Entlastungsprämie und Änderungen am Steuerberatergesetz #finanzpolitik #bundestag 1.000 Euro steuerfrei vom Arbeitgeber - das soll laut Antrag der Koalition bis zum 30. Juni möglich werden und bereits am Freitagmorgen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166956
Bundestag
The Bundestag (German pronunciation: [ˈbʊndəstaːk] , 'Federal Diet') is the federal parliament of Germany. It is the only constitutional body in the country directly elected by the German people. The Bundestag was established by Title III of the Basic Law for the Federal Republic of Germany (Grundgesetz) in 1949 as one of the legislative bodies of Germany, the other being the Bundesrat. More on Wikipedia
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke thematisiert völkerrechtliches Gewaltverbot #außenpolitik #bundestag Nach einer völkerrechtlichen Bewertung der Bundesregierung von staatlicher Gewaltanwendung erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166850
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Finanztransfers nach Syrien #außenpolitik #bundestag Nach Finanztransfers nach Syrien erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166848
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zugang zum EU-Zuckermarkt durch Zollquoten begrenzt #antwort #bundestag Der EU-Zuckermarkt bleibt grundsätzlich geschützt: Der Marktzugang werde durch Quoten geschützt, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166846
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine Angaben zur operativen Tätigkeit des BND #antwort #bundestag Die Bundesregierung erklärt in ihrer Antwort auf eine Kleine AfD-Anfrage zur operativen Erforderlichkeit zusätzlicher Befugnisse des BND, sie könne das… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166844
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kosten der Amtsausstattung früherer Bundeskanzler #antwort #bundestag Die Bundesregierung beziffert in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion die Kosten der Amtsausstattung der früheren Bundeskanzler… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166842
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ermittlungsverfahren des GBA mit Terrorismusbezug #antwort #bundestag Vom Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) Anfang März geführte Ermittlungsverfahren mit Bezug zum Rechts- oder Linksterrorismus sind ein… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166840
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Humanitäre Hilfe für Sudan und Nachbarländer #außenpolitik #antwort #bundestag Seit Ausbruch des Krieges hat Deutschland für den Sudan und Nachbarländer bilateral rund 738 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zur… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166838
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung: Pflege bilateraler Beziehungen keine Einmischung #außenpolitik #antwort #bundestag Über eine Reihe von Projektförderungen im Ausland, unter anderem in der Ukraine, gibt die Bundesregierung in der Antwort auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166836
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kosten der Auslandsliegenschaften des Bundes #außenpolitik #antwort #bundestag Über die Kosten der Auslandsliegenschaften des Bundes gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166834
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Etwaige Lieferung von Schiffsabwehrraketen an den Iran #außenpolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung hat keine Kenntnis zur Lieferung von Schiffsabwehrraketen durch China an den Iran, wie sie in der Antwort auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166832
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt thematisiert #verkehrspolitik #bundestag Welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreift, um die Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt gegenüber Straße und Schiene zu… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166760
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kleine Anfrage zur Stiftung EVZ #finanzpolitik #bundestag Wie hoch das Kapital der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) aktuell ist, will die AfD-Fraktion durch eine Kleinen Anfrage erfahren. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166758
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sicherheitslage von Kurden in Deutschland #antwort #bundestag Über die Sicherheitslage von Kurden sowie kurdischen Einrichtungen in Deutschland berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166756
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Büro "Internationale Migrationszusammenarbeit" im BMI #antwort #bundestag Über das Büro "Internationale Migrationszusammenarbeit" (IMZ) in der Abteilung M des Bundesinnenministeriums (BMI) berichtet die Bundesregierung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166754
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Stand bei Plänen zu KI-Gigafactory in Deutschland #antwort #bundestag Die Auswahl der Standorte für die europäischen KI-Gigafactories wird auf EU-Ebene durchgeführt. Dies antwortet die Bundesregierung auf eine Kleine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166752
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Strategie "Mentale Gesundheit junger Menschen" ist in Arbeit #antwort #bundestag Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Strategie "Mentale Gesundheit für junge Menschen". Darin sollen auch Hilfen für Kinder… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166750
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Praxis der Inobhutnahmen #antwort #bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort zur Praxis der Inobhutnahmen durch Jugendämter vor allem auf öffentlich zugängliche Statistiken. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166748
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt #antwort #bundestag Die Aufklärungskampagne #nichtwegschieben des Familienministeriums legt in diesem Jahr den Schwerpunkt auf digitale sexualisierte Gewalt gegen Kinder und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166746
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung verteidigt Armutsbericht gegen Kritik #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Methoden zur Erstellung des… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166744
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Investitionsstau bei Bundeswasserstraßen #verkehrspolitik #bundestag Die AfD will von der Bundesregierung wissen, wie sie den aktuellen Investitionsstau bei Schleusen, Wehren und sonstigen Anlagen der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166658
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD erkundigt sich nach kommunaler Wärmeplanung #bundestag Die Umsetzung der Pläne für die kommunale Wärmeplanung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166656
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Umsetzung von Energieeffizienzrichtlinie #bundestag Die Umsetzung der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie in das Energieeffizienzgesetz ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion von Bündnis… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166654
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Stelleneinsparungen in der Bundesverwaltung #finanzpolitik #bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den geplanten Stelleneinsparungen der Bundesregierung in der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166652
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Helenesee #finanzpolitik #bundestag Nach dem Stand der Sanierungsplanung für den Helensee in Frankfurt (Oder) erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166650
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Bericht der BaFin zu Klimarisiken #finanzpolitik #bundestag Nach der Bedeutung physischer Risiken des Klimawandels und Biodiversitätsrisiken für die mittel- und langfristige Stabilität der deutschen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166648
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kein Anlass für Grundinstandsetzung der Schleuse Oldenburg #verkehrspolitik #antwort #bundestag Ergebnis regelmäßiger Bauwerksinspektionen ist laut Bundesregierung, dass es derzeit keinen Anlass für eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166646
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Übergriffe auf Bahnmitarbeiter deutlich angestiegen #verkehrspolitik #antwort #bundestag Die Anzahl der im Dienst Opfer einer Gewalttat gewordenen Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG (DB AG) ist von 1.882 im Jahr 2019… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166644
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine Gefährdung der Versorgungssicherheit mit Wärme #baupolitik #kommunales #antwort #bundestag Die Regierung hat keine Erkenntnisse, dass die Versorgungssicherheit mit Wärme gefährdet sein könnte, heißt es in der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166642
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bahnstreckenneubau zwischen Hamburg und Hannover umstritten #verkehrspolitik #ausschussanhörung #bundestag Befürworter und Gegner eines zweigleisigen Bahnstreckenneubaus zwischen Hannover-Vinnhorst und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166558
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verein "Zentrum - die alternative Gewerkschaft" thematisiert #bundestag Nach Erkenntnissen der Bundesregierung zum Verein "Zentrum - die alternative Gewerkschaft e. V." erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166554
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vermeidung von Abhängigkeiten im künftigen Digitalfunk BOS #antwort #bundestag Die Vermeidung von Abhängigkeiten von einzelnen Herstellern oder proprietären Sicherheitsmechanismen im Digitalfunk BOS ist ein Thema der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166552
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Aufnahmen zur Wahrung politischer Interessen Deutschlands #antwort #bundestag Über Aufnahmen von Ausländern zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nach Paragraf 22 Satz 2 Aufenthaltsgesetz berichtet die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166550
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
ADAC für Senkung der Stromsteuer #finanzpolitik #ausschussanhörung #bundestag Der ADAC befürwortet die geplante befristete Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel zum 1. Mai, plädiert aber bei länger… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166548
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Gasverbrauch #bundestag Den Gasverbrauch und die Nutzung von Gasspeichern sind Thema einer Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166540
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne thematisieren Übernahme durch Cosco #bundestag Die Bundesregierung soll auf eine Kleine Anfrage der Grünen Auskunft zum Schutz kritischer Transportinfrastruktur geben. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166538
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltdelikte gegen Polizisten in den Jahren 2018 bis 2024 #antwort #bundestag Gewaltdelikte gegen Polizisten in den Jahren 2018 bis 2024 sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166536
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will Windenergieflächenbedarfsgesetz aufheben #gesetzentwurf #bundestag Die AfD-Fraktion verlangt von der Bundesregierung, den Ausbau für Windenergie an Land zu beenden und hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166534
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesetz zur Verfügbarkeit von Elektrogeräten und Anlagen #gesetzentwurf #bundestag Die Bundesregierung setzt EU-Richtlinien um, mit denen die Verfügbarkeit etwa von Haushaltsgeräten, Industrieanlangen und Mobilfunk bei… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166532
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Neue Regeln für Gas- und Wasserstoffleitungen #gesetzentwurf #bundestag Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes mit neuen Regeln für Gas- und Wasserstoffnetze sowie die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166530
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesregierung: Keine Interessenskonflikte bei MIT-Vorsitz #antwort #bundestag Der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMWE, Gitta Connemann, steht es frei, den Vorsitz der Mittelstands- und Wirtschaftsunion… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166518
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesregierung verzichtet auf feste Ausbau-Meilensteine #antwort #bundestag Die Bundesregierung hat keine terminierten Jahresziele zur Erreichung ihres Gigabit-Ziels festgelegt. Das schreibt die Regierung in ihrer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166516
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fordert Stilllegung der Uranfabrik in Lingen #antrag #bundestag Die Linke dringt auf die Stilllegung der Uranfabrik in Lingen. Laut einem Antrag sollen Exporte von Brennstoff für Atomreaktoren im Ausland damit… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166514
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Spezialisierung in der Kinderkrankenpflegeausbildung #petition #bundestag Über die Forderung nach Beibehalt der Möglichkeit einer Spezialisierung und somit des gesonderten Abschlusses in der Gesundheits- und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166512
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
BMI-Ausgaben für Dolmetscher und Sprachmittler #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie hoch von 2014 bis 2026 die Ausgaben für Dolmetscher und Sprachmittler im Geschäftsbereich… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166490
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mutter-Kind-Übertragung von HIV und Syphilis #gesundheitspolitik #bundestag Die Mutter-Kind-Übertragung von HIV und Syphilis ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166488
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fragen zur Kostenentwicklung im Gesundheitssystem #gesundheitspolitik #bundestag Mit der Kostenentwicklung im Gesundheitssystem befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166486
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Details zum Papierverbrauch in Bundesbehörden erfragt #bundestag Nach einem möglichen Widerspruch zwischen der angestrebten Klimatransformation und dem tatsächlichem Papierverbrauch von Bundesbehörden erkundigt sich… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166484
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Sicherheitsfirmen #bundestag Nach dem Einsatz von Security in der Kinder- und Jugendhilfe erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166482
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Entwicklung von Tarifverträgen #arbeit #soziales #bundestag Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166480
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zukunft des klimaschädlichen Gases Sulfurylfluorid #antwort #bundestag Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der von Bündnis90/Die Grünen zur Zukunft des klimaschädlichen Gases Sulfurylfluorid. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166478
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vorschlag der Bundesnotarkammer nicht aufgegriffen #antwort #bundestag Die von der Bundesnotarkammer geforderte Beschleunigung von Start-ups-Gründungen und -Förderungen ist nicht aufgegriffen worden, schreibt die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166476
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung: Keine Gefahr für Verdrängung politischer Werbung #antwort #bundestag Als reines Durchführungsgesetz enthält der PWTG-Entwurf keine eigenen regulatorischen Pflichten. Das betont die Bundesregierung in ihrer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166474
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung informiert über Bürokratieentlastung #antwort #bundestag Die Bürokratieentlastung im Arbeitsbereich des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz ist Thema einer Antwort der Bundesregierung. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166472
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Finanziell geförderte Ausreisen nach Afghanistan #bundestag "Finanziell geförderte Ausreisen nach Afghanistan" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166464
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Stand und Finanzierung des Digitalcenters #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand, der Governance-Struktur und Details zur Finanzierung des geplanten… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166458
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Arbeitsmarkt in Ostdeutschland #arbeit #soziales #bundestag Nach der Entwicklung des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166454
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Aufwendungsersatzanspruch für Nothelfer #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Im Jahr 2023 sind nach Angaben der Bundesregierung rund 72.000 Personen in Deutschland nicht krankenversichert gewesen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166452
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ukrainer auf dem Arbeitsmarkt #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Situation ukrainischer Geflüchteter auf dem Arbeitsmarkt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166450
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Flexibleres Berufsrecht für das Anwaltsnotariat #gesetzentwurf #bundestag Das Berufsrecht des Anwaltsnotariats soll flexibler gestaltet werden. Das ist das Ziel eines Gesetzenwurfes der Bundesregierung. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166448
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Schutz und Ausbau der Oder #bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigen sich die Grünen nach Schutz und Ausbau der Oder. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166436
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Tuberkulosebehandlung bei ausländischen Staatsangehörigen #gesundheitspolitik #bundestag Mit der Behandlung von Tuberkulosefällen bei ausländischen Staatsangehörigen in Deutschland befasst sich die AfD-Fraktion in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166434
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bürokratieabbau: Details zu Vorschlag der Verbändeabfrage #antwort #bundestag Die Umsetzung des Vorschlags 51102 aus der Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau konnte nicht vorgesehen werden. Das geht aus einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166432
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bürokratie: Umsetzung des Vorschlags 28204 nicht vorgesehen #antwort #bundestag Die Umsetzung des Vorschlags 28204 der Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau sowie eine erneute Bewertung der Vorschläge ist nicht… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166430
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kontrolle durch Kinder- und Jugendmedienschutz #antwort #bundestag Bei der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) erfolgt keine statistische Erfassung der Phänomenbereiche politisch motivierter… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166428
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne: Digitale Teilhabe für Ältere erleichtern #antrag #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag eine Stärkung der digitalen Teilhabe Älterer. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166426
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesrat fordert leichtere Einziehung von "Kokstaxis" #gesetzentwurf #bundestag Der Bundesrat hat den Entwurf eines Gesetzes "zur Verbesserung der Möglichkeiten zur Einziehung von Kraftfahrzeugen, die zur Begehung von… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166424
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Das Parlament": US-Techkonzerne sollen zahlen #bericht #bundestag Das Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" sind Forderungen nach einer Digitalsteuer für US-Techkonzerne. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166158
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
THG-Minderungswirkung des Gebäudeenergiegesetzes #antwort #bundestag Eine Abschätzung der Treibhausgasminderungswirkung des Gebäudeenergiegesetzes ist laut Bundesregierung auf Anfrage der Grünen erst nach Abschluss der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166152
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung #antwort #bundestag Die Bundesregierung äußert sich auf AfD-Anfrage zum Vorschlag 78107 einer Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung, mit dem der VCI eine Anpassung der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166150
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fristverlängerungen beim Ausbau erneuerbarer Energien #antwort #bundestag Mit "Vorschlag 83103 - Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien: Fristverlängerung begrenzen" befasst sich die Bundesregierung in einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166148
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesetz zum Bau neuer Kraftwerke in Arbeit #antwort #bundestag Bundesregierung erstellt rechtliche Grundlagen zum Bau von neuen Kraftwerken, wie sie in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervorhebt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166146
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mittel für Klimaschutz-Institut #antwort #bundestag Die Bundesregierung hat seit 2015 dem Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität Fördermittel in Höhe von rund 6,32 Millionen Euro bewilligt, so die Antwort auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166144
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
PR-Agenturen im Ministerium #antwort #bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Grundsätze der Zusammenarbeit mit PR-Agenturen im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166142
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Neue Verpackungsregeln: Regierung legt Gesetzentwurf vor #gesetzentwurf #bundestag Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein Novelle des Verpackungsrechts vorgelegt. Diese soll EU-Vorgaben umsetzen, um Verpackungen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166140
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Unterstützung der Zivilgesellschaft durch Bundesprogramme #antwort #bundestag Um Unterstützung der Zivilgesellschaft durch die Bundesregierung geht es in deren Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166130
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kosten für die Entwicklung und den Betrieb des Wahl-O-Mat #antwort #bundestag Kosten für die Entwicklung und den Betrieb des Wahl-O-Mat in den Jahren 2020 bis 2025 sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166128
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Programm "Junges Wohnen" erheblich ausgeweitet #baupolitik #kommunales #antwort #bundestag Das Programm "Junges Wohnen" ist in den letzten Jahren erheblich ausgeweitet worden, heißt es in der Antwort der Regierung auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166126
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Soziale Infrastruktur kann vertraglich geregelt werden #baupolitik #kommunales #antwort #bundestag Kommunen können die Schaffung von sozialer Infrastruktur in Verträgen mit den Bauträgern regeln, heißt es in einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166124
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung für vereinfachte Verfahren bei A1-Bescheinigungen #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung begrüßt in einer Antwort die Idee, Verfahren rund um die sogenannten A1-Bescheinigungen zu vereinfachen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166122
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bürokratieentlastung: Regierung verweist auf Stellungnahme #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zur Bürokratieentlastung im Bundesministerium für… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166120
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung: Bürokratie wird abgebaut #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage, sie arbeite mit Hochdruck am Bürokratieabbau für Bürger, Wirtschaft und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166118
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Abonnements von Medienerzeugnissen in den Ministerien #antwort #bundestag Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion die Abonnements von Medienerzeugnissen in den einzelnen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166112
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung unterstützt Bewerbung um Olympia-Ausrichtung #antwort #bundestag Die Bundesregierung unterstützt den nationalen Bewerbungsprozess um die Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Spiele, teilt sie in ihrer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166110
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine Hinweise auf eingeschränkte Patientensicherheit #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung sieht die Patientensicherheit im Zusammenhang mit dem Anerkennungs- und Approbationsverfahren von Ärzten… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166108
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will Zugriff auf Fraktionssäle nach Fraktionsstärke #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion will mit einem Antrag die Geschäftsordnung des Bundestages dahingehend ändern, dass die Fraktionen nach ihrer Stärke Zugriff… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166106
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will Wahlprüfungsverfahren beschleunigen #gesetzentwurf #bundestag Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wahlprüfungsverfahrens vorgelegt. Unter anderem will sie ein Beschleunigungsgebot… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166104
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert Direktwahl des Bundespräsidenten #gesetzentwurf #bundestag Die AfD will den Bundespräsidenten direkt vom Volk wählen lassen und hat dazu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Artikels 54 des Grundgesetzes… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166102
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fordern Schutz für Versuchstiere #antrag #bundestag Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen fordert die Beibehaltung des Schutzniveaus für Versuchstiere und hat dazu einen Antrag vorgelegt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165868
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Förderung für Sportler mit Behinderung #antrag #bundestag Die Fraktion Die Linke will mehr Förderung für Leistungssportler mit Behinderung und hat dazu einen Antrag vorgelegt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165866
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD-Fraktion fordert Stärkung der ärztlichen Versorgung #gesundheitspolitik #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine Stärkung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165856
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mehr Flexibilität bei Zusatzbeiträgen #arbeit #soziales #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, bürokratische Hürden für freiwillige Zusatzbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung abzubauen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165854
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Die Linke will wöchentliche Höchstarbeitszeit reduzieren #arbeit #soziales #antrag #bundestag Die Linke will die wöchentliche Höchstarbeitszeit im Arbeitszeitgesetz von 48 auf 40 Stunden reduzieren. In einem Antrag… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165852
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fordert Schutz des Achtstundentages auf EU-Ebene #arbeit #soziales #antrag #bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, den Achtstundentag im EU-Recht zu verankern und Beschäftigte zu schützen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165850
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke will Vorkaufsrechte der Kommunen stärken #baupolitik #kommunales #antrag #bundestag Die Linke will die Vorkaufsrechte der Kommunen stärken, damit sie Mieter in Milieuschutzgebieten vor Mietsteigerungen besser… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165696
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Chancen durch Klimaveränderung im Tourismus #tourismus #ausschussanhörung #bundestag Steigende Temperaturen beeinträchtigen Wintersportorte. Der Tourismus könnte jedoch durch Ganzjahresangebote gestärkt werden, wurde… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165694
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Experten: Wasserwirtschaft steht vor tiefgreifendem Wandel #bundestag Über innovative Ansätze für ein klimaresilientes und sozial ausgewogenes Wassermanagement in Städten wurde im Parlamentarischen Beirat für… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165692
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Agrar-Ausschuss lehnt AfD-Anträge ab #bundestag Der Agrar-Ausschuss lehnt AfD-Anträge zur Videoüberwachung in Schlachthöfen, zum Grünlandschutz und zur Versorgung mit Düngemitteln ab. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165690
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Abgeordnetenentschädigung steigt um 4,2 Prozent #unterrichtung #bundestag Die Abgeordnetenentschädigung erhöht sich zum 1. Juli 2026 von 11.833,47 Euro um 4,2 Prozent auf 12.330,48 Euro, wie Bundestagspräsidentin Julia… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165658
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert Bürokratieabbau in der Landwirtschaft #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion fordert mehr Bürokratieabbau in der Landwirtschaft. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165656
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will CO2-Bepreisung wegen Lebensmittelpreisen aussetzen #antrag #bundestag Die AfD will die CO2-Bepreisung aussetzen, um die Lebensmittelpreise in Deutschland zu stabil zu halten. Über ihren Antrag berät der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165654
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Berichtspflicht von Firmen zur Nachhaltigkeit umstritten #ausschussanhörung #bundestag Neben Finanzberichten müssen große Firmen auch Berichte vorlegen, wie nachhaltig sie wirtschaften. Dazu muss nun europäisches in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165652
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Finanzlage der Kommunen so dramatisch wie noch nie #baupolitik #kommunales #ausschussanhörung #bundestag Die Finanzlage der Kommunen ist so dramatisch wie nie, berichteten mehrere Vertreter von Städten und Gemeinden in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165650
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kandidat für Amt des BRH-Präsidenten stellt sich vor #haushalt #bundestag Der Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling hat sich am Mittwoch in der Sitzung des Haushaltsausschusses als Kandidat für das Amt des Präsidenten… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165648
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
UN-Hochkommissar Türk: Menschenrechte auch im Netz bedroht #menschenrechte #bundestag UN-Hochkommissar Volker Türk hat im Menschenrechtsausschuss vor einer weiteren Erosion der Menschenrechte gewarnt. Durch KI seien… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165646
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bär: Digitale Reformen und schlankere Verfahren vorantreiben #bundestag Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat am Mittwochnachmittag mit dem Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung über die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165644
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert Beendigung aller Klimschutzmaßnahmen #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, über den der Bundestag am Donnerstag erstmals debattiert, alle Klimaschutzmaßnahmen zu beenden. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165636
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fordern Korrekturen an Novelle des BGG #arbeit #soziales #antrag #bundestag Die Grünen fordern Nachbesserungen an der von der Regierung geplanten Novelle des Behindertegleichstellungsgesetzes (BGG), die sie in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165634
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen #gesundheitspolitik #ausschussanhörung #bundestag Ärzte, Juristen und kirchliche Krankenhausträger haben sich mit der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen befasst… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165632
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Stärkung des freiwilligen Engagements in ländlichen Räumen #bundestag Über Unterstützungsmaßnahmen zur Stärkung des freiwilligen Engagements in ländlichen Räumen wurde mit Vertretern von Ehrenamtsorganisationen im… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165630
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesregierung erhöht Zusage für Regenwaldfonds nicht #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung hat nicht vor, die deutsche Zusage in Höhe von einer Milliarde Euro für den Regenwaldfonds TFFF zu… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165620
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen in Marokko #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zur Förderung von zivilgesellschaftlichen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165618
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD gegen Sondersteuer auf Krisengewinne von Energiefirmen #finanzpolitik #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion wendet sich in einem Antrag gegen die Einführung einer nationalen oder sektorspezifischen Übergewinnsteuer. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165616
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Arbeitsbedingungen von Datenarbeitern beschäftigen Ausschuss #ausschussanhörung #bundestag Mit den Arbeitsbedingungen und der Bedeutung der Menschen hinter der KI hat sich der Digitalausschuss am Mittwochmittag in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165614
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesgesellschaft könnte Finanzierungskosten senken #baupolitik #kommunales #bundestag Eine Bundeswohnungsbaugesellschaft könnte die Finanzierungskosten senken und damit das Bauen verbilligen, erklärte Bauministerin… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165612
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Schleuserkriminalität als arbeitsteiliges OK-Geschäftsmodell #bundestag Schleuserkriminalität "als arbeitsteiliges und transnationales Geschäftsmodell der Organisierten Kriminalität" (OK) thematisiert die AfD-Fraktion… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165608
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Rolle der Privatwirtschaft #entwicklungspolitik #bundestag Welche Bedeutung die Bundesregierung der Privatwirtschaft im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit beimisst, will die AfD-Fraktion… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165606
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Studien- und Fachkräftefonds für Afrika #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Mit dem "Studien- und Fachkräftefonds" für Afrika sind nach Angaben der Bundesregierung Maßnahmen der Technischen Zusammenarbeit des… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165604
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Personalbedarf bei der Bundeswehr #verteidigungspolitik #antwort #bundestag Bis 2035 werden nach derzeitigem Stand rund 21.000 Zivilbeschäftigte die Bundeswehr altersbedingt verlassen. Das schreibt die Bundesregierung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165602
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Löhne in der Pflegebranche #arbeit #soziales #antwort #bundestag Das mittlere Bruttomonatsentgelt (Median) von vollzeitbeschäftigten Pflegekräften hat 2024 bei rund 4.100 Euro gelegen, wie die Regierung in einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165600
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert Ausbau von Miniatomkraftwerken #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion will auf nationaler und internationaler Ebene den Ausbau und die Erforschung kleiner, modularer Reaktoren voranbringen. Über ihren Antrag… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165598
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert Kopftuchverbot für unter 14-Jährige #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag ein Verbot des Tragens von Kopftüchern in öffentlichen Schulen für Mädchen unter 14 Jahren. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165596
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD: Regierung soll auf gendergerechte Sprache verzichten #antrag #bundestag Die AfD verlangt von der Bundesregierung einen kompletten Verzicht auf das Gendern in all ihren Äußerungen, auch Doppelbenennungen sollen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165594
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bekämpfung der russischen Schattenflotte #außenpolitik #antrag #bundestag Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, die sogenannte russische Schattenflotte entschlossener zu bekämpfen. Über ihren Antrag berät der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165592
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Positives Echo auf Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes #ausschussanhörung #bundestag Die geladenen Experten zeigten sich in der Anhörung des Forschungsausschusses größtenteils zufrieden mit der geplanten Reform… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165582
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grünen-Vorstoß für Natur und Zivilgesellschaft gescheitert #bundestag Die Grünen sind mit einem Antrag zum Schutz von Natur, Klima und Zivilgesellschaft vor Einschränkungen wie etwa beim Klagerecht am Mittwoch im… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165580
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Warken erläutert Sparpaket im Gesundheitsausschuss #gesundheitspolitik #bundestag Bundesgesundheitsministerin Warken hat den Gesundheitsausschuss über die Reformpläne in der Gesetzlichen Krankenversicherung informiert. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165530
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne scheitert mit Forderung nach "Chemieagenda 2045" #bundestag Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat einen Grünen-Antrag zur Neuausrichtung der Chemieindustrie mit großer Mehrheit abgelehnt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165528
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will Übergangszahlungen an Ex-Minister stutzen #gesetzentwurf #bundestag Auf eine Neuregelung des Übergangsgeldes zielt ein Gesetzentwurf der AfD "zur Änderung des Bundesministergesetzes", der am Donnerstag… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165524
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Industrie kritisiert Umsetzung der geänderten IED-Richtlinie #ausschussanhörung #bundestag Die von der Bundesregierung geplante Umsetzung der geänderten EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) trifft bei… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165522
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Inlandsflüge mit klimafreundlichen Treibstoffen #petition #bundestag Der Petitionsausschuss spricht sich für eine Evaluierung aus, um Inlandsflüge künftig mit alternativen, klimafreundlichen Treibstoffen durchzuführen,… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165506
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ausschuss lehnt Linken-Antrag zu Rassismusbekämpfung ab #bundestag Die Fraktion Die Linke ist am Mittwoch im Innenausschuss mit einem Antrag zur Bekämpfung von institutionellem Rassismus gescheitert. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165504
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine Mehrheit für Klagerechtsentzug für NGOs #bundestag Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat den von der AfD vorgelegten Entwurf eines Gesetzes "zum Entzug des Klagerechts für staatsfinanzierte… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165502
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Das Parlament": Die Sitzungswoche im Bundestag #bericht #bundestag Tankrabatt, Übergewinnsteuer, die Parlamentswahl in Ungarn und die Rechenzentrumsstrategie: Das sind einige der wichtigsten Themen, die im Plenum… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165488
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Entkriminalisierung" von Fahren ohne Fahrschein abgelehnt #bundestag Der Rechtsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch zwei Gesetzentwürfe der Grünen und Linken abgelehnt, die die "Entkriminalisierung" des Fahrens… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165486
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Rechtsgrundlage für E-Auto-Förderung beschlossen #bundestag Der Rechtsausschuss hat eine Regelung für das von der Bundesregierung aufgelegte Förderprogramm für "klimaneutrale Mobilität für Haushalte mit kleinen und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165484
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anhörung zur Modernisierungsagenda beschlossen #bundestag Der Forschungsausschuss wird am 22. April eine öffentliche Anhörung zur von den Grünen geforderten Modernisierungsagenda durchführen. Das haben die Abgeordneten… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165480
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verbraucherkredite: Ausnahme für Debitkarten geplant #bundestag Der Rechtsausschuss hat am Mittwoch den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf "zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165476
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
916 Millionen Euro für Sanierung von Sportstätten #baupolitik #kommunales #antwort #bundestag Rund 916 Millionen Euro stehen in diesem Jahr für die Sanierung von Sportstätten zur Verfügung, berichtet die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165470
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung: Kein Anlass zur Regulierung von Gewerbemieten #baupolitik #kommunales #antwort #bundestag Die Bundesregierung sieht keinen Anlass zur Regulierung von Gewerbemieten, teilt sie in der Antwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165468
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert Maßnahmen zum Schutz der Wissenschaftsfreiheit #antrag #bundestag In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, sich stärker für den Schutz der Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165466
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne stellen Antrag auf Einführung einer Digitalsteuer #finanzpolitik #antrag #bundestag Große Techkonzerne wie Amazon, Apple, Alphabet, Microsoft oder Meta will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stärker besteuern.… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165464
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will Jan Wenzel Schmidt aus KfW-Verwaltungsrat abberufen #finanzpolitik #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion will ihr ehemaliges Fraktionsmitglied Jan Wenzel Schmidt aus dem Verwaltungsrat der Kreditanstalt für… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165462
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fordern Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen #verkehrspolitik #gesetzentwurf #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Einführung einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h im… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165460
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesetzentwurf zur Senkung der Stromsteuer für alle #finanzpolitik #gesetzentwurf #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Gesetzentwurf zur Senkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165458
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesetzentwurf zur Senkung der Energiesteuer #finanzpolitik #gesetzentwurf #bundestag Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf für eine befristete Senkung der Energiesteuersätze für Diesel und Benzin… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165456
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anhörung für Energiesteuersenkung am Montag #finanzpolitik #bundestag Zu der von den Koalitionsfraktionen geplanten vorübergehenden Senkung der Energiesteuer führt der Finanzausschuss am kommenden Montag eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165454
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne thematisieren Altschuldenhilfe für Kommunen #finanzpolitik #bundestag Die finanzielle Situation der Kommunen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165392
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD thematisiert Förderung von NGOs in Thüringen #finanzpolitik #bundestag Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in den Landkreisen Sömmerda und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165390
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Befreiung von Kfz-Steuer für einsatzgeschädigte Veteranen #finanzpolitik #bundestag Die Befreiung von einsatzgeschädigten Veteranen der Bundeswehr von der Kfz-Steuer thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165388
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Lithiumprojekt in Serbien #antwort #bundestag Zum Stand des Lithiumprojekts im Jadartal in Serbien durch den Bergbaukonzern Rio Tinto äußert sich die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165386
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vorschläge der Steuerberaterkammer zum Bürokratieabbau #antwort #bundestag Über die Prüfung von Anpassungen der Abgabenordnung und der Gewerbeordnung gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165384
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD-Fraktion thematisiert israelbezogenen Antisemitismus #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie die Bundesregierung "den Anteil israelbezogenen Antisemitismus am Gesamtaufkommen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165226
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anerkennung geschlechtsspezifischer Verfolgungsgründe #bundestag Die Anerkennung geschlechtsspezifischer Verfolgungsgründe in Asylverfahren thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165224
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sachverständigenanhörung zum Bahnprojekt Hannover-Hamburg #verkehrspolitik #ausschussanhörung #bundestag Der Verkehrsausschuss befasst sich bei einer öffentlichen Anhörung mit dem Bahnprojekt… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165222
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Unterschiedliche Blickwinkel auf Reform des Tierschutzes #ausschussanhörung #bundestag Während Tierschutzorganisationen strengere Regeln im Tierschutzgesetz fordern, warnen Tierhalter vor einer Abwanderung der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165220
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anhörung zu klimaresilienten Tourismusdestinationen #tourismus #ausschussanhörung #bundestag Der Ausschuss für Tourismus führt am Mittwoch eine öffentliche Anhörung zu klimaresilienten Tourismusdestinationen durch. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165218
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Spezialisierung in der Kinderkrankenpflegeausbildung #petition #bundestag In einer öffentlichen Petition wird der Beibehalt der Möglichkeit einer Spezialisierung in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege im Rahmen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165216
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anwendung der neuen Regeln zum Wolfsmanagement #bundestag Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Anwendung der neuen Regeln zum Wolfsmanagement in den Bundesländern. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165134
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach EU-Regelungen für Start-ups #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach geplanten neuen EU-Rahmenbedingungen für Startups. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165132
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Ukrainehilfe seit 2014 #bundestag Die Hilfen im Energiesektor an die Ukraine seit 2014 sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165130
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne thematisieren Handelsabkommen mit Indonesien #bundestag Das Freihandels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen CEPA zwischen der EU und Indonesien ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165128
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Tourismusförderung #tourismus #bundestag Die neue Nationale Tourismusstrategie, die von der Bundesregierung Anfang des Jahres vorgestellt wurde, ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion von… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165126
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Schäden durch Schilf-Glasflügelzikade #bundestag Nach Schäden durch die Verbreitung der Schilf-Glasflügelzikade in Deutschland erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165124
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Lohnsteuerhilfevereine begrüßen 1.000-Euro-Entlastungsprämie #finanzpolitik #ausschussanhörung #bundestag Der Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine (BVL) begrüßt die von der Bundesregierung am Montagmorgen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165122
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Entwicklung der Zahl Kleiner Waffenscheine seit Ende 2015 #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele gültige Kleine Waffenscheine jeweils am Ende der Jahre 2015 bis 2025 im… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165086
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Scharfschützen-Morde" während der Belagerung Sarajevos #bundestag "Kenntnis der Bundesregierung über die Beteiligung von Privatpersonen an Scharfschützen-Morden während der Belagerung Sarajevos" lautet der Titel einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165084
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Entwicklungen bei der "Roten Hilfe e. V." #bundestag Um "Entwicklungen bei der Roten Hilfe e. V." geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165082
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD erkundigt sich nach Bonitätsscores durch Auskunfteien #bundestag Bonitätsscores durch Auskunfteien sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165080
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD erkundigt sich nach Rohstoffkompetenzzentren #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage, in welchen Ländern Rohstoffkompetenzzentren und ähnliche Einrichtungen eröffnet worden sind www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165078
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Nachfrage zu Beteiligungsformaten bei der Hightech Agenda #bundestag In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke geht es um Nachfragen zu den Beteiligungsformaten bei der Hightech Agenda. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165076
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Wirkung des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre" erfragt #bundestag In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht es um eine Zwischenbilanz des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre". www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165074
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion #bundestag Die "Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165060
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD thematisiert Arbeitsbelastung beim Verfassungsschutz #bundestag Mit "Arbeitsbelastung und Wirkungskontrolle beim Verfassungsschutz" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage . www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165058
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke hinterfragt Strafrechtsparagrafen 129 #bundestag Mit den Strafrechtsparagrafen 129, 129a und 129b befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165056
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Schwellenwerte für Risikowarnungen #gesundheitspolitik #bundestag Impfstoffe gegen Sars-CoV-2 sind erneut Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165054
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bilanz des ersten Regierungsjahrs von Ministerin Bär #bundestag Um eine Bilanz des ersten Regierungsjahres von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165052
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen #bundestag Nach dem Umgang der Bundesregierung mit den Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern in Deutschland fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165050
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Förderung von Verbänden #arbeit #soziales #bundestag Nach der Förderung von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden und mit ihnen verbundenen Organisationen aus Bundesmitteln erkundigt sich die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165048
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Novelle des Produkthaftungsrechts unterschiedlich bewertet #ausschussanhörung #bundestag Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf "zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts" wurde bei einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165046
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD thematisiert Resilienz deutscher BOS-Netze #bundestag Die Resilienz der Kommunikationsnetze der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Deutschland thematisiert die AfD-Fraktion in einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165038
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Altfett-Diebstahl als neues OK-Geschäftsfeld thematisiert #bundestag "Altfett-Diebstähle als neues Geschäftsfeld der Organisierten Kriminalität" sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165036
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach CO2-Kompensationsmaßnahmen für Dienstreisen #bundestag Die AfD thematisiert in einer Kleinen Anfrage Kontrolle und Nachvollziehbarkeit von CO2-Kompensationsmaßnahmen der Klimaschutzorganisation atmosfair. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165034
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fragen zur medizinischen Versorgung in Brandenburg #gesundheitspolitik #bundestag Die Linksfraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage mit Krankenhausschließungen und der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165032
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Bundesstiftung Gleichstellung #bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Finanzierung der Bundesstiftung Gleichstellung gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165030
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Maßnahmen gegen Stellenabbau #arbeit #soziales #bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu arbeits- und sozialpolitischen Maßnahmen gegen den Stellenabbau in Deutschland gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165028
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anfrage zur Plattformarbeit #arbeit #soziales #bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Plattformarbeit in Deutschland gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165026
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage #bundestag Nach afghanischen Staatsangehörigen mit deutscher Aufnahmezusage erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165018
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mögliche Folgen der Zunahme von Autismusdiagnosen #gesundheitspolitik #bundestag Mit der Vergabe von Kindertherapieplätzen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165016
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Lieferengpass bei Medikament gegen psychische Erkrankungen #gesundheitspolitik #bundestag Mit Lieferengpässen bei Quetiapin-retard-Präparaten befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165014
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach App "Meine Reserve" #verteidigungspolitik #bundestag Die digitale Alarmierungs- und Verwaltungsanwendung "Meine Reserve" für Reservisten der Bundeswehr steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165012
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verwendungsnachweise der Antidiskriminierungsstelle #bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Verwaltungspraxis bei Verwendungsnachweisen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165010
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Arbeitsbedingungen im Einzelhandel #arbeit #soziales #bundestag Nach den Arbeitsbedingungen und der Entlohnung im Einzelhandel erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165008
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Algorithmen in der Arbeitswelt #arbeit #soziales #bundestag Nach algorithmischem Management in der Arbeitswelt fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165006
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Einschränkungen bei Forschungs-Kooperationen mit China #antwort #bundestag Die Bundesregierung gibt in einer Antwort Auskunft über ihre Sichtweise zu Einschränkungen bei Forschungs-Kooperationen mit China. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165004
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
KTF-Förderprogramme für "grüne Schifffahrtskorridore" #verkehrspolitik #antwort #bundestag Über den KTF-Titel "Klimafreundliche Schifffahrt und Häfen" sollen laut Regierung auch grüne Schifffahrtskorridore… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164950
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vereinfachung und Verschlankung der Stromkennzeichnung #antwort #bundestag Über die Prüfung einer Vereinfachung und Verschlankung der Stromkennzeichnung berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164948
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Beschleunigung beim Bau Erneuerbarer-Energie-Anlagen #antwort #bundestag Über die Möglichkeit schnellerer Genehmigungsverfahren beim Bau Erneuerbarer-Energie-Anlagen berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164946
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Schnellere Genehmigungen bei Immissionsschutzprüfungen #antwort #bundestag Über Maßnahmen zu schnelleren Feststellung der Vollständigkeit von Unterlagen im Rahmen der Bundesemissionsschutzgesetzgebung berichtet die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164944
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ausnahmeregelungen in Industrieemissions-Richtlinie #antwort #bundestag Zu einem Vorschlag zur Bürokratieentlastung durch eine "Ausnahme für FuE-Projekte bei Mengenschwellen" nimmt die Bundesregierung in der Antwort… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164942
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Schnellere Genehmigungen beim Ausbau erneuerbarer Energien #antwort #bundestag Über die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beim Ausbau erneuerbarer Energien berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164940
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ausnahmeregelungen zu vorzeitigen Baubeginn #antwort #bundestag Über Ausnahmeregelung zur Bürokratieentlastung in Bezug auf einen vorzeitigen Baubeginn informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164938
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zweigleisiger Ausbau der überlasteten Sylt-Anbindung geplant #verkehrspolitik #unterrichtung #bundestag Bei der Ausbaustrecke (ABS) Niebüll - Klanxbüll - Westerland (Sylt-Anbindung) geht die Bundesregierung von… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164936
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Austausch mit Ländern über geringere Ausgabenbelastung #antwort #bundestag Die Bundesregierung tauscht sich laut ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit den Ländern über die Aufgaben- und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164930
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regelung von Genehmigungsverfahren im Immissionsschutzgesetz #antwort #bundestag Um einen Vorschlag zu Regelung von Genehmigungsverfahren im Bundes-Immissionsschutzgesetz geht es in der Antwort der Bundesregierung auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164928
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche #antwort #bundestag Um ein mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164926
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Rechtssichere Umsetzung des Raumordnungsgesetzes #baupolitik #kommunales #antwort #bundestag Die Regierung hat in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Angaben zur rechtssicheren Umsetzung des Raumordnungsgesetzes gemacht. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164924
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Investitionsbedingungen für Startups und Scaleups #antwort #bundestag Über die WIN-Initiative zur Stärkung von Startups, Scaleups und weiteren innovativen Unternehmen gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164922
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD-Vorlage zur Ablösung der Staatsleistungen an Kirchen #gesetzentwurf #bundestag Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf über "Grundsätze zur Ablösung der Staatsleistungen an Religions- und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164920
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Erörterungstermine in Bundesemissionsschutzgesetzgebung #antwort #bundestag Um eine Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung bei Erörterungsterminen geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164900
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anpassung einer Bestimmung für Genehmigungsverfahren #antwort #bundestag Ein Vorschlag zur einer Bestimmung für Genehmigungsverfahren in der Bundes-Immissionsschutzverordnung ist Thema der Regierungsantwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164898
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vorschlag zu Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung #antwort #bundestag Um einen Vorschlag zur Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164896
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vorschlag zur Beteiligungsregelung von Fachbehörden #antwort #bundestag Ein Vorschlag zur Beteiligungsregelung von Fachbehörden bei der Bundesemissionsschutzgesetzgebung ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164894
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Minderung der Methanemissionen von Gärresten #antwort #bundestag Mit einem Vorschlag für mehr Flexibilität bei Maßnahmen zur Minderung der Methanemissionen von Gärresten befasst sich die Bundesregierung in ihrer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164892
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sorge- und Umgangsrecht im Kontext häuslicher Gewalt #antwort #bundestag Das Sorge- und Umgangsrecht im Kontext häuslicher Gewalt ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164890
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Spanische Initiative zur Legalisierung von Migranten #antwort #bundestag Eine Initiative der spanischen Regierung zur Legalisierung des Aufenthaltsstatus von rund 500.000 Migranten ist Thema der Antwort der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164888
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vereinheitlichtes Meldewesen im Kritis-Dachgesetz-Rahmen #antwort #bundestag Mit dem Vorschlag für ein vereinheitlichtes Meldewesen für IT-Vorfälle und physische Vorfälle im Rahmen des Kritis-Dachgesetzes befasst sich… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164886
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Doppelförderung bei Antragsprüfung auszuschließen #finanzpolitik #antwort #bundestag Fördermittel können laut Bundeshaushaltsordnung nur unter bestimmten Bedingungen gewährt werden. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164884
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Energetische Kennwerte sollen möglichst harmonisiert werden #antwort #bundestag Um den Vorschlag 19102 - Harmonisierung energetischer Kennwerte - der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung geht es in der Antwort der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164766
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Veranstaltung zur "Situation indigener Völker in Russland" #außenpolitik #antwort #bundestag Zu einer Veranstaltung zur "Situation indigener Völker und ethnischer Minderheiten in Russland" im Auswärtigen Amt nimmt die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164764
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Große Dynamik bei Schlüsseltechnologien im Klimaschutz #unterrichtung #bundestag Das Klimaschutzprogramm 2026 der Bundesregierung liegt als Unterrichtung vor. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164762
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fachgespräch zur Lage der Kommunen #baupolitik #kommunales #ausschussanhörung #bundestag Der Bauausschuss wird am Mittwoch ab 16 Uhr ein öffentliches Fachgespräch zur Lage der Kommunen durchführen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164760
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fragen zur Föderalen Modernisierungsagenda #bundestag Die Föderale Modernisierungsagenda ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164726
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesamtes deutsches Schienennetz hat "Dual Use-Charakter" #verkehrspolitik #antwort #bundestag Aus europäischer Perspektive ist laut Regierung das gesamte deutsche Schienennetz für militärische Verkehre im Rahmen der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164724
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Arbeitsteilige Geldwäschestrukturen in OK-Netzwerken #finanzpolitik #antwort #bundestag Die Nutzung arbeitsteiliger Geldwäschestrukturen innerhalb organisierter krimineller Netzwerke ist ein Thema der Antwort der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164722
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anpassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen #antwort #bundestag Die Bundesregierung geht in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion auf den Vorschlag 07103 der Verbändeabfrage zur… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164720
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Rund 4.460 Wohnungen im Bundesbestand stehen leer #finanzpolitik #antwort #bundestag Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verfügt nach Angaben der Bundesregierung aktuell über rund 38.200 Wohnungen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164718
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Internationale Freiwilligendienste für junge Menschen #antwort #bundestag Junge Leute können nach Angaben der Bundesregierung an internationalen Freiwilligendiensten teilnehmen, die vom Bund gefördert werden. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164716
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Entfernung von Verfassungsfeinden aus der Bundeswehr #verteidigungspolitik #bundestag Nach dem Gesetz "zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr" erkundigt… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164666
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ziele beim Förderprogramm "develoPPP" #entwicklungspolitik #bundestag Das Förderprogramm "develoPPP" des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164664
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Visumverfahren an der Deutschen Botschaft Teheran #außenpolitik #bundestag Nach "Visumverfahren an der Deutschen Botschaft Teheran im Kontext von Fachkräftegewinnung und sicherheitspolitischer Lage" erkundigt sich die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164662
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
EU-Sanktionen gegen russische Staatsbürger #außenpolitik #bundestag Nach EU-Sanktionen gegen russische Staatsbürger erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164660
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Aufarbeitung der Militärdiktatur in Argentinien #außenpolitik #bundestag Den 50. Jahrestag des Militärputsches und die aktuelle politische Lage in Argentinien thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164658
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Erkenntnisse zu sogenannten "Crime-as-a-Service"-Diensten #antwort #bundestag Über sogenannte "Crime-as-a-Service"-Dienste berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164656
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anzahl Tatverdächtiger mit Zuordnung "Clankriminalität" #antwort #bundestag Die Anzahl der Tatverdächtigen mit der Zuordnung "Clankriminalität" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164654
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Wissenschaftliches Gutachten über Futtermittelzusatzstoff #antwort #bundestag Der Futtermittelzusatzstoff Bovaer wird nach Angaben der Bundesregierung derzeit wissenschaftlich überprüft. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164652
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Möglichkeiten der Online-Beratung für Jobsuchende #arbeit #soziales #antwort #bundestag Bei der von der Bundesagentur für Arbeit entwickelten "vernetzten hybriden Beratung" wird ein Präsenztermin mit der virtuellen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164650
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Einsatz von KI-Waffensystemen bei der Bundeswehr #verteidigungspolitik #antwort #bundestag Über den Umgang mit KI-Waffensystemen bei der Bundeswehr gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164648
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Arbeit des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege #gesundheitspolitik #unterrichtung #bundestag Der Bericht über die Arbeit und Ergebnisse des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege im Jahr 2025 liegt als… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164646
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Schutzvorkehrungen gegen invasive Arten #bundestag Nach Maßnahmen gegen invasive Arten in Deutschland und Europa erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162068
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Förderung des Netzwerks "Hambach 2032" #kultur #medien #bundestag Nach dem Netzwerk "Hambach 2032" zum Anlass des 200. Jahrestages des Hambacher Festes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162066
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen #bundestag Nach der Entwicklung der Inobhutnahmen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162064
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Entwicklung beim Elterngeld #bundestag Nach der Entwicklung beim Elterngeld und dem ElterngeldPlus erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162062
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Künftige Rolle der europäischen Staaten in der Nato #außenpolitik #bundestag Nach der künftigen Rolle Deutschlands und der europäischen Mitgliedstaaten innerhalb der Nato erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162060
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Menschenrechtslage in Argentinien #außenpolitik #bundestag Nach möglichen Menschenrechtsverletzungen in Argentinien seit Amtsantritt von Präsident Javier Milei erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162058
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bewertung gesundheitlicher Risiken beim Strahlenschutz #antwort #bundestag Zum Non-Threshold-Modell zur Bewertung gesundheitlicher Risiken im Strahlenschutz nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162056
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Beurlaubung von Bundesbeamten #außenpolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung verfolgt keine Pläne für strengere Dokumentationspflichten bei der Beurlaubung von Bundesbeamten für Tätigkeiten in der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162054
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung für Unternehmen #bundestag Nach Vorschlägen aus der von der Bundesregierung durchgeführten Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung im Bereich Wirtschaft erkundigt sich die AfD… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162048
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Beschaffung von Laserwaffen für die Deutsche Marine #verteidigungspolitik #bundestag Nach der Beschaffung von Laserwaffen für die Deutsche Marine erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162046
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2026 #verteidigungspolitik #bundestag Nach öffentlichen Auftritten der Bundeswehr im zweiten Quartal 2026 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162044
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vorschläge zur Bürokratieentlastung im Bereich Umwelt #bundestag Nach Vorschlägen zur Bürokratieentlastung beim Bundesnaturschutzgesetz und der Bundesemissionsschutzgesetzgebung erkundigt sich die AfD in Kleinen Anfragen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162042
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Betriebe im Anwendungsbereich der Störfallverordnung #antwort #bundestag In Deutschland unterliegen derzeit etwa 4.000 Betriebsbereiche dem Anwendungsbereich der Störfallverordnung. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162038
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Wertgegenstände in Milliardenhöhe in Zollfreilagern #finanzpolitik #antwort #bundestag In den mehr als 1.000 sogenannten Zollfreilagern Deutschlands sind 2025 in der Summe Wertgegenstände in Milliardenhöhe deponiert… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162036
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Nutzung von Geldern aus nachrichtenlosen Konten #finanzpolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung arbeitet an einem System zur Nutzung von Geldern aus nachrichtenlosen Konten, wie sie in der Antwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162034
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Preisentwicklung auf dem Zuckermarkt thematisiert #bundestag Mit der Preisentwicklung auf dem Zuckermarkt in Deutschland befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162018
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Bundesmaßnahmen zur Nahversorgung #bundestag Bundesmaßnahmen zur Nahversorgung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162016
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke thematisiert Zentrum für digitale Souveränität #bundestag "Entwicklung und Finanzierung des Zentrums für digitale Souveränität" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162014
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung #bundestag Einen Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz thematisiert die AfD-Fraktion in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162012
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Forschungsrahmenprogramm zur Cybersicherheit thematisiert #bundestag Um die "Fortführung des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur Cybersicherheit" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162010
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Haber-Verfahren bei Vergabe von Buchhandlungspreis #kultur #medien #bundestag Nach einer möglichen politische Einflussnahme auf die Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162008
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zahl der Hubschrauberlandungen am Bundeskanzleramt #antwort #bundestag Die Anzahl der Hubschrauberlandungen am Bundeskanzleramt seit Anfang vergangenen Jahres ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162006
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Entwicklung der Zahl der Postfilialen und -beschäftigten #bundestag Die Entwicklung der Zahl der Postfilialen sowie die der Postbeschäftigten in den vergangenen zehn Jahren ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162002
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fremdbesitzverbot bei Steuerberatungsunternehmen #finanzpolitik #bundestag Das Fremdbesitzverbot bei Steuer- und Wirtschaftsberatungsunternehmen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1162000
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verteilungswirkung steuerlicher Gesetzgebungen #finanzpolitik #bundestag Mit der Verteilungswirkung steuerlicher Gesetzgebungen befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161998
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fragen zum Transparenzregister für Immobilien #finanzpolitik #bundestag Die Bekämpfung der Finanzkriminalität in der Immobilienbranche ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161996
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zuständigkeit der Unfallversicherung in Missbrauchsfällen #arbeit #soziales #bundestag Der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161994
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Nachweis zivil nutzbarer Anteile militärischer Verwendung #verteidigungspolitik #antwort #bundestag Um Bescheinigungen des Berufsförderungsdienstes der Bundeswehr über zivilberuflich verwertbare Anteile der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161992
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Erkenntnisse zur Sicherheit von Lokführern im Güterverkehr #antwort #bundestag Erkenntnisse zur Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161990
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Untergesetzliche Zuständigkeit für Windenergieanlagen #antwort #bundestag Der Vorschlag 81110 der "Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau" sieht vor, dass "Leistungs-Upgrades" für Windenergieanlagen einfacher ermöglicht… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161988
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Sportstättensanierung #baupolitik #kommunales #bundestag Um das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161974
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Umsetzung von Koalitionsvorhaben #baupolitik #kommunales #bundestag Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Umsetzungsstand der von der Koalition geplanten Reform des Baugesetzbuches. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161972
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Lieferung von Stromaggregaten für die Ukraine durch das THW #antwort #bundestag Über die Beschaffung und Lieferung von Stromaggregaten für die Ukraine durch das Technische Hilfswerk (THW) berichtet die Bundesregierung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161970
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Clankriminalität und ihr Verhältnis zu OK-Netzwerkent #antwort #bundestag Um Clankriminalität und ihr Verhältnis zur Organisierten Kriminalität geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161968
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zahl der Abschiebeflüge nach Afghanistan erfragt #bundestag Nach der Zahl der in der laufenden Legislaturperiode erfolgten Abschiebeflüge nach Afghanistan erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161946
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fragen zu Störungen der Geschlechtsidentität #gesundheitspolitik #bundestag Mit Störungen der Geschlechtsidentität befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161944
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Rekrutierung neuer Tatbeteiligter im OK-Kontext #antwort #bundestag Die Rolle digitaler Kommunikationssysteme bei der Rekrutierung neuer, auch minderjähriger Tatbeteiligter im Kontext Organisierter Kriminalität ist ein… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161942
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Unerlaubt eingereiste Personen in Baden-Württemberg #antwort #bundestag Über die Zahl der 2023 bis 2025 durch die Bundespolizei in Baden-Württemberg festgestellten unerlaubt eingereisten Personen berichtet die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161940
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Weiterentwicklung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!" #antwort #bundestag Um eine Weiterentwicklung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!" geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/5106) auf eine Kleine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161938
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Sachkundenachweis bei Schadnagerbekämpfung #bundestag Auswirkungen des Sachkundenachweises für Rodentizide bei der Schadnagerbekämpfung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161918
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Förderung des Vereins "Changing Cities" #bundestag Finanzierung, Ressourcenbasis und politische Einflussnahme des Vereins "Changing Cities" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161916
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine Überschneidung zwischen Bahn- und Straßenbauprojekt #verkehrspolitik #antwort #bundestag Aus Sicht der Bundesregierung gibt es keine räumlichen Überschneidungen zwischen dem Bahnprojekt Hannover-Bielefeld und dem… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161914
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vereinfachung der Berufskraftfahrerqualifikation #verkehrspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung hält den Vorschlag, die Berufskraftfahrerqualifikation in die Fahrausbildung zur Erlangung des Busführerscheins… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161912
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mehr als 20.000 Fälle von Abrechnungsbetrug registriert #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung will Fehlverhalten im Gesundheitswesen noch effektiver bekämpfen, wie sie in der Antwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161910
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Erforderlichkeit weiterer Befugnisse des BND #bundestag Die "operative Erforderlichkeit" zusätzlicher Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes interessiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161886
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Aufgabenwahrnehmung früherer Bundeskanzler #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Aufgabenwahrnehmung früherer Bundeskanzler. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161884
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Ausbaustopp der Deutschen Nationalbibliothek" thematisiert #kultur #medien #bundestag "Der Ausbaustopp der Deutschen Nationalbibliothek und die gesetzliche Pflicht zur Bewahrung des nationalen Kulturerbes" lautet der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161882
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Schutz der Kulturszene vor rechten Angriffen thematisiert #bundestag "Resilienz und Schutz der Kunst- und Kulturszene sowie historischer Gedenkstätten vor rechten Angriffen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161880
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD thematisiert Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes #bundestag Mit dem "Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161878
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Arbeitsmigranten nach Paragraf 15d Beschäftigungsverordnung #arbeit #soziales #bundestag "Arbeitsmigranten aus Drittstaaten nach Paragraf 15d Beschäftigungsverordnung (BeschV) und ihr Verbleib in Deutschland" lautet… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161876
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach EU-Standards bei Mercosur-Handel #bundestag EU-Standards bei Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus den Mercosur-Staaten sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161874
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal #verkehrspolitik #bundestag "Sedimentablagerungen, Baggerkosten und Auswirkungen der Elbvertiefung auf die Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal" lautet der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161870
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD thematisiert Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung #verkehrspolitik #bundestag Zu der im Frühjahr 2023 durchgeführten Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161866
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten #bundestag Den Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161864
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert #gesundheitspolitik #bundestag Den Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161862
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Missstände im Bereich von Essenlieferdiensten #arbeit #soziales #bundestag Um "Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenlieferdiensten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161860
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen #arbeit #soziales #bundestag Die "Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161858
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Veranstaltungen im BA-Auftrag zu beruflicher Orientierung #arbeit #soziales #bundestag Veranstaltungen im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der Jobcenter mit Schwerpunkt berufliche Orientierung sind Thema… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161856
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung sieht keine Engpässe am Nord-Ostsee-Kanal #verkehrspolitik #antwort #bundestag Am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) bestehen laut einer Antwort der Bundesregierung keine Engpasssituationen "und damit kein Risiko für… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161854
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Änderungen der "Internationalen Gesundheitsvorschriften" #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Über Änderungen der "Internationalen Gesundheitsvorschriften" (IGV) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161806
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Datenlage zur SafeVac-2.0-Studie #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Um die Datenlage zur sogenannten SafeVac-2.0-Studie geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161804
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ablösung des "Kita-Qualitätsgesetzes" #antwort #bundestag Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Ablösung des "Kita-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetzes" durch ein "Qualitätsentwicklungsgesetz" ist ein Thema der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161802
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Förderung des Projekts "Keine Randnotiz" #antwort #bundestag Über die Förderung des Projekts "Keine Randnotiz" mit Bundesmitteln berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161800
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Durchschnittliche Höhe des Grundrentenzuschlags im Jahr 2024 #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die durchschnittliche Höhe des sogenannten Grundrentenzuschlags ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161798
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fernere Lebenserwartung im Alter von 65 Jahren #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die "fernere Lebenserwartung im Alter von 65 Jahren in Deutschland" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161796
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Durchschnittsalter beim Ruhestands- oder Renteneintritt #antwort #bundestag Das Durchschnittsalter von Bundesbeamten und Regelaltersrentnern beim Ruhestands- beziehungsweise Renteneintritt in den Jahren 2022 bis 2024… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161764
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will Energiewirtschaftsgesetz ändern #gesetzentwurf #bundestag Mit einer Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes will die AfD erreichen, dass die Regelung der Energie-Kundenanlagen an das EU-Recht angepasst wird.… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161762
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ökodesign-Regelungen werden modernisiert #gesetzentwurf #bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung der Ökodesign-Regelungen vorgelegt. Auch die Marktüberwachung soll verbessert werden. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161760
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Daten und Indikatoren bei OK-Bekämpfung thematisiert #bundestag "Daten, Indikatoren und Wirkungssteuerung bei der Bekämpfung Organisierter Kriminalität" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161648
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Opfer, Ausstieg und Schutzmechanismen im OK-Umfeld #bundestag Um "Opfer, Ausstieg und Schutzmechanismen im Umfeld Organisierter Kriminalität" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161646
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Zahl aufgenommener Afghanen #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Afghanen von der Bundesregierung im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan nach… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161644
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Dual-Use-Förderung der Bundesregierung #bundestag In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke geht es um den Ausbau der Dual-Use-Forschung im Rahmen der Weltraumsicherheitsstrategie. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161642
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesrat zu Gesetz für Durchführung der KI-Verordnung #unterrichtung #bundestag Als Unterrichtung liegt die Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161640
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne gegen Ausverkauf der Energieinfrastruktur #antrag #bundestag Die Grünen wollen den Ausverkauf der Energieinfrastruktur verhindern, heißt es in einem Antrag, in dem Regelungen für den Verkauf von Tanklagern,… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161638
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert bessere Kontrolle der Auslandshandelskammern #antrag #bundestag Die AfD fordert in einem Antrag eine bessere Kontrolle der deutschen Auslandshandelskammern. So sollen die Jahresabschlüsse intensiver geprüft… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161636
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verfahren beim Generalbundesanwalt seit 2024 erfragt #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Verfahren beim Generalbundesanwalt seit dem Jahr 2024. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161592
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Altersgrenze für Notare thematisiert #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Folgen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Altersgrenze für Anwaltsnotare. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161590
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Öffentlichkeitsbeteiligung beim Klimaschutzprogramm 2026 #antwort #bundestag Um die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2026 geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161588
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Entwicklung der Zahl der Krankenhäuser in Deutschland #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Die Entwicklung der Zahl der Krankenhäuser in Deutschland in den Jahren 2020 bis 2024 ist ein Thema der Antwort der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161586
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Arbeitsschutz beim Covid-19-Impfstoff Comirnaty #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Der Covid-19-Impfstoff Comirnaty ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161584
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine Informationen zu Weiterleitungen von Bundeszuwendungen #antwort #bundestag Die Bundesregierung verfügt nach eigenen Angaben über keine zentrale Übersicht zur Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161582
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Politische Bedeutung von Angriffen syrisher Armee auf Kurden #außenpolitik #antwort #bundestag Die außen- und innenpolitischen Bedeutung der Angriffe der syrischen Armee auf Kurdinnen und Kurden ist Thema einer Antwort… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161580
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sozialleistungen für EU-Bürger #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Regierung erläutert in einer Antwort die Bedingungen für den Bezug von Sozialleistungen in Deutschland. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161578
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesetzentwurf für mehr Barrierefreiheit #arbeit #soziales #gesetzentwurf #bundestag Die Bundesregierung will die Barrierefreiheit in Deutschland sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich umfassend verbessern. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161576
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD-Fraktion fragt nach Ersatzneubau der Schleuse Oldenburg #verkehrspolitik #bundestag Den Ersatzneubau der Schleuse Oldenburg thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161514
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Datenanalyse-Software Palantir "Gotham" #bundestag Einen "möglichen Einsatz der Datenanalyse-Software Palantir ,Gotham' (PG) durch deutsche Nachrichtendienste" thematisiert die AfD-Fraktion in einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161512
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fragen zu Auswirkungen der Soldatenarbeitszeitverordnung #verteidigungspolitik #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den "Auswirkungen der Soldatenarbeitszeitverordnung auf Ausbildung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161510
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vorschlag 28204 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Umgang der Bundesregierung mit einem Vorschlag zum Bürokratieabbau aus einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161508
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Reform des BMZ #entwicklungspolitik #bundestag Die Reform des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161506
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Details zu Verurteilungen im Jahr 2024 #antwort #bundestag Die Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten des Strafgesetzbuches beantwortet. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161504
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Jahresemissionsgesamtmengen-Verordnung vorgelegt #bundestag Die Bundesregierung hat eine Verordnung zur Überführung der jährlichen Minderungsziele in Jahresemissionsgesamtmengen für die Jahre 2031 bis 2040 vorgelegt, www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161502
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fordert Pflichtversicherung gegen Elementarschäden #antrag #bundestag Die Fraktion Die Linke fordert die Einführung einer bundesweiten Pflichtversicherung gegen Elementarschäden. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161500
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Nachfolgeorganisationen von "Combat 18" und "Blood & Honour" #antwort #bundestag Nachfolgeorganisationen der verbotenen rechtsextremistischen Gruppierungen "Combat 18" und "Blood & Honour" sind Thema der Antwort der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161494
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kenntnisse über linksextremistisches Netzwerk "Antifa-Ost" #antwort #bundestag Kenntnisse über das linksextremistische Netzwerk "Antifa-Ost" legt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161492
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anrechnung von Studienplatzkosten in ODA-Leistungen #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung antwortet der AfD-Fraktion auf Fragen zur Anrechnung von Studienplatzkosten in ODA-Leistungen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161488
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zahlungsprobleme bei der GIZ durch IT-Umstellung #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung antwortet der AfD-Fraktion zu Berichten über Zahlungsverzögerungen durch eine IT-Systemumstellung bei der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161486
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Präsidentschaftswahlen in Tansania #außenpolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung antwortet auf Fragen der Grünen zu den Präsidentschaftswahlen in Tansania. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161484
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fehlverhalten an außeruniversitären Forschungseinrichtungen #antwort #bundestag Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen verfügen über eine Vielzahl von Möglichkeiten, um Fehlverhalten zu melden. Dies antwortet die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161482
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert Reform des Statusfeststellungsverfahrens #arbeit #soziales #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die Abgrenzung von selbstständiger Tätigkeit zu abhängiger Beschäftigung rechtssicher… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161480
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Herabstufung Deutschlands im Civicus-Monitor" thematisiert #bundestag "Herabstufung Deutschlands im Civicus-Monitor" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161464
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Förderprogramm "Betriebliches Mobilitätsmanagement" #verkehrspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung setzt nach eigener Aussage seit 2018 das Förderprogramm "Betriebliches Mobilitätsmanagement" um. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161462
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona #verkehrspolitik #antwort #bundestag Laut Bundesregierung ist derzeit mit Gesamtkosten zwischen 550 und 600 Millionen Euro für die Verlegung des Fern- und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161460
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Von Dritten ausgeübte Gewalttaten im OK-Kontext #antwort #bundestag Über von Dritten ausgeübte Gewalttaten im Kontext Organisierter Kriminalität berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161456
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anschlag von 1970 auf jüdisches Altenheim in München #antwort #bundestag Die Bundesregierung schreibt in der Antwort auf eine Linken-Anfrage zu Ermittlungen der Generalstaatsantwaltschaft München zu einem Anschlag von… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161454
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Parlamentarischen Versammlung der NATO in Ljubljana #verteidigungspolitik #unterrichtung #bundestag Die deutsche Delegation in der NATO-PV unterrichtet über die 71. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161452
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert bundesweites Windkraftmoratorium #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion dringt in einem Antrag auf die Einführung eines bundesweiten Moratoriums für den Ausbau der Windenergie. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161450
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fordern Abbau globaler Ungerechtigkeit als Ziel der EZ #entwicklungspolitik #antrag #bundestag Abbau globaler Ungleichheit als Ziel einer neuen Strategie der Entwicklungszusammenarbeit fordert die Linksfraktion… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161448
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD thematisiert Ausbau von Stromtrassen #bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft über mögliche Entschädigungsmaßnahmen für vom Ausbau von Hochspannungs-Übertragungsleitungen betroffene Bürger und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161412
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach nicht-tarifären Handelshemmnissen #bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion beantworten, welche Art von Abgaben sie zu den nicht-tarifären Handelshemmnissen zählt www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161410
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Nach dem Fleischgipfel der Bundesregierung #bundestag Nach dem Fleischgipfel der Bundesregierung hat die AfD-Fraktion noch Fragen an die Bundesregierung. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161408
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Große Anfrage zu deutschen Aufwänden für das Ausland #finanzpolitik #bundestag Nach der Höhe der Target-2-Salden in der Bundesbankbilanz erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Großen Anfrage www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161406
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundestagspräsidentin informiert über 16 Parteispenden #unterrichtung #bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung über 16 im Januar 2026 gemeldete Parteispenden, die im Einzelfall… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161404
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Absenkung der Honorare für Psychotherapeuten #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Die Zahl der psychologischen und ärztlichen Psychotherapeuten einschließlich Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten hat sich… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161380
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Rund 18 Prozent der Pflegekräfte kommen aus dem Ausland #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Der Fachkräfteengpass in Heilberufen wird sich nach Einschätzung der Bundesregierung auch angesichts des demografischen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161378
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Beratungen zu Zukunftsfonds II laufen noch #antwort #bundestag Bundesregierung arbeitet an der Mittelausstattung des Zukunftsfonds II zur Finanzierung von Start-ups und Scale-ups www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161376
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Risikoprüfung und Entscheidungswege zu Northvolt #antwort #bundestag Das Bundeskanzleramt, das damalige Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Bundesministerium der Finanzen waren an den Gesprächen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161374
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Internetseite bleibt in der Verantwortung des BMWE #antwort #bundestag Bundesregierung plant keine wesentlichen Änderungen für die Internetseite "Make it in Germany" zur Fachkräftesicherung aus dem Ausland www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161372
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung: Genitalverstümmelung verletzt Menschenrechte #antwort #bundestag Die Bundesregierung verurteilt weibliche Genitalverstümmelung als schwere Menschenrechtsverletzung und besonders schwere Form… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161370
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesundheitliche Einbußen bei verkürzten Ruhezeiten #arbeit #soziales #antwort #bundestag Verkürzte Ruhezeiten sind mit relevanten Einbußen von Schlafqualität, Schlafdauer und Erholung verbunden, schreibt die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161368
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Weiterentwicklung des Digitalfunks BOS #bundestag Über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) und seine Weiterentwicklung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161366
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Rechenschaftsberichte 2021 von fünf Parteien veröffentlicht #unterrichtung #bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner in einer Unterrichtung die Rechenschaftsberichte 2021 von fünf Parteien ohne Anspruch auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161364
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bürokratieabbau: AfD fragt nach Details zur Verbändeabfrage #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Reihe von Kleinen Anfragen nach Details zu verschiedenen Vorschlägen einer Verbändeabfrage zur… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161354
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Werbeausgaben für die Krankenhausreform #gesundheitspolitik #bundestag Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung im Zusammenhang mit der Krankenhausreform. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161352
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gefährdungen durch Irans Nachrichtendienste in Deutschland #antwort #bundestag Gefährdungen jüdischer Einrichtungen und Personen sowie iranischer Oppositioneller durch iranische Nachrichtendienste in Deutschland sind… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161350
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesregierung zur Urananreicherungsanlage in Gronau #antwort #bundestag Die Urananreicherungsanlage in Gronau verfügt laut einer Regierungsantwort auf Linken-Anfrage über eine jährliche Kapazität von 4.500 Tonnen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161346
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Korrigierter Rechenschaftsbericht der Partei "die Basis" #unterrichtung #bundestag Bundestagspräsidentin Klöckner hat in einer Unterrichtung den korrigierten Rechenschaftsbericht 2021 der Basisdemokratischen Partei… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161344
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesetzentwurf zum Grenzvertrag mit Tschechien #gesetzentwurf #bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zum Vertrag vom 12. März 2025 mit Tschechien über die gemeinsame Staatsgrenze vorgelegt, der die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161342
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Zusammenarbeit Russlands mit OK #bundestag Um "Erkenntnisse der Bundesregierung zur Zusammenarbeit Russlands mit der Organisierten Kriminalität in Deutschland und Europa" geht es in einer Kleinen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161242
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Politisch rechts motivierte Straftaten im Jahr 2025 erfragt #bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Zahl der politisch rechts motivierten Straftaten, die die Bundesländer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161240
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Antikurdischer Rassismus in Deutschland" thematisiert #bundestag "Antikurdischen Rassismus in Deutschland" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161238
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach gruppenspezifischer Gesundheitsforschung #bundestag "Bevölkerungsgruppenspezifische Gesundheitsforschung" ist das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161236
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Nachhaltigkeit der IT des Bundes bei Rechenzentren #bundestag "Klimawirkung und Monitoring der Nachhaltigkeit der IT des Bundes bei Rechenzentren" sind das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161234
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Entwurf des "Politische-Werbung-Transparenz-Gesetzes" #bundestag "Demokratische und rechtsstaatliche Implikationen des Politische-Werbung-Transparenz-Gesetzes (PWTG)" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161232
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Reform der privaten Altersvorsorge #finanzpolitik #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel "Reform der privaten Altersvorsorge, Zugang zu Wagniskapital und Verbraucherschutz"… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161230
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen in Fußballstadien #bundestag Nach Verschärfungen von Sicherheitsmaßnahmen in Fußballstadien erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161228
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Datenanalysesoftware für Bundespolizei oder BKA #antwort #bundestag Eine Entscheidung zur Beschaffung bestimmter Softwarelösungen zur Auswertung und Analyse für die Bundespolizei oder das BKA ist laut der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161226
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zahl der Integrationskurs-Teilnehmer erfragt #bundestag Nach der Zahl der Teilnehmer an einem Integrationskurs in den Jahres 2023 bis einschließlich 2025 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161214
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Kenntnissen über das Epstein-Netzwerk #bundestag Nach "Kenntnissen der Bundesregierung über das Epstein-Netzwerk" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161212
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Abschirmung des BOS-Digitalfunks thematisiert #bundestag "Schutzmaßnahmen zur Abschirmung des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161210
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Asylbewerber mit möglichem terroristischen Hintergrund #bundestag Den "Umgang mit Asylanträgen von Personen mit möglicher Verbindung zu Terrororganisationen" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161208
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Lizenzkosten der Bundesverwaltung für US-Tech-Produkte #bundestag "Lizenzkosten der Bundesverwaltung für Produkte von Microsoft und anderen US-Tech-Konzernen" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161206
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fragen nach Ergebnissen der Weltklimakonferenz in Belém #bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach den Ergebnissen und wirtschaftlichen Folgen der Klimakonferenz COP30. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161204
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Überwachungstechnik beim BOS-Digitalfunk #antwort #bundestag Investitionen in physische Barrieren oder Überwachungstechnik beim BOS-Digitalfunk sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161202
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine Abfrage zum Umsetzungsstand von "Queer leben" #antwort #bundestag Die Bundesregierung plant derzeit keine erneute Abfrage der Umsetzung von Maßnahmen des Aktionsplans "Queer leben", schreibt sie in einer Antwort. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161200
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
4,9 Millionen Euro für Kampfmittelräumung in Thüringen #finanzpolitik #antwort #bundestag 4,9 Millionen Euro sind zwischen Oktober 2022 und Dezember 2025 für die Räumung von Kampfmitteln aus dem Bundeshaushalt nach… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161198
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Schadstoffbelastung von Wasser und Umwelt #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleiner Anfrage nach Schadstoffbelastungen in Wasser und Umwelt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161136
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Durchsuchung der E-Mail-Konten im Wirtschaftsministerium #bundestag Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Durchsuchungen von E-Mail-Konten von Mitarbeitern des Bundesministeriums für Wirtschaft und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161134
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ausgestaltung des Altersvorsorgereformgesetzes #finanzpolitik #bundestag Um die Ausgestaltung und Zielerreichung der Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge ("Altersvorsorgereformgesetz") geht es in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161132
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bessere Förderung der neuen Wohngemeinnützigkeit #baupolitik #kommunales #antwort #bundestag Die Regierung prüft Möglichkeiten zur besseren Förderung der neuen Wohngemeinnützigkeit, heißt es in der Antwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161130
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kriterien der neuen Grundsicherung #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort verschiedene Aspekte der neuen Grundsicherung. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161128
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung verteidigt Wochenarbeitszeit #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke die geplante Einführung einer Wochenarbeitszeit. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161126
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Rückgabe von Kulturgütern zwischen Deutschland und Polen #außenpolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung will den im Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrag von 1991 angelegten Prozess zum Thema… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161124
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Position der Bundesregierung zu US-Sanktionen gegen Kuba #außenpolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung unterstützt seit 2002 die jährliche VN-Resolution zur Abschaffung der US-Sanktionen gegenüber Kuba, wie sie… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161122
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten #außenpolitik #antwort #bundestag Das Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten ist nach bisheriger Rechtsprechung mit höherrangigem… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161120
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gefährdung der Wärmeversorgung in Wohnanlagen #baupolitik #kommunales #bundestag Heizkostenkrisen, Zahlungsengpässe und eine mögliche Gefährdung der Wärmeversorgung in Wohnanlagen in Deutschland sind das Thema einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161106
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vermeidung von Doppelkontrollen bei Zuwendungsempfängern #finanzpolitik #bundestag Warum die Bundesregierung einen Vorschlag des Deutschen Roten Kreuzes zum Bürokratieabbau nicht umgesetzt habe, will die AfD-Fraktion… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161104
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Versorgung von Kindern suchtkranker Eltern #bundestag Die Prävention, Entstigmatisierung und Versorgung von Kindern psychisch oder suchtkranker Eltern stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161102
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach PR-Agenturen im Ministerium #bundestag Nach der Zusammenarbeit von PR-Agenturen und dem Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161100
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Situation von Saisonarbeitskräften #arbeit #soziales #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Situation von Saisonarbeitskräften und den gesundheitspolitischen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161098
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Unerlaubte Einreisen und Zurückweisungen in 2025 und 2024 #antwort #bundestag Über die Zahl der Feststellungen unerlaubter Einreisen und der vollzogenen Zurückweisungen in den Jahren 2024 und 2025 berichtet die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161096
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Überstellungen im Dublin-Rahmen #antwort #bundestag Überstellungen von Asylbewerbern im Rahmen des sogenannten Dublin-Systems sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161094
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine vollständige Erfassung von Treffen #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage auf Kontakte zwischen Vertretern von Politik und Wirtschaft im… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161092
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kein Zusammenhang von Impfnebenwirkungen und Autismus #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Bei Kindern und Jugendlichen hat die Zahl der ambulanten Diagnosen von Autismus-Spektrum-Störungen zugenommen, schreibt die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161090
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Waldkauf im Harz durch Nabu #bundestag Den laut Medienberichten geplanten Kauf von 1.000 Hektar Wald im Harz durch den Naturschutzbund Deutschland (Nabu) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161086
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Datenlage bei der Approbation von Ärzten #gesundheitspolitik #bundestag Mit der Datenlage bei der Approbation von Ärzten befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161084
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Maßnahmen zur Stärkung der Stahlindustrie #bundestag Fraktion der Grünen erkundigt sich bei der Bundesregierung nach Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Stahlbranche www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161082
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Stand der Arbeiten am Lithiumprojekt in Serbien #bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der Pläne zum Lithiumabbau im Jadartal in Serbien. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161080
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Externe Berater im Bundeswirtschaftsministerium #bundestag Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Verträgen des Wirtschaftsministeriums mit Kommunikationsberatern und darüber, wer die Reden für… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161078
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sicherheitsüberprüfungen nach Paragraf 73 Aufenthaltsgesetz #antwort #bundestag Über Sicherheitsüberprüfungen nach Paragraf 73 Absatz 1a des Aufenthaltsgesetzes berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161076
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle gegen Rechtsextremisten #antwort #bundestag Die Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle gegen Personen der rechtsextremistischen Szene ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161074
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zahl der Tatverdächtigen im Bereich der Gewaltkriminalität #antwort #bundestag Über die Zahl der 2024 insgesamt erfassten Tatverdächtigen und der nichtdeutschen Tatverdächtigen im Bereich der Gewaltkriminalität… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161072
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen #antwort #bundestag Um die Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen sowie sogenannte Humanitäre Aufnahmen geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161070
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Unterstützung einer Olympiabewerbung #bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Unterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch die Bundesregierung. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161058
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung #bundestag Einen Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz thematisiert die AfD-Fraktion in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161056
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
IT-Umstellung bei Umsetzung der GEAS-Reform #bundestag Um die "IT-Umstellung in Verbindung mit der Umsetzung der GEAS-Reform" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161054
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Notfallversorgung ohne Krankenversicherungsschutz #gesundheitspolitik #bundestag Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Notfallversorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161052
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Vorschlag 19103 der Verbändeabfrage #bundestag AfD-Fraktion erkundigt sich nach Vorschlag des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft für eine Vereinfachung und Verschlankung der Stromkennzeichnung www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161050
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fehlender Wohnraum für Auszubildende #baupolitik #kommunales #bundestag Defizite beim Ausbau von Wohnraum für Auszubildende sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161048
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Forderungen von EU/EWR-Staaten an Krankenkassen #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Für die gesetzlichen Krankenkassen ergeben sich jährlich Kosten durch Forderungen von EU/EWR-Staaten oder Drittstaaten im Rahmen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161046
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Nationale Wirtschaftsschutzstrategie" vorgelegt #unterrichtung #bundestag Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (21/4920) liegt die "Nationale Wirtschaftsschutzstrategie" vor. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161044
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fördermaßnahmen für die Hafeninfrastruktur Stralsund #verkehrspolitik #bundestag Für Fördermaßnahmen in die Hafeninfrastruktur Stralsund interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158580
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke thematisiert Probleme mit dem Regionalexpress RE1 #verkehrspolitik #bundestag Probleme mit dem Regionalexpress RE1 zwischen Frankfurt (Oder) und Berlin thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158578
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Umbau von "Demokratie leben!" #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zum Umbau des Bundesprogramms "Demokratie leben!" gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158576
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Verbändeabfrage #arbeit #soziales #bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum "Vorschlag 53103" der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158574
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach "Vorschlag 74108" #arbeit #soziales #bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum "Vorschlag 74108" der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158572
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kein Gesamtfertigstellungstermin für Ortsumgehung Celle #verkehrspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung kann derzeit keinen Gesamtfertigstellungstermin für die Ortsumgehung Celle im Zuge der Bundesstraße 3… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158570
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Akzeptanz von fernablesbarer Verbrauchserfassung #antwort #bundestag Umfragen des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesbauministeriums zeigten Akzeptanz der Verbraucher, Heizkostenverteiler und Wasserzähler auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158568
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Informationen zu Gasspeicherfüllständen #antwort #bundestag Die Bundesnetzagentur und das Statistische Bundesamt veröffentlichen Daten zu Speicherfüllständen, Gasverbrauch, Gaspreisen und Gasförderung sowie Gasim- und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158566
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesregierung legt ihre Rechenzentrumsstrategie vor #unterrichtung #bundestag Deutschland soll einer der führenden und attraktiven Standorte für Rechenzentrumskapazitäten sein, wird als Ziel der Bundesregierung in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158564
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie #antwort #bundestag Der Bundesregierung liegen keine Informationen zu möglichen Wettbewerbsnachteilen vor, die sich aus der nationalen Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie ergeben, so die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158408
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fokus auf dem besonderen Bedarf schwerkranker Patienten #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung nimmt nach eigenen Angaben die besonderen Bedarfe schwerstkranker Patienten sehr ernst und beobachtet… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158406
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gerichtete Blutspenden für bestimmte Empfänger #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Von einer sogenannten gerichteten Blutspende zugunsten bestimmter Empfänger wird in begründeten Ausnahmefällen Gebrauch gemacht. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158404
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Analyse der Leistungen in der Krankenversicherung #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Informationen zur Nationalität sind weder aus gesetzlichen Gründen noch zum Zweck der Analyse des Ausgaben- und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158402
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Aktivitäten der Rosa-Luxemburg-Stiftung in El Salvador #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Von der AfD-Fraktion angefragte Informationen zu Aktivitäten der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der früheren DDR in El… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158400
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Das Parlament": Kampf gegen digitale Gewalt #bericht #bundestag Die aktuelle Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" befasst sich mit dem Thema "Gewalt gegen Frauen - Schutz im digitalen Raum". www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158396
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kontrolle der Umsatzsteuer obliegt den Ländern #finanzpolitik #antwort #bundestag Die Kontrolle der Umsatzsteuer obliegt den Ländern, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Grünen-Anfrage. Die Fraktion hatte… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158392
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kosten für Kinder sind steuerlich zu berücksichtigen #finanzpolitik #antwort #bundestag Kosten für Kinder sind steuerlich zu berücksichtigen, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158390
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Rechtsakt über den Europäischen Forschungsraum #antwort #bundestag Beim ERA Act befürwortet die Bundesregierung Maßnahmen, die den Bürokratieabbau voranbringen und die Zusammenarbeit bei Forschung und Innovation… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158388
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung verteidigt Rechtskreiswechsel für Ukrainer #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung weist Bedenken am Rechtskreiswechsel für nach April 2025 eingereiste ukrainische Geflüchtete als… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158386
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne: Klimaschutzprogramm als Entlastungsprogramm #antrag #bundestag Angesichts steigender Heiz- und Spritkosten fordern die Grünen mit einem Antrag, Menschen durch Investitionen in erneuerbare Energien zu entlasten. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158384
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
GIZ-Projekt für nachhaltige Waldbewirtschaftung in Indien #entwicklungspolitik #antwort #bundestag In einer Antwort auf eine AfD-Anfrage nimmt die Bundesregierung Stellung zu Zielen und Zielgruppen eines GIZ-Projekts… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158122
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD:Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen erhalten #antrag #bundestag AfD-Antrag zum Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158120
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert Ende der Zahlungen an UN-Weltbevölkerungsfonds #entwicklungspolitik #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, zum nächstmöglichen Zeitpunkt nach dem Vorbild der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158084
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Umweltminister Schneider stellt Klimaschutzprogramm 2026 vor #bundestag Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat am Mittwochabend vor dem Nachhaltigkeitsbeirat das im Bundeskabinett beschlossene… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158082
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Antrag auf Reform der Genfer Flüchtlingskonvention abgelehnt #menschenrechte #bundestag Die AfD ist mit ihrer Forderung nach einer Schwächung des Flüchtlingsschutzes am Mittwoch im Menschenrechtsausschuss gescheitert. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158080
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bas berichtet über digitalpolitische Vorhaben im BMAS #bundestag Der Digitalausschuss hat am Mittwoch mit Arbeitsministerin Bärbel Bas über Fortschritte bei den digitalpolitischen Vorhaben ihres Hauses und Vorhaben zur… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158078
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zustimmung zu Data Act-Umsetzung und Daten-Governance-Gesetz #bundestag Der Digitalausschuss hat den Weg frei gemacht für zwei Gesetzentwürfe der Regierung zum Datenzugang und zum Nutzbarmachen von Daten für digitale… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158072
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert Maßnahmen nach Blockade der Straße von Hormus #antrag #bundestag Die AfD fordert in einem Antrag mit Blick auf die Versorgung mit Düngemitteln Maßnahmen nach der Blockade der Straße von Hormus. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158064
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne wollen psychotherapeutische Versorgung stärken #gesundheitspolitik #antrag #bundestag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag eine Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158062
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Datenschutzfristen beim Wirkstoff-Überprüfungsprogramm #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion spricht sich in einem Antrag gegen verlängerte Datenschutzfristen beim Wirkstoff-Überprüfungsprogramm der EU aus. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158060
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne wollen Arbeitsgebiete von Buchhaltern erweitern #finanzpolitik #antrag #bundestag Um dem Mangel bei steuerberatenden Berufen etwas entgegenzusetzen, sollen Buchhalter Bilanzen bei Kleinbetrieben erstellen dürfen,… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158058
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kostensteigerungen und Bürokratie im Wohnungsbau #bundestag Von steigenden Kosten und Problemen mit dem Bau- und Planungsrecht beim Wohnungsbau haben die zu einer Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirats geladenen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158056
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Klimaschutzprogramm: Minister Schneider stellt sich Fragen #bundestag Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat das neue Klimaschutzprogramm der Bundesregierung am Mittwoch im Umweltausschuss vorgestellt und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158054
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Spitzensportagentur: Kritik an Besetzung des Stiftungsrates #bundestag Bei der Besetzung des Stiftungsrates der laut Sportfördergesetz zu gründenden Spitzensportagentur sieht der Sportausschuss Änderungsbedarf. Das… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158022
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
NGOs warnen vor Rückschritten bei Frauenrechten #entwicklungspolitik #bundestag Vertreterinnen von Nichtregierungsorganisationen und der Bundesregierung haben am Mittwochmittag im Entwicklungsausschuss vor… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158020
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesregierung verteidigt Grundsicherung #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort die geplante neue Grundsicherung und die Abschaffung des Bürgergeldes. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158014
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Regierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage das Verfahren zur Umsetzung der Modernisierungsagenda für Staat und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158012
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert Normenkontrolle zum Infrastruktur-Sondervermögen #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion fordert eine abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht. Sie hält die Ausgestaltung des Sondervermögens… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158010
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will Kinder vor "religiösem Zwang" schützen #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel "Schutz von Kindern und Jugendlichen vor religiösem Zwang, Mobbing und gruppendynamischem Druck… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158008
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Komplexe Verfahren bei Verdacht auf Behandlungsfehler #gesundheitspolitik #ausschussanhörung #bundestag Sozialverbände begrüßen in einer Anhörung den Vorstoß der Grünen-Fraktion, die Patientenrechte zu stärken. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158006
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung: Beim Kampf gegen Rechtsextremismus erfolgreich #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung zieht eine positive Bilanz beim Kampf gegen Rassismus in den vergangenen Jahren und verweist auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157998
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Eingliederungshilfe: Regierung verweist auf Länderkompetenz #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung kann Fragen zur konkreten Ausgestaltung der Eingliederungshilfe nicht beantworten und verweist auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157996
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert weitere Steuersenkungen in der Gastronomie #finanzpolitik #antrag #bundestag Nach der erfolgten Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen soll der ermäßigte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie auch für… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157994
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert umfassendes Konzept gegen Gewalt an Schulen #antrag #bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, Gewalt und andere Formen schwerwiegender Übergriffe an Schulen systematisch zu erfassen, zu… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157992
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD gegen verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen #antrag #bundestag Die AfD wendet sich in einem Antrag gegen verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157984
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Geteiltes Echo auf Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes #ausschussanhörung #bundestag Die geplante Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes trifft bei Sachverständigen auf ein geteiltes Echo, wie eine Anhörung im… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157982
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung unterstützt Sicherheitsmaßnahmen in Kommunen #baupolitik #kommunales #bundestag Die Regierung unterstützt vor allem mit dem Städtebauförderungsprogramm Sicherheitsmaßnahmen in Kommunen, um städtebauliche… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157950
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fordern Neuausrichtung der E-Auto-Förderung #antrag #bundestag Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen legt einen Antrag vor, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, nur noch reine Elektrofahrzeuge zu fördern. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157920
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grünes Licht für geänderte F-Gas-Verordnung #bundestag Der Umweltausschuss hat am Mittwoch Änderungen des Bundesrats an der Verordnung zur Durchführung der europäischen Verordnung über fluorierte Treibhausgase angenommen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157918
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Unterstützung von Frauen in der Landwirtschaft #bundestag Der Agrarausschuss hat am Mittwoch einen Grünen-Antrag zur Unterstützung von Frauen in der Landwirtschaft abgelehnt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157916
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Externe Dienstleister zur Annahme von Schengen-Visumanträgen #außenpolitik #antwort #bundestag Über die Nutzung von externen Dienstleister zur Annahme von Schengen-Visumanträgen in Auslandsvertretung gibt die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157892
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zahlungen an internationale Organisationen #außenpolitik #antwort #bundestag Über die Veröffentlichung der Zahlungen an internationale Organisationen im vom Auswärtigen Amt betriebenen "portsfolio.atlas" gibt die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157890
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne legen Gesetzentwurf gegen Deepfakes vor #gesetzentwurf #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Entwurf eines "Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157888
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD: "Boykottmaßnahmen" von NGOs sollen untersagt werden #gesetzentwurf #bundestag Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf "zur Ächtung politisch motivierter Boykottmaßnahmen durch Nichtregierungsorganisationen"… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157886
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bär präsentiert aktuellen Stand zur Hightech Agenda #bundestag Am Mittwochmittag hat Bundesministerin Dorothee Bär im Forschungsausschuss den aktuellen Stand bei der Umsetzung der Hightech Agenda vorgestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157884
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will "Sozialleistungsbetrug effektiv bekämpfen" #antrag #bundestag "Sozialleistungsbetrug effektiv bekämpfen - Kommunen entlasten - Ordnung und Sicherheit stärken" lautet der Titel eines AfD-Antrags, über den der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157880
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ausschuss stimmt für Überkreuz-Lebendnierenspenden #gesundheitspolitik #bundestag Der Gesundheitsausschuss hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Transplantationsgesetzes gebilligt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157878
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesetz zum Spritpreis-Paket der Koalition beschlossen #bundestag Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie stimmt für das Kraftstoffpreisanpassungsgesetz von Union und SPD, Tankstellen dürfen Preise nur noch einmal pro… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157876
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fachgespräch zur EU-Agrarpolitik beschlossen #bundestag Der Landwirtschafts-Ausschluss beschließt Fachgespräch zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und zum Programm LEADER der Europäischen Union. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157874
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sicherheitsbeauftragte erst in Betrieben mit 50 Beschäftigten #arbeit #soziales #bundestag Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwoch der Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157870
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ausschuss lehnt Linken-Antrag zu Stärkung queeren Lebens ab #bundestag Die Fraktion Die Linke ist am Mittwochvormittag im Innenausschuss mit einem Antrag zur Stärkung queeren Lebens gescheitert. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157866
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierungsausgaben für Visagisten und Friseure #antwort #bundestag Die Bundesregierung beziffert in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD ihre Ausgaben für Visagisten und Friseure zwischen dem 26. März 2025 und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157860
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Funde von Sprengvorrichtungen seit dem Jahr 2024 #antwort #bundestag Der Bundesregierung sind laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage seit 2024 vier Fälle bekannt geworden, bei denen in Deutschland Sprengvorrichtungen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157858
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Digitalisierung von Fahrzeugpapieren und Parkraumkontrollen #verkehrspolitik #bundestag Der Verkehrsausschuss hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf für digitale Führerscheine und Fahrzeugpapiere sowie eine digitale… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157856
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Laienausbildung als Teil der Reform des Pkw-Führerscheins #verkehrspolitik #antwort #bundestag Zu der im Rahmen der Reform des Pkw-Führerscheins geplanten sogenannten Laienausbildung äußert sich die Bundesregierung in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157848
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anhörung zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz beschlossen #bundestag Der Forschungsausschuss wird am 15. April eine öffentliche Anhörung zur Novelle des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes durchführen. Das haben die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157846
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Diensthunde bei der Bundespolizei und beim Zoll #antwort #bundestag Um Diensthunde bei der Bundespolizei und beim Zoll geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157842
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regelungen zur geschlechtergerechten Schreibweise #antwort #bundestag Die Regelungen zur geschlechtergerechten Schreibweise gelten für alle Bundesbehörden - auch unabhängig von der Ausgestaltung innerbehördlicher… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157840
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Reform der privaten Altersvorsorge zugestimmt #finanzpolitik #bundestag Der Finanzausschuss hat am Mittwoch der Reform der privaten Altersvorsorge zugestimmt. Damit wird gefördertes Anlegen in Aktien und ETFs möglich.… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157838
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kostenlose CO2-Zertifikate für Chemieindustrie #bundestag Die Chemieindustrie hat laut der Deutschen Emissionshandelsstelle 2024 insgesamt 13,9 Millionen kostenlose CO2-Zertifikate erhalten. Das geht aus einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157832
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Details zur Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung erfragt #bundestag Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage nach Details zum Vorschlag 19102 der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung vom Bundesministerium… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157830
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bürokratieabbau: AfD fragt nach Details zur Verbändeabfrage #bundestag Die AfD fragt in weiteren Kleinen Anfragen nach Details zu verschiedenen Vorschlägen einer Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung vom… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157828
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Stand und Steuerung des Netzausbaus: AfD fragt nach Details #bundestag Nach dem Stand und der Steuerung des Glasfaser-, Mobilfunk- und satellitengestützten Breitbandausbaus in Deutschland erkundigt sich die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157826
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Praxisgerechte Anpassungen der GEMA-Vergütungsverfahren #petition #bundestag Der Petitionsausschuss spricht sich für eine Prüfung aus, wie GEMA-Vergütungsverfahren unter Wahrung der Urheberinteressen praxisgerecht an… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157824
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD erkundigt sich nach Dienstwagen und Dienstreisen #bundestag Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele und welche Dienstwagen den Ministern, Parlamentarischen Staatssekretären,… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157806
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Weiterbildungsgeld und -prämie #arbeit #soziales #bundestag Die Umsetzung und Wirkung von Weiterbildungsgeld und Weiterbildungsprämie ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157804
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Förderkredite für Betriebsübergaben und Neugründungen #antwort #bundestag Die von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) betriebenen Förderkredite haben… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157802
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Batterieproduktionsstätten in Deutschland #antwort #bundestag In zehn Produktionsstätten in Deutschland werden Batterien für Elektroautos hergestellt, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157800
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Geschlechterneutralität des Einkommensteuerrechts #finanzpolitik #antwort #bundestag Das deutsche Einkommensteuerrecht ist geschlechterneutral, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157798
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Steuerliche Behandlung von Erbschaften #finanzpolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung sieht die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die steuerliche Behandlung von Erbschaften in Familien erfüllt, heißt es… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157796
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
1.994 Opfer von Arbeitsausbeutung gemeldet #finanzpolitik #antwort #bundestag Von 2015 bis 2015 wurden dem Bundeskriminalamt 1.994 Opfer von Arbeitsausbeutung gemeldet, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157794
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Das Parlament": Die Sitzungswoche im Bundestag #bericht #bundestag Spritpreise, Wehrbericht, digitaler Gewaltschutz und private Altersvorsorge: Das sind einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum beraten… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157792
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke setzt auf Umbau statt Abriss von Gebäuden #baupolitik #kommunales #antrag #bundestag Die Linke fordert in einem Antrag, dass der unnötige Abriss von Gebäuden beendet wird und dass Renovierungen Vorrang vor… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157790
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD thematisiert "Rückgang der Anzahl deutscher Seeleute" #verkehrspolitik #bundestag Nach einer möglichen Gefährdung der maritimen Sicherheit Deutschlands "durch den Rückgang der Anzahl deutscher Seeleute und die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157646
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Planungsstand des Pfaffensteigtunnels im Bahnprojekt Gäubahn #verkehrspolitik #bundestag Die Grünen wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sich der Mitteleinsatz von 62,04 Millionen Euro aus dem… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157644
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Zuwendungen des Bundes #finanzpolitik #bundestag Um Zuwendungen des Bundes an öffentlich-rechtliche und private Empfänger in den Jahren 2020 bis 2026 geht es in einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157642
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung: Länder sind für See- und Binnenhäfen zuständig #verkehrspolitik #antwort #bundestag Die Regierung hat keine Informationen zu den baulichen Zuständen der See- und Binnenhäfen in Deutschland, da ihrer Aussage… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157640
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
BMZ-Projekt für effektivere Schutzgebiete in der Mongolei #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Ein BMZ-Projekt in der Mongolei zur Unterstützung von Schutzgebieten hat laut einer Antwort der Bundesregierung auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157638
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
BMZ-Projekt zum Schutz von Mangroven in Subsahara-Afrika #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Ein Projekt des Bundesentwicklungsministeriums zum Schutz der Mangrovenbestände in Subsahara-Afrika wird laut… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157636
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesförderung von DAX-Konzernen #finanzpolitik #antwort #bundestag 835 Millionen Euro Zuwendungen erhielten die größten deutschen Konzerne, die im Aktienindex DAX gelistet sind, im letzten Jahr laut Antwort der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157634
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
1,06 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe im Jahr 2025 #außenpolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung hat 2025 rund 1,06 Milliarden Euro an humanitärer Hilfe zur Verfügung gestellt und damit rund 73 Millionen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157632
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Deutsche Unterstützung für Regenwaldfonds TFFF #entwicklungspolitik #bundestag Die Unterstützung der Bundesregierung für den Regenwaldfonds TFFF ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157626
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen in Marokko #entwicklungspolitik #bundestag Die Förderung von zivilgesellschaftlichen Organisationen in Marokko durch das Bundesministerium für wirtschaftliche… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157624
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sexualisierte russische Kriegsverbrechen in der Ukraine #außenpolitik #bundestag Nach sexualisierter Kriegsgewalt im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157622
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kosten für Auslandsliegenschaften des Bundes #außenpolitik #bundestag Nach den Kosten für Auslandsliegenschaften des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157620
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bewertung des US-Angriffs auf Venezuela #außenpolitik #antwort #bundestag Eine Bewertung des US-Angriffs auf Venezuela nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke vor. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157618
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Besserer Schutz für wohnungslose Frauen #baupolitik #kommunales #antrag #bundestag Die Linke will erreichen, dass wohnungslose Frauen besser geschützt werden und hat dazu einen Antrag in den Bundestag eingebracht. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157614
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will betriebliche Altersvorsorge mit Fondsmodell #finanzpolitik #antrag #bundestag Die AfD strebt eine Reform der betrieblichen Altersvorsorge an. Die Vorsorge soll dafür auf ein staatlich reguliertes Fondsmodell… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157612
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Förderung internationaler Freiwilligendienste #bundestag Die Förderung internationaler Freiwilligendienste durch den Bund ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157598
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltdelikte am Hauptbahnhof Minden #antwort #bundestag Über die Zahl der in Bezug auf den Hauptbahnhof Minden durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157594
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltdelikte am Hauptbahnhof Gütersloh #antwort #bundestag Über die Zahl der in Bezug auf den Hauptbahnhof Gütersloh durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157592
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zahl der Einstufungen in Geheimhaltungsgrade #antwort #bundestag Über die Zahl ihrer in der laufenden Legislaturperiode vorgenommenen Einstufungen in verschiedene Geheimhaltungsgrade berichtet die Bundesregierung in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157590
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltdelikte am Hauptbahnhof Bielefeld #antwort #bundestag Über die Zahl der in Bezug auf den Hauptbahnhof Bielefeld durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157588
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Aktuelle Fachkräfteengpässe auch in Heilberufen #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Die aktuellen Fachkräfteengpässe, die durch den demografischen Wandel verschärft werden, betreffen nach Angaben der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157586
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung betont besondere Rolle des Sozialstaats #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion die besondere Rolle des Sozialstaats in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157584
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach WIN-Initiative #bundestag Bundesregierung soll darlegen, wie sie die Fördermittel für Start-ups und Scale-ups von 12 auf 25 Milliarden Euro erhöhen will www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157516
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Vorschlag 81110 der Verbändeabfrage #bundestag AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Umsetzung des Vorschlags des Verbands Maschinen- und Anlagenbau für ein Leistungsupgrade bei Windrädern www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157514
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Vorschlag 35106 der Verbändeabfrage #bundestag AfD-Fraktion erkundigt sich nach Umsetzung des Vorschlags des Deutschen Bauernverbands zur Vereinfachung der Zulassung von Biogasanlagen www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157512
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Vorschlag 19101 der Verbändeabfrage #bundestag AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Umsetzung des Vorschlags des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft für einen One-Stop-Shop www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157510
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne: Klimaschutz und Artenvielfalt bei EU-Agrarförderung #antrag #bundestag Die Grünen dringen in einem Antrag auf Klimaschutz und Erhalt der Artenvielfalt im Rahmen der EU-Agrarförderung. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157508
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Vorschlag 35110 der Verbändeabfrage #bundestag AfD-Fraktion erkundigt sich nach Umsetzung des Vorschlags des Deutschen Bauernverbands zur Anpassung der Energiegesetzgebung www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157464
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Vorschlag 16101 der Verbändeabfrage #bundestag AfD-Fraktion erkundigt sich nach Umsetzung des Vorschlags zur Anpassung der Abgabenordnung und der Gewerbeordnung für Steuerberater www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157462
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Vorschlag 07103 der Verbändeabfrage #bundestag AfD-Fraktion erkundigt sich nach Umsetzung des Vorschlags des Bitkom, wesentliche Verschärfung des deutschen Wettbewerbsrechts zurückzunehmen www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157460
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Unternehmensschließungen #bundestag Bundesregierung soll Fraktion der Grünen Auskunft über Firmenaufgaben im Mittelstand und im Handwerk geben www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157458
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Durchschnittliche Fahrzeiten zur nächsten Geburtsklinik #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Die durchschnittliche Fahrzeit zur nächsten Geburtsklinik liegt in Deutschland bei 17,6 Minuten bei einer Entfernung von… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157456
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ausgewogene Lösung für Arzneimittelversorgung angestrebt #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung will die Arzneimittelversorgung auf hohem Niveau sichern und zugleich die Beitragssätze der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157454
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesregierung kündigt Klimaschutzprogramm 2026 an #antwort #bundestag Bundesregierung will neues Klimaschutzprogramm Ende März 2026 verabschieden www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157452
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Opferschutz durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit #finanzpolitik #antwort #bundestag Bei Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) wird der Schutz von Opfern des Menschenhandels vollumfänglich berücksichtigt, versichert… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157450
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
KI-Verordnung: Sachverständige sehen Nachbesserungsbedarf #ausschussanhörung #bundestag Zur geplanten Umsetzung der europäischen Verordnung über Künstliche Intelligenz haben sich Sachverständige während einer Anhörung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157448
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche #bundestag Ein mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche und die Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" sind Thema einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157386
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Armuts- und Reichtumsbericht #arbeit #soziales #bundestag Die Datenauswahl und mögliche Analysegrenzen im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157384
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesregierung äußert sich zu Kernbrennstoff aus DDR-Zeit #antwort #bundestag Kernbrennstoff aus der DDR-Zeit lagert laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage bis heute in Berlin auf dem ehemaligen Gelände des… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157382
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine Leistungserfassung nach Staatsangehörigkeit #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Fragen der AfD-Fraktion zum Versorgungsumfang medizinischer Leistungen für in Deutschland lebende Angehörige afrikanischer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157380
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Wasserhaushaltsgesetz verbietet Fracking in Deutschland #antwort #bundestag Bundesregierung weist in ihrer Antwort auf Kleine Anfrage der AfD darauf hin, dass Fracking in Deutschland seit 2017 gesetzlich verboten ist:… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157378
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bürokratieabbau: AfD fragt nach Details zur Verbändeabfrage #bundestag Die AfD erkundigt sich in einer Reihe von Kleinen Anfragen nach Details zu verschiedenen Vorschlägen einer Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157350
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Industriestrompreis #bundestag Der Industriepreis, den Unternehmen aus stromintensiven Sektoren seit Anfang des Jahres erhalten, ist das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157348
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne thematisieren Gebäudemodernisierungsgesetz #bundestag Die Reform des Gebäudeenergiegesetzes ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion der Grünen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157346
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Umsetzung des Raumordnungsgesetzes #baupolitik #kommunales #bundestag Nach der rechtssicheren Umsetzung von Paragraf 28 des Raumordnungsgesetzes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157344
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragte nach sozialer Daseinsvorsorge beim Wohnungsbau #baupolitik #kommunales #bundestag Die Koppelung von Wohnungsbau und sozialer Daseinsvorsorge im Bauplanungsrecht ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157342
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gespräche für neue Nationale Tourismusstrategie #tourismus #antwort #bundestag Die Bundesregierung hat von Ende 2025 bis Anfang 2026 mit zahlreichen Multiplikatoren Gespräche zur neuen Nationalen Tourismusstrategie… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157340
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert europäisches KI-Kooperationsprojekt #antrag #bundestag Die AfD fordert in einem Antrag die Gründung eines europäischen KI-Kooperationsprojekts nach Vorbild von Airbus, ESA oder CERN "unter deutscher… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157338
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Geänderte IED-Richtlinie: Entwurf zur Umsetzung vorgelegt #gesetzentwurf #bundestag Die Bundesregierung will die geänderte EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) in deutsches Recht umsetzen. Über einen entsprechenden… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157336
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Persisch als Prüfungssprache für die Führerscheinprüfung #petition #bundestag Das Verkehrsministerium steht der Einführung der persischen Sprache als Prüfungssprache für die theoretische Führerscheinprüfung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157334
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Anstieg der Gewerbemieten #verkehrspolitik #bundestag Um steigende Gewerbemieten sowie die Verdrängung von zentralen Versorgungsstrukturen geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157288
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Missbrauchs-Ausmaß bei Vaterschaftsanerkennung umstritten #ausschussanhörung #bundestag Ein Gesetzentwurf, der dem Missbrauch von Vaterschaftsanerkennungen entgegenwirken soll, blieb unter den Sachverständigen bei… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157286
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anhörung zum Armutsbericht: Wohnraum und Bildung im Fokus #arbeit #soziales #ausschussanhörung #bundestag Experten fordern in einer Anhörung mehr Investitionen in Bildung und sozialen Wohnraum, um Armut zu bekämpfen.… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157284
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltdelikte am Hauptbahnhof Paderborn #antwort #bundestag Über die Zahl der in Bezug auf den Hauptbahnhof Paderborn durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157276
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Asylentscheidungen des Bamf zu Guinea im Jahr 2025 #antwort #bundestag Über Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge über Anträge von Geflüchteten aus Guinea im Jahr 2025 berichtet die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157274
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Umsetzung der Städtebauförderung Aufgabe der Länder #baupolitik #kommunales #antwort #bundestag Auf die Anfrage der AfD nach dem Controlling bei der Städtebauförderung antwortet die Regierung, das sei Sache der Länder. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157272
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fordern:Sicherung des EU-LEADER-Programms #antrag #bundestag Grüne fordern:Sicherung des EU-LEADER-Programms www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157270
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesetzentwurf zu Online-Verfahren und Führungszeugnis #gesetzentwurf #bundestag Die Bundesregierung plant, notarielle Online-Verfahren auszuweiten und ein digitales Führungszeugnis einzuführen. Der entsprechender… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157268
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verordnung zum Selbstbestimmungsgesetz bleibt umstritten #petition #bundestag Über die vom BMI geplante Verordnung zum Selbstbestimmungsgesetz, die bei trans- und nicht-binären Menschen für Verunsicherungen und Ängste… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157266
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesundheitsbezogene Fehlinformationen durch "Medfluencer" #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Verbreitung gesundheitsbezogener Fehl- und Desinformationen durch… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157246
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sorge- und Umgangsrecht im Kontext häuslicher Gewalt #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage den Umgang mit "Sorge- und Umgangsrecht im Kontext häuslicher Gewalt" www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157244
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Umsetzung einer Bürokratieabbau-Maßnahme erfragt #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Umgang der Bundesregierung mit einem Vorschlag zum Bürokratieabbau aus einer Verbändeabfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157242
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anforderungen an die Position des bpb-Präsidenten #antwort #bundestag Anforderungen an die Position des Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157240
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zahlen zu Verurteilungen in verschiedenen Deliktsgruppen #antwort #bundestag Die Bundesregierung hat der AfD-Fraktion aktualisierte Angaben zu Verurteilungen in verschiedenen Bereichen des Strafgesetzbuches übermittelt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157238
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Erkenntnisse zum Fahren ohne Fahrschein #antwort #bundestag Der Bundesregierung liegen laut Antwort auf Linken-Anfrage nur begrenzt Erkenntnisse zu "Praxis und Auswirkungen der Strafverfolgung beim Fahren ohne… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157236
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Daten zu Angriffen auf Vollstreckungs- und Einsatzkräfte #antwort #bundestag Die Bundesregierung verfügt nur eingeschränkt über Daten zur strafrechtlichen Sanktionspraxis bei Angriffen auf Vollstreckungs- und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157234
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sicherheitsstandards in der internationalen Seeschifffahrt #verkehrspolitik #bundestag Arbeits-, Sicherheits- und Kontrollstandards in der internationalen Seeschifffahrt thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157222
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Regierungsabonnements von Medien #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Medienabonnements in obersten Bundesbehörden, Bundesoberbehörden, öffentlich-rechtlichen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157220
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD thematisiert "spanische Legalisierungsoffensive" #bundestag Nach "Implikationen der bevorstehenden spanischen Legalisierungsoffensive für die Bundesrepublik Deutschland" erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157218
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst #bundestag Um die "Sicherheit der Beschäftigten im öffentlichen Dienst" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157216
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Klimaschutzmaßnahmen #bundestag Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach den Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung des geltenden Klimaschutzprogramms. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157214
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Einsatz von des Milchvieh-Futterzusatz Bovaer in Deutschland #bundestag Die Abgeordneten der AfD-Fraktion fragen nach dem Einsatz von des Milchvieh-Futterzusatz Bovaer in Deutschland. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157212
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Förderung von Projekten mit Partei-Bezug #antwort #bundestag Die Bundesregierung erfasst die Ausgaben für Projekte, die "Parteien thematisieren" nicht systematisch und erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157210
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne thematisieren Hafenstrategie der Bundesregierung #verkehrspolitik #bundestag Zur "Hafenstrategie der Bundesregierung" hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157170
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Geldwäschestrukturen der Organisierter Kriminalität #finanzpolitik #bundestag Nach der Nutzung "arbeitsteiliger Geldwäschestrukturen innerhalb organisierter krimineller Netzwerke" erkundigt sich die AfD-Fraktion in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157166
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach "Nutzung nachrichtenloser Vermögenswerte" #finanzpolitik #bundestag Nach dem "Umsetzungsstand bei der Nutzung nachrichtenloser Vermögenswerte" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157164
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach illegaler Cannabiseinfuhr aus den USA #finanzpolitik #bundestag Die AfD-Fraktion will wissen, welche Erkenntnisse der Bundesregierung "zur Entwicklung der illegalen Cannabiseinfuhr aus den USA über Post-… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157162
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Verteilung der Sportmilliarde #baupolitik #kommunales #bundestag Um die Auswahlkriterien und die regionale Verteilung der Sportmilliarde im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität geht es in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157160
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach KI-Gigafactory in Deutschland #bundestag In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke geht es um die Pläne der Bundesregierung für eine europäische KI-Gigafactory in Deutschland. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157158
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung informiert über Förderung von IDA e.V. #antwort #bundestag Inwiefern das Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit (IDA) durch Bundesmittel gefördert wird, erläutert die Bundesregierung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157156
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Schleusen, Wehre und Brücken an den Bundeswasserstraßen #verkehrspolitik #bundestag Für den Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an den Bundeswasserstraßen interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157142
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Leerstand bundeseigener Immobilien thematisiert #finanzpolitik #bundestag "Leerstand von bundeseigenen Immobilien in Deutschland" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage, www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157138
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Länder zuständig für Planung und Bau von Seilbahnanlagen #verkehrspolitik #antwort #bundestag Zuständig für Genehmigungsverfahren zur Planung und zum Bau von Seilbahnanlagen sind laut Bundesregierung die Länder, die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157136
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesfinanzhilfen für Planung und Bau von Radschnellwegen #verkehrspolitik #antwort #bundestag Der Bund kann den Ländern Bundesfinanzhilfen für Planung und Bau von Radschnellwegen gewähren. Eine weitergehende… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157134
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Förderung des Vereins "Gesicht Zeigen!" #antwort #bundestag Die Förderung des Vereins "Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V." aus Bundesmitteln hat sich im Jahr 2025 auf knapp 423.000 Euro belaufen,… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157128
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linksfraktion fordert zeitnahe Arzttermine für alle #gesundheitspolitik #antrag #bundestag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag zeitnahe Arzttermine für alle Versicherten und eine gute flächendeckende ambulante… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157126
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Wochenzeitung "Das Parlament": Folgen des Irankrieges #unterrichtung #bundestag Das Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" sind die Folgen des Irankrieges. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156938
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Unerlaubt eingereiste Menschen in Baden-Württemberg #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele unerlaubt eingereiste Menschen in den Jahren 2023 bis 2025 durch die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156874
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Unterschiedliche Reaktionen auf Kraftstoffpreisgesetz #ausschussanhörung #bundestag Sachverständige haben in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Freitag gefordert, den Tankstellen Preiserhöhungen in den… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156872
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verbleib vietnamesischer Auszubildender in Berlin #antwort #bundestag Um den Verbleib vietnamesischer Auszubildender in Berlin geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156852
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung verteidigt Zugang zu Integrationskursen #antwort #bundestag Die Regierung verteidigt in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage die Änderungen beim Zugang zu Integrationskursen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156850
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kosten freiwilliger Ausreisen #antwort #bundestag Um Kosten freiwilliger Ausreisen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156848
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Angaben zu wohnungslosen jungen Menschen #baupolitik #kommunales #antwort #bundestag In der Bundesrepublik waren Ende Januar 2025 137.125 Menschen unter 18 Jahren ohne Wohnung, das geht aus einer Antwort der Regierung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156846
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Asylentscheidungen des Bamf im Jahr 2025 #antwort #bundestag Asylentscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zu Menschen aus Pakistan im Jahr 2025 sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156678
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltdelikte am Hauptbahnhof Berlin #antwort #bundestag Über die Zahl der in Bezug auf den Hauptbahnhof Berlin durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156676
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens in der Pandemie #ausschussanhörung #bundestag Mit der Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesen in der Pandemie hat sich am Donnerstag die Enquete-Kommission befasst. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156674
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
China-Kommission zur ersten Sitzung zusammengekommen #bundestag Das Expertengremium soll die Risiken der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China analysieren und dem Bundestag… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156642
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine umfassende Öffnung des Besserstellungsverbots #unterrichtung #bundestag In einer Gegenäußerung lehnt die Bundesregierung den Vorschlag des Bundesrats zur Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes ab. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156608
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke: Verschärfung der europäischen KI-Verordnung nötig #antrag #bundestag Die Linksfraktion will erreichen, dass die Regelungen der KI-Verordnung auf europäischer Ebene nicht gelockert werden. Die Regierung solle… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156606
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Humanitäre Lage der Rohingya beraten #menschenrechte #bundestag Mitglieder des Menschenrechtsausschusses haben sich gegenüber Vertretern der Bundesregierung für eine Verbesserung der humanitären Lage der Rohingya in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156604
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD-Fraktion fordert Wiedereinstieg in die Kernkraft #antrag #bundestag Die AfD fordert den Wiedereinstieg in die Kernkraft. Die Bundesregierung müsse unverzüglich den Stopp des Rückbaus der deutschen Kernkraftwerke… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156526
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Clankriminalität und Organisierten Kriminalität thematisiert #bundestag "Clankriminalität, soziale Verankerung und staatliche Steuerungsfähigkeit im Kontext Organisierter Kriminalität" lautet der Titel einer Kleinen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156506
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fordern Schutz für Natur, Klima und Zivilgesellschaft #antrag #bundestag Die Grünen wollen Einschränkungen im Klima- und Naturschutz sowie bei Beteiligungs- und Klagerechten verhindern. Über ihren Antrag berät… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156504
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fordern Maßnahmen gegen "Energiepreisschock" #antrag #bundestag Die Grünen verlangen die Einführung einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne und haben dazu einen Antrag vorgelegt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156502
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke :Öffentliche Räume ohne biometrische Erkennungssysteme #antrag #bundestag Die Fraktion Die Linke wendet sich in einem Antrag gegen den Einsatz automatisierter biometrischer Fernidentifikations- und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156500
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne wollen Ausbau von grünen Technologien #antrag #bundestag Die Grünen verlangen in einem Antrag den Ausbau der sogenannten GreenTech-Branche, die ein zentraler Wachstumstreiber werden soll. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156498
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne für Stärkung der Chemieindustrie #antrag #bundestag Die Grünen treten für eine Stärkung der Chemieindustrie ein. Die Transformation zu Klimaneutralität und umweltschonenden Verfahren soll beschleunigt werden,… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156496
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD verlangt Enquete-Kommission zu Kommunalfinanzen #baupolitik #kommunales #antrag #bundestag Die AfD verlangt angesichts historisch hoher Defizite und des Investitionsstaus die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156494
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Breite Kritik am Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz #ausschussanhörung #bundestag Experten haben bei einer Anhörung im Digitalausschuss breite Kritik an dem Gesetzentwurf der Regierung für das… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156490
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Nachhaltiges Regenwassermanagement für besseres Mikroklima #bundestag Mit Gebäudebegrünung, dem Schutz von Stadtbäumen und dem richtigen Regenwassermanagement können Städte lebenswerter werden. Das machten Experten vor… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156488
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mindestversorgung der Ruhestandsbeamten thematisiert #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie hoch in den Jahren 2022 bis 2025 die Mindestversorgung der Ruhestandsbeamten ohne… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156450
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltdelikte am Hauptbahnhof Heidelberg #antwort #bundestag Über die Zahl der in Bezug auf den Hauptbahnhof Heidelberg durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156448
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine Zusammenarbeit mit "Re-building Channels for Syria" #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung arbeitet nicht mit dem Verein "Re-building Channels for Syria" (RCFS) zusammen, betont sie in einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156446
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Olympische Zukunft des Bob-, Rennrodel- und Skeletonsports #bundestag Olympische Wettbewerbe im Bobsport, im Rennrodeln sowie im Skeleton wird es auch künftig geben. Davon zeigten sich die zu einer Sitzung des… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156444
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung: Verfolgen Epstein-Files-Entwicklungen aufmerksam #antwort #bundestag Die sogenannten Epstein-Files sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156440
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Auslobung von Belohnungen zur Täterergreifung #antwort #bundestag Um die Auslobung von Belohnungen durch Bundesbehörden zur Täterergreifung geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156438
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Rund 43.600 Asylberechtigte Ende Juli 2025 #antwort #bundestag Über die Zahl der Ende 2025 in Deutschland lebenden Asylberechtigten sowie Menschen mit Flüchtlings- und mit subsidiärem Schutz berichtet die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156436
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bilanz des Programms zu Migration und Diaspora #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) initiierte Programm Migration und Diaspora hat… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156434
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung äußert sich zu Kontokündigungen und digitalem Euro #finanzpolitik #antwort #bundestag Digitaler Euro ist "ein strategisches Projekt zur Stärkung der europäischen Souveränität und Resilienz im Zahlungsverkehr" www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156432
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Weimer: Keine Einschränkung der Kunst- und Meinungsfreiheit #kultur #medien #bundestag Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat den Vorwurf, er habe die Kunstfreiheit bei der Vergabe des Buchhandlungspreises… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156430
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltdelikte am Hauptbahnhof Ulm #antwort #bundestag Über die Zahl der in Bezug auf den Hauptbahnhof Ulm durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156416
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Entfernung von vergrößerten Rachenmandeln bei Kindern #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Im Jahr 2024 sind in Deutschland in 1.806 Fällen bei Patienten vergrößerte Rachenmandeln in Kliniken entfernt worden. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156414
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke will "institutionellen Rassismus bekämpfen" #antrag #bundestag Ein Antrag der Fraktion Die Linke zur Bekämpfung von institutionellem Rassismus steht am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156412
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Nutzung von CO2-Speicherung kontrovers beurteilt #ausschussanhörung #bundestag Inwieweit Technologien zur Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid (CCS) eingesetzt werden sollen, ist unter Sachverständigen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156406
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fordert Übergewinnsteuer für fossilen Energiesektor #antrag #bundestag Fraktion Die Linke verlangt als Reaktion auf den Iran-Krieg finanzielle Entlastungen für die Bevölkerung und eine Übergewinnsteuer für den… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156400
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fordert Abschaffung der nationalen CO2-Bepreisung #antrag #bundestag Bundesregierung soll als Reaktion auf den Krieg am Golf nationale und europäische CO2-Bepreisung abschaffen oder reformieren www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156398
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke will Selbständige in Gewerbesteuer einbeziehen #finanzpolitik #antrag #bundestag Die Fraktion Die Linke will den Mindesthebesatz der Gewerbesteuer auf 350 Prozent erhöhen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156388
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke: Auch keine indirekte Beteiligung an Iran-Krieg #außenpolitik #antrag #bundestag Die Linke wendet sich gegen "jegliche direkte oder indirekte militärische Beteiligung Deutschlands" an den Angriffen auf den Iran.… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156386
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Auswirkungen steigender Energiepreise auf die Wohnkosten #baupolitik #kommunales #bundestag Die aktuelle Preisentwicklung auf den Energiemärkten kann sich auch auf Mieter und Eigenheimbesitzer auswirken, erklärte die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156384
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will Statistik über Morde "im Namen der Familienehre" #antrag #bundestag Der Bundestag berät am Donnerstag erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion, "im Namen der Familienehre versuchte und vollendete… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156374
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD dringt auf Revision der Genfer Flüchtlingskonvention #außenpolitik #antrag #bundestag Die AfD dringt auf eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention und will Kriegsflüchtlinge prioritär in benachbarten Regionen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156372
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne scheitern mit Anträgen zum Klimaschutz #bundestag Bündnis 90/Die Grünen sind mit drei Anträgen zur Klimapolitik am Mittwoch im Umweltausschuss gescheitert. Das Gremium lehnte die Vorlagen www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156370
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Skepsis gegenüber Atomkraft überwiegt #bundestag Eine Mehrheit im Wirtschaftsausschuss kritisiert die EU-Pläne zur Nutzung von Atomkraft und lehnt einen AfD-Antrag zur Anerkennung von Kernenergie als umweltfreundliche… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156368
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Wirtschaftsausschuss beschließt Anhörung zum Spritgesetz #bundestag Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie lädt am Freitag, 20. März 2026, zu einer öffentlichen Anhörung über die Pläne für ein… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156366
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fachgespräch zur Lage der Kommunen beschlossen #baupolitik #kommunales #bundestag Der Bauausschuss wird am 15. April ein öffentliches Fachgespräch zur Lage von Städten und Gemeinden durchführen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156364
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne wollen "Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung" #antrag #bundestag Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über einen Grünen-Antrag, der dazu auffordert, die "Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung"… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156336
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ausschuss lehnt AfD-Antrag zu Staatsbürgerschaftsrecht ab #bundestag Die AfD-Fraktion ist im Innenausschuss mit einem Antrag für eine "umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts" gescheitert. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156334
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesundheitsausschuss will mit Ministerin Warken beraten #gesundheitspolitik #bundestag Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll am 15. April im Gesundheitsausschuss für Fragen der Abgeordneten zur Verfügung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156326
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesetzentwurf zur Besteuerung von Immobilien #finanzpolitik #gesetzentwurf #bundestag Einen Gesetzentwurf "zum Schließen einer Gerechtigkeitslücke in der Immobilienbesteuerung" hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156322
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke scheitert mit Forderung nach Mobilitätsgarantie #verkehrspolitik #bundestag Der Verkehrsausschuss hat am Mittwoch den Antrag der Linken für eine Mobilitätsgarantie im ÖPNV mehrheitlich abgelehnt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156320
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will Bundesbank-Goldreserven im Ausland zurückholen #finanzpolitik #gesetzentwurf #bundestag Das Bundesbank-Gold soll nach dem Willen der AfD-Fraktion künftig ausschließlich in Deutschland gelagert werden. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156316
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Reform der privaten Altersvorsorge #finanzpolitik #bundestag Aus den Koalitionsfraktionen kommen Signale für Änderungen am Gesetzentwurf zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156314
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Erbschaft von mehr als 300 Wohnungen soll steuerfrei bleiben #finanzpolitik #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist im Finanzausschuss mit einem Vorstoß zum Ende der Befreiung großer Immobilienbestände bei… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156308
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Das Parlament": Die Sitzungswoche im Bundestag #bericht #bundestag Die Regierungserklärung des Kanzlers, die Folgen des Iran-Kriegs und die Debatte um die steigenden Spritpreise: Das sind einige der wichtigsten… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156282
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Koalition will Tag der Demokratiegeschichte aufwerten #kultur #medien #antrag #bundestag In einem Antrag fordern die Union und die SPD, den 18. März als einen zentralen jährlichen Tag zur Feier der deutschen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156280
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung bringt Spritpreisgesetz ein #gesetzentwurf #bundestag Die schwarz-rote Bundesregierung legt als Reaktion auf stark gestiegene Spritpreise einen Entwurf für ein Kraftstoffpreisanpassungsgesetz vor und will… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156278
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verpflichtende Einzahlung aller Bürger in das GKV-System #petition #bundestag Der Petitionsausschuss will eine Petition mit der Forderung, dass alle Bürger verpflichtend in das System der gesetzlichen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156276
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zwangsvollstreckung: E-Zustellung auch an Kreditinstitute #bundestag Der Rechtsausschuss hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung" beschlossen. Änderungen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156274
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Betriebseinschränkungen am Nord-Ostsee-Kanal thematisiert #verkehrspolitik #bundestag Die teilweise Sperrung der Schleuse Brunsbüttel sowie mögliche wirtschaftliche Schäden und Betriebseinschränkungen am… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156202
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anzahl der Zollfreilager in Deutschland erfragt #finanzpolitik #bundestag Über die Anzahl der Zollfreilager in Deutschland erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156200
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Räumung von Kampfmitteln in Thüringen #finanzpolitik #bundestag In welcher Höhe Bundesmittel im Zeitraum Oktober 2022 bis Dezember 2025 für die Kampfmittelräumung in Thüringen ausgegeben worden sind, thematisiert die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156198
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Digitalstrategie der 20. Wahlperiode wird nicht fortgeführt #antwort #bundestag Eine formale Evaluation der Digitalstrategie oder eine Fortschreibung dieser sind nicht geplant. Das geht aus einer Antwort der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156196
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Evaluierung zur Antibiotikaminimierung in der Tierhaltung #unterrichtung #bundestag Die Auswertung von Änderungen im nationalen Antibiotikaminimierungskonzept ist Thema eines als Unterrichtung vorliegenden… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156194
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Baufortschritt bei der Ortsumgehung Celle #verkehrspolitik #bundestag Für den Baufortschritt bei der Ortsumgehung Celle (Niedersachsen) im Zuge der Bundesstraße 3 interessiert sich die AfD-Fraktion in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156086
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach wissenschaftlicher Kooperation mit China #bundestag In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht es um Forschungssicherheit und wissenschaftliche Kooperationen mit China. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156084
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Plänen zum Europäischen Forschungsraum #bundestag In einer Kleinen Anfrage der Grünen geht es um die Positionierung der Bundesregierung zum geplanten Rechtsakt über den Europäischen Forschungsraum… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156082
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Stiftungskuratorium "Haus der Geschichte" der Bundesrepublik #bundestag Die AfD-Fraktion hat Vorschläge zur Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" vorgelegt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156080
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kuratoriumsmitglied "Haus der Geschichte" der Bundesrepublik #bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Vorschlag zur Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156078
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Stiftung "Haus der Geschichte" der Bundesrepublik #bundestag Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben Vorschläge zur Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156076
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kuratoriumsmitglieder der Stiftung "Haus der Geschichte" #bundestag Die Fraktion Die Linke hat einen Vorschlag zur Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156074
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Wahlvorschläge für die "Deutsche Stiftung Friedensforschung" #bundestag Die CDU/CSU- und SPD-Fraktion sowie die AfD-Fraktion schlagen Mitglieder für den Stiftungsrat der "Deutschen Stiftung Friedensforschung" vor. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156072
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Lob und Tadel für Gesetz gegen einschüchternde Klagen #ausschussanhörung #bundestag Ein Gesetzentwurf soll Journalisten, Publizisten und Vereine vor SLAPP-Klagen, auch Einschüchterungsklagen genannt, schützen. Bei… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156070
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Generalsanierung der Bahnstrecke Troisdorf-Wiesbaden #verkehrspolitik #bundestag Zu der im zweiten Halbjahr 2026 geplanten Generalsanierung der Bahnstrecke Troisdorf-Wiesbaden hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156060
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Überschneidung zwischen Bahn- und Straßenbauprojekt erfragt #verkehrspolitik #bundestag Mögliche räumliche Überschneidungen zwischen dem Bahnprojekt Hannover-Bielefeld und der sich im Bau befindenden Landesstraße L712n… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156058
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD erkundigt sich nach Abrechnungsbetrug in der Pflege #gesundheitspolitik #bundestag Mit Abrechnungsbetrug in der Pflege befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156056
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Im Winter 2025/2026 standen 58 Eisbrecher zur Verfügung #verkehrspolitik #antwort #bundestag Der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) standen im Winter 2025/2026 nach Angaben der Bundesregierung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156054
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Register für Transpersonen und Persisch als Prüfungssprache #petition #bundestag Der Petitionsausschuss berät öffentlich über eine Eingabe, die Register für trans- und nichtbinäre Personen ablehnt. Zudem soll Persisch… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156052
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sudan-Konferenz im April in Berlin #außenpolitik #bundestag Nach den Plänen der Bundesregierung für die im April stattfindende Sudan-Konferenz in Berlin erkundigt sich die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155990
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD will Bilanz zum Chinabesuch von Bundeskanzler Merz #außenpolitik #bundestag Nach einer Bilanz des Antrittsbesuchs des Bundeskanzlers in China erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155988
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Evaluierungsbericht zu Zielen der Wasserrahmenrichtlinie #verkehrspolitik #unterrichtung #bundestag Die Bundesregierung hat ihren Evaluierungsbericht zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155986
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Wahlvorschläge von Union, SPD und AfD für Kinder-Stiftung #bundestag Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und AfD machen Wahlvorschläge für den Stiftungsrat der "Stiftung Kinder forschen". www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155984
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Udo Theodor Hemmelgarn für ZOiS-Stiftungsrat vorgeschlagen #außenpolitik #bundestag Die AfD wirbt in einem Wahlvorschlag für den Abgeordneten Udo Theodor Hemmelgarn als Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung "Zentrum… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155982
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Knut Abraham als ZOiS-Stiftungsratsmitglied vorgeschlagen #außenpolitik #bundestag Die Union schlägt den Abgeordneten Knut Abraham als Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung "Zentrum für Osteuropa- und internationale… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155980
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesetz gegen Missbrauch von Vaterschaftsanerkennung #ausschussanhörung #bundestag Um den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft" geht es am 23. März… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155978
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kostenhöhe bei der Altersvorsorgereform umstritten #finanzpolitik #ausschussanhörung #bundestag Die von der Regierung geplante Reform der privaten Altersvorsorge ist am Montag in einer Anhörung des Finanzausschusses… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155976
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mögliche Einrichtung von "Return Hubs" thematisiert #bundestag Nach "Kooperationen der Bundesregierung mit Drittstaaten im Zusammenhang mit der möglichen Einrichtung von ,Return Hubs' erkundigt sich die Fraktion… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155946
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Internationale Gesundheitsvorschriften und Grundrechte #gesundheitspolitik #bundestag Die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155944
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mögliche Interessenskonflikte von Gitta Connemann #bundestag Fraktion der Grünen fragt zu möglichen Interessenskonflikten der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium Gita Connemann www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155942
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Aufträgen an Klimaschutz-Institut #bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion mitteilen, welche Bundesministerien das Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität seit 2015 beauftragt haben www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155940
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Monopolkommission: Wettbewerb bei der Bahn stärken #verkehrspolitik #unterrichtung #bundestag Die Monopolkommission empfiehlt in ihrem 10. Sektorgutachten Bahn 2025, die finanziellen Mittel des Sondervermögens… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155938
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Volltunnelvariante bei deutsch-tschechischem Schienenprojekt #verkehrspolitik #unterrichtung #bundestag Die Bundesregierung hat den Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zu… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155936
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Lob und Kritik für "Infrastruktur-Zukunftsgesetz" #verkehrspolitik #ausschussanhörung #bundestag Der Entwurf der Bundesregierung für ein "Infrastruktur-Zukunftsgesetz" wurde von Sachverständigen bei einer Anhörung des… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155934
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anschlag von 1970 auf jüdisches Altenheim in München #bundestag Um den Brandanschlag auf das Altenheim der Israelitischen Kultusgemeinde München am 13. Februar 1970 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155928
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Aussetzung der Zulassungen zu Integrationskursen #bundestag Die Aussetzung der Zulassungen zu Integrationskursen ist Thema einer Grünen-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155926
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Auswirkungen der TA-Luft auf Landwirtschaft #bundestag Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der Novellierung der TA-Luft und ihren Auswirkungen auf Landwirtschaft. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155924
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Export und Offshore-Speicherung von CO2 #bundestag Die AfD thematisiert in einer Kleinen Anfrage Mindestanforderungen und Kriterien für den Export und die Offshore-Speicherung von CO2 www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155922
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fragen zum LNT-Modell im Strahlenschutz #bundestag Nach der Anwendung des LNT-Modells bei verschiedenen Arten ionisierender Strahlung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155920
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD erfragt Datenlage zur SafeVac2.0-Studie #gesundheitspolitik #bundestag Mit der Datenlage zur sogenannten SafeVac2.0-Studie befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155918
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD thematisiert Robotik #bundestag Abgeordnete der AfD-Fraktion erfragen Vorhaben der Bundesregierung zur Entwicklung der Robotik in Deutschland www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155916
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach gefälschten Pflege-Qualifikationen #bundestag "Gefälschte Berufsqualifikationen im Pflege- und Arztwesen" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155904
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Arbeitsteilige OK-Gewaltstrukturen thematisiert #bundestag "Arbeitsteilige Gewaltstrukturen in der Organisierten Kriminalität" (OK) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155902
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Einsatz von Huawei-Telekommunikationskomponenten #bundestag "Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Datenabflusses über Telekommunikationskomponenten des Herstellers Huawei" lautet der Titel einer Kleinen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155900
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fragen zur medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz #gesundheitspolitik #bundestag Die medizinische Versorgung im ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155898
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Rohstoffstrategie #bundestag Nach der etwaigen Abschwächung von Menschenrechts- und Umweltstandards im Zuge der Reform des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes erkundigt sich die Linke in einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155896
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Kraftwerksstrategie #bundestag Der geplante Bau neuer Kraftwerke ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155894
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Die Linke fragt nach Minderungspotenzial von Methan #bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Großen Anfrage nach der Identifikation und Nutzung der Reduktionspotenziale des Treibhausgases Methan. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155892
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Rüstungsexportgenehmigungen im Jahr 2025 #antwort #bundestag Deutschland hat im Jahr 2025 Rüstungsexportgenehmigungen in Höhe von rund 13, 1 Milliarden Euro erteilt, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155890
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Berichte über Zahlungsprobleme bei der GIZ" thematisiert #entwicklungspolitik #bundestag Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage "Berichte über Zahlungsprobleme bei der GIZ" www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155884
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
BMZ-Projekt "Studien- und Fachkräftefonds" für Afrika #entwicklungspolitik #bundestag Das Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit dem Titel "Studien- und Fachkräftefonds… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155882
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fragen zum Corona-Impfstoff Comirnaty #gesundheitspolitik #bundestag Der Covid-19-Impfstoff Comirnaty ist erneut Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155880
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD interessiert sich für Aufkleber #bundestag Für die staatlich geförderte Erfassung und Kategorisierung politischer Aufkleber interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155878
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Sozialleistungen für EU-Bürger #arbeit #soziales #bundestag Nach den Sozialleistungen für EU-Bürger fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155876
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach arbeitsmarktpolitischen Instrumenten #arbeit #soziales #bundestag Die Entwicklung von Kosten und die Wirkung arbeitsmarktpolitischer Instrumente stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155874
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Erweiterung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes #gesetzentwurf #bundestag Durch eine Erweiterung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes sollen künftig auch projektgeförderte gemeinnützige Forschungseinrichtungen vom… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155872
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Honorare in der psychotherapeutischen Versorgung #gesundheitspolitik #bundestag Mit der möglichen Absenkung der Honorare in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155824
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Umsetzung des Aktionsplans "Queer leben" #bundestag Nach dem Umsetzungsstand des Aktionsplans "Queer leben" fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155822
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Maßnahmen gegen Genitalverstümmelung #bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Verhinderung von Genitalverstümmelung von Frauen und Mädchen gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155820
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kleine Anfrage zur Überprüfung von "Demokratie leben!" #bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Weiterentwicklung und unabhängigen Überprüfung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!" gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155818
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Situation in den Kitas #bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Betreuungsschlüssel, der Personalqualität und Sprachkompetenz in Kindertagesstätten gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155816
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Lebenserwartung #arbeit #soziales #bundestag Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Regelaltersgrenze für die Rente und zur Entwicklung der Lebenserwartung gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155814
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Verwaltungskosten beim Grundrentenzuschlag #arbeit #soziales #bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Kosten und Nutzen des Grundrentenzuschlags gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155812
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Das Parlament": König Fußball und Leipziger Buchmesse #bericht #bundestag Der Fußball im Jahr der Weltmeisterschaft der Männer und die Leipziger Buchmesse 2026 sind die Themen der aktuellen Ausgabe von "Das Parlament". www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155702
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Transnationale Repression" in Deutschland #bundestag "Transnationale Repression in Deutschland" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155696
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Beurlaubung von Beamten zur Tätigkeit in Unternehmen #außenpolitik #bundestag Die Beurlaubung von Beamten des Auswärtigen Amts zur Tätigkeit in privatwirtschaftlichen Unternehmen thematisiert die AfD-Fraktion in einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155694
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Veröffentlichung von PKS-Daten zum Berichtsjahr 2025 #antwort #bundestag Um die Veröffentlichung von Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) zum Berichtsjahr 2025 geht es in der Antwort der Bundesregierung auf… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155692
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mittelfehlverwendungen in der Entwicklungszusammenarbeit #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Mittelfehlverwendungen im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind Thema der Regierungsantwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155690
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zustimmung zum Bau-Turbo unter Bedingungen #baupolitik #kommunales #antwort #bundestag Die Zustimmung der Kommunen zur Nutzung des Bau-Turbos kann von der Einhaltung städtebaulicher Bedingungen abhängig gemacht werden,… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155688
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Russische Antipersonenminen im Krieg gegen die Ukraine #außenpolitik #antwort #bundestag Russland setzt in seinem Krieg gegen die Ukraine nach Kenntnis der Bundesregierung großflächig Antipersonenminen ein, heißt es in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155686
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltdelikte am Hauptbahnhof Freiburg #antwort #bundestag Über die Zahl der in Bezug auf den Hauptbahnhof Freiburg (Breisgau) durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155682
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Veröffentlichung von PKS-Daten 2025 voraussichtlich im April #antwort #bundestag Der Bundesregierung liegen laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage noch keine Informationen zu Fragen zur Entwicklung sogenannter… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155680
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung: Keine Kenntnis über Zahlungsverzögerungen #antwort #bundestag Die Bundesregierung hat keine Kenntnis von systematischen Zahlungsverzögerungen an leistungserbringende Träger der Erziehungshilfe im Rahmen von… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155678
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Regierung: Mikrokreditfonds läuft aus #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung plant nicht, den Mikrokreditfonds Deutschland über das Jahr 2026 hinaus weiterzuführen. In einer Antwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155676
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Änderung des Steuerberatungsgesetzes #finanzpolitik #gesetzentwurf #bundestag Die unentgeltliche Hilfeleistung in Steuersachen soll allgemein möglich werden. Mit einer Änderung des Steuerberatungsgesetzes soll die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155674
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Anhörung zum Altersvorsorgereformgesetz #finanzpolitik #ausschussanhörung #bundestag Der Finanzausschuss wird sich am Montag in einer öffentlichen Anhörung mit dem Altersvorsorgereformgesetz beschäftigen, das an die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155672
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kriminalitätsentwicklung am Hauptbahnhof Paderborn #bundestag Die Kriminalitätsentwicklung im Bereich des Paderborner Hauptbahnhofs thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155486
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Iranische Ausspähmaßnahmen in Deutschland thematisiert #bundestag Die Grünen-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage Ausspähmaßnahmen iranischer Nachrichtendienste gegenüber israelischen Einrichtungen oder… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155484
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grünen-Fraktion thematisiert "Haber-Verfahren" #bundestag "Kooperation und Informationsaustausch zwischen Bundesministerien und dem Bundesamt für Verfassungsschutz im Rahmen des sogenannten Haber-Verfahrens" lautet der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155482
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach "möglicher Fortführung" von "Combat 18" #bundestag Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage eine "mögliche Fortführung" der verbotenen Organisationen "Blood & Honour"… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155480
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD thematisiert digitale BOS-Kommunikation #bundestag "Kommunikationsfähigkeit der BOS seit Rückbau analoger Funkfrequenzen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155478
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sicherheitskosten der DB AG bei 200 Millionen Euro jährlich #verkehrspolitik #antwort #bundestag Die Deutsche Bahn AG (DB AG) gibt laut Bundesregierung rund 200 Millionen Euro jährlich für ihre Sicherheit aus. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155476
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Lkw #verkehrspolitik #antwort #bundestag Erste Standorte des Lkw-Schnellladenetzes an unbewirtschafteten Rastanlagen könnten laut Bundesregierung bereits 2026 eröffnet werden. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155474
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Stärkung der kritischen Energieinfrastruktur wird geprüft #antwort #bundestag Nach den Stromausfällen 2025 und 2026 in Berlin prüft das Bundeswirtschaftsministerium Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastruktur, so die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155472
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Umgang mit Problemimmobilien Sache der Kommunen #baupolitik #kommunales #antwort #bundestag Der Umgang mit Problemimmobilien ist Sache der Kommunen, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Linken-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155470
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Kostengünstiges Bauen in Deutschland #baupolitik #kommunales #antwort #bundestag Bundesregierung, Länder und Bauwirtschaft setzen sich für eine Stärkung des kostengünstigen Bauens in Deutschland ein, heißt es in der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155468
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Möglicher Einsatz von Palantir-Software beim BKA #bundestag Um einen "möglichen Einsatz der Software der Firma Palantir bei der Bundespolizei und beim Bundeskriminalamt" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155436
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Schutz von Mobilfunkmasten vor physischen Anschlägen #bundestag Den Schutz von Mobilfunkmasten vor physischen Anschlägen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155434
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
IP-Speicherung: Bundesregierung noch in der Meinungsbildung #antwort #bundestag Die Bundesregierung beantwortet Fragen der AfD-Fraktion zur verfassungsrechtlichen Bewertung einer geplanten anlasslosen Speicherung von… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155432
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Erscheinungsbild von Richterinnen und Richtern #antwort #bundestag Die Bundesregierung sieht keinen Bedarf für eine bundesweit einheitliche Regelung zum äußeren Erscheinungsbild von Richterinnen und Richtern. Das… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155430
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Brennstofffabrik Lingen: Keine Angaben zu Russland-Geschäft #antwort #bundestag Keine Angaben macht die Bundesregierung in ihrer Antwort auf Anfrage der Linksfraktion zur laut Medien geplanten Russland-Kooperation der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155428
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Änderungen im Berufsrecht der rechtsberatenden Berufe #gesetzentwurf #bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155426
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesrat schlägt Änderung im Gewaltschutzgesetz vor #gesetzentwurf #bundestag Der Bundesrat will Opfern häuslicher Gewalt erleichtern, eine gemeinsam mit dem Täter genutzte Wohnung zu kündigen. Dazu liegt ein… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155424
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ausreise von Kriegsfreiwilligen in die Ukraine #antwort #bundestag Die Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Deutschland in die Ukraine ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155398
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Einstufung von Parole als "Hamas"-Kennzeichen #antwort #bundestag Um die "Einstufung der Parole ,Vom Fluss bis zum Meer' als Kennzeichen der ,Hamas'" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155396
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltdelikte am Bahnhof Ludwigsburg #antwort #bundestag Über die Zahl der in Bezug auf den Bahnhof Ludwigsburg durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155394
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Diebstähle von Altfetten #antwort #bundestag Um Diebstähle von Altfetten geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155392
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesregierung: Schäden des Klimawandels teurer Klimaschutz #antwort #bundestag Laut der Bundesregierung sind die Schäden des fortschreitenden Klimawandels teurer als Investitionen in Klimaschutz, wie aus einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155390
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewalt im deutschen Amateursport #antwort #bundestag Die Bundesregierung äußert sich zur Erfassung von Gewalt im deutschen Amateursport. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155388
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung #antwort #bundestag Die Bundesregierung plant derzeit keine eigenen Aktivitäten im Zusammenhang mit den offiziellen Ernährungsempfehlungen der USA, wie sie in der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155386
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Transparenzportal des BMZ #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Arbeitsweise des Transparenzportals des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155384
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Erfassung von Sozialleistungen #arbeit #soziales #antwort #bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage das System der Erfassung von Sozialleistungen in Deutschland. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155382
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sicherstellung der Qualität von Integrationskursträgern #antwort #bundestag Die Sicherstellung der Qualität von Integrationskursträgern ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155124
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltdelikte am Karlsruher Hauptbahnhof #antwort #bundestag Über die Zahl der in Bezug auf den Karlsruher Hauptbahnhof durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155122
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Konsularische Hilfeleistung deutscher Auslandsvertretungen #antwort #bundestag Über konsularische Hilfeleistungen der deutschen Auslandsvertretungen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155120
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Unerlaubt eingereiste Ausländer in Thüringen #antwort #bundestag Die Bundespolizei in Thüringen hat laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage vorläufigen Zahlen zufolge im vergangenen Jahr insgesamt 62 unerlaubt… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155118
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Förderpolitik des Bundeswirtschaftsministeriums #antwort #bundestag Zur Förderung der Umsetzung der Transformation und der Klimaschutzverträge nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155116
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gleichstellungsbeauftragte im Bund #antwort #bundestag In jedem Bundesministerium hat es Ende 2025 grundsätzlich eine Gleichstellungsbeauftragte gegeben, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155114
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
KI-Verordnung: Bundesregierung legt Umsetzungsgesetz vor #gesetzentwurf #bundestag Die Bundesregierung will die europäische Verordnung über Künstliche Intelligenz in Deutschland umsetzen und dafür insbesondere die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155112
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne erkundigen sich nach Straßenbauprojekten in Bayern #verkehrspolitik #bundestag Für den aktuellen Stand und die Kosten von Straßenbauprojekten im Freistaat Bayern interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155072
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mobilitätsförderung und Dienstwagenbesteuerung thematisiert #verkehrspolitik #bundestag Zur Weiterentwicklung steuerlicher und förderpolitischer Mobilitätsinstrumente haben die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155070
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit des Zugpersonals #verkehrspolitik #bundestag Nach Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit des Zugpersonals erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155068
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Arbeits- und Sicherheitsvorgaben beim Schienenersatzverkehr #verkehrspolitik #antwort #bundestag Die Durchführung von Schienenersatzverkehren erfolgt laut Bundesregierung auf Basis gesetzlicher Vorgaben und bilateraler… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155066
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zahl der Deutschlandticket-Nutzer im Jahr 2025 angestiegen #verkehrspolitik #antwort #bundestag Die Zahl der Deutschlandticket-Nutzer ist zum Jahreswechsel 2024/2025, als sich der Preis von 49 auf 58 Euro erhöht hat,… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155064
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesregierung zu den Auswirkungen von EU-Klimazöllen #antwort #bundestag Die Bundesregierung beziffert die jährlichen Verwaltungskosten des CO2-Grenzausgleichssystems laut einer Antwort auf AfD-Anfrage auf 481 Euro… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155062
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Unterstützung für Deutschen Volkshochschul-Verband #entwicklungspolitik #antwort #bundestag Zuschüsse zu Verwaltungskosten des Volkshochschul-Verbandes begründet die Regierung auf AfD-Anfrage mit… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155060
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Einwegplastikabgabe: Bundesregierung zu UBA-Entscheidung #bundestag Das Umweltbundesamt (UBA) nutzt laut einer Antwort der Bundesregierung auf AfD-Anfrage "alle EU-rechtlichen Spielräume beim Vollzug" der… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155058
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD erkundigt sich nach der Weiterleitung von Zuwendungen #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der "Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155048
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Daten zu Verurteilungen #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Verurteilungen wegen ausgewählter Gewaltdelikte nach dem Strafgesetzbuch in den Jahren von 2000 bis 2024. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155046
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Mitteln aus dem Zukunftsfonds II #bundestag Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen will wissen, wie die Mittelausstattung des neuen Zukunftsfonds II aussieht und welche Schwerpunkte es gibt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155044
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Entwicklungsprojekt in Subsahara-Afrika #entwicklungspolitik #bundestag Nach dem Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "Save our Mangroves Now 3.0" in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155042
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung #arbeit #soziales #bundestag Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155040
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltdelikte am Stuttgarter Hauptbahnhof #antwort #bundestag Über die Zahl der in Bezug auf den Stuttgarter Hauptbahnhof durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155038
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Abschiebungen nach Somalia in den Jahren 2023 bis 2025 #antwort #bundestag Im vergangenen Jahr sind laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 46 Menschen nach Somalia abgeschoben worden. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155036
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Daten zur Verurteilungen im Jahr 2024 #antwort #bundestag Die Bundesregierung hat auf Anfrage der AfD statistische Angaben zu Verurteilungen wegen verschiedener Eigentums- und Vermögensdelikte im Jahr 2024 vorgelegt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155034
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Übergriffe auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG #verkehrspolitik #bundestag Für Übergriffe auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG seit dem Jahr 2015 interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155004
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD thematisiert Wettbewerbsfähigkeit Europas #bundestag Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, ob die Behauptungen in der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie bezüglich der wirtschaftlichen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155002
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach Finanzierung von Studenten #entwicklungspolitik #bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Kosten für nicht-deutsche Studenten und deren Anrechnung als Entwicklungshilfe gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1155000
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit der ICE der USA #antwort #bundestag Um eine Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit der "Immigration and Customs Enforcement" (ICE) der USA geht es in der Antwort der Bundesregierung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154994
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Asylentscheidungen des Bamf im Jahr 2025 #antwort #bundestag Über die Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im Jahr 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154992
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Behördlicher Verbraucherschutz in Deutschland #antwort #bundestag Über den behördlichen Verbraucherschutz in Deutschland geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf Grünen-Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154990
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Aufbauhilfe: 5,84 Milliarden Euro abgeflossen #haushalt #antwort #bundestag Bis zum 31. Dezember 2025 sind rund 5,84 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen "Aufbauhilfe 2021" abgeflossen, heißt in einer… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154988
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
AfD fragt nach "Funkzähler-Pflicht" #bundestag AfD-Fraktion erkundigt sich in Kleiner Anfrage, ob die Bundesregierung Geringverdiener beim Einbau und Betrieb fernablesbarer Verbrauchserfassung unterstützen will www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154982
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Grüne fragen nach Förderprogrammen #bundestag Die Bundesregierung soll der Fraktion der Grünen einen Überblick über Bundesförderprogramme zum Erreichen der Klimaziele und zur Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154980
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Teilhabe bei Pflegebedarf #arbeit #soziales #bundestag Gesellschaftliche Teilhabe bei Pflegebedarf und die Umsetzung bei Menschen unter 65 Jahren ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154974
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Umsetzung der geplanten Grundsicherung #arbeit #soziales #bundestag Zur Umsetzungsreife der geplanten Grundsicherung stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154972
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bundesregierung: Zugang zu Elterngeld soll leichter werden #antwort #bundestag Die Bundesregierung bekräftigt in einer Antwort ihr Ziel, den Bezug des Elterngeldes zu vereinfachen und zu digitalisieren. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154970
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Digitale Teilhabe älterer Menschen #antwort #bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort, wie sie die digitale Teilhabe älterer Menschen fördert beziehungsweise ausbauen will. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154968
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sachverständigenanhörung zum "Infrastruktur-Zukunftsgesetz" #verkehrspolitik #ausschussanhörung #bundestag Zum "Infrastruktur-Zukunftsgesetz" veranstaltet der Verkehrsausschuss am Montag, 16. März 2026, eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154966
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen #bundestag Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen im Jahr 2025 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154712
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bombenfunde mit politischem Hintergrund #bundestag Um "Bomben- und BC-Waffenfunde mit politisch motiviertem Hintergrund" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154710
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Im Rahmen humanitärer Aufnahme eingereiste Ausländer #bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Ausländer "im Rahmen der sogenannten humanitären Aufnahme" im Jahr 2025 auf dem… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154708
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Autismus-Diagnosen und Hilfsangebote #gesundheitspolitik #bundestag Mit Autismus-Diagnosen und Hilfsangeboten für Betroffene befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154706
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft erfragt #bundestag Die AfD fragt nach Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154704
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland #antwort #bundestag Der Bundesregierung liegen die von der Fraktion Die Linke erbetenen Informationen zur Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland nicht vor. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1154702
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sexueller Missbrauch Minderjähriger und Epstein-Dokumente #bundestag Zu sexuellem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen und zur Aufklärung der Epstein-Dokumente stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1152108
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Modernisierungsagenda im Arbeits- und Sozialministerium #arbeit #soziales #bundestag Zur Umsetzung der Modernisierungsagenda im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1152106
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Leiharbeit in der Pflege. #arbeit #soziales #bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Situation und der Entwicklung von Leiharbeit in der Pflege. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1152104
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärzte #antwort #bundestag Bundesregierung antwortet auf Kleine Anfrage der AfD zur Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärztinnen und Tierärzte. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1152102
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gewaltschutz in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe #antwort #bundestag Die Regierung betont in einer Antwort die hohen Standards für den Gewaltschutz in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und verweist… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1152100
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fordert Streichung der Wehrpflicht aus Grundgesetz #verteidigungspolitik #antrag #bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag die Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1107374
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
FDP: Freiheit von "Lieferkettenbürokratie" #arbeit #soziales #gesetzentwurf #bundestag Die FDP-Fraktion fordert in einem Gesetzentwurf die Freiheit von "Lieferkettenbürokratie" und die sofortige Aufhebung des… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1032784
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Sachverständige zu geplantem Schutz von Mandatsträgern #innenpolitik #ausschussanhörung #bundestag Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung des Bundesmeldegesetzes wurde bei einer Sachverständigenanhörung… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1029196
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Sicherheitspaket" zurückhaltend bewertet #innenpolitik #ausschussanhörung #bundestag Experten bewerteten im Ausschuss für Inneres und Heimat Gesetzentwürfe zur inneren Sicherheit zurückhaltend bis ablehnend. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1020102
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Union fragt nach Ausgaben für BMZ-Öffentlichkeitsarbeit #entwicklungspolitik #anfrage #bundestag Die gestiegenen Ausgaben des Entwicklungsministeriums für Öffentlichkeitsarbeit im Jahr 2023 thematisiert die… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1005262
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Straftaten gegen Flüchtlinge im ersten Quartal 2024 #innenpolitik #antwort #bundestag Bei Straftaten gegen Flüchtlinge sind im ersten Quartal 2024 laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage 20… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1002528
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Antrag zu Verzicht auf Privatadressen im Impressum abgelehnt #digitalpolitik #bundestag Der Digitalausschuss hat am Mittwochnachmittag einen Antrag der Linksfraktion, in dem diese "keine Privatadressen im Impressum"… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-980424
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine Mehrheit für Recht auf schnelles Internet für alle #digitalpolitik #bundestag Die Linksfraktion ist im Digitalausschuss mit der Forderung nach einem Recht auf schnelles Internet für alle gescheitert. Das Gremium… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-980414
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Baurechtliche Unterstützung für Clubs und Festivals #baupolitik #kommunales #bundestag Der Bauausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der Linken abgelehnt, Clubs und Festivals zu unterstützen. Allerdings befürworteten… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-980370
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ermittlungen nach Polizeieinsatz beim Hamburg-Derby 2022 #innenpolitik #anfrage #bundestag Ermittlungen nach einem "Bundespolizeieinsatz anlässlich des Hamburg-Derbys im Oktober 2022" thematisiert die Fraktion Die Linke… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-980024
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Offene Fragen zur Kindergrundsicherung #familie #frauen #jugend #senioren #anfrage #bundestag Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Kindergrundsicherung gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-979958
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Finanzermittlungen mit Islamismus-Bezug #finanzpolitik #antwort #bundestag Die Bundesregierung stuft Angaben zu Finanzermittlungen mit Islamismus-Bezug überwiegend als vertraulich ein, wie aus einer Antwort auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-979954
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Banken werden auf Nachhaltigkeitsziele geprüft #finanzpolitik #antwort #bundestag Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat in den Jahren 2021 bis 2023 168 Mitarbeiter in einem Stundenumfang von… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-979952
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Open Source Software in der Bundesverwaltung #innenpolitik #anfrage #bundestag Die Beschaffung von Open Source Software durch die öffentliche Verwaltung thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-979788
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Politisch rechts motivierte Straftaten im dritten Quartal #innenpolitik #antwort #bundestag In Deutschland sind laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage im dritten Quartal dieses Jahres 120 Menschen infolge… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-979780
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Straftaten gegen Flüchtlinge im dritten Quartal #innenpolitik #antwort #bundestag Bei Straftaten gegen Flüchtlinge sind im dritten Quartal dieses Jahres laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 47 Menschen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-979778
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bereinigungssitzung ohne Beschluss beendet #haushalt #bundestag Der Haushaltsausschuss hat die inhaltlichen Beratungen am Haushaltsentwurf 2024 weitestgehend beendet. Wie ankündigt fiel noch kein Beschluss zum… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-978360
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke will Kita-"Kollaps" verhindern #familie #frauen #jugend #senioren #antrag #bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag neue Zukunftsperspektiven und Milliardeninvestitionen in das Kita-System. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-976258
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vermehrte Nutzung des Patientenservice 116117 #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Die Nutzung des Patientenservice 116117 ist in den Corona-Jahren sprunghaft gestiegen, wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-976038
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Keine Beanstandungen bei Impfstoffchargen #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Sämtliche Impfstoffchargen werden nach Angaben der Bundesregierung beim Hersteller getestet und von Kontrolllaboren geprüft. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-975422
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Wechseljahre werden in der Gesellschaft tabuisiert #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Die sogenannten Wechseljahre bei Frauen werden nach Einschätzung der Bundesregierung in der Gesellschaft weitgehend tabuisiert. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-973742
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Krankenhäuser fordern Soforthilfen #gesundheitspolitik #ausschussanhörung #bundestag Die Krankenhäuser fordern Soforthilfen, um angesichts drastisch gestiegener Kosten Insolvenzen zu vermeiden. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-972898
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Große Anfrage der Linken zu sauberem Wasser #umwelt #anfrage #bundestag Die Fraktion Die Linke hat eine Große Anfrage zur Verfügbarkeit von sauberem Wasser gestellt, in der sie unter anderem nach der Umsetzung der Nationalen Wasserstrategie fragt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-972512
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verbindungen und Aktivitäten der "Artgemeinschaft" #innenpolitik #anfrage #bundestag Nach "Verbindungen und Aktivitäten der rechtsextremen ,Artgemeinschaft' vor ihrem Verbot" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-972480
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke erkundigt sich nach Schäden durch Alkohol #gesundheitspolitik #anfrage #bundestag Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach gesundheitlichen und gesellschaftlichen Schäden durch Alkohol. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-972398
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Verschobenes Inkrafttreten der Ersatzfreiheitsstrafenreform #rechtspolitik #anfrage #bundestag Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (20/8713) die Verschiebung des Inkrafttretens der Neuregelung der Ersatzfreiheitsstrafe. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-972310
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Waffenbesitz von Neonazis #innenpolitik #anfrage #bundestag "Waffenbesitz und Waffeneinsatz von und durch Neonazis und Reichsbürger/Selbstverwalter" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-972260
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Beschluss des EU-Innenministerrats zum Asylsystem #innenpolitik #antwort #bundestag Um den Beschluss des EU-Innenministerrats vom 8. Juni 2023 zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-972258
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Widerrufung von Flüchtlingsanerkennungen #innenpolitik #antwort #bundestag Im ersten Halbjahr 2023 wurden laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 1.007 Asyl- oder Flüchtlingsanerkennungen inklusive subsidiären Schutzes sowie… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-972256
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach bundesweitem Teilhabegeld #arbeit #soziales #anfrage #bundestag Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu den unterschiedlichen Leistungen der Bundesländer für Menschen mit Behinderung gestellt. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-972138
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fordert begleitende Regelungen für Patientenakte #gesundheitspolitik #antrag #bundestag Die Linksfraktion fordert begleitende Regelungen zugunsten der Versicherten bei der Nutzung der elektronischen Patientenakte. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-972098
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke fragt nach Sanktionsmoratorium #arbeit #soziales #anfrage #bundestag Die Linke fragt nach den Gründen für das Ende des Sanktionsmoratoriums in der Grundsicherung. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-970936
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Linke thematisiert Amtsführung von Ex-BfV-Präsident Maaßen #innenpolitik #anfrage #bundestag Die Amtsführung des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-970680
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Angriffe auf Teilnehmende von Pride-Veranstaltungen #innenpolitik #anfrage #bundestag "Angriffe auf Teilnehmende von Pride-/Christopher-Street-Day-Veranstaltungen" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-970538
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Geplante Kürzungen bei Freiwilligendiensten #familie #frauen #jugend #senioren #antwort #bundestag Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort die geplanten Kürzungen bei den Jugendfreiwilligendiensten. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-970532
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Prüfung von Kommunikationssoftware durch das BSI #innenpolitik #antwort #bundestag Um die Prüfung von Kommunikationssoftware durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-970514
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Fortbildung tunesischer Polizisten durch die Bundespolizei #innenpolitik #antwort #bundestag Die Bundespolizei hat von 2016 bis 11. August 2023 laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage knapp 3.400 Mitarbeiter der tunesischen Nationalgarde… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-969452
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Gesundheitsministerium prüft Regeln für Selbständige #gesundheitspolitik #antwort #bundestag Die geltenden Regeln der Beitragsfestsetzung von freiwillig in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Versicherten prüft… www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-962950
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
#bundestagspräsidentin @baerbelbas hat heute den @CSD_Berlin 2023 eröffnet und war mit einer Fußgruppe der #bundestagsverwaltung unterwegs. #bundestag #pride2023 #diversity
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Im #bundestag fand heute zweimal ein #hammelsprung statt. In der Geschäftsordnung heißt das Abstimmungsverfahren: Zählung der Stimmen. Es wird eingesetzt, wenn der Sitzungsvorstand über Abstimmungsergebnisse uneinig ist oder die Beschlussfähigkeit angezweifelt wird.#bundestagsabc
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Das @BundesarchivD digitalisiert immer mehr seiner Dokumente und dies in einer immer höheren Geschwindigkeit, steht dabei aber dennoch vor einer Herkulesaufgabe. Das berichtete Bundesarchiv-Präsident Michael Hollmann dem #digitalausschuss. #bundestag www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-957020
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der Petitionsausschuss hat eine #petition zur besseren Unterstützung von #mecfs-Betroffenen mit dem höchstmöglichen Votum an die #bundesregierung überwiesen. Gefordert wurde unter anderem die bessere Finanzierung von Versorgung und #forschung. #bundestag www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-956818
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der Regierungsentwurf zur Umsetzung der #eu-#verbandsklage-Richtlinie hat heute den Rechtsausschuss in geänderter Form passiert. #verbraucher sollen künftig ihre Interessen im Rahmen von Verbandsklagen kollektiv geltend machen können. #bundestag www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-956828
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der #bundestag will am 6. Juli 2023 über die Neuregelung der #suizidhilfe entscheiden. Zwei zur Abstimmung stehende Gesetzentwürfe haben heute den Rechtsausschuss passiert. In beiden soll Suizidwilligen der Zugang zu tödlich wirkenden Medikamenten ermöglicht werden. (1/3)
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Die Film- und Lichtprojektion am #bundestag zeigt allabendlich die Geschichte des #parlamentarismus in 🇩🇪 und des #reichstagsgebäudes. Die Installation kann bis 3. Oktober kostenlos vom Spreeufer aus verfolgt werden. Alle Infos zum Besuch gibt's hier: www.bundestag.de/besuche/ausstellungen/grossbildprojektio…
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Die Sachverständigen im Gesundheitsausschuss fordern, Patientinnen mit #lipödem schon in frühen Krankheitsstadien zu Lasten der #krankenkassen zu behandeln. Von der chronischen Fettverteilungsstörung sind insbesondere Frauen betroffen. #bundestag www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-954746
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der Gesundheitsausschuss hat mit den Stimmen der 🚦-Fraktionen die #arzneimittelreform zur Verhinderung von #lieferengpässen in geänderter Form gebilligt. Eingefügt wurde unter anderem die Möglichkeit der Länder sog. #drugchecking einzuführen. #bundestag www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-954618
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Vier Anhörungen und Fachgespräche stehen heute für die Ausschüsse auf der Tagesordnung. Thematisch geht es um das #gebäudeenergiegesetz #geg, #ki und Musikstreaming sowie die Behandlung von #lipödemen.
📽️ Ab 11.00 Uhr auf bundestag.de -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Einen Einblick in die heutige #gedenkstunde des #bundestages anlässlich des #volksaufstandes in der #ddr am #17juni53 - mit den Reden von #bundestagspräsidentin @baerbelbas, #bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem Zeitzeugen Frank Nemetz - zeigt unser Video. Film ab!
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Gegen den Freiheitswillen der Menschen lässt sich auf Dauer kein Staat aufbauen", betonte #bundestagspräsidentin @baerbelbas (@spdbt) in der Gedenkstunde des #bundestages 70 Jahre nach dem #volksaufstand in der #ddr am 17. Juni 1953. Mehr dazu: www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw24-gedenkstu… #17juni53
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mahnende Reden, Zeitzeugenberichte und eine Originalaufnahme der Belegschaftsversammlung im Elektromotorenwerk Wernigerode am 18. Juni 1953 machten die Gedenkveranstaltung #17juni53 besonders ergreifend. Hören Sie die komplette Aufnahme beim @BundesarchivD:www.stasi-mediathek.de/medien/belegschaftsversammlung-im-…
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Jetzt debattiert der #bundestag über einen Antrag der @cducsubt zum #bundeshaushalt. Darin fordert die Fraktion die #bundesregierung auf, noch vor der Sommerpause einen #haushalt für 2024 vorzulegen und die #schuldenbremse einzuhalten. www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw24-de-bundes…
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Ab 9.00 Uhr findet im #bundestag eine Sonderveranstaltung zum #volksaufstand in der #ddr vor 70 Jahren am 17. Juni 1953 statt. Neben Reden des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und der #bundestagspräsidentin @baerbelbas, gibt es Zeitzeugenberichte. www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw24-gedenkstu…
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der zweite Tag ihrer Reise durch das #baltikum führt #bundestagspräsidentin @baerbelbas (@spdbt) nach #riga 🇱🇻. Dort legte sie mit dem Präsidenten des @Jekaba11 @EdvardsSmiltens einen Kranz am Freiheitsdenkmal nieder und traf den lettischen Staatspräsidenten @valstsgriba.
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Die Sitzungswoche des #bundestages startet mit acht Anhörungen! So geht es zum Beispiel im Innenausschuss um den #waldbrandschutz und im Rechtsausschuss um die Entkriminalisierung des #containerns von #lebensmitteln. Mehr auf 👉 www.bundestag.de
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur #demokratieförderung hat den Familienausschuss in einer Anhörung beschäftigt. Trotz diverser Kritik, etwa am Extremismusbegriff, wurde das Vorhaben grundsätzlich begrüßt.#antidiskriminierung #bundestagsnachrichten👇www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940420
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der @bundesrat begrüßt das Vorhaben zum sog. #smartmeter-Rollout, drängt aber auf gerechtere Kostenteilung und bessere -kontrolle. Die Regelungsfolgen seien nicht nachvollziehbar dargestellt, kritisiert auch der @NKR_Bund. #energie #bundestagsnachrichten⬇️www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-939928
-
Post not available here, view on X
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mit dem🇳🇴Parlamentspräsidenten @MasudGh besuchte Bas auf der Insel Spitzbergen u. a. das Polarinstitut und die 🇩🇪-🇫🇷 #arktis-Forschungsstation #awipev. Dort ging es um die wissenschaftlichen Beobachtungen vor Ort. Auf nach oben hieß es dann noch für einen Wetterballon. @AWI_de /2
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Über die elektronische #patientenakte #epa und das Spannungsfeld von erfahrbarem Nutzen, einfacher Handhabung und Schutz sensibler Daten hat der Digitalausschuss mit @BMG_Bund-Minister @Karl_Lauterbach (SPD) debattiert. #datenschutz #bundestagsnachrichten👇www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw11-pa-digita…
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Die Wehrbeauftragte @EvaHoegl hält das 100-Milliarden-#sondervermögen für die #bundeswehr für nicht ausreichend, um die volle Einsatzbereitschaft herzustellen. Nötig sei eine Summe von 300 Milliarden Euro, heißt es im Jahresbericht. #bundestagsnachrichten👇www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-937872
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
#bundestagspräsidentin @baerbelbas hat die Nachricht von der Aktion der sog. #letztegeneration am Kunstwerk #grundgesetz49 erschüttert: „Ein Kunstwerk mit unserem Grundgesetz wurde beschmiert. Das empört mich und dafür fehlt mir jedes Verständnis.“ Es stehe als Mahnung, ... /2
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der Jahresbericht des #normenkontrollrat|es📄 liegt als Unterrichtung durch die Regierung vor. Dargestellt wird ein Überblick über den Erfüllungsaufwand, den Nutzen und die Evaluierung von #gesetze|n im vergangenen Jahr. @NKR_Bund #bundestagsnachrichten ⬇️www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-934426
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Die neue Geschäftsordnung des #bundestag|es wird morgen in der #regierungsbefragung🎙️ und in den Ausschüssen erstmals angewandt. Was sich ändert, erklärt Bundestagsvizepräsidentin Aydan @oezoguz (SPD) im Video 👇
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Guten Morgen☕️
Wir starten in einem verschneiten #berlin|er Parlamentsviertel in die dritte #sitzungswoche des Jahres ❄ #schnee -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der Jahreswirtschaftsbericht mit den vorsichtigen Zeichen der Entwarnung📈 ist Thema in der Wochenzeitung🗞️#dasparlament. Auch geht es um die Pläne für eine #wahlrechtsreform🗳️, um zur Regelgröße von 598 Abgeordneten zurückzukehren. #inflation
📰lesen👉epaper.das-parlament.de/index.html -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Im Januar gab es schon zwei von ihnen: Für die @spdbt rückten die Saarländerin @emilyvontz1 für Heiko Maas und @DirkUlrichMende für Andreas Philippi, der Gesundheitsminister in Niedersachsen wurde, in den #bundestag nach. Mehr zum Begriff im heutigen #parlamentsdeutsch👇
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Die von der @cducsubt geforderten schärferen Strafen für #klimaaktivisten hält eine Mehrheit der Experten in einer Rechtsausschuss-Anhörung für unnötig. Die vorhandenen Mittel seien ausreichend, hieß es u. a. #letztegeneration #bundestagsnachrichten Mehr⬇️www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-929792
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
🔊"Frau Präsident" hieß es #otd vor 50 Jahren erstmals im #bundestag nachdem die Sozialdemokratin Annemarie #renger mit 438 Stimmen gewählt wurde. Ein Novum, auch weltweit: Renger ist die erste Frau an der Spitze eines frei gewählten Parlaments.Das sagte sie 1972 selbst darüber👇
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
"Freiheit und Demokratie sind es wert, geschützt zu werden“, sagte #lettland|s Staatspräsident Egils #levits🇱🇻in seiner Rede in der zentralen Gedenkveranstaltung zum #volkstrauertag im #bundestag. Er unterstütze ein Sondertribunal zur Untersuchung..(1/3)📸DBT/Carstensen/photothek
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der Präsident #lettland|s, Egils Levits, wird die Gedenkrede zum #volkstrauertag im #bundestag halten. Die Gedenkstunde steht im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die #ukraine. Erinnert wird auch an die 🇩🇪-🇱🇻 Geschichte. @Volksbund
🔴13.30 Uhr⬇️www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw45-volkstrau… -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
In3⃣Tagen ist es soweit: Am Sonntag öffnet der #bundestag seine Türen für alle Bürgerinnen &Bürger zum #tea2022❗️
💻Aber auch wer nicht nach #berlin kommen kann, kann dabei sein: Einige Programmpunkte werden live gestreamt oder es gibt Videokonferenzen. Und das sind die Themen👇
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
🗓️Schonmal vormerken❗️
Der #bundestag öffnet am 4.September von 9 bis 19 Uhr seine Türen zum Tag der Ein- & Ausblicke #tea2022. Wer nicht nach #berlin kommen kann, kann einige Veranstaltungen per Livestream verfolgen, z.B. Bürgergespräche der Ausschüsse.⬇️www.bundestag.de/besuche/tea/vorbericht-tea2022-905332 -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
🗓️Schonmal vormerken❗️
Der #bundestag öffnet am 4.September von 9 bis 19 Uhr seine Türen zum Tag der Ein- & Ausblicke #tea2022. Wer nicht nach #berlin kommen kann, kann einige Veranstaltungen per Livestream verfolgen, z.B. Bürgergespräche der Ausschüsse.⬇️www.bundestag.de/besuche/tea/vorbericht-tea2022-905332 -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Auch Abgeordnete haben Hobbies🚴🐎
Im #bundestag gibt es Gruppen, die sich regelmäßig zu einem Thema treffen. Zuletzt hat sich z.B. der Parlamentskreis #minderheiten gegründet. Oft haben sie das Ziel, die Öffentlichkeit auf ein Thema aufmerksam zu machen. Mehr im 🔤
📸DBT/Melde -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Virtuelle #hauptversammlung|en💻von Aktiengesellschaften sollen künftig dauerhaft möglich sein. Den entsprechenden Gesetzentwurf der🚦-Koalitionsfraktionen beschloss der Rechtsausschuss heute. Auch #genossenschaften sind nun umfasst.#bundestagsnachrichten⬇️www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-902680
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
🔊Besonderer Gast im #bundestag 🫶
Drei Tage nach der Anhörung, in der sich Experten für die Anerkennung der #is-Verbrechen an den #jesiden als #völkermord aussprachen, war Friedensnobelpreisträgerin und Überlebende des Genozids, Nadia #murad, im Parlament⬇️#frauen @baerbelbas -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Startschuss für Geschichten ostdeutscher Firmen zwischen Hoffnung und Rückschlägen👩🔧
Die Ausstellung „Verdrängung, Enteignung, Neuanfang: #familienunternehmen in #ostdeutschland von 1945 bis heute“ gastiert bis 24.Juni im #bundestag.⬇️www.bundestag.de/ausstellung-familienunternehmen @StiftungFamUnt #ddr -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Trotz #inflation und hoher #energiepreise liegt die #arbeitslosenquote nur gering über dem Vorkrisenniveau. Es mangele weiter an spezialisierten Fachkräften, berichtete @BMWK-Staatssekretärin Brantner (Grüne) im Wirtschaftsausschuss.#bundestagsnachrichten⬇️www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-894196
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Die Uhr tickt⌛️
Bis Sonntag muss das Paul-Löbe-Haus des #bundestag|s für die #bundesversammlung fertig sein. Durch die Corona-Regeln🦠kommt der Plenarsaal als Tagungsort nicht in Frage.
Und so hat sich die Halle durch die fleißigen Hände🛠️verändert👇#behindthescenes #zeitraffer -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Mahnende Worte🕊️ und bewegende Schilderungen: Der #bundestag hat am #holocaustgedenktag in einer Gedenkstunde an die NS-Opfer erinnert. Eindringlich gewarnt wurde vor dem Vergessen und der Verharmlosung des heutigen #antisemitismus. Ein paar besondere Momente⬇️
📸DBT/Tobias Koch -
Post not available here, view on X
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der #bundestag beteiligt sich an der Gedenkkampagne #weremember von @unesco und @worldjewishcong und gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus.🕯️ Noch bis morgen wird das Reichstagsgebäude mit Einbruch der Dunkelheit in Lichtkunst getaucht. #27januar (2/2)
📸DBT/photothek -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Zum heutigen #welttoilettentag🚽 gibt's einen besonderen Einblick in die stillen Örtchen im Hohen Haus.
Ist so eine Aktenablage auch heute noch praktisch oder eher Relikt aus einer anderen Zeit❓😅#digitalisierung #bundestag -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Als "angespannt bis kritisch" bezeichnet die Bundesregierung die Lage der #itsicherheit🖥️ in 🇩🇪 in einer Unterrichtung. U.a. sei die Produktion neuer #schadsoftware-Varianten auf Ø 394.000 Varianten pro Tag gestiegen. #cybersecurity #bundestagsnachrichten👇www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-868612
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
In diesem Jahr hält Bundespräsident Frank-Walter #steinmeier die Gedenkrede zum #volkstrauertag. Die Gedenkstunde im #bundestag am Sonntag steht im Zeichen der Erinnerung an den Angriffs- und Vernichtungskrieg in Ost-& Südosteuropa. @Volksbund
Live👉www.bundestag.de
📸DBT -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Wussten Sie, dass das fast 40-köpfige Team um den @Wahlleiter_Bund vor und während der #bundestagswahl traditionellerweise seine Schaltzentrale mit Maschinenraum im #berlin|er Reichstagsgebäude hat❓ Und das bedeutet vor allem eins: Viel Rechenleistung. Denn hier laufen... (1/2)
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
In scharlachroten Roben als Hüterin der Verfassung – seit 7⃣0⃣ Jahren wacht das #bundesverfassungsgericht in #karlsruhe über die Einhaltung des #grundgesetz|es durch Parlament, Regierung und Rechtsprechung🧑⚖️
Herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum, liebes @BVerfG 🎉#onthisday -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der Innenausschuss hat sich mit #verfassungsfeindlich|en Tendenzen bei der #polizei befasst. Es müsse jedoch nicht nur die👮♂️in den Blick genommen werden, sondern alle #sicherheitsbehörden, hieß es u.a. von den Sachverständigen. #bundestagsnachrichten 👇www.bundestag.de/presse/hib/848902-848902
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Es ist zwar keine Sitzungswoche, die Ausschüsse tagen heute aber trotzdem. U.a. geht es um die Weiterentwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus🇪🇺, einen Rechtsanspruch auf #ganztagsbetreuung für #kinder🏫sowie den Ausbau der #tagesbetreuung. #esm #bundestagsnachrichten⬇️
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
In einer Anhörung haben die meisten Rechtsexperten eine Regierungsvorlage zur effektiveren Bekämpfung von #nachstellungen und besseren Erfassung von #cyberstalking begrüßt. Sie sprachen sich aber gleichzeitig für Nachbesserungen aus.#bundestagsnachrichten👇www.bundestag.de/presse/hib/842894-842894
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Der politischen #bildung von #kinder|n & Jugendlichen muss einen größeren Stellenwert einnehmen. Das war das einhellige Votum in einer Anhörung des Familienausschusses über den 1⃣6⃣. Kinder- & Jugendbericht. #politischebildung #twlz #bundestagsnachrichten👇www.bundestag.de/presse/hib/842444-842444
-
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
„Wir werden immer Freunde, Partner und Verbündete sein. Lassen Sie uns diese Bande festigen“, sagte der 🇬🇧 Thronfolger Prinz Charles heute im #bundestag - auch mit Blick auf den #brexit. Er hielt die Gedenkrede zum heutigen #volkstrauertag 📸: DBT/Henning Schacht
@Volksbund -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
#bundestag goes giphy🥳
Präsidenten- und Vizecontent ab heute auf unserem #giphy-Channel⬇️ #tobecontinued
giphy.com/deutscherbundestag -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Bevor ein Gesetz beschlossen werden kann, muss es natürlich erst entworfen werden. Wer dies initiieren kann und was dann passiert, erklären wir im #bundestagsabc ❗️ #parlamentswissen #servicetweet
📸DBT/Thomas Imo -
Heute im Bundestag
@hib_Nachrichten
Am Montagnachmittag präsentierte die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz" im Bundestag Ergebnisse ihrer Arbeit. "Die zwei Jahre haben sich sehr gelohnt", sagte die Vorsitzende Daniela Kolbe (SPD) @danielakolbe.👇 #enqueteki #bundestagsnachrichten www.bundestag.de/presse/hib/794976-794976





































