Heute ab 12 Uhr kommt der Hauptausschuss zu einer Sitzung zusammen.
Zu den Einladungen und Themen ➡️ agh.berlin/sitzungsuebersicht
Zu den Livestreams ➡️ agh.berlin/aslive
Berlin House of Representatives
The Berlin House of Representatives (German: Abgeordnetenhaus (German: [ˈʔapɡəʔɔʁdnətn̩ˌhaʊs] ) is the state parliament (Landtag) of Berlin, Germany according to the city-state's constitution. In 1993, the parliament moved from Rathaus Schöneberg to its present house on Niederkirchnerstraße in Mitte, which from 1899 until 1934 was the seat of the Prussian House of Representatives. The current president of the parliament is Hendrikje Klein (Die Linke). More on Wikipedia
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Am ersten Mittwoch nach dem Volkstrauertag begehen evangelische Christinnen und Christen den Buß- und Bettag. An diesem Tag stehen Besinnung, kritische Lebensbilanz und Neuorientierung im Mittelpunkt. Wir wünschen eine besinnliche Zeit!
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Heute wäre Ferdinand Friedensburg 140 Jahre alt geworden. Er war #berlinerehrenbürger, Bürgermeister, CDU-Mitbegründer in der sowjetischen Besatzungszone & Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Zu seinem Gedenken stehen Blumen vor seinem Porträt im #agh.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @HendrikjeKlein nahm an verschiedenen Veranstaltungen anlässlich des Volkstrauertages teil. Dazu gehörten die Gedenkfeierlichkeiten an der Neuen Wache sowie im Bundestag.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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#agh-Präsidentin @HendrikjeKlein gedachte gemeinsam mit Vertreterinnen & Vertretern aus Politik, Gesellschaft, Militär und dem Diplomatischen Korps der Opfer von Krieg & Gewaltherrschaft. Sie legte am ehemaligen Standortfriedhof in der Lilienthalstraße einen Kranz nieder.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Die heutige #plenarsitzung im #agh könnt ihr ab 10 Uhr per #livestream und #liveticker auf unserer Webseite verfolgen ➡️agh.berlin/pl. Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Im Plenum wird morgen ab 10 Uhr u. a. über den 9. November und ein Gesetz zur Aussetzung der Anpassung der Abgeordnetenentschädigung für das Jahr 2027 debattiert. Liveticker & Tagesordnung ➡️ agh.berlin/to
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @LinksfraktionB behandelt: „Berlin gedenkt des 9. Novembers – Erinnerung bewahren, Demokratie und Freiheit verteidigen“.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Aus Anlass des 88. Jahrestages der Novemberpogrome nahm #agh-Vizepräsidentin @CorneliaSeibeld gestern an der Gedenkveranstaltung im Jüdischen Gemeindehaus zur Erinnerung an die Opfer teil.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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37 Jahre Mauerfall: #agh-Präsidentin @HendrikjeKlein nahm heute an der Gedenkveranstaltung an der Bernauer Straße teil und erinnerte an die Friedliche Revolution und den Einsatz für Freiheit und Demokratie.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute wäre die #berlinerehrenbürgerin Margot Friedländer 105 Jahre alt geworden. Als Holocaust-Überlebende kämpfte sie gegen das Vergessen der NS-Verbrechen. #agh-Vizepräsidentin @CorneliaSeibeld nimmt aus diesem Anlass an einem Abendempfang der Margot-Friedländer-Stiftung teil.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Zu Allerseelen wird der Verstorbenen gedacht. Der heutige Tag lädt dazu ein, innezuhalten und in Gedanken bei den Menschen zu sein, die nicht mehr unter uns sind. Wir wünschen einen besinnlichen Gedenktag! 🕯️
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Allerheiligen ist in der katholischen Kirche ein besonderer Tag des Gedenkens. Dabei wird sowohl an die vom Papst Heiliggesprochenen als auch an die Menschen erinnert, die durch ihren Glauben und ihr Leben ein Vorbild waren. Wir wünschen einen besinnlichen Feiertag!
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Am Reformationstag erinnern evangelische Christinnen und Christen an den Beginn der Reformation. Am 31. Oktober 1517 veröffentlichte Martin Luther seine 95 Thesen. Die Reformation veränderte Kirche, Bildung und Gesellschaft in Europa. Wir wünschen einen besinnlichen Tag!
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Das neue Abgeordnetenhaus von Berlin hat sich konstituiert! Mit der heutigen Sitzung beginnt die 20. Wahlperiode.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Nach dreieinhalb Jahren verabschiedet sich @CorneliaSeibeld als Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin.
Wir sagen Danke für ihr Engagement, ihren Einsatz und die Arbeit für unsere parlamentarische Demokratie.
Für die Zukunft wünschen wir ihr alles Gute!
#agh -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Gestern vor 85 Jahren begann die Deportation jüdischer Menschen aus Berlin. Über 1.000 Menschen wurden vom Bahnhof Grunewald nach Łódź verschleppt. #agh-Vizepräsidentin Dr. Bahar Haghanipour gedachte am Mahnmal „Gleis 17“ der Opfer.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
„Ich kann ihm nicht versprechen: Mach Dir keine Sorgen, hier bist Du sicher.“
Beim Gedenken an den 7. Oktober erinnerte @CorneliaSeibeld, #agh-Präsidentin, an die Opfer des Hamas-Terrors und mahnte: Jüdisches Leben muss in Berlin sicher sein. Unsere Demokratie beginnt hier. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Drei Jahre nach dem Terrorangriff der Hamas gedenken wir der Ermordeten und denken an die Überlebenden und befreiten Geiseln.
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld am Bebelplatz: „Der Schutz jüdischen Lebens bleibt Verpflichtung des Parlaments.“
Jüdisches Leben gehört zu Berlin. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Heute beginnt Simchat Tora, das „Fest der Torafreude“. Der Feiertag steht zugleich für Abschluss und Neubeginn des jährlichen Zyklus der Toralesung: Über das Jahr hinweg wird die Tora in wöchentlichen Abschnitten gelesen. Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden ein frohes Fest.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Tag der Deutschen Einheit 🇩🇪
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld vertritt das Abgeordnetenhaus bei den zentralen Feierlichkeiten in Bremen.
Unter dem Motto „VIELE STÄRKEN – EIN LAND“ kommen dort Vertreterinnen und Vertreter aus ganz Deutschland zusammen. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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An die sieben Tage des jüdischen Laubhüttenfestes Sukkot schließt sich Schemini Azeret an. Der Name bedeutet so viel wie „achter Tag der Versammlung“. Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden ein gesegnetes Fest.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Ab 14 Uhr kommt heute der Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz zu einer Sitzung zusammen.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute beginnt Sukkot, das Laubhüttenfest. Es erinnert an den Auszug aus Ägypten und wird sieben Tage lang gefeiert. Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden ein frohes und gesegnetes Fest! 🍋🌿
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute war der Petitionsausschuss des @Landtag_NRW zu einem Arbeitstreffen im #agh. Nach einer Führung durchs Haus tauschten sich die Abgeordneten über die Arbeit in den jeweiligen Parlamenten und ihre Erfahrungen aus.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Mit Jom Kippur beginnt heute der höchste Feiertag im Judentum. Er wird auch als „Tag der Versöhnung“ bezeichnet. Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden ein gesegnetes Fest.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Neue Folge „Von Stadt zu Stadt“! In diesem Wahlspezial spricht #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld mit Thomas Härtel, Präsident des Landessportbundes Berlin, und Lykka Maibaum, Fußballerin beim FSV Hansa 07.
🎧 Jetzt reinhören: agh.berlin/podcastwahl -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Ab 9:30 Uhr kommt heute der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zu einer Sitzung zusammen.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute beginnt Rosch ha-Schana. Das Fest markiert den Beginn des jüdischen Jahres. Es steht für Besinnung, Reflexion und Neubeginn. Zum jüdischen Neujahrsfest wünschen wir ein gutes und süßes Jahr!
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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In der kommenden Woche finden keine offenen Führungen statt. Die nächste Führung, für die es keine Anmeldung braucht, findet wieder am 23.09. um 11 Uhr statt.
Alle Infos zu den offenen Führungen finden Sie hier ➡️ agh.berlin/offen -
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld eröffnete heute die Ausstellung „Jamin Mikedem – Was Postkarten erzählen – Jüdisches Leben in Mitteleuropa vor 1939“. Sie ist ein gemeinsames Projekt mit @CZinBerlin und der Europäischen Akademie Berlin.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld besuchte ein Fest der Gemeinde Chabad Berlin. Anlass waren das 30-jährige Jubiläum der Gemeinde sowie der Empfang zum jüdischen Neujahrsfest Rosch Haschana. Im Anschluss sprach sie auch beim Sommerfest der @DIG_BB.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute Dienstkräfte der @polizeiberlin im Haus. Nach einer Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Lars Düsterhöft aus.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Die heutige #plenarsitzung wird ab 10 Uhr im #agh per #livestream und #liveticker über unsere Webseite gestreamt ➡️agh.berlin/pl. Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Im Plenum wird morgen ab 10 Uhr u. a. über Schulbau, Kiezkantinen, die Wohnraumverteilung in Berlin, die öffentlichen Bibliotheken, Traumaambulanzen sowie EOTO und die Volksbühne debattiert.
Liveticker & Tagesordnung finden Sie hier ➡️ agh.berlin/to -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @CDUBerlin_AGH behandelt: „Schulstart 2026, 10 Jahre Schulbauoffensive“.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Zu seinem 10. Todestag erinnern wir an den #berlinerehrenbürger, ehemaligen Bundespräsidenten und Bundesaußenminister Walter Scheel. Zu seinem Gedenken wurde an seinem Porträt ein Blumenstrauß niedergelegt.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute vor 65 Jahren, am 13. August 1961, wurde der Zugang zu West-Berlin vom SED-Regime abgeriegelt und der Bau der Berliner Mauer begann. #agh-Vizepräsident @Dennis_Buchner gedachte an der #gedenkstätteBerlinerMauer und an der Peter-Fechter-Gedenksäule der Opfer.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Am 20. September 2026 findet die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin statt.🗳️
Und ab heute begegnet dir unsere Kampagne „Wähl dir dein Berlin“ in ganz Berlin: auf Plakatwänden, in deinem Kiez und in den Sozialen Medien. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Das #agh und Präsidentin @CorneliaSeibeld trauern um Carola von Braun. Unsere Gedanken sind bei ihrer Familie und allen, die ihr nahestanden.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Zum 50. Todestag des #berlinerehrenbürgers Karl Schmidt-Rottluff erinnern wir heute an den Maler und Mitbegründer der expressionistischen Künstlergruppe „Die Brücke“. Mit Blumen an seinem Porträt erinnert das Abgeordnetenhaus an den bedeutenden Künstler.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nutzte die parlamentarische Sommerpause zu einem Besuch beim Vorarlberger Landtagspräsidenten Mag. Harald Sonderegger. Sie tauschten sich über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen in Europa sowie die Arbeit in den Landesparlamenten aus.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #innsicho kommt heute ab 10 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Zentrales Thema ist der Anschlag auf den CSD.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/iso2907
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/auslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Parlamentspräsidentin @corneliaseibeld äußert sich zum Anschlag auf dem Berliner #csd. In diesen schweren Stunden sind unsere Gedanken bei den Opfern, ihren Angehörigen und allen Betroffenen.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Zum 82. Jahrestag wurde im Bendlerblock an den Widerstand gegen die Gewaltherrschaft der Nazis erinnert. Präsidiumsmitglied Stephan Lenz nahm mit Vertreterinnen und Vertretern aus Bund und Ländern an der Gedenkveranstaltung teil und legte für das Parlament einen Kranz nieder.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Die neue Gedenkstätte in der Julius-Leber-Kaserne erinnert an den Widerstand gegen die NS-Diktatur. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm an der Eröffnung des Informations- & Gedenkortes teil. Das Vermächtnis Julius Lebers mahnt: Freiheit & Demokratie sind nie selbstverständlich
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Die aktuelle Ausstellung im #agh beleuchtet die Geschichten von 30 Frauen und Männern, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg für Freiheit, demokratische Grundrechte und politische Mitbestimmung eingesetzt haben. Mehr Infos ➡️agh.berlin/dmuw
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Zu seinem 50. Todestag erinnern wir an den ehemaligen Bundespräsidenten & #berlinerehrenbürger Gustav Heinemann. Mit der Ernennung zum Ehrenbürger wurden insbesondere seine „Verdienste um die freiheitlich-demokratische Entwicklung der deutschen Nachkriegsgesellschaft“ gewürdigt.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm heute den Jahresbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Frank Ebert, entgegen. Der Bericht gibt Auskunft über die Aktivitäten des @BAB_Berlin im Jahr 2025.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Haupt- und Ehrenamtliche des @BebbThw. Sie erhielten eine Führung durch das Haus, verfolgten die Plenarsitzung und sprachen im Anschluss mit Präsidiumsmitglied Stephan Lenz.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Die heutige #plenarsitzung wird ab 10 Uhr im #agh per #livestream und #liveticker über unsere Webseite gestreamt ➡️agh.berlin/pl. Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld verabschiedete heute den aktuellen Jahrgang der Studienstiftung des Abgeordnetenhauses von Berlin. Mit Blick auf die aktuelle weltpolitische Lage betonte sie: „Umso wichtiger ist die Idee, die hinter unserer Studienstiftung steht.“
@junomaerz -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der
@spdfraktionbln behandelt: „Bauen und Wohnen in Berlin“. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Die Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin (JFSB) feiert ihr 33-jähriges Jubiläum in der Berliner Stadtmission. Präsidiumsmitglied Derya Çağlar überreichte heute eine Jubiläumstorte an den Vorstand und den Stiftungsrat und gratulierte herzlich.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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#agh-Präsidiumsmitglied Dr. Robbin Juhnke eröffnete die Ausstellung „‚…denen mitzuwirken versagt war.‘ Ostdeutsche Demokraten in der frühen Nachkriegszeit“. Im Anschluss sprach Dr. Anna Kaminsky, Direktorin der @BAufarbeitung mit dem Zeitzeugen Werner Bork über seine Geschichte.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Dienstkräfte der @polizeiberlin waren heute zu Gast im Abgeordnetenhaus. Begrüßt wurden sie von #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld. Nach dem Besuch der Plenarsitzung und einer Hausführung tauschten sie sich mit Präsidiumsmitglied @MKhnemann aus.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Die #plenarsitzung heute wird ab 10 Uhr im #agh per #livestream und #liveticker über unsere Webseite gestreamt ➡️agh.berlin/pl. Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Am 17. Juni erinnern wir an die Menschen, die 1953 für Freiheit und Mitbestimmung auf die Straße gingen.
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm an den Gedenkveranstaltungen an der Leipziger Str. und auf dem Friedhof Seestr. teil. Dort wurde der Opfer des Volksaufstands gedacht. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Im Plenum wird morgen ab 10 Uhr u. a. über die Beteiligung von Seniorinnen & Senioren, Sauberkeit im öffentlichen Raum, Eingliederung der Tochterunternehmen von Charité & Vivantes sowie Schusswaffenkriminalität debattiert. Liveticker & Tagesordnung ➡️ agh.berlin/to
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @CDUBerlin_AGH behandelt: „Wirtschaft und Arbeit in Berlin“.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute eine Besuchergruppe des Landeswahlamtes Berlin im Abgeordnetenhaus und dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre wichtige Arbeit. Anschließend erhielt die Gruppe eine Führung durch das Haus.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Austausch der deutschen Parlamente:
Abgeordnetenhauspräsidentin @CorneliaSeibeld vertrat das #aghberlin bei der Landtagspräsidentenkonferenz.
Im Fokus standen Föderalismus, Parlamentsarbeit und aktuelle Entwicklungen. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Zum zweiten Mal begeht Deutschland heute den Nationalen Veteranentag. Er steht für Anerkennung und Respekt gegenüber den Frauen und Männern, die für unser Land gedient haben oder noch dienen. Unser Dank gilt allen Veteraninnen und Veteranen.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Zu Gast im Abgeordnetenhaus von Berlin: Im Rahmen des School Teachers Enrichment Programms (STEP) informierte sich eine Delegation US-amerikanischer Lehrkräfte über das Berliner Bildungssystem und tauschte sich zu aktuellen bildungspolitischen Themen aus.
#berlin #bildung -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld hat heute den Tätigkeitsbericht 2025 der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit entgegengenommen.
Der Bericht beleuchtet aktuelle Herausforderungen für Datenschutz und Informationsfreiheit in einer digitalen Gesellschaft. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Ehrenamtliche des @ASBinBerlin. Sie erhielten eine Führung durch das Haus, verfolgten die Plenarsitzung und sprachen im Anschluss mit Präsidiumsmitglied Dr. Robbin Juhnke.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Zu Beginn der heutigen Plenarsitzung gedachte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld der verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Sigurd Hauff und Prof. Dr. Klaus Finkelnburg.
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Die heutige #plenarsitzung wird ab 10 Uhr im #agh per #livestream und #liveticker über unsere Webseite gestreamt ➡️agh.berlin/pl. Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute ist Fronleichnam, einer der höchsten Feiertage im römisch-katholischen Kirchenjahr. Katholikinnen und Katholiken feiern die leibliche Gegenwart Christi in Brot und Wein, die Eucharistie. Wir wünschen einen schönen Feiertag!
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Im #agh fand die Fachkonferenz des Bündnisses für ein tolerantes und weltoffenes Berlin und der @KASonline statt. Zu Beginn erklärte Parlamentspräsidentin @CorneliaSeibeld: „Streit schwächt Demokratie nicht. Gefährlich wird es erst, wenn wir aufhören, miteinander zu sprechen.“
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Morgen im Plenum wird ab 10 Uhr u. a. über die Verwaltungsreform, den Wohnungsbau, eine Änderung des Katastrophenschutzgesetzes und den Schutz der Berliner Böden debattiert. Liveticker & Tagesordnung finden Sie hier ➡️ agh.berlin/to
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der
@CDUBerlin_AGH behandelt: „Ein Berlin, eine Verwaltung: Reformen für einen handlungsfähigen Staat“. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Vor dem #agh haben Rekrutinnen & Rekruten der Bundeswehr gestern ihr Gelöbnis abgelegt. Ein Moment mit besonderer Symbolkraft. Präsidentin @CorneliaSeibeld betonte: "Menschenwürde, Freiheit und Demokratie lassen sich nicht vom Sofa aus verteidigen.“
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Ab heute feiern Musliminnen und Muslime das viertägige Opferfest. Mit diesem höchsten islamischen Fest wird an die Geschichte von Abraham erinnert, der von Gott auf die Probe gestellt wurde. Wir wünschen ein gesegnetes Opferfest.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute beginnt Pfingsten. Christinnen und Christen feiern an diesen Tagen die Sendung des Heiligen Geistes an die Jünger Jesu. Pfingsten gilt deshalb auch als Gründung der christlichen Kirche. Wir wünschen frohe Pfingsten!
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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77 Jahre Grundgesetz.
Seit 1949 hat sich Deutschland verändert. Und auch das Grundgesetz wurde immer wieder weiterentwickelt.
Nicht, weil seine Werte an Bedeutung verloren haben – sondern weil eine starke Demokratie mit ihrer Zeit gehen muss. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Heute Abend beginnt das jüdische Fest Schawuot. Jüdinnen und Juden feiern die Übergabe der Zehn Gebote von Gott an das jüdische Volk. Sie gelten als das erste Moralgesetz in der menschlichen Geschichte. Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden ein frohes Fest.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Parlamentspräsidentin @CorneliaSeibeld hieß heute Dienstkräfte der @polizeiberlin im #agh willkommen. Sie erhielten eine Führung, verfolgten die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Stephan Lenz aus.
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Im Plenum wird morgen ab 10 Uhr u. a. über die Schaffung eines Landesamts für Bevölkerungs- & Katastrophenschutz, die Berliner Kinder- & Jugendhilfe sowie eine Neuregelung des Gaststättenrechts debattiert. Liveticker & Tagesordnung finden Sie hier ➡️ agh.berlin/to
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @CDUBerlin_AGH behandelt: „Berlin gewinnt mit Olympia: Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele in Berlin“.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Im #agh wurden die Preisträgerinnen und Preisträger von „Respekt gewinnt“ ausgezeichnet.
Ob „Lebendige Bibliothek“ oder „Schulweg putzen“: 67 Berliner Projekte zeigen, wie Demokratie im Alltag entsteht. AGH-Präsidentin @CorneliaSeibeld betonte: „Respekt zeigt sich im Handeln.“ -
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Zum Gründungstag Israels wird heute vor dem #agh die israelische Flagge gehisst – als Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates und als Zeichen der Verbundenheit sowie der besonderen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel.
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Heute feiern Christinnen und Christen die Himmelfahrt Jesu Christi. Laut der Bibel weilte Jesus nach seiner Kreuzigung und Auferstehung noch 40 Tage auf der Erde, bevor er schließlich an Christi Himmelfahrt zu seinem Vater emporstieg. Wir wünschen einen schönen Feiertag!
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Um ein farbenfrohes Zeichen gegen LSBTIQ+-Feindlichkeit und Rassismus zu setzen, hat #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld im Rahmen der Übergabe des MANEO-Reports 2025 einen „Kiss Kiss Berlin“-Regenbogenkuchen angeschnitten.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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77 Jahre nach dem Ende der Berlin-Blockade erinnerte #agh-Vizepräsident @Dennis_Buchner am Luftbrückendenkmal an die Menschen, die mit Hunger, Kälte und Unsicherheit leben mussten. Die Luftbrücke wurde zur Lebensader der Stadt.
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Beim Parlamentarischen Frühschoppen des @dbb_news sprach #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld über die Herausforderungen für Verwaltung und öffentlichen Dienst und betonte: „Eine leistungsfähige Verwaltung ist zentrale Voraussetzung dafür, dass unser Gemeinwesen funktioniert.“
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Vor 81 Jahren endete der Krieg in Europa. Zurück blieben zerstörte Städte, Millionen Tote und unermessliches Leid. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld gedachte heute an der Säule der Gefangenen im ehemaligen KZ-Außenlager Lichterfelde der Opfer des Nationalsozialismus.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Einsatzkräfte der @Berliner_Fw und der Freiwilligen Feuerwehr im Haus. Im Anschluss an eine Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Vizepräsident @Dennis_Buchner aus.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #agh-Vorplatz heißt jetzt offiziell Margot-Friedländer-Platz. Nach einer Feierstunde enthüllten Präsidentin @CorneliaSeibeld, der Regierende Bürgermeister Kai Wegner, Bezirksbürgermeisterin Stefanie Remlinger & der Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. Karsten Dreinhöfer das Schild.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Ab 11 Uhr wird die heutige #plenarsitzung im #agh per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite gestreamt ➡️agh.berlin/pl.
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Aufgrund der Feierstunde zur Benennung des Margot-Friedländer-Platzes beginnt die Plenarsitzung morgen ab 11 Uhr. Diskutiert wird u. a. über den 1. Mai, die Jugend- & Eingliederungshilfe und über den Mietwohnungsmarkt.
Liveticker & Tagesordnung ➡️agh.berlin/to -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Gegenbesuch im #agh: Nach der Reise 2025 nach Namibia begrüßte das Abgeordnetenhaus heute eine Delegation des @parliament_nam. Im Fokus der Gespräche standen Sicherheits- & Verteidigungspolitik, historische Aufarbeitung und die Partnerschaft Berlin–Windhoek.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld sprach beim Empfang des @drk_berlin und hob dessen große Verlässlichkeit sowie seinen wichtigen Beitrag für das Gemeinwohl hervor. Im Rahmen einer Staffelübergabe übernahm Frank Petraschek die Geschäftsführung von Andreas Kather.
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der
@spdfraktionbln behandelt: „Friedlicher 1. Mai – ein guter Tag für Berlin“. -
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute @RabbiTeichtal in ihrem Amtszimmer. Er überreichte Mazzah Schemurah als Zeichen der Dankbarkeit für die Bemühungen um jüdisches Leben in Berlin.
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Die Website und der Livestream der Ausschüsse stehen wieder zur Verfügung.
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Leider stehen unsere Website und damit der Livestream der Ausschüsse aktuell nicht zur Verfügung. Wir arbeiten auf Hochtouren an einer Lösung und geben Bescheid, sobald das Problem behoben ist.
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Wir wünschen einen schönen Maifeiertag! 🌻 🌹 🌷 🌼
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Dorothea Zimmermann erhält die Louise-Schroeder-Medaille 2026 für ihr Lebenswerk. Sie zählt zu den prägenden Persönlichkeiten der Frauen- und Gleichstellungsarbeit in Berlin. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld übergab die Auszeichnung.
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Sie möchten wissen, welche Ausschüsse in dieser Woche tagen? Dann finden Sie hier eine Übersicht mit den Terminen. Zu den Einladungen und Themen ➡️ agh.berlin/sitzungsuebersicht
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld sprach beim Israeltag der @DIG_BB auf dem Wittenbergplatz, mit dem jährlich die Staatsgründung Israels gefeiert wird. In ihrer Rede betonte sie die durch die gemeinsame Geschichte enge Verbundenheit zwischen Deutschland und Israel.
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Dienstkräfte der @polizeiberlin im Haus. Die Gruppe erhielt eine Führung, verfolgte die Plenarsitzung und tauschte sich im Nachgang mit Präsidiumsmitglied Stephan Lenz aus.
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Heute ab 10 Uhr wird die #plenarsitzung im #agh per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite gestreamt ➡️agh.berlin/pl. Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt.
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Im Plenum wird morgen ab 10 Uhr u. a. über eine Änderung des Rettungsdienstgesetzes, die Olympia-Bewerbung und die Vergabe öffentlicher Mittel debattiert.
Liveticker & Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to -
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @CDUBerlin_AGH behandelt: „Rettungsdienstgesetz“.
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Bereits zum fünften Mal findet der Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Berlin-Brandenburg e. V. im #agh statt. Nach dem Auftakt heute im Casino begleiten junge Führungskräfte aus der Wirtschaft Abgeordnete in ihrem parlamentarischen Alltag.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Auftaktveranstaltung anlässlich des 30. Jubiläums der U-18 Wahlen und des Kick-offs der U-16 Wahlen 2026 im Festsaal.
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Heute kommt die Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg zum siebten Mal zusammen. Die Sitzung wird hier online live gestreamt➡️ landtag.brandenburg.de/de/aktuelles/neuigkeiten/livestrea…
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35 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag und 35 Jahre Weimarer Dreieck: Im Abgeordnetenhaus fand dazu eine gemeinsame Veranstaltung mit der Europäischen Akademie Berlin statt. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte die Gäste im Festsaal.
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Heute besuchte der Petitionsausschuss der @HBBuergerschaft das Abgeordnetenhaus von Berlin. Nach einer Führung durch das Haus tauschten sie sich mit den Mitgliedern des Petitionsausschusses des #agh über Themen aus, die beide Städte beschäftigen.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm gestern an der Gedenkveranstaltung zu Jom HaSchoa teil. Im Mittelpunkt stand das Gedenken an die sechs Millionen jüdischen Opfer des Holocaust. Auch der Widerstand gegen die nationalsozialistische Verfolgung wurde gewürdigt.
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Präsidentin @CorneliaSeibeld sprach zu Beginn der Jahreshauptversammlung der Parlamentarischen Vereinigung Berlin im #agh. Die Vereinigung fördert den Austausch zwischen ehemaligen sowie aktiven Parlamentarierinnen und Parlamentariern zur Stärkung der Demokratie.
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Die Osterferien sind vorbei – und wir starten direkt in die Woche mit verschiedenen Ausschusssitzungen. Hier finden Sie eine Übersicht mit den Terminen der ganzen Woche. Zu den Einladungen und Themen ➡️agh.berlin/sitzungsuebersicht
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Zum 130. Geburtstag des #berlinerehrenbürgers erinnern wir heute an Wieland Herzfelde. Mit seiner Ernennung zum Ehrenbürger wurden insbesondere seine „hervorragenden Verdienste als Begründer und langjähriger Leiter des Malik-Verlags“ gewürdigt.
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Christinnen und Christen feiern heute, am #ostersonntag, die Auferstehung Jesu Christi. In ihr gründet der zentrale Glaube des Christentums an das Leben nach dem Tod. Wir wünschen frohe Osterfeiertage! 🌷🐣
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Mit dem heutigen #karfreitag erinnern Christinnen und Christen an das Leiden und Sterben Jesu Christi. „Kar“ ist vom althochdeutschen Wort „chara“ abgeleitet und bedeutet so viel wie Klage oder Trauer. Wir wünschen einen besinnlichen Feiertag!
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Heute Abend beginnt das achttägige Fest #pessach. Jüdinnen und Juden erinnern an die #befreiung des Volkes Israel aus der Sklaverei und den Auszug aus #Ägypten. Wir wünschen ein fröhliches Fest!
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Heute vor zehn Jahren starb der #berlinerehrenbürger, Innen- und Außenminister sowie Vizekanzler Hans-Dietrich Genscher. Er war maßgeblich an den Verhandlungen zur deutschen Einheit beteiligt. Sein Porträt hängt in der Galerie der Ehrenbürgerinnen & Ehrenbürger im #agh.
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Mit dem Tod von Matthias Koeppel verliert Berlin einen bedeutenden Künstler. Im #agh erinnern seine Werke „Senatsmannschaft vor dem Gropiusbau“ und „Öffnung der Berliner Mauer“ an sein vielschichtiges Schaffen. Vizepräsident @Dennis_Buchner nahm heute an der Trauerfeier teil.
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Einsatzkräfte des Landeskommandos Berlin. Im Anschluss an eine Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Vizepräsident @Dennis_Buchner aus.
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Beim parlamentarischen Frühstück im #agh kamen Vertreterinnen und Vertreter der evangelischen und katholischen Kirche sowie von @CaritasBerlin und @DiakonieBerlin mit Abgeordneten ins Gespräch. Im Fokus standen ihre Arbeit und Einblicke in den Alltag vieler Menschen in Berlin.
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Die #plenarsitzung im #agh wird ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite gestreamt ➡️agh.berlin/pl. Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt.
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Im morgigen Plenum wird ab 10 Uhr u. a. über den Schutz von Frauen vor digitaler Gewalt, einen Ausbildungsförderungsfonds für Berlin, mehr Tempo 30-Zonen und das Berliner Transparenzgesetz debattiert. Liveticker & Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Was verbindet #berlin & #losangeles – außer Film? 🎬 Darüber spricht #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld mit Dr. Jakob Scherer & @Erik_Kirschbaum in der neuen Folge „Von Stadt zu Stadt“. Jetzt reinhören: agh.berlin/vonstadtzustadt (Spotify) & auf YouTube, Apple Podcasts & Amazon Music
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Bühne frei – der Chorverband Berlin e. V. feiert sein 125. Jubiläum! 🎶
Zum Auftakt des Festjahres eröffnete Präsidentin @CorneliaSeibeld die Ausstellung „125 Jahre Chorverband“. Anschließend waren die Gäste eingeladen, unter Anleitung von Chorleiterin Anna-Lena Bolz mitzusingen. -
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld war bei der Verleihung des Fahnenbandes des Bundeskanzlers @bundeskanzler an das Wachbataillon beim @BMVg_Bundeswehr. Die Verleihung ist Ausdruck besonderer Wertschätzung für den Einsatz und die Verdienste der Soldatinnen und Soldaten.
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Zu ihrem 60. Todestag erinnern wir heute an die Berliner Ehrenbürgerin, Politikerin und wichtige Vertreterin der deutschen Frauenbewegung Marie-Elisabeth Lüders. Zu ihrem Gedenken stehen heute Blumen vor ihrem Ehrenbürgerporträt im #agh.
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Heute beginnt das traditionelle muslimische Fest des Fastenbrechens – es beendet den Fastenmonat Ramadan. In der Türkei wird es auch Zuckerfest oder Bayram genannt und im Arabischen ist es als Eid al-Fitr bekannt. Das Abgeordnetenhaus wünscht allen Gläubigen schöne Feiertage.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm auf Einladung von Brigadegeneral Horst Busch, Kommandeur des Landeskommandos Berlin und Standortältester, am Jahresempfang in der Julius-Leber-Kaserne teil.
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Präsidentin @CorneliaSeibeld hieß heute den Botschafter der Tschechischen Republik, Jiří Čistecký, im #agh willkommen. Sie sprachen über aktuelle politische Entwicklungen, die Beziehungen zwischen Berlin und Prag sowie über europapolitische Fragen. @CZinBerlin
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Auf dem Friedhof der Märzgefallenen im Volkspark Friedrichshain erinnerte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld heute an die Barrikadenkämpfer der Revolution von 1848 und deren Einsatz für Demokratie, Freiheit und Gleichheit.
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Neue Folge des #agh-Podcasts „Von Stadt zu Stadt“ online: Präsidentin @CorneliaSeibeld, Dr. Jakob Scherer (VATMH e. V.) & US-Journalist @Erik_Kirschbaum sprechen über die #städtepartnerschaft Berlin-L.A. in bewegten Zeiten 🔊: agh.berlin/vonstadtzustadt & auf Apple, YouTube & Amazon
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Beim Landesfinale von „Jugend debattiert“ trafen die besten Schülerinnen & Schüler im #agh aufeinander, um im Wettbewerb zu debattieren. „Streit gehört zur Demokratie. Unterschiedliche Interessen, unterschiedliche Sichtweisen – das ist normal“, so Vizepräsidentin Dr. Haghanipour.
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Heute begrüßte Präsidiumsmitglied Stephan Lenz Dienstkräfte der @polizeiberlin im Haus. Die Gruppe erhielt eine Führung, verfolgte die Plenarsitzung und tauschte sich mit ihm im Nachgang aus.
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Die heutige #plenarsitzung im #agh wird per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite gestreamt. ➡️agh.berlin/pl. Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt.
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Im Plenum wird morgen u. a. über Katastrophenschutz & Notfallvorsorge an Schulen, gerichtsfeste Dokumentation & Spurensicherung in Krankenhäusern bei körperlicher Gewalt sowie über Gasheizungen debattiert. Liveticker & Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der
@CDUBerlin_AGH behandelt: „Justiz aktiv gegen organisierte Kriminalität“. -
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Heute ist #internationalerfrauentag. Weltweit steht dieser Tag für Gleichberechtigung und die Stärkung von Frauenrechten. In Berlin ist er seit 2019 ein gesetzlicher Feiertag.
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In den letzten Tagen tagte im #agh die Redaktion des Parlamentsspiegels. Das gemeinsame Informationssystem der Länderparlamente sorgt für Transparenz und erleichtert die Recherche über Ländergrenzen hinweg.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld empfing das Frauennetzwerk der Polizeidirektion 3 (Ost) @polizeiberlin zum Austausch im #agh. Themen waren unter anderem Frauen in Führungspositionen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie ein sicheres Auftreten in der Öffentlichkeit.
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🇮🇹 Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld eine Delegation des Präsidiums des Südtiroler Landtages im #aghberlin. Im Fokus standen der parlamentarische Austausch und aktuelle politische Themen.
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Dienstkräfte der JVA. Nach einer Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Tom Cywinski aus.
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Die #plenarsitzung heute im #agh wird per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite gestreamt. ➡️agh.berlin/pl. Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de
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Neujahrsempfang der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin im #agh: Austausch zu frauenpolitischen Herausforderungen und gemeinsamen Zielen.
#agh-Vizepräsidentin @baharhaghanipour eröffnete die Veranstaltung im Festsaal. -
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Im Plenum wird morgen u. a. über Ersatzschulfinanzierung, Kiezblocks & Verkehrssicherheit, Staatsangehörigkeitsrecht, Verfassungsschutzrecht sowie Tarifangleichung bei Vivantes-Tochterfirmen debattiert. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der
@CDUBerlin_AGH behandelt: „Kleingärten sichern“. -
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm an den Trauerfeierlichkeiten für Bundestagspräsidentin a. D. Prof. Dr. Rita Süssmuth teil. Beim Staatsakt im Deutschen Bundestag wurde Abschied von einer herausragenden Politikerin genommen. © Deutscher Bundestag / Tobias Koch
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Heute wurde anlässlich des 4. Jahrestags des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin die ukrainische Flagge gehisst - ein sichtbares Zeichen der Solidarität und des Gedenkens. 🇺🇦
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Berlin erinnerte im Rahmen eines Festaktes an seinen Ehrenbürger Konrad Adenauer. Anlässlich seines 150. Geburtstages luden #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld und der @RegBerlin, Kai Wegner, gemeinsam mit der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus in das Abgeordnetenhaus ein.
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Heute beginnt für viele Musliminnen und Muslime weltweit der Fastenmonat Ramadan. Diese besondere Zeit steht für Besinnung, Gemeinschaft und persönliches Wachstum. Wir wünschen allen eine gesegnete und friedvolle Fastenzeit. 🌙
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Mit dem Aschermittwoch beginnt die 40-tägige Fastenzeit im Christentum. Katholische Christinnen und Christen erhalten heute im Gottesdienst ein Aschekreuz auf die Stirn gezeichnet, das für Buße und die Hoffnung der Auferstehung steht. Wir wünschen eine besinnliche Fastenzeit.
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Heute wurden im #agh die Berliner Spendensammlerinnen und Spendensammler 2024 und 2025 des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. geehrt. AGH-Präsidentin und Schirmherrin @CorneliaSeibeld dankte ihnen für ihren engagierten Einsatz für Erinnerung und Frieden. @Volksbund
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Dienstkräfte der @polizeiberlin
im Abgeordnetenhaus. Bei einer Führung durch das Haus, dem Besuch der Plenarsitzung und einem Austausch mit Präsidiumsmitglied Lilia Usik erhielten sie Einblicke in die parlamentarische Arbeit. -
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Die heutige #plenarsitzung im #agh wird per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite gestreamt ➡️agh.berlin/pl. Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt.
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Morgen im Plenum stehen zahlreiche wichtige Themen auf der Tagesordnung. Debattiert wird u. a. über die Berliner U-Bahn, den Datenschutzbericht, das Straßenreinigungsgesetz, die Olympischen Spiele sowie die Sozialämter. Liveticker & Tagesordnung ➡️agh.berlin/to
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld empfing die Botschafterin der Republik Zypern, @mariapapakyria2, im Abgeordnetenhaus. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen aktuelle europapolitische Fragen sowie der parlamentarische Austausch in der Europäischen Union. @CyprusinGermany
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld sprach heute beim Neujahrsempfang der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Berlin und Brandenburg und betonte: "Wir alle bleiben aufgerufen, jeder Form von Antisemitismus entschieden entgegenzutreten." @DIG_BB
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @AfDFraktionAGH behandelt: „124 Jahre Berliner U-Bahn – Berlins ÖPNV-Rückgrat wird zum Angsttraum – Unser leistungsfähigstes Verkehrsmittel sicher, schnell und zuverlässig machen“.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm auf Einladung der Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen, Elisabeth Koch, an der Veranstaltung „Erinnern im Licht – 90 Jahre Olympische Winterspiele 1936“ teil.
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Die Aufzeichnungen aller bisherigen #ausschusssitzungen der 19. Wahlperiode können Sie jederzeit auf unserem YouTube-Kanal nachschauen ➡️ agh.berlin/asplaylist
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Sie haben das letzte #plenum verpasst oder möchten gerne in eine der vergangenen Plenardebatten reinschauen? Mitschnitte aller Sitzungen finden Sie hier ➡️ agh.berlin/plmitgs und hier ➡️ agh.berlin/plplaylist.
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Der #sport tagt ab 10 Uhr. Themen sind u. a. der Polizeieinsatz im Olympiastadion beim Spiel Hertha BSC gegen Schalke 04 (mit Anhörung), die Zukunft der Waldbühne und der Hochschulsport in Berlin.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/sport3001
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute Ehrenamtliche der Wassernotrettung vom@ASBinBerlin im Haus. Nach einer Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Lars Düsterhöft aus.
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Die #plenarsitzung heute im #agh wird per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite gestreamt. ➡️agh.berlin/pl. Unser Medienpartner
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Der #mobil beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit der Verkehrssituation am Abschluss des 16. Bauabschnitts der A100, dem Projekt i2030 (beide mit Anhörung) und mit S-Bahn PLUS.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/mobil2801
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Der #recht befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit der Zukunft denkmalgeschützter Justizbauten sowie mit der Unterstützung von Wahlhelferinnen & Wahlhelfern und der Gewinnung neuer Schöffinnen und Schöffen.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/recht2801
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Im Plenum wird morgen u. a. über Büroflächen, Mietpreisüberhöhungen und über die Aufwertung von Schulhausmeisterstellen debattiert. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #bueume kommt ab 9:30 Uhr zusammen, um u. a. über die Berlinale 2026 (mit Anhörung), antimuslimischen Rassismus in Berlin und über eine neue Wohnungspolitik zu sprechen.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/bem2801
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uabezphpw tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind u. a, die Frage nach einem leistungsfähigen Bürgeramt, die Einführung der E-Akte und die Bezirksfinanzierung.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/ubz2801
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @CDUBerlin_AGH behandelt: „13 Milliarden Investitionen durch Berlins landeseigene Unternehmen bis 2030“.
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Anlässlich des 20. Todestages nahm #agh-Vizepräsident @Dennis_Buchner heute an der Kranzniederlegung am Grab des Berliner Ehrenbürgers und ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau teil.
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Der 27. Januar erinnert an die Befreiung von Auschwitz-Birkenau und an die sechs Millionen ermordeten Jüdinnen und Juden. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld setzt gemeinsam mit Mitgliedern des Präsidiums ein Zeichen gegen Antisemitismus und gegen das Vergessen. #weremember
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Der #didat spricht ab 14 Uhr u. a. über die Nutzung von KI-Systemen in der Verwaltung, die Zahlung von Verwaltungsdienstleistungen mit Wero & über die Einführung der OZG-Leistung „rote Karte“ mit Bezahlfunktion
Infos ➡️ agh.berlin/dd2601
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #wienbe beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit Berlin als Deep Tech Zentrum (mit Anhörung), einem Ausbildungsförderungsfonds, dem Winterdienst und der Zukunft der Messe Berlin.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/web2601
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #wissforsch kommt ab 9:30 Uhr zusammen, um u. a. über die Weiterentwicklung des Berliner Chancengleichheitsprogramms an Hochschulen (mit Anhörung) zu sprechen.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/wf2601
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #innsicho berät ab 9 Uhr u. a. über Konsequenzen aus dem Stromausfall, eine Bilanz nach dem Jahreswechsel 2025/2026 und über die Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS).
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/iso2601
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bildjugfam kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über die Förderung von Mehrsprachigkeit an Berliner Schulen (mit Anhörung) und Schwimmunterricht zu sprechen.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/bjf2201
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #intgleich befasst sich ab 14 Uhr mit dem Kurdischen Leben in Berlin (mit Anhörung), dem Partizipationsgesetz und der gesundheitlichen Akutversorgung in der Unterkunft am Tempelhofer Feld.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/ig2201
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uk berät ab 9 Uhr u. a. über die Herausforderungen für den Klimaschutz in Berlin 2026 (mit Anhörung), die Investitionspläne des Senats in Umwelt- und Klimaschutz sowie über Klima- & Denkmalschutz
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/uk2201
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Themen des #arbsoz ab 9 Uhr sind u. a. die Situation von geflüchteten Menschen mit Behinderung und deren Zugang zur Eingliederungshilfe (mit Anhörung), Assistenz im Arbeitgebermodell sowie die Ausgleichsabgabe.
Infos ➡️ agh.berlin/as2201
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #haupt befasst sich ab 12 Uhr u. a. mit der Frage nach Unterbringungsplätzen für wohnungslose Menschen (mit Anhörung), der Ausbildungsplatzumlage und mit der Grundsteuer.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/haupt2101
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm in Luxemburg an der Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente teil. Thematisiert wurden die Herausforderungen der EU und die Rolle der Parlamente.
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Der #verfsch befasst sich ab 14 Uhr mit dem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung und den Umstrukturierungen in rechtsextremen Jugendorganisationen.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/verfsch1901
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #kultende tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. der Kulturaustausch mit Tel Aviv (mit Anhörung), der Kunstschatz der Hohenzollern und die Zukunft des Campus für Demokratie.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/kult1901
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #stadtwohn kommt ab 9:30 Uhr zusammen, um sich u. a. mit dem Kleingartenflächensicherungsgesetz, der Schulbauoffensive und dem Verbleib des SEZ zu beschäftigen.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/sw1901
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #gespfleg ab 9:30 Uhr sind u. a. Lehren für pflegerische Versorgung nach dem Stromausfall (mit Anhörung), die Einführung eines Pflegenotfalltelefons & Änderung des Wohnteilhabegesetzes.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/gp1901
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Ab 14 Uhr kommt heute der #2.UntA19.WP zu seiner ersten Sitzung zusammen. Die Sitzungen des #ausschusses können aus rechtlichen Gründen nicht #live gestreamt werden. Sie können Sie vor Ort verfolgen. Anmeldungen bitte unter ➡️ agh.berlin/r
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Der #sport tagt ab 10 Uhr. Themen sind u. a. die Fördermittel des Bundes für die Sanierung von Sportstätten, das Sportanlagensanierungsprogramm in den Bezirken (beide mit Anhörung) & der Schwimmunterricht.
Infos: ➡️ agh.berlin/sport1601
Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Über die wichtigsten Aspekte der #plenarsitzung heute im #agh berichtet der #rbb in seiner Sendung "Heute im Parlament" #live ab 15 Uhr unter: rbb-online.de/fernsehen/live/ oder in der #mediathek des @rbb24 ⬇️
www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/ -
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Dienstkräfte der @polizeiberlin im Haus. Die Gruppe erhielt eine Führung, verfolgte die Plenarsitzung und tauschte sich mit Präsidiumsmitglied Stephan Lenz aus.
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Zu Beginn der heutigen Plenarsitzung dankte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld den Helferinnen und Helfern, die während des Stromausfalls nach dem Brandanschlag auf das Stromnetz in Steglitz-Zehlendorf im Einsatz waren.
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Die heutige #plenarsitzung im #agh startet ab 10 Uhr und wird in gewohnter Weise per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite gestreamt. ➡️agh.berlin/pl. Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt.
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Präsidentin @CorneliaSeibeld würdigte im #agh ehren- & hauptamtliche Helferinnen & Helfer für den Einsatz während des Stromausfalls: "Heute kann nur ein kleines Dankeschön sein für all das, was Sie geleistet haben. Auf Ihre Kompetenzen und Ihr Engagement ist Berlin angewiesen."
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Im #plenum wird morgen u. a. über ein Kleingartenflächensicherungsgesetz, Sicherheit für Deutsch-Iranerinnen und -Iranern und iranische Staatsangehörige in Berlin und über ein Mietendeckel beraten.
Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️ agh.berlin/to -
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Der #mobil beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit Mobilitätsdaten und -konzepten in Berlin (mit Anhörung) sowie mit der Verkehrssituation am Abschluss des 16. Bauabschnitts der A100.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/mobil1401
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #recht befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit Verbraucherzentralen als Bildungspartner in Berliner Schulen, dem Tierheim Berlin nach Weihnachten & Silvester sowie mit der amtstierärztlichen Versorgung
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/recht1401
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #bueume berät ab 9:30 Uhr u. a. über Themen und Schwerpunkte der Europäischen Filmakademie, Herausforderungen des Journalismus am Beispiel Publix (beide mit Anhörung) & über das House of Games.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/bem1401
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Zum 35. Jahrestag der Konstituierung des ersten Gesamtberliner Parlaments eröffnete #agh-Präsidentin@CorneliaSeibeld die Festveranstaltung: „Die Aufgaben waren schwierig und einzigartig. Rückblickend sehen wir: Das erste Gesamtberliner Parlament hat sie beeindruckend bewältigt."
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #wienbe kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über die Solarförderung und den Masterplan Solarcity (mit Anhörung) sowie den Winterdienst auf Geh- und Radwegen zu sprechen.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/web1201
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #didat beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit der OpenSource Strategie und der Umsetzung des europäischen Bezahldienstes in Berlin.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/dd1201
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld war bei der traditionellen Spreeweihe der griechisch-orthodoxen Gemeinde. Mit der Wasserweihe durch Bischof Emmanuel wurde an die Taufe Jesu im Jordan erinnert. U. a. war auch der griechische Botschafter Alexandros Papaioannou dabei.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #wissforsch berät ab 9:30 Uhr u. a. über barrierearme Bildung in Studium und Lehre & über Künstliche Intelligenz (KI) in Wissenschaft und Forschung (mit Anhörung) sowie über die BerlHG-Novelle.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/wf1201
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #innsicho beschäftigt sich ab 9 Uhr u. a. mit den jüngsten Stromausfällen und der Sicherheit kritischer Infrastruktur sowie mit der Bilanz der Silvesternacht 2025/26 und den Einsatzerfahrungen.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/iso1201
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #intgleich befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt (mit Anhörung) sowie mit der Bekämpfung von Antiziganismus und Rassismus gegen Rom*nja und Sinti*zze in Berlin.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/ig0801
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #bildjugfam kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über Alleinerziehende in Berlin (mit Anhörung), das Flexibudget und einen Ausbildungsförderungsfonds zu sprechen.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/bjf0801
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der mehrtägige Stromausfall hat viele Menschen stark beeinträchtigt. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld dankte Helferinnen und Helfern vor Ort. Die Bundeswehr unterstützte unter anderem mit einer warmen Mahlzeit.
Danke an alle, die sich engagieren. 🙏
Fotos: Bundeswehr/Baronsky -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #uk spricht ab 9 Uhr u. a. über Herausforderungen für 2026 aus Sicht des Berliner Klimaschutzrates (mit Anhörung), die Schwammstadt Berlin & über Auswirkungen eines Böllerverbots auf Klima & Müllaufkommen
Infos: ➡️ agh.berlin/uk0801
Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Themen des #arbsoz ab 9 Uhr sind u. a. die Langzeitarbeitslosigkeit in Berlin (mit Anhörung), das solidarische Grundeinkommen, ein Ausbildungsförderungsfonds & ein Direktanstellungsgebot für Lieferdienste.
Infos: ➡️ agh.berlin/as0801
Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte Sernsingerinnen und Sternsinger aus Treptow-Köpenick✨ Unter dem Motto „Schule statt Fabrik – Sternsingen gegen Kinderarbeit“ setzen sie ein Zeichen für Kinderrechte – besonders mit Blick auf Bangladesch. Danke für euren Segen & Einsatz!
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Das #agh blickt auf das vergangene Jahr zurück! 👀 Wir haben die Gelegenheit genutzt und ein paar Zahlen zum #plenarbetrieb 2025 herausgesucht. Übrigens: Die Plenarsitzungen gibt es auf unserem YouTube-Kanal zum Nachschauen 👉🏻 agh.berlin/plplaylist
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
AGH-Präsidentin @CorneliaSeibeld besuchte die Emmaus-Gemeinde & dankte Katastrophenhelfern & Ehrenamtlichen für den Einsatz nach dem Stromausfall. Im Rathaus Zehlendorf informierte sie sich beim Krisenstab über die aktuelle Situation.
Danke an alle, die Berlin zusammenhalten 🙏 -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #kultende kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über die Situation der Berliner Musikschulen (mit Anhörung) und über Festanstellungen von Honorarkräften an den Musikschulen zu sprechen.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/kult0501
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Zum 150. Geburtstag erinnern wir an Konrad Adenauer (5.1.1876-19.4.1967), den ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Sein Wirken prägte Wiederaufbau, Westbindung & Deutschlands Stellung in der freien Welt. Adenauer ist Ehrenbürger Berlins – das Porträt hängt im AGH.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Themen des #gespfleg ab 9:30 Uhr sind u. a. die Rettungsdienstnovelle, die Situation der Rettungsstellen, Übergriffe gegen Klinikpersonal (mit Anhörung), ein Hitzeschutzplan sowie die "Rote Karte".
Infos: ➡️ agh.berlin/gp0501
Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #stadtwohn beschäftigt sich ab 9:30 Uhr u. a. mit dem Neuen Hochhaus-Leitbild für Berlin 2025 (mit Anhörung) und mit der Schulbauoffensive.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/sw0501
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Wir wünschen allen Berlinerinnen und Berlinern ein frohes Neues Jahr, viel Glück und Gesundheit! Habt einen guten Start ins Jahr 2026! 🎊 🎆 🎉
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Für den 2. Weihnachtsfeiertag wünscht das #agh Ruhe und Besinnlichkeit! 🌟 🍫🎄
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Das Berliner Landesparlament wünscht einen schönen 1. Weihnachtsfeiertag mit Gemütlichkeit und guter Erholung.
🎄 🍬 ✨ -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Es ist Heiligabend - das Abgeordnetenhaus von Berlin wünscht frohe Weihnachten und besinnliche Feiertage. 🎄 🎁 🎅
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Heute jährt sich der Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz vom 19. 12. 2016 zum 9. Mal. Wir gedenken der 13 Todesopfer, ihrer Hinterbliebenen sowie aller Verletzten und Betroffenen. Am Abend nimmt Vizepräsident @Dennis_Buchner an der Gedenkveranstaltung teil.
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Nach intensiven Beratungen in den Fachausschüssen, im #hauptausschuss und im #plenum in den vergangenen Wochen und Monaten, hat das #agh soeben das #haushaltsgesetz mit dem #haushaltsplan für die Jahre 2026/27 verabschiedet!
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Über die wichtigsten Inhalte aus der heutigen #plenarsitzung im #agh berichtet der #rbb in "Heute im Parlament" #live ab 15 Uhr unter: rbb-online.de/fernsehen/live/ oder in der #mediathek des @rbb24 ⬇️
www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/ -
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Dienstkräfte der Ordnungsämter Reinickendorf. Nach einer Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Derya Çağlar aus.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm heute im Abgeordnetenhaus den Tätigkeitsbericht des Landeswahlleiters Prof. @dr_broechler entgegen. Er dokumentiert Abläufe und Erfahrungen rund um die Wahlen und stärkt damit Transparenz und Vertrauen in demokratische Verfahren in Berlin.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Die #plenarsitzung heute im #agh beginnt um 9 Uhr und wird wieder per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite übertragen ➡️agh.berlin/pl.
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
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Im #plenum wird morgen in zweiter Lesung das Haushaltsgesetz mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 beraten. Die Sitzung beginnt bereits um 9 Uhr. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #recht berät ab 14 Uhr u. a. über einen Untersuchungsausschusses zur Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln, den Missbrauch von Mietfahrzeugen für Straftaten & eine Reform des Schöff*innenwesens.
Infos: ➡️ agh.berlin/recht1712
Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #mobil ab 14 Uhr sind u. a. der Rufbus „Muva“ und Barrierefreiheit im ÖPNV (mit Anhörung), der Verstößebericht der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen sowie der VBB-Begleitservice.
Infos: ➡️ agh.berlin/mobil1712
Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bueume tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind u. a. die Arbeitsschwerpunkte des MPK Ost-Vorsitzes von Berlin, die Städtepartnerschaft mit Tel Aviv und Rahmenbedingungen für Auszubildende aus Nicht-EU-Ländern.
Infos: ➡️ agh.berlin/bem1712
Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Präsidentin @CorneliaSeibeld entzündete gemeinsam mit @RabbiTeichtal den Chanukka-Leuchter vor dem #agh. Damit setzt das Abgeordnetenhaus gemeinsam mit @JewishBerlin ein Zeichen für jüdisches Leben, Zusammenhalt und Menschlichkeit in Berlin.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #didat berät heute ab 14 Uhr u. a. über den Bericht zur Umsetzung von Mehrsprachigkeit auf „berlin.de“ sowie über digitale Dienstleistungen in den Berliner Bürgerämtern.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/dd1512
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute ab 14 Uhr berät der #wienbe über die Gigabitstrategie und Glasfaserausbau (mit Anhörung), Planungssicherheit für einen zentralen Festplatz sowie die Zukunft des Berliner Handwerks.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/web1512
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Im #innsicho wird heute ab 9 Uhr u. a. über einen Abschiebestopp nach Syrien, ein Landesprogramm für bedrohte Menschen sowie einen Wirtschaftsplan für die Bußgeldstelle diskutiert.
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/iso1512
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #wissforsch startet um 9:30 Uhr. Debattiert wird u. a. über die Perspektiven der konfessionellen Hochschulen (mit Anhörung).
Mehr Infos: ➡️ agh.berlin/wf1512
Zum Livestream: ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute Abend beginnt das achttägige jüdische Lichterfest.✨Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden gesegnetes Chanukka!🕯️
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Themen des #bildjugfam ab 14 Uhr sind u. a. die Aufwertung der Schulhausmeisterstellen, die Errichtung eines Ausbildungsförderungsfonds sowie die Arbeitszeit und Arbeitsbelastung von Lehrkräften (mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/bjf1112
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der IntGleich berät ab 14 Uhr u. a. über die Istanbul-Konvention in der Pflegeausbildung, Schutz von Mitarbeitenden in Anti-Gewalt-Einrichtungen (beide mit Anhörung) & Gewaltschutz von Menschen mit Behinderung.
Infos ➡️agh.berlin/ig1112
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute eröffnete #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld die 110. Datenschutzkonferenz des Bundes und der Länder im Festsaal des Abgeordnetenhauses. Die Konferenz findet unter dem Vorsitz von Meike Kamp, Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, statt.
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@AGH_Berlin
Der #arbsoz beschäftigt sich ab 9 Uhr u. a. mit dem Projekt Housing First (mit Anhörung) sowie mit der Ausstellung des Berechtigungsnachweises und dem Berlin-Ticket S.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/as1112
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uk kommt ab 9 Uhr zusammen, um u. a. über den BSR-Standort Gradestraße (mit Anhörung), Wärmeversorgung sowie Förderprogramme im Umweltbereich zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk1112
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Die Verwaltung des #agh hat wieder Kaffee- und Teespenden gesammelt. In diesem Jahr übergab Parlamentspräsidentin @CorneliaSeibeld die Weihnachtsspenden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an die Tageseinrichtung "Evas Haltestelle" des Sozialdienstes Katholischer Frauen e. V.
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Der Haupt befasst sich ab 12 Uhr u. a. mit der Finanzierung und Genehmigung von Ersatzschulen sowie der personellen Ausstattung der Berliner Schulen und setzt die Beratungen zum Haushalt 2026/27 fort.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1012
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #kultende beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit einem Konzept zur Aufarbeitung der Kolonialvergangenheit und mit dem Kulturkataster Berlin (beide mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult0812
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #verfsch kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über die sog. Jägertruppe in Berlin, die Hammerbande sowie Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/verfsch0812
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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@AGH_Berlin
Der #gespfleg befasst sich ab 9:30 Uhr u. a. mit dem Zugang zum Gesundheitssystem für ukrainische Geflüchtete, dem Kampf gegen AIDS in Berlin (mit Anhörung) sowie mit der HPV-Impfung.
Infos ➡️agh.berlin/gp0812
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #stadtwohn tagt ab 9 Uhr. Themen sind eine Änderung des Berliner Architekten- und Baukammergesetzes, Asbestbeseitigung in Berlin und Balkonsolaranlagen im landeseigenen Wohnungsbestand.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw0812
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #sport befasst sich ab 10 Uhr u. a. mit Rechtsextremismus im Sport, Gewalt und Antisemitismus im Berliner Amateurfußball (mit Anhörung) sowie mit dem Start der Eissaison 2025/2026.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport0512
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #haupt berät ab 10 Uhr u. a. über eine Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes sowie über die Jahresüberschussabführung des ITDZ und setzt die Beratungen zum Haushaltsplan 2026 & 2027 fort.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt0512
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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@AGH_Berlin
Themen der #enko ab 8:30 Uhr sind u. a. die Maßnahmen, Strukturen und Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt und im Bereich Gesundheit (beide mit Anhörung). Top 1 (Zwischenbilanz) wird nicht öffentlich beraten.
Infos ➡️agh.berlin/enko0512
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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@AGH_Berlin
Worüber hat das #agh heute debattiert? Die zentralen Punkte fasst @rbb24 in der Sendung "Heute im Parlament" zusammen – live oder jederzeit in der #rbb #mediathek ➡️ www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute Kriminalpolizistinnen und -polizisten der @polizeiberlin im Haus. Nach einer Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Lilia Usik aus.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Die #plenarsitzung heute im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
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Im Plenum wird morgen u. a. die Sicherheit in Berlin, das Kindertagesförderungsgesetz, die Unterbringung von Geflüchteten und das Grundsteuermesszahlengesetz debattiert. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #recht berät ab 14 Uhr u. a. über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25 sowie über die Zukunft der Rechtspflege.
Infos ➡️agh.berlin/recht0312
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #mobil befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit Kiezblocks und Verkehrssicherheit, einem Wirtschaftsplan für die Bußgeldstelle sowie mit dem Klimapakt des Senates & Investitionen in nachhaltige Mobilität.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil0312
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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@AGH_Berlin
Der #haupt beschäftigt sich ab 10 Uhr u. a. mit dem Vergesellschaftungsrahmengesetz sowie mit den Berliner Bädern und setzt die Beratungen zum Haushaltsplan für die Jahre 2025 und 2026 fort.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt0312
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #bueume ab 9:30 Uhr sind u. a. die Zusammenarbeit von Bezirken & Nachbargemeinden (mit Anhörung), die parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg & eine Herstellerabgabe auf zuckerhaltige Getränke.
Infos ➡️agh.berlin/bem0312
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @spdfraktionbln behandelt: „Sicherheit für Berlin“.
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Heute sammelte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld gemeinsam mit Brigadegeneral Horst Busch Spenden für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge am Wittenbergplatz. Der Erlös fließt in die Jugendarbeit des @Volksbund und trägt zum Erhalt der Kriegsgräber im In- und Ausland bei.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld war heute anlässlich des bevorstehenden 100. Geburtstags des Berliner Ehrenbürgers Prof. W. Michael Blumenthal auf Einladung des Regierenden Bürgermeisters @kaiwegner zu einem festlichen Mittagessen im Roten Rathaus.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #wienbe berät ab 14 Uhr u. a. über Standorte für Windkraftanlagen in Berlin (mit Anhörung), den Sachstand beim Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur und über Transparenz und Kostenkontrolle bei der Fernwärme.
Infos ➡️agh.berlin/web0112
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #didat kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über den Sachstand zu KI-Bots im Land Berlin und den Stand der Umstellung auf Windows 11 zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd0112
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #wissforsch berät ab 9:30 Uhr u. a. über die Finanzierung von investiven Beschaffungen der Charité durch Kredite (mit Anhörung) und den Rahmenvertrag mit dem Studierendenwerk Berlin 2026 bis 2029.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf0112
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Themen des #innsicho ab 9 Uhr sind u. a. eine Gesetzesreform zur Entlastung des Rettungsdienstes (mit Anhörung) und ein Abschiebestopp nach Syrien & Aufnahmeprogramm für Menschen aus dem Gazastreifen & Libanon.
Infos ➡️agh.berlin/iso0112
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Das #agh wünscht allen Berlinerinnen und Berlinern einen besinnlichen und friedlichen 1. Advent. 🕯️
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Heute tagt im #agh zum 5. Mal das @BBParlament. "Sie leisten einen wichtigen Beitrag dazu, dass die Anliegen von Menschen mit Behinderungen in Berlin stärker gehört werden", erklärte Parlamentspräsidentin @CorneliaSeibeld zu Beginn der Sitzung.
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@AGH_Berlin
Bei der Dankesveranstaltung von #berlinsagtdanke würdigte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld im Futurium das ehrenamtliche Engagement vieler Berlinerinnen und Berliner. Sie betonte, wie wichtig freiwilliger Einsatz für Demokratie, Begegnung und Zusammenhalt in unserer Stadt ist.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld und Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz, illuminierten heute den Weihnachtsbaum vor dem Abgeordnetenhaus und läuteten damit die Vorweihnachtszeit ein. @SenMVKUBerlin
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Der #intgleich befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit berufsbezogenem Spracherwerb (mit Anhörung), dynamischem Antragsaufkommen beim Landesamt für Einwanderung sowie der Aufhebung des Neutralitätsgesetzes.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ig2711
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #bildjugfam berät ab 14 Uhr u. a. über die Rahmenbedingungen für Auszubildende aus Nicht-EU-Ländern, einen Ausbildungsförderungsfonds & über Studien- & Berufsorientierung in Berlin (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bjf2711
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Berlin-Brandenburg-Konferenz im #agh! Heute treffen sich Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Berlin und Brandenburg im Plenarsaal, um über gemeinsame Themen zu beraten.
Die Sitzung ist öffentlich und wird live gestreamt ➡️ agh.berlin/aslive -
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Heute erhielt #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld den Jahresbericht 2025 des Rechnungshofs von Berlin von Präsidentin Karen Klingen. Der Bericht gibt einen Überblick über die Haushalts- und Finanzlage des Landes und zeigt Verbesserungsbedarfe in Verwaltung und Landesbetrieben auf.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Themen des #arbsoz ab 9 Uhr sind u. a. die Situation von Menschen mit Behinderungen auf dem Wohnungsmarkt (mit Anhörung), inklusiver Sport und Rahmenbedingungen für Auszubildende aus Nicht-EU-Ländern.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/as2711
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uk beschäftigt sich ab 9 Uhr u. a. mit der Badegewässerverordnung, dem Fischbestand, Artenreichtum und invasiven Arten in Berliner Gewässern sowie mit dem Schutz der Berliner Kleingewässer.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk2711
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Um Margot Friedländers unermüdliches Wirken zu würdigen, wird der Vorplatz des #agh nach ihr benannt. Dies verkündete Präsidentin @CorneliaSeibeld heute mit @RegBerlin @kaiwegner, @StefRemlinger @BA_Mitte_Berlin & Prof. Dr. Karsten Dreinhöfer, von der Margot-Friedländer-Stiftung.
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Themen des #haupt ab 12 Uhr sind u. a. die „Sozialausgabensteuerung“ (mit Anhörung), ein Denkmal am zukünftigen Standort des deutsch-polnischen Hauses und der Haushaltsplan für die Jahre 2026/27.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt2611
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Gestern Abend begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld die neuen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger zur 12. Einbürgerungsfeier: „Ihre deutsche Staatsbürgerschaft ist der Abschluss eines langen Integrationsprozesses und Ausdruck Ihres Bekenntnisses zu Deutschland“.
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Heute hisste #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld gemeinsam mit der Überparteilichen Fraueninitiative die Berliner Anti-Gewalt-Flagge. Anschließend wurde das Schwerpunktthema „Umgangsverfahren und Sorgerechtsentscheidungen bei häuslicher Gewalt“ diskutiert.
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Der #kultende beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Bibliotheksgesetz, der Jugendkulturinitiative und der kulturellen Bildung sowie einer Künstlicher Intelligenz im Kulturbereich.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult2411
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #gespfleg kommt ab 9:30 Uhr zusammen, um u. a. über die Hospiz- und Palliativversorgung in Berlin (mit Anhörung) zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #stadtwohn befasst sich ab 9:30 Uhr u. a. mit dem Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin werbefrei“, dem Bebauungsplan Molkenmarkt (mit Anhörung) und der Frage nach Asbest in Berlin.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/as2411
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uabezphpw setzt ab 9 Uhr die Beratungen zum Haushaltsplan 2026 und 2027 fort.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ubz2411
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld die Teilnehmenden der #simep im Abgeordnetenhaus. Zwei Tage lang schlüpfen Schülerinnen und Schüler in die Rolle von Europaabgeordneten und erleben in Fraktionen, Ausschüssen und im Plenum, wie europäische Politik entsteht.
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Der #sport befasst sich ab 10 Uhr u. a. mit der Freibadsaison 2025 und 2026 (mit Anhörung), dem Bau von Kombibädern in Pankow und Marzahn-Hellersdorf sowie mit einem Freibad für Marzahn-Hellersdorf.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport2111
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Einsatzkräfte der Bundeswehr. Nach einer Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Lars Düsterhöft aus.
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Was waren heute im Plenum die zentralen Punkte? Verfolgen Sie die Debatten und Entscheidungen in der Sendung "Heute im Parlament" von @rbb24 – live oder jederzeit in der #rbb #mediathek ➡️ www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/
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Die heutige #plenarsitzung im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
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Im Plenum wird morgen u. a. die Antifa, der Verkauf von Lachgas sowie der Einsatz eines Untersuchungsausschusses zur Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln 2024/25 debattiert. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #mobil tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. die Schulwegsicherheit, ein Schallschutz am BER und die verkehrliche Situation am Europaplatz.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil1911
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #recht beschäftigt sich ab 14 Uhr mit Organisierter Kriminalität, der Verbesserung des Schutzes vor sexueller Belästigung und mit dem Schutz von Opfern sexueller Gewalt.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/recht1911
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #haupt befasst sich ab 10 Uhr mit der „Sozialausgabensteuerung“ (mit Anhörung), einem temporären Denkmal am zukünftigen Standort des deutsch-polnischen Hauses und mit dem Haushalt 2026/27.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1911
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bueume berät ab 9:30 Uhr u. a. über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU, den 8. Medienkonzentrationsbericht (Anhörung) & über die Bundesratsinitiative für eine Herstellerabgabe auf zuckerhaltige Getränke.
Infos ➡️agh.berlin/bem1911
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute ist Buß- und Bettag! Ein Tag zum Innehalten und Nachdenken. Er lädt dazu ein, sich über sein Leben Gedanken zu machen, sich kritisch zu hinterfragen und neu auszurichten.
Wir wünschen eine besinnliche Zeit! -
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Heute startete die Illumination des Abgeordnetenhauses zum 25-jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft Windhoek–Berlin. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld betonte zum Auftakt: "Wir bringen Erinnerungen zum Leuchten - als Zeichen der Freundschaft zwischen unseren Städten."
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Der #wienbe befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit der Gesundheitsindustrie in Berlin (mit Anhörung), der Schwammstadt Berlin und der Nutzung von Regenwasser sowie mit der Zukunft des Einzelhandels.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/web1711
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #didat kommt ab 14 Uhr zusammen, um über das Gesetz zum NOOTS-Staatsvertrag sowie das Onlinezugangsgesetz 2.0 und dessen Folgen für Berlin zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd1711
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Im Berliner Dom fand gestern Abend das traditionelle Gedenkkonzert zum #volkstrauertag statt. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm daran teil und gedachte der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Das Stabsmusikkorps der Bundeswehr sorgte für die musikalische Gestaltung.
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Themen des #wissforsch ab 9:30 Uhr sind u. a. der Rahmenvertrag mit dem Studierendenwerk Berlin für 2026 bis 2029, der Vertrag mit der Charité (beide mit Anhörung) und die Hochschulverträge.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf1711
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #innsicho tagt ab 9 Uhr. Themen sind u. a. eine Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts und private Schutzaufträge von LKA-Beamten.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso1711
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uabezphpw setzt heute ab 9 Uhr die Beratungen zum Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 fort.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ubz1711
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Zum Volkstrauertag – im Gedenken an jene, die ihr Leben durch Gewalt, Terror, Verfolgung und militärische Konflikte verloren haben – nahm #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld an der Gedenkfeier und Kranzniederlegung in der Neuen Wache teil.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Zum Volkstrauertag gedachte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld auf dem Jüdischen Friedhof in Berlin-Weißensee der Opfer von Krieg und Gewalt. In stillem Gedenken wurde auf dem Ehrenfeld für die im Ersten Weltkrieg gefallenen Soldaten jüdischen Glaubens ein Kranz niedergelegt.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #haupt befasst sich ab 10 Uhr u. a. mit dem Klimapakt 2025-2030 und setzt die Haushaltsberatungen für die Jahre 2026 und 2027 fort.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1411
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #intgleich tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. die Reform des Polizei- & Ordnungsrechts, die afghanische Community in Berlin sowie Gewalt im Regenbogenkiez & gegen das Projekt MANEO (beide mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/ig1311
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #bildjugfam ab 14 Uhr sind u. a. die Ersatzschulfinanzierung & die Genehmigung von Ersatzschulen, das Gesetz zu Artikel 29 der Berliner Verfassung & das Kindertagesförderungsgesetz (mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/bjf1311
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Das Freedom Mobil, die fahrende Bühne der Berlin Freedom Week, machte heute Halt vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte internationale Gäste, die sich weltweit für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte einsetzen.
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Gestern nahm #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld am feierlichen Gelöbnis zum 70. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr vor dem Deutschen Bundestag teil. Eine starke und selbstbewusste Bundeswehr ist ein Garant unserer Demokratie und unseres freiheitlichen Zusammenlebens.
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Der #arbsoz befasst sich ab 9 Uhr u. a. mit einem Ausbildungsförderungsfonds & einer Ausbildungsplatzumlage (mit Anhörung) & mit einer Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes in Berlin.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/as1311
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uk kommt ab 9 Uhr zusammen, um u. a. über die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Baumschutz, Hitzeschutz (mit Anhörung) und eine Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk1311
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Zum Abschluss der Pragreise besuchte die #agh-Delegation um Präsidentin @CorneliaSeibeld das „Neue Rathaus“, den Sitz des Magistrats der Stadt Prag. Dort traf sie Oberbürgermeister @Svoboda_Slavek zu einem Austausch über die Städtepartnerschaft Berlin–Prag.
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Der #haupt befasst sich ab 12 Uhr u. a. mit den aktuellen Konjunkturkomponenten und einer Athletikhalle Wintersport. Außerdem werden die Beratungen zum Haushaltsplan für 2026 & 2027 fortgesetzt.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1211
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Die Delegation um Präsidentin @CorneliaSeibeld besuchte den Alten Jüdischen Friedhof in Žižkov und legte am Mahnmal „Rückkehr der Steine“ einen Gedenkstein nieder. Zum Reiseprogramm gehörte auch der Austausch mit der Jüdischen Gemeinde über Erinnerungskultur und jüdisches Leben.
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Die #agh-Delegation um Präsidentin @CorneliaSeibeld besuchte die Pinkas-Synagoge. Über 78.000 Namen erinnern an die Opfer der Schoa – ein eindrucksvolles Mahnmal gegen das Vergessen. Anschließend gedachte sie an der St.-Cyrill-und-Method-Kirche der Widerstandskämpfer von 1942.
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Am 17. November 1989 wurde auf der Národní třída in Prag eine friedliche Studentendemonstration gewaltsam niedergeschlagen – der Beginn der Samtenen Revolution. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld erinnerte heute mit einem Kranz an die Opfer des Widerstands.
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Die Delegation um #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld traf den deutschen Botschafter in Prag, Dr. Peter Reuss @velvyslanec_SRN, zu einem Gespräch. Dabei durfte ein Besuch des historischen "Genscher-Balkons" nicht fehlen: Er gilt als Symbol für den Mut zur Freiheit im Jahr 1989.
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Start der Prag-Reise: #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld besucht das Museum des Kommunismus. Zeitzeuge Pavel Hořák erzählt vom Leben unter dem Regime. Abends folgte ein Austausch mit Post Bellum & AMO über Demokratie und Erinnerungskultur.
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Der #kultende beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Centrum Judaicum, dem Bauvorhaben Synagoge am Fraenkelufer (beide mit Anhörung) und dem Jüdischen Altenheim Gerlachstraße.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult1011
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #verfsch befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts und mit Aktivitäten und Personen der Hamas in Berlin.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/verfsch1011
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #gespfleg ab 9:30 Uhr sind u. a. Suizidprävention (mit Anhörung), der Zugang zum Gesundheitssystem für ukrainische Geflüchtete und ein Medipoint in der Unterkunft auf dem Tempelhofer Feld.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp1011
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #stadtwohn kommt ab 9:30 Uhr zusammen. Diskutiert wird u. a. über das Volksbegehren „Berlin werbefrei“ (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw1011
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute erinnern wir an den 36. Jahrestag des #mauerfalls in der #gedenkstätteBerlinerMauer.
Für das #agh nahm Vizepräsidentin Haghanipour an der Gedenkveranstaltung teil.
Freiheit und Demokratie bleiben unser Auftrag. -
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Vizepräsident @Dennis_Buchner eröffnete heute im Plenarsaal des #agh die Generalversammlung des #worldlibertycongress – der größten globalen Allianz von Dissidentinnen und Dissidenten aus mehr als 50 Ländern, die sich für Freiheit und Menschenrechte einsetzen.
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Der #sport kommt ab 10 Uhr zusammen, um u. a. über die Zukunft des Olympiaparks (mit Anhörung) und Planungssicherheit für den Ausbau des Stadions An der Alten Försterei zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport0711
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Die #enko befasst sich ab 9:30 Uhr mit der Darstellung und Analyse von Maßnahmen, Strukturen und Herausforderungen im Bereich Bildung und Wissenschaft (beide mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/enko0711
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Verfolgen Sie die Debatten und Entscheidungen in der Sendung "Heute im Parlament" von @rbb24 heute ab 15 Uhr live oder jederzeit in der #rbb #mediathek ➡️ www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/
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Heute besuchten Dienstkräfte der @polizeiberlin das #agh. Nach einer Führung durch das Haus und dem Besuch der Plenarsitzung begrüßten die Abgeordneten Tom Cywinski und Lilia Usik die Gruppe.
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Beim heutigen Parlamentarischen Frühstück wurde der dritte Teil des Sachstandsberichts des @BAB_Berlin vorgestellt. #agh-Vizepräsident @Dennis_Buchner begrüßte die Gäste und informierte sich über aktuelle Ergebnisse und Perspektiven.
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Die heutige #plenarsitzung im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
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Im Plenum morgen wird u. a. über Drohnenabwehr & Flugverkehrssicherheit, die Auswirkung der Grundsteuer sowie über Schülerorientierte Berufsorientierung in der Sekundarstufe I debattiert. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier → agh.berlin/to
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Der #recht berät ab 14 Uhr u. a. zu „Cybertrading Fraud“ und Internet-Anlagebetrug, Balkonsolar und Mieter*innenstromprojekten sowie zum Verbraucherschutz für Jugendliche und Kinder im digitalen Raum.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/recht0511
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #mobil beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Verkehrsangebot und der Verlässlichkeit der BVG (mit Anhörung), der Schulwegsicherheit in Berlin sowie dem Schallschutz am BER.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil0511
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #hauptausschuss kommt heute ab 10 Uhr zusammen, um die Beratungen zum Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 fortzusetzen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt0511
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bueume befasst sich ab 9:30 Uhr u. a. mit dem Berliner Beratungszentrum für Migration und Gute Arbeit, der Auswertung von Ausschussreisen (jeweils mit Anhörung) sowie Einschränkungen beim Lachgasverkauf.
Infos ➡️agh.berlin/bem0511
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute nahm #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld den dritten Teil des Sachstandsberichts zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vom @BAB_Berlin Frank Ebert entgegen. Der Bericht unterstreicht die Bedeutung von Erinnerung, Forschung und Dialog für unsere Demokratie.
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @spdfraktionbln behandelt: „Drohnenabwehr – Flugverkehrssicherheit für Berlin“.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute Stipendiatinnen und Stipendiaten der Studienstiftung des Abgeordnetenhauses. Das Programm bringt Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler aus den USA, Großbritannien, Frankreich und Osteuropa für zehn Monate nach Berlin.
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Der #wienbe tagt ab 14:30 Uhr. Themen sind u. a. Fernwärmeregulierung (mit Anhörung), Änderung des Berliner Klimaschutz- & Energiewendegesetzes & die Empfehlungen des Berliner Klimabürger*innenrats.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/web0311
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #didat kommt ab 14 Uhr zusammen, um sich u. a. über ein Digitalisierungsdashboard, die WLAN-Initiative des Senats und digitale Barrierefreiheit in Berlin auszutauschen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd0311
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Das #plenum kommt heute zu einer Sondersitzung zusammen. Zentrales Thema ist das Volksbegehren „Volksentscheid Baum“. Die Sitzung können Sie ab 12 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über agh.berlin/pl verfolgen. @rbb24 überträgt ebenfalls live.
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Der #innsicho befasst sich ab 9 Uhr u. a. mit dem Schutz vor Cyberangriffen und der kritischen Infrastruktur (mit Anhörung) sowie mit privaten Schutzaufträge von LKA-Beamten.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso0311
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Zentrales Thema des #uabezphpw ab 9 Uhr wird der Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 sein.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ubz0311
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #wissforsch ab 8:30 Uhr sind u. a. die Hochschulverträge & die Perspektiven für die Hochschulen, Zuschüsse für die Charité & die staatlichen Hochschulen sowie die BerlHG-Novelle (beide mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/wf0311
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute steht das Gedenken an die Verstorbenen im Mittelpunkt. Allerseelen ist in vielen christlichen Traditionen eng mit Allerheiligen verbunden: Nach dem Fest der Heiligen richtet sich der Blick auf alle, die nicht mehr unter uns sind. Wir wünschen einen besinnlichen Feiertag🕯️
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute begehen katholische Christinnen und Christen Allerheiligen. An diesem Tag wird aller Heiligen gedacht – sowohl der vom Papst heiliggesprochenen als auch jener Menschen, die durch ihren Glauben und ihr Leben ein Vorbild waren. Wir wünschen einen besinnlichen Feiertag!
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Am Reformationstag erinnern evangelische Christinnen & Christen an den Beginn der Reformation im Jahr 1517. An diesem Tag veröffentlichte Martin Luther seine 95 Thesen & löste damit weitreichende Veränderungen auf der Welt & in der Kirche aus. Wir wünschen einen besinnlichen Tag!
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Im neuen #agh-Podcast spricht Präsidentin @CorneliaSeibeld mit dem israelischen Botschafter @Ron_Prosor und der Journalistin Sharon Adler über die Städtepartnerschaft zwischen Berlin– Tel Aviv. Gern reinhören 🔊 agh.berlin/vonstadtzustadt & auf Apple Podcast, YouTube & Amazon Music.
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Der Herbst – und mit ihm der Regen🌧️ – ist in Berlin angekommen! Wir haben diese Gelegenheit genutzt und geschaut, wie es dem Patenbären von #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld – Lillebror – und seinen Brüdern im @zoo_berlin geht!
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Heute vor 75 Jahren – am 24. Oktober 1950 – erklang erstmals die Freiheitsglocke im Turm des Rathauses Schöneberg. Sie ist ein bleibendes Symbol von Frieden, Freiheit und Hoffnung. Auf Initiative des Militärgouverneurs und Berliner Ehrenbürger Lucius D. Clay kam sie nach Berlin.
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Heute vor 30 Jahren haben die Berlinerinnen und Berliner Geschichte geschrieben: Am 22. Oktober 1995 stimmten sie in einer Volksabstimmung über die neue Verfassung des Landes Berlin ab. Seitdem bildet sie das demokratische Fundament unserer Stadt.
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Auf Initiative von Parlamentspräsidentin @CorneliaSeibeld spendet der Handelsverband Berlin-Brandenburg 100 Fußbälle & 100 Paar Fußballschuhe an Riverheights Germany. Ein starkes Zeichen für die Städtepartnerschaft Berlin–Windhoek & die Förderung junger Menschen durch Sport.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #haupt befasst sich ab 10 Uhr u. a. mit dem Volksbegehren „Volksentscheid Baum“, Beratungsleistungen im Rahmen des Projekts „Green Hospital" und dem Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1710
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Am 18. Oktober 1941, vor 84 Jahren, starteten vom Bahnhof Grunewald aus die Deportationen der Berliner Jüdinnen und Juden. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld erinnerte heute am Mahnmal Gleis 17 an die Opfer und ihr Schicksal .
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@AGH_Berlin
Der #intgleich befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ig1610
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #bildjugfam beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bjf1610
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Der #arbsoz tagt ab 9 Uhr. Zentrales Thema ist der Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/as1610
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Der #uk kommt ab 9 Uhr zusammen, um u. a. über den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 zu beraten.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk1610
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld den Berliner Diplomatenclub des @AuswaertigesAmt im Abgeordnetenhaus. Mit den neu akkreditierten Diplomatinnen und Diplomaten sprach sie über parlamentarische Arbeit und Berlins Rolle im internationalen Dialog.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #haupt befasst sich ab 12 Uhr u. a. mit einer Änderung des Spielbankengesetzes, der Berliner Krankenhauslandschaft, einer Änderung des Landesmindestlohngesetzes und dem Haushaltsplan 2026/27.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1510
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Ab heute Abend feiern Jüdinnen und Juden weltweit Simchat Tora, das „Fest der Torafreude“. Es markiert den Abschluss und Neubeginn des jährlichen Toralesezyklus und steht für Wissen, Glauben und Erneuerung. Wir wünschen ein frohes Fest!
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
AGH-Präsidentin @CorneliaSeibeld war anlässlich des Staatsfeiertages der Tschechischen Republik & des Tages der unabhängigen Tschechoslowakei zum Empfang im Roten Rathaus. Im Mittelpunkt stand auch das Jubiläum der #städtepartnerschaft von #prag & #berlin. @CZinBerlin @RegBerlin
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@AGH_Berlin
Schemini Azeret bedeutet soviel wie: der achte Tag oder Abschlussfest! Er schließt das jüdische Laubhüttenfest Sukkot ab. Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden ein gesegnetes Fest.
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@AGH_Berlin
Nach der Freilassung der noch lebenden Geiseln hat das #agh heute die Flagge Israels gehisst. Das Landesparlament setzt damit ein Zeichen der Solidarität mit Israel und seiner Bevölkerung. "Ein Tag der Hoffnung und der Menschlichkeit", sagte Präsidentin @CorneliaSeibeld.
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@AGH_Berlin
Der #kultende tagt ab 14 Uhr. Zentrales Thema wird der Haushaltsplan für 2026 und 2027 sein.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult1310
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@AGH_Berlin
Der #verfsch befasst sich 14 Uhr u. a. mit dem Haushaltsplan 2026/27, der Gruppierung „Deutsche Jugend Voran“ und Erkenntnissen über das Medium „Auf 1“.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/verfsch1310
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #gespfleg kommt ab 9:30 Uhr zusammen, um über den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 sowie einen Änderungsvertrag zum Vertrag zwischen dem Land Berlin und der Charité zu beraten.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp1310
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #stadtwohn beschäftigt sich ab 9 Uhr u. a. mit dem Haushaltsplan für die 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw1310
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Mit einer Gedenk- und Diskussionsveranstaltung erinnerten das #agh & die Botschaft @IsraelinGermany gemeinsam an die Opfer des Terrorangriffs der Hamas auf Israel vor zwei Jahren. Zeitzeugenberichte & eine Podiumsdiskussion boten Raum für Erinnerung, Austausch und Solidarität.
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Themen der #enko ab 11 Uhr sind u. a. Maßnahmen, Strukturen & Herausforderungen in Bezug auf gesellschaftlichen Zusammenhalt & Diskriminierung in den Bereichen Polizei & Justiz sowie Wohnen (beide mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/enko1010
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #sport kommt ab 10 Uhr zusammen, um u. a. über den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 zu beraten.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport1010
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld und Felor Badenberg, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, trafen heute den finnischen Botschafter Kai Sauer @sauerka. Im Mittelpunkt: Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und der Austausch über gemeinsame Werte in Europa. @FinBotschaftDe
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Dienstkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Berlin und der @Berliner_Fw im Haus. Nach einer Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Stephan Lenz aus.
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Im neuen Podcast spricht #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld mit Botschafter @Ron_Prosor und Sharon Adler über die Städtepartnerschaft Berlin – Tel Aviv. Themen: kultureller Austausch, Umgang mit Antisemitismus & Sicherheit 🔊: agh.berlin/vonstadtzustadt & auf Apple, YouTube & Amazon.
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Gestern besuchten #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld und Staatssekretärin Cerstin-Ullrike Richter-Kotowski die @GDW_Berlin. Hier wird an jene erinnert, die sich mutig dem NS-Regime widersetzten und dafür ihr Leben gaben.
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Die #plenarsitzung heute im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
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Im Plenum morgen wird u. a. die Olympia-Bewerbung, Kiezblocks, das Sozialticket, Kirchenasyl, 35 Jahre Deutsche Einheit und ein Ausbildungsförderungsfonds debattiert. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #mobil tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. das Volksbegehren „Berlin autofrei“ und der Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil0810
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Zentrales Thema im #recht ab 14 Uhr wird heute der Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 sein.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/recht0810
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Zum 33. Todestag von Willy Brandt gedachten #agh-Vizepräsident @Dennis_Buchner und der Regierende Bürgermeister @kaiwegner dem ehemaligen Bundeskanzler, Präsidenten des Abgeordnetenhauses und Berliner Ehrenbürger an seinem Ehrengrab in Zehlendorf. @RegBerlin
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #haupt befasst sich ab 10 Uhr u. a. mit dem Volksbegehren „Volksentscheid Baum“, dem Gesetz über die Anstalt des öffentlichen Rechts IT-Dienstleistungszentrum Berlin und dem Haushaltsplan 2026/27.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt0810
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #buenme kommt heute ab 9:30 Uhr zusammen, um u. a. über den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 zu beraten.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bem0810
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@AGH_Berlin
In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @GrueneFraktionB behandelt: „Olympia-Bewerbung: Mega-Event statt Sport für alle – Intransparenz, Chaos und Geldverschwendung“.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute startete im #agh der Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren. Eine Woche lang begleiten junge Führungskräfte Abgeordnete im parlamentarischen Alltag. @Dennis_Buchner: „Politik und Wirtschaft sollen voneinander lernen und gemeinsam Lösungen für Berlin entwickeln.“
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Am 7. Oktober 2023 wurden über 1.200 Menschen brutal ermordet, mehr als 240 entführt und unzählige verletzt. Die israelische Flagge weht darum heute vor dem #agh - als Zeichen des Gedenkens, der Solidarität und des Mitgefühls.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Sukkot - das Laubhüttenfest - erinnert an den Auszug aus Ägypten. Ein Palmwedel, Myrten- und Bachweidenzweige sowie die Zitrusfrucht Etrog werden zusammengebunden, um mit dem Strauß den Segen zu sprechen. Das #agh wünscht allen Jüdinnen und Juden ein frohes Fest!🍋🌿
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Der #didat befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit der Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts und einer Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin sowie dem Haushaltsplan 2026/27.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd0610
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Der #wienbe kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 zu beraten.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/web0610
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #wissforsch tagt ab 9:30 Uhr. Zentrales Thema wird der Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 sein.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf0610
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Heute berät der #uabezphpw ab 9 Uhr u. a. über den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ubz0610
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #innsicho berät ab 9 Uhr u. a. über den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso0610
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Am 3. Oktober 1990 wurde Deutschland wiedervereinigt - und Berlin war wieder eins.
Zum Tag der Deutschen Einheit unterstreicht #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld, wie wichtig Demokratie und Freiheit sind.
#tagderdeutscheneinheit -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Themen des #bildjugfam ab 14 Uhr sind u.a. die Finanzierung & Genehmigung von Ersatzschulen (mit Anhörung), das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz sowie Praxislernen als Angebot für Schülerinnen & Schüler.
Infos ➡️agh.berlin/bjf0210
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #intgleich spricht ab 14 Uhr über die Umsetzung des Landesaktionsplans der Istanbul Konvention (mit Anhörung), Gender Gaps im MINT-Bereich, das Grab von Hatun Aynur Sürücü und Frauennachttaxis.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ig0210
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Im Roten Rathaus wurde gestern der #verdienstorden des Landes Berlin verliehen – aus Anlass des Ersten Verfassungstages. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld dankt den Ausgezeichneten für ihr großes Engagement für Berlin.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #arbsoz tagt ab 9 Uhr. Themen sind u. a. die allgemeine unabhängige Sozialberatung, die Sozialämter und die Ergebnisse der ISG-Studie zur verdeckten Armut (mit Anhörung) sowie der Berechtigungsnachweis.
Infos ➡️agh.berlin/as0210
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #uk befasst sich ab 9 Uhr u. a. mit dem Volksbegehren „Volksentscheid Baum“, der Pflanzung klimaresilienter Bäume, dem Schutz von Bäumen und dem Thema Hitzeschutz.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk0210
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute beginnt Jom Kippur, der höchste Feiertag im Judentum – ein Tag der Besinnung und Versöhnung mit Gott und den Mitmenschen. Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden einen gesegneten Feiertag.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute traf #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld die Generalsuperintendentin des Sprengels Berlin, Dr. @Julia_Helmke (EKBO). Zentrale Themen waren aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen sowie der Dialog zwischen Kirche, Politik und Zivilgesellschaft.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #haupt tagt ab 12 Uhr. Themen sind u. a. die Finanzierung der Mobilitätshelfer des VBB-Begleitservices, eine Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und der Haushaltsplan für die Jahre 2026/27.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt0110
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #kultende beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit institutioneller Förderung freier Gruppen ohne Spielstätte sowie mit Teilhabe in der Kultur & Forschung zu Besuchenden & Nichtbesuchenden (beide mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/kult2909
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #stadtwohn befasst sich ab 9:30 Uhr u. a. mit dem Bebauungsplan für den Schulcampus auf dem "Schumacher Quartier" und mit Änderungen des Gesetzes über das Vermessungswesen und des Wohnraumgesetzes Berlin.
Infos ➡️agh.berlin/sw2909
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Themen des #gespfleg ab 9:30 Uhr sind u. a. neue Ansätze der Gesundheitsversorgung (mit Anhörung), die Situation der Berliner Krankenhäuser, die Gesundheitsversorgung in Berlin & die Krankenhausreform.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp2909
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #innsicho berät ab 9 Uhr u. a. über eine Reform des Berliner Polizei- & Ordnungsrechts, den Artikel 29 der Berliner Verfassung & setzt die Anhörung zur Novelle des Sicherheits- & Ordnungsgesetzes fort.
Infos ➡️agh.berlin/iso2909
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #sport kommt ab 10 Uhr zusammen. Themen sind u. a. Inklusion und der Abbau von Barrieren im Sport (mit Anhörung) sowie die Situation der Berliner Eishallen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport2609
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Was passiert heute im #abgeordnetenhaus? Verfolgen Sie die Debatten und Entscheidungen in der Sendung "Heute im Parlament" von @rbb24 – live oder jederzeit in der #rbb #mediathek 👉 www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Dienstkräfte der Ordnungsämter aus Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg. Nach einer Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Lars Düsterhöft aus.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Die heutige #plenarsitzung im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld hieß heute die Außenpolitische Kommission des Landtags des Fürstentums Liechtenstein willkommen. Im Fokus: parlamentarischer Austausch sowie aktuelle europäische und außenpolitische Themen.
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#agh-Vizepräsidentin Dr. Bahar Haghanipour empfing heute eine Delegation des südafrikanischen Parlaments - ein Beitrag zum internationalen Austausch. Themen waren: die Funktionsweise von Parlamenten, föderale Systeme & die Aufgaben einer Vizepräsidentin. @ParliamentofRSA
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Im Plenum morgen wird u. a. über den Baumbestand in Berlin, eine Änderung des Rettungsdienstgesetzes und über eine Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus debattiert. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #recht befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit Raserfällen und illegalen Fahrzeugrennen, der Personalentwicklung in der Justiz sowie mit einer Absenkung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/recht2409
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #mobil beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin autofrei“ und der Frage, wie die Stadtgesellschaft dazu steht (beide mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil2409
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #haupt kommt ab 10 Uhr zusammen. Zentrales Thema ist der Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt2409
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Der #bueume kommt ab 9:30 Uhr zusammen. Diskutiert wird u. a. über das House of Games und die Berliner Film- und Medienfestivallandschaft (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bem2409
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der CDU-Fraktion behandelt: „Mehr Bäume für Berlin“.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld empfing heute Präsidentin Masih Alinejad @AlinejadMasih sowie Generalsekretär Leopoldo López @leopoldolopez vom World Liberty Congress @WLCongress, um ein Zeichen für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte zu setzen.
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Heute beginnt Rosch ha-Schana, das jüdische Neujahrsfest. Es markiert den Beginn des jüdischen Jahres und ist eine Zeit der Besinnung, Reflexion und des Neubeginns. Als Symbol für ein süßes Jahr werden Äpfel in Honig gegessen. Traditionell wird auch der Schofar geblasen.
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Der #wienbe tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. die Hotellerie und Gastronomie in Berlin (mit Anhörung) sowie die Effekte der EM auf den Tourismus und die Berliner Wirtschaft.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/web2209
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Der #didat befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Programm OneIT@Berlin, einer Änderung des Gesetzes über die Anstalt des öffentlichen Rechts IT und mit der Umsetzung der NIS-2 Richtlinie im Land Berlin.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd2209
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Der #wissforsch beschäftigt sich ab 9:30 Uhr u. a. mit der sozialen Lage der Studierenden (mit Anhörung), der Situation des Studierendenwerks und mit Familienfreundlichkeit im Hochschulbetrieb.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf2209
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Der #uabezphpw berät ab 9 Uhr u. a. über den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ubz2209
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Themen des #innsicho ab 9 Uhr sind u. a. das Gesetz zur Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts und zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin sowie der Blackout im Südosten.
Infos ➡️agh.berlin/iso2209
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uk kommt heute ab 9 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Diskutiert wird insbesondere über das Volksbegehren „Volksentscheid Baum“ (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk2209
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Der #haupt berät ab 10 Uhr u. a. über das Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1909
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Zum 75-jährigen Jubiläum des @ZentralratJuden nahm #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld am Rosch-Haschana Empfang im @jmberlin teil. Festredner war @bundeskanzler Merz. Zu den Gästen gehörte auch der ehemalige Berliner Kultursenator @ChialoJoe. Wir gratulieren herzlich zum Jubiläum!
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Der #intgleich tagt ab 14 Uhr. Thema wird insbesondere der Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 sein.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ig1809
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Der #bildjugfam kommt ab 14 Uhr zusammen. Debattiert wird u. a. über das Lehrkräftebildungsgesetz und den Haushaltsplan für 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bjf1809
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Gestern nahm #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld am Neujahrsempfang der @JewishBerlin teil. Rosch ha-Schana ist das jüdische Neujahrsfest, an dem auf das vergangene Jahr zurückgeblickt, über Fehler nachgedacht und Vorsätze für's neue Jahr gefasst werden.
@RabbiTeichtal @RegBerlin -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #arbsoz berät ab 9 Uhr u. a. über den Haushaltsplan für 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/as1809
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Der #uk beschäftigt sich ab 9 Uhr u. a. mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk1809
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Der #haupt befasst sich ab 12 Uhr u. a. mit der Sanierung der Gustav-Meyer-Schule, der Ausrichtung und den Perspektiven der Tempelhof Projekt GmbH sowie mit dem Haushaltsplan 2026/27.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1709
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Heute empfing #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld die Direktorin der Stiftung @NeueSynagogeBLN – Centrum Judaicum, Anja Siegemund. Themen waren: die Bewahrung jüdischer Kultur, die jüdische Geschichte Berlins sowie Projekte zur Stärkung von Erinnerungskultur und Dialog.
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Am Internationalen Tag der Demokratie, war #agh-Vizepräsident @Dennis_Buchner beim Berliner Demokratietag der @SZukunftBerlin zu Gast. Er betonte, dass bei all den Sorgen um den Zustand unserer Demokratie Angst nicht das dominierende Gefühl sein dürfe, da sie uns lähme.
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Mit großer Trauer hat #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld vom Tod von Ulf Fink erfahren. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Gesundheitssenator und Brandenburger Bundestagsabgeordneter hat er viel für die Menschen in der Hauptstadtregion bewegt.
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Der #kultende beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Haushaltsplan für 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult1509
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Der #verfsch berät ab 14 Uhr u. a. über den Haushaltsplan 2026 und 2027 und über ein Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/verfsch1509
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Der #gespfleg kommt ab 9:30 Uhr zusammen. Thema wird u. a. der Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 sein.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp1509
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Der #stadtwohn befasst sich ab 9:30 Uhr u. a. mit dem Haushaltsplan für 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw1509
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Heute sprach #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld als Schirmherrin beim Parlamentarischen Frühschoppen des dbb beamtenbund und tarifunion berlin – eine wichtige Plattform für Dialog und Vernetzung, bei der Politik und Verwaltung ins Gespräch kamen.
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Wie kann eine vielfältige Stadtgesellschaft gelingen? Diese Frage stand im Zentrum der Fachkonferenz „Weltoffene Zukunft“ im #agh. Parlamentspräsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte die Gäste und betonte: „Zusammenhalt wächst nicht von selbst. Er verlangt Einsatz von allen Seiten“
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Die #enko befasst sich ab 11 Uhr mit Antischwarzem & Antiasiatischem Rassismus sowie mit Rassismus gegen Rom*nja & Sinti*zze. Besprochen werden u. a. Grundlagen, Gegenstrategien & Präventionen (mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/enko1209
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #sport kommt ab 10 Uhr zusammen und berät u. a. den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport1209
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"Heute im Parlament": @rbb24 berichtet über die wichtigsten Themen der heutigen #plenarsitzung im #agh.
Live unter www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2025/abgeordnetenhau… oder in der #mediathek des #rbb. ⬇️www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/ -
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute Dienstkräfte des Landeskriminalamtes der @polizeiberlin im Haus. Nach einer Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Lilia Usik aus.
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Zu Beginn der Plenarsitzung sprach #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Gedenkworte für die ehemaligen Abgeordneten Christian Kayser, Uwe Goetze und Volker Liepelt sowie den ehemaligen Senatsbaudirektor Hans Stimmann. Sie würdigte ihr Engagement und ihr Schaffen in Berlin.
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Heute sprach #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld beim Parlamentarischen Frühstück mit @BerlinPartner zum Thema „Lokale Wirtschaft fördern, um globalen Herausforderungen zu begegnen“ statt. Gemeinsam wurde diskutiert, wie der Wirtschaftsstandort Berlin gestärkt werden kann.
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Ab 10 Uhr live aus dem #agh: Verfolgen Sie die heutige #plenarsitzung per #livestream, #liveton oder #liveticker oder über unsere Webseite. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt für Sie. -
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Eine feste Tradition: #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld empfing die Stadtältesten Berlins zum Mittagessen. Im Mittelpunkt standen Gespräche über aktuelle politische Themen, die Stimmung in der Stadt und die kommenden Aufgaben des Parlaments.
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Im Plenum morgen wird u. a. über den Haushalt 2026/2027 und die A 100 debattiert. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #recht tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. der Haushaltsplan für 2026 und 2027, die bauliche Weiterentwicklung des Justizvollzugs sowie die Rechte von Kindern Inhaftierter.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/recht1009
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Der #mobil berät ab 14 Uhr u. a. über den Haushaltsplan für 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil1009
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Der #haupt diskutiert ab 12 Uhr u. a. über das Haushaltsgesetz 2026/2027, die Finanzplanung Berlins von 2025 bis 2029 sowie das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1009
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Der #bueume befasst sich ab 9 Uhr u. a. mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bem1009
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @CDUBerlin_AGH behandelt: „Haushalt 2026/2027“.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute engagierte haupt- und ehrenamtliche Mitglieder der @malteserberlin. Nach einer Führung durch das Haus stand der Austausch über aktuelle Chancen und Herausforderungen im Sanitätsdienst und Bevölkerungsschutz im Mittelpunkt.
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Zu Ehren der #berlinerehrenbürgerin Dr. h.c. Friede Springer hat der Regierende Bürgermeister @kaiwegner heute zu einem Mittagessen in das #roterathaus geladen. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm ebenso wie der israelische Botschafter @Ron_Prosor daran teil.
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Der #wienbe tagt ab 14 Uhr. Im Mittelpunkt der Sitzung steht der Haushaltsplan für 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/web0809
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Der #didat befasst sich ab 14 Uhr mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd0809
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld den Gesandten Jan Tombiński, Geschäftsträger a. i. der Republik Polen, in ihrem Amtszimmer. Gemeinsam sprachen sie über aktuelle politische Entwicklungen und Herausforderungen.
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Der #wissforsch kommt ab 9:30 Uhr zusammen, um über den Haushaltsplan für 2026 und 2027 zu beraten.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf0809
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Der #innsicho berät ab 9 Uhr den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso0809
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Präsidiumsmitglied @khalatbari_mda legte heute stellvertretend für das #agh bei der Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Verlegung des sowjetischen Speziallagers Nr. 7 in der @GMSachsenhausen einen Kranz nieder.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld war gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister @kaiwegner zum jährlichen Kontaktfeuer des AGBB Berlin e. V. und der @Berliner_Fw geladen.
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Heute ist der letzte Tag der parlamentsfreien Zeit - die Sommerpause ist vorbei. Nächste Woche startet das #abgeordnetenhaus von Berlin wieder in den politischen Betrieb. Ab Montag tagen die Ausschüsse und am Donnerstag tritt das #plenum wieder zusammen.
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@AGH_Berlin
Haben Sie am nächsten Samstag ab 14 Uhr schon was vor? Im #agh feiern wir den #tagderdemokratie mit einem #demokratiefest für Groß & Klein! Highlight: Fünf Spezialführungen mit exklusiven Einblicken ins Abgeordnetenhaus. Infos und Anmeldung ➡️ agh.berlin/tdd2025 #aghganznah
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Am 13.09.2025 nehmen wir den bevorstehenden #tagderdemokratie und den #tagdesoffenendenkmals zum Anlass und öffnen die Türen des #agh! Alle Infos zum vielseitigen Programm ➡️ agh.berlin/tdd2025
Kommen Sie gern vorbei - wir freuen uns! -
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Das #agh weilt in der Sommerpause. Wir haben die Gelegenheit genutzt und ein paar Zahlen zum bisherigen #plenarbetrieb rausgesucht. Übrigens: die #plenarsitzungen sind zum Nachgucken auf unserem YouTube-Kanal verfügbar ➡️ agh.berlin/plplaylist
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@AGH_Berlin
Sie wollen in einen der vergangenen Ausschüsse noch einmal hineinschauen? Die Aufzeichnungen aller bisherigen #ausschusssitzungen der 19. Wahlperiode finden Sie in einer Playlist auf unserem YouTube-Kanal ➡️ agh.berlin/asplaylist
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Der Politiker, Journalist und #berlinerehrenbürger Egon Bahr starb heute vor 10 Jahren. Deshalb wollen wir mit einem Zitat an ihn erinnern. Bahr war nach dem Mauerbau an der Seite Brandts maßgeblich an der Entspannungspolitik mit dem Osten beteiligt.
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Im Anschluss gedachte #agh-Vizepräsident @Dennis_Buchner am Peter-Fechter-Mahnmal ebenfalls der Maueropfer. Peter Fechter wurde am 17. August 1962 von DDR-Grenzsoldaten erschossen, als er versuchte, die Mauer zu überwinden.
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Heute jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 64. Mal. #agh-Vizepräsident @Dennis_Buchner gedachte deshalb der Opfer an der #gedenkstätteBerlinerMauer und legte nach der Andacht in der Kapelle der Versöhnung einen Kranz am Denkmal der Gedenkstätte nieder.
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Einen Überblick über alle #gesetze und #gesetzesänderungen, die in der aktuellen 19. #wahlperiode bereits verabschiedet wurden, finden Sie hier ➡️agh.berlin/gesetze
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Das Porträt des Ehrenbürgers John Jay McCloy ist zurück und hängt wieder an seinem angestammten Platz. Sie möchten dieses Porträt oder die anderen der Galerie einmal live sehen? Dann kommen Sie zu unseren Öffnungszeiten (montags bis freitags, 9 bis 18 Uhr) vorbei.
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Sie möchten die Sommerpause des Parlaments nutzen, um nochmal in vorherige #plenarsitzungen hineinzuschauen? Dann finden Sie die Mitschnitte aller Sitzungen hier ➡️ agh.berlin/plplaylist und mit Gebärdendolmetschung hier ➡️agh.berlin/plmitgs
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#agh-Vizepräsidentin Dr. Bahar Haghanipour nahm an der Gedenkstunde für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma teil. In der Nacht vom 2. auf den 3. August 1944 wurden 4.300 Menschen in Auschwitz-Birkenau ermordet.
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Heute vor 50 Jahren wurde die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet - ein Meilenstein für die Ost-West-Beziehung. Sie betonte Souveränität, Gewaltverzicht, Menschenrechte und Zusammenarbeit und bildete die Grundlage für die spätere OSZE.
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Kennen Sie schon die Galerie der Ehrenbürgerinnen & Ehrenbürger im 1. Stock des #agh? Wenn Sie mehr über die Persönlichkeiten und die Künstlerinnen und Künstler erfahren möchten: Die Broschüre zur Galerie gibt's jetzt in neuer Auflage ➡️ oeffentlichkeitsarbeit@parlament-berlin.de
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Sommer, (Sonne), Pause - das #agh wünscht allen Schülerinnen und Schülern erholsame und vor allem schöne Sommerferien!
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld war beim Podcast von @dr_broechler: „Wir haben die Wahl - Der Podcast des Landeswahlleiters Berlin“. Thema war u. a. die parlamentarische Demokratie. Sie haben die Folge verpasst? Dann können Sie sie hier nachhören➡️ agh.berlin/wirhabendiewahl
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm am Gelöbnis zum 81. Jahrestag des 20. Juli im Bendlerblock teil und betonte: „Den Rekruten des heutigen Gelöbnisses, den Zeitsoldaten und freiwillig Wehrdienstleistenden gebührt unser Dank für die Bereitschaft zum Schutz unseres Staates."
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Für das #agh nahm Präsidiumsmitglied Dr. Robbin Juhnke gemeinsam mit @RegBerlin @kaiwegner und weiteren Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Land an der Gedenkfeier in Plötzensee zum Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft teil.
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Zum Ende der Reise traf die #agh-Delegation engagierte Jugendlichen des Junior Concils. Das Programm bringt Schülerinnen und Schülern staatsbürgerliches Wissen näher und fördert ihre Beteiligung an demokratischen Entscheidungsprozessen.
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Die #agh-Delegation besuchte am Abend „Creative Ties – 25 Years of Sister City Partnership“. Die Veranstaltung des @creativeindustryinstituteund des Afrika-Rat Berlin Brandenburg e. V. wurde anlässlich der 25-jährigen Städtepartnerschaft von Windhoek und Berlin ausgerichtet.
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In der Riverheights Football Academy in Goreangab treffen Sport, Bildung und soziales Engagement zusammen. Die #agh-Delegation erfuhr hier mehr über das beeindruckende Projekt, das aus Mitteln der Städtepartnerschaft unterstützt wird.
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Im Penduka Village traf die #agh-Delegation auf Frauen, die durch Weiterbildungen in der Handarbeit, Wirtschaft & im Gastgewerbe neue Perspektiven gewinnen. Das Sozialunternehmen unterstützt seit 1992 Frauen aus benachteiligten Gemeinschaften auf dem Weg zu mehr Selbstbestimmung.
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@AGH_Berlin
Weiter ging es für die #agh-Delegation mit einem Besuch des Windhoek Vocational Education and Training Centre. Ziel des Zentrums ist, qualifizierte Arbeitskräfte auszubilden und so die sozioökonomische Entwicklung sowie das Unternehmertum des Landes zu stärken. @Windhoek_VTC
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Der heutige Tag startete für die #agh-Delegation mit einem Besuch der @KASNamibia. Dort erfuhren sie mehr über das politische System sowie die politische Entwicklung Namibias & Windhoeks. Unter anderem wurde über die Rolle der Frauen in der Gesellschaft & der Politik gesprochen.
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Auf Einladung von #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld fand gestern ein Empfang in der Residenz des deutschen Botschafters Dr. Thorsten Hutter statt. Anlässlich des 25. Jubiläums waren Vertreterinnen und Vertreter der Windhoeker Stadtgesellschaft geladen.
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Ein Moment des Innehaltens: Am Genozid-Memorial Alte Feste nahm die #agh-Delegation am stillen Gedenken für die Opfer des Völkermordes an Herero und Nama teil. Mit einer Kranzniederlegung wurde diesem dunklen Kapitel der Geschichte gedacht.
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Am Nachmittag besuchte die #agh-Delegation die Christuskirche, ein Symbol des Friedens nach den Kolonialkriegen. Danach ging es ins Independence Memorial Museum, das den antikolonialen Widerstand Namibias ehrt sowie ins Windhoek City Museum, das sich der Stadtgeschichte widmet.
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Beim Besuch des Buy-Back Centre stand heute nachhaltige Stadtentwicklung im Fokus. Das von der EU geförderte Projekt „Improving Solid Waste Management in Windhoek“ stärkt die Abfallwirtschaft und schafft neue Einkommensmöglichkeiten vor Ort.
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Zweiter Reisetag in Windhoek für die #agh-Delegation: Das CAPTURE-Projekt fördert lokale Händlerinnen und Händler durch Schulungen. Ein gelungenes Beispiel der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Windhoek! Im Bokamoso Entrepreneurial Centre wird die Unternehmensgründung gefördert.
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Präsidentin @CorneliaSeibeld und die Delegation des #agh trafen die Bürgermeisterin der Stadt Windhoek, Councillor Ndeshihafela Larandja. Anschließend trug sich die Präsidentin in das Gästebuch der Bürgermeisterin ein.
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Zum Auftakt der Reise anlässlich des 25. Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen Windhoek und Berlin traf die Delegation rund um #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld heute den deutschen Botschafter Dr. Thorsten Hutter. @GermanEmbassyNA
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Themen der #enko ab 11 Uhr sind u. a. Grundlagen von Muslimfeindlichkeit und Strategien gegen Muslimfeindlichkeit sowie Empowerment und Prävention (beide mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/enko1107
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Sie möchten mehr über die Arbeit des Berliner Parlamentes und die Geschichte des Hauses erfahren? Dann kommen Sie gern zu unseren Offenen Führungen! Mehr Infos ➡️ agh.berlin/offen
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In der Sendung "Heute im Parlament" berichtet @rbb24 über wichtige Inhalte der heutigen #plenarsitzung. Sie können sie über www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2025/abgeordnetenhau… oder in der #mediathek des #rbb verfolgen. www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld hieß heute Dienstkräfte der @polizeiberlin im Haus willkommen. Nach einer Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Stephan Lenz aus.
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Die #plenarsitzung heute im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
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Themen im Plenum sind u. a. Polizeipräsenz, der Landesmindestlohn und Hitzeschutz. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Gedenkworte für den verstorbenen Abgeordneten Artur Prozell sprechen. Liveticker und Tagesordnung ➡️agh.berlin/to
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Anlässlich der 25-jährigen Städtepartnerschaft Berlin–Windhoek empfing #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld heute Botschafter S. E. Martin Andjaba und Counsellor, Avril Coetzee. Themen waren die bilateralen Beziehungen, der parlamentarische Austausch sowie aktuelle Entwicklungen.
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Heute verabschiedete AGH-Präsidentin @CorneliaSeibeld die Stipendiatinnen und Stipendiaten des Jahrgangs 2024/25 der Studienstiftung des Abgeordnetenhauses. Das Programm fördert herausragende Nachwuchsforschende aus den USA, Großbritannien, Frankreich und Osteuropa in Berlin.
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Gestern wurde mit einem Konzert das 60-jährige Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel gefeiert. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld war gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Bund und Land zu Gast. @IsraelinGermany @Ron_Prosor
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Der #recht beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit der Eröffnung einer Justizakademie, einer Auswertung von Verbundeinsätzen in Berlin sowie mit der Absenkung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/recht0907
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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Der #mobil kommt ab 14 Uhr zusammen und diskutiert u. a. über die Umsetzungspflicht für Fahrradstellplätze, einen Regionalbahnhof für Buch und einen Schallschutz am BER.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil0907
Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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Der #uabezphpw befasst sich ab 9:30 Uhr mit den Berliner Sozialämtern, der Umsetzung einer 4-Tage-Woche und den Ergebnissen der Auswertung des DGB-Index Gute Arbeit 2024.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ubz0907
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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Der #bueume tagt ab 9:30 Uhr und diskutiert u. a. über die Zusammenarbeit von Berlin-Brandenburg in der Verwaltung (mit Anhörung) & über die Zukunft der parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg.
Infos ➡️ agh.berlin/bem0907
Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @spdfraktionbln behandelt: „Neue Sicherheitsgesetze und rechtsstaatliche Neutralität in Berlin“.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld lud heute zum queerpolitischen Frühstück, um über die aktuellen Herausforderungen queeren Lebens in Berlin zu diskutieren. Mit dabei: u. a. die queerpolitischen Sprecherinnen & Sprecher der Fraktionen und Vertreterinnen & Vertreter des CSD e. V.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld war heute anlässlich des 75. Jubiläums des dbb beamtenbund und tarifunion berlin im Roten Rathaus, um das Engagement von Beamtinnen und Beamten sowie Tarifbeschäftigten "für die zukunftsfähige Gestaltung des öffentlichen Dienstes" zu würdigen.
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Besuch im #agh: EKBO-Länderbeauftragter Martin Vogel und Superintendent Michael Raddatz sprachen heute mit Präsidentin @CorneliaSeibeld über das Verhältnis von Staat und Kirche, den interreligiösen Dialog, politische Bildung und über Erinnerungskultur.
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Der #wienbe befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur (mit Anhörung), der Umsetzung des Einbaus effizienter Heiztechnologie & mit der Förderung von Nahwärme-Genossenschaften.
Mehr Infos agh.berlin/web0707
Zum Livestream agh.berlin/aslive -
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Der #didat kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über die Umstellung auf den BerlinPC und die Einführung virtueller Teams im ITDZ sowie das Programm OneIT@Berlin zu sprechen.
Mehr Infos agh.berlin/dd0707
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Der #wissforsch tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind u.a. Perspektiven für die Forschungslandschaft 2035 (mit Anhörung) sowie ein Gesetz zur Änderung der Lehrkräftebildung.
Mehr Infos agh.berlin/wf0707
Zum Livestream agh.berlin/aslive -
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Der #innsicho tagt ab 9 Uhr. Themen sind u. a. die Polizeistrukturreform (mit Anhörung), eine Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus sowie Zuwanderung und innere Sicherheit.
Mehr Infos agh.berlin/iso0707
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25 Jahre Städtepartnerschaft Berlin - Windhuk: Austausch, Erinnerung, Zukunft. Im Zeichen historischer Verantwortung und gemeinsamer Zukunft besteht seit einem Vierteljahrhundert eine Partnerschaft zwischen der namibischen und der deutschen Hauptstadt.
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#agh-Präsidentin@CorneliaSeibeld und Bezirksstadträtin Regine Sommer-Wetter begrüßten heute wohnungslose Berlinerinnen & Berliner. Mit Abgeordneten, Sozialstadträtinnen & Sozialstadträten sowie Sozialarbeiterinnen & Sozialarbeitern, gab es an „Bezirkstischen“ Raum für Austausch.
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Der #intgleich tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. Muslimfeindlichkeit in Berlin, berufsbezogener Spracherwerb sowie diskriminierungskritische Bildung in Rahmenlehrplänen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ig0307
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bildjugfam beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit der Novelle des Lehrkräftebildungsgesetzes (mit Anhörung) und mit dem neuen Landesinstitut für Aus-, Fort- und Weiterbildung.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bjf0307
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld war zu Gast im Podcast von @dr_broechler. Die beiden sprachen u. a. über die Bedeutung von Landespolitik für die Demokratie und den Alltag einer Parlamentspräsidentin. Zur Folge geht's hier lang: agh.berlin/wirhabendiewahl
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Der #arbsoz befasst sich ab 9 Uhr u. a. mit der Vermittlung von Menschen mit Behinderungen im ersten Arbeitsmarkt (mit Anhörung), dem Rahmenvertrag Eingliederungshilfe und mit barrierefreien Sportstätten.
Infos ➡️agh.berlin/as0307
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #uk ab 9 Uhr sind u. a. die Berliner Biodiversitätsstrategie (mit Anhörung), das Berliner Energie- & Klimaschutzprogramm (BEK 2030) sowie der Stand der Wärmeplanung & kommunalen Wärmewende.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk0307
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld traf heute die japanische Botschafterin Mitsuko Shino @Amb_Japan zu einem persönlichen Gespräch. Im Mittelpunkt stand die Städtepartnerschaft von Berlin und Tokio.
@BotschaftJapan -
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Der #haupt tagt heute ab 12 Uhr. Themen sind u. a. die Haushalts- und Vermögensrechnung 2022, die Pflegekostensteigerungen, die Grundsteuer sowie die Unterbringung von Geflüchteten.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp0207
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #kultende kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über den Masterplan Preußische Schlösser und Gärten (mit Anhörung) sowie den Kunstschatz der Hohenzollern zu diskutieren.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult3006
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #verfsch befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit dem AfD-Verbotsverfahren sowie mit einem Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/verfsch3006
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30 Jahre Stadtteilzentrum Steglitz & 10. Kunstmarkt der Generationen. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld dankte den Haupt- und Ehrenamtlichen und betonte, wie wichtig deren Arbeit zum Wohl unseres Gemeinwesens ist. "Eine Stadt wie Berlin lebt von Menschen, die die Welt verändern."
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Der #gespfleg tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind u. a. Essstörungen & die Gesundheitsversorgung von Kindern & Jugendlichen (mit Anhörung), ernährungsbedingte Erkrankungen sowie die Regulierung von Lachgas.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp3006
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Der #stadtwohn beschäftigt sich ab 9:30 Uhr u. a. mit dem Stadtquartier am Molkenmarkt (mit Anhörung), einem Wohnraumbewirtschaftungsgesetz und mit dem Stadtentwicklungsplan Wohnen 2040.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw3006
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Der #sport befasst sich ab 10 Uhr u. a. mit der Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele (Fortsetzung der Anhörung), den Berliner Bädern sowie mit der Beheizung der Freibäder.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport2706
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In "Heute im Parlament" berichtet @rbb24 über wichtige Inhalte der heutigen #plenarsitzung. Sie können sie über www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2025/abgeordnetenhau… oder in der #mediathek des #rbb verfolgen. www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Dienstkräfte der Ordnungsämter Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte. Nach einer Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Vizepräsident @Dennis_Buchner aus.
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Die heutige #plenarsitzung im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
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Im Plenum morgen wird u. a. über die Berliner Verwaltungsreform, Wohnungspolitik und die Ausbildungsumlage diskutiert. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #mobil kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über die Zukunft der S-Bahn und die Modernisierung von Bahnhöfen (mit Anhörung) sowie über das U-Bahn-Netz zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil2506
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #recht befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit der Lebensmittelüberwachung in Berlin und dem Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz sowie mit den Ergebnissen der Verbraucherschutzministerkonferenz 2025
Mehr Infos ➡️agh.berlin/recht2506
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #bueume ab 9:30 Uhr sind u. a. der Jugendmedienschutz, der Reformstaatsvertrag, Arbeitsbedingungen an Film- & Fernsehsets sowie künftige Herausforderungen der Filmpolitik (beide mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/bem2506
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld erhielt heute Besuch vom neuen Präsidenten des @ThuerLandtag, Dr. Thadäus König. Sie tauschten sich u. a. über aktuelle Entwicklungen und parlamentarische Fragen aus.
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @CDUBerlin_AGH behandelt: „Die Berliner Verwaltungsreform: Verfassungsänderung und Neuregelung von Zuständigkeiten, Verantwortlichkeiten, Finanzierungen und Durchgriffsmöglichkeiten“.
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Vizepräsidentin Dr. Bahar Haghanipour sprach heute das Grußwort beim Jahresempfang der Überparteilichen Fraueninitiative im #agh. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand das Thema: „Geschlechterdemokratie und Parität – Jetzt!“ Dazu sprach @SchulzStrelow.
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Der #wienbe tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. die Perspektiven der Automotive Industrie / Netzwerk und der Schutz des ReTraNetz der Mobilitätsindustrie (mit Anhörung) sowie Flugtaxis.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/web2306
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Der #didat befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit OpenData & der Umsetzung der Europäischen Datenstrategie in Berlin, dem Hackerangriff auf die BVG & dem Aktionstag „Terminfreie Zeiten“ in den Bürgerämtern.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd2306
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Der #wissforsch spricht ab 9:30 Uhr u. a. über die Ergebnisse des Exzellenzwettbewerbs & die Berlin University Alliance sowie die Multikohortenstudie in der Lehrkräftebildung 2023 (beide mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf2306
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Themen des #innsicho ab 9 Uhr sind u. a. die Wiedereinführung des Funkzellentransparenzsystems und das Überwachungstransparenzgesetz, die Demonstrationen zum 1. Mai und zum Nakba-Tag sowie Zuwanderung.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso2306
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Zum Auftakt der 51. Berliner Seniorenwoche nahm #agh-Vizepräsidentin Dr. Bahar Haghanipour an einer Gesprächsrunde zum Motto „Miteinander im Kiez“ im PopUp der Amerika-Gedenkbibliothek am Blücherplatz teil.
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Der Verein Flotte Lotte erhielt heute die Louise-Schroeder-Medaille 2025 für seinen Einsatz für Demokratie, Gleichstellung und Chancengerechtigkeit für Frauen. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld übergab heute die Auszeichnung.
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Der #intgleich tagt für TOP 1 gemeinsam mit dem #bildjugfam ab 14 Uhr. Diskutiert wird u. a. über queere Bildung (mit Anhörung) und die Berliner Rahmenlehrpläne.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ig1906
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Der #bildjugfam befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit queerer Bildung (mit Anhörung), Einsparungen im Haushalt für Bildung, Jugend und Familie in 2025 sowie mit Erziehungs- und Familienberatungsstellen
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bjf1906
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute feiern Katholikinnen und Katholiken Fronleichnam - einen der höchsten Feiertage im römisch-katholischen Kirchenjahr. Gefeiert wird die leibliche Gegenwart Christi in Brot und Wein. Wir wünschen einen schönen Feiertag!
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Themen des #uk ab 9 Uhr sind u. a. die Baumschutzverordnung und der Baumbestand (mit Anhörung), ein gesamtstädtisches Kompensationsmanagement sowie die Überarbeitung des Flächennutzungsplans von 1994.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk1906
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #arbsoz beschäftigt sich ab 9 Uhr u. a. mit der Situation obdachloser Menschen und aktuellen Maßnahmen von Senat und Bezirksämtern, der Streichung der bezirklichen Widerspruchsbeiräte und der Kältehilfe.
Infos ➡️agh.berlin/as1906
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #hauptausschuss tagt ab 12 Uhr. Themen sind u. a. das Gesamt-Liegenschaftsverzeichnis (Gebäude), nicht besetzte Stellen in den einzelnen Senatsverwaltungen und die Verwaltungsstrukturreform.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1806
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Zum Gedenken an die Opfer des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 legte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden und dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, einen Kranz am Bodendenkmal auf dem Platz des Volksaufstandes von 1953 nieder.
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Heute, am 72. Jahrestag, nahm #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld gemeinsam mit @RegBerlin @kaiwegner, sowie Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung an einer Gedenkveranstaltung am Mahnmal für die Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 auf dem Friedhof Seestraße teil
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld eine Gruppe US-amerikanischer Lehrkräfte. Die Gäste nehmen an einem Bildungsprogramm der Checkpoint Charlie Stiftung teil. Bei einem Mittagessen hier im Haus stand der Austausch über Bildung & den transatlantischen Dialog im Fokus.
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Der #kultende kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über 30 Jahre Fête de la Musique (mit Anhörung) und kulturelle Infrastrukturen in Berlin zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult1606
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@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld hieß heute den Botschafter der Tschechischen Republik, Jiří Čistecký, zu einem Gespräch in ihrem Amtszimmer willkommen. Sie sprachen über die Städtepartnerschaft zwischen Prag und Berlin, die bereits seit 30 Jahren besteht. @CZinBerlin
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Der #stadtwohn befasst sich 9:30 Uhr u. a. mit der Nutzung von leeren Shoppingcentern als Sorgezentren, Holzbau in Berlin (mit Anhörung) und dem Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw1606
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Themen des #gespfleg ab 9:30 Uhr sind u. a. der Stand der Krankenhausplanung & -reform sowie die Situation der Beschäftigten sowie Patientinnen & Patienten im Zusammenhang mit der Reform (beide mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/gp1606
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Themen der #enko ab 11 Uhr sind u. a. Grundlagen und Strukturen der Arbeit gegen Antisemitismus und Erscheinungsformen von Antisemitismus, Empowerment und Präventionsstrukturen (beide mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/enko1306
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Der #sport befasst sich ab 10 Uhr u. a. mit Alternativen zum geplanten Abriss des SEZ (mit Anhörung), mit Berliner Schwimm- & Freibädern sowie mit Sportangeboten für geflüchtete Kinder & Jugendliche.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport1306
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In seiner Sendung "Heute im Parlament" berichtet @rbb24 über die wichtigsten Inhalte der heutigen #plenarsitzung. Sie können sie über www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2025/abgeordnetenhau… oder in der #mediathek des #rbb schauen. www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute Dienstkräfte der @polizeiberlin im Haus. Nach einer Führung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Stephan Lenz aus.
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Der #innsicho kommt heute um 14 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen, um über die Verwaltungsstrukturreform und der damit verbundenen Änderung der Berliner Verfassung zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso1306
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Das #agh und Präsidentin @CorneliaSeibeld trauern um Dr. Jenny De la Torre.
Die Medizinerin und Trägerin der Louise-Schroeder-Medaille starb im Alter von 71 Jahren in Berlin. Dr. De la Torre wurde bekannt für ihren Einsatz für Obdachlose. -
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Die #plenarsitzung heute im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
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Im Plenum morgen wird u. a. über Brücken und Verkehr, die Klimaziele für 2030 insbesondere im Mobilitätssektor sowie die Sicherung von Kleingartenflächen diskutiert. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #recht diskutiert ab 14 Uhr über ein Organstreitverfahren wegen des Ausschlusses aus einer Plenarsitzung, das Verwaltungsstrukturreformgesetz sowie die Fortbildung von Richterinnen und Richtern.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/recht1106
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #mobil befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit der Entlastung von Wohngebieten vom Durchgangsverkehr, Kiezblocks sowie der Inbetriebnahme des 16. Bauabschnitts der A 100 & dem Weiterbau (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil1106
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Themen des #uabezphpw ab 9:30 Uhr sind u. a. Bürgeramtstermine & Nichterscheiner, die personelle Situation in den Standesämtern sowie der Fortschrittsbericht zur erweiterten IT-Bestands- & Planungsübersicht.
Infos ➡️agh.berlin/ubz1106
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Der #bueume tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind u. a. die Berliner Europastrategie, eine Auswertung der Ausschussreisen nach Brüssel und London sowie Strafvollzug in einem Drittstaat.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bem1106
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @CDUBerlin_AGH behandelt: „Berlin macht Tempo bei Brücken und Verkehrsfluss“.
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Sie möchten mehr über die Persönlichkeiten hinter den Büsten und ihre Künstlerinnen und Künstler in der Büstengalerie im dritten Stock des #agh erfahren? Eine Broschüre mit weiteren Hintergrundinformationen ist in neuer Auflage erschienen. Mehr Infos ➡️ agh.berlin/buestengalerie
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#pfingsten wird auch als Fest des Heiligen Geistes bezeichnet und gilt als Gründungstag der Kirche. Nach 50 Tagen beenden diese Feiertage die Osterzeit. Wir wünschen frohe Pfingsten.
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Ein Meilenstein: Heute vor 30 Jahren, am 8. Juni 1995, verabschiedete das #agh die neue Verfassung von Berlin. Mit ihr wurde der Rolle der wiedervereinigten Hauptstadt und dem Anspruch nach mehr politischem Einfluss, demokratischer Mitwirkung und Teilhabe Rechnung getragen.
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Heute beginnt das Opferfest. Es gilt als höchstes islamisches Fest, beginnt 70 Tage nach dem Fastenbrechen zum Ende des Ramadan und dauert vier Tage. Mit diesem Fest wird an die Geschichte von Abraham - im Arabischen Ibrahim - erinnert, der von Gott geprüft wurde.
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Der #bildjugfam diskutiert ab 14 Uhr u. a. über Bedarfe und Perspektiven der inklusiven Bildung (mit Anhörung), Inklusion in der Schule und die Auflösung der Pauschalen Minderausgabe für das Jahr 2025.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bjf0506
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #intgleich kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über die Gender Gap im MINT-Bereich, psychosoziale Prozessberatung (beide mit Anhörung) und Gender Pay Gaps zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ig0506
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #arbsoz befasst sich ab 9 Uhr u. a. mit den Arbeitsbedingungen in der Plattform-Ökonomie (mit Anhörung), der Berliner Fachkräftestrategie und dem DGB-Ausbildungsreport für Berlin-Brandenburg.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/as0506
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Der #hauptausschuss befasst sich ab 12 Uhr u. a. mit dem Ergebnis der letzten Steuerschätzung, der Rückführung der Tochterunternehmen von Vivantes & Charité sowie der Tierpark Berlin-Friedrichsfelde GmbH.
Infos ➡️agh.berlin/haupt0406
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld eröffnete heute gemeinsam mit der ehemaligen Vize-Präsidentin Hilde Schramm und Sharon Adler, Vorstandsvorsitzende der Stiftung Zurückgeben, die Ausstellung "30 Jahre Stiftung ZURÜCKGEBEN". Ab morgen kann sie in der Wandelhalle besucht werden.
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Auch für das #agh und seine Verwaltung ist Digitalisierung von Dienstleistungen und Prozessen ein entscheidender Hebel für die Zukunft. Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute @HansJ_Schaeper, um sich über Chancen und Herausforderungen im öffentlichen Sektor auszutauschen.
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Der #verfsch tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. der Verfassungsschutzbericht 2024, die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu den Ausschreitungen am Nakba-Tag und ein AfD-Verbotsverfahren.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/verfsch0206
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #kultende kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über einen Ausblick der neuen Kultursenatorin sowie eine Jugendkulturinitiative und Kulturelle Bildung (mit Anhörung) zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult0206
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #stadtwohn beschäftigt sich ab 9:30 Uhr u. a. mit der Neuen Mitte Tempelhof, den Aktivitäten und Herausforderungen der Urbanen Praxis und der Urbanen Mitte Nord.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw0206
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Der #gespfleg befasst sich ab 9:30 Uhr u. a. mit dem Monitoringbericht der Pflegebeauftragten, einem neuen Landespflegeplan und einem Monitoring der häuslichen Pflege in Berlin (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp0206
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Heute Abend beginnt #schawuot. Das jüdische Fest wird auch als #wochenfest bezeichnet.
An Schawuot verkündete Gott dem jüdischen Volk die 10 Gebote. Sie gelten als das erste Moralgesetz in der menschlichen Geschichte. Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden ein fröhlichen Fest. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Sie haben am heutigen Brückentag noch keine Pläne? Dann kommen Sie gern ab 16:30 Uhr zu unserer Offenen Führung ins Haus und lernen mehr über die Arbeit des Berliner Parlamentes sowie die Geschichte des ehemaligen Preußischen Landtages. Mehr Infos ➡️agh.berlin/offen
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Am 40. Tag der Osterzeit feiern Christinnen und Christen die #himmelfahrt von Jesus Christus. Laut der Bibel weilte Jesus nach seiner Kreuzigung und Auferstehung noch 40 Tage auf der Erde bei seinen Jüngern bevor er schließlich an #christihimmelfahrt zu seinem Vater emporstieg.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Heute hätte der Sänger, Dirigent und Berliner Ehrenbürger Dietrich Fischer-Dieskau seinen 100. Geburtstag gefeiert. Sein Porträt hängt in der Galerie der Ehrenbürger und Ehrenbürgerinnen im #agh und wird heute aus diesem Anlass mit einem Strauß Blumen geschmückt sein.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Die Ausstellung zeigt die Gründungsgeschichte der Stiftung und stellt exemplarisch zwölf Stipendiatinnen vor. Um an der Ausstellungseröffnung teilzunehmen, bitten wir um eine Anmeldung per E-Mail an: oeffentlichkeitsarbeit@parlament-berlin.de Mehr Infos➡️ agh.berlin/zurueckgeben
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Heute am #tagdesgrundgesetzes fand auf dem Vorplatz des #agh bereits zum zweiten Mal ein feierliches Gelöbnis von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr statt. Parlamentspräsidentin @CorneliaSeibeld betonte die Bedeutung einer wehrhaften Demokratie.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #sport befasst sich ab 10 Uhr u. a. mit dem Hochschulsport in Berlin, der FISU World University Games Rhein-Ruhr (beide mit Anhörung) sowie dem Schutz von Kindern & Jugendlichen vor Sportwettsucht.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport2305
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Die #enko kommt heute ab 9:30 Uhr zusammen. Besprochen werden u. a. die handelnden zivilgesellschaftlichen Akteure sowie die handelnden Gremien und Organisationen im Bereich Teilhabe (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/enko2305
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Da diese Woche Freitag ein feierliches Gelöbnis von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf dem Vorplatz des Abgeordnetenhauses stattfindet, wird die offene Führung am Nachmittag ausfallen.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Heute besuchten Dienstkräfte der @Berliner_Fw und Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr das #agh. Parlamentspräsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte die Gruppe, die nach einer Hausführung die Plenarsitzung verfolgte und sich mit Präsidiumsmitglied Lars Düsterhoft austauschte.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld vereidigte heute die neue Senatorin für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Sarah Wedl-Wilson, im Plenum. @SenKultGZ
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
"Ihre Menschlichkeit, ihre Wärme, ihr Verstehen und ihr Mitfühlen bleiben uns Vorbild.", sagte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld heute zu Beginn der #plenarsitzung im Gedenken an die verstorbene Berliner Ehrenbürgerin Margot Friedländer.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Heute besuchte die saarländische Landtagspräsidentin, Heike Winzent, das #agh. Parlamentspräsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte sie in ihrem Amtszimmer, wo sie über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen in den deutschen Landesparlamenten sprachen.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Die heutige #plenarsitzung im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Im morgigen Plenum wird u. a. über die wirtschaftliche Situation in Berlin, Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister und ein Wohnraumbewirtschaftungsgesetz diskutiert. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #mobil beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Organisationsgutachten LABO, den Verlängerungen der A 100 und der Entlastung der Wohngebiete von Durchgangsverkehren.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil2105
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Themen des #recht ab 14 Uhr sind u. a. Erfahrungen der Resozialisierung Inhaftierter, die Fortbildung von Richterinnen und Richtern und eine Verfassungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin.
Infos ➡️agh.berlin/recht2105
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm heute den Tätigkeitsbericht für 2024 von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Meike Kamp, entgegen.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #bueume tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind u. a. das Medienbarometer 2024/25, die aktuelle Situation in der Games- & New-Media-Branche (mit Anhörung), Migrationspolitik sowie die Luftverkehrsteuer.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bem2105
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #uabezphpw befasst sich ab 9:30 Uhr mit der Personalentwicklung in Pankow, den Finanzmitteln der Bezirke für den Haushaltsplan 2026/2027 und dem personalpolitischen Aktionsprogramm 2024/2025.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ubz2105
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @spdfraktionbln behandelt: „Wirtschaftliche Situation in Berlin“.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Heute ist der #petitionsausschuss des Tiroler Landtages zu Besuch in Berlin, um sich mit dem Ausschuss des #agh auszutauschen. Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte die Mitglieder, die u. a. über Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Bearbeitung von #petitionen sprechen wollen.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld sprach heute mit dem neuen Vorstand der Verbraucherzentrale Berlin, @Kam_Markus. Dabei ging es u. a. um Erkenntnisse, die die Zentrale aus der Beratung von Verbraucherinnen und Verbrauchern gewonnen hat.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #wienbe beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Solarausbau (mit Anhörung) sowie dem Konzessionsvertrag für das Gebiet des Wissenschafts- und Technologieparks Berlin Adlershof.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/web1905
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #didat spricht ab 14 Uhr u. a. über Digitalisierung bei der geplanten Verwaltungsreform, den DDoS-Angriff auf das Serviceportal & die zentrale Internetpräsenz des Landes Berlin & den Hackerangriff auf die BVG.
Infos➡️agh.berlin/dd1905
Livestream➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #wissforsch kommt ab 9:30 Uhr zusammen, um u. a. über Perspektiven künstlerischer Hochschulen (mit Anhörung) zu diskutieren.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf1905
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #innsicho befasst sich ab 9 Uhr u. a. mit Projekten zur Prävention von Jugendgewalt (mit Anhörung), einer Bilanz des Demonstrationsgeschehens zum 1. Mai 2025 und dem Thema Überwachung.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso1905
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld sprach beim Frühjahrsempfang der Berliner Stadtmission: "Mit ihrer Arbeit schenkt die Stadtmission Hoffnung, Würde und ein Stück Heimat in einer Stadt, die für viele nicht immer ein sicherer Ort ist".
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Die Hauptstadt nahm heute Abschied von der Berliner Ehrenbürgerin Margot Friedländer. #agh-Präsidentin
@CorneliaSeibeld nahm an der Beisetzung auf dem Friedhof Weißensee der Jüdischen Gemeinde zu Berlin teil.
Senatskanzlei Berlin
@RegBerlin
Berlin nimmt Abschied von Margot Friedländer. Die Holocaust-Überlebende, Zeitzeugin und Berliner Ehrenbürgerin wurde heute auf dem Jüdischen Friedhof in Berlin-Weißensee beigesetzt – direkt neben dem Grab ihrer Großeltern.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Themen des #intgleich ab 14 Uhr sind u. a. prekäre Arbeits- und Aufenthaltsverhältnisse von Personen aus Vietnam (mit Anhörung) sowie die elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerbende und Geflüchtete.
Infos ➡️agh.berlin/ig1505
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #uk tagt ab 9 Uhr. Themen sind u. a. die Pläne der landeseigenen Grün Berlin GmbH, Klima- und Denkmalschutz (mit Anhörung) und der Einbau effizienter Heiztechnologie.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk1505
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #arbsoz spricht ab 9 Uhr u. a. über Sonderfahrdienste, einen Rahmenvertrag für die persönliche Assistenz im Arbeitgebermodell (beide mit Anhörung) & den Berliner Rahmenvertrag Eingliederungshilfe.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/as1505
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #hauptausschuss kommt ab 12 Uhr zusammen, um u. a. über die Verwaltungsreform, Investitionsfinanzierungen sowie Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Land Berlin zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1405
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Eine hochrangige Delegation aus Indonesien rund um Vize-Innenminister Dr. Bima Arya Sugiarto ist gerade in Berlin. Heute besuchten sie das Abgeordnetenhaus und sprachen mit #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld. Jakarta und Berlin sind seit 1994 städtepartnerschaftlich verbunden.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld trug sich heute im Namen des Abgeordnetenhauses von Berlin zu Ehren der verstorbenen #berlinerehrenbürgerin Margot Friedländer in das Kondolenzbuch im #rotenrathaus ein.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Themen des #verfsch ab 14 Uhr sind u. a. der 1. Mai, rechtsextremistische Jugendbewegungen und die Auswirkungen erfolgter Einstufungen von rechtsextremistischen Bestrebungen auf den Berliner Verfassungsschutz.
Infos ➡️agh.berlin/verfsch1205
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #kultende befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit Radikalismusprävention bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (mit Anhörung), Perspektiven für die @SenKultGZ & mit Verwaltungsgebühren für Kirchenaustritte
Infos ➡️agh.berlin/kult1205
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Am 12. Mai 1949 atmeten die Menschen in West-Berlin auf. Über mehr als zehn Monate wurden sie von den Westmächten über die #luftbrücke mit dem Nötigsten versorgt. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm heute an der Feierstunde zum 76. Jahrestag am #luftbrückendenkmal teil.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #stadtwohn tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind u. a. die Umwandlung von Eigentum in Milieuschutzgebieten, Wohnungsbaugenossenschaften in neuen Stadtquartieren und Großwohnsiedlungen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw1205
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #gespfleg beschäftigt sich ab 9:30 Uhr u. a. mit der gesundheitlichen Versorgung obdachloser Menschen (mit Anhörung) und dem Bürokratieabbau in Berliner Krankenhäusern.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp1205
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld trauert um die Berliner Ehrenbürgerin Margot Friedländer.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Gestern wurde der Amerikaner Robert Prevost zum neuen Papst gewählt. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld gratuliert Papst Leo XIV. herzlich.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Vor 75 Jahren, am 9. Mai 1950, schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman in einer Rede die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vor. Die später als Schumann-Erklärung benannte Rede gilt als Grundstein für die #europäischeUnion.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Anlässlich des 80. Jahrestags der Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Europa legte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld heute am Sowjetischen Ehrenmal in Schönholz einen Kranz nieder.
Fotos: Senatskanzlei Berlin/Münstermann -
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Heute vor 80 Jahren trat die Kapitulation Deutschlands in Kraft & damit das Ende des Zweiten Weltkrieges & die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld wird am Gottesdienst in der Gedächtniskirche & der Gedenkstunde im Bundestag teilnehmen.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Anlässlich des 80. Jahrestages der Beendigung des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus fand heute eine gemeinsame Gedenkstunde mit #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld und dem Regierenden Bürgermeister @kaiwegner im Roten Rathaus statt. @RegBerlin
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm heute den Jahresbericht des Petitionsausschusses für 2024 vom Vorsitzenden @MaikPenn entgegen. Insgesamt wurden 1.610 Bitten und Beschwerden, sogenannte Eingaben, eingereicht. Mehr Infos zum Ausschuss finden Sie hier: agh.berlin/peti
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Die Gedenkstunde von #agh und @RegBerlin zum 80. Jahrestag der Beendigung des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus im #rotenrathaus wird morgen live im #rbb übertragen. Die Sendung startet ab 10:55 Uhr. Mehr Infos ➡️ www.rbb-online.de/fernsehen/programm/07_05_2025/2023133.html
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Berlin und Tel Aviv sind Partnerstädte. Darum trafen #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld und der Regierender Bürgermeister @kaiwegner Bürgermeister @Ron_Huldai. "Die neue Städtepartnerschaft mit Tel Aviv drückt die tiefe Verbundenheit und Freundschaft zu Israel aus", so Seibeld.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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MANEO-Leiter Bastian Finke übergab heute den Report für 2024 an #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld. Um ein farbenfrohes Zeichen gegen Rassismus und LSBTIQ+-Feindlichkeit zu setzen, wurde der "Kiss Kiss Berlin-Regenbogenkuchen" angeschnitten.
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Am 22.04.1945 wurde das KZ Sachsenhausen befreit. In der Gedenkstätte wurde an die Opfer erinnert. Neben Vertreterinnen und Vertretern aus der Landes- und Bundespolitik sprachen Überlebende. Vizepräsidentin Dr. Bahar Haghanipour legte für das #agh einen Kranz nieder.
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Heute ist #internationalertagderpressefreiheit! #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld betonte: "Die verfassungsrechtlich garantierte Pressefreiheit ist ein essenzielles demokratisches Grundrecht. Medien müssen frei und unabhängig berichten können."
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Die Beendigung des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus jährt sich zum 80. Mal. #agh-Vizepräsidentin Dr. Bahar Haghanipour legte heute am Schulenburgring - dem Ort der Kapitulation Berlins - einen Kranz nieder.
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Wir wünschen einen schönen Maifeiertag! 🌻 🌹 🌷 🌼
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Im #agh fand gestern eine besondere Führung statt. Im Rahmen des Projektes "Peer Guides" führte der Zwölftklässler Aaron Schülerinnen & Schüler durch das Haus & erklärte die Arbeit des Berliner Parlamentes. Organisiert werden die Führungen von der gemeinnützige Initiative EMPATI.
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Möchten Sie wissen, welche #gesetze und #gesetzesänderungen in der aktuellen 19. #wahlperiode bereits verabschiedet wurden? Einen Überblick finden Sie hier: agh.berlin/gesetze
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Sie möchten mehr über die Arbeit des Berliner Parlamentes und die Geschichte des ehemaligen Preußischen Landtages erfahren? Dann kommen Sie gerne zu unseren "Offenen Führungen" vorbei. Mehr Infos gibt es hier ➡️agh.berlin/offen
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Heute vor 80 Jahren wurde das KZ Sachsenhausen befreit. Wir schauen auf die Worte des Berliner Ehrenbürgers Heinrich Grüber, der selbst dort inhaftiert war, weil er Jüdinnen und Juden zur Flucht verhalf. In Gesprächen mit jungen Menschen betonte er, wie wichtig das Erinnern ist.
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Papst Franziskus, der als Jorge Mario Bergolio im Dezember 1936 in Buenos Aires geboren wurde, ist im Alter von 88 Jahren verstorben.
Seit 2013 war er Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche.
#agh-Präsidentin Cornelia Seibeld drückt ihre Trauer über seinen Verlust aus. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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An #ostermontag sollen zwei Jünger, die bisher an der Auferstehung gezweifelt haben, Jesus Christus begegnet sein. Nach der Begegnung verbreiteten sie die Nachricht.
Heute steht für viele Christinnen und Christen die Familie im Mittelpunkt. Wir wünschen einen frohen Ostermontag. -
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Heute ist #ostersonntag und damit für Christinnen und Christen der wichtigste Osterfeiertag. An diesem Tag wird die Auferstehung von Jesus Christus gefeiert. In ihr ist der Glauben an das Leben nach dem Tod im Christentum begründet. Wir wünschen frohe Osterfeiertage!
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Am heutigen Karfreitag - einem Tag der Stille und des Gedenkens - erinnern Christinnen und Christen an das Leiden und Sterben von Jesus Christus. Wir wünschen einen besinnlichen Feiertag!
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Sie wollen in einen der vergangenen Ausschüsse noch einmal hineinschauen? Die Aufzeichnungen aller bisherigen #ausschusssitzungen der 19. Wahlperiode finden Sie in einer Playlist auf unserem YouTube-Kanal ➡️ agh.berlin/asplaylist
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Sie haben die letzte #plenarsitzung verpasst oder möchten in eine vorherige nochmal reinschauen? Dann finden Sie die Mitschnitte aller Sitzungen hier ➡️ agh.berlin/plmitgs
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In #berlin starten heute die #osterferien! Auch im #agh wird es daher etwas ruhiger. Nutzen Sie die Zeit gerne für einen Besuch. Mehr Infos auch zu unseren Führungen gibt es hier ➡️ agh.berlin/bes. Aktuelle Infos bekommen Sie weiterhin hier auf unserem Kanal.
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Chag Pessach sameach! Heute Abend beginnt #pessach. Mit dem achttägigen Fest feiern Jüdinnen und Juden die #befreiung des Volkes Israel aus der Sklaverei der Pharaonen und den Auszug aus #Ägypten.
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@AGH_Berlin
Die #enko kommt heute ab 11 Uhr zusammen. Diskutiert werden u. a. gesetzliche Grundlagen (mit Anhörung) sowie Antidiskriminierungs- und Teilhabestrukturen in den Senatsverwaltungen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/enko1104
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute war #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld zu Gast beim Richtfest des Bundesrats. Der Erweiterungsbau schließt die Lücke zwischen dem Leipziger Platz und dem Haupthaus. Hier entsteht nicht nur moderne Architektur - ein neues Besucherzentrum macht den @bunderat öffentlicher.
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Heute waren Dienstkräfte der @polizeiberlin auf Einladung von #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld zu Gast. Nach einer Hausführung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Stephan Lenz aus.
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Die #plenarsitzung heute im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
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Morgen wird der Regierende Bürgermeister @kaiwegner eine Regierungserklärung abgeben. Themen der Plenarsitzung sind u.a. ein Denkmal für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs & eine Beratungsstelle für Azubis. Liveticker & Tagesordnung gibt's hier ➡️agh.berlin/to
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Der #mobil kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über die StVO-Novelle und insbesondere die Frage nach mehr Busspuren und über Radschnellwege zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil0904
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Themen des #recht ab 14 Uhr sind u. a. die Datenübermittlungsbefugnis von berufsständischen Versorgungseinrichtungen, Datenschutzbedenken beim Opferschutz sowie die Nutzung von IT und KI in der Berliner Justiz.
Infos ➡️agh.berlin/recht0904
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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@AGH_Berlin
Der #uabezphpw befasst sich ab 9:30 Uhr u. a. mit
KI-basierten Entscheidungshilfen, Sparmaßnahmen bei den öffentlichen Bibliotheken und mobilen Bürgerämtern.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ubz0904
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bueume tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind u. a. der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag (mit Anhörung), der öffentlich-rechtliche Rundfunk und aktuelle Themen der @mabb_de.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bem0904
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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@AGH_Berlin
Der #wienbe spricht ab 14 Uhr u. a. über die Förderung von Frauen als Unternehmerinnen und Gründerinnen (mit Anhörung), das IBB-Trägergesetz und das Investitionsbankgesetz sowie die Nachtökonomie-Strategie.
Infos ➡️agh.berlin/web0704
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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@AGH_Berlin
Der #didat kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über die Digitalisierung im Land Berlin, das 14-Tage-Ziel für Bürgeramtstermine und die digitale Antragsstellung des Wohngelds zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd0704
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #wissforsch befasst sich ab 9:30 Uhr u. a. mit dem Thema Familienfreundlichkeit im Hochschulbetrieb (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf0704
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Themen des #innsicho ab 9 Uhr sind u. a. die Änderung des Landeswahlgesetzes sowie die polizeiliche Kriminalstatistik 2024, das Funkzellentransparenzsystem und das Überwachungstransparenzgesetz.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso0704
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Noch bis zum 11. April 2025 ist die Ausstellung "Gegen das Vergessen" mit den Werken des Künstlers Gino Kuhn in der Wandelhalle des #agh zu sehen. Sie kann in der der Zeit von 9 bis 18 Uhr kostenlos und ohne Voranmeldung besichtigt werden.
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Heute ist #girlsday! In diesem Jahr stellten sich nicht nur die Fraktionen, sondern erstmals auch die Parlamentsverwaltung vor. Ein Tag voller spannender Einblick in die Veranstaltungstechnik, die Bibliothek und den Sicherheits- und Ordnungsdienst.
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Der #intgleich befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit den Ergebnissen der NaDiRa-Studie des #dezim (mit Anhörung), queerfeindlicher Hasskriminalität sowie Sorgerechtsentzug bei lesbischen und bisexuellen Müttern.
Infos ➡️agh.berlin/ig0304
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bildjugfam diskutiert ab 14 Uhr u. a. über die Zukunft der Kitas (mit Anhörung), die Situation der Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie die Finanzierung von Kinderbauernhöfen und Abenteuerspielplätzen.
Infos ➡️agh.berlin/bjf0304
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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@AGH_Berlin
Der #uk kommt ab 9 Uhr zusammen, um u. a. über die Sicherung von Kleingärten, die Berliner Bodenschutzkonzeption und die Pläne der Grün Berlin GmbH zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk0304
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #arbsoz tagt ab 9 Uhr. Themen sind u. a. EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern in prekären Lebenslagen (mit Anhörung), Einsparungen im Haushalt sowie der VBB-Begleitservice und weitere Projekte des SGE.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/as0304
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #haupt tagt ab 12 Uhr. Themen sind u. a. Optimierung und Digitalisierung von Zuwendungen im Land Berlin (mit Anhörung), der vorläufiger Jahresabschluss 2024, die Schuldenbremse sowie die Vermögensteuer.
Infos ➡️agh.berlin/haupt0204
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Zum Abschluss der Reise besichtigte Präsidentin @CorneliaSeibeld gemeinsam mit der Delegation des #agh das E-Werk St. Anton in Bozen. Das Wasserkraftwerk gilt als Vorzeigeprojekt hinsichtlich erneuerbarer Energiegewinnung.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Heute Vormittag ging es für die Delegation des #agh um Präsidentin @CorneliaSeibeld in die Claudiana. Dort sprachen die Abgeordneten mit dem Präsidenten, Prof. Dr. Dr. Klaus Eisendle, und weiteren Expertinnen und Experten über die Ausbildung in Gesundheitsberufen.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Am Nachmittag besuchte die Delegation des #agh die @EURAC & sprach u. a. mit dem stellv. Leiter des Instituts für Public Management, Dr. Josef Bernhart. Die EURAC ist ein privates Zentrum für Wissenschaft, an dem Forscherinnen & Forscher aus ganz Europa interdisziplinär arbeiten.
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Zum Auftakt der Bozen-Reise wurden Präsidentin @CorneliaSeibeld und die Delegation des #agh vom Präsidenten des Südtiroler Landtages, @Schuler_Arnold, begrüßt. Vor Ort tauschten sie sich mit Mitgliedern des Präsidiums aus.
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Im Anschluss folgte ein Gespräch mit Landeshauptmann Arno Kompatscher im Palais Widmann. In Südtirol ist der Landeshauptmann der Vorsitzende der Landesregierung.
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Der #kultende tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. das gesellschaftliche Engagement von Unternehmen und Räume für ehrenamtlich Engagierte (beide mit Anhörung),
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult3103
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #gespfleg befasst sich ab 9:30 Uhr u. a. mit der Krankenhausreform & den Berliner Krankenhäusern, der Versorgung von Long-COVID-Betroffenen (beide mit Anhörung) & der Änderung des Landeskrankenhausgesetzes.
Infos ➡️agh.berlin/gp3103
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Das muslimische Fest des Fastenbrechens - auch Zuckerfest genannt - beginnt heute. Es beendet den Fastenmonat Ramadan. Eid Mubarak! Wir wünschen allen Gläubigen schöne Feiertage.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Die Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ hat sich heute konstituiert. Die nächste Sitzung findet am 11. April um 11 Uhr statt. Mehr erfahren Sie bald hier auf dem Kanal.
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Themen des #sport ab 10 Uhr sind u. a. die Kombibäder in Pankow und Marzahn-Hellersdorf sowie die Freibadsaison 2025 und Wasserflächenversorgung für Sporttreibende (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport2803
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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@AGH_Berlin
Die Enquete-Kommission wird sich morgen konstituieren. Nach dem ersten Tagesordnungspunkt wird sie voraussichtlich öffentlich tagen und live gestreamt. Besucherinnen und Besucher, die vor Ort zuschauen möchten, bitten wir sich über besucherdienst@parlament-berlin.de anzumelden.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
In der Sendung "Heute im Parlament" berichtet @rbb24 über die wichtigsten Inhalte der heutigen #plenarsitzung. Sie können sie über www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2025/abgeordnetenhau… oder in der #mediathek des #rbb schauen. www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/
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@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute ehren- & hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom @ASBinBerlin, des Deutschen Roten Kreuzes, der
@JUHBerlin und des Technischen Hilfswerks im Haus. Sie verfolgten das Plenum & sprachen mit Präsidiumsmitglied Lilia Usik. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Zu Beginn des Plenums betonte Präsidentin @CorneliaSeibeld die Solidarität des #agh mit Ekrem Imamoğlu und forderte seine Freilassung: "Die Anschuldigungen gegen ihn und seine Anhänger müssen schnell und transparent durch eine unabhängige Justiz geprüft und aufgeklärt werden."
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Die heutige #plenarsitzung im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Im morgigen Plenum wird u. a. über die Verkehrsinfrastruktur in Berlin, die Ausbildungsplatzumlage und eine Städtepartnerschaft mit Tel Aviv diskutiert. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute enthüllte Ehrenbürgerin Friede Springer mit #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld ihr Porträt. Die Würdigung erhielt sie am 26. Februar für ihr umfassendes gesellschaftliches Engagement in Berlin und ihre Verdienste für die Stärkung der deutsch-israelischen Beziehungen.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #mobil befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit der Verkehrssicherheit und der Verkehrswende, der Sperrung der Ringbahnbrücke (mit Anhörung) sowie mit infraVelo und Radschnellwegen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil2603
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #recht tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. eine Verfassungsbeschwerde der Humboldt-Universität gegen das Berliner Hochschulgesetz, die Hunderasseliste (mit Anhörung) und der Verbraucherschutz.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/recht2603
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @GrueneFraktionB behandelt: „Krise, welche Krise? – Brückendesaster, endloser BVG-Streik, versemmelte S-Bahn-Ausschreibung: Wo ist die Verkehrssenatorin?“.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Themen des #didat ab 14 Uhr sind u. a. die Föderale Umsetzung des Europäischen Digital- & Datenschutz-Rechts (mit Anhörung) und ein Beitritt zur Initiative „Networked Local Digital Twins towards the CitiVERSE“.
Infos ➡️agh.berlin/dd2403
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #wienbe befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit der Energiewende bei den kommunalen Unternehmen (mit Anhörung), den Potenzialen durch E-Sport für Berlin und dem Masterplan Industriestadt Berlin 2022-2026.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/web2403
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #wissforsch beschäftigt ab 9:30 Uhr u. a. mit der Start-up-Szene im Wissenschaftsbereich (mit Anhörung), den Verhandlungen der Hochschulverträge und Kürzungen in der Wissenschaft ab 2026.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf2403
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #innsicho kommt ab 9 Uhr zusammen, um u. a. über die Evaluation des Bodycameinsatzes, eine Aufhebung des Landesantidiskriminierungsgesetzes und die Verkehrsüberwachung des Radverkehrs zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso2403
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute ist #tagdesberlinerbären und morgen der #welttagdesbären! Grund genug für uns, Patenbär Lillebror und seine Brüder im #berlinerzoo zu besuchen. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld und Zoodirektor Dr. Knieriem fütterten die Bären mit Äpfeln, Birnen, Möhren und Pastinaken.
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Am heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus setzen das #agh und Präsidentin @CorneliaSeibeld ein Zeichen: #gegenrassimus, #gegendiskrimierung und für #fürMehrVielfalt!
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Der #intgleich befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit den bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, Beratungsnetzwerken zur Vereinbarkeit von Familie & Beruf (mit Anhörung) & Präventionsarbeit gegen häusliche Gewalt.
Infos ➡️agh.berlin/ig2003
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bildjugfam diskutiert ab 14 Uhr u. a. über die Überarbeitung der Zumessungsrichtlinie sowie über das neue Landesinstitut für Aus-, Fort- und Weiterbildung und die Lehrkräfteausbildung (beide mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/bjf2003
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #arbsoz ab 9 Uhr sind u. a. ein Azubiwerk für Berlin (mit Anhörung), die Etablierung einer Beschwerde- und Beratungsstelle für Azubis und die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine.
Infos ➡️agh.berlin/as2003
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uk tagt ab 9 Uhr. Themen sind u. a. die Entsorgung von Schrottbooten und die Seesanierung in der Rummelsburger Bucht (mit Anhörung), Uferwege in Berlin sowie Umweltbildungszentren in den Bezirken.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk2003
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #haupt ab 12 Uhr sind u.a. Folgen für Berlin durch das Aussetzen der Schuldenbremse, der Zusammenhang von PMiA & Sondervermögen Schulbaufinanzierungsfonds sowie Folgekosten von Investitionsmaßnahmen.
Infos ➡️agh.berlin/haupt1903
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Bei der Podiumsdiskussion mit der @BAB_Berlin "Auf der anderen Seite der Mauer - Ostdeutsche Blicke auf Revolution und Einheit aus dem Westen" würdigte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld heute das Engagement der Zeitzeugen, die interessante Einblicke gewährten.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld sprach heute bei der Gedenkstunde auf dem Friedhof der Märzgefallenen. Sie gedachte der gefallenen Barrikadenkämpfer und würdigte deren Einsatz für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte.
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Der #verfsch tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. die Unterstützung des Landes Berlin für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens (mit Anhörung) sowie politische Desinformation & Manipulation der Öffentlichkeit.
Infos ➡️agh.berlin/verfsch1703
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #kultende befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit der KI im Kulturbereich (mit Anhörung), der Amateurmusik in Berlin und der Zukunft der Kulturförderung.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult1703
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #stadtwohn ab 9:30 Uhr sind u. a. die Volksinitiative „Bauwende für Berlin – ökologisch und sozial“, der städtebauliche Masterplan für die Berliner Mitte & die Bilanz des Senats beim Hochbau
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw1703
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #gespfleg kommt ab 9:30 Uhr zusammen, um u. a. über die Nutzung technischer Hilfssysteme und die Digitalisierung in der Pflege (mit Anhörung) sowie über nötige Sparmaßnahmen zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp1703
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute vor 40 Jahren wurde Michail Gorbatschow zum ersten Staatspräsidenten der Sowjetunion gewählt. Als Generalsekretär der KPdSU ermöglichte er das Ende des Kalten Krieges und trug maßgeblich zur Wiedervereinigung Deutschlands bei. Seit 1992 ist er Ehrenbürger Berlins.
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Im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses fand heute das Landesfinale von „Jugend debattiert“ statt. #agh-Präsidentin und Schirmherrin @CorneliaSeibeld betonte: "Bei 'Jugend debattiert' werden wichtige Kompetenzen vermittelt, die auch im weiteren Leben äußerst hilfreich sind."
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #sport tagt heute ab 10 Uhr. Themen sind u. a. die Bewerbung für die Olympischen Sommerspiele 2036 und 2040 in Berlin (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport1403
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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In der Sendung "Heute im Parlament" berichtet @rbb24 über die wichtigsten Inhalte der heutigen #plenarsitzung. Sie können sie über www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2025/abgeordnetenhau… oder in der #mediathek des #rbb schauen. www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Dienstkräfte der
@polizeiberlin. Nach einer Hausführung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Vizepräsident @Dennis_Buchner aus. -
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Gestern wurde Frank Becker in der konstituierenden Sitzung des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin-Brandenburg zum Vorsitzenden gewählt. Er wurde vom Deutschen Beamtenbund (dbb) Berlin in den Rundfunkrat entsandt. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld wünscht ihm dafür alles Gute.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Die #plenarsitzung heute im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
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#agh-Präsidentin und Schirmherrin @CorneliaSeibeld betonte heute beim parlamentarischen Frühstück des Landesfeuerwehrverbandes Berlin e. V. den unschätzbaren Wert des ehrenamtlichen Engagements der rund 1.900 Mitglieder für die Gesellschaft. @LfvBerlin
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Im Plenum wird morgen u. a. über die Verschuldung Berlins, den VBB-Begleitservice und die Bekämpfung illegaler Müllentsorgung gesprochen. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #mobil kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über die Berliner Brücken- und Ingenieurbauwerke und die Berliner S-Bahn (beide mit Anhörung) zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil1203
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #recht ab 14 Uhr sind u. a. eine Änderung des Richtergesetzes (mit Anhörung) und die Situation der Anwaltschaft sowie der Verfahrensentwicklung in der Sozialgerichtsbarkeit.
Infos ➡️agh.berlin/recht1203
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bueume tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind die Städtepartnerschaft mit Kyiv (mit Anhörung), eine Bundesratsinitiative zur Streichung des § 218 StGB und die Wiedereinführung der Vermögensteuer.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bem1203
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uabezphpw befasst sich ab 9 Uhr u. a. mit den Zukunftskonzepten der @SenWGP und der @SenBJF, dem Öffentlichen Gesundheitsdienst und der Schulreinigung.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ubz1203
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld eröffnete heute die Ausstellung "Gegen das Vergessen". Expressionistische Werke des Künstlers Gino Kuhn erinnern an die Opfer der Mauer. Ab morgen kann sie in der Zeit von 9 bis 18 Uhr in der Wandelhalle des Abgeordnetenhauses besucht werden.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der
@AfDFraktionAGH behandelt: „Schuldenorgie ohne Ende – Berlin verkauft seine Zukunft“. -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #wienbe tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. die Auswertung der EM (mit Anhörung), nachhaltiger Tourismus und eine internationale Konnektivität für den Standort BER.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/web1003
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Der #didat trifft sich ab 14 Uhr u. a. zu den Themen der Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz von Lehr- und Lernmitteln sowie zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd1003
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #wissforsch kommt heute ab 9:30 Uhr zusammen, um u. a. über die Situation des Studierendenwerks (mit Anhörung) zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf1003
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #innsicho spricht ab 9 Uhr u. a. über die Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes, Gewalt gegen Einsatzkräfte sowie über die Evaluation des Bodycameinsatzes.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso1003
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Heute feiern wir den Internationalen Frauentag, der weltweit auf Frauenrechte, Gleichstellung und bestehende Diskriminierung aufmerksam macht. Erstmals gefeiert wurde der Frauentag 1911, seit 2019 ist er in Berlin ein gesetzlicher Feiertag.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld gratuliert der neuen Präsidentin des Kammergerichts, Dr. Andrea Diekmann, zur Amtseinführung und nahm heute u. a. mit Justizsenatorin, Dr. Felor Badenberg, am Festakt im Plenarsaal des Kammergerichts teil.
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Abgeordnetenhaus von Berlin reposted
Aufarbeitung der SED-Diktatur in Berlin
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Einladung zu „Auf der anderen Seite der Mauer. Ostdeutsche Blicke auf Revolution und Einheit aus dem Westen“ am 18.3.25 um 18:30⏰im @AGH_Berlin. Wir sprechen mit Menschen, die schon vor dem Ende der #ddr in die Freiheit gelangten. Programm und Anmeldung: www.berlin.de/aufarbeitung/veranstaltungen/artikel.153050…
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Der #intgleich spricht ab 14 Uhr u. a. über die Vergabepraxis zum Betrieb von Geflüchtetenunterkünften (mit Anhörung) & Orientierungskurse sowie den gewährleisteten Zugang zum Gesundheitssystem für Geflüchtete
Infos ➡️agh.berlin/ig0603
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bildjugfam tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. die Situation an der Friedrich-Bergius-Schule, Unterstützungsmaßnahmen für junge Eltern und die Prävention von Kinder- und Familienarmut.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bjf0603
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #arbsoz spricht ab 9 Uhr u. a. über den Bericht der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, den Global Disability Summit Berlin 2025 und die Tarifverträge im Arbeitgebermodell (beide mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/as0603
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uk befasst sich ab 9 Uhr u. a. mit einer ökologischen und sozialen Bauwende, einem Wildtierkompetenzzentrum für Berlin und dem Schutz von Läuferinnen und FLINTA* Personen im öffentlichen Raum.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk0603
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #haupt tagt ab 12 Uhr. Themen sind u. a. eine Erklärung einer Haushaltsnotlage, die Finanzplanung 2025 bis 2029 und ein Gesamt-Liegenschaftsverzeichnis.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt0503
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Mit dem Aschermittwoch beginnt heute die 40-tägige Fastenzeit im Christentum. Traditionell lassen sich Christen an diesem Tag im Gottesdienst ein Aschekreuz auf die Stirn zeichnen, das für den Beginn der Zeit der Umkehr und Buße steht sowie für die Hoffnung der Auferstehung.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
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Am Freitag tagt ab 9 Uhr der #untaneuköllnII im #agh. Die Sitzungen dieses Ausschusses können aus rechtlichen Gründen nicht gestreamt werden. Sie können ihn jedoch #live vor Ort mitverfolgen. Zur Anmeldung: ➡️ agh.berlin/r
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Der #kultende tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. Orte der Demokratiegeschichte in Berlin (mit Anhörung), Ehrengräber und die Situation der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult0303
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #gespfleg kommt ab 9:30 Uhr zusammen, um u. a. über diversitätssensible Pflege (mit Anhörung) und Zeitarbeit in der Berliner Pflege zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp0303
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #stadtwohn befasst sich ab 9:30 Uhr u. a. mit
Wohnungsbaugenossenschaften, der Wohnraumvergabe der Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (beide mit Anhörung) sowie der Charta Berliner Stadtgrün.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw0303
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute beginnt der muslimische Fastenmonat Ramadan. Er dient der spirituellen Reflexion, dem sozialen Zusammenhalt und der persönlichen Weiterentwicklung. Wir wünschen allen eine gesegnete Fastenzeit.
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Der #sport tagt ab 10 Uhr. Themen sind u. a. Berlins Investitionen in den E-Sport, dessen Potenziale für den Standort Berlin und das SEZ.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport2802
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Justizvollzugsanstalten im Haus, um ihnen für ihre Arbeit zu danken. Nach einer Hausführung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Dr. Robbin Juhnke.
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Verfolgen Sie in "Heute im Parlament" im @rbb24 die wichtigsten Inhalte der heutigen #plenarsitzung. Sie können sie über www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2025/abgeordnetenhau… oder in der #mediathek des #rbb schauen.
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Mit der heutigen Wahl ist nun die Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ besetzt. Mehr Infos ➡️ agh.berlin/antragek25
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Ab 10 Uhr können Sie die heutige #plenarsitzung im #agh per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
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Heute wurde Friede Springer im Roten Rathaus für ihren Einsatz für das Gemeinwohl die Ehrenbürgerwürde des Landes Berlin verliehen. Sie ist die 124. Ehrenbürgerin von Berlin und die achte Frau, die diese Würdigung erhielt. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld verlas die Urkunde.
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Das #plenum befasst sich morgen u. a. mit den Themen Zusammenhalt in Berlin, Bekämpfung von Antifeminismus, Kürzungen in der Bildung und dem Berliner Taxigewerbe. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #recht kommt ab 14 Uhr zusammen. Themen sind u. a. die Verfassungsbeschwerde des Rundfunks Berlin-Brandenburg, die Verfassungsbeschwerde des ZDF und die Zukunft des Zivilprozesses.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/recht2602
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Der #mobil befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Investitionsprogramm 2024 bis 2028, der Verkehrssicherheit in #berlin und der Einführung eines Frauennachttaxi-Modellprojekts.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil2602
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Der #bueume spricht ab 9:30 Uhr u. a. über Schwerpunkte der neu konstituierten EU-Kommission (mit Anhörung), die Zusammenarbeit Berlins mit Brandenburg nach dem Regierungswechsel & über Eigenbedarfskündigungen.
Infos ➡️agh.berlin/bem2602
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Heute eröffnete #agh-Vizepräsident @Dennis_Buchner die Ausstellung „The Vicious Circle“ im Abgeordnetenhaus von Berlin. Die Wanderausstellung erzählt von dem gewaltsamen Schicksal fünf jüdischer Gemeinden von 1938 bis 2023.
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @spdfraktionbln behandelt: „Zusammenhalt in Berlin: Enquete-Kommission startet“.
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Der #wienbe tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. die
Dekarbonisierung und Elektrifizierung der Berliner Wirtschaft (mit Anhörung), das Berliner Stromnetz und Balkonkraftwerke.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/web2402
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #didat befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Glasfaserausbau in Berlin (mit Anhörung) und einem Open-Source-Sabbatical für Berlin.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd2402
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Heute vor drei Jahren begann der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Zum Jahrestag wurde heute als Zeichen der Solidarität die ukrainische Flagge vor dem #agh gehisst.
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Beim Neujahrsempfang des Wirtschaftsrates der CDU e. V. Berlin-Brandenburg war #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld als Ehrengast geladen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftslage Berlins betonte sie in ihrer Rede die Bedeutung von Leistungsbereitschaft und Gerechtigkeit.
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Der #wissforsch kommt ab 9:30 Uhr zusammen, um sich u. a. mit dem Thema Hochschulverträge (mit Anhörung) zu befassen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf2402
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Der #innsicho spricht ab 9 Uhr u. a. über die Sicherheit & Aufenthaltsqualität am Kottbusser Tor, die Situation am Landesamt für Einwanderung & die Abschiebepraxis in Berlin sowie Gewalt gegen Einsatzkräfte.
Infos ➡️agh.berlin/iso2402
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Am 23.02. wird der neue Bundestag gewählt. #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld ruft alle Wählerinnen und Wähler dazu auf, ihre Stimme im Sinne der Demokratie zu nutzen und wählen zu gehen.
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Der #bildjugfam befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit der Ausgestaltung des 11. Pflichtschuljahres (mit Anhörung), Sparmaßnahmen im Haushalt für Bildung, Jugend, Familie & der Situation der Friedrich-Bergius-Schule.
Infos ➡️agh.berlin/bjf2002
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #intgleich spricht ab 14 Uhr u. a. über
Wohnungs- & Obdachlosigkeit von LSBTIQ* (mit Anhörung), die Bekämpfung von Rassismus im Land Berlin & eine LADG-konforme Ausgestaltung der Schulordnung.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ig2002
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Der #uk tagt ab 9 Uhr. Themen sind u. a. die Wiederverwertung von Alttextilien (mit Anhörung), ein Hitzeschutzplan für Berlin und die Förderung kalter Nahwärmenetze.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk2002
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Der #arbsoz kommt ab 9 Uhr zusammen, um u. a. über die soziale Lage und Armut in Berlin (mit Anhörung) sowie eine Entbürokratisierung der Zuwendungspraxis zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/as2002
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld besuchte heute die Berliner Luftrettungsstation in Buch, die von der DRF Stiftung Luftrettung unterhalten wird. Vor Ort schaute sie sich den "Christoph 100" an, der alles für die Notfallversorgung an Bord bereit hält.
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Auf Einladung von @RabbiTeichtal sprach #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld zum Solidaritätsgebet anlässlich des 500. Tages des Terrorangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023: "Wir werden nicht vergessen. Wir werden nicht nachlassen."
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Der #haupt tagt ab 12 Uhr. Themen sind u. a. die Situation der Sozialen Träger (mit Anhörung), das Investitionsprogramm 2024 bis 2028 und ein Gutachten zur Erklärung einer Haushaltsnotlage.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1902
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld sprach mit Dr. Jakob Scherer vom VATMH e. V., über Projekte und Publikationen des Berliner Büros. Vor dem Hintergrund der Waldbrände in der Partnerstadt L. A. informierte sie sich über die Situation der Villa Aurora und des @ThomasMannHouse.
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"Er war ein geradlinigen Menschen, der mit unverstelltem Blick auf Politik und Gesellschaft als Bundespräsident auch unkonventionelle Entscheidungen getroffen hat." #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm am Staatsakt zum Gedenken an Bundespräsident a. D. Horst Köhler teil.
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Ab 9 Uhr am Freitag tagt der #untaneuköllnII im #agh. Die Sitzungen dieses Ausschusses können aus rechtlichen Gründen nicht gestreamt werden. Sie können ihn jedoch #live vor Ort mitverfolgen. Zur Anmeldung: ➡️ agh.berlin/r
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Der #kultende kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über kulturelle Infrastrukturen in Berlin (mit Anhörung) zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult1702
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Der #verfsch befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit Maßnahmen zum Schutz der demokratischen Prozesse in Berlin angesichts der Warnungen vor hybrider Kriegsführung und Desinformationskampagnen durch Russland.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/verfsch1702
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #gespfleg tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind u. a. das Gesetz über Hilfen & Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten, die Landesstrategie Sucht sowie Veränderungen des Drogenkonsums & -markts (mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/gp1702
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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#stadtwohn, #arbsoz und #uk kommen heute zu einer Sondersitzung zusammen. Das Thema lautet "Bauwende für Berlin - ökologisch und sozial".
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw1702
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Der #sport befasst sich ab 10 Uhr u. a. mit dem BVerfG-Urteil zur Kostenbeteiligung für Hochrisikospiele (Anhörung), der Aufgabe einer Parkplatzfläche der Schwimmhalle Hüttenweg und Fairness im Frauensport.
Infos ➡️agh.berlin/sport1402
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In "Heute im Parlament" berichtet @rbb24 über die wichtigsten Inhalte der heutigen #plenarsitzung. Sie können sie über www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2025/abgeordnetenhau… oder in der #mediathek des #rbb schauen.
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Heute waren Dienstkräfte der @polizeiberlin auf Einladung von #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld zu Gast. Nach einer Hausführung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Vizepräsident @Dennis_Buchner aus.
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Die heutige #plenarsitzung im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
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Bei der Feierstunde zum Richterwechsel am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin im Plenarsaal des Kammergerichts dankte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld den ausgeschiedenen Richterinnen und Richtern und wünschte den neu gewählten Mitgliedern viel Erfolg in ihrem Amt.
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Das #plenum befasst sich morgen u. a. mit der Situation bei der #bvg, E-Sport und bezahlbarem Wohnraum in Berlin. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #mobil kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über die Verkehrsunfallbilanz 2024, die Verkehrssicherheit in Berlin sowie das Investitionsprogramm 2024 bis 2028 zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil1202
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #recht befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit den Bedrohungslagen im Wahlkampf, der Effizienz und Qualität der Rechtsprechung in wirtschaftsrechtlichen Streitigkeiten und dem Paragrafen 188 StGB.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/recht1202
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uabezphpw spricht ab 9:30 Uhr u. a. über die Zukunftskonzepte verschiedener Senatsverwaltungen, den Neubau des Bürodienstgebäudes Alt-Friedrichsfelde 60 und die Hauptstadtzulage.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ubz1202
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bueume tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind u. a. die Arbeit des Medienboards Berlin-Brandenburg und dessen Perspektiven für 2025 sowie die Berlinale 2025 (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bem1202
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @LinksfraktionB behandelt: „Kürzungen, schlechte Arbeitsbedingungen und Fahrzeugkrise: Senat steuert BVG und S-Bahn ins Chaos“.
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Im Rahmen des Jugendforums denk!mal haben junge Berlinerinnen und Berliner in kreativen Projekten an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Die daraus entstandene Ausstellung ist noch bis zum 20. Februar in der Wandelhalle zu sehen. Mehr Infos ➡️ agh.berlin/denkmal
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Der #didat befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit dem
GovTech Campus Deutschland (mit Anhörung), dem Open-Source Kompetenzzentrum Berlin und schaut zurück auf ein Jahr Vorsitz der Digitalministerkonferenz.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd1002
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #wienbe tagt ab 14 Uhr. Diskutiert wird u. a. über ein Wirtschaftsverkehrskonzept (mit Anhörung) und regionale Aspekte internationaler Wirtschaftskooperationen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/web1002
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #wissforsch kommt ab 9:30 Uhr zusammen, um u. a. über Lösungen für die Lehrkräftebedarfe an Berliner Schulen (mit Anhörung) zu diskutieren.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf1002
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #innsicho beschäftigt sich ab 9 Uhr u. a. mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes (mit Anhörung), der Sicherheit und Aufenthaltsqualität am Kottbusser Tor sowie mit Einwanderung & Asyl in Berlin.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso1002
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Am Montag tagen hier im #agh wieder einige Ausschüsse. Sie möchten in eine vergangene Sitzung noch einmal reinschauen? Die Mitschnitte der öffentlichen Ausschusssitzungen finden Sie hier ➡️ agh.berlin/asplaylist
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Sie möchten mehr über die Arbeit des Berliner Parlamentes und die Geschichte des Hauses erfahren? Dann kommen Sie gern zu unseren "Offenen Führungen" im #agh. Mehr Infos gibt es hier ➡️agh.berlin/offen
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Sie möchten gern wissen, welche #gesetze und #gesetzesänderungen in der aktuellen 19. #wahlperiode im #agh bisher verabschiedet wurden? Einen Überblick und die entsprechenden Dokumente finden Sie hier ➡️agh.berlin/gesetze
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Sie haben die letzte #plenarsitzung verpasst? Mitschnitte aller Sitzungen des Plenums finden Sie hier ➡️ agh.berlin/plplaylist und mit Gebärdendolmetschung hier ➡️ agh.berlin/plmitgs.
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Heute zum 10. Todestag des ehemaligen Bundespräsidenten und Berliner Ehrenbürgers Richard von Weizsäcker legte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und @kaiwegner @RegBerlineinen Kranz auf dem Waldfriedhof in Dahlem nieder.
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Der #sport kommt ab 10 Uhr zusammen, um u. a. über ein Drittligastadion für Ost-Berlin und Förderungspotenziale von Freiwilligendiensten im Sport (beide mit Anhörung) zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sport3101
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Heute waren Haupt- und Ehrenamtliche der @Berliner_Fw auf Einladung von #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld zu Gast. Nach einer Hausführung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Stephan Lenz aus.
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Zu Beginn der Plenarsitzung sprach #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld zum 80. Jahrestag der Befreitung des KZ Auschwitz: "Ich bin überzeugt, dass es unser aller Aufgabe ist: Erinnerung wach zu halten, Verantwortung wahr zu nehmen. #niewiederistjetzt müssen mehr als Worte sein."
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Die #plenarsitzung heute im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
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#agh Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm heute an der Gedenkstunde im Bundestag zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz teil und legte am „Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen“ im stillen Gedenken einen Kranz nieder.
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#agh-Vizepräsidentin Dr. Bahar Haghanipour gedachte heute der Opfer der Euthanasie an der „Zentraldienststelle T4“ sowie der ermordeten Sinti und Roma am „Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas“ im Berliner Tiergarten.
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Das #plenum befasst sich morgen u. a. mit der Beamtenlaufbahn in #berlin, dem Landesprogramm Stadtteilmütter und dem Investitionsprogramm 2024 bis 2028. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #recht tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. die Berliner Ernährungsstrategie sowie der Stand und die Pläne zum Taubenmanagement.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/recht2901
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #mobil kommt ab 14 Uhr zusammen, um u. a. über die Baustellenkoordinierung sowie das Taxigewerbe und den Mietwagenmarkt in Berlin zu diskutieren.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil2901
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Es ist soweit! Heute präsentierten Berliner Jugendliche ihre Projekte, die sie im Rahmen des Jugendforums denk!mal 2025 vorbereitet haben. In 21 Beiträgen haben sie der Opfer des Nationalsozialismus gedacht und ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und Diskriminierung gesetzt.
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @LinksfraktionB behandelt: „80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz: Die Brandmauer gegen Faschismus und Rechtsextremismus darf nicht fallen“.
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Gestern Abend haben #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld und @kaiwegner, @RegBerlin ,die von der #obermayer Stiftung & Widen the Circle ausgelobten Preise verliehen. Geehrt wurden Personen und Vereine, die Jugendprojekte organisieren und wichtige Erinnerungsarbeit leisten.
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Am 27.01.1945 wurde das KZ Auschwitz befreit. Zum 80. Jahrestag wurde gestern in der Gedenkstätte Sachsenhausen der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. #agh-Vizepräsident @Dennis_Buchner nahm an der Gedenkveranstaltung teil und legte einen Kranz nieder.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld gedachte in ihrer Rede am heutigen Holocaust-Gedenktag der Opfer des nationalsozialistischen Völkermords. Auf dem Gelände des ehemaligen Außenlagers des KZ Sachsenhausen in Lichterfelde legte sie an der Säule der Gefangenen einen Kranz nieder.
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Heute um 18:30 Uhr werden wieder Personen oder Organisationen ausgezeichnet, die das Bewusstsein für jüdische Geschichte und Kultur schärfen. Mehr Informationen zum Preis, den Preisträgerinnen und Preisträgern und den Livestream gibt's hier ➡️agh.berlin/oa @RegBerlin
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Der #wienbe befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit Windenergieanlagen in Berlin, dem Stand beim Ankauf der GASAG und Balkonkraftwerken (mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/web2701
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #didat tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. die digitale Antragsstellung des Wohngelds, der Basisdienst Digitaler Antrag und ein Digitalgesetz für Berlin.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd2701
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Der #wissforsch spricht ab 9:30 Uhr u. a. über das Tierschutzverbandsklagegesetz (mit Anhörung), 3R-Forschung in #berlin und das zweite Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/wf2701
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Der #innsicho kommt ab 9 Uhr zusammen, um u. a. über den Stand der Organisation der Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag, das AfD-Verbotsverfahren und Gewalt gegen Einsatzkräfte zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso2701
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Berliner Ehrenbürger und ehemaliger #bundespräsident Joachim Gauck feiert heute seinen Geburtstag - Gratulation! Er wurde 1940 in Rostock geboren und 2012 als erster Ostdeutscher zum #bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt.
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Noch vier Wochen bis zur Wahl des 21. Deutschen Bundestages. Vor diesem Hintergrund begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld heute @dr_broechler, Landeswahlleiter für Berlin, um über die Organisation der Wahl zu sprechen. Er berichtete, dass Berlin gut vorbereitet ist.
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Der #bildjugfam diskutiert ab 14 Uhr u. a. über Berufsorientierung (mit Anhörung), die Situation und die Rechte der Auszubildenden in Berlin und über Sparmaßnahmen im Bereich Bildung, Jugend, Familie.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bjf2301
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #intgleich spricht ab 14 Uhr u. a. über die Einberufung eines Betroffenenbeirates, Handlungsbedarfe im Umgang mit dem Thema Menopause in der Arbeitswelt (beide mit Anhörung) & reproduktive Selbstbestimmung.
Infos ➡️agh.berlin/ig2301
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uk tagt ab 9 Uhr. Themen sind u. a. Herausforderungen in 2025 aus Sicht des Klimaschutzrates (mit Anhörung), die Bekämpfung illegaler Müllentsorgung und ein Hitzeschutzplan für Berlin.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk2301
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #arbsoz befasst sich ab 9 Uhr u. a. mit dem solidarischen Grundeinkommen (mit Anhörung), der Umsetzung der EU-Mindestlohnrichtlinie und der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/as2301
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #haupt befasst sich ab 12 Uhr u. a. mit der Grundsteuerreform, dem Wirtschaftsplan 2025 und der Geschäftstätigkeit der Berliner Bodenfonds GmbH.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt2201
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Am 27.01.1945 wurde das KZ #auschwitz-Birkenau befreit. Aus diesem Grund wird in jedem Jahr mit der #weremember-Kampagne weltweit an die Opfer des Holocaust erinnert. Gemeinsam mit Mitgliedern des Präsidiums setzt #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld ein Zeichen #gegendasvergessen.
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Schutz der Demokratie als zentrale Aufgabe: Dazu tauschte sich #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld anlässlich der Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschsprachigen Landesparlamente in Brüssel aus.
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Der #verfsch beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Islamismus in Berlin (mit Anhörung), den Aktivitäten der trotzkistischen Gruppe ,Marx 21‘ & dem vereitelten Anschlag auf die israelische Botschaft.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/verfsch2001
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #kultende befasst sich ab 14 Uhr u. a mit der Frage nach Synergien und der Ressourcennutzung in Berliner Theatern und Opern (mit Anhörung) sowie einer nachhaltig ausgerichteten Kulturförderung.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult2001
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #gespfleg tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind u. a. die
zahnärztliche Versorgung in #berlin sowie die gesundheitlichen Risiken von Lachgaskonsum und der Schutz von Jugendlichen (beide mit Anhörung).
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp2001
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #stadtwohn kommt ab 9:30 Uhr zusammen. Diskutiert wird u. a. über den Milieuschutz in Berlin, den Erhalt des Emmauswaldes und die Planung der Urbanen Mitte Nord.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw2001
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #sport befasst sich ab 10 Uhr u.a. mit der Situation des American & Flag Footballs, einem Drittligastadion für Ost-Berlin (beide mit Anhörung) und der Aufgabe einer Teilfläche einer ungedeckten Sportanlage.
Infos ➡️agh.berlin/sport1701
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Ab 15 Uhr berichtet @rbb24 in seiner Sendung "Heute im Parlament" über die wichtigsten Inhalte der heutigen #plenarsitzung. Sie können sie über www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2025/abgeordnetenhau… oder in der #mediathek des #rbb schauen.
www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/ -
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Heute begrüßte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld Dienstkräfte der @polizeiberlin und dankte ihnen für ihre Arbeit. Nach einer Hausführung verfolgten sie die Plenarsitzung und tauschten sich mit Präsidiumsmitglied Lilia Usik aus.
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Die heutige #plenarsitzung im #agh können Sie ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen. ➡️agh.berlin/pl
Unser Medienpartner @ALEX_berlin_de überträgt. -
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Das #plenum befasst sich morgen u. a. mit der Silvesternacht 2024/25, der Beleidigung von Politikerinnen und Politikern sowie der Beamtenlaufbahn in #berlin. Den Liveticker und die Tagesordnung finden Sie hier ➡️agh.berlin/to
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Der #recht befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit der Zahl der Strafverfahren wegen Übergriffen auf Polizei und Feuerwehr an Silvester, Reproduktiver Selbstbestimmung und dem Strafvollzug in einem Drittstaat.
Infos ➡️agh.berlin/recht1501
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #mobil tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. die Zuverlässigkeit der BVG und die Verbesserung der Baustellenkoordinierung.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/mobil1501
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #uabezphpw tagt ab 9:30 Uhr. Themen sind u. a. das Sanierungskonzept für den Bezirk Pankow, das Zukunftskonzept des Regierenden Bürgermeisters und die Digitale Akte.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ubz1501
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bueume kommt ab 9:30 Uhr zusammen. Diskutiert wird u. a. über die Schwerpunkte der polnischen EU-Ratspräsidentschaft (mit Anhörung), Diskriminierungsschutz für LSBTIQ* und ein Recht auf Bargeld.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bem1501
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @AfDFraktionAGH behandelt: „Sichere Grenzen und echte Strafen statt Krawall-Silvester und Kuscheljustiz“.
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Themen des #wienbe ab 14 Uhr sind u. a. internationale Anbindungen am Standort BER (mit Anhörung), regionale Aspekte in internationalen Wirtschaftskooperationen und die Berliner Industrialisierungsoffensive.
Infos ➡️agh.berlin/web1301
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #didat befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit dem Sachstand zu aktuellen KI-bezogenen Aktivitäten und diesbezüglichen Entwicklungsideen der Senatskanzlei sowie mit Ausnahmen des E-Government-Gesetzes.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd1301
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #wissforsch diskutiert ab 9:30 Uhr u. a. über die Einführung einer Vorabquotenregelung im Sportstudium (mit Anhörung), die Gestaltung der Hochschulvertragsverhandlungen und die Situation an der Charité.
Infos ➡️agh.berlin/wf1301
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #innsicho kommt ab 9 Uhr zusammen, um u. a. über Silvester 2024/25, die Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag und die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/iso1301
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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In der nächsten Woche tagt wieder das #plenum im #agh. Sie haben die letzte Sitzung verpasst oder möchten gerne in eine der vergangenen reinschauen? Die Mitschnitte finden Sie hier ➡️ agh.berlin/plplaylist und mit Gebärdendolmetschung hier ➡️agh.berlin/plmitgs.
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In Los Angeles sind erneut verheerende Brände ausgebrochen. Parlamentspräsidentin @CorneliaSeibeld, die gemeinsam mit einer Delegation des #agh erst im November die Berliner Partnerstadt besuchte, sprach allen Betroffenen ihr Mitgefühl aus.
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld nahm heute an der Julius-Leber-Gedenkfeier teil. Der Namensgeber der Kaserne gilt bis heute als politisches Vorbild für die Bundeswehr und zählt zu den bedeutendsten Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus.
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Der #intgleich tagt ab 14 Uhr. Themen sind u. a. eine
Wahlrechtsausweitung für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sowie Drittstaatsangehörige auf Landesebene, Landesaufnahmeprogramme Berlin und die Bezahlkarte.
Infos ➡️agh.berlin/ig0901
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #bildjugfam befasst sich ab 14 Uhr u. a. mit den Erziehungs- und Familienberatungsstellen (mit Anhörung), Personalbedarfen in den Sozialpädagogischen Diensten sowie dem Erhalt der Stadtteilmütter.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/bjf0901
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Themen des #arbsoz ab 9 Uhr sind u. a. das Betreuungsorganisationsgesetz & Betreuungsvereine sowie Wahlen in Wohneinrichtungen für Seniorinnen & Senioren sowie Menschen mit Behinderungen (beide mit Anhörung).
Infos ➡️agh.berlin/as0901
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
Abgeordnetenhaus von Berlin
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Der #uk kommt ab 9 Uhr zusammen, um u. a. über öffentliche Toiletten sowie Umweltgerechtigkeit und Klimaschutz in Berlin (mit Anhörung) zu sprechen.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/uk0901
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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@AGH_Berlin
Am Freitag ab 9 Uhr tagt der #untaneuköllnII im #agh. Die Sitzungen dieses Ausschusses können aus rechtlichen Gründen nicht gestreamt werden. Sie können ihn jedoch #live vor Ort mitverfolgen. Anmeldungen unter ➡️ agh.berlin/r
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Der #kultende beschäftigt sich ab 14 Uhr u. a. mit der aktuellen Lage von Berlins Jugendkunstschulen (mit Anhörung), dem Landesprogramm "Musikalische Bildung" sowie der Zukunft der Alten Münze.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/kult0601
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der "Stern von Bethlehem" führte die Heiligen Drei Könige an die Krippe mit dem Jesuskind.
Sternsingerinnen und Sternsinger ziehen daher von Haus zu Haus und überbringen den Segen des Jesuskindes.
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld wünscht einen gesegneten Dreikönigstag. -
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Der #gespfleg berät heute ab 9:30 Uhr u. a. über das Berliner Altenhilfestrukturgesetz (mit Anhörung), die Situation in der stationären Pflege sowie das Pilotprojekt "Berliner Hausbesuche".
Mehr Infos ➡️agh.berlin/gp0601
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Im Ausschuss #stadtwohn geht es heute ab 9:30 Uhr u. a. um Milieuschutz in Berlin, verschwundene Sozialwohnungen in der Europa-City sowie Mieterschutz und den Bebauungsplan 9-83 VE.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/sw0601
Zum Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Der #arbsoz befasst sich ab 9 Uhr u. a. mit der Erprobungsklausel der AV-Wohnen (mit Anhörung) und der Unterbringung von Wohnungslosen, Einsparungen im Bereich Arbeit und Soziales sowie dem Grundrecht auf Asyl.
Infos ➡️agh.berlin/as1212
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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@rbb24 berichtet ab 15 Uhr in seiner Sendung "Heute im Parlament" über die wichtigsten Inhalte der heutigen #plenarsitzung. Sie können sie über ➡️ sohub.io/oxi8 oder in der #mediathek des #rbb schauen.
⬇️ www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/ -
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @spdfraktionbln behandelt: „Bezahlbarer Wohnraum für alle – das Schneller-Bauen-Gesetz kommt“.
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Berliner Ehrenbürgerin Margot Friedländer wird heute 103 Jahre alt, Gratulation! 💐 Ihre Geschichte voller tragischer Erlebnisse erzählt sie bis heute. Sie ist eine der bekanntesten deutschen Zeitzeuginnen, wichtige Mahnerin und Streiterin für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
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Auf Einladung der @ekbo_de, Jüdischen Gemeinde, @ErzbistumBerlin und @BerlinWeltoffen gedachte #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld beim interreligiösen Gottesdienst den Opfern des Überfalls auf Israels am 7.Oktober 2023 und lief den stillen Gedenkweg zur Jüdischen Gemeinde.
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Im #plenum wird morgen u. a. über die Kitasituation in Berlin, den IT-Staatsvertrag, die Unabhängigkeit der Berliner Landeszentrale für politische Bildung und das 9-Euro-Sozialticket diskutiert. Zur Tagesordnung agh.berlin/to2609.
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Berlin hat sechs neue Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter. Heute wurden Vizepräsident Björn Retzlaff sowie Lucy Chebout, Juliane Pätzold, Florian Rödl, Florian Schärdel und Rosanna Sieveking gewählt und im Anschluss von #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld vereidigt.
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @LinksfraktionB
behandelt: „Haushaltschaos und kein Ende: Krisenszenarien müssen endlich auf den Tisch –
Streitkoalition lässt Berlin weiter im Dunkeln“. -
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Der #bildjugfam tagt heute ab 14 Uhr. Themen sind u. a. der Kinderschutz in #berlin (mit Anhörung) und der Kindertagesstättenentwicklungsplan.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/bjf1104
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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Seit heute ist #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld ein Jahr im Amt. Wie schaut sie auf das Jahr? Was waren eindrucksvolle Momente? Mehr dazu im Video ⬇️
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Ab 14 Uhr befasst sich der #bildjugfam heute u. a. mit der Willkommensschule TXL, Zuwendungen an freie Träger der Jugendhilfe und dem Vorschlag für einen Runden Tisch Kindergesundheit.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/bjf1502
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Kennen Sie schon unseren #audioguide? Er führt Sie ganz in Ihrem Tempo durch das #agh - in deutscher und englischer Sprache. Erfahren Sie mithilfe des Guides mehr über die Arbeit des Berliner Parlamentes und die Geschichte des Hauses. Mehr Infos ➡️ agh.berlin/audioguide
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Heute am 6. Januar wird an die Heiligen Drei Könige erinnert, die drei Weisen aus dem Morgenland, die dem Jesuskind Gold, Weihrauch und Myrrhe brachten. #agh-Präsidentin @corneliaseibeld wünscht darum einen gesegneten Feiertag.
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Weihnachtlichte Musik schallte heute morgen durch das Foyer. Ein Posaunenchor begleitete das Adventssingen im #agh. @ekbo_de @ErzbistumBerlin
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Noch bis zum 27.10. kann eine Ausstellung, die von der @StiftungFamUnt geschaffen und von dem Berliner Wirtschaftshistoriker Dr. Rainer Karlsch kuratiert wurde im #agh zwischen 10 und 18 Uhr besucht werden. Mehr Infos ➡️ agh.berlin/fam
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute die Gäste des Parlamentarischen Frühstücks der @BerlinUAlliance: "Berlin als Stadt der Wissenschaft ist auf einem guten Weg. Die Erfolge sprechen für sich. Dennoch ist es wichtig, dass Wissenschaft und Politik im Dialog bleiben."
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André Kuper, Präsident @Landtag_NRW und Amtskollege von Präsidentin @CorneliaSeibeld, besuchte heute das #agh. #berlin und #nrw sind eng verbunden, wie beim Gang durch die Ehrenbürgergalerie Berlins am Bsp. des Portraits von Konrad Adenauer deutlich wurde.
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @AfDFraktionAGH behandelt: „Keine weiteren Flüchtlingsheime in Berlin – Nachverdichtung am Pankower Schlosspark stoppen“
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Ab 14 Uhr kommt der #didat zusammen, um u. a. über das Berliner Transparenzgesetz (mit Anhörung) und einheitliche IKT-Arbeitsplätze in der Berliner Verwaltung zu diskutieren.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/dd0409
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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Mittlerweile wird das #plenum in voller Länge auch in #gebärdensprache übersetzt. Doch wie lautet eigentlich die Gebärde von #agh-Vizepräsident @Dennis_Buchner? Die Antwort und zwei interessante Fakten zur Gebärdenspräche gibt es im Video⬇️
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Der #uabezphpw diskutiert ab 9 Uhr u. a. über das Sanierungsprogramm des Bezirks Steglitz-Zehlendorf ab 2023, einen Neubau auf dem Areal des Hauses der Statistik und die Modernisierung der Verwaltung.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/ubz2806
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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Ab 10 Uhr können Sie die heutige #plenarsitzung im #agh wieder per #livestream, #liveton oder #liveticker über unsere Webseite verfolgen ➡️ agh.berlin/pl
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Vor der Plenarsitzung wird es am Donnerstag eine Gedenkstunde zum Volksaufstand in der DDR geben. Themen der Sitzung sind u. a. die Kommunalisierung der Schulreinigung, Corona und eine Änderung des Hochschulgesetzes. Hier geht es zur Tagesordnung➡️ agh.berlin/to1506
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Heute befasst sich der #hauptausschuss ab 12:00 Uhr u.a. mit dem Ergebnis der #steuerschätzung, einem Änderungsvorschlag für das #hundesteuergesetz und dem Zustand von Trinkwasserbrunnen in #berlin.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/haupt0706
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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Der @Volksbund engagiert sich bei der Pflege von Kriegsgräbern sowie der politischen Bildungsarbeit und ist dafür auch auf Spenden angewiesen. Jährlich werden die besten Sammlerinnen und Sammler Berlins im #agh geehrt. Präsidentin @CorneliaSeibeld übergab heute die Urkunden.
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Dr. Heiner Koch, Erzbischof von Berlin war heute zu Besuch bei #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld, um sich über aktuelle gesellschaftliche und politische Fragen auszutauschen. @ErzbistumBerlin
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Nachdem es durch die #wiederholungswahl und die Neubildung des #berliner Senats Änderungen gab, ist die Neuaufstellung des #agh nun vorläufig abgeschlossen. Das Ergebnis ist kürzlich beim @NDV_Verlag erschienen und zudem auf unserer Webseite abrufbar ➡️ agh.berlin/ndv
Kürschners Politikkontakte
@NDV_Verlag
Unser kostenloses PDF mit den Abgeordneten des @AGH_Berlin liegt nun in einer aktualisierten Fassung vor. Zum Download bitte hier entlang: www.kuerschners.com/de/verlag/aktuelles?tx_news_pi1[actio… #agh #berlin
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Im Beisein von #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld trug sich der Reichstagspräsident des Königreichs #schweden Andreas Norlén @andreasostgote heute in das Goldene Buch von #berlin ein. @Swebotschaft
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Heute erwarten wir hohen Besuch im #agh. Der schwedische Reichstagspräsident @andreasostgote besucht heute im Rahmen einer Delegationsreise, bei der er sich mit Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Bundesinstitution ausgetauscht hat, das #hohehaus. @Swebotschaft
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Der @ASBinBerlin wurde heute von Parlamentspräsidentin @CorneliaSeibeld im #agh begrüßt, die ihnen insbesondere für Ihren Einsatz in der Corona-Pandemie dankte. Neben einer Führung durch das Haus waren sie zum politischen Gespräch mit Präsidiumsmitglied @TubaBozkurt geladen.
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In der #plenarsitzung wird es keine #aktuellestunde geben. Dafür wird der Reg. Bürgermeister @kaiwegner eine Regierungserklärung zum Thema "Das Beste für Berlin" abgeben, in der er die Richtlinien der Regierungspolitik darlegt. Anschließend erfolgt eine Aussprache der Fraktionen.
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Ab 12 Uhr diskutiert heute der #hauptausschuss u. a. zu diesen Themen: die wirtschaftliche Lage sowie Baumaßnahmen von Tierpark & Zoo, die Umsetzung der W-Lan-Initiative und einen Zuschuss an die BIM.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1705
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld empfing heute die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Meike Kamp in ihrem Amtszimmer, um den Bericht für das Jahr 2022 entgegenzunehmen.
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Gestern im #plenum wurden u. a. die Fachausschüsse eingesetzt und können nun ihre Arbeit aufnehmen. Alle weiteren Beschlüsse finden Sie hier ➡️ agh.berlin/bp1105
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Gestern begrüßte Präsidentin @CorneliaSeibeld eine Delegation des Ausschusses für Soziales und Gesundheit unter der Leitung des Wiener Senators Peter Hacker und @LinhartBMEIA im #agh, um sich über Aktuelles im Bereich Pflege und Gesundheit auszutauschen. @AustriainDE @Stadt_Wien
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Heute am internationalen #tagderpressefreiheit macht #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld darauf aufmerksam, dass die Pressefreiheit nicht überall selbstverständlich ist und darum jeden Tag neu erstritten werden muss.
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#agh-Präsidentin @corneliaseibeld begrüßte heute die Teilnehmerinnen des #girlsday im Plenarsaal. Die Mädchen haben heute die Möglichkeit, von Abgeordneten mehr über ihren Berufsalltag zu erfahren.
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#agh Präsidentin @CorneliaSeibeld begrüßte heute das Frauen-Netzwerk "Meet me in Mitte e.V." zu einem Austausch in unserem Haus über Aufgaben als Präsidentin, Gleichberechtigung und Frauen in der Politik.
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In der #plenarsitzung am Donnerstag wird es u. a um die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin, das 9-Euro-Sozial- sowie das 29-Euro-Berlin-AB-Ticket und den Klima-Volksentscheid gehen. Hier geht es zur Tagesordnung➡️ agh.berlin/to2303
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Vor 175 Jahren gingen Berliner/-innen auf die Straße, um für Freiheit und Mitbestimmung zu streiten. Heute ging #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld gemeinsam mit Bundespräsident #steinmeier und @RegBerlin die Route der Revolution zum Gedenken an die Opfer der #märzrevolution ab.
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Wir haben eine neue #agh-Präsidentin! @CorneliaSeibeld wurde mit 117 von 157 Stimmen zur #parlamentspräsidentin gewählt. Herzlichen #glückwunsch 💐!
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Der #hauptausschuss tagt heute ab 12 Uhr. Themen sind u. a. die aktuelle #haushaltslage, die Situation des Berliner Zoos und des Tierparks sowie das Berliner #grundsteuergesetz.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1801
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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Die wichtigsten Themen und Diskussionen aus der heutigen #plenarsitzung im #agh finden Sie bei "Heute im Parlament" #live ab 15 Uhr unter: rbb-online.de/fernsehen/live/ oder in der #mediathek des @rbb24 ⬇️
www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/ -
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Verfolgen Sie die heutige #plenarsitzung wie gewohnt ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über die #agh-Webseite ➡️ agh.berlin/pl
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In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @GrueneFraktionB behandelt: "Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen"
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Themen des #uaverwaltung ab 14 Uhr sind u. a. der Fortschritt bei den Projekten der Verwaltungssteuerung und Smart City-Umsetzung, die Gewinnung von Lehrkräften und die Umsetzung des Partizipationsgesetzes.
Infos ➡️ agh.berlin/uav1212
Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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Im #plenum des #agh wird es am Donnerstag u. a. um diese Themen gehen: die Volksinitiative "Demokratie für alle", die Aufhebung von Tempo 30-Beschränkungen auf Hauptstraßen und die Solidarität mit den Menschen im Iran ➡️ agh.berlin/to0112
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Die erste #plenarsitzung im Dezember im #agh ist bereits am 01., darum zeigen wir schon heute an welchen Tagen das #plenum im nächsten Monat zusammen kommt.
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Anfang #oktober wurde Meike Kamp vom #abgeordnetenhaus zur Berliner Beauftragten für #datenschutz und #informationsfreiheit mit großer Mehrheit gewählt. Heute wurde sie von #agh-Präsident @Dennis_Buchner offiziell ernannt und vereidigt.
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Jüdisches Leben sei ein fester Bestandteil unserer vielfältigen Metropole Berlin, sagte Präsident @Dennis_Buchner bei Eröffnung der neuen Ausstellung „Das Synagogen-Projekt“ im #agh, die einen Beitrag zur Debatte zum Wiederaufbau von zerstörten Synagogen in Deutschland leistet.
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#plenum für #plenum gibt es die #aktuellestunde. Wir wollen vor jeder dieser #debatten in großer Runde im #agh drei Hintergründe dazu liefern. Heute zum Thema der @spdfraktionbln ⬇️
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Sie konnten in der vergangen Woche nicht alle #debatten des #plenums im #agh mitverfolgen? Dann haben Sie hier die Möglichkeit, die der letzten Sitzung nochmal nachzuschauen ➡️ agh.berlin/plplaylist
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Heute vor 61 Jahren wurde mit dem Bau der #berlinermauer begonnen. In einer Reihe von #gedenkveranstaltungen wird an das Leid der Teilung und die Opfer erinnert. #agh-Präsident @Dennis_Buchner betont, warum das auch 33 Jahre dem Mauerfall kein leeres Ritual ist:
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Heute starten in #berlin die #sommerferien! Wir laden Sie darum ein, das #agh zu besuchen und an einer der verschiedenen Führungen für Groß und Klein teilzunehmen, um mehr über den Ort zu erfahren, wo die Politik für Berlin gemacht wird. Mehr Infos über ➡️ agh.berlin
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Ab 15 Uhr fasst @rbb24 in "Heute im Parlament" #live das Wichtigste aus der heutigen Plenarsitzung im #agh zusammen. Verfolgen Sie die Sendung unter: rbb-online.de/fernsehen/live/ oder in der #mediathek ⬇️.
www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/ -
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Im #hauptausschuss geht es in die Schlussberatungen zum #haushalt 2022/23, der voraussichtlich in der kommenden Plenarsitzung am 23. Juni beschlossen werden soll. Der #ausschuss tagt ab 12 Uhr.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/haupt1506
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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#agh-Präsident @Dennis_Buchner gedenkt im #plenum gerade der getöteten Lehrerin und den vielen Verletzten nach der Tat in der #tauentzienstraße: "Heute und hier im Parlament [ist] die Stunde der Anteilnahme und nicht die Stunde der politischen Debatte."
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Im #plenum am Donnerstag geht es um die #inflation und die explodierenden #energiekosten durch den #krieg in #europa, um das #volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ und Transparenz in der Berliner Politik. ➡️ agh.berlin/to0906
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Das #parlament ist jünger geworden! Wir haben mit den jüngsten #abgeordneten aller #fraktionen gesprochen. Heute mit dem 34-jährigen @bjoernwohlert, der für die @CDUBerlin_AGH im #agh sitzt.⬇️ #unserejüngsten
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Der #hauptausschuss tagt heute ab 12 Uhr. Diskutiert wird u. a. über einen zentralen Fahrplan für Minderjährige aus der #ukraine im Bereich Kita und Schule und das Haushaltsgesetz 2022/23.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/haupt1105
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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Großes Thema im #hauptausschuss heute ab 10 Uhr wird u. a. wieder der #haushalt 2022/23 sein.
Mehr Infos➡️ agh.berlin/haupt0405
Zum Livestream➡️ agh.berlin/aslive -
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Am Nachmittag besuchte #familie von #alicesalomon aus Israel, England, den USA und aus #berlin Präsident @Dennis_Buchner im #agh und sahen sich im Anschluss auch gemeinsam mit der Künstlerin Dessa die #alicesalomon Ausstellung an, die in den letzten Monaten im Haus gezeigt wurde.
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Der #hauptausschuss tagt heute um 12 Uhr. Themen sind u. a. vor allem die Kosten etwa bei der Unterbringung von #geflüchteten aus der #ukraine sowie Bebauungspläne im #bezirk #tempelhof-#schöneberg.
Infos➡️ agh.berlin/haupt2704
Livestream➡️ agh.berlin/aslive -
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Am heutigen Tag der Befreiung des #kzsachsenhausen wollen wir an Heinrich Grüber erinnern. Er selbst war in Sachsenhausen inhaftiert, weil er sich gegen das #nazi-Regime stellte und Menschen bei der #flucht half. Sein Porträt hängt im #agh. #schlaueköpfe #ehrenbürger #neverforget
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#agh-Präsident @Dennis_Buchner hieß heute seinen Amtskollegen @hendrikhering, Präsident des @ltrlp im #abgeordnetenhaus von Berlin willkommen.
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Morgen im #plenum im #agh ist der Haushaltsplan für 2022/23 Thema (1.Lesung). Außerdem wird u. a. über die #it-Sicherheit in Behörden und Landesbetrieben und Hilfen vom Bund für #geflüchtete aus der #ukraine und #corona diskutiert. ➡️ agh.berlin/to2403
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Noch immer werden Menschen aufgrund ihrer #herkunft oder ihres #aussehen diskriminiert und angegriffen. Präsident @Dennis_Buchner und das #agh setzen daher heute am #internationalentaggegenrassismus ein Zeichen: #gegenrassimus, #gegendiskriminierung und #fürMehrVieltfalt!
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Im #hauptausschuss geht es heute ab 12 Uhr u. a. um den Ankauf von #wohnungen der #deutschewohnen und #vonovia, um die aktuelle Lage und die Kosten für die Unterbringung von #geflüchteten aus der #ukraine.
Infos ➡️ agh.berlin/haupt1603
Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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Sie leistete stets wichtige historische #aufklärungsarbeit, war #inspiration für viele junge Menschen und eine Verteidigerin demokratischer #werte. #agh-Präsident @Dennis_Buchner betrauert heute den Tod der Berliner #ehrenbürgerin Inge Deutschkron.
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Die Sprecherinnen und Sprecher der #fraktionen haben sich darauf verständigt, dass die für morgen geplante Sitzung des #hauptausschusses kurzfristig entfällt. Die nächste Sitzung soll am 16. März stattfinden.
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Thema der Aktuellen Stunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich die Anmeldung der @AfDFraktionAGH sein: „Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen“.
#aktuellestunde #agh -
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#agh-Präsident @Dennis_Buchner erinnert am heutigen #holocaustgedenktag zu Beginn der Plenarsitzung mit bewegenden Worten an die Opfer des #holocausts. "Wir müssen uns unserer Geschichte stellen", sagt der #agh-Präsident.
#holocaustmemorialday #weremember -
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Sieben neue #stadtälteste hat #berlin seit heute! #agh-Präsident @Dennis_Buchner und @RegBerlin übergaben die Urkunden im #rotenrathaus soeben an Carola von Braun, Tatjana Forner, Hannelore Jahn, Dr. Uwe Lehmann-Brauns, Barbara Saß-Viehweger, Wolfgang Wieland und Klaus Wowereit.
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Das neu gewählte #parlament hat sich gestern konstituiert. Wir zeigen nochmal die Sitzverteilung im #berlinerabgeordnetenhaus der 19. Legislatur. Mehr Zahlen zum neuen Parlament hier bei uns in den kommenden Tagen 🙂!
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Wir haben einen neuen #agh-Präsidenten! Dennis Buchner @Dennis_Buchner wurde mit 120 von 146 Stimmen zum #parlamentspräsidenten der 19. #legislatur gewählt. Herzlichen #glückwunsch 💐!
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Morgen findet vor dem Plenum eine #feierstunde zum 200. Geburtstag von #arzt, Politiker & #berlinerehrenbürger Rudolf #virchow statt. Neben #agh-Präsident Wieland und @Regberlin spricht Medizinhistorikerin Dr. Hahn von @ChariteBerlin.
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Heute um 15 Uhr tagt der #rechtsausschuss. Themen sind u. a. die #justizvollzugsgesetze, die amtliche Kontrolle von #lebensmitteln und die #hundesteuerbefreiung.
#infos ➡️ agh.berlin/recht1808
#livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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898-Seiten stark ist der fertige #abschlussbericht des 2. #untersuchungsausschusses zum #flughafen-#ber, der #kosten & Terminüberschreitungen #beim #bau untersuchte! Medienschaffende sind zudem zur #pressekonferenz eingeladen. Alle Infos + Bericht hier 👉 agh.berlin/ber
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Ines Schmidt (@ineslinks) ist in #ost-Berlin aufgewachsen und heute Mitglied des #berliner #abgeordnetenhauses. Für das gemeinsame #mauerschatten-Projekt von #agh und @BAB_Berlin (#bab) erzählt sie ihre Geschichte am #brandenburgertor. Zum ganzen Video ➡️ agh.berlin/mauerschattenschmidt
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Gemeinsam mit der Vorsitzenden des Kuratoriums @ineslinks übergab #agh-Präsident Ralf Wieland soeben die🏅an die Projektleiterin Celiana Kiefer sowie die ehemalige Projektleiterin Ursula Bachor. #herzlichenglückwunsch 🎉👏!
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Das Thema für die #aktuellestunde im #plenum am Donnerstag ist voraussichtlich das von der @LinksfraktionB angemeldete: "Die #coronakrise und ihre Auswirkungen auf die #gleichstellung von #frauen". Die #plenarsitzung beginnt wie gewohnt um 10:00 Uhr.
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Seit heute steht der Termin fest für die Berliner #abgeordnetenhauswahl: Gewählt wird am 26. September 2021! #wahlen #berlin #agh
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#plenarwissen
Neben der Gesetzgebung und Wahl des Reg. Bürgermeisters obliegt dem #agh die Kontrolle des Senats. Abgeordnete nehmen diese durch Anfragen, Berichtsaufträge, das Akteneinsichtsrecht oder Zitierrecht und durch die parlam. Aufklärung in Untersuchungsausschüssen wahr. -
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@AGH_Berlin
Das #socialmedia-Team des #agh hat Zuwachs bekommen: Eine neue Kollegin unterstützt uns ab sofort 😊🎉 ! Nicht nur das Arbeitsfeld ist online, auch die Einarbeitung erfolgt in #corona-Zeiten digital per #videokonferenz. #verwaltung kann auch digital. 😉
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Untersuchungsausschüsse gehören zu den wichtigsten Instrumenten der parlamentarischen Kontrolle. 🧐 Vom #agh wurden in dieser Wahlperiode zwei eingesetzt, die heute weitere #zeugen befragen:
11 Uhr: #berii
12:30 Uhr: #uabreitscheidplatz
➡️ Ausschuss-Infos: agh.berlin/aus -
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@AGH_Berlin
Bühne frei für die Schülerinnen und Schüler der 🏫 Friedensburg-Oberschule! Der letzte #talkingheads-Workshoptag endet mit der selbst produzierten #talkshow 📽️ 🎙️! Auf der Agenda: Themen, über die es sich zu reden lohnt. Auf den Stühlen: #agh-Abgeordnete, die was zu sagen haben.
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@AGH_Berlin
Danke für Ihr Feedback. #talkingheads bietet Schüler/-innen die Möglichkeit, direkt mit Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Dies ist aber nur eins der vielen #agh-Angebote. Wir bieten u. a. auch polit. Gespräche, altersgerechte Publikationen, einen Podcast, Instagram uvm. an. 🙂
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@AGH_Berlin
Wie können die Forderungen an den #klimaschutz umgesetzt werden? Diese Frage steht nun im #podiumsgespräch mit @RegineGuenther, Prof. Dr. Wilfried Endlicher von der @HumboldtUni, Malte Herbold von @FridayForFuture, Michael Geißler von @BEA_Energie und #agh-Präs Wieland im Fokus.

























































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































