Bei unserem Stammtisch in Marzahn-Hellersdorf, wo die Brandenburgische Abgeordnete Lena Kotré zu Fragen der Remigration vortrug, berichtete ich über entsprechende Antragsinitiativen auf Bundesebene sowie von unserer Aktuellen Stunde zu den gewalttätigen Ausschreitungen auf Deutschlands Straßen und der dahinterliegenden rot-rot-grünen Mobilisierungsstrategie.
Gottfried Curio
Gottfried Justus Immanuel Curio (born 2 September 1960) is a German politician for the Alternative for Germany (AfD) and since 2017 member of the Bundestag. Before that, he was teaching and a researcher as a habilitated physicist at several universities. More on Wikipedia
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Islamo-Kommunismus: In unsere Aktuellen Stunde zu den kriminellen Attacken und Plünderungen vom 31. Oktober in zahlreichen deutschen Städten beschreibe ich die Täter-Allianz aus Linksextremisten und kriminellen Migranten, warum diese jetzt politisch geleugnet wird, und was der Zusammenhang mit der geplanten Koalition von Rot-Grün mit der Linken in Berlin ist: der deutsche Linksblock aus Rot-Rot-Grün vereinigt sich auf den Straßen schon mal im voraus - Kriminelle und Migranten sollen sein Treibstoff an der Wahlurne werden.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wenn die CDU Vertrauen zurückgewinnen will, enthielte diese Vertrauensoffensive als ersten Schritt, Merkel sofort selbst aus der Partei auszuschließen; vorher ist die CDU schwerlich kooperationsfähig – für die AfD!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Demonstrationen und Ausschreitungen in zahlreichen deutschen Städten folgen keiner spontanen thematischen Betroffenheit, sondern sind Ausdruck einer orchestrierten Struktur. Ausgangspunkt war Frankreich, wo die französische Ultralinke unter Melenchon eine verstärkte Mobilisierung für die anstehenden Wahlen anstrebt; dafür werden dort die üblichen Milieus angeheizt: Schüler und Studenten, die lieber protestieren als lernen wollen, Linksextremisten, die den Staat, seine Ordnungskräfte und das persönliche Eigentum der Bürger, etwa von Geschäftsleuten, angreifen wollen sowie schließlich migrantische Horden, die für Gewaltrandale und Plünderungen jederzeit empfänglich sind. Eine ganz entsprechende Klientel gibt es in vielen europäischen Staaten, sodass die Inszenierung solcher Unruhen als Exportschlager auf den Weg gebracht wurde.
Auch in Deutschland nimmt man in interessierten Kreisen die Fackel der Brandschatzung gerne auf. Das Jugend- und Studentenmilieu entdeckt seinen Bildungshunger, den es allerdings gedenkt, auf der Straße statt einfach durch eigene Bemühung zu stillen. Auch dass die Wohnungsnot vor allem durch eine forcierte Migration ausgelöst wird, übersieht man in den betreffenden Kreisen geflissentlich. Und die allermeisten, die da von Bezahlbarkeit reden, dürften sich in Wahrheit noch gar nicht ans Geldverdienen gemacht haben. All diese Stichworte sind Vorwände, die man für das eigentlich Ziel von Protestaktionen und linker Mobilisierung nur als Anlass nimmt. Die Einbindung gewaltbereiter Linksextremisten soll für Sichtbarkeit, die der Migranten für Masse sorgen.
Dass deutsche Innenstädte inzwischen regelmäßig, nicht nur zu Silvester und zum 1. Mai, zu Kampfzonen werden, ist einer jahrelangen falschen Schwerpunktsetzung in der Sicherheitspolitik zu verdanken: die tatsächliche Gefahr von links wurde aus politischen Gründen kleingeredet, Tätergruppen immer wieder mit einer ‘Deeskalation’ genannten Untätigkeit belohnt. Dass jetzt betroffene Bürger ihr Eigentum verbarrikadieren müssen, ist ein Offenbarungseid, der die Unfähigkeit des Staates bloßlegt; brennende Barrikaden, lebensgefährliche Angriffe auf Polizisten mit Molotowcocktails, Plünderungen vor laufender Kamera – all das ist das Ergebnis staatlichen Nicht-Handelns. Dass Frankfurt Hotspot ist, verwundert nicht: knapp 60 Prozent der Einwohner haben bereits Migrationshintergrund – wer sich die Videos ansieht, weiß, wer da tätig war. Die Verbindung von Linksextremismus, migrantischer Unzufriedenheit und Islamismus ist bei der Berliner Wahl bereits zum ‘Erfolg’ geführt worden – man darf davon ausgehen, dass Rot-Rot-Grün-Befürworter wie die Schwesig-SPD diese Karte weiter spielen werden; die Fortsetzung ist für den 20. November bereits angekündigt. Dieser Weg führt das Land in eine Abwärts-Spirale – die AfD-Fraktion hingegen fordert konsequentes Vorgehen gegen Linksextremisten, wie etwa die kriminelle Vereinigung Antifa, die Rückführung nicht Aufenthaltsberechtigter und betont: Abschieben schafft Wohnraum. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auf unserem Landesstammtisch haben Kristin Brinker und der Landesvorstand das Ergebniss der Abgeordnetenhaus-Wahl analysiert. In der anschließenden Diskussion wurden auch die neuen Strategien von Rot-Rot-Grün in Berlin und auf Bundesebene beleuchtet: die dramatischen Verwerfungen, die man jetzt auf beiden Ebenen beobachten kann, dürften nur das Vorspiel zu noch größerer Unruhe im System der politischen Parteien sein.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gestern hat sich in unserem Bezirk Steglitz-Zehlendorf die Bezirksverordnetenversammlung konstituiert - gemeinsam mit Kristin Brinker und weiteren Bezirksvertretern war ich dabei.
Unserer Fraktion wünsche ich viel Erfolg bei der vor ihr liegenden Arbeit - wir sind dort mit einer starken Truppe vertreten! -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Unbestätigte Eilmeldung: die Linke zieht Eralp als Bürgermeister-Kandidatin zurück und bringt für den Posten Ferat Kocak ins Spiel – er verfüge über *gute* Kontakte zu den Hamas-Unterstützern.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wird es jetzt bald zum Koalitionsbruch kommen? Wenn die SPD klug handelt: ja! Meine Analyse:
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Heimlich, still und leise wurde in einer Rheinmetall-Fabrik im Berliner Bezirk Mitte von ziviler Produktion (Automobilteile) auf militärische Produktion (Waffenkomponenten) umgestellt. Daraus ergeben sich nun einige Sicherheitsbedenken:
Dass hier ein potentielles militärisches Ziel mitten in einem Wohngebiet und direkt neben der Humboldthain-Grundschule geschaffen wird, weckt zurecht bei den Anwohnern Ängste. Sei es wegen hybrider Angriffe, Drohnenüberflügen oder gar kriegerischen Ereignissen.
Schockierenderweise sehen die zuständigen Behörden keinen Anlass, in diesem Zusammenhang eine Zivilschutzplanung aufzulegen, etwa in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Auch die zuständige Senatsverwaltung sieht keinen Grund für Aufmerksamkeit, ‚da keine besondere Gefährdung vorliegt‘.
Eine derartig zur Schau getragene Blauäugigkeit muss befremden. Hatte gerade erst noch der BND-Chef Jäger mitgeteilt: ‚Deutschland ist in Gefahr, in einen gewaltsamen Konflikt mit Russland zu geraten‘. So sollte eine Risikoanalyse bei einem plötzlich in einer Wohngegend – und neben einer Grundschule – entstehenden Rüstungsbetrieb eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Die AfD-Fraktion fordert, hier den Bevölkerrungsschutz-Aspekt unbedingt jeweils eigens in den Blick zu nehmen.
Es macht sich das ungute Gefühl breit, die Bundesregierung betreibe zwar einerseits eine raunende Gefahren-Propaganda, um Milliardenausgaben für Rüstung und Aufstockung der Personalstärke der Bundeswehr irgendwie plausibel zu machen, bei den Auswirkungen für die Bevölkerung vor Ort will man es dann aber doch lieber nicht so genau wissen. Eine kritische Aufmerksamkeit der Bevölkerung scheint das letzte zu sein, was man sich regierungsseitig für die Folgen der eigenen Kriegsangst-Propaganda wünscht. Die AfD-Bundestagsfraktion sagt, hier müssen die Fakten auf den Tisch. Wirkliche Bedrohungslagen müssen – statt nur verkündet zu werden – genauso schlüssig dargestellt werden wie die präzisen Risiken für die Bevölkerung. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Heute wurde im Plenum mein großer Migrationswende-Antrag, in dem ich verschiedenste Maßnahmen für eine wirkliche statt einer lediglich simulierten Migrationswende fordere, debattiert. Während die Union bemüht ist, Innenminister Dobrindt als großen "Macher" zu verkaufen, sprechen die Zahlen eine andere Sprache: Abschiebungen weniger als unter der Ampel, weiter hunderttausende neue Asylanten, die die Grenze überqueren, und noch mal so viele, die via Familiennachzug ins Land kommen, Turbo-Einbürgerung, Doppelstaatigkeit: alles beim Alten. Eine Migrationswende geht nur mit der AfD, denn nur die AfD will sie - die Union will indes nur die Wähler der AfD. Daß immer weniger Bürger auf diese Mogelpackung reinfallen, zeigen die aktuellen Umfragen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mit Merz wird weniger abgeschoben als unter der Ampel! Die Union simuliert eine Migrationswende nur - alle Zahlen zeigen in Wahrheit eine ganz andere Tendenz: die Migration geht immer noch weiter. Was zu tun ist, zeigt unser Antrag zur Migrationswende auf. In unserer wöchentlichen Pressekonferenz stelle ich diesen vor.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das ZDF hat mich zur Anhörung im Parlamentarischen Kontrollgremium betr. die Reform der Geheimdienste befragt (der AfD wurde ihr Sitz in diesem Gremium verwehrt, so dass es in diesem 'Kontrollgremium' eine wirklich Kontrolle also gar nicht gibt). Die Regierung plant - was wir in Deutschland mit Stasi und Gestapo schlimmerweise schon zweimal hatten - eine neue Geheimpolizei einzurichten, die heimlich die Wohnungen der Bürger aufbricht und Informationen auf Handys und Laptops verfälschen soll; erfahren sollen Betroffene von dem Ganzen nichts, so dass sie sich auch nicht gerichtlich zur Wehr setzen können.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Union im freien Fall - wenn nur noch 2% Unionswähler zur SPD überlaufen, führt die SPD nach vorgezogenen Neuwahlen die neue rot-schwarz-grüne Koa mit ihrem Kanzler an.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wenn dem hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein Ende 2026 auffällt, dass es eine Einwanderung in die Sozialsysteme gibt und ein Kriminalitätsproblem bei Zuwanderern, so ist dies nichts als billige persönliche Profilierung. Dass seit je in Deutschland, vor allem durch von seiner Partei geführte Regierungen, nicht nur keine zahlenmäßig nennenswerten Abschiebungen stattfinden, hingegen – im ausdrücklichen Widerspruch zu den Beteuerungen des amtierenden Kanzlers vor der Wahl – sogar letztes Jahr wieder zwei Großstädte dazugekommen sind (jeweils 100.000 über Asylanträge und Familiennachzug) und darüber hinaus zuletzt mit der Rekordeinbürgerung von über 330.000 Personen bewusst endgültige Abschiebehindernisse geschaffen wurden, zeigt nur eines: Rheins Äußerungen sind überhaupt nicht ernst zu nehmen.
Hingegen ist ihm offenbar die Tatsache, dass beim kürzlichen verpatzten Kanzlersturz auch sein Name genannt wurde, zu Kopfe gestiegen. Und er ist augenscheinlich willens, die Rolle anzunehmen: Die Rolle, mit ein wenig billigem rechten Blinken sich als neue konservative Projektionsfläche für die letzten verbliebenen Unionswähler zur erneuten Wählertäuschung in Stellung zu bringen, bevor dann nach der Wahl in einer kommenden schwarz-rot-grünen Koalition wieder scharf links abgebogen wird.
Eine wirkliche Politikwende, gerade im Sinne der von Rhein plötzlich gesehenen Probleme, wird es erst geben, wenn die AfD-Bundestagsfraktion einen solchen neuen Kurs wird umsetzen können. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Was hier besonders bemerkenswert ist:
Zum erstenmal reicht auch der letzte Rettungsanker der Altparteien nicht mehr! Die für die Zukunft angepeilte schwarz-rot-grüne Regierung hätte mit nur 44% keine Mehrheit mehr (gegenüber AfD und Linke, die zusammen auf 45% kommen). -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gestern fand auf dem Stammtisch in Marzahn-Hellersdorf die große Wahlnachlese statt: der Bezirk hat großartige Erfolge in Zweitstimmen und Direktmandaten errungen. Bei der Frage, wie es in Berlin nun weitergeht, konnte ich die aktuellen Informationen und Positionierungen aus Innenausschuss (wo die Berliner Linke Tagesordnungspunkt war) und Plenum berichten (wo wir dazu eine Aktuelle Stunde gemacht haben).
Feierlaune und gespannte Erwartung, was nun kommt, prägten den Abend. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Regierung plant den Verfassungsschutz zu einem "richtigen Geheimdienst" zu machen - das heißt für Union und SPD, dass demnächst heimlich unsere Wohnungen aufgebrochen werden und auf Handys und Laptops gelöscht und neu geschrieben (!) werden soll. Praktischerweise schafft man die Beweismittel, für die man später - wenn man diese Geräte bei einer Hausdurchsuchung 'findet' - die veränderten Texte braucht, also gleich selbst. Willkommen im Zeitalter der Stasi 2.0 - welche unfassbaren Anschläge auf unsere Grundrechte die kommende Geheimpolizei ausführen kann, erläutere ich in meiner Rede zum Gesetzentwurf der Regierung.
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Dr. Gottfried Curio reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Der Verfassungsschutz soll künftig heimlich in Wohnungen eindringen und Geräte manipulieren dürfen. Die AfD spricht von einem „Putsch gegen den Rechtsstaat“. Auch Grüne und Linke warnen vor den neuen Befugnissen.
Weiterlesen: jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/afd-warnt-vor-s… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Regierung will in der Geheimdienstreform das Trennungsgebot (welches Lehre war aus zwei deutschen Diktaturen) zwischen beobachtendem Verfassungsschutz und den Eingriffsbefugnissen der Polizei aufheben - das ist nichts anderes als die Einführung einer Geheimpolizei - wenn man schon hört, dass das 'zum Schutz der Demokratie' eingesetzt werden soll, ist klar, dass es auch gegen der Regierung unerwünschte Kritik gehen soll. Wehret den Anfängen!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ich habe heute unsere Aktuelle Stunde zu den unsäglichen Verstrickungen der Berliner Linken in einen Sumpf aus Clankriminalität, Islamismus und Antisemitismus eröffnet. Ausgerechnet in einer Verbrechenshauptstadt wie Berlin möchte sich die Linke mit ihrer Polizeifeindschaft austoben. Ihre islamistischen Unterstützer haben die Partei so tief in den Antisemitismus geführt, dass Parteigrößen wie Ex-Landeschef Lederer, Ex-Faktionschef Schatz und die Senatoren Breitenbach, Scheel und andere die Partei fluchtartig verlassen haben. Die Grünen wollen an der geplanten Koalition festhalten. Worum es jetzt im anstehenden Machtpoker geht, bespreche ich in meiner Rede.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Noch auf den letzten Metern des Wahlkampfs steht unsere hochmotivierte Truppe heute wieder auf der Straße, um für die AfD zu werben.
Jetzt heißt es für alle Berliner: morgen zur Wahl gehen - und die immer weiter zunehmende Misere der Stadt beenden! -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mit unserem Blauen Boten informieren wir die Berliner Bürger: die AfD stellt viele vielversprechende politische Konzepte vor - Berlin braucht den Wechsel!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Schallmauer ist durchbrochen -
das Ende der Merz-Koa ist eingeläutet. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auf unserer Kundgebung in Marzahn haben wir wieder die große Alternative aufgezeigt, um die es am 20. September bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl geht: eine Fortsetzung der Politik gegen die Interessen des eigenen Volkes unter irgendeiner Koalition der Altparteien - oder endlich der Neuanfang: eine Politik für unsere eigenen Bürger.
Die Wechselstimmung, die seit Sachsen-Anhalt das Land durchzieht, war auch hier deutlich spürbar - die AfD wird immer stärker, die Wahl kann kommen!
youtu.be/Ggp7iZBxx70 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gestern haben wir wieder an drei Ständen gleichzeitig in Steglitz-Zehlendorf bei unseren Mitbürgern für die AfD geworben – eine gewachsene positive Offenheit ist definitiv spürbar.
Die Abgeordnetenhauswahl kann kommen! -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mit unserer Spitzenkandidatin Kristin Brinker heute bei unserer großen Wahlkampfkundgebung in Charlottenburg
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mit meiner Bundestagskollegin Beatrix von Storch habe ich gestern beim Bezirksstammtisch in Steglitz-Zehlendorf über aktuelle Entwicklungen in der Bundespolitik berichtet – zahlreiche interessierte Nachfragen führten zu einer angeregten Diskussion.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Innenausschuss-Sondersitzung: Dobrindt kämpft um faktisch nicht gedeckte Russland-Zuschreibung bei Drohnenvorfall
Auf der einberufenen Sondersitzung sollte es um hybride Bedrohungen gehen und die jüngsten – vermutlich ökoterroristisch motivierten – Anschläge auf die deutsche Stromversorgung sowie der Cyber-Hack auf unter anderem relevante Sicherheitspläne des Berliner Senats hätten genug Stoff hierfür geboten. Stattdessen ging es ausschließlich um einen gescheiterten Drohnenanschlag auf eine ukrainische Frachtmaschine auf dem Leipziger Flughafen Anfang August. Der eigens erschienene Bundesinnenminister versicherte, dass Russland als der dahinterstehende Akteur ermittelt worden sei.
Was den Vorgang berichtenswert macht, ist zweierlei. Einmal sprachen die erschienenen Behördenvertreter der Bundesanwaltschaft und des BKA nur von Fakten, die auf eine solche Zuschreibung ‚hindeuten‘. Man habe, so wurde sogar eigens betont, jedenfalls keine Hinweise, die dem widersprächen – eine Formulierung, die man in einem klaren Fall wohl nicht mehr hätte zu verwenden brauchen. Der Minister beeilte sich daraufhin nachzusetzen und zu versichern, die russische Täterschaft sei ‚nicht nur zu 98 Prozent, nicht nur zu 99 Prozent, sondern zu 100 Prozent sicher‘. Das BKA blieb später dabei, dass es lediglich Indizien in diese Richtung gebe. In selten erlebter Intensität bemühten sich Vertreter der Regierungsfraktionen, jede Nachfrage nicht nur als Kumpanei mit einem Kriegsaggressor zu brandmarken, sondern geradezu als unpatriotisch, gewissermaßen als Vaterlandsverrat. Einer der Beteiligten verstieg sich zu der Aussage, wenn die Regierung etwas mitteile, dann sei das die Wahrheit – Punkt, Ende, Basta. Ähnlich übersteuert hatte schon der Innenminister selbst in der morgendlichen Ressortdebatte seines Haushalts die Frage nach Beweisen als ‚kranke Sabotage‘ bezeichnet.
Dergleichen unsachliches Gepolter – welches alle rechtsstaatlichen wie parlamentarischen Maßstäbe vermissen lässt – lässt tief blicken. Die Bundesregierung will offenbar um jeden Preis das Narrativ einer russischen Bedrohung Deutschlands eskalieren. Die Veruntreuung Hunderter Milliarden Steuergeld für Ukraine-Unterstützung und eine völlig außer Proportion geratene Aufrüstung bedarf angesichts des massiven Sozialabbaus, der diesen finanziellen Wahnsinn auffangen muss, offenbar ganz besonderer Abstützung. Die Erzählung eines Angriffs auf Deutschland wurde vehement betrieben – und das, obgleich hier gegebenenfalls angemessenerweise von einem Anschlagsversuch auf deutschem Boden auf ein ukrainisches Flugzeug gesprochen werden kann. In der Sitzung wurden – entgegen dem, was suggeriert werden sollte – mitnichten Beweise oder auch nur Belege für die fragliche Zuschreibung gegeben. Dargestellt wurde vielmehr, dass man im Besitz solcher sei. Dass der Kreis der interessierten und für die Täterschaft in Frage kommenden Akteure weiter zu fassen wäre, wurde unerwähnt gelassen.
Fazit in der Sache: 1. Eine russische Täterschaft ist möglich; 2. Sie wurde mitnichten belegt und ist, nach Aussagen der beteiligten Behörden, auch kein unumstößliches Ermittlungsergebnis; 3. Da man, offenbar angemessenerweise, die kritische Zuschreibung auch auf diesem vermutungsweisen Level hätte belassen können, geraten die hart starktönigen und überschießenden Beteuerungen vonseiten des Ministers (Nachfrage sei Sabotage) und der Regierungsfraktionen selbst in den Blick: Die völlig unangemessene Wortwahl des Ministers wie die nachfolgenden Bemühungen im Ausschuss, jeden Ansatz zu einer versuchten Aufklärung schon im Keim politisch zu skandalisieren, wecken jedenfalls den Verdacht, die Bundesregierung betreibe hier eine frei-schwebende Propaganda-Strategie, die – ohne für Fragen solcher Größenordnung hinreichende Grundlage – die öffentliche Meinung proaktiv in einen Eskalationskorridor lenken will. Obwohl die Zuschreibung nicht ausgeschlossen werden kann, würde man sich doch für solche Fragen eine weniger hysterische Vorbringung wünschen, die vor allem die Kontrollaufgabe der Opposition nicht von vornherein als ‚Sabotage‘ diffamieren und niederdrücken will. Eine Regierungspropaganda, die, um die Bevölkerung für ausufernde Rüstung und unbezahlbare Kriegsunterstützung gefügig zu machen, irgendwann vielleicht einmal in Richtung Spannungsfall eskalieren will, würde wohl so beginnen. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In meiner Antwort auf Bundesinnenminister Dobrindt zeige ich, dass es mitnichten irgendeine Migrationswende gegeben hat, sondern tatsächlich alles immer noch weitergeht wie gehabt. Darüber hinaus stelle ich die komplette Schieflage des Gesamthaushalts dar, der unseren verbliebenen deutschen Restwohlstand komlpett Ideologie-getrieben in alle Welt verpulvert, v.a. natürlich für die Fortsetzung illegaler Migration und ein immer steileres Engagement im Ukrainekrieg.
Eingangs antworte ich auf die direkt voraufgegangene Bemerkung Dobrindts, wer nach Beweisen für eine russische Urheberschaft eines Drohnenvorfalls in Leipzig frage, betreibe "Sabotage" (!).
youtu.be/dGzgn_szAFE -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Marzahn-Hellersdorf wird das Sachsen-Anhalt Berlins werden – auch unsere Stadt braucht den Neustart!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Heute haben wir wieder für die AfD geworben - bei stürmischem Wetter kam eine Brise Wechselstimmung auf.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Beim Bürgerdialog in Reinickendorf konnte ich zusammen mit den Kollegen Wiedenhaupt, Ruschin und Ubbelohde zahlreiche Fragen zu den innenpolitischen Vorstellungen der AfD beantworten. Die reichlich vertretene Zuhörerschaft war äußerst interessiert - die Stimmung für die AfD mehr als gut.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Was läuft falsch in Deutschland - und was wird die AfD besser machen?
Antworten gibt's beim Bürgerdialog - ich freue mich, Sie zu sehen! -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die WELT hat mich zur Ankündigung Italiens befragt, die Rücknahme illegaler Asylbewerber zu unterlaufen (s. Bild). Link: www.welt.de/politik/deutschland/plus6a8a9e8bc3692834ff6d9…
Hier mein vollständiges Statement:
+++ Pressemitteilung der AfD Bundestagsfraktion +++
Zu der Auseinandersetzung zwischen Italien und Deutschland in der Migrationspolitik erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio:
„Die eskalierenden Unstimmigkeiten zwischen Italien und Deutschland, wo Italien die Rücknahme von weitergereisten Asylbewerbern verweigert, legen gleich mehrere Lebenslügen deutscher Asylpolitik offen. Einmal wird die schlampige deutsche Verhandlungsführung offenbar, wo man lieber schnell ein Abkommen verkünden wollte, als dass man wirklich sorgsam die Voraussetzungen wechselseitig abgeklärt hätte. Gerade die Interpretation der Regelung für Altfälle war ein absehbares Feld für Differenzen im Kleingedruckten. Dass darüber nun offener Streit ausbricht, reiht sich passend an letzthinnige Berichte, dass Deutschland zu den EU-Ländern gehört, die mit am schlechtesten Vorsorge getroffen haben zur Umsetzung der Bestimmungen.
Der wahre Grund für all das liegt aber tiefer: Das Regelungssystem der GEAS-Reform blendet vorsätzlich die eigentlich lagebestimmenden Faktoren aus. Italien weigert sich zurecht, die Verantwortung für anlandende Migranten zu übernehmen, die vorher von deutschen Schlepper-Schiffen vor der afrikanischen Küste abgeholt und dann proaktiv nach Italien gebracht werden. Dass diese kriminellen Vereinigungen auch noch mit deutschem Steuergeld gefördert werden, zeigt die ganze Doppelzüngigkeit der Migrationspolitik der Union: Offiziell beschließt man Reformen – die allerdings, da sie die Hauptherkunftsländer auslassen, sowieso ineffizient bleiben – und stellt diese ins Schaufenster. Hinter den Vorhängen aber unterlässt man es, Organisationen wie Sea-Watch und ähnliche Gruppierungen zu zerschlagen – was hier vordringlich wäre, wie der Konflikt mit Italien zeigt.
So bleibt es dabei: Die Union will nur die Außenseite einer restriktiveren Migrationspolitik vorspiegeln, unterlässt aber tatsächlich alles, was nottäte, um wirklich effektive Restriktionen durchzusetzen. Das GEAS-Reformsystem selbst ist ungenügend, was die Herkunftsländer betrifft, zudem auch noch schlampig verhandelt und ungenügend operativ vorbereitet und schließlich auch noch mit bewusster Problem-Ausblendung ausgeführt. Die AfD-Fraktion fordert deshalb seit langem die grundsätzliche Abweisung von Migranten, die schon durch einen sicheren Drittstaat gekommen sind. Der aktuelle Konflikt zeigt, dass Deutschland seine Grenzen selbst schützen muss, und zwar zu 100 Prozent und nicht nur zum Schein, wie gegenwärtig. Die AfD-Bundestagsfraktion wird der reinen Ankündigungspolitik der Union eine wirkliche Politikwende folgen lassen.“ -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die ARD hat mich zu den Plänen der Regierung befragt, die Geheimdienste von verdeckten Ermittlern zu verdeckten Akteuren und Saboteuren zu machen. Nachstehend meine vollständige Antwort.
++++ Pressemitteilung der AfD-Bundestagsfraktion +++
Zu den Plänen zu einer Geheimdienst-Reform erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio:
„Hier soll vorsätzlich die Grenze verwischt werden zwischen verdeckter, geheimdienstlicher Aufklärung und operativem, polizeilichem Eingriff. Solche angemaßte Selbst-Ermächtigung ist abzulehnen.
Zudem widerspricht die dabei geplante staatliche Informationsverfälschung sowohl dem Prinzip rechtsstaatlicher Beweissicherung als auch den informationellen Bürgerrechten.
Wo die Gefahrenlage eine derartige Höhe zeigt, dass Eingriffsmaßnahmen erwogen werden, sind diese im bestehenden rechtlichen und polizeiliche Rahmen durchführbar.” -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei unserem Wahlkampfauftakt für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September habe ich die durch die ungezügelte illegale Migration desaströs gewordene Lage der inneren Sicherheit diskutiert. Wie auch bei den, ebenfalls diskutierten Themen Rentenreform, Finanzen und Freiheitsrechte steht für die Regierung längst nicht mehr das Interesse ihrer eigenen Bürger im Vordergrund - im Gegenteil. Um daran etwas zu ändern, wollen wir bei der Wahl ein deutliches Signal setzen: die AfD macht wieder Politik für die eigenen Bürger.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mit unserer Spitzenkandidatin Kristin Brinker und vielen weiteren haben wir gestern in Marzahn einen fulminanten Wahlkampfauftakt hingelegt.
Begeisterte Resonanz bei den zahlreich erschienenen Bürgern - die heiße Phase des Wahlkampfs ist eingeläutet. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
+++ Pressemitteilung der AfD-Bundestagsfraktion +++
Zu den Migrationsbewegungen in der spanischen Exklave Ceuta und den möglichen Auswirkungen auf Europa erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Gottfried Curio:
„Laut spanischen Medien haben in kürzester Zeit Zehntausende junge marokkanische Männer illegal die Grenze zur spanischen Exklave Ceuta überschritten. Angeregt wurde die Aktion offenbar durch ein spanisches Gerichtsurteil, dass sie nicht unmittelbar zurückgeführt werden dürften, sondern jeder Einzelfall geprüft werden müsse. Diese Ausrufung der ‚Herrschaft des Unrechts‘, um die sprichwörtlich gewordene Beschreibung der von Ex-Kanzlerin Merkel 2015 ausgelösten Grenzniederlegung für illegale Migranten zu zitieren, liegt ganz auf der Linie des ultralinken spanischen Ministerpräsidenten Sanchez. Dieser bemüht sich durch rasche und pauschale Legalisierung der illegalen Zuwanderung ein künftiges Wähler-Prekariat, von dem er politisch profitieren will, ins Land zu locken – ganz ähnlich wie der deutsche Linksblock aus SPD, Grünen und der Linken.
Dazu passend hat Marokko inzwischen die Aussage des spanischen Innenministeriums dementiert, das angab, man sei mit Marokko übereingekommen, die Kontrollen zu verstärken und irregulär nach Ceuta eingereiste Personen rasch zurückzuführen. Marokkanische Regierungsquellen bestätigten vielmehr lediglich Gespräche, machten jedoch keine Angaben zu einem formellen Sonderweg oder Eilverfahren ohne Gesetzesvorgaben. Die EU-Kommission hat sowieso zu Protokoll gegeben, dass man an rechtlich geregelten Verfahren festhalte. Spärliche eintreffende Sicherheitskräfte wurden von dem illegal eingedrungenen Mob bereits mit Steinen beworfen.
Aus all dem wird klar, dass die Eskalation auch von Seiten der spanischen Regierung durchaus gewollt ist – auch dies eine frappierende Parallele zu Merkels Grenzputsch aus 2015. Die Konsequenz ist deshalb aus Sicht der AfD-Fraktion ganz klar: die deutsche Regierung muss jetzt sofort alle Maßnahmen dafür treffen, dass die deutsche Grenze geschützt wird – und zwar diesmal nicht nur als Propagandalüge zur Wählertäuschung, wie bislang durch Kanzler Merz und Innenminister Dobrindt geschehen, sondern wirklich und hundertprozentig. Da sämtliche europäischen Strukturen darauf angelegt sind, nur einen oberflächlichen Schein von Kontrolle zu suggerieren, in Wahrheit aber de facto illegale Migration durchzuwinken, muss die Regierung jetzt im Interesse der Deutschen und des Rechts handeln – 2015 darf sich nicht wiederholen!“ -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
+++ Pressemitteilung der AfD-Bundestagsfraktion +++
Zur Debatte nach dem Terroranschlag von Berlin über den Umgang mit Personen wie dem islamistischen Täter erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Es fehlte nicht an den nötigen Erkenntnissen über die Gefährdungslage: das Profil des Täters war bekannt, er selbst stand sogar schon vor Gericht, und auch die Anzahl solcher Gefährder in Deutschland ist bekannt. Woran es fehlt, ist der entschlossene Wille, Ross und Reiter zu nennen und auch wirklich Konsequenzen zu ziehen. Der CDU-Kanzler bekommt in seinem Statement zum Anschlag das Wort ‚islamistisch‘ nicht über die Lippen, meint einen Tag später gar ‚Ausgrenzung, Diskriminierung, dumme Redensarten, schlechte Witze sind ein Teil solcher Gewalt‘. Das Todesopfer ist noch nicht beerdigt, die Schwerverletzten noch nicht wieder geheilt entlassen, da versucht der Kanzler schon eine Ausweichdebatte zu lancieren. Das erklärt, warum die Union das Problem nicht lösen wird.
Dabei ist klar, was die Stunde geschlagen hat. Dass der Anschlag überhaupt möglich war, führt es – leider wieder einmal – unmissverständlich vor Augen: die Überwachung von Gefährden funktioniert nicht. Daran wird sich bei dieser Herangehensweise auch nichts ändern, denn es sind Hunderte, die derart als tickende Zeitbomben auf Deutschlands Straßen herumlaufen. Deshalb fordert die AfD-Bundestagsfraktion seit langem, dass ausländische Gefährder unmittelbar abzuschieben sind; Doppelstaatern ist vorher die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen und deutsche Gefährder sind in Gewahrsam zu nehmen.
Deshalb braucht es jetzt eine Politik mit einem klaren Bekenntnis zum geleisteten Amtseid: eine Politik, die ihre ‚Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden‘ will. Das Leben unserer Bürger wiegt allemal stärker als die Interessen erkannter und eingestufter Gefährder. Und was sich auch wieder einmal zeigt: Deutschland darf nicht zu schnell einbürgern – eine Schein-Integration an der Oberfläche reicht nicht, sie wird keine Resilienz gegen eine akute Radikalisierungsanfälligkeit zeitigen. Wer Opfer wie in Berlin verhindern will, muss wissen: es ist hohe Zeit für eine umfassende Wende in der Migrationspolitik.“ -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Dieses Wochenende in Marzahn – Wahlkampf-Auftakt für die Abgeordnetenhauswahl
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Nach dem islamistischen Anschlag hat das ZDF mich zu den jetzt unmittelbar notwendigen Maßnahmen befragt. Klar ist, dass solche Gefährder nicht frei herumlaufen dürfen – das Leben unserer Bürger wiegt allemal stärker als die Interessen erkannter und eingestufter Gefährder: es kann nicht sein, dass wir zu Hunderten solche tickenden Zeitbomben in Deutschland herumlaufen lassen.
Dass eine lückenlose Überwachung nicht gewährleistet werden kann, hat der Fall, wieder einmal, gezeigt. Deshalb müssen ausländische Gefährder abgeschoben werden und deutsche in Gewahrsam genommen werden. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Welt hat mich zu den Plänen von Innenminister Dobrindt befragt, der die Befugnisse des Verfassungsschutzes ausweiten will, indem etwa Wohnungsdurchsuchungen erlaubt werden (s.Bild).
Hier auch meine Pressemitteilung zu diesem Thema:
Am 13. August will sich das Bundeskabinett mit einer umfassenden Reform des Nachrichtendienstrechts befassen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio, sagt dazu:
„Die Pläne, das Bundesamt für Verfassungsschutz zu einem Akteur zu machen, der in das Leben der Bürger, ohne Wissen derselben, gezielt manipulatorisch eingreift, sind vollumfänglich abzulehnen. Es dient keineswegs dem Schutz der Bevölkerung, wie die von Dobrindt vorgeschobene Scheinbegründung suggerieren will, wenn der Verfassungsschutz, Datenströme verändern, löschen oder verfälschen kann oder gar falsche Informationen künftig in Kommunikationskanäle einzuspeisen in der Lage sein soll. Sobald eine Bedrohungslage vermutbarerweise solche Ausmaße erreicht hat, dass über derartiges überhaupt nur nachgedacht werden könnte, ist vielmehr der normale polizeiliche Weg zu beschreiten und die terrorverdächtige Gruppe festzunehmen und dem gewöhnlichen, vorgesehenen rechtsstaatlichen Prozess zuzuführen.
Beweismittelsicherung und Ausforschung des Umfangs der Personengruppe können schon durch passive geheimdienstliche Mittel wie Abhören und Mitlesen von Informationskanälen erfolgen – ein aktiv eingreifender, gar künstlich verfälschender Zugriff auf solche Daten ist zur Ergreifung der Terrorverdächtigen nicht nur nicht nötig, es ist vielmehr rechtsstaatlich unter allen Umständen auszuschließen, da er die tatsächliche Beweismittelsicherung in einem rechtsstaatlichen Ablauf der Behandlung solcher vermuteten Terrorlage gerade konterkariert.
Von daher sind die geplanten Eingriffe schon zur Durchführung eines rechtsstaatlichen Verfahrens nicht nur untauglich, sondern geradezu kontraindiziert. Das ist dabei nur erst die juristische Seite des Ganzen, die Strafverfolgung und prozessuale Aufarbeitung betreffend. Darüber hinaus schließen sich derartige Maßnahmen der staatlich hergestellten Desinformation natürlich auch schon aus Gründen der Bürgerrechte eindeutig aus. Die AfD-Fraktion sieht die Persönlichkeitsrechte der Bürger hier klar im Vordergrund, ganz sicher mindestens bis zu der Stufe, wo staatlicherseits sowieso ein Zugriff angezeigt ist statt die Einspeisung gefälschter Beweismittel.“
Ergänzend erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Wirth:
„Der weisungsgebundene Verfassungsschutz, der sich durch die Regierungen gegen die Opposition politisch instrumentalisieren lässt und mit dem erfundenen Phänomen der ‚Delegitimierung des Staates‘ selbst kritische Bürger als Verfassungsfeinde versteht, darf nicht mehr Befugnisse bei weniger Kontrolle erhalten. Ein Geheimdienst, der Minderjährige als ‚Vertrauenspersonen‘ anwerben, der lügen, löschen, falsche Informationen und Beweismittel lancieren darf, wird vom Frühwarnsystem der Demokratie zum Architekten einer totalitären Realität.“ -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Großer Zuspruch der sehr aufgeschlossenen Bürger auf dem Tegeler Hafenfest - unsere Informationsmaterialien gingen weg wie die sprichwörtlichen warmen Semmeln.
Der Wahlkampf kann kommen! -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"Glaubwürdigkeit ist das höchste Gut."
ein richtiger Maßstab, von dem Mann, der vor der Wahl versprach, "ausnahmslos alle Illegalen zurückzuweisen"; also kann und muß morgen die Einstiegsfrage im Sommerinterview nur sein: "Wenn Sie sich mit demselben Maßstab richten wie Spahn, ist Ihr Rücktritt dann nicht auch 'unvermeidlich'?"
Aber das traut sich das ZDF ja doch wieder nicht.
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Jens Spahn hat mir mitgeteilt, dass er von seinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktritt. Die Entscheidung ist richtig und war unvermeidlich. Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die WELT berichtet über meine Kleine Anfrage an die Regierung betreffend der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte und deren tatsächliche Umsetzung (s. Bild).
Hier mein vollständiges Statement gegenüber der WELT:
„Die Antwort auf die Anfrage zeigt, dass die Aussetzung des Nachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten nur einen begrenzten Effekt hat und eine wirkliche Migrationswende im Bereich des Familiennachzugs weiter aussteht. Denn trotz der Aussetzung für Subsidiäre im zweiten Halbjahr 2025 ist der durchschnittliche Nachzug pro Schutzberechtigtem im letzten Jahr sogar gestiegen (Frage Nr.16).
Die zentrale Frage, ob die Subsidiären die zweijährige Suspendierung aussitzen und damit der Nachzug zu ihnen später doch erfolgt, also die zusätzliche Belastung unserer Ressourcen durch den Nachzug nur aufgeschoben ist, oder ob sie Deutschland verlassen, um sich an einem anderen Ort mit der Familie zu vereinen, bleibt seitens der Regierung unbeantwortet (Frage Nr. 21). Die Antwort auf Frage Nr. 22, wonach seit Aussetzung gerade einmal 21 Anträge zurückgenommen wurden, liefert jedoch ein klares Indiz dafür, dass der Nachzug lediglich aufgeschoben wird. Zudem räumt die Regierung bei Frage Nr. 11ein, dass viele Subsidiäre durch einen Statuswechsel erreichen, dass der Nachzug zu ihnen wieder möglich wird.
Die AfD fordert daher, den Familiennachzug zu Subsidiären nicht nur für 2 Jahre auszusetzen, sondern mit der Ausnahme von Härtefällen gänzlich aufzuheben. Zudem muss der Nachzug zu Syrern generell eingeschränkt werden, da deren Schutzstatus aufgrund der nunmehr im Wesentlichen sicheren Lage in Syrien zu widerrufen und damit auch die Grundlage für einen Familiennachzug weggefallen ist.“
Link: www.welt.de/politik/deutschland/plus6a4e4a94bb0cf80de56a2… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In einer Debatte zur immer stärker werdenden staatlichen Einschränkung der Meinungsfreiheit machte ein Abgeordneter der SPD eine Intervention betr. die Frage, wer denn wann in der AfD-Fraktion sich äußern 'darf'. In schöner Selbstentlarvung hat er damit - auf der Ebene der Debatte - noch einmal das gesellschaftliche Problem wiederholt: auf oppositionelle Kritik der politischen Zustände reagiert die Regierung zunehmend mit Repression (Hausdurchsuchungen, Klagen gegen Äußerungen, Löschung von Beiträgen aus Sozialen Medien) - m.a.W., man ist nicht willens, sich mit den Maßstäben der eigenen kritisierten Politik auseinanderzusetzen (den Inhalten), sondern versucht vielmehr, den Kritiker zu delegitimieren, ja, mundtot zu machen. Das war der Debatteninhalt. Genauso zeigt es sich in der SPD-Intervention nun wieder: statt sich mit den Inhalten dieser Kritik an solchen Maßnahmen der Meinungseinschränkung auseinanderzusetzen, versucht der Abgeordnete, die Fraktion, die diesen politischen Mißstand beklagt, zu diskreditieren.
Fazit: es ist immer dasselbe - die Regierung ist nicht willens, Änderungen in ihrer Politik vorzunehmen, sondern versucht vielmehr die oppositionellen Kritiker zu diffamieren. Ein klareres Eingeständnis der Tatsache, an ihrer kritikwürdigen Politik nichts ändern zu wollen, lässt sich wirklich kaum denkenThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
+++ Pressemitteilung der AfD-Bundestagsfraktion +++
Ein aktuelles Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages (Sachstand WD 1 – 3000 – 013/26) stellt der Bundesregierung im Kampf gegen die ausländische Einflussnahme und den politischen Islam ein negatives Zeugnis aus. Der Bericht, der sich detailliert mit den Strukturen, der Finanzierung und den Sicherheitsrisiken von Moscheen in Deutschland befasst, bestätigt die jahrelangen Warnungen der AfD-Bundestagsfraktion vor einem Kontrollverlust der staatlichen Organe.
Besonders alarmierend: Die Bundesregierung hat bis heute keinen verlässlichen Überblick darüber, wie viele Moscheen überhaupt auf deutschem Boden existieren. Mangels eines amtlichen Registers muss sich der Staat auf vage Schätzungen privater Institute stützen, die von 2.500 bis 2.800 Gemeinden ausgehen. Auch das finanzielle Dunkelfeld bleibt unkontrolliert. Der Wissenschaftliche Dienst hält unter Berufung auf offizielle Daten unmissverständlich fest, dass die ‚Datenlage zur ausländischen Finanzierung deutscher Moscheegemeinden nach wie vor unzureichend ist, da verlässliche Zahlen nicht vorlägen‘. Weder das Auswärtige Amt noch das neu eingeführte Zuwendungsempfängerregister beim Bundeszentralamt für Steuern sind in der Lage, millionenschwere Finanzströme aus autokratischen Drittstaaten wie Katar oder der Türkei wirksam zu kontrollieren oder zu stoppen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Dieses Gutachten ist die amtliche Bestätigung fortgesetzter Erkenntnisdefizite im Bereich der inneren Sicherheit. Während deutsche Bürger und Vereine bis ins kleinste Detail steuerlich durchleuchtet werden, fehlt es bei der Finanzierung islamischer Strukturen an einer hinreichenden Überprüfungsdichte. Auch das viel gepriesene Abkommen des Bundesinnenministeriums mit Ankara zur Reduzierung türkischer Imame wird im Bericht als reine Beruhigungspille entlarvt. Trotz dieser Alibi-Vereinbarung wurden allein im Jahr 2024 über 1.000 staatliche türkische Imame nach Deutschland entsandt, die weiterhin in direkter besoldungs- und dienstrechtlicher Abhängigkeit vom Erdogan-Regime stehen. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert, dass der Staat sich einen umfassenden Überblick darüberverschafft, wie und in welchem Umfang ausländische Mächte auf eine Radikalisierung der hiesigen Muslime hinwirken.“
Die kirchenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, ergänzt mit Blick auf die gesellschaftspolitischen Folgen:
„Hinter den unkontrollierten Geldströmen verbirgt sich nichts Geringeres als das gezielte Programm einer auslandsfinanzierten Islamisierung Deutschlands. Autokraten aus der Türkei und den Golfstaaten kaufen sich über Spenden und den Bau von Prachtmoscheen systematisch Einfluss auf unserem Staatsgebiet. Sie importieren ein Werte- und Gesellschaftsbild, das zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und unserer christlich-abendländischen Kultur teilweise im Widerspruch steht. Religionsfreiheit darf nicht als Schutzschild missbraucht werden, um den politischen Islam in unserem Land zu etablieren. Wir müssen die finanzielle Nabelschnur nach Ankara, Doha und Riad endgültig durchtrennen. Die AfD-Fraktion fordert daher, Finanzströme aus dem Ausland, welche die Indoktrinierung und Radikalisierung hiesiger Muslime befördern sollen, zu unterbinden. Nur so können wir unsere kulturelle Selbstbestimmung und die Souveränität unseres Landes verteidigen.“ -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die JUNGE FREIHEIT berichtet über meine Anfrage an die Bundesregierung zur Vergabe von Schutztiteln an Syrern seit dem Assad-Sturz (s. Bild).
Hier mein vollständiges Statement:
„Die regelmäßigen Aussagen von Regierungs- und Koalitionsvertretern, dass Syrien im Grundsatz sicher und eine Rückkehr dorthin infolge Entfallen des Schutzgrundes möglich sei, werden vom – weisungsgebundenen – BAMF in seiner Widerrufspraxis bislang nicht umgesetzt. Auch im laufenden Jahr hat das BAMF bis Ende Mai nicht einmal 20% aller überprüften Schutztitel widerrufen. Dies steht auch im Kontrast zur aktuellen Überprüfung von neuen Asylbegehren, für welche hinsichtlich der Schutzwürdigkeit und der Beurteilung der Sicherheitslage in Syrien im Prinzip dieselben Maßstäbe gelten, bei welcher die Gesamtschutzquote im laufenden Jahr aber bei lediglich 19% liegt. Die AfD fordert, dass die Einschätzung der Regierung, dass Syrien eineinhalb Jahre nach dem Ende des Assad-Regimes im Grundsatz sicher ist, auch in der Widerrufspraxis des BAMF zum Tragen kommt und daher die Schutztitel regelhaft und nicht nur ausnahmsweise widerrufen werden.“
Link: jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/eineinhalb-jahr… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gestern fand wieder das traditionelle Sommerfest unserer Fraktion mit allen Abgeordneten und Mitarbeitern in der Zitadelle Spandau statt – dichtes Gedränge, gute Stimmung, freudige Erwartung in Richtung der bevorstehenden Landtagswahlen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Von der WELT wurde ich befragt, inwieweit man mit den Taliban zur Ermöglichung der Rückkehr von abgelehnten afghanischen Asylbewerbern verhandeln solle (Ausschnitt s. Bild). Hier mein vollständiges Statement:
"Selbstverständlich muss der deutsche Staat hier, wie immer, suchen, das Recht durchzusetzen, und dies stellt auch keine irgendwie unzulässige 'Kooperation' mit den Taliban dar: bei Afghanistan besteht selbstverständlich Rücknahmepflicht der eigenen Bürger, bei den hiesigen hierfür in Frage kommenden Afghanen eine Rückkehrpflicht; sollten ausreisepflichtige Afghanen dieser Pflicht nicht nachkommen, sind die gesetzlichen Regelungen derart anzupassen, dass diese Obstruktion nicht noch weiter mit finanzieller Unterstützung (bzw. Unterstützung überhaupt) zur Fortsetzung solchen unrechtmäßigen Aufenthalts 'belohnt' wird."
Link: www.welt.de/politik/deutschland/plus6a3e7764113e90346dc4d…? -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
+++ EILMELDUNG: Nur noch wenige Jahrtausende bis zur Abschiebung! +++
Aus der Antwort der Bundesregierung auf meine Frage zu Abschiebungen nach Afghanistan im 2. Halbjahr '25 und 1. Halbjahr '26 geht hervor, dass jeweils 80 Afghanen abgeschoben wurden, also 160 pro Jahr (oder 400 in 2 1/2 Jahren).
Dumm nur, dass wir 400.000 Afghanen im Land haben. Wann wird die Abschiebung also erfolgt sein? Die Antwort wird manchen Betroffenen beruhigen: es sind noch 2 1/2 Jahrtausende bis zur vollständigen Abschiebung. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das ZDF hat mich zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts befragt, hier meine vollständige Pressemitteilung:
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2025 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio:
„Dass der Innenminister mit der Propagandameldung vom Spitzenwert beim Aufwuchs rechtsextremen Personenpotentials publizistisch hausieren geht, ist eine reine, schamlose Luftbuchung: der Zuwachs von ca. 50.000 auf ca. 58.000 Personen wird schlicht und dreist ganz mechanisch den steigenden Mitgliederzahlen der AfD entnommen – natürlich ohne jede Analyse, natürlich skandalös pauschal, schlicht als mechanisch angesetzter Anteil der steigenden Mitgliederzahlen. Und das, obwohl die VS-Einstufung der AfD als rechtsextrem längst per Eilentscheid gerichtlich kassiert worden war. Aber der Versuchung, die weisungsgebundene Behörde für die Vergabe politischer Negativ-Etiketten zu missbrauchen, kann auch Alexander Dobrindt offenbar nicht widerstehen: immer mehr Bürger wenden sich von der Union ab und der AfD-Forderung nach einer Politik wieder im eigenen, deutschen Interesse zu – was für eine unerhörte Diffamierung dieser Millionen Menschen, ihnen rechtsextreme Intentionen zu unterstellen.
Wer die realen Gefahren in diesem Land sehen möchte, wird hingegen bei muslimischen Extremisten genauso fündig wie bei gewaltbereiten Linksextremisten: sie bedrohen wirklich die innere Sicherheit, mit ganz realen Terroranschlägen auf die Stromversorgung, wie bei Tesla, Grünheide, Berlin Treptow-Köpenick, Berlin Zehlendorf oder jüngst in Reutlingen; mit ihren Angriffen auf Polizei und Ordnungskräfte; mit ihren öffentlich, unter anderem auch von der Partei Die Linke beworbenen Aufrufen, den Parteitag der AfD am kommenden Wochenende zu verhindern. Das ist eine wirkliche, große Gefahr für die Demokratie.
Wer, wie der Innenminister, sich berufen fühlt, von der größten Gefahr für unsere Demokratie zu reden, und dann, angesichts dieser Entwicklungen, immer noch nur ideologische Propaganda von sich gibt, statt endlich sich um die realen demokratiegefährdenden Entwicklungen zu sorgen – mit ihren von vielen Seiten gewünschten Einschränkungen der Demokratie und Meinungsfreiheit – der betreibt lediglich parteipolitisch motivierte Desinformation, aber keine Fürsorge für das Wohl der Bürger unseres Landes.“ -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
„Was für ein Spiel“: Merz, der kürzlich wissen ließ, bei der letzten Bundestagswahl „habe er nur ganz knapp die absolute Mehrheit verfehlt“, erkennt in ‚der Mannschaft‘ den kongenialen Akteur: „Mit eurem Einsatz … habt ihr unser Land begeistert“ – womöglich eine vorgezogene Jubelmeldung für die Niederlage der Parteigenossen in Sachsen-Anhalt?
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Heute auf unserer Kundgebung vorm Roten Rathaus, mit Kristin Brinker, Tino Chrupalla, Ulrich Siegmund, Alex Sell, Dennis Hohloch - und rund 1.000 begeisterten Berlinern!
Deutschland wird im September drei fulminante AfD-Erfolge sehen. Berlin braucht die Wende. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In einer von der Linken aufgesetzten Debatte zum Thema "Demokratie stärken - Meinungsfreiheit schützen" zeigten diese, was sie sich darunter vorstellen: AfD-Parteitag verhindern, AfD verbieten. Für unsere Fraktion habe ich die immer zahlreicher werdenden Angriffe auf die Meinungsfreiheit vonseiten der Regierung beklagt: Hausdurchsuchungen wegen freier Meinungsäußerung ("Bademantel"), Anzeigenflut durch Regierungspolitiker, Plattform-Zensur, Einrichtung von Denunziationsstellen. Dass ausgerechnet eine Regierung, die sich immer wieder als Retter der Demokratie zu inszenieren versucht, sich der berechtigten Kritik an ihrem politischen Kurs nicht mehr anders zu erwehren weiß, als oppositionelle Stimmen mundtot zu machen, lässt tief blicken: man ist offenbar um keinen Preis gewillt, die für das Land desaströse Politik zu ändern. Zeit für einen Wechsel!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Heute haben wir in Steglitz-Zehlendorf mit tatkräftiger Unterstützung aus anderen Bezirken einen neuen Vorstand gewählt und einige Satzungsänderungen beschlossen. Drei Stunden konzentrierte Arbeit - für einen Vorstand, der Erfahrung aus dem alten Vorstand und Innovation durch jüngere Mitglieder vereinen wird.
Der Wahlkampf kann kommen! -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auf dem Demokratiekongress der AfD-Fraktion zu "Meinungsfreiheit - Medien - Menschenrechte" kommt eine illustre internationale Riege kompetenter Sprecher zu Wort - interessante Podiumsdiskussionen vor den zahlreich erschienenen Gästen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Merz und seine CDU hat sich mit der SPD auf eine Rentenreform geeinigt, die jeden Bürger nur noch empören kann: um weiter in alle vier Himmelsrichtungen ins Ausland Geld rauszuhauen, als gäbe es kein Morgen, soll der deutsche Steuer- und Arbeitssklave einfach arbeiten bis zum umfallen.
Ein Skandal-Machwerk des Jahrhunderts.
www.youtube.com/watch?v=wK1UnwImMBg -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Heute feierten wir in Berlin einen wirklich fulminanten Wahlkampf-Auftakt. Mit unserer Berliner Spitzenkandidatin Kristin Brinker und unserer Partei- und Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel erlebten hunderte begeisterte Berliner einen verheißungsvollen Abend.
Der Wahlkampf kann kommen - jetzt heißt es: Berlin. Stark. Machen. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die WELT hat mich zu dem Umstand befragt, daß jährlich zehntausende Kinder von zwei ausländischen Eltern automatisch den deutschen Paß erhalten (s.Bild).
Hier mein Statement gegenüber der WELT:
"Die Position der AfD-Fraktion, wie sie auch schon in zahlreichen Anträgen - darunter auch in dieser Legislaturperiode - als Forderung dargestellt wurde, geht aus von einer Rückkehr zu dem seit 1949 viele Jahrzehnte lang verfassungskonform gültigen Staatsbürgerschafts- und Einbürgerungsrecht. Dies beinhaltet einerseits den Rückgang vom heutigen Geburtsortsprinzip wieder zum Abstammungsprinzip und andererseits den Rückgang vom Einbürgerungsanspruch für Ausländer nach Fristablauf wieder zur Erteilung der Staatsbürgerschaft nach Ermessen des aufnehmenden Staates; mehrfache Staabürgerschaft soll dabei nicht regel- und massenhaft entstehen."
Link: www.welt.de/politik/deutschland/plus6a32f815a31eb4153caa1… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mit unserer Berliner Landes- und Fraktionsvorsitzenden Kristin Brinker habe ich heute zusammen mit Kollegen aus dem Bundestag an der zentralen Gedenkfeier zum 17. Juni auf dem Friedhof Seestraße teilgenommen. Die brutale Unterdrückung des Schreis nach realer Demokratie in Ost-Berlin und darüber hinaus im Jahre 1953 wird heute zur besonderen Mahnung.
Die Gedenkreden hielten zwei CDU-Politiker: der Berliner Skandal-Bürgermeister Wegner und Kanzleramtschef Minister Frei. Dass Frei dabei als Hintergrund dieses historischen Aufbegehrens den Wunsch nach Meinungsfreiheit sowie den Widerstand gegen die Erhöhung von Arbeitsnormen ausmachte, wurde ihm bemerkenswerterweise nicht Anlass zur Nachdenklichkeit - und das im Zeitalter von "Bademantel" und Merz' „Wir müssen mehr arbeiten". Stattdessen ließ er sich sogar angesichts des Gedenkens an die für die Freiheit Gefallenen wieder zu unionstypischer AfD-Verleumdung hinreißen. Leider beschämend und unwürdig. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Union fällt immer weiter hinter die AfD zurück - ihr Kurs der fortgesetzten Verleumdung der AfD statt einer echten Politik-Wende bekommt seine Rechnung: die Union hat sich seit Sommer 2015 halbiert.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die AfD-Fraktion fordert die Entlassung von Ministerin Bas - aus vielen verschiedenen Gründen, ihre Ansiedlungspropaganda gegen 'einheitsbraune' Deutsche ist da nur eine besonders spektakuläre Entgleisung.
www.youtube.com/shorts/rnN5aVrYeyA -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mit Kristin Brinker und Martin Kohler bei der Präsentation der Initiative "Wohnungen sind keine Asylheime" - reges Interesse in der Diskussion mit zahlreichen Bürgern.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
++ Deutschland im Endspiel! ++
SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas hat auf einem linken Aktionstag in ungeheuerlicher Weise das deutsche Volk als einheitlich Nazi verleumdet ("Einheitsbraun") - deshalb bräuchte das Land eine 'vielfältige' Einwanderung, um dem abzuhelfen. Jede noch halbwegs funktionierende Demokratie würde diese Volksfeindin aus allen Staats- und Parteiämtern umgehend entfernen - doch SPD und Merz bleiben untätig: Merz, weil er sich - auf Gedeih und Verderb - an die SPD gekettet hat; die SPD, weil sie mit dieser Volksverleumdung ihr bewusstes Umvolkungsprogramm vorantreiben will. Dessen einziges Ziel ist es, die Wählerdemographie weiter nach links zu drehen, egal, wie schädlich die Folgen für das Land sind. Eine aktivierende Familienpolitik für die ansässige deutsche Bevölkerung unterbleibt bewusst; stattdessen werden kulturell erwiesenermaßen inkompatible Sozialfälle in Millionenstärke angelockt und eingebürgert: bislang als Verschwörungstheorie geframed - nun amtliche Regierungslinie. Die CDU/CSU ist glücklich, wenn sie nur irgendwas abnicken kann - und dafür weiter den Kanzler stellt. In wenigen Jahren ist der Kipppunkt erreicht - Deutschland steht im Endspiel! Sehen Sie meinen Video-Kommentar zum Bas-Skandal.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
++ Alarmstufe Rot bei der Union - Merz hat wieder frei geredet ++
Merz: „Ich treffe jedenfalls am Sonntag mehr Leute auf dem Golfplatz als abends in den Talkshows“; und: bei der letzten Bundestagswahl habe er "nur ganz knapp die absolute Mehrheit verfehlt".
Zur Erinnerung: die Union hat 208 Sitze., die absolute Mehrheit sind 316 Sitze. Das paßt zu der Meldung, daß jeder dritte Neuntklässler die Mindeststandards in Mathematik verfehlt.
Merz sollte das Land retten - und ansonsten sich nicht sonntags auf dem Golfplatz herumtreiben, sondern vielleicht noch mal zum Nachhilfeunterricht.
nius.de/politik/merz-beschimpft-familienunternehmer -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
und noch ein Parteitagsschnipsel...
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Frage der Rückführung syrischer Asylbewerber bleibt offensichtlich eine unendliche Geschichte.
Erst hatte Merz beim Besuch des syrischen Präsidenten erklärt, man sei sich einig, dass 80% der Betroffenen in den nächsten drei Jahren zurückkehren ... 'sollen'. Solche Einigung wurde postwendend vom syrischen Außenminister verneint, die Million Syrer hierzulande sei vielmehr für Syrien ein "strategisches Gut", gemeint ist: ein Mittel, Geld zu erpressen von einer unfähigen deutschen Regierung.
Schon 2024 hatte ein Oberverwaltungsgericht entschieden, dass der sog. subsidiäre Schutztitel (wegen Bürgerkriegsgefahren) nicht mehr greift und nicht mehr zuerkannt werden kann. Seitdem ist politisch genau gar nichts passiert.
Innenminister Dobrindt könnte mit einem Federstrich diese weit über 700.000 Schutztitel aufheben, stattdessen verlegt er sich auf Verschleppungstaktik und tut so, als müsste jeder Titel einzeln noch einmal überprüft werden: die Anzahl der Widerrufsprüfungen ist desaströs niedrig, das Ergebnis - 80% der Schutztitel werden *nicht* widerrufen - ein Skandal. Das alles ficht den Minister nicht an - ihm ist das Halten der Koalition wichtiger als das Schicksal Deutschlands.
Sehen Sie meine Befragung des Ministers im Video.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mit Grußworten von unseren Gästen Hannes Gnauck für den Bundesvorstand und das Land Brandenburg sowie René Aust für die EU-Fraktion begann unser Landesparteitag. Überall herrscht Aufbruchsstimmung.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auf unserem Landesparteitag - hier mit der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksgruppe - haben wir das Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl beschlossen sowie das Landesschiedsgericht und die Konventsdelegierten gewählt. Ein äußerst diszipliniert durchgeführtes Arbeitstreffen, bei dem immer wieder auch um die Formulierungen im Programm gerungen wurde.
Jetzt heißt es: Berlin.Stark.Machen. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auf dem Bürgerdialog in Pankow konnten Ronald Gläser und ich wieder unsere Arbeit im Bundestag für eine bessere Politik in Deutschland vorstellen.
Reges Interesse in der Diskussion bei den zahlreichen Besuchern - vielen Dank auch an die Pankower Parteifreunde! -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Während gestern die SPD ihre Nahtod-Erfahrung von 12% hatte und an der Einstelligkeit schon mal kratzte, geht heute die Union entschieden auf die 20 (minus x demnächst) zu.
Der Trend ist eindeutig - und politisch verdient: in dieser Koalition ist jeder der beiden Partner ein Mühlstein am Hals des anderen. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Starke Forderungen, um Berlin wieder stark zu machen: Aus dem AfD-Wahlprogramm zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses, das unser Landesverband auf seinem Parteitag am Wochenende beschlossen hat.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auf unserem Landesparteitag waren auch viele Vertreter der Generation Deutschland und ihrer Förderer. Auch ich freue mich, unsere Jugendorganisation als Förderer zu unterstützen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung zum Bürgerdialog nach Berlin!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
+++ Pressemitteilung der AfD-Bundestagsfraktion +++
Zu dem aktuellen Rekord bei den Einbürgerungszahlen erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio:
„Dass mit deutlich über 300.000 Personen die Zahl der Einbürgerungen im Vorjahr einen neuen Rekord erreicht, kommt nicht überraschend; dabei ist aufgrund mangelnder Vollständigkeit der Meldungen aus den Bundesländern sogar mit einer noch höheren Zahl zu rechnen. Gründe sind u.a. die seit spätestens 2015 permanent fortgesetzte, bewusst forcierte illegale Migration nach Deutschland, die verkürzte Einbürgerungsfrist von fünf Jahren, die Zulassung der regelhaften doppelten Staatsbürgerschaft und die ebenfalls nun forcierte – in Steigerungen von 67 bis 100 Prozent zum Vorjahr – Einbürgerung durch die Parteien des Linksblocks sowie deren Akzeptanz durch die Union.
Das Ziel etwa der ‚Sterbenden Partei Deutschlands‘ dabei ist offenkundig: durch eiligste, sachfremde Masseneinbürgerungen hofft man dort, sich eine neue Wähler-Klientel zu importieren. Dass man für die Bewerbung dieser Agenda auch vor der Beschimpfung der eigenen Bevölkerung als ein einziges ‚Einheitsbraun‘ nicht zurückschreckt, hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas in einer unerhörten Attacke klargestellt: diese ist nicht nur einer vormaligen Bundestagspräsidentin unwürdig, sondern stellt einen unbedingten Rücktritts- bzw. Entlassungsgrund durch den Kanzler dar. Man stelle sich vor: eine Ministerin, die mit dem Grund einer von ihr behaupteten Nazi-Homogenität des von ihr eigentlich zu vertretenden Volkes dieses ethnisch durch Migration als Ziel an sich zu verdünnen wünscht – falls jemand wissen will, was mit dem Begriff der ‚Umvolkung‘ gemeint ist, so wird er bei Bas fündig.
Die AfD-Fraktion hat seit langem und auch in dieser Legislaturperiode einen Rückgang auf das jahrzehntelang verfassungskonforme frühere Staatsbürgerschaftsrecht gefordert: keine Anspruchsfristen mehr, sondern wieder Ermessens- statt Anspruchseinbürgerung, natürlich ohne regelhafte Doppelstaatigkeit. Dass die Union ablehnt, mag man zur Kenntnis nehmen. Was aber nicht angeht, ist, dass die Union, als wir exakt deren eigenen Parteitagsbeschluss zum Rückgang auf die Acht-Jahres-Frist stellten, auch ihren eigenen Beschluss ablehnt, mit dem sie sich ja dem Wähler gegenüber positionieren wollte. Um es klar zu sagen: natürlich kann die Union in der Regierung einer Koalition ihr Ansinnen ablehnen, jedoch nicht als Gruppe der gewählten Volksvertreter in ihrer Fraktion im Bundestag. Nirgendwo hat die Union ihre eigene Doppelzüngigkeit und reine Heuchelei besser bekundet.“ -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Was Arbeitsministerin und Ex-Bundestagspräsidentin Bas hier von sich gibt, ist nicht mehr einzuordnen unter 'Anbiederung an die illegal Immigrierten zwecks Aufbesserung der Wahlprozente der Sterbenden Partei Deutschlands'. In der suggerierten Engführung 'Gesellschaft ohne forcierte Migration = Braun = Nazi' wird die inländerfeindliche Ideologie der roten Truppen unmissverständlich beworben: diese Leute verraten jeden Tag deutsche Interessen für das Überleben ihrer Partei.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
40+x jetzt nicht mehr nur in Sachsen-Anhalt - immer mehr Menschen wachen auf und wünschen sich endlich eine andere Politik.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die heutige Sitzung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages lieferte mal wieder ein Dokument des Scheiterns dieser Regierung. Thematisiert wurde der Stand der Vorbereitungen für das nächsten Monat in Kraft tretende neue Gemeinsame Europäische AsylSystem (GEAS). Eine System-Reform, die nichts wesentlich verbessert, betrifft sie doch i.W. nur vereinfachte Verfahren für diejenigen Asylbewerber, die aus Ländern mit ganz geringen Herkunftsquoten stammen - also gerade nicht die problematischen Fälle; für diese wenig bis nichts bringende Reform hat Deutschland auf seine Ansprüche gegenüber Italien und Griechenland auf Rücknahme zu uns weitergezogener Asylanten einfach verzichtet.
Sieht man dieses ganze Paket von lediglich homöopathischer Größenordnung, was i.W. zur Vorspiegelung von Aktivität aufgesetzt wurde, denkt man, dass die Regierung nun wenigstens dieses Täuschungsmanöver leidlich umsetzt. Doch weit gefehlt - wieviel tatsächlich 3 Wochen vorm Start für das neue System vorbereitet ist, berichte ich direkt nach dem Tagesordnungspunkt vor dem Sitzungssaal. fb.watch/HdD8NLxqyx/ via @FacebookWatch -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Im November 2018 hat Merz noch gesagt, er will die AfD halbieren. Damals stand die AfD bei 14%. Danke für die Verdoppelung, Herr Merz - und bald haben Sie die Union bestimmt auch halbiert.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auf der gestrigen Tagung der Innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen stand die von den Altparteien systematisch ausgeblendete Gefahr des Linksextremismus und -terrorismus im Vordergrund. Sachverständige Referenten, wie der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, beschrieben Ausmaß und Hintergründe eines umfassenden Politikversagens. Nicht nur Anschläge auf Personen und kritische Infrastruktur führen zu einer desolaten nationalen Sicherheitslage; ebenso gefährlich ist der schleichende Versuch der Systemveränderung, wie er sich in der - in den letzten Jahren intensivierten - Unterminierung der Meinungsfreiheit kundtut: sei es durch Versuche staatlicher Einschüchterung ('Bademantel'), sei es durch mediale Vorzensur in öffentlich-rechtlichen Medien oder Lösch-Anforderungen gegenüber großen Internet-Plattformen mittels Bußgeldandrohungen.
Wir haben eine Resolution „Linksterrorismus bekämpfen – Bürger, Demokratie und Infrastruktur endlich wirksam schützen“ erarbeitet, die die verschiedenen Gefahrenebenen in den Blick nimmt und hierzu eine Fülle politischer Forderungen formuliert. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Berliner Zeitung (BZ) hat mich zu jüngsten Äußerungen von Kanzler Merz zur Migrationspolitik, die Probleme seien im Wesentlichen gelöst, die Zahlen heruntergegangen, befragt (s.Bild).
Hier mein vollständiges Statement:
"Entspannung oder gar Problemlösung heißt in der Parallelwelt der Merz-Union, dass Probleme immer noch weiter zunehmen, nur langsamer - aber selbst dabei liegt eine Fehlzuordnung zugrunde: da, wo Zahlen sanken, ist das Regierungshandeln von Union und SPD nicht ursächlich; da, wo deren eigene Migrationspolitik bewertbar ist, zeigt sich gar keine Verbesserung. Da natürlich nach dem Sturz des Assad-Regimes und dem Ende des Bürgerkriegs in Syrien der Migrationsdruck dort nachlassen musste, verminderten sich die Zahlen aus diesem Hauptherkunftsland. Doch trotz dieser günstigeren äußeren Umstände hat Deutschland, im eklatanten Gegensatz zu anderen Staaten, seine diesbezüglichen Rückführungszahlen weiter auf vernachlässigbarem Niveau belassen und unternimmt offenbar keine Anstalten, seiner Rechtspflicht nachzukommen: Aufhebung aller Schutztitel, Abschiebung aller nicht eingebürgerten Syrer.
Nachdem die syrische Seite die von Merz, anlässlich des Besuchs des syrischen Übergangspräsidenten, lügnerischerweise behauptete Einigung dementierte, beide Seiten wollten in drei Jahren 80 Prozent der Betroffenen zurückführen, fügte der syrische Außenminister gar noch an, die Million syrischer Asylbewerber in Deutschland seien vielmehr ein strategisches Gut, freiwillige Rückkehr werde es nicht geben, diese Gruppe würde vielmehr als Pfand zu Abpressung von Aufbauleistungen eingesetzt. Meine Nachfrage jüngst im Innenausschuss bestätigte, dass die Regierung nicht einmal das BAMF zur Überprüfung und Revision der Schutztitel, als einem ersten Schritt, angewiesen hat; nachfolgende Äußerungen stellten klar, dass man auch nicht vor hat, seiner Rechtspflicht diesbezüglich nachzukommen: dass Asyl Schutz auf Zeit ist, wird von der Merz-Regierung gezielt missachtet.
Auch in anderen Dimensionen der Problematik sieht es nicht besser aus. Jüngst wurde bekannt, dass unter Merz noch weniger abgeschoben wird als unter Scholz; und inzwischen wohlbekannt ist die Tatsache, dass bei Dobrindts sogenannten Grenzkontrollen - lediglich Stichproben an auch nur ausgewählten Übergängen - nur zwei Prozent der immer noch permanent neu antragstellenden Asylbewerber abgefangen werden. So verwundert es nicht, dass letztes Jahr wieder 200.000 neue Ausländer aus den bekannten Herkunftsländern ins Land kamen, je zur Hälfte als neue Asylbewerber oder über Familiennachzug. Eine Migrationswende, die den Namen verdient, müsste jedoch eine jährliche Netto-Minus-Zuwanderung in ähnlicher Höhe bedeuten. Dazu fehlt bei allen anderen Parteien - mit Ausnahme der AfD-Fraktion, die hierzu seit langem entsprechende Maßnahmen beantragt - erkennbar der politische Wille." -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzlichen Glückwunsch an unseren 1. Bürgermeister in Brandenburg! Ein starkes Signal für die kommenden Wahlen in Berlin!
www.maz-online.de/lokales/oberhavel/zehdenick/buergermeis… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Merz will offenbar, dass die AfD die 30% sogar noch vor der Sachsen-Anhalt Wahl knackt - und die CDU die 20%-Marke.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die AfD steht zur Familie!
Heute in Zehlendorf wieder unser traditioneller Stand zum Muttertag. Angesichts der niedrigsten Geburtenrate der Nachkriegszeit würdigen wir unsere Mütter mit roten Rosen. Auch unser Informationsmaterial wurde gerne mitgenommen. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Beim Dialog mit der ESN-Fraktion aus dem EU-Parlament in Lichtenberg sprachen unsere Spitzenkandidatin Dr. Kristin Brinker, David Eckert und die EU-Abgeordneten Dr. Alexander Sell, Mary Kahn sowie Hermann Tertsch (VOX) über das Thema der Brandmauer. Viele aufschlussreiche Vorträge - zahlreiche interessierte Nachfragen aus dem reichlich erschienenen Publikum.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Feierabend für heute!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auf dem Biesdorfer Blütenfest begrüßen wir bei schönstem Wetter den Mai und können die immer zahlreicher werdenden Interessenten über unsere politischen Positionen informieren.
Die Zustände im Bezirk und in der Stadt lassen eine Regierungsbeteiligung der AfD inzwischen dringendst nötig erscheinen - wir freuen uns auf den Wahlkampf für das Abgeordnetenhaus und die BVV'en!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Frage der Rückkehr syrischer Asylbewerber ist auch im Innenausschuss besprochen worden. Zur Erinnerung: Merz hatte behauptet, er hätte mit dem syrischen Übergangspräsidenten eine Einigung erreicht, dass 80% der Betroffenen in den nächsten 3 Jahren zurückkehren "sollen" (...), was aber nachfolgend von der Gegenseite bestritten wurde; dabei wurde schließlich gar von den hiesigen Syrern als 'strategisches Gut' gesprochen und freiwillige Rückkehr komplett abgelehnt, hingegen Geldgeschenke gefordert. Sichtlich peinlich berührt von Merz' Aussagen wanden sich die Vertreter der Innenministeriums: man sei ja nicht Merz' Pressesprecher und wolle das nicht kommentieren - kurz gesagt, man musste die völlige Haltlosigkeit seiner Aussagen bestätigen. Ob man denn wenigstens das BAMF (nach Wegfall der angegebenen Schutzgründe) nun einmal zum Widerruf der Schutztitel aufgefordert habe, wollte ich wissen - sehen Sie die Antwort in meinem Bericht aus dem Ausschuss.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Nur eine Woche nach unserer Fraktionsklausur hat unser Arbeitskreis für Innenpolitik seine Fachklausur abgehalten. Nach sachkundigen und facettenreichen Vorträgen verschiedener externer Sachverständiger zu den Themen Kriminalitätsentwicklung, Meinungsfreiheit und Islamismus gab es ausgiebige und detaillierte Diskussionen zu allen Punkten, auch betreffend Optionen für unsere parlamentarischen Initiativen. Ein inhaltlich sehr erfolgreiches und auch atmosphärisch angenehmes Arbeitstreffen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auf unserer mehrtägigen Fraktionsklausur haben wir verschiedene Sofortmaßnahmen-Pakete verabschiedet - zur Stabilisierung der Rente, zur Wiederankurbelung der Wirtschaft sowie zur Konsolidierung des Haushalts. Es war eine arbeitsreiche und sehr angenehme Zeit mit unserer Fraktion und ihren vielen engagierten Fachpolitikern.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In meiner Plenarrede kritisiere ich einen Antrag der Grünen zur sogenannten 'Förderung muslimischen Lebens' in Deutschland. Dieser hat v.a. zum Ziel, muslimischen Verbänden durch Förderstrukturen mehr Geld in den Rachen zu werfen. Weitere Maßnahmen wie islamischen Religionsunterricht, den Abbau von Kopftuchverboten und Programme gegen eine angebliche Islamfeindlichkeit fördern ihrerseits nur bereits vorhandene problematische Entwicklungen. Ein erheblicher Teil junger Muslime ist für islamistische Ideologien empfänglich, hohe Kriminalität und Gewaltbereitschaft inklusive. Die AfD ist die einzige Gegenkraft und will Deutschland als freiheitliches Land erhalten.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Selten wurde politisches Scheitern einer deutschen Regierung klarer in ein Drama mit drei Akten gefasst als im Falle der Haltung Syriens zur anstehenden Rückkehr syrischer Asylbewerber.
1.
Zunächst verkündete Merz nach seinen Gesprächen mit dem syrischen Übergangspräsidenten, man sei sich einig, dass in den nächsten drei Jahren 80 Prozent aus dieser Personengruppe heimkehren ,sollen‘; dass schon in diesem ersten Akt mitnichten schlicht von der Aufhebung aller Schutztitel sowie der rechtsgültig fälligen Ausweisung und Abschiebung der Betroffenen die Rede war, sondern nur von einer – komplett unverbindlichen – Wunschvorstellung, konnte man fast noch als Anfall von Ehrlichkeit verbuchen: auch wenn der – in seiner Täuschung beabsichtigte – Obertext einer tatsächlichen Rückführungsinitiative eigentlich publizistisch vermittelt werden sollte, ließ sich in dem klarstellenden Subtext, der in der Verwendung des Begriffs ,sollen‘ lag, immerhin das Trugbild als ein solches noch klar identifizieren.
2.
Eine Steigerung bot allerdings der zweite Akt: im Nachgang wollten weder Merz noch sein Gesprächspartner eine entsprechende Absicht überhaupt bestätigen. Nicht nur eine täuschende Formulierung lag mithin vor, sondern sogar das ganze Faktum der Aussage über entsprechende Absichten war eine glatte Falschdarstellung – wofür es umgangssprachlich eine noch klarere Bezeichnung gibt.
3.
An ein nachfolgendes nun nochmaliges Übertreffen der Abgefeimtheit des ganzen Vorgangs hätte kaum jemand glauben wollen – und doch wurde man nicht enttäuscht. Politische Beobachter von märchenhafter Gutgläubigkeit nämlich mochten vielleicht immer noch an ein größeres Mißverständnis zwischen den Gesprächspartnern geglaubt haben (wollen). In aller dankenswerten Klarheit hat nun aber der syrische Außenminister klargestellt, Syrer in der Diaspora seien ein strategisches ‚nationales Gut’, keine Belastung, und man lehne jegliche Versuche der ‚Zwangsumsiedlung’ entschieden ab, Rückkehr könne nur freiwillig erfolgen und müsse an den Wiederaufbau sowie stabile Lebensbedingungen geknüpft werden. Die dezidierte Konkretheit dieser Ausführungen, die dem von Merz erweckten Anschein diametral entgegengesetzt sind, schließen jegliche wohlmeinende Interpretation des ganzen Vorgangs als Mißverständnis aus, stellen vielmehr zwei Dinge klar: Friedrich Merz wollte die deutschen Bürger bewußt über die wahren Verhältnisse täuschen; und Syriens Absichten stehen deutscher Rechtsstaatlichkeit ganz entschieden entgegen, man will gar den beworbenen Rechtsbruch seiner hiesigen Diaspora-Armee noch als finanzielles Erpressungsmittel einsetzen – was das genaue Gegenteil einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit ankündigt. Man erkennt hier erneut vor allem eines: dass nur die von der AfD-Fraktion geforderte harte Umsetzung des rechtsstaatlich Gebotenen jemals zu einem Erfolg führen kann. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wie zu befürchten war, handelte es sich bei der Aussage von Merz, 80% der Syrer zurückzuschicken um einen vorgezogenen Aprilscherz.
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Rückführung von Syrern muss oberste Priorität bei Regierungsgesprächen haben!
Zum #besuch des syrischen Interimspräsidenten sowie den dabei anstehenden Gesprächen betreffend die rund eine Million #syrer in Deutschland erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, @GottfriedCurio:
„Mit dem Ende der Assad-Regierung sowie der Kampfhandlungen in Syrien ist nun schon seit längerem die Grundlage für einen weiteren Aufenthalt syrischer #asylbewerber hierzulande entfallen. Asyl bedeutet Zuflucht auf Zeit, deren Gewährung mit dem Wegfall des Fluchtgrundes endet. Schon zuvor hatte ein deutsches Oberverwaltungsgericht entschieden, dass die Angabe einer subsidiären Schutzbedürftigkeit als Aufenthaltsbegründung nicht mehr tragen kann.
Die AfD-Fraktion hat deshalb im Deutschen Bundestag eine Reihe von Maßnahmen gefordert: Betreffend ‚Altfälle‘, die entsprechenden Schutztitel zu widerrufen; betreffend ‚Neufälle‘, keine neuen derartigen Schutztitel zu gewähren; des Weiteren, die Visaerteilung für den Familiennachzug zu beenden, da das primäre Anknüpfungsmerkmal der Schutztitel dann entfällt; weiterhin die Einbürgerung von Syrern mit Flüchtlings- oder subsidiärem Schutzstatus zu stoppen, da auch hier die Aufenthaltsgrundlage entfällt.
Bei den Gesprächen mit der neuen syrischen Regierung ist der Zusammenhang zwischen künftiger Unterstützung mit einer vollständigen Kooperation bei der zeitnah zu lösenden Rückkehrfrage klarzustellen. Gegenüber Syrern, deren Aufenthalt in Deutschland bereits rechtlich verfestigt ist, ist eine Informations- und Werbekampagne zur Rückkehr, Förderungen einschließend, aufzulegen.“ -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
An ihren Taten sollt ihr sie erkennen: Nachdem die CDU auf ihrem Parteitag beschlossen hat, daß eine Einbürgerung wieder erst nach 8 Jahren (statt aktuell 5) möglich sein soll, hat die AfD im Bundestag exakt diesen Antrag gestellt. Die Union hat geschlossen dagegen gestimmt.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der Kanzlerbefragung konfrontiere ich Merz mit einer aktuellen Studie zur Verfassungsfeindlichkeit von Muslimen in Deutschland und möchte von ihm wissen, inwieweit seine Politik fortgesetzter muslimischer Zuwanderung das Problem nicht nur noch verschärft.
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Deutschland muss Migrationsproblem selbst lösen!
Zur Ankündigung des Bundesinnenministeriums, der Migration ukrainischer, wehrfähiger Männer nach Deutschland entgegenzuwirken und mit der Ukraine darüber in Gespräche zu gehen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, @GottfriedCurio:
„Dass nach Aufhebung des Ausreiseverbots für junge wehrfähige Ukrainer deren Zahl unter den nach Deutschland reisenden Migranten zugenommen hat, macht nur die Oberfläche eines Problems sichtbar. Der letzte Grund dieser Migrationsbewegung liegt nicht in einer aktuellen erleichterten Möglichkeit ihrer Durchführung. Der eigentliche Motor des Geschehens liegt in der hiesigen bedingungslosen Aufnahme zur Versorgung ukrainischer Migranten.
Rund 80 Prozent der Fläche der #ukraine sind nicht besetzt. Ein permanenter Heimreise-Tourismus in Deutschland aufgenommener Ukrainer ist eben der Tatsache geschuldet, dass die Hauptfläche des Territoriums der Ukraine keine Kriegskampfzone ist. Vor dem Hintergrund all dieser Fakten, ist es eher die Überleistung des prinzipiellen deutschen Versorgungsangebots, welche sich tatsächlich als unangemessen erweist, als eine etwaige Problematik von ukrainischen Reiseerleichterungen.
Von daher fordert die AfD-Fraktion, dass #deutschland nicht etwa die ukrainische Regierung zu einer härteren Gangart gegenüber ihren eigenen wehrfähigen Männern auffordert, was uns auch gar nichts angeht. Die eigentliche Ursache des deutschen Migrationsproblems in dieser Gruppe sollte die deutsche Regierung nicht selbstgerecht versuchen zu externalisieren. Nicht irgendwelche zu laxen Ausreiseregelungen aufseiten der Ukraine sind das Problem, Deutschland muss sich vielmehr an die eigene Nase fassen und seine zu laxen, sprich: zu offenen und zu weitgehenden, Versorgungsangebote, welche den eigentlichen pull-Faktor darstellen, revidieren. Dass die schwarz-rote Regierung nicht willens ist, die eigenen Hebel bei der Steuerung dieses Migrationsgeschehens angemessen zu bedienen, ist ein schlimmes, aber leider nicht unerwartetes Zeichen, hinter dem nichts anderes steht als der Versuch einer psychologischen Plausibilisierung für die deutschen Bürger des immer weiter fortgesetzten, milliardenschweren Engagements in einem auswärtigen Krieg. Die de-facto Abkehr der USA von solchen hohen Finanzspritzen für diesen Krieg aber zeigt, dass es sich dabei mitnichten um ein irgendwie grundsätzlich gegebenes Anliegen ‚der freien Welt‘ handelt.“ -
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Regierung versagt weiterhin beim Grenzschutz!
Zu der Meldung aus dem #bundesinnenministerium, die schwarz-rote Regierung hätte 30.000 #zurückweisungen an der deutschen Grenze ausgesprochen, teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, @GottfriedCurio, mit:
„Eine derartige ,Jubelmeldung‘ muss nicht in der Sache falsch sein, um doch andererseits der Tatsache Raum zu lassen, dass die eigentliche Aufgabenstellung im #grenzschutz verfehlt wurde. Die in den Raum gestellte Zahl differenziert wohlweislich nicht zwischen Asylsuchenden und sonstigen Versuchen illegaler Grenzüberschreitung nach Deutschland. Das leitende migrationspolitische Prinzip der unionsgeführten neuen Bundesregierung, welches der CDU-Kanzler selber immer wieder hervorgehoben hatte, war, dass die Zahl der Asylbewerber in Deutschland nicht immer weiter erhöht wird, es vielmehr zu einer Trendwende in dieser Frage kommt. Der griffigen Ankündigung ,vom ersten Tag an werden ausnahmslos alle zurückgewiesen, auch Asylbewerber‘ folgte aber mitnichten irgendeine wirkliche ,Migrationswende‘, unter welcher man doch wohl eine tatsächliche Schubumkehr verstehen darf, die eine jährliche Netto-Minus-Zuwanderung in relevanter Größenordnung, also etwa 200.000 Personen zu umfassen hätte. Nicht nur ist dies aber nicht geschehen; vielmehr sind auch vergangenes Jahr wieder 200.000 neue Personen hinzugekommen: Über 100.000 neue Asylbewerber und noch einmal so viele Personen über den Familiennachzug zu hier schon befindlichen Asylmigranten. Das ganze Gegenteil des Versprochenen also – und auch, dass diese Regierung keine Steigerung der Abschiebungen ins Werk setzt, ist bereits erkennbar geworden. So bleibt es dabei: Die Ankündigungen der Union sind keine Taten, sondern dienen erkennbar nur dem Zweck, die Bürger zu täuschen. Die Union steht und stand noch nie für eine wirkliche Trendwende in der Migrationspolitik. Nicht nur, dass sie es mit ihrem selbstgewählten Koalitionspartner nicht kann – sie scheint sich auch selber gar nicht darum zu bemühen, verfestigt eher Abschiebehindernisse durch Einbürgerungen schon nach fünf Jahren und Optionen vorzeitiger Arbeitsaufnahme. Eine effektiv neue Migrationspolitik einer tatsächlich glaubwürdigen Migrationswende wird es nur mit den seit je von der AfD-Fraktion geforderten Maßnahmen geben.“ -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Bei den Rückführungen ist die #migrationswende vollständig ausgeblieben!
Zu den jüngsten Zahlen tatsächlich erfolgter Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @GottfriedCurio:
„Die Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage zu den Abschiebezahlen 2025 zeigt, dass die ausgerufene Migrationswende auf dem Feld der Rückführungen vollständig ausgeblieben ist. Die Zahl der Abschiebungen wurde auf Jahressicht nur geringfügig gesteigert und erfasst weiterhin gerade einmal zehn Prozent der Ausreisepflichtigen. Insbesondere wurde aber seit Amtsantritt der neuen Regierung keine Steigerung gegenüber den Zahlen der Ampel erreicht. Zudem scheitern unverändert ca. 60 Prozent aller Abschiebeversuche.
Auch auf dem Feld der dysfunktionalen Dublin-III-Verordnung scheitert Dobrindt wie seine Vorgänger – unter seiner Verantwortung sind weitere 12.000 Asylverfahren, für die wir zunächst nicht zuständig waren, wegen Versäumnis der Überstellungsfrist auf Deutschland übergegangen. Seine mit Italien und Griechenland getroffene Vereinbarung erlaubt diesen, noch bis Mitte 26 Überstellungen aus Deutschland rechtswidrig zu blockieren, wofür als einzige Gegenleistung versprochen wird, sich ab Mitte 26 wieder an europäisches Recht zu halten, wozu diese Staaten aber ohnedies seit jeher verpflichtet sind.
Eine echte Migrationswende bei den Rückführungen, wie die #afd-Bundestagsfraktion sie fordert, würde bedeuten, sich gegenüber obstruktiven Herkunftsstaaten aller zur Verfügung stehenden Druckmittel von der Visaerteilung bis zur Zahlung von Entwicklungshilfe einzusetzen, um deren Rücknahmebereitschaft zu fördern, und weiterhin Abschiebungen auch in aufnahmebereite Drittstaaten vorzunehmen. Auf europäischer Ebene ist der permanente Rechtsbruch zulasten Deutschlands sofort zu unterbinden, indem die Grenzkontrollen so gestaltet werden, dass alle aus anderen #eu-Staaten einreisenden Asylbewerber zurückgewiesen werden, also insbesondere auch an den derzeit noch offenen Flughäfen.“ -
Dr. Gottfried Curio reposted
Dr. Alexander Sell, MEP
@AlxSell
📸 Eindrücke vom gestrigen "Bericht aus Brüssel" der ESN-Fraktion in Berlin.
🤝🏻 Mit dabei waren unter anderem unsere Spitzenkandidatin Dr. Kristin Brinker, unsere Bundestagsabgeordneten Dr. Gottfried Curio und Sebastian Maack sowie über 80 weitere Gäste. Wir sprachen über den 90-Mrd.-Euro-Kredit an die Ukraine, die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und das Social-Media-Verbot der CDU. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
ZDF und ARD haben mich zu den Plänen von Innenminister Dobrindt befragt, Asylbewerbern eine frühere Arbeitsaufnahme zu ermöglichen, dies ausdrücklich auch mit der beigefügten Begründung, damit solle der Integration gedient werden sowie der Kostensenkung.
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Integration ist Bringschuld der Einwanderer!
Zu Berichten, wonach aufnahmewillige #ausländer verstärkt #kursangebote selber zahlen müssen, sowie der Kritik an diesem Umstand erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, @GottfriedCurio:
„Deutschland – als Staat, der verschiedenen Gruppen von Ausländern in abgestufter Weise Aufnahmegenehmigungen erteilt – formuliert für solche aufenthaltswilligen Migranten gewisse #voraussetzungen; deren Vorliegen kann in entsprechenden Prüfungen nachgewiesen werden. Wie der Aufnahmewillige das entsprechende Wissen erlangt, ist primär seiner Initiative überlassen, der Staat bietet aber passende Kurse an – durch deren Bezahlung kann der Aufnahmewillige ein Zeugnis seines ernsthaften Interesses bekunden. Der Interessenträger bleibt hier der aufnahmesuchende Ausländer, nicht der Staat. Werden die erforderlichen Kenntnisse nicht nachgewiesen, hat man es nicht mit einem Migranten in Deutschland zu tun, der sich – womöglich noch wegen ausbleibender staatlicher Kursbezahlung – ,nicht integrieren konnte‘, sondern schlicht mit einer Person, die die Voraussetzungen des Aufenthalts nicht erfüllt beziehungsweise die dafür erforderlichen Anstrengungen nicht unternehmen wollte. Die Nichterteilung einer entsprechenden Aufenthaltsgenehmigung ist die natürliche Folge, was für Deutschland, welches diesen gesamten Aufnahmeprozess ja nicht angestrengt hat, in einem solchen Fall kein Verlust ist. Etwaige menschenrechtliche Notsituationen an Deutschlands Grenzen, die deren illegales Überschreiten im Sinne einer Zwangssituation für den Betroffenen implizieren könnten, existieren in den an Deutschland angrenzenden Nachbarländern nicht – eine etwaige fluchtartige Notsituation beim Verlassen eines entfernteren Heimatlands ist mit dem Erreichen zwischenliegender Länder (vor Deutschland) bereits abgegolten. Ein Aufnahmeersuchen, mitsamt dem gesamten Weg zur Erlangung einer entsprechenden Genehmigung, ist mithin zu 100 Prozent der Verantwortung des Bewerbers selbst zuzurechnen.“ -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Aktuelle Stunde zum linken Terroranschlag auf die Stromversorgung in Berlin: das desaströse und am Wohl der Bürger desinteressierte 'Krisenmanagement' von Kai Wegner und seinem Senat wird ebenso angeklagt wie die eigentlich nötige Versorgung aufgezeigt. youtu.be/w7T1WjBz_zk
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gefälschte Kurszertifikate bei Einbürgerungstests und Sprachnachweisen sind an der Tagesordnung. In den sozialen Medien herrscht ein reger Handel mit Prüfungsantworten. Dieses Problem ist schon lange bekannt, muß nun endlich angegangen werden: youtu.be/vNnvArH0Do4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der heutigen Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion stelle ich meinen Antrag gegen den organisierten Betrug im Einbürgerungsverfahren vor: Statt Deutsch zu lernen, werden Prüfungsantworten oder gleich ganze gefälschte Sprachzertifikate gekauft:
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In der Aktuellen Stunde zum Wandel im Stadtbild und Rückführungen, rechne ich mit der Union ab: Wenn sie wirklich an einem anderen Stadtbild interessiert ist, gibt es die eine Möglichkeit, einen Wandel durchzusetzen: durch eine Zusammenarbeit mit der AfD. youtu.be/GV8P_w8-G-g
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Frage ist nicht, ob, sondern wann die Koalition kracht. Der einzige Kitt zwischen Schwarz und Rot sind die guten Umfragewerte der AfD. Die Regierungsparteien wissen genau: wenn es zu Neuwahlen kommt, hilft das nur der AfD. youtu.be/Q9lSpaccVN0
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Beim Bürgerdialog der Berliner Bundestagsabgeordneten konnte ich diese Woche zusammen mit meinem Kollegen Sebastian Maack wieder zahlreiche interessierte Fragen zum politischen Geschehen beantworten.
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Mit Merz ist Links auf dem Vormarsch! @GottfriedCurio rechnet mit dem Linkskurs der #merz-CDU ab! #brosiusgersdorf #geburt #abtreibung #bundestag
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD
@AfD
.@GottfriedCurio (AfD) stellt heraus: "Das Lebensgefühl für unsere Menschen in den Freibädern, in Kitas, in den Schulen, wo endlos gemobbt wird, des Nachts an Bahnhöfen für Frauen ist schon zerstört. Unsere Innenstädte erkennt man nicht mehr wieder.“
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In den Tagesthemen berichtete die ARD über die umstrittenen neuen Grenzkontrollen. Auch ich wurde für die AfD befragt und kritisiere deren Ineffektivität und mangelnde rechtssichere Durchführung.
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Dr. Gottfried Curio reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Zehntausende Asylbewerber zelebrieren am 1. Januar ihren Geburtstag – laut ihren Asyldokumenten. Die Bundesregierung nennt dafür praktische Gründe – der AfD-Abgeordnete Curio äußert Skepsis. Die JF kennt alle Zahlen. jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/so-viele-asylbe…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Während circa 2000 Asylbewerber wöchentlich nach Deutschland kommen, wurden in der ersten Woche unter Innenminister Dobrindt lediglich 32 Asylbewerber zurückgewiesen. Ich will vom Innenminister wissen, ob das jetzt schon die von Merz vollmundig angekündigte Asylwende sein soll:
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Statt echter Migrationswende zeigt sich: Die Herrschaft des Unrechts wird nicht beendet, sie wird verstetigt! Auch im Bereich Migration hat Kanzler Merz seine Wahlversprechen gebrochen. @GottfriedCurio nimmt Merz' Migrationspolitik auseinander!
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phoenix
@phoenix_de
„Jeder soll das raushören können, was er hören will“, kritisiert @GottfriedCurio @AfDimBundestag die Kommunikation von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Zurückweisung an den Grenzen. Bis heute gebe es keine rechtssichere Anweisung dazu, so Curio.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In meiner Antwort auf die Regierungserklärung vom neuen Innenminister Dobrindt räume ich mit den Fakenews auf, die neue Regierung hätte eine Migrationswende eingeläutet. youtu.be/WlAynxTd0mw
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Dr. Gottfried Curio reposted
WELT
@welt
„Angela Merkel wäre stolz auf Sie“, sagt Curio über Merz www.welt.de/politik/deutschland/video256124084/Debatte-ue…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"Die Union hat vor den Wahlen große Töne gespuckt und eine Wende in der Migrationspolitik angedeutet, um unschlüssigen Wählern vorzugaukeln, es brauche dafür keine AfD. Inzwischen steht der Koalitionsvertrag." Eine Analyse:
report24.news/bye-bye-5-punkte-plan-gottfried-curio-zerle… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei den Koalitionsverhandlungen gibt sich die SPD jetzt unnachgiebig in Sachen Migration: Merz und die Union beißen bei ihrem Regierungspartner in spe beim Thema Zurückweisungen auf Granit. Dass das absehbar war, erläutere ich im Interview mit pro7.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#finanzpaket #einigung
2/3 Quorum für GG-Änderungen sollte eigtl. Einigkeit (!) über Grundsätzliches sichern; unter dem Wahlbetrüger funktioniert es jetzt als Stimmkauf, zu Lasten der Steuerzahler - wo solange Milliarden verschleudert werden bis genug Vorteilsnehmer an Bord sind. -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
„Dass die eigentlich früher vorgesehenen Flüge mit Afghanen nach Deutschland aus wahltaktischen Gründen auf Termine nach der Bundestagswahl verschoben wurden, steht symptomatisch für die Politik-Auffassung des hierbei einschlägig agierenden grünen Außen- sowie roten Innenministeriums. In klarem Wissen darum, dass der deutsche Wähler derlei völlig unangezeigte, proaktive Einflüge von afghanischen Personen eben nicht wünscht, sucht man dergleichen, solange es (wahl-)entscheidungsrelevant werden könnte, möglichst unsichtbar zu machen, um sodann im ersten Moment, wo der deutsche Bürger und Wähler sich wieder für vier Jahre nicht mehr wehren kann, diese Politik gegen den Wählerwillen und gegen jedes deutsche Interesse sogleich bruchlos fortzusetzen. Dieses Faktum allein zeigt die zynische Verachtung der deutschen Bürger durch die rot-grünen Restampel-Parteien.
Die AfD-Fraktion fordert seit langem die Rückkehr zu Recht und Gesetz sowie die völlige Einstellung dieser willkürlichen Flüge. Dass die beste Möglichkeit, dies zu verfehlen, in der Selbstbindung an die derzeitigen Täter in Koalitionskompromissen liegt, führt die #merz-Union in ihrem Handeln, welches ihre Wahlversprechen binnen Tagen als intendiertes Betrugsmanöver entlarvt, derzeit tagtäglich vor.“
@GottfriedCurio zu den Berichten über neu eingeflogene Afghanen. -
Dr. Gottfried Curio reposted
Elijah Tee
@ETVideoContent
GOTTFRIED CURIO erringt ERSTES DIREKTMANDAT für AfD in BERLIN #interview | Berlin, 16.02.25
Nicht nur dominiert die AfD den gesamten Osten: Inzwischen wird auch schon der ein oder andere Bezirk im traditionell links-grünen BERLIN BLAU! @GottfriedCurio konnte ein erstes Direktmandat in der hart umkämpften Linken-Hauptstadt erringen und zeigt sich sichtlich erfreut bei der ersten konstituierenden Sitzung der neuen AfD Fraktion.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio reposted
Jeannette Auricht, MdA
@FrauAuricht
Wir danken allen Wählern, die unserer Partei AfD und unserem Direktkandidaten Gottfried Curio ihr Vertrauen geschenkt haben – in Marzahn-Hellersdorf sowie im gesamten Land. Ihr Votum ist ein klares Signal für eine Politik, die sich konsequent an den Interessen der Bürger orientiert. Wir werden uns weiterhin mit aller Kraft für eure Anliegen einsetzen und dafür sorgen, dass eure Stimme im politischen Geschehen Gewicht hat. Gemeinsam werden wir noch stärker und setzen uns für eine Zukunft ein, in der Sicherheit, Gerechtigkeit und Wohlstand im Mittelpunkt stehen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In Berlin ist es mir gelungen, erstmals ein Direktmandat für die AfD in Berlin zu gewinnen. Mit diesem Direktmandat für Marzahn-Hellersdorf schwappt die blaue Welle auch endlich nach Berlin über! rbb Abendschau berichtet ausführlich über unseren Sieg. youtu.be/yGYhbp0SjUQ
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Dr. Gottfried Curio reposted
B.Z. Berlin
@bzberlin
Die dicke Überraschung erlebte Marzahn-Hellersdorf erst nach Mitternacht. CDU-Mann und Ex-Senator Mario Czaja (49) galt als klarer Favorit, lag am Wahlabend lange deutlich in Führung. Dann holte AfD-Politiker Gottfried Curio (64) auf. www.bz-berlin.de/berlin/afd-wahlkreis-sieger-zuspruch-gro…
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Dr. Gottfried Curio reposted
Dr. Kristin Brinker
@Kristin_Brinker
Die Berliner AfD hat ein großartiges Ergebnis bei dieser Bundestagswahl erzielt. Wir haben uns mit 15,2% deutlich verbessert und das erste Mal ein Direktmandat mit @GottfriedCurio in Marzahn-Hellersdorf gewonnen. Ein großer Dank an alle Wähler, die dieses Ergebnis ermöglicht haben. Das gibt uns Auftrieb für die bevorstehende Abgeordnetenhauswahl 2026. 💙🫶#afdwaehlen @AfDBerlin
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD Berlin
@AfDBerlin
Bundestagswahl: AfD mit starkem Ergebnis in Berlin!
🔹 15,2 % in Berlin – ein Plus von 5,8 %!
🔹 Dr. Gottfried Curio holt das Direktmandat in Marzahn-Hellersdorf!
Immer mehr Menschen vertrauen der AfD als echte Alternative zur Ampel-Katastrophe und CDU-Stagnation.
💙 Danke an alle Wähler! Jetzt gilt es, weiter Druck zu machen – für Deutschland, für Berlin, für euch! 💪🇩🇪 -
Dr. Gottfried Curio reposted
Erika Steinbach
@SteinbachErika
Herzlichen Glückwunsch zu diesem fabelhaftem Ergebnis im linken Berlin
search.app/QAyPTjZKPj2TTbfF6 -
Dr. Gottfried Curio reposted
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Nach Ende der Auszählung habe ich das Direktmandat in Berlin, Marzahn-Hellersdorf, für die AfD gewonnen. Danke an alle Helfer und Wähler!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Nach Ende der Auszählung habe ich das Direktmandat in Berlin, Marzahn-Hellersdorf, für die AfD gewonnen. Danke an alle Helfer und Wähler!
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
"Für die Sicherheit unserer Bürger muss nach all den Terrortaten endlich ein Umdenken erfolgen. Die Brandmauer aus Kindersärgen muss endlich weg!"
Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zu den neuesten Erkenntnissen rund um den islamistischen Attentäter von München.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wenn SPD & Grüne sich absprechen, können sie Merz verhindern. Merz hat die Migrationswende zur Bedingung seiner Kanzlerschaft gemacht, SPD und Grüne werden da nicht mitspielen. Entweder Merz macht einen faulen Kompromiß oder die Union tauscht Merz aus, um Neuwahlen zu verhindern.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Diese Woche berichtete die Berliner Abendschau auch kurz über die Direktkandidaten in Marzahn-Hellersdorf. Dabei kam auch ich für die AfD zu Wort.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das Klischee des "psychisch auffälligen" Kriminellen hinterfragt: Damit macht man es sich zu leicht! - Bei der Podiumsdiskussion des rbb in der Sendung "Wir müssen reden" zum Thema "Messer, Diebe, Banden". Link zum ganzen Video: youtu.be/OWEaN5SLEpo
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gestern war ich auf der live-Podiumsdiskussion des rbb in der Sendung "Wir müssen reden" zum Thema "Messer, Diebe, Banden" mit Moderator Sascha Hingst. Link zum ganzen Video: youtu.be/OWEaN5SLEpo
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Faesers Vorstoß zu ,Erkundungsreisen‘ von Syrern ist ein Unding in mehrfacher Hinsicht!
Zu der Ankündigung von Innenministerin #faeser, syrische Migranten in Deutschland sollten – ohne Verlust des Schutzstatus – eine Heimatreise machen können, um zu erkunden, ob die dortigen Verhältnisse ihnen eine Rückkehr erlauben, erklärt @GottfriedCurio:
„Faesers Vorstoß zu ,Erkundungsreisen‘ von Syrern in ihre Heimat ist gleich in mehrfacher Hinsicht ein Unding. Zunächst ist und bleibt der deutsche Staat zuständig dafür, über die Berechtigung eines Schutzstatus zu entscheiden. Da ein Großteil der in Deutschland befindlichen syrischen #asylbewerber ihre Schutzbedürftigkeit mit Verfolgung durch das Assad-Regime beziehungsweise dem örtlichen Bürgerkrieg begründet hatten, ist klar, wie diese Entscheidung aktuell ausfallen muss: Der Schutzstatus ist zu widerrufen. Die vorgebrachten Gründe sind entfallen, die Personen sind auszuweisen. Mitnichten ist es hingegen Aufgabe Deutschlands, Personen sozusagen prophylaktisch aufzunehmen oder weiter zu beherbergen, die eben keiner aktuellen Bedrohung ausgesetzt sind. Die Personen müssen zurückkehren und, sollten sie irgendwann meinen, einer neuen Bedrohung ausgesetzt zu sein, können sie dann auf diese reagieren – natürlich nicht durch illegales Eindringen nach Deutschland, sondern durch Reise in ein sicheres Nachbarland von #syrien.
Diese grundsätzlichen Überlegungen werden durch Betrachtung der Unangemessenheit der Faeser’schen Vorstellungen im speziellen ergänzt. Zunächst gilt: Wenn die Betroffenen sich in der Lage sehen, Syrien ,zur Erkundung‘ der Verhältnisse ihrer Familie zu betreten, so sind sie ganz offenbar nicht mehr schutzbedürftig – was auch sowieso klar ist, siehe oben. Des Weiteren aber sind die Kriterien, die Faesers Vorschlag suggeriert – wie geht es der Familie, wie steht es um ein Haus – schlicht irrelevant für die in Frage stehende Beurteilung. Schließlich aber hat Deutschland ausländischen Asylbewerbern keine Lizenz zu erteilen, selber darüber zu befinden, ob sie zurückkehren könnten. Dies ist selbstverständlich Sache des aufnehmenden Landes.
In bekannter Manier will sich die Innenministerin wieder einmal um klare, bindende Entscheidungen Asylbewerbern gegenüber drücken. Dass sie damit deutsches Recht und deutsche Interessen verletzt, überrascht nach ihrer Amtsführung niemanden mehr. Die AfD-Fraktion fordert nachdrücklich den umfassenden Widerruf eines etwaig gewährten Schutzstatus sowie die umgehende Abschiebung der in Frage kommenden Personen.“ -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Diesen Mittwoch hat die Berliner Landesgruppe unserer Bundestagsfraktion (Beatrix von Storch, Gottfried Curio), zusammen mit unseren Kollegen Ronald Gläser und Jeannette Auricht aus dem Agh, in Marzahn einen vielbesuchten Bürgerdialog abgehalten. youtu.be/YbzMKHuwmCY
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Die Sondersitzung des Innenausschusses deckt unfassbares Staatsversagen auf! Die furchtbare Tat von #magdeburg hätte verhindert werden können.
@GottfriedCurio, innenpolitischer Sprecher der #afd-Fraktion, stellt klar: „Wenn jemand Morddrohungen gegen unschuldige Menschen ausspricht, dann muss er sein Aufenthaltsrecht verlieren! Wir brauchen sofort eine sicherheitspolitische Wende in diesem Land.“This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio reposted
phoenix
@phoenix_de
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, ist skeptisch, ob die CDU ihr Wahlversprechen hält, einen härteren Migrationskurs einzuschlagen, da weder SPD noch Grüne als mögliche Koalitionspartner von ihren neuen Gesetzen abrücken würden.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Aus der Union hört man von Geld-Prämien für freiwillig rückkehrwillige Syrer, davon, dass man erst einmal abwarten müsse - auf Deutsch: man hat gerade nicht vor, die Leute, deren Schutzgrund entfallen ist, zwingend jetzt auszuweisen.
youtu.be/ga3tcAFTFME -
Dr. Gottfried Curio reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Drei Tage nach Assads Sturz in Syrien meldet sich nun auch die AfD öffentlich zu Wort. Der innenpolitische Sprecher Curio schießt gegen Union und Bundesregierung. „Laut tönen, nichts tun“, sei nicht das Gebot der Stunde. jungefreiheit.de/politik/2024/statt-butterweicher-parolen…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Zu dem Bruch jeder guten parlamentarischen Übung, abstimmungsreife Anträge einfach vor der Abstimmung zurück in den Ausschuss zu verweisen, nehme ich in einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte nach der eigentlichen Sachdebatte Stellung. youtu.be/SCnDxV_3Scg
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der heutigen Fraktionspressekonferenz habe ich meinen Antrag vorgestellt, welcher fordert, die Aufnahme syrischer Migranten zu beenden und hiesige Syrer in die Heimat zurückzuführen. youtu.be/MhgNZGtNuaA
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier meine Vorstellungsrede samt Fragen bei der Aufstellungsversammlung zum Bundestag, nach welcher ich mit über 91% der Stimmen gewählt wurde.
youtu.be/-bUC5WQGWfE -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der gestrigen Aufstellungsversammlung des Landesverbands Berlin für die Wahl zum Deutschen Bundestag wurde ich mit 91% der Stimmen wieder auf die Landesliste gewählt - ich bedanke mich für das Vertrauen. Auch rbb Berlin berichtete:
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ich will von der Ministerin wissen, wieviele Asylbewerber die Kontrollen an der deutschen Grenze aufhalten - bezeichnenderweise geht sie auf die Frage erst gar nicht ein: denn wer Asyl sagt, kommt nach wie vor ungehindert über die Grenze nach Deutschland. youtu.be/-zOnFUDgn7k
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Dr. Gottfried Curio reposted
phoenix
@phoenix_de
"Die Ampel will daran nichts ändern, sah sich aber nach Solingen zu einigen Zuckungen veranlasst", so der #afd-Abgeordnete Gottfried Curio zum #sicherheitspaket. Die Regierung stehe bei diesem Thema mit leeren Händen da.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ein skandalöser Vorgang im Bundestag: die Koalition blockiert Oppositionsanträge zu Zurückweisung von Migranten an der Grenze, weil sie die Abstimmung dazu verhindern will. youtu.be/2xdG8Mvx8gg
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Und noch eine 2. Rede hatte ich gestern im Plenum zu halten: nach dem Maßnahmenpaket der Regierung zur Migration und inneren Sicherheit, das ich am Morgen als völlig unzureichend entlarvt hatte, ging es am Nachmittag um den Haushalt des Innenministeriums. youtu.be/2jSSxXMLK-I
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Dr. Gottfried Curio reposted
phoenix
@phoenix_de
"Jeder Asylbewerber ist daher an deutschen Grenzen prinzipiell und auf völlig rechtsstaatlicher Basis abzuweisen", so @GottfriedCurio, innenpolitischer Sprecher der @AfDimBundestag. Er fordert die "umfassende Zurückweisung illegaler Asylmigranten an der Grenze".
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Trotz Haushaltswoche wurde heute im #bundestag das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Stärkung der inneren Sicherheit debattiert - ein Schaufensterantrag kurz vor der Brandenburg-Wahl, der das Problem natürlich nicht an der Wurzel packen will. youtu.be/VViSeWdM_XA
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Der WDR hat mich heute morgen um eine Beurteilung des Migrationsgipfels sowie der Pläne der Bundesregierung zur Bekämpfung der Asylkrise gebeten. Die rechtlichen Möglichkeiten zur Asylwende sind vorhanden, der politische Wille ist es, der fehlt. youtu.be/toZNpwX70wU
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
„Kurz vor der Brandenburg-Wahl versucht sich die untergehende Ampel noch über die Haushaltswoche im #bundestag zu retten. Dafür setzt Ministerin Faeser einmal mehr auf Wählertäuschung: Die von ihr angekündigten Grenzkontrollen betreffen gerade nicht die in Frage stehende Gruppe der Hunderttausenden Asylmigranten - diese werden vom Netz der Kontrollen bewusst und vorsätzlich nicht erfasst.
Um die Unfähigkeit der Ampel, sich auf effektive Maßnahmen zu einigen, noch einigermaßen notdürftig zu kaschieren, greift Faeser zum Mittel einer raunenden ‚Vertraulichkeit‘: Man habe Vorschläge für die Union, die man aber nicht nennen könne – das heißt: Hauptsache man kann nochmal zwei Tage Aktivität vorspielen. Offenbar sind diese Vorschläge so dubios, dass nicht mal die Bundesregierung selbst sie in ihr Maßnahmenpaket, das am Donnerstag im Bundestag eingebracht wird, integrieren konnte. Mit anderen Worten: In Wahrheit hat die Ampel gar kein ‚Verhandlungsmandat‘ für die Runde mit der Union.
Es bleibt dabei: Dieser Regierung ist im Zweifelsfall die Inszenierung von medialen Events wichtiger als effektive Sacharbeit. Auf den letzten Metern vor der Brandenburg-Wahl, nach der der Rücktritt von Ministerpräsident Woidke erwartet wird, samt entsprechenden Nachbeben in Berlin, kommt aus dem Panik-Raum der Bundesregierung nichts anderes als Nebelschwaden und Wählertäuschung. Wie ein wirksames Umsteuern in der Migrationspolitik aussehen müsste, wird die #afd-Fraktion diese Woche in den Debatten vorstellen.“
@GottfriedCurio zur Ankündigung von Innenministerin #faeser, die #grenzkontrollen auszuweiten. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier meine Rede bei einer Kundgebung gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Lichtenberg. Nach Mannheim, nach Solingen sind die Bürger vor Ort besonders besorgt, was dieser Plan für ihre eigene Sicherheit in ihrem Wohngebiet bedeutet. youtu.be/WmYid7hjhik
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses zu Solingen wurde Ministerin Faeser befragt, wie sie künftig solche Terroranschläge verhindern will. Eine Asylwende will sie natürlich nicht, sondern nur kleine Schönheitskorrekturen: youtu.be/S1paOtFvZxI
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD Berlin
@AfDBerlin
Gottfried Curio: Wie kommt es, dass immer mehr illegale Migranten hier bleiben? Die Ampel hat das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ erfunden. Damit muss Schluss sein.
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Dr. Gottfried Curio reposted
Gunnar Lindemann MdA
@AfDLindemann
#afd Stammtisch in #marzahn mit @GottfriedCurio. Ein guter, informativer Abend.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Unionsfraktion bringt abermals im Bundestag einen Antrag ein, der so schon vor einiger Zeit von der AfD gestellt und damals noch von ihr abgelehnt wurde: Es geht um das sog. Ruanda-Modell. youtu.be/Mbp7iiou7Ks
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Was steht im brandneuen Verfassungsschutzbericht über die AfD? Und: handelt der Abschiebebeauftragte jetzt eigentlich Abschiebeabkommen aus? Und wie ist mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht umzugehen?youtu.be/qZVi9UX-aeI
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Faeser und Haldenwang haben den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vorgestellt. Während die islamistische Gefahr dieser Tage immer deutlicher hervortritt, wurde wieder viel Lärm um die AfD gemacht. youtu.be/rNE1RVQ2Pm4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Am Abend werden die Faulen fleißig... und vor Wahlen werden AfD-Forderungen kopiert. Die Union hat im Bundestag den Antrag gestellt, Konsequenzen aus Mannheim zu ziehen. Anbei ein Forderungskatalog, der als Wasserzeichen das AfD-Logo trägt. youtu.be/8j4pmos4ePE
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Heute fanden Gedenkveranstaltungen der Polizei in Mannheim und Berlin statt, wo des ermordeten Polizisten Rouven L. gedacht wurde. Ein Verbrechen, das symbolisch für zahlreiche weitere Morde und Gewaltdelikte durch Migranten in den letzten Jahren steht. youtu.be/MOO156VhZw8
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Im Bundestag wurde heute über das Thema 'Bekämpfung der Gefahr durch den politischen Islam' diskutiert. Die AfD ist die einzige Partei, die schon seit Jahren - und nicht nur punktuell wie jetzt nach Mannheim - fordert, den Islam als Gefahr ernstzunehmen. youtu.be/SRQJPjyiY3g
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der Regierungsbefragung frage ich, ob die Regierung nach Mannheim endlich Konsequenzen ziehen und die deutschen Grenzen vor illegalen Einwanderern schützen will, da sich unter diesen statistisch immer auch ein Anteil von Straftätern befindet. www.youtube.com/watch?v=0rC1jxT3dg0
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Ampel und Union sind für Erosion der Inneren Sicherheit verantwortlich!
Zu dem Mannheimer Attentat erklärt @GottfriedCurio:
„Die Abschirmung der Regierenden gegenüber der Faktenlage hält auch nach dem #mannheim|er Attentat durch einen abgelehnten #asylbewerber unvermindert an. Nach dem Mordversuch eines Islamisten an einem #islamkritiker rätselt man offiziell, ob vielleicht islamistische Hintergründe eine Rolle spielen könnten. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, so Innenministerin Faeser, so hätte sie ja schon vorher davor gewarnt: Dies – man fasst die Dreistigkeit kaum – von der für die innere Sicherheit in Deutschland zuständigen Ministerin. Und der Bundespräsident schafft es, von Arten der ,politischen Auseinandersetzung‘ zu reden, die wohl verroht seien – ohne das Wort Islamismus auch nur über die Lippen zu bringen.
Tragischerweise ist nach dem missglückten Mordversuch an dem Islamkritiker ein eingreifender Polizist von dem Attentäter ermordet worden. Diese tödliche Gewaltbereitschaft zeigt überdeutlich, wozu diese Täterklientel – auch gewissermaßen ad hoc – fähig ist. Umso nötiger, endlich die Bevölkerung, Islamkritiker nur insbesondere, vor der massenhaften Messer-Unkultur, die inzwischen in Deutschland ihren blutigen Einzug gehalten hat, wirklich effektiv zu schützen. Die Woge der illegalen Migranten, die seit 2015 ins Land gelassen, ja inzwischen gerufen werden, hat hierbei entscheidendsten Anteil.
Zu den Schuldigen zählen die unionsgeführte Merkel-GroKo genauso wie die jetzige Ampel: Beide taten und tun nichts Wirksames für Abschiebungen und Migrationsbegrenzung – im Gegenteil. Dabei soll die Rolle der Kulturunterschiede in Fragen der Gewaltaffinität möglichst unbeleuchtet bleiben, soll doch die Flutung Deutschlands mit Ausländern möglichst ungestört fortgesetzt werden. Dass die Union in ihrer Aktuellen Stunde meint, nur Abschiebungen Straffälliger thematisieren zu sollen und Gewalt gegen Polizisten – beides nur sicher wichtige Symptome, aber nicht Ursachen des Problems – zeigt, dass von einem Kanzler Merz, der zudem ausgerechnet mit den Grünen sich vorstellen kann zu koalieren, hier kein Umsteuern zu erwarten ist. Jetzt hat es höchste Dringlichkeit, endlich – quasi schon in letzter Stunde – die AfD in die Regierung zu bringen: Man wird sonst in Deutschland seines Lebens nicht mehr sicher sein.“ -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Grenzkontrollen allein lösen die Migrationskrise nicht!
Zu den Berichten über wieder steigende Asylzahlen erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Dass gegenwärtig die Zahl der illegalen Grenzübertritte wieder stark anzieht, kommt keineswegs überraschend. Innenministerin Faeser hatte die Maßnahme der stationären Grenzkontrollen durch die Bundespolizei – immerhin ein probates Mittel von einer gewissen Effektivität gegen illegale Einreisen – erst nach langem Drängen und unter seinerzeitigen erheblichem öffentlichen Druck zugelassen. Doch verhielt es sich von Anfang an ähnlich wie mit der gleichlaufenden markigen Ankündigungsstrategie des Kanzlers betreffend ‚Abschiebungen im großen Stil‘ – die sprachliche Sturmflut des propagandistischen Pathos hatte sich im tatsächlichen Anti-Rückführungsverbesserungs-Gesetz zu einem kaum mehr erkennbaren Rinnsal verflüchtigt. Und so war Faesers vereinzelte Konzession bei einer Grenzschutzmaßnahme eben auch nicht von dem politischen Willen getragen, wirklich entschieden und grundsätzlich gegen das Problem der illegalen Migration nach Deutschland vorzugehen.
Der Ausbau dieser bisherigen Maßnahme allein wäre deshalb – auch wenn ebenfalls notwendig – nur ein einzelner kleiner Baustein einer umfassenden Strategie zur Beendigung des Asylchaos. So hilfreich eine entschiedene Aufstockung der Grenzkontrollen der Bundespolizei wäre, so wird dies doch keineswegs ausreichen, die Ströme Hunderttausender nach Deutschland zu stoppen, wenn nicht endlich der Wille zu einem grundsätzlichen Gegensteuern in der Migrationsstrategie gefasst wird. Die AfD-Fraktion hat mit ihrem Papier zu Sofortmaßnahmen zur Lösung der Migrationskrise detaillierte Eckpunkte hierzu vorgelegt: Von der effektiven Grenzsicherung über die notwendigen Abschiebemaßnahmen bis hin zur Beendigung eines langen Katalogs von Pull-Faktoren des ‚Migrationszieles Deutschland‘. Eine wirksame politische Alternative zu den unwilligen Halbheiten der bestehenden Regierungspolitik steht bereit.“ -
Dr. Gottfried Curio reposted
David Christopher Eckert
@david_c_eckert
Gestern Abend bei unserer engagierten AfD-Fraktion #lichtenberg mit @GottfriedCurio. Klasse Veranstaltung! 💙💪
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Dr. Gottfried Curio reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
An der Asylstatistik vorbei wandern hunderttausende Migranten über den Familiennachzug nach Deutschland ein. Der AfD-Abgeordnete Curio stellt drei Forderungen, um die Migration durch die Hintertür einzudämmen. Der JF liegen exklusive Zahlen vor. jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/familiennachzug…
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
„Die Zunahme der Straftaten in Deutschland, insbesondere die Steigerung der Gewaltdelikte um 8,6 Prozent ist erschreckend. Der öffentliche Raum wird zusehends zum Gewalt- und Gefahrenraum. Ein zentraler Treiber dieser Zustände ist die illegale #massenzuwanderung, wie die Statistik der Tatverdächtigen deutlich ausweist.“ @GottfriedCurio afdbundestag.de/gottfried-curio-oeffentlicher-raum-wird-z…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der Regierungsbefragung konfrontiere ich Innenministerin Faeser mit den zahlreichen Vorwürfen, ihr geplantes Maßnahmenpaket sei rechtsstaatswidrig. Statt Meinungsfreiheit sollen unerwünschte Meinungen verfolgt werden.
youtu.be/6GJbWdc2EcY -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der Kanzlerbefragung habe ich Scholz mit den verheerenden Asylzahlen konfrontiert und ihn gefragt, ob sein stures Nicht-Handeln hier den Hintergrund hat, möglichst viele Ausländer einbürgern zu wollen, um der siechenden SPD aus der Krise zu helfen. youtu.be/XlmufoKMZxI
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In der Aktuellen Stunde ging es heute um Faesers Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus. Dieses wendet sich vordergründig gegen Rechtsextremismus; vielmehr soll die AfD verleumdet werden, indem sie in die Nähe von rechtsextremen Netzwerken gerückt wird. youtu.be/ixGnWUOkCfw
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
„Die Nebelschwaden dieser anlassfreien Pressekonferenz sollten komplett belegfrei in rein parteipolitisch orientierten Vorträgen mit Vokabeln wie ,Brandstifter‘, ,Netzwerke‘ und ,Neue #rechte‘ vor allem einem Ziel dienen: Die Desinformation der Bevölkerung fortzusetzen zum Zweck der Verleumdung der AfD als der einzigen oppositionellen Kraft in Deutschland.
Die AfD-Bundestagsfraktion wird aber gegen alle widerrechtlichen Versuche, die Wahrheit zu unterdrücken, auch weiter für eine bessere #migrationspolitik argumentieren, die auch endlich rechtsstaatliche Pflichten bei der Rückführung erfüllt. Der Kanzler schlug ja vor, dies sogar in großem Stil zu tun“, erklärt @GottfriedCurio zur heutigen Pressekonferenz von #faeser und #haldenwang. afdbundestag.de/gottfried-curio-pressekonferenz-von-faese… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Rede beim Wahlkampfabschluss zur Berliner Wiederholungswahl am 11.2.24 auf dem Wittenbergplatz: youtu.be/m3ikIQw5-7w
#wiederholungswahl #afdberlin -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Antwort auf Scholz bei der heutigen Debatte zum Etat des Bundeskanzlers. Während es Deutschland wirtschaftlich immer schlechter geht, haben immer mehr Bürger das Verlangen, ihren Unmut zum Ausdruck zu bringen - etwa durch Wahl einer oppositionellen Partei. youtu.be/oHgnYaKy5rM
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
www.tiktok.com/@gottfriedcurio/video/7329150389582843169 Demos gegen rechts? Warum die Demonstranten in Wahrheit Anti-Demokraten sind. #afd #demo #afdberlin #wiederholungswahl
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Entlarvung der Propagandalügen über ein Treffen in Potsdam www.tiktok.com/@gottfriedcurio/video/7328785255022824737
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Folgen Sie mir auch auf TikTok: www.tiktok.com/@gottfriedcurio/video/7328003507078876449
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In meiner Rede gehe ich auf die Frage ein, welches Framing von Medien und politischen Gegnern der Zusammenkunft in Potsdam übergestülpt wird, um daraus politisches Kapital zu schlagen. Die AfD wird immer stärker und die Lügen werden immer dreister. youtu.be/SMgB6I4IZxs
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD Berlin
@AfDBerlin
@GottfriedCurio sagt: Der Bevölkerung wird Sand in die Augen gestreut in Sachen Zuwanderung. Es gab kein Geheimtreffen und keine Zustimmung von AfD-Vertretern zu Dingen, die rechtlich nicht geboten sind.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie meine gestrige Rede zum sog. Rückführungsverbesserungsgesetz: Die Maßnahmen reichen bei weitem nicht aus, um die erheblichen Probleme bei Abschiebungen zu lösen. youtu.be/hV3CMLKPOlI
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gegenüber dem ZDF konnte ich nach der Innenausschuss-Sitzung erläutern, daß sich - auch nach Vortrag des Verfassungsschutzes - keine inhaltlichen Übernahmen von einigen Thesen eines IB-Aktivisten durch bei dem Potsdamer Treffen anwesende AfD-Vertreter feststellen ließen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses, in der das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf Antrag der Koalitionsfraktionen zu einem Treffen verschiedener Personen in Potsdam im November Bericht erstattete: youtu.be/shU9y3yPLgM
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Taten statt Worte! "#regierung muss ihren Ankündigungen in der #asylpolitik Taten folgen lassen", fordert unser innenpolitischer Sprecher @GottfriedCurio.
#remigration #abschiebung #scholz
afdbundestag.de/gottfried-curio-regierung-muss-ihren-anku… -
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Neue Berechnungen zu den langfristigen finanziellen Folgen für das deutsche Sozialsystem durch die gegenwärtige Migrationspolitik liegen vor! Eine "sofortige Abkehr von der kurz- wie langfristig schädlichen #migrationspolitik", fordert @GottfriedCurio.
afdbundestag.de/gottfried-curio-sofortige-abkehr-von-der-… -
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
"#eu-Asylreform wird für Deutschland keine Entlastung bringen", erklärt AfD-Innenpolitik-Experte @GottfriedCurio.
#migrationskrise #ampel
afdbundestag.de/gottfried-curio-eu-asylreform-wird-fuer-d… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die AfD stellt im Bundestag den Antrag, die weiteren Verhandlungen zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems in deutschem Interesse und mit dem Ziel einer deutlichen und dauerhaften Reduzierung der Asylmigration zu führen. youtu.be/Mv3W8QxCMoo
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In meiner Rede rechne ich nicht nur mit der aktuellen Regierung ab, sondern auch mit der Union, die mit von der AfD raubkopierter Kritik nun bei den Wählern punkten will. youtu.be/ZLA_Mw5qZRc
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der heutigen Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion stelle ich unseren Antrag dieser Woche vor, das gemeinsame europäische Asylsystem (GEAS), über das aktuell auf EU-Ebene verhandelt wird, im Sinne deutscher Interessen zu reformieren. youtu.be/gC2rUhTUgO8
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Ampel will das Staatsangehörigkeitsrecht "modernisieren", was übersetzt heißt: erst das Vergnügen, dann die Arbeit - aber auch nur vielleicht. Der Zugang zur deutschen Staatsangehörigkeit soll drastisch erleichtert werden. youtu.be/N3pADmc_5Gs
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Laut BKA-Zahlen steigt die #gewaltkriminalität stark an. Die Zunahme bei nicht-Deutschen ist dabei dreimal so hoch wie bei Deutschen. @GottfriedCurio fordert die Sicherheitsbehörden auf, Klartext zu reden. Der Anstieg darf nicht weginterpretiert werden!
afdbundestag.de/gottfried-curio-starker-anstieg-der-gewal… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier meine Frage an Bundeskanzler Scholz zur aktuellen Migrationskrise - welcher man allein dadurch Herr werden könnte, daß man sich an die geltenden Gesetzte hielte. youtu.be/CTTIiKLwZWw
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Vorstöße von #lindner und #buschmann zur Migrationspolitik sind Täuschungsmanöver! Was es braucht, ist nicht ein von den FDP-Heuchlern vorgeschlagener Übergang von "Wir schaffen das" zu "Wir müssen es besser machen", sondern die klare Ansage: Wir müssen den Asylmissbrauch, diesen Rechtsbruch in Dauerschleife, beenden! @GottfriedCurio
afdbundestag.de/gottfried-curio-vorstoesse-von-lindner-un… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wie schon bei #aufstehen glaubt #bsw selbst nicht an ein breites Bedürfnis für ihr Phantasie-Projekt: so muss (mit ihrer Resterampe drittklassiger Hinterbänkler) mit dem Verein wieder erst ein peinliches Vorfühlen her – ob sich der ganze Aufwand überhaupt lohnt #wagenknecht (3/3)
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Rohrkrepierer #bsw: "Mit Vernunft und Gerechtigkeit" – auf Deutsch: mit kopierter AfD-Programmatik und ansonsten dem üblichen kommunistischen Umverteilungs-Diebstahl. #wagenknecht (2/3)
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Der erwartbare Fehlstart der Ich-AG #bsw – Bündnis Sozialistische Wählertäuschung – legt offen: nicht das deutsche Parteiensystem hat eine Repräsentationslücke, sondern Wagenknechts Terminkalender soll neu mit Füllseln ausgestopft werden. #wagenknecht (1/3)
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Bundesinnenministerin #faeser muss ihren Ankündigungen, auch ausländerrechtlich konsequent gegen #hamas-Unterstützer vorzugehen,Taten folgen lassen. @GottfriedCurio afdbundestag.de/gottfried-curio-faeser-muss-ankuendigunge…
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Die #bundesregierung ignoriert den breiten Wunsch der Deutschen nach einer effektiveren Migrationsbegrenzung. @GottfriedCurio
afdbundestag.de/gottfried-curio-bundesregierung-ignoriert… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier meine Rede beim Wahlkampfabschluß in Hessen, wo ich u.a. über die Unfähigkeit der Spitzenkandidatin der SPD und Bundesinnenministerin, Nancy Faeser, spreche sowie über die kritische politische Lage in Deutschland.
youtu.be/1PwGFhZi31s -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Migrationskrise: Während Innenministerin Faeser zurecht die unbeliebteste Ministerin des Landes ist, gefällt sich Kanzler Scholz in der Rolle des Mannes hinter dem Vorhang, auf den man bitte nicht achten soll. youtu.be/iWwLJ_hMnRo
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Nancy Faesers Rücktritt
AfD
@AfD
Schönbohm-Affäre: #afd-Fraktion grillt #faeser!
@GottfriedCurio beleuchtet die wahren Hintergründe der #schönbohm-Affäre um Innenministerin Faeser (#spd). Denn Faeser will, dass der Staat eine entdeckte Software-Sicherheitslücke zunächst selbst ausnutzen kann, bevor man sie dem Hersteller meldet und unbrauchbar macht. Der aus dem Amt gejagte Ex-BSI-Präsident Schönbohm trat hingegen für die direkte Beseitigung der Software-Fehler ein. Für Curio ist klar: Schönbohm hat dem Vorantreiben des Überwachungsstaat durch Nancy Faeser im Wege gestanden. Aufgrund der Fülle der Fehlleistungen fordert Curio den Bundeskanzler auf, Faeser unverzüglich zu entlassen. #deshalbafdThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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AfD
@AfD
Schönbohm-Affäre: #afd-Fraktion grillt #faeser!
@GottfriedCurio beleuchtet die wahren Hintergründe der #schönbohm-Affäre um Innenministerin Faeser (#spd). Denn Faeser will, dass der Staat eine entdeckte Software-Sicherheitslücke zunächst selbst ausnutzen kann, bevor man sie dem Hersteller meldet und unbrauchbar macht. Der aus dem Amt gejagte Ex-BSI-Präsident Schönbohm trat hingegen für die direkte Beseitigung der Software-Fehler ein. Für Curio ist klar: Schönbohm hat dem Vorantreiben des Überwachungsstaat durch Nancy Faeser im Wege gestanden. Aufgrund der Fülle der Fehlleistungen fordert Curio den Bundeskanzler auf, Faeser unverzüglich zu entlassen. #deshalbafdThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die AfD hat den Antrag gestellt, daß Faeser zurücktreten soll. Hintergrund ist diesmal nicht nur ihr Totalausfall als Ministerin, was Migration und Innere Sicherheit anbelangt, sondern auch ihr mannigfaltiges Fehlverhalten in der Causa Schönbohm. youtu.be/c7Oyd9l-DPQ
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der Regierungsbefragung heute im Bundestag hatte ich Gelegenheit, Innenministerin Faeser zu ihrem Vorstoß, Migranten mit Wahlrecht ausstatten zu wollen, zu befragen. youtu.be/kREXZkC2I54
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Dr. Gottfried Curio reposted
Iris Sayram
@irisma8
Der Abgeordnete @GottfriedCurio beklagt mangelnde Antwortbereitschaft der Ministerin in der Causa #schöhnbohm
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier mein Statement zur Sitzung des Innenausschusses, in welcher Innenministerin Faeser endlich zur Schönbohm-Affäre befragt werden konnte. Die AfD sieht diese Ministerin nicht mehr als tragbar. youtu.be/CPwqAOiqQ7U
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die AfD stellt diese Woche den Antrag, der vor dem Hintergrund der Schönbohm-Affäre den Rücktritt von Innenministerin Faeser fordert. Mit der grundlosen Abberufung des Präsidenten für Cyber-Sicherheit Schönbohm wurde ein Skandal erster Güte produziert. youtu.be/g_3_ytfuSaQ
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Schon bei der letzten Haushaltsdebatte ergriff Innenministerin Faeser bei meiner Rede die Flucht - Sehen Sie im Video, wie lange sie diesmal durchhält und sitzen bleibt. youtu.be/jQxJX8l9sbg
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Nachdem Innenministerin Faeser schon vor zwei Tagen die Sondersitzung zum Fall des von ihr geschassten BSI-Chefs Schönbohm fernblieb, war sie skandalöserweise auch bei der heute morgen anberaumten Sondersitzung abwesend. youtu.be/ku1NoBgDJLI
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
+++ Haldenwangs unverschleierter Amtsmissbrauch - Insiderbericht aus dem Innenausschuss des Bundestags +++
Eine Befragung ergab: Anschuldigungen des VS gegenüber der AfD belegfrei und ohne jede Substanz!
Link: afdbundestag.de/gottfried-curio-die-amtsmissbraeuchliche-… -
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
#georgien und #moldau sollen "sichere Herkunftsstaaten" werden! "Ein durchsichtiges Manöver von Innenministerin #faeser, um kurz vor den anstehenden Landtagswahlen Handlungsfähigkeit zu simulieren", erklärt @GottfriedCurio.
afdbundestag.de/gottfried-curio-einstufung-von-georgien-u… -
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@AfDimBundestag
„Die Bundesregierung schlafwandelt in die sich weiter verschärfende #migrationskrise. Stetig zunehmende illegale Grenzübertritte wie auch ein Anstieg des Familiennachzugs zu anerkannten Asylbewerbern belegen, dass die Krise immer weitere Kreise zieht. Während es anderen Staaten wie Österreich und Schweden gelingt, die illegale #migration gezielt zu reduzieren, unterlässt die Ampel nicht nur nötige Gegenmaßnahmen, sondern forciert die Migration auch noch. Eine echte #migrationswende wird es nur mit der #afd geben!" @GottfriedCurio
afdbundestag.de/gottfried-curio-bundesregierung-bleibt-ru… -
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@AfDimBundestag
Der Präsident des Verfassungsschutzes ist nicht in der Lage, eine einzige seiner schweren Anschuldigungen gegen die AfD zu belegen. Erneut missbraucht #cdu-Mann #haldenwang sein Amt. @GottfriedCurio #verfassungsschutz #faeser afdbundestag.de/gottfried-curio-verfassungsschutzpraeside…
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zur Debatte um die Abschaffung des so genannten „Individualasylrechts“ erklärt @GottfriedCurio: „Tatsächlich braucht es den von Frei beschriebenen Neuanfang im Asylrecht nicht, denn das Problem ist nicht ein individuelles Asylrecht, sondern seine falsche Anwendung."
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier meine Plenarrede zu einer Aktuellen Stunde zu den bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen durch Migranten in Frankreich. Was jetzt in Frankreich geschieht, wird über kurz oder lang auch in Deutschland passieren. www.youtube.com/watch?v=sBgLuIw_4x0
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der Kanzlerbefragung habe ich Scholz mit den jüngsten Äußerungen vom VS-Präsidenten Haldenwang konfrontiert, dem in einem Interview herausgerutscht war, daß "nicht allein der Verfassungsschutz dafür zuständig ist, die Umfragewerte der AfD zu senken". www.youtube.com/watch?v=1NGCrKyCyhg
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phoenix
@phoenix_de
#verfassungsschutz | "Herr Haldenwang ist ein objektiver, unabhängiger Beamter, der seine Aufgaben wahrnimmt, wie es das Gesetz vorschreibt", erwidert @bundeskanzler Olaf #scholz auf die Kritik von @gottfriedcurio @afdimbundestag an BfV-Präsident #haldenwang. @bfv_bund
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@AfDimBundestag
Curio in Bestform – Merz geschockt! 😱
In der Debatte zur Reform des europäischen Asylsystems rechnet @GottfriedCurio gnadenlos mit der CDU ab. Verrat und Lüge kennzeichnen die Politik dieser Partei. Sie wollen nur die Stimmen der Deutschen bei Wahlen, um dann am Ende mit den Grünen zusammen Politik gegen das Volk zu machen. Damit muss endlich Schluss sein! #afdThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Was sich die Ampel mit der Einbürgerungsinitiative erhofft: Vertuschung der hohen Zahlen von arbeitslosen Ausländern, Verschleierung der überproportional hohen Ausländerkriminalität und Verbesserung des eigenen Wahlergebnisses. youtu.be/HKgXL_wb0mw
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@AfDimBundestag
„Dass Integration bei der geplanten regelhaften doppelten #staatsbürgerschaft nicht funktioniert, sieht man beispielhaft an den eingebürgerten #türken, die einem #erdogan als Mehrheitsbeschaffer dienen“, erklärt @GottfriedCurio.
afdbundestag.de/gottfried-curio-einbuergerungserleichteru… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Mehrheit der Deutschen sieht in Einwanderung einen Nachteil für Deutschland und befürwortet weniger Immigration. Die Union will nun versuchen, auf der Welle des Populismus zu reiten, und kopiert daher alte AfD-Forderungen zur Migrationspolitik: youtu.be/aX2X5B3-LOc
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Am 12. Februar findet in Berlin die Wahlwiederholung statt. Im Interview geht es um die wichtigen Themenfelder Migration, Kriminalität, Bildung und Wohnen, wie diese ineinander wirken und wie eine bessere Politik aussehen könnte. youtu.be/P2HQXO7j8MA
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Dr. Gottfried Curio reposted
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@AfDimBundestag
„Wie immer, wenn in Deutschland #migranten morden, werden diese praktisch zeitgleich, noch am Tattag, öffentlich als ‚psychisch verwirrt‘ ausgerufen", erklärt @GottfriedCurio.
#faeser #regionalzug #schleswigholstein #messerattacke
afdbundestag.de/gottfried-curio-faeser-muss-endlich-migra… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier meine Rede bei der Aktuellen Stunde im Bundestag zu den deutschlandweiten Krawallen in der Silvesternacht, bei der zahlreiche Einsatzkräfte der Polizei und Feuerwehr gezielt angegriffen wurden. youtu.be/FuVTf-hBuEE
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Dr. Gottfried Curio reposted
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@AfDimBundestag
"Es wäre nicht ihre Aufgabe, Repression und Prävention zu fordern, sondern durchzusetzen. Aber wo sie als Innenministerin direkt am Schalthebel der Macht sitzt, flüchtet sie sich lieber in Phrasen", so @GottfriedCurio über Nancy #faeser.
#silvester #berlin
afdbundestag.de/gottfried-curio-statt-phrasen-muss-faeser… -
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@AfDimBundestag
„Wer sich über die Gewalteskalation gegen Einsatzkräfte in bestimmten Gegenden Deutschlands an #silvester wundert, hat in den vergangenen Jahren keine Nachrichten verfolgt oder Kriminalstatistiken gelesen“, so @GottfriedCurio. #integration
afdbundestag.de/gottfried-curio-silvesternacht-zeigt-vera… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier meine Teilnahme bei der Phoenix-Runde zum Thema "Nach Reichsbürger-Razzia – Wie muss sich der Staat wehren?". Der absehbare Versuch der anderen Gäste, die Sendung zu einem AfD-Tribunal umzufunktionieren, scheiterte komplett. www.youtube.com/watch?v=dicTZHTt9SM
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mein Bericht von der gestrigen Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag zur Razzia im Reichsbürger-Milieu: Stand ein Staatsputsch kurz bevor? youtu.be/4Aoft8CdejY
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Deutschlandfunk hat mich heute Morgen zur Razzia im #reichsbürger-Milieu interviewt. Zur Debatte stand, was über Relevanz, Größe und Gefährlichkeit der Gruppe zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausgesagt werden kann. Hören Sie im Audio meine Einschätzung. #faeser
www.youtube.com/watch?v=xooMre_yABY -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gestern wurde im Bundestag der Haushalt des Innenministeriums debattiert. In meiner Rede bilanziere ich das erste Jahr von Innenministerin #faeser. Es ließe sich viel Geld - Milliarden - einsparen, wenn sie ihren Job richtig machte. youtu.be/U8rybCxGun8
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@AfDimBundestag
Eine unliebsame Information, die auf #faeser negativ zurückfallen könnte, soll sich nicht verbreiten. Will die #innenministerin um jeden Preis mit einer möglichst weißen Weste als #spd-Spitzenkandidatin in den hessischen Wahlkampf starten? @GottfriedCurio afdbundestag.de/gottfried-curio-innenministerin-sollte-wa…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Durch eine Initiative der Berliner Landesgruppe unserer Bundestagsfraktion ist die Herbstkampagne zur Energiekrise jetzt auch mit 30 Großplakaten in Berlin vertreten.
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@AfDimBundestag
Italiens Politik der geschlossenen Häfen, die die migrationskritische Regierung einschlagen will, ist im Sinne Deutschlands, erklärt @GottfriedCurio. #migration afdbundestag.de/gottfried-curio-italiens-politik-der-gesc…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Es macht wohl keinen Sinn mehr, zwischen Professor und Nicht-Professor zu unterscheiden.
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@AfDimBundestag
Dass die #bundesregierung während all der anderen Katastrophen immer noch Zeit und Energie hat, sich um solche Fälle zu kümmern, zeigt die verquere Prioritätensetzung dieser #ampelkoalition🚦. #islamismus @GottfriedCurio
afdbundestag.de/gottfried-curio-rueckholaktion-von-is-anh… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Heute hat die Bundesregierung den Innenausschuß im Bundestag zu den Anschlägen auf #nordstream unterrichtet. Was bisher die Kenntnislage ist und in welche Richtungen die Regierung ermittelt - oder eben nicht ermitteln will - können Sie hier nachhören: youtu.be/3DlheS-xFfk
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@AfDimBundestag
In der Vergangenheit haben sogenannte „Klimagruppen“ bereits mit vielen Aktionen ihre Rücksichtslosigkeit zur Schau gestellt. Die Regierung schweigt sich aus über diese linksextreme Bedrohung. #linksextremismus @GottfriedCurio afdbundestag.de/gottfried-curio-destruktives-potential-se…
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@AfDimBundestag
#faeser|s migrationspolitische Agenda führt Merkels Erbe bruchlos weiter: das Land möglichst sperrangelweit für illegale #migranten offen zu halten. Deutschland muss in der #migrationspolitik die Reißleine ziehen! @GottfriedCurio afdbundestag.de/gottfried-curio-deutschland-muss-in-der-m…
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@AfDimBundestag
"Auflösung des Expertenkreises Politischer #islamismus fördert Kultur des Wegsehens", erklärt unser innenpolitischer Sprecher @GottfriedCurio.
#faeser #demokratie #ampelkoalition
afdbundestag.de/gottfried-curio-aufloesung-des-expertenkr… -
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@AfDimBundestag
Die #messerattacke eines #syrers im Wuppertaler „Haus der Integration“ ist kein #einzelfall. " Der Vorfall symbolisiert das Integrations-Desaster", kommentiert @GottfriedCurio.
#integration #massenmigration #asylbetrug #faeser #messerangriff #wuppertal
afdbundestag.de/gottfried-curio-messerangriff-im-haus-der… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier Teil 13 (aber Teil 1 dieser Legislaturperiode) des Rückblicks auf die Parlamentsdebatten mit einigen Momenten aus meinen Reden: youtu.be/FRFon3RzP3M?list=PLHX7-AA6UAq1a44FuazjNemr-C3as6PjD
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@AfDimBundestag
Wieder einmal will Innenministerin #faeser enttäuschte Bürger an die Seite von Extremisten rücken, dieses Mal Kritiker der verfehlten #energiepolitik, kritisiert @GottfriedCurio. afdbundestag.de/gottfried-curio-gefaehrliche-radikalisier…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Staatsdienliche Diskriminierung sichergestellt!
#ataman vertritt ab heute die Interessen der Regierung - und wird jeden, der sich diesen in den Weg stellt, des Rassismus bezichtigen.
Klar, dass sie gewählt wurde - alles andere wäre Diskriminierung gewesen. youtu.be/Xu09pv5lzdI -
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@AfDimBundestag
.@GottfriedCurio warnt: "Die Regierung befeuert mit geplantem Migrationspaket illegale Migration!"
#migration #ampel #deutschland
afdbundestag.de/gottfried-curio-regierung-befeuert-mit-ge… -
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@AfDimBundestag
Die Bürger lassen sich nicht für dumm verkaufen, Frau Faeser!
@GottfriedCurio, innenpolitischer Sprecher der #afd-Fraktion, nutzt die Haushaltsdebatte zum Etat des Innenministeriums für eine Generalabrechnung mit Nancy #faeser. #bundestagThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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@AfDimBundestag
Zur Forderung der Grünen-Vorsitzenden #ricardalang zur umfangreichen Aufnahme von #afghanen teilt unser innenpolitischer Sprecher @GottfriedCurio mit: "Diese Forderung ist realitätsfern!"
#bundestag #innenpolitik #debatte
afdbundestag.de/gottfried-curio-gruenen-forderung-zur-auf… -
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@AfDimBundestag
Zum Sachverständigenrat für #integration und #migration vorgestellten Jahresgutachten 2022 erklärt unser innenpolitischer Sprecher @GottfriedCurio: "Der Fokus auf Zuwanderung bei #fachkräftebedarf ist nicht sinnvoll!"
afdbundestag.de/gottfried-curio-fokus-auf-zuwanderung-bei… -
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@AfDimBundestag
Neue Flüchtlingswelle: "Ausreisepflichtige Ausländer abschieben, um Kapazitäten für ukrainische #flüchtlinge zu vergrößern", fordert unser innenpolitischer Sprecher @GottfriedCurio.
#ukrainekrieg #ukraine️ #asyl
afdbundestag.de/gottfried-curio-ausreisepflichtige-auslae… -
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@AfDimBundestag
"Eine systematische, lückenlose und täuschungssichere Registrierung der Kriegsflüchtlinge ist unerlässlich! Nur so kann sichergestellt werden, dass die unübersichtliche Lage nicht von Trittbrettfahrern ausgenutzt wird, um hier #asyl zu beantragen." #afd
afdbundestag.de/gottfried-curio-registrierung-von-fluecht… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ich befrage @NancyFaeser, wie sie angesichts der unkontrollierten Einreise von Nicht-Ukrainern einen Kontrollverlust wie 2015 verhindern will und wann sie die 100.000en Ausreisepflichtigen abschiebt, um Platz für die nun echten Flüchtlinge zu schaffen. youtu.be/I7IwYfHUhtU
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Regierung verordnet einen Stocker-Lockdown nach dem anderen, um von den Fehlentwicklungen bei Haushalts-, EU-, und Einwanderungspolitik abzulenken; zudem aus Angst vor dem Kassensturz nach der Krise. Die Krone soll nun die Impfpflicht aufsetzen.
www.youtube.com/watch?v=40wdq317yTk -
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Steinmeier verharmlost #raf-Terroristin Gudrun #ensslin! @GottfriedCurio fordert seinen sofortigen Rücktritt. Die Nähe zum #linksextremismus ist nicht mehr tragbar. #terror #steinmeier afdbundestag.de/gottfried-curio-steinmeier-verharmlost-po…
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@AfDimBundestag
"Die #afd-Fraktion fordert eine Politik gegen die immer weiter steigende Zahl von Ausreisepflichtigen, die nur Ausdruck von Staatsversagen ist," sagt @GottfriedCurio #faeser #asyl #asylbewerber
afdbundestag.de/gottfried-curio-duldung-abschaffen-und-ab… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Lesen Sie hier meinen Kommentar zur #martenstein-Affäre des Tagesspiegels: Die Freiheit in Deutschland stirbt jeden Tag ein Stück mehr – dagegen ist aufzustehen, solange es noch möglich ist. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/1372288296525928
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Unglaublich: Die Ampel will es Migranten ohne Ausweispapiere ermöglichen, eine Versicherung an Eides statt abzugeben, um eine legale Aufenthaltserlaubnis zu erlangen. Dazu @GottfriedCurio:
afdbundestag.de/gottfried-curio-ampel-plaene-schaffen-wei… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Kaum ist die Union nicht mehr in der Regierung, fordert sie, eine Überlastung Deutschlands als Hauptaufnahmeland von Migration zu verhindern: Wer war gleich noch mal für die migrationspolitischen Misere verantwortlich? - Niemand anderes als sie selbst! youtu.be/eRIK9gJUGJk
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zu Berichten, dass die Ampel-Regierung die Liste der „sicheren Herkunftsstaaten“ nicht ausweiten will, erklärt der innenpolitische Sprecher der #afd-Fraktion, @GottfriedCurio: "🚦betreibt Politik der unbegrenzten Einwanderung um jeden Preis!"
afdbundestag.de/gottfried-curio-ampel-betreibt-politik-de… -
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
"Die #ampel-Regierung will den ‚Paradigmenwechsel‘ zu einem ‚modernen #einwanderungsland‘, indem sie möglichst viele legale Zugangswege nach #deutschland schafft", so @GottfriedCurio
afdbundestag.de/gottfried-curio-faesers-koalition-der-wil… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Meuthen zog es vor, die unselige Tradition Petrys und Luckes weiter zu pflegen; irgendwo muß ein Standardformular kursieren, mit dem ehemalige Vorsitzende ihren AfD-Austritt – samt erhofftem Rücksturz in den wohligen Mainstream – begründen. Mein Kommentar: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/1358219114599513
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mein Appell: als Innenministerin mal wieder das Grundgesetz lesen:
Art 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Nancy Faeser
@NancyFaeser
Ich wiederhole meinen #appell: Man kann seine #meinung auch kundtun, ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln.
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
"Die schwammige neue Kategorie ‚verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates‘ soll zum Universalschlüssel zur Unterbindung von Regierungskritik werden." @GottfriedCurio zu den jüngsten Äußerungen von VS-Chef #haldenwang. #ichbinstaatsfeind
afdbundestag.de/gottfried-curio-vs-chef-haldenwangs-irref… -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD
@AfD
#cdu rastet aus, als #curio Klartext spricht! ++
Mit den Worten „kommunikativer Messerstecher“ und Terrorist“ beschimpft ein CDU-Hinterbänkler den AfD-Abgeordneten Gottfried Curio, nachdem dieser Klartext über die Zuwanderungspolitik und den Zustand unseres Landes spricht. #afdThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Innenministerin Faeser hat sich in den ersten Wochen ihrer Amtszeit alle Mühe gegeben, Pull-Signale für Migrationswillige aus aller Welt auszusenden. Sie kommt damit den im Koalitionsvertrag erklärten Zielen nach, mehr Migranten ins Land zu holen: youtu.be/1F7Q6jpRMH4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Kaum ist die #ampel-Regierung vereidigt, erklärt die neue Innenministerin Nancy Faeser ihre Bereitschaft, 25.000 Afghanen nach Deutschland umzusiedeln. @GottfriedCurio stellt klar: "Aufnahme von Afghanen ist starkes Pull-Signal!"
afdbundestag.de/gottfried-curio-aufnahme-von-afghanen-ist… -
Dr. Gottfried Curio reposted
Dr. Kristin Brinker
@Kristin_Brinker
Unsere heutige Lichterkette am #bundestag für Freiheit und Menschlichkeit. @Tino_Chrupalla @GottfriedCurio @AfDBerlin #impfpflicht
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zu der Ankündigung der #spd betreffend die Besetzung des Innenministeriums erklärt der innenpolitische Sprecher der #afd-Bundestagsfraktion, @GottfriedCurio: "Designierte Innenministerin #faeser ist ideologische Besetzung!" #bundestag #ampelkoalition afdbundestag.de/gottfried-curio-designierte-innenminister…
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zum #koalitionsvertrag der #ampel erklärt der innenpolitische Sprecher der #afd-Fraktion im Deutschen #bundestag, @GottfriedCurio: " AfD-Fraktion wird sich Ausweitung der Einwanderung durch Ampel entgegenstellen!" #migration afdbundestag.de/gottfried-curio-afd-fraktion-wird-sich-au…
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phoenix
@phoenix_de
#belarus #migration | "Nicht Brüssel, nicht die 'NATO, nicht #merkel verteidigen #deutschland - das tut nur noch #polen", so #afd-Bundestagsabgeordneter @GottfriedCurio. Polen handele in Deutschlands Interesse und müsse unterstützt werden.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Aus Röttgen, der zur Pizza-Connection gehörte, spricht der final verinnerlichte Merkelismus. Lesen Sie hier meinen Kommentar: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/videos/640561197323325
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Yücel & BND-Professor Wagener haben denselben Vorgang nur aus unterschiedlichen Richtungen beschrieben: eine Veränderung in der demographischen Zusammensetzung Deutschlands & dementsprechend in der gewünschten Definition des Volksbegriffes. Ein Kommentar: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/1299423043812454
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
.@GottfriedCurio: Ankündigungen von #seehofer völlig unglaubwürdig! #polen #migration afdbundestag.de/gottfried-curio-ankuendigungen-von-seehof…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Unter der Ampel geht die Migration weiter. Während Rot-Grün dies aus offenem Deutschlandhaß tun, schiebt die FDP wirtschaftliche Gründe vor. Herauskommen wird dasselbe: Statt Bewahrung der deutschen Kulturnation erfolgt ein Austausch der Wähler-Demographie.www.youtube.com/watch?v=oww_i14A_Mg
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
.@GottfriedCurio: "Ergebnis der #ampel-Sondierungsgespräche bedeutet massive Ausweitung der Einwanderung in die Sozialsysteme!" #afd afdbundestag.de/curio-ergebnis-der-ampel-sondierungsgespr…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Koa-Verhandlungen zeigen: Herzensthema der Grünen ist nicht das Klima – wie die Tagesschau meint – das Herzensthema ist mehr Einwanderung, mehr EU-Transferunion und mehr Wirtschaftsdemontage.
FDP wurde gewählt, um einen Linksrutsch zu verhindern – nicht, um ihn durchzusetzen. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Morgen um 13 Uhr: jetzt Erinnerung einrichten. www.youtube.com/watch?v=LiKuW98ZiKs
Woran denken Sie, wenn Sie 'Berlin' hören?
Wer sich fragt, wie eine Rot-Rot-Grüne Bundesregierung aussehen und was diese aus Deutschland machen könnte, muß seinen Blick nur auf die Modellstadt Berlin richten. -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
.@GottfriedCurio: "Hilfe vor Ort ist effektiver und verhindert Sekundär-#migration!" #migrationeu #afd afdbundestag.de/curio-hilfe-vor-ort-ist-effektiver-und-ve…
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AfD Berlin-Pankow
@AfDPankow
Dr. Gottfried Curio, MdB ist Hauptredner unserer großen Wahlkampf-Kundgebung in Pankow/Blankenburg.
Heute, am 22.09.2021, um 17 Uhr auf dem Vorplatz am Dorfanger Blankenburg (gegenüber der Kirche). -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Egal, wer nächster Kanzler wird: einen grundlegenden Politikwechsel wird es nicht geben. Diejenigen, die auf Fehlentwicklungen aufmerksam machen, werden diffamiert. Die AfD tritt mit dem Anspruch an, die Waage der Demokratie wieder ins Lot zu bringen. www.youtube.com/watch?v=CPzxVjXl_gU
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ein Schicksalsjahrzehnt hat begonnen. Welche Richtung wird Deutschland nach der Ära Merkel einschlagen? Die demographische Uhr tickt. Wahlkampfrede! Hier der Link zur Premiere auf Youtube morgen um 19:30 Uhr. Jetzt Erinnerung einrichten! www.youtube.com/watch?v=dkSxpxtHoDo
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++Nichts aus 2015 gelernt: Sie öffnen erneut die Tore!+++
@GottfriedCurio, innenpolitischer Sprecher der #afd-Fraktion, zu den Ergebnissen einer denkwürdigen Sondersitzung des Innenausschusses. #afghanistan #kabul #taliban #bundestagThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Dr. Kristin Brinker
@Kristin_Brinker
💙 Wahlkampf in Berlin-Steglitz 💙
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Klare Kante statt #abschiebestopp: Afghanen heimatnah unterbringen und Grenzen für illegale Migranten dichtmachen! @GottfriedCurio, innenpolitischer Sprecher der #afd-Fraktion, zur Aussetzung von Abschiebungen nach #afghanistan.
afdbundestag.de/curio-afghanen-gegebenenfalls-heimatnah-u… -
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
.@GottfriedCurio: "Es braucht ein Sofortprogramm gegen die weitere Zunahme der illegalen #einwanderung!" #afghanistan #migration #afd afdbundestag.de/curio-es-braucht-ein-sofortprogramm-gegen…
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
.@GottfriedCurio: "Konsequente #abschiebungen auch nach #afghanistan dringend geboten!" #afd #seehofer afdbundestag.de/curio-konsequente-abschiebungen-auch-nach…
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Dr. Gottfried Curio reposted
phoenix
@phoenix_de
Unwetterkatastrophe: @GottfriedCurio @afdimbundestag kritisiert scharf, dass das Innenministerium erst jetzt eine Machbarkeitsstudie über die Einführung des Cell Broadcasting erstellen lasse, obwohl die Einführung bereits 2018 in einer EU-Richtlinie vorgegeben wurde.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Aus der #sondersitzung des Innenausschusses zur #flutkatastrophe kommt man beunruhigter heraus, als man hineingegangen ist. Die verantwortlichen Politiker haben sich gescheut, ein Fehlversagen einzugestehen. Sehen Sie hier mein Statement zur Sondersitzung: youtu.be/gV57YHYzzUw
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zum erneut starken Anstieg der illegalen #migration nach Mitteleuropa erklärt der innenpolitische Sprecher der #afd-Bundestagsfraktion, @GottfriedCurio: "#deutschland muss Maßnahmen gegen erneut steigende illegale Migration ergreifen!" afdbundestag.de/curio-deutschland-muss-massnahmen-gegen-e…
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Totschlagargument „Klimawandel“ soll von Verantwortung für politische Untätigkeit ablenken. Gottfried #curio erklärt zur Äußerung von Bundesinnenminister #seehofer, die #hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands stehe in Verbindung mit dem #klimawandel.
afdbundestag.de/curio-totschlagargument-klimawandel-soll-… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#würzburg Ein Somalier, polizeibekannt, 2015 als "Flüchtling" eingereist. Die Tat war nicht etwa ein "Vorfall", wie die Tagesschau in ihren Hauptnachrichten den Zuschauern suggerieren wollte, sondern ein islamischer Terrorakt. Der Täter rief "Allahu Akbar":www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/1214868868934539
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AfD
@AfD
+++ Bericht des #verfassungsschutzes ist von ideologischen Blickwinkeln geprägt +++
Der innenpolitische Sprecher der #afd-Bundestagsfraktion, @GottfriedCurio, kommentiert den Verfassungsschutzbericht 2020.
Mehr dazu:
afdkompakt.de/2021/06/15/bericht-des-verfassungsschutzes-… -
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zu den aktuellen Zahlen, dass im Mai die Zahl der Asylanträge um fast 120% im Vergleich zu Mai 2020 gestiegen sind, teilt @GottfriedCurio mit: "Es ist Zeit für ein breit angelegtes Rückführungsprogramm für Flüchtlinge!" #afd #bundestag #migration afdbundestag.de/curio-es-ist-zeit-fuer-ein-breit-angelegt…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier die vollständige Zusammenstellung all meiner Fragen und aller Antworten von Kanzlerin Merkel während verschiedener Regierungsbefragungen der 19. Legislaturperiode. youtu.be/ktr8MQLzf5g?list=PLHX7-AA6UAq1a44FuazjNemr-C3as6PjD
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Lindner vor der Wahl 2017: „Aus dem Flüchtlingsstatus kann nicht automatisch ein Aufenthaltsstatus werden. Die Menschen müssen in die alte Heimat zurückkehren." FDP vor der Wahl 2021: Für eine Zuwanderung von 500.000 Ausländern jährlich. Ein Kommentar: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/1201112520310174
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AfD Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
@AfD_KV_ABI
Die AfD-Ortsgruppe #zörbig lädt Sie zur Kundgebung mit MdB Dr. #curio und MdB Martin #reichardt ein.
Sprechen Sie uns mit Ihren Fragen, Anregungen und auch Kritik an.
Wir stehen Rede und Antwort.
Immer. Nicht nur vor Wahlen.
Herzlich willkommen!
afd-anhalt-bitterfeld.de/veranstaltungen/wahlkampf-kundge… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Dabei kritisieren wir genau das: irreguläre Migration verschwinden lassen, zugunsten lediglich einer Umdeklaration in Regularität - ein Taschenspielertrick, den die Bürger durchschauen. Link: youtu.be/b9csPm1y7f0
Gerald Knaus
@rumeliobserver
MdB @GottfriedCurio kritisiert die konkreten Vorschläge unserer Fachkommission: www.youtube.com/watch?v=b9csPm1y7f0
Dabei geht es genau darum: irreguläre Migration reduzieren, Flüchtlinge regulär unterstützen. Wie dies Kanada tut.
@Markus__Lanz @VRietig -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In Berlin wurde heute der Grundstein für das neueste Ideologieprojekt gelegt: Das ‚House of One’ soll eine Kirche, Synagoge und Moschee in Einem sein. Weil die Menschen für den häßlichen Klotz kaum spenden wollten, mußte der Staat als Financier einspringen.www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/1196470747441018
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
40.000 Umsiedlungen nach Deutschland pro Jahr fordert die 'Fachkommission Fluchtursachen' im aktuellen Bericht. In vielen Forderungen übertrifft der Bericht in seinen Überfremdungsphantasien sogar das Wahlprogramm der Grünen. Zur ganzen Analyse: youtu.be/b9csPm1y7f0
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sondermeldung:
#giffey nach ihrem #rücktritt – "Jetzt bin ich endlich frei für Berlin!" -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"Die Geister, die man rief, kann man nun nicht mehr bändigen. Nur ein grundsätzliches politisches Umsteuern, das auch weiteren Import ausländischer politischer oder ethnischer Konflikte ausschließt, kann dann Abhilfe schaffen.“: www.welt.de/politik/deutschland/article231168487/FDP-Anti…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herrscht tatsächlich Meinungsfreiheit, wenn man fürchten muß, bei einem falschen Wort Job und Ruf zu verlieren? Wenn man lieber zweimal überlegt, ehe man den Mund aufmacht, ob es das wert ist? Eine eigene Meinung zu vertreten, wird immer mehr zur Mutprobe. youtu.be/Pd7OwM46w7U
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sie ahnten es vielleicht bereits: auch Sie zahlen gefühlt einen monatlichen Mitgliedsbeitrag an die Grünen in Höhe von 17,50€ – in Form von GEZ-Beiträgen! Die ganze Analyse des 20minütigen Werbeblocks für Baerbock bei #annewill: youtu.be/iC4zc37t7YI?list=PLHX7-AA6UAq1pnjWiquMQDrbyzkYQUdXH
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#baerbock hatte vorgestern ihren ersten Auftritt bei #annewill seit der Verkündigung der Kanzlerkandidatur. Diese ließ es sich nicht nehmen, Baerbock im ersten Drittel der Sendung gleich in ein Merkel-formatiges Einzelgespräch zu heben. Zur ganzen Analyse: youtu.be/iC4zc37t7YI?list=PLHX7-AA6UAq1pnjWiquMQDrbyzkYQUdXH
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mehr zu Baerbocks Migrationspolitik (im Video ab 3:56) finden Sie auch in meiner umfassenden Analyse des Grünen Wahlprogramms: youtu.be/quEiO7bm1fQ
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Um Mitternacht brachte die Regierung eine Gesetzesänderung ein, bei der alle Alarmglocken schrillen sollten: geändert werden soll das Staatsangehörigkeitsgesetz. Natürlich nur in eine Richtung: Einbürgerungen werden immer leichter. Ganze Rede: youtu.be/JIKeXOcRjNo
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#laschet ist also #kanzlerkandidat der Union. Aber wer ist er eigentlich? Sehen Sie hier mein Porträt vom "Türken-Armin", welches allein auf Youtube bereits 380.000 Aufrufe hat und den CDU-Biedermann als grünen Brandstifter entlarvt. youtu.be/gy3url8jACA?list=PLHX7-AA6UAq1pnjWiquMQDrbyzkYQUdXH
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Jetzt geht die Union nicht nur mit einem schwachen Kandidaten ins Rennen, sondern auch noch mit einem, den sie selber vorher umfassend demontiert hat. #laschet #söder #soedervslaschet
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bericht im heute journal über Luther in Worms. Das @ZDF schreibt bei Bildern von Luthers Einzug:"Szene nachgestellt" darüber. Ist das also wirklich kein Originalfilm? Das ist natürlich gut zu wissen...
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#söder über Habeck:„An Robert Habeck finde ich spannend, dass er diesen anderen, philosophischen Blick auf Politik hat.“
Habeck:„Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk.“
Hier das ganze Söder-Porträt: youtu.be/OgPjky3NTdI?list=PLHX7-AA6UAq1pnjWiquMQDrbyzkYQUdXH -
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zur heute vorgestellten Polizeilichen #kriminalstatistik teilt der innenpolitische Sprecher der #afd-Fraktion im Deutschen #bundestag, @GottfriedCurio, mit: "Kriminalstatistik zeigt Kollateralschäden der #lockdown-#maßnahmen!" afdbundestag.de/curio-kriminalstatistik-zeigt-kollaterals…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier weitere Pirouetten, Blitzwandlungen und Hakenschlägen des Politchamäleons #söder:
youtu.be/OgPjky3NTdI?list=PLHX7-AA6UAq1pnjWiquMQDrbyzkYQUdXH -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Verfolgen Sie #söder bei seinen Pirouetten, Blitzwandlungen und Hakenschlägen, während er dem gefühlten medialen Zeitgeist hinterherhechelt - und wenn der grün ist, mutiert Politchamäleon Söder schon mal zum Shrek.
#laschetvssoeder #laschet
youtu.be/OgPjky3NTdI -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#soeder will Kanzlerkandidat der Union werden und im September zu "Bundeskanzler Markus der Erste" gekrönt werden. Dabei weiß eigentlich keiner wirklich, wofür Markus Söder steht - außer für Markus Söder. Sehen Sie hier mein Porträt des Turbopopulisten: youtu.be/OgPjky3NTdI
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ich spreche auf dem Bundesparteitag für die Urwahl der Spitzenkandidaten, wie es dem eindeutigen Mitgliedervotum entspricht. Ergebnis: 50,89% der Delegierten stimmten für Urwahl.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Kölner Klinik: 2 von 3 Corona-Intensivpatienten haben Migrationshintergrund. Zur Erinnerung: hier Merkels Antwort auf meine Frage, ob sie Menschen mit Migrationshintergrund nicht in den Blick nehmen will. Ihre Antwort "kein Generalverdacht". Aber eine Generalamnestie ist ok?
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"In der Debatte um die mögliche Bundestagskandidatur #maaßen|s rudert die Thüringer CDU zurück. Die geplante Veranstaltung zur Kandidatenaufstellung findet nicht statt. Die Mutterpartei atmet auf." – Da fragt man sich doch: war Merkel wieder in Südafrika?
www.n-tv.de/politik/CDU-vertagt-Entscheidung-um-Maassen-a… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wird der Schulabschluß unter den Grünen auf Türkisch möglich sein? Was haben die Grünen mit uns vor? Sehen Sie hier die gesamte Analyse des Grünen Wahlprogramms für die Bundestagswahl: www.youtube.com/watch?v=quEiO7bm1fQ&list=PLHX7-AA6UAq1pnj…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Handelt es sich bei dem Grünen Wahlprogramm um eine "Vitaminspritze" (Habeck) oder um eine Giftspritze? Was haben die Grünen mit uns vor? Sehen Sie hier die gesamte Analyse des Grünen Wahlprogramms für die Bundestagswahl: www.youtube.com/watch?list=PLHX7-AA6UAq1pnjWiquMQDrbyzkYQ…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Was haben die Grünen mit uns vor? Sehen Sie hier die gesamte Analyse des Grünen Wahlprogramms für die Bundestagswahl: www.youtube.com/watch?list=PLHX7-AA6UAq1pnjWiquMQDrbyzkYQ…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier die gesamte Analyse des Grünen Wahlprogramms für die Bundestagswahl: youtu.be/quEiO7bm1fQ?list=PLHX7-AA6UAq1pnjWiquMQDrbyzkYQUdXH
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das grüne Zweigespann #baerbock/#habeck sieht sich auf dem Weg in die Regierung. Aber die grüne Biedermannfassade bröckelt - spätestens beim Blick ins Wahlprogramm. Sehen Sie hier meine Analyse des Grünen Wahlprogramms: youtu.be/quEiO7bm1fQ
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"#osterruhe" zurückgenommen - Ich fordere Merkel auf, die #vertrauensfrage zu stellen! #gruendonnerstag
youtu.be/DGGu2bLxskA -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
t.me/gottfriedcurio
Abonnieren Sie gerne meinen Telegram-Kanal, um über meine politische Arbeit stets auf dem Laufenden zu bleiben. -
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AfD
@AfD
Der „Integrationsgipfel“ verschlimmert nur die ungelösten Probleme - afdkompakt.de/2021/03/10/der-integrationsgipfel-verschlim…
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zur Entscheidung des VwGH Köln, dem Bundesamt für #verfassungsschutz die Einordnung, Beobachtung oder Behandlung der #afd als „#verdachtsfall“ zu untersagen, erklärt @GottfriedCurio: "#seehofer muss #haldenwang sofort von seinen Amtspflichten entbinden! www.afdbundestag.de/curio-seehofer-muss-haldenwang-sofort…
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zum hohen Anteil von Intensivpatienten mit #migrationshintergrund teilt der innenpol. Sprecher der #afd-Fraktion, @GottfriedCurio, mit: "Erzählung vom angeblichen Multikulti-Erfolgsmodell war #regierung wichtiger als Bekämpfung des #corona-Virus!" www.afdbundestag.de/curio-erzaehlung-vom-angeblichen-mult…
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AfD
@AfD
Der innenpolitische Sprecher der #afd-Bundestagsfraktion @GottfriedCurio war Hauptredner beim gestrigen Politischen #aschermittwoch der @AfD_Bayern. Hier ist seine ganze Rede:
www.youtube.com/watch?v=uP9XnxwiH0w -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Um bei Corona nicht selbst als Panikmacher in Erscheinung zu treten, hatte die Regierung wissenschaftliche Institute angewiesen, ein Gefälligkeitsgutachten zu erstellen. Dieses sollte als „wissenschaftlicher“ Objektivitätsnachweis nach außen dienen. youtu.be/kUl6tLItL2w
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts #nrw, dass #deutschland „Flüchtlinge“ aus #griechenland derzeit nicht rücküberstellen darf, kommentiert @GottfriedCurio: "Urteil zur Rücküberstellung verschärft Migrationsdruck!" #afd #migration #migranten #bundestag www.afdbundestag.de/curio-urteil-zur-rueckueberstellung-v…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Laschet ist der neue Parteivorsitzende der CDU und vielleicht bald Kanzlerkandidat. Nicht breit genug bekannt ist, wer er wirklich ist. Deshalb hier ein Überblick über "Türken-Armins" geheime Agenda: sie zeigt den CDU-Biedermann als grünen Brandstifter. youtu.be/gy3url8jACA
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Aktuelle Stunde im Bundestag zum "Sturm auf das Kapitol": Wie auch schon die GEZ-Medien bemühen sich die Regierungsparteien, die innenpolitischen Vorgänge in den USA mit den Verhältnissen hierzulande zu parallelisieren. youtu.be/JYScIR_MMS4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Merkel:"Impfstoffe? Nun sind sie halt nicht da." Söder obliegt es nachzurechnen, wie viele Flugzeugabstürze der EU-Bürokratismus bei der Impfstoffbestellung verursacht. #impfchaos youtu.be/nOMk_ArDg9w
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die 19. Legislaturperiode geht in ihr letztes Jahr. Zeit für einen Rückblick auf die peinlichsten Ausraster und entlarvendsten Reaktionen der Altparteienpolitiker auf einige meiner Plenarreden: youtu.be/QA1tBhEycIg
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AfD Reinickendorf
@AfD_Rdorf
Liebe Reinickendorferinnen und Reinickendorfer,
seien Sie herzlich willkommen und machen Sie mit!
#afd
#reinickendorf -
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Migrationspolitiker der #spd-Fraktion wollen den #familiennachzug für #migranten ausweiten. Der innenpolitische Sprecher der #afd-Fraktion, @GottfriedCurio, sagt dazu: "SPD ignoriert migrationspolitische Realität!" #afd #bundestag #asyl #migration www.afdbundestag.de/curio-spd-ignoriert-migrationspolitis…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Vom Berliner Senat finanzierte Broschüre will Grimm'sche Märchen aus den Kitas verbannen, da sie rassistisch und diskriminierend seien. Denn: "Homosexualität, People of Colour, muslimischer Glaube, Trans*personen und vieles Weitere“ kämen nicht vor. Mehr: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/1092637007824393
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gegenüber einzelnen Ministerpräsidenten, die – wie man hört – einen #lockdown schon ab Dienstag bzw. Mittwoch forderten, tat der Löwe aus Bayern sich hervor, indem er einen harten Lockdown schon ab gestern verlangte. www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/angela-merkel-harte…
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
.@GottfriedCurio: "Jetzt Voraussetzungen für Rückkehr von Syrern schaffen!" #migration #syrien #abschiebung #afd www.afdbundestag.de/curio-jetzt-voraussetzungen-fuer-ruec…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#stahlknecht|s Entlassung offenbart wie die Causa Kemmerich, unter welch eiserner Knute der CDU-Führung um Merkel die Regierungen der Länder und Einzelabgeordnete stehen: die Abgeordneten sollen vorauseilend an die Kandare einer kommenden schwarz-grünen Koalition genommen werden.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wer #annewill heute abend vermißt, kann sich hier stattdessen die Besprechung der vergangenen Anne Will Sendung mit Merz, Baerbock und Scholz ansehen. Phrasendrescherei in der Pseudo-Elefantenrunde: www.youtube.com/watch?list=PLHX7-AA6UAq1pnjWiquMQDrbyzkYQ…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Heute werden im Bundestag und Bundesrat Beschlüsse von nationaler Tragweite gefasst: Die AfD wird als letzte #parlament|arische Bastion der freiheitlich demokratischen Grundordnung das Hinwegfegen der Grundrechte nicht einfach so hinnehmen! youtu.be/nFrRW0L2SO8
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#annewill lud zur Pseudo-Elefantenrunde mit den drei Möchtegern-Kanzlern #merz, #scholz und #baerbock. Das Motto "Wie wollen wir leben?" wurde von den Gästen allerdings v.a. verstanden als: "Wie wollen wir Geld ausgeben?" Hier mein Kommentar zur Sendung: youtu.be/na8am6VRf7E?list=PLHX7-AA6UAq1pnjWiquMQDrbyzkYQUdXH
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
.@GottfriedCurio: #eu-Innenministerkonferenz kommt nicht über Symbolpolitik und große Worte hinaus! www.afdbundestag.de/curio-eu-innenministerkurio-eu-innenm…
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++Lockdown-Irrsinn: Die Medizin darf nicht schlimmer sein als die Krankheit!+++
@GottfriedCurio fordert im Namen der #afd-Fraktion die verfassungswidrige Umgehung des Parlaments bei Corona-Maßnahmen zu beenden. Die Beschlüsse des #corona-Gipfels müssen rückgängig gemacht werden.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Schon wieder wurde ein Lockdown verordnet, wieder werden Existenzen zerstört und Menschen in Kurzarbeit geschickt. Merkel übergeht das Parlament und regiert wie immer quasi absolutistisch durch. Die AfD fordert die Rückkehr zu Recht und Verhältnismäßigkeit!youtu.be/2qEevxmJf-A
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Seit gestern ist der zweite #lockdown in Kraft. Inwieweit die Anordnung dieses Lockdowns tatsächlich rechtmäßig ist, ist fraglich. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages stellt nun in einem Gutachten fest: der Lockdown ist verfassungswidrig.
youtu.be/Y6DOk182TPU -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
In der Aktuellen Stunde zum Thema „Lehren aus den Attentaten wie jüngst in Frankreich – Islamismus und Parallelgesellschaften zurückdrängen“ stellt @GottfriedCurio klar: „Unter Innenminister Salvini würden die Opfer von #nizza noch leben! Zulassen illegaler Migration tötet!“ #afd
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mehrere terroristische Anschläge erschütterten dieser Tage Frankreich: Ein Lehrer wird enthauptet, in Nizza sterben drei Menschen. In beiden Fällen sind die Täter als „Flüchtlinge“ nach Europa eingewandert. Mit gesicherten Grenzen wäre das nicht passiert! youtu.be/6BCbr_jfq04
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Vorgestern war ein Grünen-Antrag zur Flüchtlingspolitik Thema der Anhörung im Innenausschuss. Hier lohnte es, angesichts der zu erwartenden Regierungsbeteiligung der Grünen einmal genau hinzuschauen, was uns in einem Jahr unter schwarz/grün wohl erwartet. youtu.be/u-oX63KQeYE
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In meiner Rede gestern beleuchte ich die neuesten Auswüchse des Linksextremismus (Liebig34, Dannenröder Forst), "Black Lives Matter" in der Filmbranche sowie die Corona-Astrologie der Regierung; zudem erfahren Sie, was Migration mit Bade-Moden zu tun hat. youtu.be/QS0U6M6SGnk
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Dr. Gottfried Curio reposted
Mariana Harder-Kühnel, MdB
@M_HarderKuehnel
+++ Weiter geht es mit der HESSENTOUR 2020 am Donnerstag (22.10.) um 19.00 Uhr in #vellmar! +++
Besonders freue ich mich auf die Teilnahme meiner Bundestagskollegen Dr. @GottfriedCurio, @Leif_Erik_Holm und @Jan_Nolte_AfD.
Sie sind herzlich ins Bürgerhaus West eingeladen! -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Letztes Jahr hat YouTube auf meinem dortigen Kanal ein Video mit einem Zusammenschnitt einiger meiner Parlamentsreden gelöscht. Nun hat das Landgericht entschieden: die Löschung des Videos war widerrechtlich, YouTube mußte das Video wieder online stellen. www.youtube.com/watch?v=G23EI4lm0ac&list=PLHX7-AA6UAq1a44…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Während immer mehr Menschen von Armut bedroht sind, und die Verwaltungsgerichte immer noch tief in dem Sumpf aus Asylklagen seit 2015 feststecken, scheint das oberste Staatsziel weiterhin zu sein: Einwanderung - koste es, was es wolle! Ganze Rede hier: youtu.be/o7ejVYroiPc
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Vor gut einem Jahr wurde das 'Fachkräfteeinwanderungsgesetz' verabschiedet - schon damals eine Mogelpackung. So führt sich dieses Gesetz nach der Lockdown-Krise, welche eine Wirtschaftskrise samt Massenarbeitslosigkeit nach sich zieht, ad absurdum. youtu.be/xBicz5psnhs
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#wirhabenplatz in der AfD: "WerteUnion-Chatprotokolle zeigen, daß zumindest einige Mitglieder und Funktionäre Anhänger der AfD zu sein scheinen... Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, wird darin etwa als „genial“ bezeichnet." www.welt.de/politik/deutschland/plus217269988/Rechtskonse…
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Dr. Gottfried Curio reposted
Erika Steinbach
@SteinbachErika
Das war in meinem letzten Bundestagswahlkampf in Frankfurt die SPD-Konkurrentin.
Direkt gewonnen habe ich ihn.
Völlig klar, dass sie als Ideologin bei den klasse Reden von Curio ausrastet wie Rumpelstilzchen.
Ulli Nissen
@UlliNissen
Mein Entsetzen über die Rede vom widerlichen #afd Curio ist mir wohl deutlich anzusehen!?!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In der heutigen Haushaltsdebatte des Innenministeriums im #bundestag konfrontiere ich Minister Seehofer damit, daß mit dem neuen EU-Migrationspakt - wieder mal über die Köpfe der Bürger hinweg ausgekungelt - neue Ewigkeitskosten auf die Deutschen zukommen. youtu.be/pCO32edxdx4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
25 Mrd. € an Drittweltländer führen mitnichten zur Bekämpfung von Fluchtursachen: deutsche Sozialstandards bleiben stets attraktiver; stattdessen schafft das Geld sogar neue Fluchtursachen, da mehr Menschen sich die Migration nach Europa leisten können. www.spiegel.de/wirtschaft/fluechtlinge-bundesregierung-st…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gestern hat EU-Kommissionspräsidentin @vonderleyen den monatelang als streng geheim behandelten neuen EU-Pakt für Migration und Asyl vorgestellt. Wie dieser #migrationspakt aus „Illegalität Legalität machen“ will, analysiere ich hier: youtu.be/WwUwRu_oUOY
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Nach dem #moria-Brand auf #lesbos hat es vergangene Nacht – zum 2. Mal binnen einer Woche – auch im #migranten-Lager #vathy auf der 🇬🇷 Insel #samos gebrannt. Dazu @GottfriedCurio: "Neuerlicher Brand bestätigt Warnungen der #afd-Fraktion!" #bundestag www.afdbundestag.de/curio-brand-im-migrantenlager-auf-sam…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Pro-Kopf-Vermögen:
Frankreich 100.000 $
Italien 90.000 $
Deutschland 35.000 $
Wohneigentumsquote:
Fr 65%
It 72%
D 50%
Rente
Fr 75% des Nettoeinkommens
It 93%
D 48%
Deutschlands Rolle in der EU: Zwischen gerupfter Weihnachtsgans und Melkkuh Europas: youtu.be/w00deuugWy8 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Warum hört man nichts davon? Nach dem Brand von Moria wurde auch im Lager auf Samos (schon zum zweiten Mal) ein Feuer gelegt – mutmaßlich von "unbegleiteten Minderjährigen". Diese dürfen jetzt im Hotel leben. Das beweist: Aufnahme nach Deutschland setzt Anreize zur Brandstiftung.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wem die x-te #annewill Sendung zu #corona eventuell langweilig wird, kann sich hier alternativ meine kritische Kommentierung+Analyse der letzten Sendung zu #moria (Europas gescheiterte Migrationspolitik – welche Rolle soll Deutschland übernehmen?) ansehen. youtu.be/_JOiGlMrZ_c
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Diese Plenarwoche steht unter dem Motto „Nachhaltigkeit“. Die aktuelle Agenda der Regierung ist allerdings das Gegenteil von 'nachhaltig': Statt das Geld für illegale Migranten auszugeben, sollte es in junge deutsche Familien investiert werden. youtu.be/O3Jt8wYNZ1s
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Nach #moria brannte es gestern abend nahe dem Aufnahmelager auf #samos. Bei der #regierungsbefragung habe ich #seehofer damit konfrontiert, daß er mit der Aufnahme von tausenden Migranten aus den Lagern der griechischen Regierung in den Rücken fällt. youtu.be/CV1B3UWLXCo
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei #annewill war am Sonntag der Brand in #moria Thema. Wieder einmal wurde kein Kritiker der Einwanderungspolitik eingeladen. Alle waren sich einig, alle hatten sich lieb. Anlaß für ein nachträgliches Kontra: Sehen Sie hier meine Kommentierung der Sendung youtu.be/_JOiGlMrZ_c
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++Die Feuerteufel von Moria auch bald in Deiner Nachbarschaft!+++
"Erst die leeren Stühle vor dem #reichstag, dann das Feuer in #moria. Die geistigen Brandstifter sitzen in Deutschland. Was für eine peinliche, choreografierte Show", so #afd-MdB @GottfriedCurio.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wollen wir Leute hier haben, die Feuer legen, Rettungskräfte angreifen, auch noch Häuser der Inselbewohner abfackeln? Dieselben Leute, die #wirhabenplatz rufen, beschweren sich über hohe Mieten. Die Feuerteufel von #moria: bald auch in Ihrer Nachbarschaft? youtu.be/kTAcT9Oti5o
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Für die Regierung sind ein paar Leute auf der Reichstagstreppe eine Staatskrise, aber drei Tage Bürgerkrieg gegen die Polizei in Leipzig kein Wort wert. Meine heutige Rede im #bundestag zum "Sturm auf den Reichstag", der nur ein Sturm im Wasserglas war: youtu.be/nAo9fdD89YM
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Verdummung durch den Trick der falschen Alternative – evakuieren: ja; aber in die Heimatregionen! Sonst sind Woche drauf 26000 in #moria. Wenn nach Deutschland: dann die Container genau dort vorm Bundestag aufstellen – und viel Spaß im nächtlichen Tiergarten! #dreizehntausend
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Während es für arbeitende Deutsche immer schwieriger wird, eine bezahlbare Wohnung zu finden, werden von ihren Steuergeldern Wohnungen für Illegale finanziert, deren Mieten oft mehr als 100% über den ortsüblichen Mieten liegen. www.welt.de/politik/deutschland/article215061474/Wohnunge…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Skandale um #scholz sind vielseitig: #wirecard, #cumex oder der G20-Gipfel. Weniger bekannt ist, daß Scholz sich in Hamburg als Vorkämpfer der Islamisierung und einer zügellosen Einbürgerungspolitik einen Namen gemacht hat. Die große Abrechnung hier: youtu.be/6TUk4hdozOk
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
5 Jahre nach #wirschaffendas kann man bilanzieren: "Flüchtlinge" sind häufig Analphabeten, arbeitslos, krimineller als Deutsche und kosten vor allem viel Geld - und Menschenleben. #merkel schafft vor allem eins: das Land ab! youtu.be/C-f3cbylUQM
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Dr. Gottfried Curio reposted
Mariana Harder-Kühnel, MdB
@M_HarderKuehnel
+++ Ich lade Sie herzlich zu unserer Veranstaltung am Dienstag (01.09.) nach #karben ein! +++
Mit dabei sind meine @AfDimBundestag-Kollegen @Jan_Nolte_AfD, @Martin_Hess_AfD und @GottfriedCurio sowie unser hessischer Landtagsabgeordneter @andreaslichert.
Wie freuen uns auf Sie! -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das Verbot der Demo zeigt v.a. eines: die bestehende Notwendigkeit einer solchen Demo. In ungeahntem Tempo verlassen die Machthaber die Demokratie in Richtung einer Diktatur-Komfortzone. Wir lernen: "Niemand hat die Absicht, Grundrechte einzuschränken." PM:m.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.26631245045685…
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zum islamistischen #terroranschlag auf einer Berliner Autobahn teilt der innenpolitische Sprecher der #afd-Fraktion im Deutschen #bundestag, @GottfriedCurio, mit: "Wieder ein Terroranschlag, der zu verhindern gewesen wäre!" #migrant #berlin www.afdbundestag.de/curio-wieder-ein-terroranschlag-der-z…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#scholz' Karriere ist gepflastert mit Skandalen: #wirecard, Cum-Ex oder der G20-Gipfel. Weniger bekannt ist, daß er auch Vorreiter der Islamisierung und einer zügellosen Einbürgerungspolitik ist. Hier das ganze Sündenregister des #spd-Kanzlerkandidaten: youtu.be/6TUk4hdozOk
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"Black Lives Matter" hat die Kindergärten erreicht: Bücher und Kinderlieder werden ausgesondert, 'Cowboy und Indianer' oder 'Völkerball' sollen nicht mehr gespielt werden. Denn (so würde Habeck sagen) es gibt kein Volk, also gibt es auch keinen Völkerball. youtu.be/XiFYPoN9q3I
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gibt es Rassismus gegen Weiße? Und wenn ja: warum darf man darüber nicht sprechen? Wieso kämpfen Linke für Feminismus und holen Muslime ins Land? Warum arbeiten die Deutschen und Merkel schenkt den Italienern das Geld? Antworten finden Sie in meiner Rede: youtu.be/MCqsK6KSIjg
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#sarrazin aus der SPD ausgeschlossen. Was hat er gesagt? „Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden. Die multikulturelle Gesellschaft ist eine Illusion von Intellektuellen.“ Ach nee, das war ja von Helmut Schmidt. Wann folgt der postume Parteiausschluß?
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zu den polizeifeindlichen Ausschreitungen in #frankfurt erklärt der innenpol. Sprecher der #afd-Fraktion, @GottfriedCurio: "Ausbleibende Reaktion nach Stuttgarter Gewalt-Nacht wurde als Freibrief zu weiterer „Party-Laune“ verstanden!" #opernplatz
www.afdbundestag.de/curio-ausbleibende-reaktion-nach-stut… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"#flüchtling" aus #ruanda wird verdächtigt, den Brand in der Kathedrale in #nantes gelegt zu haben. Mainstreammedien verschweigen Herkunft. Hat "Black Lives Matter" hier seine nächste Stufe erreicht? www.n-tv.de/panorama/Verdaechtiger-nach-Grossbrand-in-Gew…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Nach #stuttgart nun #frankfurt: die ausbleibende klare Reaktion nach der Stuttgarter Gewalt-Nacht wurde als Freibrief zu weiterer 'Party-Laune' verstanden: die erwartbare Wirkung der "Feiernde[n]"-Lüge zur Verschleierung des stark Migranten-durchsetzen Gewalt-Mobs.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Heute morgen trenden gleichzeitig "Angela Merkel", "Flüchtlinge", "#hartziv" und "#haftbefehl" - will uns der Weltgeist hier eine Botschaft zuraunen? Vielleicht wollen heute die Schüler in Politischer Bildung aus diesen Wörtern einmal eine Kurzgeschichte formulieren ...
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@AfDimBundestag
"#eugh will nun auch #familiennachzug für Erwachsene!" www.afdbundestag.de/curio-eugh-will-nun-auch-familiennach…
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zum #eugh Urteil, wonach Asylbewerber, die wegen eines in einem anderen #eu-Land bereits bewilligten Asylantrags abgelehnt werden, dennoch persönlich angehört werden müssen, erklärt @GottfriedCurio: "EuGH-Urteil kommt Aussetzung von #dublin III gleich!" www.afdbundestag.de/curio-eugh-urteil-kommt-einer-aussetz…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Der Hanauer Täter, der u. a. auch seine Mutter tötete, litt unter psychotischen Wahnvorstellungen – die Tat war keine genuin rechtsextremistische Tat. Das ist hier ausführlich erläutert: youtu.be/BrhxGZ_nMbA
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Der Hanauer Täter, der u. a. auch seine Mutter tötete, litt unter psychotischen Wahnvorstellungen – die Tat war keine genuin rechtsextremistische Tat. Das ist hier ausführlich erläutert: youtu.be/BrhxGZ_nMbA
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Heute wurde der Bericht des Verfassungsschutzes vorgestellt: Der offenbart sich als Gesinnungshilfe eines linken Zeitgeistes. Regierungskritische Politiker sollen stigmatisiert werden. Altparteien wollen endlich ihre Komfortzone aus Vor-AfD-Zeiten zurück.
youtu.be/Jxc_5TnBMR8 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In Anlehnung an "Black lives matter" ist auch hierzulande die linksextreme Szene krampfhaft auf der Suche nach Statuen alter weißer Männer, die man vielleicht einmal umwerfen könnte. Eine Abrechnung mit dieser Bilderstürmerei: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der #regierungsbefragung will ich von #merkel wissen, wie sie dazu kommt, #seehofer, der den Polizeihaß-Artikel in der taz zur Anzeige bringen wollte, zurückzupfeifen, und ob sie überhaupt sieht, daß sie als Kanzlerin die Union stetig nach links rückt. youtu.be/Kq8NnpYAyWo
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Polizeihassendes Taz-JournalistX sucht Hilfe bei Polizei, weil es sich bedroht fühlt. Unbestätigten Berichten zufolge stieß das Ersuchen auf Schwierigkeiten – die Beamten ließen sich entschuldigen: sie wären auf der Müllhalde & könnten sich nicht kümmern. www.focus.de/kultur/medien/text-ueber-polizisten-und-muel…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#seehofer zeigt #taz nicht an und bricht Wahlversprechen: Die Union warb bei der letzten Bundestagswahl noch mit Polizisten auf Großplakaten und der Botschaft ‚Denen den Rücken stärken, die für uns stark sind‘. Nun fällt sie der Polizei in den Rücken. youtu.be/RharYVGJuVI
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Aktuelles Thema #stuttgart bei #hartaberfair? Nix da - man schläfert mit der xten Corona-Sendung die Zuschauer ein. Und Tagesthemen: Stuttgart müsse man runterkochen, nüchtern betrachten etc. ARD wiegelt ab, um zu vertuschen: hat man doch selbst Stimmung gegen Polizisten gemacht.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das polizeifeindliche Klima, das die letzten Wochen geschürt wurde, hat zu einer unheilvollen Mesalliance von gewaltbereiten Linken und Migranten geführt, die jetzt in #stuttgart ganze Straßenzüge zerstört, Geschäfte geplündert und Polizisten verletzt hat. www.youtube.com/watch?v=FAQGb71A7Kc
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@AfDimBundestag
.@GottfriedCurio: "Grüne wollen das #grundgesetz zeitgeistkonform umformulieren!" #blacklivesmattters #afd www.afdbundestag.de/curio-gruene-wollen-das-grundgesetz-z…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Linke Politiker wollen Polizisten unter den Generalverdacht des Rassismus stellen, so daß diese gehemmt werden, Ausländer festzunehmen. So soll die festgestellte Ausländerkriminalität sinken und ein zentrales Argument gegen Zuwanderung abgeräumt werden. www.faz.net/aktuell/politik/ausland/frankreichs-poliziste…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die BLM-Demos sollen nach Deutschland importiert werden, um einen Afrika-Schuldkomplex zu etablieren. Angeblicher Rassismus wird erfunden, um Privilegien für Ausländer und noch mehr Einwanderung durchzudrücken - auf Kosten der 'schon länger hier Lebenden'. youtu.be/kxPDA-EZXKA
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Linken wollen die Hanns-Martin-Schleyer-Halle, die nach dem von der RAF ermordeten Schleyer benannt ist, umbenennen, um so die politischen Morde der linksextremistischen Terrorbande RAF aus dem Gedächtnis der Deutschen zu löschen. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/948465405574888?
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
NEU: Ab sofort können Sie sich gerne für meinen Newsletter anmelden, wo ich Sie über meine politische Arbeit auf dem laufenden halte! Einfach auf www.gottfried-curio.de Ihre E-Mail-Adresse eintragen und bestätigen; Sie erhalten bei erfolgreicher Anmeldung eine Bestätigungsmail.
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@AfDimBundestag
+++Die Deutschen müssen Herren im eigenen Haus bleiben!+++
@GottfriedCurio, innenpolitischer Sprecher der #afd-Fraktion im #bundestag, stellt in der Debatte zum #staatsangehörigkeitsrecht klar: "Vielfalt schafft keinen gesellschaftlichen Zusammenhalt!"This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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@GottfriedCurio
Linke und Grünen wollen die dt. Staatsbürgerschaft verramschen: egal ob illegal hier oder nicht, ob der dt. Sprache mächtig oder nicht, ob eine Arbeit ausübend oder nicht, ob integrationswillig oder nicht: quasi jeder soll einen dt. Paß bekommen können. youtu.be/dfLpBkJZvzA
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@AfDimBundestag
Heute wird die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2019 vorgestellt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der #afd-Bundestagsfraktion, @GottfriedCurio: "Entschieden gegen Ausländerkriminalität vorgehen!" www.afdbundestag.de/curio-entschieden-gegen-auslaenderkri…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Thema der letzten #annewill Sendung waren die Milliardenpakete der Regierung für andere EU-Länder. Da vor Ort eine kritische Gegenstimme fehlte, die die Altparteien hätte in ihrer Wohlfühlzone stören können, habe ich die entlarvendsten Momente kommentiert. youtu.be/A_1rab9cmBg
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Grußbotschaft von Bundespräsident Steinmeier zu Ramadan: Dies sei "Symbol einer friedlichen und toleranten Gesellschaft" und verbinde "auch Muslime und Nichtmuslime". Meine Replik können Sie hier lesen: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/936937643394331
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Medien stellen die Anti-Corona-Demos wahlweise in eine rechtsextreme oder verschwörungstheoretische Ecke, um sich inhaltlich nicht mit ihnen auseinandersetzen zu müssen. Wer Demonstrationen auf diese Weise diffamiert, diffamiert zugleich die Demokratie. youtu.be/OP0zhma7TXA
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Der innenpolitische Sprecher der #afd-Bundestagsfraktion, @GottfriedCurio, äußert sich zur ersten Tagung des Kabbinettsausschuss gegen #rechtsextremismus & #rassismus: "„Vielfalt“ schafft keinen gesellschaftlichen Zusammenhalt!" #afd #migration #bundestag www.afdbundestag.de/curio-vielfalt-schafft-keinen-gesells…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#merkel beweist erneut, daß sie jenes Geld am besten mit vollen Händen ausgeben kann, das nicht ihr eigenes ist. Ohne daß es im Bundestag diskutiert worden wäre – oder ein Kabinettsbeschluß vorläge –, will sie 135 Mrd. € verschenken. #corona #eurobonds www.youtube.com/watch?v=W6uwicrqu20
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Aus jungen, kranken Mädchen sind auf wundersame Weise fast durchgehend kräftige, gesunde junge Männer geworden, die ebenso wundersamer Weise fast zur Hälfte am selben Tag (1.1.2006) geboren sind. So werden die Deutschen getäuscht: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zur Aufnahme von Migrantenkindern erklärt #afd-MdB @GottfriedCurio:
"Wer Kinder schützen will, schickt sie zurück in ihre Heimat zu ihren Verwandten. Nur so wird effektiv verhindert, daß mehr Kinder als Glücksritter auf den gefährlichen Weg nach Europa geschickt werden." -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Zur Aufnahme von Migranten aus gr. Lagern: Wer Kinder tatsächlich schützen will, schickt sie zurück in ihre Heimat, zu ihren Verwandten. Nur so wird effektiv verhindert, daß mehr Kinder als Glücksritter auf den gefährlichen Weg nach Europa geschickt werden.youtu.be/IMfiPFnI8CE
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Erdogan weiß, daß die EU erpreßbar ist und löst nun (wegen der Wirtschaftskrise durch Corona) Internierungslager auf & schafft die Migranten an die Grenze, um die EU unter Druck zu setzen. Wirtschaftssanktionen wären die Sprache, die dieser Herr versteht. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Quelle: www.welt.de/politik/ausland/article207235667/Tuerkei-Erdo…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Skandalös: Asylbewerber erhalten derzeit keine Ablehnungsbescheide mehr vom BAMF. Der Rechtsstaat wird - scheint's - in Corona-Quarantäne geschickt! Zusammen mit den für Migranten offenen Grenzen sorgt das für einen weiteren Pull-Effekt nach Deutschland! m.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.26631245045685…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In einer Asylunterunft für #corona-#inifzierte in MV erheben Mitarbeiter schwere Vorwürfe, daß Asylbewerber in Gruppen tagelang die Unterkunft verlassen hätten, die Polizei nicht eingeschritten sei und die Regierung versucht habe, dies zu vertuschen. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Seehofer erfüllt AfD-Forderung nach Einreisebeschränkung für alle Nachbarstaaten und Quarantänepflicht für Flugreisende! Wäre man nicht so ideologisch verbohrt gewesen und hätte dies eher getan, hätte das Virus hierzulande im Keim erstickt werden können. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ramadankalender im Supermarkt - aber eine Islamisierung findet nicht statt... Im übrigen ist Fastenbrechen als Großevent - wie dieses Jahr etwa auf der Münchner Theresienwiese geplant - in #corona-Zeiten nicht verantwortbar. #sarscov2 #coronakrise #coronavirus
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
EuGH-Urteil: Staaten dürfen sich nicht der Zuteilung von "Flüchtlingen" verweigern. Mit anderen Worten: Politiker sollen Politik gegen die Interessen und den Willen ihrer Bürger, aber für die EU machen. Wo bleibt da die Volkssouveränität, wo die Demokratie?www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Unfaßbar: BMI gibt zu, daß Flugzeuge aus dem Corona-Risikogebiet Iran nach wie vor in Deutschland uneingeschränkt landen dürfen. Selbst medizinische Kontrollen (wie Messung der Temperatur) finden nicht statt. #coronavirusdeutschland #maskenpflicht #coronavirusde #coronavirus
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Skandal: Fakenews aus dem Innenministerium! Diese Woche wurde der Presse lanciert, daß die Grenze für Asylbewerber geschlossen sei - nun stellt sich heraus, daß dies eine glatte Lüge war! Sehen Sie hier mein ganzes Statement zum #coronalockdown: www.youtube.com/watch?v=b8cTgqbJIXE
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Vielleicht hat das BKA ja die Analyse der AfD zur Hanau-Tat gehört. Jedenfalls ist seine Einschätzung deckungsgleich mit meiner: Der Täter war kein Anhänger einer rechtsextremistischen Ideologie, sondern viel mehr ein paranoider Verschwörungstheoretiker. www.youtube.com/watch?v=BrhxGZ_nMbA
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zur #kriminalstatistik teilt der innenpolitische Sprecher der #afd-Fraktion, Dr. @GottfriedCurio, mit: „Hier zeigt sich erneut eine Überrepräsentation von Tatverdächtigen ohne 🇩🇪 Pass. Von 699.261 nichtdeutschen Tatverdächtigen waren über 38% ‚Zuwanderer‘. www.afdbundestag.de/curio-kriminalstatistik-zeigt-ueberre…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Der Deutsche Journalistenverband ist, scheint es, unter die Verschwörungstheoretiker gegangen und hat öffentlich verkündet: Journalisten sind systemrelevant - mehr muss man dazu dann wohl eigentlich nicht mehr sagen... jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/soeder-medien-sind-sy…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#coronavirusdeutschland Kann der Bundestag überhaupt tagen oder nur als Notparlament? Unbestätigten Berichten zufolge wird derzeit überlegt, nur noch Claudia Roth amten zu lassen - damit sie auch bei nur 17 anwesenden Abgeordneten auf beschlußfähig per Überschau erkennen kann.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Frage an @BMI_Bund Laut Seehofer ist die Einreise nur mit "triftigem" Grund möglich: für dt. Staatsangehörige, Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland, Pendler und dem Warenverkehr sind die Grenzen offen. Gretchenfrage: Werden aufgegriffene Migranten abgewiesen oder durchgewinkt?
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das 1. Asylzentrum wegen Corona unter Quarantäne: es muss nun polizeilich gesichert werden. Viele der monatlich 10.000 Migranten kommen aus Corona-Risikogebieten. Merkel schließt die Grenze nicht; Sicherheitsbehörden bezeichnen sie als "Sicherheitsrisiko". www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der Fragerunde der AfD-Pressekonferenz versuchen Journalisten der öffentlich-rechtlichen Medien mittels kaum verschleierter Suggestivfragen, ihr Kampf-Narrativ einer Mitschuld der AfD an der Tat in Hanau voranzutreiben. www.youtube.com/watch?v=BrhxGZ_nMbA
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Wir als #afd-Fraktion beantragen angesichts der Entwicklung in #griechenland, die deutschen Grenzen endlich zu schützen - damit sich 2015 nicht wiederholt. @GottfriedCurio, Innenpol. Sprecher der AfD-Faktion, bringt es auf den Punkt: "Die Fluchtursache heißt Deutschland!"
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Bundesregierung kündigt an, Migranten aus den griechischen Lagern aufnehmen zu wollen, und konterkariert damit die griechischen Bemühungen, die europ. Grenze zu schützen. Nun werden nur noch mehr Minderjährige als Quartiermachen zur Grenze geschickt. youtu.be/EfwtlYB6fXI
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die AfD-Fraktion bringt diesen Donnerstag einen Antrag ein, welcher die Bundesregierung auffordert, Griechenland bei der Sicherung der bedrohten Grenze zur Türkei finanziell, materiell und durch die Bereitstellung von Bundespolizisten zu unterstützen. www.youtube.com/watch?v=Ppkvthb8Dd0
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Warum sitzt bei #hartaberfair ein völlig unbekannter "Komiker", der niemanden repräsentiert außer sich selbst? Während die AfD mit Mill. Wählern wieder ausgegrenzt wird. Zumal bei einem Thema, wo alle anderen Parteien dieselbe Meinung haben. Statt Debatte: Regierungspropaganda.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das, was vor wenigen Jahren noch bei der CDU oder der FDP Parteiprogramm und bei der SPD immerhin gestattete Meinung war, wird heutzutage als "rassistisch", "grundgesetzfeindlich" oder gar "faschistisch" diffamiert. Eine Auswahl an entlarvenden Zitaten: www.youtube.com/watch?v=mmB5OkQcwPI
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bundestagsrede zu Hanau: Der Siegeszug der AfD durch die Parlamente hält seit sieben Jahren an - die politischen Konkurrenten können ihr mangels Argumenten nicht diskursiv begegnen. Stattdessen betreiben sie eine hemmungslose Verleumdungskampagne. www.youtube.com/watch?v=D_5YFB_RW8Y
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Unser Innenpolitischer Sprecher @GottfriedCurio kritisiert die Altparteien für ihre Instrumentalisierung des Amoklaufs in #hanau: "Sie spannen ermordete Menschen vor den Karren Ihrer Parteipolemik! Das ist Willkommenskultur für Rufmord." #afd #bundestag
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Erdogan drohte bereits im Oktober der EU, die Grenzen zu öffnen. „Hey EU, wach auf! [...] Wir werden die Türen öffnen und 3,6 Millionen Menschen werden zu euch kommen.“ www.youtube.com/watch?v=cy9E4QHfCd8
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die CDU läßt lieber die Kommunisten gewähren, statt konservativ-bürgerliche Politik für das Land Thüringen voranzutreiben. Wer die AfD aus dem demokratischen Diskurs ausgrenzt, will eine Brandmauer gegen pragmatisch-rationale Politik durch das Land ziehen. youtu.be/Y2DVJ7dl_t8
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Syrien: Eingekesselte, gemäßigtere Rebellen der letzten Jahre haben sich der syr. Regierung ergeben, die Ultra-Islamisten hingegen wurden mit Bussen nach Idlib verbracht, wo sie bis zuletzt kämpften. Diese wollen jetzt nach Europa migrieren - weiterlesen: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wer kann gleichzeitig Böcke schießen und Bären aufbinden? Wetten, daß sich bei Annalenas Luftbrücke bei Ankunft an der dt. Grenze 95% als minderjährig herausstellen? Sobald sie für alle Neuankömmlinge Kita/Schulplätze und Wohnraum hat und bezahlt, kann sie sich wieder melden.
Annalena Baerbock
@al_baerbock
Von den 948.000 Menschen, die verzweifelt durch die Region #idlib irren, sind 560.000 Kinder. Es braucht einen humanitären Korridor - Jetzt!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Provinz Idlib ist den letzten Jahren zu einem Sammelbecken des harten islamistischen Kerns der Regierungsgegner in Syrien geworden, der jetzt nach Europa verpflanzt werden soll, weil diese Gruppierungen auch in der Türkei als nicht integrierbar gelten. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Deutschland droht ein zweites 2015, diesmal mit Hardcore-Islamisten, die bis zuletzt gekämpft haben; und was trendet hier? #sportstudio #dsds #takemeout und zwei Fußballspiele. Ist das jetzt Desinteresse, Apathie oder das letzte Spielen der Bordkapelle, während das Schiff sinkt?
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Der Innenpolitische Sprecher der #afd-Fraktion im #bundestag @GottfriedCurio äußert sich nach einer Sondersitzung im Innenausschuss zum Attentat in #hanau und der Instrumentalisierung der Tat durch die Altparteien.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Statement zur Sondersitzung des Innenausschusses zu Hanau. Entgegen dem zynischen Mißbrauch der Tat durch die Altparteien für ihren ewigen Anti-AfD Feldzug wird durch das 'Manifest' des Täters klar, daß er sich vor sehr langer Zeit radikalisiert hatte. youtu.be/Jyh4dfz-OL8
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Kleines Politiker-Quiz, Sie dürfen mitraten: Welcher Politiker - und heute wohl Fall für den Verfassungsschutz - hat's gesagt? Ausschnitt aus meiner politischen Aschermittwochrede, die Sie vollständig hier finden: youtu.be/Jp2Hq4sDna0 #aschermittwoch #pam20 #pam2020
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Rede beim politischen Aschermittwoch der AfD in Osterhofen in Bayern. #pam20 #pam2020 www.youtube.com/watch?v=xWjAHKtkDUM
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Stephan Protschka MdB
@AfDProtschka
Guten Morgen #deutschland! Nicht vergessen, morgen ist #politischer #aschermittwoch der #afd in #osterhofen! Mit @KEbnerSteiner @CorinnaMiazga @StBrandner @GottfriedCurio und @AfDProtschka und den wichtigsten, Ihnen unseren Gästen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Letzte #hochrechnung: AfD mit 5,1% in #hamburg drin. Dazu passend diese Eilmeldung aus dem Kanzleramt: sollten sich diese unverzeihlichen Tendenzen bestätigen, muss das Wahlergebnis rückgängig gemacht werden. #hhwahl2020 #hamburgwahl
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Arbeitsteilung in der Heuchel-CDU: bis Sonntag 18 Uhr wird noch Scheinwiderstand gegen die #ramelow-Duldung durch die #cduthueringen geleistet. Ist die Hamburgwahl gelaufen, gibt man sich zerknirscht, aber schicksalsergeben. Das alte Spiel: good guy im Bund, bad guy in #thüringen
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Was sind CDU-Parteitagsbeschlüsse noch wert? Deutsch ist immer noch nicht im Grundgesetz verankert, doppelte Staatsbürgerschaft nach wie vor möglich und jetzt also auch noch Kooperation mit der Linken. Parteitagsbeschlüsse nur, um den demokratischen Schein zu wahren? #thueringen
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gut, daß der Thüringer Verrat der CDU an ihren konservativen Wählern noch vor der HH-Wahl verkündet wurde - so können die CDU-Wähler rechtzeitig vom "Seelenverkäufer" der CDU auf das Rettungsboot der AfD wechseln. #ramelow #thüringen #neuwahlen
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Thüringen: nicht mehr dem Gewissen verpflichtet, sondern Bodo. CDU will durch Enthaltung oder Abwesenheit (4 Abgeordneten sperren sich versehntlich auf dem Klo ein?) den roten Bodo für 1 Jahr zum MP machen, und dieser schenkt dafür der CDU ein Jahr Vergessen beim Wähler. #ramelow
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
ARD-Chefredakteur Rainald Becker breitet in den Tagesthemen in berufs-nicht-untypischer politischer Verleumdungsverve seine linksextremen Wahnvorstellungen aus: Ein Musterbeispiel von Verhetzung und Entmenschlichung, ein Angriff auf Demokratie und Menschenwürde!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Was an diesem Tag der Trauer nicht angezeigt ist, aber bereits durch Regierungskreise und linke Parteien geschieht: die unentschuldbare Gewalttat eines offensichtlich massiv psychisch gestörten Einzeltäters zu instrumentalisieren. #hanau www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#cduthueringen spuckt #lieberknecht-Köder aus: sie will keine #neuwahl, wo ihre Fraktion halbiert wird. Nach ihrem Unwillen, konservativer Politik zur Regierung zu verhelfen, muß sie jetzt Flagge zeigen, um ein Wahldebakel zu verhindern; Nachfolger Mohrings: der geschaßte Hirte!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#ramelow|s 'Staatsmann'-Geste: in Wahrheit lediglich die Erkenntnis, dass rasch eine Marionette für Neuwahlen vorzuschieben ist, um noch den 'Wiedergutmachungs-Effekt' abzugreifen, der r2g jetzt die absolute Mehrheit brächte. #lieberknecht
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ministerpräsidentenwahl: jetzt also nicht den #liebknecht, sondern lieber #lieberknecht - aber Hauptsache: Knecht ! Das hat die CDU immerhin für ihre neue Rolle in #thueringen verstanden... möglichst schnelle Neuwahlen für DDR-war-kein-Unrechtsstaat-#ramelow ermöglichen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Einhelliges Ergebnis bei #annewill:'Die Parteien sollten sich weniger mit sich beschäftigen.' Das empfiehlt die AfD schon lange: Endlich das Asylchaos, die Gefahren islamischer Parallelgesellschaften, die mißglückte Energiewende und den finanz. Schaden durch die EU thematisieren!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
2-Klassen-Sicherheit: Wenn der Reichstag zur Festung ausgebaut werden muss, mit "Aha-Graben" und 2,5m hohen Mauern, reift innerhalb der Zitadelle hoffentlich endlich das Aha-Erlebnis, dass effektiver Grenzschutz nötig ist und Migrationsbewegungen keine Naturereignisse sind.
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das sind die Pläne: www.morgenpost.de/bezirke/mitte/article228419835/Schutzgr…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Debatte zum #integrationsbericht: Trotz der nicht fruchtenden Integrationsbemühungen forciert die Bundesregierung weiter Einwanderung und will nun schon im Ausland bei der Anwerbung neuer potentieller Sozialfälle eine sogenannte Vor-Integration schalten. youtu.be/QwyzZART0Lg
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Keine "Äquidistanz" zu Linke bzw. AfD ist in der Tat angezeigt: Dies hängt im Fraktionssaal der Linken im Bundestag. Die Linke will das 'System' der Bundesrepublik überwinden; ganz im Gegensatz zur AfD, die dessen Grundsätzen wieder uneingeschränkt Geltung verschaffen will!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Im Beethoven-Jahr 2020 gilt es laut den Veranstaltern, Beethoven „neu zu entdecken“ und zwar wahlweise als „überzeugten Europäer“ oder als Symbolfigur für Internationalismus und Emanzipation - und gegen den menschengemachten Klimawandel hat er natürlich auch komponiert. #bthvn
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Hier das gesamte Video: www.youtube.com/watch?v=8WX-GiQNpj4
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zu dem Vorschlag des Bundesinnenministeriums zur Neufassung der EU-Asylreglungen erklärt @GottfriedCurio: "Die Bundesregierung bleibt ihrem Wahlspruch treu: aus Illegalität Legalität machen! Die Zielrichtung ist klar: der demographische Umbau 🇩🇪!" #afd
www.afdbundestag.de/curio-die-bundesregierung-bleibt-ihre… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Entlassung von #hirte ist der Anfang einer Säuberungsaktion gegen Abweichler: Hirte ist Bauernopfer zum Erhalt der GroKo. Die Union unterstützt lieber die Linke, als bürgerliche Politik zu machen. Künftig ist klar: wer CDU und FDP wählt, wählt links. #kemmerich #thüringen
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Kuschelurteile lassen einerseits das Vertrauen der Bevölkerung in einen funktionierenden Rechtsstaat erodieren und sorgen andererseits dafür, daß Tätern der Respekt vor der deutschen Justiz verlorengeht und mangels Abschreckung Kriminalität befördert wird. www.youtube.com/watch?v=yVmUrqqQo-w
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
ARD-Deutschlandtrend: 62% der FDP-Wähler, sagen, man solle mit der AfD von Fall zu Fall zusammenarbeiten (25% dagegen, 13% dafür).
Die FDP richtet sich gegen den Wunsch ihrer Wählerschaft nach einer sachorientierten Politik. #thüringen #illner #kemmerich #kemmerichruecktritt -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Durch die Bedrohung & Erpressung der thüring. CDU- und FDP-Palamentarier aus ihren Berliner Parteizentralen wird AfD-Wählern demokratische Teilhabe verwehrt. Die Bürger werden sich bei #neuwahl diese Vernichtung von Wahlstimmen nicht mehr gefallen lassen. #kemmerichruecktritt
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auf massiven Druck der anti-demokrat. Parteiführung der Union sowie linker Straßenkräfte, die Kemmerichs Familie bedrohen, wird ein gewählter Ministerpräsident zur Aufgabe gezwungen.Verrat der CDU und FDP an allen bürgerlichen Wählern! Bürgerliche Politik gibt es nur mit der AfD!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Merkel, die DDR-gelernte Anti-Demokratin, will demokrat. Abstimmungsergebnisse rückgängig machen. Wenn sie meint, die Wahl #kemmerich|s war unverzeihlich, so sagen wir: es war humanitäre Notwendigkeit, #thüringen von #ramelow zu befreien. Unverzeihlich war ihre Grenzöffnung 2015.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei einer Umfrage unter den Deutschen ist Grönemeyer beliebter als Mozart, Bohlen landet vor Kant, Harry Potter vor Goethes Faust und die Bibel hinter dem Herrn der Ringe. Sehen Sie hier die ganze Rede über den Verlust unseres kulturellen Erbes: youtu.be/sWvhcGLQnqU
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Seit Sept. nimmt Deutschland 25% der Mittelmeermigranten auf. Seehofer erklärte aber, diese Zusage bei steigender Migration rückgängig zu machen. Im Jan. kamen 1275 Bootsmigranten in Italien an. Sechsmal mehr als im Jan. 2019 und doppelt so viele wie im Dez.! Nun, Herr Seehofer?
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Neuer Blogeintrag - www.gottfried-curio.de/single-post/2020/01/27/Neujahresem…
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Mariana Harder-Kühnel, MdB
@M_HarderKuehnel
HOCHKARÄTIGE GÄSTE HEUTE ABEND BEIM NEUJAHRSEMPFANG DES #afd Kreisverbands #mainkinzig:
@SteinbachErika, Dr. @GottfriedCurio und Dr. Susanne Fürst (#fpoe) - herzlich willkommen! -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Lesen Sie hier den ganzen Text über "Mehr Rationalität statt Ideologie in der Politik!": www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Mariana Harder-Kühnel, MdB
@M_HarderKuehnel
+++ Neujahrsempfang mit Susanne Fürst (#fpoe) und @GottfriedCurio! +++
Herzliche Einladung für Freitag, den 31. Januar zum Neujahrsempfang bei der #afd Main Kinzig.
Bürgertreff Kilianstädten
Richard-Wagner-Straße 5, 61137 Schöneck
Einlass: 18:30 Uhr - Beginn: 19:00 Uhr -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In Neukölln ist fast jeder dritte muslimische Mann per Imam-Ehe mit mehreren Frauen verheiratet. Das fliegt nicht auf, weil die Frauen vorgeben, alleinerziehend zu sein. So erhalten sie vom Staat auch noch Unterhaltsvorschuss. Die ganze Rede in Neukölln: youtu.be/sIS7BFli-fo
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wer Multikulti-Träumereien hat, sollte nach Neukölln schauen: dort offenbart sich die quietschebunte Utopie als realer Alptraum. Die ganze Rede beim Bürgerdialog in Neukölln finden Sie unter diesem Link: www.youtube.com/watch?v=sIS7BFli-fo
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
EU-Türkei-Deal: Statt das Geld dem Diktator Erdogan zukommen zu lassen, sollte es für effektiven Grenzschutz und schnellere Abschiebungen verwendet werden. Diese Maßnahmen nähmen Deutschland eine falsche Anziehungskraft für Wirtschaftsmigranten. Weiter: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Der 12. Integrationsbericht zeigt: Migranten erkennen – angesichts wachsender Parallelgesellschaften – immer seltener die Notwendigkeit, sich in eine schrumpfende Noch-Mehrheitsbevölkerung zu integrieren, und ziehen sich in ihre Community zurück. youtu.be/EIC3kgSeU5s
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Migrantenkosten im Jahr 50 Mrd. Euro. Damit müssen die Ministerien für Inneres UND für Bildung, Wissenschaft und Forschung UND für Familie, Senioren, Frauen und Jugend UND für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit UND für Finanzen ZUSAMMEN auskommen. youtu.be/tchiZgWQ-i0
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier den Online-Bürgerdialog zum AfD-Antrag, endlich die Gesamtkosten der Politik der offenen Grenzen offenzulegen. Der Antrag wird morgen im Plenum eingebracht. youtu.be/rXQ8Ot8Eacw
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die AfD beantragt, endlich alle Asylkosten offenzulegen. Während beim Bäcker für jede Semmel ein Bon ausgedruckt werden muß, verschleiert die Bundesregierung jene Milliardenkosten, die durch Asylanten entstehen. Es ist an der Zeit, die Bundesregierung in die Bonpflicht zu nehmen!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Migrationspolitik droht, ein finanzielles Loch ohne Boden in die Kassen zu reißen. Die AfD bringt am Donnerstag einen Antrag ein, der die Bundesregierung auffordert, endlich alle Kosten offenzulegen, die durch die Merkelsche Willkomenskultur entstehen. youtu.be/W-LOiqg68QU
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Hier einige Impressionen vom Veranstaltungsabend im Hamburger Rathaus vergangenen Mittwoch. Meine Rede können Sie bald auf meinem YouTube-Kanal (Link: www.youtube.com/channel/UCVH7_5qzjTuQFGzCbP7AKDw) nachhören, welchen sie auch gerne abonnieren können, wenn Sie nichts verpassen wollen.
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AfD-Fraktion Hamburg
@AfD_Fraktion_HH
Grandiose Veranstaltung mit @GottfriedCurio (@AfDimBundestag)
im Großen Festsaal. Über 500 Bürger folgten der Einladung der #afd-Fraktion #hamburg. Das ganze Video der Rede folgt...This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Altparteienpolitiker handeln in der Migrationspolitik wie ein Geisterfahrer, der merkt, dass er in die falsche Richtung fährt, und der, statt umzukehren und sich der Polizei zu stellen, sogar noch das Tempo erhöht, um die Polizisten abzuschütteln. www.youtube.com/watch?v=DS5JRtOoSSQ
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung morgen abend nach Hamburg, wo ich zum Thema "Mehr Rationalität statt Ideologie in der Politik" sprechen werde. Im Anschluss wird es die Möglichkeit zur Diskussion mit der Bürgerschaftsfraktion geben. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Linke Politiker verharmlosen die linksextremen Ausschreitungen zu Silvester in Leipzig. Wer Polizisten, als Teil der Exekutive und damit Verteidiger des Rechtsstaates, respektlos gegenübersteht, hat v.a. keinen Respekt vor dem Rechtsstaat selbst. www.youtube.com/watch?v=mutJTWkRWF4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Verwaltung des Bundestages läuft leider nicht immer wie eine gut geölte Maschine. Büroutensilien oder technische Geräte werden nicht - oder nur verspätet - zugestellt, Post geöffnet und sich in bürokratischer Umständlichkeit geübt... Mehr davon hier: www.youtube.com/watch?v=GV2yyKLB9n0
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Statt eigene Fehler einzugestehen und politische Fehlentwicklungen rückgängig zu machen, träumt Schäuble lieber das Märchen einer neuen Multikulti-Identität der Deutschen und diffamiert jene, die an ihrer historisch gewachsenen Identität festhalten wollen. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Altparteien machen schlechte Politik in so ziemlich allen Bereichen: „Klimarettung“, Eurorettung, Genderwahn, in der Bildungs-, Familien- und Migrationspolitik. Die AfD hat indes keine ideologischen Scheuklappen auf und geht Probleme pragmatisch an. youtu.be/yrOc1jnGSbw
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Im Zauber von Weihnachten findet sich vieles kondensiert, was dt. Kultur sowie christliche Werte und Glaube ausmachen. Gerade deswegen warnen Imame vor der „Gefahr von Weihnachten“, und Amri verübte nicht zufällig seinen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt. youtu.be/yap_dD0jzcs
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die „Resettlement“-Plätze, auf denen Personen, die bereits in Sicherheit untergebracht sind, nach Deutschland eingeflogen und angesiedelt werden, sollen nach Willen von Außenminister Maas auf dem Flüchtlingsforum in Genf nächstes Jahr noch vermehrt werden: www.youtube.com/watch?v=wia24s4VKPQ
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Zum Fall des von Migranten getöteten Feuerwehrmannes in Augsburg frage ich Kanzlerin Merkel, ob sie angesichts der Überrepräsentierung von Zuwanderern in der Kriminalitätsstatistik hier bloß einen Einzelfall sieht - oder das systemische Problem erkennt. youtu.be/X0WsVtnVVKE
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier meine Rede bei der Weihnachtsfeier in Reinickendorf zu mehr Verantwortungsethik in der Politik, mit Anekdoten aus dem Büroalltag im Bundestag und einer frohen Weihnachtsbotschaft. youtu.be/L9VYiUlJ8_E
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Von schlecht gelaunten Migrantengruppen erschlagen zu werden, soll demnächst wahrscheinlich zum Lebensrisiko in der ‚wachsenden Stadt‘ gehören. Ein Kommentar zu den Kommentaren zu Augsburg: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In der InnenA-Anhörung frage ich die Bamf-Sachverständige, ob es nicht sinnvoll wäre, Länder mit ohnehin geringen Anerkennungsquoten als sichere Herkunftsländer einzustufen. Sie meint: Die wirklich Verfolgten schaffen es meist eh nicht nach Deuschland. youtu.be/UZllVivc9_Y
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bayr. Gerichtshof: verpflichtende Kurse über die Werte der fdGo für Migranten, die diese Ordnung ablehnen, sind ein unzulässiger Eingriff in die Meinungsfreiheit. Justiz hebt damit jeden Gedanken an Integration auf - selbst an Integration ins Rechtssystem! jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/verfassungsgeri…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz: "Deutschland kann Integration." Die Fakten: Jeder 2. Hartz4-Empfänger hat Migrahi, jedes 5. Kita-Kind spricht zu Hause kein Deutsch, Lesekompetenz von migrantischen Schulkindern selbst in 2. Generation schlecht. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Indem man den Grenzschutz an den innereurop. Grenzen vernachlässigt, werden Migranten, die beim Verteilungslotto nicht das große Deutschlandlos gewonnen haben, auch keine Probleme haben, einfach nach Deutschland weiterzumigrieren, um dort Asyl zu begehren. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In einer Talkshow wurde kürzlich ein Zitat aus einer Rede grob falsch wiedergegeben; ähnliches geschieht mit anderen Aussagen immer wieder. Eine Klarstellung: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"Wenn Untugenden als Tugenden weißgewaschen werden sollen und Hinterzimmer-Kungeleien als Kontaktfreudigkeit beschönigt werden, finde ich das bedenklich, vor allem für eine sich als basisdemokratisch organisiert verstehende Partei." Das ganze Interview: www.pi-news.net/2019/11/aufgabe-des-afd-sprechers-ist-es-…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"Es wird für die Zukunft Deutschlands entscheidend sein, dass wir in der öffentlichen Debatte den Bürgern unsere Argumente klar und überzeugend vortragen." Lesen Sie hier das vollständige Interview: www.pi-news.net/2019/11/aufgabe-des-afd-sprechers-ist-es-…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Meine schriftliche Bewerbung auf den Posten des Bundessprechers finden sie jetzt auch auf der offiziellen Bewerberseite der AfD: www.afd.de/bewerber-bundesvorstand-bpt-braunschweig/entry…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Zu meiner Kandidatur als Bundessprecher der AfD am 30.11.2019 in Braunschweig: www.youtube.com/watch?v=NNWsrdS74_4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Zum Migrationsmuseum, welches mitt 22 Mio. € gefördert wird: Hätte Arminius im Teutoburger Wald angesichts der römischen Legionen zu seinen Germanen gesagt: "Nun sind sie halt da" - die dt. Geschichte hätte ein Ende genommen, noch ehe sie begonnen hätte. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/797647500656680
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
YouTube hat heute ein Video von mir, in welchem Ausschnitte aus einigen meiner Plenarreden im Bundestag zu sehen waren, aus meinem Profil entfernt. Beschwerde ist eingelegt, rechtliche Schritte werden geprüft: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das Meinungsregime unter Merkel verweigert die Debatte: Während eigene Positionen als "alternativlos" etikettiert werden, werden abweichende Meinung als "undemokratisch" abqualifiziert, um sich gar nicht erst mit Argumenten auseinandersetzen zu müssen. www.youtube.com/watch?v=k1MQKwM8XnI
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier Teil 5 des Rückblicks auf zwei Jahre Parlamentsdebatten mit Momenten aus meinen Reden: mit der AfD ergreift eine wirkliche Opposition das Wort im Bundestag, abermals werden die Fehlentwicklungen in der Innenpolitik schonungslos offengelegt: youtu.be/EL-NQHMvuK8?list=PLHX7-AA6UAq1a44FuazjNemr-C3as6PjD
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
So werden "Flüchtlinge" aus der Arbeitslosenstatistik herausgeschummelt: Sie sind zwar überdurchschnittlich häufig Hartz-IV-Empfänger, gelten aber oft trotzdem nicht als arbeitslos: nämlich dann, wenn sie einen Integrations- oder Sprachkurs besuchen. youtu.be/m7E12aa2GNU
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Deutschland soll nach Wunsch Erdogans IS-Kämpfer aufnehmen. Indem man die Kontrolle der Außengrenzen an Potentaten wie Erdogan outgesourced hat, um selbst keine ‚unschönen Bilder‘ für die Medien zu erzeugen, hat die Regierung sich erpressbar gemacht. PM: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Will man einen Blick in die Zukunft werfen, muss man sich die demographischen Statistiken anschauen: In Deutschland bekommt am wenigsten Kinder die deutsche Akademikerin und die bildungsferne muslimische Frau am meisten. www.youtube.com/watch?v=EXy5AFbI9lg
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zur Ankündigung von Bundesinnenminister #seehofer, Grenzkontrollen auszuweiten, erklärt @GottfriedCurio, Innenpolitischer Sprecher der #afd-Bundestagsfraktion: "Bevölkerung soll durch Seehofersche Ankündigungspolitik getäuscht und ruhiggestellt werden" www.afdbundestag.de/curio-bevoelkerung-soll-durch-seehofe…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ich freue ich mich über die ersten 50.000 Abonnenten meines YouTube-Kanals! Das sind mehr als die Bundestagsfraktionen der CDU, CSU, SPD, FDP, Linke und Grünen zusammen aufbringen. Folgen auch Sie mir gerne: www.youtube.com/channel/UCVH7_5qzjTuQFGzCbP7AKDw
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Frage an Heiko Maas im Bundestag: Traut die Bundesregierung sich nicht, die Türkei Sanktionen aufzuerlegen, weil Erdogan mit einer Flutung Europas mit Migranten droht, worauf Deutschland nicht vorbereitet ist? youtu.be/DKiMwDuvR6o
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Innenausschuss: In Anträgen von den Grünen und Linken sollen Städte und Kommunen, die sich zu „sicheren Häfen“ erklärt haben, Migranten aufnehmen können, ohne das Einvernehmen des BMI einholen zu müssen. Dies ist aber nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. youtu.be/SItXHcRpbT8
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier Teil 3 von "Unbequeme Wahrheiten im Bundestag" mit einigen Momenten aus meinen Bundestagsreden: youtu.be/WK0JvOg6-Eg
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Unser innenpolitischer Sprecher @GottfriedCurio zum 9-Punkte-Plan der Regierung gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität: "Für diese Regierung ist Demokratie anscheinend erst dann gegeben, wenn das Volk dieselbe Meinung wie die Regierung annimmt!" #afd
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mit dem 9-Punkte-Plan soll langfristig durch ungenaue Sprache demokratisch legitime, aber regierungskritische Meinungen bestraft werden. Für die Regierung ist Demokratie anscheinend erst gegeben, wenn das Volk dieselbe Meinung wie die Regierung annimmt. youtu.be/kalUhlIZQaY
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Am Kottbusser Tor wurde ein Mann vor eine U-Bahn gestoßen: die Polizei sollte nun nicht zögern und von öffentlicher Videofahndung Gebrauch nehmen. Diese ist unmittelbar zulässig, wenn andere Mittel zur Täterergreifung erheblich weniger Erfolg versprechen. youtu.be/11KdW4dywW4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die nächste Wirtschaftskrise ist nur eine Frage der Zeit – und Deutschland wird sie besonders hart treffen. youtu.be/hE8gr9Ry_U0
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wahlparty in meinem Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit Bundessprecher @Joerg_Meuthen als Überraschungsgast. Wir sagen herzlichen Dank für den Besuch und senden herzliche Glückwünsche zu den Parteifreunden nach Thüringen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Statt Fachkräften kommt ein Heer von Allzeitrentnern, die die sozialen Sicherungssysteme noch mehr in Schieflage bringen, statt sie zu stabilisieren. youtu.be/uzQaLzk9QKU
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Frage an Seehofer: Warum werden gerettete Mittelmeer'flüchtlinge' nach Europa geschafft, statt sie zurück zu einem sicheren afrikanischen Hafen zu bringen? Antwort: Man sollte solche Diskussionen nicht führen, denn per Land kämen doch viel mehr Migranten. www.youtube.com/watch?v=dWsCNxQbIwc
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Folgen der Migrationspolitik sind: Wohnungsnot, Kitaplätzemangel, Bildungsnotstand, Überforderung von Sozialsystemen, Polizei und Justiz, Wegbrechen der Wettebewerbsfähigkeit, Islamisierung, Entheimatung – letztlich Verschwinden der deutschen Kulturnation. www.youtube.com/watch?v=3e16SEFdWE0
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Niederlassungserlaubnis ist Türöffner für viele weitere Rechte und der erste Schritt zum Erwerb der Staatsbürgerschaft - und damit des Wahlrechts. Sehen Sie hier meine heutige Rede im Bundestag: www.youtube.com/watch?v=1GYE8sRlfx4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Diese Kampagne lässt Rückschlüsse darauf zu, wie die Regierung vom dt. Volk denkt. Offenbar ist es ihr aktuell nicht "cool" genug, so dass man jetzt auf den Massenimport von Migranten setzt, um die ganze deutsche Biederkeit endlich mal etwas aufzufrischen. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/770257716728992…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ob Demographie, EU- und Europolitik, Energiewende, Innere Sicherheit, Einwanderungspolitik - gegen die Krankheit der alternativlosen Niedergangs hilft als Medizin die Alternative für Deutschland. Sehen Sie hier meine gestrige Rede in Hannover: www.youtube.com/watch?v=kHqzug7MEiE
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
„Flüchtlinge“ sind gegenüber anderen Ausländern stark privilegiert: sie müssen etwa nicht 60 Monate Beiträge in die Rentenversicherung eingezahlt haben, sondern nur genau null Monate. Die AfD wird einen Änderungsantrag diesen Freitag im Plenum einbringen. www.youtube.com/watch?v=l16PzTLbdsM
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Jetzt nicht mehr hinter der Bezahlschranke: WELT-Interview mit mir zu dem antisemitisch motivierten Attentat in Halle: www.welt.de/politik/deutschland/article201722122/Terror-i…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung zur Wahlkampfveranstaltung übermorgen nach Hannover, wo ich gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Alice Weidel und dem AfD-Oberbürgermeisterkandidaten Joachim Wundrak sprechen werde. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"Wir alle wissen um die strukturellen Gefahren, denen jüdisches Leben in Deutschland ausgesetzt ist. Die bei weitem größte Rolle spielt hierbei der Islamismus, dessen Präsenz durch die Migrationspolitik der Bundesregierung massiv verstärkt wurde."
www.welt.de/politik/deutschland/plus201722122/Terror-in-H… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wir brauchen endlich die sofortige Abschiebung illegal zugewanderter Straftäter und die Rückführung subsidiär Schutzberechtigter nach weitgehender Befriedung im Herkunftsland. Gewiss keine Zeit, um mit Seehofers Aufnahmegarantien neue Migrationsanreize zu setzen. #limburg
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier Teil 2 des Rückblicks auf zwei Jahre Parlamentsdebatten mit einigen Momenten aus meinen Reden: youtu.be/_FHBZFgJbus
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Statement in ZDF-heute zu Seehofers Vorhaben, pauschal 25% aller Bootsmigranten aufzunehmen: sogar in seiner eigenen Fraktion regt sich Widerstand - der Fraktionsvorsitzende Brinkhaus warnt vor dem Signal, das Seehofer sendet, und kopiert damit AfD-Kritik. youtu.be/71IkaOkfSEU
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Massenmigration von oft arabisch-afrikanischen Zuwanderern mit hohen Geburtenraten wird innerhalb weniger Jahre zu einem Kippen auch der politischen Mehrheitsverhältnisse in der Bevölkerung führen; dann, wenn diese Migranten auch das Wahlrecht erhalten. www.youtube.com/watch?v=hnPRL63oK48
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Seehofer offenbart sich wieder einmal als Ankündigungsweltmeister und will mit der Schleierfahndung vor allem seine eigene schlechte Politik verschleiern. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/758319297922834…
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Wir wären jedoch nicht die #alternative wenn wir keine Alternative hätten: Heute Abend ab 18:30 findet (wetterfest) eine #afd-Informationsveranstaltung in Sondershausen statt.
Redner neben den dortigen Direktkandidaten: @GottfriedCurio und @Pohl_MdB
#vollendediewende #ltwth19 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Halbzeit der Legislaturperiode – Zeit für einen Rückblick auf zwei Jahre Parlamentsdebatten: erstmals erschallt die Stimme der Opposition im Bundestag, erstmals werden die Fehlentwicklungen in der Innenpolitik schonungslos offengelegt. www.youtube.com/watch?v=2cZfAPMYStk
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Linke und Grüne loben Innenminister Horst #seehofer. Zu seinem Plan, 25% der Mittelmeermigranten verteilen zu wollen, erklärt unser innenpolitischer Sprecher @GottfriedCurio: "Horst Seehofer ist ein funktionierender Teil der Herrschaft des Unrechts geworden!"
#afd #cdu #csu #spdThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Statement zur Sondersitzung des Innenausschusses zu Seehofers Vorstoß, 25% der Bootsmigranten aufzunehmen: Durch diese Tür-auf-Politik werden neue Migrationsanreize geschaffen, mehr Migranten werden in See stechen; und mehr werden bei dem Versuch umkommen. www.youtube.com/watch?v=yreNFNZVToY
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wie 2015 ist zu befürchten, dass die psychologische Signalwirkung der Botschaft unabsehbar sein wird: Deutschland (und Europa) - wieder offen und aufnahmebereit. Seehofers Grenzöffnung wird als Aufforderung verstanden werden, sich in Gefahr zu begeben. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei Mord, Totschlag, Körperverletzungen und Vergewaltigungen – generell Gewalt gegen Frauen – liegen Migranten aus muslimischen Ländern ganz vorne. Hier läge mal ein sinnvolles Betätigungsfeld hiesiger Frauenrechtler! www.youtube.com/watch?v=dcUVemEsYuA
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung zum Bürgerdialog der Bundestagsfraktion morgen abend in Villingen-Schwenningen, wo ich gemeinsam mit meinen Bundestagskollegen Dr. Alice Weidel und Markus Frohnmaier sprechen werde. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Neuer Blogeintrag - www.gottfried-curio.de/single-post/2019/09/18/Wahlkampfau…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die verantwortungslose Migrationspolitik hat zu einem nationalen Notstand auf allen Ebenen geführt: bei der Bildung, bei der Inneren Sicherheit, beim Wohnungsmarkt – v.a. aber beim demographischen Wandel. Rede beim Wahlkampfauftakt der AfD in Thüringen: www.youtube.com/watch?v=_8F6fA8bvfg
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wie viele Straftaten wären bei Grenzschließung nicht passiert? Über 800.000! Dabi handelt es sich nur um die aufgeklärten Fälle. Nur die Hälfte der angezeigten Fälle wird aufgeklärt - nur ein Viertel überhaupt angezeigt. 800.000x2x4>6 Millionen Straftaten! www.youtube.com/watch?v=RqP__7uGHEI
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Thüringen war als kulturelles Zentrum Deutschlands seit Jahrhunderten Lebens- und Wirkungsort vieler unserer "Dichter und Denker" – aber auch politisch konnte Thüringen neue Impulse setzen: vor gut 200 Jahren fand hier das Wartburgfest statt... Weiter: www.youtube.com/watch?v=lHqK9yts8JA
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Forcierte Immigration von Hochrisiko-Gruppen, explodierende Kriminalität, schleichende Islamisierung und Verunmöglichung von Integration aufgrund der absehbaren demografischen Katastrophe - verheerende Ideologie statt verantwortungsvoller Vernunft. youtu.be/8Sw_pKVY8wE
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Es findet ein Wettlauf statt: können die Kartellparteien schneller Ausländer eingebürgern (die dann eher links wählen) - oder laufen die Deutschen schneller zur AfD über? www.youtube.com/watch?v=lJl5XyYQ12k
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ausreisepflichtige dürfen von den Polizisten in ihren Unterkünften nicht dingfest gemacht werden – die Beamten können die Wohnungen zwar betreten, aber dürfen sie dann nicht durchsuchen; der Gesuchte braucht sich also nur im Schrank zu verstecken. www.youtube.com/watch?v=0yyx6rVExn8
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Union hat mit der Klima- und Energiepolitik nicht nur ein neues Schaufenster-Thema entdeckt, um endlich ihrer Profillosigkeit Abhilfe zu schaffen - vor allem will sie auch von den desaströsen Folgen ihrer Migrationspolitik der letzten Jahre ablenken. www.youtube.com/watch?v=m_mKxyE_uqQ
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Jedes Jahr wandern Migranten in der Größenzahl einer Stadt ein und verengen den Wohnungsmarkt. Das Unterbringungsproblem wäre leicht zu lösen: Jeder Grünen-Wähler erhält einen "Flüchtling", den er dann persönlich zu versorgen hätte. www.youtube.com/watch?v=YpV8RHjB_J4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Familiennachzug: Statt die Kinder zurück zu ihren Eltern zu bringen, werden diese nach Deutschland eingeflogen. So können Mädchen endlich ihre 80-jährigen Ehemänner, die Männer ihre vier Ehefrauen und die unbegleiteten Minderjährigen ihre Enkel nachholen. www.youtube.com/watch?v=eu8GWhab3_4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Stegner sagt: die meisten Menschen haben kein Problem damit, dass ihre Gemeinde islamisiert wird. Die Wahlumfragen zeigen: sie haben kein Problem damit, dass die SPD in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwindet. youtu.be/IOlYXP0shGM
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gestern fand die erste Regionalkonferenz der SPD statt. Der ausrangierte Schulz-Zug fährt nun wieder als Scholz-Zug auf den Gleisen; die Richtung bleibt dieselbe: Eine Talfahrt in den Prozentekeller. youtu.be/IOlYXP0shGM
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Miete für Studenten am höchsten: Konstanz, München, HH, FaM, Wiesbaden, Berlin. Alles "sichere Häfen" für "Flüchtlinge" (Entscheidung in FaM wurde nochmal vertagt). Nur die Linken haben erkannt, dass Deutschland mehr Analphabeten statt Studenten braucht. www.epochtimes.de/politik/deutschland/funke-zeitungen-woh…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Warum der havarierte Altbundespräsident Gauck doch tatsächlich an die deutsche Küste zurückgebracht wurde, statt – wie für Rettungsboote üblich – an ferne Gestade verschleppt zu werden, erfahren Sie bei meiner Rede beim politischen Gillamoos 2019. youtu.be/dcvOe039y7s
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Nächsten Montag werde ich beim politischen Frühschoppen auf dem Gillamoos in Abensberg – dem ältesten Jahrmarkt Bayerns, wo jedes Jahr Redner aller Parteien in verschiedenen Festzelten auftreten – zusammen mit Kollegen aus Bundes- und Landtag als Hauptredner für die AfD sprechen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Weswegen erregt der Frauenmord in der Türkei jetzt medial so große Aufmerksamkeit? Wohl nur, weil der Protest gegen Gewalt gegenüber Frauen in der Türkei den Medienschaffenden fern genug erscheint, um ihn nicht als hiesige Bedrohung zu empfinden. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Wiedervereinigung hat Selbstbestimmung und Einheit gebracht. 30 Jahre später ist beides in Gefahr. (Abonnieren Sie gerne meinen YouTube-Kanal, wo Sie regelmäßig aktuelle Videos finden.) youtu.be/WQAeRg4TId4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Hohe steuerliche Abgabenlast erschwert die Familiengründung, Frauen geben ihre Kinder bereits als Babys in die Krippe, da ein Einkommen alleine nicht mehr ausreicht. Die Deutschen gehen arbeiten und finanzieren faktisch so den Kinderreichtum der Migranten. youtu.be/JF-NTSEpvAQ
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Grenzen weiter sperrangelweit offen, die Kriminalität wächst, die Regierung schaut weg, die Medien vertuschen: Alles nur, um am Narrativ der Weltoffenheit festhalten zu können und sich nicht für eigenes politisches Versagen verantwortlich zeigen zu müssen. www.youtube.com/watch?v=B9ib_fjeYew
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Im öffentlichen Raum findet mehr und mehr eine Entheimatung statt: In Bussen und Bahnen kaum noch Deutsch zu hören, Shisha-Bars und Döner-Buden bestimmen das Stadtbild, hohe Ausländerkriminalität führt zu einem gesteigerten Unsicherheitsgefühl. www.youtube.com/watch?v=m_GPkOeNvZg
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Kinder unter fünf Jahren haben bereits zu 40 Prozent Migrationshintergrund. Während die UN in einem Papier Ersetzungsmigration anpreist, steht die AfD für eine aktivierende Familienpolitik, bei der Kinder kein Armutsrisiko mehr darstellen. youtu.be/C2mxHZb2HjQ
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Indoktrination im Kindergarten: Spielzeugfiguren mit heller Hautfarbe werden als problematisch angesehen, ebenso Bücher mit „kolonialen Klischees“ oder dass Weihnachten mehr Aufmerksamkeit erhält als das muslimische Zuckerfest. www.youtube.com/watch?v=cLCjAh7bK_A
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Anti-Diskrimierungsideologie treibt absurde Blüten: Eltern verklagen UdK, da Tochter nicht im Knabenchor mitsingen darf. Ein Knabenchor ist aber ein klangliches Spezifikum; man läßt auch keine Geige bei den Bratschen mitspielen – selbst bei gleichen Tönen. www.spiegel.de/kultur/musik/berlin-neunjaehriges-maedchen…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Ost-Bundesländer sind bei deutschlandweiten Bildungsvergleichen Spitzenreiter – gute Bildung korreliert offensichtlich mit AfD-Wahlverhalten! Video zur Indoktrination an deutschen Schulen: Warum unsere Kinder immer mehr verdummen sollen! www.youtube.com/watch?v=S335-KNE8A0
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Frage an grün-linke Weltverbesserer: können sich eigentlich Städte, in denen der Klimanotstand ausgerufen wurde, noch als SICHEREN Hafen für "klimaflüchtige" Migranten bezeichnen? Sollten die nicht besser in Afrika bleiben? Da fahren viel weniger Diesel.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Videoaufzeichnung im Rheinbad "aus Datenschutzgründen" gelöscht, Kamera auf Frankfurter Hbf (Todesstoß des Eritreers) defekt. Warum nicht gleich Kamera-Attrappen aufstellen – um das Sicherheitsgefühl der Bürger zu erhöhen? Der öffentliche Raum wird weiter Angstraum bleiben.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Linnemann kritisiert, dass Grundschulkinder kein Deutsch mehr können, und wird von CDU-Parteikollegen zurückgepfiffen. Die AfD warnt schon lange davor, dass ein hoher Anteil an ausländischen Kindern zu einer demographischen Überforderung der Schulen führt. youtu.be/oPVQAdmCP9M
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Großes Politik-Theater! In den Hauptrollen: von der Leyen, AKK und Rackete!
www.youtube.com/watch?v=ETvW9rLKwmM
(Für weitere aktuelle Videos und Statements zum politischen Tagesgeschehen abonnieren Sie auch gerne meinen offiziellen YouTube-Kanal.) -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Frauen sollen im Islamzentrum der Uni Tübingen (wie in der Moschee) hinten sitzen und das Islamzentrum München verpflichtet Männer mit Eheproblemen, ihre Frauen zu schlagen. Das zeigt: Euroislam ist nur Wunschdenken realitätsfremder Toleranzromantiker. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Straßenterror in Deutschland: Nur die AfD packt das Übel an der Wurzel und fragt, warum die Messermänner und Bahnhofsstoßer der ganzen Welt sich ausgerechnet in Deutschland aufhalten müssen? www.youtube.com/watch?v=_UZKNmP6J8s
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Kinder von heute werden in den Schulen bestenfalls zu gesichtslosen Steuerzahlern von morgen herabgezüchtet. Der äußerliche Identitätsverlust durch Migration und demographischen Wandel geht einher mit einem innerlichen Identitätsverlust des Einzelnen. www.youtube.com/watch?v=gmKRZRDBs9I
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung diesen Samstag zur Wahlkampfveranstaltung nach Prenzlau in Brandenburg, wo ich u.a. zusammen mit dem brandenburgischen Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz sprechen werde. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das Justizministerium will DNA-Tatortspuren nicht auf Herkunft des Tatverdächtigen hin untersuchen vertuscht werden soll die regierungseigene Schuld der Steigerung der Kriminalität in Deutschland durch ihre Politik der grenzenlosen Einwanderung! www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Es soll weiter an Symptomen herumgedoktert werden, statt an die Wurzel der Probleme zu gehen und generell die Migrationspolitik auf den Prüfstand zu stellen. Neuer Blogeintrag - www.gottfried-curio.de/single-post/2019/07/31/Statement-K…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Nach dem Mord an einem achtjährigen Jungen durch einen Eritreer am Frankfurter Hbf: Seehofer beteuert, man könne nie absolute Sicherheit garantieren. Die AfD verspricht: absolute Sicherheit vor Leuten, die gar nicht erst nach Deutschland gelassen werden! youtu.be/W0GoXl-60Dc
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Statement in der Tagesschau vom 30.7.2019 zum Mord an einem achtjährigen Jungen durch einen Migranten aus Eritrea. #frankfurterhbf
youtu.be/y4kiLC_6pQc -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das Unsicherheitsgefühl im öffentlichen Raum bricht sich mehr und mehr Bahn; Freibäder, Schulen und Bahnhöfe werden zu Angstzonen. #frankfurter #hauptbahnhof #eritrea #täter #schweiz #frankfurthbf - www.gottfried-curio.de/single-post/2019/07/30/Presseerklä…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sehen Sie hier meine Presseerklärung zu dem Mord im #frankfurter Hauptbahnhof: „Der Bahnhof, erst ein mythischer Ort der Willkommenskultur, wird jetzt zum Sinnbild einer auseinanderbrechenden Gesellschaft. Der öffentliche Raum wird zum Angstraum." #täter youtu.be/Pc8LmDiiD9s
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Bildungsapokalypse führt zu Jugendlichen, die nicht mehr um ihre Herkunft wissen. Ihnen fehlen ihre kulturellen Wurzeln, sie sind sich selbst entfremdet. Das Gefühl der Entheimatung und des Identitätsverlusts findet sich aber auch im öffentlichen Raum: www.youtube.com/watch?v=mL3xW5dbO_w
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Es wird als geschichtliche Lüge in die Chroniken eingehen, dass mit der Migrationskrise ab 2015 Fachkräfte – immer mit dem phrasenhaften Zusatz „händeringend gebrauchte“ und „dringend gesuchte“ – gekommen seien. www.youtube.com/watch?v=2eeJJryFKt0
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung diesen Samstag zum Sommerfest nach Jüterbog in Brandenburg, wo ich zusammen mit dem brandenburgischen Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz und den Bundestagsabgeordneten Tino Chrupalla und Stephan Protschka zu Ihnen sprechen werde.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Dass Kitas Schweinefleisch vom Speiseplan streichen - keine Einzelfälle: Es gibt mittlerweile einen tagtäglichen "Dschihad im Kleinen“, der sich in der Besetzung des öffentlichen Raumes durch Migranten mit ihren fremdkulturellen Eigenheiten manifestiert. www.youtube.com/watch?v=vU3GVHGkFHE
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
280 Zeichen reichen nicht aus, die ganzen Begriffsverdrehungen des AKK-Tweets aufzuzeigen: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
A. Kramp-Karrenbauer
@akk
Wir erleben auch heute Hetze von Populisten und politischen Brandstiftern. Als Staatsbürger sind wir alle gefordert, ihnen die Stirn zu bieten. Staatsbürger in Uniform stehen in besonderer Weise im Dienst dieses Auftrags. Die Tradition des #20juli verpflichtet.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Obwohl die Hemmschwelle für Gewalt sinkt, bleiben die Urteile milde, Schwerkriminelle werden aus der U-Haft entlassen, die Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle steigt; in den Gefängnissen sind teilweise schon mehr als die Hälfte der Insassen Ausländer.
youtu.be/xJELB5VkNd8 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der illegalen Migration ist das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht: Über 50% der jungen Menschen im arabischen Raum wollen auswandern, Millionen warten in syrischen Lagern auf ihre Umsiedlung. Traumziel: Deutschland. www.youtube.com/watch?v=IQa7VGVdm0E
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Polizeichefin schafft von Psychologen begleitete Kurse für die „interkulterelle Kompetenz“ und zur „Stressbewältigung“ von Polizeibeamten, die sich über Ausländerkriminalität in Problem-Kiezen beschweren: Fortbildungen gegen Realitätswahrnehmung? www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wenn von der Leyen Migranten wirklich "fairer" auf die EU-Staaten verteilen wollte, dürften auf Jahrzehnte keine mehr nach Deutschland kommen. Deutschland hat sieben Jahre infolge die meisten aufgenommen; NRW mehr als Italien, Berlin mehr als Griechenland. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung zur Wahlkampfveranstaltung mit Bürgerdialog nach Markkleeberg (Sachsen) heute abend! Ich werde zu der demographischen Krise in Deutschland reden und was für die Identitäts- und Bildungspolitik aus ihr folgt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
AKK versucht nun also aus der Karriere-Sackgasse zu kommen und ordnet sich der Merkel-Regierung ein. Dies zeigt, dass von ihr erst recht keine eigenen Akzente mehr zu erwarten sind, sondern sie Merkels Grün-Kurs konsequent weiterfährt. www.youtube.com/watch?v=ezW8nwzwNk4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Aktuelle Rede beim Bürgerdialog in Leverkusen über illegale Migration, den Verlust der inneren Sicherheit, steigende Islamisierung und fortschreitende Entheimatung. www.youtube.com/watch?v=cmBgxwz13J8
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Afrikaner, die das Pantheon besetzt hatten, demonstrierten mit der Wahl ihres Aufstandortes, daß sie keine 'heilige' Scheu vor der Tradition, Kultur und Geschichte Frankreichs haben – jenes Landes, von dem sie jetzt ein Rundum-sorglos-Paket einfordern. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
"Maas betreibt das Geschäft der Schlepper und forciert illegale Migration!", sagt unser innenpolitischer Sprecher @GottfriedCurio zur Initiative von Außenminister Maas weitere Migranten-Kontingente aufnehmen zu wollen. #afd #seawatch #rackete #seaeye
www.afdbundestag.de/curio-maas-betreibt-das-geschaeft-der… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Carola Rackete hat angekündigt, eine halbe Million Afrikaner aus Libyen nach Europa holen zu wollen (das heißt am Ende meist nach Deutschland, wo sie auf eine lebenslange Sofortrente hoffen können), plus sog. 'Klimaflüchtlinge'. #afd www.youtube.com/watch?v=jcJ63mLTlh4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Freud'sche Fehlleistung? Auswärtiges Amt gibt zu, es handelt sich bei den afrikanischen Migranten auf der Mittelmeerroute eben nicht um Flüchtlinge, sondern um Wirtschaftsmigranten.
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Dr. Gottfried Curio reposted
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
Die Reaktionen auf die Forderung von Außenminister @HeikoMaas #spd für einen festen Verteilmechanismus für Geflüchtete in der Europäischen Union gehen weit auseinander. #seenotrettung @DietmarBartsch @DieLinke @GottfriedCurio @AfD #thorstenfrei #cdu
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wie die tatsächliche Verbreitung von Hass unter dem Vorwand der Bekämpfung von Hass sich gestaltet und wie die Zerstörung der demokratischen Freiheit unter dem Vorwand ihres Schutzes aussieht, erfahren Sie in meinem aktuellen Facebook-Post: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Grünen tragen unzutreffenderweise das Etikett, eine junge und unangepasste Umwelt- und Klimapartei zu sein. Tatsächlich verbirgt sich hinter der vermeintlichen grünen „Fortschrittlichkeit“ oft nur Identitätsverleugnung und Geschichtsvergessenheit. #afd youtu.be/pA_aeWwKg60
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Immer mehr Bürger fühlen sich angesichts täglicher Schlagzeilen nicht mehr sicher. Diskutieren Sie beim #bürgerdialog in Leverkusen mit @Wagner_AfD_MdL und @GottfriedCurio über die #sicherheitslage in 🇩🇪. #sicherheit #kriminalität
📅11. Juli, 18 Uhr.
🔎www.facebook.com/login/?next=https%3A%2F%2Fwww.facebook.c… -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Schlepperei ist Teamwork. Nach #seawatch3 und #seaeye kommt Sea-Hofer - er holt die Leute rein. Die einzige "nat. Kraftanstrengung", die es gab, war die der Wählertäuschung. @GottfriedCurio zur aktuellen Situation im Mittelmeer. #alankurdi #rackete #seehofer
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Von der Alan Kurdi und der Alex wird Deutschland jeweils 15-20 Migranten übernehmen. D.h. Seehofer hat schon wieder doppelt so viele Leute hereingeholt, wie er mit seiner 'harten Linie' (Rücknahmeabkommen: 20 Migranten) letztes Jahr herausbekommen hat. www.youtube.com/watch?v=f5YWACNmmyQ
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung kommenden Donnerstag nach Leverkusen zum AfD-Bürgerdialog, wo ich als Gastredner sprechen werde. Ich freue mich auf einen spannenden Abend und interessante Diskussionen mit Ihnen. Weiterführende Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Was die Linken nicht wahrhaben wollen: Identität ist nicht etwa ein Gegenstand, der frei verfügbar für gesellschaftliche Großexperimente ist; und das deutsche Volk ist auch nicht Versuchskaninchen für die Richtigkeit eines linken Welt- und Menschenbildes. www.youtube.com/watch?v=oyU0rI8hUZc
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Schlepperfahrt der Carola Rackete war ein Akt planvollen Rechtsbruchs zur Schleusung illegaler Migration aus Afrika - niemand muss von einem ganzen Kontinent fliehen, es handelt sich nicht um Flüchtlinge. Eine Notlage wurde künstlich herbeigeführt. www.youtube.com/watch?v=3dlhZrV5At4
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sea-Watch 3: Mit Bundespräsident Steinmeier mischt sich das deutsche Staatsoberhaupt einseitig moralisierend in laufende Rechtsverfahren und Migrationspolitik ein, und sorgt für außenpolitische Verstimmungen - nicht gerade ein Akt von Völkerverständigung. www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/700569093697855
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Erfahren Sie, wie Passanten reagieren, wenn man einmal die Probe aufs Exempel macht und sie bittet, einen Flüchtling zu Hause aufzunehmen - und welche bahnbrechenden Ideen zum gesellschaftlichen Fortschritt die grüne Ideenwerkstatt sonst noch hervorbringt. www.youtube.com/watch?v=2Yis03n3aiI
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Fall #lübcke: Innenminister prüft einen Grundrechteentzug nach Art. 18. @GottfriedCurio: "Gemesserte, vergewaltigte, ermordete Mädchen haben ihn nicht motiviert, alle Register zu ziehen. Tote am Breitscheidplatz ebenfalls nicht." #bundestag #afd
www.youtube.com/watch?v=SwUmeOCA-Tg -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Neuer Blogeintrag - www.gottfried-curio.de/single-post/2019/06/28/Aktuelle-St…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wer den Mord an Lübcke instrumentalisiert, um - mangels sachlicher Argumente - einen politischen Konkurrenten mundtot zu machen und dessen legitime Kritik zu diskreditieren, offenbart sich selber als Antidemokrat. youtu.be/Ju3S8Pw_ygo
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++ Sondersitzung des Innenausschusses zum Mordfall Walter #lübcke - Geständnis des mutmaßlichen Mörders Stephan E.!+++
Stellungnahme unseres Innenpol. Sprechers Dr. @GottfriedCurio: »Auseinandersetzungen über pol. Richtungen haben im parlamentarischen System zu erfolgen.«
#afdThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#merkel will "Gedanken nicht zulassen"! Ich befrage Merkel bei der Regierungsbefragung zur Einschränkung von Grundrechten nach Artikel 18 des Grundgesetzes - wie von Tauber und Seehofer angestoßen. Sehen Sie hier Frage und Antwort:
www.youtube.com/watch?v=w1H11roSX3I -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auseinandersetzungen über pol. Richtungen haben im parlamentarischen System zu erfolgen. Je ungestörter sie dort stattfinden, desto weniger, würde ich hoffen, sehen wir von dem, was wir alle nicht sehen wollen, nämlich außerparlamentarische Gewalt. #lübcke youtu.be/B0mCOpWtjvo
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Zum Lübcke-Mord:Die AfD lehnt Gewalt ab und agiert im paralamentarischen Raum, um nach pol. Lösungen zu suchen.Gewalttaten im außerparlamentarischen Raum sollen benutzt werden, um eine kritische Opposition innerhalb des parlamentarischen Raumes zu knebeln. www.youtube.com/watch?v=SpmLYvr4y0M
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Maas regt neben "Fridays for Future" auch einen "Donnerstag der Demokratie" an. Wäre das nicht eine gute Gelegenheit gegen seine Zensurgesetze zu demonstrieren? #netzdg #donnerstagsdemo
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Stellt man den Fernseher an, landet man mitten in einer Endlosschleife von Sportsendungen und Quizshows, von eingekauften Ami-Serien und eigenproduzierten Serien aus der Klischeeretorte, Krimis rund um die Uhr und natürlich Gratis-Werbung für die Grünen. www.youtube.com/watch?v=YwT53A3oQRU
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Grünen sind paradoxerweise für Masseneinwanderung, obwohl jeder Migrant, der etwa aus Afrika nach Deutschland kommt, hierzulande viel mehr Tonnen CO2 verbraucht und so den Klimawandel nach grüner Logik doch eigentlich beschleunigt.
www.youtube.com/watch?v=8oqqcc7l5cY -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Hinter den "Fridays for Future"-Demos steht die NGO „Plant for the planet", welche Kinder als PR-Kolonne benutzt, um sie durch kopflose Panikmache politisch für ihre Ziele missbrauchen zu können.
www.youtube.com/watch?v=48IBnbs7FKE -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Dass die Grünen nicht nachhaltig denken, sieht man an der Ineffizienz ihrer Umweltpolitik: Blinder Aktionismus führt zu technisch nicht ausgereiften & schnell überholten Scheinlösungen. Resultat: Deutschland hat weltweit die höchsten CO2-Vermeidungskosten. www.youtube.com/watch?v=egvhIIgFHmk
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Kleine Wahlnachlese: Der EU-Wahlkampf war ein Wahlkrieg gegen die AfD; geführt nicht nur vom Alt-Parteien-Block, sondern auch von linken Mainstreammedien und einem missbrauchten Verfassungsschutz – das Ziel: die AfD und ihre Wähler in Verruf zu bringen. www.youtube.com/watch?v=2WZEzvM7My0
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Neues YouTube-Video: Entzauberung der Grünen
#afd #gruene
youtu.be/9DifuruwPRc -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Schädigung Deutschlands als Kanzler-Richtlinie? Das Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung gibt vor, einen Fachkräftemangel beheben zu wollen; tatsächlich ist es ein Freifahrtschein für alle, die nach Deutschland wollen: v.a. für außereuropäische Zuwanderer! youtu.be/EdxpOuvB_hs
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Zahl der Abschiebungen sinkt, die Zahl der Ausreisepflichtigen steigt. Wenn Abschiebungen so schwer sind, sollte man endlich mal die Grenzen schließen! Stattdessen wird ein halbgares Gesetz eingebracht, das sogar seine eigene Vereitelung straffrei läßt youtu.be/UxL17erY0Xw
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Durch den Wegfall einer Beschränkung auf Mangelberufe besteht die Gefahr, dass der Arbeitsmarkt mit einem Überangebot von Arbeitskräften geflutet wird und die Arbeitslosen von morgen importiert werden. youtu.be/a0cT96QPwxA
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Aus der Anhörung im Innen-Ausschuss zum 'Abschiebe'-Gesetz, dem sog. „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“: man darf sich fragen, ob durch halbherzige Inhalte des Gesetzes nicht das Rechtsverständnis der Bürger beleidigt wird: www.youtube.com/watch?v=D8tAuxxiFFs #geordneterueckkehr
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Vom Familienministerium geförderte Broschüre kritisiert, dass in den Kitas "Bruder Jakob" gesungen wird, weil dort Kirchenglocken läuten. Man solle lieber z.B. mal vom Azan (muslimischer Gebetsruf) singen oder gleich auf Türkisch. Lesen Sie hier weiteres: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Anlässlich des heutigen Feiertages hier ein Video zu falsch verstandenem Christentum bei der heutigen Migrationspolitik. Die Kirche muss sich endlich auf ihren eigentlichen Auftrag zurückbesinnen, anstatt nur der klerikale Arm der Grünen zu sein!
youtu.be/a0Lsyiw2qew -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung zum Bürgerabend am Freitag nach Schaumburg! Ich möchte, auch im Rahmen einer kleinen Wahlnachlese, die ver'queer'en Vorstellungen der Grünen kontrastieren mit den verheerenden Folgen der gegenwärtigen Migrations-, Identitäts- und Bildungspolitik. #afd
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Zur geistlichen Begleitung unserer AfD-Veranstaltung fand parallel ein Gottesdienst der Öko-Priester statt...
youtu.be/3_mLfmmg-MY -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die AfD wird demnächst einen Antrag einbringen, der die Regierung auffordert, endlich einmal die gesamten Kollateralkosten der Willkommenskultur in allen Dimensionen darzulegen! www.youtube.com/watch?v=z0erdWTYPzY
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Obwohl in Deutschland eine mediale Front der Mainstreampresse mit Verleumdungen gegen die AfD polemisiert, sind die Bürger zusehends bereit, eine Wahrheit abseits der Deutungshoheit des links-medialen Komplexes zu suchen! www.youtube.com/watch?v=q77xEh45wi0
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Angesichts der fortschreitenden Entwicklungen beim Euro, in der Migration und der Demographie bleibt der AfD nicht mehr viel Zeit, das Ruder für Deutschland herumzureißen.
youtu.be/Yt2epCq_RWg -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Allensbach-Studie: Die Deutschen trauen sich nicht, öffentlich ihre Meinung zu äußern - Tabuthemen: Flüchtlinge und Islam. Durchbrechen Sie am Sonntag diese Schweigespirale und machen Sie Ihr Kreuz bei der AfD - zur Rückeroberung der Meinungsfreiheit!
www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Am 26.5. AfD wählen gehen - für eine Vertretung deutscher Interessen in Europa!
youtu.be/o_ZUooFNWws -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion Hamburg
@AfD_Fraktion_HH
Der #afd-Bundestagsabgeordnete @GottfriedCurio (@AfDimBundestag) in #hamburg: "Dieser Euro ist Raub. Die EU ist Entrechtung. Das muss reformiert werden.“
#afd #hhbue #hhbue2020
youtu.be/IBui3PwDFzw -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Der pol. Gegner verleumdet die #afd, indem er sich nicht mit Positionen auf Sachebene auseinandersetzt, sondern diese von oben herab – etwa durch Mißbrauch des Verfassungschutzes – inkriminiert, um die AfD damit für die Wähler im Vorfeld zu tabuisieren. youtu.be/G3fJBEEWs84
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Neuer Blogeintrag - www.gottfried-curio.de/single-post/2019/05/17/Bundestags-…
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
»Rein kommt jeder, rauskomplimentiert wird keiner!«
Dr. @GottfriedCurio, Innenpol. Sprecher der #afd-Fraktion, spricht im #bundestag zur "Durchsetzung der #ausreisepflicht":
ℹ️ www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw20-de-ausrei…
YouTube-Kanal:
www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?su…
🎬 www.youtube.com/watch?v=HjgTrLo1N9QThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio reposted
Jürgen Braun
@JuergenBraunAfD
Vorfreude heute im #bundestag auf "#afd pur" mit @GottfriedCurio, @KayGottschalk1 und mir am Samstag in #backnang. Schauen auch Sie vorbei!
Veranstaltung auf Facebook: www.facebook.com/events/860797554255840/ -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Pünktlich zur heißen Phase des EU-Wahlkampfes wirft Seehofer eine lang angekündigte Nebelbombe und präsentiert ein Gesetz, das – nachdem 2018 jede zweite Abschiebung gescheitert ist - die Zahl der Abschiebungen erhöhen soll.
Meine Antwort auf Seehofer:
youtu.be/IWA6iAsjsDI -
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AfD KV Gütersloh
@AfD_Guetersloh
18. Mai 2019, 11 Uhr
Theodor-Heuss-Platz, GT:
Freie Menschen - freier Himmel.
Der Kreisverband #gütersloh lädt zu einer Großveranstaltung bei strahlendem Sonnenschein ein.🙂
Spitzen Redner verheißen ein #afd Fest.
#europawahl2019 #ep2019 #europawahl
www.facebook.com/AfDfuerNRW/posts/2703296359742328 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Kühnert doch nicht bei hart aber fair: Von der SPD zurückbeordert - wohl inzwischen Kassengift nach dem 2% Absenker. #hartaberfair #kühnert #afd
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Von einer Kette von auswärtigen EU-Wahlkampfveranstaltungen nach Berlin zurückgekehrt, hatte ich auf dem Maifest der AfD Berlin in Pankow Gelegenheit zu einem kurzen Grußwort. Abonnieren Sie gerne mein YouTube-Kanal, um keine Videos zu verpassen! www.youtube.com/watch?v=6Hs_6ArzRuM
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Dr. Gottfried Curio reposted
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Fataler Bamf-Antrag der Grünen: Grüne verlangen etwa zwei Wochen Zeit für eine kostenlose Beratung von Asylsuchenden, damit diese auf ihre Anhörung vorbereiten werden. (Sprich: damit sie sich schon mal geeignete Antworten zurecht legen können). www.youtube.com/watch?v=u5WyXN1c7QA
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Muttertagsaktion der #afd Steglitz-Zehlendorf bei guter Stimmung und vielen interessierten Bürgern! Wir verteilten Rosen und unsere EU Faltblätter; es gab viel Zuspruch für unsere politische Arbeit.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung heute abend zur EU-Wahlkampfveranstaltung nach Schriesheim in Baden Württemberg! Ich freue mich auf interessante Gespräche! #afd
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Dr. @GottfriedCurio zum #fachkraefteeinwanderungsgesetz: Es geht den Altparteien nicht um Fachkräfte, sondern um mehr Zuwanderung!+++
»Die perfekte Legalisierung des Asylmissbrauchs. Ein Zuwanderungsanreiz mit weltweiter Sogwirkung!«
#afd #bundestag
ℹ️ www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw19-de-fachkr…This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Meine Rede zum Ausbildungsduldungs- und zum #fachkraefteeinwanderungsgesetz . Dies sind die voraussichtlich verheerendsten Gesetzesinitativen dieser Legislaturperiode und werden Deutschlands Charakter und Identität dauerhaft und nachhaltig verändern. #afd youtu.be/f-VKCgFoXsE
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Haben Sie zu viel Freizeit? Haben Sie zu viel Geld? Fühlen Sie sich oft allein? Wohnen in Ihrer Gegend zu wenig Ausländer? Dann birgt das neue Pilotprojekt vom Innenministerium genau die selbstlose Sinnstiftung für Ihr Leben: Werden Sie Flüchtlingsmentor! www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Barley dreht frei: sie streicht aus einem Gesetzesentwurf das geplante Einbürgerungsverbot für Polygamisten und Identitätstäuscher. So übt man wohl schon mal für's EU-Parlament - wie man den Bevölkerungswillen ignoriert und Bürgerferne kultiviert.
www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gestern wurde ich auf dem Landesparteitag in Berlin mit 240 aus 268 gültigen abgegebenen Stimmen auf Platz 1 der Liste unserer Bundesparteitagsdelegierten gewählt. Ich bedanke mich bei den Mitgliedern für ihr Vertrauen.
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Udo Hemmelgarn
@UdoHemmelgarn
+++ Einladung📢 +++
18. Mai 2019, 11:00 Uhr
Theodor-Heuss-Platz, #gütersloh
#afd-#owl-Wahlkampf-Finale mit Dr. @Alice_Weidel, Dr. @GottfriedCurio und den @AlternativeNRW-#europawahl2019-Kandidatinnen Dr. @Verena_Wester & Uta #opelt. #afdwirkt #afdwählen #nrw #ep2019 #europawahl -
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AfD-Fraktion Hamburg
@AfD_Fraktion_HH
Großer Festsaal des Hamburger Rathauses restlos bis auf den letzten Platz gefüllt! Über 540 Bürger hören den #afd-Bundestagsabgeordneten @GottfriedCurio!
@AfDimBundestag
@AfD
#hhbue #hhbue2020 #hamburg -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Hier ein Interview, das am Rande der EU-Wahlkampfveranstaltung in Erding vorgestern mit mir geführt wurde. Gerne können Sie auch meinen YouTube-Kanal abonnieren, wo sie immer die aktuellsten Videos gelistet finden.
www.youtube.com/watch?v=PfXAJA5lPdc -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Hier ein Bild von der EU-Wahlkampf-Veranstaltung am Montag in Eichenried bei München mit u.a. Alexander Gauland. Für weitere Bilder folgen Sie gern auch meinem Instagram-Account: www.instagram.com/gottfried.curio/
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Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion Hamburg
@AfD_Fraktion_HH
Der #afd-Bundestagsabgeordnete Gottfried #curio kommt am Freitag um 19 Uhr nach #hamburg! Er spricht über: Deutschland am Scheideweg – Risiken und Chancen der EU
Jetzt anmelden!
040/42831-2518
afd-veranstaltungen@afd-fraktion.hamburg.de
#hhbue #hhbue2020 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung zur Europawahlkampfveranstaltung "Tanz in den Mai" heute abend in Essen, wo ich zusammen mit unseren EU-Kandidaten Prof. Dr. Jörg Meuthen, Guido Reil, Prof. Dr. Gunnar Beck und Martin Schiller sprechen werde!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ich freue mich sehr, heute mit Alexander Gauland und weiteren Sprechern in Erding den EU-Wahlkampf unterstützen zu dürfen. #afd
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung wird mit Sprachmanipulation, Begriffsverschiebung und Suggestivfragen gearbeitet, damit das bestellte Ergebnis der Ideologie entspricht. Mein Statement zu dieser pseudowissenschaftlichen linken Hetzstudie.
youtu.be/gXumIZ0QaYk -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Aus der Diskussionsrunde bei einem Bürgerdialog: hier meine Antworten auf Fragen zu linker Baupolitik, Klimawahn und "Friday-for-future"-Schulschwänzer. Gerne können Sie meinen YouTube-Kanal abonnieren, um auf dem Laufenden zu bleiben.
youtu.be/QwAPbWyFDPY -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Aus der Diskussionsrunde bei einem Bürgerdialog: Hier zur Frage eines Bürgers, wie die AfD die Verhältnisse in Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße stellen kann, wo sie doch permanent von den anderen Parteien und den Medien diffamiert wird.
youtu.be/LrTI8No0H8A -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung zum morgigen AfD-Bürgerdialog in Velten. Die Sprecherliste verspricht einen bunten Mix an Themen von der Landespolitik bis zur EU. Wir freuen uns auf einen interessanten Abend und auf anregende Diskussionen mit Ihnen!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein frohes Osterfest!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Was ist von Seehofers "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" zu halten? In Wirklichkeit ist es eher ein "Asyltäuscher-Belohnungs-Gesetz! Abonnieren Sie gerne meinen YouTube-Kanal, wo Sie regelmäßig neue Videos finden.
youtu.be/CGCuJa_3GG8 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Schluß mit den Rettungspaketen! Schluß mit dem EZB-Ankauf von wertlosen Schrottpapieren! Schluß mit dem Gelddrucken! Schluß mit der Veruntreuung von Steuergeldern! Schluß mit Sparerenteignung! Schluß mit der Bankenhaftungs- und Sozialunion! www.youtube.com/watch?v=Zl3Ue0P8YaM
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ich freue mich, morgen - zusammen mit u.a. Jörg Meuthen und Guido Reil - in Ennepetal (NRW) den EU-Wahlkampf zu unterstützen. Weiterführende Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer! Sie sind herzlich eingeladen!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In Griechenland bildet sich Migrantenkarawane: Unter "Allahu akbar"- und "Deutschland"-Rufen fliegen Steine auf Polizisten, werden Frauen in die erste Reihe gestellt, Kinder als Rammböcke benutzt, um Polizeiketten zu sprengen. Daher meine Frage an Merkel: www.youtube.com/watch?v=VPJKdmczfjc
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mein Statement beim ARD-Mittagsmagazin zu Seehofers "Geordnete-Rückkehr-Gesetz". In seinen Ansätzen zu bejahen, fordert die AfD weitergehende und effektivere Möglichkeiten, um die Kooperation seitens der Abzuschiebenden zu forcieren.
www.youtube.com/watch?v=mHSVPJYSctY -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Am Wochenende begann in Berlin die Plakatierung für den EU-Wahlkampf. Voll motiviert und bei bestem Wetter haben wir dem Frühling sein blaues Band verliehen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#seehofer stellte gestern die Polizeiliche #kriminalstatistik 2018 vor. Warum sein Lob der inneren #sicherheit nichts mit der Realität in Deutschland zu tun hat, erfahren Sie in meinem heutigen Debattenbeitrag bei der Aktuellen Stunde im #bundestag.
youtu.be/n8YGXM6hC6Y -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
»Es ist wenig verwunderlich, dass das subjektive Unsicherheitsgefühl der Bevölkerung – vor allem bei Frauen – zugenommen hat.«
@GottfriedCurio, Innenpol. Sprecher, kommentiert die heute von Minister #seehofer vorgelegte #kriminalstatistik.
#afd #bundestag
www.afdbundestag.de/curio-seehofer-praesentiert-verzerrte… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
EU-Wahlkampfrede in Lübeck:Die AfD will die EU von innen reformieren, indem sie die Souveränität der Nationalstaaten wieder stärker bejaht. Die EU braucht die Nationalstaaten, welche sie erst bezahlen, mitnichten aber brauchen die Nationalstaaten diese EU. www.youtube.com/watch?v=_M1YNr3ow4o
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wie der demographischen Krise begegnen? Sehen Sie hier meine Antwort:
www.youtube.com/watch?v=x2w_iwin-H8&t=75s -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Morgen werde ich im Lübecker Rathaus zusammen mit zwei unserer EU-Kandidaten den EU-Wahlkampf einläuten. Ich werde zu Konstruktionsfehlern, Kosten und Souveränitätsverlusten in der EU und über die Haltung der deutschen Regierung zu alldem sprechen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Presse hat damals behauptet, Rechte hätten den Anschlag auf den Zug verübt, um vor der Bayernwahl Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen. Nun stellt sich heraus: Es war genau andersherum: Die Presse hat vor der Wahl mit dieser Unterstellung Stimmung gegen die AfD machen wollen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Meine Antworten auf Bürgerfragen zur Lage der inneren Sicherheit in Deutschland. Abonnieren Sie gerne meinen YouTube-Kanal, wo Sie regelmäßig aktuelle Videos finden.
www.youtube.com/watch?v=SupGZXyXO3o -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ein Bürger fragte, wie es sein kann, daß man aufgefordert wird, als Privatmann seine Wohnung einbruchssicherer zu machen, wenn doch angeblich die Sicherheitslage laut Kriminalitätsstatistik besser geworden ist?
www.youtube.com/watch?v=OK3s9l7cXrI -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Hier meine Antwort auf eine Bürgerfrage, was man gegen steigende Kriminalität unternehmen kann.
www.youtube.com/watch?v=F-QSPfPr7VU&t=14s -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Merkel wäre zwar verpflichtet, im Interesse Deutschlands zu handeln, handelt aber im Interesse anderer Länder - das nennt sie dann ‚Multilateralismus’. Dies preist sie als politische Tugend an, um selbst als Trägerin einer besseren Moral dazustehen.
www.youtube.com/watch?v=rAPu0emW73U&t=2s -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Kriminalität von Asylanten wird von der Polizei vertuscht und von den Medien verschwiegen, um „Vorurteile“ nicht zu schüren. Die Justiz fällt handzahme Urteile und kann der Migrantenkriminalität keinen Riegel vorschieben. Bürger fühlen sich alleingelassen:
www.youtube.com/watch?v=TA9gVlaevhA&t=9s -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Regierung hält weiter an ihrer Realitätsverweigerung fest und will sich nicht eingestehen, daß ihre Handlungsmaximen auf dem Sand einer weltfremden Ideologie gebaut sind. Abonnieren Sie gerne meinen YouTube-Kanal, wo Sie aktuelle Videos gelistet finden www.youtube.com/watch?v=ZQiwx6zt_Es
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Der Terrorist in #utrecht in einem Brief: er habe im Namen Allahs gehandelt und grüße seine muslimischen Brüder. Damit dürften sich für deutsche Medien die Hinweise auf eine Beziehungstat verdichten: er wollte offenbar seine besondere Beziehung zu Nicht-Muslimen ausdrücken.
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Quelle: www.krone.at/1885913
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Heute abend hatte ich Gelegenheit, beim Bürgerdialog in Treptow-Köpenick zu sprechen und Fragen interessierter Zuhörer zu beantworten. Abonnieren Sie gerne meinen YouTube-Kanal, wo Sie bald meine heutige Rede aufrufen können (www.youtube.com/channel/UCVH7_5qzjTuQFGzCbP7AKDw).
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung zum Bürgerdialog diesen Dienstag im Köpenicker Rathaus, wo ich mit dem innenpolitischen Sprecher der Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Karsten Woldeit, u.a. über Fragen der inneren Sicherheit im Zusammenhang mit der Migrationskrise sprechen werde.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Seehofer hat im Innenausschuß sein erstes Jahr bilanziert: er zeigte sich hochzufrieden - trotz ineffektivem Grenzschutz, trotz erfolglosen Rücknahmeabkommen, trotz gescheiteter Abschiebungen, trotz Ausbreitung von Clans, trotz Rückkehr von IS-Terroristen.
www.youtube.com/watch?v=zwVwvnqfY34 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Meine Rede zur Taschengelderhöhung auf 150€ für ausreisepflichtige Asylbewerber. Wer will noch leben wie Gott in Frankreich, wenn er als Asylbewerber in Deutschland leben kann?
www.youtube.com/watch?v=ZP2d9vNUvRc -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die anderen Fraktionen nennen sich in anmaßender Unterscheidung von der AfD „Die Demokratischen“. Sie offenbaren aber durch nichts klarer als durch diese Beleidigung Millionen deutscher Wahlbürger ihre eigene Unwilligkeit zur Demokratie. www.youtube.com/watch?v=F6CnYDnwxBg&t=198s
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Statt diesen Sonntagabend wieder verzweifelt durch unsere "Gemeinwohlmedien" (siehe #framing Manual) zu zappen, schauen Sie gerne in meine letzte Rede in Augsburg rein und abonnieren Sie bei Gefallen meinen YouTube-Kanal.
#afd
www.youtube.com/watch?v=vtHUwbv3yq0&t=2625s -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Framing Manual offenbart das Wunschdenken des ÖRR: Ganz Deutschland - vom Bergdoktor bis Notruf Hafenkante - soll vorm Fernseher hocken und seinen Lebenssinn als Coachpotato finden. Gucken, bis man viereckige Augen in Rautenform bekommt.
www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Während die Zahl der Abschiebungen weiter sinkt, die Ausländerkriminalität weiter steigt und die illegalen Grenzübertritte hoch bleiben, will man den Bürger mit Brosamen aus der Asylstatistik ködern, die eine Normalisierung bescheinigen sollen.
youtu.be/CzKH3CL-bHc -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Statt daß die Regierung zur Bewältigung der demographischen Krise eine aktivierende Familienpolitik forciert, legt sie die Hände in den Schoß und schaut zu, wie Deutschland mehr und mehr überfremdet wird. www.youtube.com/watch?v=Zf020DxIoPI&t=92s
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#ard hat vor einem halben Jahr noch so getan, als wisse sie nichts mit #framing anzufangen. Dabei ist das „Framing-Manual“ vor etwa zwei Jahren in Auftrag gegeben worden. Bitte mal Faktencheck, Herr Plasberg! @hartaberfair
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Um das nicht überlebensfähige Kunstgebilde EU aufrecht zu erhalten, wird das diffamiert, was allein Grundlage zwischenstaatlicher Beziehungen sein kann: der Nationalstaat.
Abonnieren Sie gerne meinen YouTube-Kanal, wo Sie stets alle neusten Videos finden.
www.youtube.com/watch?v=bHiUzgrTXHw&t=1s -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Unter dem Deckmantel der Freiheit der Religionsausübung verliert Deutschland mehr und mehr sein Gesicht. Eine schleichende Islamisierung auf der einen Seite, tagtäglicher Verlust des öffentlichen Raumes und wachsende Entheimatung auf der anderen.
youtu.be/f-sPxPWAgRE -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Im selben Jahr, wo das Wort "Lügenpresse" zum Unwort des Jahres gewählt wurde, wurde Relotius von CNN zum Journalisten des Jahres gekürt. #gez #zdf #ard
www.youtube.com/watch?v=sabrEJvvDnc&t=10s -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Entlarvende Worte von Helge Lindh (SPD) im #bundestag. Das neue Narrativ der #spd lautet: "Wir werden überfremdet - und das ist auch gut so."
(Quelle: Plenarprotokoll der 69. Sitzung.) -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Meine heutige Rede zur Asylpolitik der Bundesregierung und zu den Werkstattgesprächen:
Ein hypermoralisierendes Deutschland bringt sich selbst um!
youtu.be/d9u01H4OD_8 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
In der Bildungspolitik wird weiterhin der Kurs „Katastrophen-Verschleierung durch Niveau-Absenkung“ gefahren - und das bei fortschreitender Ideologisierung des Unterrichts. Weniger Deutsch oder Mathe, dafür mehr "Inter"- oder "Divers"-Toiletten. youtu.be/PDs6QwrOf5E
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
29jähriger abgelehnter Asylbewerber hat 35jährige mit KO-Tropfen betäubt und zu vergewaltigen versucht. Vor Gericht argumentiert er: „Sie ist älter als meine Mutter, was soll ich mit ihr anfangen? Ich wollte nur helfen.“ Offensichtlich Fachkraft für Mathematik... und Kinderehen.
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Quelle: jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/irakischer-asyl…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats stellt die Unvereinbarkeit der Menschenrechte mit der Scharia fest und fordert ihre Abschaffung in Europa. Auch Bundesverfassungsgericht und der EuGH müssen sich dieser Rechtsposition verbindlich anschließen!
www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Anis Amri ist von Italien nach Deutschland weitergezogen, weil er hier höhere Leistungen vom Staat erhielt. Daran sieht man: Einwanderung in die Sozialsysteme muß unterbunden werden: Grenzen effektiv kontrollieren, Sach- statt Geldleistungen, Abschiebungen konsequent durchführen!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Statt Auseinandersetzung mit den realen Problemen und mit der argumentativen Kritik der #afd, gilt für die Altparteien: »Wer nichts kann, kann immer noch 'Kampf gegen Rechts'«. So werden sie Stichwortgeber linksextremistischer Gewalt gegen die AfD.
www.youtube.com/watch?v=4oJ46V3VYYY&t=1s -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die AfD legt das Fundament zur gesellschaftlichen Heilung, wenn sie die angeblichen Alternativlosigkeiten der Regierungspolitik entlarvt und verdrängte Probleme an das Licht der Öffentlichkeit zerrt. Neujahresempfang in Berlin am 15. Januar. www.youtube.com/watch?v=vbT1Q_REREw
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wenn man sich nur noch in den engen Korridoren einer quasi von staatswegen zertifizierten Wahrheit bewegen darf, dann wäre die Folge nicht Versachlichung der Debatte, sondern die Erstickung der Debatte und der demokratischen Kultur. #afd #verfassungsschutz youtu.be/X_6sW2T4mpo
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Zur Einstimmung auf das EU-Wahljahr durfte ich bei Parteifreunden in Niedersachsen über den Scherbenhaufen innenpolitischer, demographischer und europapolitischer Entwicklungen reden. #afd
youtu.be/8fAV3PLbBUI -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ich lade Sie herzlich ein zum Neujahresempfang der BVV Berlin-Reinickendorf am 15. Januar und freue mich auf einen interessanten Abend!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
UN hat 1200 syrische 'Flüchtlinge' befragt: 86% hochgebildet. Nach internationalem Bildungsstandard sind aber 2/3 Analphabeten und ein Großteil fällt beim Deutschtest der Integrationskurse durch. Vielleicht sind diese Hochgebildeten einfach nur unterfordert und darum gelangweilt?
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Herzliche Einladung zum Niedersachsen-Abend am 7. Januar im Zechensaal Barsinghausen. Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Peer Lilienthal und Stephan Bothe freue ich mich auf einen interessanten Abend mit spannenden Diskussionen zu aktuellen politischen Entwicklungen.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ich wünsche Ihnen ein frohes neues Jahr! 2019 wird ein politisch ereignisreiches Jahr. Eins aber bleibt garantiert beim alten: Die entschlossene Oppositionsarbeit der immer deutlicher notwendigen: Alternative für Deutschland.
www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein besinnliches und gesegnetes Weihnachtsfest!
www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/posts/592976497790449 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Woran man bei #marokko denkt:
1. Junge Tramperin von marokkanischem LKW-Fahrer vergewaltigt und ermordet.
2. Skandinavische Backpackerinnen von drei Marokkanern enthauptet.
3. Migrationspakt in Marokko verabschiedet; Ziel: mehr Migration u.a. aus Marokko nach Europa. Noch Fragen? -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz vermeidet aus vorauseilender Kultursensibilität in ihrer ‚Jahresendkarte’ das Wort „Weihnachten“ und toppt damit das Werk ihrer Vorgängerin Özoguz, die auch nicht erkennen konnte, wo hinein man sich in Deutschland eigentlich integrieren soll.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Kinderehen sind pervers. Kultur- und sittenfremde Verhaltensweisen werden importiert und verschieben peu à peu die gesellschaftlichen Normen, die Rechtsgrundsätze und den Auslegungsspielraum der deutschen Gerichte.
www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Der #tagdermigranten will uns u.a. daran erinnern, daß hunderttausende Ausreisepflichtige ihre Migration in Richtung Heimat aufnehmen sollten.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Migration sorgt für Wohlstand? V.a. doch für volle Gefängnisse: Jeder Dritte Strafgefangene hierzulande ist Ausländer. Linke würden jetzt wohl schlußfolgern: Wer einen deutschen Paß hat, ist seltener kriminell; also allen einen Paß ausstellen, um die Kriminalität zu bekämpfen!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ein Journalist möchte auf der Pressekonferenz der migrationspolitischen Sprecher der AfD wissen: "Wenn die AfD Migration im großen und ganzen ablehnt, warum hat sie dann migrationspolitische Sprecher?"
youtu.be/_Uq-dogQEP0 -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion Hamburg
@AfD_Fraktion_HH
In #hamburg fand heute das Treffen der Migrationspolitischen Sprecher der Landtage und des Deutschen Bundestages statt. Mit der #hamburgererklaerung beziehen sie Stellung zur derzeitigen katastrophalen Einwanderungspraxis.
#afd #hhbue
afd-fraktion-hamburg.de/2018/12/06/migrationspolitische-k… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Merkel-Klon AKK wurde als CDU-Parteivorsitzende auf den Schild gehoben. Mit ihr bestimmt die Kandidatin von Schwarz-Grün den Kurs. AKK selbst bezeichnet sich als „links von der Mitte“; Merkel hat sich immer als Mitte definiert, war aber tatsächlich links. Was ist dann wohl AKK?
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Liebe AfD-Sympathisanten!
Für aktuelle Videos von Bundestagsreden, Pressekonferenzen, Innenausschuß-Sitzungen, Wahlkampfreden und Statements zum politischen Tagesgeschehen abonnieren Sie auch gerne meinen offiziellen YouTube-Kanal.
www.youtube.com/channel/UCVH7_5qzjTuQFGzCbP7AKDw -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Zusammen mit meinen Fraktionskollegen werde ich morgen in Böblingen um 19 Uhr von der parlamentarischen Arbeit in Berlin, u.a. betreffend den Globalen #migrationspakt, berichten. Wir freuen uns auf einen interessanten und spannenden Abend mit Ihnen!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bei der Debatte um den #migrationspakt beweist Frau Merkel wenig Mut zur Wahrheit: Sie verläßt ihren Platz und stiehlt sich davon, statt der stärksten Oppositionspartei zuzuhören.
youtu.be/8AcbdrLzv5k -
Dr. Gottfried Curio reposted
phoenix
@phoenix_de
Video: @GottfriedCurio (Sprecher für Innenpolitik @AfDimBundestag) zur Ablehnung des UN-#migrationspakt|s seitens seiner Fraktion www.youtube.com/watch?v=GhoU_mqq-Ds
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Maas sagt, daß in sozialen Medien über den #migrationspakt informiert wurde. Das Auswärtige Amt hat darüber hin und wieder in 280 Zeichen getwittert. Seiner Informationspflicht kann das AA aber nicht auf Twitter genügen.
www.welt.de/politik/deutschland/article184466800/Maas-zum… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Nach dem MIGRATIONSPAKT nun auch noch der FLÜCHTLINGSPAKT. Flüchtlingspakt=Wer aus einem Krisengebiet flieht, wird hierher umgesiedelt; Migrationspakt=Wer sonst noch nach Deutschland will, darf aber auch her. Hauptsache: möglichst viele Einfallstore öffnen www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Der UN-Flüchtlingspakt ist ein "Umsiedlungspakt".
Kernaussage: Jeder Binnenflüchtling in Innerafrika wird zum Problem Europas erklärt; die Flüchtlinge sollen nicht in einem Nachbarland bleiben, sondern über den Globus verteilt werden, was eine Rückführung verunmöglicht. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Seehofer kann gar nicht so schnell abschieben, wie Merkel neue Asylbehaupter in das Land lässt: www.facebook.com/GottfriedCurio.AfD/photos/a.266312450456…
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Merz möchte die halbe AfD zurückholen. Seit Gründung der AfD ist die Union von 40% auf 25% gefallen. Nur noch 5% und die AfD hat die Union halbiert...
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Durch das Einwanderungsgesetz öffnet die GroKo weitere Schleusen. Wer binnen sechs Monate keine Arbeit gefunden hat, wird einen 'Spurwechsel' ins Asylverfahren der Ausreise vorziehen. Bereits jetzt besteht ein Vollzugsdefizit bei Abschiebungen im hohen sechsstelligen Bereich.
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Allein durch ihre Ankunft in Deutschland werden Migranten mit dem #migrationspakt alle Rechte (z. B. im Sozialsystem) haben, ganz wie deutsche Bürger. Es gäbe eine Art Grundrecht auf #migration. Dieser Pakt darf nicht in Kraft treten!
#afd
youtu.be/CAzU1KFjGEk -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Gruppenvergewaltigende #flüchtlinge, die 'nun halt da' sind und kriminell in Erscheinung treten, sollen Sexualkundeunterricht bekommen. Geboten wäre Opferschutz statt zynischer Verharmlosung und Täterschutz!
www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Integrationsbeauftr…
#afd -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Merz ruft in der Initiative "Für ein solidarisches Europa" zum "Kampf gegen Nationalismus und Egoismus", zur EU-Armee, zur Sozial- und Transferunion mit "deutschen finanziellen Beiträgen." Schon wieder ein Feind deutscher Interessen, insofern ein würdiger Nachfolger Merkels.
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Meine Wahlkampfrede aus #taunusstein zur #hessen-Wahl. Man kann mit Recht sagen, wir haben die Wahl gewonnen:
Zum einen ist die #afd zweistellig, zum anderen hat #merkel infolge des katastrophalen CDU-Ergebnisses Ihren Abschied aus der Politik angekündigt.
youtu.be/eMTp6qTEm8c -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Oktoberfest und Wahlkampfabschluss mit der @ja_hessen und dem #afd-Kreisverband Schwalm-Eder. Wir freuen uns auf einen interessanten und spannenden Abend mit Ihnen!
@AfD_Hessen #ltwh -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Kommen Sie am 25. Oktober nach Taunusstein-Hahn. Wir freuen uns auf einen spannenden Wahlkampfabend!
#hessen #ltwh #afd -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
100 afrikanische Asylbewerber randalieren in Flüchtlingsunterkunft: Aufruhr im 'Paradies Deutschland'. Integrationsreferent resümiert: "Dieses System ist zum Scheitern verurteilt.“
#fürstenfeldbruck #afd
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/fuerstenfeldbru… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Lindner sagt heute zu Merkels Grenzöffnung 2015, er hätte auch so gehandelt – aus Humanität. Vor der Bundestagswahl sah er dadurch noch 'unseren Kontinent ins Chaos gestürzt'. Outet sich die FDP damit endgültig als Partei der Beliebigkeit – oder gleich des politischen Chaos?
-
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#migrationspakt verpflichtet die Staaten zur Aufnahme von Migranten auch ohne Flucht- oder Asylgrund, in nicht begrenzter Zahl, samt Familiennachzug, auch bei illegalem Grenzübertritt.
#afd @AfDimBundestag
www.youtube.com/watch?v=MnYYuGDDJHo -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#belgien wird Blaupause für ganz Europa. Wo #muslime die Mehrheit bilden, wird auch die #scharia mehrheitsfähig. Dies wird schon heute von der belgischen Partei „#islam“ ganz offen forciert.
www.stern.de/politik/ausland/partei-islam-will-in-belgien… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"Hass, Respektlosigkeit, niedrige Schwelle zur Gewalt ist erlernt, Kriminalität ist ideologisch legitimiert, kulturell eingeübt durch Anweisungen, Gebote, Aufrufe aus dem Koran. Doch wer den #islam allein als Religion versteht, der missversteht ihn."
#afd
youtu.be/dDNbxEJgtYA -
Dr. Gottfried Curio reposted
Frank Pasemann 🇩🇪
@Frank_Pasemann
Dr. @GottfriedCurio:
„Der Neubürger holt seine Zweit- und Drittfrau ins Land. Der deutsche Bürger muss sich zur Finanzierung dessen einen Zweit- und Drittjob suchen!“ Heute Aktuelle Stunde der @AfDimBundestag zum Thema Islam. @AfD -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++ Anschauen! +++
Dr. @GottfriedCurio fragt Ministerin @katarinabarley konkret zum #islam:
❝Würden Sie immerhin die Verbreitung und Bewerbung gesetzwidriger Aufrufe aus diesem ideologischen Bereich unterbinden wollen?❞
#afd #bundestagThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio reposted
Frank Pasemann 🇩🇪
@Frank_Pasemann
Dr. @GottfriedCurio:
„Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Der Islam gehört zu #merkel, aber #merkel gehört nicht länger zu #deutschland!“ Heute Aktuelle Stunde der @AfDimBundestag zum Thema Islam. @AfD -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Frage an Bundesministerin für Justiz:
"Wollen Sie noch immer behaupten, der #islam gehört zu Deutschland? Oder wollen Sie zumindest die Propagierung illegaler Handlungsaufrufe aus dem Koran (z. B. keine Toleranz gegenüber ‚Ungläubigen‘) unterbinden?"
#afd
www.youtube.com/watch?v=vdyT7bFSf04 -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD Bayern
@AfD_Bayern
📢Kreuzpflicht für Bayern!📢
❌Beide Stimmen für die AfD zur #bayernwahl❌
☑️Bayern braucht eine starke Alternative!
☑️Für unsere Heimat, für ein starkes und sicheres #bayern.
Am 14. Oktober zur #ltwbayern/#ltwby18 mit beiden Stimmen #afd wählen❣️
ℹ️www.facebook.com/afd.bayern/posts/1790011064449819 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Vorstellung meines Antrags "Der #islam gehört nicht zum Rechtsstaat - keine Verbreitung gesetzwidriger Lehren" (Donnerstag in der Plenardebatte) in unserer heutigen Pressekonferenz.
#afd @AfDimBundestag
www.youtube.com/watch?v=-PKTu1J0QwY -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Im Gespräch mit @PeterFelser: Die #afd ist im Bundestag angekommen und verändert die politische Diskussion!
youtu.be/_be6aayxSiI -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#dänemark und #Österreich setzen Umsiedlung aus, bei uns öffnet man per Einwanderungsgesetz ein weiteres Scheunentor. #haseloff: #cdu begeht politischen Selbstmord, wenn sie sich der #afd annähert. Dabei gibt es die AfD, gerade weil die CDU ihre Grundsätze verraten hat!
-
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
+++ Zurück zum Rechtsstaat +++
Zusammen mit meinem Kollegen aus dem Bundestag @JuergenBraunAfD freue ich mich auf einen erfolgreichen Wahlkampfabend in #bayern! -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Zeit läuft ab im Kampf der Deutschlandbewahrer und der Deutschlandgegner, der #afd gegen die versammelten #merkel-Parteien. Es ist 10 nach 12, es geht um die Bewahrung Deutschlands als souveräne politische Einheit!
Meine Wahlkampfrede in #kirchhain:
youtu.be/SVW54yPfHX0 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
+++ Wahlkampf in #bayern +++
Hiermit lade ich Sie herzlich nach #karlstadt ein - wir freuen uns auf einen spannenden Abend!
#afd #ltwbayern
@Joerg_Meuthen @GuidoReil @AfD_Bayern -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auch bei dieser #europawahl müssen wir zeigen, dass die #afd eine starke Alternative zu den Altparteien ist. Meine Kollegen und ich zeigen im Bundestag, wie alternative Politik geht - nämlich bürgernah, seriös und nach dem Willen des Volkes!
youtu.be/PxNqoh2J0Tg -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Als #maaßen gemäß seiner Aufgabe als Verfassungsschutzpräsident auf die Desinformation nach #chemnitz aufmerksam macht, muss er gehen. Die Desinformantin #merkel bleibt - und spaltet weiter das Land, als gäbe es kein Morgen.
#afd
youtu.be/S5d88bxRC1M -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wenn hunderttausende sich illegal hier aufhalten und sich immer wieder durch gesetzliche Schlupflöcher ihrer berechtigten Abschiebung entziehen, sollte die Regierung dann nicht die Gesetze so verschärfen, dass diese Personen das Land verlassen müssen?
#afd
youtu.be/QY7gKB2XSqY -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Dass Kauder trotz Mekels Werben nicht gewählt wurde, zeigt: Merkel ist ein umgekehrter Stimmenmagnet. Man schlägt den Esel und meint den Herrn. #merkeldämmerung
-
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
+++ MERKEL-DÄMMERUNG +++
Der Merkel-Vertraute #kauder wurde heute als Unions-Fraktionschef gestürzt. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte für seinen Herausforderer #brinkhaus.
Der Beginn der #merkel-Dämmerung!
#afd
www.welt.de/politik/deutschland/article181662854/Volker-K… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Merkel-Dämmerung:
Kauder wurde nicht gewählt, obwohl Merkel für ihn geworben hat – oder weil? Zerbricht zuerst die GroKo – oder die Union an Merkel? -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Betrugsfälle im #bamf sind eben keine Einzelfälle, es gibt nach wie vor systemische Fehler im Asylverfahren, die unter der neuen Bamf-Führung nicht ausreichend eingestanden und korrigiert werden!
#afd
youtu.be/lC7Wx-rEGDo -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Genau ein Jahr nach der Wahl:
AfD von 12,6% auf 18%. (plus 5,4%)
Union von 32,9% auf 27%. (minus 5,9%)
Prognose für den 24.9.2019 bei gleichbleibendem Trend:
AfD bei 23,4%.
Union bei 21,1%.
Quelle: INSA-Wahlumfrage, 24.9.2018 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Interview bei Berlin direkt: "Die Tage dieser Koalition sind gezählt!"
#merkel #afd -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wenn Bäume gefällt werden müssen, weil Flüchtlingsheime oder Windräder gebaut werden sollen, ketten sich keine Grünen dran.
Ist das etwa Dendro-Rassismus?
#afd
youtu.be/_mSpnb45wYg -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auf dem Weg vom Rechtsstaat zum Gesinnungsstaat!
In der Ankündigung Merkels, den Chef des Verfassungsschutzes #maaßen entlassen zu wollen, neigt sich die Auseinandersetzung zwischen Macht und Wahrheit zugunsten des Unterdrückungsstaats.
#afd #merkel
youtu.be/cYANtYnxqgI -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wird ein lange gewachsener Wald abgeholzt, ketten sich Links-Grüne an jeden Baum.
Wird eine über Jahrhunderte gewachsene Kulturnation demographisch ersetzt, sind sie selbst die Axt im Wald.
Heißt das: Deutsche dürfen ruhig aussterben, nur ihre Bäume nicht?
#afd -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das #chemnitz-Video wird dem von der Antifa gewählten Titel nicht gerecht. Eine Person wird wenige Meter von einer anderen Person verfolgt, wir kennen den Zusammenhang nicht - das ist keine Menschenjagd, kein "Mob".
#afd #maaßen @AfDimBundestag
www.youtube.com/watch?v=h8tFaNWjxRU -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
700.000 Abgelehnte werden weiter alimentiert, trotz Defiziten bei Bildung, Renten, Wohnen, Sicherheit und riesiger Schuldenlast.
Wer vor all dem die Augen verschließt, und immer nur weiter so macht, der hat seinen Amtseid bereits gebrochen!
#afd
youtu.be/2F1mvI5LyEk -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#lauterbach leugnet UNUNTERBROCHEN: Asylzuwanderer bei Vergewaltigungen, Körperverletzungen und Tötungsdelikten überrepräsentiert. Weniger Delikte, weil Diebstähle mangels Personal nicht mehr bearbeitet werden. Die Bürger müssen das abwählen, Wahrheit jetzt!
#afd @Karl_Lauterbach -
Dr. Gottfried Curio reposted
Jörn König, MdB
@JoernKoenigAfD
#merkel hält es nicht für nötig, der Einladung der Chemnitzer Oberbürgermeisterin Ludwig zu folgen und vertagt den Besuch auf später.
Das ist der nächste Schlag ins Gesicht der von ihr diffamierten #sachsen!
#chemnitz #afd
www.tagesspiegel.de/politik/ausschreitungen-in-sachsen-me… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#merkel sucht Antworten auf Probleme, die es ohne sie nicht gäbe – und findet: #afd ist schuld und heizt die Stimmung auf! #seehofer spricht von Migration als Mutter aller Probleme; Merkel widerspricht: sie wäre auch als Mutter aller Migranten dann die Oma aller Probleme.
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
-
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Anstatt deutsche Bürger zu schützen, machen die Regierenden und ihre Medienvasallen mobil gegen demokratische Proteste. Der Vorgang ist Beispiellos - außer man erinnert sich an die totalitären Regime des letzten Jahrhunderts auf deutschem Boden.
#chemnitz
youtu.be/pZdU_QLLM2M -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Einen frei gewählten Abgeordneten aufgrund seines Fragerechts an die Regierung derart öffentlich anzugreifen ist typisch für den linken "Kampf" gegen die Parlamente. Undemokratischer geht es kaum noch. #afd #wirsindmehr
-
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auch das sog. #rückführungsabkommen mit #griechenland ist von vornherein wertlos und sogar schädlich: jeder Migrant mit Reiseziel Deutschland wird es umgehen, und wir sollen 'dafür' dubiose Familienzusammenführung akzeptieren.
#afd #asylkrise
www.welt.de/politik/deutschland/article181220860/Griechen… -
Dr. Gottfried Curio reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
+++KFZ-Steuer ab 1. September um bis zu 75 % höher!+++
Statt die Bürger generell zu entlasten oder die Berechnung der KFZ-Steuer in diesem speziellen Fall entsprechend anzupassen, wird der deutsche Steuerzahler über Gebühr zur Kasse gebeten.
#afd
➡️ www.facebook.com/aliceweidel/photos/a.1063313067013261/21… -
Dr. Gottfried Curio reposted
Mariana Harder-Kühnel, MdB
@M_HarderKuehnel
+++ Über 400 Besucher: volles Haus gestern in #darmstadt! +++
Redner: Alexander #gauland, @GottfriedCurio, @Georg_Pazderski, Rainer #rahn
Moderation: Jan #nolte und ich
#afd #ltwhessen #ltwhe2018 #ltwhe18 #ltwhe -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
+++ #afd auf dem Weg zur neuen #volkspartei! +++
Kommen Sie heute nach #petersberg zur öffentlichen Wahlkampfgroßveranstaltung: Wir freuen uns auf einen spannenden Abend!
#ltwhessen #ltwhe -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD Heidelberg
@AfD_HD
Rechtspopulismus, jetzt auch in Grün. #afdwirkt, #afd ist Vorbild. »Die Rückführung von Flüchtlingen nach Nordafrika geht ihr zu langsam. [...] Und sie feuert gleich noch scharf hinterher: "Ich will auch nicht, dass die hier sind."« www.focus.de/kultur/kino_tv/focus-fernsehclub/tv-kolumne-…
-
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
+++ Wahlkampf der @AfD_Hessen +++
Kommen Sie nach #darmstadt, um vor Ort dabei zu sein oder verfolgen Sie online ab 18 Uhr den Livestream der Veranstaltung:
www.facebook.com/Alternative-für-Deutschland-Hessen-AfD-2…
#afd #hessen -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Zu Sami A., dem ehemaligen Leibwächter von #binladen: Es kann doch nicht sein, dass jemand seine 1200€ pro Monat über Jahre einstreicht, der ein akuter Gefährder ist und erst so spät Bemühungen unternommen werden, so jemanden abzuschieben!
#afd
youtu.be/g6bEoP1yhJI -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#verfassungsschutz warnt vor islamistischen Kindern in Deutschland als "tickenden Zeitbomben": #merkel sorgt nicht nur kurzfristig für #terror und Gewalt, sondern hat auch das Chaos der Zukunft gesichert.
Merkel stoppen heißt Deutschland und Europa retten!
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/verfassungsschu… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"Statt endlich illegale Migranten an den deutschen Grenzen zurückzuweisen, wie es das #dublin-Abkommen vorsieht, träumt #merkel wieder davon, #migranten in Europa zu verteilen – was noch nie gelang und am Ende stets nur heißt: Deutschland nimmt alle.
#afd
www.afdbundestag.de/curio-merkel-versucht-beim-abkommen-m… -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Dr. @GottfriedCurio, Innenpolitischer Sprecher der #afd-Fraktion:
❝🇪🇸 #spanien hat überhaupt nichts für 🇩🇪 getan mit diesem lächerlichen 'Rücknahme'-Abkommen, das 0⃣ Personen betrifft und ansonsten ohnehin nur ein kleinster Teil des vom Dublin-Abkommen Gebotenen wäre.❞This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#merkel meint, #dublin-III sei nicht funktionsfähig, weil so ja eigentlich fast niemand in Deutschland ankommen würde - genau das wäre aber europäisches Recht!
#afd
youtu.be/hjhsew3TUdA -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
++Rückführungsabkommen mit 🇪🇸 völlig wertlos!++
Das als riesiger Erfolg verkaufte Abkommen mit Spanien ist völlig wertlos. Die Gründe hierfür erklärte Dr. @GottfriedCurio, innenpol. Sprecher der #afd-Fraktion im #bundestag, gestern Abend im ZDF:
ℹ️ www.zdf.de/nachrichten/heute-19-uhr/abkommen-zur-rueckfue… -
Dr. Gottfried Curio reposted
Leif-Erik Holm MdB
@Leif_Erik_Holm
Diese Antwort der Bundesregierung macht mich fassungslos. Da geben #asylbewerber reihenweise an, per Flugzeug nach Deutschland einzureisen, und dann wird das nicht mal nachgeprüft!
Schauen Sie selbst, von wo aus es mit Air #asyl nach Deutschland geht ...
dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/034/1903484.pdf -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Mit #airasyl ganz bequem nach #germoney - die Regierung duldet Sekundärmigration der Luxusklasse.
Diesen 'Service' darf es allenfalls für den Rückweg geben, der kann illegalen Migranten gerne so einfach wie möglich gemacht werden!
#afd #bamf
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/mit-dem-asyl-fl… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
300.000 Kriminelle, #islamisten, #ausreisepflichtige und aus dem Gefängnis Ausgebrochene sind auf der Flucht und bedrohen unsere Sicherheit massiv. Die verantwortliche Regierung ist dringend zu ersetzen.
#afd
www.welt.de/politik/deutschland/article180131258/Abschieb… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#vonderleyen ist stolz auf 49.000 mit Hilfe der #bundeswehr nach Europa verschiffte illegale #migranten, die nun Deutschlands Sozialsysteme schröpfen.
Wen oder was 'verteidigt' diese Ministerin eigentlich?
#afd
www.welt.de/politik/deutschland/article178943342/Fluechtl…
www.nrz.de/politik/eu-operation-sophia-rettete-49-000-men… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Migranten erstürmen mit beispielloser Gewalt - mit Flammenwerfern und Brandkalk - die Grenze der spanischen Exklave #ceuta in #marokko. Eine bewaffnete Invasion wie jetzt in Ceuta wird wesentlich ermöglicht durch die katastrophale Berliner Migrationspolitik.
#afd #asylkrise -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
++ Gefährder endlich ausweisen – Einwanderung von Islamisten unterbinden! ++
#verfassungsschutzbericht 2017 - dazu Dr. @GottfriedCurio, innenpol. Sprecher der #afd-Fraktion:
❝Dieser Anstieg kommt nicht überraschend und ist kein Zufallsprodukt.❞
ℹ️ www.afdbundestag.de/curio-gefaehrder-endlich-ausweisen-ei… -
Dr. Gottfried Curio reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
+++ Pure Heuchelei um #seehofer: Wer ist denn dann für den Tod der jungen Mädchen verantwortlich? +++
Wo war die allgemeine Empörung, als Susanna, Mireille, Maria & Mia den asylpolitischen Amoklauf der Kanzlerin mit ihrem Leben bezahlen mussten?
#afd
➡️ www.facebook.com/aliceweidel/photos/a.1063313067013261.10… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#merkel lockt jahrelang Millionen #migranten nach Europa und will uns nun weismachen, wir wären moralisch verpflichtet, Milliarden ins Ausland zu überweisen, um alle Probleme der Welt zu lösen.
#afd
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das ist Merkels Politik: verantwortungslos gegenüber Deutschland, aber 'Verantwortung' für die ganze Welt übernehmen!
#afd
www.welt.de/politik/deutschland/article178774808/Migratio… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wenn Frau #merkel eine selbst nur teilweise Wiederanwendung geltenden Rechts verweigert, gebietet es dann nicht die Würde des Amtes, frage ich die Regierung, dass für solches Handeln die #vertrauensfrage gestellt werden muss, wenn der Mut da ist?
#afd
www.youtube.com/watch?v=dYscSDRd8k8 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Der fortgesetzte Rechtsbruch auf allen Ebenen hat bereits etliche Menschenleben gekostet. Jeder Bundestagsabgeordnete, der #merkel und ihre Politik weiter mitträgt, macht sich mitschuldig an deren Folgen. #afd
Pressemitteilung: www.gottfried-curio.de/single-post/2018/06/23/Deutschland… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Im Innenausschuss soll nur nach Fehlern innerhalb des Bamfs gesucht werden; Fragen nach den politischen Verantwortlichkeiten und den - für die Bearbeitungsmißstände ursächlichen - Anweisungen werden abgeblockt. Es braucht einen Untersuchungsausschuss!
#afd
www.youtube.com/watch?v=VyPJpkoHkAA -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Fall #susanna zeigt Beispielhaft den Maximalschaden der Durchwinke-Kultur. Merkel: Mord sei "eine Aufforderung an uns alle, die Integration sehr ernst zu nehmen".
Der Mörder war als abgelehnter Asylbewerber kein Fall für Integration, sondern abzuschieben!
youtu.be/3xT_0uUDB48 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#bremen ist überall:
Kreuze auf Zetteln statt persönlicher Anhörung, Beschäftigung von nicht vereidigten Dolmetschern, Einstellung von Entscheidern, die nur 10 Tage lang auf ihre Arbeit vorbereitet wurden.
#asylkrise #afd
www.youtube.com/watch?v=Gy30LEVxWYo -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Frau #merkel, wann treten Sie zurück?!
Hunderte Milliarden Kosten, Asyl- und Sozialbetrug, Import von Islamisten und Gefährdern, unendliches menschliches Leid durch Vergewaltiger, Mörder, Messerstecher und Terroristen - all das haben Sie zu verantworten!
www.youtube.com/watch?v=aEk2EXrR3g4 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Einwanderung nach Deutschland mittels Betrug wird offenbar zur Regel. Bedenkenlose Grenzöffnung und Grenzüberschreitung - real wie moralisch - scheint von der Regierung in die Behörden übergegangen zu sein.
#afd #asylkrise
www.bz-berlin.de/berlin/mitte/jahrelanger-betrug-an-berli… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Deutschland, Lachnummer der ganzen Welt: nur einer von 25 abgelehnten Afrikanern verlässt Deutschland.
Geltendes Recht ist durchzusetzen! Schluß mit der sog. #willkommenspolitik einer Kanzlerin der Illegalen!
#afd #asylkrise @AfDimBundestag
www.welt.de/politik/deutschland/article176286725/Migratio… -
Dr. Gottfried Curio reposted
Götz Frömming, MdB
@GtzFrmming
Mein Berliner Kollege Dr. Gottfried Curio erklärt, warum wir einen Untersuchungsauss zu den skandalösen Vorgängen in und um das #bamf brauchen. @GottfriedCurio www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Wir-glauben-dass-ein…
-
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++ @GottfriedCurio im Interview mit @ntvde +++
"Wir glauben, dass eine politische Tendenz im #bamf erkennbar ist. Man fühlt sich dort ermuntert nicht so genau hinzusehen."
#afd
www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Wir-glauben-dass-ein… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Fehler in den Asylverfahren sind wohl mutwillig begangen worden - gedeckt und ermuntert von einer Regierung, die lieber mehr als weniger Migranten in Deutschland haben wollte, ob illegal oder nicht. Wir brauchen jetzt einen Untersuchungsausschuss!
#afd
www.youtube.com/watch?v=OD_KA9MgOkY -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD Berlin
@AfDBerlin
Unser Berliner #afd Abgeordnete Dr. @GottfriedCurio in der @jungefreiheit .
Lesenswert! -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die Vorzugsbehandlung einer Religion ist dem Innenminister nicht gestattet. Seehofers exklusive Glückwünsche zum Ramadan sind Anbiederung, Kalkül und Indoktrination.
#seehofer #islam #ramadan #afd
www.berliner-zeitung.de/berlin/der-ramadan-hat-begonnen-m…
philosophia-perennis.com/2018/05/16/bundesinnenminister-s… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"Interne Mails belasten das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Bereits im Februar 2017 wurde darin offenbar auf den Skandal in der Bremer Außenstelle hingewiesen."
Interview im Bayerischen Rundfunk:
www.br.de/mediathek/video/fluechtlingspolitik-bamf-dement…
#bamf #afd -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Hinsichtlich der #bamf-Affäre fordert @GottfriedCurio, innenpolitischer Sprecher der #afd-Fraktion, einen umgehend einzusetzenden #untersuchungsausschuss. Innenminister Horst Seehofer (#csu) trage nichts zur Aufklärung bei. www.facebook.com/afdimbundestag/photos/a.159958374587682.…
-
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Auch gesellschaftlicher Aufstieg von Fußballstars führt nicht zur Identifikation mit dem neu gewählten Heimatland. Das zeigt: #integration funktioniert nicht - auch nicht unter besten Voraussetzungen!
#Özil #gündogan #erdogan #afd -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Dort, wo Geld fehlt (für die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit), wird geknausert. Wo wir Kosten und Gefahren vermeiden könnten (beim rechtswidrigen Import von Hunderttausenden kulturfremden Kostgängern), da schöpfen Sie aus dem Vollen, mit ganzen Umsiedlungsprogrammen.
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sie riefen #flüchtlinge, es kamen Fachkräfte - fürs Ausplündern der Sozialsysteme! Wer aus sicheren Gebieten über sichere Länder kam, muss zurück. Und temporär Schutzbedürftige sind eben nicht zu integrieren, sondern baldmöglichst zurückzuführen!
#afd
youtu.be/jDjjq9Vuj-k -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Jetzt Livestream aus dem #bundestag zum Haushalt des Bundesministerium des Innern. @GottfriedCurio antwortet Horst Seehofer. #afd +++ Teilen und Fan unserer Seite werden +++
www.facebook.com/afdimbundestag/videos/231519907431528/ -
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Rede des #afd-Abgeordneten Dr. @GottfriedCurio in der #generaldebatte zum #haushalt
des Innenministeriums:
"Wer die Grenzen nicht schließt, ist für jede Vergewaltigung mitverantwortlich!"
#bundestag #ankerzentren
www.youtube.com/watch?v=6m2DgmdbXH4 -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Sie riefen #flüchtlinge, es kamen Fachkräfte - fürs Ausplündern der Sozialsysteme! Wer aus sicheren Gebieten über sichere Länder kam, muss zurück. Und temporär Schutzbedürftige sind eben nicht zu integrieren, sondern baldmöglichst zurückzuführen!
#afd
youtu.be/jDjjq9Vuj-k -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#ellwangen kann jeden Tag überall Schule machen. Das wissen Bürger, Landesregierungen und am besten die Asylbewerber - nur Herr #steinmeier nicht.
#afd @AfD
www.faz.net/aktuell/politik/inland/steinmeier-zur-abschie… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Wenn schon Grundschüler dem prägenden Vorbild einer radikal-islamischen #kopftuch-Lehrerin ausgesetzt werden, dann werden sie sich niemals frei entfalten können - nicht als Kinder und nicht als selbstbestimmte Mitglieder unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft.
#afd
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
-
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Geschäftsführer des Städtebunds: viele Kommunen sind längst an ihren Kapazitätsgrenzen; subsidiär Geschützte sollen "nur vorübergehend bei uns bleiben und bald zurückkehren". Trotzdem Groko-Krach: die SPD kann nicht genug Nachzügler bekommen und strebt ein Maximum an Nachzug an.
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Was wir aber brauchen, ist eine Aussetzung, besser noch eine Abschaffung des Familiennachzugs!
www.zeit.de/politik/deutschland/2018-04/familiennachzug-s… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Der #islam teilt die Welt in Gläubige und Ungläubige und schafft so einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen ihnen. Ein friedliches Zusammenleben und eine Integration in unsere demokratische Ordnung ist so nicht möglich!
#afd
jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/wiener-lehrerin-bek… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
-
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
"Wenn Frau #merkel sagt, aus Illegalen machen wir Legale, dann spricht das allem Recht und Gesetz Hohn. Das war alles auf Basis von Unrecht, hier wird ständig nur Unrecht zementiert, es gehört aber rückgängig gemacht!"
@AfDimBundestag #afd
youtu.be/qBb-X4eRStI -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Lukratives Geschäft: 20 Identitäten, 20 Asylanträge, 20-fache Leistungen einstreichen. Wer sagt, dass Verbrecherringe diese Praxis nicht schon professionell üben?
Einladung an Asylbetrüger aus aller Herren Länder, es einmal in der Geld-Auswurf-Maschine Deutschland zu probieren.
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
-
Dr. Gottfried Curio reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
#afd-Fraktion beantragt heute im #bundestag Verbot der #vollverschleierung!
Nach unserer Auffassung ist diese Ausdruck der Unterdrückung der weiblichen Selbstbestimmung - und Symbol der Unterdrückung von Frauen im öffentlichen Raum.
➡️ www.facebook.com/afdimbundestag/photos/a.159958374587682.… -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#afghane lauert einer vom Islam zum Christentum konvertierten Frau auf und richtet sie kaltblütig öffentlich mit einem Schlachtermesser vor über 100 Zeugen hin, darunter Ihre beiden 5 und 11-jährigen Söhne. Tötung bei Glaubensabfall wird vom #islam gerechtfertigt!
#afd
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
-
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Ergebnisse einer Studie zum Bildungsstand von Zuwanderern wurden im Interesse der Merkelschen Links-Regierung gefälscht. Ein Skandal!
#merkel #afd #asylkrise
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Schleuserring in #neukölln ausgehoben: unzählige Migranten weiterhin über die Balkanroute importiert; Preis pro Person: 8.000 €! Und diese 'Ärmsten' füttern wir dann durch?
#schleuser #afd #asyl
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Dr. Gottfried Curio reposted
Frank Pasemann 🇩🇪
@Frank_Pasemann
MdB-Kollege @GottfriedCurio von der @AfDimBundestag redet Klartext zum „Doppelpass“. @die_Gruenen und @dieLinke fallen in kollektive Schnappatmung! Sehenswert!
► AfD - Dr. Gottfried Curio sorgt im Bundestag für Empörung auf der link... youtu.be/AfM8CYnyUks via @YouTube -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Die #afd-Positionen zu den zahlreichen zentralen Themen, die in diesem Ressort liegen - u. a. Migration, Integration und Islam sowie alle Fragen der Inneren Sicherheit -, möchte ich nach besten Kräften in den Bundestag einbringen.
@AfDimBundestag
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Unter dem Vorwand, nicht alle Asylbewerber pauschal als Gewalttäter darstellen zu wollen, werden pauschal alle Asylbewerber als friedlich, integrationsbereit und gebildet dargestellt.
#afd #mutzurwahrheit #asyl
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Alice Weidel
@Alice_Weidel
Die @AfDimBundestag sorgt für mehr Demokratie! Nach Antrag unserer Fraktion wurde die Beschlussfähigkeit des Bundestages überprüft - und festgestellt, dass weniger als die Hälfte der Abgeordneten zugegen waren. Die Folge: Abbruch der Sitzung im #bundestag! #afd wirkt!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
„Die Union ist die einzige und konsequente Verfechterin für Ordnung bei der Zuwanderung“
Das ist die größte Lüge des Jahres - dabei ist es erst Januar!
#bundestag #afd @AfDimBundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#afd-Antrag im #bundestag: Familiennachzug auf Dauer ausschließen!
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Das Alter von "minderjährigen" Asylbewerbern kann durch Blutprobe oder Ultraschall-Handscanner bestimmt werden: technisch ist die Altersprüfung also möglich, politisch tut sich nichts - obwohl 78 % der Deutschen es wollen!
#afd #altersprüfung #asyl
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Abschiebezahlen in Deutschland höher als in der EU? Im Verhältnis der Ausreisepflichtigen stimmt das Gegenteil!
#afd #migration #abschiebungen
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Fazit der ersten BT-Sitzung: Altparteien verweigern der #afd ihr Recht auf einen Bundestagsvizepräsidenten!
#bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Phoenix-Reporter: "Alle hier sind anderer Meinung zum Islam als Sie!"
Beatrix v. Storch: "Richtig, deshalb sind wir ja jetzt da."
#bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
115 Stimmen für #glaser als BT-Vizepräsidenten. 23 mehr als es #afd-Abgeordnete gibt. Erstes Bröckeln im Anti-AfD Konsens der Altparteien?
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Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Schäuble: "Volkswille entsteht erst mit unseren parlamentarischen Entscheidungen"
Nein, der Volkswille geht vom Volke aus!
#bundestag #afd -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#schäuble: "Wir sind Abgeordnete des ganzen Volkes"
Warum diskriminieren Sie und Ihre Kollegen dann alle #afd-Wähler?!
#bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#schäuble sagte, #afd sei "Schande für Deutschland". Prädestiniert das für dieses hohe Amt im Parlament?
#bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#jamaika-Koalition steht offiziell noch nicht. CDU, FDP und Grüne stimmen aber schon zusammen ab.
#bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Linken-Vertreter wollen Politikverdrossene in die Demokratie zurückholen. Schon längst passiert: durch die starke #afd-Fraktion!
#bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Bernd Baumann (#afd): 1933 und 2017 wurden die Geschäftsordnungen geändert, damit keine politischen Gegner Sitzungen eröffnen.
#bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
SPD: "#merkel ist Schuld am Erfolg der #afd"
Ihr Blick ist köstlich!
#bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Alterspräsident will faire und sachgerechte Auseinandersetzungen. Wir hoffen, dass die Altparteien sich daran halten.
#afd #bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Alterspräsident betont die Verantwortung der Abgeordneten. Das muss er nicht der #afd, sondern den anderen Fraktionen erklären!
#bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Alterspräsident: „Bundestagswahl hat die Kräfteverhältnisse stark verändert. Das müssen wir akzeptieren"
Die #afd stimmt zu!
#bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
FDP-Alterspräsident nutzt seine erste Rede für Werbung für die FDP. Dafür haben die Altparteien die Geschäftsordnung geändert?
#bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Historisch: Heute beginnt die erste Sitzung des Deutschen Bundestages mit Opposition der #afd!
#bundestag -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
De #maizière: Deutsche Bürger in muslimischen Ballungsgebieten sollen muslimisch 'feiern'!
#afd: Abschaffung solcher Ballungen. -
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
#burka-Verbot: Warum können Belgien, Frankreich, Österreich unsere Werteordnung verteidigen, Deutschland aber nicht?
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