Die von beiden Seiten in der Ukraine angekündigte Grossoffensive bleibt wohl aus.Gut so. Es wäre sonst Eskalation mit noch viel mehr Toten u.Verletzten auf allen Seiten, auch der Ukrainischen, u. zunehmender Gefahr von Nuklear-Krieg. Endgültige Sieger wird’s so nicht geben.
Hans-Christian Ströbele
Hans-Christian Ströbele (German: [hans ˈkʁɪsti̯a(ː)n ˈʃtʁøːbələ]; 7 June 1939 – 29 August 2022) was a German politician and lawyer. He was a member of Alliance 90/The Greens, the German green party. More on Wikipedia
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Grüne wollten immer „Frieden schaffen ohne Waffen“, nun „Frieden mit immer mehr schweren Waffen“. Jetzt auch statt „AKWs Ne“ - „AKWs ja bitte“ gegen die Alternative weiter mit russischem Gas? Wann kippt die nächste Säule? Bloß nicht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
US-Päs. Biden sagt, er halte Saudi-Kronprinz Salam für beteiligt an Mord an saudi-Journalist Khashoggi in Türkei. Biden warnt nur vor nächstem Fall, dann gebe es US-Konsequenzen. Hat jetzt jeder Autokrat einen Mord frei? Das darf doch nicht sein
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Alle reden vom Kaltdusche. Aber wenn Stromsparen so angesagt ist, sollte erstmal die Leucht-Reklame in allen Städten abgestellt werden - nicht erst im Winter. Die braucht doch niemand.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BR mit Grünen jetzt für CETA Freihandelsabkommen mit Canada einschl. Klagerecht der Konzerne.
Dagegen hatten wir maßenhaft demonstriert. Noch ist nicht verabschiedet. Es ist Zeit für Befassung der Basis. Dann mal ran. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Doch keine gute Idee Putin mit Öl/Gas-Embargo in die Knie zwingen zu wollen. Jetzt scheint eher Dt den Schaden zu haben mit neuen Milliarden Schulden und längerer Verbrennung der Kohle. Putin verkauft seine Rohstoffe mit höheren Gewinnen. Schade eigentlich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Anders als ZDF feiert ARD NATO-Beitritt Schwedens ohne zu melden, daß Erdogan die Rechnung präsentierte: 70 kurdisch/türkische Flüchtlinge müssen ausgeliefert werden. Das sei vereinbart. Der Preis Nato-Beitritt gegen Verrat an Menschenrechten ist zu hoch. Nicht vergessen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BK Scholz heute im TV: NATO sei defensive Allianz, greife keine Länder an.
Was war denn das, als NATO 1999 in Serbien Belgrad, Häuser, Fabriken, Personenzug bombardierte. Oder als sie 2001 Afghanistan angriff und dort 20 Jahre Krieg führte? Auch NATO greift Länder an. Leider -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Spitzenpolitiker der NATO äußern sich freudig und zufrieden über Deal von Schweden/Finnland mit Türkei. Jetzt kommt die Rechnung. Es wird bekannt, Erdogan verlangt von Schweden/Finnland Auslieferung von 30 Kurden und Türken, die dort Zuflucht gefunden hatten. Das geht gar nicht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Unglaublich. Schweden kauft Zustimmung Türkei zum NATO-Beitritt gegen Änderung u.a. seines Auslieferungsrechts zu Lasten kurdischer Minderheit und Flüchtlinge im eigenen Land. Sehen so Freiheitsrechte aus, die NATO verteidigt. Schöne Zeitenwende?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Öl- und Gasembargo von EU/Deutschland soll Rußland in Finanz-Ruin und Putin zur Beendigung der Aggression zwingen. Welchen Sinn macht das, wenn Putin dieses Öl und Gas an China und Indien gut verkaufen kann. Ukraine verliert dadurch Durchleitungsgebühr. Schade eigentlich
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Warum fragte bei Anne Will die große Wirtschaftsexpertin v.d. Leyen nicht, was sie in der Zeit als Vert-Ministerin getan hatte, daß die Buwe nicht verelendet und warum sie so scheiterte trotz mehr Finanzmittel.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bundestag beschließt heute neue Schulden für Militär und „Sondervermögen“ für Buwe. Früher nannte man das Kriegskredite. Jetzt Zeitenwende hin zu einer Zeit der Kriege jetzt auch wieder in Europa ? Bitte nicht. 70 Jahre Frieden hier waren nicht genug.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Warum eigentlich wird Deutschland trotz vieler Hilfen für Ukraine immer wieder heftig kritisiert, weil das Land keine Panzer aus westl. Produktion lieferte, nicht aber Frankreich, Spanien, Italien oder USA. Die schickten solche Waffen auch nicht. Vielleicht gibts dafür Gründe
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bundestag beschloss unheilvollen Militäreinsatz Buwe in Mali mit mehr Soldaten verlängern. Obwohl im Land Sicherheitslage immer schlechter, inzwischen Militärdiktatur, Franzosen abziehen, Mehrheit des Volkes dies ablehnt. Wann und wie soll das enden. Nix gelernt aus Afghanistan.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Absurd. Will Erdogan für sein OK zum NATO-Beitritt von Finnland, Schweden viel Geld und US-Waffen für seine Angriffskriege gg Kurden in anderen Ländern. Erpressung. Das geht gar nicht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Sind wir jetzt Kriegspartei. Politiker, Medien des NATO-Dt. haben Lieferung von Panzern, erzwungen. Was macht sie sicher, daß keine Eskalation zum Weltkrieg gibt. Angesichts Lawrows Drohungen damit und Putins“blitzschnellen“ Schlägen.Bleibt nur Hoffnung, sie irren nicht. Schlimm
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die Kriegsrhetorik mancher - auch Grüner - nervt und ist gefährlich. Es reicht, daß der Aggressor im Kreml sich wegen der massiven Hilfe der NATO bereits mit dieser im Krieg wähnt. Da ist die Zurückhaltung von Scholz verantwortungsbewußter und besser.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
CIA-Chef warnt, Russen könnten taktische Atomwaffen in Ukraine einsetzen. Putin sieht NATO eh schon als kriegsbeteiligt. Lieferung von dt. Panzern könnte dies bestätigen. Sehen die Befürworter das Risiko der Eskalation bis zum Atomkrieg nicht? Besser keine dt. Panzer in Ukraine
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wie bei der Wehrmacht?
Nach den Bildern aus Buchta sind jetzt Beweisen zu sichern, ob es Befehl zum Mord an Zivilisten in Ulraine gibt wie für dt Wehrmacht beim Überfall auf UDSSR 1941. Und ggf von wem. Herr Generalbundesanwalt übernehmen Sie. Für alle Fälle. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Auch wir sind alle dafür, daß Putin Gehen und vor Internat. Gericht wg Kriegsverbrechen muß. Aber ausgerechnet US-Präsident fordert jetzt öffentlich, daß er nicht im Amt bleibt. Verhandlungen zu Waffenstillstand und Frieden werden damit nicht leichter. Doch darum geht es jetzt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Benzin und Diesel ist deutlich teurer geworden. Die Regierung subventioniert die Preise so runter, daß Autos nicht weniger genutzt werden, auch die großen Spritfresser nicht. So war das nicht gedacht mit weniger Autoverkehr fürs Klima. Merkposten: FDP wars wie beim Tempolimit.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zu den Anfragen:
Den Appell gegen Hochrüstung der Bundeswehr mit 100 Milliarden Schuldenaufnahme können frau und man unterschreiben bei derappell.de. -
Christian Ströbele reposted
Norbert Heckelei
@NHeckelei
Hallo Herr Ströbele, kann man den Aufruf gegen Aufrüstung mit unterschreiben? Wenn ja, wo?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kanzler Scholz und Präsident Macron reden wieder mit Putin. Haben Sie ihm vorgehalten, warum er sie vor dem Überfall so unverschämt belogen hatte, sie ihm nichts mehr glauben können Wenn ja, was sagte Putin?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trotz schrecklicher Not in Ukraine. NATO Eingreifen geht gar nicht. Risiko Weltkrieg auch mit Atom-Waffen. Oder glaubt jemand,daß der Putin diese Waffe nicht nutzt spätestens wenn Niederlage droht.
Hilft auch Ukraine nicht.
Besser Chance nutzen wir jetzt vielleicht zu Kompromiß. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach Kriegswoche:
Auch ich wurde schlimm getäuscht. Hielt für unmöglich, daß Präs Putin ganze Welt so belügt u. Kriegsverbrechen mit unzähligen Toten befiehlt.Da war ich für Waffen an Ukraine u. Sanktionen. Jetzt warne ich vor Eskalation zu Weltkrieg.Das hilft auch Ukraine nicht. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Es gab am gestrigen Mittwoch doch nicht den von US-Regierung vorhergesagten russ Einmarsch in Ukraine. Ein Glück. War schon 3. Fake-Termin, den US-CIA genannt. Aus dubioser Quelle wie bei Irakkrieg? Trau schau wem. Sicher nicht der CIA. Auch nicht, wenn sie russ Abzug dementiert
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Er redet zu vielem. Nur nicht zur heutigen Berlinale-Premiere „Kurnaz gegen Bush“. Regisseur Dreesen forderte heute im ZDF Steinmeier auf, sich bei Kurnaz für zusätzliche 4 Jahre im US-Foltergefängnis Guantanamo zu entschuldigen. Recht hat er.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Steinmeier wird Sonntag erneut zum Präsident gewählt. Daß er als Kanzleramtsminister mit verantwortlich war,daß Bremer Bürger nicht früher aus US-Folterknast Guantanamo frei kam, scheint nicht zu stören. Keine Red davon. Schade eigentlich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Waffenlieferungen in Spannungsgebiete sind schon lange verboten. Nur hat sich niemand dran gehalten. Jetzt bleibt die neue Regierung beim Nein zur Lieferung von Waffen ins Krisengebiet Ukraine. Bisher jedenfalls. Das ist gut.
Besser ist verhandeln. Weiter so. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Verrückt. Ukraines Präsident vor Ort hält Lage nicht für angespannter als zuvor. Er warnt,Panik zu verbreiten.Doch US-Präsident schickt Militär nach Europa.Von NATO-Politiker nichts als Drohen. Besser wäre:Gespräche für beidseitige Abrüstung.Krieg ist vermeidbar,Frieden möglich
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Krieg kann man auch herbeireden. US-Geheimdienst kündigt Komplott in Ukraine an. USA rufen Botschaftspersonal aus Kiew zurück. Medien melden: Rußland droht mit Invasion. Können nicht mal alle öffentlich Klappe halten, bis zum Ende der Verhandlungen. Schweigen ist Gold
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
US-Geheimdienste kündigten russ Provokation zum Krieg in Ukraine an für „nächsten Tage“. Es sind die, die bei der Beurteilung der Lage in DDR 1989 versagt und auch bei der maroden afghan Armee 2021versagten. Es ist nie gut, wenn Versager der Geheimen sich in Politik einmischen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Impfpflicht kommt. Was dann?
Viele Verweigerer verweigern weiter. Diese werden gejagt vom Staat. Schon Nichtimpfung zu beweisen, ist schwierig Konfrontation birgt Ärger. Frust, Wut,Hass auf „ungerechter“ staatlicher Repression sind eine böse Mischung. Kann gefährlich sein. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wie lange soll afghanische Bevölkerung noch büßen, daß die Taliban den Krieg gewannen.Hilfen mit Lebensmittel,Brennmaterial sind jetzt das Mindeste. Kann ja von ihrem Geld, das in USA festliegt, bezahlt werden. Leben retten, geht vor Politik der Isolierung. Schöne Feiertage
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was ist eigentlich so schlimm daran, daß Putin die NATO und ihre Raketen nicht an Russlands Grenze haben will. Schließlich wurde das Russland ja schon nach der Wende zugesagt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Laut New York Times töteten US-Kampfdrohnen in Afghanistan/Irak in letzten Jahren Tausende Zivilisten darunter viele Kinder. US-Militär „bedauert“ das.Dt bewaffnet.
Drohnen sind bald dabei.Keine Einsatzregel wird das verhindern.Schon Obama scheiterte.Nur keine Drohnen sind gute. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wieder „Großer Zapfenstreich“. Immerhin bei Buwe zu Hause im Bendlerblock nicht auf „verminten“ Gelände vorm Reichstag oder am BrandenburgerTor. Und etwas gebrochen durch Nina Hagens Song. Aber es bleibt ein Ritual aus militaristischen Zeiten. Gibts nichts Friedlicheres?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Haben die denn so mächtige Freunde. Solange sich Zehntausende jede Woche in Fußballstadien oder bei „Wetten daß“ in den Armen liegen, sind alle Distanzappelle Makulatur. Und Corona-Beschränkungen unverhältnismäßig.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Hab jetzt auch über AmpelKoa - Vertrag und Minister - abgestimmt. Leider gabs nur 1 Stimme für 2 Fragen. D.h. entweder Ja oder Nein für alles. Wo sind die grünen Zeiten, als die Basis an Bildung von Koalitionen beteiligt war
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Also doch:Buwe erhält bewaffnete Kampfdrohnen. Einsatz unter Bedingungen. Idealerweise. Papier ist geduldig.Feind im Hinterland plus Zivilisten werden Ziel dt Killerdrohnen wie bisher durch USA in Afghanistan und France in Mali.Wer Frieden will muß Killerdrohnen weltweit ächten.
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Christian Ströbele reposted
Melanie Brinkmann 🇺🇦
@BrinkmannLab
Sofort.
Leif Erik Sander🇺🇦
@Sander_Lab
Klare & konsequente Maßnahmen - sofort.
Ad hoc Stellungnahme der @Leopoldina
www.leopoldina.org/fileadmin/redaktion/Publikationen/Nati… -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Sie geben das Hanf endlich frei.
Lt. Tagesspiegel steht das im Ampel-Koa-Papier.
Ist doch schön. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Unglaublich. 1 Jahr nach Lockdown Kapazität der Kliniken für COVID- Patienten stark geschrumpft, 3000 Pflegekräfte weniger. Kapazität erschöpft. Viele werden sterben. Schuld Politik (Bund/Länder). Nix gemacht.Obwohl Großteil Kliniken staatlich. Macht Ampel besser? Ich hoffe.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Angesichts 50tausend Infektionen heute und vollen Kliniken braucht’s jetzt 2G flächendeckend für Veranstaltungen und Besuche in geschl Räumen sowie bessere Konditionen für Pflegerinnen. Sofort bevor noch schlimmer. Mit wirksamen Kontrollen. Mein kl. Beitrag:Hab jetzt 3. Impfung
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trau schau wem.Spahn und BR wohl nicht. Jetzt erwägen sie Impfpflicht. Bisher sagten sie stets,die gibt es nicht. Doch jeder hat Recht auf körperliche Unversehrtheit. Art 2 GG. Mildere Mittel gg Corona gibt es wie letztes Jahr. Zu früh abgebaut. Pflicht jetzt wäre gg Verfassung
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
So sind sie eben - die G-20-Gipfel, ob in Genua, Heiligen Damm oder jetzt in Rom. Viel Lärm und um nix. Man hat sich wieder mal gesehen. Immerhin durfte sich der dt Kanzler in spe vorstellen. Aber reicht das. Wohl kaum. Besser: Die Kosten sparen für Impfen weltweit
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Eine schöne NATO-Partnerschaft ist das. In der ein Partner 10 NATO-Botschafter von rauswirft, weil sie die Freilassung eines pol Gefangenen verlangen, gg. den es nach Urteil europäischen Gerichtshofs keine Beweise gibt. Da müssen doch die Waffenlieferungen gestoppt werden.Sofort
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Lindners Porsche nicht zu bremsen. Bleibt wohl bei freie Fahrt für freie Bürger - auf Kosten von Umwelt- und Klimaschutz. Auch mit gerechteren Welt wird’s wohl nix. Wieder keine Reichen-,Vermögenssteuer. Reich bleibt reich, Arm arm. Müssen wohl 4 Jahre warten? Schade. Nicht gut.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
AKK sagt,Buwe kann stolz auf Einsatz in Afgha sein. Stolz auf was? Freiheitsrechte, Schulen.OK. Aber auch auf Ausbildung afg Streitkräfte,die dann abhauen? Gar auf den Krieg,in dem 175 000Afghanen starben wie die Kinder in Kundus? Wohl kaum. Jetzt sind sie froh,daß heil zu Hause
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Klarstellung: Am 16.11. 2001 habe ich im Bundestag zum Buwe - Einsatz im Afghanistankrieg gemeinsam mit 3 Grünen MdBs mit NEIN gestimmt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Großer Zapfenstreich mit Fackelzug heute vor Reichstag. Buwe feiert Ende ihres Einsatzes in Afghanistan. Was soll das militaristische Ritual aus Preußen und NS- Zeit. In dem Krieg starben über 175 000 Mensch-meist Zivilisten.Nichts ist gut in Afghanistan. Was gibts da zu feiern.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Verrückt.Polizeigewerkschaft mischt sich in Sondierunggespräche ein. Gegen Entkriminalisierung von Cannabis! Die sollten sich mehr um Schwerstkriminalität wie Morde in EU kümmern. Bsp USA zeigt, keine Bestrafung von Usern ist bessere Weg.Also bleibt’s dabei: Gebt das Hanf frei.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Selbst wenn Laschet zur nächsten Vor-Vor-Sondierung mit Cannabis-Joint erscheint, um Grünen/FDP in ihren Programmpunkten Legalisierung Entgegenkommen zu signalisieren, wird das nix mehr mit der Reise nach Jamaika. Und das ist auch gut so.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Geheimdienst BfV hatte den Anschlag Amris in Berlin nicht verhindert und total versagt. Maaßen war der Chef. Und danach hat er das Parlament belogen. Jetzt will der ins Parlament. Merkel Wahlkampf und CDU machen es möglich. Das geht gar nicht. Dürfen keinen Erfolg haben
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Steinmeier vor der UNO nach Niederlage in Afghanistan in Rätseln: Wir müssen unseren Instrumentenkasten erweitern auch beim Militär. Was meint er. Killerdrohnen, US-Atomwaffen? Bloß nicht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Jetzt entschuldigt sich US-General für 10 getötete Zivilisten (7Kinder) bei Drohnenangriff in Kabul. Aber Buwe soll solche Killerdrohnen trotzdem kriegen. Das darf nicht sein. Diese Waffe muß intern. geächtet werden wie Giftgaswaffen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Eben habe ich in Briefwahl zum Volksentscheid in Berlin mit „Ja“ gestimmt. War ganz einfach, tut überhaupt nicht weh.
Vorher habe ich ins GG gekuckt. Nach Art 15 können Grund und Boden zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum überführt werden. Kann ich allen empfehlen -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Warum fragt bei Triell niemand Laschet, warum er zuläßt, daß Maaßen auf CDU-Ticket in Bundestag kommen könnte, obwohl er als BFV-Chef Bundestag belogen hat. Das darf doch nicht sein.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wir erinnern: Vor 14 Jahren demonstrierten wir in Heiligendamm gg G8-Gipfel. Polizei ließ Tornado-Kampfflugzeug der Buwe im Tiefflug 2x über das Camp fliegen. Gestern Urteil des OVG MekPom: „Das war Verstoß gg GG.“ Spät aber immerhin. Schuldige jetzt zur Verantwortung ziehen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Statt Portale für anonyme Anzeiger von Steuerbetrug besser, endlich Wistleblowerschutzgesetz verabschieden, was CDU bisher beharrlich verhinderte, obwohl EU es fordert.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
So sind sie die Killerdrohnen. Durch US-Drohnen-Angriff auf IS K sollen die Falschen, Familie von US-Helfern mit 7 Kinder, getötet worden sein, so New York Times. Ist häufig so. Deshalb keine bewaffnete Drohnen für Buwe. Besser ist solche Drohnen ächten.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Manche haben noch nicht genug.Sie wollen den Krieg gegen die Taliban weiter.Als Kalten Krieg. Mit Nichtanerkennung, Boykott, Sanktionen gegenEntwicklungshilfe ohne Rücksicht auf die Menschen. Gespräche für konditionierte Hilfe gegen Hunger, Krankheit, für Entwicklung sind besser
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ist doch gut, daß immer mehr Politiker, Medien und Verbände Verhandlungen mit Taliban über Einhaltung der Menschenrechte führen wollen, wie eben bei Phoenix. Selbst die Kanzlerin forderte dies heute im Bt. Ich wünsche viel Erfolg.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
16 Jahre Kanzlerin waren 16 Jahren Krieg. NATO,Buwe auch Merkel haben verloren. Dazu sagte sie heute nix. Nix zu den über 170 000 Kriegstoten,noch mehr Verletzte durch NATO- Bomben und Taliban-Anschlägen. Keine humanitäre Altion.Grauenhaft war Merkels Krieg.Darüber muß sie reden
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Manche sehen den NATO-Einsatz in Afghanistan positiv,weil eine Generation von Frauen zur Schule gehen und berufstätig sein konnte. Sie verschweigen,daß in 20 Jahren grausamem Krieg über 170 000 Menschen starben und doppelt so viele verwundet wurden.Also doch ein „falscher“ Krieg
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
USA, China, Russland, EU, dt A-Ministerium und viele Staaten verhandeln mit Taliban. Warum soll Bundesregierung dann nicht mit Taliban über Achtung von Menschenrechten, insbesondere für Frauen, gegen Fortsetzung der Zahlung von Entwicklungsgeldern verhandeln. Doch soll sie.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Röttgen eben bei Maischberger sagt nicht, sondern unterschlägt, daß bei Fortsetzung des Krieges in Afghanistan jedes Jahr Tausende von Menschen getötet und verletzt worden wären wie alle Kriegsjahre vorher.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wie weiter mit Afghanistan. Die Regierung sollte mit Taliban verhandeln über weitere zweckgebundene Entwicklungsgelder, wenn Menschenrechte besonders für Mädchen, Frauen gewahrt werden. Das forderte ich schon vor 10 Jahren nach AFG-Reise und Gespräch mit Taliban.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
U-Ausschuß nötig zu Regierung der Ahnungslosen.Dt Soldaten waren doch täglich bei Afghanischen Militär zur Ausbildung. Dt Geheime des BND massiv präsent.Alle Türen standen ihnen offen. Jeder wußte 1/3 der Armee lief jährlich davon.Aber kein Alarm kam vom BND.Aufklärung tut Not.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kanzlerin gesteht ein, daß Buwe-Einsatz in Afghanistan keine erfolgreichen Bemühungen waren. Sie sagt nicht, dass in diesem Krieg über 100 000 Menschen getötet und noch mehr verwundet wurden. Die Opfer mahnen. Nie wieder solche Kriegseinsätze.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Kundus, Masar-i-Scharif in Afghanistan hat sich jetzt das Regierungsmilitär kampflos den Taliban ergeben. Buwe hatte hier ihre Stützpunkte und afghanisches Militär ausgebildet. Für was eigentlich?Merkten sie nicht, die afg. Soldaten wollen gar nicht kämpfen Nicht gg Taliban.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
USA hat aus dem verlorenen Vietnam-Krieg (über 2 Mio Tote ) nichts gelernt. Krieg ist meist das Falsche, um Probleme zu lösen. Die Tragödie in Afghanistan zeigt das wieder. Zu lange wurde versäumt Friedensverhandlungen zu führen. Zwei verlorene Kriege sind genug. Lernen daraus.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Taliban erobern Afghanistan-schneller als gedacht. Von USA finanzierte und von Buwe ausgebildete Armee läuft über oder nach Hause. Präsident ist schon jetzt einer ohne Land. Kabul fällt in paar Wochen, wenn Taliban es will. Erinnert an das Ende des US-Vietnam-Krieg vor 50 Jahren
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Früher riefen die Monarchisten:Wir wollen unseren Kaiser Wilhelm wie der haben. Jetzt haben sie wenigstens sein Schloß - wenn auch nur die Fassade aber mit Krone - zurück. Kein Ruhmesblatt für Berlin.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
EX-Geheimdienst-Chef und Bundestagskandidat Maaßen will Pressefreiheit für Tagesschau
Mitarbeiter aufheben. Er fordert Gesinnungstest für Redakteure. Damit strebt er Verfassungsbruch an. Das macht ihn zum Beobachtungsfall für Bundesamt für Verfassungsschutz. Also ran -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
US-Militär räumt jetzt in Afghanistan Stützpunkt Bagram. Dort auch das Foltergefängnis, in dem Tausende Gefangene gefoltert wurden. Darunter auch der unschuldige Deutsche Kurnaz. Das war die grausame Realität des Krieges, nicht Schutz der Bevölkerung. Never again!
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
2001 gab es UN-Mandat für Kriegseinsatz in Afghanistan: Verantwortliche für Anschläge in USA zur Rechenschaft zu ziehen - bring to Justice. Nach 1/2 Jahr war El Kaida weg. Krieg ging weiter. 19 1/2 Jahre. Ohne UN-Mandat. Ohne klares Ziel. Bis zur Niederlage der NATO jetzt
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Buwe ist jetzt raus aus Afghanistan. Endlich. Aber viel zu spät. Jedes Jahr der Verlängerung des Krieges kostete 10000 das Leben - meist Zivilisten. Die Chance für Verhandlungen wurden zu lange nicht genutzt. Der Krieg war längst verloren. Nie wieder Krieg wie in Afghanistan
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute Fußball-EM Ungarn /Deutschland wie WM 1954. Nur ohne Toni Turek im Tor, Fritz Walter und vor allem Rahn, der auf Forderung meines Onkels Zimmermann im Radio -„ Rahn müßte schießen“ - das Siegestor schoss. Mal sehen, ob es trotzdem klappt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Erklärte da heute die NATO China und Rußland den Kalten Krieg? Am 80sten Jahrestag Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion. Keine gute Idee.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute vor 54 Jahren - am 2.Juni 1967 - wurde Benno Ohnesorg in Westberlin nach einer Demo gg den Schah vom Polizisten Kurras erschossen. Auch für mich ein Schicksalstag. Ich erinnere. Aus Empörung und Wut wurde ich politisch aktiv und schloss mich der APO an. So ging alles an
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
„Abhören unter Freunden“ ging doch mit der NSA. Auch in Skandinavien. Jetzt großer Skandal dort. Edward Snowden hat es 2013 aufgedeckt in Dokumenten. Statt ihn weiter zu verfolgten, sollten die Abgehörten und wir alle ihm danken, Asyl gewähren. Und Nobelpreis hat er verdient
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ganz schön schwierig immer auf dem Laufenden zu bleiben bei Corona. Nach letzten Nachrichten dürfen jetzt 5 Leute aus 10 Familien kommen. Oder waren es 10 Leute aus 5 Familien? Eh egal. Ändert sich wieder und so viele wollen gar nicht.
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Christian Ströbele reposted
SheldorC137
@C137Sheldor
Einsatz beenden?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ja so war es. Schon unter Rot/Grün hatte ich - nach einer Reise nach Namibia - im Bt beantragt, den dt Völkermord an Hereros und Nama anzuerkennen. Minister wollte das nicht. Wo kommen wir da hin! Jetzt hat sein später Nachfolger Völkermord anerkannt, weil es ein Völkermord war.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Noch so ein unguter Auslandseinsatz der Buwe. Die letzte Regierung in Mali kam wie andere vorher durch Militärputsch an die Macht. Jetzt hat Militär sie weg geputscht.Buwe bildet seit Jahren in Mali Militär aus, um die Lage zu stabilisieren. Das war wohl nix. Umsatz beenden!
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Proteste,Demos, Enteignungs-Ini zeigen Wirkung. Deutsche Wohnen taucht unter bei Vonovia. Aber immer höhere Rendite fließt weiter. Versprechungen zu Mietendeckel wenig glaubhaft.Wenn nicht eingehalten werden,dann heißt es eben „Vonovia vergesellschaften“ Das Gesetz dazu muß her
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kapern von Zivilflugzeugen beim Überflug. Das geht gar nicht. Gilt nicht nur jetzt für Belarus. Auch für USA, die 2013 auf der Jagd nach Ed. Snowden Luftraum über Westeuropa sperren ließen, um ein Flugzeug mit Präsident Morales zur Landung in Wien zu zwingen. War auch Piraterie.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Das geht gar nicht. Lt ARD will AKK Afghanen, die Buwe im Krieg bis vor 2 Jahren halfen und jetzt nach Abzug um ihr Leben fürchten, nicht nach Dt. holen. Unverantwortlich. Auch für diese Gefährdeten des verlorenen dt Krieges muss Dt sorgen. Doch selbstverständlich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Stimmt. Rückzug auch aus so einem verlorenem Krieg der USA
Hanno Englaender
@EnglaenderHanno
Das amerikanische Pendant die C-5 Galaxy war schon beim Rückzug aus Vietnam dabei, so what!
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Christian Ströbele reposted
Hanno Englaender
@EnglaenderHanno
Das amerikanische Pendant die C-5 Galaxy war schon beim Rückzug aus Vietnam dabei, so what!
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Auch nett. Buwe nutzt russische Militär-Transporter Antonov für Abzug aus Afghanistan. Die sind so alt, daß sie schon beim Abzug der Russen nach deren verlorenem Krieg aus Afghanistan dabei waren. Ganz schön symbolträchtig
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
So wie ich sehen das wohl auch die ehemalige - bei Anne Will eben - und die derzeitige Justizministerin
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Christian Ströbele reposted
HereIsTheDiskuTier
@Ohhh_Luna
Ich bin mir nicht sicher, dass ich verstehe, wovon Sie sprechen: denn Impfungen schützen weder vor Ansteckung noch vor Weitergabe des Virus. Sie schützen vor einem schweren Verlauf. Thats it.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zur Kanzlerrunde morgen. Wenn von voll Geimpften keine Ansteckungsgefahr mehr aufgeht, ist Einschränkung von Freiheit für sie mit Grundgesetz unvereinbar.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Jetzt haben die Russen ihr Manöver beendet und wollen die Soldaten bis 1. Mai aus der Nähe zur Ukraine abziehen. Endlich. NATO-Großmanöver „Defender Europe 2021“ mit Ukraine geht wohl weiter. Kommt in Berichterstattung nicht vor. Warum eigentlich? Gehört das nicht dazu.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Alle reden empört über Massierung russischer Soldaten im Manöver nahe der Ukraine. Zu Recht. Niemand redet über „Defender Europe 2021“, das Großmanöver der USA mit 28000 Soldaten aus Ukraine und anderen Nato-Staaten seit März in Osteuropa. Wer hat angefangen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
CDU- und FDP-Abgeordnete freuen sich , daß jetzt die Mieten von 100Tausende Mieterinnen in Berlin erhöht werden können. Bei den Wahlen kann geantwortet werden.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BVerfG erklärt Mietendeckel in Berlin für nichtig. Schade für die Mieterinnen. Jetzt bleibt nur Hoffnung auf neuen Bundestag und auch auf Vergesellschaftungs-Ini.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
USA, NATO gehen raus aus Afghanistan bis 12.9. - bedingungslos.
AKK wollte , daß Buwe länger bleibt, obwohl Krieg längst verloren und nichts ist gut in Afghanistan. Statt immer nur Krieg war reden mit Taliban viel früher notwendig auch von Dt. Jetzt wird es Zeit, es zu versuchen -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Warum nicht gleich so. Schon jetzt sind die Zahlen der Impfungen verdoppelt seit Hausärzte impfen. Es gab und gibt bei allen Impfvarianten keine Probleme. Auch nicht mit der Kühlung. Wenn die Hausärzte ab Jahresbeginn gedurft hätten, wären Mio. mehr geschützt. Wer ist schuld.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Staat New York beschließt Legalisierung von Cannabis für Erwachsene wie schon 15 andere US-Staaten bisher. Das ist gut so. Vorbild für eine grüne Regierung. Grüne hatten schon ein Gesetz dazu im Parlament eingebracht, an Groko gescheitert.Aufgabe für neue Regierung.Doch klar
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Gestern Abend verlängerte Mehrheit im Bundestag Kriegseinsatz Buwe in Afghanistan. 20 Jahre mörderischer Krieg sind ihr nicht genug. Grünen mehrheitlich dagegen 32, dafür 14, enthalten 14. Gut so. Aber nun droht mehr Krieg. Also bleibt nur hoffen auf neue Regierung nach Wahl.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Lag es an Beratung von Merkel und Co 11 Stunden bis 3 Uhr morgens. Vielleicht sollten sie besser tagsüber in normaler Arbeitszeit tagen,wenn alle noch folgen können.Dann brauchts nachher keine Entschuldigung. Merkels Brüsseler Streßtests bis in frühen Morgen taugen hier nichts
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Eben 1. Impfung gekriegt. Helfer von Malteser sehr nett und hilfsbereit. Massenveranstaltung mit 100den Leuten in Messehallen. Manchmal wird’s doch eng. Hoffe, daß kein Corona-Hotspot. Jetzt weiß ich , warum ich schon lange für Impfung in Arztpraxen bin. Der Impfling wohlauf.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Spät aber immerhin sollen jetzt auch Hausärzte impfen. Warum erst jetzt. Es gab nie ein Problem mit der Kühlung. Die bürokratischen Zentren jedenfalls schaffen es nicht. Hunderttausende mehr wären jetzt schon geimpft, auf der sicheren Seite. Wer ist schuld, Herr Spahn.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
AKK voll auf Kriegskurs. Beim Besuch in Afghanistan schwört sie Truppe auf größere Kampfeinsätze ein, wenn Waffenstillstand am 1. Mai endet - wie seit 20 Jahren mit mehr Buwe. Die Hunderttausend Kriegstoten bisher schon sind mehr als genug. Buwe endlich raus aus Afghanistan.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nicht lernfähig. AKK, Bundesregierung wollen Kriegseinsatz Buwe in Afghanistan nach 20 Jahren verlängern,damit alles besser wird, sie doch noch siegen. So wie schon lange. Tausende werden sterben. Frieden läßt sich nicht herbei bomben. Die Agressoren müssen raus aus Aghanistan
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Könnte es sein, daß Impfhersteller Teile ihrer Produktion an andere Länder, die mehr zahlen, umleiten. Würde Dosenmangel erklären. So soll es ja letztes Jahr mit Masken gewesen sein. Spahn lenkt jetzt ab vom Versagen mit Kauf von Trumps-Medikamenten. Dubios.
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Christian Ströbele reposted
Bernd Peter
@bernd_koeln
Der Impfstoff muss auf -70 Grad gekühlt werden und wenn er verdünnt wurde MUSS er verimpft werden.Wie soll das bei Hausärzten passieren... Setzen 6...
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wenn Impfen den allein sicheren Schutz vor Corona-Ansteckung bietet, dann braucht’s Tausende von Impfgelegenheiten. Eben die Arztpraxen die Impfen können. Und natürlich Impfstoff. Mit „Moderna“ entfällt der -70 Grad Kühlschrank. Die immer neuen Beschränkungen bringen nix.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nichts ist ok. Impfung klappt zu häufig nicht. In Berlin: keine Benachrichtigung, kein Termin, keine Impfstoff dank Spahn. Oh hätten sie doch die Hausärzte eingesetzt statt zentrale Massenimpfstellen. Sie kennen Patienten, sind ortsnah. So könnte es für viele zu spät werden.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Der Irre im Weißen Haus darf wohl alles. Jetzt sogar das Kapitol erobern lassen.Fehlt nur noch, daß er die Angreifer des Parlaments begnadigt - und sich auch. Wenn er nicht zur Rechenschaft gezogen wird, auch strafrechtlich, wird es Schule machen. Ankläger übernehmen sie.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Julian Assange darf nicht an USA ausgeliefert werden. Völlig unerwartet urteilte heute so die Richterin in London. Das ist auch ein Sieg der Solidarität. Die Begründung ist etwas daneben. Egal. Jetzt muß Assange sofort raus aus dem Knast. Freiheit für Julian.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Herr Spahn wo sind die Impfdosen. Sie rühmten sich, sie hätten zig Millionen beschafft. Jetzt gab es für Berlin 6 000 bei 2,3 Mio Einwohnern. Bis 11.1. gibts keine Nachlieferung. Keine Impfdosen, keine Impfungen.Wo sind die versprochenen Mio. versteckt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ob das eine gute Idee war die FFP 2-Masken zu verschenken. Heute Nachmittag gab es keine rmehr in den nahen Apotheken. „Ausverkauft“. Ob die alle bei den landen, für die sie gedacht oder ob sie gehortet, verkauft werden. Die Gebrauchsanweisungen sind auch auf Englisch.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zu quer gedacht. Es gibt jetzt Ausgangssperren, Läden müssen schließen, um Corona zu bändigen. Querdenker wollten demonstrieren ohne Abstand, ohne Masken, damit Corona verbreiten. Zu quer verurteilen Gerichte zu Recht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Merkel feiert zu Unrecht EU-Einigung zum Haushalt: Jetzt haben Ungarn/Polen Lizenz Rechtsstaats-Standards zu ignorieren mindestens 2 Jahren lang - ohne Sanktionen . Es ging wohl um zu viel Geld. Wahrlich kein Grund zum Jubeln, eher zum Schämen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Jetzt wird es ernst mit Corona. Zu Weihnachten drohen die Kliniken, keine Corona-Kranken mehr aufnehmen zu können. Und dann? Die Politik scheint ratlos. „Querdenker“ leugnen weiter, raten von Impfung ab. Kontrollierbare Einschränkungen öffentlicher Begegnungen jetzt tun Not.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Während USA alle Truppen aus Afghanistan abziehen, jammert AKK und will deutsche Soldaten weiter möglichst lange dort lassen. Sie hat wohl noch nicht genug vom Krieg und riskiert , daß dt Soldaten noch verletzt werden. Die sollen die letzten sein, die dann das Licht ausmachen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ziemlich nervig: Das was den meisten deutschen Politikern zur Wahl von Biden einfällt, ist „jetzt müssen wir viel mehr Finanzen für NATO und Buwe zahlen und Dt sich militärisch im Ausland engagieren“. Also mehr Krieg. Gibt es nichts Wichtigeres, für was Biden steht?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
US-Wahl. Seit Trump randaliert und um sich schlägt, glaube ich auch, daß er verliert, denn er weiß es am Besten und hat die besten Infos
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Laut RBB teilten 3 Bln Bezirke auf Nachfrage mit, in letzten Monaten hätten sie keine Bußgelder kassiert. Gleichzeitig sind täglich Menschengruppen ohne Abstand, Masken im TV zu sehen. Es braucht nicht täglich neue Verbote, aber besseren Vollzug der alten. Das wäre glaubwüdig
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
AKK schafft SPD. Deren Fraktion will nun auch bewaffnete Kampfdrohnen für Buwe. Zum Schutz der Soldaten. Da werden dann bald auch deutsche Killerdrohnen weltweit unterwegs sein und gezielt Menschen töten - zum Schutz der Buwe . Der Krieg wird entgrenzt mit Hilfe der SPD
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bin ich froh, daß wir jetzt diese grüne Kandidatin, Bettina, für die Wahl im nächsten Jahr für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin gefunden haben. Der Wahlkampf wird ein gutes Ziel haben.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Sag ich immer wieder. Demonstrieren kann sich lohnen. Jahrzehnte haben wir gg das Atomendlager in Gorleben demonstriert auf Straßen und Schienen friedlich, militant, blockiert, einige sich angekettet. Und jetzt soll Gorleben verschont bleiben. Ein später Erfolg. Es geht doch.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BR will 1500, vielleicht auch 2000 Flüchtlinge nach Dt holen. Immerhin. Aber wieviel nehmen andere EU-Länder. Bisher keinen. Das ist keine Union. Sie kriegen Miliarden Corona-Hilfe von EU. Davon Hilfe für Flüchtlinge einbehalten. Wäre richtig.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Toll. Snowden kriegt Recht. Bundesgericht in USA urteilt, Abhören von US-Bürger durch NSA war illegal. Geheimdienstchefs haben gelogen. ( Tagesschau.)Snowden muß aus Exil zurück in USA oder in Land seiner Wahl . Sofort. Und endlich Nobel-Preis kriegen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Keine Bannmeile wegen Coup der Rechtsradikalen.
Sie wurde zu Recht nach Bln-Umzug des Bt abgeschafft. Hat sich seither 1000-fach bewährt. Nix passiert. Bevölkerung soll Bt direkt die Meinung kundtun. Jetzt wollen einige Bannmeile zurück. Triumph gönnen wir Rechtsextremen nicht. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nicht nur der Innensenator verteidigt immer noch die Verbote der Verschwörer-Demos. Obwohl 2 Gerichte Verbote als unbegründet aufhoben. Er half damit bei Mobilisierung. Sagte ich doch. Die Auflösung der Demos heute, wäre genauso ohne Verbot möglich. Manche bleiben uneinsichtig.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Verbot der Verschwörer-Demos morgen nicht richtig.
Verbote nutzen bei Mobilisierung. Verstoß gg Maskenpflicht wird bei Abstandhalten sonst nicht sanktioniert.
Warum nicht versucht, mit Anmelder harte Auflagen zu vereinbaren.Bei Verstoß Sanktionen.
So wirds vor Gericht schwierig -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Mali wird Präsident vom Militär gestrürzt. Dankt ab. In Mali bildet BuWe seit Jahren das Militär aus, sowohl das des Ex-Präsident als auch Putchisten. War schon vor letztem Putch so. Ist das Friedenspolitik. Wohl kaum. Auch deshalb Einsatz beenden. Er ist gescheitert.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Aufgabe der Regierenden ist, die 2. Corona-Welle zu stoppen.Wie‘s scheint, kriegen die das nicht hin. Es mangelt nicht an neuen Regeln. Es scheitert an Umsetzung und Kontrolle. Wie bei Söders Testen-Fiasco. Die Leute verlieren Vertrauen und ignorieren Regeln. Kann schlimm enden
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Sind die inzwischen 100Tausende Corona Toten auch Schwindel? Sagen Sie das mal den Angehörigen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Verrückte. Trump und 3 seiner Senatoren wollen Dt zwingen,statt Rußllands Erd- Gas unökologisches US Frakinggas zu beziehen. Sie drohen, Stadt Saßnitz mit Sanktionen zu ruinieren. Kriminelle Erpressung zurückweisen. In Dt bestimmen wir über dt Bt die Energiepolitik, nicht USA.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Gute Idee. Nur schafft Trump da keine Gelegenheit.
PRüF❣️er
@7VAMPIR
Ich hab schon ged8 Du wolltest Rammstein platt machen, uff…
youtu.be/IxuEtL7gxoM -
Christian Ströbele reposted
PRüF❣️er
@7VAMPIR
Ich hab schon ged8 Du wolltest Rammstein platt machen, uff…
youtu.be/IxuEtL7gxoM -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Oh Graus. Großdemo für „2. Welle“ vor 1 Woche ohne Masken, ohne Anbstand auch bei An-, Abfahrt in Bus und Bahn scheint erfolgreich. Da die Zahl der Infektionen steigt täglich. Makaber angesichts der Folge für Leben und Gesundheit der Menschen. Hoffe es ,kommen viele zur Vernunft
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wenn Trump US-Tuppen aus Deutschland abzieht, könnte auch Oberkommando Africom in Stuttgart dabei sein. Von dort werden US-Kriege in Afrika geplant, gesteuert. Dt. macht sich mitschuldig. Schon deshalb laßt sie ziehen. Mehrheit der Bevölkerung ist eh für US-Abzug. Gut so.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Quälerei von Menschen und Tieren in Fleischfabriken kann weiter gehen. Nach Spahns Gesetz stärkere Kontrolle erst 2026, nur für 5 Prozent im Jahr. Bis dahin reicht Anruf, ob alles OK -wie in Nds? Und nur für Groß-Betrieb. Große Worte, nix dahinter. So einer soll Kanzler werden!
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Das Samstag war Demonstration der Dummheit:C-Virus und Pandemie existiere nicht .Sei Erfindung Merkels. Sollten Demonstranten mal Angehörigen der Tausenden Todesopfer erzählen. Vielleicht werden sie dann klüger,zeigen Empathie statt dummes Zeug zu reden und Menschen zu gefährden
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Es ist einfach für Betrugsfirma. Wirecard kauft EX-Geheimdienstchef als Lobbyist. Der ruft im Kanzleramt an. Kriegt dort gleich Termin. BeiChina-Besuch wird Firma empfohlen. Ganz ohne eigene Prüfung. So geht das nicht. Es braucht ein Lobbyregister. Tun muß durchsichtig sein
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Viel Lärm um nichts?Gestern erhielt ich auf Handy Nachricht, Corona Warn-App funktioniert in der Region - Berlin - nicht. Heute über Ticker, auch bei iPhone funktioniert App nicht.Vorher andere Handys betroffen.Wie oft wurde mit App überhaupt schon etwas gefunden? Gibt es Zahl?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
EU-Einigung Niederlage für EU-Wertegemeinschaft. Orkan freuts, hat wieder gewonnen. Statt ihm EU-Zuschüsse zu kürzen, bis Rechtsstaat zurück ist, erhält er viel mehr EURO-Hilfe. Wertegemeinschaft hat kapituliert. Werten fehlen Lobbyisten. Jetzt müssen Parlamente das ändern.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Fleischfabrik Tönnies schlachtet wieder. Mit oder ohne Werkverträge mit ausgebeuteten Arbeitern aus Osteuropa? Konnte Gabriel helfen. Wie geht es eigentlich den über 1400 Infizierten? Davon ist keine Rede. Fragen bleiben.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Im KSK-Skandal: Ministerium will Raketen für Drohnen der Buwe. Sie wird fit für geheime Kriege weltweit, für Töten von Verdächtigen nicht nur im Krieg auch sonstwo. Nazis in Buwe wird’s freuen, da sind sie gern dabei. Killerdrohnen gehören der Buwe verboten, weltweit geächtet.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Buwe Hort von Rechtsextremisten. AKK gibt KSK Bewährung. Was heißt das? Vermißter Sprengstoff muß zurück, Mauer des Schweigens, Rechtsextreme weg sein? Keiner red vom MAD. Ist undicht nach rechts.Hat lange rechtes Netzwerk verneint. MAD auflösen. Seine Aufgaben an BFV, BND geben
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Massentierquälerei bleibt. Mio Schweine in Dt leiden weiter in Kastenständen. Liegen, Ausstrecken nicht möglich. Erst in 8 Jahren gibts das Verbot. Die Tiere werden es nicht mehr erleben. So Bunderat gestern. Kein guter Tag für Schweine und Tierschutz. BVerfG letzte Hoffnung
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach Panorama eben: Ex-SPD-Chef Gabriel verrät skrupellos für ein paar Silberinge die Interessen der Arbeiter bei Tönnies, indem er sklavenähnliche Jobverhältnisse im TV schönredet. Schlechter Ruf der Politiker kein Wunder. Er ist Teil des „Schaden für Deutschland“
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bereitet SPD neue Groko vor?Die Bt-Fraktion will Drohnen wie Union Buwe doch mit Waffen ausrüsten. Aber nur wenns Therapeuten für die Truppe gibt. So Tsp. „Killerdrohnen“,ohne daß sie so heißen dürfen.SPD entgrenzt Kriegführung wie
USA. Schreckliche Vorstellung.Widerstand nötig -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ministerin Klöckner prüft und prüft: 40-Cent-Abgabe pro Kilo Fleisch für Stallvergrößerung, Preiserhöhung für Fleisch u.a. Was hat sie denn in letzen Jahren getan. Die Zustände in Fleischfirmen und Ställen waren doch bekannt. Nicht prüfen, sondern tun ist angesagt. Jetzt endlich
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Das ist kein Urteil, sondern ein Vergleich für Tausende Gerichtsverfahren, gegen Bayer, dem Bayer offensichtlich zugestimmt hat, ohne eine Schuld einzugestehen.
Demokratin
@Pseudonym0815
Kann das US-Urteil hier in D auch gegen Bayer bzw für uns verwandt werden?
Wenigstens die Gutachten - oder Beweise - oder Zeugenaussagen? -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bayer zahlt an Kläger wg Glyphosat in USA 10 Milliarden Dollar,so Vergleich lt Medien. Bei uns darf das Gift weiter auf Äcker. Mirin Klöckner stimmte zu. Wie im VW-Skandal müssen US-Richter Gesundheitsschäden stoppen, bevor hier was geschieht.Eine Schande. Glyhosatverbot jetzt
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Eben noch hat das BVerfGericht Seehofer zu Recht gewiesen wg Amtsmißbrauch gg AfD. Da will er als Innenminister Journalistin anzeigen wg Schmähkritik. Darf der das. Seit Tagen brüten die BMI-Juristen.Wann sagt Kanzlerin was. Auch so ein Depp kann Gefahr für Verfassungswerte sein
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ärgerlich. Wer hat die rote Kappe und die Fahrradölspryerdose heute Nacht aus meinem Rollator geklaut. Gemeinheit. Wiederbringen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bericht aus Berlin: Schäuble zu Fall MdB Amthor, er könne überhaupt nicht erkennen, daß dieser sich nicht an die Regeln gehalten hat. Kein Wunder. Als er von Waffenhändler Schreiber 100 000 DM Spende nahm, fand er das auch OK. Lobbyismus für Industrie gehört bei CDU-MdBs dazu
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Über 1020 Corona-Infizierte bei Tönies jetzt schon. Minister Heil und Altmeier fordern Werkvetragsverbot in Fleischfirmen. Das tun sie seit Monaten fast täglich. Wo bleibt das Verbotsgesetz. Müssen sie erst noch mit Tönnies besprechen. Aber sie sind BR. Nicht reden - macht mal
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump bestätigt US-Truppe n-Abzug aus Dt. Schon NATO in Krise, dt Minister sauer, aber lassen sich erpressen. Warum eigentlich. Ist Dt Sicherheit in Gefahr, wenn US-Militär geht, das US-Kriege in Afrika führt? Nein! So wenig richtig wie Buwe verteidigt dt Freiheit am Hindukusch.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
400 von 500 Getesteten aus Fleischfabrik corona-positiv Landkreis Gütersloh. Statt Schulen schließen, endlich Werkverträge verbieten und Betriebe kontrollieren. Auch wenn sie Schalke-Boß gehören. Politik, Min Heil darf nicht nur reden,muß liefern. Und jetzt,sonst vergißt er
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bei Berlin direkt: Die Justizministerin zu ihren unterschiedlichen Äußerungen zur Bestrafung von Kindesmißbrauch eiert rum. Können Minister nicht mal zugeben, daß sie ihre Position geändert haben - und warum. Sonst einfach peinlich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mieter droht Sommer der Kündigung, Räumung. Wg Corona ist bis 30. 6. Kündigung wg Mietschuld verboten. Der gesetzliche Alle Mietschulden müssen bis 30. 6. bezahlt sein. Corona schädigt weiter. Der gesetzliche Schutz muss verlängert werden. Subito.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach NSU-Mord an Halit Yougat im Internetcafe in Kassel verweigerte hess Verfassungsschutz die Vernehmung rechter V-Leute durch die Ermittler. Innenminister deckte dies ausdrücklich.Heute Ministerpräsident findet er das immer noch damals richtig. Das ist unbegreiflich falsch
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wieder hess Geheimdienst. Lt PANORAMA verschwieg er Info zu Rechtsextremist Markus H. Der kriegte Waffe legal, die er für Mord an Lübcke geliefert haben soll. Wie bei NSU-Morden sabotiert G-Dienst Verhinderung von Straftaten. Dieser Verfassungsschutz muß weg, aufgelöst werden
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Innenministerium ziemlich dämlich. Warum hat es der AfD kostenlose Werbung in allen Medien als verfolgte Unschuld geschenkt. Haben die keine Juristen, die Seehofers „staatszersetzend“ in Regierrungshomepage verhindern. BVerfG hatte vorgewarnt. Staatszersetzer freuts . Ärgerlich
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Eben bei hartaberfair: Riesensauerei bei Arbeitern der Fleischindunstrie und den Schweinen. Da weiß ich, warum ich kein Schweinefleisch esse. Warum redet keiner über Versagen der Kontrollbehörden. Es braucht klares neues Gesetz gg die Sauereien und wirksame staatl Kontrolle.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nein. Über Polen klappt das nicht so gut mit der Fernsteuerung der Killerdrohnen. Aus Gründen der Geographie.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Teilabzug von US-Militär aus Dt. gemeldet. Endlich. Wäre gut. Besonders die Einheiten, über die Einsätze der Killerdrohnen und US-Militär-Interventionen in Afrika laufen - wie Ramstein, Stuttgart. Dt ist mitschuldig an Verbrechen dort. Atomraketen gleich mitnehmen. Go Home.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Es gibt keine Kaufprämiien für Autos mit Verbrennungsmotor. SPD-Chefs haben in Koaltion Wort gehalten. Jedenfalls fast. Immerhin. Weiter so. Gewerkschaft mekert. Kritisiert wg Arbeitsplätzen. Kurzsichtig. Ohne Zukunft und daneben.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump jetzt langst. Wenn er tatsächlich das reguläre Militär gg Demonstranten einsetzt, bleibt die Hoffnung, daß viele Militärs - nicht nur afroamerikanische- auf der Straße knien statt schießen. Soweit ist es. Verrückt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Morgen entscheidet Kabinet über 5 Milliarden für Autoindustrie. SPD-Chef lehnt Prämien für Diesel und Verbrenner entschieden ab. Mal sehen, was er in der Koaltion einhält. Trau schau wem.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Du hast wohl Recht. Ich meine sogar, es waren die 50ziger Jahre
Donki Schott🟡🟡🟡
@JoergHahne
Das war wohl eher in den 60ern. Tony Marshall auf Platte 😎
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Christian Ströbele reposted
Donki Schott🟡🟡🟡
@JoergHahne
Das war wohl eher in den 60ern. Tony Marshall auf Platte 😎
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Horrorscenarios. „Am dreißigsten Mai ist Weltuntergang. Wir leben nicht mehr lang“, war Schlager in den 90zigern im Karneval. Doch die Welt und wir leben immer noch. So wird’s gehen mit Horrorvorrausage „Corona führt zur Diktatur“. Und das ist auch gut so.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Buwe weiter in sinnlosem, verlorenen Krieg. Bundestag verlängert Buwe-Einsatz in Mali. Sicherheitslage immer schlechter. Ende nicht in Sicht. Mord, Gewalt eskaliert auf allen Seiten. „Mehr Verantwortung übernehmen“reicht nicht als Kriegsgrund. So nicht. Das ist der falsche Weg
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die Betrüger in den Autofirmen zockten,um mehr Gewinn zu machen. Verstoß gg guten Sitten, so jetzt das Gericht. Das kostet viel Schadensersatz. Millionen Gehälter, Boni, Dividende gibts trotzdem. Staat stopft ja Finanzlücke mit Milliarden. Betrügen lohnt sich doch. Unerträglich
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Merkels Beitrag zum Klimaschutz. Steuerzahler gibt Lufthansa neun Milliarden Euro, damit diese weiter Personen für 120 Euro nach Spanien/Portugal fliegen kann. Auch das geht gar nicht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BMW zahlt 800 Mio Euro Dividende an 2 Großaktionäre. BR plant, armen Autofirmen 4000 Euro für jedes verkaufte E-Auto, 3000 für Diesel, Benziner zu schenken. Brauchen wir mehr Autos in den Städten. Ne.Warum zahlt BR dann nicht Kaufprämie für jede ÖPNV-Dauerkarte. Fast 0-Tarif.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Schlachtbetriebe fühlen sich diskriminiert. Keine Selbstkritik. Uneinsichtig. Bundesregierung beschließt verstärkte Kontrollen aber nicht konkret, wer das wie macht. So wird das nichts. Unangemeldete Kontrollen mit Dolmetscher wöchentlich müssen es sein.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Sieg für Snowden. Er deckte Massenüberwachung durch NSA - und BND auf. BundesverfassungsG bestätigt unsere Kritik, stoppt neues BND-Gesetz und anlaßloses Ausspähen auch im Ausland, fordert mehr Parlament. Kontrolle. Was lange währt, wird endlich Recht. Wir bleiben dran.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute Abend schon wieder 92 Infizierte in Schlachthof in Dissen Nds gemeldet. Trotz Kontrollen telefonisch und schriftlich. Na sowas. Hat da der Betrieb am Telefon geflunkert.Jedes Ministerium blamiert sich, so gut es geht, - mit Scheinkontrollen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Autofahrer beschweren sich über 1 Monat Fahrverbot nur wg mehr als70 km/h in der Stadt. Mi Scheuer findet das auch zu viel. Will Regelung rasch ändern, statt Autofahrern zu raten, sich einfach ans Gesetz zu halten. Dann gibts keine Sanktion. Wessen Interessen dient der Minister.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Schlechter Witz. Gewerbeaufsicht in Nds hat 15 von 183 Schlachtbetriebe kontrolliert- nur telefonisch und schriftlich! Wie das? Auch Betreiber von Sammelunterkünften haben sie nur angeschrieben.
Spahn sollte sich um Umsetzung kümmern, bevor er neue Verordnungen ersinnt. Sauerei. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Langsam wird es ziemlich unübersichtlich mit den Corona-Maßnahmen in Berlin/Brandenburg. Was darf ich ab wann, wo. Was nicht. Muß ich weiter daheim bleiben? Mit dem 2. Haushalt? Kann ich den 2.wechseln? Stündlich oder täglich? Muß ich den kennen? Ach war das früher schön klar!
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ein Trauerspiel. Nur wenn Schlachthöfen verdorbenes Fleisch liefern oder Corona grasiert, wachen Ämter auf. Dabei ist bekannt: Ausländische. Arbeiter werden ausgebeutet, in engen,unhygienischen Behausungen gehalten. Es wird Zeit:Tariflöhne zahlen Unterkünfte wie im Hotel/Hostel
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Endlich. Generelles Besuchsverbot in Heimen u. Kliniken soll nach 6 Wochen weg. Verstößt gg Menschenwürde. Besuche von 1 Person erlaubt. Extra Besuchsraum und Distanzregelung schützt Warum nicht gleich so. Hätte viel Leid erspart.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Eben bei Anne Will: Autoindustrie jammert und bleibt unverschämt. Will staatliche Gelder vom Steuerzahler. Aktionäre sollen trotzdem weiter Dividenden und Chefs neben Millionengehälter auch Millionen Bonni kriegen, weil versprochen. So nicht. Man muß auch mal NEIN sagen können
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zur Anti-Corona-Strategie: „Wir retten möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären“. Wer sagt das: Trump oder Palmer?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Besuchsverbote in Alten- und Pflegeheimen müssen nach 5 Wochen weg. Auflagen wie ein separater Raum, Distanz, Maske reichen. Besuche sind für Alte wichtig wie Essen, Trinken und frische Luft. Das Totalverbot verstößt gegen ihre Menschenwürde.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Der Irre im Weißen Haus empfiehlt auf Pressekonferenz, gegen Corona Desinfektionsmittel zu injizieren. Reicht das nicht, ihn abzulösen, auch wenn er später sagt, es sei sarkastisch gemeint. Irgendwann reicht es. Angesichts 50000Toten in USA ist solches sarcatically daneben.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Regierungschef Orban ignoriert EU-Beschluß zu Flüchtlingsaufnahme,stellt sich mit Ausschaltung des Parlaments außerhalb EU. Statt ihm EU-Geld zu sperren, kriegt er weitere 5,6 Milliard. aus EU-Coronahilfe. Mehr als Italien mit 2,3 Mia. Geht gar nicht.Was sagt Merkel,was vd Leyen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BVerfG hebt Demo-Verbot in Hessen auf, weil Möglichkeit von Auflagen ignoriert wurden. Gut so. Demos müssen in Demokratie nach GG auch in Corona-Zeit möglich sein. Haben BR und Länder gestern übersehen. Proteste gg Not der Flüchtlinge in Griechenland gehören auf die Straße.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Lockerung angesagt. Vor Verlängerung der Einschränkung von Freiheitsrechte prüfen, ob verhältnismäßig und nicht strenge Auflagen reichen. So BVerfG zu Corona-Regelung.Gilt zB für Demo-Recht, Kinderspielplätze, Schulen, Lokale mit Außenbewirtung- natürlich mit Distanz und Masken.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Lt Handelsblatt planen Autokonzerne VW, BMW, Daimler Ausschüttung von Milliarden Dividenden an Aktionäre. Unglaublich. Mit ges. Auflagen verhindern, daß die keine staatliche Gelder kriegen, da ersichtlich nicht in Corona-Not. Solidarische Hilfe Ja, aber nicht für Superrendite.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BR tagte heute zu Schutzmaskennot. Obwohl Spahn zu Beginn der Krise im TV sagte, wir haben ausreichend Ausstattung, fehlen jetzt noch Millionen Masken. Deshalb durfte das Tragen nicht Pflicht sein. Aber empfehlen geht doch.Und selbst nähen häufig auch. Pflicht wird sie dann doch
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Clara Mayer ist 18 Jahre alt und Sprecherin bei @FridayForFuture Deutschland. Ich bin mittlerweile 80. Früher war ich auf jeder Demo in Berlin. Was passiert, wenn wir beide aufeinandertreffen, könnt Ihr Euch hier ansehen: #leidenschaftalter leidenschaftalter.zdf.de#xtor=CS5-172
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die Zitate konnten Sie eben bei Ilners Talk nachlesen. Dort wurden drei Beispiele eingeblendet.
Frank Wigger
@wiggerfr
Meine Güte, wer hat denn das ernsthaft vorgeschlagen?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Seit wann schützt eine Einweisung in ein Pflegeheim angesichts der Zahl von Toten, die aus Würzburg, Wolfsburg gemeldet sind. Insgesamt sollen es gar 500 sein!
knackfisch
@knackfisch2
Ja aber ist es denn Gemeinwohl? Wenn ein böser alter Mann sich nicht zwangsweise schützen lassen will gefährdet er wen? Den der sowieso draußen rumläuft und gefährdet ist oder die alte Dame die zuhause bleibt um sich nicht zu gefährden?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Interview mit RedaktionswerkDt : Wenn alle Alten in Alten- und Pflegeheime separiert werden sollen, gehe ich zum Bundesverfassungsgericht, weil verfassungswidrig. Darauf melden sich viele hier, wollen unterstützen. Solche Vorschläge müssen vom Tisch. Sie machen Angst.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
America first. 200 000 Atemschutzmasken-in China für Bln Polizei gekauft, bezahlt-von USA in Thailand nach USA umgeleitet. So Sen Geisel. Piraten in Trumps Amerika kennen keine Partner, Freunde mehr. Braucht’s jetzt Begleitschutz von Polizei,Buwe! Wen schützt NATO. Geht garnicht
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
EU-Gerichtshof verurteilt Polen, Ungarn, Tschechien wg Rechtsbruchs, da sie trotz EU-Beschluß keine Flüchtlinge ausnahmen. Die können darüber nur lachen, weil folgenlos.Nun muß EU EU-Gelder für die drei kürzen, Geld direkt Flüchtlingen an EU-Grenzen geben. Sonst EU Papiertieger
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ne
Carolin Zöbelein - Math & CS Researcher 🕵️🚀🐭
@SamdneyTweet
Wollen die das du per Vorkasse bezahlst?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute Abend kriege ich im Minutentakt Mail-Angebote tolle FFP2 Atemmasken zu bestellen von „Constanze“, Michael,Alexis,Alida,Ortwin,Tabea.Preis: 49,-Euro für 4 Stück, 245,- für 20 Stück.Wo haben die die her. Wer kümmert sich.Mediziner riskieren Leben, weil sie keine haben.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Österreich wird Pflicht zur Vermummung eingeführt. In Jena sollen Mundmasken in Läden Pflicht werden. Immer mehr Mediziner, Politiker fordern Maskenpflicht. Sie wird kommen. Jede verhinderte Ansteckung ist’s wert. Helfer haben Vorrang. Wir sehen uns - mit Maske. Immer mehr.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wenn das in der EU Schule macht. Orban legt in Ungarn Parlament lahm. Ermächtigungsgesetz erlaubt ihm allein zu regieren per Verordnung zeitlich unbegrenzt. Wie Dt 1933. EU, BR tun nix. Das ist „inakzeptabel“
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Immer mehr alte Menschen sterben in Alten- und Plegeheimen an Conoraerkrankung. In Würzburg sind es schon 13 Menschen in einem Heim, in Wolfsburg gar 15.Wer jetzt noch alle Alten in Heime „zum eigenen Schutz“ einweisen will, fordert Verfassungsbruch, wird mitschuldig am Tod
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Lt Medien kosten Atemschutzmasken im Handel statt 0,45 Euro pro Stück jetzt bis zu 13,00 Euro. Wer tut das in Corona-Not. Bitte Firmen nennen. Damit wir wissen, wo wir nicht mehr kaufen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Sag ich doch. Wenn alle Menschen draußen Masken tragen, kann das zur Verringerung der Verbreitung von Corona helfen. Auch Prof Drosten hält das jetzt für sinnvoll. Klar müssen Ärzte, Pflegende absolut Vorrang haben. Massenproduktion in Dt läuft an. Jeder kann’s probieren.Gut so.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wenn tatsächlich in China, Südkorea bei mehr als 1 Milliarde Menschen Gesichtsmasken für alle die Weiterverbreitung von Covid-19 weitgehend verhindern,sollten wir das hier auch probieren. Jedenfalls schadet es nicht. Mio Masken müssen her, Herr Spahn. Notfalls hier produziert.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Höcke löst Flügel auf. Wie hat er das gemacht? Und nun. Was ändert sich? Flügel-Anhänger bleiben Mitglieder der AFD. Wie sagte schon der Vorsitzende Gauland: Der Flügel ist in der Mitte der Partei angekommen. Wen beobachtet jetzt das BfV. Ein ganz große Bluff.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Allgemeine Ausgangssperre zur Disziplierung Weniger Unsolidarischer wäre unverhältnismäßig. Gleicher wie der dann nötige Kontrollaufwand zur Durchsetzung jetzigen Einschränkungen reicht. Ist weniger Einschränkung von Grundrechten.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Schon seit mehr als einer Woche kein Klopapier zu kaufen. Vielleicht sollte zwecks Zuteilung an alle Bezugsscheine ausgegeben werden. Oder Bundeswehr unterstützt die Durchhaltefähigkeit mit Transportlogistik bei der Versorgung mit Klopapier
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Verflixter Text: An Regel „zu Hause bleiben“will ich mich ja halten. Aber soll ich nicht auch in Sonne und frischer Luft spazierengehen, wie Ärzte fordern? Mit oder ohne Begleiter? Die staatlichen Regeln müssen klar sein und durchgesetzt werden. Dann braucht’s kein Ausgehverbot
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Solidarität in der Coronakrise schön und gut. Aber auch nach der Merkelrede von gestern weiß ich nicht. Soll ich nun#a
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Erst verkündete BR, Dt werde 1500 geflüchtete Kinder aus Griechenland aufnehmen - wenn EU-Staaten mitmachen. 7 waren bereit. Da war nur noch von 250 Kinder die Rede. Jetzt hört man nichts mehr. Warum eigentlich. Den Kindern geht’s doch immer schlechter. Eines starb heut im Feuer
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Naja, geäußert vielleicht. Aber Fragen nicht beantwortet. ZB nichts dazu, wie Trump und USA diese Ungeheuerlichkeit gegenüber Verbündeten, Freunden und dem Rest der Welt erklärt und rechtfertigt.
Der Bundestag sollte nachhaken.
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
@BMWE_
Genau dazu hat Minister @peteraltmaier erst vor wenigen Stunden geäußert: "Deutschland steht nicht zum Verkauf" x.com/BMWi_Bund
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mi Spahn heute im ZDF lächelnd zu Versuch Trumps, Impfstoff von CureVac zu kaufen:Seit 2 Wochen bekannt. Aber was wußte BR konkret zu Preis 1Milliarse Do, zu „exklusiv nur für USA“? Was hat sie gemacht? Mit gut Freund Trump Klartext geredet, was das soll? Geht uns doch alle an
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump bietet Tübinger Firma CureVac für Impfstoff gg Corona exclusiv nur für USA Millionen. Das ist extrem unanständig. BR interveniert.Wenn erfolglos, hilft nur Wistleblower, der Formel für Impfstoff verrät. Wirksames Rezept gg Pandemie gehört ganzen Welt, nicht nur Trumps USA
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Liebe Sevim Dagdelen.
Das ist nicht richtig. Nach den von Dir selbst genannten Zahlen hat die Grüne Fraktion mit mehr als Zweidrittel-Mehrheit (28 Nein, 12 Enthalt. gegen 17 Ja) der Verlängerung des Buwe-Einsatzes nicht zuggestimmt. Etwa so war es auch, als ich noch MdB war.
Sevim Dağdelen
@SevimDagdelen
Stimmt lieber @MdB_Stroebele . Nur leider sehen die Grünen im Bundestag das ganz anders als Du. Auch nach fast 20 Jahren #krieg in #afghanistan will die Mehrheit der Fraktion den Kriegseinsatz der #bundeswehr nicht beenden wie die Abstimmung👇zeigt.
#rausausafghanistan
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Buwe macht als letzte das Licht aus. Heute hat der Bundestag die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan völlig unverändert um 1 Jahr verlängert. So wie seit November 2001 alle Jahre wieder. Wann wird eingesehen, daß der Krieg längst verloren ist.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Buwe macht als letzte das Licht aus. Heute hat der Bundestag die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan völlig unverändert um 1 Jahr verlängert. So wie seit November 2001 alle Jahre wieder. Wann wird eingesehen, daß der Krieg längst verloren ist.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Chelsea Manning kommt frei. Viel zu spät aber immerhin. 1 Jahr war sie in Beugehaft, weil nicht gg Wikileaks/Assange aussagt. Sie deckten US-Kriegsverbrechen auf. Deshalb verfolgen USA sie gnadenlos. Jetzt gehts um Freiheit für Assange und seine Gesundheit und Leben zu retten.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wenn dt. Firmen Produktion lebenswichtiger Medikamente wegen mehr Profit ins ferne Ausland verlagern, muß Bundesregierung Versorgung durch Hersteller hier - notfalls in öffentlicher Hand - sichern. Solche Medikamente gehören zur Grundversorgung wie Wasser und Strom
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
„Flügel“ der AFD nun Beobachtungsfall des BfV. Geheimdienst darf V-Leute einsetzen. Wird alles gut? Wohl kaum. V-Leute bleiben Rechtsextremisten. 1. NPD-Verbot scheiterte, weil nicht klar war,was V-Leute in Vorständen zuzurechnen und was der Partei. Besser auf Antifa-Inis setzen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ein schäbiges EU-Trauerspiel. Nur 5 von 27 EU-Staaten machen mit bei Aufnahme von Flüchtlingskindern aus Griechenland mit. Wollte Präsidentin vd Leyern nicht den Ländern, die Mitmachen bei Flüchtlingspolitik verweigern, EU-Gelder kürzen. Dann mal ran ans Finanzen Sperren.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Es geht nicht ohne Putin. Auch wenn es uns nicht gefällt. EU-AMinister fordert Flugverbotszone in Idlib. UN- oder NATO-Beschluß. AA Maas will Ende der Bombardierung. Alles kann Putin erreichen. Jetzt vereinbarte Waffenruhe könnte Anfang sein. EU ihm mit ihm reden.Angebote machen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bodo Ramelow mach weiter so!
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Frau kommt vom Arzt, der in allen Zimmern für Personal Desinfektionsflaschen aufstellte. Jetzt sind sämtliche geklaut. Mit Corona droht Verwilderung der Moral.
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Christian Ströbele reposted
Sven Giegold
@sven_giegold
Auf den griechischen Inseln & an Europas Außengrenze trägt sich eine humanitäre Krise zu. Die Bundesregierung & die EU-Länder müssen jetzt handeln: Deutschland sollte Flüchtlingen Schutz bieten! Bitte unterschreibt & teilt unsere Eil-Petition www.change.org/europasgrenze
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Doha-Vertrag USA/Taliban ist kein Friedensvertrag sondern ein Deal für US-Truppenabzug und Teilwaffenstillstand. Ist besser als den verlorenen Krieg der NATO nach 18 Jahren und 100tausenden Opfer zu verlängern,wie vd Leyen ankündigte. Buwe muß jetzt schnell raus aus Afghanistan
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Einsteigen in ICE im Hbf Frankfurt mit Rollator auf Hublift hat geklappt. Prima. Was noch fehlt, ist die Info über Neuregelung an alle helfenden Mitarbeiter vor Ort. Abhilfe wurde versprochen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO-Partner Türkei fordert ultimativ Militärhilfe für den Angriffskrieg in Syrien auf Seiten islamistischer Kämpfer. Erdogan erpreßt West-EUROPA mit Grenzöffnung für Flüchtlinge. NATO demontiert sich selbst. Abschottungspolitik droht zu scheitern. Das Weiter-So geht nicht mehr
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Jetzt bei Berlinale im Film #curveball , der Mann des BND, mit dessen Lüge der US-IRAkkrieg durch US-Außenminister in UN begründet wurde
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bernie Sanders gewinnt Vorwahl auch in Nevada. Hätte 2016 nach damal.Prognosen Trump besiegt. Ein „ Demokratischer Sozialist“ US-Präsident wäre die wirkliche Alternative. Früher undenkbar. Wäre doch einfach toll. Ein Traum kann wahr werden.Wünschen wir ihm Kraft und Gesundheit.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Einfach peinlich. Bundes-CDU mischt sich ein in Thüringen, will statt der gewählten MdLs über Koalition im Freistaat entscheiden. Schöne Demokraten. Wer mit falschem Nein absolut ausschließt, riskiert Glaubwürdigkeit oder ist politikunfähig.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Sportschütze Tobias R. durfte Waffen haben ganz legal auch zu Hause. Warum eigentlich. Waffen können schon heute an Sportstätten sicher aufbewahrt werden, um sie nur dort zu nutzen.Das muß endlich Pflicht sein. Es gehört nicht zur Freiheit, Waffen überall zur Verfügung zu haben
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Thüringer CDU scheut Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser. Ein Drittel könnte ihr Mandat verlieren. Ob sie da lieber den Experten Bodo wählen, ist offen. Scheint den Versuch wert. Nur Doppelbeschluß der Bundes-CDU steht dagegen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mit Waffenstillstand und Frieden in Libyen klappt‘s nicht. Vielleicht setzt der Westen auf die Falschen. Die „international anerkannte Regierung“, wie es immer heißt, wurde vom Westen ausgesucht und eingesetzt nicht vom liby. Parlament, nicht vom Volk.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Erst Spahn und dann Merz sagen, sie wollen „Verantwortung übernehmen“. Warum sagen die nicht, was sie wirklich wollen: Karriere machen, Ansehen, Macht und Geld gewinnen als CDU-Chef, als Kanzler. Zur Glaubwürdigkeit gehört auch klar sagen, was ist und sie wollen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Geheimdienste BND, CIA kauften Firma Cypto AG, die Verschlüsselungstechnik als sicher in mehr als 100 Staaten lieferten. Sie spionierten diese Jahrzehnte so aus- auch Freunde. BND bleibt außer Kontrolle, wenn solche Schandtaten und Nichtinfo des Parlaments sanktionsfrei bleiben
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ist doch nett: Die zuständige Mitarbeiterin der Bahn für Mobilitätsservice teilte mir heute mit, auch Behinderte mit Rollator könnten jetzt die Hublifte nutzen, um in ICEs oder ICs ein- und auszusteigen. Muß nur noch Stationen gesagt werden. Schöner Erfolg für alle Betroffenen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was wußte Linder wirklich. Gleich nach der Wahl seines Parteifreundes durch die AFD vernahm man ihn noch ganz anders. Hat Lindner sich verspekuliert.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Der Damm ist gebrochen. Noch schneller als schon befürchtet, macht CDU mit AFD Politk in Dt und wählt Kemmerich zum Regierungschef. Alle hehren Distanzierung und Schwüre der Union, mit denen niemals, erweisen sich als hohl und unglaubwürdig. Wer CDU wählt, weiß das jetzt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump will immer skrupelloser Krieg führen. Erst äußert er,wozu haben USA Atomwaffen, wenn sie die nicht nutzen. Jetzt hebt er für US-Army Verbot international geächteten Landminen auf. Fehlt nur noch Krieg mit Gas. Was bedeutet das für NATO-Bündnis und Dt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach dem gefühlt 1000sten Brexitbericht in den Medien sind sie raus - die Engländer aus der EU. Jetzt reicht es. Reisende soll man nicht aufhalten. Wer raus geht, muß wieder reinkommen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Der Berliner Mietendeckel ist der Versuch der Politik, die Praxis nicht nur von Immobilienkonzernen , Wohnungsnot zur Erzielung von Superrenditen auszunutzen, endlich zu stoppen.Gut so. Wenn es so nicht klappt, bleibt nur noch die Vergesellschaftung von Wohnungen nach Art 15 GG.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BfV in Köln hatte schon nach Kölner NSU-Anschlag Parallelen in Machart und Ausführung mit Combat 18-Anschlägen in London festgestellt, damit rechtsextremen Zusammenhang, das aber geheim gehalten. So blieb Polizei auf rechtem Auge blind, ermittelte gg Türken-Mafia. Vergeblich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Berlin haben heut die, die seit 2011 isagten, daß keine Waffen und Militär in Krieg nach Libyen geschickt werden dürfen, dies aber doch tun, solche Verpflichtung erneut unterschrieben. Ein Schelm der Böses dabei denkt. Ein Erfolg?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wenn homöopathische Globuli unwirksam sind, gibts auch keine schlimmen Nebenwirkungen.Anders fast alle chemischen Medikamente mit oft bösen Folgen. Allzu viel Glaube an medizinische Wissenschaft hat schon mancher bereuht.Deshalb soll Globulis kriegen, wer mag. Ich übrigens nicht
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach Ärger mit Mobilitätsservice der Bahn:
Es gibt Hoffnung für Rollatornutzer, daß wir vielleicht doch mit Rollator die Hublifte der Bahn nutzen dürfen. Die zuständige Frau der Bahn meldete sich bei mir und versprach, sich zu kümmern. Ich bleib dran für Barrierfreiheit -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute bei Hart aber fair: Wenn man Röttgens Rechtfertigung der Hinrichtung Soleimans folgt, brauchen wir keinen Internationalen Gerichtshof mehr. Das macht USPräsident Trump schon allein. Er ist alles: Ankläger, Richter, Vollstrecker der Todesstrafe. Nix mit Rechtsstaatlichkeit
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BR und Medien reden von „international anerkannten“ Regierung Libyens. Vom existierenden Parlament, vom Volk Libyens ist diese Reg. nicht gewählt, sondern vom Westen eingesetzt.Das sagen sie nicht. Westen setzt auf falschen Partner nicht nur bei Friedensbemühungen. Wieder mal.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Gestern bei GRÜNEN Geburtstagsfeier Gespräch mit Luisa Neubauer, Robert Habeck. Zu Klimaschutz gehört Friedenspolitik, d. h. auch keine Beteiligung an Kriegen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wer ist denn nun der Kriegstreiber.Trump richtete Irans General mit Killerdrohne hin. Iran beschießt dann 2 Irak-Militärlager mit Vorwarnung, daß niemand verletzt. AKK, Maaß, EU, alle verurteilen Angriff Irans aufs Schärfste,aber nicht den von US. Zweierlei Maß.Warum eigentlich
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wenn Praxis des US-Präsidenten, Feinde im Ausland ohne Weiteres so zu töten, kritiklos bleibt,gar Schule macht,könnte es bald andere Anführer aus Iran - und aus Syrien, Kuba u.a. treffen. Auch andere Staaten haben Killerdrohnen,um so Feinde zu töten. Ein schrecklicher Albtraum
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
US-Pompeo legt nach: Ermordung Soleimanis sei „Akt der Notwehr“ duzende, 100te Leben von US-Bürgern in Gefahr - lt. Geheimdienst. Na ja. Wer glaubt’s. 2003 wurde US-Angriff auf Irak mit CIA-Infos begründet,die sich später als alles Lüge von Curveball erwiesen.Erneut übles Spiel
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump läßt General aus Iran im Irak mit Killerdrohne hinrichten. Nicht in einem Krieg, ohne Urteil. US-Herr über Leben und Tod tötet Feinde überall auf Welt. BR ruft zur Mäßigung auf, weigert sich, das zu kritisieren. Plant solche Drohnen für Buwe, statt sie zu ächten. Skandal
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Der Regierende Bürgermeister Berlins Müller sagte in seiner TV-Ansprache zum Neuen Jahr, Wohnungen seien keine Ware. So ist es. Aber warum sagt er nicht, warum die SPD früher viele Zehntausende Wohnungen aus Landesbesitz verkauft hatte.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
AKKs Sprachverwirrung: Sie fordert mehr Engagement und ein robusteres Mandat für Buwe in Mali und Umgebung. Gemeint ist wohl, richtig Krieg führen mit Bomben und Kampfeinsätzen, wie die Franzosen. Mehr Krieg heißt mehr Hass, Opfer, Flüchtlinge. Klartext nötig, um AKK zu stoppen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
„Ihr Kinder kommet ... zu uns“ Das wäre eine konkrete frohe Weihnachts-und Silvester-Botschaft von Präsident und Kanzlerin für Geflüchtete in Griechenland. Habeck hat‘s für 4000 unbegleitete Kinder gefordert. EU-, Kirchen-, Ländervertreter auch. Wäre zu Weinacht doch toll
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Oh Tannebaum. Warum müssen eigentlich in jeder besseren Firma, Behörde, Kantine, Kneipe oder in Kaufhäusern gut gewachsene frisch abgesägte Tannen stehen. Was hat das mit dem Familiefest Weihnachten zu tun? Ziemlich blöd.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
US-Wirtschaftsimperialismus in Europa. Man kann ja gg Nord Stream 2 sein. Aber US-Sanktionen Trumps wg der Pipeline sind eine Unverschämtheit - geht gar nicht. Richtlinien der Politik hier bestimmen immer noch Kanzlerin und Bt. Mal sehen wie lange noch. Hart bleiben.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute vor 3 Jahren wurden in Berlin 12 Menschen ermordet, viele verletzt. Der Anschlag hätte verhindert werden können - und müssen. Niemand beim VS übernahm Verantwortung für Versagen. Man leugnet wahrheitswidrig mit Amri befaßt gewesen zu sein. Regierung muß Konsequenz ziehen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Warum fragt bei Markus Lanz keiner Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen, ob er im Bundestag gelogen hat, als er behauptete, sein Amt sei mit dem Attentäter Amri nicht befaßt gewesen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Erdogan macht’s wieder. Plant lt Spiegel weiteren Krieg - in Libyen. Hat ja in Syrien gut geklappt. NATO kukt zu. Garantiert weiter Sicherheit ihres Mitglieds und liefert Waffen. Weiterer Krisenherd wird befeuert, statt Frieden zu stiften. Wo bleibt die dt Friedens-Initiative.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Verfassungsschutz noch im Kalten Krieg. Bayrische VS nennt alte Herrn der VVN „extremistische Organisation“, nimmt damit Gemeinützigkeit. Bei Suche nach NSU-Mördern hat der Kripo Hilfe verweigert, Aufklärung bewußt sabotiert. Statt Naziverfolgten zu schaden, VS auflösen. Subito
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
SPD verabschiedet sich von „Hartz-IV“ - noch nicht so ganz.
Nur zu. Es sind nur noch ein paar Schritte. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO-Chef Stoltenberg zum Abschluß des Gipfels: „Einer für alle, alle für Einen“. Aha. Sag ich doch. Irgendwie sind wir alle NATO-Partner dabei, wenn Erdogans NATO-Armee in Syrien eimarschiert.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
70 Jahre NATO. Noch nicht „hirntot„ aber wertetot. Partner führen Angriffskriege nach Belieben. Und Dt stets dabei mit Waffen und Geld. Zahlt bald so viel NATO-Beitrag wie USA,350 Mio. Merkel längst auf Trumpkurs. Mit Macron NATO-Vertrag noch ändern, bis es NATO nicht mehr gibt
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
AKK uneinsichtig in Afghanistan: Will nach 18 Jahren weiter Buwe-Einsatz im Krieg, in dem 2019 wieder Tausende Menschen starben, verletzt wurden. Lage immer verzweifelter. Krieg ist verloren. Soll das Land auf Initiative Trumps warten. Wo bleibt die AKKs für Frieden statt Krieg.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
SPD Mehrheit mißtraut herrschenden Politik und Politiker und gg das „Weiter so.“ Zu Recht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Vorhin auf Großdemonstration Freiheit for Future vor US-Botschaft Berlin mit Sprecherin Clara Mayer und Zehntausenden.Toll. Die Sonne strahlte zur Unterstützung
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Merkel im Bt immer mehr auf AKK- und Trump-Kurs. „Mehr Verantwortung übernehmen“, d.h.bei ihr: mehr Kriegswaffen nach Afrika, viel mehr Geld fürs Militär. Trump wollte 2 Prozent,hat sie jahrelang abgelehnt.Den wird‘s jetzt freuen. Sie scheint umgefallen.Trau,schau,wem. Der nicht
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bauern haben heute Zeichen gesetzt für mehr Beteiligung, Wahrung ihrer Interessen.Gut so. Sie sollten Vertreter im Verband wählen, die Sache der Klein- und Mittelhöfe im Auge haben,nicht die der Groß- und Industriehöfe.Mehr von EU-Subventionen für erstere,nix für eh schon Reiche
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Warum verhandelt Frau Grütters für BR immer noch über Millionen und Wohnen in Schloß Cecilienhof an Nachfahren des Kaisers,statt die rauszuwerfen. Kronprinz hatte 1932 öffentlich Hitlers Wahl verlangt,dann gesagt, er habe 2 Mio Stimmen gebracht. Unverschämt. Die kriegen nix
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Muß man/frau wohl hin. Ich würde mitlaufen, wenn ich könnte. Aber die vielen anderen können es ja.
Bizim Kiez *account hier inaktiv*
@bizimkiez
Morgen 15:30 #demo vor #senfin und #rotesrathaus:
#vorkaufsrecht retten – Versprechen nicht brechen!
Die #dieseeg-Häuser brauchen die zugesagten Gelder vom #senat. Die #r2g-Koalition gefährdet hunderte Mieter*innen. Aufruf >> www.bizim-kiez.de/wp-content/uploads/2019/11/demo-vorkauf… -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nun haben einige hundert Buwe-Soldaten heute gelobt. Wen oder was gelobt. Frieden oder Krieg oder die Freiheit. „unsere Werte“ meint Schäuble. Überall auf der Welt? Das steht nicht im GG. Was soll dann das. Nix. Na dann lobt malschön weiter. Aber ohne das militärische Theater
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Hochmut kommt vor dem Fall. In Spanien hat sich Sanchez bei der Wahl verloren. Vorher verzockte er die Chance eines linken Bündnisses mit Podemus vorher, weil er deren Chef im Kabinett ablehnte. Eine Verständigung mit Katalanen schien möglich. 2 Gockel haben jetzt den Salat.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
2 Frauen wollten Zeichen für Gutes setzen. Caroline K, Franziska S nahmen essbares Obst,Jokurt aus Mülltonne bei Edeka.Von Polizei erwischt.StA sah öffentliches Interesse.Richter bestraften in 2 Instanzen. Hatten all die nichts Besseres zu tun. Diesen Mundraub legalisieren jetzt
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Sie sollten Männerfußball spielen, echte Kerle sein, dann. würden sie ggf. die Bayern gewinnen, sagte Sportchef des BVB. Doch das reichte nicht, 0:4 verloren. Vielleicht sollte sich Bundesliga auch für Frauen öffnen und dann klappt es besser.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
AKK von Verteidigungsministerin auf dem Weg zur Kriegsministerin. Sie fordert stärkeren Einsatz der Buwe im Ausland. Dt habe eigene strategische Interessen . Das Spektrum militärische Mittel sei-wenn nötig- auszuschöpfen. Tut alles gg ihr Umfragetief. Das geht gar nicht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute dt Talkshow endlich beim wirklich Wichtigen. Wie fühlt sich Hoeneß beim Abschied nach Abschied von Kovac. Der Arme.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Sie übersehen, in der Endabstimmung, nachdem das Hartz-IV -Gesetz aus dem Vermittlungsauschuß zurück im Bt kam, haben eine Reihe der Grünen mit NEIN gestimmt, darunter auch ich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Stopp der Sanktiionen bei Hartz IV - sofort. Sie waren von Anfang an überwiegend verfassungswidrig. Haben wir immer gesagt. Jetzt auch Bundesverfassungsgericht. Es macht einen Anfang. Es wird Zeit, alle Sanktionen zu per Gesetz zu streichen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
So ist das mit den kleinen Buchstaben und Zahlen im Alter: 2030 statt 2010 muß es heißen, hat sie gesagt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kanzlerin: Ohne öffentliche Ladestationen klappt es nicht mit e-Autos - merkt sie spät. Will nun, Staat soll 1 Mio Stationen bauen. Bis 2010! Kostet Milliarden.
Aber ist das nicht Aufgabe der Industrie. Die sind Schuld, haben‘s verschlafen. Die wollen doch die Autos verkaufen. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Jetzt auch in Thüringen: Vor der Wahl versichern Politiker: „Mit denen niemals“. Nach der Wahl gilt das nicht mehr. Glaubwürdigkeit bleibt auf der Strecke. SPD kennt das.
Da wäre die Minderheitsregierung die ehrlichere Lösung. Und die demokratischere. Könnte Schule machen. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Haben Sie denn nichts damit zu tun - nix falsch gemacht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was sagen eigentlich Vorsitzende der CDU und Kanzlerin zu Wahlverluste der Union in Thüringen.
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Christian Ströbele reposted
Andreas Jaeger
@AjpmNews
Was? Was kann Sie Ihrer Meinung nach überhaupt?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
AKK kann es einfach nicht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Der Verband der Wohnungsvermieter ist empört und schimpft bei jeder Gelegenheit. Das zeigt, der Senat liegt mit beschlossenen Mietendeckel grundsätzlich richtig. Unverschämte Renditen auf Kosten der Mieter sind so leicht nicht mehr zu machen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO als Friedensbündnis. Auf NATO-Konferenz am Mittwoch sagte Türkei zu, Partner über alle Angriffe, Schäden, Flüchtlingsbewegungen im Krieg in Syrien zu informieren. Ist ja nett. Aber daß Partner Kriegsende gefordert haben, davon ist keine Rede. Sie machen sich mitschuldig.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach Mordanschlag Politiker für neue Gesetze. Davon gibts genug. Es fehlt an Anwendung. Nach NSU-Morden berichten U-Ausschüsse - in Bund, Länder - Versagen der Sicherheitsbehörden. Aber die Versager blieben im Amt. Statt Gesetze braucht’s person. Konsequenzen bei Behörden.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was ist, wenn türkische Flugzeuge abgeschossen und Truppen vertrieben werden von Assads Armee, die jetzt in Norden Syriens einrückt. Muß dann NATO, auch Buwe und NATO-Partner Türkei helfen. Aber was macht dann Assads Partner Rußland. Kriegs-Horror. Alles gruselig.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute ZDF: Warum wurde türkische Botschafter bei berlindirekt nicht gefragt, wann genau Türkei von Kurden aus Syrien bedroht oder angegriffen wurde. Warum nennt Merkel „Militäroperation“ nicht Angriffskrieg, wenn sie schon mit Erdogan telefoniert, statt etwas zu tun.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO-Chef heute auf Freundschaftsbesuch in Ankara faselt von legitimen türkischen Sicherheitsinteressen. So beendet Invasion nicht. Der Mann ist untragbar.Spricht er auch für Maas und BR. NATO-Solidarität jetzt hilft dem Aggressor.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Erdogan droht EU und BR damit, Türen für 3 Mio Flüchtlinge zu öffnen, wenn sie türkische Invasion in Syrien „Invasion„ nennen. Das zeigt, Merkels Deal: viel Geld für Schließung türk Grenze war falsch. Hat Dt, EU erpreßbar gemacht. Jetzt kann Erpresser E. immer so weitermachen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Armee des NATO-Partners Türkei beginnt wieder Angriffskrieg in Syrien. Eine furchtbar tolle Wertegemeinschaft ist das. Dürfen NATO-Mitglieder alles - auch Kriege anzetteln - ohne Reaktion des Bündnisses. Und das mit deutschen Waffen?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
USA lassen Kurden in Syrien erneut im Stich, liefern sie und Flüchtlingslager dem türkischen Militär aus. BR schaut zu. Ganz schön miese Verbündete. IS wird’s freuen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuß lügen ist ebenso strafbar wie vor Gerichten.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Alles Lüge. Jahrelang bestritten Geheimdienste BfV,BND,daß sie im Fall AMRI Infos hatten. Auf Fragen von uns Abgeordneten: Wir haben nix. Jetzt melden Medien SZ,RBB: BND hatte Video,in dem AMRI Nov.2016 Anschlag ankündigt. Wie soll Kontrolle klappen,wenn Geheimdienst-Chefs lügen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Ukraine-Affäre beschimpft Trump Wistleblower als bösen Verräter.Das ist der nicht. Er schickte Infos zu Trumps Skandaltelefonat den zuständ.Vors Burr US-Senat und Schitt,Parlament der Ausschüsse für Geheimdienste. Das ist kein Verrat. An wenn denn sonst. Doch nicht an Trump.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Antifa heute im Bt. Die wissen viel mehr von Umtrieben von Rechtsextremen und FASCHISTEN als Verfassungsschutz.Das war auch so, als BfV behauptete,es gebe keine rechten Terroristen, während NSU schon mordete. Journalisten,auch VS und BT nutzen das Wissen gern. Das muß so bleiben
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Merkels weltweites Ansehen: Trump zu Präsident Selensky am Telefon laut Protokoll: Alles was Dt tun, ist reden. Sie (Merkel) tut nichts. Selensky zu Trump, er habe 1000 Prozent recht. Nett. Können wir nicht dementieren. Scheint ihr nicht wesensfremd. Was sagt Kanzlerin dazu.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Schöne Titelseite. Die Klimakanzlerin Merkel in Grönland 2007. Sie merkt immer noch nicht, daß schöne Fotos allein nicht reicht. Sie muß auch was tun.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
FFG. Vorhin auf Streikdemo um die Goldelse in Berlin. Nimmt kein Ende. Im Unterschied zu früher wirklichMenschen aller Generationen. Toll.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ein Bett für Snowden. Heute gibt es seine Biographie. In Interviews erneuert er seinen Wunsch, in einem demokratischen, rechtsstaatlichem Land Asyl zu kriegen. Merkel und BR traun sich nicht. Zu groß ist der Einfluss der Geheimdienste hier und in USA. Was ist mit Macron. Nur Mut
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach Huthi-Angriffen auf saudische Öl-Raffinerien wird mit Sanktionen gedroht, von Trump gar mit militärischen und Krieg. Saudi-Arabien bombardiert seit vielenJahren fast täglich Huthi im Jemen, tötet Tausende, zerstört das Land. Niemand droht mit Sanktionen. Warum eigentlich
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bei Anne Will. Nur eine traut sich Forderung, SUBs in Städten regulieren. Alle ignorieren, daß SUVs den Fahrer viel falsche Sicherheit suggerieren auf Kosten aller anderen Verkehrsteilnehmer. Und Prestigeobjekt sind. SUVs müssen raus aus Innenstädten.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Böse Königskinder. Saudischer Kronprinz mordverdächtig. Seine Schwester lt SPIEGEL in Paris zu 10 Mon. Haft verurteilt, weil sie Klempner durchLeibwächter verprügelt ließ und sagt:“Dieser Hund muß getötet werden, er verdient nicht zu leben“.Schöne von USA und uns.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Falsch. Stimmt nicht.
Danny Imhof
@Imhof51315344
Soweit ich weiss besitzen oder besaßen sie einen SUV. Sie sind aber nicht damit gefahren.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die Kanzlerin forderte heute mehr Ladestationen für E-Autos. Wie alle Jahre wieder tut sie das. Aber es passiert so gut wie nix. Deshalb ist E-Auto keine Alternative in der Stadt für alle, die keine Garage oder Garten mit Lade- Station haben. So ist es auch bei mir. Leider
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die Bevölkerung Inidien ist auch größer: 1,2 Milliarden Einwohner.
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Indien, eines der ärmsten Länder der Welt, fliegt zum Mond, verliert Funkkontakt zur Mission.
Man glaubt es kaum. 68 Prozent der Einwohnern haben weniger als 2 Dollar pro Tag, 30 Prozent gar weniger als 1,2. Die Fahrt zum Mond kostet zig-Millionen. Muß das sein. Doch wohl nicht -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump bricht Gespräche mit Taliban über US-Truppen-Abzug aus Afghanistan ab. Als Grund nennt er, bei Anschlag Donnerstag in Kabul sei ein US-Soldat getötet worden. Trump sagt nicht, wieviele Duzend Zivilisten und Taliban durch US-Angriffe seit Gesprächsbeginn starben
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Indien, eines der ärmsten Länder der Welt, fliegt zum Mond, verliert Funkkontakt zur Mission.
Man glaubt es kaum. 68 Prozent der Einwohnern haben weniger als 2 Dollar pro Tag, 30 Prozent gar weniger als 1,2. Die Fahrt zum Mond kostet zig-Millionen. Muß das sein. Doch wohl nicht -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kaum sind die Wahlen vorbei, fällt die SPD schon wieder um. Heute verkündet Fraktionschef, daß SPD nun doch Verlängerung des Buwe-Kriegseinsatz über Syrien zustimmt, anstatt zu klären, wer, wo in Syrien aufgrund der Buwe-Aufklärung von USA weiter bombardiert wurde und wird.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Aber für das ICC gilt das auch und muß saniert werden. Also doch weil der Palast in Ost-Berlin war.
MANUela Walden
@Obermenzingerin
Meiner Erinnerung nach, war der "Palast" voller Asbest
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Das in den 70er in Westberlin für eine Milliarde gebaute ICC wurde jetzt unter Denkmalschutz gestellt. Ist ja nett. Aber warum war das beim „Palast der Republik“ nicht möglich. Weil es die Schloßfassade gestört hätte. Oder war es in Ost-Berlin lag. Jedenfalls typisch.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Union und SPD schrumpfen weiter. Für eine „große“ Koalition reicht es nicht mehr, zeigen die Wahlergebnisse von Sonntag. Daß sie weiter regieren und AFD auf Patz 2 liegt sehr an Leihstimmen. Grüne wollen in Regierung. Aufgepasst, daß nicht so geht, wie Linken in Reg. in Potsdam
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Italien könnte es die Chance geben, eine Regierung der Rechtsexremisten zu verhindern, die sonst nach Neuwahlen ziemlich sicher droht - und eine humanitärere Flüchtlingspolitik zu ermöglichen. Es ist an der BR, die Chance zu nutzen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Noch so ein Irrer als Präsident in Amerika. Dt Außenminister Maas hätte Bolsonaro nicht gleich nach Amtsantritt im Frühjahr seine Auwartung machen und Einigkeit mit ihm demonstrieren dürfen. Jetzt ist er still. Spricht nicht für ihn. Wo bleibt ein Wort der Kritik, Selbstkritik.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die Kritik an Reise Gretas mit Segelboot zur Klimakonferenz nach New York ist lächerlich. Sie hat nie gesagt,daß jetzt viele, möglichst alle so in USA reisen sollen. Ist fantasievoller symbolischer Akt für „geht auch anders“. Vielleicht wandert sie bald mit Vater zum Pol.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Gestern Ritual Großer Zapfenstreich. War der Buwe lange nicht erlaubt. Jungs in Uniform marschierten im Gleichschritt mit brennenden Fakeln nachts in Berlins Mitte lange ein Tabu. Zu Recht. Jetzt stand vd Leyen mit glänzenden Augen da und fühlte sich geehrt. Ganz schön gruselig.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Endlich. Gekaperter Tanker Irans in Gibraltar soll freigelassen werden. Da mußten wohl Richter nachhelfen. Wenn jetzt Iran britische Schiffe freigibt, braucht‘s keine EU-Kriegsschiffe in Straße von Hormus mehr. Kriegsgefahr geringer wenn „Gesichtwahren“ nicht entscheidend ist.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was ist schlimm daran, wenn USA Teil ihrer Truppen aus Dt. abziehen, wie US-Botschafter Grenell jetzt androht. Da können sie in Ramstein bei US-Kommando anfangen, das im CIA-Auftrag Killerdrohnen im heimlichen Krieg in Afrika steuert. Das verstößt eh krass gg Völkerrecht und GG
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO,ihr Chef Stoltenberg unterstützen voll die Kündigung INF-Abrüstungsvertrag durch US-Trump. Sie sind nur noch Erfüllungsgehilfen von US-Trump.Wen interessiert da noch div Position von Maas und anderen EU-NATO-Staaten. Atom-Rüstungs-Wettlauf geht wieder los. Atom-Kriegsgefahr
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
AKK kann es nicht lassen. Während Vizekanzler Scholz beteuert, Einsatz der Bundesmarine in Straße von Hormus werde es nicht geben, sagt sie im NATO-HQ BR prüfe noch. Sie zündelt weiter. Wo bleibt Apell an Briten Tanker freizugeben, damit Iran das auch tut. Golf wäre sicherer
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wollte Dt nicht an dem Abkommen mit Iran festhalten und deeskalieren. Jetzt sollen Kriegsschiffe der Buwe in Golf von Hormus. Kein besonders freundlicher Akt. Entspannung wäre: Briten geben Tanker frei, Iran tut das dann auch. Aber einige setzen auf krieger. Lösung. Ohne uns.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wir wollen nicht den alten Kaiser Wilhelm wieder haben. Und auch nicht seinen Ur-Ur-Enkel Schlösser und Kunstschätze geben, die von den Russen nach Niederlage der Nazis wegen aktiver Förderung Hitlers Aufstieg durch Söhne des Kaisers zu Recht enteignet wurden.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Briten sollten den seit Anfang Juni festgehaltenen iranischen Tanker freigeben, damit ihr Tanker im Iran frei kommt, statt von EU eine Kriegsarmada zu fordern, um sie an Golf zu schicken. Jetzt droht Johnson auf Trumps Kriegskurs. Wo bleibt klare NEIN der BR zu Buwe am Golf
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zweierlei Maas. Nach Beschlagnahme des engl Tankers im Golf von Oman durch Iran gibts viel Aufregung und wüste Drohungen. Nach Kapern iranischen Tankers durch Briten bei Gibraltar vor Wochen und Festsetzen bis heute redet kaum einer. Wer will hier Krieg. Deeskalation tut Not
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Statt mitzudemonstrieren gab Schule in Mannheim Bußgeld von 88 Euro für 4 Schüler eh Demo-Teilnahme. Kann teuer werden für Friday for Future, wenn das Schule macht. Jetzt müssen Gerichte sagen, was schwerer wiegt Meinungsfreiheit von Hunderttausend oder ne Stunde Schulpflicht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Am selben Tag an dem die Verteidigungsministerin vd Leyen in ihrer „tollen Rede“ so viel versprach, zeigt die neue Ministerin AKK, wie lange Politiker-Worte halten. Hatte sie doch kürzlich gesagt, sie wolle kein Ministeramt. Schade für das Ansehen der Poliker. Trau schau wem.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Vd Leyen hat ja bei der Auswahl ihrer externen Berater für die Buwe kein so glücklichiches Händchen gehabt. Teuer - aber nicht gut. Jetzt hat sie als zukünftige EU-Kommission-Chefin schon mal Ex-BILD-Chef Diekmann angeheuert. Soll helfen Ansehen der EU heben- auf BILD-Niveau.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Auch das noch. Ur-Ur-Enkel des letzten dt Kaisers will Kunstschätze und Wohnrecht in Schloß lt Medien wieder haben. Ganz schön irre. Der hat uns den 1. Weltkrieg eingebrockt. Erben sollen erst mal Schäden bezahlen. Und Zeiten der Monarchie sind vorbei.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Erst versucht Tusk grüne Stimmen für vd Leyen gg einen eigenen EU-Kommissar zu kaufen. Jetzt verspricht sie selbst SPD und FDP EU-Kommissare für ihre Wahl. Dürfen die das.Wer kann da mitbieten. Ja gehören denen denn die EU-Posten zum verdealen. Postengeschacher tut EU nicht gut.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Als Lagerhaus in Tripolis bombardiert, flohen Flüchtlinge nach 1. Bombe.Wurden getötet,zurückgetrieben. BR mitschuldig,da Rückführung von Geflohenen aus Mittelmeer in diese Folterlager bezahlt.Merkel rühmt kleinere Flüchtlingszahlen. Jetzt dt staatl Seenotrettung, Aufnahme nötig
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Das hat die EU nicht verdient. Vd Leyen als Präsidentin EU-Kommission. Buwe fuhr sie an die Wand. Das dubiose unselige Wirken ihres hochbezahltes Beraterteam könnte jetzt der EU drohen. Noch kann das neu gewählte EU-Parlament sie verhindern. Nur Mut.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ungeheuerlich. Kapitänin Carola Rackete in EU-Land Italien festgenommen. Wo bleiben die Reaktionen, die Sanktionen von Merkel, Macron, EU und den Parlamenten wg Verletzung der EU-,Menschenrechte auf Freiheit, Leben und Nothilfe? Die Sommerpause ist kein Grund für Nix-Tun.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump schmeichelt Merkel und Putin. Beste Freunde. Mal wieder. Keiner glaubt ihm.Der Mann ist nicht mehr ernst zu nehmen - wenn er nicht soviel Macht hätte.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bundestag verlängert Einsatz der Bundeswehr im Kosovo um ein weiteres Jahr- nach 20 Jahren. War die Beteiligung am Krieg gg Serbien mit Bombardierung Belgrads sowie die schnelle Anerkennung des Staates Kosovo doch falsch? Denken die damaligen Befürworter mal darüber nach?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Alles wird gut - Slogan für Imamolu zur Wahl in Istanbul. Na ja, immerhin kann jetzt viel besser werden. Die Bevölkerung will das so. Gratulation.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mordet NSU-Umfeld wieder? Tatausführung im Fall Lübcke ähnelt der beim Mord 2006 an Halit Youjat in Kassel. Verdacht, NSU-Trio hätte Hilfe in NS-Umfeld und Kontakt zu Vorbild Combat 18, war schon im UA des Bt. Was war Rolle von VS-Mann Temme am Tatort? Aufklärung endlich möglich
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Toller Kronzeuge. Im Streit,wer verantwortet Angriff auf 2 Tanker am Golf von Oman erhalten USA Hilfe vom „Sachverständigen“Salman aus Saudi-Arabien. Er weiß,es war der Iran. Wieso ist der eigentlich nach Khashoggi-Mord noch auf freiem Fuß,wird auf Internat. Konferenzen hofiert?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
US-Außenminister Powell 2003 im UN-Sicherheitsrat, nach Geheimdienstinfos habe Saddam Bio-Waffen. War Lüge des BND-Agent Curveball. 6 Wochen später begann U.S. Irakkrieg. Jetzt US-Pompeo in UN, nach Geheimdienst habe Iran Tanker angegriffen. Wer glaubt das. Gibts wieder Krieg?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
England stimmt Auslieferung von Assange an USA zu. Das war die Regierung. Ich habe es befürchtet angesichts der engen Beziehungen von Militär, Geheimdiensten beider Länder. Jetzt kommt es datauf an, ob es in England noch Richter gibt. - Und auf Stärke unserer Solidarität.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Geburtstagssause auf Spree mit Solarboot. Leise,0-Emission. Nur strahlende Sonne treibt an. Ein Signal für mehr Klimaschutz gg Monopol bei Anlegeplätzen der immer größeren Dieselstinker, die Berliner Luft 1000mal mehr vergiften als PKWs. Hier fehlt grüne Politik fürs Klima sehr
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute bin ich 80. Schon ganz schön alt, sagt man. Ich steh daneben und wundere mich.
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
M
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Jetzt vor 52 Jahren in den späten Abendstunden des 2.Juni 1967 erfuhren wir, daß Benno Ohnesorg nach der Demo gg den Schah von einem Polizist erschossen wurde. Danach machte ich bei der APO mit. Seither bin ich dabei.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ratlos. Nach EU-Wahl, letzten Umfrage Chaos in SPD-Fraktion müssen, 50 Prozent der Abgeordneten bangen um ihren Job,Mandat. Nahles schmeißt hin. Glaubwürdige Alternative nicht in Sicht.Schade. Wo ist sie geblieben,die SPD die Zeichen der Zeit erkennt wie in 70er neue Ostpolitik
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump,chronischer Vertragsbrecher. Kürzlich schlossen USA Freihandelsvertrag mit Mexiko. Trump ignoriert das,will jetzt mtl. 5 Prozent mehr Zoll auf mexikanische Waren. Trau schau wem.Dem sicher nicht. Kein Wunder,daß seine Firmen 3 X pleite gingen. Er ist ein Sicherheitsrisiko.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ganz schön heftig. Bei Europawahl in meinem Ex-Walkreis Kreuzberg-Friedrichshain: Volksparteien SPD 10,5, CDU 5,7, Die Partei 8,9 Prozent. Mehrheit aber Linke 15,9 , Grüne 40,2. Danke grüne Wahlkämpfer und Wähler. Vorbildlich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Auf der Straße und jetzt auch bei der Wahl: Die Haupttendenz ist Revolution für Umwelt- und Klimaschutz. Jedenfalls in Deutschland. Dann machen wir Sie doch.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wie gehabt. Kriegslügen USA nicht fremd. Vor 55 Jahren bombardierten USA flächendeckend Vietnam,Hanoi, weil Vietnamboote US-Zerstörer Boote im Golf v Tonkin angriffen. War Lüge. Jetzt eskaliert Trump Kriegsgefahr wg angebl Angriff Irans auf US-Tanker. Welt schaut zu, BR tut nix
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
2003 US-Angriffskrieg von Bush wg angeblich Bau biologischer Waffen. Alles Lüge. Ergebnis:1000de Tote,10 000de Verletzte,Mio auf Flucht, Nahost in Flammen, IS. Jetzt droht US-Überfall von Trump gg Iran wg Atomwaffen. Dürfen die alles.Ohne UNO. Wann stoppt die Welt,US-Volk Trump
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nur mit Atomwaffen sicher vor Trump? Kein Zweifel: Er allein ist Schuld an Aufkündigung des Atomabkommen durch Iran. Er kündigte dieses als erster, bedroht alle anderen Vertragspartner mit Sanktionen. Jetzt schickt er Atom-Kriegsflotte zum Iran. Nordkorea wird‘s ne Lehre sein.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Immer doller. Opposition in Istanbul entlarvt Lügerei von Erdogan/Wahlgericht. Sie beantragt Wiederholung auch Präsidentenwahl, weil selben Wahlhefer eingesetzt wie bei Bürgermeisterwahlen. Wenn die Falschen sind,gilt es für beide. Er steht nakt da, ist gar nicht Präsident.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ministerin vd Leyen gibt Fehler bei mißglückte Erneuerung der Gorch Fock ( Kostensteigerung von 9,5 auf 135 Mio) öffentlich. Sie übernehme Verantwortung. Ist ja schön. Aber was heißt das. Mio Euro sind weg. Wann tritt sie zurück.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was ist an Kühnerts Thesen so schlimm. Sollen SPD-Oberen doch sagen, was für Sie demokratischer Sozialismus im SPD-Programm ist. Das Grundgesetz Art 15 sieht Gemeineigentum für Boden und Produktionsmittel vor. Ob das gg Betrug bei BMW,VW, Daimler genutzt hätte ist aber fraglich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ungerecht. Wistleblower Assange heute in London zu 50 Wochen Knast verurteilt, nur weil er Kautionsauflage nicht einhielt, um Auslieferung in USA zu entgehen. Doch Haftbefehl war ohne Grundlage, da Verfahren in Schweden eingestellt. US-Verfolgungswünsche schaffen kein Recht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kampf um Grundrechte im Grundgesetz geht weiter.Nun auch FDP-Parteitag für Streichung des Artikel 15 „Vergesellschaftung“ im GG. Schöne Bürgerrechtspartei die Grundrechte abschafft statt zu verteidigen.Was komm da noch? Art 9 III auch? Diese FDP braucht keiner.Übernimmt doch AFD
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Erst wollte Lindner neue Jugendbewegung für Klimaschutz distziplinieren mit Schulpflicht, die hätten ja keine Ahnung. Vergeblich. Jetzt will er lt Tspl Grundgesetz säubern,Art 15 Vergesellschaftung streichen, damit Miethaie ruhig schlafen.Wehe uns, wenn Neuliberale Einfluß haben
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wistleblowerin Manning leidet weiter im Knast,weil sie gg Wistleblower Assange nicht aussagt. Präsident Ecuadors hat te diesem Asyl zugesichert, ihn dann für 300 Mio Weltbankkredit verraten und briti Häschern ausgeliefert. Nicht akzeptabel. Wo bleibt Internat Wistleblowerschutz.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Merkel hatte in Ukraine auf falschen Kandidaten gesetzt. Wahlhilfe durch schöne Fotos aus Berlin im Wahlkampf haben nichts genützt. Soll eine Noch-Kanzlerin auch nicht machen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Brandkatastrophe von Notre-Dame de Paris trifft mich besonders - hab dort vor 52 Jahren geheiratet.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Jetzt auch Winterkorn. Endlich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Britische Polizei verhaftet Assange in Botschaft Ecuadors. USA wollen Auslieferung wg seiner Enthüllung von US-Kriegsverbrechen in Irak,Afghanistan. Übler Deal. Verfolgung, Knast für Wistleblower wg politischer Vorwürfe darf nicht sein. Statt Auslieferung Freiheit für Julian.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Elektro-Tretroller auf Fußgängerwegen in Großstädten. Das geht gar nicht. Zu leise, zu schnell, zu unberechenbar und deshalb zu gefährlich. Sage ich als Fußgänger, der am Stock geht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren. Erinnerung und Gedenken tut Not. Was fehlt: Das Bekenntnis zu unserer Schuld und ungeheueren Schande. 100 Tage zusehen, ohne zu helfen und einzugreifen. Obwohl UNO und Frankreich mit Soldaten vor Ort waren.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Schon breite Diskussion und Beginn Unterschrftensammlung für Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen ist wirksam. Miethais, Investoren, Ratingagentur reagieren entsetzt. Fürchten um Ausbeuterrenditen. Wie wird’s erst nach Erfolg. Macht Mut zum Weitermachen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO hat 70. Geburtstag heute. Wird gefeiert als reines Verteidigungs-Bündnis. Ob die Menschen in Serbien und Afghanistan, die Opfer von NATO-Bomben wurden, das auch so sehen. Wohl kaum. Sie haben doch kein NATO-Land angegriffen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
SPD beschloß: Keine Buwe-Werbung in Schulen. Wird heftig kritisiert. Aber ist Schulpflicht dafür da, Kinder zu werben für den Kriegs-Beruf, also dafür reale oder angebl Feinde mit allen Mitteln zu vernichten. Auch wenn es 18 Jahre dauert wie in Afghanistan
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kann der Staat wirklich bestimmen , daß ich ein potienteller Organspender bin. Nein. Das will ich nicht. Wo bleibt dann mein Grundrecht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die Briten die spinnen. Sie stimmen solange ab, bis es stimmt. Nur wer bestimmt, ob‘s stimmt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Miethaie im Unrecht. Vergesellschaftung der Grundstücke von Großspekulanten, die Mieter für höherer Rendite quälen, kündigen, ist möglich. Warum steht es sonst in Art 15 GG. Wohl der Allgemeinheit geht vor Profitinteresse weniger. Ein Gesetz dafür muß her. Nicht nur in Berlin
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
War es also doch nicht „der Russe“, der Putin zum US-Präsident gemacht hat. Welche andren Machenschaften wurden in den vergangenen Jahre sonst noch ohne Beleg den Russen zugeschrieben.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
War es doch nicht „der Russe“, der Trump zum US- Präsident gemacht hat. Welche anderen Machenschaften sonst noch den Russen ohne zugeschrieben
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bann gebrochen. Vor 20 Jahren beginnt Deutschland mit NATO Angriffskrieg gg Serbien. Bruch des Völkerrechts und von Art 26 GG. Bomben auf Belgrad, auf Infrastruktur, Personenzug, TV-Station u.a. über 2 Monate lang. Wo bleibt Selbstkrtik der dt Verantwortlichen. Es wird Zeit.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Absurd. Trump bleibt die Hoffnung auf Ende des Buwe-Einsatz im Afghanistankrieg. Koalition winkte heute dessen Verlängerung durch. Frankreich ist längst raus. Vd Leyen ist ohne Plan. Nur: weiter so. SPD ist stets dabei - bei Kriegen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kein Mitleid. Bayer AG konnte den Hals nicht vollkriegen. Kaufte Monsato für noch mehr Umsatz und Gewinne trotz Glypohosat und allen Warnungen vor Krebsrisko. Unbegrenzter Kapitalismus riskiert Leben von Millionen, frißt seine treusten Diener. Selbst schuld.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ehrlich. Wer glaubt noch, Buwe verteidige Freiheit, Sicherheit Deutschlands am Hindukusch. Wo sind die SPD-MdBs, die behaupten, sie seien bei Friedensdemo in Bonn 1983 dabeigewesen. Stimmen sie übermorgen im Bt für 18. Verlängerung des Krieges in Afghanistan? Eine Schande.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Pleitebanken (Deutsche/Commerzbank) - durch Milliarden dt. Steuergelder und Kredite für Griechen gerettet - zocken weiter. Wollen jetzt fusionieren, damit neue Bank „to big to fail“ ist und wieder gerettet wird, wenn zocken schief geht? SPD-Scholz fördert das. Nix dazugelernt
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ich
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
So sieht der ökologische Neuanfang der Sozialdemokraten aus. Sie nickten eben im Bt Merkels Trick ab. EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid von Dieselautos wird faktisch außer Kraft gesetzt statt Hersteller zur Einhaltung zu zwingen. Autobosse werden sich bedanken- die Wähler nicht
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Premier May und britische Parlament beschäftigen sich und EU mit dem Brexit, finden den Absprung nicht. Haben die sonst nichts zu tun?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Durchbruch. Wistleblower dürfen sich an Medien wenden. EU-Parlament, jetzt auch EU wollen Schutzgesetze für Aufklärer in 2 Jahren für alle EU-Länder vorschreiben. Union verhinderte sie stets.Ob es Snowden noch nützt? Fraglich. Vielleicht wenn er in EU-Land wie Deutschland kommt
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ausmi Maas gestern in Afghanistan auf Propagandatur für Krieg,sonst bricht das mühsam Aufgebaute zusammen. So schlecht ist die Sicherheitlage.Also weiter Krieg mit mehr als 3000 Toten, unzähligen Verletzten im Jahr. Nein.Krieg ist verloren. Wo ist Waffenstillstandsangebot der BR
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Dürfen die das? Airbus will ca 600 Mio EURO Staatskredit nicht zurückzahlen.Zu Lasten Steuerzahler. Kreditsumme war 941 Mio für Bau des A 380. Der wird 2021 beendet. BR prüft jetzt. Ein seltsamer Vertrag, der Schuldner erlauben würde,Kredit nicht zurückzuzahlen. Wie kam es dazu?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nett aber wohlfeil, daß Kanzlerin Friday-For-Future-Demos lobt, unterstützt - gg ihre eigene Klima-Politik, gebrochenen Versprechungen. Statt Autofirmen trotz Lug und Betrug zu decken,Grenzwerte hoch zu setzen, wäre besser für Anliegen der Schüler wirksame Klimaschutz-Gesetze.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ziemlich unprofessionel der Trump. Fliegt er nach Hanoi, ohne daß feststeht und aufgeschrieben ist, was rauskommt. Oder maßlose Selbstüberschtzung. Das ist wohl wahrscheinlicher.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Unglaublich. Seehofer sagt,es gebe keinen Anhaltspunkt, Amri-Kumpel Ben Ammar war Agent Marrokos. Stimmt nicht.Wurde denn nachgefragt?Freund Marroko gab an BKA Sept/Okt 2016 detaillierte Hinweise auf Amri. BfV übernahm Nachfrage am 2.10.16 im GTAZ . Doch tat das nie. Warum wohl.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mein Gastbeitrag zu Afghanistan: Die militärische Lage ist hoffnungslos. Der Krieg gegen die Taliban ist verloren. Der Bundestag soll den Kriegseinsatz dennoch zum 18. Mal verlängern. Er ist jetzt länger als die beiden Weltkriege zusammen. Meine Bilanz: www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85296332/-krie…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Vertuschung im Fall Amri? "Die Kollegen im Untersuchungsausschuss müssen nun zunächst einmal die geheimen Akten und Filme bekommen, die dem 'Focus' vorliegen, um überhaupt die Zusammenhänge zu verstehen."
www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85299614/tid_a… -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Es wird eng für Maaßen,BfV,BR im Fall Amri, wenn Focus-Bericht stimmt. Dann gab es Mittäter „Ben Amar“ vor Ort, der bei Flucht half. Ein Agent Marokkos,der verhaftet, nach 1 Monat abgeschoben wurde.Warum so eilig? Was wußte Geheimdienst?Soll verschleiert werden. Es riecht übel
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Waffenexport darf sich nicht lohnen. Deshalb ist das Urteil des Gerichts in Stuttgart gg Kriegswaffen-Firma Heckler & Koch Einziehung 3,7 Mio EUR0 und Haftstrafen für 2 Veranwortliche erster Schritt. Wenn Politik nicht will, muß Justiz ran für Friedensgebot des GG. Weiter so.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Boris Palmer auf Einladung der CDU gestern in Berlin-Kreuzberg im Wahlkampf zur Europawahl. Soll wohl helfen, daß die „Volkspartei“ die 5-Prozent-Hürde schafft. Beim letzten Mal war es knapp.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump wünscht Höhe des dt. Militär-Haushalts von 2 Prozent des BIB. Vd Leyen macht’s möglich. Auf Militär-Konferenz verspricht - ohne Parlament - sie Steigerung von 43 auf 60 Milliarden bis 2024 und auf 80 bis 2030 - ohne Rücksicht auf Bedarf. Koa setzt‘s um. Schöne Demokratie.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zu Afghanistan bezog sich Merkel auf Sicherheitskonferenz heute noch für Buwe-Einsatz auf Strucks Satz, Sicherheit Dts werde am Hindukusch verteidigt. War damals falsch und dumm.Taliban bedrohten nie USA oder Dts. So dürftig, irre ist Begründung für 18. Verlängerung des Krieges
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nicht der Rede wert? Tagelang war Prof Köhler in Medien und Talk Shows, behauptet NO2 ungefährlich. 100 Ärzte folgten - BMV Scheuer auch. Gestern enthüllte taz Rechenfehler. Er verwechselt 10 000 mit 1 Mio. Prof ist geständig. Medien ist das eine Kurzmeldung wert. Warum wohl.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Prima. Bienen und Bevölkerung können hoffen. Jetzt ist auch in Brandenburg eine Volksinitiative wie in Bayern gegen Bienen- und Insektensterben für Blütenwiesen geplant. Was ist mit anderen Ländern. In Bawü habe ich sie letzten Sommer vermißt. Es gibt viel zu tun
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO-Tagung: Vd Leyen betont, Sie schließe Stationierung weiterer Atomwaffen in Europa nicht aus. Zurück in Kalten Krieg. Ganz schön irre angesichts des Zustandes ihrer Buwe. Aber gefährlich. Ist sie nicht zu stoppen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Von den Bio-Bayern lernen. Bienen-Volksbegehren vorzeitig von 1 Mio unterzeichnet. Wir alle wollen Blütenwiesen wieder haben, die in zu viel Gülle ersoffen und mit den Insekten durch Kunstdünger vernichtet. Bürger in allen Bu-Ländern, auch in EU, müssen sich zu Wort melden.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Armes Venezuela. Maduro kann es nicht,ergibt seine Amtszeit. Stopp ausländ. Hilfe ist skandalös. Doch Drohung mit US-Invasion ist falsch. Macht Land zu US-Kolonie. Schließt Reihen um Maduro. Falsch auch Anerkennung Guaidos dem Mann Trumps u.a. Rechtsextremen.Verhindert Kompromiß
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Anti-Kohle-Aktivisten wurden nach Besetzung von Baggern der Firma Leag für Tage in Untersuchungshaft gehalten. Angesichts der zu erwartenden, viel geringeren Strafe für den Hausfriedensbruch, ist dies unverhältnismäßig. Mein Kommentar dazu in der MAZ: www.maz-online.de/Brandenburg/Gruenen-Veteran-Stroebele-k…
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Servicetweet: Strafprozessordnung (StPO) § 112 (1): Untersuchungshaft "[...] darf nicht angeordnet werden, wenn sie zu der Bedeutung der Sache und der zu erwartenden Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung außer Verhältnis steht."
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ablehnung von Nord Stream 2 durch Ost-EU-Länder ist verständlich. Doch Alternative nicht Fraking-Gas aus USA.Trumps US-Politik“America First“ sind Wirtschaftssanktionen,mit den sie Freund, Feind bedrohen, erpressen. Rußland ist kleinere Übel solang Erneuerbare Gas nicht ersetzen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Unsummen für Geheimdienst.Merkel eröffnet neue BND-Zentrale Berlin. Kosten 1,1 Milliarden Euro. Nähe zum Kanzleramt macht Kontrolle,Berichterstattung nicht besser. Für Kontakt gab es BND-Filiale hier längst. Abt. techn. Aufklärung zum Ausspähen von Freunden bleibt eh in Pullach.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Das Grundgesetz machts möglich: Wohnungen von Miethaien können vergesellschaftet werden. Mit Entschädigung, aber nicht unbedingt zum Marktwert. Canan Bayram @LieblingXhain erläutert die Rechtslage, gestützt durch Ausarbeitung Bundestag, im @Tagesspiegel www.tagesspiegel.de/berlin/gruene-bundestagsabgeordnete-i…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Hopp Hopp Hopp, Atomraketen Stopp. 30 Jahre kam Europa ohne atomare Mittelstreckenraketen aus. Jetzt wird INF von beiden Seiten gekündigt. Politiker-Vorschläge für Stationierung weit weg von Grenze sind daneben. Nur keine solchen Raketen mindern Kriegsgefahr. Deshalb Hopp Hopp..
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Putin will auch raus aus IFN-Vertrag,atomare Mittelstreckenraketen bauen. NATO-Stoltenberg behauptet, in Europa würden keine neuen Atomraketen stationiert. Aber wofür baut Trump sie schonEr ist das Sicherheitsrisiko. Ohne Not ist Eskalation in vollem Gange. NATO unterstützt voll
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Verrückt: USA kündigen INF-Vertrag, das Verbot atomarer Mittelstrecken.NATO unterstützt Vorgehen „voll,ganz“.Sie war an russische Ostgrenze vorgerückt entgegen Zusagen. Rußland bietet Inspektionen an,Trump will nicht.CDUler erwägen atomare Rüstung Westeuropas wie im Kalten Krieg
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Warum fragt bei Anne Will keiner Herrn Köhler aus dem Sauerland, wer das inkriminierte Papier der 112 von mehr als 3300 Lungenärzten und dessen Versendung finanzierte, und welche Rolle der Ex-Mitarbeiter der Autofirma Daimler spielte.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Gastkommentar zu #schuelerstreik Lasst die Kinder auch in der Schulzeit demonstrieren! Das ist das klassische vom Grundgesetz anerkannte Mittel demokratischer Willensbildung. Begrenzte Regelverletzungen gehören nach geläuterter Rechtsauffassung heute dazu. www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_8…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Chef Inlandsgeheimdienst BfV Haldenwang beklagte immer mehr Cyber-Angriffe in Deutschland aus anderen Staaten. Was machen der deutsche Auslandsgeheimdienst BND und Buwe in andere Ländern?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Athen demonstrieren Zehntausende gg Regierung, weil die duldet, daß Nachbarland „Mazedonien“ im Namen führt, wo doch eigene Provinz schon so heißt. Haben die denn keine andren Sorgen. Verarmung weiter Teile der Bevölkerung führt zu Nationalismus.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Seit wann gibt Bundesamt für Verfassungsschutz in einer extra Pressekonferenz bekannt, daß es prüft, ob eine Gruppe beobachtet wird wie jetzt beim „Prüfvorgang“ AFD? Wem nützt das.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Einsame Spitze. Rechnungshof moniert. Ministerin vd Leyen billigte Kostensteigerung der Renovierung von Schulschiff von knapp 10 Mio auf 135 Mio. Sie hatte neues Management und Staatssekretärin aus Industrie für viel Geld eingestellt. Sie trägt die Verantwortung. Wie lange noch?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bei Demo zum Gedenken an Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, leider eh krank heute nicht,wie sonst häufig. Vielleicht wäre die dt Geschichte, Konfontration von KPD/SPD anders verlaufen,wenn 1919 SPD-Regierung nicht Freikorps nach Bln holten, die den Mord begingen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Der Journalist, der den größten Steuerraub der Geschichte untersucht, wird wie ein Verbrecher verfolgt. Der Gesetzentwurf zur Strafbarkeit des Verrats von Geschäftsgeheimnissen muss darum dringend geändert werden. Mein Gastbeitrag: www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_8… #cumex #cumexfiles
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach Datenklauskandal wird Datensparsamkeit angemahnt, weniger persönliche Daten ins Netz zu geben. Aber übers Netz sollen wir Bahnfahrkarten,Waren aller Art kaufen,Bankkonten führen, Steuererklärungen abgeben. In Gesundheitskarten sollen alle Krankheiten rein. Was ist gilt denn.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wer Nutzung von Dieselautos in Großstädten wegen Luftverschmutzung einschränken oder verbieten will, obwohl viele sie für Berufsausübung, Weg zur Arbeit, Kinderversorgung u.a. brauchen, muß das auch mit Böllerei tun, die niemand braucht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Verrükt. Assad, syrischee Armee sind jetzt die Hoffnung, neuen Krieg, Einmarsch von NATO-Truppen der Türkei mit dt. Waffen in Nordsyrien und Vertreibung der Bevölkerung noch zu verhindern. Moskau nicht NATO soll unseren NATO-Partner Türkei zur Vernunft bringen.NATO nix mehr wert
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nun soll die anachronistische christliche Kirchensteuer - ziemlch einmalig in Dt - auf andere Religionen ausgedehnt werden. Was sagen denn Frankreich und anderen EU-Länder dazu. Und was die anderen Religionen. Wenig gerecht und EU-kompatibel diese Steuer.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nix wird gut in Afghanistan. Gestern über 40 Tote bei Anschlag in Kabul, 5000 in 2018. Hälfte des Landes unter Kontrolle der Taliban. Krieg ist verloren. Doch v. d. Leyens Buwe macht weiter wie seit 17 Jahren. Wie lange noch. Alternative:Verhandlung und Abzug.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Türkische Militär marschiert an syrischen Grenze auf. Erdogan kündiigt wieder Einmarsch,Angriffskrieg an. USA verraten ihre Verbündeten Kurden im Kampf gg IS.Die Welt schaut zu, feiert Weihnachen.Keine UN-Sondersitzung, keine Sanktionen. Wo bleibt
Friedens-Ini von BR und NATO. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Interview im heutigen SPIEGEL mit Ex-BfV- Chef Maaßen: Eine verpaßte Aufklärungschance. Warum log dieser auf parlm. Fragen im Fall Amri, verschwieg V-Mann in Amris Umfeld, machte der Geheimdienst trotz aller Infos nix und warum verleumdete Maaßen Snowden. Kein journal Highlight.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump verkündet Truppenabzug aus Syrien und auch aus Afghanistan zu Weihnachten. Nicht für Frieden, für Krieg gg Iran. Einsatz war eh völkerrechtswidrig. Dt. Tornados weiter im Krieg in Syrien und dt. Soldaten seit 18 Jahren in Afghanistan, Anstatt zu verhandeln und abzuziehen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
FNP meldet Morddrohung u. Nazi-Chats von 5 Polizisten in Fkf. Schon im 1. NSU-U-Ausschuß 2013 stellte ich „Anzeichen für rassistische Vorurteileinstitutionellen Rassismus in Sicherheitsbehörden“ fest. Wurde bestritten.Wird Zeit, das zu sehen u. endlich wirksam dagegen vorzugehen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mogelpackung - das Werbeverbot des 219a für Abbrüche bleibt. 5 Minister von Union und! SPD einig. Nur Kammern und Kassen dürfen über hilfebereite Ärzte informieren. Das wird Gerichte wenig beeindrucken, wenn Ärzte selbst auf ihrer Web-Seite informieren. Andere Mehrheit gäb es.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Verrückt geworden. StA Hbg ermittelt seit März gg Correctiv-Journalist Schröm wg Aufklärung Cum-Ex-Geschäfte. Größter Betrug in BRD. Schaden ca 40 Milliarden Euro. Bt. berät heute Gesetz zum Firmen-Schutz. Was fehlt. Journalistenschutz. Aufklärung krimineller Geschäfte geht vor.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Das war zu befürchten. Die US-Folterpraxis Anfang der 2000er Jahre macht Schule. Als 2. NATO-Land entführt, foltert lt. ZDF türkische Geheimdienst Gefangene weltweit zu Geständnissen. Und die BR schweigt, tut nichts für die gemeinsamen Werte der NATO. Was sind die Werte noch wert
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zweierlei Maß: Chinesin Meng Wanzhov wird in USA wg Vermögensdelikt gesucht und in Kanada eingeknastet, während mordverdächtige Saudi-Kronprinz Salam auf G-20-Treff der Staatschefs in Argentinien akzeptiert und hofiert wird. Ganz schön ungerecht und verlogen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wer wird‘s heute bei der CDU? Mann oder Frau. Wie wär‘s mit einer DOPPESPITZE?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Merz will, daß jungen Leute zur Alterssicherung Aktien kaufen. Gut fürs Alter? Aber Kurse schwanken. Wer Deutsche-Bank-Aktien in Jahr 2000 für 100 Euro kaufte, hat jetzt nicht mal 20. Aktienkauf ist gut für Merz-Klientel Zocker, Bankgeschäfte, aber schlecht für Alterssicherung.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Schon wieder Staatsanwälte und Polizei bei Deutschen Bank. Wie war noch der berüchtigte Satz von Merkelfreund, Deutsche Bankchef Ackermann damals. Wer keine 25 Prozent Rendite bringt, ist unfähig“ oder so. Klappt wohl nur auf kriminellem Weg. Schöne Freunde sind das.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
1999 klärte Kohl-UAusschuß CDU-Spenden-Sumpf auf. AFD-Chefin Weigel wetterte im BT gg diese Praxis. Jetzt melden Medien Finanzierung AFD durch illegale Spenden Milliardärs F. Öffentliche Aufklärung im BT tut Not. Mit U-Ausschuß? Wähler -auch die der AFD- müssen wissen, was war.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mord an Kashoggi hat Folge. 18 Saudis dürfen wg Verdacht der Beteiligung in Dt, andren EULänder nicht einreisen.Wird die 15, die eh im Knast, kaum stören. An verdächtigen Auftraggeber Kronprinz Salam und seine Mio traut sich keiner. Einreiseverbot gg ihn nötig - oder HB. Nur Mut.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Dankrede eben nach Verleihung des Politikerpreises des dt. Hanfverband. „Macht Mut für weiteren Einsatz für ‚Gebt das Hanf frei!‘
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zur laufenden öffentlichen Präsidentenanhörung im PKG des BT: Warum war die Quelle des BfV in Fussilet Moschee nicht im Umfeld des Amri, obwohl sich dieser dort häufig auch nachts aufhielt?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BR beschloß Grenzwerte für Dieselfahrzeuge zu schleifen.Macht Schule. TÜV-Prüfkriterien für Brandmelder beim BER sollen gelockert werden, um Eröffnung nicht zu gefährden.Käme noch viel in Betracht: Grenzwerte für Alkohol am Steuer, Besitz von Hanf?Bann ist gebrochen.Katastrophal
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wenn’s in der EU nicht mehr weitergeht, gründen wir erstmal eine neue EU-Armee, wie die Kanzlerin im EU-Parlament heute vorschlug. Kein Friedenssignal, das Probleme löst. Nicht gut für die Werte der Union, die so gemeinsam nicht mehr sind. Und was wird aus Parlamentsarmee Buwe.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Maaßen ist weg - im Ruhestand- Haldenwang neuer alter Präsident des BfV. Das ist nicht hinreichend für einen Neuanfang. Sie sind, wie andrere Chefs der dt geheimen Dienste und Gremien auch, alle aus dem selben Nest im ehemals Schäubles Innenministerium
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Libysche Küstenwache - von Italien, EU ausgebildet mit neuen Schiffen ausgestattet - ist stolz 1000de Flüchtlinge im Mittelmeer aufgegriffen und zurück in Lager gebracht zu haben. Dort erwarten diese Seuchen,Folter, Versklavung. Deshalb Seawatch u.a. Helfer stärken.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Schon enttäuschend und erschreckend wie viele Wähler/Wählerinnen in USA trotz oder gar wegen Hetze und Diffamierungen Trumps seine Kandidaten gewählt haben. Da sind die Erfolge der Demokraten ein schwacher Trost, machen wenig Hoffnung auf Wahlen in 2 Jahren
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BfV-Präsident Maaßen kann es nicht lassen. Uneinsichtig wiederholt er in internen Reden die inkriminierten Vorwürfe gegen Medien, Politiker und gibt die verfolgte Unschuld, melden Medien. Zum Belügen von Parlament und Öffentlichkeit, sagt er nichts. Wann gibts endlich Konsequenz.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mit Friedrich Merz „Mehr Kapitalismus wagen“, wie er formulierte. Kann ja heiter werden.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Merkel verliert massiv Vertrauen. Gibt schon mal mit Parteivorsitz Teil der Macht ab. Was macht eigentlich Parteifreund Seehofer - was Maaßen.Letztere ist weiter im Amt und Geheimdienstchef. So gewinnt Koalition der Verlierer kein Vertrauen zurück
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kaum ist „Friedensgipfel“ Merkels mit Erdogan in Türkei zuende, läßt dieser wieder Kurden (YPG) in Syrien bombardieren. Was haben die auf Gipfel besprochen.Freie Hand für Erdogan? Dt., EU Waffenembargo muß auch für diesen Aggressor gelten, kein Schmusekurs.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
9 ehemal.SPD-Vorsitzende fordern ANFVertrag mit Verbot Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa nicht zu kündigen. Sie seien Mitglieder der Friedensbewegung gewesen. Hört sich gut an. Erinnere ich anders.Wer setzte Anfang 80er Stationierung solcher Raketen in Dt. durch?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Erdogan heute nix Neues und Konkretes zum Tod Khashoggis entgegen Ankündigung. Entweder er hat nix oder will Preis hochtreiben für Deal mit Saudis. Bei konkretem Verdacht könnten Beschuldigte zur internatinalen Fahndung ausgeschrieben werden. Auch Königssohn.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kanzlerin hatte ne tolle Wahlkampfidee: In Frankfurt droht Fahrverbot für Dieselautos. Da ändern wir das Gesetz und setzen einfach die Grenzwerte hoch. Wir sind doch der Gesetzgeber,haben die Mehrheit im BT. Genial. Schon steigen die VW-Aktien
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Rätsel im Fall Khashoggi. Wozu braucht‘s ein Kommando von 15 Agenten mit einem Gerichtsmediziner Spezialgebiet Zerlegen von Leichen in Rekordzeit, nur um Khashoggi zur Rückkehr zu „überreden.“
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wahnsinn. Trump will Verbot atomarer Mittelstreckenraketen kündigen.Erhöht Gefahr eines Amtomkrieges. Werden USA und NATO diese dann wieder in Europa stationieren? BR - diesmal auch SPD - müssen das ausschließen. Brauchen neue Friedensbewegung
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Saudis behaupteten wochenlang Khashoggi habe Konsulat lebend verlassen. Jetzt: Er sei im Boxkampf bei Verhör gestorben. Saudische Geheimdienst werde umgekrempelt. Trump hält alles für glaubwürdig. Macht sich nur noch lächerlich. Wann werden Folterkonsulate geschlossen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Verschwinden Journalist Khashoggi wird die Geschäfte nicht stören. Was ist schon ein ermordeter, zerstückelter Mensch gegen ein Milliarden-Waffendeal. Saudi-Käufer/US-Verkäufer werden sich einigen. Gegen ein paar Dollar mehr. Wie damals bei Panzergeschäft Kohls mit den Saudis.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Hanf ist frei- in Kanada. Immerhin der 1. NATO-Staat.
Der Kampf geht weiter. Wir sind noch zu wenige. Nächste Hanfparade erst im Sommer. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Eben auf Demo unteilbar vor Brandenburger Tor Berlin. Wir sind mehr-viel mehr. Habe gezählt. Das Volk ist auf der Straße- selbstorganisiert
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Aufsicht des Geheimdienst BfV im Bt-
U-Ausschuß zu Amri als Zeugin enttarnt. Zeugen müssen eigentlich draußen bleiben, wenn andere aussagen. Sofern sie bekannt. Was muß BfV Angst haben, daß rauskommt, was mit Amri zu tun, wenn es Zeugin verheimlicht! Muß endlich alles auf Tisch. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
# UNTEILBAR und Mehr Große Demo am Alex Berlin Wir sehen uns am Samstag 13.00 Uhr
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ein Affentheater um Dieselfahrverbote. Wenn Fahrzeuge gg Gesetz verstossen, weil Dreckausstoß Gesundheit,Leben von Menschen gefährdet, dürfen sie nicht fahren. Auch nicht in Nachbarstraße. So einfach ist das.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Letzten Cyber-Angriffe wiegen schwer.Briten,USA wie nun BR sicher:War russische GRU. Aber nicht zu glauben,weil zu oft gelogen. So verbreitete BR, gibt kein Rechtsterror, als NSU längst mordete. BfV-Maaßen log im Fall Amri. USA: Wir achten dt. Gesetze, als sie Merkel ausspähten.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute zu Ehren von Erdogan Staatsbankett und militärische Ehren.Womit hat er das verdient? Mit Angriffskrieg gg Kurden in Syrien, Einsperren von 10000den, Schläge gg Pressefreiheit, Ausspähen von Türken hier doch nicht. BR übertreibt damit peinlich, entwertet Kritik,unsere Werte
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Unerwartete Abwahl Kauders erstes Akt von Emanzipation Fraktions-Mehrheit? Wird sie Vorhaben von Vorstand/Vorsitzenden nicht mehr abzunicken? Wir werden sehen, ob bei Sachentscheidung wie Afghanistan-Einsatz im 18. Jahr allein das Gewissen Maßstab bleibt
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kanzlerin zu neuer Maaßen- Entscheidung: Sie habe sich vorher nicht davon leiten lassen, „was die Menschen bewegt“ . Was für eine Begründung! Nichts von Belügen des Parlaments, Hilfe für AFD, anderen Gründen die ihn als BfV-Chef - und StS ausschließen. Das geht gar nicht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zur neuen Koa-Runde sollte Kanzlerin BfV-Akte zu Amri und Quelle in Fusilet-Moschee sowie Antworten BfV/Maaßens zu Abgeordneten Fragen dazu lesen. Die in Jan/Okt 2017 waren unwahr. Sie kann ihn dann den MdBs nicht mehr zumuten weder als BfV-Chef noch als StS im BMI. Geht garnicht
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Laut dpa liefert BRD weiter Kriegswaffen an Saudis, Emirate, Jordanien.Alle am Krieg im Jemen beteiligt. Koa-Vereinbarung Union/SPD schließt das aus. Nix wert. Wir brauchen gesetzliches Verbot - sofort. Nur dann kann man auf Einhaltung klagen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Geschafft: Maaßen gibt Amt auf. Weggelobt, fällt er die Treppe hoch, wird StA - gut für seine Pension, auf Kosten der Steuerzahler. Sein gebrochenes Verhältnis zur Wahrheit, Nähe zur AfD -Flüchtlingspolitik bleiben, werden dem Parlament noch zu schaffen machen. So geht‘s nicht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Keine Buwe nach Idlib. Rache,Vergeltung, Bestrafung keine Rechtfertigung für nachträgliche Kriegseinsätze Trumps ohne UN-Mandat. Hilft Zivilbevölkerung nicht. Auch nicht vor Mißbrauch als Schutzschild durch islamist.Rebellen. Humanitären Korridor für Ende Sanktionen verhandeln.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Snowden hatte Recht. Euro. Menschenrechts-Gericht urteilt heute: Geheimes Massen-Ausspähen, das Snowden enthüllte, verstieß gg Grundrechte der Menschenwürde und Privatheit.Wann kriegt er Nobelpreis, Asyl bei uns als Dankeschön - auch von Merkel? Ihr BND war dabei, hat profitiert
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
VS-Chef Maaßen nützt dem rechten Rand mit haltlosen Thesen wie Hetz-Video sei nicht authentisch. Mißbraucht seine Stellung als VS-Präsident, der ja Bescheid wissen, infomiert sein muß. Am Ende SPD wieder auf Koalitionskurs. Nix mehr mit Rücktritt. Ein Trauerspiel.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
VS-Chef Maaßen berät AfD, belügt mehrfach Parlament/Öffenlichkeit im Fall Amri, veranlaßt per Anwalt Medienkorrektur. Jetzt bezweifelt er rechte Hetzjagd auf Flüchtlinge, so wie VS 2002-2005 Rechtsterrorgefahr verneinte,als NSU längst mordete. Soll er AfD beobachten. Es reicht.
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Christian Ströbele reposted
Deutsches Historisches Museum
@DHMBerlin
PM: „Der Ankläger und der Anwalt – RAF-Rechtsgeschichte im Dialog“ Zeughaus-Gespräch mit Hans-Christian Ströbele und Klaus Pflieger in Berlin am Montag, 10. September 2018, 19 Uhr www.dhm.de/fileadmin/medien/relaunch/presse/presseinforma…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was verbirgt Geheimdienstchef Maaßen im Fall Amri? Lt TAGESSPIEGEL ließ er kurz nach Anschlag über Anwälte Medienberichte über V-Mann im Umfeld Amris korrigieren,zugleich dazu Parlament, Öffentlichkeit belügen? Warum? Wie war Geheimdienst involviert? Hätte ich gern im Bt geklärt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wir alle konnten AfD im Bund mit Rassisten auf offener Straße in Chemnitz beobachten. Jetzt wird Beobachtung durch Verfassungsschutz gefordert. Und dann? Was bringt’s? Gefahr gebannt, wenn etwa V-Leute in Vorständen Radikalität
provozieren? VS-Beobachtung kein tauglich Mittel -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach neuem RBB-Dokument zu Amri hat BfV-Präsident Maaßen Parlament, Öffentlichkeit an der Nase rumgeführt. Noch Oktober 2017 in Befragung durch PKG sagte er,Amri war reiner Polizeifall der Länder. BfV damit nichts zu tun. Das war laut Dokument falsch. Maaßen muß zurücktreten.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
An BUND:
Eine! Wespe am Honigglas, wo sonst Duzende kommen. Abends keine Schnaken,nur eine Fliege trotz heller Lampe in Sommernacht. Es wird gejaucht auf Wiesen.Urlauber freuts - Natur, Vögel reuets. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Panorama meldete 9.8.: Toll-Collect betrügt Steuerzahler um Millionen EURO mit falschen Abrechnungen, Wistleblower Wedler wird gekündigt, gewinnt Prozesse, STA ermittelt, Verkehrs-Mini interveniert
alles zuende. So geht das nicht. Bundestag muß aufklären, Konsequenzen ziehen. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Datenschützer Digitalcourage klagen beim BundesverfG gg „Staatstrojaner“.Stets same procedure: Erst zum Kampf gg Terror entwickelt, eingerichtet, jetzt auch bei anderen schweren Taten sogar durch Polizei zu Daten-Totalüberwachung, Manipulation einsetzbar. Klage gut, bitter nötig
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Melde wie gewünscht dem BUND aus Odenwald: Es gibt sie noch die echten Grünen - Grashupfer. Nur fehlt das grüne Gras. Verbrannt im Ozonloch
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
EU-AB Bogherini bestätgt Berichte von Amnesty,Ärzte o. Gren. über Folter, Vergewaltigung, Organhandel an Flüchtlingen in Libyen.Trotzdem rühmt BR Abschottungserfolge der EU gg Flüchtige an dortigen Küste,auf See,will gar Auffanglager dort, verrät so EU-Werte wie Menschenrechte.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zweierlei Maß: 1983 galt Begierde des Verfassungsschutzes noch den GRÜNEN. VS fertigte sogar im Wahlkampf Dossier zu grünem Bt-Kandidat Schily für CDU-MdB. Medien jetzt: VS-Präsident Maaßen riet vor letzten Wahl AfD-Chefin bzgl Überwachung. CDU sieht wieder kein Problem. Typisch?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Geht doch. Bestätigte Direktkontakte USA (US-Gesandte Wells) mit Taliban für Gespräche zu Frieden in Afghanistan lassen hoffen. Bisher stets abgelehnt, USA nur auf mehr Bombardierungen gesetzt. Könnte jetzt Zeichen für US-Strategieänderung sein.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Natürlich kann Özil sich fotografieren lassen,mit wem er will. Wenn aber mit Präsident/Kandidat Erdogan im Wahlkampf nicht fürs Privatalbum sondern die Weltpresse, muß er sich fragen lassen, was er von dessen Politik hält. Zu DFB Grindel: Man muß auch anständig verlieren können
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Puigdemont frei. Spanische Haftbefehl aufgehoben, damit auch EU-Haftbefehl. Endlich. Prima. Jetzt müssen auch anderen katalinischen Regierungmitglieder freigelassen werden.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Da muß der Trump den Satz mißverstanden haben: „ Deine Rede sei Ja,Ja und Nein, Nein“. Das heißt doch nicht. Ja,Ja und Nein,Nein zur selben Frage, wie jetzt dazu, ob er Putin glaubt, daß Russen sich nicht in Wahlkampf eingemischt haben, oder US-Dienst, daß das doch so war.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Im schrecklichen Krieg in Afghanistan stieg Zahl der getöteten Zivilisten im 1. Halbjahr auf über 1700 - so viele wie nie zuvor. Wird hier kaum wahrgenommen. US-Militär, NATO fällt dazu nur ein, Bombardieren zu verstärken. Buwe bleibt weiter dabei - nach 17 Jahren. Ungeheuerlich
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Vor NATO-Gipfel wollen Regierungschefs US-Präs. Stirn bieten. Dann kommt Trump. Scheucht sie auf wie Hühnerhaufen. Flugs machen sie Sondergipfel, erfüllen seine Wünsche, feiern auch noch das gute Ergebnis. Zu fragen,wozu brauchts die Aufrüstung traut sich keiner. Schöne Helden
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
OLG Schleswig entscheidet: Puigdemont darf nicht wegen Rebellion an Spanien ausgeliefert werden . Was ist eigentlich aus Ankündigung von Mi-Präsident Sanchez geworden, mit Katalanen Gespräche/Verhandlungen zu führen. Wäre jetzt doch guter Anlaß.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump zwingt NATO-Staaten zur Aufrüstung. Die sagen ja.Auch Kanzlerin ist für mehr Militäretat wohl schon bis 2019. Trump will Waffen auch nutzen, wozu haben wir sie sonst. Im nächsten US-Krieg sind wir dabei. Sind wir nicht willig,so braucht Trump Zwang. Klappt ja. z.B. gg Iran?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NSU-Prozeß.Nach Verurteilung der Angeklagten. Was fehlt: In den Sicherheitsbehörden wirklich alle notwendigen Konsequenzen und die, die so total versagt haben, zur Verantwortung zu ziehen. Damit „nie wieder“ kein bloßes kein Lippenbekenntnis bleibt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
War es nicht Trump, der die Trennung/Entziehung der Kinder von ihren Eltern an us/mexikanischen Grenze zu vertreten, die Fortsetzung der Praxis angeordnet , im TV gerechtfertigt und erst eingelenkt hat nach Massenprotesten und Gerichtsentscheidung.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Donald Trump unterwegs in die EU. Ist er nicht dringend verdächtig, an vielen Kindesentführungen beteiligt zu sein als Anstifter oder Mittäter. Dt Recht bedroht mit Strafen von 5 bzw 10 Jahren Haft den,der Kinder entzieht,vorenthält. Paragr. 235 StGB. Passiert wohl wieder nix.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO wird immer mehr vom Verteidigungsbündnis zum Kriegsbündnis,zwingt uns zur Aufrüstung. Merkel stimmte vor 4 Jahren fast Verdoppelung dt. Wehretats zu,muß jetzt liefern.Sie wird zur Kanzlerin der Aufrüstung. Dt übernimmt mehr „Verantwortung“ d.h.beteiligt sich mehr an Kriegen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die Lösung des Schwesternstreit CDU und CSU: Mit Volldampf zurück zum CSU-Plan von vor drei Jahren. Kann jetzt Regierungsprogramm werden, wenn SPD mitmacht. Wird die „geleuterte“ neue SPD diesmal das tun - auf Kosten von Geflüchteten.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Vorhin auf Fest mit Abgeordneten Kreuzbergs,Katrin Schmidberger: „Alles Theater“, meine Antwort auf Frage, ob Koalition und Union zerbrechen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Laut Washington Post planen USA Truppen aus Dt abzuziehen. Eigentlich keine schlechte Idee. Da können sie ihre Atomwaffen mitnehmen. Und die Relaisstation in Ramstein auch, über die Killerdrohnen in Nahost und Afrika geführt werden. Und die NSA-Spione in Frankfurt u.a. sowieso
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Alle reden vom Ende der Koaliton und der Union von CDU/CSU. Keine Seite kann das wollen, will das. Das kommt nicht. So wird abgelenkt vom Kappen Fluchtrouten übers Meer, von Lagern in Dt. und in Nordafrika trotz Vergewaltigung,Folter,Mord, dort. Das ist übrig von Wilkommenskultur
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Darf Trump alles. Heute steht Außenminister Polens im Kreuzverhör der EU-Kollegen, weil poln. Regierung ihr genehme Richter ernennt. Voll zu Recht. Heute billigt oberste US-Gericht Trumps Einreiseverbot für Muslime, nachdem er Richter auswechselte. Wo bleibt Kritik von EU und BR.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was haben wir falsch gemacht, daß fast 2 Drittel unserer MitbürgerInnen mit türkischer Staatsbürgerschaft immer wieder Erdogan wählen - trotz alledem?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Im Westen nix Neues.Kleine EU-Gipfel nur einig,Festung Europa mehr dicht machen. Kein Land in Sicht,das Flüchtlinge aufnimmt.Keines hilft Merkel. Jetzt rächt sich, sie hat Hilfsbitten Italiens,Griechenlands u. Nichteinhaltung EU-Recht Jahre ignoriert,Einbindung EU-Länder versäumt
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Alle feiern, Griechenland sei übern Berg. Stimmt für die Banken,nicht für Bevölkerung, die z.T ganz ohne Einkommen. Spardiktat gilt weiter. Über 20 Prozent Arbeitslosigkeit, 60 Proz. Rentenkürzung ab 2019 noch mehr. 350 Milliarden Schulden nie tilgbar. Alle wissen‘s. Alle lügen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kurz vor Wahl in Türkei fragt keiner, was macht Erdogans Militär nach Besetzung Afrins mit den Kurden in Syrien. Krieg gg Kurden in weiteren Provinz im Land geht weiter zumindest mit Duldung US-Kräfte dort. Mit Erdogan im Bunde in Wahlkampfzeit. Darf nicht sein.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Na ja. Seehofer wird sich morgen nicht trauen, die keine Koalition zu beenden, der Kanzlerin eine Frist geben. Da müssen die vor der Tür Stehenden noch warten mit dem Verantwortung übernehmen . Geht ja auch nicht einfach so, CSU in Koalition zu ersetzen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Afganistan Nargarhar feierten gestern Reg-Soldaten und Taliban zeitlichen Waffenstillstand. Wohl IS verübt Selbstmordanschlag mit mehr als 20 Toten. Experten warnen seit Jahren Anwachsen des IS. Doch USA und vd Leyen setzen weiter auf Bomben, Killerdrohnen. Verrückter Wahnsinn
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Dt. BND spähte 1999 - 2006 in Österreich lt Presse Ministerien,Firmen,OSZE aus. Steinmeier damals Aufsicht über BND muß sich entschuldigen, Merkel zusagen, passiert nicht solange sie im Amt. Genügt aber nicht.Sie und Kanzler Kurz müssen Snowden Asyl für seine Hilfe in EU besorgen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was können Wähler noch tun, wenn sie Parteien weniger Bedeutung und Geld geben wollen. Diese weniger zu wählen, nützt nichts. Nach Wahlverlusten im Sept stimmten eben im Bt Koa-Parteien mal schnell für 25 Mio zusätzlich Zuschuß aus Staatskasse. So schafft man kein Vertrauen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
So dumm kann doch kein Autoindustriemanager sein. Millionfach betrügen und denken, kommt nicht raus. Hoffnung auf Milliardenrendite machten blind,Geschmuse mit Spitze der Politk trügerisch sicher. Jetzt aus der Traum. Politiker enttäuschen, immer mehr Gewinne gehen in Staatsäckel
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wieso schützt EU eigentlich EU-Autoindustrie vor US-Konkurrenz mit Zöllen: 10 auf PKW/20 Prozent auf LKW einschließlich Pick-UPS. Liefert sie Trump nicht damit Gründe/Vorwände?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was lehren die Fotos von Kim und Trump in Singapur Regimen wie Iran. Wir sind nur auf Augenhöhe, gesellschaftsfähig und akzeptiert , wenn wir die Bombe und Raketen haben. Das spricht nicht gegen die Gespräch der Beiden, sondern für Abkommen und Verhandlung auch mit Iran.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Christian Ströbele erhielt am Wochenende im Bethanien den Fritz-Bauer-Preis für sein Lebenswerk sowie für herausragende Verdienste um die Liberalisierung und Demokratisierung des Rechtswesens, auch gegen öffentliche Stimmungslagen. www.berliner-woche.de/friedrichshain-kreuzberg/c-leute/fr…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zu Kanzlerin bei Anne Will. Wenn USA Hunderte von Millionen für Militär ausgeben, muß das doch nicht Vorbild sein. Wenn sie sagt, was zu tun ist zum Flüchtlingsproblem, warum hat sie’s in letzten 3 Jahren nicht gemacht. Sie war doch Kanzlerin.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump führt EU-Regierungen vor - auch die Kanzlerin. Hilflose Drohung mit Zoll auf Erdnußbutter, Jeans beeindrucken nicht, wenn es bei jedem Treff einen Wettlauf gibt, um die Gunst des Mächtigen zu buhlen und sich in seinem Glanz zu sonnen. Die Bilder sind einfach peinlich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Karzai - 13 Jahre Präsident in Afghanistan - im SPIEGEL:Wir sind grandios gescheitert. Zahl Extremisten vervielfacht. Einzige Lösung sei Einigung mit Taliban. Hab ich immer gesagt öffentlich,im Bt,im Reisebericht.Aber vd Leyen für Krieg weitermachen wie bisher. Noch Generationen
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Christian Ströbele reposted
Canan Bayram
@LieblingXhain
Dass der Hass auf die linke Szene der #cdu und #henkel diese blind für den Attentäter #amri machte und er stattdessen für seinen Wahlkampf die #rigaer observierte ist ein Skandal. Seit langem habe ich das vermutet und nun wird es vom Zeugen bestätigt
Benedikt Lux
@bene_lux
Öffentliche Sitzung Untersuchungsausschuss: Ein Zeuge bestätigt, der Attentäter vom Breitscheidplatz wurde ab dem 15.6.16 nicht mehr beobachtet. Priorität Nr. 1 des Staatsschutzes war die #rigaer94 - - -
Diese wurde am 22.6.16 rechtswidrig durchsucht. Verheerend. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ausgerechnet Justizminister Baden-Würt. beantragte bundesweite Bestrafung von Cannabis-Besitz ab 6 gr. Dann keine Einstellung der Verfolgung mehr. Stehe so in Koa-Vereinbarung. Wie kam es dazu. Kiffen ist Ländersache. So soll es bleiben. 15 gr in Berlin. Und gebt das Hanf frei.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute: Beschluß der Justizminister der Länder, Obergrenze Einstellung des Besitzes von Hanf bundeseinheitlich auf 6 Gramm begrenzen, heißt in Berlin (15 gr) mehr als Halbierung. Das geht gar nicht. Nicht nur User, auch Polizei und Justiz werden sich „bedanken“.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Edward Snowden veränderte die Welt. Vor 5 Jahren begann Veröffentlichung seiner Dokumente. Heute wissen wir, alle sind echt und wahr. Ex-BND-Chef sagt: Wir hatten kein Unrechtsbewußtsein. Stimmt nicht. BNDler wußten, was sie taten und verheimlichten vor Parlament, Öffentlichkeit.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zur Kanzlerinbefragung: Entscheidend war und ist doch, was wußte sie wann zu Verdacht von Gesetzesverletzung und Korruption. Und was tat sie dann. Daß 2015/16 Probleme und Defizite im BAMF war bekannt, wußten alle, die es wissen wollten.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach Umfrage von Forsa sind heute für 53 Prozent der Berliner Hausbesetzungen zum Hinweis auf Spekulationsskandale legitim. Mehr als in Hochzeit der Besetzungen in 80er. Zu viele sehen sich von Verdrängung bedroht. Berliner Linie der Räumungen ist obsolet.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Werden jetzt auch am Eingang der Knasts in Bayern Kreuze aufgehängt. Dann werden nicht nur die Urteile im Zeichen des Kreuzes im Gerichtssaal gesprochen, sondern auch die Strafen verbüßt unterm Kreuz. Wie das wohl ankommt bei Betroffenen. Oder Anwälte beantragen: Kreuze abhängen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Spaniens Rajoy ist jetzt tatsächlich abgewählt. Sozialdemokrat Sanchez wird neuer Ministerpräsident. Hoffentlich hält er sein Wort und beginnt Dialog mit Katalanen. Wir passen auf.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Generalbundesanwalt übernehmen Sie. Europäischer Gerichtshof verlangt Bestrafung der Verantwortlichen für Folter in Folterknasts der CIA in Polen, Litauen, Rumänien. Verdächtige sind bekannt,erreichbar: u.a. neue CIA-Chefin Folterlady Haspel, Ex-US-Präsid. Bush lebt auch noch.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Hoffnung für Puigdemont und poltitischen Gefangenen aus Katalonien auf Aufhebung der Haftbefehle. Laut SPIEGEL Abwahl von Regierungschef Rajoy wg Korruptionsvorwurf wahrscheinlich. Nachfolger kündigte Dialog mit Katalanen an. Wäre doch toll, Chance auf demokratische Lösung.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wie reagierte der ukrainische Präsident als dt Prä Steinmeier in Kiew zur Ermordung des Journalisten.?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wieder war es - nicht - der Russe. Gestern war der Kreml-Kritiker Babtschenko erschossen blutend vor seiner Haustür von seiner Ehefrau gefunden auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben. Heute erscheint er munter auf Pressekonferenz in Kiew. Alles gefakt. So sind die Geheimdienste.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute in Berlin auch auf der Spree Protest gg AFD.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was ist, wenn die Präsidenten der souveränen Staaten Nordkorea Kim Jong-un und Südkorea Moon Jae-in sich einigen auf normale Beziehungen, vielleicht sogar einen Friedensvertrag. Ist dann Trump raus aus dem „Spiel“, Schluß mit den Kriegsdrohungen? Undenkbar. Warum eigentlich?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Hier nochmal der Aufruf mit @LieblingXhain zur Demo #stopptdenhass der AfD, morgen, 27.05., 11.30, Reichstagswiese: "Ist doch selbstverständlich, dass wir am Sonntag auf der Straße sind, um zu verhindern, dass die AfD in Berlin die Straßen beherrscht!": youtu.be/6RMnFzuyvqU
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Jahrelanger Leerstand von Wohnungen in Bln zur Spekulation ist unerlaubte Zweckentfremdung. Gibt es da noch geschützten „Hausfrieden“ , bei dem Demo-Besetzer „Bruch“ begehen können. Auch bei Blockade von Raketenstandort durch Demo sah höchste dt Gericht keine strafbare Nötigung.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wie kann sein, daß Haus in Berlin in kommunalem Eigentum völlig entgegen Wohnungs-Poltik des rot-rot-grünen Senats jahrelang leer steht, Pfingsten geräumt wurde. Senat kann Geschäftsführung anweisen oder auswechseln und Räumung verweigern. Muß er nur wollen. Korrektur ist nötig
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
US-Minister Pompeo bedroht Iran mit „stärksten Sanktionen der Geschichte“. Die Wirtschaft werde am Ende sein. Die nicht mitmachen, will er „zur Verantwortung ziehen“ Das Imperium riskiert Krieg. Will der Rest der Welt sich wehren, muß er die UNO-Vollversammlung einberufen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mit @LieblingXhain auf dem Karneval der Kulturen. Stimmung wie in Rio, bei schönstem Sonnenschein. 1000e feiern ausgelassen ihre bunte Vielfalt. #xhain
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach multikulti Hochzeits-Show: 50 Jahre 68er sind am englische Königshaus auch nicht spurlos vorbeigegangen und das ist gut so. Bild desSakrament Ehe der anglikanischen Kirche braucht noch viel revolutionäre Nachhilfe. Schade eigentlich
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Alles Lüge. Premier May, Geheimdienst MI6: Russen schuld an Mordanschlag Skripal mit Nowitschok, denn nur die hätten das Gift. Jetzt steht fest, dt BND hatte Gift seit 90er Jahre,gab es an 5 NATO-Länder,brit MI6, USA weiter,die es auch produzierten.Briten-Beweis trägt also nicht
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
US-Senat hat heute entschieden: Folter-Lady wird Chefin der CIA. Unfaßbar, denn 2014 hatte Senats-Auschuß unter Vorsitz Senatorin Feinstein Bericht(6000 Seiten) vorgelegt, der CIA-Folterpraxis an über 100 Gefangenen über viele Jahre belegt. Kein Folterer mußte vor Gericht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
US-Senat entscheidet über Gina Haspel genannt:Folter-Lady. Sie leitete Folterprogramm in US-Geheimknasts ab 2002 in Polen,Irak,Thailand u.a. War selbst bei Folter anwesend,soll die nakten Opfer verhöhnt haben. Anstatt sie nun vor Gericht zu stellen, will Trump sie als CIA-Chefin.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute Prozeßbeginn gg 6 Mitarbeiter d Waffenfirma Heckler&Koch vor LG Stuttgart wg illegal Export von Gewehren G36 in Kriegsstaaten Mexikos.Schon der Prozeß ein großer Erfolg. Waffenfirmen müssen öffentlichen Prozeß,Verurteilung wg illegaler Deals fürchten dank Aufklärer Grässlin
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Widerstand der Kanzlerin gg Trumps Erpressungen bröckelt.Merkel:2 Prozent für Militärausgaben „notwendig“. vd Leyen erhöht diese jetzt um 2-stellige Milliarden. Schlechte Vorzeichen für Standing bei Zöllen auf Alu, Stahl, für Iranabkommen und Sanktionen.Erpressung lohnt sich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Geheimdienstchefs Parker (brit MI6), Maaßen(dt BfV) stiften Unfrieden. Sie behaupten,Russen helfen Katalanen, seien hybride Bedrohung. Infos seien „sehr plausibel“.Wenn keine Beweise, alles geheim einfach mal Klappe halten. Nicht schon wieder Streit schüren mit Lüge vor Irakkrieg
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Neue „US-Botschafter“ Grenell geriert sich als US-Statthalter in Dt. Kaum angekommen,erteilt er Anweisung an dt Firmen: Sollen Geschäfte mit Iran einstellen - sofort. Wenn dt oder gar russische Botschafter in USA das täten,wäre dort die Hölle los. Das Imperium zeigt sein Gesicht
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Jetzt wird‘s ernst. Trump kündigt Atomabkommen mit Iran und will „schärfste Wirtschaftssaktionen“ für Energie-,Finanzsektor an auch gg Länder (EU, China, Rußland) die Wirtschaftsbeziehung zu Iran haben. Mal sehen, wann Merkel u Co vor dieser Erpressung einknicken.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Angezeigte Wohnnungseinbrüche 2017 lt Statistik um fast ein Viertel weniger. Ca Drittel der Einbruchsversuche werden abgebrochen. Grund: Gute Beratung durch Kripo und bessere Sicherung der Wohnungen. Nicht etwa neue Gesetze mit härteren Strafen. Haben wir immer gesagt. Weiter so.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump, NRA wollen den „Guten“ Waffen verkaufen, damit sie die bösen Waffenträger wie in Paris neutralisieren. Nur wie unterscheiden Waffenhändler „Gute“ oder „Anständige“ von Bösen. Jedenfalls dürfte Trump keine Waffe kriegen, drohte er doch schon mit Krieg, sogar mit Atomkrieg.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ist ja nett, daß VW-Aufsichtsrat jetzt Schadensersatzanspruch gg Ex-VW-Chef prüft. Aber was haben sie und Politik in 3 Jahren getan, um aufzuklären, bevor sie WiKo mit Mlillionenausstattung in Pension schickten. Wurden z.B. VW-Chefjurist - jetzt wichtigster Zeuge - u.a. gehört?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zum 200. Geburtstag: Karl Marx hat doch Recht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Können ausgewiesenen Botschaftsangehörigen jetzt an ihre Arbeitsplätze im Westen und Rußland zurückkehren. Präs. Zemann sagt im TV, in Tschechien sei noch vor Monaten mit Nervengift Nowitschok experimentiert worden. Premier Mays Beweisekette bröckelt. War’s der Russe doch nicht?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Rüstungsausgaben steigen weltweit über 1,7 Billionen Dollar. Wo so viel Geld ist, wird es auch genug Kriege geben. Nach dem Motto Trumps,warum haben wir Atombomben,wenn wir sie nicht einsetzen. Und Dt ist immer mehr dabei, jetzt schon mit 40 Milliarden Do. vd Leyen reicht‘s nicht
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute am Oranienplatz in Berlin bei Beginn der Revolutionären Mai-Demo kurz nach 18 Uhr
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Warum legt Trump Beweise für Bruch des Atom-Abkommens durch Iran nicht vor? Wird wieder Krieg mit Lüge begründet wie bei Bushs Irakkrieg 2003. Was sind internnat Verträge noch wert, die einseitig aufgekündigt werden, auch wenn ihre Einhaltung von IAEA überwacht und bestätigt wird
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ist Kanzlerin zu Trump geflogen, um umzufallen? Ihr Resumee klingt so. Trump kriegt fast Verdoppelung des dt. Wehretats und schont dt Industrie bei Zollerhöhung ein Wenig. Kein Standing. Nix mit eiserne Kanzlerin. Hochrüstung schlimmer als im Kalten Krieg im Dienst der Industrie
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO-Außenminister-Konferenz richtet über Agression Rußlands, beschließt Sanktionen. Abert Angriffskrieg des NATO-Partners Türkei am Tisch und dessen Einmarsch in Syrien kein Thema. Zweierlei Maß der Wertegemeinschaft NATO. Ganz schön verlogen. So wird man unglaubhaft, obsolet.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wahnsinn! Was sich
in Korea anzubahnen scheint. Keine Atomwaffen mehr, Frieden, freier Besuchsaustausch. Hoffentlich klappt‘s. Und zertrampelts Trump nicht. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bundestag will mehrheitlich Einsatz Buwe im Krieg in Mali fortsetzen, obwohl BR und Bt über Bombardierungen durch Frankreich und USA im Norden nicht informiert werden.Trotz Nichtwissen tragen sie Mitverantwortung auch für zivilen Opfer. Da können sie doch nicht weiter mitmachen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zu den Aufgaben aller bayerischen Behörden gehört nicht ein religiöses Bekenntnis. Dieses Kreuz muß wohl das Verfassungsgericht regeln. Wer stellt den ersten Antrag, wenn die CSU dort überall ihre Kreuze aufhängt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Killerdrohnen sind keine Kriegswaffe wie andere. Es sind Drohnen, die der Pilot von zu Hause oder vom Büro aus nach geheimen Killinglisten -so heißen die- auch auf Zivilisten auch außerhalb von Kriegsgebieten in vielen Weltregionen steuert. Empfehle den Film:“National Bird“
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bundesregierung schafft jetzt auch Killerdrohnen für Buwe an. Die Grenzen der Kriegführung fallen. SPD stimmt zu. Das ist keine Friedenspolitik, sondern Groko live. Unverantwortlich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
EU stolz auf Abschluß eines Freihandelsabkommens, weil Export von Schokolade nach Mexiko erleichtert, in das Ursprungsland von Kakao, der dort Teil der Maya-Kultur ist.Konkuriert jetzt Milka und Ritter Sport die dortige Kakao-Produktion kaputt,wie USA es schon beim Mais schaffte
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kann die neue SPD-Vorsitzende mal einen klaren Satz sagen, für was sie steht, welche konkreten Forderungen sie durchsetzen will. Was wird mit Hartz IV und den Sanktionen, was mit Begrenzung der Mieten? Ohne Klarheit keine Glaubwürdigkeit.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Berlins Regierender Müller sucht einen weiteren Feiertag für die Stadt. Warum nicht einen „islamischen Feiertag, wie ich ihn schon vor Jahren vorgeschlagen hatte. Oder wenn der Mut dazu fehlt einen Feiertag der „Weltreligionen“.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ströbele: "Der #verfassungsschutz hält sich selbst nicht an die Verfassung."
Die gesamte Sendung "Das Problem ist das Geheime" kann man hier nachhören: www.swr.de/swr2/programm/sendungen/tandem/swr2-tandem-die… #bfv #pkgr -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Anne Will-Sendung: Wer will, findet Kriegsgrund oder erfindet einen. Wie US-Präs-Bush und britische Premier vor Irak-Krieg 2003. Ist beiden also nicht fremd. Auch britische MI6 präsentierte damals gefakte Geheimquelle für Saddams Bio-Waffen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Aufe Mieterdemo Potsdamer/Leipziger Platz Berlin mit ca 15000 anderen: Die Häuser denen, die drin wohnen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Herr ehem. Justiz- und jetziger Außenminister Maas! Welches Völkerrecht rechtfertigt den US-Raketenangriff zur „Vergeltung“ letzte Nacht in Syrien, den sie und die Kanzlerin so loben? Rechtsgrundlage scheint aus der Mode, nicht mehr nötig. Motto auch der BR? Illegal - scheißegal
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nur noch peinlich. Eben noch hatte Merkel deutsche Beteiligung am US-Militär-Schlag in Syrien mutig ausgeschlossen. Jetzt folgt der Kotau (Geste der Unterwerfung in China) gegenüber Trump. Alles gut. Sie befürwortet den Racheakt mit 100 Raketen, bevor OPCW-Prüfung richtig begann.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trumps will high noon mit Rußland,riskiert Krieg auf Verdacht. Wahnsinn. 2003 genügte US-Prä Bush auf Verdacht Krieg gg Irak. Hunderttausende starben. Region brennt immer noch. Verdacht war Lüge des irakischen Agenten „curveball“. USA nix daraus gelernt. Erst klären,dann handeln.
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Christian Ströbele reposted
Grüne Xhain
@GrueneXhain
Die Mieteninitiativen rufen auf die Straße: Zur größten Demo für bezahlbare Mieten! Gegen den #mietenwahnsinn. Gemeinsam zeigen wir allen: Wir holen uns die Stadt zurück! Kommt dazu! Samstag, 14.04., 14 Uhr, Potsdamer Platz. Alle Infos zur Demo: mietenwahnsinn.info/widersetzen-demo/
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Puigdemonts Kreuzberger-Botschaft: Gespräche jetzt. Barley"Politischen Konsequenzen"sind besser als Verhaftungen, Knast, Repression. Nur Mut. Es bewegt sich was. EU Junker,Tusk schon als Vermittler im Gespräch. Bundesreg muß was tun für mehr Autonomie,Selbstbestimmung in Spanien.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Na bitte es geht doch. OLG Schleswig gibt Puigdemont Haftverschonung. Gut. Auslieferung wg Rebellion „von vornherein unzulässig“. Gericht meint wohl,die von Spanien vorgeworfene „Rebellion“ ist nicht dt Hochverrat.Sag ich doch. Rajoy,BR müssen Vernunft annehmen, Gespräch anbieten
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ja, da sollte die Bundesregierung ihre Beweise für die Beschuldigung Rußlands einer Beteiligung am Mordversuch im Fall Skripal doch mal vorlegen. Es wird langsam Zeit. Allein der Hinweis auf ihre Ex-Freundin May dürfte kein Gericht und auch die OPCW nicht überzeugen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
UNO fleht um Hilfsgelder für geschundene Volk im Jemen. Zahlen müßten vor allem die reichen Saudis, die dort täglich weiter Menschen in Not und Elend bomben. Und die, die für den Krieg Waffen, Munition liefern und am Elend skrupellos verdienen.Fragt denn keiner den Kronprinz dazu
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zum Auslieferungsantrag StA: Puigdemonts Versuch Verfassung überwiegend aus Franco-Diktatur, deren Reform längst fällig ist,durch Volksentscheid zu ändern kein Hochverrat nach 81 StGB. P. forderte stets Gespräch. Rajoy will nicht. Deeskalation braucht Vermittlung Frau Kanzlerin.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zu Mordversuch: In den USA lebt Mann, der Anfang der 90er das tödliche Gift in Rußland angeb. erfunden hat, und gibt Interviews. Kaum vorstellbar, daß er dort nichts davon erzählt hat, daß das Zeug also nur in Rußland existiert.Wer hatte sonst noch Zugang? Vielleicht weiß BND was
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was weiß britische Geheimdienst MI6 zu Mordversuch an Skripal? An ihn zahlte MI6 100000 Do für Verrat russ. Agenten in Europa, bis Sk zu 13 Jahren verurteilt und 2010 nach England zu MI6 ausgetauscht. MI6 weiß, was aus verratenen brit. Agenten wurde. MI6 Schlüssel zur Aufklärung.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ausschließeritis geht um bei Diplomatens in Ost und West. Wie Du mir aus Solidarität, so ich Dir als Antwort. Wie auf dem Schulhof. Ja wo sind sie denn, die erdrückenden Beweise der BR. Wenn es sie wirklich gibt,müssen sie schleunigst zum Gericht. Dann braucht’s keine russ. Hilfe
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Spanische Regierung ohne Mehrheit im Parlament riskiert Eskalation, setzt allein auf Repression, Gewalt im Streit mit Mehrheit in Katalonien. EU und BR sehen, hören, sagen nix. Eine schöne europäische Gemeinschaft. Noch ist Zeit für eine Osterinitiative.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was macht der spanische Geheimdienst in Deutschland? Von dem soll der Hinweis an Polizei gewesen sein, katalanischen Exministerprä Puigdemont in Dt festzunehmen. Auslieferung geht gar nicht. Demokratische Rebellion per Volksentscheid ist hier nicht strafbar.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Auch das ist Amerika. 100tausende meist ganz Junge - vor allem Frauen -demonstrieren gg Waffen- Lobby und Industrie. Der Kampf geht weiter. Das macht Hoffnung.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Merlkel, Nahles nennen heute im Bundestag Militäraktion der Türkei in Afrin „inakzeptabel“. Ist ja nett. Gehts etwas deutlicher. Immerhin Kanzlerin verurteilt aufs Schärfste“. Aber sagen sie das auch im NATO-Rat und Erdogan. Was ist mit Konsequenzen, Sanktionen. Konten einfrieren
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ströbele im Gespräch zu 68ern und ihren Folgen: „Wir wollten die Gesellschaft auf der ganzen Welt verändern, aber auch uns selber ... und das kommt wieder“ „Es gibt eine junge Generation, eine Szene, die sehr auf Freiheit bedacht ist und sich engagiert.“ www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/1177545/ein-n…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Erneuerung a la SPD: Scholz übergibt Top-Investment-Manager von Goldman Sachs Regie als Staatssekretär im Finanz-Minsterium. Interessen des I-Banking in nächsten Finanzkrise scheinen gesichert - zu Lasten Steuerzahler. Haben SPD-Mitglieder das gewollt?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Sag ich doch schon lange:Milliardengrab BER abreißen, richtigen Flughafen neu bauen. Jetzt prognostiziert Lufthansa-Vorstand Dirk:“Ding wird abgerissen und neu gebaut“. Keiner trauts sich. Vielleicht gehts so:Abreißen was nicht funktioniert, fertigen Teil rasch in Betrieb nehmen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Deutsche Leos rücken unter trkischer Fahne in Stadt Afrin in Syrien ein. Auch ein Teil Gabriels Deal? Jedenfalls ein Grund zum Schämen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Birle grüßt heute beim kurdischen Neujahrsfest Newroz in Berlin Hasenheide. Solidarität tut Not - gerade heute.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die Verlogenheit der Politik läßt so viele verzweifeln. Erdogan sagt,sie schonen Zivilisten.Doch sie bomben die Schwächsten im Krankenhaus in Afrin. Gabriel sagt,keine Waffen an Türkei, während er Kurden verdealt an türk. Agressor und Waffen liefert.UN/EU-Werte werden verraten.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Vorhin in Monitor grauenhafte Fotos von Folter an Flüchtlingen in Lagern in Libyen, die per Handy an Verwandte gehen, um Geld zu erpressen. Und Merkel lobt libysche Küstenwacht,die Flüchtlinge aus Booten zurück in die Lager bringt mit dt. Ausbildungshilfe. Stoppt die denn niemand
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Erdogan sagt, türkische Armee werde Afrin in Syrien auch nach der Eroberung und Vertreibung der Kurden nicht verlassen. Das nennt man Annexion. Wird NATO gegen ihr Mitglied Türkei dann auch Sanktionen verhängen. Oder dürfen NATO-Mitglieder alles, auch intern. Recht brechen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mordversuch an Skripal, Tochter aufklären durch Scotland Yard u.a. besser als diplomatisches Kräftemessen. Sanktionen nützen nicht.Wenn Geheimdienste Lizenz zum Foltern und Töten haben, tun sie solches mit, ohne Weisung von 0ben. Jetzt gilt Täter,Auftraggeber vor Gericht bringen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Chance verpaßt. Kanzlerin der kleinsten Koa, die es je gab, knapp gewählt. Es wird alles beim Alten bleiben. SPD hat ihr Gesetz Streichung 219 a, Infoverbot zu Abtreibung, vorab beerdigt. Für Alternative Minderheitsregierung zu mehr Demokratie, neuer Politik fehlt Mut, Fantasie.
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Fehler: Muß natürlich „Groko“ anstatt „Koa“ heißen. Danke für den Hinweis. Pardon. Rot/Grüne“ war z.B. kleiner.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
TSP: "Alles in Frage stellen, finde ich an sich positiv." Hans-Christian Ströbele im Streitgespräch mit @DoroBaer über 50 Jahre 1968 : "Mit Ausnahme der Beseitigung der Staatsordnung haben wir viel an radikaler Veränderung bewirkt." www.tagesspiegel.de/politik/1968-50-jahre-studentenrevolt…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Anne Will fragt, wozu Heimatministerium? KK: Geht nicht um Folklore, sondern um Herstellung gleicher Lebensbedingungen. Unglaublich. Deshalb wohl Innenminister, Chef von Polizei, Verfassungsschutz zuständig. In Wahrheit gehts um leeres Signal gg AFD im Wahlkampf.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
EU will Trump mit Zoll auf Wiskey, Erdnussbutter, Orangen in die Knie zwingen. Lächerlich. Seine nationalistische Eskapade soll eher Anlaß sein, Merkels ungebremsten freien Welthandel zu hinterfragen, der nicht nur Völker im Süden ruiniert, in Flucht treibt, auch bei uns schadet.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach Bayerischem Verwaltungsgerichtshof darf Referendarin kein Kopftuch im Gerichtssaal tragen. Wegen Neutralitätspflicht des States seien religiöse Symbole dort nicht erlaubt. Gilt das auch für Kreuze? Warum hängen sie dann an der Wand, stehen auf Richtertisch?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Afghanische Präsident Ghani bietet Taliban jetzt Friedensverhandlung, Aufnahme in Regierunng an. Antwort dt.Hardlinerin vd Leyen:Mehr Buwe, mehr Krieg. Nach 1Jahren sinnlosem Krieg mit 10tausenden Toten muß neue BR endlich vermitteln. Sie hätte die Chance - ohne diese Ministerin.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
SPD entscheidet für die kleinste Groko, die es je gab, ein Groköchen. Kleiner gehts nimmer. Wenn sie so weiter macht, wird‘s nächstes Mal nicht reichen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO wurde angeblich gegründet um Kriege zu verhindern. Jetzt ermöglicht NATO, daß Türkei entgegen UN-Beschluß zum Waffenstillstand in Afrin Syrien nach Belieben Krieg führt, täglich Dörfer und Städte bombardiert, Menschen tötet. Niemand regts auf, NATO und Medien schweigen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Hatten Schulz und SPD-Vorstand nicht den Auftrag, über alles, auch eine Minderheitsregierung zu verhandeln. Was kam da raus. No risk no fun. Was macht eigentlich Martin Schulz. Nun bleibt nur die alte Mini-Groko. Es wird alles beim Alten bleiben.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Medien melden Hacker-Angriff gegen Bundesregierung. War das kein „Vorfall von besonderer Bedeutung“ den BR dem Parlament berichten muß, bevor er in Zeitung steht? Warum wieder nicht gemacht. Die ändern sich nie.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was ist ein Bankraub gegen die Gründung der HSH Nordbank. Beim Raub geht es um Verlust ein paar 100-Tausend bei HSH um zig-Milliarden der Steuerzahler. Für die Politik war es nur ein Ausflug der Länder in die Finanzwelt. Sie saß im Aufsichtsrat. Nix mit Verantwortung.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Alle schauen nach Ost-Ghuta in Syrien und fordern von Putin richtigen Waffenstillstand.zur Beendigung des Grauens. Zu Recht. Aber keiner kümmert sich um Krieg der Türkei in Afrin und fordert von NATO Waffenstillstand dort. Der ist von UN-Resolution betroffen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Es gibt noch mutige unabhängige Richter in Deutschland. Die Politik muß Vorschriften zum Schutz der Bevölkerung in EU nicht nur schaffen, sondern auch umsetzen. Schluß mit versprechen, dann vergessen. Ach könnte man doch Klimaziele, die Merkel versprach, auch einklagen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
UN-Sicherheitsrat fordert Waffenstillstand in Syrien.
Gilt nicht für USA und Verbündete wie Dt., deren Bomben auf IS,der schon besiegt. Auch nicht für Rußlands und Assads Krieg gg Islamisten. Für wen denn dann?Für die Bombardierten wohl kaum. Eigentlich nur für Türkei. Mal sehen. -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Im Wilden Westen. Trump fordert Colts für die Lehrer gegen Massaker in Schulen. Sie müssen nur schneller ziehen und besser treffen, dann alles OK. Man trifft sich zu high noon auf dem Schulhof. Und der Coltfabrik gehts‘s auch wieder besser, Arbeitsplätze wieder gesichert.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Buwe fehlen warme Unterhosen und Schutzvesten ganz zu schweigen von Waffensytemen, die funktionieren. Wer war nochmal war Ministerin in letzten 4 Jahren. Soll die jetzt weitermachen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die Angabe, es gebe kein deal mit Türkei zu Deniz,ist so wahr, wie die von Kanzlerin zu Kimazielen. Geredet wurde mit Türken wohl über Lieferung von Panzerfabrik, -Nachrüstung. Nur so. Ohne deal. Aber wenn Freilassung sei vieles möglich. Ganz diplomatisch eben. Dafür spricht viel
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Gaseinsätze berichten Opposition und Ärzte aus Afrin in Syrien, wo türk. Militär Krieg gg Kurden führt. Dürfen die ungestraft alles oder drohen USA (Mc Master) und Macron jetzt auch Türkei mit Vergeltungsangriffen und fordern Untersuchung.
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Christian Ströbele reposted
Canan Bayram
@LieblingXhain
#niun1702 Derzeit stehen sich Rassisten und antifaschistische Berliner*innen in der Kochstraße/Friedrichstraße gegenüber - Kein Fußbreit #nonazis #b1702
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Gegen Rassismus und für Feminismus auf der Straße mit @LieblingXhain und @kaddinsky #niun1702 #b1702
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die AfD will heute u.a. durch #kreuzberg marschieren!
Was kann es am trüben Samstag sinnvolleres geben, als diesen rassistischen "Marsch der Frauen" ab 14 Uhr zu verhindern?
Mehr Infos und Orte der Gegenkundgebungen: #niun1702
@BerlingegenNazi
gruene-xhain.de/aufruf-zur-gegendemonstration-nicht-in-un… [T] -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Politische Gefangene Yüsel ist frei. Toll. Aber ganzes Jahr war er in der Türkei im Knast ohne konkreten Strafvorwurf,wie viele politische Gefangene immer noch. Gabriel hatte nach talk mit türk. Kollegen in Goslar Nachrüstung dt. Panzer befürwortet,was sagte er Erdogan jetzt dazu
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Warum hat denn eben iim heute-journal und in Tagesthemen Scholz niemand gefragt, warum er und die anderen im Vorstand Schulz nicht davor gewarnt und nicht dagegen gestimmt haben, Außenminister werden zu wollen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Jetzt lassen sie Martin Schulz allein im Regen stehen. Dabei hat die SPD-Führung gemeinsam die Wahl verloren und den Personalwechsel beschlossen. Nix davon gehört, daß ein Mitglied des Vorstand gg Wechsel von Schulz ins AA votiert hätte. Auch die Vorsitzende in Spe nicht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Unsäglich. Grade noch bedrohten Nordkoreas Kim Jong Un und US-Präsident Trump sich mit Atomkrieg und Vernichtung. Jetzt feiern Nord und Südkorea zusammen Olympiade, Jong Un läd Südkorea zum Gespräch. USA bleiben eisig im „Kalten Krieg“ mit Risiko des „Heißen“. Verrückt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Lichtblick im TV ttt: Griech. EX-Minister Varoufakis enthüllt Merkeldeal Milliarden-Hilfspaket für Griechenland diente #verschleierung dt/franz Banken
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Groko-Theater. Zum Wert von Politikerworten. Kann denn ein Parteivorsitzender vorab rechtsverbindlich ein Ministeramt zusagen? Was hat der Martin dem Siggi versprochen und wann, vor oder nach der Bt-Wahl und mit welchem Recht? Rate: Anwalt konsultieren.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO eine schöne Wertegemeinschaft. Türkei weitet Angriffskrieg gg NATO-Verbündete in Syrien aus trotz vielen Toten und Verletzten. NATO,BR wie gelähmt, ermutigen Erdogen damit. Der holt sich Segen beim Heiligen Stuhl in Rom. Hat er denn mit Flüchtlingsdeal soviel Drohpotential.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
GroKo jetzt in der xten Verlängerung. Wird langsam langweilig. Wann beginnt endlich 11-Meter-Schießen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Dürfen die denn alles. USA rüsten jetzt auf mit „kleinen Atomwaffen“ auch gg Rußland. Krieg wieder möglich in trügerischen Hoffnung, Einsatz von Mini-Nukes führt nicht zu Vernichtung des Planeten. Ganz nach Trumps Motto, wozu haben wir Atomwaffen, wenn wir sie nicht einsetzen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Deutsche Bank zahlt eine Milliarden Euro Boni an ihre Investmanager trotz Desaster in Finanzkrise. Die zockt also wieder. Ist sie denn so sicher, daß den Banken wieder mit Hunderten von Milliarden aus Steuergeldern geholfen wird, wenn sie sich verspekulieren.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was sagen eigentlich Politik und Autoindustrie in Bayern und BaWü zu den Abgasexperimenten an Affen und Menschen. Waren Daimler und BMW dort denn nicht an den Projekten von EUGT mit Geld und sonstwie beteiligt?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bundesregierung setzt die Entscheidung über die Lieferungen der Modernisierung derLeo-2-Panzer der Türkei vorläufig aus. Aber was gibts da noch zu prüfen. Die Türkei ist nach Ende der Koalitionsverhandlung weiter Agressor. Oder geht es nur um Beruhigung der SPD-Basis?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Chapeu - Hut ab- vor den Jusos für die 279 Stimmen. Jetzt A-Minister Gabriel Frage nach dem Leo-Panzer-Nachrüstungdeal mit Türkei stellen. Toten Zivilisten in Afrin mahnen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Christian Ströbele im ganz großen Interview bei t-online zu #jamaika , der Zeit als Parlamentarier und Anwalt, zu den Vorteilen einer #minderheitsregierung , zu linker Politik, den 68ern und dem Zustand der Welt: www.stroebele-online.de/show/10515622.html
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Man muß wohl Mitglied der Nato sein, um ohne ganz grossen Protest von Bundes- und US-Regierung in Nachbarland einzumarschieren und zu bombardieren, wie jetzt Türkei in Afrin in Syrien. Das Verbot von Angriffskriegen im Grundgesetz gilt auch für dt. Außenpolitik.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Inzwischen bombardiert türkische Luftwaffe kurdischen US-Verbündeten in Afrin Syrien. Panzer sind in Stellung. Nach Spiegel will Gabriel deren Nachrüstung durch Dt genehmigen. Ist das Deal mit türk. Kollegen in Goslar. Unfassbar. Soll er morgen dem Parteitag - uns allen erklären.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kurdische Kämpfer haben als Verbündete von Dt und USA IS vertrieben,Jesiden gerettet, Rakka vom IS befreit. Jetzt läßt Nato-Partner Erdogan ihre Dörfer beschiessen, Angriffskrieg gg sie beginnen. Was machen BR, Aus-Mi Gabriel, US-Regierung? Nix.
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Christian Ströbele reposted
Katrin Schmidberger
@kaddinsky
Wohnungspolitischer Aufruf von über 100 Politiker*innen, Inis und Deutschem Mieterbund fordert 10 Punkte gegen Wohnungsnot: www.katrin-schmidberger.de/2018/aufruf-wohnungspolitik-so…
#grokosondierungen #nogroko #mieten #sondierungen @MartinSchulz @angelamerkelcdu @ToniHofreiter @peter_simone @ChrisKuehn_mdb -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Merkel am 14.9. im TV: Ich sage ihnen, wir werden Wege finden, wie wir das unser 40-Prozent-Ziel einhalten. Das verspreche ich ihnen. Im 18 Seiten Papier von Union/SPD davon keine Rede. Welche Wege hat sie gesucht? Soviel zum Wert von Versprechen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Börse Buben. Kim Jong Un: Hab immer den Atomwaffenknopf auf dem Schreibtisch. Trump: Ich auch, aber meiner ist größer. Wird Zeit, daß ihnen ihr „Spielzeug“ weggenommen wird. UN-Mehrheit ist dafür, BR ist skeptisch und enthält sich.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Kalifornien seit gestern das Hanf frei für Erwachsene kontrolliert und versteuert. Kriminalität verliert eine Finanzqwelle. Bei uns gefährlichere Droge Alkohol weiter beworben, gefeiert, Zigarette geduldet, weniger gefährliche Hanf kriminalisiert. Einsicht kommt hier zuletzt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Buwe-Hubschrauber-Piloten üben mit ADAC-Hubschrauber. Die eigenen funktionieren nicht. Eine schöne Armee vd Leyens Truppe. Vielleicht leasen Schützenvereine ja ihre Gewehre auch an Buwe anstelle der G36-Gewehre, Länderpolizeien ihre gepanzerten Wagen. Noch viel Einsparpotential.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Katalonien gewinnen Separatisten. Rajoy sollte jetzt endlich mit Puigdemont reden und deeskalieren anstatt auf Gewaltlösung und die harte Linie zu setzen. Regelungen aus Franco-Zeit und Finanzverteilung gehören auf Prüfstand.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Unglaublich. Eröffnungstermin BER Flughafen in 3 Jahren. Aber nichts Genaues weiß man nicht. Mehrkosten allein für Weiterbetrieb bis dahin ca 260 Mio. Wie lange lassen wir uns das gefallen. Alternative: Alles, was in 3 Mon. geht, in Betrieb nehmen. Rest abreißen. Neubau woanders.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Sag ich doch: KoKo besser besser als GroKo. Mehr als 2/3 Wählerinnen haben nicht Union gewählt. Mehrheit im Parlament könnte Volksherrschaft für andere Politik durchsetzen. Mehr Demokratie wagen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ermittler in Beweisnot demonstrieren weiter Hardline und Stärke mit G-20-Großrazzia, greifen zu abenteurlichen „Gesamtheitstheorie“ - alle Demonstranten wollten Gewalt, auch die daran unbeteiligten.Scheint Aktion „Wasserschlag“. Unbelehrbare lernen nicht von früher.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kann den denn niemand stoppen. Wenn de Maiziere so weitermacht, müssen wir bald alle beim Amt einen Wohnungsschlüssel hinterlegen, damit Dienste leichter Mikro oder Kamera heimlich installieren können.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ziemlich Scheinheilige die EU-Staatschefs beim Afrika-Gipfel. Erst rühmen sie u. finanzieren gar Milizen, die 10tausende Flüchtlinge aus See in Lager nach Libyen verschleppt. Jetzt klagen sie über Versklaven u. Martern dort, was ihnen längst bekannt. Intervention ist keine Lösung
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Aufschrei aus Africa geht um die Welt nach Video vom Sklavenmarkt mit Flüchtingen in Libyen. EU-Abschottungs-Politik mitverantwortlich.Vor Wochen rühmt Kanzlerin noch, daß libysche Küstenwacht 12 000 Geflüchtete in Lager in Libyen zurückbringt. Dank dt. Hilfe. Merkel mitschuldig
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Grüner Parteitag heute: Spannung hielt sich in Grenzen. An Lindners FDP bleibt kein gutes Haar. Bashing an Merkel diesmal Fehlanzeige. Wir sind doch die Tollsten.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Altes vom BER-Flughafen.Kann noch 4 Jahre dauern.Schlechter Witz. Kostet Steuerzahler 100te Milliarden mehr, wenn niemand Wahnsinn-Bau stoppt, Verantwortlichen (Planer,Firmen) zur Rechenschaft zieht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was ist noch „groß“ an einer Koalition SPD/Union. 52 o/o sind nur 2 o/o mehr als Kanzlermehrheit. Und was macht eigentlich Siggi? - der amtierende Vizekanzler.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Keine Angst vor Minderheitsregierung. Stärkt Parlament, Bedeutung der Abgeordneten und Demokratie. Kanzlerin müßte wie Präsident im US-Kongreß für jedes Gesetz im Bt Mehrheit suchen. Erfahrungen aus NRW nutzen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
DIE GRÜNEN - Partei der Friedensbewegung und Bürgerrechtspartei.Doch in 61 Seiten Sondierungspapier fehlt was konkretes zu mehr oder weniger Kriegseinsätzen. Das gilt auch 4 Jahre nach Enthüllungen Snowdens zu verdachtslosen Massenüberwachung, Auspähen von Freunden in EU. Wieso?
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Christian Ströbele reposted
Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Sozialmieter am Maybachufer in #neukölln sollen durch drastische Mieterhöhung verdrängt werden. Sie fordern Hilfe von Stadtentwicklungssenatorin @KLompscher. Grünen-Mietexpertin @kaddinsky war da.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kann denn zusammenwachsen, was nicht zusammen paßt und gehört. In Jamaika nicht und auch sonst nicht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Gestern TV ttt: Ex-Minister Varoufakis enthüllt, wie Merkel Griechen Milliardenkredit und seinen Rücktritt aufzwingt, um deut/franz Banken zu retten. EU-Politik a la Germany first auf Kosten der armen Griechen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Eben beim Bundesverfassungsgericht. Schöner Erfolg für Kontrollrechte von Parlament und Bevölkerung.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Seibert zu Paradise Papers:Transparenz ist Untergang Steueroasen.Recht hat er.Wistleblower bringen sie.Deshalb grüne Gesetz in Koa-Gespräche
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Air Berlin Insolvensverwalter zweifelt,ob Geld für Kunden,Mitarbeiter,Bund reicht. Kriegt Chef der Pleitefirma Millionengehalt Jahre weiter?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO folgt Trump. Nach 16 Jahren weiter so mit mehr Soldaten in Afghanistan-Krieg. Schlimm und verrückt.Deutschland dabei. No go für Jamaika
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Demokraten, die in EU legitime Ziele mit demokratischen Mitteln verfolgen, in Kast zu werfen, geht nach Franco gar nicht,ist politisch dumm.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die Zeitumstellung ist nur nervig. Muß weg.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Dankesrede anlässlich Verleihung Max-Dortu-Preis für Zivilcourage & Demokratie der Stadt Potsdam durch OB Jakobs! Großartig Danke!
Frank Spade
@frankspade
Hans-Christian Ströbele hat am Sonntag den zum ersten Mal ausgeschriebenen Max-Dortu-Preis in Potsdam verliehen bekommen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Viel Lärm um Nichts. Ganz rasch mußte Fußfessel her gg Gefährder.Seit 9.Juni gibt's das BKAGesetz.Auf Frage BR: Bis heute kein Mal angewandt
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Von V-Person des LKA NRW VP 01 soll Plan für LKW-Anschlag AMRIs in Bln sein. V-Leute sind das Problem, schaden mehr als nutzen wie bei NSU.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach Nds-Wahl immer deutlicher: Ära Merkel geht zu Ende. Wahlkampflokomotive der Union funktioniert nicht mehr. Bt-Wahl war nur der Anfang.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Welcome im Club. Seit 2004 schlage ich islamischen Feiertag für Dt. vor als Signal in musl.Welt. Min. Maiziere tut das jetzt auch. Doch nett
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Es ist nicht wahr, daß Länderpolzei BfV, BKA über Amri nicht informierten.Seit Feb. 16 wußten sie Bescheid, aber taten nix, saßen nur dabei.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Eine Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen gibt es nicht.Aber diesen Maximalwert.Mehr dürfen es nicht sein. Ob die Geflüchteten das verstehen?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Alle reden von Obergrenze. Welche Flüchtlinge gemeint? Was ist mit der Abschreckungs-, Abschottungs-, Abschiebepolitik der BR. Die muß weg.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Morgen streiten zwei Wahlverlierer über die Obergrenze um den Weg zum Machterhalt trotz 8 Prozent Verlust. Jamaika oder rechts profilieren?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BR ist für Friedensnobelpreis an ICAN, unterschreibt aber nicht UN-Verbot der Atombombe,weil Bedrohung andauert. Das sagt auch Kim Jong Un.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Deeskalation braucht KEINE GEWALT sondern Verhandlungen u Gespräche (beim G-20-Gipfel) auch in Spanien/ Katalonien.
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
M
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Jamaika wirds wohl auch nix mit Bürgerversicherung -und wirksamer Mietpreisbremse, die eher ganz wegfällt. Bitter.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Jamaika droht zu stranden die Vermögenssteuer.Mühsam im Programm verankert,redet heut keiner mehr davon.Der Abstand arm/reich wird größer
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Die Grünen werden in Jamaika Federn lassen: Hartz-IV-Kritik, Programm-Forderung eines Sanktionen-Stopps drohen auf der Strecke zu bleiben.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nach Jahrzehnten der blutige Konflikt mit Basken beigelegt, eskaliert spanische Regierung jetzt den mit Katalanen und provoziert Gewalt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute Fest zum Einheitstag. Ziemlich trist, nix mit kulinarischen Spezialitäten aus deutschen Landen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Seit wann darf EU-Staat mit Polizei, Militär, Gummigeschossen u Verhaftungen gg Stimmabgabe bei Volksabstimmung im eigenen Land vorgehen?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Fragen an Geheimdi Chef Maaßen.Was wurde aus fake-news-Kampagne Rußlands zur Bundestagswahl? Stekt jetzt der Russe hinter Papier FDP/Grüne?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
In Tagesthemen heute bleibt ARD uneinsichtig. Können ja jeden AfD-Furz melden, doch nicht über Tage mit länglichen Kommentaren. Ist to much.
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Christian Ströbele reposted
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wer war das? Drohbrief mit Klinge,weißem Pulver, arabischem Text.Franco A. sitzt, aber andere Rechte nicht o doch IS?
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Hintergründe z. Drohbrief: "Wahrscheinlichkeit,dass trotz d. benutzten arab. Sprache hier Rechte die Absender waren" www.tagesschau.de/inland/drohbriefe-101.html
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Reisewarnung türkisches AA gg Dt:Muß dt Kanzlerin über jedes Stöckchen springen,das ein türk. Ministerium hinhält u. heldenhaft dementieren?
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Christian Ströbele reposted
Canan Bayram
@LieblingXhain
Gemeinsam mit @MdB_Stroebele waren wir bei #suppe&Mucke #friedrichshain Jetzt geht es zum Hornstrassenfest in #xberg
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bundeswehr unterstützt, bildet aus Armee in Mali,die lt Human Rights Watch Menschen verschleppt, foltert, tötet. So entsteht Terrorismus neu
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] TV-Tipp: Porträtfilm über Christian Ströbele am Sonntag, 10.9.2017 um 22:55 Uhr auf @rbbFernsehen #gruene www.rbb-online.de/doku/b/buerger-stroebele.html
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Lt Washington Post betreibt DCIM Department for Combating illg. Migra.Libyans Regierung 24 Lager Standart weit unter intern accepted levels.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
AA dementiert Merkel:Libysche Küstenwache übergibt Menschen (12000) aus MiMeer nicht intern. Organis. sondern libyschen DCIM mit bösen Lager
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Interview mit einem unbeugsamen Grünen - Bürger Ströbele | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg www.rbb-online.de/abendschau/archiv/20170907_1930/buerger…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
T] Ströbele erfand #mietpreisbremse schon 2009 www.stroebele-online.de/show/7924939.html?searchshow=miet…. SPD-+CDU-Abschreiber schredderten. Es fehlt: www.stroebele-online.de/show/7924939.html?searchshow=miet…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Anstatt TV-Duell überwiegend die bekannten Statements schön abgefragt. 1000X geübt kamen die Antworten prompt - ganz ohne Nachdenken
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Christian Ströbele reposted
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kein Cannabis in Apotheken! Minister Gröhe will sich kümmern. Gib doch einfach das Hanf frei zum Anbau für Eigennutzung - mindest für Kranke
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Voll daneben:BR auf Frage, ob Hinweis gegen Journis bei G-20-Treff aus Türkei:Nur aus dt. erkenntnis.jetzt doch:Vorwurf türk Behörden
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wo sind sie geblieben? Die ca 12 000 Flüchtlinge, die libysche Küstenwacht an Land zurückbrachte. Dt. gibt lt. Kanzlerin 50 Mio. Frage an BR
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump will in Afghanistan weiter Krieg mit mehr Militär,mehr zivilen Opfer. Endlos. BR begrüßt,SPD MdB findet gut. Entsetzlich uneinsichtig.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Seit über 30 Min Ampel abgeschaltet. @polizeiberlin sagt auf Nachfrage, alle mit Führerschein sollen selber aufpassen u Schilder beachten.
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Christian Ströbele reposted
Annika Gerold
@annika_gerold
Ohne Kleistern ist es kein Wahlkampf 💪 #erststimmebayram #xhain
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ganz schön heftig:KSK-Party mit Sturmwehr-Nazi-Band. Buwe kein rechtsfreier Raum wo sie gg sich selbst ermittelt. Zuständig Sta u. Polizei
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Beim Bürgerbriefe stecken. Ein letztes Mal Post von mir.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
„Was Edward Snowden uns geliefert hat, ist die Wahrheit“ - Ströbele bei @netzpolitik zum NSA-Untersuchungsausschuss netzpolitik.org/2017/netzpolitik-podcast-136-mit-hans-chr…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Libysche Küstenwache-von EU und Dt. ausgebildet- beschießt, bedroht Schiffe der NGOs. Verrückt. BR ist mitschuldig. Hilfe und Geld stoppen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Bln 20 Jahre Hanfparade.Frust und Hoffnungsschimmer am Horizont,Uruguay,USA. Auch bei uns Gebt endlich das Hanf frei
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
BR muß sich jetzt festlegen, daß Buwe sich weder als NATO-Mitglied noch aus Solidarität an Präventivkrieg der USA gg Nordkorea beteiligt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wer fing an? Trump will mit "Feuer,Zorn,Macht begegnen", Korea auf Präventivkrieg mit "totalem Krieg" reagieren. Alles entsetzlich schimm.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Neu: Unternehmen schreiben nicht nur die Gesetze mit,auch Regierungserklärungen.Hat ein Ministerprä. keine Experten für Fakten-, Rechtscheck
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was wußte Kanzlerin von Intervention ihres ehem. KAmtschef als Cheflobbyist für Daimlers Dieselautos im K-Amt vor RDE-Votum 2015?Filzokratie
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Abg. Twesten aus Nds im Interview kein einziges politisch inhaltliches Argument warum sie zur CDU geht.Nur eigene Befindlichkeit, Karriere.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kriegschiff Italiens interveniert gg Flüchtlinge in Libyen seiner früheren Kolonie gerufen von Regierung ohne Legitimation. Keine gute Idee.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Schummelei auch bei Benzin-Autos? Ströbele fragt Bundesregierung nach Erkenntnissen www.stroebele-online.de/show/10325980.html #dieselgipfel #dieselgate
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Alle reden vom Diesel-Auto. Gibt es bei Benzinern nicht auch mehr Schadstoff u. Benzinverbrauch als angegeben? Dazu heute Frage,was weiß BR
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was machen dt. Soldaten in Mali. Verteidigen sie unsere Freiheit in der Sahara? Sie helfen Frankreich im Krieg, über den sie kaum was wissen
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zu schön um wahr zu sein. Macron schafft Zusage General Haftars u Regierung zu Waffenstillstand,Wahlen in Libyen.Aber wer im Land macht mit?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Dt Auto-Bosse, die Klimaschutz u. Abgase für Spinnerei u. bloßen Kostenfaktor halten, sind das Problem. Teuschen weiter, bis erwischt werden
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Ströbele bei #g20 in HH über die Demos, die politischen Signale des Gipfels und die Ausschreitungen @phoenix_de youtu.be/a0ObKJ7qcM4
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Ströbele kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik - Bundesregierung betreibt Abschreckungs- und Abschottungspolitik www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201707/18/…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Ströbele bei Dunja Hayali im Talk zu G20 - Hinweis an De Maizière "Gehen Sie mal auf die Polizeischule!" www.zdf.de/politik/dunja-hayali/dunja-hayali-sendung-am-1…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Neuer, fairer Gewerbemietvertrag für Kreuzberger Bäckerei Filou unterzeichnet www.stroebele-online.de/show/10293412.html #filoubleibt
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Fast alle für "Extremistendatei". Doch an Grenzen wird längst mit solchen Listen kontrolliert und nicht mal EU-Gefährderdatei funktioniert.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Merkels G-20 hat nix gebracht - außer heißer Luft. "Große" aus Afrika waren auch geladen, aber nur an Katzentisch. Hatten nix zu melden.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ich u @LieblingXhain haben Anrufe erhalten: Polizei hält mehrere #g20 Reisebusse auf Raststätte Stolper Heide fest.
maps.google.com/maps?q=52.643073,13.245140&hl=de&gl=de&sh… -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Berliner Polizist zum Vorgehen der hamburger Polizei beim G-20 Gipfel. Die haben unsere Erfahrungen nicht abgerufen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
#g20 Demopause mit Kakao im Schanzenviertel
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
#g20 Großdemo ist sehr groß und bunt und alles ist bisher sehr freundlich. [T]
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
#g20 Not Welcome Demo
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Nicht Deeskalation, sondern Konfrontation wie in Genua jetzt Polizei-Strategie vor G-20-Gipfel. Verhängnisvoll. Was wird,seh ich 8.7. in Hbg
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO-Chef verstärkt Ausbildung in Afghanistan,verschweigt aber, 1/3 von Polizei und Militär desertiert jährlich nach Hause - oder zu Taliban
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
NATO-Chef schickt zusätzlich 2000 Soldaten nach Afghanistan.Kapiert nichts.Wenn US-Drohnen töten 1 Zivilist,treibt 5 neue Kämpfer Taliban zu
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Ströbeles letzte Rede im Bundestag: 3 Wünsche an das Parlament! #snowden #afghanistan
ZDFheute
@ZDFheute
Parlamentarismus, Snowden und Afghanistan: Mit 3 Wünschen hat sich Hans-Christian Ströbele heute nach 20 Jahren aus dem BuTag verabschiedet:
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Ströbeles letzte Rede im BT zu Einbruchdiebstahl, Parl. Demokratie, @Snowden und Abzug der BW aus Afghanistan!
www.bundestag.de/mediathek?videoid=7125420 -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Das Kanzleramt hat versagt und das Parlament und die Bevölkerung bewusst irregeführt. #nsaua #snowden www.stroebele-online.de/show/10266965.html
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Ströbele: „WählerInnen wissen wer das Thema #ehefüralle schon immer angeschoben hat und das sind die #grünen.„ www.welt.de/politik/video166012463/Stroebele-Kanzlerin-ve…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Gut, daß BuReg Ströbeles Forderung zu heutigem BT-Plenum www.stroebele-online.de/show/10251983.html „folgte“ + #vorratsdatenspeicherung für alle aussetzte!
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Nach Stopp durch OVG #nrw: Bundesreg. soll rechtsw. #vorratsdaten-Speicherpflicht für ALLE Anbieter aussetzen! www.stroebele-online.de/show/10251983.html
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] wegen #staatstrojaner: Ströbele rügt GroKo-BuReg als Staats-Hacker + Einbrecher ins Grundgesetz: www.stroebele-online.de/show/10251326.html
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump spielt mit dem Feuer. Abschuß syrischer Bomber riskiert Krieg mit Rußland, das Abwehrraketen in Stellung bringt. Wohl verrükt geworden
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
"Es gibt einen politisch Verantwortlichen für totales Versagen im Fall Amri: De Maizière muss zurücktreten!" youtu.be/gEEuxx4a7DE [T]
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
#bdk17 lehnt Zentralisierung+Aufwertung Bundesverfassungsschutz eindeutig ab. Nicht noch mehr Macht für diese Versager und ihren Minister.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Gestern hat Christian in einer Rede auf der #bdk17 eine konsequente Friedenspolitik angemahnt. Nachzuhören hier: youtu.be/IOPQTTH2evg
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Auf dem grünen Bundesparteitag #bdk17 mit meiner Nachfolgerin @LieblingXhain und dem Landesvorsitzenden @grafwer für grün-linke Politik.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Ströbele in @3sat: #verfassungsschutz, #v-Leute& Polizei versagten im Fall #amri www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=67338 @maybritillner - VS auflösen!
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mehrheit der Deutschen für Abzug Buwe aus Afghanistan.Vd Leyen will noch 5 Jahre bleiben.Und dann? Bis dann sterben jährlich 1000de im Krieg
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Massentierhaltung versaut unsere Böden und Trinkwasser, tötet Blumen, Vögel. Weniger Schweine exportieren und essen. Schluß mit der Sauerei
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Damals viel Lärm um nichts. Wegen lascher dt. Visa-Praxis in Kiew gab es 2005 UA im Bundestag.Heute gibt es Visa-Freiheit für alle Ukrainer.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Langsam wird's peinlich. Gabriel läuft Erdogan hinterher. Wieder nix erreicht. Ein schöner NATO-Partner. Kann ja heiter werden im Ernstfall.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Außenminister Gabriel will jetzt Friedensgespräche mit Taliban.Hat er Recht. Aber wo bleibt seine Ini. Darf nicht USA überlassen wie bisher.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Minister Hermann will,BfV befasse sich auch mit Kindern.BfV-Chef will 2000 Mitarbeiter mehr. Dafür? Für alle mit Geburtsurkunde ne VS-Akte.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Interview mit Hans-Christian Ströbele in der taz - u.a. zu 2. Juni 1967 und Geheimdienstkontrolle
www.taz.de/Christian-Stroebele-ueber-den-2-Juni-67/!5411791/ -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
CDU-Abgeordnete und Minister sollen doch mal hinfahren, aber nicht im Panzerwagen,um zu zeigen, daß Regionen sicher sind in Afghanistan.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wo sind sie denn die sicheren Regionen in Afghanistan. BR hat keine einzige genannt auf meine parlamentarische Frage.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
So wie in Schule in Nürnberg prügelt man Haß auf Staat und Gesellschaft herbei. Vor 50 Jahren danach: Verantwortliche sofort zurücktreten!
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] #2. Juni 1967 und die iranische Perspektive - Film und Diskussion u.a. mit @MdB_Stroebele HEUTE im #arsenal www.stroebele-online.de/termine/event_29284.html
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Urteil #ehrenmord an Hatun #sürücü ungeheuerlich: Frauen können selbstbestimmt über ihr Leben entscheiden! Egal ob in Berlin oder Istanbul!
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Eben Borussia-Dortmund-Fans in der Friedenskette der Demo vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Na bitte.Es geht doch
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
So ist Angela Merkel.Dem Kirchentag verspricht sie eben noch:"Abrüstung muß auf der Tagesordnung stehen"eilt zur NATO und sagt AUFrüstung zu
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Merkel wohlfeil:"Abrüstung muß auf der Tagesordnung stehen.Keine Frage."Wo war ihre Ini für Abrüstung. Ihre NATO beschließt heute Aufrüstung
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Dunkle Wolken über Berlin. Tausende zivile Opfer von Obamas Drohnen-Krieg mahnen. Friedensnobelpreis zurückgeben.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] #wohnungseinbrüche verhindern+aufklären statt nutzlose wie bürgerrechtsfeindliche Massenüberwachung auszuweiten www.stroebele-online.de/show/10188255.html
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Neue Erkenntnisse im Fall #amri bestätigen: Sicherheitsbehörden haben versagt und dann versucht zu vertuschen www.stroebele-online.de/show/10185007.html
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] "#trump tritt #geheimnisse der #nachrichtendienste mit Füßen" Ganzes Interview bei DLF von @MdB_Stroebele www.deutschlandfunk.de/usa-trump-tritt-geheimnisse-der-na…
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mausalarm. Hier ist sie doch.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Gehört Levinas "Perfekt Live" beim ESC eigentlich auch zur deutschen LEITkultur des Ministers de Maiziere und soll ich darauf stolz sein.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Mir gelingt nicht,Maus mit Text zu posten. Sie kommt nachts ins BT-Büro 3.Stock. Keiner glaubte mir. Vorhin gelang mir sie zu fotografieren
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was für ein Aufwand, für den VW-Betriebsratsvorsitzender bis zu 750 000 Euro Entschädigung im Jahr erhielt. Für was hat er soviel verdient?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Fußfessel für extremistische Gefährder nun im Gesetz. Sind wir sicherer? Wohl kaum. Nur bei 3 von 600 kommt lt. BMJ Anwendung in Betracht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Kanzlerin sagt NATO-Stoltenberg mehr Buwe in Afghanistan-"derzeit"-nicht zu.Aber was ist nach Bt-Wahl? Muß sie jetzt klar sagen, Schulz auch
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] PM zu Strafschärfung bei Wohnungseinbruchsdiebstahl - unnütze Symbolpolitik & Ausweitung Vorratsdatenspeicherung www.stroebele-online.de/show/10173755.html
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was wollten die beiden Herrn Oberleutnant der Buwe im Januar/2.Februar mit der scharfen Pistole auf dem Ball in Österreich? Nur tanzen?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Heute beim Bundesverfassungsgericht hoffen auf Hilfe bei parlm. Fragen im Jahr 2011 bei BR nach Stuttgart 21 und Boni in Finanzkrise.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Für BfV-Prä Maaßen ist's der Russe, der Einfluss auf Bt-Wahl nimmt.Mal wieder ohne Belege - statt vom eigenem Versagen im Fall Amri zu reden
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Eindrücke vom gestrigen #1mai in #xhain, u.a. mit @LieblingXhain .
Mehr Bilder findet Ihr hier: www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=101546056986579… -
Christian Ströbele reposted
Grüne Xhain
@GrueneXhain
Für uns ist dert #1mai hochpolitisch. Mit @MdB_Stroebele und @LieblingXhain kämpfen wir für eine grün-Linke Politik in #xhain und im Bund.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Endlich. Ministerin Von de Leyen übernimmt Verantwortung für Desaster bei der Bundeswehr. Gespannt wie das aussieht.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump trifft Kim Jong UN, Da wären Richtigen zusammen. Trump wäre glaubwürdiger, wenn USA ihre Atommacht reduzieren statt ständig ausbauen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Auch Christian ist schon vor Ort bei @GrueneXhain und studiert die neuste Ausgabe des Stachel. #1mai #xhain [T]
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Wann übernimmt sie die Verantwortung für ihre Truppe, das Verschweigen und falschen Angaben in den letzten Tagen?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Vd Leyen verantwortet,Oberleutnant,Asylbewerber Franco doch schon 2014 aufgefallen mit Buwe-Masterarbeit als völkisch,gg FDGO, MAD weiß nix.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
"Der Papst hat sich verlobt, Soraya kriegt ein Kind!"
Rede im Bundestag zu §103StGB - Majestäts-Beleidigung:
dbtg.tv/fvid/7103302 -
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Tag der Wissenschaft:Glaubt Trump wie US-Evangelikalen nach Bibel, Mensch sei an einem Tag erschaffen oder akzeptiert er Evolutionstheorie?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
So sicher ist afghanische Provinz Balch, daß dort gestern 140 Menschen getötet, 160 verletzt. Aber BR schiebt dorthin ab. Unverantwortlich,
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
[T] Ströbele: „man muss einen langen, langen Atmen haben [...] und alle Autoritäten immer wieder in Frage stellen.“
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Erdogans Erfolg scheint wg JA-Stimmen (dt) Auslandstürken.Was haben wir falsch gemacht?Erfahrung mit unserer Demokratie nicht so attraktiv?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Trump heizt Kriegsherde Syrien, Afghanistan, Korea an. Nach Einsatz der Mutter aller Bomben ist Weg zur Atombombe nicht mehr weit. Wahnsinn.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Was Kalifornien und jetzt Kanada können, müssen wir doch ebenfalls schaffen. Das Hanf freigeben - wenn auch kontrolliert. Es wird Zeit!
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Frage an BR. Was sind Gründe, daß Rußland,China nicht für UN-Resolution Untersuchung Giftangriff in Syrien stimmen? Wo das doch alle wollen.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Ist verrückt.UN,Westen,Rußland, jetzt auch Assad fordern Prüfung Giftangriff in Chan Scheichun.Warum schlägt BR nicht unabhängig Gremium vor
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Statt Moratorium für Schuldentilgung erpreßt dt. Finanzminister Griechen zu neuen "Reformen"d.h.Rentenkürzungen, Steuererhöhungen. Gnadenlos
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Christian Ströbele
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US bombt als Weltpolizist ohne UN-Resolution, also ohne rechtliche Grundlage. BR findet das OK, ermuntert Trump damit zum Weitermachen.
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Dt. Verteidigungsministerin v d Leyen nennt Militärschlag mit 59 cruise missiles,Toten,Verletzten einen "Warnschuß". Weiß sie, was sie sagt.
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
USA setzten mit völkerrechtswidrigem Irakkrieg Nahen Osten in Brand. Ausgerechnet die wollen den Brand löschen-mit Bomben. Das klappt nicht
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Müssen alle deutschen Staatsbürger sich zu Deutschland bekennen - etwa gar ich auch. Wo steht das?
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Zu Anne Will: Was ist denn nur "gespaltene Identität". Die zehntausenden Britten und US-Bürger mit dt. Paß bekennen sich auch nicht zu Dt.
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Christian Ströbele
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Sag ich doch, BR mitschuldig an Bomben auf Zivilisten in Syrien. Buwe liefert Fotos der Gebäude, die US-Koalition dann bombt. So am 22.3.
Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
'Tschuldigung: Es war der 20.03.2017 in der syrischen Ortschaft al-Mansoura, westlich von Rakka!
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Christian Ströbele
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Fall Anis #amri: Bundesregierung weist Schuld von sich - Untersuchungsausschuss muss her! www.youtube.com/watch?v=SiB8VpmZImE
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Christian Ströbele
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Seit 20Jahren fordern GRÜNE 1Korruptionsregister, ua 3 Gesetzentwürfe dserver.bundestag.de/btd/17/114/1711415.pdf :stets mauerte CDU. Nun selbst,aber verwässert
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Christian Ströbele
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BR verschwieg lt Medien konspirativen Chat Amris mit IS in Libyen mit Hilfsbitte für Hochzeit Anschlag,damit seine wirkliche Gefährlichkeit.
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Christian Ströbele
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Bundestags Task Force Sondervotum: Anschlag Amris war zu verhindern. Sicherheitsdienste versagten total. Minister tragen die Verantwortung.
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Christian Ströbele
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[T] Feier zu Erhalt Filou am Samstag. Auf gute Nachbarschaft und sozialverträgliche, multikulturelle Entwicklung! www.stroebele-online.de/wahlkreis/aktuelles_aus_dem_wahlk…
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Christian Ströbele
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Welttag Pressefreiheit Enthüllung Whistleblowerdenkmal mit Einladung Snowden, Assange, Manning nach Kreuzberg
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Christian Ströbele
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Berlin ehem Innenministerium immer noch leer. 850 Räume, 570 000 Euro Miete mtl, beheizt, beleuchtet, mit Kantine - jetzt schon fast 1 Jahr
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Christian Ströbele
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Respekt für die mutige Entscheidung der Griechen. Widerständige Demokraten haben Druck, Drohungen EU-Spitzenpolitiker und Medien getrotzt,
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Christian Ströbele
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BVerfG entschied heute,BR muss genehmigte Kriegswaffenexporte mitteilen,stärkt aber Geheimhaltung der BR und Grundrechte derWaffenindustrie.
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Christian Ströbele
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[T] Einladung zur grünen Veranstaltung "3 Jahre danach: Konsequenzen aus dem #nsu -Terror"
Weitere Infos & Anmeldung:
www.gruene-bundestag.de/news/termin_ID_2000125/veranstalt… -
Christian Ströbele
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#transparenzbericht #telekom ist guter erster Schritt, aber blieb auf halbem Wege stehen: www.stroebele-online.de/show/7550353.html
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
#xhain Mailanbieter Posteo veröffentlicht ersten #transparenzbericht zu Anfragen deutscher Strafverfolger: www.stroebele-online.de/show/7545932.html
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Christian Ströbele
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Ich komme gerade von Gespräch mit #snowden. Bringe seinen Brief an BR mit. Details erst morgen www.stroebele-online.de/show/7203490.html
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Christian Ströbele
@MdB_Stroebele
Hausbesetzung der SeniorInnen in Pankow: Ich kann verstehen, dass sie zur Selbsthilfe greifen, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen!






























































