Der Aufstieg des Globalen Südens wird dieses Jahrhundert prägen. Diesen Prozess stabil zu gestalten liegt im gemeinsamen Interesse des Südens und des Nordens. Genau dazu will die neue Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission ihren Beitrag leisten, die ich gemeinsam mit @Laura_Ch leite. Beim Gala-Dinner des traditionsreichen Lateinamerika-Vereins im Hamburger Rathaus habe ich über die Aufgaben und Ziele der Kommission gesprochen.
Olaf Scholz
Olaf Scholz (born 14 June 1958) is a German politician who served as the chancellor of Germany from 2021 to 2025. A member of the Social Democratic Party (SPD), he previously served as Vice Chancellor in the fourth Merkel cabinet and as Federal Minister of Finance from 2018 to 2021. He was also First Mayor of Hamburg from 2011 to 2018, deputy leader of the SPD from 2009 to 2019, and Federal Minister of Labour and Social Affairs from 2007 to 2009. More on Wikipedia
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Olaf Scholz
@OlafScholz
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Based on our discussions at our first commission meeting in Bangkok we have identified three work streams to focus on:
📌 The need for renewed multilateralism
📌 Development finance
📌 Energy, resources, climate and resilient value chains
I am deeply grateful for the excellent collaboration. And looking forward to drawing on our shared experiences to address these pressing issues.
The journey has started! Next up: Preparing for our Commission’s second meeting in Nairobi in March 2027.
Stay tuned for updates along the way! -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Die South-North Commission bringt führende Persönlichkeiten aus internationalen Organisationen und unterschiedlichen Bereichen der Gesellschaft zusammen.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
southnorth.global -
Olaf Scholz
@OlafScholz
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Lösungen für die großen Herausforderungen der Welt brauchen wir dringend. Das macht den Global Solutions Summit in Berlin einmal im Jahr zu einem Ort spannender Debatten. In meiner Rede dort habe ich begründet, warum die wichtigsten Lösungen nicht immer ganz neu sein müssen. Die Unverletzlichkeit bestehender Grenzen und das Verbot von willkürlichem Freiheitsentzug (Habeas corpus) sind zwei alte Prinzipien, mit denen wir in diesem Jahrhundert weltweit unendlich viele Probleme lösen können. Ich bin zuversichtlich, dass dies gelingen wird.
Den Text meiner Rede in englischer Sprache finden Sie hier: olaf-scholz.spd.de/aktuelles/detail/news/global-solution-… -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir Bürgerinnen und Bürger haben allen Grund, unser Grundgesetz zu verteidigen.
Die Brandmauer muss bleiben.
Und die Debatten über eine Minderheitsregierung von CDU und CSU sollten sofort aufhören.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
1/4
Heute liegt der abscheuliche Angriff der Hamas auf Israel genau zwei Jahre zurück. Mit ihrer wahllosen Gewaltorgie gegen Jüdinnen und Juden haben die Terroristen das israelische Volk ins Mark getroffen. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
2/4
Mein Mitgefühl gilt allen, die dem Angriff der Hamas zum Opfer gefallen sind. Meine Gedanken sind bei den Ermordeten, den Geiseln und ihren Angehörigen. Gestern habe ich zusammen mit Mitgliedern der jüdischen Gemeinde in Potsdam der Opfer gedacht. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
3/4
Mit ihren grausamen Untaten haben die Terroristen der Hamas ihr eigenes Volk in die Katastrophe gestürzt. Der Krieg in Gaza ist furchtbar. Das humanitäre Desaster ist grenzenlos. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
4/4
Die Geiseln müssen unverzüglich freigelassen werden. Der Krieg muss beendet werden. Mit dem amerikanischen 21-Punkte-Plan besteht erstmals wieder Hoffnung auf einen Ausweg. Die sich abzeichnende Chance muss von allen genutzt werden. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Gut, dass die Wahl der beiden neuen Richterinnen und des neuen Richters an das Bundesverfassungsgericht nun geklappt hat. In unserer Demokratie ist das Bundesverfassungsgericht eine der kostbarsten Einrichtungen überhaupt.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Russland hat den Luftraum unserer Freunde und Verbündeten verletzt.
Der Verteidigungsminister und der Generalsekretär der NATO haben deutlich gemacht, dass es in dieser schwierigen Situation auf besonnenes Agieren ankommt. Dafür verdienen sie unsere Unterstützung. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Vielfalt gehört zu Deutschland. Lasst uns gemeinsam glücklich sein.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Nachrichten aus Hamburg schockieren uns alle zutiefst.
Viele Menschen sind Opfer einer unbegreiflichen Tat geworden.
Meine Gedanken sind bei den Verletzen, ihren Familien und denjenigen, die zurzeit um ihr Leben kämpfen.
Mein tiefer Dank gilt den Einsatzkräften. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Seid Menschen – Margot Friedländers Botschaft ist unsere Verpflichtung. Ihr Tod berührt mich sehr. Wir verlieren eine starke Frau, eine Kämpferin für Menschlichkeit. Sie hat uns nach der Shoah die Hand gereicht. Ein großes Glück für unser Land. Vergessen wir es nicht. Niemals.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich stimme für die Annahme des Koalitionsvertrages. Denn er bedeutet mehr Investitionen in unsere Sicherheit UND in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes - genau das ist es, wofür die @spdde und ich im Bundestagswahlkampf angetreten sind.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir lösen die Fesseln, die uns bislang daran gehindert haben, ausreichend Finanzmittel für unsere Verteidigung auszugeben. So kann Deutschland seiner Verantwortung gerecht werden.
Die Beschlüsse des Bundestags sind historisch. Sie sind richtig und sie sind angemessen! -
Olaf Scholz
@OlafScholz
„Make America Great Again!“. „Take Back Control!”. „Hol Dir Dein Land zurück!”.
Wir kennen die politischen Kräfte, die mit diesen Parolen hausieren gehen. Sie gaukeln Sicherheit vor dem Wandel unserer Zeit vor. Aber dieses Versprechen ist falsch und trügerisch.
Ja, wir sind nicht gut genug darin gewesen, diesem Sound der Populisten unsere Botschaft begründeter Zuversicht entgegenzusetzen. Darüber müssen wir ganz grundsätzlich nachdenken – wir Demokraten, wir Sozialdemokraten.
Mein Plädoyer bleibt: Die Sozialdemokratie muss weiter einstehen für eine Gesellschaft des Respekts. Erst Respekt schafft die Voraussetzung für Zuversicht – dafür, dass Bürgerinnen und Bürger nicht Zuflucht suchen in irgendeiner einer – angeblich – „guten alten Zeit“.
Sondern die begründete Zuversicht schöpfen: Der Wandel geht gut aus – für mich selbst, meine Kinder und Enkel!
Erst Respekt schafft die Voraussetzung dafür, dass Bürgerinnen und Bürger sich dem zuwenden, wofür die deutsche Sozialdemokratie schon immer steht:
Politik für eine gute Zukunft. Politik für eine gute neue Zeit.
Dafür wird auch die @FESonline ganz dringend gebracht, der ich heute ganz herzlich zum 100. Jubiläum gratuliere. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Herzlichen Glückwunsch @TschenPe!
Hamburg bleibt in guten Händen.
Gut, dass du deine Arbeit zum Wohle Hamburgs fortsetzen kannst! -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Together as friends and partners.
For a just and lasting peace for Ukraine and security for Europe. -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We are transatlantic allies in the NATO. This is still the key for security in the United States, Canada and Europe. In the last years we strengthened our alliance with new members and increasing defence spending. This is the path we will continue to follow in the future as well.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The path to peace is that Russia ends the war.
Ukrainians can rely on our unwavering support. They must be able to defend their country – with a strong Ukrainian army and a security architecture that works.
Nothing about Ukraine without Ukraine. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Gehen Sie wählen. Für einen höheren Mindestlohn, für Steuererleichterungen für die breite Mehrheit, für stabile Renten und Investitionen in gute Arbeitsplätze und unsere Sicherheit. Für eine stabile Regierung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Mein Rat: Beide Stimmen für die SPD.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
… und anständig ist es auch nicht.
Lars Klingbeil 🇪🇺
@larsklingbeil
Friedrich Merz macht auf den letzten Metern des Wahlkampfes die Gräben in der demokratischen Mitte unseres Landes nochmals tiefer. Kann man machen. Schlau ist es allerdings nicht.
Dominik Dicken
@Domschi
Verantwortung, die
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Es gibt einen Zusammenhang zwischen den Rentenbeiträgen und der Rentenhöhe. Auch deshalb müssen wir für ordentliche Löhne sorgen – beispielsweise durch einen höheren Mindestlohn. #wahlcountdown
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wenn wir wollen, dass wir eine starke Bundeswehr haben, dann müssen wir auch hinter den Frauen und Männer stehen, die das machen. Danke an die Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz. #wahlcountdown
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ein Drittel von uns hat eine Zuwanderungsgeschichte. Freunde, Kolleginnen und Nachbarn, die unser Land jeden Tag am Laufen halten. Deshalb müssen wir uns auch vor unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger stellen und ganz klar machen: wir müssen als Gesellschaft zusammen bleiben. #wahlcountdown
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Frei nach Roland Kaiser: Es geht um Achtung und Respekt. Darum am 23. Februar beide Stimmen SPD!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen die Zukunft gewinnen und nicht die Vergangenheit verwalten. Darum müssen wir den Unternehmen, die hier bei uns investieren, jetzt helfen zu investieren. Wo aber der Gerechtigkeitssinn ist, wenn man Millionäre im großen Stil entlastest und die ganz normalen Leute mit 10 Euro im Monat abspeist, das muss mir mal einer erklären.
#mittestattmerz -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Gerade in Zeiten, in denen das Klima rauer wird, arbeiten wir weiter an der Gleichstellung von Frauen. Das ist nicht woke, das ist richtig.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Dass Friedrich Merz es nicht ausschließt, nach der Wahl die Mehrwertsteuer zu erhöhen, zeigt das große Problem dieses Wahlkampfes. Wer soll das bezahlen? Denn wir müssen in Zukunft mehr für unsere Sicherheit tun. Und gleichzeitig darf das nicht auf Kosten von Fortschritt, Wachstum und Zusammenhalt gehen! Diese Wahrheit kennt auch Friedrich Merz.
#mittestattmerzThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Mit Festhalteservice – bis gleich in Leverkusen.
Prof. Karl Lauterbach
@Karl_Lauterbach
Gemeinsamer Wahlkampfauftritt in Köln, später machen wir weiter in Leverkusen. Der Bundeskanzler gibt das Mikro nicht ab. Soll mich „kurz fassen...“ Das fällt uns beiden nicht leicht…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Herr Merz möchte Leuten, die so viel verdienen wie er und ich oder noch viel mehr 20 Milliarden Steuersenkung schenken, 85.000 Euro für einen DAX-Vorstand, 10 Euro pro Monat für eine Verkäuferin - das ist doch absurd! Das ist nicht in Ordnung! #tvduell
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich möchte, dass wir im Supermarkt die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel reduzieren. Das bringt - wenn man sehr viel Geld verdient - nicht viel aber, wenn man sehr wenig Geld hat und sehr genau rechnen muss, ist das eine tatsächliche Unterstützung für die täglichen Einkäufe. #tvduell
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Kein Vergessen.
Said Nesar Hashemi
Hamza Kurtović
Ferhat Unvar
Sedat Gürbüz
Fatih Saraçoğlu
Gökhan Gültekin
Vili Viorel Păun
Mercedes Kierpacz
Kaloyan Velkov
Für Zusammenhalt, gegen Spaltung.
#saytheirnames -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sie fehlen. #hanau
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Was gegen hohe Mieten hilft: ein starkes Mietrecht, Neubau von Wohnungen und die Verlängerung der Mietpreisbremse. Sie läuft Ende des Jahres aus - die SPD will das verhindern.
#wahlarena -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Nach einem harten Arbeitsleben muss man mit der Rente zurechtkommen können. Das ist eine Frage des Respekts.
Bei mir kann man sich auf drei Dinge verlassen, wenn es um die Rente geht: -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Keine Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters. Genug ist genug. Das muss so bleiben.
Ich bin außerdem für ein stabiles Rentenniveau. Die Renten sollen weiter so steigen wie die Löhne. Deshalb müssen wir die Rentengarantie verlängern, sonst sinkt in den nächsten Jahren das Rentenniveau spürbar.
Und ich finde es wichtig, dass man nach 45 Arbeitsjahren etwas früher in Rente gehen kann - ohne Abschläge. Das ist gerecht.
#wahlarena -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die NATO beruht darauf, dass wir immer gemeinsam handeln und gemeinsam im Risiko sind. Das darf nicht in Frage gestellt werden. Es darf keine Aufteilung der Sicherheit und der Verantwortlichkeit zwischen Europa und den USA geben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Situation für Europa ist schwierig. Wir begrüßen, dass über Frieden für die Ukraine gesprochen wird. Das heißt aber nicht, dass es einen Diktatfrieden geben darf und die Ukraine akzeptieren muss, was ihr vorgelegt wird. Darüber haben wir uns eng mit @ZelenskyyUa abgestimmt.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Mit unseren Vorschlägen entlasten wir 95 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Mit einem „Made in Germany“ Bonus sorgen wir gleichzeitig für mehr Wachstum. Und mit einer Anpassung der Schuldenregel schaffen wir mehr Spielraum für die Investitionen, die unser Land dringend braucht. Das ist eine solide Politik für die breite Mitte in unserem Land.
#quadrell -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Diejenigen, die mit 17 Jahren ins Berufsleben eingestiegen sind, die sollen auch nach 45 Beitragsjahren in Rente gehen können. Und wir sichern ein Rentenniveau von 48 Prozent.
Denn ein gutes Leben im Alter ist eine Frage des Respektes.
#quadrell -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Die nötigen Ausgaben für unsere Sicherheit dürfen nicht zu Lasten der sozialen Sicherheit und der notwendigen Investitionen in unsere Infrastruktur gehen.
Wenn wir 2 Prozent für Verteidigung ausgeben, müssen wir den Bürgerinnen und Bürgern klar sagen, dass das nur mit einer Reform der Schuldenbremse geht - so ehrlich müssen alle demokratischen Parteien sein.
#quadrell -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Es ist uns gelungen, die irreguläre Migration zu reduzieren und die Zahl der Rückführungen deutlich zu erhöhen. Diesen Weg müssen wir konsequent weitergehen. Und gleichzeitig diejenigen schützen, die mit Migrationsgeschichte in unserem Land leben und hier ihren Beitrag leisten.
#quadrell -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Free trade is a great advantage in the world, better than tariffs and protectionism.
The EU is strong enough to react to anything that harms our European economy. Of course, an agreement would be better.
www.bloomberg.com/news/videos/2025-02-15/scholz-europe-ca… -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin tief erschüttert und traurig über den Tod des kleinen Kindes und der Frau, die ihren Verletzungen nach dem Anschlag in München erlegen sind. Es ist unvorstellbar, was die Angehörigen durchmachen. Ihnen gilt mein tief empfundenes Beileid. Das Land trauert mit ihnen.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit Gerhart Baum verliert unser Land einen großen Liberalen und engagierten Demokraten, der keine Auseinandersetzung scheute. Bis zuletzt hat er sich klug zu Wort gemeldet und sich um Deutschland verdient gemacht. Meine Gedanken sind bei seinen Angehörigen und Freunden.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wie es mit unserer Demokratie weitergeht, das entscheiden wir. Es gehört sich nicht, wenn Außenstehende zugunsten der AfD in unsere Demokratie, in unsere Wahlen eingreifen – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten. Das weisen wir entschieden zurück!
#msc2025 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Frieden und Sicherheit in Europa stehen auf dem Spiel – und deshalb muss dies die Stunde Europas sein. Ich schlage vor, dass wir im EU-Stabilitätspakt eine Ausnahme schaffen für alle Investitionen in Verteidigungsgüter, die oberhalb unseres bisheriges NATO-Ziels von 2% liegen. Wir müssen jetzt beantworten, wie wir unsere Sicherheit in Europa finanzieren können.
#msc2025 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Jeder, der behauptet, wir könnten die notwendigen Ausgaben für unsere Sicherheit einfach durch kleinere Kürzungen hier und da decken, der sagt den Bürgerinnen und Bürgern nicht die Wahrheit. Wir müssen deshalb unmittelbar nach der Bundestagswahl die Schuldenbremse in unserem Grundgesetz reformieren. Indem wir Investitionen in unsere Sicherheit und Verteidigung davon ausnehmen.
#msc2025 -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich weise ausdrücklich zurück, was US-Vizepräsident Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt hat. Aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus haben die demokratischen Parteien in Deutschland einen gemeinsamen Konsens: Das ist die Brandmauer gegen extrem rechte Parteien.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Heute müssen wir uns der Realität stellen, die das Handeln und die Ankündigungen der US-Regierung für die Ukraine, für Europa und für die Welt bedeuten.Nicht zu handeln hieße, die Sicherheit unseres Landes und unseres Kontinents aufs Spiel zu setzen. Dafür werbe ich auch bei der #msc2025. Was unmittelbar zu tun ist:
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen die Ausgaben für Investitionen in Verteidigung von der Schuldenbremse ausnehmen.
Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Situation der Ukraine muss als eine außergewöhnliche Notlage eingestuft werden. Es ist entscheidend, dass unsere wichtige Unterstützung nicht zulasten anderer dringender Ausgaben finanziert wird.
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen in die europäische Verteidigung investieren und den Aufbau einer europäischen Verteidigungsindustrie vorantreiben. Europa muss in der Lage sein, sich selbst gegen jede Bedrohung zu verteidigen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute müssen wir uns der Realität stellen, die das Handeln und die Ankündigungen der US-Regierung für die Ukraine, für Europa und für die Welt bedeuten. Nicht zu handeln hieße, die Sicherheit unseres Landes und unseres Kontinents aufs Spiel zu setzen. Das lasse ich nicht zu.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wenn es um die Ukraine geht, ist für mich immer klar: Es darf keine Verständigung über die Köpfe der Ukrainer hinweg geben. Deshalb ist es so wichtig, dass der ukrainische Präsident sich darauf verlassen kann und dass ich niemals solch einen Deal machen würde. #klartext
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Für mich ist im Rückblick auf die letzten Jahre ganz klar: Ich warte nicht mehr bis zum Ende, bis wir alles durchverhandelt haben. Die Leute müssen vom Kapitän auch zwischendurch mal einen Kommentar zur Leistung der Mannschaft kriegen. #klartext
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein furchtbarer Anschlag in München erschüttert uns. Ein afghanischer Täter ist in eine Demonstration gerast. Es gibt viele Verletzte, einige sehr schwer verletzt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Der Täter muss die volle Härte des Rechtsstaats spüren.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
In einem Gespräch auf einer privaten Geburtstagsfeier zwischen mir und einem Journalisten ging es vor zehn Tagen um das gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und AfD im Deutschen Bundestag. Dies habe ich in dem Gespräch als Tabubruch bezeichnet. Des Weiteren ging es um die Frage, ob sich das wiederholen könne und wer innerhalb der CDU diesen Tabubruch überhaupt offen thematisiere. Auf den Hinweis, dass es auch liberale Stimmen in der CDU gebe, entgegnete ich, dass sich nur sehr wenige liberale Stimmen in der CDU gegen das Verhalten des CDU-Vorsitzenden gestellt und kritisch zu Wort gemeldet hätten.
Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert. Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert. Persönlich schätze ich Joe Chialo gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir entlasten die Mitte.
Die Steuerpläne der CDU sehen vor, die Allerreichsten am allerstärksten zu entlasten. 34.000 Euro für Millionäre – jedes Jahr, geschenkt! Das ist mehr als eine Friseurin im ganzen Jahr verdient.
Wir entlasten die breite Mitte unseres Landes deutlich stärker – die ganz normalen Leute, vom Lageristen bis zur Lehrerin, von der Altenpflegerin bis zum leitenden Angestellten.
Mit unseren Vorschlägen spart eine Familie mit durchschnittlichem Einkommen über 800 Euro im Jahr – allein an Steuern. Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und ein höheres Kindergeld kommen da noch obendrauf.
Olaf Scholz
@OlafScholz
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Der Wind kommt derzeit von vorn. Aber: Wir kommen da gemeinsam durch! Wir kommen da durch, wenn die Mitte stark bleibt. Wenn das stark bleibt, worauf diese Mitte gründet: Vernunft und Besonnenheit. Das sind unsere Vorschläge:
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Jeder, der in Deutschland investiert – aber eben auch nur der – kriegt auf Ausrüstungsinvestitionen einen Made-in-Germany-Bonus von 10 Prozent. Einfach und unbürokratisch, als Steuerprämie – die USA und andere machen uns das erfolgreich vor. Damit sorgen wir schnell dafür, dass die Konjunktur wieder anspringt.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir schaffen einen Deutschlandfonds – ein ganz neues Instrument, um unsere Infrastruktur auf Vordermann zu bringen. Für neue Energie- und Wärmenetze, für den Bau bezahlbarer Wohnungen – dafür wird der Deutschland-Fonds öffentliches und privates Kapital sammeln und dann zügig investieren.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir brauchen eine Bildungs- und Fachkräfteoffensive. Denn es reicht doch nicht zu beklagen, dass in Deutschland viele Leute in Teilzeit arbeiten, vor allem Frauen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir brauchen mehr Tempo und weniger Bürokratie. Mit dem Deutschland-Pakt haben wir gemeinsam mit den Ländern vorgelegt. Aber das muss jetzt weitergehen!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Und vor allem: Niemals, wirklich niemals machen wir gemeinsame Sache mit den extremen Rechten! Weil sie für Rassismus stehen, für Frauenfeindlichkeit und für ein „Raus aus Europa“. Und weil sie deshalb die größte Gefahr sind für Deutschlands Zukunft.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Deshalb kämpfe ich dafür, dass Deutschlands Mitte stark bleibt. Darum geht es bei dieser Wahl. Und dafür bitte ich Sie, die Wählerinnen und Wähler, um Ihre Unterstützung.
#regierungserklärung #mittestattmerz #mehrfürdich -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich sage es mit großer Vorsicht, aber auch mit großer Klarheit: Wir als Europäische Union können auf Zölle schnell reagieren – falls das notwendig werden sollte.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die @spdde und ich als Bundeskanzler stehen für eine Politik aus der Mitte für die Mitte. Wir investieren kräftig in unsere Infrastruktur und gute Arbeitsplätze. Wir sorgen für mehr Netto. Für ein bezahlbares Leben, für Sicherheit und den Schutz unserer Demokratie. Das ist unsere #mittegarantie.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wer wie ein Dax-Vorstand 3,5 Millionen verdient, der soll etwas mehr Steuern zahlen. Das halte ich für gerecht. Herr Merz will dem Dax-Vorstand dagegen 85.000 Euro im Jahr schenken. Das finde ich falsch. Wir sagen ganz klar: Wir entlasten Millionen und nicht Millionäre.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Warum soll man so doof sein? Die Vorschläge von Friedrich Merz widersprechen deutschem und europäischen Recht. Wenn das größte Land in der Mitte Europas hart errungene Kompromisse aufkündigt, hätte das schlimme Folgen. Friedrich Merz zerstört die Grundlage europäischer Zusammenarbeit und er müsste damit leben, dass seine Vorschläge nach einer Woche Makulatur sind.
#tvduell
mehr.spd.de -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Friedrich Merz hat sein Versprechen, nicht mit der extremen Rechten zusammen zu arbeiten, gebrochen. Das war ein Wort- und ein Tabubruch. Das sehen viele Bürgerinnen und Bürger in unserem Land so. Ich auch.
#tvduell #mittestattmerz
mehr.spd.de -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Mein Brief an die Bürgerinnen und Bürger: Am 23. Februar entscheiden Sie, wie Deutschland in Zukunft regiert wird. Die SPD und ich als Bundeskanzler stehen für eine Politik aus der Mitte für die Mitte. Wir investieren kräftig in unsere Infrastruktur und gute Arbeitsplätze. Wir sorgen für mehr Netto. Für ein bezahlbares Leben, für Sicherheit und den Schutz unserer Demokratie. Das ist unsere Mitte-Garantie.
Was genau ich damit verbinde, habe ich Ihnen in diesem Brief geschrieben. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Als Anwalt für Arbeitsrecht habe ich zu Beginn der 90er Jahre im Osten der Republik für die Interessen Beschäftigter gekämpft. Für Gerd Klenk und seine Kolleginnen und Kollegen. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kämpfe ich auch heute noch. In der @spdde – an der Spitze unseres Landes.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir wollen 95 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land entlasten. Menschen, die sehr viel verdienen, wie ein Bundeskanzler, können sich dagegen etwas stärkere beteiligen. Das fände ich gerecht.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
ThyssenKrupp steht für stolze Industriegeschichte.
Stahl aus Deutschland hat Zukunft: Mit garantiert günstigem Strom für unsere Industrie. Mit einem festen Bekenntnis zur Produktion auch von grünem Stahl. Mit klaren Regeln gegen unfaire internationale Konkurrenz. Mit sicheren Arbeitsplätzen auch in Duisburg. Dafür kämpfe ich. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Niemals mit den extremen Rechten. Wir halten dagegen.
Mit dieser Botschaft von hunderttausenden Bürgerinnen und Bürgern überall im Land bin ich sehr einverstanden. Sie gilt auch für mich. -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Freunde, Partner, enge Verbündete – für mehr Wirtschaftswachstum und Sicherheit in Europa.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
In dieser Woche ist im Bundestag etwas sehr Wertvolles zerbrochen – der Konsens aller Demokratinnen und Demokraten: Wir machen in unseren Parlamenten niemals gemeinsame Sache mit den extremen Rechten.
Was wir dagegen tun können – aus der Mitte und für die Mitte – ist Anstand und Vernunft hochzuhalten.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich werde noch eine Zeit brauchen, zu verarbeiten, was wir heute gemeinsam erlebt haben. Dieser Tag wird sicherlich von manchen als historisch beschrieben werden.
Das erste Mal ist im Deutschen Bundestag ein Antrag mit einer Mehrheit beschlossen worden, die auch von der AfD getragen wurde.
Das ist ein schlechtes Zeichen. Für das Parlament. Und auch für unser Land.
#mittestattmerz -
Olaf Scholz
@OlafScholz
2/4 Seit Gründung der Bundesrepublik vor über 75 Jahren gab es immer einen klaren Konsens aller Demokratinnen und Demokraten: In unseren Parlamenten machen wir mit extremen Rechten nicht gemeinsame Sache! Der Oppositionsführer nimmt die Unterstützung der AfD für seine rechtswidrigen Vorschläge offen in Kauf! Die Unterstützung derer, die unsere Demokratie bekämpfen. Die unser vereintes Europa verachten. Die das Klima in unserem Land seit Jahren immer weiter vergiften. Das ist ein schwerer Fehler! Das ist ein unverzeihlicher Fehler!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
1/4 Es gibt Grenzen, die darf man als Staatsmann nicht überschreiten. Der Amtseid eines Bundeskanzlers lautet, die Verfassung und das Recht zu wahren und zu verteidigen. Das ist der Maßstab, den unser Grundgesetz vorgibt. Der Oppositionsführer sagt, er würde mit seinen Vorschlägen „all in“ gehen – so wie man das beim Pokerspielen so daher sagt. Aber Politik in unserem Land ist doch kein Pokerspiel. Der Zusammenhalt Europas ist kein Spieleinsatz. Und ein deutscher Bundeskanzler darf kein Zocker sein. Denn er entscheidet im schlimmsten Fall über Krieg oder Frieden.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
3/4 Für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ist jedenfalls nun vollkommen klar: Es darf nach der Bundestagswahl keine Mehrheit für CDU/CSU und AfD geben. Sonst droht uns eine schwarz-blaue Regierung in Deutschland! Denn wer sagt: Mir ist gleichgültig, wer für meine Anträge stimmt – der sagt am Ende auch: Mir ist gleichgültig, wer für mich stimmt.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
4/4 Maximale Konsequenz gegenüber denjenigen, die unser Land und unseren Schutz ausnutzen – ohne den Rechtsstaat aufzugeben. Und zugleich keinen Fußbreit denen, die Hass und Hetze säen. Das ist der richtige Kurs für unser Land.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dänemark und Deutschland sind enge Freunde, wir arbeiten eng zusammen. Gemeinsam mit unseren NATO-Partnern verbessern wir den Schutz der Ostsee und unserer kritischen Infrastruktur. Liebe Mette, es ist gut, solche Partner zu haben – mange tak! @Statsmin
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Waffenruhe in Gaza muss halten und alle Geiseln freikommen.
Jetzt ist der Moment, die Zukunft des Gaza-Streifens zu planen. Die Bewohnerinnen und Bewohner brauchen eine Perspektive für ein Leben in Freiheit und Würde. Daran ist Deutschland, ist die EU bereit mitzuwirken. -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Söhne und Töchter, Mütter und Väter, beste Freunde, Nachbarn, Großeltern: Mehr als eine Million Menschen mit Träumen und Hoffnungen wurden in Auschwitz ermordet, ermordet von Deutschen. Wir fühlen mit und erinnern. Wir dulden kein Vergessen, nicht heute und nicht morgen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
I couldn‘t agree more, dear Donald.
Donald Tusk
@donaldtusk
The words we heard from the main actors of the AfD rally about “Great Germany” and “the need to forget German guilt for Nazi crimes” sounded all too familiar and ominous. Especially only hours before the anniversary of the liberation of Auschwitz.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Der Oppositionsführer sagt, er kann sich vorstellen, Gesetze einzubringen mit Unterstützung der AfD. Und er schlägt vor, Entscheidungen zu treffen, die nicht mit unserem Grundgesetz und den europäischen Verträgen vereinbar sind. Das ist unverantwortlich.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Es bedrückt mich zutiefst persönlich, was in Aschaffenburg passiert ist. Wir haben mit vielen Maßnahmen dafür gesorgt, dass sich Dinge ändern. Es gibt ein erhebliches Vollzugsproblem. Alle müssen jetzt ihre Aufgaben machen. Davon darf jetzt niemand ablenken.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist gleich, ob Antisemitismus politisch motiviert ist oder religiös, links oder rechts, seit Jahrhunderten hier gewachsen ist oder von außen ins Land kommt. Wir nehmen ihn nicht hin. Das ist unsere Verantwortung. Das Internationale Auschwitz Komitee erinnert uns daran.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nach der furchtbaren Tat in Aschaffenburg habe ich mich heute Abend direkt nach meiner Rückkehr aus Paris mit den Chefs der Sicherheitsbehörden und Bundesinnenministerin Faeser getroffen. Wir werden diesen Fall schnell aufklären und die nötigen Konsequenzen ziehen. Jetzt.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist eine unfassbare Terror-Tat in Aschaffenburg: Unter den Toten befindet sich auch ein Kleinkind. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. (1/3)
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Nachrichten vom schweren Brand eines Hotels in Kartalkaya in der Türkei machen mich sehr betroffen. Ich bin in Gedanken bei den Familien der Opfer und wünsche den Verletzten eine schnelle und vollständige Genesung.
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Olaf Scholz reposted
Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський
@ZelenskyyUa
I had a meeting with @Bundeskanzler Olaf Scholz in Davos. The main focus of our discussion was the continued support for Ukraine and coordination with partners in pursuit of a just peace.
We are grateful for all the assistance provided to Ukraine in its fight against Russian aggression. We highly value Germany's leadership in strengthening Ukraine's air defense and its significant contribution to saving thousands of lives.
🇺🇦🇩🇪 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Alle können in Deutschland und Europa frei ihre Meinung äußern – auch Milliardäre. Aber wir akzeptieren keine Unterstützung rechtsextremer Positionen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen alles dafür tun, die fundamentalen Prinzipien internationaler Ordnung zu erhalten. Und das fundamentalste Prinzip ist die Unverletzlichkeit von Grenzen. Übrigens gilt das immer und überall.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Trump und seine Regierung werden die Welt in Atem halten: In der Energie- und Klimapolitik, in der Handelspolitik, in der Außen- und Sicherheitspolitik und auf manch anderen Feldern. Mit all dem können und werden wir umgehen. Ohne unnötige Aufgeregtheit und Entrüstung, aber auch ohne auf falsches Anbiedern oder Nach-dem-Mund-Reden.
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir Europäer müssen aus uns selbst heraus stark sein. Wir müssen zusammenhalten – untereinander und mit Partnern weltweit. Wir müssen noch widerstandsfähiger und wettbewerbsfähiger werden. Und dazu haben wir auch das Zeug.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute tritt Präsident Trump sein Amt an. Glückwunsch! Die USA sind unser engster Verbündeter und ein gutes transatlantisches Verhältnis ist stets Ziel unserer Politik. Als EU mit 27 Mitgliedern und mehr als 400 Millionen Menschen sind wir eine starke Gemeinschaft. #euus 🇪🇺🇺🇸
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Endlich schweigen die Waffen. Endlich kommen israelische Geiseln frei. Jetzt muss aber auch schnell mehr humanitäre Hilfe nach Gaza gelangen. Die Zivilbevölkerung hat furchtbar gelitten. Auch ihr Schicksal geht uns etwas an. Das Momentum jetzt sollten wir nutzen, uns dafür zu engagieren, dass ein Palästinensischer Staat friedlich koexistieren kann mit dem Staat Israel.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Mit Sicherheit mehr Netto - und zwar für Millionen Menschen - nicht für Millionäre. Dafür steht die SPD.
Olaf Scholz
@OlafScholz
Das Zentrum für europäische Wirtschaftsforschung hat berechnet:
Die CDU entlastet die oberen 10%, besonders Millionäre und reißt eine 100 Milliarden Lücke in den Haushalt.
www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/wirtschaft/bundestag… -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir stehen an der Seite der Beschäftigten, auch wenn es darum geht, mehr Gerechtigkeit im Steuersystem herzustellen. Mit unseren Vorschlägen entlasten wir 95 Prozent der Steuerzahler in unserem Land. Anders als die CDU, die zig Milliarden für Steuergeschenke an Reiche und Superreiche verwenden will. Wer die Zeche dafür zahlen würde ist klar: die ganz normalen Leute.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Der Weg in die Zukunft beginnt heute - wir gehen ihn pragmatisch, Stück für Stück, aber wir müssen kraftvoll anpacken.
Mit einem „Made in Germany“ Bonus wollen wir für unsere Unternehmen eine Steuerprämie in Höhe von 10 Prozent für alle Investitionen in Deutschland - für große Unternehmen, den Mittelstand und für Start-ups.
Am 23. Februar geht es bei der Bundestagswahl auch darum, wie es mit Arbeitsplätzen und Unternehmen weiter geht in unserem Land. Wir kämpfen für die Investitionen, die jetzt notwendig sind, damit es auch in Zukunft gute Arbeitsplätze und eine erfolgreiche Wirtschaft gibt.
#wolfsburg -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas ist eine sehr gute Nachricht - für die immer noch festgehaltenen Geiseln und ihre Angehörigen. Für Israel, für Gaza. Sie birgt die Chance für ein dauerhaftes Ende des Krieges. Dafür setzen wir uns ein.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich bin für Steuersenkungen für 95 Prozent der Beschäftigten und Selbstständigen.
Dafür kann das oberste eine Prozent, das am meisten verdient, etwas mehr zahlen. Das gefällt vielleicht nicht jedem von denen. Es ist aber gerecht. #rtldirekt -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin für zusätzliche Mittel für die Ukraine – wie im November vorgeschlagen. Das können wir noch beschließen, wenn alle sagen: Wir finanzieren die Hilfen über eine gesonderte Kreditaufnahme. Das Geld ist sonst nicht da. Wir brauchen eine ehrliche Debatte. #rtldirekt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist gut, dass eine Einigung über einen Waffenstillstand und die Freilassung von Geiseln – auch deutschen – in Gaza erreicht scheint! Jetzt muss die Einigung konsequent umgesetzt werden. Alle Geiseln müssen freigelassen werden. 1/2
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir finden, das oberste eine Prozent kann einen Gerechtigkeitsbeitrag dafür leisten, 95 Prozent der steuerpflichtigen Beschäftigten zu entlasten.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ganz ideologiefrei: Es geht hier
um die Zukunft der deutschen #stahlindustrie und zehntausende Arbeitsplätze. Was wir jetzt brauchen sind kraftvolle Investitionen in die Transformation und wettbewerbsfähige Energiepreise. -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist ein besonderes Treffen in Helsinki - bei Finnland als neuem NATO-Mitglied. Gemeinsam wollen wir die Überwachung unserer Infrastruktur in der Ostsee verbessern und für mehr Sicherheit auf See sorgen - auch mit Hilfe der deutschen Marine.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Fragen zur Inflation und zu hohen Lebensmittelpreisen kommen auch in Lünen bei Michael Thews. Meine Antwort: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familien sollen wieder mehr Geld in der Tasche haben. Unser Plan: Steuersenkungen für 95%, angemessene Löhne und sichere Arbeitsplätze durch Wirtschaftswachstum.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Endlich geht’s los - meine Deutschland-Tour und das große Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Danke für die Einladung nach Bielefeld, Wiebke Esdar. Und: Danke für die guten Fragen.
50 Städte und Gemeinden,
70 Termine, und 30 SPD-Veranstaltungen kommen noch. Kämpfen wir! -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Und ihr dachtet, ich bekomme die TikTok-Trends nicht mit.
Mit der SPD ist vieles möglich – auch niedrigere Preise. Wir kämpfen für eine geringere Mehrwertsteuer auf Lebensmittel. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
1/6 Jetzt braucht es eine politische Kraft für die ganz normalen Leute, die sich für sie einsetzt. Diese politische Kraft ist die SPD.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
2/6 Jetzt ist nicht die Zeit für Sprücheklopfer. Jetzt ist nicht die Zeit für uralte Rezepte. Jetzt ist nicht die Zelt für Politik auf dem Rücken der ganz normalen Leute.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
3/6 Eine gute Zukunft gewinnen wir mit anständigen Löhnen, deshalb wollen wir einen Mindestlohn von 15 Euro. Und mit einem Steuerkonzept, das 95 Prozent aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und fast alle Selbstständigen besser stellt.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
4/6 Mit einem „Made in Germany“ Bonus bekommen Unternehmen 10 Prozent für Investitionen hier in Deutschland. Damit sichern wir Arbeitsplätze und machen unsere Wirtschaft stark.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
5/6 Es ist klar, wir werden niemals Sicherheit, Wirtschaft und Zusammenhalt gegeneinander ausspielen. Deutschland braucht Sicherheit und Modernisierung und Zusammenhalt!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
6/6 Andere wollen unsere Demokratie mit ihrer Kettensäge verschrotten. Wir streiten dafür, die Erfolgsmarke „Made in Germany“ zu bewahren und zu erneuern. Für die ganz normalen Leute in unserem Land. Dafür kämpfen wir!
#mehrfuerdich
#besserfuerdeutschland
#spdbpt25 -
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@KanzlerScholz
Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind groß – darüber sind wir uns bei der IHK Köln einig. Sie sind aber nicht unüberwindbar.
Mit klugen Investitionen in die Zukunft und einem engen Dialog zwischen Wirtschaft und Politik bringen wir Wachstum zurück nach Deutschland. -
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@KanzlerScholz
Ein Herz für Menschen, das ist ihr Grund für den Pflegeberuf, hat mir heute eine Auszubildende in Köln gesagt.
Und weil das ein schwerer Beruf ist, muss er gut bezahlt werden. Einen wichtigen Schritt dazu haben wir geschafft: Heute wird in mehr Einrichtungen nach Tarif bezahlt. -
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@KanzlerScholz
Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden. Das gilt für jedes Land, ob im Osten oder Westen. In Gesprächen mit unseren europäischen Partnern ist ein gewisses Unverständnis deutlich geworden, was Äußerungen aus den USA angeht. Klar ist: Wir Europäer müssen zusammenstehen.
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@KanzlerScholz
Borders must not be moved by force. This principle applies to every country, whether in the East or the West. In talks with our European partners, there is an uneasiness regarding recent statements from the US. It is clear: We must stand together.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir brauchen klare Regeln, was für Pyrotechnik eingesetzt werden kann. Gegen alle, die sich nicht an Regeln und Gesetze halten, müssen wir hart vorgehen.
Mein Dank gilt auch heute allen Einsatzkräften – so wie den Feuerwehrleuten hier in meinem Wahlkreis. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Danke für den Dienst – auch heute an Neujahr.
Hubertus Heil
@hubertus_heil
Im Einsatz für unser Land: Feuerwehr, Pflegekräfte, Rettungsdienste, Busfahrer, Polizei, Energieversorgung, Bundeswehr, Straßenreinigung und viele andere: Danke an alle, die heute ihren Dienst tun während andere feiern. #silvester www.tagesspiegel.de/berlin/einsatz-in-der-silvesternacht-…
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@KanzlerScholz
Mit dem neuen Jahr beginnt die EU-Ratspräsidentschaft Polens. In diesen herausfordernden Zeiten arbeiten wir gemeinsam für ein starkes Europa. Lieber @donaldtusk, das tun wir Seite an Seite als gute Freunde.
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@KanzlerScholz
Wir sind ein Land, das zusammenhält. Auch wenn die Zeiten schwierig sind, das spüren wir alle. Viele fragen sich, wie es weitergeht. Meine Antwort: Mit Respekt, Vertrauen, Interesse an- und Engagement füreinander können wir 2025 zu einem guten Jahr machen. #neujahrsansprache
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@KanzlerScholz
Russlands brutaler Krieg gegen die Ukraine trifft immer mehr Unschuldige - auch außerhalb der Ukraine. Das zeigt die Flugzeugkatastrophe in Aktau, die umfassend aufgeklärt werden muss. Unsere Gedanken sind bei den Familien der Opfer, den Verletzten wünschen wir rasche Genesung.
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@KanzlerScholz
Uns erreichen schreckliche Nachrichten von einem Flugzeugunglück in Südkorea mit vielen Toten. Unser Beileid gilt den Familien der beim Absturz Getöteten, den Verletzten wünschen wir eine rasche Genesung.
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@KanzlerScholz
Die Chanukka-Leuchter in unseren Städten stehen für Hoffnung in dunkler Zeit. Am Brandenburger Tor, im Herzen Berlins, steht er neben einem Weihnachtsbaum. Ich bin froh über dieses Zeichen: Das Judentum ist ein fester, unersetzlicher Teil von uns. Ihnen allen gesegnete Feiertage!
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@KanzlerScholz
Durch ihren aufopferungsvollen Einsatz haben sie Leben gerettet. Mein tiefer Dank gilt den Magdeburger Einsatzkräften. Die Erlebnisse auf dem Weihnachtsmarkt werden sie noch lange begleiten. Manche haben mir von fürchterlichen und herzergreifenden Situationen berichtet.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unser ganzes Land trauert mit Magdeburg. Es ist furchtbar, wie viele hier auf einem fröhlichen Weihnachtsmarkt mit unfassbarer Brutalität getötet und verletzt wurden. Ich wünsche allen Opfern und ihren Angehörigen von Herzen Kraft und schnelle Genesung an Leib und Seele.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Meldungen aus Magdeburg lassen Schlimmes erahnen.
Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Wir stehen an ihrer Seite und an der Seite der Magdeburgerinnen und Magdeburger. Mein Dank gilt den engagierten Rettungskräften in diesen bangen Stunden. -
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@KanzlerScholz
Richtig so! 2025 steigt das Kindergeld und wir sorgen dafür, dass der Nettolohn nicht durch die kalte Progression geschmälert wird.
Es war seit Wochen mein Ziel, beides in breiter Mehrheit zu beschließen. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Scham muss die Seite wechseln. Danke, Gisèle #pelicot! Mutig sind Sie aus der Anonymität in die Öffentlichkeit gegangen und haben für Gerechtigkeit gestritten. Sie haben weltweit Frauen eine starke Stimme gegeben. Die Schande liegt immer beim Täter.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Vieles ist teurer geworden - nicht nur Butter und Milch. Damit die Preise für Lebensmittel runtergehen, schlägt die SPD vor, die darauf erhobene Mehrwertsteuer zu senken.
#spd #mehrfürDich -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Das wichtigste Vermögen vieler Bürgerinnen und Bürger ist die Rente. Wir machen sie stabil – das hilft gerade auch den jungen Leuten. Wenn sie heute mit 17 anfangen zu arbeiten, müssen sie sich darauf verlassen können, was sie nach fünf Jahrzehnten bekommen. Dafür sorgen wir.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Saskia und ich haben uns das Video angeschaut. Peinlich von mir - zum Glück konnten wir beide drüber lachen…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Für viele von uns existiert das Wort „Heimat“ auch im Plural.
#staatsangehörigkeitsrecht -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Politik ist kein Spiel.
Die Entscheidung, ob wir in unseren Zusammenhalt und unseren Wohlstand investieren, ist so grundlegend, dass sie vom Souverän selbst getroffen werden muss: Von den Wählerinnen und Wähler.
Ich bitte darum alle Mitbürgerinnen und Mitbürger um ihr Vertrauen – und um ihre Unterstützung: für ein Land, das seine besten Tage nicht hinter sich hat, sondern vor sich.
➡️ Erklärung des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland zum Antrag gemäß Art. 68 Grundgesetz #vertrauensfrage
m.youtube.com/watch?v=2FbNiXkwR_E -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Huriyah! Freiheit - dieser Ruf hallte durch Syrien und viele deutsche Städte. Nach all dem Leid verdienen alle Syrerinnen und Syrer ein Leben in Freiheit und Sicherheit. Mit unseren Partnern arbeiten wir daran, dass ihre Hoffnung wahr wird: Endlich Freiheit für ihr Heimatland!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Warum sich ein Besuch im Kleingarten in Castrop-Rauxel immer lohnt, unser neues Staatsangehörigkeitsrecht state of the art ist und ein Bundeskanzler genug verdient - über das und vieles mehr haben @MickyBeisenherz und ich gesprochen. Schönen Dank für den Besuch!
Micky Beisenherz 🍌
@MickyBeisenherz
Es ist Freitag, der 13.
Der @Bundeskanzler ist zu Gast
#apofika mit @OlafScholz -
Danke, dass wir im Kanzleramt sein durften.
War ein spannender Besuch! -
Olaf Scholz
@OlafScholz
✔️
Michael Bröcker 💎
@MichaelBroecker
Also der @Bundeskanzler ist am Donnerstag zu Gast beim exzellenten Kollegen @k_frenzel im Studio 9 bei @dlfkultur. Wenn Olaf Scholz jetzt noch #apofika mit @MickyBeisenherz macht, glaube ich wirklich an ein Comeback. 😇📈
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Politik ist nicht der Wettstreit um das größte Maß an Aufmerksamkeit, um die steilste These oder die extremste Position. Was wir brauchen – das ist ein Versprechen an uns selbst: Dass wir die wichtigsten Regeln des demokratischen Miteinanders einhalten. #politikundanstand #jklive
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@KanzlerScholz
Mein Ziel ist es, dass die Wählerinnen und Wähler am 23. Februar einen neuen Bundestag wählen können. In einer Demokratie sind sie es, die den Kurs der künftigen Politik bestimmen. Was das bedeutet und wie es jetzt weitergeht:
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@KanzlerScholz
Hiermit möchte ich den Weg frei machen für vorgezogene Bundestagswahlen.
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@KanzlerScholz
Der Handel zwischen uns und der Ukraine wächst - auf fast zehn Milliarden Euro 2023. Etwa 2000 deutsche Unternehmen sind dort aktiv, das Bruttoinlandsprodukt des Landes wächst. Putin will die Ukraine wirtschaftlich zerstören. Auch dieses Kriegsziel wird er nicht erreichen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir stehen an der Seite der Beschäftigten in der Automobilbranche. Wir brauchen eine europäische Unterstützung für den Umstieg auf die Elektromobilität, deshalb fordere ich eine europäische Förderprämie für E-Autos.
#tagesthemen -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Viele Bürgerinnen und Bürger spüren beim täglichen Einkauf nach wie vor die hohen Preise. Darum schlage ich vor, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel von 7 auf 5 Prozent zu senken.
#tagesthemen -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen Kaufanreize für E-Autos – als europäische Prämie oder als direkte Förderung für in Deutschland hergestellte E-Autos. Sie sind die Zukunft. Wer das Gegenteil sagt, will eine Rolle rückwärts. Ich will einen Sprung nach vorne und für jeden Industriearbeitsplatz kämpfen.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gleichzeitig ist auch die EU-Kommission gefragt, die Entlastung für die Stahlindustrie zu verbessern und unfairen Wettbewerb zu verhindern. Deshalb setze ich mich für einen zeitnahen europäischen Stahlgipfel ein. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Stahlindustrie ist unverzichtbar für unser Land – als wichtiger Arbeitgeber, mit guten Arbeitsplätzen. Die Branche braucht niedrigere Stromkosten. Der Anstieg der Netzentgelte ab Januar muss jetzt verhindert werden. Anschließend sollten sie auf 3 Cent gedeckelt werden. 1/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute stehen wir an der Seite aller Syrerinnen und Syrer, die voller Hoffnung sind für ein freies, gerechtes und sicheres Syrien.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Antwort auf die Probleme der Automobilindustrie ist nicht, einfach Beschäftigte zu entlassen, um Geld zu sparen.
Für den erfolgreichen Umbau zur Elektromobilität braucht es richtige Rahmenbedingungen – milliardenschwere EU-Strafzahlungen oder Strafzölle gehören nicht dazu.
Olaf Scholz
@OlafScholz
Darüber und über meine weiteren Vorschläge, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, habe ich mit der @FUNKEMEDIEN gesprochen. Das ganze Interview gibt es über den Link hier ➡️ olaf-scholz.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-im-i…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Am Montag treffe ich Spitzenvertreter der Stahlbranche, Betriebsräte und Gewerkschaften. Es geht um konkrete Maßnahmen, um die Stahlherstellung in Deutschland zu sichern. Mir sind wichtig: verlässliche Strompreise, die Förderung von Investitionen und der Schutz vor Dumping-Stahl.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Bis wir neu wählen, sind aus meiner Sicht noch wichtige Dinge zu tun. Die können wir als Demokratinnen und Demokraten gemeinsam beschließen.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nicht wir entscheiden, wie es in der Ukraine weitergeht. Das entscheidet die Ukraine selbst – im vertraulichen und partnerschaftlichen Gespräch mit ihren Freunden und Verbündeten. Es kommt darauf an, eine weitere Eskalation des Krieges zu verhindern. #regierungsbefragung
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland wird der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben.
Beim Treffen mit @ZelenskyyUa werde ich weitere Rüstungsgüter im Wert von 650 Millionen Euro ankündigen, die noch im Dezember geliefert werden sollen. -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine kann sich auf uns verlassen. Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen.
Um das erneut deutlich zu machen, bin ich heute Nacht nach Kyjiw gereist: mit dem Zug durch ein Land, das sich seit über 1000 Tagen gegen den russischen Angriffskrieg verteidigt. -
Olaf Scholz reposted
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
Kanzler Scholz (SPD) schließt im #berichtausberlin steigende Rentenbeiträge aus, wenn die Beschäftigung in Deutschland weiter hochgehalten wird. Er warnt jedoch: Ohne Verlängerung der Rentengarantie drohe ein sinkendes Rentenniveau für alle Generationen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir wollen schnell mit günstigerer Energie und massiven Investitionen die Wirtschaft in Schwung bringen und Arbeitsplätze sichern. Von ihrem Lohn sollen die Beschäftigten deutlich mehr Netto zur Verfügung haben und sich im Alter auf eine sichere Rente verlassen können. @ARD_BaB
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Am 23. Februar entscheidet sich, welcher Kurs sich durchsetzt:
@_FriedrichMerz will der Nuklearmacht Russland ein Ultimatum stellen. Ich kann da nur sagen: In Fragen von Krieg und Frieden braucht es keinen unberechenbaren Oppositionsführer, sondern einen kühlen Kopf. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Klar, @_FriedrichMerz kann
sechs Monate lang auf 100 Euro verzichten. Aber für viele entscheidet so eine Summe, ob es für ein Geburtsgeschenk reicht.
Darum fordere ich die Union und die FDP auf: Machen Sie im Bundestag den Weg frei für die Abschaffung der kalten Progression. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir brauchen einen klaren Kurs. Denn wir stehen vor großen Herausforderungen. Über Krieg in der Ukraine und Nahost, die Modernisierung unserer Wirtschaft, gute Arbeitsplätze, stabile Renten und richtigen Klimaschutz habe ich ich mit @LageNation gesprochen.
Lage der Nation
@LageNation
Die neue Lage ist online - Folge 410 - Interview mit dem Bundeskanzler
* Kanzlerkandidatur: Warum Scholz nochmal antritt
* Migration: Warum der Kanzler vor allem auf Integration setzt
* Ukraine: Warum hilft 🇩🇪 nicht so viel es kann?
Hier reinhören 🎧
lage.link/ldn/410 -
Olaf Scholz reposted
vorwärts Verlag
@vorwaerts
„Die Konservativen versuchen uns weiszumachen, die Wahl sei schon gelaufen. Das ist blanker Unsinn“, sagt @Bundeskanzler Olaf #scholz bei uns im Interview. vorwaerts.de/inland/olaf-scholz-es-lag-nie-der-spd-dass-e…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Schnelle Impulse für Wirtschaft und Arbeitsplätze sind möglich, wenn alle mitziehen. Noch dieses Jahr können die Netzentgelte begrenzt und dann nächstes Jahr halbiert werden. Und ich bin dafür, Unternehmen stärker zu entlasten, die hier in die Zukunft investieren.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
1/2 Tarifverträge sichern ordentliche Löhne und gute Arbeitsbedingungen.
Darum haben wir heute das Tariftreuegesetz im Kabinett auf den Weg gebracht. Wir wollen, dass der Bund zukünftig Aufträge nur noch an Unternehmen vergeben darf, die ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
2/2 Denn für uns ist klar: Wer jeden Morgen aufsteht und arbeitet, der muss von seinem Gehalt auch anständig leben können.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir stehen an der Seite von Frauen und Mädchen, die von Gewalt bedroht oder betroffen sind. Es ist wichtig, dass sie schnell Hilfe finden. Dafür muss es ausreichend Frauenhausplätze und Beratungsangebote geben. Deswegen haben wir das Gewalthilfegesetz im Kabinett beschlossen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir kämpfen für dich und Deutschland. Das ist mein Versprechen als Kanzlerkandidat der @spdde.
Es ist mir eine Ehre und treibt mich zugleich an, für stabile Renten, bezahlbare Mieten, zukunftsfähige Arbeitsplätze und vor allem für ein Leben in Sicherheit und Frieden zu kämpfen. -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nicht perfekt, aber damit können wir weiterarbeiten: Die Beschlüsse von Baku unterstützen Entwicklungsländer beim Klimaschutz. Wir müssen gemeinsam und weltweit unsere Anstrengungen erhöhen. Deutschlands Beitrag zum internationalen Klimaschutz bleibt wichtig. #cop29
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Mit der @spdde gibt es kein Entweder-oder. Entweder handlungsfähige, starke Kommunen & sichere Renten oder innere & äußere Sicherheit. Beides muss sein.
Niemand weiß das besser, als die Vertreter auf dem 19. DEMO-Kommunalkongress.
Danke, dass Sie, dass ihr es vor Ort anpackt! -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es kann gelingen, gemeinsam über die Zukunft unserer Welt zu sprechen. Das hat G20 in Brasilien gezeigt. Wir haken uns unter – etwa um Hunger und Armut weltweit zu verringern und um Klimaschutz und die Energiewende voranzutreiben. 1/2
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Wirtschaft braucht kurzfristig neue Impulse. Deshalb habe ich mich erneut mit Gewerkschaften, Industrieverbänden und Unternehmen getroffen.
Wir sollten die nächsten Wochen nutzen, um Maßnahmen zu beschließen, auf die Unternehmen und Arbeitnehmer dringend warten. -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Lohnsteuersenkung, Kindergelderhöhung, Stärkung des Bundesverfassungsgerichts: Diese Vorhaben vor den Neuwahlen sind konsensfähig, wenn sich alle demokratischen Parteien bemühen und einander entgegenkommen. Und: Diese Vorhaben machen einen Unterschied.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das #deutschlandticket macht das Leben einfacher. Es ist ein Erfolg für den öffentlichen Nahverkehr, unsere Klimaziele und die Modernisierung unseres Landes. Es ist gut, dass wir es verlängern. Es ist gut für unser Land, dass wir da, wo wir einig sind, auch einig handeln!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Genauso ist es!
Lars Klingbeil 🇪🇺
@larsklingbeil
Das Deutschlandticket ist ein Liebling von Millionen Menschen in unserem Land. Endlich hat Politik mal was einfacher gemacht für alle. Und günstiger. Und das will die Union wirklich beenden? Interessant.
www.spiegel.de/auto/deutschlandticket-killt-friedrich-mer… -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Politische Unterschiede zerreißen in den USA Freundschaften und Familien. Manche wollen genau diese Spaltung – sie ist ihr politisches Geschäftsmodell.
Ich werde alles dafür tun, dass es in Deutschland nicht so weit kommt. Gemeinsam mit allen Demokratinnen und Demokraten. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Jeder weiß: Stabilisieren wir jetzt nicht das Rentenniveau, dann sinken die Renten. Das nennt man Rentenkürzung durch Unterlassen, @_FriedrichMerz. Nicht mit mir.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Natürlich müssen wir in Zukunft mehr in unsere Sicherheit investieren. Aber nicht zulasten unserer Rente oder unserer Pflege. Und sicher nicht zulasten derjenigen, die hart arbeiten und trotzdem keine großen Sprünge machen.
Mit mir wird es kein „Jeder gegen Jeden“ geben. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Am 23. Februar 2025 entscheiden die Bürgerinnen und Bürger: Laufen wir in die Spaltung? Oder halten wir das Land zusammen? Dieses Entweder-Oder ist ein Konjunkturprogramm für Populisten und Extremisten. Am meisten schadet es denen, die hart arbeiten und keine laute Lobby haben.
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@KanzlerScholz
Gerade jetzt, wo die weltpolitische Lage so herausfordernd ist, müssen wir Europäer zusammenhalten. Die Botschaft der Freiheitsrevolution 1989 ist aktueller denn je: Mut, Zuversicht und Zusammenhalt zahlen sich aus. Gegeneinander erreichen wir nichts, nur zusammen sind wir stark.
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@KanzlerScholz
Die Erinnerung an den Terror vom #9november 1938 sollte uns mahnen. Dass jüdische Frauen und Männer auch heute – immer noch – Angst haben müssen, offen ihre Religion zu leben, ist eine Schande. Unsere Demokratie gründet auf dem Versprechen „Nie wieder“: Wir müssen es einlösen.
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@KanzlerScholz
Die Meldungen über Gewalt gegen israelische Fans in Amsterdam sind unerträglich. Das dürfen wir nicht hinnehmen.
Wer Jüdinnen und Juden angreift, greift uns alle an. Jüdinnen und Juden müssen sich in Europa sicher fühlen können. -
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@KanzlerScholz
Steuergeschenke mit der Gießkanne zu verteilen und zur Gegenfinanzierung ein Griff in die Tasche von Städten und Gemeinden: Das ist nicht anständig, das ist nicht gerecht.
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@KanzlerScholz
Ich habe den Bundespräsidenten um die Entlassung des Finanzministers gebeten. Wer sich in dieser Lage einer Lösung verweigert, handelt verantwortungslos. Es gibt keine Vertrauensbasis.
Ich habe einen Amtseid geschworen: Ich halte stets das Wohl unseres ganzen Landes im Blick. -
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@KanzlerScholz
Die Amerikanerinnen und Amerikaner haben gewählt.
Unsere Botschaft ist: Deutschland bleibt ein verlässlicher transatlantischer Partner. Das gilt auch für die Bedrohung, die Russland nach Auffassung aller NATO-Alliierten für die Sicherheit im euro-atlantischen Raum ist. (1/3) -
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@KanzlerScholz
Ich gratuliere @realDonaldTrump zur Wahl zum US-Präsidenten. Gemeinsam arbeiten Deutschland und die USA seit langem erfolgreich zusammen, um Wohlstand und Freiheit auf beiden Seiten des Atlantiks zu fördern. Das werden wir zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger fortsetzen.
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@KanzlerScholz
Margot Friedländers Lebenswerk und ihr Erinnern an die Gräueltaten der Nationalsozialisten sind für unser Land von allergrößter Bedeutung. Sie mahnt uns: Seid Menschen! Es ist ein großes Glück, diese Stimme hören zu dürfen.
Herzlichen Glückwunsch zum 103. Geburtstag! -
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@KanzlerScholz
Ich bin erschüttert über die Berichte aus Spanien, wo viele Menschen bei massiven Überschwemmungen ihr Leben verloren haben. Den Hinterbliebenen der Opfer gilt mein aufrichtiges Mitgefühl. Wir stehen im Austausch mit der spanischen Regierung, was mögliche Hilfeleistungen angeht.
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@KanzlerScholz
Unsere Wirtschaft steht vor Herausforderungen. Deshalb habe ich Industrieverbände, Gewerkschaften und Unternehmen eingeladen. Es ging um konkrete und wirksame Maßnahmen, die den Standort stärken und Arbeitsplätze sichern. Deutschland ist ein starkes Land!
www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressemitteilung… -
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@KanzlerScholz
Die Hinrichtung von Jamshid Sharmahd durch das iranische Regime ist ein Skandal, den ich auf das Schärfste verurteile. Jamshid Sharmahd hat nicht einmal die Gelegenheit erhalten, sich im Prozess gegen die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu verteidigen. (1/2)
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@KanzlerScholz
Die Bundesregierung hat sich immer wieder intensiv für Herrn Sharmahd eingesetzt.
Mein tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie. (2/2) -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Your visit is a strong signal of our transatlantic unity, and of our friendship.
Together we stand up for the sovereignty and integrity of Ukraine.
For a strong NATO that defends every square inch of its territory.
For the basic principles of a free world.
Thank you, Joe. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wegen der schlechten Familienpolitik der CDU müssen sich Familien jeden Tag damit rumschlagen, Arbeit und Kinder unter einen Hut zu bekommen. Es darf nicht sein, dass sie dann noch als faul beschimpft werden. Sie sind die, die unser Land am Laufen halten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist noch einiges zu tun, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West zu erreichen. Bei allem, was uns vereint, bei allem, in dem Ostdeutschland boomt und Vorreiter ist, bleibt das unser Auftrag für eine vollkommene Einheit.
Elisabeth Kaiser
@Ost_Beauftragte
Ost und West. Frei, vereint und unvollkommen: Wie hat sich Deutschland in den letzten 35 Jahren entwickelt, vor welchen Herausforderungen stehen wir? Mein neuer Bericht gibt Einblicke: www.ostbeauftragter.de/ostb-de/aktuelles/ost-und-west-fre… 1/4
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Chemiekonzern @LyondellBasell hätte überall investieren können. Sie haben sich aber für Deutschland entschieden: aus Zuversicht, dass der Standort eine gute Zukunft hat. So fügen wir der Geschichte unserer Chemieindustrie ein Kapitel hinzu. Eines, das in die Zukunft weist!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wenn wir Wohlstand erhalten und unsere Wettbewerbsfähigkeit verbessern wollen, brauchen wir nicht nur eine starke Industrie und einen starken Mittelstand, sondern auch eine dynamische Startup-Landschaft als Treiber der Transformation. Daran arbeiten wir gemeinsam. #startupsummit
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Bilder aus den Hochwassergebieten in Österreich, Tschechien, Rumänien und Polen sind dramatisch. Wir sind tief betroffen über die Nachrichten von Toten und Vermissten. Unsere Nachbarn in Europa sollen wissen: Wir stehen für Hilfe bereit! (1/2)
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@KanzlerScholz
Mit unserem heute geschlossenen Migrationsabkommen in Samarkand in Usbekistan ermöglichen wir Arbeitskräften mit großen Talenten in unser Land zu kommen. Gleichzeitig vereinbaren wir unbürokratische Prozesse, damit diejenigen zurückgehen, die zurückgehen müssen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Medien und Politik müssen hinhören. Der Politik täte dabei gut: weniger Profilierung in eigener Sache, volle Konzentration auf die Sache. Und den Medien: weniger Scheinwerfer auf die Egos der Handelnden, mehr auf das Handeln selbst.
Glückwunsch zum 75. Jubiläum, @BdzvPresse! -
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@KanzlerScholz
Unser Wohlstand hat mit denen zu tun, die aus anderen Ländern zu uns gekommen sind, ihr Talent mitgebracht haben und dafür gesorgt haben, dass unsere Wirtschaft nach vorne kommt. Weltoffenheit ist nötig, aber das bedeutet nicht, dass jeder kommen kann, der möchte. 1/3
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@KanzlerScholz
Die schnelle Reaktion der Einsatzkräfte in München hat heute womöglich Grausames verhindert. Dafür bin ich ihnen sehr dankbar.
Ich sage es ganz deutlich: Antisemitismus und Islamismus haben bei uns keinen Platz. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Wahlergebnisse von Sonntag sind bitter - auch für uns. Dennoch hat die @spdde zusammengehalten. Kämpfen lohnt: Die düsteren Prognosen sind nicht eingetreten.
Alle demokratischen Parteien sind nun gefordert, stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden. #ltw2024 -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Anschlag in Solingen ist ein schreckliches Ereignis, das mich sehr bestürzt. Ein Attentäter hat mehrere Menschen brutal getötet. Gerade habe ich mit Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach telefoniert. Wir trauern um die Opfer und stehen an der Seite der Angehörigen. (1/2)
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@KanzlerScholz
Die Gewaltspirale im Nahen Osten muss jetzt durchbrochen werden. Alles andere birgt unabsehbare Gefahr für die Länder der Region und ihre Menschen. Telefonisch habe ich an den iranischen Präsidenten appelliert, alles zu tun, um eine weitere militärische Eskalation zu verhindern.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir verurteilen die Drohungen aus Iran, von Hisbollah und anderen gegen Israel. Dazu habe ich heute mit @netanyahu telefoniert. Die destruktive Spirale der Vergeltung muss durchbrochen werden. Es ist Zeit für ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln und einen Waffenstillstand.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das hat es noch nicht gegeben: Gold für Deutschland in der Rhythmischen Sportgymnastik. Gewonnen hat es Darja Varfolomeev. Wir sind stolz auf sie!
#paris2024 -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Während wir im Deutschen Haus die Gewinnerinnen und Gewinner der vergangenen Tage feiern, erringt Yemisi Ogunleye Gold im Kugelstoßen!
Gratulation zu euren herausragenden Leistungen und zur tollen Stimmung im Deutschen Haus in Paris, @TeamD! #paris2024 -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I am deeply concerned about the situation in the Middle East and I support the call by President Biden, President Al Sisi and Emir Al Thani to start the implementation of the ceasefire and hostages-release deal. It’s time to bring relief both to the hostages and people of Gaza.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vier Medaillen in zwei Tagen, und diese goldene geht nach Potsdam - darüber freue ich mich als Potsdamer besonders. Gratulation zu diesem Sieg, Max Lemke und Jacob Schopf, ihr habt für eine tolle Stimmung hier in Paris gesorgt!
Team Deutschland
@TeamD
🥇 GOLD IM K2!
Läuft im Kanu-Rennsport! Jacob Schopf und Max Lemke mit Vollgas im Finale und zum verdienten OLYMPIASIEG! 🖤❤️💛
#jetztfürImmer #teamd #olympics #paris2024 #canoesprint -
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@KanzlerScholz
Glückwunsch zu Silber! Danke für die packenden Spiele und das umkämpfte Finale bis zum Penaltyschießen. Ich habe auf der Tribüne kräftig mitgefiebert. Und natürlich: Gratulation an die Niederlande.
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@KanzlerScholz
Gold für unsere Basketballerinnen im 3x3! Was für eine Bilanz nach ihrer ersten Olympia-Qualifizierung. Und was für ein Tag für das @TeamD, der schon mit Gold begonnen hat. Glückwunsch an die Mixed-Staffel im Triathlon - das war Spannung bis zur letzten Sekunde! #paris2024
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@KanzlerScholz
6:37,57 Minuten auf 2000 Meter! Diese Leistung beeindruckt und begeistert mich - als leidenschaftlichen Ruderer ganz besonders. Herzlichen Glükwunsch zu Gold, Oliver Zeidler!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ob beim Schwimmen, Dressur- und Vielseitigkeitsreiten, Rudern, Bogenschießen oder als Kanutin oder Judoka: Ihr habt uns begeistert, @TeamD! Und es geht weiter.
Danke für diese spannende erste olympische Woche in #paris2024
🥇🥇🥇🥇🥈🥈🥈🥉🥉 -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir vergessen nicht das, was den Jesidinnen und Jesiden vor zehn Jahren angetan wurde. Es waren entsetzliche Gräueltaten des sogenannten Islamischen Staates. Deutschland unterstützt den Wiederaufbau im Sinjar-Gebirge.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dürfen wir uns aussuchen, wer nach Deutschland kommt? Die Antwort lautet: ja.
#migration #sommerpkThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer mit 16 Jahren angefangen hat zu arbeiten und nach 45 Jahren etwas früher in Rente gehen will, dem steht das zu. #sommerpk #rente
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mein Freund @POTUS Joe Biden hat viel erreicht: für sein Land, für Europa, die Welt. Dank ihm ist die transatlantische Zusammenarbeit eng, die NATO stark, die USA ein guter und verlässlicher Partner für uns. Sein Entschluss, nicht noch einmal zu kandidieren, verdient Anerkennung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin erleichtert über den Ausgang der Wahl in Frankreich, für den die Französinnen und Franzosen gesorgt haben. Für die deutsch-französische Freundschaft ist das eine gute Nachricht. Nun geht es darum, konstruktiv eine Regierung zu bilden - auch im Sinne einer starken EU.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Congratulations @Keir_Starmer! As friends in Europe, our countries are closely linked in politics, business and civil society. I look forward to deepening our cooperation in NATO, the G7 and between our governments.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen keine Entweder-oder-Politik, sondern eine Sowohl-als-auch-Politik:
Solide Finanzen und wirtschaftliches Wachstum.
Unterstützung für die Ukraine und stabile Renten.
Eine starke Bundeswehr, gute Straßen und pünktliche Bahnen.
Dafür steht der Haushaltsentwurf. -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Schlaf wird überschätzt. Wir haben lange beraten, um den Haushaltsentwurf pünktlich vor dem EM-Spiel heute Abend vorzulegen. Wir haben es uns nicht leicht gemacht: Wir ringen hart in der Sache – manchmal die ganze Nacht. Weil es keine Alternative gibt zu einem guten Kompromiss.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wer glaubt, dass aus Putins vermeintlichem Waffenstillstandsangebot ein dauerhafter Frieden in Europa wird, der muss schon sehr viel Russia Today schauen.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Russland will keinen Frieden - aber die Ukraine: gerecht, ohne Unterwerfung und Angst vor neuer Aggression. #regierungserklärung
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wohnen muss bezahlbar bleiben. Dafür sorgen wir – durch schnellere Verfahren, weniger Bürokratie sowie mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau. #berichtausberlin
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Für mich ist klar: Wir werden den Sozialstaat verteidigen und entwickeln. Mindestlohnerhöhung, stabile Rente und mehr Kindergeld - das sind bereits wichtige Verbesserungen. #berichtausberlin
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wie die Bundesregierung dafür sorgt, dass Wohnen bezahlbar bleibt, warum wir nicht von einer Zweiteilung des Landes sprechen sollten und wie mein Tipp für das Spiel heute Abend aussieht: Darüber habe ich im ARD-Sommerinterview gesprochen: www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tagesschau24/relive/…
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Zeiten des Umbruchs sind auch immer Zeiten der Unsicherheit. Ostdeutschland ist auf diesen Umbruch allerdings vorbereitet und profitiert bereits von großen Investitionen.
Dafür arbeiten Bund und die ostdeutschen Länder zusammen. #mpkost24 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Der menschengemachte Klimawandel ist die größte globale Herausforderung vor der wir stehen.
#regierungserklärung -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es bestürzt mich zutiefst, dass der mutige Polizeibeamte nach dem furchtbaren Angriff in #mannheim seinen schweren Verletzungen erlegen ist. 1/2
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sein Einsatz für die Sicherheit von uns allen verdient allerhöchste Anerkennung.
Ich bin in diesen bitteren Stunden in Gedanken bei seiner Familie und bei allen, die um ihn trauern. 2/2 -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind den Rettungskräften und Helfern, die an vielen Orten gegen die Folgen des Hochwassers kämpfen, zu Dank und Respekt verpflichtet.
Der Tod eines Feuerwehrmanns in Pfaffenhofen macht mich betroffen. Meine Gedanken sind bei seinen Angehörigen und Kolleginnen und Kollegen. -
Olaf Scholz reposted
Financial Times
@FT
Macron and Scholz: we must strengthen European sovereignty www.ft.com/content/853f0ba0-c6f8-4dd4-a599-6fc5a142e879
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The EU is our common future:
Financial Times
@FT
Macron and Scholz: we must strengthen European sovereignty www.ft.com/content/853f0ba0-c6f8-4dd4-a599-6fc5a142e879
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wie wir unsere Demokratie schützen können, wollen viele Bürgerinnen und Bürger von mir wissen. Für mich ist klar: Wir brauchen Zuversicht und Zusammenhalt – nicht Spaltung. Vielen Dank für die vielen Fragen heute beim Bürgerdialog auf dem Demokratiefest!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Zwei Prozent des BIP für Verteidigung und die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade außerhalb Deutschlands - in Litauen. All das sind klare tektonische Verschiebungen in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Meine Meinung bei @TheEconomist:
The Economist
@TheEconomist
“[Vladimir Putin] believes that democracies like ours will not be able to sustain supporting Ukraine for what might be years to come,” writes the German chancellor Olaf Scholz in a guest essay. “Proving Mr Putin wrong starts at home” econ.st/3VaoJoc
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Solche Parolen sind eklig. Sie sind nicht akzeptabel. #sylt
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In unserem Grundgesetz sind all die Werte und Regeln aufgeschrieben, die unser Land so lebenswert machen und unsere Demokratie stabil und wehrhaft gegen ihre Feinde. Es ist unser aller Grundgesetz, seit 75 Jahren. Das ist ein richtig guter Grund zum Feiern.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke an alle, die in diesen dramatischen Stunden im Saarland im Einsatz sind. Wenn die unmittelbare Gefahrenlage zurückgegangen ist, verabreden wir, was für die zu tun ist, die in Not geraten sind. Wir stehen wie gewohnt solidarisch zusammen, darauf können sich alle verlassen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Es bleibt eine unverrückbare Position eines sozialdemokratischen Kanzlers, dass das Renteneintrittsalter nicht weiter angehoben wird.
phoenix
@phoenix_de
100 Folgen, 100 spannende Gespräche - heute feiert #phoenixunter3 sozusagen Geburtstag🎂 Da darf ein ganz besonderer Ehrengast natürlich nicht fehlen: Bei Erhard Scherfer und Thorsten Faas war heute @Bundeskanzler Olaf Scholz eingeladen. Jetzt reinhören 🎧 phoenix.de/s/2dT
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir haben die höchste Zahl von Erwerbstätigen in der Geschichte der Bundesrepublik. Wer da von Faulheit spricht, hat nicht mehr alle Latten am Zaun. Es sind die unzähligen fleißigen Bürgerinnen und Bürger, die unser Land jeden Tag am Laufen halten.
Olaf Scholz
@OlafScholz
Das ganze Interview: olaf-scholz.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-im-i…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir sind eine wehrhafte Demokratie. Unser Rechtsstaat schützt unsere Demokratie – auch vor Bedrohungen von innen. #münster
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unser vereintes Europa ist zu kostbar, um es denen zu überlassen, die es kaputt machen wollen. Eine Antwort, die jede und jeder von uns geben kann: Wählen gehen! Am 9. Juni ist Europawahl. Und heute ist Europatag.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Angriffe auf Franziska Giffey und andere Politikerinnen und Politiker sind empörend und feige. Wer sich engagiert, verdient Respekt. Gewalt gehört nicht in die demokratische Auseinandersetzung. Die Anständigen und Vernünftigen stehen klar dagegen – und sie sind die Mehrheit!
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung Deutschlands und der Welt von der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus. Dieser Tag mahnt uns:
Wir müssen Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat schützen und verteidigen – jederzeit.
#tagderbefreiung #8mai -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Achselzuckendes Hinnehmen ist niemals eine Option. Denn Angriffe, wie der auf den Europaabgeordneten Matthias Ecke und auf andere Kandidatinnen und Kandidaten, bedrohen unsere Demokratie.
Wir müssen gemeinsam dagegen stehen.
Ich wünsche Matthias Ecke schnelle Genesung. -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Jede Arbeit muss sich lohnen.
#respektThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich habe mich gefreut, kurz hallo zu sagen und deutlich zu machen: Noch immer werden viele Berufe mehrheitlich von Männern ausgeübt, obwohl Frauen sie genauso gut können. Daher seid mutig und nutzt die Möglichkeiten!
SPD-Fraktion im Bundestag
@spdbt
Der Moment, wenn du beim Girls'Day im Bundestag plötzlich den Kanzler neben dir stehen hast. 🤯
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Noch immer werden viele Berufe vor allem von Männern ausgeübt. An alle Mädchen: Lasst euch davon nicht beeindrucken – da gibt es keinen Unterschied! Erobert die Möglichkeiten, schafft Neues. Ich bin sehr stolz auf alle, die das tun. #girlsday
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich möchte mehr Wertschätzung für unsere Bundeswehr. Deshalb bin ich für die Idee eines Veteranentages – und freue mich, wenn wir diesen Tag zum ersten Mal begehen. Das ist auch Anerkennung dafür, dass wir unsere Freiheit verteidigen müssen!
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sie und Ihre Angehörigen haben meinen tiefsten Respekt! Danke an die 20.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten, die in 10 Jahren UN-Einsatz in Mali bereit waren, ans Äußerste zu gehen - und manchmal darüber hinaus. Damit haben Sie zehntausende Menschenleben geschützt. Das bleibt.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Mal sehen ;)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich tanze nicht. Versprochen. #tiktok
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
18 Milliarden Euro stecken wir in den sozialen Wohnungsbau - das wird die große Aufgabe der nächsten Zeit. Darüber und über viele andere Fragen habe ich beim KanzlerGESPRÄCH in Brandenburg an der Havel gesprochen. Schön, heute einmal zu Gast in meiner Wahlheimat zu sein.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir verurteilen den schrecklichen Terrorangriff auf unschuldige Konzertbesucher in Moskau. Unsere Gedanken sind mit den Angehörigen der Opfer und allen Verletzten.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das #wachstumschancengesetz hilft Unternehmen in angespannten Zeiten zu investieren: in Forschung und Entwicklung, in wirtschaftliches Wachstum. Es ist ein wichtiges Zeichen für unsere Wirtschaft und eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes. Gut, dass es jetzt kommt!
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir stehen unverbrüchlich an der Seite der Ukraine, das habe ich gegenüber President @ZelenskyyUa in einem Telefonat noch einmal bekräftigt. Wir werden die Unterstützung für die Ukraine in enger Abstimmung mit unseren internationalen Partnern fortführen. As long as it takes.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Besonnenheit ist das, worauf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land einen Anspruch haben. #regierungsbefragung
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer heute die Schule verlässt, hat fünf Jahrzehnte Arbeit vor sich. Deshalb muss es für junge Leute Klarheit geben, dass sie in ein System einzahlen, das sich am Ende für sie auszahlt. Darauf müssen sich alle verlassen können. #regierungsbefragung
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Als Bürgermeisterin, Geschäftsführerin oder Vereinsvorsitzende packen sie an – Frauen aus Ostdeutschland, die diese Woche im Kanzleramt zu Gast waren. Nicht nur am Weltfrauentag gilt: Wenn Frauen entscheiden und gleich viel zu sagen haben, sind wir als Land erfolgreich!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
„Sie trauen sich ja was, in dieser Zeit nach Sachsen zu kommen…“ - so begann das Interview mit der Sächsischen Zeitung. Ein gutes Gespräch über Ost und West, Investitionen und Veränderungen.
olaf-scholz.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-im-i… -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Kürzungen bei der #rente kommen für mich nicht in Betracht. Das ist eine Frage des Respekts: gegenüber aktuellen Rentnerinnen und Rentnern und gegenüber der jüngeren Generation. Deshalb stabilisieren und modernisieren wir nun die Rente.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Respektvoll und offen war das KanzlerGESPRÄCH in Dresden - auch in aufwühlenden Zeiten! Es ging um den Krieg in der Ukraine, die fürchterliche Lage in Gaza, die Rente und unsere Schulen. Danke an alle, die gefragt haben - dieser direkte Austausch ist für mich sehr wertvoll.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es war das russische Regime, das Alexej Nawalny getötet hat - davon gehe ich aus. Sein Tod ist die Konsequenz einer Diktatur, in der Menschen, die gegen den Präsidenten und gegen die Regierung aufbegehren, um ihre Freiheit und um ihr Leben fürchten müssen.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ohne Sicherheit ist alles andere nichts.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine wird bestehen, weil sie stark ist und mutig und weil sie Freunde hat in Europa und überall in der Welt. Wir sind stolz, uns zu ihren Freunden zu zählen – heute und in unserer gemeinsamen europäischen Zukunft.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vor 4 Jahren hat ein Rechtsextremist 9 Menschen in #hanau brutal ermordet. Sein Antrieb war Hass, sein Motiv Rassismus.
Rechtsextreme greifen unsere Demokratie an. Sie wollen Bürgerinnen und Bürger ausgrenzen, sogar vertreiben.
Das werden wir nie zulassen! -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir werden jeden Quadratzentimeter Nato-Territorium gemeinsam verteidigen.
olaf-scholz.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-im-g… -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Tod von Alexej Nawalny bedrückt mich zutiefst. Er hat sich in Russland für Demokratie und Freiheit eingesetzt und offenbar seinen Mut mit dem Leben bezahlt. Die furchtbare Nachricht zeigt einmal mehr, wie sich Russland verändert hat und was für ein Regime in Moskau regiert.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Fast jeder Vierte von uns hat eine Einwanderungsgeschichte: 20 Millionen Frauen und Männer, die hier mit anpacken. Gerade sie machen sich jetzt große Sorgen, wenn von menschenverachtenden Ideen die Rede ist.
Ihnen und allen sage ich: Deutschland ist unser gemeinsames Zuhause. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Unsere Demokratie ist stark! Danke an alle, die aufstehen und Gesicht zeigen - so wie heute in meiner Heimatstadt Hamburg.
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Olaf Scholz reposted
Peter Tschentscher
@TschenPe
Hamburg hat den Rechtsextremen und Demokratiefeinden in unserem Land heute eine klare Botschaft gesendet: Nie wieder! Unsere Demokratie ist wehrhaft. Wir sind an einem Punkt, an dem alle Demokratinnen & Demokraten aufstehen und Haltung zeigen müssen.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin dankbar, dass Zehntausende in diesen Tagen überall in Deutschland auf die Straße gehen - gegen Rassismus, Hetze und für unsere freiheitliche Demokratie. Das macht Mut und zeigt: Wir Demokratinnen und Demokraten sind viele - viel mehr als diejenigen, die spalten wollen.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer hier lebt, hier arbeitet und sich zu den Grundwerten unserer Demokratie bekennt, gehört zu uns.
Unabhängig von Herkunft oder Hautfarbe.
Punkt.
#unwortdesjahres -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir dürfen das große Ganze nicht aus den Augen verlieren. In aufreibenden Zeiten gilt es, Maß und Mitte zu halten. Aufrufe zu Gewalt und Bedrohungen haben in unserer Demokratie nichts verloren: Galgen sind keine Argumente. Zur Demokratie gehört der Kompromiss. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Strukturwandel ist notwendig, aber er verlangt etwas ab. Das wissen die Leute in Cottbus, wo sich heute viele über ein neues Bahn-Werk freuen - und andere für Agrardiesel-Subventionen demonstrieren. Protest und Kompromiss gehören zur Demokratie. Gut, dass wir miteinander reden.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Im Deutschlandtempo ist in Cottbus das moderneste Bahnwerk Europas entstanden mit sicherer, gut bezahlter Arbeit für Mechatroniker, Elektrikerinnen und Maschinenbauer – vor dem Zeitplan, mit Innovation aus der Lausitz. Ein Signal der Zuversicht, weit über die Stadt hinaus!
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir lassen nicht zu, dass jemand das „Wir“ in unserem Land danach unterscheidet, ob jemand eine Einwanderungsgeschichte hat oder nicht. Wir schützen alle - unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder wie unbequem jemand für Fanatiker mit Assimilationsfantasien ist. (1/2) #correctiv
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer sich gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung richtet, ist ein Fall für unseren Verfassungsschutz und die Justiz. Dass wir aus der Geschichte lernen, das ist kein bloßes Lippenbekenntnis. Demokratinnen und Demokraten müssen zusammenstehen. (2/2) #correctiv
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wolfgang Schäuble hat unser Land mehr als ein halbes Jahrhundert geprägt: als Abgeordneter, Minister und Bundestagspräsident. Mit ihm verliert Deutschland einen scharfen Denker, leidenschaftlichen Politiker und streitbaren Demokraten. Meine Gedanken sind heute bei seiner Familie.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das ist eindeutig keine Überraschung, über die ich mich freue. Meine aktuellen Covid-19-Tests zeigen zwei Striche. Bei wenig Symptomen baue ich auf einen milden Verlauf und arbeite erstmal nur vom Schreibtisch aus.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Margot Friedländer hat nach der Shoah ihrem Land die Hand gereicht. Welch große Geste, welch Glück!
Sie hat uns ihre Geschichte anvertraut. Es ist unsere Aufgabe, diese Geschichte zu erzählen und uns dieses Vertrauens immer wieder würdig zu erweisen. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Der Haushalt für 2024 ist keine unlösbare Aufgabe. Das ist möglich. Wir arbeiten dran, intensiv. Und ich möchte Zuversicht vermitteln, dass wir uns verständigen und eine Einigung gelingt – und zwar so, dass es gut ist für die Zukunft unseres Landes! (3/3)
#spdbpt2023 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Der Sozialstaat ist neben der Demokratie eine der größten Errungenschaften. Vieles haben wir erkämpft, Sozialdemokraten! In dieser Situation darf es keinen Abbau geben. Der Sozialstaat gehört zur DNA unseres Landes – er ist die Grundlage unseres
Wohlstands (2/3)
#spdbpt23 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir, die Genossinnen und Genossen im ganzen Land – in der Fraktion, in der Partei, in den Städten und Gemeinden - müssen den Bürgerinnen und Bürgern sagen: Wir sind für euch da, wir machen Politik euretwegen! Wir sorgen dafür, dass es besser wird – und gerecht! (1/1)
#spdbpt23 -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Klempner der Macht? Klempner packen an und sind unverzichtbar. Ich bin ein großer Anhänger unserer Handwerkerinnen und Handwerker. Für alle bevorstehenden Aufgaben in unserem Land und den Umbau unserer Volkswirtschaft brauchen wir das Handwerk.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben Millionen Menschen und vielen Betrieben durch die vergangenen Krisen geholfen. Wenn wir die Mittel, die 2023 für diese Hilfen nötig gewesen sind, nun noch einmal im Haushalt verankern, bestätigen wir: Was damals nötig und richtig war, ist es heute auch noch. (4/4)
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die großen Modernisierungsvorhaben sind nicht hinfällig geworden. Im Gegenteil! Es geht um sichere Arbeitsplätze und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft. Es geht um ein gutes Leben für kommende Generationen. Und um unsere Fähigkeit, auch künftige Krisen zu bewältigen. (3/4)
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Allen Bürgerinnen und Bürgern sage ich: In Ihrem Alltag, hier und heute, ändert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nichts – völlig unabhängig davon, ob Sie Kindergeld oder BAföG bekommen, eine Rente oder Wohngeld. Wir lassen niemanden allein. (2/4)
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Bürgerinnen und Bürger und unsere Unternehmen brauchen in unruhigen Zeiten Klarheit. Deshalb arbeiten wir zusammen mit dem Bundestag intensiv daran, alle Beschlüsse, die für den Haushalt 2024 nötig sind, so schnell wie möglich zu treffen. #regierungserklärung (1/4)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Lebenswerk von Konrad R. Müller ist einzigartig. Er hat alle deutschen Kanzler und die Kanzlerin fotografiert – immer analog und in Schwarz-Weiß.
Am Samstag ist Konrad R. Müller verstorben. Sein fotografischer Spiegel unserer Geschichte wird die Erinnerung an ihn wachhalten. -
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@KanzlerScholz
Das will ich Ihnen heute mitteilen:
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@KanzlerScholz
Vor 10 Jahren wurde der Maidan ein Symbol für Freiheit, Demokratie und Souveränität. Der Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer ist unvergessen.
Die Ukraine gehört zu Europa – und wir stehen an ihrer Seite. -
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@KanzlerScholz
Die Reallöhne sind seit zwei Jahren erstmals wieder gestiegen, die Erwerbsquote liegt so hoch wie noch nie. Das kommt nicht von ungefähr - sondern ist Ausweis der Stärke und Robustheit des Standorts Deutschland. Bleiben wir gemeinsam am Ball! #hkd2023
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@KanzlerScholz
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
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@KanzlerScholz
Nie wieder bedeutet, die Erinnerung an das von Deutschen begangene Menschheitsverbrechen der Shoah wachzuhalten.
Nie wieder bedeutet: Freundschaft und Verbundenheit mit Israel. Der 7. Oktober lässt nur einen Schluss zu: Deutschlands Platz ist an der Seite Israels. (4/5) -
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@KanzlerScholz
Dieses Versprechen müssen wir gerade jetzt einlösen. Nicht nur in Worten, sondern vor allem im Handeln.
Nie wieder – das bedeutet den physischen Schutz von jüdischen Einrichtungen und Gemeinden. Es bedeutet, dass Polizei und Justiz geltendes Recht konsequent durchsetzen. (3/5) -
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@KanzlerScholz
Jede Form von Antisemitismus vergiftet unsere Gesellschaft. Wir dulden ihn nicht. Nirgendwo.
Es geht darum, das Versprechen einzulösen, das seit 1945 wieder und wieder gegeben wurde. Das Versprechen, auf dem unser demokratisches Deutschland gründet: „Nie wieder“. (2/5) -
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@KanzlerScholz
Am 9.11.1938 waren Straßen von Scherben übersät, Jüdinnen und Juden wurden verhaftet und abgeführt. Offener Protest blieb fast vollständig aus.
Heute ist unsere Aufgabe uns aktiv gegen Ausgrenzung zu stellen. Denn die Würde des Menschen – jedes Menschen – ist unantastbar. (1/5) -
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@KanzlerScholz
Margot Friedländer ist Zeitzeugin, sie weiß um die Anfänge des barbarischen Regimes im Nationalsozialismus und was daraus folgte. Es ist ein großes Glück, dass sie heute wieder in Deutschland lebt und das „Nie wieder“ mit Leben füllt. Herzlichen Glückwunsch zum 102. Geburtstag!
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@KanzlerScholz
הידיעה על מותה של שני לוק היא נוראית. היא נרצחה באכזריות כמו רבים אחרים. זה מייצג את כל הברבריות של מתקפת חמאס, שחייבים למצות עמו את הדין. זהו טרור ולישראל יש את הזכות להגן על עצמה.
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@KanzlerScholz
The news of Shani Louk's death is terrible. Like many others, she was brutally murdered. This shows the full barbarity behind the Hamas attack - who must be held accountable. This is terror, and Israel has the right to defend itself.
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@KanzlerScholz
Die Nachricht von Shani Louks Tod ist furchtbar. Auf brutale Weise wurde sie, wie viele andere auch, ermordet. Das zeigt die ganze Barbarei hinter dem Angriff der Hamas, die zur Rechenschaft gezogen werden muss. Das ist Terror und Israel hat das Recht, sich zu wehren.
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@KanzlerScholz
Antisemitischer Hass und menschenverachtende Hetze gehören nicht hierher.
Sie sind in Deutschland strafbar.
Unser Staat wird jüdisches Leben verteidigen - überall und zu jeder Zeit. (2/2) -
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@KanzlerScholz
85 Jahre nach der Zerstörung der Synagoge von Dessau schließen wir heute eine Lücke.
Diese neue Synagoge mitten in der Stadt zeigt: Jüdisches Leben ist und bleibt ein Teil Deutschlands.
Es gehört hierher. (1/2) -
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@KanzlerScholz
Ich bin entsetzt über die Bilder, die uns von der Explosion in einem Krankenhaus in Gaza erreichen. Unschuldige wurden verletzt und getötet. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer.
Es ist wichtig, dass dieser Vorfall sehr genau aufgeklärt wird. -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Anschläge gegen jüdische Einrichtungen, gewalttätige Ausschreitungen auf unseren Straßen – das ist menschenverachtend, abscheulich und nicht zu dulden. Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz. Mein Dank geht besonders in dieser Situation an die Sicherheitskräfte.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Brutaler Terror. Die Hinrichtung wehrloser Zivilisten. Ermordete Säuglinge, verschleppte Kinder. Gedemütigte Holocaust-Überlebende.
Das lässt uns das Blut in den Adern gefrieren.
Israel hat das Recht, sich dagegen zu wehren. Ein Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen. -
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@KanzlerScholz
Unsere Sorge gilt ausdrücklich den Zivilisten – sie wollen wir schützen. Ich habe mit @netanyahu darüber gesprochen, dass es gelingen muss, den Betroffenen schnell humanitäre Hilfe zukommen zu lassen. (2/2)
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@KanzlerScholz
Ich sage es hier in Tel Aviv noch einmal ausdrücklich: Kein anderer Akteur sollte es für eine gute Idee halten, in diesen Konflikt einzugreifen.
Das wäre ein unverzeihlicher Fehler. (1/2) -
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@KanzlerScholz
Das meinen wir, wenn wir sagen: Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.
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@KanzlerScholz
Hass gegen Israel widerspricht allen Werten, denen unser Land verpflichtet ist. Antisemitismus dulden wir nicht. Null Toleranz gegenüber Antisemiten – das werden unsere Sicherheitsbehörden mit aller Konsequenz durchsetzen. #regierungserklärung
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@KanzlerScholz
Das ist die Aufgabe der Stunde.
tagesthemen
@tagesthemen
Im Nahen Osten „besteht die Gefahr, dass es dort einen Flächenbrand geben kann“, so #bundeskanzler Olaf #scholz. „Die Aufgabe von uns allen ist es, dafür zu sorgen, dass genau das nicht geschieht." Das Gespräch mit den #tagesthemen
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@KanzlerScholz
Irreguläre Migration begrenzen Bund und Länder nur gemeinsam. Ich habe deshalb Boris Rhein, Stephan Weil und Friedrich Merz am Freitag zum Gespräch eingeladen. Ich bin sicher, wir tun, was die Bürgerinnen und Bürger erwarten: an einem Strang ziehen, in die gleiche Richtung.
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@KanzlerScholz
Wir verstärken die Kontrollen an unseren Außengrenzen und schließen mehr Migrationspartnerschaften mit Ländern, die über viele Frauen und Männer verfügen, die hier gebraucht werden als Arbeitskräfte. Und die bei der Rückführung derjenigen kooperieren, die nicht bleiben können.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir erhöhen das Ausreisegewahrsam von 10 auf 28 Tage. So bleibt mehr Zeit für Behörden, Abschiebungen vorzubereiten. Und wir machen möglich, was Bürger, aber auch Landrätinnen und Bürgermeister schon länger fordern: Flüchtlinge sollen schneller und leichter arbeiten können.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Zahl derer, die aktuell zu uns kommen, ist zu hoch. Wir müssen irreguläre Migration begrenzen - darum kümmern wir uns seit Monaten. Eine große Entscheidung stand noch aus: Mit einem Rückführungspaket machen wir die Rückführung künftig effizienter, schneller und einfacher.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nie wegschauen – dazu mahnt uns der Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in #halle. Seine Opfer bleiben unvergessen. Es ist unsere Pflicht, Antisemitismus hart zu bekämpfen.
Jüdinnen und Juden müssen in unserem Land angstfrei leben können. -
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@KanzlerScholz
Terrifying news reach us today from #israel. We are deeply shocked by the rocket fire from Gaza and the escalating violence. Germany condemns these attacks by Hamas and stands by Israel.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Erschreckende Nachrichten erreichen uns heute aus #israel. Der Raketenbeschuss aus Gaza und die eskalierende Gewalt erschüttern uns zutiefst. Deutschland verurteilt diese Angriffe der Hamas und steht an Israels Seite.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wo Neues am Horizont auftaucht, bieten sich immer auch Chancen. Wir verdanken dem Mut der
Ostdeutschen viel: Sie schenkten unserem Land seine Einheit in Frieden und Freiheit. Auch in herausfordernden Zeiten wie diesen geht es darum, Horizonte zu öffnen. #tagderdeutscheneinheit -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Mein Kurs ist der Deutschland-Pakt: Den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, mehr Tempo und weniger Bürokratie. Aber: Mit denjenigen, die unsere Demokratie verächtlich machen, macht man keine gemeinsame Sache. Punkt.
#deutschlandpakt @RND_de
olaf-scholz.spd.de/aktuelles/detail/news/bundeskanzler-ol… -
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@KanzlerScholz
Mein klares Ziel sind Lösungen, die unser Land voranbringen - am besten gelingt uns das gemeinsam. Mit heißer Luft und Populismus wird nur die Stimmung im Land aufgeheizt. #deutschlandpakt
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@KanzlerScholz
Ihr seid die Zukunft! #weltkindertag
Toll und mutig, dass Ihr diese Sendung macht! @WDR
www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr2/audio-bundeskanzler-scho… -
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@KanzlerScholz
Ein weiterer guter Schritt. #klimaneutralität #heizungsgesetz #bundestag
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@KanzlerScholz
Eine klare Haltung und klare Worte waren sein Markenzeichen. Politisch scheute Hans-Ulrich #klose keine Auseinandersetzung. Er liebte die Politik, die Poesie und den Humor. Hans-Ulrich Klose hat Hamburg und die Bundesrepublik geprägt. Er wird fehlen!
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@KanzlerScholz
Wer den Schaden hat…
Bin gespannt auf die Memes. Danke für die guten Wünsche, sieht schlimmer aus, als es ist! -
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@KanzlerScholz
Modernes #staatsangehörigkeitsrecht: Viele zugewanderte Frauen und Männer leben seit Jahren bei uns, arbeiten, zahlen Steuern und bringen unser Land mit voran. Sie sollen schneller die deutsche #staatsbürgerschaft erhalten können - auch ohne eine andere ablegen zu müssen.
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@KanzlerScholz
Modernes #selbstbestimmungsgesetz und #namensrecht: Trans-, intergeschlechtliche und nichtbinäre Personen sollen leichter ihre geschlechtliche Identität festlegen. Außerdem sorgen wir für mehr Flexibilität und Freiheit bei der Wahl des Namens.
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@KanzlerScholz
Deutschland ist vielfältig. Deshalb passen wir unsere Gesetze den verschiedenen Lebensrealitäten an. Ob bei der Frage des Geschlechts, des Namens oder der Staatsangehörigkeit - im #kabinett haben wir wichtige Beschlüsse gefasst, die unsere Gesellschaft weiter modernisieren.
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@KanzlerScholz
Martin #walser hat die Literatur der Bundesrepublik über Jahrzehnte geprägt. Seine Bücher haben Generationen gelesen, seine Freude am Argument hat uns viele lebhafte Debatten beschert. Mein Beileid gilt seiner Familie.
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@KanzlerScholz
#heidesimonis war und bleibt ein Vorbild für viele in der Politik. Mit ihrer durchsetzungsstarken Art überzeugte sie schon als junge Bundestagsabgeordnete - auch mich. Als erste Ministerpräsidentin eines Bundeslandes hat sie Schleswig-Holstein stark geprägt. Wir trauern um sie!
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@KanzlerScholz
Die wichtigste Aufgabe jedes Staates, jeder Gesellschaft besteht darin, für die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu sorgen. Denn ohne Sicherheit kann es keine Freiheit und keinen Wohlstand geben.
#regierungserklärung #nationalesicherheitsstrategie -
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@KanzlerScholz
Mir geht es um #respekt - Respekt für unterschiedliche Lebensformen, für verschiedene familiäre Konzepte, für unterschiedliche Sprechweisen und berufliche Lebenswege. Darüber, und auch über #klimaschutz habe ich mit @KSTA gesprochen: www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/ksta-2193134
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@KanzlerScholz
Damit kann man gar nicht früh genug anfangen: Seine Vorstellungen und Wünsche an Europa direkt einbringen. Deshalb gibt es den #euprojekttag und deshalb habe ich heute eine Grundschule besucht: Die Eigenherd-Schule im brandenburgischen Kleinmachnow.
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@KanzlerScholz
Die Welt ist bunt 🏳️🌈. Niemand darf aufgrund der sexuellen Orientierung oder des Geschlechts benachteiligt werden. Dafür setze ich mich ein. Nicht nur heute am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. #lsbtiq #idahobit
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Europa ist unsere Zukunft! Und Europas Zukunft liegt in unserer Hand. Ich stelle mir eine große, geopolitische und reformierte #eu vor. #thisiseurope @Europarl_DE 1/5
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir stehen geschlossen an deiner Seite! Unsere Demokratie wehrt sich entschlossen gegen jede Form von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit! Ich danke dir für deinen täglichen Einsatz für eine tolerante und weltoffene Gesellschaft - in Halle und in der @spdbt im Deutschen Bundestag.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heizen mit Erdwärme als tolles Beispiel für die #wärmewende: Heute ging in Schwerin eine Tiefengeothermie-Anlage in Betrieb. Für die Fernwärme wird aus 1300 Metern warmes Wasser nach oben geholt und mit Wärmepumpen weiter aufgeheizt. Danke an alle Beteiligten für Ihr Engagement.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es war toll, mir von den Schülerinnen beim @Der_GirlsDay Auftakt die #mint-Experimente zeigen zu lassen. Bei dem, was vor uns liegt, brauchen wir selbstverständlich viel mehr Ingenieurinnen, Technikerinnen und Mathematikerinnen. @initiativeD21
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
75 Jahre Staatsgründung #israel, Mazel Tov!
Wie anders war damals, 1948, unser Verhältnis. Die deutschen Verbrechen der Shoah machten eine Aussöhnung undenkbar.
Voller Dankbarkeit blicken wir heute auf enge, besondere Beziehungen.
www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/75-jahre-israel-2186444 -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Schneller werden, größer denken, mehr kooperieren. Darauf haben wir uns beim Ausbau der Windenergie in der Nordsee geeinigt #northseasummit23. Davon kann ganz #europa profitieren. Ein Ziel: 120 Gigawatt Offshore-Wind in der Nordsee bis 2030.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Nordsee kann das größte Kraftwerk der Welt werden! Wir brauchen schneller mehr #windenergie, um unsere Klimaziele zu erreichen - und von russischem Gas unabhängig zu werden. Das unterstreichen wir vor dem #northseasummit23 in Ostende www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/namensbeitrag-no…
@PoliticoEurope
POLITICOEurope
@POLITICOEurope
OPINION: We need offshore wind turbines— and we need a lot of them.
We need them to reach our climate goals, and to rid ourselves of Russian gas, ensuring a more secure and independent Europe.
www.politico.eu/article/north-sea-global-power-plant-clea… -
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@KanzlerScholz
Frohe #ostern 2023! Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien schöne Feiertage, Frieden, Gesundheit und Zuversicht.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden in Deutschland und weltweit ein friedliches und frohes Pessachfest! Chag #pessach Sameach!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Finnland ist ab sofort Mitglied der #nato - das ist eine gute Nachricht und ein Gewinn für die transatlantische Sicherheit. Mit #finnland wächst unser Verteidigungsbündnis um einen starken Freund. Der noch ausstehende Beitritt von Schweden hat unsere volle Unterstützung!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Perspektive von Frauen gehört selbstverständlich und gleichberechtigt in alle Lebensbereiche, ob im Beruf, in der Familie oder in der Politik. Es geht um Sichtbarkeit und Macht. Und zwar jeden Tag im Jahr. #frauentag #8märz
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es sind schreckliche Nachrichten vom #zugunglück in Griechenland! Wir trauern mit unseren griechischen Freunden und denken an die Opfer und deren Angehörige. Wir wünschen Euch viel Kraft in diesen schweren Stunden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#indien ist eine Hightech-Nation, mit enormer Kompetenz in der Digitalisierung. Das hat mich beeindruckt, etwa bei SAP in Bengaluru, der zweiten Station meiner Indien-Reise. Als starkes und offenes Land kann DEU vom Austausch - insbesondere auch von Fachkräften - sehr profitieren
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es zerreißt einem das Herz. Unglaublich viele Kinder, Frauen, Männer sind gestorben. Auch Soldaten, auf beiden Seiten. Für einen Krieg, den Putin vom Zaun gebrochen hat, um sich ein großes Stück der #ukraine einzuverleiben. - Mein Interview mit @BILD www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/interview-bild-2…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Seit einem Jahr führt Russland einen unerbittlichen Angriffskrieg gegen die #ukraine. 🇩🇪 steht fest an Seite der 🇺🇦 – auch in Zukunft. Je früher Putin einsieht, dass er sein imperialistisches Ziel nicht erreichen wird, desto größer die Chance auf ein Kriegsende. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Росія вже рік веде нещадну загарбницьку війну в #Україні. 🇩🇪 непохитно стоїть на боці 🇺🇦 – сьогодні та у майбутньому. Чим раніше Путін визнає, що його імперіалістична мета не буде досягнута, тим більше шансів на закінчення війни. #КоротковідКанцлера
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@KanzlerScholz
Putin hat es in der Hand. Er kann den Krieg beenden. Auch wenn die Zeit für Verhandlungen noch nicht gekommen ist, werde ich weiter das Gespräch mit ihm suchen. Ziel ist eine Friedensperspektive für die #ukraine. Mein Gespräch mit @MaybritIllner im @ZDF
www.zdf.de/politik/maybrit-illner/bundeskanzler-olaf-scho… -
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@KanzlerScholz
Sie kämpften für Freiheit und Demokratie und bezahlten mit ihrem Leben. Heute vor 80 Jahren wurden sie hingerichtet - die Geschwister Sophie und Hans #scholl sowie Christoph Probst. Wir erinnern an den wichtigen Widerstand gegen das NS-Regime: Es lebe die Freiheit. #weißeRose
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@KanzlerScholz
Das iranische Regime bekämpft sein eigenes Volk auf jede erdenkliche Weise und missachtet die Menschenrechte. Das Todesurteil gegen #jamshidsharmahd ist inakzeptabel. Wir verurteilen dies auf das Schärfste und fordern das iranische Regime auf, das Urteil zurückzunehmen. #iran
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putins Revisionismus wird nicht siegen. Die #ukraine ist geeinter denn je. Die EU steht geschlossen zusammen + hinter einer zukünftigen EU-Mitgliedschaft der Ukraine. Und: Die NATO wächst um zwei neue Mitglieder. #msc2023
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@KanzlerScholz
Hier in #hannover blickt "Herzensbäcker Künne" auf eine lange Tradition im Bäckereihandwerk. Ein Handwerk, das vor großen Herausforderungen steht: Nachwuchsmangel, gestiegene Energiepreise. Zuhören, Austauschen, Anregungen mitnehmen - wir lassen den Mittelstand nicht allein.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In #halle werden künftig die Erfahrungen der Ostdeutschen zur friedlichen Revolution in der DDR und die Reformbewegungen in Osteuropa gewürdigt. Wichtige Anknüpfungspunkte gerade für ein Europa mitten in einem gewaltigen Transformationsprozess. #zukunftszentrum
Carsten Schneider
@schneidercar
Jetzt steht es fest: Das #zukunftszentrum für Deutsche Einheit & Europäische Transformation wird in Halle a.d. Saale entstehen! Mein Dank geht an die unabhängige Jury, die diese schwierige Entscheidung gemeinsam treffen musste.(1/6)
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@KanzlerScholz
Wir haben ehrgeizige Ziele für eine klimaneutrale Zukunft. Gemeinsam mit Belgien und der Wirtschaft arbeiten wir daran, unser Energiesystem umzubauen. Danke, @alexanderdecroo, für die enge Partnerschaft und den Empfang in #zeebrugge. Ein wichtiger Ort für 🇪🇺Versorgungssicherheit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit Bestürzung verfolgen wir die Nachrichten vom #erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion. Die Zahl der Todesopfer steigt immer weiter. Wir trauern mit den Angehörigen und bangen mit den Verschütteten. Deutschland wird selbstverständlich Hilfe schicken. #türkei #syrien
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Im @BILDamSONNTAG-Interview habe ich erklärt, wie wir uns international eng abstimmen, um der #ukraine zu helfen und wie wir Fachkräfte im In- und Ausland gewinnen wollen. Und es geht darum, wie viele Windräder wir aufstellen müssen in den nächsten Jahren. www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/interview-bk-bam…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In Marburg zeigt @BioNTech_Group, wie Forschung, Entwicklung und Produktion aus einer Hand kommen können.
Die Geschwindigkeit, mit der in der #corona-Pandemie ein Impfstoff entwickelt wurde, ist ein gutes Beispiel für das #deutschlandtempo, das wir ermöglichen wollen. -
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@KanzlerScholz
Hier in Ensdorf im Saarland, wo einst Kohle verstromt wurde, entstehen mit der neuen Fertigungsanlage viele Arbeitsplätze und effiziente Halbleiter. Wir brauchen sie für E-Autos, Erneuerbare Energien, für die #transformation. Wolfspeed und ZF stärken so den Wirtschaftsstandort 🇩🇪
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@KanzlerScholz
Ohne den Schutz des Amazonas können wir die Pariser Klimaziele nicht erreichen! Ich freue mich, lieber @lulaoficial, dass ihr zurück auf der Weltbühne seid. Gemeinsam kämpfen wir für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen.
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@KanzlerScholz
Der Hubschrauberabsturz in #brovary zeigt erneut den immensen Tribut, den die #ukraine in diesem Krieg zahlt. Unsere Gedanken sind an diesem traurigen Tag bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten sowie bei @ZelenskyyUa, der heute seinen Innenminister verloren hat.
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@KanzlerScholz
Ich freue mich, dass mit Boris #pistorius ein herausragender Politiker unseres Landes neuer Verteidigungsminister wird. Mit seiner Erfahrung, Kompetenz und Durchsetzungsfähigkeit sowie seinem großen Herz ist er genau die richtige Person für die Bundeswehr in der #zeitenwende.
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@KanzlerScholz
Das ist das neue Deutschland-Tempo: In #lubmin haben wir heute das zweite deutsche #lng-Terminal eröffnet. Wir machen uns unabhängiger und stärken die Versorgungssicherheit, indem wir früh und schnell gehandelt haben – und wir machen weiter!
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@KanzlerScholz
Wir machen Politik, damit wir unsere #klimaziele erreichen. Es ist unsere Aufgabe zu zeigen, dass Wohlstand auch in einer CO2-neutralen Welt möglich ist. @tazgezwitscher hat mich zu unserer Klima- und Energiepolitik und den Krieg in der #ukraine gefragt: www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/interview-bk-taz…
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@KanzlerScholz
Deutschland und Irak werden noch enger zusammenarbeiten - insbesondere in den Bereichen Migration, Energie, Klima und Wirtschaft. Ein Vorbild hierfür ist @Siemens_Energy: Stromnetze werden modernisiert, Arbeitsplätze geschaffen. Danke für Ihren Besuch, Premier @mohamedshia.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das iranische Regime setzt mit den Hinrichtungen von #mohammadhosseini und #mohammadmehdi_karami auf die Todesstrafe als Mittel der Unterdrückung. Das ist entsetzlich. Wir fordern #iran auf, keine Todesurteile zu vollstrecken und die zu Unrecht Inhaftierten sofort freizulassen.
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@KanzlerScholz
Schlimme Bilder erreichen uns aus #brasilien. Die gewalttätigen Attacken auf die demokratischen Institutionen sind ein Angriff auf die Demokratie, der nicht zu tolerieren ist. Wir stehen eng an der Seite von Präsident @LulaOficial und der Brasilianerinnen und Brasilianer!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
An #weihnachten spüren wir alle, was Gemeinschaft und Zusammenhalt ist - besonders nach diesem herausfordernden Jahr. Ich wünsche allen ein frohes Fest im Kreis der Familie und mit Freunden. Und ich bedanke mich herzlich bei allen, die in diesen Tagen beruflich im Einsatz sind.
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@KanzlerScholz
Eine schlimme Tat, die heute #paris und Frankreich erschüttert hat. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. - Un acte horrible qui a secoué #paris et la France aujourd'hui. Mes pensées vont aux victimes et à leurs proches.
Emmanuel Macron
@EmmanuelMacron
Les Kurdes de France ont été la cible d’une odieuse attaque au cœur de Paris. Pensées aux victimes, aux personnes qui luttent pour vivre, à leurs familles et proches. Reconnaissance à nos forces de l’ordre pour leur courage et leur sang-froid.
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@KanzlerScholz
Wir sind eine wehrhafte Demokratie, getragen von uns allen. Wer spalten will, wer einen gewaltsamen Umsturz plant, muss mit uns rechnen. Für eine starke Demokratie braucht es das Engagement der Bürgerinnen und Bürger - das werden wir noch stärker fördern. #demokratiefördergesetz
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
An Weihnachten wird vielen nochmal richtig bewusst, wie sehr die Angehörigen zuhause fehlen, die mit Bundeswehr und Polizei im Auslandseinsatz sind. Heute habe ich im Kanzleramt mit Familien gesprochen und ihnen für ihre Unterstützung gedankt. Es ist ein Dienst für unser Land.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland will Garant europäischer Sicherheit werden, so wie es unsere Verbündeten von uns erwarten. Nur so werden wir erfolgreich die geopolitischen Stürme unserer Zeit überstehen. In @ForeignAffairs habe ich dargelegt, wie das gelingen wird.
www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kanzler-namensar… -
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@KanzlerScholz
Der Anschlag auf die Nordstream-Pipelines in der Ostsee hat gezeigt, unsere kritische Infrastruktur muss umfassender geschützt werden. Die @NATO sollte beim Schutz der kritischen Infrastruktur im Meer mehr Aufgaben übernehmen, darin sind sich @jensstoltenberg und ich einig.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#genderequality ist unerlässlich, wenn es um Demokratie, Menschenrechte, Frieden und Freiheit weltweit geht - da sind wir uns als @G7 einig! Ich danke @G7_GEAC und @JA_Allmendinger, dass sie unseren Blick dafür immer wieder schärfen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Nachricht vom viel zu frühen Tod von Jens Bullerjahn macht mich traurig.
Die vielen Begegnungen mit ihm werden mir immer in guter Erinnerung bleiben. Er war für unser Land eine wichtige Persönlichkeit, die fehlen wird. -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich wünsche Ihnen einen besinnlichen Advent, eine Zeit der Hoffnung und Zuversicht. Viele von uns sind in Gedanken bei den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine, die mit beeindruckendem Mut ihr Leben, ihr Land und ihre Freiheit verteidigen. Halten wir zusammen. #advent
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#gewaltgegenfrauen ist keine Privatsache! Wir müssen hinsehen und handeln – am heutigen #orangeday und an allen anderen Tagen. Und das tun wir. Wir setzen die #istanbulkonvention um und fördern konsequent Beratungsstellen, Frauenhäuser und ähnliche Einrichtungen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Krisenfest und winterfest ist Deutschland schon, dank der Tatkraft seiner Bürgerinnen und Bürger und der Arbeit dieser Bundesregierung. Arbeiten wir zusammen an der großen Aufgabe, unser Land nun zukunftsfest zu machen - in einer Welt tiefgreifender Umbrüche. #generaldebatte
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@KanzlerScholz
Kinder haben Rechte - diese sollen im Grundgesetz verankert werden. 30 Jugendliche besuchten mich zum #tagderkinderrechte um über gute Bildung, Rassismus, Klimawandel und Menschenrechte zu diskutieren. Mein Ziel: Eine Gesellschaft, die Vielfältigkeit respektiert. @UNICEFgermany
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@KanzlerScholz
Alles was #fußball braucht: Leidenschaft. Ehrenamt. Zusammenhalt. Respekt. Danke an den #vfbfriedrichshafen für das Engagement und allen anderen, die dafür einstehen.
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@KanzlerScholz
Wir haben die besten Aussichten die Zukunft mitzugestalten. Warum Transformation eine Chance und keine Bedrohung ist, zeigt der @ZF_Konzern vor Ort am #bodensee: ZF schafft Arbeitsplätze und setzt auf E-Mobilität - mit Technologie aus 🇩🇪. Danke für den interessanten Einblick!
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@KanzlerScholz
Der schreckliche Raketeneinschlag in #polen muss sorgfältig untersucht werden. Es ist gut, dass sich die @NATO-Mitglieder dazu schnell versammeln. Jede voreilige Festlegung verbietet sich. Klar ist: All das wäre ohne Russlands Angriffskrieg gegen die #ukraine nicht passiert.
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@KanzlerScholz
Russlands Präsident Putin steht in der Welt fast alleine da. Er hat keine starken Bündnispartner. Das ist das wichtigste Ergebnis des erfolgreichen #g20balisummit. Es ist vollkommen inakzeptabel, dass er seinen Krieg in der #ukraine unverändert und mit Luftangriffen fortsetzt.
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@KanzlerScholz
Danke für den freundlichen Empfang in Hanoi, Premier Chinh! #vietnam ist ein wichtiger Partner für 🇩🇪: Als eine Konsequenz der #zeitenwende müssen wir unsere Absatzmärkte, Rohstoff-Quellen und Produktionsstandorte erweitern. Das macht uns unabhängiger von einzelnen Staaten.
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@KanzlerScholz
Wir müssen hinsehen und handeln, wenn Menschenrechte verletzt werden: Wir sehen den mutigen Kampf der Iranerinnen und Iraner für mehr Freiheit und Gerechtigkeit und die brutale Gewalt gegen sie. Auch mit Sanktionen erhöhen wir den Druck auf das Regime. #kanzlerkompakt #iran
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@KanzlerScholz
Der plötzliche Tod von Werner Schulz am heutigen Jahrestag des Mauerfalls macht mich traurig. Er hat sich sehr verdient gemacht um unser Land, um das Zusammenwachsen von Ost und West. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und den Weggefährten - ihnen wünsche ich viel Kraft.
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@KanzlerScholz
Verlässlichkeit und Vertrauen - diese beiden Werte spielen in der 🇩🇪 und 🇨🇳 Kultur eine wichtige Rolle. Sie sind gleichzeitig Grundlage für diplomatische Beziehungen und politische Partnerschaften. Es ist gut, dass wir uns persönlich getroffen und gesprochen haben.
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@KanzlerScholz
Putins Krieg stellt die weltweite Friedensordnung in Frage. Ich habe in #peking Präsident #xi gebeten, seinen Einfluss auf Russland geltend zu machen. Wir sind uns einig: Atomare Drohgebärden sind brandgefährlich. Ein Einsatz würde eine rote Linie überschreiten.
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@KanzlerScholz
Wenn sich #china verändert, muss sich auch unser Umgang mit China verändern. Wir wollen keine Entkopplung, aber Kontroversen im direkten Gespräch ansprechen - fünf Gedanken zu meinem Antrittsbesuch heute in der @faznet und @POLITICOEurope:
www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kanzler-gastbeit… -
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@KanzlerScholz
Der heutige Gipfel im #berlinprocess hat gezeigt, dass der Wille zur Zusammenarbeit der Länder des #westernbalkans vorhanden ist. Die unterzeichneten Mobilitätsabkommen sind ein großer Erfolg. Es sind diese konkreten Schritte, die das Leben der Menschen in der Region verbessern.
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@KanzlerScholz
Der Beitritt der 6 Staaten des #westernbalkans zur #eu ist in unserem Interesse. Ihre Bürger können auf die Unterstützung Deutschlands und des #berlinprocess zählen, sie auf diesem Weg weiter zu unterstützen. Nur zusammen können wir eine souveränere Europäische Union schaffen.
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@KanzlerScholz
Die Preisbremsen für Gas, Strom und Fernwärme kommen! Das haben wir heute mit den Ländern beschlossen. Das ist eine wichtige Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger, Handwerksbetriebe und Industrie. Wir lassen niemanden mit den hohen Energiepreisen allein. #mpk
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@KanzlerScholz
Können wir den Klimawandel überhaupt noch aufhalten? Das war eine der ersten Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Gifhorn. Ich bin überzeugt: Wir werden 2045 Klimaneutralität erreichen und gleichzeitig unseren Wohlstand erhalten. Wir haben die Technologien dafür. #kanzlergesprÄCH
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@KanzlerScholz
Industrielle Bauten beeindrucken mich, besonders wenn dort in Zukunft investiert wird. Hier in der Lausitz produziert @BASF_DE künftig Batteriezellenmaterial für Elektromobilität - innovativ, effizient und nachhaltig. Das ist gut für die Region und die notwendige #transformation.
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@KanzlerScholz
Es bestürzt mich, dass bei den Protesten im #iran friedlich demonstrierende Menschen ums Leben kommen. Wir verurteilen die unverhältnismäßige Gewalt der Sicherheitskräfte und stehen den Menschen im Iran bei. Unsere EU-Sanktionen sind wichtig. Wir prüfen weitere Schritte.
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@KanzlerScholz
Herzlichen Glückwunsch @LulaOficial zur Wahl! Ich freue mich auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit 🇧🇷 - insbesondere in Fragen von Handel und Klimaschutz.
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@KanzlerScholz
Als Stimme der Versöhnung wird sie unvergessen bleiben: Mevlüde Genc hat 1993 bei dem rechtsextremen Brandanschlag in #solingen zwei Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte verloren. Heute ist sie gestorben. Mein Beileid gilt ihrer Familie, başınız sağolsun.
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@KanzlerScholz
Die tragischen Ereignisse in #seoul erschüttern uns zutiefst. Unsere Gedanken sind bei den vielen Opfern und ihren Angehörigen. Das ist ein trauriger Tag für Südkorea. Deutschland steht an ihrer Seite.
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@KanzlerScholz
Wir wollen unabhängiger bei Energieimporten werden. Mit @PrimeministerGR arbeiten wir solidarisch daran. Ein Ziel ist der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien. Klar ist aber auch: Die Preise müssen runter. Das gehen wir gemeinsam in der #eu an.
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@KanzlerScholz
Καλημέρα @kmitsotakis. Die Akropolis ist beeindruckend. Die gemeinsame Besichtigung mit Dir eine tolle Idee. Gleich sprechen wir über die wichtige Frage, wie wir die hohen Energiepreise runter kriegen. Gut ist: 🇩🇪 und 🇬🇷arbeiten eng zusammen - sind Freunde in der #eu und #nato.
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@KanzlerScholz
Bonjour @EmmanuelMacron, à Paris. Das war ein sehr gutes und wichtiges Gespräch heute -
zur europäischen Energieversorgung, zu steigenden Preisen und gemeinsamen Rüstungsprojekten. Deutschland und Frankreich stehen eng zusammen und gehen die Herausforderungen gemeinsam an. -
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@KanzlerScholz
Wir brauchen einen Marshallplan für die #ukraine! Dafür bringen EU-Kommissionspräsidentin @vonderleyen und ich internationale Expertinnen und Experten zusammen. #recoveryofukraine
Worum es uns dabei genau geht, erklären wir heute in der @faznet: www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/marshallplan-fue… -
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@KanzlerScholz
Wir unterstützen die Ukraine im Krieg und beim Wiederaufbau. Ihr könnt euch auf uns verlassen, @Denys_Shmyhal. Beim 🇩🇪-🇺🇦 Wirtschaftsform heute und der internationalen Wiederaufbaukonferenz morgen beraten wir über Wege für eine langfristige Unterstützung. #recoveryofukraine 1/2
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@KanzlerScholz
Atom und Erdgas sind nicht unsere Zukunft. Deutschland wird bis 2045 klimaneutral sein, das heißt, unsere Industrie setzt dann auf Wasserstoff und Erneuerbare Energien. Dafür schaffen wir jetzt die nötige Infrastruktur. Im Interview mit der @WELTAMSONNTAG. www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kanzler-intervie…
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@KanzlerScholz
Wohnen ist die entscheidende soziale Frage. Unser Ziel: Jährlich 400.000 klimafreundliche und bezahlbare Wohnungen bauen. In München konnte ich mit Mieterinnen sprechen, die durch energieeffiziente Wohnungen geringe Nebenkosten haben. Das ist sozial und klimagerecht.
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@KanzlerScholz
Ich bin stolz auf die vielen engagierten Handwerker in Deutschland. Es sind Schornsteinfegerinnen, Heizungs- und Klimatechniker, die mit ihrer Arbeit den Weg in die Zukunft bereiten. Unser gemeinsames Ziel: Effiziente, bezahlbare und klimagerechte Energiesysteme.
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@KanzlerScholz
Putins Krieg hinterlässt in der #ukraine große Schäden. Mit einer Konferenz #recoveryofukraine unterstützen wir den Wiederaufbau gemeinsam mit der @EU_Commission. Denn indem wir die Ukraine unterstützen, bauen wir an einem starken und gemeinsamen Europa. #kanzlerkompakt
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@KanzlerScholz
Das waren intensive 24 Stunden #euco. Wir sind 27 Länder, wir haben 27 ganz unterschiedliche Historien und in Einzelfragen auch manchmal unterschiedliche Interessen, aber wir stehen zusammen. Das ist das Signal dieses Gipfels: Europa ist in der Krise handlungsfähig.
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@KanzlerScholz
Grünes Licht für den #doppelwumms: Der Bundestag hat gerade beschlossen, 200 Mrd Euro bereitzustellen, um die viel zu hohen Energiepreise auszubremsen. Das ist eine gute Nachricht für alle, die mit Sorge auf ihre Nebenkosten blicken. Und für Handwerksbetriebe und Unternehmen.
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@KanzlerScholz
Putin irrt, wenn er glaubt erfolgreich zu sein, mit seinem Angriffskrieg und dem Einsatz von Hunger und Energie als Waffe. Er will Angst säen, Europa spalten und einschüchtern. Er erreicht das Gegenteil: Unser Land steht zusammen. Europa steht zusammen. #regierungserklärung
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@KanzlerScholz
Wir setzen alles daran, mit ausreichend #energie und niedrigeren Preisen gut durch diesen #winter zu kommen. Dazu beschleunigen wir den Ausbau erneuerbarer Energien, bauen neue LNG-Terminals an unseren Küsten, lassen Kohle- und drei Atomkraftwerke etwas länger laufen. 1/2
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@KanzlerScholz
Klar ist: Es bleibt beim #atomausstieg. Am 15. April 2023 ist Schluss mit der Atomkraft in Deutschland. Bis dahin wird jetzt nicht mehr geprüft, sondern so viel produziert, wie die drei letzten Atomkraftwerke hergeben - direkt und ohne Umwege.
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@KanzlerScholz
Ich bin überzeugt: Wir werden aus dieser Krise stärker hervorgehen, als wir hineingegangen sind - weil wir füreinander einstehen und zusammenhalten, wenn es eng wird. Das zeichnet uns als Gesellschaft aus, und genau das zeichnet auch die Gewerkschaften in Deutschland aus: #gwt22
EVG
@DeineEVG
Der 3. ordentliche #gewerkschaftstag der EVG ist eröffnet. Vor den Delegierten liegt viel Arbeit. Wir halten euch bis Donnerstag über Beiträge, Beschlüsse und aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden. #gwt22 @dgb_news
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Together @PES_PSE, we shall lay the foundations for a #europe of freedom, security and democracy. As Russia seeks to redraw the borders between freedom and autocracy, "We are the people of Europe!" – the appeal of the protesters in 1989 – must resound throughout Europe.
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@KanzlerScholz
Die Mongolei nennt Deutschland ihren „Drittnachbarn“ – was für ein schöner Begriff! Uns verbindet über 6000km hinweg eine enge Freundschaft und das Bekenntnis zur #demokratie. Premier Luvsannamsrain Oyun-Erdene und ich haben vereinbart, die Partnerschaft auszubauen. @zasag_mn
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@KanzlerScholz
Viele zahlen fürs Wohnen sehr viel Geld, auch wegen höherer Nebenkosten. Was wir tun werden: 400.000 neue Wohnungen pro Jahr bauen, die Produktivität am Bau erhöhen und den sozialen Wohnungsbau mit einer Rekordsumme fördern. #bündnisBezahlbarerWohnraum
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Fachkräftemangel ist bereits spürbar. Wir wollen das ändern: Aus- und Weiterbildung fördern, den Arbeitsmarkt strukturell stärken und die Anerkennung von Berufsabschlüssen vereinfachen. Es geht um unsere Wirtschaft, unseren Zusammenhalt. #fachkräftestrategie
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@KanzlerScholz
Die Angriffe auf zivile Infrastrukturen und Städte in der #ukraine verurteilen wir auf das Schärfste. Wahllose Angriffe auf unschuldige Zivilisten sind Kriegsverbrechen. Gegenüber Präsident @ZelenskyyUa haben wir, die @G7, heute unsere anhaltende Unterstützung ausgedrückt.
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@KanzlerScholz
Unser Land, unsere Wirtschaft und eines deren Flaggschiffe, der Maschinen- und Anlagenbau, stehen vor immensen Herausforderungen. Es geht um die wirtschaftliche Substanz unseres Landes. #mbg22 1/4
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Olaf Scholz
@OlafScholz
#cottbus hat sich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit entschieden. Das ist eine weitere gute Nachricht.
Herzlichen Glückwunsch an @spdde-Kandidat Tobias Schick zur gewonnenen Oberbürgermeister-Wahl! -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Herzlichen Glückwunsch, @stephanweil!
Das Ergebnis der #ltwnds2022 spricht eine klare Sprache: Die Bürgerinnen und Bürger trauen Dir zu, Niedersachsen auch in Zukunft mit Plan voranzubringen. Ich auch – #niedersachsen bleibt in guten Händen. -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dieser Jahrestag mahnt uns, nie wegzuschauen: Heute vor drei Jahren versuchte ein Rechtsextremer an Jom Kippur, dem jüdischen Versöhnungsfest, die Synagoge in #halle zu attackieren. Wir gedenken der Opfer und bekräftigen, Rechtsextremismus in jeder Form entschlossen zu bekämpfen.
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@KanzlerScholz
Sein Kniefall in Warschau war eine zutiefst menschliche und berührende Geste. Heute, am 30. Todestag von #willybrandt, denken wir an diesen mutigen Politiker. Mit ihm verbunden bleiben unsere Wiedervereinigung, Europas Einheit und der Weg osteuropäischer Staaten zur Demokratie.
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@KanzlerScholz
Dass wir heute den #tagderdeutscheneinheit in #erfurt feiern, ist ein gutes Zeichen. Es ist zusammengewachsen, was zusammengehört. Gemeinsam haben wir seit 1990 unendlich viel hinbekommen. Wir meistern auch die kommenden Aufgaben. Denn unser Land ist ein starkes Land! #tde2022
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@KanzlerScholz
Dieser 1. Oktober ist für 6 Millionen Bürgerinnen und Bürger ein besonderer Tag. Ab heute steigt ihr #mindestlohn auf 12 Euro. Eine gute Nachricht. Trotzdem werden wir nicht nachlassen, dafür zu sorgen, dass alle mit ihrem Einkommen gut zurechtkommen. #respekt
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@KanzlerScholz
Die Schein-Referenden, die #putin in den illegal besetzten Gebieten der #ukraine durchgeführt hat, sind nichts wert. Sie sind völkerrechtswidrig. Deutschland wird die angeblichen Ergebnisse niemals anerkennen. Das habe ich heute @ZelenskyyUA in einem Telefongespräch versichert.
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@KanzlerScholz
Ganz klar: Die Gaspreise müssen sinken. Und wer zusätzliche Hilfe braucht, wird sie bekommen. Dafür werden wir in den nächsten Tagen die richtigen Weichen stellen.
Mehr dazu in meinem Interview mit @noz_de:
www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/interview-scholz… -
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@KanzlerScholz
Wir haben uns das #wohngeld vorgenommen und heute im #kabinett eine große Reform beschlossen: 2 Mio. Bürgerinnen und Bürger, die besonders unter den steigenden Wohnkosten leiden, sollen ab 1. Januar stärker unterstützt werden. Mit durchschnittlich 190€ mehr als bislang. Gut so.
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@KanzlerScholz
Zu #roshhashanah friedvolle und besinnliche Festtage allen Jüdinnen und Juden. Es ist unsere immerwährende Verantwortung, für eine lebendige jüdische Gemeinschaft in Deutschland zu sorgen. Dazu verpflichtet uns die Geschichte. Shana Tova!
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@KanzlerScholz
Klar ist, Gespräche in der Golfregion sind nicht einfach, aber wichtig. Mit dem saudischen Kronprinz habe ich heute in Dschidda über Erneuerbare Energien, wirtschaftliche Zusammenarbeit, den russischen Angriff auf die Ukraine und die Bedeutung der Menschenrechte gesprochen.
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@KanzlerScholz
Putins Krieg stellt auch uns vor viele Herausforderungen: Hungersnöte verhindern, Energieversorgung sichern, die hohen Energiepreise abfedern und für #entlastungen bei den Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen sorgen. All diese Aufgaben lösen wir gemeinsam. #kanzlerkompakt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist schrecklich, dass #mahsaamini im Polizeigewahrsam in Teheran gestorben ist. Auch die Opfer bei den #iranprotests mutiger Frauen bedrücken mich. Egal wo auf der Welt: Frauen müssen selbstbestimmt leben können – ohne um ihr Leben fürchten zu müssen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sozialpartnerschaft und Mitbestimmung – das ist organisierter #respekt.
Davon brauchen wir gerade jetzt mehr - und nicht weniger. Damit wir alle zusammen gut durch diese Krise kommen. Und damit wir alle zusammen eine gute Zukunft haben.
Glückwunsch, @igbce, zu 25 Jahren! -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Immer im Dienst der Menschen – als Rettungssanitäter wie als Abgeordneter. Rainer Kellers unerwarteter Tod schmerzt: Er wird uns fehlen. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Freunden.
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@KanzlerScholz
#putin hat sich verrechnet – die #ukraine verteidigt sich tapfer und wir, ihre Partner und Freunde, stehen geschlossen zur Seite.
Wir haben weitreichende Entscheidungen getroffen. Aber wir tun das immer mit der notwendigen Umsicht. Darauf kann sich jeder in Deutschland verlassen.
tagesschau
@tagesschau
Scholz in den tagesthemen: "Putin kommt mit Plänen nicht durch" www.tagesschau.de/inland/scholz-ukraine-129.html #scholz #ukraine #ukrainekrieg #tagesthemen
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@KanzlerScholz
Putins Ankündigung der #teilmobilisierung ist ein Akt der Verzweiflung. Russland kann diesen verbrecherischen Krieg nicht gewinnen. Putin hat die Situation von Anfang an komplett unterschätzt - den Widerstandswillen der #ukraine und die Geschlossenheit ihrer Freunde.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wenn wir wollen, dass Putins Krieg endet, dann kann es uns nicht egal sein, wie er endet.
Deshalb werden wir keinen russischen Diktatfrieden akzeptieren – und auch keine Schein-Referenden.
Deshalb muss die #ukraine Russlands Überfall abwehren können. @UN #unga -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Kinderrechte gehören ins Grundgesetz! Da waren die Kinderreporterin von logo! und ich uns einig. Polina hat mich vor ein paar Tagen im Kanzleramt besucht. #weltkindertag Das Interview und unsere Runde "Tabu" gibt's hier: www.zdf.de/kinder/logo/kinderreporterin-bundeskanzler-ola…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Thank you, Enrico Letta, for visiting Willy-Brandt-Haus today. I wish you and the @pdnetwork every success. Together we will keep working on joint European solutions that help people in these difficult times.
Enrico Letta
@EnricoLetta
In Berlin with my friend @OlafScholz talking about common European solutions against the #energycrisis and higher energy bills 🇮🇹🇩🇪🇪🇺
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Beispiel #pck zeigt: Wir haben Lösungen für die Aufgaben, vor die uns der russische Krieg stellt. Wir sichern in #schwedt die Arbeitsplätze, die durch Putins Handeln gefährdet waren. Wir sorgen dafür, dass das Öl dort ankommt. Wir investieren in die Zukunft. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben heute #rosneft Deutschland unter die Treuhandverwaltung der @bnetza gestellt. Wir sichern damit Arbeitsplätze der PCK Raffinerie #schwedt und die Energieversorgung in Deutschland. Mit einem zusätzlichen Zukunftspaket schaffen wir Perspektiven in dieser Region.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Geglänzt, gekämpft. Bis zur letzten Sekunde. Respekt für Eure Leistung. Jetzt holt Euch die Bronzemedaille!
Glückwunsch zum Sieg, 🇪🇸 -
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@KanzlerScholz
Dafür stehe ich als Bundeskanzler: Eine gut ausgerüstete #bundeswehr, die ihren Auftrag zum Schutz unseres Landes und des Bündnisgebietes erfüllen kann und ein Verteidigungshaushalt, der kontinuierlich auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anwächst. #bundeswehrtagung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir werden die Energiekosten in den Griff bekommen. Für viele sind sie existenzgefährdend und kaum bezahlbar. Eine Expertenkommission soll im Oktober Vorschläge zur Absenkung der Preise machen. Eines ist klar: Wir kommen zusammen durch diesen Winter. #konzertierteaktion
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Willkommen in Berlin @GharibashviliGe! Im Europäischen Rat haben wir uns diesen Sommer darauf verständigt, #georgien eine #eu-Perspektive zu eröffnen. Ich ermutige Georgien, die dafür nötigen Reformschritte zu gehen. Auf dem Weg in die Europäische Union helfen wir sehr gerne.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Friedlich seine Meinung zu äußern, das ist eines der wichtigsten Rechte unserer Demokratie. Wenn Kundgebungen von Extremisten, Querdenkern und Verfassungsfeinden gekapert werden, nehmen wir das nicht hin. Denn unsere Demokratie ist wehrhaft. #gdpbundeskongress2022
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das #kabinett ist sich einig: Das neue #bürgergeld bietet Sicherheit und eröffnet Chancen. Es orientiert sich an der bevorstehenden Inflationsrate und ist weniger bürokratisch. Zum 1. Januar lassen wir Hartz IV hinter uns.
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
@BMAS_Bund
❗️ Das neue #bürgergeld: Zum 1. Januar 2023 wollen wir die Grundsicherung auf den Stand der Zeit bringen. Wer Unterstützung braucht, erhält sie: unbürokratischer, digitaler, zielgerichteter.
ℹ️ Die wichtigsten Details hier zum Nachlesen: www.bmas.de/bürgergeld. #sozialstaat -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
90 Minuten Telefonat mit #putin: Russland muss seine Truppen aus der #ukraine zurückziehen und die Souveränität und territoriale Integrität anerkennen. Anders ist eine diplomatische Lösung nicht vorstellbar.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ganz klar, auch viele Unternehmen stehen wegen der hohen Energiepreise vor existenziellen Herausforderungen. Deshalb arbeiten wir mit Hochdruck daran, Fördermöglichkeiten auszuweiten. Gemeinsam kommen wir durch diesen Winter. #dat2022
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Hier im @hausderwannsee1 wurde das furchtbare Verbrechen des Holocaust geplant. Pedantisch, bürokratisch, präzise. Wir müssen an Orten wie diesen die Erinnerung pflegen. Die Verbrechen, die von Deutschen verübt wurden, verpflichten uns, gegen Antisemitismus vorzugehen. 1/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin den Überlebenden des Holocaust, die heute hier waren, sehr dankbar, dass sie mit Premierminister @yairlapid und mir gemeinsam darüber geredet haben, was diese furchtbare Vergangenheit uns für die Zukunft an Aufgaben hinterlässt. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
ביקורך בברלין, @yairlapid היקר, מעמיק את מערכת היחסים הקרובה והידידותית בינינו. אני אסיר תודה על כך! היא אינה מובנת מאליה. אני נרגש מאוד מכך ששנינו נשוחח היום עם ניצולי שואה בבית ועידת ואנזה.
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@KanzlerScholz
Dein Besuch in Berlin, lieber @yairlapid, vertieft unsere enge, freundschaftliche Beziehung. Dafür bin ich sehr dankbar! Sie ist nicht selbstverständlich. Es bewegt mich sehr, dass wir heute gemeinsam mit Überlebenden des Holocausts im Haus der Wannseekonferenz sprechen werden.
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@KanzlerScholz
Unsere Antworten auf die Sorgen in dieser ernsten Zeit: Wir helfen allen, die die steigenden Kosten alleine nicht bewältigen können. Wir haben für Alternativen zum russischen Gas gesorgt. Und: Deutschland hakt sich unter, wir stehen solidarisch zusammen. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Viele Bürgerinnen und Bürger haben wegen steigender Preise zurecht Sorgen. Sie können sich darauf verlassen: Wir schaffen weitere Entlastungen und treffen Vorsorge,um die Gasversorgung im Winter zu sichern. Das deutlich zu machen war mir in Magdeburg ganz wichtig.#kanzlergesprÄCH
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@KanzlerScholz
Im Jahr 2030 wollen wir in 🇩🇪 800 Terrawattstunden Strom produzieren, 80% davon aus erneuerbaren Quellen. Dafür ist Hightech notwendig. In #cuxhaven ensteht ein Zukunftsstandort mit beeindruckender Innovation für die Windenergie, wichtig für eine klimafreundliche Welt.
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@KanzlerScholz
Ein herausragendes Beispiel für unsere Unterstützung der 🇺🇦 ist die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte in #putlos. Wir liefern 30 dringend benötigte Gepard-Panzer. Die Hälfte davon ist schon da. Ein wichtiger Beitrag für ihren Kampf um die Freiheit der Ukraine.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Seit dem 24.8.1991 ist die #ukraine unabhängig – für die Ukrainerinnen und Ukrainer heute ein Feiertag unter schrecklichen Umständen.
Seit genau 6 Monaten müsst Ihr Eure Unabhängigkeit mutig gegen den russischen Angriff verteidigen. Unsere Herzen sind bei Euch. Slawa Ukrainji!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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@KanzlerScholz
Im Wasserstoff liegt die Zukunft: Mit Kanada etablieren wir bis 2025 einen gemeinsamen Markt. Ich freue mich über das heute geschlossene Abkommen. Es geht um Investitionen und den Aufbau von Lieferketten. Thank you @JustinTrudeau - Canada is a strong partner and a great friend.
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@KanzlerScholz
Ein großer Journalist, streitbarer Chefredakteur und anerkannter Herausgeber ist tot. #theosommer prägte Debatten, die unser Land bewegten. Er blickte aufgeschlossen und zugleich kritisch auf das Zeitgeschehen. Er wird fehlen - seiner Familie, der @DIEZEIT und unserem Land.
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@KanzlerScholz
Kanada ist ein natürlicher Partner für uns - und unsere Zusammenarbeit ist eng, intensiv und wichtig für beide Länder. Ich freue mich über sehr gute Gespräche über Energie, Klimaschutz und Sicherheitspolitik. Auch die Kooperation zwischen 🇩🇪🇨🇦 Unternehmen wird immer enger.
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@KanzlerScholz
Heute vor 30 Jahren haben Rechtsextreme in #rostocklichtenhagen das "Sonnenblumenhaus" in Brand gesetzt, Schaulustige applaudierten. Wo Menschen Schutz suchten, wurden sie angegriffen - eine schreckliche Tat. Sie soll uns mahnen, jeden Tag gegen Hetze und Rassismus zu kämpfen.
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@KanzlerScholz
Hello @JustinTrudeau and thank you for the warm welcome. #kanada ist nicht nur ein guter Partner für Deutschland, sondern auch ein enger Freund. Diese Beziehungen wollen wir weiter vertiefen und insbesondere bei Energie und Klimaschutz noch enger kooperieren.
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@KanzlerScholz
Heute vor zwei Jahren wurde Alexej #nawalny vergiftet. Er überlebte den Mordanschlag knapp und kehrte nach Russland zurück, um sich dort weiter für die Prinzipien von Demokratie und Freiheit einzusetzen. Trotz Straflager geht sein mutiger Kampf weiter. #kanzlerkompakt
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@KanzlerScholz
Wir werden die #mehrwertsteuer auf #gas von 19 % auf 7 % absenken, solange die #gasumlage erhoben wird. Ich erwarte von den Unternehmen, diese Entlastung eins zu eins an die Bürgerinnen und Bürger weiterzugeben. Die Gerechtigkeitsfrage ist für unseren Zusammenhalt entscheidend!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich habe heute mit @yairlapid telefoniert und ihm die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und #israel versichert. Unsere Haltung ist klar, wir verurteilen jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren. Ich freue mich, @yairlapid bald in Berlin zu begrüßen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud #abbas. Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel. Ich verurteile jeden Versuch, die Verbrechen des Holocaust zu leugnen.
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@KanzlerScholz
Die unendliche Geschichte von Wolfgang #petersen ist zuende gegangen. Das Boot und viele andere seiner Filme leben weiter - und zwar weit über Deutschland hinaus. Das besondere Verdienst eines besonderen Erzählers.
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@KanzlerScholz
Norwegen hat seine Gas-Produktion für uns ausgeweitet. Das hilft, jetzt über den Winter zu kommen und im nächsten Jahr unsere Gasspeicher wieder zu füllen. Danke, @jonasgahrstore, dass wir uns auf 🇳🇴 als Energielieferant verlassen können.
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@KanzlerScholz
Es wird teurer – da gibt es kein drum herumreden. Die Energiepreise steigen weiter. Aber: Mit 30 Milliarden Euro entlasten wir die Bürgerinnen und Bürger bereits. Und wir schnüren ein weiteres Entlastungspaket. Wir lassen niemanden allein mit den höheren Kosten. #gasumlage
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@KanzlerScholz
Was für eine abscheuliche Tat! Ich wünsche Ihnen, lieber @SalmanRushdie, viel Kraft für Ihre Genesung. Die Welt braucht Menschen wie Sie, die sich vom Hass nicht einschüchtern lassen und furchtlos für die Meinungsfreiheit eintreten. #rushdie
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@KanzlerScholz
Wir stehen durch Putins Krieg vor großen Herausforderungen. Doch wir sind vorbereitet: Wir sorgen für mehr Erneuerbare Energien, Flüssiggas, volle Gasspeicher und spürbare Entlastungen, besonders für die, die wenig haben. Zusammen gehen wir durch diese Zeit. #kanzlerkompakt
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@KanzlerScholz
Viele rechnen sich gerade aus, wie sie durch den Winter kommen. Die Herausforderung wegen Putins Krieg ist groß. In der #sommer-PK habe ich deshalb wiederholt: Diese Regierung lässt niemanden allein, wir werden für weitere Entlastung sorgen, gerade für die, die wenig haben. 1/2
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@KanzlerScholz
#unsuwe kommt nicht von ungefähr. Denn dass Uwe #seeler so normal und geerdet geblieben ist, hat ihn ausgezeichnet und ist tief aus ihm heraus gewachsen. Eine berührende Verabschiedung der Fans heute von ihrem Uwe im Hamburger Volksparkstadion.
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@KanzlerScholz
Der Erfolg der @DFB_Frauen bei der EM hat bei vielen Mädchen den Gedanken ausgelöst: "So will ich auch werden." Das ist toll, so etwas hält unsere Gesellschaft zusammen. Beim @DFB-Besuch haben wir auch besprochen, wie man das unterstützen kann, etwa mit #equalpay bei Prämien.
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@KanzlerScholz
Für eine unabhängige und nachhaltige #energieversorgung treiben wir in 🇩🇪 Zukunftstechnologien mit größtem Tempo voran: z.B. bei Wasserstoff oder beim Heizen. Dies ist der Moment eines großen industriellen Aufbruchs, wie ich heute bei @Infraserv und @Viessmann sehen konnte.
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@KanzlerScholz
Die Präsidentschaftswahl vom 9. August 2020 in #belarus war weder frei noch fair. Der mutigen Opposition, die dort weiterhin für #demokratie und Freiheit kämpft, gilt unsere Solidarität und tiefer Respekt. Demokratie geht von den Menschen aus, sie kommt nicht einfach über uns.
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@KanzlerScholz
Glückwunsch an die @Lionesses zur Europameisterschaft und an die @DFB_Frauen für die Weltklasse-Leistung in einem engen Spiel. Das war ein mitreißendes Turnier und ganz Deutschland ist stolz auf dieses Team! #weuro2022
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Er hatte Hamburg im Herzen und Hamburg ihn. Sein Tod aber deutet weit über die Grenzen der Hafenstadt hinaus: Mit #uweseeler ist nicht nur ein großer Fußballer, sondern auch ein großer Mensch von uns gegangen. #unsuwe, er wird fehlen.
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@KanzlerScholz
Heute vor 78 Jahren haben die Frauen und Männer um Oberst #stauffenberg ihr Leben riskiert, um Hitlers Regime zu stürzen. Ich bewundere ihren Mut und den all derer, die sich den Nazis entgegenstellten. Ihr Opfer verpflichtet uns, stets für die Demokratie einzustehen. #20juli
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@KanzlerScholz
Putins Neoimperialismus darf keinen Erfolg haben. Deshalb muss die EU ein geopolitischer Akteur werden: Schluss mit den egoistischen Blockaden. Schluss mit nationalen Alleingängen. Die wichtigste Antwort auf die #zeitenwende heißt Geschlossenheit: www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/faz-bk-ukraine-2… @faznet
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@KanzlerScholz
Wenn wir es schaffen, Klimaschutz und Wohlstand miteinander zu verbinden, dann halten wir auch das große Versprechen, das seit jeher für menschlichen Fortschritt sorgt: Kommenden Generationen ein gutes Leben zu ermöglichen. Und zwar in einer lebenswerten Welt. #2022pcd
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Thank you @keir_starmer, for visiting Berlin today.
I am convinced: Together we can and will manage the challenges and embrace the opportunities we all face. In #germany, in the #uk and all over Europe. -
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@KanzlerScholz
Die schrecklichen Bilder der #flutkatastrophe vor einem Jahr bleiben unvergessen. Meine Gedanken sind bei den Opfern und allen Betroffenen. Ich danke für die überwältigende Solidarität. Was wir aus der Katastrophe lernen müssen: wirksamer Hochwasserschutz und bessere Warnsysteme.
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@KanzlerScholz
Wir haben 2022. Frauen und Männer sollten gleich bezahlt werden. Das gilt auch für den Sport, besonders für Nationalmannschaften. Spanien hat da die Nase vorn. Viel Glück heute Abend @DFB_Frauen! #geresp #equalpay
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@KanzlerScholz
Danke, Premier Robert Golob, dass Deine erste Reise Dich hier nach Berlin geführt hat. 🇩🇪 und 🇸🇮 @govSlovenia haben wichtige gemeinsame Interessen: Feste Solidarität mit der Ukraine, den mutigen Ausbau Erneuerbarer Energien und eine klare EU-Perspektive für die Westbalkanländer.
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@KanzlerScholz
Die vielen Krisen fordern uns. Wichtig ist mir: Bei all unseren Entscheidungen müssen wir beachten, dass der soziale Frieden in Deutschland nicht gefährdet wird. Darum müssen wir uns gemeinsam kümmern und niemanden alleine lassen. #kanzlergesprÄCH
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@KanzlerScholz
Gleich geht’s los in #lübeck! Ich freue mich auf die Diskussion mit rund 150 Bürgerinnen und Bürgern und viele spannende Fragen. Das ist der Auftakt für eine Reihe solcher Veranstaltungen: Ich will in allen 16 Bundesländern mit Ihnen und Euch ins Gespräch kommen. #kanzlergesprÄCH
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@KanzlerScholz
Was wir tun, um Energie zu sichern und Belastungen abzumildern? Wir bauen Pipelines und LNG-Terminals. Wir bringen die Erneuerbaren Energien mit ungeahntem Tempo voran. Und wir stehen den Bürgerinnen und Bürgern bei, denen die hohen Preise sehr zu schaffen machen. #kanzlerkompakt
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@KanzlerScholz
Ich wünsche unseren #dfb-Frauen viel Erfolg für das Turnier und drücke die Daumen für das heutige Auftaktspiel gegen Dänemark. WIR #imteam #hungriger #weuro2022 #bornforthis
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@KanzlerScholz
Ich wünsche allen Musliminnen und Muslimen ein gesegnetes und friedliches Opferfest. #eidmubarak
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@KanzlerScholz
Unterhaken und zusammenhalten - Gut, dass #bundestag und @Bundesrat dem @NATO-Beitritt von Finnland und Schweden zugestimmt haben. Das sorgt für mehr Sicherheit - für alle #nato-Mitglieder und für Europa.
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@KanzlerScholz
Das tödliche Attentat auf @AbeShinzo macht mich fassungslos und tieftraurig. Mein tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie, meinem Kollegen Fumio @kishida230 und unseren japanischen Freundinnen und Freunden. Wir stehen auch in diesen schweren Stunden eng an der Seite Japans.
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@KanzlerScholz
Es war ein offener Meinungsaustausch bei @maybritillner. Die aufgeworfenen Fragen der Bürgerinnen und Bürger zeigen mir erneut, vor welchen Herausforderungen wir in Deutschland stehen. Wir sind fest entschlossen, niemanden allein zu lassen.
kurz.zdf.de/zCg2/ -
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@KanzlerScholz
Ein wichtiges Amt! Herzlichen Glückwunsch @FerdaAtaman zu Ihrer Wahl als neue Beauftragte des Bundes für #antidiskriminierung. Auf gute Zusammenarbeit!
BMBFSFJ
@BMBFSFJ
Diskriminierung abbauen, #vielfalt stärken: Für diese wichtige Aufgabe wurde heute @FerdaAtaman vom Deutschen #bundestag zur neuen Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung gewählt. Wir gratulieren herzlich und freuen uns auf die Zusammenarbeit! @ADS_Bund
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@KanzlerScholz
Ich bin gespannt auf die Fragen heute Abend und freue mich auf die Gelegenheit, mit den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Format ins Gespräch zu kommen.
maybrit illner
@maybritillner
.@Bundeskanzler Olaf #scholz stellt sich Bürgerfragen bei „maybrit illner“ – Heute ab circa 18:45 Uhr im Livestream und 22:15 Uhr im ZDF
Mehr Informationen + Livestream
👇
kurz.zdf.de/zCg2/
#inflation #gaskrise #klimaschutz #corona #pflege #ukraine #arbeitsplätze #illner -
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@KanzlerScholz
Einige Firmen fahren in der derzeitigen Situation mit den steigenden Energiepreisen besonders große Gewinne ein. Das ist nicht ok. Meine Erwartung ist klar: Diese Firmen sind dazu verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Preise nicht durch die Decke schießen.
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@KanzlerScholz
Merci beaucoup pour l'invitation, cher @EmmanuelMacron! Ob beim Treffen der G7 in Elmau, dem NATO-Gipfel oder hier in Paris - es ist gut, dass wir im engen Austausch stehen zu den vielen drängenden Themen dieser Tage.
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@KanzlerScholz
Wir stehen vor einer historischen Herausforderung. Aber: Unsere Gesellschaft ist stark. Der faire Ausgleich zwischen den Interessen, in einem Geist der Gemeinsamkeit, prägt unser Land. Diesen Geist gilt es zu erhalten und zu stärken. #konzertierteaktion
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@KanzlerScholz
Die Preisexplosion beim Einkaufen und bei den Energiepreisen machen mir große Sorgen und da müssen wir gegensteuern. In der Konzertierten Aktion werden wir gemeinsam besprechen, wie wir die Bürgerinnen und Bürger weiter unterstützen können. #sommerinterview 👇
tagesschau
@tagesschau
Scholz im ARD-Interview: Preissteigerungen sind "sozialer Sprengstoff" www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-sommerinterv… #scholz #sommerinterview #inflation
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@KanzlerScholz
Viele Bürgerinnen und Bürger sorgen sich zurecht wegen steigender Preise. Was Gipfel-Treffen wie #g7 oder die Konzertierte Aktion bringen können, erkläre ich in der neuen Folge #kanzlerkompakt. Die Botschaft ist klar: Wenn wir uns unterhaken und zusammenhalten, sind wir stark.
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@KanzlerScholz
👇
Anna Noryskiewicz
@annanorys
Tune in @CBSEveningNews tonight and @FaceTheNation on Sunday to watch our interview with Germany’s Chancellor Olaf Scholz. @margbrennan sat down with @Bundeskanzler during the #natosummit in #madrid. @WeAreCBSNews @CBSNews @FaceTheNation @CBSEveningNews
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@KanzlerScholz
Wir haben beim #natosummit viel erreicht: Ein neues #strategicconcept, die richtige Reaktion auf Russlands Aggression und künftig zwei neue Mitglieder.
30, bald 32 Partner, die für Frieden, Freiheit und Sicherheit eng zusammenstehen – das macht für mich die @NATO aus. -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich freue mich sehr über den anstehenden @NATO-Beitritt von Schweden und Finnland. Beim #natosummit in Madrid treffen wir wichtige Weichenstellungen für die Sicherheit Europas und der Welt – auch als Antwort auf Putins Aggression gegen die Ukraine.
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@KanzlerScholz
Ich bin überzeugt, dass wir nur dann erfolgreich sein können, wenn wir die unterschiedlichen Perspektiven zu verstehen lernen - und trotzdem versuchen, eine gemeinsame Politik zu entwickeln. Das ist hier gelungen. #g7ger #farbebekennen
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
„Wir wollen die G20 bewahren“ – Bundeskanzler @OlafScholz erklärt, warum er trotz der angekündigten Teilnahme von Wladimir Putin am G20-Gipfel auch nach Indonesien reisen wird. #farbebekennen
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist gut, mit Freunden zusammen zu sein. Und es hat sich als gut erwiesen, viel Zeit miteinander zu haben. Politik beruht auch auf Vertrauen. Wir haben wirklich viele sehr konkrete Dinge entschieden, die der Welt weiterhelfen. Das ist eine gute Botschaft. #g7ger #zdfspezial #g7
ZDF
@ZDF
Der #g7gipfel auf Schloss Elmau in Bayern ist zu Ende. Wir senden ab 19:20 Uhr ein #zdfspezial und ziehen Bilanz.
Die nachfolgenden Sendungen verschieben sich um ca. 20 Minuten.
⏯️ www.zdf.de/nachrichten/zdfspezial/zdf-spezial---g7-gipfel… -
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@KanzlerScholz
Full support for Ukraine, the joint fight against global famine and more ambition in climate protection - these are the three messages emanating from this @G7 Summit. Progress for an equitable world can only be achieved together. #g7ger
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@KanzlerScholz
Die Ukraine uneingeschränkt unterstützen, weltweiten Hunger gemeinsam bekämpfen und mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz – das sind drei Botschaften, die von diesem @G7-Gipfel ausgehen. Fortschritt für eine gerechte Welt bekommen wir nur zusammen hin. #g7ger
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@KanzlerScholz
We are united by our belief in democracy, and we are united by our belief in the rule of law. We work together on a security architecture for the world that ensures peace - I am sure we will succeed. #g7ger
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@KanzlerScholz
Alle G7-Staaten sind besorgt über die derzeitigen Krisen: sinkendes Wachstum, steigende Inflation, Rohstoffknappheit u. stockende Lieferketten. Das sind alles keine kleinen Herausforderungen, deshalb müssen wir gemeinsam Verantwortung tragen. Dafür ist @G7 ein sehr gutes Format.
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@KanzlerScholz
We stay united, we stay together. This is our clear message to President Putin. Good to have you here at the @G7 Summit, @POTUS Joe Biden.
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@KanzlerScholz
Gas und Öl werden knapper und teurer. Was bedeutet das für uns? Dass wir die Speicher auffüllen und Alternativen nutzen. Und uns international eng abstimmen, zum Beispiel unter den @G7. Was beim Gipfel in #elmau wichtig wird, erkläre ich in der zweiten Folge von #kanzlerkompakt.
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@KanzlerScholz
I am deeply saddened by the deadly attack against the queer community in #oslo. My thoughts are with the families of the victims. I wish the people injured a speedy recovery. The Norwegian people can be sure of our sympathy. The fight against terror unites us.
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@KanzlerScholz
Der Anschlag gegen die queere Community in #oslo erschüttert mich zutiefst. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer. Den Verletzten wünsche ich eine rasche Genesung. Das norwegische Volk kann sich unserer Anteilnahme gewiss sein. Der Kampf gegen den Terror eint uns.
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@KanzlerScholz
Es ist gut, dass #219a bald Geschichte ist. Gleichzeitig erinnert uns der gestrige Tag: Es ist noch ein langer Weg bis zur Geschlechtergerechtigkeit. Bei uns - und in vielen anderen Teilen der Welt. Frauenrechte sind bedroht. Wir müssen sie konsequent verteidigen. #roevswade
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@KanzlerScholz
27 mal Ja! Herzliche Glückwünsche an die #ukraine und #moldawien: Der Europäische Rat begrüßt zwei neue Beitrittskandidaten zur EU. Auf gute Zusammenarbeit in der europäischen Familie! #euco
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@KanzlerScholz
Dies ist heute und wird auch morgen ein ganz wichtiger historischer Europäischer Rat sein. Wir werden erneut Solidarität mit der #ukraine zeigen, und eine wichtige Entscheidung für die europäische Perspektive der Ukraine treffen. #euco
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@KanzlerScholz
Die #ukraine – und nur die Ukraine – entscheidet, was für sie richtig ist. Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine! Von Verhandlungen sind wir weit entfernt, weil Putin an einen Diktatfrieden glaubt. Umso entscheidender ist es, dass wir standhaft unseren Kurs halten. #bundestag
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@KanzlerScholz
Unsere Industrie soll aus dem Wandel, der vor uns liegt, gestärkt hervorgehen. Ich will, dass es hier nicht weniger Arbeitsplätze gibt, sondern mehr. Und Deutschland soll klimaneutral werden und wettbewerbsfähiges Industrieland bleiben, so habe ich es gerade beim @Der_BDI gesagt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Jeder Mensch - ob mit oder ohne Einwanderungsgeschichte - hat die gleichen Rechte. Ich finde: Das ist das fundamentale Versprechen unserer Demokratie. Heute habe ich die @DSIntegration besucht und klar gemacht: Dass dieses Versprechen eingelöst wird, ist mir ein Kernanliegen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In der Ukraine ist Krieg. Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Was machen wir - was macht Europa? Wir sorgen dafür, dass die Ukraine eine europäische Zukunft bekommt. Wie genau, erkläre ich in der ersten Folge von #kanzlerkompakt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind heute mit einer klaren Botschaft nach #kiew gekommen: Die #ukraine gehört zur europäischen Familie. Deutschland will eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine als #eu-Beitrittskandidat.
@ZelenskyyUa -
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@KanzlerScholz
#irpin ist wie #butscha längst ein Symbol für die unvorstellbare Grausamkeit des russischen Kriegs geworden, für sinnlose Gewalt. Die brutale Zerstörung in dieser Stadt ist ein Mahnmal - dieser Krieg muss zu Ende gehen.
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@KanzlerScholz
BM @c_lindner hat heute die @G7-Briefmarke vorgestellt, elf Tage vor unserem Gipfeltreffen, auf das ich mich freue. Die 7 wirtschaftsstarken Demokratien und unsere Partner aus Indien, Indonesien, dem Senegal, Südafrika und Argentinien haben gerade jetzt viel zu besprechen. #g7ger
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@KanzlerScholz
Wir reden viel über Transformation – zu Recht, denn es geht um notwendige Veränderungen, um Wandel. Doch viele Menschen sorgen sich, ob das für sie gut ausgeht. Antworten auf ihre Fragen und die großen Herausforderungen wollen wir in der neuen #allianzfürTransformation finden.
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@KanzlerScholz
Ostdeutschland ist von den Folgen des Ukrainekriegs besonders herausgefordert. Wir als Bund haben das im Blick und werden eng mit den Ländern zusammenarbeiten, z.B. für gute Perspektiven in Schwedt und Leuna. Klar ist: Der Osten 🇩🇪 ist ein attraktiver Wirtschaftsstandort. #mpkost
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine gute Nachricht 👇
Nancy Faeser
@NancyFaeser
Wir haben einen sehr wichtigen Durchbruch erzielt in der 🇪🇺 Migrationspolitik, die so lange verhakt & blockiert war. Wir unterstützen die Mittelmeerstaaten bei der Aufnahme Geflüchteter. 🇩🇪 wird weiter fair & solidarisch sein. Wir werden unserer humanitären Verantwortung gerecht.
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@KanzlerScholz
Was mir wichtig ist - zur EU-Perspektive der Länder des Westbalkans: Es gibt Probleme, aber keine unüberwindbaren Probleme.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die EU steht besonders gegenüber Nordmazedonien im Wort, die Beitrittsverhandlungen ohne Verzögerungen zu beginnen. Das habe ich heute in Skopje auch Ministerpräsident @DKovachevski gesagt. Deutschland meint es ernst mit der EU-Integration der Staaten des westlichen Balkans.
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@KanzlerScholz
Die Europäische Union wird nur als große, gemeinsame Einheit demokratischer Staaten erfolgreich sein. Und es wäre gut, wenn die Staaten des westlichen Balkans dabei wären. Das ist mir ein Herzensanliegen. Es geht um eine neue Dynamik, auf beiden Seiten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen das Internet als progressiven, demokratisierenden Raum für weltweite Vernetzung und Wissensaustausch erhalten und stärken - das bedeutet #zeitenwende digitalpolitisch. Danke @republica, @lindazervakis und allen, die heute da waren! #rp22
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@KanzlerScholz
Die grausame Amoktat an der #tauentzienstraße macht mich tief betroffen. Die Reise einer hessischen Schulklasse nach Berlin endet im Alptraum. Wir denken an die Angehörigen der Toten und an die Verletzten, darunter viele Kinder. Ihnen allen wünsche ich eine schnelle Genesung.
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@KanzlerScholz
Die Gefahr einer weltweiten Hungerkrise liegt in Russlands Verantwortung, ist verschuldet durch Putins Krieg. Wir arbeiten mit der @UN und unseren Partnern daran, damit das Getreide ohne Gefahr aus der Ukraine exportiert werden kann.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir werden jeden Zentimeter des #nato-Gebiets verteidigen - das habe ich heute in Litauen gegenüber unseren baltischen Partnern erneut bekräftigt. Deutschland wird die NATO-Ostflanke verstärken und eine robuste Kampfbrigade in Litauen zur Abschreckung und Verteidigung anführen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es sind erschütternde Nachrichten und bedrückende Bilder vom #zugunglück in der Nähe von #garmisch-Partenkirchen. Es wird alles versucht, den Verletzten zu helfen, denen wir eine schnelle Genesung wünschen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine Antwort auf die #zeitenwende ist das #sondervermögen. 100 Milliarden Euro für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr. Der heutige Bundestagsbeschluss ist ein wichtiger und mutiger Schritt. Die #bundeswehr wird die größte Armee im europäischen #nato-System sein.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dieses Gesetz lag mir seit Beginn dieser Regierung besonders am Herzen. Denn es ist eine Frage des Respekts, dass gerade die Millionen Bürgerinnen und Bürger mit geringen Einkommen eine kräftige Lohnerhöhung bekommen. #mindestlohn
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
@BMAS_Bund
12 Euro #mindestlohn ab 1. Oktober: Das hat der #bundestag heute beschlossen. Es ist ein Zeichen des Respekts für ehrliche #arbeit, mit dem bundesweit 6,2 Mio Menschen bis zu 22 Prozent mehr Lohn erhalten werden – darunter insbesondere Beschäftigte in Ostdeutschland & Frauen.
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@KanzlerScholz
Seit 100 Tagen leisten die Ukrainerinnen und Ukrainer Widerstand gegen den russischen Aggressor. 100 Tage Krieg in Europa. Danke dem ukrainischen Parlamentspräsidenten @r_stefanchuk für das Gespräch an diesem traurigen 100. Kriegstag.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die freie #lokalpresse ist systemrelevant für die Demokratie. Beim @VDL_Lokalpresse haben wir über die Herausforderungen des digitalen Wandels gesprochen. Der Rohstoff für das Geschäft von Lokalzeitungen ist weiterhin gegeben: Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
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@KanzlerScholz
Es darf nicht sein, dass in einem so reichen Land wie Deutschland Kinder und Jugendliche in Armut aufwachsen.
Wir werden Eure Situation verbessern! Die Kindergrundsicherung wird die vielen verschiedenen Familienleistungen zusammenführen und gezielter helfen. #kindertag -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es wäre überheblich und unangemessen, hierzulande über Kriegsziele zu sprechen. Über Bedingungen für einen Frieden entscheiden allein die Ukrainerinnen und Ukrainer und ihr Präsident, @ZelenskyyUa! Unser Ziel ist, dass Putin nicht gewinnt und die Ukraine sich verteidigen kann.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir senden der Ukraine seit Kriegsbeginn Waffen, auch schwere Waffen. Nichts anderes sind Gepard und Panzerhaubitze 2000. Wir stimmen uns eng mit unseren Partnern ab und liefern, was nützt - so nun auch das hochmoderne IRIS-T-System, das Großstädte vor Luftangriffen schützt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Einig und entschlossen setzen wir mit dem 6. EU-Sanktionspaket Russland weiter unter Druck. Das Öl-Embargo umfasst 90 % der Importe aus 🇷🇺. Außerdem hat 🇩🇪 einen Ringtausch mit 🇬🇷 vereinbart. So können Panzer sowjetischer Produktion schnell in die Ukraine geliefert werden. #euco
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die #eu ist sich einig. Wir haben uns auf weitere einschneidende Sanktionen gegen Russland verständigt. Es wird ein Embargo für einen Großteil der russischen Ölimporte geben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das #sondervermögen kommt. Mit 100 Milliarden sorgen wir dafür, dass die Bundeswehr ihren Verteidigungsauftrag besser als jemals zuvor erfüllen kann. Ein gewaltiger Schritt für die Sicherheit Deutschlands und Europas - unsere Antwort auf die #zeitenwende.
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@KanzlerScholz
Es ist gut, dass die @hannover_messe wieder stattfindet. Wir brauchen neue Verfahren, neue industrielle Prozesse für die Transformation. Die Aussteller hier zeigen, dass wir es mit großem Tempo schaffen können. Dafür müssen wir jetzt weiter eng zusammenarbeiten. #hm22
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@KanzlerScholz
Der Krieg wirft viele Fragen auf wie: Darf Gewalt mit Gewalt bekämpft werden? Schafft man Frieden nur ohne Waffen? Wir sollten beides mit Respekt diskutieren. Klar ist aber: Wir stehen der Ukraine bei, damit Gewalt sich nicht als Mittel durchsetzt. @katholikentag
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@KanzlerScholz
China ist ein globaler Akteur, wieder. Daraus folgt: Wir sollten China nicht isolieren aber auch keine Hegemonie in Asien akzeptieren. Und wir dürfen nicht darüber hinwegsehen, wenn in #xingjiang Menschenrechte verletzt werden, das habe ich heute beim @wef betont.
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@KanzlerScholz
Nicht nur die Ukraine ist in Gefahr, sondern unser System internationaler Zusammenarbeit, das aus dem „Nie wieder!“ zweier Weltkriege entstand. Eine Ordnung, die Macht an Recht bindet, Gewalt ächtet und Freiheit, Sicherheit und Wohlstand garantiert. #zeitenwende @wef 1/3
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@KanzlerScholz
50 Prozent der Macht gehört den Frauen. Gerade die @G7 muss sich an diesem Ziel messen lassen. Danke für den Input und die Ideen, liebe @women7official.
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@KanzlerScholz
Es ist bewundernswert, dass Nelson Mandela das ganze Land trotz all des Leids, das er und seine Mitgefangenen hier im Gefängnis „Number Four“ erlitten haben, versöhnen konnte. Ihnen haben wir es zu verdanken, dass wir heute mit Südafrika als Demokratie eng verbündet sind.
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@KanzlerScholz
Südafrika ist ein Schlüsselland für die politische und wirtschaftliche Stabilität auf dem Kontinent. Danke an @CyrilRamaphosa, dass Südafrika beim #g7-Gipfel dabei ist. Energiepreise, Wirtschaft und Ernährungssicherheit stehen durch Putins Angriffskrieg unter Druck. #g7ger
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@KanzlerScholz
Fernab der Heimat sind in #niger deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Ihr Ziel gemeinsam mit der nigrischen Armee: Terrorismus bekämpfen, Frieden sichern. Bei der Mission GAZELLE in Tillia habe ich heute mit ihnen gesprochen und Danke gesagt für ihren wichtigen Dienst.
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@KanzlerScholz
Danke für den herzlichen Empfang, @Macky_Sall! Das ist meine erste Reise als Kanzler auf den afrikanischen Kontinent. Als erste Station habe ich mich bewusst für Senegal entschieden. Denn die Partnerschaft, die uns verbindet, wird immer wichtiger. Wir können aufeinander zählen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der von Russland verschuldete Preisanstieg soll niemanden überfordern. Dafür sorgen unsere Entlastungspakete: Energiepauschale, Zuschüsse für Sozialleistungsempfänger, das 9-Euro-Ticket und mehr kommen den Bürgerinnen und Bürgern zugute – direkt, schnell und zielgerichtet.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die #zeitenwende betrifft auch Europa. Wir werden die EU mutig und entschlossen weiterentwickeln. Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich eine bürgernähere und effizientere EU, konsequenteren Klimaschutz - und Fortschritte bei der europäischen Verteidigung. Das ist unser Fokus.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Krieg in unserer unmittelbaren Nachbarschaft ist ohne jeden Zweifel die größte Herausforderung für die EU. Aber: Je größer der Druck von außen ist, desto entschlossener und geeinter handeln wir. Wir sind bereit, den Frieden zu verteidigen! #regierungserklärung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen mutig sein und jetzt aufbrechen: Offshore-Windparks helfen uns, den menschengemachten #klimawandel aufzuhalten und energieunabhängiger zu werden. Beim #northseasummit haben wir heute eine engere Kooperation mit Dänemark, den Niederlanden und Belgien beschlossen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das ist ein historischer Schritt: Wir begrüßen die souveräne Entscheidung Finnlands und Schwedens, der @NATO beitreten zu wollen. Mit ihnen gewinnen wir zwei geschätzte Partner, die das Bündnis stärken. Wir setzen uns für ein zügiges Beitrittsverfahren ein. (1/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Für Putins wahnwitzige Idee, das russische Imperium vergrößern zu wollen, zahlen Russland und die ganze Welt gerade einen sehr hohen Preis. Im Interview mit @tonline mache ich klar, dass wir die #ukraine weiterhin stark unterstützen.
t-online
@tonline
Olaf #scholz hat mit Putin telefoniert. Erkennt der Kanzler beim russischen Präsidenten einen Sinneswandel? Wir haben Scholz in seinem Arbeitszimmer getroffen – und nachgefragt. Das große Interview: www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_92182048
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@KanzlerScholz
Bei der deutsch-ukrainischen Hilfsorganisation „Blau-Gelbes Kreuz“ in Köln. Es beeindruckt mich sehr, was hier ehrenamtlich und hochprofessionell an Unterstützung auf die Beine gestellt wird - für alleinstehende Mütter in der #ukraine, für Verletzte und Kranke und so viele mehr.
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@KanzlerScholz
Drei Dinge aus meinem heutigen langen Telefonat mit #putin: Es muss schnellstmöglich einen Waffenstillstand in der #ukraine geben. Die Behauptung, dass dort Nazis herrschen, ist falsch. Und ich habe ihn auf die Verantwortung Russlands für die globale Lebensmittellage hingewiesen.
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WDR
@WDRaktuell
Olaf Scholz blickt optimistisch auf die #ltwnrw22: „Die SPD wird den nächsten Ministerpräsidenten stellen. Ich bin sicher, dass der Schwung, den ich überall im Wahlkampf spüre, sich im Wahlergebnis niederschlagen wird.“ Der @Bundeskanzler erklärt im WDR, worauf es in NRW ankomme.
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@KanzlerScholz
Ich begrüße die Entscheidung Finnlands, sich für einen unverzüglichen Beitritt des Landes zur @NATO auszusprechen. In einem Telefonat mit Präsident @niinisto habe ich #finnland die volle Unterstützung der Bundesregierung zugesichert.
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@KanzlerScholz
Deutschland und Frankreich stehen gemeinsam an der Seite der #ukraine als Teil der europäischen Familie. Wir stehen für eine Europäische Union, die für Frieden und Freiheit, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht. #westandwithukraine #europeday
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@KanzlerScholz
Unsere deutsch-französische Freundschaft ist heute wichtiger denn je - auch als Motor und Inspirationsquelle für das europäische Projekt. Wir beide sind fest überzeugt: Europa gelingt nur gemeinsam. Lieber @EmmanuelMacron, diesen gemeinsamen Weg wollen wir weitergehen.
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@KanzlerScholz
Die Ukraine wird bestehen. Freiheit und Sicherheit werden siegen – so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren über Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben. Dazu nach Kräften beizutragen, das bedeutet heute „Nie wieder“! Darin liegt das Vermächtnis des 8. Mai.
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@KanzlerScholz
Es ist gut, dass unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident @ZelenskyyUa miteinander gesprochen und Irritationen aus dem Weg geräumt haben. Außenministerin @ABaerbock wird nun in die #ukraine reisen - ein wichtiges Ergebnis des Gesprächs.
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@KanzlerScholz
Wir unterstützen die Ukraine kontinuierlich und substanziell. Deutschland stellt heute weitere 125 Millionen Euro für humanitäre Hilfe für die #ukraine bereit.
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@KanzlerScholz
Es ist wieder Krieg in Europa – unser ganzer Kontinent lebt gerade in einer Ausnahmesituation. Es gibt kein Drehbuch für das, was vor uns liegt. Meine Aufgabe ist es, unser Land sicher durch diese Zeit zu steuern. Und das tue ich. www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/interview-bundes…
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@KanzlerScholz
Es ist gut, die Zeit hier in #meseberg für intensive Gespräche zu nutzen, über Fragen, die uns alle umtreiben: die Auswirkungen des #ukraine-Kriegs, die Herausforderungen des Klimawandels und wie wir es schaffen, dass wir auch in 10, 20, 30 Jahren noch gute Arbeitsplätze haben.
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@KanzlerScholz
Finnland und Schweden können sich auf Deutschland verlassen und sich unserer Unterstützung bei einem möglichen @NATO-Beitritt sicher sein. Das hat die Bundesregierung heute deutlich gemacht. Danke für euren Besuch in #meseberg, liebe @MarinSanna und @SwedishPM Andersson!
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@KanzlerScholz
Unser Ziel muss sein, dass die #ukraine ihre Souveränität, ihre Freiheit und ihre Demokratie verteidigen kann. Dabei unterstützen wir sie. Wir handeln besonnen und an die aktuelle Situation angepasst. Und wir handeln entschlossen. @zdf #wasnun
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@KanzlerScholz
Ich respektiere jeden Pazifismus und jede Haltung. Aber es muss den Bürgerinnen und Bürgern der #ukraine zynisch vorkommen, wenn ihnen gesagt wird, man solle sich gegen die Putinsche Aggression ohne Waffen verteidigen. Das ist aus der Zeit gefallen.
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@KanzlerScholz
Der #tagderarbeit ist ein Tag der Solidarität. Alle müssen von dem, was sie durch ihre Arbeit verdienen, leben können. Ich bin der festen Überzeugung: Eine Gesellschaft, die fest zusammenhält, kann das schaffen - dazu gehören gute Löhne, gute Tarifverträge und stabile Renten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Guten Tag #tokyo! Ich freue mich sehr über die Einladung von Premierminister #kishida und auf die Gespräche heute. Unsere guten Beziehungen sind aktuell durch die enge Zusammenarbeit in der @G7 und der Verurteilung von Russlands Angriffskrieg gegen die #ukraine geprägt.
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@KanzlerScholz
Früher wurde Mädchen erzählt, dass IT oder Naturwissenschaften nichts für sie wären. Was für ein Quatsch! Die jungen Frauen, die heute beim #girlsday-Auftakt waren, wissen: Sie können alles lernen, was ihnen Spaß macht und jeder Beruf steht ihnen offen. Geht Euren Weg!
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@KanzlerScholz
Die Preise steigen und belasten die Bürgerinnen und Bürger mit Wucht. Deshalb haben wir heute mehr als 30 Milliarden Euro Hilfen für Bedürftige, Familien, Geringverdienende und Berufspendlerinnen und -pendler im #kabinett auf den Weg gebracht, um sie alle spürbar zu entlasten.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Liebe @AnkeRehlinger – für die neue Aufgabe als Ministerpräsidentin wünsche ich Dir viel Erfolg und weiß das #saarland bei Dir in besten Händen.
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@KanzlerScholz
Félicitations, herzliche Glückwünsche, lieber Präsident @EmmanuelMacron. Deine Wählerinnen und Wähler haben heute auch ein starkes Bekenntnis zu Europa gesendet.
Ich freue mich, dass wir unsere gute Zusammenarbeit fortsetzen! -
Olaf Scholz
@OlafScholz
The choice that the French people are facing is critical – for #france and for #europe.
It is the choice between a democratic candidate, who believes that France grows in a powerful #eu. And a far-right candidate, who openly sides with those attacking our freedom and #democracy.
Le Monde
@lemondefr
TRIBUNE | @antoniocostapm, @sanchezcastejon et @Bundeskanzler se prononcent contre « une candidate d’extrême droite qui se range ouvertement du côté de ceux qui attaquent notre liberté et notre démocratie » www.lemonde.fr/idees/article/2022/04/21/nous-avons-besoin…
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@KanzlerScholz
Die Wut auf #putin und seinen brutalen Krieg gegen die Menschen in der #ukraine wächst jeden Tag. Aber wir finden auch jeden Tag neue Wege, die Ukraine zu unterstützen, finanziell und mit Waffen. Und wir sind uns mit unseren Partnern einig: Dieser Krieg darf sich nicht ausweiten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe #ostern und ein paar Tage zum Kraft und Hoffnung schöpfen. Denn der Krieg mitten in Europa bedrückt uns alle. Es geht um Frieden und Freiheit und deshalb unterstützen wir alle die Ukrainerinnen und Ukrainer und stehen an ihrer Seite.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Meine Solidarität gilt @Karl_Lauterbach: Jeder in Deutschland darf seine Meinung sagen. Aber unsere Freiheitsrechte haben Grenzen. Und die sind überschritten, wenn mit Gewalt gedroht wird. Wir werden die Feinde unserer Demokratie mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen.
Prof. Karl Lauterbach
@Karl_Lauterbach
Coronapolitik wird zunehmend durch Staatsfeinde missbraucht. Durch Gewalt soll Demokratie beschädigt werden. Danke an Ermittler und BKA, die mir halfen. Gegner und Befürworter meiner Arbeit will ich auch weiter zusammenführen. Aber Gewalt weiche ich nicht www.spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-will-s…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sie haben Hilfe organisiert, Kräfte gebündelt und das gezeigt, was im Krieg leider oft als Erstes unter die Räder kommt: Mitgefühl und Menschlichkeit. Dafür mein herzliches Dankeschön an #alliance4ukraine und die über 300 Organisationen dahinter.
ProjectTogether
Zum heutigen #alliance4ukraine Call richtet @OlafScholz per Videobotschaft seinen Dank an alle Unterstützer:innen. Wir freuen uns über seine Worte & die gelebte Solidarität der Bundesregierung durch die Schirmherrschaft der Bundesinnenministerin @NancyFaeser & @ReemAlabali.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Verantwortung übernehmen heißt: Deutschland liefert Flugabwehrraketen und viele andere militärische Güter in die #ukraine. Wichtig und nicht zu unterschätzen: Wir stimmen uns dazu eng mit allen Verbündeten ab. Wir machen keinen Alleingang. www.inforadio.de/rubriken/interviews/2022/04/13/bundeskan…
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Sanktionen gegen #russland sind notwendig und wirksam. Großer Dank an die Wirtschaft für die breite Unterstützung. Mit den DAX-Vorständen haben wir besprochen, wie wir Lieferketten erhalten und den Umstieg auf erneuerbare Energien beschleunigen. Daran arbeiten wir gemeinsam.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vor der Entscheidung von Familienministerin #annespiegel habe ich großen Respekt. Wir hatten eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ihre Worte gestern Abend haben mich persönlich bewegt und betroffen gemacht. Alles Gute für die Zukunft nach dieser schweren Zeit.
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Olaf Scholz reposted
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@KanzlerScholz
Der russische Präsident hat sich verrechnet – im Hinblick auf den Widerstand der Ukrainerinnen und Ukrainer und im Hinblick auf die Einigkeit der Europäischen Union.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Furchtbare und grauenerregende Aufnahmen erreichen uns aus der #ukraine. Erschossene Zivilisten, darunter Frauen, Kinder und Alte, in #butscha, das bis vor wenigen Tagen vom russischen Militär kontrolliert worden ist. 1/2
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich verlange, dass internationale Organisationen Zugang erhalten zu diesen Gebieten, um die Gräueltaten unabhängig zu dokumentieren. Die Verbrechen des russischen Militärs müssen wir schonungslos aufklären und die Täter zur Rechenschaft ziehen. 2/2
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die steigenden Energiepreise sind auch für die Stahlproduktion eine große Herausforderung. Bei FWH Stahlguss in Mülheim arbeiten sie daran, dass der Stahl bald grün produziert wird. Dazu braucht es bezahlbaren grünen Strom - darum geht es.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind stark, weil wir geeint sind: In der @G7 stehen Partner mit gemeinsamen Werten und Interessen zusammen. Das wird gerade in unserer geschlossenen Antwort auf Russlands Angriff deutlich und zeigt sich auch hier beim #gss2022.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Saarländerinnen und Saarländer haben sich klar für einen Wechsel an der Spitze ihres Landes entschieden. Und ich bin sicher: Niemand wird ihn besser gestalten als Du, @AnkeRehlinger.
Herzlichen Glückwunsch zum überzeugenden Wahlsieg!
#ltwsaar22 #saarland -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir als @G7 tragen globale Verantwortung. Wir sind bereit, sie anzunehmen. Das hat unser Treffen heute in Brüssel verdeutlicht. Wir sind uns einig, die harten und präzisen Sanktionen gegen die Aggression Russlands lückenlos umzusetzen und die Unterstützung der Ukraine zu erhöhen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Genau vor einem Monat hat Präsident Putin seinen schrecklichen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Dass ich mich heute mit unseren Partnern aus @NATO, @G7 und der EU in Brüssel treffe, zeigt den Ernst der Lage. Es zeigt aber auch unsere große Einigkeit und Entschlossenheit.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Präsident Selenskyj, die #ukraine kann sich auf unsere Hilfe verlassen! Wir haben Sanktionen verhängt, die wirken. Viele der härtesten Folgen werden sich erst in den kommenden Wochen zeigen. Und: Wir schärfen die Sanktionen ständig nach. #bundestag
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Schalte in den Weltraum: Ich habe mich gerade mit @astro_matthias, der sich auf der ISS befindet, @Astro_Alex und @aschbacherjosef ausgetauscht. Das technologische und innovative Engagement der @esa ist beeindruckend und inspirierend. Danke und weiterhin viel Erfolg!
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Eröffnung des #tesla-Werks mit @elonmusk in Brandenburg ist ein wichtiges Zeichen: Deutschland ist ein starker Standort für industrielle Investitionen. So wird es uns gelingen, klimaneutral zu werden und die Transformation anzuführen. Die Zukunft gehört der Elektromobilität.
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Olaf Scholz reposted
Friedrich-Ebert-Stiftung
@FESonline
📢Heute ⏰19 Uhr❗️
@bundeskanzler #olafscholz erinnert an #egonbahr.
Seid dabei im #livestream
👉fes.de/egon-bahr-100
#egonbahr100 -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich danke @ZelenskyyUa für seine eindringlichen Worte im #bundestag. Wir sehen: Russland treibt seinen grausamen Krieg jeden Tag weiter, mit schrecklichen Verlusten. Wir fühlen uns verpflichtet, alles zu tun, damit die Diplomatie eine Chance hat und der Krieg beendet wird.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Meine persönliche Position ist längst bekannt: Ich bin für eine zeitlich befristete allgemeine Impfnachweispflicht. Dafür spricht alle Erfahrung der letzten zwei Jahre.
Wir alle haben jetzt lange auf vieles verzichtet. Das Erreichte dürfen wir nicht wieder aufs Spiel setzen. -
Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich freue mich über den Besuch meiner finnischen Kollegin @MarinSanna. Wir rufen Präsident Putin auf, die Kampfhandlungen einzustellen und seine Invasionstruppen abzuziehen. Wir werden die Ukraine weiter unterstützen, die sich so mutig dem Aggressor entgegenstellt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich freue mich, dass @Intel_DE bald hochmoderne Halbleiter bei uns produzieren wird. Das sind sehr gute Neuigkeiten für den Technologiestandort Deutschland! Glückwunsch nach Magdeburg - ein bedeutender Erfolg für die gesamte Region.
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
@BMWE_
.@Intel_DE plant, in #magdeburg zwei #halbleiter-Fabriken zu errichten, ca. 17 Mrd. € zu investieren & bis zu 3.000 neue #arbeitsplätze zu schaffen. Die Bundesregierung hat den Ansiedlungsprozess eng mit @SachsenAnhalt begleitet. #habeck
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich treffe mich mit Präsident @RTErdogan in einer Zeit, in der Krieg in Europa herrscht. Mit jeder Bombe entfernt sich Russland weiter aus der Weltgemeinschaft. Deshalb unser gemeinsamer Appell an Präsident Putin: Halten Sie inne, es kann nur eine diplomatische Lösung geben!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Leid der Opfer terroristischer Gewalt ist unermesslich. Wir gedenken ihrer heute - in Versailles und ganz Europa, und erstmals am Nationalen #gedenktag auch in Deutschland. Es ist unsere Pflicht, gegen Extremismus und für unsere offene Gesellschaft einzustehen.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Wichtigste, das von diesem besonderen Gipfel ausgeht: Wir haben den festen Willen zusammenzustehen und diese Krise zu meistern. Ein berührendes Beispiel dafür ist die große Solidarität in Europa mit denen, die vor der furchtbaren Zerstörung in der #ukraine in die EU fliehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist Krieg in Europa. Mein Wunsch ist es, dass die Europäische Union ihre Kraft entfaltet und weiter geschlossen handelt, um dafür zu sorgen, dass der Frieden in Europa eine gute Perspektive hat. Darum geht es jetzt, auch beim Gipfel in Versailles.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Da sind @JustinTrudeau und ich uns einig: Die Angriffe auf ukrainische Städte, Schulen und Wohnhäuser sind unentschuldbar. Klar ist: Eine militärische Lösung macht keinen Sinn. Was wir jetzt brauchen, ist ein Waffenstillstand.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute habe ich mit @EmmanuelMacron und Chin. Staatspräsident Xi zur #ukraine gesprochen: Wir unterstützen alle diplomatischen Bemühungen zur Konfliktlösung, unsere Außenminister/in treten dazu in enge Abstimmung. Wir fordern Schaffung humanitärer Korridore in den Kampfgebieten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nicht nur heute, sondern Tag für Tag gilt: Viele Männer halten Männer für geeignet, weil sie ihnen selbst ähnlich sind. Das benachteiligt Frauen nach wie vor. (1/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gerade habe ich mit @POTUS, @EmmanuelMacron und @BorisJohnson zur Lage in der Ukraine beraten: Der Schutz der Zivilbevölkerung hat für uns höchste Priorität. Wir fordern #russland auf, den völkerrechtswidrigen Angriff sofort zu beenden. Er führt zu dramatischem menschlichen Leid.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Fakt ist: Noch sind Frauen in der Arbeitswelt benachteiligt. Das wollen und werden wir ändern. Frauen sind etwas mehr als die Hälfte der Gesellschaft – das muss sich überall abbilden, nicht zuletzt beim Gehalt. Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit. #equalpayday
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
@BMAS_Bund
#equalpayday: Noch immer klafft eine Lohnlücke von 18 Prozent zwischen #frauen & Männern. Dabei sind Frauen unverzichtbar, um unser Land am Laufen zu halten.
♀💪 Unser Ziel: Was Frauen leisten, muss anerkannt werden - in einer #arbeitswelt, die Frauen nicht länger benachteiligt. -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich drücke allen im @teamdpara bei den #paralympics2022 die Daumen! In diesen Tagen des Krieges in der Ukraine ist es gut, dass Sie den Gedanken des Olympischen Friedens in die Welt tragen. Ihre Höchstleistungen zeigen: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg! #teamdparalympics
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mein länger geplanter Besuch beim #einsatzführungskommando der #bundeswehr findet zu einem guten Zeitpunkt statt. Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen zentralen Beitrag zu unserer Sicherheit - im Ausland wie im Inland. 1/2
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mir war es wichtig, klar zu machen: Unsere Welt ist dramatisch unfriedlicher geworden und wir müssen mit eigener Stärke für Frieden eintreten. Aber auch die anderen Ziele dieser Bundesregierung für die gerechte und ökologische Modernisierung Deutschlands packen wir forciert an.
maybrit illner
@maybritillner
Weiter geht es ab 22:15 Uhr hier und im ZDF 📺
Die Sendung mit Bundeskanzler Olaf Scholz auch jetzt schon in der Mediathek
➡️ kurz.zdf.de/2S9t/
@Bundeskanzler #ukraine #putin #nato #russland #bundeswehr #waffenlieferungen #sanktionen #ukrainekrieg -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke für den herzlichen Empfang, lieber @naftalibennett. Wer @yadvashem besucht, spürt die ganz besondere Verantwortung Deutschlands gegenüber dem Staat Israel. Und auch die Verantwortung für eine Friedensordnung in Europa, die Kriege ausschließt.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein tief bewegender Besuch in Yad Vashem in Jerusalem. Das Menschheitsverbrechen der Shoah ließ die Welt in den Abgrund blicken. Der Massenmord an den Juden ging von Deutschland aus. Er wurde von Deutschen geplant und ausgeführt. 1/2
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die unerschütterliche Freundschaft zu Israel ist mir eine Herzensangelegenheit. Deshalb freue ich mich sehr auf das morgige Treffen mit Premierminister @naftalibennett - auch wenn uns die Lage in der #ukraine sehr beschäftigen wird.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der ukrainische Präsident @ZelenskyyUa hat mir heute am Telefon die Lage unter den anhaltenden Angriffen Russlands auf sein Land geschildert. Ich habe ihm von der großen Anteilnahme und Solidarität in Deutschland mit den Ukrainerinnen und Ukrainern berichtet.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich habe mich gerade mit der @ecb-Präsidentin @Lagarde über die dramatische Lage in der #ukraine ausgetauscht. Wir sehen: Unsere harten #sanktionen als Antwort auf Putins Angriffskrieg sind richtig.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putins Krieg darf nicht alte Wunden aufreißen. Die Aussöhnung zwischen Deutschland und Russland ist ein wichtiges Kapitel der Geschichte.
Wir stehen an der Seite der #ukraine. Und an der Seite der Russinnen und Russen, die mutig für Frieden, Freiheit und Menschenrechte einstehen. -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der russische Überfall markiert eine Zeitenwende. Es ist unsere Pflicht, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen bei der Verteidigung gegen die Invasionsarmee von #putin. Deshalb liefern wir 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Stinger-Raketen an unsere Freunde in der #ukraine.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind uns da mit unseren Partnern in der @NATO einig: Wir unterstützen die territoriale Integrität und Souveränität der #ukraine.
Und klar ist: Wir müssen die Ostflanke der Allianz stärken, um den Sicherheitsbedürfnissen Rechnung zu tragen.
NATO
@NATO
Statement by #nato Heads of State and Government on Russia's attack on #ukraine 🇺🇦
#standwithukraine -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putin will mit seinem Angriff die Zeit zurückdrehen. Aber es gibt kein Zurück in die Vergangenheit. Europas Zukunft wird eine Zukunft in Frieden und Freiheit sein. Dafür werden wir sorgen - gemeinsam mit unseren Freunden und Partnern.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Er ist durch nichts zu rechtfertigen ist. Deutschland verurteilt diesen rücksichtslosen Akt von Präsident Putin aufs Schärfste. Unsere Solidarität gilt der Ukraine und ihren Menschen. (1/2)
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Viele Bürgerinnen und Bürger unseres Landes arbeiten viel, aber verdienen wenig – das muss sich ändern. Ich freue mich, dass wir heute im Kabinett die Erhöhung des #mindestlohn|s auf 12 Euro beschlossen haben. Für mich eines der wichtigsten Gesetze und eine Frage des Respekts.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Lage ist ernst. Die Friedensordnung in Europa baut darauf auf, dass Grenzen nicht verändert werden. Wir müssen zu diesen Prinzipien zurückkehren: Staatliche Souveränität wird geachtet. Grenzen werden nicht verschoben. @DasErste #brennpunkt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir können täglich an die Opfer von #hanau erinnern: Indem wir auf Respekt setzen statt auf Hass, und auf Zusammenhalt statt Spaltung. Heute sagen wir laut Eure Namen. Weil wir Euch nicht vergessen. Ihr wart ein Teil unseres Landes, ein Teil von uns. #saytheirnames
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gestern Abend habe ich mit @POTUS Biden zur Situation in und um die #ukraine telefoniert: Die Lage ist überaus ernst und ein Rückzug russischer Truppen ist bislang nicht zu beobachten. Wir begrüßen das Signal Russlands, die Diplomatie fortzusetzen. Dem müssen jetzt Taten folgen.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die #corona-Regeln zeigen die erhoffte Wirkung. Die Infektionszahlen sind hoch, steigen aber nicht mehr. Wir können nun Schritt für Schritt die Beschränkungen zurücknehmen, sollten aber weiter vorsichtig sein. Da geht‘s vielen wie mir - wir haben es verdient, dass es besser wird.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich habe Präsident #putin in Moskau verdeutlicht, dass für uns in Deutschland und Europa nachhaltige Sicherheit nicht gegen, sondern nur mit Russland erreicht werden kann. Von allen ist jetzt mutiges Handeln gefragt. Es ist unsere verdammte Pflicht, für den Frieden einzutreten.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Frieden und die Sicherheit in Europa sind ein hohes Gut. Die Lage an der ukrainischen Grenze besorgt uns alle sehr. Heute bin ich nach #moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Putin über die Situation zu sprechen.
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Olaf Scholz reposted
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Auf dem Weg in die #ukraine. Heute in Kiew und morgen in Moskau werde ich unsere Gespräche zur weiterhin sehr ernsten Lage an der Grenze der Ukraine fortführen. In Kiew ist mir wichtig, der Ukraine unsere fortdauernde Solidarität und Unterstützung auszudrücken. (1/2)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich freue mich, wenn Sie und Ihr mir ab heute auch unter @bundeskanzler folgt - für alles, was meine Regierungsarbeit betrifft. Auf diesem Account geht es ab jetzt um die @spdde und meinen Wahlkreis. Und auch hier möchte ich sagen: Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter!
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frank-Walter #steinmeier hat den Bürgerinnen und Bürgern in schwierigen Zeiten Orientierung gegeben und mit Herzblut das höchste Amt im Staat bekleidet. Ich bin froh, dass er dies weiterhin tun wird. Herzlichen Glückwunsch, lieber #bundespräsident!
Und: Hallo, Twitter! -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Die #corona-Pandemie und auch die Flutkatastrophe im vergangenen Sommer haben gezeigt: Wenn es darauf ankommt, stehen wir in Deutschland zusammen - Bund, Länder, Kommunen. Das ist ein großer Lichtblick und dafür danke ich dem #bundesrat, der Herzkammer unseres Föderalismus.
Olaf Scholz
@OlafScholz
Für die aktuelle Welle der Pandemie gibt es Anlass zur Zuversicht: Wissenschaftliche Prognosen zeigen, dass der Höhepunkt von Omikron in Sicht ist. Das erlaubt uns, beim nächsten Bund-Länder-Treffen einen ersten Öffnungsschritt und weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Everyone can be absolutely sure that Germany stands side by side with its allies and especially the United States when it comes to Russia and the Ukraine. We are prepared to take all necessary steps together. There is no disagreement in this situation.
The Lead CNN
@TheLeadCNN
"The transatlantic partnership is key for peace in Europe and this is what Putin also has to understand, that he will not be able to split European Union or to split NATO. We will act together," says German Chancellor Olaf Scholz on the threat of Russia invading Ukraine.
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Olaf Scholz reposted
Steffen Hebestreit
@RegSprecherStH
Es ist wichtig, dass wir gemeinsam handeln und das Notwendige tun. Klar ist: Wenn es zu einer Aggression gegen die Ukraine kommt, wird es gemeinsam beschlossene Sanktionen geben und sehr hohe Kosten für Russland – Kanzler @OlafScholz nach dem Gespräch mit @POTUS Joe Biden.
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The Washington Post
@washingtonpost
Scholz says response to Russia will be "united and decisive" if Ukraine is invaded www.washingtonpost.com/national-security/2022/02/06/schol…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Stärke der westlichen Antwort auf die Lage an der russisch-ukrainischen Grenze liegt darin, dass wir völlig einheitlich handeln. Denn jetzt geht es darum, Krieg in Europa zu verhindern. Mein Interview mit @ARD_BaB vor der Reise nach 🇺🇸: www.tagesschau.de/inland/scholz-ukraine-corona-101.html
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen verhindern, dass eine Welle auf die nächste folgt, etwa durch neue Virusvarianten. Dafür braucht es eine höhere Impfquote. Ich hoffe, die Empfehlung der #stiko von #novavax überzeugt viele Bürgerinnen und Bürger, die bislang bei der Impfung gezögert haben.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Lage an der Grenze der #ukraine ist sehr ernst. Klar ist: Die territoriale Souveränität des Landes zu verletzen, hätte für Russland einen hohen Preis. Wir unternehmen alles, um über unterschiedliche Gesprächsformate aus dieser verfahrenen Situation herauszukommen.
ZDFheute
@ZDFheute
Der Ukraine-Konflikt stellt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor große Herausforderungen. Im @heutejournal kündigt er ein baldiges Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin in Moskau an.
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Olaf Scholz reposted
Operatives Führungskommando
@OFK_Bundeswehr
Niedrigschwellige Angebote wie hier in #neukoelln, erreichen die Menschen. Informationen in unterschiedlichen Sprachen zum #coronavirus plus direkte Impfangebote ohne große Bürokratie überzeugen, sich impfen zu lassen. Denn es gilt: #impfenhilft und #impfenschuetzt.
Integrationsbeauftragte
@IntegrationBund
Film ab und Ton an! So lief die Impfaktion am Samstag in Berlin Neukölln. Informieren Sie sich, lassen Sie sich impfen und boostern. #impfenhilft! @RegSprecher @RadyoMetropolFM @dsintegration @BMG_Bund @martinhikel @RegBerlin @ReemAlabali
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Was in #kusel passiert ist, bedrückt mich sehr. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen der beiden jungen Opfer. Und ich denke an die vielen Polizist*innen, die jeden Tag ihr Leben riskieren, um uns Bürger*innen zu schützen. Wir müssen die Hintergründe der Tat schnell aufklären.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Congratulations on your great victory @antoniocostapm! I am very delighted that you will continue to serve Portugal as a true advocate of social justice. Let us take on the challenges of our time together and build a better and stronger Europe!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Herzlichen Glückwunsch an die beiden neuen Vorsitzenden der @Die_Gruenen, @Ricarda_Lang und Omid @nouripour! Ich freue mich darauf, gemeinsam am Fortschritt für unser Land zu arbeiten und wünsche gutes Gelingen bei der neuen Aufgabe.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Antisemitismus, Hassreden und Gewalt gegen Menschen jüdischen Glaubens nehmen zu, in Deutschland und auch in vielen anderen Ländern weltweit. Das dürfen wir nicht zulassen: Wir müssen Antisemitismus bekämpfen – überall und in allen Formen. #weremember
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Olaf Scholz reposted
Steffen Hebestreit
@RegSprecherStH
Kanzler @OlafScholz: Ich bin bestürzt über den Vorfall in #heidelberg, wo ein Amokläufer an der Universität das Feuer auf Studierende eröffnet, eine Studentin getötet und mehrere Menschen verletzt hat.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wer sich entscheidet, sich nicht impfen zu lassen, trifft die Entscheidung nicht für sich allein. Er entscheidet mit über das Schicksal all derer, die sich deshalb infizieren. Mein Interview zu #corona, einer #impfpflicht und der Situation in der #ukraine: sz.de/1.5513390
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro ist für mich eines unserer wichtigsten Gesetze und eine Frage des Respekts vor der Leistung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Ich freue mich, dass es jetzt auf den Weg gebracht wird!
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
@BMAS_Bund
Der #mindestlohn soll zum 1. Oktober 2022 auf 12 Euro steigen. "Für Millionen Arbeitnehmer*innen heißt das mehr Geld im Portemonnaie", so @Hubertus_Heil heute über unseren Gesetzentwurf, von dem vor allem Frauen & Beschäftigte in Ostdeutschland profitieren werden. #wertderarbeit
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Olaf Scholz
@OlafScholz
In unserer #kabinettsklausur heute geht es auch darum, dass wir schneller werden – beim Ausbau der erneuerbaren Energien, beim Wohnungsbau, bei der digitalen Infrastruktur. Mit mehr #tempo ist ein #aufbruch für unser Land möglich, und er ist nötig.
Steffen Hebestreit
@RegSprecherStH
Damit dieses Land Fahrt aufnimmt – Kanzler @OlafScholz vor der heutigen Klausur des Kabinetts, bei der es u.a. um #g7, #corona, #klimaschutz, #digitalisierung, #wohnungsbau und die #ukraine gehen wird.
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Olaf Scholz reposted
Pedro Sánchez
@sanchezcastejon
Spanien und Deutschland treten heute in eine neue Phase unserer Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ein, in der wir in grundlegenden Positionen wie der grünen und digitalen Wende sowie dem Fortschritt hin zu einem fairen Aufschwung in ganz Europa übereinstimmen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Eine längst überfällige Modernisierung: Wir streichen #219a aus dem Strafgesetzbuch. Ärztinnen und Ärzte müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren können, ohne eine Strafverfolgung befürchten zu müssen.
Marco Buschmann
@MarcoBuschmann
Wir werden Paragraf #219a StGB streichen. Dabei verlieren wir keine Zeit: Heute um 14 Uhr informiere ich in einem Statement über einen Referentenentwurf zur Aufhebung des 219a StGB. #servicetweet
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Olaf Scholz
@OlafScholz
#omikron setzt sich immer mehr durch. Der beste Schutz gegen eine schwere #corona-Infektion ist und bleibt das #impfen. Nun sind 75 % der Deutschen mindestens einmal geimpft. Eine wichtige Wegmarke. Als nächstes sollten wir die 80%-Marke anstreben.
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Olaf Scholz reposted
Steffen Hebestreit
@RegSprecherStH
Eine strenge, aber notwendige Regelung, die dazu beiträgt, dass wir die Infektionen besser kontrollieren können – Kanzler @OlafScholz zur 2G-Plus-Regelung in der Gastronomie, auf die sich Bund+Länder heute geeinigt haben. Hier der gesamte Beschluss: www.bundesregierung.de/beschluss-mpk (pdf)
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Olaf Scholz reposted
Steffen Hebestreit
@RegSprecherStH
Wir brechen auf in eine neue Zeit. Eine Zeit, die gut wird, wenn wir sie aktiv gestalten. Denn es macht einen Unterschied, dass wir unser Schicksal entschlossen selbst in die Hand nehmen. Bleiben wir zusammen! Die #neujahrsansprache von Kanzler @OlafScholz:
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Abermals heißt es zu Weihnachten: Kontakte reduzieren. Ich weiß, das fällt gerade jetzt besonders schwer. Aber wenn wir zusammenstehen und uns impfen lassen, kommen wir durch diese Krise. Ich wünsche uns allen trotz dieser Umstände ein friedliches Fest und frohe Weihnachten!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich kann alle verstehen, die gerade vor Weihnachten nichts mehr hören wollen von Mutationen und Virusvarianten. Aber wir dürfen die Augen vor der #omikron-Welle nicht verschließen, die sich vor uns auftürmt. Deshalb haben wir heute in der #mpk neue Maßnahmen beschlossen. (1/5)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Beschränkungen für Ungeimpfte bleiben – 3G am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen, 2G im Einzelhandel. Clubs und Diskos bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Überregionale Großveranstaltungen finden ohne Publikum statt, das gilt insbesondere für #fußballspiele. (4/5)
Olaf Scholz
@OlafScholz
Mein Dank gilt dem #expertenrat für die klare und einhellige Einschätzung, dies ist die Grundlage für unsere politischen Entscheidungen. Wir müssen zusammenstehen und trotzdem Abstand halten, damit unser Land gut durch die nächste Zeit kommt. (5/5)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Heute hat das Abgeordnetenhaus @FranziskaGiffey an die Spitze Berlins gewählt. Du bist die, die das kann, Franziska - Gratulation und viel Erfolg als Regierende Bürgermeisterin!
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Olaf Scholz reposted
Steffen Hebestreit
@RegSprecherStH
In Gedenken an die Opfer des Terroranschlags vom #breitscheidplatz am 19. Dezember 2016.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Herzlichen Glückwunsch zu diesem guten Ergebnis und der hohen Beteiligung, @_FriedrichMerz. Alles Gute für den Parteivorsitz!
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Olaf Scholz reposted
Steffen Hebestreit
@RegSprecherStH
Kanzler @OlafScholz zu #corona-Protesten: „Wir haben Respekt vor ernstgemeinten Einwänden. Aber genauso klar ist: Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen!“
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Olaf Scholz reposted
Steffen Hebestreit
@RegSprecherStH
„Ja, es wird wieder besser! Ja, wir werden den Kampf gegen diese Pandemie mit der größten Entschlossenheit führen. Und ja, wir werden diesen Kampf gewinnen. Wir werden diese Krise überwinden." - Kanzler @OlafScholz in seiner ersten #regierungserklärung im Deutschen Bundestag.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Herzlichen Glückwunsch, @larsklingbeil & @EskenSaskia! Der Parteivorsitz ist eine große Ehre und Verpflichtung gegenüber den Bürger*innen, denn sie sind auf eine starke @spdde angewiesen. Ich bin sicher: Dafür werden wir gemeinsam mit dem neuen Generalsekretär @KuehniKev sorgen.
Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich bedanke mich herzlich bei @NowaboFM, der heute sein Amt als Parteivorsitzender abgegeben hat. Ohne sein Engagement in den vergangenen zwei Jahren an der Spitze der Partei wäre der Wahlsieg nicht möglich gewesen.
Olaf Scholz
@OlafScholz
Dass wir jetzt einen Aufbruch spüren für unser Land, ist die Leistung der ganzen @spdde. Weil wir auf Respekt setzen und es ernst meinen. Und darum wird es auch der neuen Regierung in den kommenden Jahren gehen - um Respekt. Ich freue mich auf das, was kommt! #spdbpt21
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Olaf Scholz reposted
Steffen Hebestreit
@RegSprecherStH
Kanzler @OlafScholz nach der #mpk: Deutschland ist nicht gespalten. Ich fühle mich auch als Kanzler derjenigen, die skeptisch sind, sich impfen zu lassen. Die möchte ich noch überzeugen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die meisten Bürger*innen sind geimpft. Weil eine laute Minderheit dagegen ist und radikal vorgeht, dürfen wir nicht der ganzen Gesellschaft Spaltung unterstellen. Wir müssen uns mit anderen Meinungen auseinandersetzen - aber wo Menschen bedroht werden, müssen wir dagegen stehen.
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
„Nur weil eine lautstarke Minderheit sehr radikal vorgeht, dürfen wir nicht für die gesamte Gesellschaft eine Spaltung unterstellen“ – der neue Bundeskanzler @OlafScholz in #farbebekennen über Querdenker und Impfverweigerer.
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Olaf Scholz reposted
Steffen Hebestreit
@RegSprecherStH
Nach der Amtsübernahme der neuen Bundesregierung findet im Kanzleramt unter Leitung von #bundeskanzler @OlafScholz die erste Sitzung des Kabinetts statt. (BPA)
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Olaf Scholz reposted
Steffen Hebestreit
@RegSprecherStH
Der neue #bundeskanzler @OlafScholz übernimmt im Kanzleramt die Amtsgeschäfte von Bundeskanzlerin a.D. Angela #merkel (BPA)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich habe „Ja“ gesagt.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Der #aufbruch beginnt. Wenn unsere Regierungsarbeit so gut funktioniert, wie die Zusammenarbeit in den vergangenen Wochen, liegt vor uns eine gute Zeit. Direkt zu Beginn müssen wir eine schwere Aufgabe bewältigen: die #corona-Krise bekämpfen. Das wird unsere ganze Kraft fordern.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich werde dem Bundespräsidenten 4 Frauen und 3 Männer als Minister*innen vorschlagen, die gemeinsam für die @spdde mit mir die Geschicke des Landes leiten sollen. Das entspricht der Gesellschaft, in der wir leben - die Hälfte der Macht gehört den Frauen. (1/5)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Pandemie hat uns die Schwächen des Gesundheitssystems aufgezeigt. In Zukunft wird jemand vom Fach sich dessen annehmen: @Karl_Lauterbach. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird @SvenjaSchulze68 verantworten, sie beherrscht das internationale Parkett. (4/5)
Olaf Scholz
@OlafScholz
Das Bundeskanzleramt wird @W_Schmidt_ leiten. Ich bin dankbar, dass er diese Aufgabe übernimmt, und wir die vertrauensvolle Arbeit der vergangenen Jahre fortsetzen. (5/5)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Unsere Hauptstadt braucht ein gutes Management und jemanden, der alle Bürgerinnen und Bürger im Blick hat - jemanden wie dich, @FranziskaGiffey. Viel Erfolg als Regierende Bürgermeisterin!
SPD Berlin
@spdberlin
.@OlafScholz zur Begrüßung: „Ich freue mich darüber, dass jetzt mit @FranziskaGiffey endlich eine Frau an der Spitze Berlins stehen wird. Für #gleichstellung müssen wir immer noch kämpfen. Franziska kann kämpfen. Jetzt steht sie vorne und das ist auch gut so!“ #zukunftshauptstadt
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Heute stimmen wir in der @spdde über den Koalitionsvertrag ab. Wir treten ein für eine lebenswerte Zukunft, für mehr Respekt, für Fortschritt. Wir wollen eine Regierung bilden, die das Land nach vorne bringt. Der Aufbruch für die Zwanzigerjahre ist möglich. #packenwiresan!
Olaf Scholz
@OlafScholz
Dass wir stärkste Kraft sind, ist der Erfolg der ganzen @spdde. Und trotzdem möchte ich mich besonders bedanken: bei @EskenSaskia, @NowaboFM, @larsklingbeil, Rolf Mützenich. Wir haben es hinbekommen, dass eine geschlossene SPD in den Wahlkampf gegangen ist, und gewonnen hat!
Olaf Scholz
@OlafScholz
98,8 Prozent Zustimmung bei der @spdde zu unserem Koalitionsvertrag und damit zur Fortschrittsregierung - das freut mich wirklich sehr. Und jetzt machen wir uns an die Arbeit!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Angela Merkel war eine erfolgreiche Kanzlerin. Unermüdlich hat sie sich für unser Land eingesetzt und ist sich in 16 Jahren, in denen sich vieles verändert hat, treu geblieben. Ich bin sehr sicher, das wird gelingen: sich fern vom alten neu entfalten. Alles Gute! #zapfenstreich
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir haben ehrgeizige Vorhaben: Wir wollen bis Ende des Jahres 30 Millionen Bürgerinnen und Bürger impfen und boostern. Darauf haben wir uns heute bei der #mpk geeinigt. Die Impfung ist das wichtigste Mittel, das wir haben. (1/4)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Neben dem neuen #krisenstab wollen wir uns regelmäßig von einem Expertengremium beraten lassen aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern – nicht nur die Bundesregierung, sondern auch der #bundestag und die Ministerpräsident*innen. (3/4)
Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich bin froh, dass in dieser schwierigen Lage der Schulterschluss funktioniert, dass die Parteipolitik in den Hintergrund und das Wohl der Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund rückt. Jetzt ist die Zeit für #solidarität. (4/4)
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Olaf Scholz reposted
ProSieben
@ProSieben
„Wir müssen über Corona reden“ - 15 Minuten von @jokoundklaas, die sich jeder ansehen sollte. Oder teilen sollte. #jklive mit Luisa, @DanZickler und dem designierten Bundeskanzler @OlafScholz. Jetzt auch auf YouTube. #jkvsp7 m.youtube.com/watch?v=5vS0zM6aLl0
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Helft uns allen, vermeidbares Leid zu verhindern. Lasst euch impfen, schützt euer Leben und das der anderen. #jklive
ProSieben
@ProSieben
Danke @jokoundklaas. Danke @damitdasklaas. Danke @officiallyjoko. Danke @OlafScholz. Danke lieber Oberarzt. Gute Besserung, liebe Louisa. #jklive
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Olaf Scholz reposted
tagesthemen
@tagesthemen
"Die Führung ist da," sagt der designierte Bundeskanzler @OlafScholz im Interview mit den #tagesthemen und lobt das, was Bund und Länder heute besprochen haben, als "richtige Entscheidungen" im Kampf gegen #corona. (red)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen Dinge anders machen. Deshalb wird General Breuer künftig den #krisenstab im Kanzleramt leiten. Ich bin ihm dankbar, denn wir müssen bis Ende 2021 bis zu 30 Millionen Bürger*innen impfen - die größte Operation, die seit langer Zeit gemeistert werden musste. (1/4)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir beschränken Großveranstaltungen, und stellen sicher, dass bei hohen Inzidenzen Clubs und Diskotheken nicht mehr betrieben werden. Wir brauchen die #impfpflicht jetzt dort, wo Menschen besonders geschützt werden müssen, in Alten- und Pflegeheimen, in Krankenhäusern. (3/4)
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir sind in dieser Lage, weil nicht genug Menschen geimpft sind. Deshalb ist es richtig, dass die Abgeordneten im #bundestag nach ihrem Gewissen über eine #impfpflicht entscheiden, ab dem Zeitpunkt, bei dem jeder, der sich jetzt impfen lässt, eine Zweitimpfung erhalten hat. (4/4)
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Olaf Scholz reposted
Steffen Seibert
@RegSprecherStS
Kanzlerin #merkel, BM @OlafScholz und die Regierungschefs und -chefinnen der Länder in informeller Beratung über weiteres Vorgehen in der #corona-Pandemie: Einigkeit darüber, dass es jetzt rasch zusätzlicher Maßnahmen bedarf.
bpaq.de/PM416_301121 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Heute beginnt für Jüdinnen und Juden das Lichterfest #chanukah, und auch für alle Christinnen und Christen fängt eine besondere Zeit an: der #advent. Sie eint das Anzünden der ersten Kerze - ich wünsche allen viel Freude dabei und besinnliche Stunden mit den Liebsten!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Danke für Lob und Diskussion auf eurem Bundeskongress, liebe @jusos, und Glückwunsch zur Wiederwahl, @jessi_rosenthal! Es geht uns darum, für mehr #fortschritt und #respekt in der Gesellschaft zu sorgen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir etablieren einen Krisenstab und entwickeln einen neuen, präzisen Umgang mit den aktuellen Herausforderungen zu #corona und #omicron. Wir werden alles tun, was nötig ist. Es gibt nichts, was nicht in Betracht gezogen werden kann.
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Olaf Scholz reposted
Bundesministerium der Finanzen
@BMF_Bund
Bundesfinanzminister @OlafScholz trifft Polens Ministerpräsidenten @MorawieckiM zum bilateralen Gespräch. #dialog und enge #kooperation sind essenziell, insbesondere in schwierigen Zeiten. #europa
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Gewalt gegen Frauen ist leider weit verbreitete Alltagskriminalität. Der gefährlichste Ort für Frauen ist immer noch das eigene Zuhause. Wichtig ist: Häusliche Gewalt ist keine Privatangelegenheit. Es ist ein gesellschaftliches Thema, das uns alle angeht. #taggegengewaltanfrauen
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen strukturell Frauen besser vor häuslicher Gewalt schützen. Dazu gehört das Recht auf Schutz vor Gewalt, Frauenhäuser verlässlich zu finanzieren und frauenfeindliche Hasskriminalität besser zu erfassen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die #ampel ist ein neues Bündnis, das viele zusammenführt und eine große Kraft hat. Auch zur Bekämpfung der Pandemie: Bis Ende des Jahres wollen wir dafür gesorgt haben, dass 30 Millionen Menschen in Deutschland geboostert werden, ein großer Kraftakt – darum kümmern wir uns.
ZDFheute
@ZDFheute
SPD-Kanzlerkandidat im ZDF: Scholz beschwört "Fortschrittskoalition" www.zdf.de/nachrichten/politik/scholz-koalitionsvertrag-a…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Wir haben viele Investitionen für Deutschland eingeplant. Weil wir nur so den menschengemachten Klimawandel aufhalten, klimaneutral wirtschaften und technologisch vorne in der Welt mit dabei sein können. Ja, das geht! #koalitionsvertrag
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
"Das geht" – @OlafScholz zur Frage, wie die Ampel die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag finanzieren will.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Der #koalitionsvertrag steht. Jetzt werben wir in der Partei um Zustimmung, damit die neue Fortschritts-Regierung loslegen kann. Packen wir’s an!
Lars Klingbeil 🇪🇺
@larsklingbeil
Mehr Fortschritt wagen! 🚦
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Ampel steht. Wir haben uns auf einen #koalitionsvertrag geeinigt. Wir wollen uns etwas zutrauen und mehr Fortschritt wagen – beim #klimaschutz, beim Umbau unserer Industrie, bei der Modernisierung des Landes, bei der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. (1/4)
Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich bin froh, dass wir miteinander vereinbart haben, den #mindestlohn in einem Schritt auf 12 Euro zu erhöhen. Und dass wir eine Kindergrundsicherung einführen, die Armut verhindern wird. Zugleich halten wir die Rente, wie versprochen, stabil. (2/4)
Olaf Scholz
@OlafScholz
Und wir haben vereinbart, im Kampf gegen hohe Mieten den Wohnungsbau voranzutreiben: 400.000 neue Wohnungen pro Jahr, davon 100.000 öffentlich gefördert. Wir bauen die digitale Infrastruktur aus, damit überall schnelles Internet und verlässlicher Mobilfunkempfang herrscht. (3/4)
Olaf Scholz
@OlafScholz
In diesen Tagen und Wochen haben wir eng, intensiv und mitunter leidenschaftlich und vor allem vertrauensvoll miteinander verhandelt. Das hat mir gut gefallen – und in mir das Gefühl verstärkt, dass hier tatsächlich etwas zusammengewachsen ist als Koalition. (4/4)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
#corona ist nicht besiegt. Tag für Tag ereilen uns neue Rekorde. Seit heute sind neue Maßnahmen in Kraft, die wir konsequent umsetzen, um die Infektionszahlen zu senken. Darüber hinaus wird die neue #bundesregierung folgende Schritte sofort nach Amtsübernahme einleiten: (1/4)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir treiben die #impfkampagne weiter massiv voran, mit mobilen Teams, Ärzt*innen, Apotheken und Bundeswehr-Impfteams. Die beschlossene Impfpflicht zum Schutz vulnerabler Gruppen setzen wir konsequent durch, die Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht setzen wir fort. (3/4)
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir überprüfen die MPK-Beschlüsse so rechtzeitig, dass wir weitere Maßnahmen bei der nächsten #mpk beschließen können.
Die neue Bundesregierung wird alles Erforderliche tun, um unser Land gut durch diese Zeit zu bringen. Gemeinsam brechen wir die vierte Welle. (4/4) -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Grattis, kära statsminister! Congratulations, dear Magdalena! Your election is historic. I wish you all the best for the tasks ahead. Only together we can tackle the pressing challenges of our time and make Europe stronger. I am looking forward to working with you. Lycka till!
Socialdemokraterna
@socialdemokrat
Magdalena Andersson (S) är Sveriges statsminister.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl an die Spitze der @ostkurve, Dietmar Woidke! Der Wahlerfolg der SPD in Brandenburg ist auch dein Verdienst - mein großer Dank!
Olaf Scholz
@OlafScholz
Und trotz aller Freude darüber, ist die #corona-Lage gerade sehr ernst. Wir müssen als Land zusammenhalten und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen. Viele sollten sich jetzt einen Ruck geben und sich impfen lassen! Wenn nicht für sich selbst, dann für uns alle.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen jetzt zusammenhalten. Dafür haben wir heute weitreichendere Maßnahmen als bisher beschlossen: Flächendeckend 2G, 3G am Arbeitsplatz und in Bus und Bahn. Außerdem weiten wir Impfangebote massiv aus - für Auffrischungsimpfungen. #infektionsschutzgesetz
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wer noch nicht geimpft ist, sollte sich einen Ruck geben. Damit wir all jene schützen, die sich nicht impfen lassen können, allen voran unsere Kinder.
Es waren gute Beratungen im #bundestag und gute Beratungen in der #mpk. -
Olaf Scholz reposted
Steffen Seibert
@RegSprecherStS
Pressekonferenz nach der #mpk zum Thema #corona mit Kanzlerin #merkel, Finanzminister @OlafScholz, @RegBerlin Müller und dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten @HendrikWuest – in Kürze im Livestream: www.bundesregierung.de/livestream
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Olaf Scholz reposted
Bundesministerium der Finanzen
@BMF_Bund
Mit der Präsidentin der @EU_Commission Ursula @vonderleyen spricht Bundesfinanzminister @OlafScholz heute zu wichtigen 🇪🇺 Themen. Die gerechte Verteilung von #covid19-Impfstoffen und die Stärkung der Widerstandsfähigkeit bei zukünftigen Krisen stehen dabei im Fokus. #bilaterals
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Was jetzt wichtig ist: Dass wir noch viele überzeugen, sich impfen zu lassen. Wir sehen auf den Intensivstationen: Es reicht nicht. Es müssen sich mehr Bürgerinnen und Bürger schützen. Wir müssen millionenfach boostern, viel mehr testen und #2g-Regeln nutzen.
Olaf Scholz
@OlafScholz
Morgen stimmt der #bundestag ab. Damit wir gut durch den Winter kommen, müssen wir uns gemeinsam anstrengen, auch wenn es manchem nach so vielen Monaten der #pandemie schwer fallen mag.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl als Ministerpräsidentin, @ManuelaSchwesig! Ich freue mich, dass dir so viele Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern ihre Stimme gegeben haben und wünsche dir jetzt viel Erfolg für die kommenden fünf Jahre!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Glück auf, liebe @AnkeRehlinger - auf dass du das Vize im nächsten Jahr streichen kannst und dann Ministerpräsidentin sein wirst. @SPD_Saar
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Olaf Scholz
@OlafScholz
I am delighted by our good discussions and look forward to continue our dialogue!
Lula
@LulaOficial
Encerrando a passagem por Berlim com uma agradável conversa com @OlafScholz, vencedor da eleição alemã em setembro. Falamos sobre o processo que está em curso para a formação de um novo governo e sobre a importância de fortalecer a cooperação Brasil Alemanha.
📷 @ricardostuckert -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Bilder von der polnischen Grenze sind erschütternd. #lukaschenko schickt Menschen bei eisigen Temperaturen auf den Weg, das muss Konsequenzen haben. Wir müssen mit aller Härte gegen das Minsker Regime vorgehen und dringend humanitäre Hilfe für die Menschen sicherstellen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir sind finanzpolitisch auf Kurs, es geht weiter aufwärts. Der Arbeitsmarkt war in der Krise robust und wir können mit höheren Einnahmen rechnen. Das sind erfreuliche Zahlen! #steuerschätzung
Bundesministerium der Finanzen
@BMF_Bund
Ergebnisse der 161. #steuerschätzung zeigen: Entschlossene Hilfspolitik wirkt, gerade Ertragssteuern fallen höher aus als bisher erwartet. Steuereinnahmen bis einschl. 2025 liegen im Vergleich zur Mai-Schätzung insgesamt um knapp 180 Mrd. Euro höher.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen unser Land winterfest machen. Das Virus ist unter uns und bedroht unsere Gesundheit. Es gilt jetzt, Maßnahmen zu ergreifen, um alle vor #corona zu schützen. #bundestag (1/5)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir haben mit Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen gesprochen und werden 3G am Arbeitsplatz einführen. Dafür ist es notwendig, wieder kostenlose Tests für alle anzubieten. Das werden wir tun. (4/5)
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir haben genug #impfstoff, aber keineswegs alle haben sich impfen lassen. Deshalb möchte ich allen Bürgerinnen und Bürgern sagen, die es bisher nicht gemacht haben: Lassen Sie sich impfen, es ist wichtig für Ihre Gesundheit, und es ist wichtig für unser Land. (5/5)
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die #corona-Lage ist besorgniserregend - was wir tun und an gesetzlichen Änderungen heute einbringen, dazu spreche ich gleich im #bundestag👇
Bundesministerium der Finanzen
@BMF_Bund
Ab ca. 9.50 Uhr im #livestream: Bundesfinanzminister @OlafScholz zur Änderung des #infektionsschutzgesetz|es ▶️ bundestag.de/mediathek
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Olaf Scholz reposted
Bundesministerium der Finanzen
@BMF_Bund
Bundesfinanzminister @OlafScholz empfängt die belarussische Oppositionsführerin Sviatlana @Tsihanouskaya in Berlin. Sie sprechen über die schwierige Situation in #belarus und Tsihanouskayas Einsatz für #demokratie und #bürgerrechte.
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Olaf Scholz reposted
Bundesministerium der Finanzen
@BMF_Bund
Der Präsident des Europäischen Rates @CharlesMichel trifft heute in Berlin Bundesfinanzminister @OlafScholz. Im Gespräch geht es um wichtige Themen der europäischen Zusammenarbeit:
▶️Europäische Angelegenheiten auf der Agenda des @EUCouncil
▶️ #klimapolitik
▶️ #brexit -
Olaf Scholz
@OlafScholz
1918, 1938, 1989 – der #9november ist ein Datum voller Geschichte: Der Fall der Mauer am 9.11.1989 ist das Ergebnis einer friedlichen Revolution und der Beweis für die Macht, die wir Bürgerinnen und Bürger haben, wenn wir gemeinsam für unsere Freiheit streiten.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Für die #demokratie und das Ende des 1. Weltkrieges steht der 9.11.1918. Der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann rief die erste deutsche Republik aus. Seine Worte: Das #volk hat auf ganzer Linie gesiegt.
Olaf Scholz
@OlafScholz
Das heutige Datum sollte uns mahnen und Mut machen: Wir müssen gegen Judenhass und #rassismus aufstehen und für den Zusammenhalt und den #respekt in der Gesellschaft kämpfen. #niewieder
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Der @spdde-Parteivorstand hat heute Vormittag @EskenSaskia und @larsklingbeil für den SPD-Vorsitz vorgeschlagen - ein sehr gutes Team für Fortschritt und Zusammenhalt. Mit beiden arbeite ich seit Jahren sehr vertrauensvoll zusammen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Viele haben verstanden, dass sich eine verstärkte internationale Zusammenarbeit im Rahmen eines Klimaclubs lohnt. Es ist auch ein gutes Zeichen, dass die USA wieder auf internationale Kooperation setzen. Der #klimaclub erhält viel Zuspruch - das ist gut so. #cop26
Frankfurter Allgemeine gesamt
@FAZ_NET
F.A.S. exklusiv: Olaf Scholz sieht internationale Unterstützung für seinen Klimaclub-Plan www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/olaf-…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Das Schöne am Festakt 75 Jahre @spd_fraktion_nw: Eingerahmt von so vielen besonderen Gästen wie @baerbelbas, Rolf Mützenich, Hannelore Kraft, Franz Müntefering, @Mi_Muentefering & vielen mehr macht der Besuch gleich noch mal mehr Freude. Danke für die Einladung, @thomaskutschaty!
SPD-Fraktion im Landtag NRW
@spd_fraktion_nw
75 Jahre #nrw. Das heißt auch: 75 Jahre @Landtag_NRW. Seit der ersten Stunde sind wir als #spd-Fraktion mit dabei. Heute feiern wir unser Jubiläum. Besonders freuen wir uns darüber, dass @OlafScholz zu Gast ist. #ltnrw
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Congratulations on your election as the new leader of the @socialdemokrat, Magdalena! The delegates and members could not have made a better choice. You will do an outstanding job leading the party and, hopefully, serving the country as the next Prime Minister.
Olaf Scholz
@OlafScholz
And Stefan, I am speaking for the entire @spdde when I say: Thank you for the trustful collaboration with us in Germany throughout the past years!
Olaf Scholz
@OlafScholz
We are currently witnessing a remarkable revival of Social Democratic and progressive parties across Europe and the world. Let us continue working together closely to shape the future of our countries.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Heute jährt sich das Auffliegen des rechtsextremen #nsu zum 10. Mal. Die Opfer und Angehörigen dieses Terrors haben unendliches Leid erfahren. Wir sind es ihnen schuldig, Rechtsextremismus entschlossen zu bekämpfen, er ist eine große Bedrohung für unsere Gesellschaft.
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Olaf Scholz reposted
Steffen Seibert
@RegSprecherStS
Begegnung im Zeichen der deutsch-amerikanischen Freundschaft am ersten Tag des #g20-Gipfels: Kanzlerin #merkel, Finanzminister #scholz und @POTUS Biden. 🇩🇪🇺🇸
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Olaf Scholz reposted
Bundesministerium der Finanzen
@BMF_Bund
Bundesfinanzminister @OlafScholz und Staatssekretär @W_Schmidt_ im Gespräch mit @cafreeland. Austausch zur internationalen Finanzierung des Klimaschutzes, der Einführung einer #mindeststeuer sowie zur Initiative für einen internationalen #klimaclub. #bilaterals #canger
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Lieber Norbert, vielen Dank für das große Engagement, die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Unterstützung in den letzten beiden Jahren. Gemeinsam mit @EskenSaskia, @larsklingbeil und Rolf #mützenich haben wir die SPD zu neuen Erfolgen geführt - das ist auch dein Verdienst.
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Olaf Scholz reposted
Bundesministerium der Finanzen
@BMF_Bund
Bundesfinanzminister @OlafScholz auf dem Weg nach #rom. Im Fokus der Gespräche im Kreise der #g20 stehen die Lage der Weltwirtschaft, Pandemievorsorge, Impfstoffversorgung, Klimaschutzfinanzierung und natürlich die Einigung auf eine globale effiktive #mindeststeuer. @g20org
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Olaf Scholz
@OlafScholz
In der Bundesregierung und auch auf anderen Ebenen muss sichtbar werden, dass Frauen die Hälfte der Gesellschaft sind. Das verstehe ich als dringende Aufgabe auch von uns Männern. Klar: Mehr Macht für Frauen bedeutet weniger Macht für Männer. Es ist Zeit für Parität in der Macht.
ZEIT ONLINE Politik
@zeitonline_pol
Auch im neuen #bundestag sucht man vergeblich nach #parität. Wo sind die Frauen? Wir haben Spitzenpolitiker gefragt und zeigen auch, wer uns alles nicht geantwortet hat. #gleichberechtigung #frauenquote #abo www.zeit.de/2021/44/frauen-politik-deutschland-olaf-schol…
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Olaf Scholz reposted
IGBCE
@igbce
Vizekanzler und @BMF_Bund-Minister @OlafScholz spricht über die Rolle der @dgb_news-Gewerkschaften und der IG BCE bei der Gestaltung der #transformation.
#igbce21 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Vielen Dank für die Einladung zum Kongress, @igbce und @m_vassiliadis! Wir müssen die Industrie modernisieren, um den menschengemachten #klimawandel aufzuhalten. Klar ist: Diese Transformation geht nur gemeinsam mit den Gewerkschaften!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Herzlichen Glückwunsch zur Wahl als #bundestagspräsidentin, liebe @baerbelbas! Wir alle werden sehr von deiner Erfahrung und deiner Fähigkeit zu führen, profitieren. #bundestag
Olaf Scholz
@OlafScholz
Und auch dir, liebe Aydan @oezoguz, meine herzlichsten Glückwünsche zur Wahl als Bundestagsvizepräsidentin. Ich bin froh, dass du in Zukunft das Präsidium des Bundestags mitprägst.
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Olaf Scholz reposted
Bundesministerium der Finanzen
@BMF_Bund
Bundesfinanzminister @OlafScholz traf heute die Vizepräsidentin der @EU_Commission Margrethe @Vestager. Dabei ging es u.a. um einen Internationalen #klimaclub, die Umsetzung des #greendeal sowie um die #eu-Digital- und Industriestrategie. #fitfor55 #klimaschutz
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich freue mich, dass @baerbelbas morgen zur Bundestagspräsidentin gewählt werden soll. Heute hat sie sich der neuen @spdbt und den vielen neuen Abgeordneten präsentiert, die sie mit 99,5 Prozent als Kandidatin aufgestellt haben, ein tolles Ergebnis!
Olaf Scholz
@OlafScholz
Auch @oezoguz hat sich heute der neuen @spdbt vorgestellt. Ich freue mich, dass die Fraktion mit 98,5 Prozent dafür gestimmt hat, dass sie morgen zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt werden soll!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Das Sondierungspapier beinhaltet große Veränderungen und Verbesserungen: eine Kindergrundsicherung, 400 000 Wohnungen pro Jahr, ein stabiles Rentenniveau und 12 Euro Mindestlohn. #annewill
Olaf Scholz
@OlafScholz
Und die Ampelparteien wollen den Umbau der Industrie bewältigen, um den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten. Das ist die größte Modernisierungsaufgabe, die wir haben – dafür braucht es reale, handfeste Politik. #annewill
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Bis nachher!👇
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Es geht um ein gemeinsames Verständnis, wie wir unser Land nach vorne bringen. Darüber diskutieren wir auch am Sonntagabend bei @AnneWillTalk. Ich freue mich auf die Runde!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich danke Jens #weidmann für sein außerordentliches Engagement an der Spitze der Bundesbank. Er hat nicht nur die Geldpolitik in Deutschland und Europa maßgeblich geprägt, sondern auch die Weiterentwicklung der internationalen Finanzmärkte vorangebracht.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Willy Brandts Ostpolitik war eine befreiende Veränderung. Die deutsche Wiedervereinigung & die Einheit Europas wären ohne #willybrandt undenkbar gewesen. Vor 50 Jahren bekam er dafür den #friedensnobelpreis. Für uns heute gilt: Wir brauchen eine neue Ostpolitik, eine europäische.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Für die Modernisierung unseres Landes müssen wir die richtigen Dinge kombinieren. Privatwirtschaftliche Investitionen und öffentliche Mittel - für mehr Klimaschutz, eine Gigabit-Gesellschaft und Wohnungsbau braucht es beides. Darum ging es auch bei @berlindirekt mit @TheoKoll.
Berlin direkt
@berlindirekt
Das #berlindirekt-Interview von @TheoKoll mit #spd #kanzlerkandidat @OlafScholz über das #sondierungspapier der #ampelkoalition und die geplante Finanzierung der Projekte. @ZDF
#klimaschutzThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
👇
Berlin direkt
@berlindirekt
Gleich um 19.10 Uhr #berlindirekt im @ZDF oder hier im Livestream: zdf.de/live-tv
Zu Gast: #spd-Kanzlerkandidat @OlafScholz -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir wollen nicht nur jetzt professionelle #ampel-Verhandlungen führen, sondern gemeinsam dann auch so gut regieren, dass wir wiedergewählt werden. Das klappt, wenn wir den Bürger*innen zeigen: Da ist ein Aufbruch, die treffen die richtigen Entscheidungen für unsere Zukunft.
ntv Nachrichten
@ntvde
Abschluss der Ampel-Sondierungen: Scholz: Uns eint der Wunsch nach Aufbruch www.n-tv.de/politik/Scholz-Uns-eint-der-Wunsch-nach-Aufbr…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
#respekt und ein Miteinander auf Augenhöhe sind die großen Herausforderungen für uns im 21. Jahrhundert. Das wollen wir gemeinsam mit @Die_Gruenen und @fdp angehen: Mit einem höheren Mindestlohn, Tarifverträgen, einem stabilen Rentenniveau und mehr bezahlbarem Wohnraum für alle.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Der #friedensnobelpreis geht an die #pressefreiheit - stellvertretend für viele an die zwei Journalist*innen @mariaressa und Dmitri Muratow. Herzlichen Glückwunsch und Danke für das wichtige Engagement.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir freuen uns, dass es morgen ein erstes gemeinsames Gespräch zwischen den drei Parteien gibt. Nach konstruktiven bilateralen Gesprächen geht es jetzt weiter. Das ist gut so.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir dürfen nie vergessen: Ohne den Mut der Bürger*innen im Osten gäbe es den #tagderdeutscheneinheit nicht. Heute sind wir ein Land, trotzdem bleibt viel zu tun – wir brauchen gleiche Gehälter, Renten, Perspektiven. Das schaffen wir nur, wenn wir auf Gemeinsamkeiten setzen!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Eine glückliche SPD! Herzlichen Glückwunsch @ManuelaSchwesig und @FranziskaGiffey zu euren Wahlsiegen in MV und Berlin. Die Wähler*innen haben im Bund drei Parteien gestärkt: FDP, Grüne und SPD. Das Signal: Sie sollen die nächste Regierung führen. Jetzt ist Führungskunst gefragt.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Viele Bürger*innen haben heute die @spdde gewählt, weil sie einen Wechsel wollen. Sie haben sich dafür entschieden, dass wieder mehr Respekt in unserer Gesellschaft herrschen soll. Jetzt warten wir auf das endgültige Ergebnis - und dann machen wir uns an die Arbeit! #btw21
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich bin froh, dass die Streikenden abbrechen und wieder trinken und essen. Das Leben geht vor. Ich stehe zu meinem Gesprächsangebot nach der Wahl, daran werde ich mich halten.
Letzte Generation
@AufstandLastGen
Team trockener Hungerstreik: ++ EIL: Trockener Hungerstreik beendet - @OlafScholz sagt öffentlichem Gespräch innerhalb der nächsten vier Wochen über #klimanotstand zu ++
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich bin dankbar für das Engagement von @FridayForFuture. Sie haben mitgeholfen, dass #klimaschutz oben auf der Agenda steht. Ich sage ausdrücklich: Dass heute #klimastreik ist, ist richtig. Klimapolitik gehört zu den wichtigen Themen, über die bei dieser Wahl entschieden wird!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Meine Gedanken sind bei den Angehörigen des Mordopfers von #idaroberstein. Es erschüttert mich sehr, dass jemand getötet wird, weil er sich und andere schützen wollte. Wir müssen uns als Gesellschaft dem Hass entschlossen entgegenstellen. Der Täter muss hart bestraft werden.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich freue mich sehr über die breite Unterstützung aus der Wirtschaft. Es ist gut, dass wir gemeinsam den industriellen Aufbruch zur Klimaneutralität schaffen wollen. Ich werde als Kanzler dafür die richtigen politischen Rahmenbedingungen setzen! www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Es schmerzt, dass Jüdinnen und Juden in #hagen einer solchen Bedrohungslage ausgesetzt sind und #jomkippur nicht gemeinsam feiern können. Es ist unsere Pflicht, alles zu ihrem Schutz zu tun und bei Gefahr sofort einzuschreiten. Polizei & Justiz werden die Hintergründe aufklären.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich will im ersten Jahr als Kanzler den Mindestlohn auf 12 Euro anheben, eine Gehaltserhöhung für 10 Millionen Menschen. Ein Schritt, der das System durchbricht: Damit Bürger*innen besser zurechtkommen und im Alltag nicht auf Grundsicherung angewiesen sind. #p7btw21show
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Congratulations, dear @jonasgahrstore and @Arbeiderpartiet on your election victory in #norway. It is great to see that now all Scandinavian governments will be led by social democrats and that Norway will continue to be a strong partner for a more sustainable and just world.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Fast 2000 Menschen waren heute in Worms und Mannheim. Es war berührend zu sehen: viele wollen einen Aufbruch, einen neuen Kanzler für Deutschland. Einen sozialdemokratischen Kanzler.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
#kannstekanzleramt? Schüler*innen haben mich auf meine Kanzlertauglichkeit getestet. Es war eine sehr lebendige und aufgeweckte Debatte - das hat mir viel Freude gemacht. Und das Fazit der Kinder freut mich natürlich auch! Die ganze @sat1 Sendung hier 👉 www.sat1.de/tv/bundestagswahl/video/2021-kannste-kanzlera…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich will drei Garantien für die Zukunft geben: Eine Kindergrundsicherung, damit kein Kind mehr in Armut leben muss. 400 000 neue Wohnungen pro Jahr, um die Wohnungsnot zu bekämpfen – und ein stabiles Rentenniveau, damit alle sicher leben können! #bundestag
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen dafür werben, dass sich mehr Menschen impfen lassen. Nicht mit einer Pflicht, sondern lebensnah – und mit Witz. Wenn einige über diese Witze nicht lachen können, liegt das vielleicht daran, dass sie angesichts ihrer Umfragen wenig zu lachen haben. #versuchskaninchen
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Shana Tova! Mit dem Sonnenuntergang heute Abend beginnt das jüdische Neujahrsfest #roshhashanah. Ich wünsche allen Jüdinnen und Juden hier und in aller Welt ein friedvolles und glückliches neues Jahr 5782! #shanatovah
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Vielen Dank, Leipzig! 2000 Menschen waren heute im Clara-Zetkin-Park beim Familienfest und Zukunftsgespräch. Gleich zu Beginn habe ich deutlich gemacht: In einem reichen Land wie Deutschland dürfen Kinder nicht in Armut leben. Dafür brauchen wir die Kindergrundsicherung!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Im Kampf ums Kanzleramt geht es um 2 Fragen: Kann der/die das? Und, mit welcher Einstellung geht man an eine solche Aufgabe: Es geht also ums Herz. Respekt in unserer Gesellschaft ist mir wichtig. Ich möchte nicht in einem Land leben, in dem die einen auf die anderen herabblicken
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Aller guten Dinge sind drei. Zum Abschluss meiner Niedersachsentour heute waren wir in Braunschweig am Schlossplatz. Dort waren viele junge Leute, die eine gute Perspektive wollen, eine Ausbildungsgarantie, besseres Bafög und die Aussicht auf faire Löhne!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Von 12 Euro #mindestlohn würden zehn Millionen Beschäftigte profitieren. In manchen Branchen, wie dem Lebensmittelhandel, bekäme mehr als jede und jeder zweite eine Lohnerhöhung. Als Bundeskanzler will ich dieses Gesetz deshalb als erstes auf den Weg bringen.
DGB - Deutscher Gewerkschaftsbund
@dgb_news
12 Euro #mindestlohn schafft mehr Beschäftigung, erhöht die Produktivität, bewirkt Wachstum und spült so auch weitere Milliarden Euro in die Kassen der öffentlichen Hand. Das zeigt eine neue Studie von @WSIInstitut und @boeckler_de #echtgerecht
👉www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-mindestlohn-vo… -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Als Kanzler möchte ich die Rahmenbedingungen für Familien verbessern, damit Sorgearbeit gerechter verteilt werden kann. Z.B. mit 2 Wochen Elternschaftszeit direkt nach der Geburt, längerem Elterngeld, wenn beide Arbeitszeit reduzieren und mehr gebührenfreien Ganztagsangeboten.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Vor 50 Jahren trat unter Willy Brandt das #baföG in Kraft, ein Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit. Aber es ist Luft nach oben: Als Kanzler werde ich dafür sorgen, dass wir Förderansprüche ausweiten und langfristig zum Vollzuschuss zurückkehren, um mehr Studierende zu erreichen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Heute bin ich um 20:10h beim #rtltriell und werde dort mit meinen Mitbewerber*innen, Annalena Baerbock und Armin Laschet, diskutieren. Mir ist es wichtig, den Bürger*innen zu zeigen: Ich habe einen Plan für Deutschland und ich habe Antworten auf die wichtigen Fragen unserer Zeit.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
So viele spannende Fragen, so viele Bürgerinnen und Bürger, die wissen möchten, wie die @spdde und ich die Zukunft gestalten wollen. Danke, Frankfurt!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Darum will ich diesem Land als Kanzler dienen. 👇
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen dem Pariser Klimaschutzabkommen einen Schub verpassen. Deshalb haben wir heute den internationalen #klimaclub im Kabinett besprochen. Damit Länder mehr und transparenter kooperieren und keine Angst haben, dass #klimaschutz für sie zu Wettbewerbsnachteilen führt.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
#charliewatts war eine Legende am Schlagzeug. Einer, der im Hintergrund blieb und doch den musikalischen Stil der #rollingstones unnachahmlich prägte. Jetzt ist er tot. Meine Gedanken sind bei seinen Freunden, seiner Familie und all den Fans.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Auch die SPD und ich wollen die #kindergrundsicherung. Wir bündeln die unterschiedlichen Leistungen in einem Antrag. Wer mehr Hilfe braucht bekommt mehr. Es soll leichter werden für Familien. Deshalb brauchen wir auch flächendeckend Ganztagsschulen und beitragsfreie Kitas.
Kinderschutzbund Bundesverband
@DKSB_Bund
Der Kinderschutzbund fordert gemeinsam mit 21 weitere Organisationen, darunter @dgb_news , @paritaet, @diakonie, #einefürAlle – #kindergrundsicherung jetzt! Damit #kinderarmut endlich der Vergangenheit angehört.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Im ZDF #sommerinterview spreche ich heute um 19.10 Uhr mit @ShakuntalaBaner und beantworte ihre Fragen. Seid dabei!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Eine gute Nachricht, für die ich mich sehr eingesetzt habe. Wir brauchen gemeinsame, internationale Mindeststandards für klimapolitische Maßnahmen, um #klimaschutz auch international voranzubringen. Mit dem #klimaclub schaffen wir einen verlässlichen internationalen Rahmen.
Andreas Niesmann
@aniesmann
EXKLUSIV: Bundesregierung will Klimaclub gründen: @OlafScholz und @BMF_Bund bringen mit @BMWi_Bund, @AuswaertigesAmt, @BMZ_Bund und @bmu abgestimmte Eckpunkte ins Kabinett. @RND_de www.rnd.de/wirtschaft/bundesregierung-will-klimaclub-grue…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Verluste der Menschen in den Hochwassergebieten kann niemand rückgängig machen. Aber wir können gemeinsam alles für den Wiederaufbau tun: Deshalb bringen wir heute im Kabinett 30 Milliarden Euro #fluthilfe auf den Weg. Die Antwort auf diese Katastrophe muss solidarisch sein.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Situation in #afghanistan ist dramatisch. Die Bundesregierung organisiert gerade unter Hochdruck die nötigen Beschlüsse, damit rasche Hilfe für Afghanistan auf den Weg gebracht werden kann. Wir dürfen nicht warten, hier geht‘s um Tempo.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir brauchen eine neue Ostpolitik, und zwar eine der Europäischen Union. Ich werbe dafür, dass Russland – und andere Staaten – akzeptieren, dass es die weitere Integration Europas geben wird.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich habe einen Plan. Wir wissen, wie man die große industrielle Umstellung, die für den #klimaschutz notwendig ist, bewerkstelligt. Wir formulieren nicht nur Ziele, wir setzen sie durch. Wir müssen die Gesetze anpassen - direkt zu Beginn der nächsten Legislaturperiode. #ipcc
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich bin Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der @spdde. Mit Dir will ich unser Land nach vorn bringen: Für bezahlbaren Wohnraum, stabile Renten, faire Löhne für alle und eine moderne, klimaneutrale Wirtschaft. Das ist soziale Politik für Dich. Und das packe ich an.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Das Klimaschutz ein zentrales Thema der zukünftigen Regierungsarbeit sein muss, ist für mich klar. Darum werde ich es als eine zentrale Zukunftsmission zur Chefsache machen. Klimaschutz wird im Kanzleramt vorangetrieben. #klimaschutzministerium
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Und wir haben über das Thema #impfen gesprochen. All denen, die sich bis jetzt nicht haben impfen lassen, sage ich: Überlegt es euch. Es ist nicht nur für einen selbst besser, sondern schützt auch alle, die einem wichtig sind – Freunde, Familie, Kollegen. #brigittelive
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Zahlen des @BWEeV zeigen: Wo Union und Grüne in der Regierung sind, hinken die Bundesländer beim Bau neuer Windkraftanlagen hinterher. Heißt: Wer den Ausbau entschlossen vorantreiben und unsere Stromversorgung klimaneutral gestalten will, muss im Herbst @spdde wählen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Mit großem persönlichen Einsatz helfen seit einer Woche Feuerwehr, Polizei, THW, Bundeswehr und viele Bürger*innen in den Hochwasserregionen. Die Lage ist vielerorts fürchterlich. Die große Hilfsbereitschaft der vielen Ehren- und Hauptamtlichen aber gibt Hoffnung. DANKE!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Bund und Länder stellen gemeinsam 400 Millionen Euro #soforthilfe für die #hochwasser-Regionen zur Verfügung. Schnell und unbürokratisch. Wir tun zügig das, was erforderlich ist – darauf können sich alle verlassen. Damit sofort mit dem Aufbau begonnen werden kann.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich gedenke heute aller, die sich im Widerstand dem Nationalsozialismus entgegenstellten. Ihr Mut, das Hitler-Regime stürzen zu wollen, bleibt unvergessen. #20juli
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Es war ganz wichtig für mich vor Ort zu sein: denn alle Bilder sind anders als die Realität – und diese ist noch mal schlimmer. Die Kräfte die dort gewirkt haben und immer noch Menschen bedrohen sind gewaltig! Die #hochwasserkatastrophe ist eine furchtbare Tragödie!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich habe in Rheinland-Pfalz bedrückende Bilder und immense Schäden gesehen. Mein Mitgefühl gilt vor allem den Angehörigen der Opfer und all denen, die vom #hochwasser betroffen sind. Es ist eine nationale Tragödie und deshalb auch eine nationale Aufgabe, finanziell zu helfen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Mein Vorschlag: Ein internationaler #klimaclub, damit sich möglichst viele Staaten auch über die EU hinaus in der Klimapolitik abstimmen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die G-20 Staaten haben sich heute alle hinter die globale #mindeststeuer gestellt. Endlich können sich große Konzerne nicht mehr ihrer Steuerpflicht entziehen. Dafür habe ich lange gekämpft. Jetzt geht es an die Umsetzung, damit die Steuer ab 2023 greifen kann.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich bin froh, dass die SPD in Thüringen mit Frank Ullrich einen tollen Kandidaten hat, der mitten im Leben und der Gesellschaft steht. Wir stehen hinter ihm. Das kann man nicht von seinem Gegenkandidaten behaupten. Die CDU stand mal für Maß & Mitte. Jetzt zwischen #maaßen & Mitte
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Unter #sekundenvordemeinsatz berichten viele von ihren Notfalleinsätzen bei Feuerwehr, THW, Rettungsdienst und anderen Hilfsorganisationen. Sehr viele davon sind Ehrenamtliche. Ihnen gilt heute und an allen anderen Tagen unserer besonderer Respekt. Danke, dass ihr immer da seid!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Dagegen kann man etwas tun: Mein "Hamburger Modell" war erfolgreich und ich möchte es auch im Bund umsetzen. Ich will 1 Milliarde pro Jahr in sozialen Wohnungsbau investieren und so jährlich 100 000 Sozialwohnungen bauen. Denn: Bezahlbares Wohnen ist unser aller Verantwortung.
tagesschau
@tagesschau
Mietmarkt: Zahl der Sozialwohnungen gesunken www.tagesschau.de/inland/sozialwohnungen-rueckgang-101.html #sozialwohnungen #sozialerwohnungsbau #mietmarkt #wohnungsmarkt
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die globale #mindeststeuer setzt sich durch. Künftig werden große Konzerne ihren fairen Anteil an der Finanzierung des Gemeinwohls leisten. Eine sehr gute Nachricht für alle Steuerzahler*innen und ein kolossaler Schritt zu mehr #steuergerechtigkeit!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Vielen Dank für den freundlichen Empfang, @GermanAmbUSA. Zwei Tage lang bin ich zu politischen Gesprächen in den USA, um für die globale Mindestbesteuerung zu werben, damit große Konzerne sich künftig nicht mehr drücken können vorm Steuerzahlen. #oecd
Jens Hanefeld
@GermanAmbUSA
Very pleased to welcome Vice Chancellor and Finance Minister @OlafScholz in DC! So good to have the next round of important conversations with @SecYellen and @federalreserve chair Powell and members of Congress. Working hard to further strengthen the transatlantic relationship!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir schauen nicht weg, wenn Minderheitenrechte mit Füßen getreten werden, Medienfreiheit eingeschränkt wird oder Schwule und Lesben diskriminiert werden. Ich habe mich sehr gefreut, dass @bpkaracsonyg heute bei uns ist. Er steht für ein offenes und ein europäisches Ungarn!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Mit Intensivpfleger @RicardoLange4 hat die Pflegebranche in der Pandemie eine starke Stimme gewonnen. Nach seiner Nachtschicht hat er mich im Willy-Brandt-Haus besucht. Danke für den Austausch. Ich habe großen #respekt vor Ihrer Arbeit!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wenn man wie die CDU/CSU Steuersenkungen für Menschen mit hohen Einkommen und Unternehmen mit großen Gewinnen verspricht, dann ist das unfinanzierbar und angesichts der Milliarden-Kredite für die Sicherung von Arbeitsplätzen moralisch nicht in Ordnung!
www.n-tv.de/mediathek/magazine/fruehstart/SPD-Versprechen… -
Olaf Scholz
@OlafScholz
🌈 Egal, wer du bist, egal wen du liebst - du verdienst Respekt. 🌈
Dafür halte ich die Fahne hoch. Schon immer und ganz besonders heute. #gerhun #pride -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Ein Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland ist wichtig und richtig. Viel wichtiger ist heute allerdings
ein präziser Zukunftsplan für den Industriestandort Deutschland! #tdi21 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Und die Grünen? Die haben vielleicht viele Ideen. Die sind aber nicht zu Ende und an der Lebensrealität der meisten Bürgerinnen und Bürger schlicht vorbei gedacht - wie wir an ihren Plänen für CO2-Bepreisung ja sehen. #zukunftscamp
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Am 17. Juni 1953 gingen mehr als eine Million Bürger*innen überall in der DDR auf die Straßen. Ein Aufstand des Volkes. Sie bereiteten den Weg, der zu einem wiedervereinten Deutschland führte. Ihre Botschaft gilt noch heute: Die Demokratie ist die große Sehnsucht der Menschen!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Erst im Mai haben wir mit der Union die Verabredung getroffen, den CO2-Preis fair zwischen Mieter*innen und Vermieter*innen aufzuteilen. Nun sieht die CDU dafür plötzlich keine parlamentarische Mehrheit! 1/3
Olaf Scholz
@OlafScholz
Vermieter*innen hätten keinen Einfluss auf das Heizverhalten der Mieter*innen und eine Aufteilung sei unfair, so die Union – und ignoriert mal wieder, dass es jedoch allein die Vermieter*innen sind, die über den Einbau einer neuen Heizung entscheiden.
Fair sieht anders aus. 2/3
Olaf Scholz
@OlafScholz
Der Rückzieher kam übrigens, nachdem Vermieter- und Eigentümerverbände gegen die 50:50 Aufteilung protestiert haben.
Wir haben monatelang für diesen Kompromiss gekämpft – und wir werden jetzt sicherlich nicht damit aufhören, für die Mieter*innen in Deutschland zu kämpfen. 3/3 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Congratulations to @naftalibennett, @yairlapid and the new government of #israel. I look forward to the next years and the continuation of the good cooperation between our countries.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen Deutschland aus dem Griff der Lobbyisten befreien. Das ist nur möglich, wenn die CDU/CSU nicht mehr in der Regierung sind. Es kann nicht sein, dass das Wohl von Parteispendern wichtiger ist als das der Bürger*innen! #farbebekennen
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Union sollte dringend eine Auszeit auf der Oppositionsbank nehmen.
Sie hat in den letzten Wochen und Monaten alles abgelehnt, was unser aller Zukunft sichern würde. Dieses Verhalten kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze! #farbebekennen -
Olaf Scholz
@OlafScholz
"Was gibt es in der SPD, was es nirgendwo sonst gibt?"
Ganz klar: Wir sind die Leute, die nicht von oben herab auf andere gucken. Wir sind eine Partei mit 400.000 Stimmen aus der ganzen Gesellschaft und auch nur so lässt sich die Zukunft gestalten: Gemeinsam! #farbebekennen -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Unsere Probleme liegen oftmals nicht an mangelndem Geld, sondern an Risiko-Scheu, Silo-Denken und Zuständigkeits-Mikado. Wir brauchen Ideenreichtum und Umsetzungslust. Und das ist Chefsache! #govtechgipfel
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir können das gemeinsam schaffen und die Zeit bis zu den Wahlen entsprechend nutzen. Das Rennen ist weiterhin offen. #maischberger
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Darauf freue ich mich heute besonders: die Diskussion mit @JustinTrudeau und @HelleThorning_S ab 14.30 Uhr zum Auftakt beim #pgs21 Schaltet ein! 👇
progressive-governance.eu/live/ -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Kinderrechte gehören ins Grundgesetz. Wir hätten jetzt die Chance gehabt, das umzusetzen – leider wird das jetzt nichts. Aber wir bleiben dran.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Rente ab 68? Nicht mit mir!
Wer jetzt mit abstrakten theoretischen Debatten über einen späteren Rentenbeginn spricht, der spricht eigentlich von Renten-Kürzungen. 1/3 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Steuern sind für viele vielleicht kein besonders spannendes Thema. Aber stabile Steuereinnahmen sind wichtig, damit Staaten ihre Aufgaben erfüllen können. Das wird nach der Corona-Pandemie noch dringlicher. www.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-treibt-steue…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich freue mich sehr, dass uns der Durchbruch in London gelungen ist!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
1/5 Der Beschluss zur internationalen Steuergerechtigkeit der G7 ist historisch. Unsere intensiven Bemühungen der vergangenen drei Jahre tragen Früchte. Die sieben wichtigsten Industrienationen haben sich heute hinter das Konzept einer Mindestbesteuerung für Unternehmen gestellt.
Olaf Scholz
@OlafScholz
2/5 Das ist eine sehr gute Nachricht für die Steuergerechtigkeit und die Solidarität, und eine schlechte Nachricht für Steueroasen in aller Welt. Konzerne werden nicht mehr in der Lage sein, sich ihrer Steuerpflicht dadurch zu entziehen,…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Gute Bezahlung ist für mich in erster Linie Bezahlung und(!) gute Arbeitsbedingungen mit guten Tarifverträgen. Das ist eine Frage des Respekts vor der wichtigen und so schweren Arbeit in der #pflege. Darum ging’s heute in Haldensleben mit @KathaZachi und @_verdi!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir zeigen Rechtsextremismus die #rotekartegegenrechts! Auch heute noch wollen Nazis und Rassisten ein Klima von Hass, Zwietracht & Angst schaffen. Sie lehnen all das ab, was unsere Gesellschaft zu einer guten Gesellschaft macht: Vielfalt, Zusammenhalt, Respekt und Solidarität.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Walter #lübcke wurde ermordet, weil er sich für jene einsetzte, die unsere Unterstützung brauchen. Heute, zwei Jahre später, ist der Kampf gegen Rechts, Hass und Rassismus wichtiger denn je. Die nahende Wahl in Sachsen-Anhalt zeigt das deutlich.
Daher gilt: #keinvergessen! -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Alternativen zur SPD sind keine: Da ist einerseits die CDU. Die blinkt in Sachsen-Anhalt und Thüringen nach rechts zur AfD. Niemand weiß, was da noch alles passiert!
Und da sind die Grünen und die Linken, die manches gut meinen, aber immer über das Ziel hinausschießen. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Mit großer Betroffenheit habe ich vom viel zu frühen Tod Henrik Enderleins erfahren. Die Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft und das Zusammenwachsen Europas waren seine Leidenschaft. Mir war er, wie so vielen anderen, ein wertvoller Ratgeber. Er wird sehr fehlen.
Frankfurter Allgemeine gesamt
@FAZ_NET
Sein Weg führte ihn über die EZB bis zur Hertie School of Governance. Vor allem aber war Henrik Enderlein Europäer – und zwar ein Europäer, der ein unverbrüchliches Band zwischen Deutschland und Frankreich für unabdingbar hielt. Ein Nachruf. www.faz.net/aktuell/wirtschaft/nachruf-auf-henrik-enderle…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Gute Arbeit, @hubertus_Heil! Mit dem #lieferkettengesetz geht unser Land einen ganz wichtigen Schritt im Kampf gegen Sklaven- und Kinderarbeit! Die Einhaltung der Menschenrechte entlang der Lieferkette wird nun Gesetz. Gut so!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Mein Dank gilt auch jenen, die heute keinen Preis bekommen. Die sich jeden Tag abmühen und unerschütterlich ihren Dienst antreten. Für sie möchte ich eintreten und sicherstellen, dass sich unser Dank auch in einem angemessen Lohn wiederspiegelt.
Klatschen alleine reicht nicht. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Statement beim Doorstep in Lissabon zu Fortschritten bei Einführung einer globalen Mindestbesteuerung und dem aktuellen Vorschlag eines globalen Mindeststeuersatzes von mind. 15% - ein wichtiger Schritt für eine globale Steuergerechtigkeit.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich hoffe, dass die internationalen Bemühungen um einen Waffenstillstand in Kürze erfolgreich sind, damit weitere zivile Opfer in Israel wie im Gazastreifen verhindert werden können.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Das #insektenschutzgesetz hätte längst beschlossen sein können. Im Kabinett ist es geeint. Aber die Agrarlobbyisten in der Unions-Fraktion sind offenbar mächtig.
Insektenschutz ist so wichtig wie Klimaschutz. Das haben die meisten inzwischen verstanden. Aber nicht alle. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Es ist offiziell: Malu Dreyer wurde heute als alte und neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wiedergewählt und vereidigt. 👏
Liebe Malu, ich wünsche dir alles Gute und viel Erfolg für deine dritte Amtszeit! #zukunftfürRLP -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich möchte einen internationalen #klimaclub. Denn Klimaschutz muss international und gemeinsam gelöst werden. Nur gemeinsam sind wir stark. 🌍🤝
www.rnd.de/politik/scholz-will-internationalen-klimaclub-… -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Lasst uns den übrig gebliebenen #solidaritätszuschlag zur Refinanzierung der Kosten der #corona-#pandemie beibehalten. Wir bewältigen und überwinden diese Krise auch finanzpolitisch nur #solidarisch.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Heute Nachmittag geht es um die Frage „Wer zahlt die Folgen der Coronapandemie?“
Wo? Auf dem Hauptpodium des Ökumenischen #kirchentag|s
@OekumenischerKT. Digital natürlich, um 16 Uhr.
Schaut vorbei ➡️www.oekt.de -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Damit 10 Millionen Bürgerinnen und Bürger endlich ein wenig mehr verdienen, setze ich mich für das Großprojekt Erhöhung des #mindestlohn|s auf 12 Euro ein.
#prosieben #pro7spezial -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir stehen eng an der Seite Israels und der israelischen Bürgerinnen und Bürger. 👇
phoenix
@phoenix_de
#finanzminister @OlafScholz verurteilt #hamas-Angriffe auf 🇮🇱 #israel. Sicherheit Israels gehöre zur deutschen Staatsräson. Lösung des #nahost|konfliktes nur am Verhandlungstisch. Angriffe auf 🕍 #synagogen in #bonn & #münster sind zu ahnden. 🇵🇸 #palästina @BMF_Bund @spdde
#gaza -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Lasst uns am #tagderpflege nicht in die Hände klatschen und denken, damit sei es getan. #ausrespekt setzen Arbeitsminister @Hubertus_Heil und ich uns dafür ein, dass in Altenpflegeheimen Tariflöhne gezahlt werden, sofern sie Leistungen aus der öffentlichen Pflegekasse bekommen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Neben den Inhalten ist das Beste an unserem #zukunftsprogramm, dass es „digital begehbar“ ist. Jede*r kann auf Anhieb das finden, was ihn am meisten interessiert. Glaubt ihr nicht? Überzeugt euch selbst: www.spd.de/zukunftsprogramm/
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Mit Entsetzen erreichen mich die Nachrichten aus #israel und dem Gazastreifen. Dass auf die israelische Bevölkerung mit Raketen geschossen wird, ist nicht zu rechtfertigen. Ich appelliere dringend an alle Seiten, weitere Opfer zu verhindern. Die Eskalation muss gestoppt werden.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ein hoher CO2-Preis zum Beispiel, wie die Grünen ihn fordern, löst alleine unsere Probleme nicht. Nicht, solange die Partei von Herrn Laschet dafür sorgt, dass die dadurch steigenden Heizkosten allein zu Lasten der Mieter gehen. #spdbpt21
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Respekt heißt aber auch, überall in Deutschland gut leben zu können – sowohl in der Stadt als auch auf dem Land. Und dazu gehört vor allem bezahlbarer Wohnraum. #spdbpt21
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wie das geht, habe ich in Hamburg gezeigt, wo 2018 3.001 Neuwohnungen entstanden sind. Baden-Württemberg mit grün-schwarzer Regierung hat damals nur 1.380 Neubauförderungen geschafft – Hamburg also mehr als doppelt so viele.
Es macht einen Unterschied, wer regiert. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich möchte unseren Sozialstaat zu einem der besten Sozialstaaten auf der Welt machen. Das können wir nicht nur – das müssen wir. #spdbpt21
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Der Mindestlohn von 12 Euro ist längst überfällig - und ich werde ihn in meinem ersten Jahr als Bundeskanzler durchsetzen! #spdbpt21
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich will eine Gesellschaft des Respekts. Denn ich stehe auf der Seite der normalen Leute. Ich setze mich dafür ein, dass alle mit Respekt behandelt werden. Das war mein Anspruch damals als Anwalt und ist es auch als Politiker. #spdbpt21
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Der #tagderbefreiung ist der Sieg über Nazi-Deutschland. Auch heute noch wollen Rechtsextreme und Rassisten ein Klima von Hass, Zwietracht und Angst schaffen. Dagegen müssen wir uns wehren – jeder einzelne, und unsere Demokratie als Ganzes. Wir sind mehr. #8mai #niewieder
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Lieber Kollege @peteraltmaier, nach meiner Erinnerung haben Sie und CDU/CSU genau das verhindert, was nun vom Bundesverfassungsgericht angemahnt wurde. Aber das können wir rasch korrigieren. Sind Sie dabei?“
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Willy Brandt hat vor 60 Jahren das umweltpolitische Denken in Deutschland angestoßen - lange bevor es die Grünen gab. Umwelt- und Klimaschutz, der funktioniert, das ist sozialdemokratisch. Das ist der Anspruch der #spd – und meine Zukunftsmission als Kanzlerkandidat.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Beim #infektionsschutzgesetz geht es nicht um Einschränkungen, sondern um Perspektive und Hoffnung. Es geht nicht darum, einen Dauerzustand zu schaffen, sondern darum, die Pandemie zu überwinden und das schaffen wir mit unserer Test- und Impfstrategie und diesen Regeln.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir haben 5 Jahre Mietenmoratorium in unserem Zukunftsprogramm - darüber kann man am 26. September abstimmen. 👉 www.zukunftfuerdich.de
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich wünsche allen Muslim*innen, die den Fastenmonat #ramadan begehen, eine friedliche Zeit. Bleiben Sie behütet - noch ein Mal mit Abstand.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Endlich! Seit einigen Jahren setze ich mich für eine globale #mindestbesteuerung ein. Damit dort, wo die Gewinne erwirtschaftet werden, auch Steuern gezahlt werden. Die Unterstützung der USA gibt der Initiative jetzt den nötigen Rückenwind. www.handelsblatt.com/politik/international/internationale…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Danke @jokoundklaas für diese Sendung! #nichtselbstverstaendlich
Und - man kann es nicht oft genug sagen - Danke an alle Pflegerinnen & Pfleger! Ohne sie geht nichts. Antwort auf diese Erkenntnis ist nicht, Beifall zu klatschen. Respekt heißt: gute Löhne & Arbeitsbedingungen.
stern
@sternde
"Joko und Klaas live": Joko und Klaas kapern für die Pflege ProSieben – und senden nicht nur 15 Minuten, sondern viel, viel länger www.stern.de/kultur/tv/joko-und-klaas--15-minuten--von-we…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Liebe @cducsubt, der Kampf gegen Rechts ist nicht nur was für Parteitagsreden. Das Demokratiefördergesetz zu blockieren, schadet all jenen, die sich Tag für Tag häufig ehrenamtlich für die Demokratie & gegen Rechtsextremismus engagieren. Die Blockade schadet uns als Gesellschaft.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Heute ist der #taggegenrassismus. In einer Gesellschaft des Respekts hat Rassismus keinen Platz. Wir brauchen auch eine Politik des Respekts, die liberal und sozial ist und die konsequent gegen jede Form des Rassismus einsteht. Rassismus ist Struktur. Kämpfen wir dagegen an.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Der Erfinder von Kleiner Bär, Günter Kastenfrosch und #tigerente wird heute 90. Herzlichen Glückwunsch, lieber #janosch! Und danke, dass Generationen von Kindern mit Ihren Geschichten und Botschaften aufwachsen: dass jede und jeder die Welt verändern kann. Packen wir’s an.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Allein die Tatsache, dass ich ein Mann bin, hat mir häufig im Leben geholfen. Das ist mir bewusst. Und gerade deshalb bin ich Feminist. Für mich war immer klar: Frauen gehört die Hälfte der Macht. #erstesein #frauentag #weltfrauentag
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Alles vorbereitet. Gleich geht’s los! Schaltet ein: 20:15 Uhr im #br_fernsehen beim digitalen #nockherberg. 🍻
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Mit dem #lieferkettengesetz schützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer rund um den Globus vor Ausbeutung. “Made in Germany” steht ab sofort nicht mehr nur für Qualität. Sondern auch für die Achtung von Menschenrechten, weltweit.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Vor einem Jahr wurden in #hanau Mitbürgerinnen und Mitbürger von uns brutal ermordet. Heute denken wir an sie und ihre Angehörigen.
Die Tat von #hanau war ein Verbrechen aus Hass und Rassismus. Der Kampf gegen beides hört nie auf. #saytheirnames -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Heute bin ich bei @StochAndreas @spdbawue. Wir haben über Corona-Hilfen gesprochen, darüber, wie wir das schaffen können mit der Klimaneutralität (besser als Grün-Schwarz derzeit im Ländle) und über Lehren aus dem rassistischen Anschlag von Hanau vor einem Jahr. #daswichtigejetzt
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Nicht ins Theater gehen zu können, nicht ins Konzert, kein Museum zu besuchen - das schmerzt uns sehr. Besonders hart trifft es jene, die damit ihren Lebensunterhalt verdienen. Wir unterstützen sie - damit nach Ende der Pandemie Kulturveranstaltungen wieder stattfinden können.
Deutscher Kulturrat
@DKRKultur
Sehr gutes Gespräch mit @OlafScholz zu #kultur + #corona vor morgigem Spitzentreffen von Bund + Ländern. U.a. mit @museumsbund, @HdfKino,@Buehnenverein, @DMusikrat, @bibverband, @BKJeV, @ICOMDeutschland, @_Soziokultur, @W_Schmidt_, @BMF_Bund Thema u.a.: www.kulturrat.de/positionen/kultur-muss-wieder-ins-spiel-…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
In den 2020er Jahren werden die Weichen neu gestellt. Die Richtung entscheiden wir! Um 14:35 starten wir unsere @spdde-Jahresauftaktklausur. Freue mich besonders auf den Austausch mit @GrimmVeronika, @m_vassiliadis, @kainiebert & Martin Brudermüller @BASF! #sozialepolitikfuerdich
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Reden halten, die nach Ludwig Erhard klingen, und hoffen, dass dann alles gut wird, reicht nicht. Wir brauchen eine Trendwende. Die Unternehmen sind dazu bereit. Ihnen fehlt aber der klare politische Rahmen. Deutschland ist zu langsam und zu träge geworden. Das will ich ändern.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir wollen kleinere Veranstaltungen fördern, die wegen Corona mit weniger Publikum stattfinden müssen + es soll einen Fonds für größere Veranstaltungen geben. Ich möchte Kulturschaffende ermuntern, wieder zu planen, damit nach der Pandemie Veranstaltungen bald stattfinden können.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Gerade #ostklausur der SPD: Gleichwertige Lebensverhältnissen in Ost und West bekommen wir dann, wenn wir den Zusammenhalt stärken und investieren. #grundrente und 12 € #mindestlohn sind eine Frage des Respekts gegenüber dem Beitrag, den die Menschen in unserem Land leisten.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Richtige Initiative von Malu Dreyer, einen #impfgipfel einzuberufen. Wir müssen eine gemeinsame nationale Anstrengung auf den Weg bringen, um Produktion & Verteilung von Impfstoff in Deutschland zu beschleunigen. Deshalb sollten auch Pharmahersteller bei diesem Gipfel dabei sein.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Lebenslange Haft, besondere Schwere der Schuld: Der Angeklagte im Fall Walter #lübcke ist verurteilt. Seine Tat hat einmal mehr gezeigt, wohin Hass und Hetze führen. Wir haben rechten Terror in unserem Land. Es ist richtig, dass wir den Kampf gegen rechts mit 1,1 Mrd. € stärken.
tagesschau Eil
@tagesschau_eil
Höchststrafe für Hauptangeklagten im Lübcke-Mordprozess www.tagesschau.de
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Vieles von dem, was uns als Gesellschaft bevorsteht, werden wir nur meistern können, wenn wir solidarisch sind und zusammenhalten. Das stärkt uns auch gegen die scheinbar einfachen Lösungen der Populisten. Mein Interview @vorwaerts 👉 www.vorwaerts.de/artikel/olaf-scholz-sollten-staerker-vor…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
The peaceful transfer of power is the cornerstone of every democracy. A lesson once taught to the world by the USA. It is a disgrace that @realDonaldTrump is undermining it by inciting violence and destruction. Dear Senators, dear Representatives, stay safe! We are with you.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Bilder, die uns vom #capitol erreichen, sind verstörend. Das ist ein unerträglicher Anschlag auf die Demokratie. Präsident #trump hat das Land tief gespalten - nun zeigt sich, wie sehr. @JoeBiden hat eine schwere Aufgabe vor sich, die Amerikaner*innen wieder zusammenzuführen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Es gibt nach wie vor Leute, die meinen, Corona sei ungefährlich, oder gar die Existenz des Virus leugnen. So sehr wir alle wünschten, es wäre anders: Corona ist ein todbringendes Virus & solange wir nicht ausreichend immunisiert sind, müssen wir Kontakte reduzieren. @berlindirekt
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilanträgen gegen das Arbeitsschutzkontrollgesetz nicht stattgegeben. Eine gute Nachricht für ein gutes Gesetz! Großschlachtereien können künftig deutlich strenger kontrolliert werden. Ausbeutung darf nicht Teil des Geschäftsmodells sein.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Beunruhigende Nachrichten über aggressivere #corona-Variante in Großbritannien. Die Bundesregierung wird zügig reagieren mit den nötigen Einschränkungen des Flugverkehrs. #flattenthecurve
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Das Virus feiert keine stillen Weihnachten. Wir haben uns die Entscheidungen nicht leicht gemacht. Jede und jeder muss jetzt seinen oder ihren Beitrag leisten, um die anderen zu schützen. Es geht darum, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden. #lockdown
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Olaf Scholz
@OlafScholz
In dieser Krise ist viel geklatscht worden. Für die Corona-Held*innen. Viele dieser Menschen haben sich gefragt, was passiert, wenn der Applaus verstummt. Sie brauchen eine klare Antwort: Wir werden dafür sorgen, dass diese Menschen in Zukunft stärker abgesichert sind. #spddc20
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Deutschland braucht eine Vermögenssteuer. Das wäre eine Ländersteuer. Sie käme also direkt dort an, wo sie gebraucht wird. #hartaberfair
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wer Veranstaltungen in der zweiten Hälfte 2021 plant, die doch abgesagt werden müssen, soll dafür Ersatz bekommen. Ich will Konzertveranstalter ermutigen, wieder loszulegen. Sonst ist die Pandemie irgendwann vorbei, aber es finden keine Konzerte statt. www.tagesspiegel.de/politik/neue-pandemie-hilfe-scholz-pl…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
👇
Bundesministerium der Finanzen
@BMF_Bund
Jetzt live: Pressekonferenz von @OlafScholz und @peteraltmaier zu neuen #corona-Hilfen. @BMWi_Bund www.pscp.tv/w/co-T_zI2MTA3OTh8MXZPR3dFTHJBV054Qo3j68M9JOI…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich gebe hier heute das Versprechen ab: Ein von mir als Bundeskanzler geführtes Kabinett ist mindestens zur Hälfte mit Frauen besetzt! #gleichstellung @Frauenrat #dffinanzen
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Manches dauert viel zu lange, aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht. Frauen in den Vorständen großer Unternehmen sind wichtig für die Gleichstellung! Um Stereotype aufzubrechen. Um Vorbilder zu schaffen, für viele viele junge Frauen. #quotewirkt 1/2
Olaf Scholz
@OlafScholz
Aber damit ist die Arbeit noch nicht getan. Frauen verdienen mehr! Sie verdienen z.B. den gleichen Lohn für die gleiche Arbeit. Damit sie nicht schlechter dastehen als Männer.
Es gibt noch viel zu tun, bis etwas Selbstverständliches selbstverständlich wird. #quotewirkt 2/2 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Congratulations, Mr. President-elect @JoeBiden. Jetzt gibt es die Chance, ein neues und spannendes Kapitel in den transatlantischen Beziehungen aufzuschlagen. Die USA bleiben der wichtigste und engste Partner Europas. Es gibt viel zu tun. Auf gute Zusammenarbeit! #everyvotecounts
CNN Breaking News
@cnnbrk
BREAKING: JOE BIDEN WINS
Joe Biden will be the 46th president of the United States, CNN projects, after a victory in Pennsylvania puts the Scranton-born Democrat over 270 www.cnn.com/2020/11/07/politics/joe-biden-wins-us-preside… #cnnelection -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Entsetzliche Nachrichten aus #wien - in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen. Solidarität mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser wunderbaren Stadt, den mutigen Einsatzkräften alles Gute. @vanderbellen
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir müssen mit weniger Befangenheit an das Thema #digitalisierung herangehen und den Mut haben, Regeln zu schaffen und durchzusetzen.
#sozialdigital @spdbt -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Um meine Sicht mal klarzustellen: Als Vizekanzler gehöre ich zu den Sehrgut-Verdienern in unserem Land – jede/r kann nachlesen, wie gut. Und auch, dass wir höhere Sätze für Sehrgut-Verdiener wollen. Also auch für mich. Weil es gerecht ist. Dafür stehe ich als Kanzlerkandidat.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Lage in #moria ist furchtbar. Wir brauchen einen starken humanitären Schritt, um die Flüchtlinge von der Insel runter und in Sicherheit zu bringen. Deutschland muss jetzt helfen; viele Kommunen sind bereit, Flüchtlinge aufzunehmen. Auf EU-Ebene müssen wir eine Lösung finden.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Der Kampf gegen #rechtsextremismus, #antisemitismus und #rassimus ist eine Priorität der Bundesregierung.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Unser Grundgesetz garantiert Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht. Es ist die Antwort auf das Scheitern der Weimarer Republik und den Schrecken der NS-Zeit. Nazisymbole, Reichsbürger- & Kaiserreichflaggen haben vor dem Deutschen #bundestag rein gar nichts verloren. #b2908
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Olaf Scholz
@OlafScholz
In Gedanken bei
Fatih Saraçoğlu
Ferhat Unvar
Gökhan Gültekin
Hamza Kurtović
Kaloyan Velkov
Mercedes Kierpacz
Sedat Gürbüz
Said Nesar Hashemi
Vili Viorel Păun.
Wurden vor 6 Monaten in #hanau ermordet. Sie gehörten zu uns, wir werden sie nie vergessen. Den Angehörigen viel Kraft. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Jetzt ist es raus: Auf Vorschlag unserer Vorsitzenden @EskenSaskia und @NowaboFM haben mich Präsidium und Vorstand der @spdde gerade einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Ich freue mich auf einen tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team. #kk_spd
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Endlich ist Schluss mit der Verantwortungslosigkeit in Teilen der #fleischindustrie. Heute hat das Kabinett das #arbeitsschutzkontrollgesetz beschlossen. Mit klaren Regeln und klarer Verantwortung schaffen wir bessere Arbeits- und Wohnstandards in der Fleischindustrie. @BMAS_Bund
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
@BMAS_Bund
Für die #fleischindustrie heißt es nun: Schluss mit ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen! Mit dem #arbeitsschutzkontrollgesetz beenden wir die organisierte Verantwortungslosigkeit und sorgen für bessere Arbeitsbedigungen.
bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/bundeskabinett-… -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Geschafft! 👇
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Stimmt!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Mit Norbert Blüm verliert unser Land einen kämpferischen Sozialpolitiker, gewieften Parteimann, einen humorvollen und herzlichen Menschen. Blüm prägte die Bonner Republik mit und hat sich um Deutschland verdient gemacht. Unser Beileid gilt seiner Familie. www.tagesschau.de/inland/bluemnorbert-nachruf-101.html
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Olaf Scholz
@OlafScholz
In dieser schweren Stunde muss #europa eng zusammenstehen. Gemeinsam mit @BrunoLeMaire rufe ich deshalb alle Euroländer auf, sich einer Lösung dieser schwierigen Finanzfragen nicht zu verweigern und einen guten Kompromiss zu ermöglichen - für alle Bürgerinnen und Bürger #corona.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Kommt! Der Schutzschirm für #startups. Zwei Mrd Euro wenden wir dafür auf. Mehr dazu 👇
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Olaf Scholz
@OlafScholz
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Trotz oder gerade wegen #corona: Nicht nur Asterix, Obelix und Idefix waren heute traurig ... Mach‘s gut, #uderzo! Danke für die Freude und das Lachen, das Du uns geschenkt hast. www.spiegel.de/kultur/literatur/albert-uderzo-ist-tot-das…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Dieser Appell ist so wichtig! Danke, @ChariteBerlin
Charité - Universitätsmedizin Berlin
@ChariteBerlin
Liebe alle, die Intensivstationen haben eine Botschaft an Euch: Nehmt die Lage ernst!
#charitéberlin #bleibtzuhause #stayhome #wirbleibenzuhause #zusammeneinganzes #sarscov2 #covid_19 -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir wollen Geschäftsleuten mit sehr kleinen Betrieben einen Zuschuss geben, damit sie ihre Ladenmiete weiter zahlen können. Mein Interview mit dem @DLF von heute früh findet sich 👇www.deutschlandfunk.de/scholz-spd-zu-corona-hilfen-kredit…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Steuerbehörden dürfen ab sofort bei von der #coronakrise betroffenen Unternehmen die Steuern stunden und Vorauszahlungen an die Lage anpassen. Der entsprechende Erlass erging heute. Mehr Informationen finden sich 👇www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_S…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Heute mache auch ich Homeoffice, nachdem ich mit einer heftigen Erkältung aufgewacht bin. Und sicherheitshalber lasse ich mich testen, in diesen Zeiten ja nicht unwichtig. Als kleiner Nebeneffekt kann ich beim Arbeiten in der Sonne sitzen. Bleibt gesund!
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Liebe @Die_Gruenen:
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Felicidades @sanchezcastejon! Herzlichen Glückwunsch an Pedro Sánchez zu seiner Wahl als Ministerpräsident #spanien|s. Die #sozialdemokratie lebt! @PSOE #españa @spdde
www.tagesschau.de/ausland/spanien-sanchez-wiederwahl-101.… -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich halte #cum-Ex für eine Riesenschweinerei. Und ich frage mich, wie irgendjemand diese Steuertricks für legal und legitim halten konnte. #transpareny @gerhardschick
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Die Utopie nicht in der Vergangenheit zu sehen und die Zukunft nicht apokalyptisch zu beschreiben, sondern den Aufbruch zu wagen, mit all dem, was wir können – dafür steht Bauhaus bis heute. #bauhaus100 @BG_Museum
Copyrights Catrin Schmitt #catrinschmitt_ -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich habe nicht mehr ertragen, wie verächtlich über die #spd in diesem #sommer geredet worden ist. Das war ein wichtiger Grund für mich, gemeinsam mit @klara_geywitz für den #spdvorsitz zu kandidieren.
@Markus__Lanz #lanz
@ZDF, #unserespd, #teamgeywitzscholz -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Warum #volksparteien sinnvoll bleiben. Eine gute Analyse von @CarstenBrosda bei @zeitonline.
@spdde #unserespd -
Olaf Scholz
@OlafScholz
„Wir müssen unsere #demokratie vor Populisten schützen u. uns für Rechte von Minderheiten einsetzen. Dafür brauchen wir eine starke #spd in Thüringen.“
Abschlusskundgebung in #gera: am #sonntag heißt es in #thüringen wählen gehen.
@SPDThueringen @WTiefensee @spdde @sebkrumbiegel -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Viele #frauen haben sich für einen ermäßigten Steuersatz stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg, denn es ist richtig! Mein Vorschlag ist, dass das gleich am 1. Januar in Kraft tritt 💪
#tamponsteuer #pinktax #tampontax @njroloff @PalinaRojinski -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Wir brauchen eine ordentliche #vermögenssteuer! Es ist ein großes Problem für unsere #demokratie, dass die Vermögenssteuer einfach ausgelaufen ist. Dabei brauchen wir eine ordentliche #besteuerung! Wenn die Schweizer das können, können wir das auch #unserespd #teamgeywitzscholz
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Als #team wollen wir die #spd wieder zu einer starken linken #volkspartei machen, die stolz ist auf sich selbst. Denn die SPD wird gebraucht, um unsere zunehmend gespaltene Gesellschaft zusammenzuführen.
#teamgeywitzscholz, @klara_geywitz, @spdde, #unserespd -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Eine Lehre aus der #finanzkrise: Wir können noch so gute #finanzpolitik machen - die soziale Dimension darf nicht fehlen. Ohne soziales #europa wird es keine gute Zukunft geben. @Kriwis_Berlin @FU_Berlin
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Echter Durchbruch beim #g20-Treffen in #japan: Alle Finanzminister in #fukuoka unterstützen unsere Initiative, eine globale Mindestbesteuerung einzuführen. Damit wollen wir verhindern, dass sich große Konzerne ihre Steuerpflicht entziehen. Nächstes Jahr folgt die Vereinbarung.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Diejenigen, die eine vollständige Abschaffung des #soli fordern, erklären nie, wie sie die 11,7 Mrd finanzieren wollen, die es alleinig für die obersten 10 Prozent kostet. Wieso sollte jemand mit 5 Mio Euro Einkommen 130.000 Euro Soli-Erleichterung bekommen? @stimmeonline @spdde
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Heute bin ich auf der Digitalkonferenz @republica in Berlin. Ein wichtiges Thema ist hier die Frage der gerechten #besteuerung von #digitalkonzernen. Meine Meinung dazu 👇 #rp19 #digitalsteuer #fairtaxation #gerechtigkeit #otonscholz"
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Olaf Scholz
@OlafScholz
1/2 @EmmanuelMacron hat ein entschlossenes Signal für den Zusammenhalt in Europa gesetzt. Ich finde, er hat Recht: Nicht Skepsis, sondern Zuversicht sollte unser Handeln bestimmen. Deutschland und Frankreich arbeiten seit Monaten intensiv zusammen und bringen Europa voran...
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Lieber Jan Böhmermann, gerne! Ich sehe die Mindestbesteuerung als Weg zu einer gerechten Besteuerung der digitalen Wirtschaft. Da müssen aber möglichst viele mitmachen, darum bemühen wir uns gerade. Wenn Sie mehr wissen wollen, 👇🏼 hier ein Artikel von mir.
www.welt.de/wirtschaft/article182475298/Olaf-Scholz-Wir-b…This post is unavailable. See it on X. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Lieber Jan Böhmermann, freue mich, Sie in meinem Team zu haben. Gerade arbeiten wir intensiv daran, eine gerechte Besteuerung digitaler Unternehmen in Europa zu erreichen, am besten weltweit. Dazu laufen gerade die Verhandlungen. Freue mich über Ihre Unterstützung.
This post is unavailable. See it on X. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
"Es gibt in #hessen viele Probleme, die ungelöst sind. Der #wohnungsbau ist vergessen worden, weil es der jetzigen Landesregierung unwichtig war." #illner #hessenwahl #tsg18
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Vor 40 Jahren ist der erste Deutsche ins All gestartet: Sigmund Jähn. Ein beeindruckender, eher leiser Held. Es ist höchste Zeit, ihn nicht mehr nur im Osten, sondern in ganz Deutschland zu würdigen. Herzlichen Glückwunsch zum Raumfahrer-Jubiläum. www.zeit.de/amp/wissen/geschichte/2018-08/sigmund-jaehn-a…
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Olaf Scholz
@OlafScholz
„Wir haben Europa als Binnenmarkt entwickelt- mit viel Liebe zum Detail. Jetzt müssen wir endlich die harten politischen Fragen diskutieren: über Außengrenzen und Freizügigkeit, über gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, über Migration und das soziale Europa.“ #wdreuropaforum
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Gute Nachricht aus Brüssel: Im Ecofin haben wir gerade das Banking Package beschlossen, damit in künftigen Krisen die Banken, Aktionäre und Gläubiger haften müssen und nicht die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Gerade war Michael Barnier, der EU-Chefunterhändler für die Brexit-Verhandlungen, zum Gespräch bei mir.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Herzlichen Dank an die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Willy-Brandt-Hauses! #gemeinsamwasbewegen #mitgliedervotum
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Geben Sie Ihre Stimme der @spdde & in Hamburg @kahrs, @matthiasbartke, @NielsAnnen, @Doro_Martin, @oezoguz & @MetinHakverdi #btw17
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Auf Wahlkampftour im Saarland mit @HeikoMaas und @EsraLimbacher #btw17
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Gestern: mit Bundespräsident Steinmeier im Gespräch mit Einsatzkräften und Bürgerinnen und Bürgern aus den betroffenen Stadtteilen.
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Olaf Scholz
@OlafScholz
Ich möchte dafür werben, dass Torsten Albig Ministerpräsident bleibt und wir unsere gute Zusammenarbeit fortsetzen können. #wirmachendas
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Olaf Scholz
@OlafScholz
Besuch bei @_lemonaid in der Rindermarkthalle. Die Hamburger Firma produziert & verkauft Limonade aus fairem Handel.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Regierungswechsel ist demokratische Normalität. Zugleich ist es keineswegs normal, dass er sich so zivilisiert, kollegial und anständig vollziehen kann. Das ist kostbar und zu schützen.
Sehr geehrter Herr Merz, ich wünsche Ihnen viel Erfolg, Fortüne und eine glückliche Hand! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist stark, wenn wir es zusammenhalten. Mit Respekt voreinander.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Welch ein Glück liegt darin, dass wir als weltoffenes Land Freunde haben – in Europa und auf der ganzen Welt. Vergessen wir nicht, welche Kraft in Deutschland steckt, wenn es zusammenhält!
Diesem Deutschland als sein Kanzler zu dienen, das war und bleibt die Ehre meines Lebens. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Thank you for your trusting partnership, dear @ZelenskyyUa.
My deepest appreciation for your courage, bravery and determination in the fight against Russian aggression.
It remains clear: Ukraine can count on Germany.
Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський
@ZelenskyyUa
A warm phone call with @Bundeskanzler.
We appreciate that Germany plays a pivotal role in supporting Ukraine throughout the years of war. Ukraine is also grateful for your personal commitment.
There are many milestones to reflect upon: the Zeitenwende speech, the historic coffee break that helped open the way for Ukraine’s EU accession negotiations, three Patriot batteries and other air defense supplies — and much more.
Thank you for reaffirming that you will keep standing for Ukraine and our cause.
I am grateful for always friendly and direct talks indeed. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das KZ Neuengamme ist ein Ort des Schreckens, der Schuld und immerwährender Verantwortung.
Das gemeinsame Erinnern ist ein Zeichen für ein Europa der Versöhnung, der Freiheit und der Demokratie - wo wir Antisemitismus und Rassismus bekämpfen und die Würde jedes Menschen schützen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Many congratulations to Australian Prime Minister @AlboMP and his party on the election victory.
Germany and Australia’s cooperation is close in trade and business, science as well as in security policy issues. This is good for both our nations. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Herzlichen Glückwunsch an den australischen Premierminister @AlboMP und seine Partei zum Wahlsieg.
Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Australien ist eng: in Wirtschaft, Handel, Wissenschaft und in sicherheitspolitischen Fragen. Das ist gut für unsere beiden Nationen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sich verfeinden, ist für manche die Antwort auf unsichere Zeiten. Deshalb müssen wir alles dafür tun, dass Menschen Zuversicht haben und sicher sind: Die Zukunft geht gut aus für mich. Ohne andere als Feinde zu empfinden.
Auf dem Kirchentag ist diese Zuversicht zu spüren! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unverändert gibt es viel zu viele, die für zu wenig Geld hart arbeiten müssen. Deshalb bin ich für anständige Löhne. Und ich bin für starke Gewerkschaften. Sie sind wichtig für den sozialen Zusammenhalt unseres Landes.
Darum geht es am 1. Mai! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Merci, mon cher ami ! Merci pour ton amitié, @EmmanuelMacron.
Ensemble, nous avons rendu le couple franco-allemand plus fort. C’est bon pour les citoyennes et les citoyens de nos deux pays. Et c’est bon pour l’Europe.
Vive l’amitié franco-allemande ! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Merci, mon cher ami! Danke für deine Freundschaft, @EmmanuelMacron.
Gemeinsam haben wir das deutsch-französische Paar stärker gemacht. Das ist gut für die Bürgerinnen und Bürger unserer beiden Länder. Und das ist gut für Europa.
Es lebe die Deutsch-Französische Freundschaft! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Stabile Renten geben Sicherheit in unsicheren Zeiten. Deshalb ist es gut, dass wir in der letzten Kabinettssitzung die Erhöhung der Renten ab Juli beschlossen haben. Millionen Rentnerinnen und Rentner haben dann mehr im Portmonee. Das ist eine Frage des Anstands und Respekts.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Congratulations on your election victory, dear @MarkJCarney.
Canada and Germany are a "perfect match" – not only economically. We are united by our values. You can count on having close friends and allies in Europe and Germany. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Herzlichen Glückwunsch zum Wahlsieg, lieber @MarkJCarney.
Kanada und Deutschland sind ein "perfect match" – nicht nur wirtschaftlich. Uns verbinden unsere Werte. Ihr könnt euch darauf verlassen, in Europa und Deutschland enge Freunde und Verbündete zu haben. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Welt nimmt Abschied von Papst Franziskus. Sein Aufruf zu Menschlichkeit und Brüderlichkeit bleibt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We strongly condemn the heinous terrorist attack against tourists in Pahalgam. Our thoughts are with the families of the victims and we wish a speedy recovery for all the injured. Our heartfelt condolences go out to the people of India.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir verurteilen den feigen terroristischen Angriff auf Touristen in Pahalgam aufs Schärfste. Unsere Gedanken sind bei den Familien der Opfer und wir wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung. Unser herzliches Beileid gilt den Menschen in Indien.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
With the death of Pope Francis, the Catholic Church and the world lose an advocate for the weak, a reconciling and a warm-hearted person. I greatly appreciated his clear view of the challenges we face. My sympathies go out to the religious community worldwide.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit Papst Franziskus verlieren die Katholische Kirche und die Welt einen Fürsprecher der Schwachen, einen Versöhner und warmherzigen Menschen. Seinen klaren Blick auf die Herausforderungen, die uns umtreiben, habe ich sehr geschätzt. Mein Mitgefühl gilt den Gläubigen weltweit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frohe Ostern! Das wünsche ich allen Christinnen und Christen und allen, die Ostern mit seinen vielen Bräuchen feiern.
Und vergessen wir dabei die Osterbotschaft nicht: Wir wollen eine friedliche Welt. Und deshalb stehen wir an der Seite derer, die nicht in Frieden leben können. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Łączy nas przyjaźń.
Drogi Donaldzie, pięknie dziękuję za miłe przyjęcie w Warszawie.
Verbunden in Freundschaft.
Schönen Dank für den netten Empfang in Warschau, lieber @donaldtusk. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The pictures from Sumy, where Russian missiles killed innocent civilians on Palm Sunday, are horrific.
Our thoughts are with the families of the victims and the injured.
Germany condemns this barbaric attack in the strongest possible terms. (1/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Such Russian attacks reveal the truth about Russia's alleged readiness for peace.
Instead of a readiness for peace, we see that Russia is mercilessly continuing its war of aggression against Ukraine. (2/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
This war must end, and Russia must finally agree to a comprehensive ceasefire.
We are working towards these aims together with our European and international partners. (3/3) -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Bilder aus Sumy, wo russische Raketen am Palmsonntag unschuldige Zivilisten getötet haben, sind schrecklich.
Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und Verletzten.
Deutschland verurteilt diesen barbarischen Angriff auf das Schärfste. (1/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Solche russischen Angriffe zeigen, wie es um die angebliche russische Friedensbereitschaft bestellt ist.
Wir sehen stattdessen, dass Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine erbarmungslos fortsetzt. (2/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dieser Krieg muss enden und Russland muss endlich einer umfassenden Waffenruhe zustimmen.
Hieran arbeiten wir gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen Partnern. (3/3) -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Wunsch nach Freiheit trägt das Pessach-Fest, das Jüdinnen und Juden ab heute feiern. Den Wunsch nach Freiheit und Frieden teilen wir alle – gerade in diesen Zeiten.
Ich wünsche allen Jüdinnen und Juden in unserem Land ein friedvolles Pessach-Fest.
Chag Pessach Sameach! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vor 80 Jahren befreiten US-amerikanische Truppen das KZ Buchenwald und fanden unvorstellbares Leid. Es war ein von Deutschen begangener Zivilisationsbruch. Daraus erwächst eine Verantwortung, die jede und jeder in unserem Land trägt: Wir dürfen keine Relativierung hinnehmen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland blickt mit großer Sorge auf die aktuelle Lage in Israel und Gaza.
Es braucht jetzt eine Rückkehr zum Waffenstillstand und die Freilassung aller Geiseln. Und es braucht – ganz dringend – humanitäre Hilfe für Gaza.
Deutschland hält an einer Zwei-Staaten-Lösung fest. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Jordanien ist ein Stabilitätsanker in einer Region, die alles andere als stabil ist: Wenn es darum geht, Frieden im Nahen Osten zu fördern, humanitäre Hilfe zu leisten und Perspektiven für eine bessere Zukunft zu schaffen. Danke – auch für den Besuch, König Abdullah II.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
To me, the US President's tariff decision is fundamentally wrong. This is a lose-lose situation for both - us and the United States.
Germany and Europe stand for free trade, and we will defend our interests. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Zoll-Entscheidung des US-Präsidenten halte ich für grundfalsch. Es wird nur Verlierer geben. Auch in den USA.
Deutschland und Europa stehen für freien Handel. Wir werden unsere Interessen verteidigen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
At a time when diversity, participation and inclusion are increasingly being called into question we are here to state very clearly: We will not let this happen.
Joint action is as urgent as ever. Therefore it is an honour to open the Global Disability Summit here in Berlin. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Welt verändert sich ununterbrochen, ständig werden neue Dinge entwickelt. Und das hat etwas mit uns zu tun. Damit dieses „uns“ nicht nur Männer sind, brauchen wir mehr Mädchen und Frauen, die forschen und sich für Technik begeistern. Seid mutig - am Girls'Day und jeden Tag.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Als erste deutsche Frau im All ist Rabea Rogge ein Vorbild für viele Frauen und Mädchen in Deutschland. Wir sind sehr stolz auf sie – und wünschen der gesamten Fram2-Crew eine erfolgreiche Mission im Weltraum und eine sichere Rückkehr.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die deutsche Industrie ist bei moderner Technologie ganz vorne mit dabei. Das sieht man hier auf der @hannover_messe. Ein gutes Zeichen für die Zukunft unseres Landes!
Wir leben von unserer weltweit vernetzten Wirtschaft. So gelingen uns mehr Fortschritt und mehr Wachstum. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The US government makes a serious mistake by relying on trade tariffs. We continue to rely on cooperation.
Hannover Messe stands for this. And Canada is the ideal partner – a proud, independent nation and a good friend.
Welcome to Germany, dear Canadian friends! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die US-Regierung macht einen schweren Fehler, wenn sie auf Strafzölle setzt. Wir setzen auf Kooperation.
Die Hannover Messe steht dafür. Und sie hat mit Kanada den idealen Partner – eine stolze, unabhängige Nation und guten Freund.
Welcome to Germany, dear Canadian friends! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In der DDR hat er sich beharrlich gegen die Diktatur gestellt – mit hohem persönlichen Einsatz und aus Überzeugung. Im vereinten Deutschland war er erster Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung.
Mit Gerd Poppe verliert unser Land einen klugen Streiter für Demokratie. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Following the devastating earthquake in Myanmar and Thailand our thoughts are with the victims, their families and friends.
We hope that the search for the missing will be successful and wish the injured a speedy recovery. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nach dem schweren Erdbeben in Myanmar und Thailand sind unsere Gedanken bei den Opfern, ihren Familien und Freunden.
Wir hoffen, dass die Suche nach Vermissten rasch gelingt und wünschen den Verletzten schnelle Genesung. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Peace for Ukraine and Europe can only be achieved through strength: The strength of NATO, the EU and a strong Ukrainian army.
-
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frieden für die Ukraine und Europa kann nur durch Stärke gelingen: Stärke der NATO, der EU und mit einer starken ukrainischen Armee.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Together for a just and durable peace for Ukraine and Europe.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Germany stands by your side – for as long as it takes.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir gewinnen den Kampf um eine friedliche Welt nur, wenn wir den Klimawandel begrenzen. Dass die USA das Pariser Abkommen verlassen wollen, bedauere ich. Für uns ist klar: There is no turning back! Deutschland als Industrieland steht zu seiner Verantwortung. #pcd2025
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Germany stands by your side.
Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський
@ZelenskyyUa
I welcome Germany’s strong decision to support Ukraine with an additional €3 billion in funding for defense needs for 2025, and nearly €8.25 billion for the following years (2026–2029). This will include air defense, artillery, drones, armored vehicles, demining equipment, and more. As always, Germany is providing exactly what Ukraine needs most—what saves Ukrainian lives.
This means contracts with the German defense industry will now be signed for future—a significant step toward building long-term security guarantees. It is also a recognition that Ukraine’s army will become even stronger after the war ends, and Germany is committed to contributing to that.
I’m grateful to the German people and all the democratic forces who contributed to this decision. My sincere thanks to Chancellor Olaf Scholz @Bundeskanzler and @_FriedrichMerz, winner of the recent German elections.
Germany has already provided enormous support to Ukraine and continues to demonstrate leadership in defending the values of normal life and the value of human life itself. Everything we are doing now to stop Russia’s aggression will also serve as a foundation for long-term security guarantees in the future.
Danke, Deutschland! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin froh, dass auch der Bundesrat den historischen Änderungen des Grundgesetzes zugestimmt hat. Wir lösen die Fesseln, die uns bislang gehindert haben, ausreichend in Verteidigung und Infrastruktur zu investieren. Deutschland kann jetzt seiner Verantwortung gerecht werden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Wettbewerbsfähigkeit ist eine zentrale Herausforderung für die Zukunft Europas. Dafür brauchen wir die Kapitalmarktunion – damit das viele Geld, das in Europa vorhanden ist, in das Wachstum unserer Volkswirtschaft investiert werden kann.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist zentral, dass die Ukraine als unabhängige, souveräne und demokratische Nation bestehen bleibt, ihren Weg in die EU fortsetzen kann und auch nach einem Friedensschluss über eine starke eigene Armee verfügt. Das müssen wir gewährleisten. Darum geht es heute in Brüssel. 1/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die historischen Beschlüsse des Deutschen Bundestages ermöglichen voraussichtlich die weitere Aufstockung der Waffenhilfe für die Ukraine. Damit ist und bleibt Deutschland mit riesigem Abstand der größte Unterstützer in Europa. 2/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland nimmt seine Aufgaben wahr, wir sprechen mit allen und ich sorge als Kanzler dafür, dass das auch klappt. Wir machen unsere Arbeit bis zuletzt. 3/3
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We have made great efforts to further improve relations between Europe and Turkey. The arrest of Istanbul’s Mayor Ekrem İmamoğlu is a depressing event for Turkish democracy and for our relationship. The political opposition is not to be put on trial.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben uns sehr darum bemüht, die Beziehung zwischen Europa und der Türkei weiter zu verbessern. Die Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu ist bedrückend für die türkische Demokratie und für unser Verhältnis. Die Opposition gehört nicht vor Gericht gestellt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die angekündigte Waffenrufe für Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur kann ein erster Schritt auf dem Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine sein. Der nächste Schritt muss ein vollständiger Waffenstillstand sein – und das möglichst schnell.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Europa steht vor großen Herausforderungen. Gut, dabei einen Freund wie Frankreich, einen Freund wie @EmmanuelMacron, an der Seite zu haben. Das macht unsere deutsch-französische Freundschaft aus – gerade in diesen Zeiten.
Vive l’Europe, vive l’amitié franco-allemande. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir lösen die Fesseln, die uns bislang daran gehindert haben, ausreichend Finanzmittel für unsere Verteidigung auszugeben. So kann Deutschland seiner Verantwortung gerecht werden.
Die Beschlüsse des Bundestags sind historisch. Sie sind richtig und sie sind angemessen! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dear Bill, it is a pleasure and a great honor welcoming you in Berlin.
Our strong transatlantic friendship and partnership is essential. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ukraine needs a just and lasting peace.
Together with European and international partners we will continue to support. Thanks to @Keir_Starmer for today's meeting.
It is up to Russia to end the attacks and finally make peace possible. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine braucht einen gerechten und dauerhaften Frieden.
Gemeinsam mit europäischen und internationalen Partnern werden wir weiterhin unterstützen. Danke an @Keir_Starmer für das Treffen.
Es ist an Russland, die Angriffe zu beenden und endlich Frieden möglich zu machen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Europe is not part of the problem. Europe is part of the solution!
@eucopresident and I agree. We want to strengthen NATO's European pillar. Therefore, almost all member states will do more for defence and increase their defence spending. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Europa ist nicht Teil des Problems, Europa ist Teil der Lösung!
Darin bin ich mir mit @eucopresident einig. Wir stärken den europäischen Pfeiler der NATO. Um das einzulösen, werden die Mitgliedstaaten mehr für Verteidigung tun und ihre Verteidigungsausgaben erhöhen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We need a strong, resilient and innovative European economy to enable us to act together. We need fewer trade barriers, not more. That’s why I believe the US decision on tariffs is wrong. Europe will react quickly and appropriately.
-
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine starke, widerstandsfähige und innovative europäische Wirtschaft ist Voraussetzung für unser gemeinsames Handeln. Wir brauchen weniger Handelshürden und nicht mehr. Deswegen halte ich die Zollbeschlüsse der USA für falsch. Europa wird darauf schnell und angemessen reagieren.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The idea of a 30-day ceasefire is an important and correct step towards a just peace for Ukraine. We stand with Ukraine and the US and welcome the proposals from Jeddah. Now it is up to Putin.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Idee einer 30-tägigen Waffenruhe ist ein wichtiger und richtiger Schritt hin zu einem gerechten Frieden für die Ukraine. Wir stehen an der Seite der Ukraine und der USA und begrüßen die Vorschläge von Dschidda. Nun liegt es an Putin.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Terror zerstört Leben und fügt Familien und Freunden unermessliches Leid zu, das durch nichts gelindert werden kann. Ihr Schmerz ist unser Auftrag, der Opfer zu gedenken und mit allen Mitteln des Rechtsstaats Terror zu bekämpfen. Das sind wir ihnen schuldig – nicht nur heute.
Bundesministerium des Innern
@BMI_Bund
Jedes Jahr am 11. März gedenken wir der Opfer terroristischer Gewalt. Der Nationale Gedenktag wurde 2022 eingeführt, um das Bewusstsein für die Anliegen Betroffener zu stärken. Die Gedenkveranstaltung wird durch das #bmi organisiert. Zum Stream ab 14 Uhr👉www.protokoll-inland.de
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I congratulate Canada's future Prime Minister, @MarkJCarney, on his election and I would like to thank @JustinTrudeau for his close and trusting cooperation. The German-Canadian friendship is strong and proves its special value especially in these troubled times.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich gratuliere Kanadas künftigem Premierminister, @MarkJCarney, zu seiner Wahl und danke @JustinTrudeau für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Die deutsch-kanadische Freundschaft ist stark und beweist gerade in diesen unruhigen Zeiten ihren besonderen Wert.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es bleibt dabei: Wir kämpfen für eine gute Zukunft von Frauen und Männern. #weltfrauentag
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es gibt keine Rechtfertigung dafür, dass Frauen in ihren Berufen weniger verdienen als ihre Kollegen. Aber es gibt viele Gründe, warum das noch immer so ist. Der #equalpayday erinnert uns alle daran: Diese Gründe können wir beseitigen.
Für gleiche Löhne und echte Gleichstellung. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Europa ist geschlossen und entschlossen in dieser ernsten Lage zu handeln.
Wir stärken unsere Verteidigungsfähigkeit.
Wir lassen die Ukraine nicht im Stich. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine muss eine souveräne, demokratische Nation bleiben. Dafür müssen wir unsere finanzielle und militärische Unterstützung gewährleisten.
Und wir müssen mit klugem und kühlem Kopf sicherstellen, dass die Ukraine auch in Zukunft auf die Unterstützung der USA zählen kann. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland bereitet sich vor, seine finanzielle Kraft zu stärken, um das für unsere Verteidigung Notwendige zu tun.
Für Europa muss das Gleiche gelten: Es ist gut, dass wir hier in Brüssel konkrete Vorschläge besprechen, wie Europas Staaten zusätzliche Kredite aufnehmen können. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Solidarität ist unverbrüchlich, das habe ich @ZelenskyyUa heute am Telefon versichert. Gut, dass er zu Verhandlungen bereit ist.
Wir sind einig: Der US-Präsident behält eine Führungsrolle mit Blick auf einen raschen Einstieg in eine Waffenruhe und dauerhaften Frieden. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Erneut trauern wir mit Mannheim. Erneut trauern wir mit den Angehörigen der Opfer einer sinnlosen Gewalttat und bangen um Verletzte. Damit können wir uns nicht abfinden. Allen Einsatzkräften danke ich von Herzen. Den Augenzeugen wünsche ich viel Kraft, das Erlebte zu verarbeiten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Bernhard Vogel gestaltete das Zusammenwachsen von Ost und West und prägte unser Land über 40 Jahre lang - als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen und als unermüdliche Stimme für die Demokratie. Diese Stimme wird uns fehlen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind transatlantische Alliierte in der NATO. Das ist der Schlüssel für Sicherheit in den USA, Kanada und Europa. Wir haben unsere Allianz in den vergangen Jahren mit neuen Mitgliedern und höheren Verteidigungsausgaben gestärkt. Das werden wir auch in Zukunft fortsetzen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frieden in der Ukraine wird erreicht, wenn Russland den Krieg beendet.
Die Ukraine kann sich auf unsere Hilfe verlassen. Sie muss sich verteidigen können, mit einer starken Armee in einer funktionierenden Sicherheitsarchitektur.
Keine Entscheidung zur Ukraine ohne die Ukraine. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We are transatlantic allies in the NATO. This is still the key for security in the United States, Canada and Europe. In the last years we strengthened our alliance with new members and increasing defence spending. This is the path we will continue to follow in the future as well.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The path to peace is that Russia ends the war.
Ukrainians can rely on our unwavering support. They must be able to defend their country – with a strong Ukrainian army and a security architecture that works.
Nothing about Ukraine without Ukraine. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Together as friends and partners.
For a just and lasting peace for Ukraine and security for Europe. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mitmenschlichkeit und der Wunsch nach Frieden – das vereint uns über die Grenzen von Religionen und Kulturen. Bei den Fastenbrechen öffnen Musliminnen und Muslime ihre Türen und teilen genau das. Ich wünsche Ihnen allen gute Begegnungen und eine friedvolle Zeit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nobody wants peace more than the Ukrainians do. Therefore we are working on a common path to a lasting and just peace. Ukraine can rely on Germany – and on Europe.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Niemand will Frieden mehr als die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine! Deswegen suchen wir gemeinsam den Weg zu einem dauerhaften und gerechten Frieden. Auf Deutschland – und auf Europa – kann sich die Ukraine verlassen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Вже три роки українки й українці мужньо та героїчно обороняються від російської агресії. День за днем. Тиждень за тижнем. Ніхто не прагне миру у більшій мірі, ніж вони.
Ми продовжуємо стояти на їхньому боці - за справедливий і тривалий мир. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
For three years, the Ukrainians have been defending their country courageously and heroically against the Russian war of aggression. Day after day. Week after week. No one longs for peace more than they do.
We continue to stand by their side - for a just and lasting peace. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Seit drei Jahren verteidigen sich die Ukrainerinnen und Ukrainer mutig und heldenhaft gegen den russischen Angriffskrieg. Tag für Tag. Woche für Woche. Niemand sehnt sich mehr nach Frieden als sie.
Wir stehen weiter an ihrer Seite – für einen gerechten und dauerhaften Frieden. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Bei Verhandlungen zu einem Frieden in der Ukraine muss die Ukraine mit am Tisch sitzen. Fragen zur Sicherheit Europas müssen mit den Europäern erörtert werden. Wir unterstützen die Ukraine, bis ein gerechter Frieden erreicht ist. Das habe ich @ZelenskyyUa erneut zugesichert.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir trauern um Oded Lifschitz, dessen sterbliche Überreste an Israel übergeben worden sind. Unsere Gedanken sind bei Familie Silbermann-Bibas, die Abschied von Ariel und Kfir nehmen muss, aber weiter um Shiri bangt - auch sie muss zurückkehren, die Hamas muss sie freigeben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist zur schrecklichen Gewissheit geworden: Shiri Silbermann-Bibas und ihre Söhne Ariel und Kfir sind tot. Die Hamas hat Leid und Tod in unzählige Familien gebracht. Ich fühle mit allen, die mit dieser schrecklichen Gewissheit umgehen müssen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine verteidigt sich seit bald drei Jahren gegen einen erbarmungslosen russischen Angriffskrieg. Tag für Tag. Und es ist schlicht falsch und gefährlich, Präsident Selenskyi die demokratische Legitimation abzusprechen. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Richtig ist: Wolodomyr Selenskyj ist das gewählte Staatsoberhaupt der Ukraine. Dass mitten im Krieg keine ordentlichen Wahlen abgehalten werden können, entspricht den Vorgaben der ukrainischen Verfassung und den Wahlgesetzen. Niemand sollte etwas anderes behaupten. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Kein Vergessen.
Said Nesar Hashemi
Hamza Kurtović
Ferhat Unvar
Sedat Gürbüz
Fatih Saraçoğlu
Gökhan Gültekin
Vili Viorel Păun
Mercedes Kierpacz
Kaloyan Velkov
Für Zusammenhalt, gegen Spaltung.
#saytheirnames -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
„Du sollst nicht gleichgültig sein.“ Das hat Marian Turski das 11. Gebot genannt. Er überlebte die deutschen NS-Verbrechen. Heute ist er gestorben.
Nicht gleichgültig zu sein, das ist eine Staatsaufgabe – und eine Bürgeraufgabe, die wir weitertragen. Es ist unsere Verpflichtung. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sie fehlen. #hanau
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die NATO beruht darauf, dass wir immer gemeinsam handeln und gemeinsam im Risiko sind. Das darf nicht in Frage gestellt werden. Es darf keine Aufteilung der Sicherheit und der Verantwortlichkeit zwischen Europa und den USA geben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
It is a difficult situation for Europe. We welcome the talks about peace for Ukraine. But it must be a fair and sustainable peace. And: Ukraine must be part of these talks. Europe will keep on supporting Ukraine. This is what I stressed in my meetings with @ZelenskyyUa.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Situation für Europa ist schwierig. Wir begrüßen, dass über Frieden für die Ukraine gesprochen wird. Das heißt aber nicht, dass es einen Diktatfrieden geben darf und die Ukraine akzeptieren muss, was ihr vorgelegt wird. Darüber haben wir uns eng mit @ZelenskyyUa abgestimmt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Alexei Navalny died one year ago today – because he fought for democracy and freedom in Russia. Putin brutally combats freedom and its defenders. Navalny's work was all the more brave. His courage made a difference and reaches far beyond his death.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Alexej Nawalny starb heute vor einem Jahr – weil er sich in Russland für Demokratie und Freiheit einsetzte. Putin bekämpft die Freiheit und ihre Verfechter brutal. Umso mutiger war Nawalnys Wirken. Sein Mut hat einen Unterschied gemacht und wirkt weit über seinen Tod hinaus.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der furchtbare Anschlag in München fordert auch die Helferinnen und Helfer. Ich habe mich mit Rettungskräften unterhalten, die hier schreckliche Dinge gesehen haben. Für ihre Hilfe in größter Not bin ich sehr, sehr dankbar. Lassen Sie uns alle zeigen: So sind wir als Menschen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin tief erschüttert und traurig über den Tod des kleinen Kindes und der Frau, die ihren Verletzungen nach dem Anschlag in München erlegen sind. Es ist unvorstellbar, was die Angehörigen durchmachen. Ihnen gilt mein tief empfundenes Beileid. Das Land trauert mit ihnen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nothing about Ukraine without Ukraine.
There can only be peace if Ukraine's sovereignty is secured.
Thank you Wolodymyr @ZelenskyyUa for the meeting about our joint steps on the path to a just and lasting peace. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit Gerhart Baum verliert unser Land einen großen Liberalen und engagierten Demokraten, der keine Auseinandersetzung scheute. Bis zuletzt hat er sich klug zu Wort gemeldet und sich um Deutschland verdient gemacht. Meine Gedanken sind bei seinen Angehörigen und Freunden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin sehr froh, dass die US-Regierung unser gemeinsames Ziel bekräftigt hat, die souveräne Unabhängigkeit der Ukraine zu erhalten. Sie muss sich auch in Verhandlungen widerspiegeln.
Das bedeutet es, wenn wir sagen: Nichts über die Ukraine, ohne die Ukraine. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
As a strong democracy we are very clear: The extreme right should be out of political decision making processes.
We reject any idea working together with the extreme right and its not on others to give us advices to do so. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Als starke Demokratie sagen wir ganz deutlich: Die extreme Rechte sollte nicht an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt sein.
Wir weisen jede Vorstellung davon zurück, dass man mit ihnen zusammenarbeiten könnte und es ist nicht an anderen, uns dazu Ratschläge zu erteilen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
To ensure living in peace as Europeans in the future we need to continue growing our defence expenditures.
To this end, I propose an exception in the EU's Stability Pact – for all investments in defense equipment that exceed the previous NATO’s 2% guideline. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Damit wir Europäer auch in Zukunft in Frieden leben können, müssen die Ausgaben für unsere Verteidigung weiter deutlich wachsen.
Dafür schlage ich eine Ausnahme im EU-Stabilitätspakt vor – für alle Investitionen in Verteidigungsgüter oberhalb des bisherigen NATO-Ziels von 2%. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich weise ausdrücklich zurück, was US-Vizepräsident Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt hat. Aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus haben die demokratischen Parteien in Deutschland einen gemeinsamen Konsens: Das ist die Brandmauer gegen extrem rechte Parteien.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute müssen wir uns der Realität stellen, die das Handeln und die Ankündigungen der US-Regierung für die Ukraine, für Europa und für die Welt bedeuten. Nicht zu handeln hieße, die Sicherheit unseres Landes und unseres Kontinents aufs Spiel zu setzen. Das lasse ich nicht zu.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein furchtbarer Anschlag in München erschüttert uns. Ein afghanischer Täter ist in eine Demonstration gerast. Es gibt viele Verletzte, einige sehr schwer verletzt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Der Täter muss die volle Härte des Rechtsstaats spüren.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir bleiben konsequent beim Kampf gegen irreguläre Migration. Heute haben wir die vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Grenzen erneut für sechs Monate angeordnet und bei der Europäischen Kommission notifiziert. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit den Grenzkontrollen drängen wir die irreguläre Migration wirksam zurück, das belegen die Zahlen: 47.000 Zurückweisungen an den Grenzen, ein Drittel weniger Asylgesuche von 2023 auf 2024 und Festnahme von 1900 Schleusern. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir setzen Recht und Ordnung in der Migrationspolitik durch – ohne die Menschenwürde zu verletzen oder den Zusammenhalt Europas zu gefährden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Asylzahlen in Deutschland sind rückläufig. Diesen Weg müssen wir entschlossen weitergehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir profitieren von Europa wie kein zweites Land. Wir sind das größte Exportland. Wenn die EU ins Visier von US-Zöllen gerät, so wie jetzt schon bei Stahl und Aluminium, dann sind wir stärker auf europäische Solidarität angewiesen als jedes andere Land. #regierungserklärung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We need ‘AI made in Europe’ - with clear rules and transparency. As Europeans, we need to make better use of the opportunities for investments. In Paris I talked to CEOs from AI-related industries and our partners. Thank you @EmmanuelMacron for hosting the #aiactionsummit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen „KI made in Europe“ – mit klaren Regeln und Transparenz. Wir Europäer müssen gemeinsam die Möglichkeiten für Investitionen besser nutzen. In Paris habe ich dazu mit CEOs der Branche und unseren Partnern gesprochen. Danke @EmmanuelMacron für diesen KI-Gipfel.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ganz klar: Im Wahlkampf darf es keine Gewalt gegen Politikerinnen und Wahlhelfer geben. Schon bedrohliche Gesten vor einem Infostand oder gegen Parteimitglieder, die Plakate aufhängen und Flugblätter verteilen, sind Angriffe auf die Demokratie - die niemand einfach abtun kann.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nach 175 Jahren endet der Waggonbau in Görlitz. Das schmerzt. Aber wir schreiben die Industriegeschichte der Stadt fort: mit guten Arbeitsplätzen bei KNDS. Hier arbeiten Fachleute, die überall gesucht werden. Dank ihres Könnens beginnt im bisherigen Alstom-Werk ein neues Kapitel.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Nachricht über die schreckliche Gewalttat in einer Schule im schwedischen Örebro bestürzt mich. Meine Gedanken sind bei den Betroffenen und ihren Angehörigen. Unser Mitgefühl gilt Schweden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Beim großen Thema Handel sind wir uns einig: Wir sind stark als EU und können unsere Interessen selbst verfolgen. Klar ist auch unsere Botschaft an die USA: Wir strecken die Hand aus, wir wollen kooperieren.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir Europäer müssen unsere Sicherheit und Verteidigung stärken. Dafür brauchen wir mehr Zusammenarbeit - auch ohne Kontrolle von Wettbewerbsregeln. Darum geht es mir heute in Brüssel.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Besserer Schutz der gemeinsamen europäischen Außengrenzen, mehr Verfahren und zügigere Rückführungen: Das ist ein großer Fortschritt, den Europa mit dem #geas möglich gemacht hat - im Interesse unseres Landes.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
Keir Starmer
@Keir_Starmer
Great to see you @Bundeskanzler Scholz.
🇬🇧🇩🇪 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Friends, partners, close allies - for more economic growth and security in Europe.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Freunde, Partner, enge Verbündete – für mehr Wirtschaftswachstum und Sicherheit in Europa.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Every release of a Hamas hostage is a relief. Yarden Bibas is free again. The relief is overshadowed by the fate of his wife, the German-Israeli national Shiri Silbermann-Bibas, and their sons Ariel and Kfir. We fear for them.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Jede Freilassung einer Geisel der Hamas ist eine Erleichterung. Yarden Bibas ist wieder in Freiheit. Die Erleichterung wird überschattet vom Schicksal seiner Frau, der deutsch-israelischen Staatsangehörigen Shiri Silbermann-Bibas, und der Söhne Ariel und Kfir. Wir bangen um sie.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit dem Tod des früheren Bundespräsidenten Horst Köhler verliert Deutschland einen engagierten Politiker, der sich Zeit seines Lebens für eine gerechtere Welt eingesetzt hat.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frauenfeindliche Straftaten steigen in Deutschland an. Gut, dass der Bundestag heute zugestimmt hat, die Hilfe für Gewaltopfer zu verbessern: mit mehr Frauenhausplätzen und Beratungsangeboten, die verlässlich finanziert sind. Opfer von Gewalt haben Anspruch auf besseren Schutz!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Bundestag hat das „Zustrombegrenzungsgesetz“ abgelehnt. Darüber bin ich erleichtert – und ich bin mir sicher, dass es vielen anderen auch so geht. Denn: Wir dürfen uns nicht spalten lassen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The German-Israeli citizens Arbel Yehoud and Gadi Moses are free. We are relieved and rejoice with all the hostages who have been released. But the fact remains that all of the hostages must be released and all mortal remains of the deceased returned to the families.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Arbel Yehoud und Gadi Moses sind frei, beide deutsch-israelische Staatsangehörige. Wir sind erleichtert und freuen uns mit allen Geiseln, die heute zurückgekehrt sind. Aber es bleibt dabei: Alle Geiseln müssen freigelassen, alle sterblichen Überreste zurückgegeben werden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir dürfen uns nicht klein machen als Europäerinnen und Europäer. Deshalb bin ich fest davon überzeugt, dass wir als größter Wirtschaftsraum der Welt auch die Möglichkeiten haben, uns wirtschaftlich zu behaupten – mit dem Ziel Kooperationen hinzukriegen. #maischberger @DasErste
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Menschlichkeit und Gerechtigkeit sind Versprechen unserer demokratischen Verfassung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir dürfen uns nicht spalten lassen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Denmark and Germany are close friends and work together closely. Along with our NATO partners we are strengthening the security of the Baltic Sea and our critical infrastructure. Dear Mette, it's good to have such partners – mange tak! @Statsmin
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dänemark und Deutschland sind enge Freunde, wir arbeiten eng zusammen. Gemeinsam mit unseren NATO-Partnern verbessern wir den Schutz der Ostsee und unserer kritischen Infrastruktur. Liebe Mette, es ist gut, solche Partner zu haben – mange tak! @Statsmin
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The ceasefire in Gaza has to be respected and all hostages must be released.
Now is the time to shape the future of the Gaza Strip. The inhabitants need a perspective for a life in freedom and dignity. Germany and the EU stand ready to contribute to this. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Waffenruhe in Gaza muss halten und alle Geiseln freikommen.
Jetzt ist der Moment, die Zukunft des Gaza-Streifens zu planen. Die Bewohnerinnen und Bewohner brauchen eine Perspektive für ein Leben in Freiheit und Würde. Daran ist Deutschland, ist die EU bereit mitzuwirken. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Aus diesem Ort erwächst Verantwortung für Deutschland. Diese Verantwortung bleibt.
Wir gedenken der mindestens sechs Millionen ermordeten Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller, die die nationalsozialistische Ideologie zu Feinden erklärt, verfolgt und ermordet hat.
#weremember -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sons, daughters, mothers, fathers, friends, neighbors, grandparents: more than one million individuals with dreams and hopes were murdered in Auschwitz by Germans. We mourn their deaths. And express our deepest sympathy. We‘ll never forget them. Not today, not tomorrow.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Söhne und Töchter, Mütter und Väter, beste Freunde, Nachbarn, Großeltern: Mehr als eine Million Menschen mit Träumen und Hoffnungen wurden in Auschwitz ermordet, ermordet von Deutschen. Wir fühlen mit und erinnern. Wir dulden kein Vergessen, nicht heute und nicht morgen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nach Aschaffenburg beschäftigt viele das Thema Migration. Im @handelsblatt habe ich darüber gesprochen: Wir haben Grenzkontrollen eingeführt und Abschiebungen erleichtert. Irreguläre Migration ist gesunken, die Zahl der Rückführungen gestiegen. So muss es konsequent weitergehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute sind weitere Geiseln aus den Händen der Hamas zu ihren Familien zurückgekehrt. Die Bundesregierung freut sich mit ihnen und ihren Familien. Aber es befinden sich weitere Frauen und Männer in Geiselhaft. Auch sie müssen freikommen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vor 125 Jahren wurde hier in Leipzig der @DFB gegründet. Fast 8 Millionen Mitglieder zählt er in ungezählten Vereinen. Damit ist er der größte Sportverband weltweit. Herzlichen Glückwunsch, lieber Deutscher Fußballbund und liebe Fußballfans.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es bedrückt mich zutiefst, was in Aschaffenburg passiert ist und das wird noch lange so sein. Ich akzeptiere nicht, dass die, die ihre Aufgaben machen müssen, sich jetzt damit beschäftigen, davon abzulenken. Sie sollten sich an die Arbeit machen, das wäre gut für unser Land.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist gleich, ob Antisemitismus politisch motiviert ist oder religiös, links oder rechts, seit Jahrhunderten hier gewachsen ist oder von außen ins Land kommt. Wir nehmen ihn nicht hin. Das ist unsere Verantwortung. Das Internationale Auschwitz Komitee erinnert uns daran.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nach der furchtbaren Tat in Aschaffenburg habe ich mich heute Abend direkt nach meiner Rückkehr aus Paris mit den Chefs der Sicherheitsbehörden und Bundesinnenministerin Faeser getroffen. Wir werden diesen Fall schnell aufklären und die nötigen Konsequenzen ziehen. Jetzt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nous défendons une Europe ouverte, forte et économiquement prospère.
Notre rôle est en effet crucial en ces temps difficiles. Nous sommes unanimes sur ce point.
Es lebe die deutsch-französische Freundschaft! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir treten für ein offenes, starkes und wirtschaftlich erfolgreiches Europa ein.
Denn auf uns kommt es in diesen herausfordernden Zeiten an. Darin sind wir uns einig.
Vive l’amitié franco-allemande ! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist eine unfassbare Terror-Tat in Aschaffenburg: Unter den Toten befindet sich auch ein Kleinkind. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. (1/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Aber das genügt nicht: Ich bin es leid, wenn sich alle paar Wochen solche Gewalttaten bei uns zutragen – von Tätern, die eigentlich zu uns gekommen sind, um hier Schutz zu finden. (2/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Da ist falsch verstandene Toleranz völlig unangebracht. Die Behörden müssen mit Hochdruck aufklären, warum der Attentäter überhaupt noch in Deutschland war. Aus den gewonnenen Erkenntnissen müssen sofort Konsequenzen folgen – es reicht nicht zu reden. (3/3)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Türkiye’de Kartalkaya’da bir otelde çıkan büyük yangının haberi beni derinden üzdü. Düşüncelerimle yaşamlarını yitirenlerin ailelerinin yanındayım ve yaralılara acil şifalar dilerim.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Nachrichten vom schweren Brand eines Hotels in Kartalkaya in der Türkei machen mich sehr betroffen. Ich bin in Gedanken bei den Familien der Opfer und wünsche den Verletzten eine schnelle und vollständige Genesung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський
@ZelenskyyUa
I had a meeting with @Bundeskanzler Olaf Scholz in Davos. The main focus of our discussion was the continued support for Ukraine and coordination with partners in pursuit of a just peace.
We are grateful for all the assistance provided to Ukraine in its fight against Russian aggression. We highly value Germany's leadership in strengthening Ukraine's air defense and its significant contribution to saving thousands of lives.
🇺🇦🇩🇪 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nothing about Ukraine without Ukraine.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In einer Welt, die sich im Spiegel sozialer Medien permanent am Rand des Nervenzusammenbruchs bewegt, sind kühle Köpfe gefragt.
Nicht jede Pressekonferenz in Washington, nicht jeder Tweet sollte uns gleich in aufgeregte, existenzielle Debatten stürzen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die USA sind unser engster Verbündeter außerhalb Europas. Ich werde alles daransetzen, dass es so bleibt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Isolation comes at a real economic cost. Europe is committed to free and fair global trade!
And we’re not alone. Together the European Union and our partners will defend free trade - the basis of our prosperity. #wef25 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Abschottung kostet Wohlstand. Europa setzt auf freien, fairen Welthandel!
Damit sind wir nicht allein. Wir werden freien Handel als Grundlage unseres Wohlstands verteidigen - als Europäische Union und gemeinsam mit anderen Partnern. #wef25 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Today President Donald Trump takes office. Congratulations! The US is our closest ally and the aim of our policy is always a good transatlantic relationship. The EU, with 27 members and more than 400 million people, is a strong union. #euus 🇪🇺🇺🇸
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute tritt Präsident Trump sein Amt an. Glückwunsch! Die USA sind unser engster Verbündeter und ein gutes transatlantisches Verhältnis ist stets Ziel unserer Politik. Als EU mit 27 Mitgliedern und mehr als 400 Millionen Menschen sind wir eine starke Gemeinschaft. #euus 🇪🇺🇺🇸
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Jüdisches Leben ist Deutschland. Das sind wir. Das muss sichtbar sein – wie in Frankfurt in einer der größten jüdischen Gemeinden.
Und wir vermitteln jeder und jedem in Deutschland: Unsere Verantwortung hört nicht auf. Ich trete jedem Schlussstrich, jedem „Lange her“ entgegen! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute ist ein Tag der Freude: Endlich sind weitere Geiseln der Hamas freigekommen und wieder mit ihren Familien vereint.
Diesem ersten Schritt müssen weitere folgen. Alle Geiseln müssen freikommen und es muss rasch mehr humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gelangen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Volksfeste und Weihnachtsmärkte bringen uns zusammen. Umso härter treffen uns Ereignisse wie der entsetzliche Anschlag in Magdeburg. Auch Schausteller waren unmittelbar betroffen – als Opfer und als Helfer. Ihre Hilfsbereitschaft geht mitten ins Herz. Dafür habe ich Danke gesagt!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gerade in ernsten Zeiten ist es wichtig, enge und verlässliche Freunde wie Schweden zu haben. Wir sind uns einig: Gemeinsam stärken wir unsere Verteidigungsfähigkeit in der NATO und Europa und wir unterstützen die Ukraine - so lange wie nötig. Danke für den Besuch, @SwedishPM.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas ist eine sehr gute Nachricht - für die immer noch festgehaltenen Geiseln und ihre Angehörigen. Für Israel, für Gaza. Sie birgt die Chance für ein dauerhaftes Ende des Krieges. Dafür setzen wir uns ein.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin für zusätzliche Mittel für die Ukraine – wie im November vorgeschlagen. Das können wir noch beschließen, wenn alle sagen: Wir finanzieren die Hilfen über eine gesonderte Kreditaufnahme. Das Geld ist sonst nicht da. Wir brauchen eine ehrliche Debatte. #rtldirekt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The fact that an agreement on a ceasefire and the release of hostages in Gaza, including Germans, seems to have been reached is good news! This agreement must now be implemented to the letter. All of the hostages must be released. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The mortal remains of the deceased must also be handed over to the families for a dignified burial. This ceasefire opens the door to a permanent end to the war and to the improvement of the poor humanitarian situation in Gaza. We are continuing to work towards this. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist gut, dass eine Einigung über einen Waffenstillstand und die Freilassung von Geiseln – auch deutschen – in Gaza erreicht scheint! Jetzt muss die Einigung konsequent umgesetzt werden. Alle Geiseln müssen freigelassen werden. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Auch die sterblichen Überreste müssen den Familien für einen würdevollen Abschied übergeben werden. Der Waffenstillstand bietet die Chance für ein dauerhaftes Kriegsende und die Verbesserung der schlechten humanitären Lage im Gazastreifen. Dafür setzen wir uns weiter ein. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschlands wirtschaftliche Stärke hat viel zu tun mit der Tradition der Sozialpartnerschaft und mit starken Gewerkschaften – etwa des @DGB_news, bei dem ich heute zu Gast bin. Unser Erfolg hat zu tun mit Betriebsräten und den Rechten der Beschäftigten. Das muss zentral bleiben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The despicable crime perpetrated by Hamas on 7 October 2023 is still very real to all of us. Since then, we have been grieving with the people in Israel and anxiously hoping with the relatives of the hostages that they will return safely. 1/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
After many months of agonising negotiations, an agreement now seems to be within reach. We understand how painful any agreement with the terrorist organisation Hamas is for Israel. Nevertheless, the lives of the hostages must now be the top priority. 2/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I say this not least because numerous German citizens are among the hostages. The agreement offers the chance of a ceasefire to finally bring the suffering in Gaza to an end. 3/3
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das monströse Verbrechen der Hamas vom 7. Oktober 2023 ist uns allen noch sehr gegenwärtig. Wir trauern seither mit den Menschen in Israel und bangen mit den Angehörigen der Verschleppten, dass sie wieder heil zurückkommen. 1/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nach vielen Monaten quälender Verhandlungen scheint eine Vereinbarung jetzt in greifbarer Nähe. Wir verstehen, wie schmerzhaft jede Vereinbarung mit der Terrororganisation Hamas für Israel ist. Dennoch: Das Leben der Geiseln muss jetzt oberste Priorität haben. 2/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das sage ich auch, da sich unter den Geiseln zahlreiche deutsche Staatsangehörige befinden. Die Vereinbarung bietet die Chance auf einen Waffenstillstand, um das Leid in Gaza endlich zu lindern. 3/3
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
It is a special meeting in Helsinki - with Finland as a new NATO member. Together we want to improve the monitoring of our infrastructure in the Baltic Sea and ensure greater safety at sea - with the help of the German navy.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist ein besonderes Treffen in Helsinki - bei Finnland als neuem NATO-Mitglied. Gemeinsam wollen wir die Überwachung unserer Infrastruktur in der Ostsee verbessern und für mehr Sicherheit auf See sorgen - auch mit Hilfe der deutschen Marine.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind groß – darüber sind wir uns bei der IHK Köln einig. Sie sind aber nicht unüberwindbar.
Mit klugen Investitionen in die Zukunft und einem engen Dialog zwischen Wirtschaft und Politik bringen wir Wachstum zurück nach Deutschland. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein Herz für Menschen, das ist ihr Grund für den Pflegeberuf, hat mir heute eine Auszubildende in Köln gesagt.
Und weil das ein schwerer Beruf ist, muss er gut bezahlt werden. Einen wichtigen Schritt dazu haben wir geschafft: Heute wird in mehr Einrichtungen nach Tarif bezahlt. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sind kein Ausdruck demokratischen Verhaltens. Solche Aktionen sind ungehörig und gefährlich. Gut, dass @c_lindner souverän reagiert hat. Hier gilt die Solidarität unter Demokratinnen und Demokraten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Unverletzlichkeit von Grenzen ist Grundlage unserer Friedensordnung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Borders must not be moved by force. This principle applies to every country, whether in the East or the West. In talks with our European partners, there is an uneasiness regarding recent statements from the US. It is clear: We must stand together.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden. Das gilt für jedes Land, ob im Osten oder Westen. In Gesprächen mit unseren europäischen Partnern ist ein gewisses Unverständnis deutlich geworden, was Äußerungen aus den USA angeht. Klar ist: Wir Europäer müssen zusammenstehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nach dem schweren Erdbeben im Süden Chinas, das auch in Indien und Nepal zu spüren war, sind unsere Gedanken bei den Opfern und ihren Familien. Allen Verletzten wünschen wir eine rasche Genesung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#jesuischarlie a fait le tour du monde après l'attaque barbare contre Charlie Hebdo il y a 10 ans. Aujourd'hui comme à l'époque, nous partageons la douleur de nos amis français. L'attaque visait nos valeurs communes de liberté et de démocratie – nous ne l'accepterons jamais.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#jesuischarlie ging nach dem barbarischen Angriff auf das Satiremagazin Charlie Hebdo vor 10 Jahren um die Welt. Wir fühlen heute wie damals mit unseren französischen Freunden. Der Angriff galt unseren gemeinsamen Werten von Freiheit und Demokratie – das akzeptieren wir niemals.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Konstantinos Simitis, the long-standing Greek head of government, was a great European and friend of Germany. We honor his contributions to European solidarity and his commitment to a modern state.
Our sincere condolences go to his family and friends. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der langjährige griechische Regierungschef Konstantinos Simitis war ein großer Europäer und Freund Deutschlands. Seine Verdienste um den Zusammenhalt Europas und den Einsatz für einen modernen Staat bewahren wir.
Seiner Familie und Freunden gilt unser Mitgefühl. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist eine starke, stabile Demokratie. Hier geht es nach dem Willen der Bürgerinnen und Bürger, nicht nach den erratischen Äußerungen eines Milliardärs aus den USA. Da muss man cool bleiben. Das habe ich auch im Gespräch mit dem @sternde gesagt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
This is terrible news from New Orleans: People celebrating happily are torn from their lives or injured by senseless hatred. We grieve with the families and friends of the victims and wish all those injured a quick recovery.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das sind schlimme Nachrichten aus New Orleans, die uns erreichen: Fröhlich feiernde Menschen werden durch sinnlosen Hass aus dem Leben gerissen oder verletzt. Wir trauern mit den Familien und Freunden der Opfer und wünschen allen Verletzten schnelle Genesung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wraz z nowym rokiem rozpoczyna się prezydencja Polski w Radzie UE. W tych czasach pełnych wyzwań pracujemy razem na rzecz silnej Europy. Drogi @donaldtusk, robimy to, stojąc ramię w ramię jako dobrzy przyjaciele.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit dem neuen Jahr beginnt die EU-Ratspräsidentschaft Polens. In diesen herausfordernden Zeiten arbeiten wir gemeinsam für ein starkes Europa. Lieber @donaldtusk, das tun wir Seite an Seite als gute Freunde.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We are a country that stands together. Also when times are tough, as we know they are. Many are wondering where we go from here. My answer: With mutual respect, trust, interest and engagement, we can make 2025 a good year. #newyearsaddress
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind ein Land, das zusammenhält. Auch wenn die Zeiten schwierig sind, das spüren wir alle. Viele fragen sich, wie es weitergeht. Meine Antwort: Mit Respekt, Vertrauen, Interesse an- und Engagement füreinander können wir 2025 zu einem guten Jahr machen. #neujahrsansprache
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Russlands brutaler Krieg gegen die Ukraine trifft immer mehr Unschuldige - auch außerhalb der Ukraine. Das zeigt die Flugzeugkatastrophe in Aktau, die umfassend aufgeklärt werden muss. Unsere Gedanken sind bei den Familien der Opfer, den Verletzten wünschen wir rasche Genesung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We join our American friends in mourning the loss of their former President Jimmy Carter. The US has lost a committed fighter for democracy. The world has lost a great mediator for peace in the Middle East and for human rights.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir trauern mit unseren amerikanischen Freunden um ihren ehemaligen Präsidenten Jimmy Carter. Die USA verlieren einen engagierten Streiter für die Demokratie. Die Welt verliert einen großen Vermittler, der sich für Frieden im Nahen Osten und für Menschenrechte einsetzte.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We have received the terrible news of a plane crash in South Korea with many fatalities. Our condolences go out to the families of those killed in the crash and we wish those injured a speedy recovery.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Uns erreichen schreckliche Nachrichten von einem Flugzeugunglück in Südkorea mit vielen Toten. Unser Beileid gilt den Familien der beim Absturz Getöteten, den Verletzten wünschen wir eine rasche Genesung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vor einer Woche erschütterte der Anschlag in Magdeburg unser ganzes Land. Diese furchtbare Tat lässt mich nicht los. Mit @tonline spreche ich über die notwendigen Konsequenzen dieser Wahnsinnstat. Jeder Stein muss umgedreht werden. www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_1…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Chanukka-Leuchter in unseren Städten stehen für Hoffnung in dunkler Zeit. Am Brandenburger Tor, im Herzen Berlins, steht er neben einem Weihnachtsbaum. Ich bin froh über dieses Zeichen: Das Judentum ist ein fester, unersetzlicher Teil von uns. Ihnen allen gesegnete Feiertage!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Weihnachten ist eine Zeit, die unser Herz berührt, in der wir Freude und Sorge teilen. Die Zeiten sind verdammt rau. Gerade jetzt spüren wir das alle. Aber wir sind eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft und stark. Ich wünsche Ihnen allen ein besinnliches Fest.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mein herzlicher Dank gilt denjenigen, die sich gerade heute für uns alle einsetzen und dafür auf Zeit mit ihren Liebsten verzichten: die als Sanitäter Leben retten, als Polizistin für unsere Sicherheit sorgen oder in der Pflege Trost und Nähe spenden. Sie sind unersetzlich.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein bewegender Moment des Mitgefühls und der Solidarität für eine tief getroffene Stadt. Ganz Deutschland steht in diesen dunklen Stunden an der Seite der Magdeburgerinnen und Magdeburger.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Durch ihren aufopferungsvollen Einsatz haben sie Leben gerettet. Mein tiefer Dank gilt den Magdeburger Einsatzkräften. Die Erlebnisse auf dem Weihnachtsmarkt werden sie noch lange begleiten. Manche haben mir von fürchterlichen und herzergreifenden Situationen berichtet.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unser ganzes Land trauert mit Magdeburg. Es ist furchtbar, wie viele hier auf einem fröhlichen Weihnachtsmarkt mit unfassbarer Brutalität getötet und verletzt wurden. Ich wünsche allen Opfern und ihren Angehörigen von Herzen Kraft und schnelle Genesung an Leib und Seele.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Meldungen aus Magdeburg lassen Schlimmes erahnen.
Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Wir stehen an ihrer Seite und an der Seite der Magdeburgerinnen und Magdeburger. Mein Dank gilt den engagierten Rettungskräften in diesen bangen Stunden. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
More security in the Baltic States - this is what our Bundeswehr ensures by strengthening NATO's eastern flank. Because the security of our allies is our security. Thank you, dear @KristenMichalPM, for the hospitality our soldiers are experiencing.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mehr Sicherheit im Baltikum – dafür sorgt unsere Bundeswehr und stärkt die NATO-Ostflanke. Denn die Sicherheit unserer Verbündeten ist unsere Sicherheit. Für die Gastfreundschaft, die unsere Soldatinnen und Soldaten dabei erfahren, danke ich dir, lieber @KristenMichalPM.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mehr Geld und weniger Bürokratie für den deutschen Film – Bundestag und Bundesrat haben zugestimmt. Gute Nachrichten für 120.000 Beschäftigte in der Branche. Wir unterstützen sie im internationalen Wettbewerb. Damit es Filmemacherinnen und Filmemacher bei uns leichter haben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
13 Millionen Bürgerinnen und Bürger profitieren vom Deutschlandticket – es entlastet sie. Und es unterstützt unsere Klimaziele. Gut, dass Bundestag und Bundesrat heute den Weg freigemacht haben, dass das so bleibt - mit einem sicheren Ticketpreis für das nächste Jahr.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gemeinsam für ein sicheres, starkes und geeintes Europa.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Today, in my phone call with US President-elect Trump, we agreed on the importance of getting on a path toward a fair and just peace for Ukraine as soon as possible. Ukraine can count on Germany.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Bei meinem heutigen Telefonat mit dem designierten US-Präsidenten Trump waren wir uns einig: Es ist wichtig, so bald wie möglich auf den Weg zu einem fairen und gerechten Frieden für die Ukraine zu gelangen. Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Richtig so! 2025 steigt das Kindergeld und wir sorgen dafür, dass der Nettolohn nicht durch die kalte Progression geschmälert wird.
Es war seit Wochen mein Ziel, beides in breiter Mehrheit zu beschließen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen ein gemeinsames Vorgehen aller Staaten Europas, um unsere Autoindustrie und die Stahlbranche zu unterstützen. Ein erster Schritt sollte eine gemeinsame Stahlkonferenz sein, um die Branche zukunftsfest zu machen. Das schlage ich beim Europäischen Rat vor.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dass dieses Gesetz noch kommt, war wichtig: Wir schützen das Bundesverfassungsgericht gegen politische Einflussnahme durch Extremisten und Populisten. Der Bundestagsbeschluss zeugt von demokratischer Zusammenarbeit – darüber bin ich sehr froh.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Krieg in der Ukraine muss enden. Aber es darf keinen Diktatfrieden, keine Entscheidung über die Ukraine hinweg geben. Wir müssen ihre Souveränität verteidigen und verhindern, dass es zu einer Eskalation zwischen Russland und der NATO kommt. Dafür werbe ich in Brüssel.
Mark Rutte
@SecGenNATO
I met with European leaders & @ZelenskyyUa at my official residence last night. We discussed urgently stepping up military and economic support for #ukraine.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist genau das Richtige, dass die Bürgerinnen und Bürger jetzt entscheiden können, welchen Kurs wir für unser Land einschlagen. Davon bin ich fest überzeugt. Als Demokrat fühle ich mich bei diesem Gedanken sehr wohl.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind ein Land, das jeden Tag anpackt. Ein Land, das seine besten Tage nicht hinter sich hat, sondern vor sich.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Haben Sie Vertrauen in unser Land!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Vertrauensfrage richte ich heute an alle Wählerinnen und Wähler. Sie lautet: Trauen wir uns zu, als starkes Land kraftvoll in unsere Zukunft zu investieren? Deshalb ist mein Ziel, die Bundestagswahl vorzuziehen – damit die Bürgerinnen und Bürger den politischen Kurs vorgeben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Huriyah! Freedom! - This cry echoed through Syria and many German cities. After all the suffering, all Syrians deserve a life in freedom and security. We are working with our partners to realise their hope: freedom for their homeland at last!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
حرية! - كان هذا الهتاف مسموعا في سوريا والعديد من المدن الألمانية. يستحق جميع السوريات والسوريين بعد كل ما تجرعوه من معاناة أن ينعموا بالعيش في حرية وأمان. إننا نعمل بالتعاون مع شركائنا على تحقيق آمالهم: الحرية وأخيرا لبلدهم!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Huriyah! Freiheit - dieser Ruf hallte durch Syrien und viele deutsche Städte. Nach all dem Leid verdienen alle Syrerinnen und Syrer ein Leben in Freiheit und Sicherheit. Mit unseren Partnern arbeiten wir daran, dass ihre Hoffnung wahr wird: Endlich Freiheit für ihr Heimatland!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Warum sich ein Besuch im Kleingarten in Castrop-Rauxel immer lohnt, unser neues Staatsangehörigkeitsrecht state of the art ist und ein Bundeskanzler genug verdient - über das und vieles mehr haben @MickyBeisenherz und ich gesprochen. Schönen Dank für den Besuch!
Micky Beisenherz 🍌
@MickyBeisenherz
Es ist Freitag, der 13.
Der @Bundeskanzler ist zu Gast
#apofika mit @OlafScholz -
Danke, dass wir im Kanzleramt sein durften.
War ein spannender Besuch! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Über Krieg und Frieden entscheidet keine KI und kein Algorithmus. Immer geht es um kluge Abwägungen und die Stärke, Entscheidungen zu treffen. Beides tun wir mit unserer Unterstützung für die angegriffene Ukraine. #studio9
Mein Gespräch mit @k_frenzel:
www.deutschlandfunkkultur.de/der-tag-mit-olaf-scholz-helm… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mein Ziel ist es, dass die Wählerinnen und Wähler am 23. Februar einen neuen Bundestag wählen können. In einer Demokratie sind sie es, die den Kurs der künftigen Politik bestimmen. Was das bedeutet und wie es jetzt weitergeht:
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Hiermit möchte ich den Weg frei machen für vorgezogene Bundestagswahlen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Handel zwischen uns und der Ukraine wächst - auf fast zehn Milliarden Euro 2023. Etwa 2000 deutsche Unternehmen sind dort aktiv, das Bruttoinlandsprodukt des Landes wächst. Putin will die Ukraine wirtschaftlich zerstören. Auch dieses Kriegsziel wird er nicht erreichen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen die Lage in Syrien genau beobachten. Gemeinsam mit vielen anderen Ländern dürfen wir die Chance nicht verstreichen lassen, dass in dem Land eine Demokratie entsteht, dass Menschen unterschiedlicher Religionen friedlich zusammenleben. Darum geht es jetzt. #tagesthemen
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Industrie braucht kritische Rohstoffe wie Lithium. Deshalb müssen wir sie hier klima- und umweltschonend fördern. In Freiberg in Sachsen weiß man, wie das geht. Und diese Expertise ist gefragt - auch beim serbischen Präsidenten @avucic. Denn dort gibt es ähnliche Projekte.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Awarding the Nobel Peace Prize to the anti-nuclear weapons organization Nihon Hidankyo is an important signal, especially in these times: We must not give up on our opposition to the use of nuclear weapons – in any war.
The Nobel Prize
@NobelPrize
Terumi Tanaka, representative of 2024 peace laureate Nihon Hidankyo, gave a powerful speech today at the Nobel Peace Prize ceremony in Oslo. With stirring detail he recounted the events he witnessed on 9 August 1945 as a 13-year-old boy living 3 kilometers from the hypocenter of the atomic bombing at Nagasaki.
Watch the speech: www.nobelprize.org/prizes/peace/2024/nihon-hidankyo/lecture/ -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen Kaufanreize für E-Autos – als europäische Prämie oder als direkte Förderung für in Deutschland hergestellte E-Autos. Sie sind die Zukunft. Wer das Gegenteil sagt, will eine Rolle rückwärts. Ich will einen Sprung nach vorne und für jeden Industriearbeitsplatz kämpfen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Stahlindustrie ist unverzichtbar für unser Land – als wichtiger Arbeitgeber, mit guten Arbeitsplätzen. Die Branche braucht niedrigere Stromkosten. Der Anstieg der Netzentgelte ab Januar muss jetzt verhindert werden. Anschließend sollten sie auf 3 Cent gedeckelt werden. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gleichzeitig ist auch die EU-Kommission gefragt, die Entlastung für die Stahlindustrie zu verbessern und unfairen Wettbewerb zu verhindern. Deshalb setze ich mich für einen zeitnahen europäischen Stahlgipfel ein. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
نقف اليوم إلى جانب جميع السوريات والسوريين الذين يملؤهم الأمل في بناء سوريا حرة وعادلة وآمنة.
إن إيجاد حل سياسي للصراع في سوريا أمر ممكن. ستسهم ألمانيا في ذلك بالتعاون مع الشركاء الدوليين وعلى أساس قرارات مجلس الأمن التابع للأمم المتحدة. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Today we stand with all Syrians who are full of hope for a free, just and safe Syria.
A political solution to the conflict in Syria is possible. With international partners and on the basis of the resolutions of the UN Security Council, Germany will make its contribution. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute stehen wir an der Seite aller Syrerinnen und Syrer, die voller Hoffnung sind für ein freies, gerechtes und sicheres Syrien.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Ende der Assad-Herrschaft über Syrien ist eine gute Nachricht. Jetzt kommt es darauf an, dass in Syrien schnell Recht und Ordnung wieder hergestellt werden. Alle Religionsgemeinschaften, alle Minderheiten müssen jetzt und in Zukunft Schutz genießen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Félicitations à nos amis français pour cette grande réouverture.
Emmanuel Macron
@EmmanuelMacron
À nos sapeurs-pompiers et à l'ensemble des forces qui ont sauvé Notre-Dame.
À tous les artisans et aux compagnons qui l’ont rendue plus belle encore.
Aux mécènes et aux généreux donateurs du monde entier.
À tous ceux qui ont permis de tenir la promesse. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Am Montag treffe ich Spitzenvertreter der Stahlbranche, Betriebsräte und Gewerkschaften. Es geht um konkrete Maßnahmen, um die Stahlherstellung in Deutschland zu sichern. Mir sind wichtig: verlässliche Strompreise, die Förderung von Investitionen und der Schutz vor Dumping-Stahl.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
After more than 20 years of negotiations, the #mercosur countries and the EU have reached a political agreement. An important obstacle to the agreement has been overcome. This will create a free market for more than 700 million people along with more growth and competitiveness.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nach mehr als 20 Jahren Verhandlungen ist die politische Einigung zwischen den #mercosur-Staaten und der EU da – eine wichtige Hürde für das Abkommen ist genommen. So kann für mehr als 700 Millionen Menschen ein freier Markt entstehen, mehr Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Bis wir neu wählen, sind aus meiner Sicht noch wichtige Dinge zu tun. Die können wir als Demokratinnen und Demokraten gemeinsam beschließen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nicht wir entscheiden, wie es in der Ukraine weitergeht. Das entscheidet die Ukraine selbst – im vertraulichen und partnerschaftlichen Gespräch mit ihren Freunden und Verbündeten. Es kommt darauf an, eine weitere Eskalation des Krieges zu verhindern. #regierungsbefragung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський
@ZelenskyyUa
Today, Federal Chancellor Olaf Scholz is in Ukraine, marking the first bilateral visit by a German Chancellor in more than two years. We are deeply grateful to Germany for all the assistance it has provided. Germany stands as a European leader in supporting Ukraine, helping us defend ourselves against Russian aggression and terror.
Our meeting with @Bundeskanzler began with a visit to our warriors, wounded in combat against the occupiers, who are currently undergoing treatment and rehabilitation.
Together, we are doing everything to restore a just peace for Ukraine—and therefore security for all of Europe—as soon as possible.
🇺🇦🇩🇪 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
My message from Kyiv to Putin:
We‘re in this for the long haul.
Our support for Ukraine will not waiver.
We will stand by the Ukrainian people - for as long as it takes. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Meine Nachricht aus Kyjiw an Putin:
Wir haben einen langen Atem.
Wir werden in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen.
Wir stehen an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer - so lange wie nötig. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
An eurer Seite.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland wird der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben.
Beim Treffen mit @ZelenskyyUa werde ich weitere Rüstungsgüter im Wert von 650 Millionen Euro ankündigen, die noch im Dezember geliefert werden sollen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine kann sich auf uns verlassen. Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen.
Um das erneut deutlich zu machen, bin ich heute Nacht nach Kyjiw gereist: mit dem Zug durch ein Land, das sich seit über 1000 Tagen gegen den russischen Angriffskrieg verteidigt. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський
@ZelenskyyUa
I had a call with @Bundeskanzler Olaf Scholz and thanked him for Germany’s leadership in supporting Ukraine, especially for enhancing our air defense capabilities with Patriots and IRIS-Ts, which have already saved thousands of lives.
We discussed decisive joint steps—both bilateral and with partners—that can further reinforce Ukraine’s ability to defend itself. Increasing pressure on Russia and strengthening Ukraine’s positions on all fronts are critical to forcing the aggressor to real peace.
Chancellor Scholz also shared details of his call with Putin. It is clear that only the combined strength of arms and diplomacy can compel the one who is responsible for this war to end it. True peace can only be achieved through strength.
🇺🇦🇩🇪 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We will continue our military support for Ukraine in close coordination with our European and international partners. I agreed with @ZelenskyyUa that we will remain in contact - also with a perspective to possible paths to a just peace.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir werden die militärische Unterstützung für die Ukraine in enger Abstimmung mit unseren europäischen und internationalen Partnern fortführen. Mit @ZelenskyyUa habe ich heute vereinbart, dass wir im Austausch bleiben - auch mit Blick auf mögliche Wege zu einem gerechten Frieden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mehr als 10.000 Arbeitsplätze hat die Pharma- und Biotech-Branche seit vergangenem Jahr geschaffen. Sieben Milliarden Euro wollen Unternehmen künftig bei uns im Land investieren - so wie Roche in Penzberg in Bayern. Das zeigt: Da geht was voran!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Stahl muss in Deutschland produziert und verarbeitet werden. Wir fördern den Umstieg auf klimafreundliche Produktion, zum Beispiel bei ThyssenKrupp. Das verbinden wir dann aber auch mit der Erwartung, dass Produktion und Arbeitsplätze in Deutschland erhalten bleiben müssen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Saubere Emscher, blauer Himmel über der Ruhr: Das Ruhrgebiet zeigt, wie man mit klugen Investitionen Wandel schafft. Viele Kommunen ächzen aber noch unter Altschulden. Das soll so nicht bleiben: Der Bund wird eine Lösung vorlegen, für die das Grundgesetz geändert werden müsste.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir stehen an der Seite von Frauen und Mädchen, die von Gewalt bedroht oder betroffen sind. Es ist wichtig, dass sie schnell Hilfe finden. Dafür muss es ausreichend Frauenhausplätze und Beratungsangebote geben. Deswegen haben wir das Gewalthilfegesetz im Kabinett beschlossen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Finally, Hezbollah and Israel have agreed on a ceasefire in Lebanon, brokered by our partners USA and France. It is important that everyone sticks to what has been agreed, so that people on both sides of the border can live in safety again.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Endlich - Hisbollah und Israel haben sich auf eine Waffenruhe im Libanon verständigt, die unsere Partner USA und Frankreich vermittelt haben. Wichtig ist, dass sich alle an das Vereinbarte halten, damit die Menschen auf beiden Seiten der Grenze wieder in Sicherheit leben können.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putin kann nicht damit rechnen, dass unsere Unterstützung nachlässt. Im Gespräch mit Marietta Slomka im @heutejournal ging es um mein Telefonat mit dem russischen Präsidenten – und warum es verantwortungsvoll und notwendig war, es zu führen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Zahlen frauenfeindlicher Straftaten in Deutschland steigen: Mehr als 140 Frauen und Mädchen werden Opfer einer Sexualstraftat – jeden Tag. Alle drei Minuten erlebt eine Frau oder ein Mädchen Gewalt im eigenen Zuhause – und das sind nur die polizeilich erfassten Taten. (1/4)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deshalb wollen wir das Hilfssystem für Gewaltopfer verbessern. Es muss mehr Frauenhausplätze und Beratungsangebote geben, verlässlich finanziert. Opfer von Gewalt brauchen einen Anspruch auf Schutz. Das regelt das Gewalthilfegesetz, das wir Mittwoch im Kabinett beschließen. (3/4)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Fast täglich wird in Deutschland eine Frau oder ein Mädchen getötet - eine furchtbare Zahl.
Männer, die Frauen verprügeln oder vergewaltigen, gehören bestraft. Immer. Keine Frau und kein Mädchen hat selbst Schuld daran, wenn sie Opfer von Gewalt wird.
Schuld ist der Täter. (4/4) -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nicht perfekt, aber damit können wir weiterarbeiten: Die Beschlüsse von Baku unterstützen Entwicklungsländer beim Klimaschutz. Wir müssen gemeinsam und weltweit unsere Anstrengungen erhöhen. Deutschlands Beitrag zum internationalen Klimaschutz bleibt wichtig. #cop29
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Bessere Behandlungsqualität in Kliniken, bessere ärztliche Versorgung auf dem Land und weniger Bürokratie: Es ist gut, dass die Krankenhausreform jetzt beschlossen wurde. Sie rückt die Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt.
Prof. Karl Lauterbach
@Karl_Lauterbach
Heute ist ein großer Tag für alle Patienten. Alle, die zB in den nächsten 20 Jahren wegen einer Krebsbehandlung oder einer Herzkrankheit in ein Krankenhaus müssen: durch Spezialisierung wird ihre Behandlung besser. Ich danke allen Unterstützern der Reform www.spiegel.de/politik/deutschland/krankenhausreform-bund…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland hat Freunde und Partner überall auf der Welt. Darauf kommt es an – gerade in rauen Zeiten. In Zeiten, in denen sich viele Sorgen darüber machen, wohin die Welt sich entwickelt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es kann gelingen, gemeinsam über die Zukunft unserer Welt zu sprechen. Das hat G20 in Brasilien gezeigt. Wir haken uns unter – etwa um Hunger und Armut weltweit zu verringern und um Klimaschutz und die Energiewende voranzutreiben. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gleichzeitig ist es leider zu wenig, wenn die G20 keine klaren Worte zur Verantwortung Russlands für den Krieg gegen die Ukraine finden. Der Wind, der in den internationalen Beziehungen weht, wird rauer. Umso wichtiger ist es, zu solchen Treffen wie in Rio zusammenzukommen. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gemeinsam können China und Deutschland Wohlstand für die wachsende Weltgemeinschaft ermöglichen und Frieden und Sicherheit voranbringen. Staatspräsident Xi und ich haben schwierige Themen nicht ausgespart – etwa über faire Bedingungen in unserer wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sou grato ao Presidente @LulaOficial pela criação Aliança Global Contra a Fome e a Pobreza. A Alemanha foi o primeiro país do G20 a aderir a esta iniciativa e hoje, no Rio, outras grandes economias se juntaram. Esse é um importante sinal.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I am grateful to President @LulaOficial for the Global Alliance against Hunger and Poverty. Germany was the first G20 country to join – today in Rio many more countries with great economic power have followed. This is an important signal!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin Präsident @LulaOficial für die Globale Allianz gegen Hunger und Armut dankbar. Deutschland ist als erstes G20-Land beigetreten, heute sind in Rio viele weitere Länder mit großer Wirtschaftskraft dazugekommen. Ein wichtiges Zeichen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Russlands Angriff auf die Ukraine hat Konsequenzen für die ganze Welt. Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden – dazu wollen sich bei G20 alle bekennen. Dem muss dann auch etwas folgen. Deshalb ist es richtig zu sprechen und Putin zu sagen: Er muss diesen Krieg beenden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine kann sich auf viele Freunde in der Welt verlassen – ganz besonders auf Deutschland. Es wäre eine Illusion Putins zu glauben, unsere Unterstützung würde nachlassen. Das ist eine wichtige Botschaft für das Treffen der G20, zu dem ich jetzt auf dem Weg bin.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Wirtschaft braucht kurzfristig neue Impulse. Deshalb habe ich mich erneut mit Gewerkschaften, Industrieverbänden und Unternehmen getroffen.
Wir sollten die nächsten Wochen nutzen, um Maßnahmen zu beschließen, auf die Unternehmen und Arbeitnehmer dringend warten. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I spoke to President Putin on the phone and called on him to end the Russian war of aggression against Ukraine and to withdraw his troops. Russia must show willingness to negotiate with Ukraine - with the aim of achieving a just and lasting peace.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich habe mit Präsident Putin telefoniert und ihn aufgefordert, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden und seine Truppen zurückzuziehen. Russland muss Bereitschaft zu Verhandlungen mit der Ukraine zeigen - mit dem Ziel eines gerechten und dauerhaften Friedens.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das #deutschlandticket macht das Leben einfacher. Es ist ein Erfolg für den öffentlichen Nahverkehr, unsere Klimaziele und die Modernisierung unseres Landes. Es ist gut, dass wir es verlängern. Es ist gut für unser Land, dass wir da, wo wir einig sind, auch einig handeln!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Lohnsteuersenkung, Kindergelderhöhung, Stärkung des Bundesverfassungsgerichts: Diese Vorhaben vor den Neuwahlen sind konsensfähig, wenn sich alle demokratischen Parteien bemühen und einander entgegenkommen. Und: Diese Vorhaben machen einen Unterschied.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Russia's aggression against Ukraine has been going on for almost 1000 days. You can rely on our unwavering solidarity, @ZelenskyyUa.
Germany will continue its military support for Ukraine in close coordination with European and international partners. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Fast 1000 Tage hält die Aggression Russlands bereits an. Ihr könnt euch auf unsere unverbrüchliche Solidarität verlassen, @ZelenskyyUa.
Deutschland wird die militärische Unterstützung für die Ukraine in enger Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern fortführen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Lassen Sie uns zum Wohle unseres Landes zusammenarbeiten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich will, dass unser Land und unsere Demokratie stark bleiben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mein Angebot steht, zum Wohle des Landes bis zur Neuwahl zusammenzuarbeiten.
Wenn wir wollen, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland ab dem 1. Januar mehr Netto vom Brutto haben, müssen wir das noch vor Jahresende beschließen. (1/2)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir können Wachstumsimpulse schaffen, wenn die Vorhaben der Wachstumsinitiative noch verabschiedet werden.
Familien brauchen die Erhöhung des Kindergelds und des Kinderzuschlags.
Wir müssen das Bundesverfassungsgericht im Grundgesetz besser schützen. (2/2) -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich werde die Vertrauensfrage am 11. Dezember beantragen. So kann der Bundestag am 16. Dezember darüber entscheiden.
Als Bundeskanzler leiste ich so meinen Beitrag, Wahlen am 23. Februar zu ermöglichen. Damit die Bürgerinnen und Bürger entscheiden können, wie es weitergeht. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir können uns auf sie verlassen. Deshalb können sich unsere Soldatinnen und Soldaten auch auf uns verlassen. Ein großes Danke geht heute, an ihrem 69. Gründungstag, an die Bundeswehr. Danke dafür, dass sie unser Land und das NATO-Bündnis verteidigt.
Bundeswehr
@bundeswehrInfo
Vom Kalten Krieg über weltweites Konflikt- und Krisenmanagement bis zur Zeitenwende: Seit ihrer #gründung 1955, hat die #bundeswehr viele Herausforderungen bewältigt. Nun macht sie sich wieder fit für ihren Kernauftrag: Landes- und Bündnisverteidigung.
➡️youtu.be/Lh93AxcABb8This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
President-elect @realDonaldTrump and I agree on wanting to work towards a return to peace in Europe. I personally congratulated him on the phone and said that Germany wants to continue its successful cooperation with the USA.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir wollen auf eine Rückkehr des Friedens in Europa hinarbeiten - darin bin ich mir mit dem gewählten Präsidenten @realDonaldTrump einig. Am Telefon habe ich ihm persönlich gratuliert und gesagt, dass Deutschland die erfolgreiche Zusammenarbeit mit den USA fortsetzen will.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mir ist eine unaufgeregte Diskussion wichtig – wenn das alle gemeinsam so sehen, ist eine #vertrauensfrage vor Weihnachten für mich kein Problem.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind der größte Unterstützer der Ukraine und wir stehen weiter an ihrer Seite. Aber diese Unterstützung auf Kosten von Rentnerinnen und Rentnern zu bezahlen, wie der frühere Finanzminister vorgeschlagen hat, darf nicht sein.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gerade jetzt, wo die weltpolitische Lage so herausfordernd ist, müssen wir Europäer zusammenhalten. Die Botschaft der Freiheitsrevolution 1989 ist aktueller denn je: Mut, Zuversicht und Zusammenhalt zahlen sich aus. Gegeneinander erreichen wir nichts, nur zusammen sind wir stark.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Erinnerung an den Terror vom #9november 1938 sollte uns mahnen. Dass jüdische Frauen und Männer auch heute – immer noch – Angst haben müssen, offen ihre Religion zu leben, ist eine Schande. Unsere Demokratie gründet auf dem Versprechen „Nie wieder“: Wir müssen es einlösen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The USA is and will remain the EU's most important ally. At the European Council in Budapest, we agreed that we will continue to work closely with the future US administration - for peace and security in Europe and around the world. We are better off together.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die USA sind und bleiben der wichtigste Verbündete für die EU. Beim Europäischen Rat in Budapest waren wir uns einig: Wir werden auch mit der künftigen US-Regierung eng zusammenarbeiten – für Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt. Denn: We are better off together.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich möchte zügig Neuwahlen ermöglichen. Den Termin sollten wir unaufgeregt diskutieren. Es wäre gut, wenn sich die demokratischen Fraktionen verständigen, welche Gesetze noch beschlossen werden können. Das kann beantworten, wann der richtige Zeitpunkt für die Vertrauensfrage ist.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Meldungen über Gewalt gegen israelische Fans in Amsterdam sind unerträglich. Das dürfen wir nicht hinnehmen.
Wer Jüdinnen und Juden angreift, greift uns alle an. Jüdinnen und Juden müssen sich in Europa sicher fühlen können. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Kooperation und Kompromisse haben Deutschland stark gemacht und zeichnen uns aus. Daran arbeite ich weiter.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Steuergeschenke mit der Gießkanne zu verteilen und zur Gegenfinanzierung ein Griff in die Tasche von Städten und Gemeinden: Das ist nicht anständig, das ist nicht gerecht.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dieses Entweder-Oder ist Gift. Entweder Sicherheit oder Zusammenhalt, die Ukraine unterstützen oder in Deutschlands Zukunft investieren – diesen Gegensatz aufzumachen ist falsch, gefährlich und vollkommen unnötig. Vor diese Wahl werde ich die Bürgerinnen und Bürger nicht stellen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung, die die Kraft hat, die nötigen Entscheidungen für unser Land zu treffen.
Darum ging es mir in den vergangenen drei Jahren. Darum geht es mir jetzt. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich habe den Bundespräsidenten um die Entlassung des Finanzministers gebeten. Wer sich in dieser Lage einer Lösung verweigert, handelt verantwortungslos. Es gibt keine Vertrauensbasis.
Ich habe einen Amtseid geschworen: Ich halte stets das Wohl unseres ganzen Landes im Blick. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben gesehen, wie gespalten Amerikanerinnen und Amerikaner zwischen den politischen Lagern sind. Dabei ist ein Land umso stärker, je enger seine Bürgerinnen und Bürger zusammenstehen. Ich wünsche mir, dass wir in Deutschland zusammenbleiben. Uns eint mehr, als uns trennt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
America has voted.
Germany remains a reliable transatlantic partner. This also applies to the security threat Russia poses in the Euro-Atlantic region according to all NATO allies. (1/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The EU must now stand particularly close - and act united. As Chancellor, I am working towards this goal, jointly with @EmmanuelMacron. We are coordinating closely with the heads of state and government of the EU - tomorrow in Budapest, and in the coming weeks. (2/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Germany and the US share a partnership and friendship that has grown over decades. We believe that we are better off together. We can achieve much more working together than against each other. (3/3)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Amerikanerinnen und Amerikaner haben gewählt.
Unsere Botschaft ist: Deutschland bleibt ein verlässlicher transatlantischer Partner. Das gilt auch für die Bedrohung, die Russland nach Auffassung aller NATO-Alliierten für die Sicherheit im euro-atlantischen Raum ist. (1/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die EU muss jetzt besonders eng zusammenstehen – und geschlossen handeln. Als Bundeskanzler wirke ich darauf hin, gemeinsam mit @EmmanuelMacron. Wir stimmen uns eng mit den Staats- und Regierungschefs der EU ab - morgen in Budapest, und weiter in den kommenden Wochen. (2/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland und die USA sind in einer über Jahrzehnte gewachsenen Partnerschaft und Freundschaft verbunden. Es gilt: We are better off together. Gemeinsam können wir viel mehr durchsetzen, als gegeneinander. (3/3)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I congratulate @realDonaldTrump on his election as US President. For a long time, Germany and the US have been working together successfully promoting prosperity and freedom on both sides of the Atlantic. We will continue to do so for the wellbeing of our citizens.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich gratuliere @realDonaldTrump zur Wahl zum US-Präsidenten. Gemeinsam arbeiten Deutschland und die USA seit langem erfolgreich zusammen, um Wohlstand und Freiheit auf beiden Seiten des Atlantiks zu fördern. Das werden wir zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger fortsetzen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Margot Friedländers Lebenswerk und ihr Erinnern an die Gräueltaten der Nationalsozialisten sind für unser Land von allergrößter Bedeutung. Sie mahnt uns: Seid Menschen! Es ist ein großes Glück, diese Stimme hören zu dürfen.
Herzlichen Glückwunsch zum 103. Geburtstag! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
NATO is indispensable to our security.
Mark Rutte
@SecGenNATO
#germany 🇩🇪 is the biggest European contributor of military aid to #ukraine. Your support saves lives on the battlefield every day.
Thank you, for your steadfast commitment to our shared security. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
NATO can consider itself fortunate to have an experienced transatlanticist leading during these times, @SecGenNATO Mark Rutte. We know we must further strengthen the European pillar of the Alliance and enhance our defense capabilities to counter any threat.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die NATO kann sich glücklich schätzen, in diesen Zeiten einen erfahrenen Transatlantiker an der Spitze zu haben, Mark Rutte. Wir wissen: Wir müssen den europäischen Pfeiler der Allianz weiter stärken und die Verteidigungsfähigkeit erhöhen – um jeder Bedrohung begegnen zu können.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es geht jetzt um Wirtschaft und Arbeitsplätze. Um Pragmatismus, nicht Ideologie. Koalitionsregierungen sind manchmal herausfordernd. Aber die Regierung ist gewählt und es gibt Aufgaben, die gelöst werden müssen. Dazu muss man seriös arbeiten. Das erwarte ich von allen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
.@sandumaiamd hat die Republik Moldau sicher durch schwere Zeiten gesteuert und den europäischen Kurs ihres Landes gesetzt. Dabei stehen wir an Moldaus Seite. Herzlichen Glückwunsch zur erneuten Wahl als Präsidentin!
Maia Sandu
@sandumaiamd
Moldova, today you are victorious. Together, we’ve shown the strength of our unity, democracy, and commitment to a dignified future.
Thank you, dear Moldovans, at home and abroad. Walk with pride—you are freedom, hope, and resilience. I am proud to serve you all. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
.@sandumaiamd has steered the Republic of Moldova safely through difficult times and set the country on a European course. We stand by Moldova's side. Congratulations on your re-election as President!
Maia Sandu
@sandumaiamd
Moldova, today you are victorious. Together, we’ve shown the strength of our unity, democracy, and commitment to a dignified future.
Thank you, dear Moldovans, at home and abroad. Walk with pride—you are freedom, hope, and resilience. I am proud to serve you all. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin erschüttert über die Berichte aus Spanien, wo viele Menschen bei massiven Überschwemmungen ihr Leben verloren haben. Den Hinterbliebenen der Opfer gilt mein aufrichtiges Mitgefühl. Wir stehen im Austausch mit der spanischen Regierung, was mögliche Hilfeleistungen angeht.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Estoy conmocionado por las noticias que llegan de España, donde a raíz de masivas inundaciones muchas personas han perdido sus vidas. Mis más sinceras condolencias a los familiares de las víctimas. Estamos en diálogo con el Gobierno español sobre posibles ayudas.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Wirtschaft steht vor Herausforderungen. Deshalb habe ich Industrieverbände, Gewerkschaften und Unternehmen eingeladen. Es ging um konkrete und wirksame Maßnahmen, die den Standort stärken und Arbeitsplätze sichern. Deutschland ist ein starkes Land!
www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressemitteilung… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Hinrichtung von Jamshid Sharmahd durch das iranische Regime ist ein Skandal, den ich auf das Schärfste verurteile. Jamshid Sharmahd hat nicht einmal die Gelegenheit erhalten, sich im Prozess gegen die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu verteidigen. (1/2)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Bundesregierung hat sich immer wieder intensiv für Herrn Sharmahd eingesetzt.
Mein tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie. (2/2) -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das ist mir ein ganz wichtiger Besuch in Goa: Zwei unserer Marineschiffe sind hier auf Hafenbesuch. Unsere Soldatinnen und Soldaten wirken mit, die Freiheit der internationalen Schiffsrouten zu schützen.
Gemeinsam mit unseren Partnern demonstrieren sie: Wir können das. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin froh, diejenigen gesprochen zu haben, die so lange auf See sind – heute seit 173 Tagen. Ich weiß, das ist ein schwieriger Einsatz. Aber auf meine Frage, wie es auf dem Schiff ist, war ihre Antwort klar: Wir sind stolz. Das können sie auch sein! Danke für Ihren Dienst! 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The Israeli Government informed us today that it has attacked Iran’s military installations in a precise and targeted manner in response to the massive missile attack against Israel, which took place recently. 1/5
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
My message to Iran is clear: such massive escalatory responses cannot go on forever. This has to stop now and presents an opportunity for a peaceful development in the Middle East. 3/5
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
A ceasefire in Gaza and the release of the hostages are important to this end. I call on all parties to do just this. 4/5
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The same goes for Lebanon. UN Resolution 1701 continues to be the benchmark for the conduct of all those involved. We expect Hezbollah to pull back to positions behind the Litani River, thereby facilitating a peaceful development also here. 5/5
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die israelische Regierung hat uns heute darüber informiert, dass sie präzise und gezielt militärische Einrichtungen des Iran angegriffen hat als Reaktion auf den massiven Raketenangriff auf Israel, der vor kurzem stattgefunden hat. 1/5
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wichtig dafür ist: Es braucht einen Waffenstillstand in Gaza und die Freilassung der Geiseln. Dazu fordere ich alle Parteien auf. 4/5
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Gleiche gilt für den Libanon. Die UN-Resolution 1701 ist unverändert der Maßstab für das Verhalten aller Beteiligten. Wir erwarten, dass die Hisbollah sich zurückzieht hinter den Litani-Fluss. Damit auch hier eine friedliche Entwicklung ermöglicht wird. 5/5
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer sagt, in Deutschland werde nicht genug gearbeitet, dem fehlt es an Respekt. Gute Arbeitsbedingungen, ordentliche Löhne, mehr Beschäftigung, stabile Renten: So sorgen wir für neues Wachstum und sichern unsere Sozialsysteme. So stärken wir Made in Germany.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Indien ist auf dem Weg, weltweit führender Produzent von grünem Wasserstoff zu werden. Und Deutschland ist dabei. Dafür haben wir in Neu-Delhi mehr Kooperation vereinbart.
Denn das Potenzial unserer Zusammenarbeit ist riesig - nicht nur bei Technologie und Nachhaltigkeit. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Gespräch unserer Regierungen waren ein voller Erfolg - das zeigt die Vielzahl unterzeichneter Vereinbarungen.
Wir profitieren gleichermaßen von der vertrauensvollen Zusammenarbeit. Wenn wir wachsen, wachsen wir zusammen.
Danke, @narendramodi für die Gastfreundschaft! 2/2 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I expressly support India in advocating a lasting, just peace in Ukraine and using its reliable relations with all parties to contribute to it.
As partners, it is important to be able to talk directly about many topics - including geopolitical issues. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich befürworte ausdrücklich, dass Indien für einen dauerhaften, gerechten Frieden in der Ukraine eintritt und dazu seine verlässlichen Beziehungen zu allen Parteien nutzt.
Es ist wichtig, als Partner über viele Themen direkt sprechen zu können - auch über geopolitische Fragen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
Narendra Modi
@narendramodi
Welcomed my friend, Chancellor Scholz, to my residence in New Delhi.
Glad to be meeting him and discussing a diverse range of issues that will add momentum to the India-Germany friendship. Our nations have a strong track record of developmental cooperation and we look forward to building on this in the times to come.
@Bundeskanzler -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
इस दुनिया में, हमें मित्रों और सहयोगियों की आवश्यकता है - जैसे भारत और जर्मनी हैं।
प्रिय @narendramodi जी, नई दिल्ली में स्नेहपूर्वक स्वागत के लिए दिल से धन्यवाद! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In this world we need friends and allies – just like India and Germany.
Dear @narendramodi, thank you for your warm welcome in New Delhi! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In dieser Welt braucht es Freunde und Verbündete – so wie es Indien und Deutschland sind.
Lieber @narendramodi, danke für den freundlichen Empfang in Neu-Delhi! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland verdienen nicht zu viel. Die Lösung für das wirtschaftliche Wachstum kann nicht sein, auf Arbeitnehmerrechte zu verzichten oder Renten zu kürzen. Darüber habe ich mit Maybrit #illner gesprochen: www.zdf.de/politik/maybrit-illner/bundeskanzler-olaf-scho…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
VentureCapital Magazin
@vc_magazin
„Jede Idee, die uns voranbringt, ist wertvoll“
@Bundeskanzler Olaf Scholz blickt im #interview auf die deutsche Gründerszene und berichtet, wo aus seiner Sicht noch Potenzial besteht – aber auch, worauf deutsche Start-ups stolz sein können: www.vc-magazin.de/blog/2024/10/24/interview-olaf-scholz/ #vcmagazin -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I am shocked by the reports of the dead and injured in Ankara. We strongly condemn terrorism in any form and stand by our partner Türkiye.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin erschüttert über die Nachricht von Toten und Verletzten in Ankara. Wir verurteilen Terrorismus in jeder Form aufs Schärfste und stehen an der Seite unseres Partners Türkei.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We support Moldova's path to the European Union, which is now to be established in the country's constitution. I assured @sandumaiamd in a phone call: We support your country in defending itself against foreign influence and destabilization.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen Investitionen unserer Unternehmen in Digitalisierung, in KI, in Ausrüstung.
Die richtigen Anreize zu setzen für solche Investitionen – das ist ein zentraler Aspekt meiner Wirtschafts- und Industriepolitik.
Denn Masse und Durchschnitt können andere Länder besser. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Damit wir als Auto-Land erfolgreich bleiben, brauchen wir die besten Autos, die modernsten Technologien. So wie bei @MercedesBenz in Baden-Württemberg: Hier werden ab sofort mit hochmoderner Technik Batterien für E-Autos recycelt. Denn die Zukunft ist elektrisch.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich danke unseren Sicherheitsbehörden, die einen feigen Anschlagsplan verhindert haben. Wir lassen im Kampf gegen Terrorismus nicht nach. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gerade wurden mit dem Sicherheitspaket wichtige Maßnahmen beschlossen, die unsere Behörden weiter stärken. Es ist wichtig, dass der Bundesrat die noch ausstehenden Punkte jetzt auch schnell freigibt. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Almanya ve Türkiye arasında sıkı toplumsal bağlar vardır. Türkiye önemli bir siyasi aktördür. Her konuda aynı görüşte olmasak da uluslararası uyuşmazlıklar hakkında yoğun bir fikir paylaşımında bulunmak önemlidir. Çözümler ancak bu şekilde mümkün olur.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland und die Türkei sind gesellschaftlich eng verbunden. Politisch ist die Türkei ein wichtiger Akteur. Auch wenn wir nicht in allen Fragen einer Meinung sind: ein intensiver Austausch zu den internationalen Konflikten ist wichtig, nur so kann es zu Lösungen kommen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
President Biden Archived
@POTUS46Archive
I met with @Bundeskanzler Scholz to thank him for his leadership in increasing Germany’s investment in NATO’s collective defense and in securing the release of wrongfully detained Americans earlier this year.
The close alliance between the U.S. and Germany continues to deliver results for our peoples. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We stand together for peace – as friends, as allies.
Unis pour la paix – en tant qu’amis, en tant qu’alliés.
Wir stehen zusammen für Frieden – als Freunde, als Verbündete.
@POTUS
@EmmanuelMacron
@Keir_Starmer -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Your visit is a strong signal of our transatlantic unity, and of our friendship.
Together we stand up for the sovereignty and integrity of Ukraine.
For a strong NATO that defends every square inch of its territory.
For the basic principles of a free world.
Thank you, Joe. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
With the death of Hamas leader Sinwar, the prospect of a ceasefire in Gaza and an agreement to release the hostages held by Hamas will hopefully improve. Our goal remains a credible political process towards a two-state solution.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit dem Tod des Hamas-Anführers Sinwar verbessert sich hoffentlich die Aussicht auf einen Waffenstillstand in Gaza, auf ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln der Hamas. Unser Ziel bleibt ein glaubwürdiger, politischer Prozess hin zu einer Zwei-Staaten-Lösung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Welcome, @POTUS! As a friend of Europe, as a friend of Germany and above all: as my friend – welcome to Berlin, Joe.
Willkommen, Mr. President. Als Freund Europas, als Freund Deutschlands und besonders als mein Freund – willkommen in Berlin, Joe. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Solidarität mit der Ukraine ist ungebrochen, das haben wir @ZelenskyyUa in Brüssel versichert. Wir stehen langfristig hinter ihnen. Das zeigt auch die Einigung auf den EU-Anteil zum 50-Milliarden-Dollar-Kredit der G7 zur Finanzierung der Verteidigung der Ukraine. 1/2 #euco
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putin kann nicht darauf spekulieren, dass unsere Unterstützung nachlässt. Wir müssen zugleich alle Möglichkeiten für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine ausloten. Es muss eine weitere Friedenskonferenz geben, und zwar unter Beteiligung von Russland. 2/2 #euco
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mut, Anpassungsfähigkeit und Gespür für Kundenwünsche – das zeichnet @Brenntag als Weltmarktführer der Distribution von Chemikalien aus. Mit unserer Chemie-Strategie stärken wir die Branche: damit Deutschland ein starker Chemie-Standort bleibt.
Glückwunsch zum 150. Jubiläum! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir fühlen mit allen Opfern von Bomben und Zerstörung im Nahen Osten. Das gebietet uns die Humanität.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Durch wettbewerbsfähige Technologien, Investitionen, gute Bildung, gut bezahlte Arbeitsplätze und echte Partnerschaft in einer fleißigen Gesellschaft – so gewinnen wir die Zukunft.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich schlage eine neue industriepolitische Agenda vor, von der alle profitieren!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wenn in der Vergangenheit immer Männer befördert wurden, dürfen wir die KI nicht lernen lassen: Männer können das besser.
Wir müssen daher sensibel sein, wenn KI etwa bei Personalentscheidungen eine Rolle spielt. Danke an die Initiative @Chefinnensache für diese Diskussion! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I am pleased that the member states of @WHO have decided on a gradual increase of their assessed contributions. Every contribution counts – no matter how small. With the money that we collect, we can enable many people to live healthier lives.
World Health Summit
@WorldHealthSmt
Federal Chancellor Olaf Scholz @Bundeskanzler at #whs2024: “WHO’s work benefits us all,” adding that WHO needs sustainable financing. Germany pledges at least 360 million euros for the @WHO.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The European Union is only complete with the Western Balkans as part of it.
We're celebrating the 10th anniversary of the Berlin Process — a success story.
Let us add further chapters to this story — until the European future for the Western Balkans is a reality. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Today, we have taken more steps to make life easier for citizens in the region: with even closer economic cooperation and more mobility between the countries. In this way, we are bringing the Western Balkans closer to EU standards. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die 5-Tage-Woche, Lohnfortzahlung, wenn man krank ist, ordentliche Tarifabschlüsse – das alles würde es nicht geben ohne Gewerkschaften. Danke, lieber DGB, für 75 Jahre tolle Arbeit. Und: Auf gute Zusammenarbeit, die Themen werden nicht weniger. Packen wir es gemeinsam an.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We stand firmly by your side.
Our hearts are with you and your people, dear @ZelenskyyUa. We will continue our support with vigour. It is clear: we want a just, lasting peace - not a peace dictated by Russia!
Ukraine can rely on us. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir stehen fest an Eurer Seite.
Unsere Herzen sind bei Dir und Deinem Volk, lieber @ZelenskyyUa. Wir setzen unsere Unterstützung kraftvoll fort. Klar ist: Wir wollen einen gerechten, dauerhaften Frieden - keinen Diktatfrieden Russlands!
Die Ukraine kann sich auf uns verlassen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Herzlichen Glückwunsch an Nihon Hidankyo zum Friedensnobelpreis! Die bewegenden Zeugnisse und unermüdliche Erinnerungsarbeit der Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki mahnen uns, dass wir alles daransetzen müssen, die Bedingungen für eine Welt ohne Nuklearwaffen zu schaffen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Chatima Tova – das wünsche ich allen jüdischen Bürgerinnen und Bürgern zum Beginn von Jom Kippur. Die jüdische Kultur bereichert unsere Gesellschaft und gehört zu Deutschland – heute und an jedem Tag.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Together for a strong Europe: the designated president of the European Council, @antoniolscosta, was visiting me in Berlin. Thank you for our extensive conversation. I am looking forward to our cooperation.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gemeinsam für ein starkes Europa: Der designierte Präsident des Europäischen Rates, @antoniolscosta, war gerade zu Gast im Kanzleramt. Danke für das gute und vertrauensvolle Gespräch. Ich freue mich auf unsere Zusammenarbeit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind ein Volk. Uns eint mehr, als uns jemals trennen kann!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
"Wir sind das Volk" – in Leipzig schrieben am 9. Oktober 1989 mutige Bürgerinnen und Bürger Weltgeschichte. Die Botschaft der Vielen war: Wir gehören zusammen! Wir feiern heute 35 Jahre Friedliche Revolution – und dass uns viel mehr eint, als uns trennt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es darf niemals sein, dass jüdische Bürgerinnen und Bürger in Angst leben müssen. Das Gedenken an die Opfer des Anschlags auf die Synagoge in Halle mahnt uns, diese Verantwortung wahrzunehmen. Für uns alle muss gelten: Antisemitismus werden wir niemals hinnehmen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Weniger Bürokratie, mehr Sicherheit bei uns im Land und einen stärkeren Mittelstand – das waren einige der Themen bei RTL Direkt. Dort habe ich mit Bürgerinnen und Bürgern über viele dieser Fragen diskutiert. Danke für den Austausch!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir wollen eine Globalisierung, von der alle profitieren, mit fairen Regeln. Deshalb setzen wir uns für starke internationale Organisationen und eine Reform der internationalen Finanzarchitektur ein. Danke für den Besuch, IAO, IWF, OECD, Weltbankgruppe und WTO!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen alles dafür tun, damit die jüdischen Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sicher leben können.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Globale Herausforderungen wie den Klimawandel meistern wir nur gemeinsam. Deshalb ist unser Ziel auf der #hsc24 klar: ins Machen kommen, Allianzen schmieden und das gegenseitige Vertrauen der Weltgemeinschaft stärken! Wir machen da weiter, wo der UN-Zukunftsgipfel aufgehört hat.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
אנו חולקים עמכם את הכאב.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We share your grief.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir fühlen mit euch.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vor einem Jahr haben Terroristen der Hamas weit über 1000 Israelis ermordet, hunderte verschleppt. Sie haben zugleich eine Katastrophe für das palästinensische Volk ausgelöst.
So viel Leid, so viele Tote.
Wir setzen uns deshalb weiter beharrlich für einen Waffenstillstand ein.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Inzwischen sind die schweren Jahre der Massenarbeitslosigkeit im Osten vorbei. Das Wirtschaftswachstum ist im Osten höher als im Westen und die Lebenszufriedenheit der Deutschen hat sich in Ost und West weitgehend angeglichen. Die Deutsche Einheit ist eine Erfolgsgeschichte!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Für die Einheit in Freiheit brauchen wir die gesamte Vielfalt unseres Landes. Am Tag der Deutschen Einheit feiern wir deshalb beides: Unsere Einheit und unsere Vielfalt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Einigkeit und Recht und Freiheit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen Gerechtigkeit bei Löhnen und Gehältern zwischen Ost und West — ein Thema beim 17. #kanzlergesprÄCH in Schwerin. Und: Gute Unterstützung für pflegende Angehörige sowie die Reform des Krankenhaussystems — damit die Versorgung überall gut bleibt. Danke für Ihre Fragen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich wünsche allen Jüdinnen und Juden ein friedliches neues Jahr – Shana Tova! Unsere Gedanken sind auch heute an Rosch Haschana bei allen, die um Familienangehörige und Freunde trauern, bei allen, die seit einem unerträglichen Jahr um die Geiseln bangen. Wir teilen ihren Schmerz.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen unsere Wirtschaft vor unfairen Handelspraktiken schützen und auf ein Level-Playing-Field bestehen. Die Verhandlungen mit China über Elektrofahrzeuge müssen weitergehen. Und die EU muss dort anpacken, wo chinesische Billigimporte unserer Wirtschaft tatsächlich schaden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind Industrieland und ich werde um die Industriearbeitsplätze in Deutschland kämpfen.
Wir brauchen einen Schulterschluss für eine industriepolitische Agenda, die Unternehmen, Gewerkschaften und Politik gemeinsam voranbringen! 1/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Strompreise sind ein wichtiger Teil dieser Agenda. Ich setze mich für weitere Entlastungen ein, um wettbewerbsfähige Strompreise besonders für die energieintensive Industrie zu sichern.
Wir sollten schauen, ob wir dort den Kreis der entlasteten Unternehmen ausweiten können. 2/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich setze mich dafür ein, dass Übertragungsnetzentgelte nicht immer weiter steigen. Kurzfristig könnte das durch einen Bundeszuschuss verwirklicht werden. Langfristig können wir ein Amortisationskonto einführen, damit es zu keinem Anstieg über einen maximalen Wert kommt. 3/3
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Iran’s missile attack on Israel is to be most strongly condemned. It threatens to further escalate an already tense situation in the Middle East. Iran risks a conflagration – this must absolutely be prevented. Hezbollah and Iran must immediately cease their attacks on Israel. 1/5
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
This would create the possibility of return for people in northern Israel and at the same time be an opportunity for consolidating the Lebanese state. 4/5
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
With the 1st anniversary of Hamas’ terrible attack on Israel only a few days away, our thoughts are with the hostages and their loved ones. Their fate should be driving everyone towards reaching an agreement based on the proposals put forward by US President Biden. 5/5
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die iranischen Raketenangriffe auf Israel sind aufs Schärfste zu verurteilen. Damit droht eine weitere Eskalation der ohnehin angespannten Lage im Nahen Osten. 1/7
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nur dank der israelischen Luftverteidigungskräfte und seiner Verbündeten ist es gestern gelungen, den Angriff Irans weitgehend abzuwehren. Gemeinsam mit unseren Partnern werden wir uns weiter dafür einsetzen, eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah zu vermitteln. 3/7
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Solch eine Waffenruhe muss der Einstieg in die volle Umsetzung der VN-Sicherheitsresolution 1701 sein, die klar vorschreibt, dass sich die Hisbollah aus dem Grenzgebiet zu Israel zurückziehen muss. 4/7
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Gedanken sind heute, wenige Tage vor dem Jahrestag des schrecklichen Angriffs der Hamas auf Israel, bei den festgehaltenen Geiseln und ihren Angehörigen. 6/7
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ihr Schicksal muss Ansporn für alle sein, zu einer Vereinbarung auf Grundlage der Vorschläge zu gelangen, die US-Präsident Biden gemacht hat. 7/7
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The unity of NATO will continue to guarantee our common security in the future. You can rely on my personal support and on the support of the federal government, dear Mark Rutte. I congratulate you on taking office as NATO Secretary General.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Geschlossenheit der NATO wird auch in Zukunft der Garant für unsere gemeinsame Sicherheit sein. Du kannst dich auf meine persönliche und die Unterstützung der Bundesregierung verlassen, lieber Mark Rutte. Ich gratuliere dir zur Amtsübernahme als NATO-Generalsekretär!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
IBM hätte sein neues Rechenzentrum überall weltweit bauen können — und hat sich für Ehningen entschieden.
Wir treiben die Quantentechnologien in Deutschland voran und investieren in Forschung und Entwicklung — also in die Grundlage unseres Erfolgs und Wohlstands! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ziel des Jobturbos: Geflüchtete schneller in Arbeit bringen. Denn Arbeit ist das entscheidende Kriterium für gelungene Integration.
Dabei braucht es maximalen Pragmatismus von allen Seiten.
Danke für viele gute Beispiele von Pragmatismus. So gelingt der Jobturbo. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Not an easy decision.
With Scott Pelley I talked about the prisoner swap in August and how we made it possible.
60 Minutes
@60Minutes
In August, Kara-Murza was freed in the U.S.-Russia 24-person prisoner swap. Russia demanded the release of: a notorious assassin serving a life sentence in Germany. German Chancellor Olaf Scholz told 60 Minutes why he decided to help. www.cbsnews.com/news/freed-putin-critic-vladimir-kara-mur…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir setzen auf grünen Wasserstoff, fördern Forschung, geben Impulse und sehen an Tagen wie heute: Das funktioniert. Die zweite Giga-Fabrik für Elektrolyseure „Made in Germany“ zeigt das in Hamburg. Zukunftsweisende Großprojekte sind in Deutschland möglich und rechnen sich.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Hezbollah must withdraw from the border area of Lebanon. All parties have a responsibility to find a diplomatic solution. I spoke about this with @gantzbe. The conflict between Israel and Hezbollah must not become a regional conflagration.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Hisbollah muss sich aus dem Grenzgebiet des Libanon zurückziehen. Alle Beteiligten tragen Verantwortung für eine diplomatische Lösung. Darüber habe ich mit @gantzbe gesprochen. Der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah darf nicht zu einem regionalen Flächenbrand werden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The situation between Israel and Hezbollah must not escalate any further. There is a threat of a regional conflagration. Germany supports negotiations on a ceasefire. I have assured Lebanon's Prime Minister Mikati of this.
A diplomatic solution to the conflict is needed. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Lage zwischen Israel und der Hisbollah darf nicht weiter eskalieren. Es droht ein regionaler Flächenbrand.
Die Bundesregierung unterstützt Verhandlungen über eine Waffenruhe. Das habe ich Libanons Premier Mikati versichert.
Es braucht eine diplomatische Lösung des Konflikts. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist noch einiges zu tun, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West zu erreichen. Bei allem, was uns vereint, bei allem, in dem Ostdeutschland boomt und Vorreiter ist, bleibt das unser Auftrag für eine vollkommene Einheit.
Elisabeth Kaiser
@Ost_Beauftragte
Ost und West. Frei, vereint und unvollkommen: Wie hat sich Deutschland in den letzten 35 Jahren entwickelt, vor welchen Herausforderungen stehen wir? Mein neuer Bericht gibt Einblicke: www.ostbeauftragter.de/ostb-de/aktuelles/ost-und-west-fre… 1/4
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Klimawandel, Ukraine-Hilfen, Migration: Unser Land sei gespalten, höre ich oft. In vielen Gesprächen stelle ich aber fest: Die allermeisten von uns stehen in den großen Fragen näher beieinander, als es scheint. Uns eint viel mehr, als uns trennt. Ich will, dass das so bleibt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Side by side. We stand united.
Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський
@ZelenskyyUa
I met with @Bundeskanzler Olaf Scholz. We discuss how to bring a just peace closer. The key to achieving this is to stay united. That is exactly what our Peace Formula was created for, and we have already held a successful first Peace Summit.
Now we are preparing for the second one. This is a tangible platform for ensuring the full restoration of security for Ukraine and all of Europe.
We are deeply grateful to Germany for its support. Together, we have saved thousands of lives, and we can certainly contribute even more to strengthening the security of the entire European continent.
🇺🇦🇩🇪 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The UN Security Council in its current constellation has fallen out of time. The fact that entire continents are not represented is a mistake. It needs to be reformed. With the Pact for the Future, we are initiating a process to change that.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der UN-Sicherheitsrat in seiner aktuellen Konstellation ist aus der Zeit gefallen. Dass ganze Kontinente nicht vertreten sind, ist ein Fehler. Es braucht eine Reform. Mit dem Pakt für die Zukunft stoßen wir einen Prozess an, das zu ändern.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir arbeiten zusammen - nach wie vor. Wir haben Vertrauen zueinander - nach wie vor. Wir fühlen uns den Grundsätzen der Charta verpflichtet - nach wie vor. Und wir sind bereit, uns gegenseitig weiterhin mit Respekt und Fairness zu behandeln.
Dafür steht der Pakt für die Zukunft. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We still cooperate. We are still placing trust in one another. We are still committed to the principles of the Charter. And we are still willing to treat each other with respect and fairness.
That‘s what the Pact for the Future stands for. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Chemiekonzern @LyondellBasell hätte überall investieren können. Sie haben sich aber für Deutschland entschieden: aus Zuversicht, dass der Standort eine gute Zukunft hat. So fügen wir der Geschichte unserer Chemieindustrie ein Kapitel hinzu. Eines, das in die Zukunft weist!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wenn wir Wohlstand erhalten und unsere Wettbewerbsfähigkeit verbessern wollen, brauchen wir nicht nur eine starke Industrie und einen starken Mittelstand, sondern auch eine dynamische Startup-Landschaft als Treiber der Transformation. Daran arbeiten wir gemeinsam. #startupsummit
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Politik der Staaten Zentralasiens ist von ihrer besonderen Lage geprägt: weder östlich noch westlich, weder europäisch noch asiatisch. Sondern universell darum bemüht, gute Beziehungen zu möglichst vielen zu pflegen. Wir wollen die Beziehungen zueinander weiter vertiefen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Intel hat gestern Abend informiert, dass es die Pläne für seine Halbleiter-Fabrik in Magdeburg vorerst um zwei Jahre verschiebt. Der Grund: Das Unternehmen muss sich wegen der aktuellen Lage der Branche neu ausrichten . (1/4)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine Reihe von Halbbleiter-Herstellern haben in den vergangenen Monaten große Investitionsentscheidungen in Deutschland getroffen. Insgesamt laufen mehr als 30 Investitionsprojekte der Mikro-Elektronik. (3/4)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Für uns ist es wichtig, dass die Kapazitäten bei uns weiter ausgebaut werden. Es bleibt wichtig, dass Halbleiter immer häufiger in Deutschland hergestellt werden. (4/4)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Bedeutung Zentralasiens nimmt zu – sowohl aus geopolitischer Sicht als auch mit Blick auf unsere Versorgung mit Rohstoffen. Deutschland steht gerne als Partner zur Verfügung, wie eine Reihe von Vereinbarungen zeigen, die heute in Kasachstan abgeschlossen worden sind.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Bilder aus den Hochwassergebieten in Österreich, Tschechien, Rumänien und Polen sind dramatisch. Wir sind tief betroffen über die Nachrichten von Toten und Vermissten. Unsere Nachbarn in Europa sollen wissen: Wir stehen für Hilfe bereit! (1/2)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Auch in Deutschland steigen die Pegelstände und bedrohen Menschen, Tiere und Häuser. Wir beobachten die Lage sehr aufmerksam. Ich danke allen Rettungskräften und freiwilligen Helfern, die bereit stehen, den Bürgerinnen und Bürgern zu helfen. (2/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
With our agreement on migration and mobility signed today in Samarkand in Uzbekistan, we are enabling people with great talents to enter our country. Also, we committed to unbureaucratic processes so that those who cannot stay in our country must go back.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit unserem heute geschlossenen Migrationsabkommen in Samarkand in Usbekistan ermöglichen wir Arbeitskräften mit großen Talenten in unser Land zu kommen. Gleichzeitig vereinbaren wir unbürokratische Prozesse, damit diejenigen zurückgehen, die zurückgehen müssen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
Bundesministerium des Innern
@BMI_Bund
Bundesinnenministerin @NancyFaeser unterzeichnet #migrationsabkommen mit Kenia. „Wir wollen Rückführungen von Menschen ohne Bleiberecht konsequent durchsetzen. Auf der anderen Seite wollen wir qualifizierte Arbeitskräfte gewinnen, die wir dringend brauchen."
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Our close cooperation with Kenya is growing steadily. This makes our countries attractive partners for companies – for example, in the future technology of green hydrogen, in climate protection, and in efforts to recruit skilled workers.
Thank you for your visit, @WilliamsRuto! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die enge Zusammenarbeit mit Kenia wächst stetig. Das macht unsere Länder zu attraktiven Partnern für Unternehmen - zum Beispiel bei der Zukunftstechnologie grüner Wasserstoff, beim Klimaschutz oder in der Kooperation zur Fachkräftegewinnung. Danke für Deinen Besuch @WilliamsRuto!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist ein starker Standort für die Chemie- und Pharmaindustrie. Ich will, dass er das bleibt. Mit der Chemie- und Pharmastrategie stellen wir die politischen Weichen. Und wir brauchen Mut, Unternehmergeist und Zuversicht. Viel Erfolg für den Chemie & Pharma Summit!
VCI
@chemieverband
Der @Bundeskanzler stellt Eckpunkte einer neuen Chemiestrategie zur Stärkung des Standorts 🇩🇪 vor: keine pauschalen Stoffverbote, Abbau bürokratischer Hürden, Stärkung von #kreislaufwirtschaft und #innovationen, Förderung der #mint-Bildung, verlängerte Strompreiskompensation.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Medien und Politik müssen hinhören. Der Politik täte dabei gut: weniger Profilierung in eigener Sache, volle Konzentration auf die Sache. Und den Medien: weniger Scheinwerfer auf die Egos der Handelnden, mehr auf das Handeln selbst.
Glückwunsch zum 75. Jubiläum, @BdzvPresse! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir modernisieren unser Land.
#wachstumsinitiative -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Diese Regierung hat eine Wende geschafft, um irreguläre Migration zu reduzieren.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer hier anpackt, die deutsche Sprache lernt, sich an die Gesetze hält und seinen Lebensunterhalt verdient, soll auch mitbestimmen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unser Wohlstand hat mit denen zu tun, die aus anderen Ländern zu uns gekommen sind, ihr Talent mitgebracht haben und dafür gesorgt haben, dass unsere Wirtschaft nach vorne kommt. Weltoffenheit ist nötig, aber das bedeutet nicht, dass jeder kommen kann, der möchte. 1/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Diese Regierung hat eine Wende geschafft, um irreguläre Migration zu reduzieren: mit längerem Abschiebegewahrsam, geringeren Leistungen, mehr sicheren Herkunftsländern und Grenzkontrollen. Wir haben damit Erfolg und werden das fortsetzen, auch wenn es schwierig wird. 2/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gleichzeitig gehört es dazu, dass wir ein Land sind, das politisch Verfolgten und denjenigen, die ihr Leben retten müssen, Schutz bietet - das steht im Grundgesetz und das stellen wir nicht zur Debatte. 3/3
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit dem Sicherheitspaket sorgen wir dafür, den islamistischen Terrorismus besser zu bekämpfen und geben den Behörden mehr Handlungsmöglichkeiten bei irregularer Migration. Das künpft an die vielen wichtigen Maßnahmen an, die wir im Umgang mit Migration bereits eingeleitet haben
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin mir mit dem ukrainischen Präsidenten einig, dass es eine weitere Friedenskonferenz geben muss, bei der Russland dann auch dabei ist.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Glückwunsch an alle Athletinnen und Athleten, die uns bei den Paralympics in Paris vertreten haben! Und ich freue mich mit allen, die Medaillen für das #teamdparalympics erobert haben. Danke, dass wir mitfiebern konnten!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Germany is and will remain the strongest supporter of Ukraine in Europe. We will support Ukraine for as long as it takes.
It was good meeting you today in Frankfurt, @ZelenskyyUa! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist und bleibt der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa. So lange wie es nötig ist. Das war ein gutes Treffen heute in Frankfurt, @ZelenskyyUa!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die @IFA_Berlin ist Schaufenster für Innovationen – mit großartigen Unternehmen aus ganz Deutschland. Sie stehen für Technologie-Begeisterung. Wenn wir uns diese Begeisterung bewahren, bleiben wir das führende Industrieland, das wir sind.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die schnelle Reaktion der Einsatzkräfte in München hat heute womöglich Grausames verhindert. Dafür bin ich ihnen sehr dankbar.
Ich sage es ganz deutlich: Antisemitismus und Islamismus haben bei uns keinen Platz. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Zuwanderung ist nicht der Grund für unsere Probleme auf dem Wohnungsmarkt - eine meiner Antworten beim KanzlerGESPRÄCH in Berlin. Wir müssen bauen: Ohne zusätzliche Wohnungen gibt es keine Entlastung auf dem Markt. Danke für diese und die vielen weiteren Fragen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Bei der Stationierung amerikanischer Raketen in Deutschland geht es um Abschreckung: Jeder Angriff auf uns muss ein Risiko für den Angreifer bedeuten. Das ist unser Beitrag zur Sicherheit unseres Landes und unser Beitrag zum Frieden in Europa.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir schlagen ein neues Kapitel der europäischen Luftverteidigung auf. Die Bundeswehr verfügt jetzt über das IRIS-T SLM Flugabwehrsystem. Bei der Indienststellung in Todendorf in Schleswig-Holstein habe ich deutlich gemacht, wie wichtig es ist, diese Fähigkeitslücke zu schließen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I admire the strength and courage of Vladimir Kara-Mursa in his relentless efforts for Russia‘s democratic future. We secured his release in the prisoner exchange in August and we were able to talk to each other for longer today.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bewundere die Stärke und den Mut von Wladimir Kara-Mursa und seinen unermüdlichen Einsatz für eine demokratische Zukunft Russlands. Beim Gefangenenaustausch im August haben wir seine Freilassung erwirkt, heute hatten wir die Gelegenheit länger miteinander zu sprechen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The news of six hostages found dead in the Gaza Strip fills us with sadness and anger. Hamas terrorists are responsible for the deaths of these women and men, with one of them having a connection to Germany.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
At the same time, it is once again clear that a ceasefire that paves the way for the release of all Hamas hostages must now have top priority. Other considerations should stand back.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Nachricht von sechs tot geborgenen Geiseln im Gaza-Streifen erfüllt uns mit Trauer und Wut. Hamas-Terroristen tragen die Verantwortung für den Tod dieser Frauen und Männer, von denen eine einen Deutschland-Bezug hat.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gleichzeitig wird erneut deutlich: Ein Waffenstillstand, der den Weg zur Befreiung aller Geiseln der Hamas öffnet, muss jetzt oberste Priorität haben. Dahinter sollten andere Erwägungen zurücktreten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir trauern um die Toten von #solingen. Wir trauern mit ihren Angehörigen, mit allen in dieser Stadt, mit allen in Deutschland. Das Verbrechen trifft uns ins Herz, es macht uns zornig. Dass wir daraus Lehren ziehen, sind wir ihnen und ihren Angehörigen schuldig.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Davon profitieren wir alle: In Sachsen liegt Lithium in der Erde - und mit der Kompetenz hier im Sächsischen Oberbergamt in Freiberg und in der Region besteht die Möglichkeit, es umweltschonend abzubauen. Das schafft Arbeitsplätze, Wohlstand und hat deshalb Priorität. Glückauf!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
Nancy Faeser
@NancyFaeser
Deutschland schiebt heute 28 Straftäter nach Afghanistan ab. Unsere Sicherheit zählt, unser Rechtsstaat handelt. Ich danke der Bundespolizei und den Ländern für die enge Zusammenarbeit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nach dem Terroranschlag in Solingen ziehen wir entschlossen die nötigen Konsequenzen: Abschiebungen werden erleichtert, die Behörden im Kampf gegen gewaltbereiten Islamismus gestärkt und das Waffenrecht weiter verschärft. All das umfasst unser #sicherheitspaket.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Leute haben wieder mehr Geld im Portemonnaie. Die Inflation sinkt, die Reallöhne steigen das fünfte Quartal in Folge. Vor allem Bürgerinnen und Bürger mit kleinem Einkommen profitieren. Gut so, wir bleiben dran!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich drücke unserem Paralympischen Team in Paris die Daumen! Viel Erfolg bei den Wettkämpfen - wir freuen uns auf viele Medaillen.
Team Deutschland
@TeamD
Wir stehen hinter euch! 🖤❤️💛 @teamdpara
#teamd #jetztfürImmer #nichtohnemeinteam #teamdeutschlandparalympics
📸 DBS/Ralf Kuckuck -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We cherish the friendship between our countries - for the benefit of our peoples, for Europe and for transatlantic security. Together we strengthen the European pillar of NATO and support Ukraine.
Thank you for being a friend, @Keir_Starmer! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Freundschaft unserer Länder wollen wir hegen und pflegen - zum Wohle unserer Völker, Europas und zur Sicherheit im transatlantischen Raum. Gemeinsam stärken wir den europäischen Pfeiler der NATO und unterstützen die Ukraine.
Thank you for being a friend, @Keir_Starmer! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen die irreguläre Migration begrenzen – ohne das Grundgesetz, unsere Verfassung, infrage zu stellen. Das muss gelingen. Das sind wir den Opfern von Solingen schuldig.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gut, wenn die Opposition bereit ist, in einer so wichtigen Frage mit der Regierung zusammenzuarbeiten. Wir haben bereits viel beschlossen, um irreguläre Migration zu verringern. Es gibt Erfolge, aber die reichen nicht. Es gilt: Wer nicht in Deutschland bleiben kann, muss gehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wenn es darauf ankommt, stehen wir alle füreinander ein. Das haben mir die Einsatzkräfte in #solingen gesagt.
Sie zeigen uns: Es gibt auch die Guten. Diejenigen, die Leben retten und anpacken.
Danke für Ihren Einsatz! Wir alle sind stolz auf Sie. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Terrorismus geht uns alle an, er bedroht unser Leben, unser Miteinander und unsere Lebensart.
Für mich und das ganze Land sage ich: Wir empfinden zutiefst mit, was für ein furchtbares Verbrechen in #solingen passiert ist und werden das nicht vergessen. (1/4)Post not available here, view on X
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dafür verschärfen wir unser Waffenrecht: insbesondere, was den Einsatz von Messern betrifft. Wir tun alles dafür, dass diejenigen, die in Deutschland nicht leben dürfen, auch zurückgeführt werden. (3/4)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Islamisten gefährden das friedliche Miteinander von Christen, Juden und Muslimen. Wir werden mit aller Härte und Schärfe gegen sie vorgehen und nicht nachlassen, sie zu verfolgen. (4/4)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Anschlag in Solingen ist ein schreckliches Ereignis, das mich sehr bestürzt. Ein Attentäter hat mehrere Menschen brutal getötet. Gerade habe ich mit Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach telefoniert. Wir trauern um die Opfer und stehen an der Seite der Angehörigen. (1/2)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung. Der Täter muss rasch gefasst und mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden. (2/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Fortbestehen der Meyer-Werft in Papenburg ist wichtig für die Region, Niedersachsen und Deutschland - sie ist ein industrielles Kronjuwel. Deswegen ist klar: Die Bundesregierung tut alles für eine gute Lösung, die Werft zu sichern. Das sind wir ihren Beschäftigten schuldig.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Moldova is suffering from the Russian aggression against Ukraine and its consequences. We know that Russia and pro-Russian actors are trying to destabilize the country. Therefore, the main message in Chișinău today is: We stand with you, dear @sandumaiamd.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Moldau leidet unter dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und den Folgen. Wir wissen, dass Russland und pro-russische Akteure versuchen, das Land zu destabilisieren. Die wichtigste Botschaft heute in Chișinău lautet deshalb: Wir stehen an eurer Seite, liebe @sandumaiamd.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In Dresden schlägt das Herz der europäischen Chip-Industrie. Herzlich willkommen, TSMC, in Sachsen, Deutschland und Europa!
Bosch, Infineon und NXP investieren bereits Milliarden bei uns in die Halbleiterindustrie – wir freuen uns, dass sich auch TSMC für uns entschieden hat. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wie sichern wir gute Pflegebedingungen, schützen unsere Demokratie und handeln verantwortungsvoll in der Welt – beim #kanzlergesprÄCH in Bremen gab es viel zu besprechen. Auch, welche Werte mich antreiben: Gerechtigkeit. Frieden. Sicherheit. Danke für das tolle Gespräch.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist ein tolles Signal, wenn Menschen, die schon lange hier leben, ihre Einbürgerungsurkunde erhalten - wie heute in Bremen. Ihr Mut und ihr Engagement beeindruckt mich. Wir haben das modernste Einwanderungsrecht geschaffen, das wir je hatten: Sie erfüllen es mit Leben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist und bleibt der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa. Und wir setzen die Unterstützung fort: mit einem 50-Milliarden-Euro-Kredit, den wir mit den G7 auf den Weg bringen.
Damit kann die Ukraine in großem Umfang Waffen beschaffen. Darauf kann sie bauen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vor der Rede auf dem Stoppelmarkt in Vechta hatte ich mehr Manschetten als vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen.
Unbegründet. Hier kommen norddeutsche Gelassenheit und südoldenburgische Toleranz zusammen. Danke, liebe Stoppelmarkt-Freunde! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Haushaltsentwurf 2025 ist rechtzeitig für die Beratungen im Deutschen Bundestag bereit. Das bedeutet wichtige Impulse für Sicherheit, Zusammenhalt und mehr Wachstum.
Steffen Hebestreit
@RegSprecherStH
Die letzten Details zum Haushalt 2025 liegen vor, das Umlaufverfahren wird eingeleitet. Der Entwurf wird dem Bundestag rechtzeitig übermittelt. Mehr dazu: www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/vereinbarung-zum…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
President Biden Archived
@POTUS46Archive
Prime Minister @Keir_Starmer, President @EmmanuelMacron, @Bundeskanzler Scholz, Prime Minister @GiorgiaMeloni and I express our support for efforts to de-escalate tensions and reach a ceasefire and hostage release deal in Gaza.
All parties must live up to their responsibilities. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The spiral of violence in the Middle East must be broken now. Any alternative entails unforeseen risk for the countries in the region and their people. In my phone call with the Iranian President, I urged that everything be done to avoid further military escalation.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Gewaltspirale im Nahen Osten muss jetzt durchbrochen werden. Alles andere birgt unabsehbare Gefahr für die Länder der Region und ihre Menschen. Telefonisch habe ich an den iranischen Präsidenten appelliert, alles zu tun, um eine weitere militärische Eskalation zu verhindern.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das waren packende Spiele in Paris: mit 12 Mal Gold, 13 Mal Silber und 8 Mal Bronze, großartigen sportlichen Leistungen, Einsatz und Spannung - ob auf dem Wasser, bei der Dressur, der Leichtathletik oder heute beim Handball. Danke, dass ihr den Sport lebt, @TeamD!
#paris2024 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We condemn the threats from Iran, Hezbollah and others against Israel. I spoke to @netanyahu on the phone today. The destructive spiral of retaliation must be broken. It's time for an agreement to release the hostages and a ceasefire.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir verurteilen die Drohungen aus Iran, von Hisbollah und anderen gegen Israel. Dazu habe ich heute mit @netanyahu telefoniert. Die destruktive Spirale der Vergeltung muss durchbrochen werden. Es ist Zeit für ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln und einen Waffenstillstand.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das hat es noch nicht gegeben: Gold für Deutschland in der Rhythmischen Sportgymnastik. Gewonnen hat es Darja Varfolomeev. Wir sind stolz auf sie!
#paris2024 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Während wir im Deutschen Haus die Gewinnerinnen und Gewinner der vergangenen Tage feiern, erringt Yemisi Ogunleye Gold im Kugelstoßen!
Gratulation zu euren herausragenden Leistungen und zur tollen Stimmung im Deutschen Haus in Paris, @TeamD! #paris2024 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I am deeply concerned about the situation in the Middle East and I support the call by President Biden, President Al Sisi and Emir Al Thani to start the implementation of the ceasefire and hostages-release deal. It’s time to bring relief both to the hostages and people of Gaza.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vier Medaillen in zwei Tagen, und diese goldene geht nach Potsdam - darüber freue ich mich als Potsdamer besonders. Gratulation zu diesem Sieg, Max Lemke und Jacob Schopf, ihr habt für eine tolle Stimmung hier in Paris gesorgt!
Team Deutschland
@TeamD
🥇 GOLD IM K2!
Läuft im Kanu-Rennsport! Jacob Schopf und Max Lemke mit Vollgas im Finale und zum verdienten OLYMPIASIEG! 🖤❤️💛
#jetztfürImmer #teamd #olympics #paris2024 #canoesprint -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Glückwunsch zu Silber! Danke für die packenden Spiele und das umkämpfte Finale bis zum Penaltyschießen. Ich habe auf der Tribüne kräftig mitgefiebert. Und natürlich: Gratulation an die Niederlande.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gold für unsere Basketballerinnen im 3x3! Was für eine Bilanz nach ihrer ersten Olympia-Qualifizierung. Und was für ein Tag für das @TeamD, der schon mit Gold begonnen hat. Glückwunsch an die Mixed-Staffel im Triathlon - das war Spannung bis zur letzten Sekunde! #paris2024
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ob beim Schwimmen, Dressur- und Vielseitigkeitsreiten, Rudern, Bogenschießen oder als Kanutin oder Judoka: Ihr habt uns begeistert, @TeamD! Und es geht weiter.
Danke für diese spannende erste olympische Woche in #paris2024
🥇🥇🥇🥇🥈🥈🥈🥉🥉 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
6:37,57 Minuten auf 2000 Meter! Diese Leistung beeindruckt und begeistert mich - als leidenschaftlichen Ruderer ganz besonders. Herzlichen Glükwunsch zu Gold, Oliver Zeidler!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir vergessen nicht das, was den Jesidinnen und Jesiden vor zehn Jahren angetan wurde. Es waren entsetzliche Gräueltaten des sogenannten Islamischen Staates. Deutschland unterstützt den Wiederaufbau im Sinjar-Gebirge.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das ist ein besonderer Moment. Alle sind wohlbehalten angekommen. In den ausführlichen Gesprächen mit den Befreiten haben viele erzählt, dass nicht mal sie mit einer Freilassung gerechnet haben. Sie sind überwältigt, plötzlich in Freiheit zu sein. (1/2)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin überzeugt: Das war die richtige Entscheidung. Wir sind eine vom Humanismus geprägte Gesellschaft. Diese 16 haben sich für die Demokratie und die Freiheit eingesetzt – sie können auf unseren Schutz zählen. (2/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Our trustful cooperation has made possible the release of 16 innocent detainees. @POTUS Biden and I agreed on this in a phone call.
We wish all those released today good health and fast recovery in the company of friends and family. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere vertrauensvolle Zusammenarbeit hat die Freilassung der 16 unschuldig inhaftierten Personen ermöglicht. Darin waren Präsident Biden @POTUS und ich uns im Telefonat einig.
Ich wünsche allen heute Freigekommenen Gesundheit und Erholung im Kreise von Freunden und Verwandten. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
16 freigelassene Personen sind jetzt auf dem Weg von Ankara nach Deutschland. 16 Personen, die unrechtmäßig in Russland als politische Gefangene in Haft saßen.
Ich freue mich, sie gleich in Freiheit begrüßen zu können. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke für Spannung und großes Tennis bis zum Schluss!
Team Deutschland
@TeamD
Auf dich und deine herausragende Karriere, liebe @AngeliqueKerber 🍾🥂
#jetztfürImmer #teamd #olympics #paris2024 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Herzlichen Glückwunsch zum Welterbe, Schwerin!
UNESCO
@UNESCO
🔴 BREAKING!
New inscription on the @UNESCO #worldheritage List: Schwerin Residence Ensemble, #germany 🇩🇪.
➡️unes.co/46whc #46whc -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sport verbindet. Das habe ich heute gespürt: im Olympischen Dorf, im deutschen Team und im Gespräch mit sportbegeisterten Jugendlichen aus Deutschland und Frankreich. Viel Erfolg, @TeamD, ihr seid mehr als bereit! Und: Merci pour votre hospitalité, chers amis français!
#paris2024 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das größte Team, das unser Land jemals bei den Olympischen Spielen vertreten hat – mit einem tollen Fahnenträger-Duo mittendrin.
Ich drücke Ihnen allen die Daumen. Schön, dass dieses Fest des Sports mit dieser einzigartigen Eröffnungsfeier jetzt losgeht. #paris2024 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Je condamne fermement les sabotages visant la #sncf, ses lignes et installations ferroviaires. Il est inacceptable de perturber une fête de la paix comme les JO par des actes de violence. J’espère que les autorités françaises parviendront rapidement à en identifier les auteurs.
-
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Angriffe auf Bahnstrecken und Bahnanlagen in Frankreich sind absolut zu verurteilen. Ein Fest des Friedens wie die Olympischen Spiele mit Gewalttaten zu stören, ist inakzeptabel. Ich hoffe, dass die französischen Behörden die Täter bald identifizieren.
-
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Politik bedeutet, was zu machen und nicht, Sprüche zu klopfen. Ich gehöre zu den Machern: Wir modernisieren das Land und sorgen für Wachstum. Das macht sich bemerkbar und war eines der vielen Themen in Saarbrücken bei meinem 14. #kanzlergesprÄCH. Danke für die vielen Fragen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dürfen wir uns aussuchen, wer nach Deutschland kommt? Die Antwort lautet: ja.
#migration #sommerpkThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer mit 16 Jahren angefangen hat zu arbeiten und nach 45 Jahren etwas früher in Rente gehen will, dem steht das zu. #sommerpk #rente
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
At @AIDS_conference I announced that Germany will join the #unaids Global Partnership for Action to Eliminate all Forms of HIV-related Stigma and Discrimination.
Because our common goal is to end the AIDS epidemic by 2030 and we keep on working – together and globally. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Auf der @AIDS_conference habe ich Deutschlands Beitritt zur #unaids Global Partnership for Action to Eliminate all Forms of HIV-related Stigma and Discrimination angekündigt.
Unser gemeinsames Ziel: AIDS bis 2030 beenden. Daran arbeiten wir weiter - gemeinsam und weltweit. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Was die Gebirgsjäger tun, ist anstrengend, sie müssen sich durchbeißen und sind dabei hochmotiviert. Das beeindruckt mich. Wir können stolz auf sie sein.
Und wir tun alles, damit sie und die ganze Bundeswehr gut ausgestattet sind. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
My friend @POTUS Joe Biden has achieved a lot: for his country, for Europe, for the world. Thanks to him, transatlantic cooperation is close, NATO is strong and the USA is a good and reliable partner for us. His decision not to run again deserves respect.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mein Freund @POTUS Joe Biden hat viel erreicht: für sein Land, für Europa, die Welt. Dank ihm ist die transatlantische Zusammenarbeit eng, die NATO stark, die USA ein guter und verlässlicher Partner für uns. Sein Entschluss, nicht noch einmal zu kandidieren, verdient Anerkennung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist ein demokratisches und angesehenes Land, fest verankert in der Europäischen Union. Ein Verteidiger des Völkerrechts, mit Freunden und Partnern in der ganzen Welt.
Wir dürfen jeden Tag leben, wofür die Frauen und Männer des Widerstands gestorben sind.
#20juli -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Niemand sollte einfach nur den Spruch hören: "Das muss mal saniert werden." Nein: Es passiert! Wir investieren in Infrastruktur. Zum Beispiel bei der Bahn. Auch darum ging’s im Interview der Woche mit dem ARD-Hörfunk: www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio-194780.html
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, Migration und gute und konstruktive Zusammenarbeit in Europa – über viele Themen haben wir heute beim #epg-Treffen im Vereinigten Königreich gesprochen. Von diesem Treffen geht ein klares Bekenntnis aus: Wir stehen zusammen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Congratulations on your re-election, Ursula @vonderleyen – a clear sign of our ability to act in the European Union, especially in difficult times. Europeans expect us to take Europe forward. Let's do it!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Herzlichen Glückwunsch zu deiner Wiederwahl, Ursula @vonderleyen – ein klares Zeichen für unsere Handlungsfähigkeit in der Europäischen Union, gerade in schwierigen Zeiten. Die Europäerinnen und Europäer erwarten, dass wir Europa voranbringen. Gehen wir es gemeinsam an!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ob Ausbau von Solarenergie und Windkraft, Bürokratieabbau oder Investitionen in Infrastruktur: Wir packen die Probleme an und lösen sie. Mit @tonline habe ich darüber gesprochen, warum das auch mal ungemütlich sein kann, sich aber langfristig auszahlt: www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_1…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Überragend: Das gilt für unsere Basketball-Nationalmannschaften wörtlich und sportlich. Drei deutsche Teams haben sich für Olympia qualifiziert.
Ihr inspiriert mit eurem Sport und begeistert - mich auch! Viel Erfolg und Danke für euren Besuch. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sicherheit, Zusammenhalt, Wachstum: Wir stärken unsere Polizei, wir entlasten Familien und wir investieren auf Rekordniveau. Im Kabinett haben wir heute den Haushaltsentwurf für 2025 beschlossen. So machen wir Deutschland stark.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Angela Merkel kann auf eine beeindruckende politische Laufbahn zurückblicken. Sie begann furios mit dem Gewinn der Demokratie in Ostdeutschland und der deutschen Einheit, was mich bis heute sehr bewegt. Unermüdlich hat sie sich für das Land eingesetzt. Alles Gute zum Geburtstag!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
¡Qué lucha, qué victoria! ¡Enhorabuena, @SEFutbol! #euro2024 #laroja
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir freuen uns auf das Finale!
¡Esperamos con impaciencia la final!
We're looking forward to the final!
#euro2024 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Together, the country celebrated, cheered and even shed a tear: The #euro2024 was something very special! Thanks to our boys from the @DFB_Team, the fans from all over the world, the volunteers and the security staff. All of this wouldn't have been possible without you!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gemeinsam hat das Land mitgefiebert, gejubelt und auch eine kleine Träne verdrückt: Die #euro2024 war etwas ganz Besonderes! Danke an unsere Jungs vom @DFB_Team, die Fans aus aller Welt, die Ehrenamtlichen und das Sicherheitspersonal. Ohne euch wäre das nicht möglich gewesen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The attack on US presidential candidate Donald Trump is despicable. I wish him a speedy recovery. My thoughts are also with all of those who were affected by the attack. Such acts of violence threaten democracy.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Anschlag auf US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump ist verabscheuungswürdig. Ich wünsche ihm eine schnelle Genesung. Meine Gedanken sind auch bei den Personen, die bei dem Attentat in Mitleidenschaft gezogen wurden. Solche Gewalttaten bedrohen die Demokratie.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Our countries are 9,000 kilometers apart and yet Japan and Germany have a lot in common: we stand up for democracy, we support Ukraine.
I'm glad that you are visiting, @kishida230!
親愛なる岸田文雄君、ベルリンを訪問してくださり嬉しく思います。 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Länder sind 9000 Kilometer entfernt voneinander und doch eint Japan und Deutschland vieles: Wir treten ein für die Demokratie, wir unterstützen die Ukraine.
Ich freue mich über deinen Besuch, @kishida230!
親愛なる岸田文雄君、ベルリンを訪問してくださり嬉しく思います。 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
NATO ensures security and peace.
It is strong, it is united and it is irreplaceable. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die NATO gewährleistet Sicherheit und Frieden.
Sie ist stark, sie ist einig und sie ist unersetzlich. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Air defence is crucial for Ukraine in this very moment. We need to find as many partners to support our initiative in this field.
Germany stands by Ukraine - for as long as it takes.
Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський
@ZelenskyyUa
The additional Patriot systems, the battlefield situation, and the implementation of the Peace Summit results were the main topics of our meeting with @Bundeskanzler Olaf Scholz.
I informed Chancellor Scholz about the situation on the frontline, particularly in the Kharkiv direction and the east of our country, as well as Russian terror in our airspace.
We discussed strategies to counter Russian guided bomb carriers and reconnaissance drones.
The statement on the supply of additional Patriot systems was significant, and we are grateful to Germany and our partners for taking this step. We thank Germany for its unwavering support. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir werden auf diesem NATO-Jubiläumsgipfel unsere Verteidigung und Abschreckung stärken. Deutschland kommt dabei als größtem Land in Europa eine besondere Verantwortung zu. Die nehmen wir und ich persönlich an - für unsere Bürgerinnen und Bürger, für Freiheit und Sicherheit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Great to see you at #natosummit, @Keir_Starmer.
Friends. Partners. Allies. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The Russian arrest warrant against Yulia #navalnaya is an arrest warrant against the desire for freedom and democracy.
After the death of her husband Alexei #navalny, she carries on his legacy - and with her many Russians. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der russische Haftbefehl gegen Julija #nawalnaja ist ein Haftbefehl gegen den Wunsch nach Freiheit und Demokratie.
Nach dem Tod ihres Mannes Alexej #nawalny trägt sie sein Vermächtnis weiter - und mit ihr viele mutige Russinnen und Russen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Ideen sind unsere Zukunft! Herzlichen Glückwunsch, Cordelia Schmid!
EuropeanPatentOffice
@EPOorg
🏆 German inventor @CordeliaSchmid from @Inria wins the European #inventoraward 2024 in the “Research” category for her pioneering work with computers and #ai. Congratulations! 🎉
Discover her story & review the moment: www.youtube.com/live/i7yIoUvRVeQ -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
75 Jahre NATO sind 75 Jahre Sicherheit, Stabilität und Frieden. In Washington feiern wir dieses besondere Jubiläum beim NATO-Gipfel, zu dem ich heute aufbreche. Deutschland wird eine wichtige Rolle spielen: Wir gehen voran und stärken den europäischen Pfeiler unseres Bündnisses.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland steht unverbrüchlich an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer.
Gerade in diesen schweren Stunden.
Prof. Karl Lauterbach
@Karl_Lauterbach
Habe Gesundheitsminister 🇺🇦 Viktor Lyaschko zugesagt, dass wir kranke Kinder in Not jederzeit aufnehmen, der nächste Rettungsflug startet schon am Mittwoch. Putin hat durch gezielten Angriff auf Kinderkrankenhaus erneut gezeigt: er ist ein Kriegsverbrecher www.spiegel.de/ausland/ukraine-kinderkrankenhaus-in-kiew-…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von @SiemensHealth erforschen und bauen Medizintechnik. Medizintechnik, die weltweit gefragt ist. Das unterstützen wir - unter anderem mit hohen Investitionen in die Forschung. Danke für den offenen Austausch und die wichtige Arbeit!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen Ordnung in der irregulären Migration und schnelle Entscheidungen. Das gilt konkret für die, die es betrifft und für die Akzeptanz im Land. Danke an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die diese Aufgabe engagiert erfüllen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin erleichtert über den Ausgang der Wahl in Frankreich, für den die Französinnen und Franzosen gesorgt haben. Für die deutsch-französische Freundschaft ist das eine gute Nachricht. Nun geht es darum, konstruktiv eine Regierung zu bilden - auch im Sinne einer starken EU.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Kampfgeist, Moral, Leidenschaft: Ihr habt die Begeisterung für diese Heim-EM mit euren Leistungen und eurem Teamgeist ins ganze Land getragen. Wir sind stolz auf euch, liebes @DFB_Team! Glückwunsch ans spanische Team zum Halbfinale! #euro2024 #espger
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland und Spanien vereint die Leidenschaft zum Fußball – neben vielem anderen! Ich wünsche beiden Teams heute Abend eine spannende und faire Begegnung. Mein Tipp für das Spiel: 1:0 für Deutschland. Bisher hat Daumen drücken immer geholfen. #euro2024 #espger
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Congratulations @Keir_Starmer! As friends in Europe, our countries are closely linked in politics, business and civil society. I look forward to deepening our cooperation in NATO, the G7 and between our governments.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Viktor #orbán is visiting Putin as Hungarian Prime Minister. In foreign policy, the European Council is represented by Charles Michel.
The EU's position is very clear: we condemn the Russian war of aggression. Ukraine can rely on our support. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen keine Entweder-oder-Politik, sondern eine Sowohl-als-auch-Politik:
Solide Finanzen und wirtschaftliches Wachstum.
Unterstützung für die Ukraine und stabile Renten.
Eine starke Bundeswehr, gute Straßen und pünktliche Bahnen.
Dafür steht der Haushaltsentwurf. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Viktor #orbán reist als ungarischer Ministerpräsident zu Putin. Der Europäische Rat wird außenpolitisch von Charles Michel vertreten.
Die Haltung der EU ist sehr klar: Wir verurteilen den russischen Angriffskrieg. Die Ukraine kann sich auf unsere Unterstützung verlassen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Schlaf wird überschätzt. Wir haben lange beraten, um den Haushaltsentwurf pünktlich vor dem EM-Spiel heute Abend vorzulegen. Wir haben es uns nicht leicht gemacht: Wir ringen hart in der Sache – manchmal die ganze Nacht. Weil es keine Alternative gibt zu einem guten Kompromiss.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben die Phase der Unsicherheit bei der Modernisierung des Landes beendet. Der Ausbau der Energieinfrastruktur klappt, mit Erneuerbaren und Wasserstoffwirtschaft. Überall haben wir Wachstumspotenziale: in der Pharmaindustrie, KI, bei Quantencomputern. #regierungsbefragung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir werden zusammen mit dem Haushalt einen Wachstumsturbo vorstellen - genau daran arbeitet die Regierung in diesen Stunden. Und wir werden beides in diesem Monat im Bundeskabinett beschließen - wie geplant. #regierungsbefragung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Chcemy silnego głosu Polski w Europie, bo bezpieczeństwo naszych krajów jest ze sobą nierozerwalnie związane. Ręczymy za to jako sąsiedzi, sojusznicy w NATO oraz partnerzy w UE. Drogi @donaldtusk dziękuję bardzo za te konstruktywne konsultacje międzyrządowe!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir wünschen uns eine starke polnische Stimme in Europa, denn die Sicherheit unserer Länder ist untrennbar verbunden. Dafür stehen wir ein, als Nachbarn, als NATO-Alliierte und als EU-Partner. Lieber @donaldtusk, vielen Dank für die konstruktiven Regierungskonsultationen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dieses Spiel bleibt in Erinnerung. Mit einer tollen Leistung habt ihr euch ins Viertelfinale gekämpft! Darauf könnt ihr stolz sein, @DFB_Team! Ich bin es - stolz auf euch!
Und ich bin dankbar für alle Fans, die diese Stimmung aus den Stadien weitertragen! Das ist großartig. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nicht mehr lang bis zum Anpfiff - auch heute fiebern wieder Millionen Fans dem Spiel unserer Mannschaft entgegen.
Wir alle stehen hinter euch und drücken euch die Daumen! Viel Erfolg beim Achtelfinale in Dortmund, liebes @DFB_Team! #euro2024 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gelungene EM-Spiele liegen nicht nur an den Mannschaften, sondern auch an denen, die für Sicherheit sorgen. Im International Police Cooperation Center in Neuss arbeiten Bund und Länder, Polizisten aus ganz Deutschland und aus anderen Ländern zusammen. Eine große Leistung!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist schon etwas Besonderes, dass wir heute beim #euco gemeinsam mit @ZelenskyyUa getagt haben. Die Einigkeit Europas ist ein klares Zeichen an Putin, dass er diesen Krieg nicht aussitzen kann – wir lassen in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht nach.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Glückwunsch an @vonderleyen, @kajakallas und @antoniocostapm! Ein wichtiges Signal. Mit ihnen können wir schnell und gut vorangehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist gut, dass wir beim #euco in Brüssel mit @ZelenskyyUa ein Sicherheitsabkommen unterzeichnen werden. Es ist ein wichtiges Zeichen der Solidarität in schwierigen Zeiten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unser Land gewährt gemeinsam mit Polen und Tschechien den meisten Geflüchteten aus der Ukraine Schutz. Beim Europäischen Rat müssen wir darüber sprechen, dass uns andere Länder, die weniger aufnehmen, beistehen – bei der Finanzierung von Lebensunterhalt oder Sprachkursen. #euco
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Russland will keinen Frieden - aber die Ukraine: gerecht, ohne Unterwerfung und Angst vor neuer Aggression. #regierungserklärung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin mit den Ergebnissen der Handelspolitik der Europäischen Union nicht zufrieden. Da muss sich dramatisch etwas ändern. Wir brauchen mehr und umfangreichere Freihandelsabkommen, mit mehr Ländern: Indonesien, Indien, den MERCOSUR-Staaten. #regierungserklärung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben klare Prioritäten: Sicherheit, Zusammenhalt, Wachstum. #haushalt #regierungserklärung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dear Mark Rutte, congratulations - and good luck as NATO Secretary General. Our common alliance has rarely been as important as it is today. Your experience, your security policy expertise and your diplomatic skills are in the right place. A good choice for freedom and security.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Lieber Mark Rutte, Glückwunsch! Und gutes Gelingen als NATO-Generalsekretär. Selten war unser Bündnis so wichtig wie heute. Deine Erfahrung, sicherheitspolitische Expertise und dein diplomatisches Geschick kommen an die richtige Stelle. Eine gute Wahl für Freiheit und Sicherheit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Agrarpaket kommt. Die
Regierungsfraktionen haben sich heute auf eine Reihe von Maßnahmen geeinigt, mit denen wir die Zukunft unserer Landwirtschaft sichern, Bürokratie abbauen, Landwirte entlasten und dafür sorgen, dass das Leben auf dem Hof besser wird. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist und bleibt Industrieland. Dafür steht die neue Siemensstadt in Berlin. Hier entsteht ein Ort mit bezahlbarem Wohnraum, für Arbeit, Forschung und Heimat, digital und klimaneutral. Diese Grundsteinlegung macht Mut: Sie zeigt, was wir in unserem Land schaffen können!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Historikerin Anne Applebaum hat früh vor der russischen Expansionspolitik gewarnt, sie bringt uns osteuropäische Geschichte näher und erinnert daran, wie fragil auch demokratische Gesellschaften sein können. Herzlichen Glückwunsch zum Friedenspreis des Deutschen Buchhandels!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
Annalena Baerbock
@ABaerbockArchiv
Putin wollte die Ukraine an sich reißen, aber stattdessen hat er die #ukraine & #moldau fest mit Europa verschweißt. Es ist gut, dass die Beitrittsgespräche nun beginnen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Antwort auf marode Brücken und Straßen kann nur sein, weiter zu investieren – in Infrastruktur und Modernisierung. Dafür geben wir dieses Jahr über 100 Milliarden Euro aus. Klar ist: Zukunftsinvestitionen für unser Land werden auch nächstes Jahr hohe Priorität haben. #tdi24
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein Krimi zum Abschluss: Ihr habt eine super Vorrunde gespielt @DFB_Team – Glückwunsch zu Achtelfinale und Gruppensieg! Ich freue mich auf weiter schöne EM-Stimmung in den Stadien, auf den Straßen und zu Hause vor den Fernsehern! Und natürlich auf viele Tore unserer Mannschaft.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer arbeiten kann, soll das auch tun: Deswegen haben wir beim Bürgergeld nachgeschärft und setzen mehr Anreize, wieder in den Job zu finden. #berichtausberlin
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wohnen muss bezahlbar bleiben. Dafür sorgen wir – durch schnellere Verfahren, weniger Bürokratie sowie mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau. #berichtausberlin
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Für mich ist klar: Wir werden den Sozialstaat verteidigen und entwickeln. Mindestlohnerhöhung, stabile Rente und mehr Kindergeld - das sind bereits wichtige Verbesserungen. #berichtausberlin
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wie die Bundesregierung dafür sorgt, dass Wohnen bezahlbar bleibt, warum wir nicht von einer Zweiteilung des Landes sprechen sollten und wie mein Tipp für das Spiel heute Abend aussieht: Darüber habe ich im ARD-Sommerinterview gesprochen: www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tagesschau24/relive/…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Noch immer gibt es Krankheiten, die sich nicht behandeln lassen. Das Translationszentrum für Gen- und Zelltherapien ändert das: Hier wird künftig Grundlagenforschung der Charité mit dem Pharma-Unternehmen Bayer zusammenwirken, um Therapien zu entwickeln, die weltweit helfen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Malu Dreyer hört auf. Das schmerzt alle, die lange mit ihr zusammengearbeitet haben. Sie hat es immer geschafft, viele zusammenzubringen, die gar nicht vorhatten, zusammenzuarbeiten.
Ich vermisse sie jetzt schon. #mpk -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben Grenzkontrollen verstärkt, in Europa ein gemeinsames Asylsystem vereinbart und schließen Migrationspartnerschaften ab. Das wirkt: Die Zahl der Asylanträge sinkt, die der Rückführungen steigt.
Wir wollen in der Sache liefern, nicht in den Slogans. #mpk -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir machen Deutschland schneller - Bund und Länder machen Tempo bei der Umsetzung des Deutschlandpakts. Das zeigt sich zum Beispiel im beschleunigten Ausbau von Stromtrassen.
Gut für die Zukunft, gut für unsere Industrie und gut für unser wirtschaftliches Wachstum! #mpk -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Was ein spannendes Spiel, was für eine mitreißende Mannschaft! Ihr habt uns alle begeistert – hier im Stuttgarter Stadion und überall im Land.
Glückwunsch zum zweiten Sieg im Turnier und dem Einzug ins Achtelfinale!
#gerhun #euro2024 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
17,8 Milliarden Euro investiert Amazon in Arbeitsplätze und Innovationen in Deutschland und ist damit eines von vielen Unternehmen – weil wir als Wirtschaftsstandort attraktiv sind! Als Bundesregierung arbeiten wir genau daran: unsere Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Zeiten des Umbruchs sind auch immer Zeiten der Unsicherheit. Ostdeutschland ist auf diesen Umbruch allerdings vorbereitet und profitiert bereits von großen Investitionen.
Dafür arbeiten Bund und die ostdeutschen Länder zusammen. #mpkost24 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
More than 90 countries. One huge sign for a future peace process in Ukraine.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist wahr, Frieden in der Ukraine kann nicht ohne Russland erreicht werden. Aber Putin setzt seinen brutalen Krieg unerbittlich fort. Russland könnte diesen Krieg noch heute beenden, wenn es seine Angriffe einstellt und Truppen aus der Ukraine abzieht. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit dem heutigen Friedensgipfel können wir in einen globalen Austausch über die Grundsätze für einen gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden eintreten. Wir sollten gemeinsam versuchen, einen Rahmen und einen Fahrplan für konkrete Schritte in diese Richtung zu finden. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
It is true, peace in Ukraine can’t be achieved without involving Russia. But let us not forget that, as we speak, Russia continues to relentlessly wage its brutal war. We all know: Russia could end this war today once it ceases its onslaught and withdraws troops from Ukraine. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
With today’s Summit on Peace in Ukraine we can enter into a truly global exchange on principles for a just, lasting and comprehensive peace. We should jointly seek to achieve a framework and roadmap for concrete steps in this direction. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The G7 is not an exclusive club. That is why here in Apulia we continued what we started in Elmau and spoke to many representatives of the Global South. This must continue to be the case in the future.
Because we want a partnership from which everyone benefits. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die G7 sind kein exklusiver Club. Deshalb haben wir auch hier in Apulien weitergeführt, was wir in Elmau begonnen haben und mit vielen Vertretern des globalen Südens gesprochen. Das muss auch in Zukunft so bleiben.
Denn wir wollen die Partnerschaft, von der alle profitieren. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Endlich geht es los!
Ich wünsche allen Fans eine gute Europameisterschaft, spannende Spiele und viel Stimmung auf den Rängen, Fanmeilen und vor dem Fernseher. Unseren Jungs drücke ich heute Abend beim Spiel gegen Schottland fest die Daumen!
#euro2024
#gersco -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
.@POTUS's peace plan shows how Hamas hostages can be released and a ceasefire can be achieved - and the situation in the Middle East can become more peaceful.
Everyone involved should support the plan, especially Hamas - that is our demand. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Friedensplan von @POTUS zeigt, wie die Geiseln der Hamas freikommen können und ein Waffenstillstand erreicht werden kann - und die Lage im Nahen Osten friedlicher werden kann.
Alle Beteiligten sollten den Plan unterstützen, allen voran die Hamas - das ist unsere Forderung. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putin has a plan: He wants to push the war until everyone gives up supporting Ukraine.
His plan failed today.
As the G7 we are mobilizing $50 billion for Ukraine - to defend its sovereignty. A historic step. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putin hat einen Plan: Er will den Krieg so lang vorantreiben, bis alle aufgeben, die Ukraine zu unterstützen.
Sein Plan ist heute gescheitert.
Als G7 mobilisieren wir etwa 50 Milliarden Dollar für die Ukraine - für die Verteidigung ihrer Souveränität. Ein historischer Schritt. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Україна рухається шляхом, який сама обрала: демократичним, у свободі, в Європі.
Ми рухаємося цим шляхом разом. Німеччина твердо стоїть на її боці.
Ми захистимо і відбудуємо Україну - сильнішу, вільнішу, заможнішу, ніж будь-коли.
#urc2024 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ukraine is following the path its people have chosen: one of democracy, freedom, and Europe.
We follow this path together. Germany stands firmly by its side.
We will protect and rebuild Ukraine - stronger, freer, more prosperous than before.
#urc2024 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine geht den Weg, den sie selbst gewählt hat: demokratisch, in Freiheit, in Europa.
Wir gehen diesen Weg zusammen. Deutschland steht fest an ihrer Seite.
Wir werden die Ukraine schützen und wieder aufbauen - stärker, freier, wohlhabender als zuvor.
#urc2024 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Klaus Töpfer hat Klimaschutz zu einem wichtigen Anliegen gemacht – weltweit und in Deutschland. Wir sind dankbar für seine Weitsicht und seine starke Stimme. Sie wird fehlen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein wichtiges Zeichen der Hoffnung – besonders für die vielen Familien in Israel, die nach wie vor um ihre Angehörigen bangen.
Vier Geiseln sind nun in Freiheit. Die Hamas muss endlich alle Geiseln freilassen. Der Krieg muss enden. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I condemn the attack on @Statsmin Mette Frederiksen. Violence must not be part of political debates.
Dear Mette, I wish you good recovery! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich verurteile den Angriff auf @Statsmin Mette Frederiksen. Gewalt darf niemals Teil politischer Auseinandersetzung sein.
Liebe Mette, ich wünsche dir gute Besserung! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine ist stark und lässt sich nicht in die Knie zwingen, lässt sich keine Kapitulation diktieren. Das muss Putin endlich erkennen. Für die Ukraine kann es nur einen gerechten Frieden geben. Für diesen gerechten Frieden arbeiten wir unermüdlich.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist ein wichtiges und gutes Signal, dass heute in Berlin Tausende zusammengekommen sind, um Rouven L. zu gedenken. Er hat im Dienst unsere Freiheit verteidigt und dafür sein Leben gelassen.
Wir stehen hinter unserer Polizei.
Wir fühlen mit Ihnen.
GdP Berlin
@GdPHauptstadt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit dem 6. Juni 1944 begann die Befreiung Frankreichs und vieler Länder Europas, die unter deutscher Schreckensherrschaft leiden mussten. Ich empfinde tiefe Dankbarkeit und Demut für die Entschlossenheit der freien Welt, dem Terror zu trotzen und die eigenen Werte zu verteidigen.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Le 6 juin 1944 marque le début de la libération de la France et de nombreux pays d’Europe qui avaient subi la tyrannie allemande. Je ressens une gratitude et une humilité profondes face à la détermination du monde libre pour affronter la terreur et défendre ses valeurs.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
6 June 1944 marked the beginning of liberation for France and many countries of Europe that had to endure a reign of terror under German occupation. I feel profound gratitude and humility for the resolve of the free world in standing up to terror and defending their own values.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wenn extreme Wetterereignisse häufiger passieren – dann ist das nicht mehr nur ein Unglück. Dann ist das ein Ergebnis des Klimawandels.
Der menschengemachte Klimawandel ist die größte globale Herausforderung, vor der wir stehen. #regierungserklärung -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In Deutschland leben mehr als 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit Einwanderungsgeschichte. Wir können stolz darauf sein, dass sich dies auch in unserer #nationalmannschaft widerspiegelt. Es sind alles Deutsche, es sind alles unsere „Jungs“. #regierungserklärung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wo Sicherheit fehlt, wächst Furcht. Furcht, die Vertrauen und Zuversicht zersetzt. Deshalb ist Sicherheit der Schlüssel für alles andere. Deshalb bin ich überzeugt: Sicherheit ist der Grundpfeiler unserer Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. (1/3) #regierungserklärung
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen bundesweit die Möglichkeit, Waffen- und Messerverbotszonen auszuweisen, vor allem an Hotspots und bei Großveranstaltungen. Es gibt bei uns kein Faustrecht. Wer das anders sieht, kriegt ein massives Problem mit unserer Polizei und Justiz. (2/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir dulden nicht länger, wenn terroristische Straftaten gefeiert werden. Deshalb verschärfen wir die Ausweisungsregelungen so, dass aus der Billigung terroristischer Straftaten ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse folgt. Wer Terrorismus verherrlicht, gehört abgeschoben. (3/3)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Congratulations on your election victory, dear @narendramodi! We will successfully continue our cooperation to deepen Indo-German relations as well as our cooperation on international and global issues. I look forward to seeing you again soon.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Damit Wohnen bezahlbar bleibt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir wollen eine starke Luft- und Raumfahrtbranche in Deutschland und Europa. Dazu gehört Planungssicherheit in der Verteidigungsindustrie. Deshalb sorgen wir für verlässliche Aufträge - auch mit der Bestellung von 20 weiteren Eurofightern noch in dieser Legislaturperiode. #ila24
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Auch in meinem Kalender steht es: Noch 11 Tage bis zum EM-Anpfiff in München. Es ist großartig zu sehen, wie die vielen Freiwilligen auf die Zeit hinfiebern. Wir wünschen uns alle natürlich viel Erfolg für das @dfb_team – aber auch ein großartiges Fußball-Fest für ganz Europa!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mein großer Dank geht an alle, die im harten Einsatz gegen die Hochwasserkatastrophe sind, um das Schlimmste zu verhindern und Leben zu retten.
Solidarität ist das Gebot der Stunde. Es ist gut, wie viel Solidarität hier zu spüren ist. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der getötete Polizist in Mannheim hat das Recht von uns allen verteidigt, die eigene Meinung zu sagen. Wenn Extremisten diese Rechte gewaltsam einschränken wollen, müssen sie wissen: Wir sind ihre härtesten Gegner. Wir werden mit allen Mitteln unseres Rechtsstaates vorgehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es bestürzt mich zutiefst, dass der mutige Polizeibeamte nach dem furchtbaren Angriff in #mannheim seinen schweren Verletzungen erlegen ist. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sein Einsatz für die Sicherheit von uns allen verdient allerhöchste Anerkennung.
Ich bin in diesen bitteren Stunden in Gedanken bei seiner Familie und bei allen, die um ihn trauern. 2/2 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir schließen uns dem Appell Washingtons an: Die Hamas muss ihrem mörderischen Treiben endlich ein Ende setzen und die Geiseln freilassen - mit dem israelischen Angebot besteht nunmehr die greifbare Aussicht auf ein Ende der Kämpfe und auf ein Ende des Krieges.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wenn man nach langer Zeit wieder ins Laufen kommt, tun auch mal die Beine weh. Aber mit jedem Lauf kann man mehr Tempo machen. Da sind wir gerade mit unseren Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit. Und wir sehen Erfolge: in Ostdeutschland mit einer echten Reindustrialisierung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind den Rettungskräften und Helfern, die an vielen Orten gegen die Folgen des Hochwassers kämpfen, zu Dank und Respekt verpflichtet.
Der Tod eines Feuerwehrmanns in Pfaffenhofen macht mich betroffen. Meine Gedanken sind bei seinen Angehörigen und Kolleginnen und Kollegen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
An den Mord an Walter Lübcke vor fünf Jahren zu erinnern, ist mir wichtig – gerade jetzt. In diesen Tagen häufen sich politisch motivierte Anfeindungen und Angriffe.
Es gibt bei uns keine Toleranz für Hass und Gewalt. Die Mehrheit der Anständigen muss unüberhörbar sein.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Trotzdem: Respekt für eure Leistung heute, lieber @BVB! Und für diese großartige Saison in der Champions League.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Bilder aus Mannheim sind furchtbar. Mehrere Personen sind von einem Attentäter schwer verletzt worden. Meine Gedanken sind bei den Opfern. Gewalt ist absolut inakzeptabel in unserer Demokratie. Der Täter muss streng bestraft werden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das zweite #rentenpaket sichert die Rente als wichtigste und verlässlichste Säule der Altersversorgung.
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
@BMAS_Bund
Gute Nachricht: Das Bundeskabinett hat das Rentenpaket II beschlossen! ✅
BM @hubertus_heil: Es geht darum, dass sich alle Generationen auf die gesetzliche #rente verlassen können. Dieses Versprechen erneuern wir mit dem Rentenpaket II. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
C'est la conséquence logique du „Zeitenwende“: la France et l'Allemagne veulent renforcer la sécurité et la défense de l'Europe. Maintenant et demain, contre toutes les menaces. C'est pourquoi nous voulons coopérer plus étroitement en matière de sécurité, de défense, d'armement.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die logische Konsequenz der Zeitenwende: Deutschland und Frankreich wollen die Sicherheit und die Verteidigung Europas verstärken. Jetzt und in Zukunft. Gegen jede Bedrohung. Deswegen wollen wir bei Sicherheit, Verteidigung und im Rüstungsbereich enger zusammenarbeiten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Beschuss des Flüchtlingslagers in Rafah ist tragisch. Die Untersuchung des Vorfalls ist ebenso richtig wie nötig. Wir haben uns immer wieder gegen eine Bodenoffensive ausgesprochen. Die Zivilbevölkerung kann so nicht ausreichend geschützt werden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
„Wir sind doch längst alle gleichberechtigt“ - schön wär’s. Und Zeit wär‘s. Damit Anspruch und Wirklichkeit nicht mehr auseinanderfallen, engagieren sich über 1800 frauengeführte Unternehmen seit 70 Jahren im @VdU_eV für Gleichstellung. Mich haben Sie dabei an Ihrer Seite. #vdu70
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The EU is our common future:
Financial Times
@FT
Macron and Scholz: we must strengthen European sovereignty www.ft.com/content/853f0ba0-c6f8-4dd4-a599-6fc5a142e879
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wie wir unsere Demokratie schützen können, wollen viele Bürgerinnen und Bürger von mir wissen. Für mich ist klar: Wir brauchen Zuversicht und Zusammenhalt – nicht Spaltung. Vielen Dank für die vielen Fragen heute beim Bürgerdialog auf dem Demokratiefest!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Glückwunsch zum Double, @bayer04fussball!
Bayer 04 Leverkusen
@bayer04_en
DFB Pokal Champions 23/24. 🏆🖤❤️
#fckb04 | #bayer04 #dfbpokalfinale -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nur mit Ehrenamt und Herz funktioniert unser Staat. Ich habe großen Respekt für alle Engagierten, die beim Deutschland-Dialog auf dem Demokratiefest der Bundesregierung von ihrer Arbeit erzählt haben. Wir müssen es als öffentliches Glück begreifen, was Sie tun!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland und Portugal stärken gemeinsam Europas Potenzial - etwa mit dem Ausbau der Infrastruktur für Energie, besonders mit Blick auf Wasserstoff. Querido @LMontenegropm, obrigado pela sua visita!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Solche Parolen sind eklig. Sie sind nicht akzeptabel. #sylt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Auch wenn es heute Abend nicht zum Sieg gereicht hat: Glückwunsch zu dieser unschlagbaren Saison, liebe #werkself!
#uelfinal
Bayer 04 Leverkusen
@bayer04fussball
Eine starke @EuropaLeague-Saison findet ein schmerzhaftes Ende.
Wir sind trotzdem stolz auf euch, Männer!
#atab04 3:0 | #uelfinal | #uel -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In unserem Grundgesetz sind all die Werte und Regeln aufgeschrieben, die unser Land so lebenswert machen und unsere Demokratie stabil und wehrhaft gegen ihre Feinde. Es ist unser aller Grundgesetz, seit 75 Jahren. Das ist ein richtig guter Grund zum Feiern.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
France and Germany are deeply concerned about the situation in Georgia. Both our countries have always supported Georgia's European path. It has been charted – but speed and direction of moving forward depend on Georgia.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frankreich und Deutschland sind zutiefst besorgt über die Lage in Georgien. Unsere beiden Länder haben den europäischen Pfad Georgiens stets unterstützt. Er ist vorgezeichnet – darüber, mit welcher Geschwindigkeit und Richtung vorangeschritten wird, entscheidet aber Georgien.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke an alle, die in diesen dramatischen Stunden im Saarland im Einsatz sind. Wenn die unmittelbare Gefahrenlage zurückgegangen ist, verabreden wir, was für die zu tun ist, die in Not geraten sind. Wir stehen wie gewohnt solidarisch zusammen, darauf können sich alle verlassen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
It is impressive what the Republic of Moldova and its citizens are achieving on the road to the EU. They are demonstrating the will to reform and resilience in a difficult environment. We stand closely by your side, @sandumaiamd!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist beeindruckend, was die Republik Moldau und ihre Bürgerinnen und Bürger auf dem Weg in die EU leisten. Sie beweisen Reformwillen und Widerstandsfähigkeit in einem schwierigen Umfeld. Wir stehen eng an Ihrer Seite, @sandumaiamd!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gegenseitiger Respekt füreinander, darum muss es uns gemeinsam gehen.
Genau dafür ist die Regenbogenflagge am Kanzleramt gehisst. Als Zeichen, das alle sehen können - am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit.
#idahobit -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Salman Rushdie kämpft für die Freiheit des Wortes, er selbst überlebte schwer verletzt ein Attentat. Ihn und seine Frau Rachel Eliza Griffiths treibt um, was auch mich beschäftigt: die zunehmende Gewalt in der Welt. Danke für den Besuch und das beeindruckende Gespräch!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
Viola Amherd
@Violapamherd
Die #schweiz und #deutschland pflegen hervorragende Beziehungen, sind wichtige Wirtschaftspartner und eng miteinander verbunden. Mit @Bundeskanzler Scholz besprach ich die sicherheitspolitische Lage in Europa, die Schweizer Beziehung zur #eu und das Engagement für den Frieden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben ein weltweit einmaliges Engagement für die Ausbildung junger Leute. Allen Ausbilderinnen und Ausbildern, den ehrenamtlichen Prüferinnen und Prüfern, den Verantwortlichen in den Kammern und in den Unternehmen sage ich ganz ausdrücklich: Haben Sie herzlichen Dank! #ihktag
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I am deeply shocked by the news of the cowardly attack on Slovakian Prime Minister Fico. Violence must not be existant in European politics. In these hours, my thoughts are with Robert Fico, his family and the citizens of Slovakia.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Nachricht vom feigen Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Fico erschüttert mich sehr. Gewalt darf keinen Platz haben in der europäischen Politik. In diesen Stunden sind meine Gedanken bei Robert Fico, den Angehörigen und den Bürgerinnen und Bürgern der Slowakei.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir modernisieren unser Land – in schwierigen Zeiten. Das Veränderungstempo ist hoch. Das ist nicht immer leicht und sorgt mitunter für Diskussionen. Aber es lohnt sich. Auf die nächsten 100 Kabinettsitzungen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gemeinsam mit Schweden arbeiten wir daran, die Energiewende voranzubringen – mit Wind und Wasserstoff. Und wir weiten unsere Innovationspartnerschaft aus, auf Verteidigung und Raumfahrt.
Danke für die Einladung nach Stockholm, @SwedishPM! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Together with Sweden, we are working on advancing the energy transition – with wind and hydrogen power. In addition we are expanding our innovation partnership on defense and space. Thank you for the invitation to Stockholm, @SwedishPM!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es gibt einen Unterschied zu meinem letzten Treffen mit dem Nordischen Rat: Jetzt sind wir alle Mitglieder der @NATO! Eine direkte Konsequenz der russischen Aggression – und ein Sicherheitsgewinn für uns alle.
Wir stehen geschlossen hinter der Ukraine – for as long as it takes. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The one major difference to the last time I attended the Nordic summit: We are all allies within @NATO now! A direct consequence of Russia’s aggression – and a security gain for all of us.
United we stand in our support for Ukraine in its defence – for as long as it takes. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Warum ich Schwarzmalerei für falsch halte, was wir brauchen für mehr bezahlbaren Wohnraum und ob ich heute Abend den ESC schaue. Das waren viele große und kleine Fragen beim @RND_de-Talk mit @maz_online in Potsdam.
Danke für die Einladung. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Oui!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Herzlichen Glückwunsch zum 10., liebe Wölfinnen vom @VfL_Frauen!
DFB-Frauen
@DFB_Frauen
Die @VfL_Frauen sichern sich den zehnten Pokalsieg in Serie 🔁🏆 Herzlichen Glückwunsch an die Wölfinnen!
#dfbpokalfrauen #fcbwob #dfbwomensweek
📸 DFB/dpa Picture-Alliance -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die jüdischen Gemeinden haben einen festen Platz in Europa – und bei uns in Deutschland. Ihr Wirken muss selbstverständlich sein. Dass der Aachener Karlspreis an sie und Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt geht, ist ein wichtiges Zeichen für Toleranz und gegen Antisemitismus.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unser vereintes Europa ist zu kostbar, um es denen zu überlassen, die es kaputt machen wollen. Eine Antwort, die jede und jeder von uns geben kann: Wählen gehen! Am 9. Juni ist Europawahl. Und heute ist Europatag.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Alle für einen – einer für alle. Was für die Musketiere galt, gilt für die NATO. Wir gewähren einander Schutz und Beistand. Dass Finnland Mitglied ist, stärkt uns alle und wir werden jeden Quadratzentimeter Bündnisgebiet verteidigen. Danke für den Besuch, lieber @alexstubb!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland unterstützt das für Juni geplante Gipfeltreffen zu Frieden in der Ukraine tatkräftig. Gegenüber Präsident @ZelenskyyUa habe ich heute in einem Telefonat außerdem mein Kommen bestätigt. Wir sind uns einig, auf eine breite globale Teilnahme hinzuwirken.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Germany supports the summit on peace in Ukraine planned for June. I also confirmed my attendance to President @ZelenskyyUa in today's phone call. We both agreed to work towards a broad global participation.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Angriffe auf Franziska Giffey und andere Politikerinnen und Politiker sind empörend und feige. Wer sich engagiert, verdient Respekt. Gewalt gehört nicht in die demokratische Auseinandersetzung. Die Anständigen und Vernünftigen stehen klar dagegen – und sie sind die Mehrheit!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung Deutschlands und der Welt von der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus. Dieser Tag mahnt uns:
Wir müssen Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat schützen und verteidigen – jederzeit.
#tagderbefreiung #8mai -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina ist eine Anerkennung der Fortschritte, die das Land erreicht hat. Wir meinen es ernst mit der EU-Perspektive. Sie ist ein klares Signal an die reformorientierten Kräfte im Land und an die gesamte Region.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Weg hin zur Klimaneutralität ist unumkehrbar – ein Zurück in die fossile Ära kann und wird es nicht geben. Unsere Pflicht ist, nach vorn zu schauen und bei der Lösung globaler Krisen zusammenzuarbeiten. Dafür steht der #globalsolutionssummit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Regarding the nuclear exercise announced by Russia: It is always important to make clear that nuclear weapons must not be used in this war.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Zur von Russland angekündigten Atomübung: Es ist immer wieder wichtig, deutlich zu sagen, dass Nuklearwaffen in diesem Krieg nicht eingesetzt werden dürfen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
An attack on you would be an attack on all of us, @EvikaSilina, @kajakallas and @IngridaSimonyte. Our meeting in Riga showed: The bond between Latvia, Estonia, Lithuania and Germany is and remains strong.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein Angriff auf euch, das wäre ein Angriff auf uns alle, @EvikaSilina, @kajakallas und @IngridaSimonyte. Unser Treffen in Riga hat gezeigt: Das Band zwischen Lettland, Estland, Litauen und Deutschland ist und bleibt stark.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland steht unverrückbar an der Seite der baltischen Staaten, @GitanasNauseda! Wir sind einander verpflichtet – deshalb stationieren wir auch dauerhaft eine deutsche Brigade in Litauen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Germany stands firmly by the side of the Baltic states – I can assure you of that, @GitanasNauseda. We are committed to each other. That is why we are permanently stationing a German brigade in Lithuania.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Am heutigen orthodoxen Osterfest denken wir besonders an die vielen orthodoxen Christinnen und Christen in der Ukraine, die dieses Fest nicht im Kreis ihrer Familie, nicht in Frieden feiern können. Klar ist: Wir unterstützen die Ukraine – so lange wie nötig.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Achselzuckendes Hinnehmen ist niemals eine Option. Denn Angriffe, wie der auf den Europaabgeordneten Matthias Ecke und auf andere Kandidatinnen und Kandidaten, bedrohen unsere Demokratie.
Wir müssen gemeinsam dagegen stehen.
Ich wünsche Matthias Ecke schnelle Genesung. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ohne Pressefreiheit gibt es keine Demokratie. Zu oft werden Journalistinnen und Journalisten von den Feinden von Freiheit und Demokratie bedroht, auch bei uns. Das ist nicht akzeptabel. Deshalb müssen wir uns für die Pressefreiheit einsetzen – überall. #tagderpressefreiheit
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir modernisieren unser Land.
Volker Wissing
@Wissing
Ein Jahr #deutschlandticket.
Es ist die größte Revolution des #ÖPNV seit Jahrzehnten. Noch nie war es in Deutschland einfacher, mit öffentlichen Verkehrsmitteln quer durch das Land unterwegs zu sein.
1|3 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
20 Jahre, 10 Erfolgsgeschichten, 1 Europa!
2004 wurden 🇪🇪 🇱🇹🇱🇻 🇲🇹 🇵🇱 🇭🇺 🇨🇿🇸🇰🇸🇮 🇨🇾 Teil unserer Europäischen Union.
Seit 20 Jahren arbeiten wir gemeinsam für Frieden, Freiheit und Wohlstand.
Herzlichen Glückwunsch uns allen 🇪🇺 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Jede Arbeit muss sich lohnen.
#respektThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Montenegro ist ein wichtiger Faktor der Stabilität im Westbalkan. Kein Land dort schreitet aktuell entschlossener voran, die Voraussetzungen für den EU-Beitritt zu schaffen. Bei seinem Besuch in Berlin habe ich Premier @MickeySpajic unsere Unterstützung für diesen Weg zugesagt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die NATO ist Fundament und Garant unserer Sicherheit. Zeitenwende heißt deshalb auch, dass wir den europäischen Pfeiler der NATO stärken müssen - darin bin ich mit NATO-Generalsekretär @jensstoltenberg einig bei seinem Besuch in Berlin.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Film war für ihn politisch. Im Film machte er klar, wofür er steht: Mit dem Tod von Michael Verhoeven verliert der deutsche Film einen seiner ganz Großen. Mein Beileid gilt seiner Frau, seiner Familie und seinen vielen Weggefährten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nichtregierungsorganisationen, Menschenrechtsverteidiger und Medien müssen frei und ohne Druck arbeiten können - auch das habe ich heute im Gespräch mit Präsident Aliyev in Berlin betont. Aserbaidschan muss Menschenrechte einhalten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen gemeinsam das Klima schützen. Investitionen in Klimaschutz sind eine globale Aufgabe. Die Klimafinanzierung muss private Investitionen in nachhaltiges Wachstum ermöglichen. Dazu braucht es die richtigen Rahmenbedingungen. #petersbergerklimadialog
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit den über 3 Millionen Familienunternehmen in unserem Land gelingt die Transformation. Sie schreiben jeden Tag Erfolgsgeschichten, sichern langfristig Arbeitsplätze - gehen mit Zuversicht nach vorn. Damit sie das weiterhin tun können, machen wir Politik, die Wachstum stärkt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Biotech ist Boom-Branche und Investitionen wie von @merck_de in Darmstadt sind Bekenntnisse für Deutschland als starkem Standort. Was hier ensteht, verspricht medizinische Durchbrüche und hat das Zeug, die Industrie zu revolutionieren. Das unterstützen wir mit aller Kraft!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Together with 17 other states we call for the immediate release of all hostages held by Hamas for over 200 days. They include our own citizens. The fate of the hostages and the civilian population in Gaza, who are protected under international law, is of international concern.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gazans would be able to return to their homes and their lands with preparations beforehand to ensure shelter and humanitarian provisions.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We strongly support the ongoing mediation efforts in order to bring our people home. We reiterate our call on Hamas to release the hostages, and let us end this crisis so that collectively we can focus our efforts on bringing peace and stability to the region.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
La France et l'Allemagne veulent ensemble que l'Europe reste forte. Ton discours contient de bonnes impulsions pour pouvoir y arriver, @EmmanuelMacron.
Ensemble, nous faisons avancer l'UE : politiquement et économiquement.
Pour une UE souveraine et innovante ! Vive l’Europe ! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frankreich und Deutschland wollen gemeinsam, dass Europa stark bleibt. Deine Rede enthält gute Impulse, wie uns das gelingen kann, @EmmanuelMacron.
Gemeinsam bringen wir die EU voran: politisch und wirtschaftlich.
Für eine souveräne und innovative EU. Vive l’Europe! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Noch immer werden viele Berufe vor allem von Männern ausgeübt. An alle Mädchen: Lasst euch davon nicht beeindrucken – da gibt es keinen Unterschied! Erobert die Möglichkeiten, schafft Neues. Ich bin sehr stolz auf alle, die das tun. #girlsday
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
It is an encouraging and necessary signal that the US Congress has released the funds to support Ukraine. It shows that Putin has miscalculated if he believes that Europe, the United States and other partners will abandon Ukraine at some point in the future.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist ein ermutigendes und nötiges Signal, dass der US-Kongress die Gelder zur Unterstützung der Ukraine freigegeben hat. Es zeigt: Putin hat sich verrechnet, wenn er glaubt, die Staaten in Europa, die USA und andere Partner würden die Ukraine irgendwann im Stich lassen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
For Europe, Russia’s attack means that we strengthen the European pillar of NATO. Our ability to deter and defend must always be credible. We are therefore deepening our cooperation with the United Kingdom. Thank you, @RishiSunak!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Für Europa bedeutet der russische Angriff, dass wir den europäischen Pfeiler der NATO stärken. Unsere Fähigkeit zur Abschreckung und Verteidigung muss immer glaubwürdig sein. Mit dem Vereinigten Königreich vertiefen wir daher die Zusammenarbeit. Thank you, @RishiSunak!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit Frankreich arbeiten wir an einem tieferen und leistungsfähigeren Kapitalmarkt in Europa und gehen politisch voran - damit auch andere mitkommen. Denn das ist entscheidend für die Zukunft Europas und unserer Wettbewerbsfähigkeit. #bankentag2024
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine Welt ohne Bücher - unvorstellbar. Am Welttag des Buches geht der Dank an alle, die Teil der Bücherwelt sind - und das sind glücklicherweise sehr viele.
#welttagdesbuches -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine Rechtsordnung, in der alle Staaten nach innen republikanisch und demokratisch verfasst sind und nach außen die Rechte aller anderen Staaten respektieren – darin lag für den Philosophen Immanuel Kant, geboren heute vor 300 Jahren, das anzustrebende „Heil der Welt“. 1/5
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
„Zum ewigen Frieden“ schreibt Kant: Wer angegriffen wird, darf sich verteidigen und soll nicht gezwungen sein, sich auf einen Frieden einzulassen, den der Aggressor mit dem „bösem Willen“ abschließt, den Krieg bei „erster günstiger Gelegenheit“ wieder aufzunehmen. 4/5
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir alle wünschen uns Frieden für unsere Zeit. Aber Frieden um jeden Preis – der wäre gar keiner. Auch diese Einsicht lehrt uns Kant. Vernunft und historische Erfahrung sollten uns anleiten, sie zu beherzigen. 5/5
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Pessach steht wie kein anderes jüdisches Fest für Freiheit und Solidarität. Das sind Werte, die gerade in diesen Zeiten wichtig sind.
Chag Pessach Sameach!
Ich wünsche allen Jüdinnen und Juden ein friedvolles #pessach-Fest. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Als Forschungsland müssen wir Technologien entwickeln, die Fortschritt und Wachstum versprechen, ohne die Erde zu ruinieren. Schön, dass wir uns dazu beim Gipfel für Forschung und Innovation auf der @hannover_messe austauschen konnten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Fortschritt, Innovation und Modernisierung sind der Atem der @hannover_messe. Ich bin beeindruckt, wie hier selbst in kleinsten Produkten Künstliche Intelligenz eine Rolle spielt. Mit Lust, neue Dinge zu entwickeln, meistern wir die Herausforderungen der Zukunft.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich freue mich, dass in diesem Jahr Norwegen das Partnerland der @hannover_messe ist. Mit Norwegen gehen wir den Weg in die klimaneutrale Zukunft - zum Beispiel bei der Lieferung von Wasserstoff nach Deutschland. Lieber @jonasgahrstore, velkommen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The decision of the United States House of Representatives to support Ukraine is a strong signal in these times.
We stand with the Ukrainians fighting for their free, democratic and independent country. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Entscheidung des US-Repräsentantenhaus zur Unterstützung der Ukraine ist ein starkes Signal in dieser Zeit.
Wir stehen gemeinsam an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer, die für ihr freies, demokratisches und unabhängiges Land kämpfen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Fehler passieren. Niemand ist davon frei. Und dennoch gilt: Wir müssen wichtige Weichenstellungen voranbringen. Das tun wir. Die direkten Fragen – auch kritische – schätze ich an Gesprächen wie in Chemnitz. Danke für die Fragen und an den Gastgeber des Abends, die @freie_presse!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Im Handwerk liegt die Zukunft! Hier bei Holzbau Lepski in Dresden verwandeln Zimmerleute Holz in Häuser – so klappt das mit dem Wohnungsbau deutlich schneller. Ein technischer Fortschritt im ganz konkreten Handwerk, auf den sie stolz sein können.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Regarding the news situation on Iran: We call on everyone to continue to contribute to de-escalation in the future. De-escalation remains the order of the day. We will talk about this with all our friends and allies and work together with them in this direction.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Zur Nachrichtenlage um den Iran: Wir rufen alle auf, weiter zur Deeskalation in der Zukunft beizutragen. Die Deeskalation bleibt das Gebot der nächsten Zeit. Darüber werden wir mit all unseren Freunden und Verbündeten reden und gemeinsam mit ihnen in diese Richtung wirken.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We have to send a strong signal of our unwavering and continuous support to the Ukraine. Air defense is of the highest importance here. That is why Germany supplys a third Patriot air-defense system - and that is why I urged others to do the same in the European Council. (1/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
It is right that we jointly condemn the Iranian attack on Israel in the strongest possible terms and call on everyone in the same way to ensure that there is no further escalation in the region. All sides should exercise restraint in order to avoid a conflagration. (2/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The European single market is the largest in the world. But it is far from having exhausted its potential. European companies must therefore be in a better position to benefit from the positive effects of such a large market. This is what we set out at the summit. (3/3)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine braucht ein klares Signal, dass unsere Unterstützung lange anhält. Die Luftverteidigung ist dabei von größter Bedeutung. Deshalb liefert Deutschland ein drittes Patriot-System - und deshalb habe ich beim Europäischen Rat dafür geworben, dass andere es auch tun. (1/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gemeinsam verurteilen wir den iranischen Angriff auf Israel auf das Schärfste und rufen in gleicher Weise alle dazu auf, dass es keine weitere Eskalation in der Region geben darf. Alle Seiten sollten sich zurückhalten, um einen Flächenbrand zu vermeiden. (2/3)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der europäische Binnenmarkt ist der größte der Welt. Aber er hat seine Potenziale noch lange nicht ausgeschöpft. Dafür müssen Europas Unternehmen besser von den positiven Effekten eines so großen Markts profitieren können. Das haben wir auf diesem Gipfel festgehalten. (3/3)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Präsident Xi und ich haben vereinbart: China und Deutschland wollen sich über die Förderung der Ausrichtung einer hochrangigen Konferenz in der Schweiz und künftiger internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv abzustimmen.
#ukraine -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Chinas Wort hat Gewicht in Russland.
Ich habe Präsident Xi daher gebeten, auf Russland einzuwirken, damit Putin seinen irrsinnigen Feldzug endlich abbricht, seine Truppen zurückzieht und diesen furchtbaren Krieg beendet. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Bei meinem Treffen mit Staatspräsident Xi geht es auch darum, wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können.
Es ist gut, dass es seit meinem letzten China-Besuch einen intensiven Austausch zwischen unseren Regierungen gibt. Wir haben viele Themen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wettbewerb muss fair sein: kein Dumping, keine Überproduktion, aber verlässlicher Schutz von Urheberrechten. Auch darüber habe ich heute mit Studierenden der Tongji-Universität diskutiert, meiner ersten Station im chinesischen Shanghai. Danke für den Austausch!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland wird alles dafür tun, dass es im Nahen Osten nicht zu einer weiteren Eskalation kommt. Wir können insbesondere den Iran nur warnen. Es ist gut, dass Israel gemeinsam mit seinen Partnern diesen Angriff weitgehend abgewehrt hat.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The attack on Israeli territory that Iran launched tonight is unjustifiable and highly irresponsible. Iran risks a further escalation in the region. Germany stands by Israel and we will discuss the situation with our allies.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Luftangriff auf israelisches Staatsgebiet, den Iran heute Nacht begonnen hat, ist unverantwortlich und durch nichts zu rechtfertigen. Iran riskiert einen Flächenbrand. Wir stehen eng an der Seite Israels und werden jetzt mit unseren Verbündeten alles Weitere besprechen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland wird der Ukraine ein weiteres Patriot -Luftabwehr-System liefern. Präsident @ZelenskyyUa hat mich heute am Telefon über die massiven russischen Luftangriffe auf die zivile Energieinfrastruktur informiert. Wir stehen unverbrüchlich an der Seite der Ukraine.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es geht darum, dass China Russland nicht dabei unterstützt, gegen die Ukraine einen brutalen Krieg zu führen.
Über meine China-Reise, den russischen Angriffskrieg, die schlimme Situation in Gaza und Investitionen in unser Land habe ich mit @tazgezwitscher gesprochen.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Interview ist hier zu finden: taz.de/Kanzler-Olaf-Scholz-im-Gespraech/!6001250/
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir bringen trans-, intergeschlechtlichen und nicht binären Menschen Respekt entgegen - ohne anderen etwas zu nehmen. So treiben wir die Modernisierung unseres Landes weiter voran. Dazu gehört, Lebensrealitäten anzuerkennen und gesetzlich zu ermöglichen. #selbstbestimmungsgesetz
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich möchte mehr Wertschätzung für unsere Bundeswehr. Deshalb bin ich für die Idee eines Veteranentages – und freue mich, wenn wir diesen Tag zum ersten Mal begehen. Das ist auch Anerkennung dafür, dass wir unsere Freiheit verteidigen müssen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sie und Ihre Angehörigen haben meinen tiefsten Respekt! Danke an die 20.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten, die in 10 Jahren UN-Einsatz in Mali bereit waren, ans Äußerste zu gehen - und manchmal darüber hinaus. Damit haben Sie zehntausende Menschenleben geschützt. Das bleibt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems steht für die Solidarität unter den europäischen Staaten. Sie begrenzt die irreguläre Migration und entlastet endlich die Länder, die besonders stark betroffen sind. Ein historischer, unverzichtbarer Schritt! #geas
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich wünsche allen Musliminnen und Muslimen ein gesegnetes Zuckerfest! Eine schöne Feier gemeinsam mit vielen Menschen an Ihrer Seite. #eidmubarak!
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Tüm Müslümanların Şeker Bayramını kutluyorum. Birçok insanla birlikte paylaştığınız güzel bir kutlama diliyorum. #ramazan Bayramınız mübarek olsun!
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
أهنئ جميع المسلمات والمسلمين بعيد الفطر المبارك! أتمنى لكم عيدا مليئا بالسعادة برفقة الكثير من أحبائكم حولكم. عيد مبارك #eidmubarak!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Congrats, Taoiseach @SimonHarrisTD! On your appointment as Irish Prime Minister I wish you all the best and a lucky hand. Our countries are bound in friendship. I look forward to working together - together for a strong Europe!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nicht mit mir: Wir werden nicht im sozialen Bereich sparen, weil wir mehr für unsere Verteidigung ausgeben müssen – meine Antwort auf eine der vielen Fragen beim VRM-Leser-Talk in Mainz. Ob über Wohnungsbau, Digitalisierung oder Klimaschutz: schönen Dank für den Austausch.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
1000 gute Arbeitsplätze entstehen bei @EliLillyandCo in Alzey, es ist die größte Pharma-Einzelinvestition in Deutschland seit der Wiedervereinigung - und längst nicht die einzige. Auch, weil wir viel in Forschung und Entwicklung investieren und unseren Standort weiter stärken!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich tanze nicht. Versprochen. #tiktok
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Everything is nothing without security. And security is what 75 years of @NATO stand for.
Our alliance will remain precious and strong because we share common values: freedom, democracy, the strength of law and respect for the dignity of everyone.
#nato75 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir alle sehnen uns nach einer friedlicheren Welt. In den Ostergottesdiensten beten Christen dafür. Wahr ist auch: Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung, ohne Gerechtigkeit gibt es keinen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf für einen gerechten Frieden - so lange wie nötig.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In der #nato setzen wir uns füreinander ein - eine Botschaft, die ich vor allem an die baltischen Staaten richten möchte. Ich bin dankbar für die gute Zusammenarbeit mit Lettland, die auch Gastgeber für unsere Eurofighter-Piloten sind. Liebe @EvikaSilina, willkommen in Berlin.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Zusammenarbeit mit Slowenien ist ausgezeichnet, sie könnte europa- und sicherheitspolitisch in EU und NATO kaum enger sein. Gemeinsam treiben wir auch die Beitrittsperspektive der Staaten des Westlichen Balkans voran. Danke für den herzlichen Empfang, lieber Robert Golob!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
18 Milliarden Euro stecken wir in den sozialen Wohnungsbau - das wird die große Aufgabe der nächsten Zeit. Darüber und über viele andere Fragen habe ich beim KanzlerGESPRÄCH in Brandenburg an der Havel gesprochen. Schön, heute einmal zu Gast in meiner Wahlheimat zu sein.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Boßel-Anwurf statt Spatenstich: In der neuen Fabrik von Northvolt bei Heide werden bald eine Millionen Batteriezellen im Jahr für E-Autos gefertigt. Deutschlands industrielles Herz schlägt künftig auch hier – an der Nordseeküste in Heide, bei frischer Brise und viel Offenheit!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir verurteilen den schrecklichen Terrorangriff auf unschuldige Konzertbesucher in Moskau. Unsere Gedanken sind mit den Angehörigen der Opfer und allen Verletzten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben beim #euco die Unterstützung für die Ukraine massiv ausgeweitet, werden weltweit Munition und Waffen kaufen und dafür auch Erträge aus eingefrorenen russischen Vermögen nutzen. Ein klares Zeichen, dass wir weitermachen - so lange wie nötig. Und eine Ermutigung für mehr!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das #wachstumschancengesetz hilft Unternehmen in angespannten Zeiten zu investieren: in Forschung und Entwicklung, in wirtschaftliches Wachstum. Es ist ein wichtiges Zeichen für unsere Wirtschaft und eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes. Gut, dass es jetzt kommt!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The European peace project is growing -
a clear sign in favour of a strong Europe.
Congrats, Bosnia and Herzegovina!
Charles Michel
@CharlesMichel
The European Council has just decided to open accession negotiations with Bosnia and Herzegovina. Congratulations!
Your place is in our European family.
Today’s decision is a key step forward on your EU path. Now the hard work needs to continue so Bosnia and Herzegovina steadily advances, as your people want.
#euco -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Lesen bedeutet für mich zulassen. Zulassen, auch mal die eigene Perspektive in Frage zu stellen. Diese Bereitschaft ist essenziell für unsere Demokratie. Umso mehr gilt: Uns alle führt hier in Leipzig bei der @buchmesse die Macht des Wortes zusammen - nicht des Geschreis.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Russland ist nicht stark – das zeigen auch die gefälschten Wahlen und die Verfolgung der Opposition. Wir bewundern mutige Frauen und Männer wie Alexej #nawalny: Es ist schwer, in einem solchen Land auf Freiheit zu bestehen. Sie haben unsere Solidarität und unsere Herzen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein stabiles Rentenniveau und ein etwas früherer Renteneintritt ohne Abschläge nach 45 Arbeitsjahren entspricht der Gerechtigkeitsvorstellung einer großen Mehrheit der Deutschen. Darüber dürfen wir uns nicht hinwegsetzen. #regierungserklärung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein handlungsfähiges Europa ist die beste Antwort auf alle Populisten, die nicht verstehen, dass nur Europa uns in der künftigen Welt die Stärke und die Kraft geben wird, die wir brauchen, um Wohlstand und Demokratie zu verteidigen. #regierungserklärung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ihr wollt ab jetzt jedes Jahr vorbeikommen – wie könnte ich da „nein“ sagen? Die Vertreterinnen und Vertreter vom @DBJR_ prägen und gestalten unsere Demokratie, ob in Jugendparlamenten oder im THW. Wir brauchen euch - heute und in Zukunft.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Demokratie ist kein Theaterstück, das wir beklatschen. Sie ist kein Fernsehprogramm und findet nicht nur im Internet statt. Demokratie sind wir! Wir Bürgerinnen und Bürger müssen sie beschützen und überall dagegenhalten, wo versucht wird, die Demokratie zu schwächen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
163 Tage Leiden.
163 Tage sind seit dem furchtbaren Angriff der Hamas auf Israel vergangen - und noch immer befinden sich hunderte Geiseln in den Händen der Terroristen.
Ihre Freilassung bleibt unser wichtigstes Ziel. Unsere Gedanken sind bei ihnen und ihren Angehörigen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
לישראל יש זכות להגן על עצמה. אנחנו עומדים לצידה.
מחיר המבצע הצבאי של ישראל גבוה. יש אומרים גבוה מדי. המצב בעזה נואש. כידיד ישראל, הבעתי היום את דאגתי בפני ראש הממשלה @netanyahu 1/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
אנחנו לא יכולים לעמוד מנגד ולהסתכן בכך שפלסטיניות ופלסטינים ירעבו. לעזה חייב להגיע הרבה יותר סיוע הומניטרי, יש למצוא דרך לשפר את דרכי ההפצה. 2/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
אי אפשר להילחם בטרור באמצעים צבאיים בלבד. אנחנו זקוקים לפתרון בר קיימא. הפתרון לא טמון בחומות גבוהות יותר ושוחות עמוקות יותר, אלא בנקודת מבט חיובית עבור הפלסטיניות והפלסטינים. 3/3
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Israel hat das Recht sich zu verteidigen. Wir stehen an seiner Seite.
Die Kosten der israelischen Militäroperation sind hoch. Manche sagen zu hoch. Die Situation in Gaza ist verzweifelt. Als Freund Israels habe ich heute meine Sorge gegenüber Premier @netanyahu geäußert. 1/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir können nicht daneben stehen und riskieren, dass Palästinenserinnen und Palästinenser Hunger leiden. Es muss deutlich mehr humanitäre Hilfe nach Gaza gelangen, die Verteilung besser möglich gemacht werden. 2/3
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Terror kann nicht allein mit militärischen Mitteln bekämpft werden. Wir brauchen eine nachhaltige Lösung. Sie wird nicht von höheren Mauern und tieferen Gräben kommen, sondern von einer positiven Perspektive für die Palästinenserinnen und Palästinenser. 3/3
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
تدعم ألمانيا الأردن في إطار الجسر الجوي من أجل غزة. كذلك فإن جلالة الملك عبد الله الثاني وأنا متفقان: يتعين أيضا عبر الطرق البرية توصيل كمية أكبر بكثير من المساعدات. وسوف يكون هذا أحد محاور حديثي مع رئيس الوزراء الإسرائيلي نتنياهو في القدس.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland unterstützt Jordanien bei der Luftbrücke für Gaza. Und König Abdullah II und ich sind uns einig: Auch auf dem Landweg muss viel mehr Hilfe kommen. Das wird auch ein Thema meines Gesprächs mit Israels Premier Netanjahu in Jerusalem sein.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Bürokratie abtragen und zwar Schicht für Schicht. Das tun wir, mit dem – Achtung – jetzt wird es doch gleich wieder bürokratisch: Mit dem Vierten Bürokratieentlastungsgesetz.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
Emmanuel Macron
@EmmanuelMacron
Frankreich, Deutschland, Polen, gemeinsam entschlossen, die Ukraine in jeder Hinsicht und dauerhaft zu unterstützen und Russland niemals gewinnen zu lassen.
Für unsere Sicherheit, für Europa.
Unsere Einheit ist unsere Stärke. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz reposted
Donald Tusk
@donaldtusk
The reports of Weimar Triangle’s death are greatly exaggerated.🇫🇷🇵🇱🇩🇪
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
France, Allemagne, Pologne – Au cœur de l’Europe, le Triangle de Weimar est un signe essentiel de notre cohésion. Plus que jamais, notre unité est notre force. Les Ukrainiennes et les Ukrainiens peuvent compter sur nous.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Francja, Niemcy, Polska – Trójkąt Weimarski w sercu Europy to bardzo ważny znak naszej spójności. Bardziej niż kiedykolwiek aktualna jest zasada: Naszą siłą jest nasza jedność. Ukrainki i Ukraińcy mogą na nas polegać.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frankreich, Deutschland, Polen – das Weimarer Dreieck im Herzen Europas ist ein ganz wichtiges Zeichen unserer Geschlossenheit. Mehr denn je gilt: Unsere Einheit ist unsere Stärke. Die Ukrainerinnen und Ukrainer können sich auf uns verlassen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mehr Hilfe nach Gaza - daran arbeiten wir, gemeinsam mit unseren Partnern. Mein großer Dank geht an die Soldatinnen und Soldaten vom @Team_Luftwaffe für diesen wichtigen Einsatz.
Team Luftwaffe
@Team_Luftwaffe
Update #airdropforgaza: die erste Maschine ist gut in Jordanien gelandet. Wir laden das mitgebrachte Material aus und bereiten uns auf die kommenden Flüge vor….
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir stehen unverbrüchlich an der Seite der Ukraine, das habe ich gegenüber President @ZelenskyyUa in einem Telefonat noch einmal bekräftigt. Wir werden die Unterstützung für die Ukraine in enger Abstimmung mit unseren internationalen Partnern fortführen. As long as it takes.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Beziehungen zwischen Thailand und Deutschland entwickeln sich sehr gut. Unser Handel stieg zuletzt um 20 Prozent. Das zeigt: Wir meinen es ernst mit der Diversifizierung von Partnerschaften und der Vertiefung unserer Beziehung zu Thailand. Danke für Ihren Besuch, @Thavisin!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Besonnenheit ist das, worauf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land einen Anspruch haben. #regierungsbefragung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer heute die Schule verlässt, hat fünf Jahrzehnte Arbeit vor sich. Deshalb muss es für junge Leute Klarheit geben, dass sie in ein System einzahlen, das sich am Ende für sie auszahlt. Darauf müssen sich alle verlassen können. #regierungsbefragung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Philippinische Arbeitskräfte haben einen sehr guten Ruf – und Deutschland braucht sie. Mit Staatspräsident @bongbongmarcos habe ich bei seinem ersten Deutschland-Besuch unter anderem darüber gesprochen, wie wir diese Partnerschaft noch stärker ausbauen können.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir stärken unsere Beziehungen nach Südostasien - mit drei hochrangigen Besuchen aus dieser wichtigen Weltregion. Zum Auftakt habe ich mit Malaysias Premier @anwaribrahim das Fastenbrechen gefeiert. Danke für das besondere Zeichen des Miteinanders. Ramadan Kareem!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die große Mehrheit der Palästinenser und Israelis wünscht sich Frieden. Ein Schritt dorthin wäre ein Waffenstillstand, der länger anhält, am besten schon während des Ramadans. Ein Waffenstillstand, der sicherstellt, dass endlich viel mehr Hilfe in Gaza ankommt. Ramadan Mubarak.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Als Bürgermeisterin, Geschäftsführerin oder Vereinsvorsitzende packen sie an – Frauen aus Ostdeutschland, die diese Woche im Kanzleramt zu Gast waren. Nicht nur am Weltfrauentag gilt: Wenn Frauen entscheiden und gleich viel zu sagen haben, sind wir als Land erfolgreich!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Vorfreude im Kabinett ist groß – wie im ganzen Land. In 100 Tagen ist Anpfiff zur Fußball-Europameisterschaft der Männer hier bei uns in Deutschland. Diese EM wird ein #heimspielfürEuropa und für Millionen Fans!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Kürzungen bei der #rente kommen für mich nicht in Betracht. Das ist eine Frage des Respekts: gegenüber aktuellen Rentnerinnen und Rentnern und gegenüber der jüngeren Generation. Deshalb stabilisieren und modernisieren wir nun die Rente.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein wichtiges Gespräch in schwierigen Zeiten: Papst Franziskus @Pontifex_de und ich haben uns über die großen Herausforderungen unterhalten - den Ukraine-Krieg, die Lage in Nahost und wie wir Frieden und Sicherheit in der Welt gewährleisten können. Vielen Dank für die Audienz!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Respektvoll und offen war das KanzlerGESPRÄCH in Dresden - auch in aufwühlenden Zeiten! Es ging um den Krieg in der Ukraine, die fürchterliche Lage in Gaza, die Rente und unsere Schulen. Danke an alle, die gefragt haben - dieser direkte Austausch ist für mich sehr wertvoll.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Demokratie schützt uns, aber wir müssen sie auch verteidigen. Zum Beispiel in spontanen Gesprächen wie von metro_polis ermöglicht: 2 oder 4 Stationen, die viel verändern können.
Danke für dieses Engagement für Zusammenhalt und gegen verhärtete Fronten! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden.
Die NATO ist – und wird – keine Kriegspartei.
Dabei bleibt es. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We agreed that everyone must do more for Ukraine in Paris yesterday. Ukraine needs weapons, ammunition and air defence. We are working on it. It is clear: there will be no ground troops from European countries or NATO. That applies.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist der größte militärische Unterstützer der Ukraine in Europa. Dabei bleibt es. Klar ist aber: Wir werden nicht zur Kriegspartei - weder direkt noch indirekt. Diese beiden Prinzipien leiten alle meine Entscheidungen. #taurus
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es war das russische Regime, das Alexej Nawalny getötet hat - davon gehe ich aus. Sein Tod ist die Konsequenz einer Diktatur, in der Menschen, die gegen den Präsidenten und gegen die Regierung aufbegehren, um ihre Freiheit und um ihr Leben fürchten müssen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ohne Sicherheit ist alles andere nichts.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Україна вистоїть, тому що Україна – сильна й мужня, і тому що вона має друзів у Європі й усюди в світі. Ми пишаємося тим, що належимо до числа її друзів – сьогодні й у нашому спільному європейському майбутньому.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine wird bestehen, weil sie stark ist und mutig und weil sie Freunde hat in Europa und überall in der Welt. Wir sind stolz, uns zu ihren Freunden zu zählen – heute und in unserer gemeinsamen europäischen Zukunft.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frankfurt am Main wird als zentraler Finanzplatz in Europa weiter gestärkt: Es wird Sitz von AMLA, der neuen EU-Behörde zur Geldwäschebekämpfung. Danke an alle, die sich dafür eingesetzt haben: allen voran das Land Hessen, die Stadt Frankfurt, das @BMF_Bund und @c_lindner.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das #wachstumschancengesetz hilft Unternehmen in angespannten Zeiten. Eine Einigung der Länder muss nun schnell über die Bühne gehen – trotz aller politischen Konflikte.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vor 4 Jahren hat ein Rechtsextremist 9 Menschen in #hanau brutal ermordet. Sein Antrieb war Hass, sein Motiv Rassismus.
Rechtsextreme greifen unsere Demokratie an. Sie wollen Bürgerinnen und Bürger ausgrenzen, sogar vertreiben.
Das werden wir nie zulassen! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Thank you for being such good allies and friends! #msc
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland und Europa stehen bereit, die Friedensverhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan nach Kräften zu unterstützen. Das habe ich im Gespräch mit beiden Ländern bekräftigt. Gut, dass beide Seiten zugesagt haben, offene Fragen ohne neue Gewalt lösen zu wollen. #msc
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Bedrohung durch Russland ist real. Wir, das stärkste Militärbündnis der Welt, sind in der Lage, jeden Quadratmeter unseres Bündnisgebiets zu verteidigen. Dafür ist es wichtig, dass wir den europäischen Pfeiler in der NATO weiter stärken – auch im Bereich der Abschreckung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Що було б, якби Путін досяг успіху? Наслідки цього обійшлися б нам набагато дорожче,
ніж наша допомога для України - в усіх відношеннях. Це одна з причин, чому я підписав сьогодні з @ZelenskyyUa Угоду, в якій ми зобов’язуємося надавати нашу довгострокову підтримку.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Was wäre, wenn Putin Erfolg hätte? Die Folgen wären für uns viel teurer als unsere Hilfe für die Ukraine – und zwar in jeder Hinsicht. Auch deshalb habe ich heute mit @ZelenskyyUa eine Vereinbarung unterzeichnet, in der wir unsere langfristige Unterstützung zusagen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
1,1 Milliarden Euro umfasst ein weiteres militärisches Hilfspaket für die Ukraine, das wir heute schnüren. Darunter sind dringend benötigte Flugkörper vom Typ Iris-T.
Wir werden in unserer Unterstützung nicht nachlassen und stehen fest an der Seite der Ukraine. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Доти, доки це буде потрібно.
Ми сьогодні з @ZelenskyyUa підписали Угоду про наші довгострокові безпекові зобов’язання. Історичний крок. Німеччина продовжуватиме підтримувати Україну в боротьбі з російською загарбницькою війною.
Слава Україні! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I am deeply saddened by the death of Alexei Navalny. He stood up for democracy and freedom in Russia - and apparently paid for his courage with his life. This terrible news shows once again how Russia has changed and what kind of regime is in power in Moscow.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Tod von Alexej Nawalny bedrückt mich zutiefst. Er hat sich in Russland für Demokratie und Freiheit eingesetzt und offenbar seinen Mut mit dem Leben bezahlt. Die furchtbare Nachricht zeigt einmal mehr, wie sich Russland verändert hat und was für ein Regime in Moskau regiert.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
For as long as it takes.
@ZelenskyyUa and I signed an agreement today on our long-term security commitments – an historic step. Germany will continue to support Ukraine in the face of the Russian war of aggression.
Slava Ukraini. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
As long as it takes.
@ZelenskyyUa und ich haben heute eine Vereinbarung über unsere langfristigen Sicherheitszusagen unterschrieben. Ein historischer Schritt. Deutschland wird die Ukraine weiterhin gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen.
Slawa Ukrajini. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist attraktiv: Microsoft investiert mehr als 3 Milliarden Euro in Rechenzentren, fördert den Strukturwandel im Rheinischen Revier und stärkt uns als KI-Standort. So kommen wir mit der Modernisierung unserer Wirtschaft voran.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Schutzversprechen der NATO gilt uneingeschränkt: alle für einen, einer für alle. Jede Relativierung der Beistandsgarantie ist unverantwortlich und gefährlich. Niemand darf mit Europas Sicherheit spielen oder „dealen“. Wir stärken die NATO weiter, für die Sicherheit Europas!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Thank you, Joe!
President Biden Archived
@POTUS46Archive
The United States and Germany will continue to act together to meet the challenges of our time.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir leben nicht in friedlichen Zeiten. Wer Frieden will, muss erfolgreich abschrecken und braucht zur Verteidigung eine solide industrielle Basis. Dafür steht das erweiterte Rheinmetall-Werk für Munition in Unterlüß. Danke an alle, die dieses Werk so schnell vorangebracht haben!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der russische Präsident verhöhnt, was Russland wirklich in der Ukraine anrichtet und liefert eine völlig abstruse Begründung über die Ursachen dieses Krieges. Umso klarer ist für uns: Wir stehen weiterhin fest an der Seite der Ukraine.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
It was good to talk again with members of the US Senate from both sides of the aisle. Ukraine needs all of our support in order to defend itself against Russia’s aggression.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Great to see my Doppelgänger again - @ChrisCoons!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Ukraine könnte bald ein Mangel an Waffen und Munition drohen – trotz all unserer Unterstützung. Deshalb dürfen wir nicht nachlassen in Europa – und in den USA. Dafür werbe ich in Washington. www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-ga…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Fast jeder Vierte von uns hat eine Einwanderungsgeschichte: 20 Millionen Frauen und Männer, die hier mit anpacken. Gerade sie machen sich jetzt große Sorgen, wenn von menschenverachtenden Ideen die Rede ist.
Ihnen und allen sage ich: Deutschland ist unser gemeinsames Zuhause. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ob in Eisenach, Homburg oder Berlin: In kleinen und großen Städten im ganzen Land kommen viele Bürgerinnen und Bürger zusammen, um gegen das Vergessen, gegen Hass und Hetze zu demonstrieren - auch an diesem Wochenende. Ein starkes Zeichen für die Demokratie und unser Grundgesetz.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir halten unser Versprechen: Alle 27 EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ein 50-Milliarden-Euro-Hilfspaket für die Ukraine geeinigt. Als Freunde der Freiheit, der Demokratie und des Rechtsstaats lassen wir die Ukraine nicht alleine. Wir unterstützen sie in ihrem Freiheitskampf!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We are keeping our promise: all 27 EU member states have agreed on a 50 billion euro support package for Ukraine. As friends of freedom, democracy and the rule of law, we will not leave Ukraine alone. We support them in their fight for freedom!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putin kann nicht damit rechnen, dass unsere Unterstützung der Ukraine irgendwann nachlässt. #generaldebatte
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Viel zu oft fragen sich Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, ob sie gemeint sind, ob sie das Land verlassen müssen. Sie erzählen, dass sie Angst haben. Es braucht also ein klares Bekenntnis von uns allen: Wir stehen vor ihnen! Sie müssen sich nicht fürchten! #generaldebatte
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
„Die Angst weicht nie“ – ein Satz, der aufrüttelt. Eva Szepesi musste den Holocaust erleben und weiß, wozu Menschen fähig sind. Was sie einander antun können. Das dunkelste Kapitel der Geschichte darf sich nicht wiederholen. Wir haben es in der Hand, genau das zu verhindern!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Gesellschaft ist undenkbar ohne Menschen, die sich in Vereinen für den Sport engagieren - vor allen Dingen die Ehrenamtlichen. Sie sind das Fundament. An all diejenigen, die engagiert sind: Wir brauchen Sie! Danke, liebe Sterne des Sports!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Auch wenn es heute nicht für Bronze gereicht hat: Das war ein packendes Turnier und ganz Deutschland ist stolz auf eure Leistung!
DHB_Nationalteams
@DHB_Teams
Schade!😞
Die starke Aufholjagd in Hälfte 2 wurde leider nicht belohnt – am Ende dieser @ehfeuro heißt es Platz 4! 🙌
📸 kolektiff images/EHF #sweger #heretoplay #wirihralle #aufgehtsdhb #handball
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nie wieder Ausgrenzung und Entrechtung,
nie wieder Rassenideologie und Entmenschlichung,
nie wieder Diktatur.
Unser „Nie wieder“ hat Millionen Stimmen und unsere Demokratie Millionen Gesichter.
#weremember #niewiederThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Europameister im Juni, Weltmeister im Dezember und heute zu Gast im Kanzleramt! Respekt für eure Leistung - und danke für den Besuch, liebe U17-Nationalmannschaft!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine sehnt sich nach Frieden. Aber wenn sie aufhört, sich zu verteidigen, ist das ihr Ende. Unser Signal an Russland muss sein: Wir werden die Ukraine so lange unterstützen wie nötig. Das habe ich im Gespräch mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico betont.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die jüngsten russischen Angriffe zeigen, wie wichtig unsere militärische Unterstützung für die Ukraine ist, insbesondere zur Stärkung der Luftverteidigung. Wir werden sie eng abgestimmt mit unseren Partnern fortführen. Das habe ich @ZelenskyyUa in unserem Telefonat versichert.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gemeinsam für ein souveränes Europa.
Ensemble pour une Europe souveraine. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland trauert um Wolfgang Schäuble.
Mit dem Staatsakt ehren wir einen großen Europäer und einen Politiker, der eines nie aus dem Blick verlor: das Leben der Bürgerinnen und Bürger besser zu machen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Im Gespräch auf der Grünen Woche haben mir junge Landwirtinnen und Landwirte ihre Herausforderungen noch einmal verdeutlicht – und wir werden unseren Austausch fortsetzen. Klar ist: Wir müssen Bürokratie abbauen, damit die Landwirtschaft eine gute Zukunft hat.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We must continue to provide Ukraine with substantial and sustained support in the fight against Russia's war of aggression. I agree with my British counterpart @RishiSunak, with whom I spoke on the phone about the situation in Ukraine this evening.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen die Ukraine weiter substantiell und nachhaltig im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen - darin bin ich mir mit meinem britischen Amtskollegen @RishiSunak einig, mit dem ich heute Abend zur Lage in der Ukraine telefoniert habe.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Wir alle sind gefordert, deutlich Stellung zu beziehen: für unser demokratisches Deutschland. Und für unsere mehr als 20 Millionen Freunde, Arbeitskolleginnen und Nachbarn, die eine Migrationsgeschichte haben. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin dankbar, dass Zehntausende in diesen Tagen überall in Deutschland auf die Straße gehen - gegen Rassismus, Hetze und für unsere freiheitliche Demokratie. Das macht Mut und zeigt: Wir Demokratinnen und Demokraten sind viele - viel mehr als diejenigen, die spalten wollen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Präsident Biden und ich sind uns einig: Wir wollen die Ukraine weiter finanziell, humanitär und militärisch unterstützen. Dazu haben ich heute mit @POTUS telefoniert. Deutschland unterstützt 2024 mit mehr als sieben Milliarden Euro durch militärische Güter.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer hier lebt, hier arbeitet und sich zu den Grundwerten unserer Demokratie bekennt, gehört zu uns.
Unabhängig von Herkunft oder Hautfarbe.
Punkt.
#unwortdesjahres -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir dürfen das große Ganze nicht aus den Augen verlieren. In aufreibenden Zeiten gilt es, Maß und Mitte zu halten. Aufrufe zu Gewalt und Bedrohungen haben in unserer Demokratie nichts verloren: Galgen sind keine Argumente. Zur Demokratie gehört der Kompromiss. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Strukturwandel ist notwendig, aber er verlangt etwas ab. Das wissen die Leute in Cottbus, wo sich heute viele über ein neues Bahn-Werk freuen - und andere für Agrardiesel-Subventionen demonstrieren. Protest und Kompromiss gehören zur Demokratie. Gut, dass wir miteinander reden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Im Deutschlandtempo ist in Cottbus das moderneste Bahnwerk Europas entstanden mit sicherer, gut bezahlter Arbeit für Mechatroniker, Elektrikerinnen und Maschinenbauer – vor dem Zeitplan, mit Innovation aus der Lausitz. Ein Signal der Zuversicht, weit über die Stadt hinaus!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir lassen nicht zu, dass jemand das „Wir“ in unserem Land danach unterscheidet, ob jemand eine Einwanderungsgeschichte hat oder nicht. Wir schützen alle - unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder wie unbequem jemand für Fanatiker mit Assimilationsfantasien ist. (1/2) #correctiv
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer sich gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung richtet, ist ein Fall für unseren Verfassungsschutz und die Justiz. Dass wir aus der Geschichte lernen, das ist kein bloßes Lippenbekenntnis. Demokratinnen und Demokraten müssen zusammenstehen. (2/2) #correctiv
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Cher @GabrielAttal, félicitations pour votre nouveau poste et votre nomination en tant que Premier ministre de la France. Je me réjouis de poursuivre et de renforcer notre coopération.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Weltmeister als Spieler und Trainer: Franz Beckenbauer war einer der größten Fußballer in Deutschland und für viele „der Kaiser“ - auch, weil er über Generationen für den deutschen Fußball begeistert hat. Er wird uns fehlen. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und Freunden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Solidarität ist überwältigend: Mehr als 700 Helferinnen und Helfer sind Tag und Nacht im Einsatz, um die Deiche im Südharz zu verteidigen.
So wie die Leute sich hier vor Ort gegenseitig unterstützen, wird der Bund den Ländern und Kommunen helfen. Deutschland steht zusammen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nach dem schweren Erdbeben in Japan sind unsere Gedanken bei den Opfern und ihren Familien, die nun mit den Folgen dieser Naturkatastrophe kämpfen. Wir stehen an der Seite unserer japanischen Freundinnen und Freunde, @kishida230.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Noch nie hatten so viele Frauen und Männer in Deutschland eine Arbeitsstelle wie heute. Das ist gut für unseren gemeinsamen Wohlstand, denn so können wir kraftvoll in die Zukunft investieren. Jede und jeder wird gebraucht. Und es zeigt: Arbeit lohnt sich!
Statistisches Bundesamt
@destatis
Im Jahresdurchschnitt 2023 waren rund 45,9 Millionen Menschen mit Arbeitsort in Deutschland erwerbstätig - so viele wie noch nie seit der deutschen Vereinigung im Jahr 1990 und ein Anstieg um 333 000 Personen (+0,7 %) zum Vorjahr. Mehr dazu: www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/01/PD24… #arbeitsmarkt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die letzten Jahre zeigen: Gemeinsam kommen wir auch mit Gegenwind zurecht. Das macht die Herausforderungen nicht kleiner. Aber gibt Mut, dass wir ihnen gewachsen sind.
Wenn wir uns mit Respekt begegnen, brauchen wir keine Angst zu haben vor der Zukunft.
Frohes neues Jahr!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke allen für den großen Einsatz in Niedersachsen und anderen Teilen Deutschlands, die gerade gegen das Hochwasser kämpfen - beruflich oder ehrenamtlich. Unser Zusammenhalt ist stark. Gemeinsam werden wir diese Herausforderung bewältigen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Jacques Delors setzte sich wie kaum ein anderer für die europäische Einigung ein: Ein Jahrzehnt lang leitete er die EU-Kommission und wurde als Visionär zum Baumeister der EU, wie wir sie heute kennen. Es ist unsere Verantwortung, sein Werk heute zum Wohle Europas weiterzuführen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wolfgang Schäuble hat unser Land mehr als ein halbes Jahrhundert geprägt: als Abgeordneter, Minister und Bundestagspräsident. Mit ihm verliert Deutschland einen scharfen Denker, leidenschaftlichen Politiker und streitbaren Demokraten. Meine Gedanken sind heute bei seiner Familie.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frieden, Versöhnung, Hoffnung, Freude und Dankbarkeit - das zu teilen, darum geht es an Weihnachten. Ich wünsche allen ein schönes Fest und bedanke mich besonders bei denen, die auch über die Feiertage im Einsatz sind und dafür auf Zeit mit ihren Liebsten verzichten müssen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das ist eindeutig keine Überraschung, über die ich mich freue. Meine aktuellen Covid-19-Tests zeigen zwei Striche. Bei wenig Symptomen baue ich auf einen milden Verlauf und arbeite erstmal nur vom Schreibtisch aus.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der russische Machthaber wartet darauf, dass Europa schwach wird. Putin setzt darauf, dass die Bereitschaft unserer Länder nachlassen wird, die Ukraine zu unterstützen. Da ist er schief gewickelt. Denn wir werden so lange das Notwendige tun, wie es eben erforderlich ist. #euco
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein starkes Zeichen der Unterstützung und eine Perspektive für die Ukraine: Im #euco haben wir gerade beschlossen, Beitrittsgespräche mit der #ukraine und auch mit #moldau zu beginnen. Klar ist: Diese Länder gehören zur europäischen Familie.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sorgen dafür, dass Deutschland ein leistungsfähiger Sozialstaat bleibt. Und wir treiben die Modernisierung unseres Landes weiter voran: Halbleiterproduktion, Stahlproduktion, Batteriefabriken – all das werden wir weiter möglich machen können.
www.ardmediathek.de/video/farbe-bekennen/farbe-bekennen-o… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Auch für den Haushalt 2024 gilt:
Wir treiben den klimaneutralen Umbau unseres Landes voran, wir stärken den sozialen Zusammenhalt und wir stehen weiter eng an der Seite der Ukraine. (1/3) -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Donald Tusk möchte Polen wieder zurück ins Herz der EU führen – genau dort gehört Polen hin. Ich freue mich, die EU und die deutsch-polnischen Beziehungen Seite an Seite mit Polen voranzubringen.
Herzlichen Glückwunsch zur Vereidigung als Ministerpräsident, lieber @donaldtusk! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Margot Friedländer hat nach der Shoah ihrem Land die Hand gereicht. Welch große Geste, welch Glück!
Sie hat uns ihre Geschichte anvertraut. Es ist unsere Aufgabe, diese Geschichte zu erzählen und uns dieses Vertrauens immer wieder würdig zu erweisen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Chanukka-Leuchter gehört genau hierher: vor das Brandenburger Tor, ins Herz unserer Hauptstadt. Als Symbol der Hoffnung und untrennbaren Zugehörigkeit jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu unserem Land – gerade in diesen schweren Tagen.
Chanukka sameach. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
A Alemanha apoia o Brasil a cumprir a meta de “desmatamento zero até 2030“ para proteger a Floresta Amazônica. O que nos une é uma proteção do clima que beneficie a todos.
Obrigado, @LulaOficial, por este sinal importante durante as Consultas Intergovernamentais de Alto Nível! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland und Brasilien unterstützen den Abschluss des EU-MERCOSUR-Abkommens – ich bitte alle Beteiligten um Pragmatismus und Kompromissbereitschaft.
Denn MERCOSUR ist ein klares Zeichen für offene Märkte, faire Standards, gute Arbeitsplätze und regelgebundenen Handel. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland unterstützt Brasilien beim Ziel „Null Entwaldung bis 2030“ zum Schutz des Regenwaldes am Amazonas. Uns verbindet ein Klimaschutz, der allen zugutekommt.
Obrigado, @LulaOficial, für dieses wichtige gemeinsame Zeichen bei unseren Regierungskonsultationen! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Weltmeister! Ihr habt es euch verdient. Respekt für diese großartige Teamleistung, das packende Turnier und die Begeisterung, für die Ihr gesorgt habt. Herzlichen Glückwunsch, liebe #u17 @DFB_Junioren!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die @EURO2024de rückt näher: Heute entscheidet in Hamburg das Los, auf welche Teams unser @DFB_Team in der Gruppenphase trifft und wo wir welche großartige Mannschaft aus Europa begrüßen können. Ich bin gespannt. Diese EM wird ein Heimspiel für Millionen Fans aus ganz Europa!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein großer Erfolg: Gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten haben wir den Fonds für Verluste und Schäden des Klimawandels angeschoben. Nicht nur Industrieländer, auch emissionsstarke Länder mit gewachsenem Wohlstand tragen ihre Verantwortung, das ist entscheidend. #cop28
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Today our Climate Club officially starts! The 36 members want to promote the implementation of the Paris Climate Agreement primarily through the climate-friendly restructuring of the industrial sector. Since its founding in 2022, the club has continued to grow, a good sign.#cop28
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Henry Kissinger shaped American foreign policy like few others. His commitment to the transatlantic friendship between the USA and Germany was significant, and he always remained close to his German homeland. The world has lost a great diplomat.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Henry Kissinger prägte die amerikanische Außenpolitik wie nur wenige andere. Sein Einsatz für die transatlantische Freundschaft zwischen den USA und Deutschland war bedeutend, seiner deutschen Heimat blieb er stets verbunden. Die Welt verliert einen besonderen Diplomaten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Klempner der Macht? Klempner packen an und sind unverzichtbar. Ich bin ein großer Anhänger unserer Handwerkerinnen und Handwerker. Für alle bevorstehenden Aufgaben in unserem Land und den Umbau unserer Volkswirtschaft brauchen wir das Handwerk.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Bürgerinnen und Bürger und unsere Unternehmen brauchen in unruhigen Zeiten Klarheit. Deshalb arbeiten wir zusammen mit dem Bundestag intensiv daran, alle Beschlüsse, die für den Haushalt 2024 nötig sind, so schnell wie möglich zu treffen. #regierungserklärung (1/4)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Allen Bürgerinnen und Bürgern sage ich: In Ihrem Alltag, hier und heute, ändert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nichts – völlig unabhängig davon, ob Sie Kindergeld oder BAföG bekommen, eine Rente oder Wohngeld. Wir lassen niemanden allein. (2/4)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die großen Modernisierungsvorhaben sind nicht hinfällig geworden. Im Gegenteil! Es geht um sichere Arbeitsplätze und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft. Es geht um ein gutes Leben für kommende Generationen. Und um unsere Fähigkeit, auch künftige Krisen zu bewältigen. (3/4)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben Millionen Menschen und vielen Betrieben durch die vergangenen Krisen geholfen. Wenn wir die Mittel, die 2023 für diese Hilfen nötig gewesen sind, nun noch einmal im Haushalt verankern, bestätigen wir: Was damals nötig und richtig war, ist es heute auch noch. (4/4)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Lebenswerk von Konrad R. Müller ist einzigartig. Er hat alle deutschen Kanzler und die Kanzlerin fotografiert – immer analog und in Schwarz-Weiß.
Am Samstag ist Konrad R. Müller verstorben. Sein fotografischer Spiegel unserer Geschichte wird die Erinnerung an ihn wachhalten. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das will ich Ihnen heute mitteilen:
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
10 років тому Майдан став символом свободи, демократії та суверенітету. Мужність українок і українців незабутня.
Україна належить до Європи – і ми стоїмо на вашому боці. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vor 10 Jahren wurde der Maidan ein Symbol für Freiheit, Demokratie und Souveränität. Der Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer ist unvergessen.
Die Ukraine gehört zu Europa – und wir stehen an ihrer Seite. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich will, dass die Investitionen in die Halbleiterindustrie stattfinden. Die Investitionen stehen für die Zukunft. Sie stehen dafür, dass moderne Technologie in Europa, in Deutschland und ganz besonders in Ostdeutschland produziert wird.
Elisabeth Kaiser
@Ost_Beauftragte
Ostdeutschland ist Boomregion und Erfolgsgeschichte – Investitionen von internationalen Unternehmen zeugen davon. Aber wir können auf noch viel mehr stolz sein: Ostdeutschland treibt die Energiewende voran, die ostdeutschen Kultur- und Naturlandschaften bereichern das ganze Land.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Reallöhne sind seit zwei Jahren erstmals wieder gestiegen, die Erwerbsquote liegt so hoch wie noch nie. Das kommt nicht von ungefähr - sondern ist Ausweis der Stärke und Robustheit des Standorts Deutschland. Bleiben wir gemeinsam am Ball! #hkd2023
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
¡Felicidades, @sanchezcastejon! Es bueno que podamos seguir trabajando codo a codo. Porque vemos muchos retos del mundo desde una perspectiva muy similar. Me alegrará continuar con la estrecha cooperación entre Alemania y España, así como en Europa.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Hamas has been holding women, elderly people, children hostage for more than 5 weeks. We demand the immediate, unconditional release of all hostages!
Israel has the right and the duty to defend itself. Humanitarian pauses and the protection of civilians are highly important. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gute Arbeit und gute Löhne, dafür müssen wir sorgen. Deshalb haben wir den Mindestlohn angehoben - eine Lohnerhöhung für fast 6 Millionen Beschäftigte. Und er muss weiter steigen. Ich danke allen, die sich für ihre Kolleginnen und Kollegen einsetzen - auch der @GewerkschaftNGG.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine sehr gute Nachricht für den Wirtschaftsstandort Deutschland: Wir entlasten das produzierende Gewerbe massiv bei den Stromkosten. Wir senken die Stromsteuer radikal, stabilisieren die Netzentgelte und setzen die Strompreiskompensation fort. (1/2)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
2024 sind das Entlastungen in Höhe von bis zu 12 Milliarden Euro. So haben die Unternehmen auf absehbare Zeit Planungssicherheit und werden von Bürokratie befreit. Entscheidend bleibt jedoch, dass wir den Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze vorantreiben. (2/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Am 9.11.1938 waren Straßen von Scherben übersät, Jüdinnen und Juden wurden verhaftet und abgeführt. Offener Protest blieb fast vollständig aus.
Heute ist unsere Aufgabe uns aktiv gegen Ausgrenzung zu stellen. Denn die Würde des Menschen – jedes Menschen – ist unantastbar. (1/5)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Jede Form von Antisemitismus vergiftet unsere Gesellschaft. Wir dulden ihn nicht. Nirgendwo.
Es geht darum, das Versprechen einzulösen, das seit 1945 wieder und wieder gegeben wurde. Das Versprechen, auf dem unser demokratisches Deutschland gründet: „Nie wieder“. (2/5)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dieses Versprechen müssen wir gerade jetzt einlösen. Nicht nur in Worten, sondern vor allem im Handeln.
Nie wieder – das bedeutet den physischen Schutz von jüdischen Einrichtungen und Gemeinden. Es bedeutet, dass Polizei und Justiz geltendes Recht konsequent durchsetzen. (3/5)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nie wieder bedeutet, die Erinnerung an das von Deutschen begangene Menschheitsverbrechen der Shoah wachzuhalten.
Nie wieder bedeutet: Freundschaft und Verbundenheit mit Israel. Der 7. Oktober lässt nur einen Schluss zu: Deutschlands Platz ist an der Seite Israels. (4/5) -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute Abend vor 100 Jahren begann in München der Hitlerputsch. Unsere Lehre: Wir müssen unsere Demokratie schützen und verteidigen - gegen alle, die sie untergraben wollen. Das gilt für jede und jeden von uns und ganz besonders in diesen Tagen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Kassandrarufe von der vermeintlichen Deindustrialisierung Deutschlands führen in die Irre. Mit Energieproduktion lässt sich Geld verdienen - auch in der klimaneutralen Zukunft. Ich wünsche @Siemens_Energy viel Erfolg zum Start der GIGA-Factory für Elektrolyseure in Berlin!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wachstumsschwäche überwinden, in die Zukunft investieren: Der Titel des Gutachtens des @SVR_Wirtschaft beschreibt sehr gut, woran wir als Regierung arbeiten. Ich danke dem Rat für seine wertvollen Anregungen. Wir gehen die Herausforderungen an - und lassen dabei niemanden zurück.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Betriebsräte sind unverzichtbar für unser Land. Sie kämpfen mit aller Kraft für Kolleginnen und Kollegen. Sie sind Stabilitätsanker in Betrieben, Mitgestalter der Transformation, Garanten der Demokratie.
Ich sage Danke für euren Einsatz. Lasst uns mehr Mitbestimmung wagen! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Herausforderungen durch die irreguläre Migration sind groß.
Mit den 16 Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer haben wir uns auf schnellere Verfahren, mehr Rückführung, besseren Schutz der Grenzen und auf eine Finanzierung geeinigt, die unsere Kommunen entlastet.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir ändern die Unterstützungsleistungen für Länder und Kommunen, indem wir auf ein "atmendes System" umstellen. Mit steigenden Zahlen gibt es mehr Geld, mit sinkenden weniger.
So ist die Frage der Finanzierung zwischen Bund, Ländern und Kommunen zukunftsfest geregelt. (2/3) -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vor zwei Monaten habe ich im Bundestag den Deutschland-Pakt vorgeschlagen. Heute haben wir ein umfassendes Paket geschnürt, der Bund und die 16 Länder gemeinsam: für mehr Tempo, mehr Wohlstand und Stabilität in unserem Land. (1/3)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Margot Friedländer ist Zeitzeugin, sie weiß um die Anfänge des barbarischen Regimes im Nationalsozialismus und was daraus folgte. Es ist ein großes Glück, dass sie heute wieder in Deutschland lebt und das „Nie wieder“ mit Leben füllt. Herzlichen Glückwunsch zum 102. Geburtstag!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
הידיעה על מותה של שני לוק היא נוראית. היא נרצחה באכזריות כמו רבים אחרים. זה מייצג את כל הברבריות של מתקפת חמאס, שחייבים למצות עמו את הדין. זהו טרור ולישראל יש את הזכות להגן על עצמה.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The news of Shani Louk's death is terrible. Like many others, she was brutally murdered. This shows the full barbarity behind the Hamas attack - who must be held accountable. This is terror, and Israel has the right to defend itself.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Nachricht von Shani Louks Tod ist furchtbar. Auf brutale Weise wurde sie, wie viele andere auch, ermordet. Das zeigt die ganze Barbarei hinter dem Angriff der Hamas, die zur Rechenschaft gezogen werden muss. Das ist Terror und Israel hat das Recht, sich zu wehren.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das war ein Europäischer Rat in unruhigen Zeiten, aber auch mit einer klaren Botschaft:
Die EU verurteilt den Hamas-Terror auf das Schärfste und steht an Israels Seite.
Gleichzeitig müssen wir Wege finden, den Menschen in Gaza zu helfen. Auch sie sind Opfer der Hamas. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Fußball der @DFB_Frauen-Nationalmannschaft begeistert in Deutschland immer mehr Fans - das freut mich sehr. Es war schön für mich, beim Training heute zuzuschauen. Für das Spiel gegen Wales und die Olympia-Qualifikation drücke ich fest die Daumen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist ein starkes Land – nicht trotz, sondern wegen der Sozialpartnerschaft. Wegen der Betriebsräte, wegen der Gewerkschaften und genau dieser Kultur. Und wir müssen sie auch für die Zukunft sichern. Dann ist nämlich immer wieder Zeit für Zukunft.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
.@bundeswehrInfo, Bundespolizei und @BBK_Bund haben heute gezeigt: Wir sind am stärksten, wenn wir zusammenarbeiten. Und uns selbst zu stärken, heißt immer auch, das Bündnis zu stärken. Eine gute Botschaft in diesen unruhigen Zeiten. Für uns und unsere alliierten Freunde.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
85 Jahre nach der Zerstörung der Synagoge von Dessau schließen wir heute eine Lücke.
Diese neue Synagoge mitten in der Stadt zeigt: Jüdisches Leben ist und bleibt ein Teil Deutschlands.
Es gehört hierher. (1/2)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Antisemitischer Hass und menschenverachtende Hetze gehören nicht hierher.
Sie sind in Deutschland strafbar.
Unser Staat wird jüdisches Leben verteidigen - überall und zu jeder Zeit. (2/2) -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
It is good and important news that the first humanitarian aid is now being delivered to the people in Gaza. They need water, food and medicine - which will be provided.
The German government continues to work through all channels to alleviate the suffering in this conflict. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist mehr als empörend, dass der russische Präsident gegenwärtig überall davor warnt, dass es zivile Opfer von kriegerischen Auseinandersetzungen geben könnte.
Zynischer als das geht es nun wirklich nicht. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Anschläge gegen jüdische Einrichtungen, gewalttätige Ausschreitungen auf unseren Straßen – das ist menschenverachtend, abscheulich und nicht zu dulden. Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz. Mein Dank geht besonders in dieser Situation an die Sicherheitskräfte.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin entsetzt über die Bilder, die uns von der Explosion in einem Krankenhaus in Gaza erreichen. Unschuldige wurden verletzt und getötet. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer.
Es ist wichtig, dass dieser Vorfall sehr genau aufgeklärt wird. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Brutaler Terror. Die Hinrichtung wehrloser Zivilisten. Ermordete Säuglinge, verschleppte Kinder. Gedemütigte Holocaust-Überlebende.
Das lässt uns das Blut in den Adern gefrieren.
Israel hat das Recht, sich dagegen zu wehren. Ein Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Brutal terror. The execution of defenseless civilians. Murdered infants, abducted children. Humiliated Holocaust survivors. It makes our blood run cold.
Israel has the right to defend itself against this. A state has a duty to protect its citizens. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich sage es hier in Tel Aviv noch einmal ausdrücklich: Kein anderer Akteur sollte es für eine gute Idee halten, in diesen Konflikt einzugreifen.
Das wäre ein unverzeihlicher Fehler. (1/2)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Sorge gilt ausdrücklich den Zivilisten – sie wollen wir schützen. Ich habe mit @netanyahu darüber gesprochen, dass es gelingen muss, den Betroffenen schnell humanitäre Hilfe zukommen zu lassen. (2/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Meine Reise nach Israel ist ein Besuch bei Freunden. Deutschland steht fest an der Seite Israels.
Im Anschluss reise ich zu Präsident Al-Sisi nach Ägypten. Es geht um den Schutz der Zivilbevölkerung im Gazastreifen und darum, einen Flächenbrand zu vermeiden. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein Flächenbrand im Nahen Osten muss vermieden werden - das ist das gemeinsame Ziel von Deutschland und Jordanien. Im Kanzleramt habe ich @KingAbdullahII für die vermittelnde Rolle seines Landes gedankt. Ich warne die Hisbollah und Iran ausdrücklich, in den Konflikt einzugreifen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unser Treffen heute in Tirana bringt konkrete, spürbare Verbesserungen: Die Länder des Westbalkans werden ihre Jugendkooperation ausbauen und haben ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Berufsabschlüssen unterzeichnet. Sie müssen und wollen enger zusammenrücken. (2/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit dem Berlin-Prozess unterstützen wir den Weg der sechs Westbalkan-Länder in die EU.
Heute treffen wir uns in diesem Gesprächsformat in Albanien, also erstmals in der Region selbst. Ein gutes Zeichen dafür, dass Fortschritte gemacht werden.
Denn dafür ist es Zeit! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin der @lufthansa und den Crews sehr dankbar für ihren wichtigen Einsatz in schwierigen Zeiten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es kursieren Hass und Hetze, die Israel für die Terror-Angriffe der Hamas verantwortlich machen.
Das ist Täter-Opfer-Umkehr der perfidesten Art.
Jedes „Ja, aber“ ist angesichts der Brutalität und Menschenverachtung der Terroristen völlig fehl am Platz. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Hass gegen Israel widerspricht allen Werten, denen unser Land verpflichtet ist. Antisemitismus dulden wir nicht. Null Toleranz gegenüber Antisemiten – das werden unsere Sicherheitsbehörden mit aller Konsequenz durchsetzen. #regierungserklärung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das meinen wir, wenn wir sagen: Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das ist die Aufgabe der Stunde.
tagesthemen
@tagesthemen
Im Nahen Osten „besteht die Gefahr, dass es dort einen Flächenbrand geben kann“, so #bundeskanzler Olaf #scholz. „Die Aufgabe von uns allen ist es, dafür zu sorgen, dass genau das nicht geschieht." Das Gespräch mit den #tagesthemen
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Zahl derer, die aktuell zu uns kommen, ist zu hoch. Wir müssen irreguläre Migration begrenzen - darum kümmern wir uns seit Monaten. Eine große Entscheidung stand noch aus: Mit einem Rückführungspaket machen wir die Rückführung künftig effizienter, schneller und einfacher.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir erhöhen das Ausreisegewahrsam von 10 auf 28 Tage. So bleibt mehr Zeit für Behörden, Abschiebungen vorzubereiten. Und wir machen möglich, was Bürger, aber auch Landrätinnen und Bürgermeister schon länger fordern: Flüchtlinge sollen schneller und leichter arbeiten können.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir verstärken die Kontrollen an unseren Außengrenzen und schließen mehr Migrationspartnerschaften mit Ländern, die über viele Frauen und Männer verfügen, die hier gebraucht werden als Arbeitskräfte. Und die bei der Rückführung derjenigen kooperieren, die nicht bleiben können.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Irreguläre Migration begrenzen Bund und Länder nur gemeinsam. Ich habe deshalb Boris Rhein, Stephan Weil und Friedrich Merz am Freitag zum Gespräch eingeladen. Ich bin sicher, wir tun, was die Bürgerinnen und Bürger erwarten: an einem Strang ziehen, in die gleiche Richtung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Terror wird nicht gewinnen, der Hass wird nicht siegen. Israel hat jedes Recht, sich und seine Bürgerinnen und Bürger zu verteidigen und zu schützen. In diesen dunklen Stunden stehen Deutschland und Frankreich ganz fest an der Seite Israels.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nie wegschauen – dazu mahnt uns der Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in #halle. Seine Opfer bleiben unvergessen. Es ist unsere Pflicht, Antisemitismus hart zu bekämpfen.
Jüdinnen und Juden müssen in unserem Land angstfrei leben können. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Erschreckende Nachrichten erreichen uns heute aus #israel. Der Raketenbeschuss aus Gaza und die eskalierende Gewalt erschüttern uns zutiefst. Deutschland verurteilt diese Angriffe der Hamas und steht an Israels Seite.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Terrifying news reach us today from #israel. We are deeply shocked by the rocket fire from Gaza and the escalating violence. Germany condemns these attacks by Hamas and stands by Israel.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
13 Mal verhaftet. Verurteilt zu insgesamt 31 Jahren im Gefängnis. Mein Respekt gilt der diesjährigen Friedensnobelpreisträgerin – für ihren Mut und ihren Kampf für die Rechte der iranischen Frauen:
Narges Mohammadi.
The Nobel Prize
@NobelPrize
BREAKING NEWS
The Norwegian Nobel Committee has decided to award the 2023 #nobelpeaceprize to Narges Mohammadi for her fight against the oppression of women in Iran and her fight to promote human rights and freedom for all.
#nobelprize -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Einigung auf die Krisenverordnung als Teil der europäischen Asylreform ist eine gute Nachricht. Die Reform wird irreguläre Migration in Europa wirksam begrenzen und Staaten wie Deutschland dauerhaft entlasten. Ein historischer Wendepunkt. #geas
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die #deutscheeinheit ist unser großes Glück. Heute vor 33 Jahren einte Zuversicht unser Land. Die Zuversicht, dass Gräben überwunden werden können. Auch heute wieder stehen wir vor Umbrüchen und Herausforderungen. Welch ein Glück, dass wir diese als ein geeintes Land angehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mein klares Ziel sind Lösungen, die unser Land voranbringen - am besten gelingt uns das gemeinsam. Mit heißer Luft und Populismus wird nur die Stimmung im Land aufgeheizt. #deutschlandpakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen. Mit mehr als 18 Milliarden Euro und einem 14-Punkte-Programm schaffen wir gute Voraussetzungen, etwa für serielles Bauen: Häuser werden dabei nicht einzeln, sondern nach Typ genehmigt. Das ist schnell und effektiv. #bündnistag
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Klimaneutrale Kraftstoffe, elektrisch betriebene Flugzeuge, Wasserstoffantriebe - die deutsche Luftfahrtindustrie steht schon jetzt an der Weltspitze. Bis 2050 will die Branche zudem CO2-neutral arbeiten. Ein starkes Signal und Bekenntnis zum Standort Deutschland! #dlrk2023
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Allen unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern wünsche ich einen friedlichen Versöhnungstag. Die jüdische Kultur ist ein kostbarer Schatz und unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft.
Chatima tova! #jomkippur -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ihr seid die Zukunft! #weltkindertag
Toll und mutig, dass Ihr diese Sendung macht! @WDR
www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr2/audio-bundeskanzler-scho… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir alle haben ein Interesse daran, dass die Souveränität, die territoriale Unversehrtheit und die politische Unabhängigkeit unserer Länder geachtet wird. Das setzt voraus, dass wir diese Rechte auch anderen zugestehen. Diese goldenen Regeln sind universell. #unga
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen uns vor Schein-Lösungen hüten, die FRIEDEN nur im Namen tragen. Denn: Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung. Frieden ohne Gerechtigkeit nennt man Diktat. Das muss endlich auch Russlands Präsident verstehen. Er kann den Krieg mit nur einem Befehl jederzeit beenden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Kriegshandlungen in #bergkarabach müssen sofort beendet werden. Die Situation zwischen #azerbaijan und #armenien ist sehr kritisch. Die Regierung in Baku muss die Angriffe unverzüglich einstellen und zur Diplomatie zurückkehren, um zu einer friedlichen Lösung zu gelangen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland gehört nun seit 50 Jahren den Vereinten Nationen an - dieses besondere Jubiläum feiern wir jetzt bei den @UN in New York. Die Generalversammlung bietet wieder die Möglichkeit, viele Staats- und Regierungschefs zu treffen und für unseren Standpunkt zu werben. #unga78
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Tempo unserer Verwaltung entscheidet mit darüber, wie stark die Wirtschaft wächst und wie gut uns die Energiewende gelingt. Für Genehmigungen und Planungen gehen oft Jahre ins Land. Ich bin das leid und will das ändern. #deutschlandpakt @WELTAMSONNTAG
www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/interview-bundeskanz… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frau, Leben, Freiheit
Woman, Life, Freedom
#mahsaamini #iran -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Allen Jüdinnen und Juden wünsche ich von Herzen ein gutes und gesundes Jahr 5784.
#shanatova #roshhashanah -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke für die erneute Einladung zu #machiavelli und die Gelegenheit, einen berühmten Mann aus Bietigheim-Bissingen kennenzulernen: Rapper RIN. Versprechen eingelöst, dieses Mal als Kanzler – und ja, auch als Kanzler von #kreuzberg.
Vassili Golod
@VassiliGolod
„Wenn Leute einem dumm kommen, darf man ja wohl auch mal darauf eingehen. Und darf auch, wenn man bepöbelt wird, zurückpöbeln“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz im „Machiavelli“ Podcast. Rapper RIN: „Klassischer Battle Rap.“ Zum vollständigen Gespräch: youtube.com/watch?v=mpmr-cNiky4
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Entscheidend is auf’m Platz! Herzlichen Glückwunsch zu 60 Jahren Bundesliga an alle Aktiven und Verantwortlichen der Liga - und an alle Fans!
#bundesliga60 @Bundesliga_DE -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Weltmeister! Sensationell, historisch und so verdient. Herzlichen Glückwunsch @DBB_Basketball 🙌
#fibawc -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das sind schlimme Nachrichten aus #marokko. In diesen schweren Stunden sind unsere Gedanken bei den Opfern des verheerenden Erdbebens. Unser Mitgefühl gilt allen Betroffenen dieser Naturkatastrophe.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Historisch 🙌 @DBB_Basketball
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Daumen sind gedrückt für ein historisches Spiel. Viel Erfolg, dass heute auch der Einzug ins WM-Finale gelingt! #fibawc2023
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein weiterer guter Schritt. #klimaneutralität #heizungsgesetz #bundestag
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Daumen sind gedrückt für ein historisches Spiel. Viel Erfolg, dass heute auch der Einzug ins WM-Finale gelingt! #fibawc2023
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine klare Haltung und klare Worte waren sein Markenzeichen. Politisch scheute Hans-Ulrich #klose keine Auseinandersetzung. Er liebte die Politik, die Poesie und den Humor. Hans-Ulrich Klose hat Hamburg und die Bundesrepublik geprägt. Er wird fehlen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich lade alle Kräfte in Bund, Ländern und Kommunen zu einem #deutschlandpakt ein, der unser Land schneller, moderner und sicherer macht. Die Bürgerinnen und Bürger sind den Stillstand leid. Und ich bin es auch! Packen wir die Aufgaben gemeinsam an. #generaldebatte
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer den Schaden hat…
Bin gespannt auf die Memes. Danke für die guten Wünsche, sieht schlimmer aus, als es ist! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Seit meiner Jugend hat mich das Thema #raumfahrt nicht losgelassen. @ESA_de und @DLR_de entwickeln und forschen für unsere Zukunft! Bei technologischer Kompetenz müssen wir an der Spitze dabei sein. Danke @Astro_Alex und @astro_matthias für die spannenden Einblicke.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Diese #koalition hat viele gute und wichtige Gesetze auf den Weg gebracht, um Deutschland mit Tempo zu modernisieren. Es wird gut gearbeitet und wir werden weiter hämmern und klopfen - aber künftig besser mit Schalldämpfer. Unsere Ergebnisse können sich nämlich sehen lassen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben in #meseberg für eine gute Zukunft gearbeitet: Wir sorgen dafür, dass es sich für unsere Wirtschaft lohnt, genau jetzt zu investieren. Unnötige Vorschriften und Bürokratie sollen wegfallen, das bringt Tempo. Und wir setzen verstärkt auf KI und digitale Strukturen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke an die Männer und Frauen der @DLRG. Sie sind Vorbilder! Durch ihre leidenschaftliche Arbeit lernen Menschen schwimmen oder werden zu Rettungsschwimmern ausgebildet. Das rettet Leben. Unser Land braucht das Ehrenamt - der Besuch hier in #münchen hat mich sehr beeindruckt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist vielfältig. Deshalb passen wir unsere Gesetze den verschiedenen Lebensrealitäten an. Ob bei der Frage des Geschlechts, des Namens oder der Staatsangehörigkeit - im #kabinett haben wir wichtige Beschlüsse gefasst, die unsere Gesellschaft weiter modernisieren.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Modernes #selbstbestimmungsgesetz und #namensrecht: Trans-, intergeschlechtliche und nichtbinäre Personen sollen leichter ihre geschlechtliche Identität festlegen. Außerdem sorgen wir für mehr Flexibilität und Freiheit bei der Wahl des Namens.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Modernes #staatsangehörigkeitsrecht: Viele zugewanderte Frauen und Männer leben seit Jahren bei uns, arbeiten, zahlen Steuern und bringen unser Land mit voran. Sie sollen schneller die deutsche #staatsbürgerschaft erhalten können - auch ohne eine andere ablegen zu müssen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Beim #tdot23 wurde ich heute gefragt, was mich motiviert jeden Morgen aufzustehen. Es lohnt sich, dafür zu sorgen, dass die Welt eine bessere wird. Daran sollten wir alle gemeinsam arbeiten.
Es war schön zu sehen, dass es heute so viele Menschen ins Kanzleramt gezogen hat. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland und #Österreich sind Nachbarn, Freunde und Partner. Wir wollen unsere bilaterale Zusammenarbeit vertiefen und den Korridor vorantreiben, mit dem wir die Lieferung von Gas und #wasserstoff aus dem Süden gewährleisten. Danke @karlnehammer für den herzlichen Empfang.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Damit #frieden in der #ukraine möglich wird, ist es wichtig, dass sich mehr Länder an Gesprächen beteiligen - so wie zuletzt in Saudi-Arabien. Das erhöht ganz konkret den Druck auf Russland, seine Truppen abzuziehen. Das ganze ZDF-#sommerinterview 👇
Berlin direkt
@berlindirekt
Online First: Das ZDF-Sommerinterview mit Olaf Scholz in voller Länge www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt---sommerin…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Beim #kanzlergesprÄCH in Erfurt hat mich heute eine Frau gefragt: Was tun Sie für mehr Netto vom Brutto? Wir haben dafür gesorgt, dass Frauen und Männer mit bis zu 2000 Euro im Monat weniger Sozialbeiträge zahlen. Auch der Mindestlohn ist wichtig. Den haben wir angehoben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Was machen wir für die Rentengerechtigkeit? Frauen und Männer müssen von ihrer Rente leben können. Wir sorgen dafür, dass die Rentenversicherung eine gute Zukunft hat. Dafür halten wir das #rentenniveau stabil. Ich bin dafür: Das #renteneintrittsalter darf nicht weiter steigen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Entscheidung von #tsmc, eine Halbleiterfabrik in Dresden zu bauen, zeigt: Deutschland ist ein attraktiver Wirtschaftsstandort, ein Land, in dem Milliarden in modernste Technologie investiert werden. Das ist gut für unsere Zukunftsfähigkeit und ein Zeichen von #zuversicht.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Martin #walser hat die Literatur der Bundesrepublik über Jahrzehnte geprägt. Seine Bücher haben Generationen gelesen, seine Freude am Argument hat uns viele lebhafte Debatten beschert. Mein Beileid gilt seiner Familie.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vielfalt ist unsere Stärke. 🏳️🌈#happypride #csdberlin
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Als Aufstand des Gewissens ging es in die Geschichte ein: das Hitler-Attentat von #stauffenberg und seinen Unterstützerinnen und Unterstützern am #20juli 1944. Der Jahrestag erinnert uns daran: Es ist und bleibt eine wichtige Aufgabe, unsere Freiheit und Demokratie zu schützen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Zwischen der #eu und den Staaten Lateinamerikas und der Karibik haben wir beim #eucelac wichtige Verständigungen in Zukunftsfragen erzielt. Etwa wenn es darum geht, den #klimawandel aufzuhalten und Biodiversität zu schützen. Es war eine gute Gelegenheit, mit vielen zu sprechen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist eine schlechte Botschaft, dass Putin das #getreideabkommen nicht verlängern will. Es zeigt uns allen, Russland fühlt sich nicht verantwortlich für ein gutes Miteinander und bedroht mit seinem Angriff auf die #ukraine die ganze Welt. #eucelac
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
It is bad news that Putin does not want to prolong the Black Sea #graindeal. It demonstrates to all of us that Russia does not feel responsible for good interaction and with its attack on #ukraine threatens the whole world.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben einen starken Sozialstaat, eine starke Wirtschaft und modernisieren unser Land weiter, damit es für jede und jeden auch in 20 oder 30 Jahren gut ausgeht. Dabei geht es auch um #respekt, also jedes Lebensmodell, jeden Bildungsweg wertzuschätzen. #sommerpressekonferenz
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Auch 2 Jahre nach der Flutkatastrophe sind die Opfer und Schäden unvergessen. Viele packen beim Wiederaufbau mit an. Der Bund unterstützt die Länder, verbessert den Bevölkerungsschutz und hat jüngst das Klimaanpassungsgesetz beschlossen. Damit sich das nicht wiederholt. #ahrtal
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#heidesimonis war und bleibt ein Vorbild für viele in der Politik. Mit ihrer durchsetzungsstarken Art überzeugte sie schon als junge Bundestagsabgeordnete - auch mich. Als erste Ministerpräsidentin eines Bundeslandes hat sie Schleswig-Holstein stark geprägt. Wir trauern um sie!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Friends and Partners.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Friedensnobelpreisträgerin @NadiaMuradBasee hat den Völkermord am jesidischen Volk 2014 überlebt. Von Deutschland aus setzt sie sich unbeirrt für die jesidische Gemeinde ein. Heute habe ich mit ihr im Kanzleramt über die Lage gesprochen. Schönen Dank für den Besuch!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Rumänien stärkt die Ostflanke der #nato und trägt damit entscheidend zur Sicherheit Europas bei. Wir unterstützen Euch dabei, in diesem Jahr Vollmitglied im Schengen-Raum zu werden. Dafür habt ihr große Anstrengungen unternommen, @CiolacuMarcel. Schönen Dank für deinen Besuch!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere fortwährende und unverbrüchliche Unterstützung ist der #ukraine sicher, so lange wie nötig. Das habe ich @ZelenskyyUa eben in einem Telefonat erneut versichert. Gemeinsam rufen wir zur Verlängerung des #getreideabkommen|s mit Blick auf die globale Ernährungssituation auf.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir leben in Zeiten, in denen viele Veränderungen auf uns zukommen. Darauf müssen wir so reagieren, dass alle mitmachen und nicht effekthascherisch vorgehen. Danke für die Einladung zum #sommerinterview @TinaHassel @ARD_BaB
www.ardmediathek.de/video/bericht-aus-berlin/sommerinterv… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Rassismus ist leider eine Realität in unserem Land. Eine Realität, die wir zusammen überwinden müssen. Für rassistischen, antisemitischen oder antimuslimischen Hass darf kein Platz sein. Dafür setze ich mich ein, nicht nur heute am Tag gegen den antimuslimischen #rassismus.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
33 Jahre nach der deutschen Einheit haben wir heute, am 1. Juli, die Renten-Einheit erreicht. Ein Jahr früher als geplant. Das ist ein historischer Schritt, ein großer Erfolg und eine Frage des Respekts. #kanzlerkompakt #rente
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Hier wollen wir Gastgeber sein: Gastgeber der Fußball-WM der Frauen 2027 in Deutschland, Belgien und den Niederlanden. Unser Frauenfußball steht für Erfolg und erobert Millionen Herzen. Darauf sind wir stolz. @MinPres @alexanderdecroo @DFB_Frauen #bng2027
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Beim Europäischen Rat in #brüssel haken wir uns einmal mehr unter: Wir sind bereit, die #ukraine so lange zu unterstützen wie nötig - finanziell, humanitär und auch mit Waffen. Wir müssen uns darauf einstellen, dass der russische Angriffskrieg noch lange dauern kann. #euco
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist ein #hoffnungsland. Unser Wohlstand ist deshalb so groß, weil Menschen aus vielen Ländern seit den 50er, 60er Jahren daran mitgearbeitet haben. Unsere #weltoffenheit ist die Grundlage für unseren Wohlstand auch in der Zukunft. @Maischberger www.ardmediathek.de/sendung/maischberger/Y3JpZDovL2Rhc2Vy…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland ist schon lange ein #einwanderungsland und muss es auch bleiben. Um unseren Wohlstand zu sichern, setzen wir auch auf qualifizierte Einwanderung. Ich bin froh, dass der @Bundestag heute unserem modernen #fachkräfteeinwanderungsgesetz zugestimmt hat.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ostdeutschland erlebt einen Aufschwung! Das zeigen Investitionsprojekte wie von #intel. Ein Grund dafür ist der große Ausbau der Erneuerbaren Energien im Osten, den wir mit einer heute beschlossenen Initiative #wasserstoff weiter stärken. #mpkost
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die wichtigste Aufgabe jedes Staates, jeder Gesellschaft besteht darin, für die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu sorgen. Denn ohne Sicherheit kann es keine Freiheit und keinen Wohlstand geben.
#regierungserklärung #nationalesicherheitsstrategie -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind mitten in der Zukunftswende, wie das Motto beim #tdi23 richtig ausdrückt. Gut, dass wir in stürmischen Zeiten einen klaren Transformationsplan für unser Land haben und danach handeln. So entstehen gute Arbeitsplätze in innovativen Branchen, etwa in der Chipindustrie.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Und das sind gute Nachrichten für Deutschland und Europa: Die Halbleiterproduktion von #intel kommt nach #magdeburg. Die größte ausländische Direktinvestition, die es je in Deutschland gegeben hat, stärkt unseren Standort und bringt uns an die Weltspitze. @intelnews
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine Revolution für Freiheit und Selbstbestimmung - das wagten die Bürgerinnen und Bürger der DDR heute vor 70 Jahren. Stellen wir gemeinsam sicher, dass ihre Werte und ihre Ziele weiterleben! Dann werden die Opfer des 17. Juni niemals vergeblich gewesen sein. #17juni1953
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die #airdefender23-Übung zeigt, dass wir gut vorbereitet sind, unser Bündnisgebiet zu verteidigen, wenn es darauf ankommt. Wir setzen jeden Tag darauf, dass Soldatinnen und Soldaten genau das tun, was hier geübt wird. Dafür möchte ich Ihnen danken, @NATO und @Team_Luftwaffe!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Für die gemeinsame #nationalesicherheitsstrategie unserer Bundesregierung sind drei Dinge entscheidend:
1. Die Stärke unserer demokratischen Institutionen.
2. Die Stärke unserer Wirtschaft. Und
3. Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft.
Darum muss es uns gehen. Immer. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine starke Demokratie braucht gute Arbeitsplätze - hier stimme ich @AxelHonneth ausdrücklich zu. Wir brauchen #respekt und Anerkennung für jede Arbeit. Dazu gehört auch, dass wir für gute Löhne, Weiterbildung und gleiche Chancen sorgen. @phil_cologne
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wandel gestaltet man, indem man auf Neues setzt. Gut, dass sich Ford mit dem Electric Vehicle Center in #köln vom Verbrenner verabschiedet und sich zum Standort Deutschland bekennt. Und das zeigt auch: Die Arbeit geht uns auf dem Weg zur #klimaneutralität nicht aus.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In #ostdeutschland erleben wir derzeit einen Boom. Zukunftstechnologien und Wachstumsbranchen finden hier ein Zuhause. Gut so. Sie schaffen gute, sichere Arbeitsplätze in der Region und tragen zur Diversifizierung unserer Lieferketten bei. #owf23
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein fairer Frieden in der #ukraine kann nur verhandelt werden, wenn #russland seine Truppen zurückzieht. Putin möchte mit diesem Krieg und Raubzug in der Ukraine ein russisches Imperium errichten. Das darf und wird niemals gelingen. #kirchentag
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Zerstörung des #kachowka-Staudamms mit den schrecklichen Folgen zeigt eine neue Dimension. Es passt in die Art und Weise, wie erbarmungslos Russland den Krieg führt und reiht sich in die vielen Verbrechen in der #ukraine ein. Wir unterstützen die Ukraine so lange wie nötig.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein dunkler Tag war das in #solingen vor 30 Jahren. Der rechtsextreme Mord an 5 Menschen mit türkischen Wurzeln mahnt uns, alle zu schützen, die hier leben, die Verbrechen zu ahnden und Opfern zu helfen. Mit Respekt für unsere vielfältige Gesellschaft können wir viel erreichen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland und die Türkei sind enge Partner und Alliierte - auch gesellschaftlich und wirtschaftlich sind wir stark miteinander verbunden. Gratulation an Präsident Erdoğan zur Wiederwahl. Nun wollen wir unsere gemeinsamen Themen mit frischem Elan vorantreiben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Als Verbündete in EU und NATO haben wir entschlossen auf die russische Aggression gegen die #ukraine reagiert. Beim Treffen mit @kajakallas, @IngridaSimonyte und @krisjaniskarins waren wir uns einig: Wir lassen uns nicht spalten. Und wir helfen der Ukraine, so lange es nötig ist.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mir geht es um #respekt - Respekt für unterschiedliche Lebensformen, für verschiedene familiäre Konzepte, für unterschiedliche Sprechweisen und berufliche Lebenswege. Darüber, und auch über #klimaschutz habe ich mit @KSTA gesprochen: www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/ksta-2193134
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Damit kann man gar nicht früh genug anfangen: Seine Vorstellungen und Wünsche an Europa direkt einbringen. Deshalb gibt es den #euprojekttag und deshalb habe ich heute eine Grundschule besucht: Die Eigenherd-Schule im brandenburgischen Kleinmachnow.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke für die spannenden Einblicke. Und danke für das große Engagement, besonders für den lebendigen europäischen Gedanken im Schulalltag und die große Bereitschaft, Kinder, die aus der #ukraine fliehen mussten, in die Schulgemeinschaft aufzunehmen. Das war sehr berührend.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das war ein sehr erfolgreicher @G7-Gipfel an einem historisch bedeutenden Ort, #hiroshima. Vielen Dank dem Gastgeber, @kishida230!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Welt ist bunt 🏳️🌈. Niemand darf aufgrund der sexuellen Orientierung oder des Geschlechts benachteiligt werden. Dafür setze ich mich ein. Nicht nur heute am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. #lsbtiq #idahobit
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The Council of Europe @coe is more important today than ever before.
There’s an inseparable link between the rule of law, democracy and the protection of human rights at national level and peaceful coexistence at international level. #councilofeuropesummit -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit dem #karlspreis verneigen wir uns als Europäerinnen und Europäer vor der Tapferkeit und Entschlossenheit des ukrainischen Volkes und @ZelenskyyUa. Russlands Angriffskrieg hat die EU und die Ukraine so eng zusammengebracht wie nie. Unsere Geschichte wird gemeinsam weitergehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen mehr #windkraft - schnell und überall! In Nordenham werden dafür Fundamente von Offshore-Anlagen für bis zu 80 Meter Tiefe produziert. In Seehäfen wie in Brake an der Weser werden ganze Windkraftanlagen umgeschlagen. So gelingt uns die #energiewende!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Europe is our future! And Europe’s future lies in our hands. I envision a large, geopolitical, reformed #eu. #thisiseurope @Europarl_EN 1/5
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Europa ist unsere Zukunft! Und Europas Zukunft liegt in unserer Hand. Ich stelle mir eine große, geopolitische und reformierte #eu vor. #thisiseurope @Europarl_DE 1/5
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die @_AfricanUnion ist eine wichtige Friedensvermittlerin und unser zentraler Partner in Afrika: Uns eint der Kampf für Sicherheit und Klima und gegen den Hunger. Wir wollen sie bei den #g20 stärker beteiligen, das gebietet der Respekt vor dem Kontinent und seinen vielen Staaten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Im #kabinett haben wir heute mehr Tempo für den Ausbau der Schiene beschlossen. Dass wir generell Mut beim Umbau unseres Landes hin zur Klimaneutralität und anderen großen Aufgaben beweisen müssen, darüber habe ich mit der @RheinZeitung gesprochen: www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/interview-rhein-…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#ungebrochensolidarisch – so haben wir uns bei den vergangenen Krisen gezeigt und so kämpfen wir jetzt auch für eine gute Zukunft. Wir treten ein für mehr #respekt für jede Arbeit, für Anerkennung, Augenhöhe, gute Löhne, mehr Tarifbindung und mehr Fachkräfte. @dgb_news #koblenz
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
An diesem #tagderarbeit wünsche ich mir, dass wir gemeinsam #zuversicht ausstrahlen für die notwendigen Veränderungen, um bis 2045 klimaneutral zu sein. Wir kennen die Mittel und Wege, die Technologien. Doch all das geht nicht ohne die Beschäftigten und #gewerkschaften.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gute Fahrt ab heute mit dem #deutschlandticket! Ich freue mich über das große Interesse an diesem wichtigen Modernisierungsprojekt. Es ist ein einfaches und preiswertes Angebot, das den ÖPNV attraktiv macht und uns hilft, unsere Klimaziele zu erreichen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heizen mit Erdwärme als tolles Beispiel für die #wärmewende: Heute ging in Schwerin eine Tiefengeothermie-Anlage in Betrieb. Für die Fernwärme wird aus 1300 Metern warmes Wasser nach oben geholt und mit Wärmepumpen weiter aufgeheizt. Danke an alle Beteiligten für Ihr Engagement.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es war toll, mir von den Schülerinnen beim @Der_GirlsDay Auftakt die #mint-Experimente zeigen zu lassen. Bei dem, was vor uns liegt, brauchen wir selbstverständlich viel mehr Ingenieurinnen, Technikerinnen und Mathematikerinnen. @initiativeD21
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
75 Jahre Staatsgründung #israel, Mazel Tov!
Wie anders war damals, 1948, unser Verhältnis. Die deutschen Verbrechen der Shoah machten eine Aussöhnung undenkbar.
Voller Dankbarkeit blicken wir heute auf enge, besondere Beziehungen.
www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/75-jahre-israel-2186444 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Schneller werden, größer denken, mehr kooperieren. Darauf haben wir uns beim Ausbau der Windenergie in der Nordsee geeinigt #northseasummit23. Davon kann ganz #europa profitieren. Ein Ziel: 120 Gigawatt Offshore-Wind in der Nordsee bis 2030.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Nordsee kann das größte Kraftwerk der Welt werden! Wir brauchen schneller mehr #windenergie, um unsere Klimaziele zu erreichen - und von russischem Gas unabhängig zu werden. Das unterstreichen wir vor dem #northseasummit23 in Ostende www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/namensbeitrag-no…
@PoliticoEurope
POLITICOEurope
@POLITICOEurope
OPINION: We need offshore wind turbines— and we need a lot of them.
We need them to reach our climate goals, and to rid ourselves of Russian gas, ensuring a more secure and independent Europe.
www.politico.eu/article/north-sea-global-power-plant-clea… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frohe #ostern 2023! Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien schöne Feiertage, Frieden, Gesundheit und Zuversicht.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden in Deutschland und weltweit ein friedliches und frohes Pessachfest! Chag #pessach Sameach!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Finnland ist ab sofort Mitglied der #nato - das ist eine gute Nachricht und ein Gewinn für die transatlantische Sicherheit. Mit #finnland wächst unser Verteidigungsbündnis um einen starken Freund. Der noch ausstehende Beitritt von Schweden hat unsere volle Unterstützung!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The atrocities of #bucha one year ago showed the world what Putin's war means. The images are burnt into my memory as well. These crimes must not go unpunished. That is why we stand united behind #ukraine. Russia will not win!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Willkommen im Kanzleramt, König #charlesiii! Es freut mich, dass Ihre erste Reise nach Deutschland geht. Das zeigt: Die Freundschaft zwischen unseren Ländern 🇩🇪🇬🇧 ist eng. Ich habe großen Respekt für Ihren jahrzehntelangen Einsatz für Umwelt- und Klimaschutz. @RoyalFamily
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nach vielen Stunden intensiver Diskussionen kann ich sagen: Es hat sich gelohnt! Die Modernisierung unseres Landes bringt Wachstumschancen, wie es sie lange nicht gab. So schaffen wir die Digitalisierung und halten den menschengemachten Klimawandel auf. #koalitionsausschuss
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir werden in 22 Jahren komplett klimaneutral wirtschaften, das kann einen echten Boom auslösen. Für Investitionen in Energienetze, Heizungssysteme und E-Mobilität brauchen wir das Projekt #deutschlandgeschwindigkeit. Mein Interview mit @handelsblatt: www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/interview-handel…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Sicherheit Israels ist und bleibt deutsche Staatsräson. Hier am #gleis17 stehend wird klar, warum. Es erinnert uns an die Deportation vieler Jüdinnen und Juden, an die brutale Zerstörung jüdischen Lebens und an unsere immerwährende Verantwortung. Ein tief berührender Moment.
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@KanzlerScholz
Ob in Ensdorf oder Dresden, überall in 🇩🇪 wird jetzt in Industrie investiert, die wir für die digitale und grüne #transformation brauchen. Uns als Fortschrittsregierung muss der Hochlauf bei grünen Technologien wie Wasserstoff, Windenergie, Wärmepumpen oder E-Mobilität gelingen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Herzlichen Glückwunsch zu vier #oscars! Es ist ein riesen Erfolg für den deutschen Film, darauf kann man zurecht stolz sein! Er zeigt gerade in dieser schwierigen Zeit unmissverständlich, wie furchtbar und unmenschlich Krieg ist. #imwestennichtsneues #allquietonthewesternfront
All Quiet On The Western Front
@allquietmovie
Thank you to @TheAcademy for honoring All Quiet on the Western Front with 4 #oscar Awards including Best International Feature, Cinematography, Production Design, and Original Score. Congratulations to Edward Berger and the entire team behind this remarkable film!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Schlimme Nachrichten aus #hamburg. Mehrere Mitglieder einer Jehova-Gemeinde sind gestern Abend einer brutalen Gewalttat zum Opfer gefallen. Meine Gedanken sind bei ihnen und ihren Angehörigen. Und bei den Sicherheitskräften, die einen schweren Einsatz hinter sich haben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Perspektive von Frauen gehört selbstverständlich und gleichberechtigt in alle Lebensbereiche, ob im Beruf, in der Familie oder in der Politik. Es geht um Sichtbarkeit und Macht. Und zwar jeden Tag im Jahr. #frauentag #8märz
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Thank you for your leadership and friendship, Joe! It's good to be back here in Washington. Transatlantic coordination is indispensable and has never been stronger. We are steadfast in our support for #ukraine. Freedom and peace for Ukraine is our common goal.
@Potus -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es sind schreckliche Nachrichten vom #zugunglück in Griechenland! Wir trauern mit unseren griechischen Freunden und denken an die Opfer und deren Angehörige. Wir wünschen Euch viel Kraft in diesen schweren Stunden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#indien ist eine Hightech-Nation, mit enormer Kompetenz in der Digitalisierung. Das hat mich beeindruckt, etwa bei SAP in Bengaluru, der zweiten Station meiner Indien-Reise. Als starkes und offenes Land kann DEU vom Austausch - insbesondere auch von Fachkräften - sehr profitieren
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es zerreißt einem das Herz. Unglaublich viele Kinder, Frauen, Männer sind gestorben. Auch Soldaten, auf beiden Seiten. Für einen Krieg, den Putin vom Zaun gebrochen hat, um sich ein großes Stück der #ukraine einzuverleiben. - Mein Interview mit @BILD www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/interview-bild-2…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Росія вже рік веде нещадну загарбницьку війну в #Україні. 🇩🇪 непохитно стоїть на боці 🇺🇦 – сьогодні та у майбутньому. Чим раніше Путін визнає, що його імперіалістична мета не буде досягнута, тим більше шансів на закінчення війни. #КоротковідКанцлера
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Seit einem Jahr führt Russland einen unerbittlichen Angriffskrieg gegen die #ukraine. 🇩🇪 steht fest an Seite der 🇺🇦 – auch in Zukunft. Je früher Putin einsieht, dass er sein imperialistisches Ziel nicht erreichen wird, desto größer die Chance auf ein Kriegsende. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putin hat es in der Hand. Er kann den Krieg beenden. Auch wenn die Zeit für Verhandlungen noch nicht gekommen ist, werde ich weiter das Gespräch mit ihm suchen. Ziel ist eine Friedensperspektive für die #ukraine. Mein Gespräch mit @MaybritIllner im @ZDF
www.zdf.de/politik/maybrit-illner/bundeskanzler-olaf-scho… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sie kämpften für Freiheit und Demokratie und bezahlten mit ihrem Leben. Heute vor 80 Jahren wurden sie hingerichtet - die Geschwister Sophie und Hans #scholl sowie Christoph Probst. Wir erinnern an den wichtigen Widerstand gegen das NS-Regime: Es lebe die Freiheit. #weißeRose
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das iranische Regime bekämpft sein eigenes Volk auf jede erdenkliche Weise und missachtet die Menschenrechte. Das Todesurteil gegen #jamshidsharmahd ist inakzeptabel. Wir verurteilen dies auf das Schärfste und fordern das iranische Regime auf, das Urteil zurückzunehmen. #iran
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#türkiye’de ve #suriye’de yaşanan depremden beri içimiz yanıyor. Düşüncelerimiz yaralılarla ve hayatlarını kaybedenlerin yakınları ve dostlarıyla. Bu felaketi geri döndüremeyiz. Ancak yardım edebiliriz. Çünkü gerçek dostlar zor günde birbirine yardım eder. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putins Revisionismus wird nicht siegen. Die #ukraine ist geeinter denn je. Die EU steht geschlossen zusammen + hinter einer zukünftigen EU-Mitgliedschaft der Ukraine. Und: Die NATO wächst um zwei neue Mitglieder. #msc2023
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Für eine erfolgreiche klimaneutrale Wirtschaft brauchen wir eine sichere Versorgung mit Rohstoffen. Unser Ziel, einseitige Abhängigkeiten zu verringern. Wichtige Analysen dazu kommen von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe in Hannover. Danke für Ihre Arbeit!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Hier in #hannover blickt "Herzensbäcker Künne" auf eine lange Tradition im Bäckereihandwerk. Ein Handwerk, das vor großen Herausforderungen steht: Nachwuchsmangel, gestiegene Energiepreise. Zuhören, Austauschen, Anregungen mitnehmen - wir lassen den Mittelstand nicht allein.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In #halle werden künftig die Erfahrungen der Ostdeutschen zur friedlichen Revolution in der DDR und die Reformbewegungen in Osteuropa gewürdigt. Wichtige Anknüpfungspunkte gerade für ein Europa mitten in einem gewaltigen Transformationsprozess. #zukunftszentrum
Carsten Schneider
@schneidercar
Jetzt steht es fest: Das #zukunftszentrum für Deutsche Einheit & Europäische Transformation wird in Halle a.d. Saale entstehen! Mein Dank geht an die unabhängige Jury, die diese schwierige Entscheidung gemeinsam treffen musste.(1/6)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben ehrgeizige Ziele für eine klimaneutrale Zukunft. Gemeinsam mit Belgien und der Wirtschaft arbeiten wir daran, unser Energiesystem umzubauen. Danke, @alexanderdecroo, für die enge Partnerschaft und den Empfang in #zeebrugge. Ein wichtiger Ort für 🇪🇺Versorgungssicherheit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit Bestürzung verfolgen wir die Nachrichten vom #erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion. Die Zahl der Todesopfer steigt immer weiter. Wir trauern mit den Angehörigen und bangen mit den Verschütteten. Deutschland wird selbstverständlich Hilfe schicken. #türkei #syrien
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Im @BILDamSONNTAG-Interview habe ich erklärt, wie wir uns international eng abstimmen, um der #ukraine zu helfen und wie wir Fachkräfte im In- und Ausland gewinnen wollen. Und es geht darum, wie viele Windräder wir aufstellen müssen in den nächsten Jahren. www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/interview-bk-bam…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In Marburg zeigt @BioNTech_Group, wie Forschung, Entwicklung und Produktion aus einer Hand kommen können.
Die Geschwindigkeit, mit der in der #corona-Pandemie ein Impfstoff entwickelt wurde, ist ein gutes Beispiel für das #deutschlandtempo, das wir ermöglichen wollen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Hier in Ensdorf im Saarland, wo einst Kohle verstromt wurde, entstehen mit der neuen Fertigungsanlage viele Arbeitsplätze und effiziente Halbleiter. Wir brauchen sie für E-Autos, Erneuerbare Energien, für die #transformation. Wolfspeed und ZF stärken so den Wirtschaftsstandort 🇩🇪
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ohne den Schutz des Amazonas können wir die Pariser Klimaziele nicht erreichen! Ich freue mich, lieber @lulaoficial, dass ihr zurück auf der Weltbühne seid. Gemeinsam kämpfen wir für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unvergessen ist das Leid von sechs Millionen unschuldig ermordeten Jüdinnen und Juden - genauso wie das Leid der Überlebenden. Damit unser #niewieder auch in Zukunft Bestand hat, erinnern wir am #holocaustgedenktag an unsere historische Verantwortung. #weremember
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben stets die Sicherheit 🇩🇪s im Blick, darauf können sich die Bürgerinnen und Bürger verlassen - auch bei der Entscheidung zu den #leopard 2 Panzern. Wie wir diese ausgewogen und abgestimmt mit unseren Partnern getroffen haben, erkläre ich im @ZDF: www.zdf.de/politik/was-nun/was-nun-herr-scholz-136.html
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland unterstützt die Ukraine bei der Verteidigung gegen Russlands Aggression - humanitär, finanziell und mit Waffen. Das habe ich @ZelenskyyUa erneut versichert und ihn informiert, dass wir eng abgestimmt mit unseren internationalen Partnern #leopard|2 Panzer liefern.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der 🇩🇪-🇫🇷 Motor ist Impulsgeber, überwindet Unterschiede: gut geölt, zuweilen laut, stets angetrieben vom festen Willen, ein sicheres, soziales und bald klimaneutrales Europa zu gestalten. Darin sind wir uns einig, @EmmanuelMacron. Es lebe die deutsch-französische #freundschaft!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die 🇩🇪-🇫🇷 Freundschaft bedeutet uns sehr viel. Auf eine Geste der Versöhnung bauen nun 60 Jahre Zusammenarbeit für Frieden auf – ein Fundament auch für die #zeitenwende jetzt. Gemeinsam kämpfen wir gegen Spaltung und nationale Rivalitäten, für Freiheit und Souveränität. #sorbonne
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
60 Jahre #Élysée-Vertrag und deutsch-französische Freundschaft. Aus dem Friedensprojekt zweier Nachbarländer wurde das europäische Friedensprojekt, das wir in der #zeitenwende stärken. Ich danke Dir für das gemeinsame Handeln in diesen Tagen @EmmanuelMacron. #kanzlerkompakt 🇫🇷🇩🇪
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
60 ans du #traitéDeLÉlysée et d’amitié 🇫🇷-🇩🇪. Le projet de paix de deux pays voisins est devenu un projet de paix européen que nous consolidons dans l’actuel tournant historique #zeitenwende. @EmmanuelMacron, je te remercie pour nos actions conjointes ces jours-ci !
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Hubschrauberabsturz in #brovary zeigt erneut den immensen Tribut, den die #ukraine in diesem Krieg zahlt. Unsere Gedanken sind an diesem traurigen Tag bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten sowie bei @ZelenskyyUa, der heute seinen Innenminister verloren hat.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich freue mich, dass mit Boris #pistorius ein herausragender Politiker unseres Landes neuer Verteidigungsminister wird. Mit seiner Erfahrung, Kompetenz und Durchsetzungsfähigkeit sowie seinem großen Herz ist er genau die richtige Person für die Bundeswehr in der #zeitenwende.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das ist das neue Deutschland-Tempo: In #lubmin haben wir heute das zweite deutsche #lng-Terminal eröffnet. Wir machen uns unabhängiger und stärken die Versorgungssicherheit, indem wir früh und schnell gehandelt haben – und wir machen weiter!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir machen Politik, damit wir unsere #klimaziele erreichen. Es ist unsere Aufgabe zu zeigen, dass Wohlstand auch in einer CO2-neutralen Welt möglich ist. @tazgezwitscher hat mich zu unserer Klima- und Energiepolitik und den Krieg in der #ukraine gefragt: www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/interview-bk-taz…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland und Irak werden noch enger zusammenarbeiten - insbesondere in den Bereichen Migration, Energie, Klima und Wirtschaft. Ein Vorbild hierfür ist @Siemens_Energy: Stromnetze werden modernisiert, Arbeitsplätze geschaffen. Danke für Ihren Besuch, Premier @mohamedshia.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das iranische Regime setzt mit den Hinrichtungen von #mohammadhosseini und #mohammadmehdi_karami auf die Todesstrafe als Mittel der Unterdrückung. Das ist entsetzlich. Wir fordern #iran auf, keine Todesurteile zu vollstrecken und die zu Unrecht Inhaftierten sofort freizulassen.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
With the executions of #mohammadhosseini and #mohammadmehdi_karam, the Iranian regime is using the death penalty as a tool of oppression. This is appalling. We call on #iran to cease carrying out death sentences and release those who have been unlawfully detained immediately.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Schlimme Bilder erreichen uns aus #brasilien. Die gewalttätigen Attacken auf die demokratischen Institutionen sind ein Angriff auf die Demokratie, der nicht zu tolerieren ist. Wir stehen eng an der Seite von Präsident @LulaOficial und der Brasilianerinnen und Brasilianer!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Als „deutscher“ #papst war #benediktxvi. für viele nicht nur hierzulande ein besonderer Kirchenführer. Die Welt verliert eine prägende Figur der katholischen Kirche, eine streitbare Persönlichkeit und einen klugen Theologen. Meine Gedanken sind bei Papst Franziskus.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
An #weihnachten spüren wir alle, was Gemeinschaft und Zusammenhalt ist - besonders nach diesem herausfordernden Jahr. Ich wünsche allen ein frohes Fest im Kreis der Familie und mit Freunden. Und ich bedanke mich herzlich bei allen, die in diesen Tagen beruflich im Einsatz sind.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine schlimme Tat, die heute #paris und Frankreich erschüttert hat. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. - Un acte horrible qui a secoué #paris et la France aujourd'hui. Mes pensées vont aux victimes et à leurs proches.
Emmanuel Macron
@EmmanuelMacron
Les Kurdes de France ont été la cible d’une odieuse attaque au cœur de Paris. Pensées aux victimes, aux personnes qui luttent pour vivre, à leurs familles et proches. Reconnaissance à nos forces de l’ordre pour leur courage et leur sang-froid.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Seit heute ist unsere Energieversorgung ein Stück sicherer und unabhängiger. Das erste LNG-Terminal in #wilhelmshaven ist eröffnet - errichtet in Rekordzeit und auch bereit für die Zukunft mit Wasserstoff. Drei weitere werden bald folgen. Wir können Aufbruch und Tempo!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind eine wehrhafte Demokratie, getragen von uns allen. Wer spalten will, wer einen gewaltsamen Umsturz plant, muss mit uns rechnen. Für eine starke Demokratie braucht es das Engagement der Bürgerinnen und Bürger - das werden wir noch stärker fördern. #demokratiefördergesetz
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mit Premier @leehsienloong habe ich in Kiel zwei U-Boote von @thyssenkrupp für Singapurs Marine getauft. Gut so, denn Singapur ist ein zentraler sicherheitspolitischer Partner im Indo-Pazifik und wichtig für die Zusammenarbeit mit deutschen Unternehmen. Danke für den Besuch!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der #klimaclub steht! Als #g7 haben wir ihn heute mit einer Satzung gegründet, die den offenen und kooperativen Charakter betont. Bis zur nächsten Klimakonferenz soll er weitere wichtige Staaten umfassen - ein bedeutsamer Beitrag, um die globalen Klimaziele zu erreichen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
An Weihnachten wird vielen nochmal richtig bewusst, wie sehr die Angehörigen zuhause fehlen, die mit Bundeswehr und Polizei im Auslandseinsatz sind. Heute habe ich im Kanzleramt mit Familien gesprochen und ihnen für ihre Unterstützung gedankt. Es ist ein Dienst für unser Land.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland will Garant europäischer Sicherheit werden, so wie es unsere Verbündeten von uns erwarten. Nur so werden wir erfolgreich die geopolitischen Stürme unserer Zeit überstehen. In @ForeignAffairs habe ich dargelegt, wie das gelingen wird.
www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kanzler-namensar… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Anschlag auf die Nordstream-Pipelines in der Ostsee hat gezeigt, unsere kritische Infrastruktur muss umfassender geschützt werden. Die @NATO sollte beim Schutz der kritischen Infrastruktur im Meer mehr Aufgaben übernehmen, darin sind sich @jensstoltenberg und ich einig.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#genderequality ist unerlässlich, wenn es um Demokratie, Menschenrechte, Frieden und Freiheit weltweit geht - da sind wir uns als @G7 einig! Ich danke @G7_GEAC und @JA_Allmendinger, dass sie unseren Blick dafür immer wieder schärfen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wer auf Dauer in Deutschland lebt und arbeitet, soll auch wählen und gewählt werden können, soll Teil unseres Landes sein, mit allen Rechten und Pflichten, die dazugehören. Und zwar unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder religiösem Bekenntnis. #einwanderungsland #einbürgerung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich wünsche Ihnen einen besinnlichen Advent, eine Zeit der Hoffnung und Zuversicht. Viele von uns sind in Gedanken bei den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine, die mit beeindruckendem Mut ihr Leben, ihr Land und ihre Freiheit verteidigen. Halten wir zusammen. #advent
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vielen Dank für deinen Besuch @Elisabeth_Borne. Je schwieriger die Zeiten sind, desto wichtiger ist die deutsch-französische Partnerschaft. Und die ist außergewöhnlich eng und freundschaftlich. Das haben wir heute mit einer gemeinsamen Erklärung zur Energiesolidarität bekräftigt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#gewaltgegenfrauen ist keine Privatsache! Wir müssen hinsehen und handeln – am heutigen #orangeday und an allen anderen Tagen. Und das tun wir. Wir setzen die #istanbulkonvention um und fördern konsequent Beratungsstellen, Frauenhäuser und ähnliche Einrichtungen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Krisenfest und winterfest ist Deutschland schon, dank der Tatkraft seiner Bürgerinnen und Bürger und der Arbeit dieser Bundesregierung. Arbeiten wir zusammen an der großen Aufgabe, unser Land nun zukunftsfest zu machen - in einer Welt tiefgreifender Umbrüche. #generaldebatte
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Kinder haben Rechte - diese sollen im Grundgesetz verankert werden. 30 Jugendliche besuchten mich zum #tagderkinderrechte um über gute Bildung, Rassismus, Klimawandel und Menschenrechte zu diskutieren. Mein Ziel: Eine Gesellschaft, die Vielfältigkeit respektiert. @UNICEFgermany
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Alles was #fußball braucht: Leidenschaft. Ehrenamt. Zusammenhalt. Respekt. Danke an den #vfbfriedrichshafen für das Engagement und allen anderen, die dafür einstehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben die besten Aussichten die Zukunft mitzugestalten. Warum Transformation eine Chance und keine Bedrohung ist, zeigt der @ZF_Konzern vor Ort am #bodensee: ZF schafft Arbeitsplätze und setzt auf E-Mobilität - mit Technologie aus 🇩🇪. Danke für den interessanten Einblick!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der schreckliche Raketeneinschlag in #polen muss sorgfältig untersucht werden. Es ist gut, dass sich die @NATO-Mitglieder dazu schnell versammeln. Jede voreilige Festlegung verbietet sich. Klar ist: All das wäre ohne Russlands Angriffskrieg gegen die #ukraine nicht passiert.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Russlands Präsident Putin steht in der Welt fast alleine da. Er hat keine starken Bündnispartner. Das ist das wichtigste Ergebnis des erfolgreichen #g20balisummit. Es ist vollkommen inakzeptabel, dass er seinen Krieg in der #ukraine unverändert und mit Luftangriffen fortsetzt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke für den freundlichen Empfang in Hanoi, Premier Chinh! #vietnam ist ein wichtiger Partner für 🇩🇪: Als eine Konsequenz der #zeitenwende müssen wir unsere Absatzmärkte, Rohstoff-Quellen und Produktionsstandorte erweitern. Das macht uns unabhängiger von einzelnen Staaten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We must pay heed and take action when human rights are violated. We are witnessing the Iranians’ brave fight for greater freedom and justice, and the brutal violence against them. Sanctions are one way in which we are stepping up the pressure on the regime. #kanzlerkompakt #iran
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen hinsehen und handeln, wenn Menschenrechte verletzt werden: Wir sehen den mutigen Kampf der Iranerinnen und Iraner für mehr Freiheit und Gerechtigkeit und die brutale Gewalt gegen sie. Auch mit Sanktionen erhöhen wir den Druck auf das Regime. #kanzlerkompakt #iran
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der plötzliche Tod von Werner Schulz am heutigen Jahrestag des Mauerfalls macht mich traurig. Er hat sich sehr verdient gemacht um unser Land, um das Zusammenwachsen von Ost und West. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und den Weggefährten - ihnen wünsche ich viel Kraft.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir machen uns große Sorgen um das Leben von #alaaabdelfattah, der hier in Ägypten in Haft sitzt und nun in Durststreik getreten ist. Wie auch andere Staats- und Regierungschefs habe ich mich heute bei Präsident Al-Sisi für seine Freilassung eingesetzt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Verlässlichkeit und Vertrauen - diese beiden Werte spielen in der 🇩🇪 und 🇨🇳 Kultur eine wichtige Rolle. Sie sind gleichzeitig Grundlage für diplomatische Beziehungen und politische Partnerschaften. Es ist gut, dass wir uns persönlich getroffen und gesprochen haben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putin’s war is challenging the global peaceful order. In #beijing, I asked President #xi to bring his influence on Russia to bear. We agree that atomic threats are extremely dangerous. The use of such weapons would cross a red line.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putins Krieg stellt die weltweite Friedensordnung in Frage. Ich habe in #peking Präsident #xi gebeten, seinen Einfluss auf Russland geltend zu machen. Wir sind uns einig: Atomare Drohgebärden sind brandgefährlich. Ein Einsatz würde eine rote Linie überschreiten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wenn sich #china verändert, muss sich auch unser Umgang mit China verändern. Wir wollen keine Entkopplung, aber Kontroversen im direkten Gespräch ansprechen - fünf Gedanken zu meinem Antrittsbesuch heute in der @faznet und @POLITICOEurope:
www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kanzler-gastbeit… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der heutige Gipfel im #berlinprocess hat gezeigt, dass der Wille zur Zusammenarbeit der Länder des #westernbalkans vorhanden ist. Die unterzeichneten Mobilitätsabkommen sind ein großer Erfolg. Es sind diese konkreten Schritte, die das Leben der Menschen in der Region verbessern.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Beitritt der 6 Staaten des #westernbalkans zur #eu ist in unserem Interesse. Ihre Bürger können auf die Unterstützung Deutschlands und des #berlinprocess zählen, sie auf diesem Weg weiter zu unterstützen. Nur zusammen können wir eine souveränere Europäische Union schaffen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Preisbremsen für Gas, Strom und Fernwärme kommen! Das haben wir heute mit den Ländern beschlossen. Das ist eine wichtige Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger, Handwerksbetriebe und Industrie. Wir lassen niemanden mit den hohen Energiepreisen allein. #mpk
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Soforthilfe kommt! Gaskunden müssen im Dezember keine Abschlagszahlung leisten. Der Bund übernimmt dafür die Kosten. Diesen weiteren Schritt zur Abfederung der Energiepreise haben wir heute im #kabinett beschlossen. #doppelwumms
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Können wir den Klimawandel überhaupt noch aufhalten? Das war eine der ersten Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Gifhorn. Ich bin überzeugt: Wir werden 2045 Klimaneutralität erreichen und gleichzeitig unseren Wohlstand erhalten. Wir haben die Technologien dafür. #kanzlergesprÄCH
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Industrielle Bauten beeindrucken mich, besonders wenn dort in Zukunft investiert wird. Hier in der Lausitz produziert @BASF_DE künftig Batteriezellenmaterial für Elektromobilität - innovativ, effizient und nachhaltig. Das ist gut für die Region und die notwendige #transformation.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es bestürzt mich, dass bei den Protesten im #iran friedlich demonstrierende Menschen ums Leben kommen. Wir verurteilen die unverhältnismäßige Gewalt der Sicherheitskräfte und stehen den Menschen im Iran bei. Unsere EU-Sanktionen sind wichtig. Wir prüfen weitere Schritte.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Herzlichen Glückwunsch @LulaOficial zur Wahl! Ich freue mich auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit 🇧🇷 - insbesondere in Fragen von Handel und Klimaschutz.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Als Stimme der Versöhnung wird sie unvergessen bleiben: Mevlüde Genc hat 1993 bei dem rechtsextremen Brandanschlag in #solingen zwei Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte verloren. Heute ist sie gestorben. Mein Beileid gilt ihrer Familie, başınız sağolsun.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die tragischen Ereignisse in #seoul erschüttern uns zutiefst. Unsere Gedanken sind bei den vielen Opfern und ihren Angehörigen. Das ist ein trauriger Tag für Südkorea. Deutschland steht an ihrer Seite.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben den Mindestlohn auf 12 Euro angehoben. Gut so. Denn es ist für mich eine Frage des Respekts und des Zusammenhalts unserer Gesellschaft. Es ist nicht in Ordnung, wenn sich Menschen Tag für Tag hart anstrengen und dabei so wenig verdienen. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir wollen unabhängiger bei Energieimporten werden. Mit @PrimeministerGR arbeiten wir solidarisch daran. Ein Ziel ist der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien. Klar ist aber auch: Die Preise müssen runter. Das gehen wir gemeinsam in der #eu an.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Καλημέρα @kmitsotakis. Die Akropolis ist beeindruckend. Die gemeinsame Besichtigung mit Dir eine tolle Idee. Gleich sprechen wir über die wichtige Frage, wie wir die hohen Energiepreise runter kriegen. Gut ist: 🇩🇪 und 🇬🇷arbeiten eng zusammen - sind Freunde in der #eu und #nato.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Bonjour @EmmanuelMacron, à Paris. Das war ein sehr gutes und wichtiges Gespräch heute -
zur europäischen Energieversorgung, zu steigenden Preisen und gemeinsamen Rüstungsprojekten. Deutschland und Frankreich stehen eng zusammen und gehen die Herausforderungen gemeinsam an. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir brauchen einen Marshallplan für die #ukraine! Dafür bringen EU-Kommissionspräsidentin @vonderleyen und ich internationale Expertinnen und Experten zusammen. #recoveryofukraine
Worum es uns dabei genau geht, erklären wir heute in der @faznet: www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/marshallplan-fue… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir unterstützen die Ukraine im Krieg und beim Wiederaufbau. Ihr könnt euch auf uns verlassen, @Denys_Shmyhal. Beim 🇩🇪-🇺🇦 Wirtschaftsform heute und der internationalen Wiederaufbaukonferenz morgen beraten wir über Wege für eine langfristige Unterstützung. #recoveryofukraine 1/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Atom und Erdgas sind nicht unsere Zukunft. Deutschland wird bis 2045 klimaneutral sein, das heißt, unsere Industrie setzt dann auf Wasserstoff und Erneuerbare Energien. Dafür schaffen wir jetzt die nötige Infrastruktur. Im Interview mit der @WELTAMSONNTAG. www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kanzler-intervie…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wohnen ist die entscheidende soziale Frage. Unser Ziel: Jährlich 400.000 klimafreundliche und bezahlbare Wohnungen bauen. In München konnte ich mit Mieterinnen sprechen, die durch energieeffiziente Wohnungen geringe Nebenkosten haben. Das ist sozial und klimagerecht.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin stolz auf die vielen engagierten Handwerker in Deutschland. Es sind Schornsteinfegerinnen, Heizungs- und Klimatechniker, die mit ihrer Arbeit den Weg in die Zukunft bereiten. Unser gemeinsames Ziel: Effiziente, bezahlbare und klimagerechte Energiesysteme.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putins Krieg hinterlässt in der #ukraine große Schäden. Mit einer Konferenz #recoveryofukraine unterstützen wir den Wiederaufbau gemeinsam mit der @EU_Commission. Denn indem wir die Ukraine unterstützen, bauen wir an einem starken und gemeinsamen Europa. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das waren intensive 24 Stunden #euco. Wir sind 27 Länder, wir haben 27 ganz unterschiedliche Historien und in Einzelfragen auch manchmal unterschiedliche Interessen, aber wir stehen zusammen. Das ist das Signal dieses Gipfels: Europa ist in der Krise handlungsfähig.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Grünes Licht für den #doppelwumms: Der Bundestag hat gerade beschlossen, 200 Mrd Euro bereitzustellen, um die viel zu hohen Energiepreise auszubremsen. Das ist eine gute Nachricht für alle, die mit Sorge auf ihre Nebenkosten blicken. Und für Handwerksbetriebe und Unternehmen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putin irrt, wenn er glaubt erfolgreich zu sein, mit seinem Angriffskrieg und dem Einsatz von Hunger und Energie als Waffe. Er will Angst säen, Europa spalten und einschüchtern. Er erreicht das Gegenteil: Unser Land steht zusammen. Europa steht zusammen. #regierungserklärung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir setzen alles daran, mit ausreichend #energie und niedrigeren Preisen gut durch diesen #winter zu kommen. Dazu beschleunigen wir den Ausbau erneuerbarer Energien, bauen neue LNG-Terminals an unseren Küsten, lassen Kohle- und drei Atomkraftwerke etwas länger laufen. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Für eine erfolgreiche Energiewende sind die nächsten acht Jahre entscheidend. Was wir brauchen: mehr #energymadeineurope aus Wind und Sonne, mehr Fachkräfte und neue Technologien. In der #allianzfürTransformation haben wir heute weitere wichtige Schritte dazu besprochen. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Klar ist: Es bleibt beim #atomausstieg. Am 15. April 2023 ist Schluss mit der Atomkraft in Deutschland. Bis dahin wird jetzt nicht mehr geprüft, sondern so viel produziert, wie die drei letzten Atomkraftwerke hergeben - direkt und ohne Umwege.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We need to prepare for future pandemics today. We can achieve this by promoting research and listening to science, networking more closely and thus identifying threats more quickly. This is what the @WorldHealthSmt is all about. Welcome to Berlin! #whs2022
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin überzeugt: Wir werden aus dieser Krise stärker hervorgehen, als wir hineingegangen sind - weil wir füreinander einstehen und zusammenhalten, wenn es eng wird. Das zeichnet uns als Gesellschaft aus, und genau das zeichnet auch die Gewerkschaften in Deutschland aus: #gwt22
EVG
@DeineEVG
Der 3. ordentliche #gewerkschaftstag der EVG ist eröffnet. Vor den Delegierten liegt viel Arbeit. Wir halten euch bis Donnerstag über Beiträge, Beschlüsse und aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden. #gwt22 @dgb_news
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Mongolei nennt Deutschland ihren „Drittnachbarn“ – was für ein schöner Begriff! Uns verbindet über 6000km hinweg eine enge Freundschaft und das Bekenntnis zur #demokratie. Premier Luvsannamsrain Oyun-Erdene und ich haben vereinbart, die Partnerschaft auszubauen. @zasag_mn
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Viele zahlen fürs Wohnen sehr viel Geld, auch wegen höherer Nebenkosten. Was wir tun werden: 400.000 neue Wohnungen pro Jahr bauen, die Produktivität am Bau erhöhen und den sozialen Wohnungsbau mit einer Rekordsumme fördern. #bündnisBezahlbarerWohnraum
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Fachkräftemangel ist bereits spürbar. Wir wollen das ändern: Aus- und Weiterbildung fördern, den Arbeitsmarkt strukturell stärken und die Anerkennung von Berufsabschlüssen vereinfachen. Es geht um unsere Wirtschaft, unseren Zusammenhalt. #fachkräftestrategie
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Angriffe auf zivile Infrastrukturen und Städte in der #ukraine verurteilen wir auf das Schärfste. Wahllose Angriffe auf unschuldige Zivilisten sind Kriegsverbrechen. Gegenüber Präsident @ZelenskyyUa haben wir, die @G7, heute unsere anhaltende Unterstützung ausgedrückt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unser Land, unsere Wirtschaft und eines deren Flaggschiffe, der Maschinen- und Anlagenbau, stehen vor immensen Herausforderungen. Es geht um die wirtschaftliche Substanz unseres Landes. #mbg22 1/4
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dieser Jahrestag mahnt uns, nie wegzuschauen: Heute vor drei Jahren versuchte ein Rechtsextremer an Jom Kippur, dem jüdischen Versöhnungsfest, die Synagoge in #halle zu attackieren. Wir gedenken der Opfer und bekräftigen, Rechtsextremismus in jeder Form entschlossen zu bekämpfen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sein Kniefall in Warschau war eine zutiefst menschliche und berührende Geste. Heute, am 30. Todestag von #willybrandt, denken wir an diesen mutigen Politiker. Mit ihm verbunden bleiben unsere Wiedervereinigung, Europas Einheit und der Weg osteuropäischer Staaten zur Demokratie.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein starkes Signal der Einigkeit: 44 europäische Staaten haben sich heute in #prag zum ersten Treffen der #epc versammelt. Der russische Überfall auf die #ukraine macht eine noch engere Abstimmung in Europa nötig, darin sind wir uns einig.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dass wir heute den #tagderdeutscheneinheit in #erfurt feiern, ist ein gutes Zeichen. Es ist zusammengewachsen, was zusammengehört. Gemeinsam haben wir seit 1990 unendlich viel hinbekommen. Wir meistern auch die kommenden Aufgaben. Denn unser Land ist ein starkes Land! #tde2022
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dieses Gesetz lag mir seit Beginn dieser Regierung besonders am Herzen. Denn es ist eine Frage des Respekts, dass gerade die Millionen Bürgerinnen und Bürger mit geringen Einkommen eine kräftige Lohnerhöhung bekommen. #mindestlohn
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
@BMAS_Bund
12 Euro #mindestlohn ab 1. Oktober: Das hat der #bundestag heute beschlossen. Es ist ein Zeichen des Respekts für ehrliche #arbeit, mit dem bundesweit 6,2 Mio Menschen bis zu 22 Prozent mehr Lohn erhalten werden – darunter insbesondere Beschäftigte in Ostdeutschland & Frauen.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dieser 1. Oktober ist für 6 Millionen Bürgerinnen und Bürger ein besonderer Tag. Ab heute steigt ihr #mindestlohn auf 12 Euro. Eine gute Nachricht. Trotzdem werden wir nicht nachlassen, dafür zu sorgen, dass alle mit ihrem Einkommen gut zurechtkommen. #respekt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#doppelwumms mit 200 Mrd. Euro Abwehrschirm: Wir senken die Energiepreise mit einer Strom- und #gaspreisbremse und verzichten auf die #gasumlage. Das machen wir für Rentner, Familien, Arbeitnehmerinnen, große Unternehmen genauso wie kleinere Betriebe. Niemand steht allein.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Schein-Referenden, die #putin in den illegal besetzten Gebieten der #ukraine durchgeführt hat, sind nichts wert. Sie sind völkerrechtswidrig. Deutschland wird die angeblichen Ergebnisse niemals anerkennen. Das habe ich heute @ZelenskyyUA in einem Telefongespräch versichert.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ganz klar: Die Gaspreise müssen sinken. Und wer zusätzliche Hilfe braucht, wird sie bekommen. Dafür werden wir in den nächsten Tagen die richtigen Weichen stellen.
Mehr dazu in meinem Interview mit @noz_de:
www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/interview-scholz… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben uns das #wohngeld vorgenommen und heute im #kabinett eine große Reform beschlossen: 2 Mio. Bürgerinnen und Bürger, die besonders unter den steigenden Wohnkosten leiden, sollen ab 1. Januar stärker unterstützt werden. Mit durchschnittlich 190€ mehr als bislang. Gut so.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Zu #roshhashanah friedvolle und besinnliche Festtage allen Jüdinnen und Juden. Es ist unsere immerwährende Verantwortung, für eine lebendige jüdische Gemeinschaft in Deutschland zu sorgen. Dazu verpflichtet uns die Geschichte. Shana Tova!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Klar ist, Gespräche in der Golfregion sind nicht einfach, aber wichtig. Mit dem saudischen Kronprinz habe ich heute in Dschidda über Erneuerbare Energien, wirtschaftliche Zusammenarbeit, den russischen Angriff auf die Ukraine und die Bedeutung der Menschenrechte gesprochen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putins Krieg stellt auch uns vor viele Herausforderungen: Hungersnöte verhindern, Energieversorgung sichern, die hohen Energiepreise abfedern und für #entlastungen bei den Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen sorgen. All diese Aufgaben lösen wir gemeinsam. #kanzlerkompakt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sozialpartnerschaft und Mitbestimmung – das ist organisierter #respekt.
Davon brauchen wir gerade jetzt mehr - und nicht weniger. Damit wir alle zusammen gut durch diese Krise kommen. Und damit wir alle zusammen eine gute Zukunft haben.
Glückwunsch, @igbce, zu 25 Jahren! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist schrecklich, dass #mahsaamini im Polizeigewahrsam in Teheran gestorben ist. Auch die Opfer bei den #iranprotests mutiger Frauen bedrücken mich. Egal wo auf der Welt: Frauen müssen selbstbestimmt leben können – ohne um ihr Leben fürchten zu müssen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#putin hat sich verrechnet – die #ukraine verteidigt sich tapfer und wir, ihre Partner und Freunde, stehen geschlossen zur Seite.
Wir haben weitreichende Entscheidungen getroffen. Aber wir tun das immer mit der notwendigen Umsicht. Darauf kann sich jeder in Deutschland verlassen.
tagesschau
@tagesschau
Scholz in den tagesthemen: "Putin kommt mit Plänen nicht durch" www.tagesschau.de/inland/scholz-ukraine-129.html #scholz #ukraine #ukrainekrieg #tagesthemen
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putins Ankündigung der #teilmobilisierung ist ein Akt der Verzweiflung. Russland kann diesen verbrecherischen Krieg nicht gewinnen. Putin hat die Situation von Anfang an komplett unterschätzt - den Widerstandswillen der #ukraine und die Geschlossenheit ihrer Freunde.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wenn wir wollen, dass Putins Krieg endet, dann kann es uns nicht egal sein, wie er endet.
Deshalb werden wir keinen russischen Diktatfrieden akzeptieren – und auch keine Schein-Referenden.
Deshalb muss die #ukraine Russlands Überfall abwehren können. @UN #unga -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Kinderrechte gehören ins Grundgesetz! Da waren die Kinderreporterin von logo! und ich uns einig. Polina hat mich vor ein paar Tagen im Kanzleramt besucht. #weltkindertag Das Interview und unsere Runde "Tabu" gibt's hier: www.zdf.de/kinder/logo/kinderreporterin-bundeskanzler-ola…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Tolles Turnier hier in Deutschland. Glückwunsch, Team @DBB_Basketball - Ihr seid die Größten.
FIBA EuroBasket
@EuroBasket
Congratulations Germany 🇩🇪🥉
#eurobasket x #bringthenoise -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Beispiel #pck zeigt: Wir haben Lösungen für die Aufgaben, vor die uns der russische Krieg stellt. Wir sichern in #schwedt die Arbeitsplätze, die durch Putins Handeln gefährdet waren. Wir sorgen dafür, dass das Öl dort ankommt. Wir investieren in die Zukunft. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Geglänzt, gekämpft. Bis zur letzten Sekunde. Respekt für Eure Leistung. Jetzt holt Euch die Bronzemedaille!
Glückwunsch zum Sieg, 🇪🇸 -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben heute #rosneft Deutschland unter die Treuhandverwaltung der @bnetza gestellt. Wir sichern damit Arbeitsplätze der PCK Raffinerie #schwedt und die Energieversorgung in Deutschland. Mit einem zusätzlichen Zukunftspaket schaffen wir Perspektiven in dieser Region.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dafür stehe ich als Bundeskanzler: Eine gut ausgerüstete #bundeswehr, die ihren Auftrag zum Schutz unseres Landes und des Bündnisgebietes erfüllen kann und ein Verteidigungshaushalt, der kontinuierlich auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anwächst. #bundeswehrtagung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir werden die Energiekosten in den Griff bekommen. Für viele sind sie existenzgefährdend und kaum bezahlbar. Eine Expertenkommission soll im Oktober Vorschläge zur Absenkung der Preise machen. Eines ist klar: Wir kommen zusammen durch diesen Winter. #konzertierteaktion
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Willkommen in Berlin @GharibashviliGe! Im Europäischen Rat haben wir uns diesen Sommer darauf verständigt, #georgien eine #eu-Perspektive zu eröffnen. Ich ermutige Georgien, die dafür nötigen Reformschritte zu gehen. Auf dem Weg in die Europäische Union helfen wir sehr gerne.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Friedlich seine Meinung zu äußern, das ist eines der wichtigsten Rechte unserer Demokratie. Wenn Kundgebungen von Extremisten, Querdenkern und Verfassungsfeinden gekapert werden, nehmen wir das nicht hin. Denn unsere Demokratie ist wehrhaft. #gdpbundeskongress2022
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das #kabinett ist sich einig: Das neue #bürgergeld bietet Sicherheit und eröffnet Chancen. Es orientiert sich an der bevorstehenden Inflationsrate und ist weniger bürokratisch. Zum 1. Januar lassen wir Hartz IV hinter uns.
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
@BMAS_Bund
❗️ Das neue #bürgergeld: Zum 1. Januar 2023 wollen wir die Grundsicherung auf den Stand der Zeit bringen. Wer Unterstützung braucht, erhält sie: unbürokratischer, digitaler, zielgerichteter.
ℹ️ Die wichtigsten Details hier zum Nachlesen: www.bmas.de/bürgergeld. #sozialstaat -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
90 Minuten Telefonat mit #putin: Russland muss seine Truppen aus der #ukraine zurückziehen und die Souveränität und territoriale Integrität anerkennen. Anders ist eine diplomatische Lösung nicht vorstellbar.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ganz klar, auch viele Unternehmen stehen wegen der hohen Energiepreise vor existenziellen Herausforderungen. Deshalb arbeiten wir mit Hochdruck daran, Fördermöglichkeiten auszuweiten. Gemeinsam kommen wir durch diesen Winter. #dat2022
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Hier im @hausderwannsee1 wurde das furchtbare Verbrechen des Holocaust geplant. Pedantisch, bürokratisch, präzise. Wir müssen an Orten wie diesen die Erinnerung pflegen. Die Verbrechen, die von Deutschen verübt wurden, verpflichten uns, gegen Antisemitismus vorzugehen. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin den Überlebenden des Holocaust, die heute hier waren, sehr dankbar, dass sie mit Premierminister @yairlapid und mir gemeinsam darüber geredet haben, was diese furchtbare Vergangenheit uns für die Zukunft an Aufgaben hinterlässt. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
ביקורך בברלין, @yairlapid היקר, מעמיק את מערכת היחסים הקרובה והידידותית בינינו. אני אסיר תודה על כך! היא אינה מובנת מאליה. אני נרגש מאוד מכך ששנינו נשוחח היום עם ניצולי שואה בבית ועידת ואנזה.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dein Besuch in Berlin, lieber @yairlapid, vertieft unsere enge, freundschaftliche Beziehung. Dafür bin ich sehr dankbar! Sie ist nicht selbstverständlich. Es bewegt mich sehr, dass wir heute gemeinsam mit Überlebenden des Holocausts im Haus der Wannseekonferenz sprechen werden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Antworten auf die Sorgen in dieser ernsten Zeit: Wir helfen allen, die die steigenden Kosten alleine nicht bewältigen können. Wir haben für Alternativen zum russischen Gas gesorgt. Und: Deutschland hakt sich unter, wir stehen solidarisch zusammen. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir trauern um Queen Elizabeth II. Sie war Vorbild und Inspiration für Millionen, auch hier in Deutschland. Ihr Einsatz für die deutsch-britische Aussöhnung nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges bleibt unvergessen. Sie wird fehlen, nicht zuletzt ihr wundervoller Humor.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We mourn the death of Queen Elizabeth II. She was a role model and inspiration for millions, also here in Germany. Her commitment to German-British reconciliation after the horrors of World War II will remain unforgotten. She will be missed, not least her wonderful humour.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unterschätzen Sie unser Land nicht! Unterschätzen Sie nicht die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes! In schweren Zeiten wächst unser Land über sich selbst hinaus. Wir haben eine gute Tradition, uns unterzuhaken, wenn es schwierig wird. #generaldebatte #bundestag
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
respekt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gratulation zum 125. Jubiläum @Bahnhofsmission! In Essen habe ich gerade die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Mission besucht. Danke für Ihr Engagement, das die meisten ja ehrenamtlich leisten. Ihr Einsatz für Menschen in Not verdient großen Respekt!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sein Antrieb war, Politik zu machen und die Gesellschaft zu verändern. Mit Christian #ströbele verliert Deutschland einen streitbaren Politiker, der die politische Debatte über Jahrzehnte mitgeprägt hat. Meine Gedanken sind bei seiner Familie.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Michail Gorbatschow ist tot.
Mit ihm starb ein mutiger Reformer, ein weitsichtiger Politiker und Staatsmann.
Sein Mut zur Veränderung, sein Willen zur Transparenz und seine Unbeugsamkeit haben ihn ausgemacht. -
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Russia’s war against #ukraine is also an attack on our European peace order. Europe muss safeguard its independence and stability externally and put its efforts on a new footing internally. We need a geopolitical, sovereign and enlarged #eu. #prague
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wann, wenn nicht jetzt, schaffen wir ein souveränes Europa, das sich behaupten kann in einer multipolaren Welt? Und wer, wenn nicht wir, könnte Europas Werte schützen und verteidigen? Europa ist unsere Zukunft. Und diese Zukunft liegt in unseren Händen. #pragerrede
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Kanada ist ein Land mit vielen natürlichen Ressourcen - wie Russland. Doch 🇨🇦 ist eine Demokratie. Es kann grünen Wasserstoff in großen Mengen produzieren und hat viele Rohstoffe, die wir brauchen, um unabhängiger, erfolgreich und CO2-neutral zu wirtschaften. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Viele Bürgerinnen und Bürger haben wegen steigender Preise zurecht Sorgen. Sie können sich darauf verlassen: Wir schaffen weitere Entlastungen und treffen Vorsorge,um die Gasversorgung im Winter zu sichern. Das deutlich zu machen war mir in Magdeburg ganz wichtig.#kanzlergesprÄCH
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Im Jahr 2030 wollen wir in 🇩🇪 800 Terrawattstunden Strom produzieren, 80% davon aus erneuerbaren Quellen. Dafür ist Hightech notwendig. In #cuxhaven ensteht ein Zukunftsstandort mit beeindruckender Innovation für die Windenergie, wichtig für eine klimafreundliche Welt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein herausragendes Beispiel für unsere Unterstützung der 🇺🇦 ist die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte in #putlos. Wir liefern 30 dringend benötigte Gepard-Panzer. Die Hälfte davon ist schon da. Ein wichtiger Beitrag für ihren Kampf um die Freiheit der Ukraine.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Seit dem 24.8.1991 ist die #ukraine unabhängig – für die Ukrainerinnen und Ukrainer heute ein Feiertag unter schrecklichen Umständen.
Seit genau 6 Monaten müsst Ihr Eure Unabhängigkeit mutig gegen den russischen Angriff verteidigen. Unsere Herzen sind bei Euch. Slawa Ukrainji!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Im Wasserstoff liegt die Zukunft: Mit Kanada etablieren wir bis 2025 einen gemeinsamen Markt. Ich freue mich über das heute geschlossene Abkommen. Es geht um Investitionen und den Aufbau von Lieferketten. Thank you @JustinTrudeau - Canada is a strong partner and a great friend.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein großer Journalist, streitbarer Chefredakteur und anerkannter Herausgeber ist tot. #theosommer prägte Debatten, die unser Land bewegten. Er blickte aufgeschlossen und zugleich kritisch auf das Zeitgeschehen. Er wird fehlen - seiner Familie, der @DIEZEIT und unserem Land.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Kanada ist ein natürlicher Partner für uns - und unsere Zusammenarbeit ist eng, intensiv und wichtig für beide Länder. Ich freue mich über sehr gute Gespräche über Energie, Klimaschutz und Sicherheitspolitik. Auch die Kooperation zwischen 🇩🇪🇨🇦 Unternehmen wird immer enger.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute vor 30 Jahren haben Rechtsextreme in #rostocklichtenhagen das "Sonnenblumenhaus" in Brand gesetzt, Schaulustige applaudierten. Wo Menschen Schutz suchten, wurden sie angegriffen - eine schreckliche Tat. Sie soll uns mahnen, jeden Tag gegen Hetze und Rassismus zu kämpfen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Hello @JustinTrudeau and thank you for the warm welcome. #kanada ist nicht nur ein guter Partner für Deutschland, sondern auch ein enger Freund. Diese Beziehungen wollen wir weiter vertiefen und insbesondere bei Energie und Klimaschutz noch enger kooperieren.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute vor zwei Jahren wurde Alexej #nawalny vergiftet. Er überlebte den Mordanschlag knapp und kehrte nach Russland zurück, um sich dort weiter für die Prinzipien von Demokratie und Freiheit einzusetzen. Trotz Straflager geht sein mutiger Kampf weiter. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich habe heute mit @yairlapid telefoniert und ihm die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und #israel versichert. Unsere Haltung ist klar, wir verurteilen jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren. Ich freue mich, @yairlapid bald in Berlin zu begrüßen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir werden die #mehrwertsteuer auf #gas von 19 % auf 7 % absenken, solange die #gasumlage erhoben wird. Ich erwarte von den Unternehmen, diese Entlastung eins zu eins an die Bürgerinnen und Bürger weiterzugeben. Die Gerechtigkeitsfrage ist für unseren Zusammenhalt entscheidend!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud #abbas. Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel. Ich verurteile jeden Versuch, die Verbrechen des Holocaust zu leugnen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
אני יוצא בחריפות נגד הצהרותיו הבלתי נתפסות של הנשיא הפלסטיני מחמוד #עבאס. עבורנו הגרמנים במיוחד, כל מזעור של השואה הוא בלתי נסבל ובלתי מתקבל על הדעת. אני מגנה בתוקף כל ניסיון להכחיש את פשעי השואה.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die unendliche Geschichte von Wolfgang #petersen ist zuende gegangen. Das Boot und viele andere seiner Filme leben weiter - und zwar weit über Deutschland hinaus. Das besondere Verdienst eines besonderen Erzählers.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Norwegen hat seine Gas-Produktion für uns ausgeweitet. Das hilft, jetzt über den Winter zu kommen und im nächsten Jahr unsere Gasspeicher wieder zu füllen. Danke, @jonasgahrstore, dass wir uns auf 🇳🇴 als Energielieferant verlassen können.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es wird teurer – da gibt es kein drum herumreden. Die Energiepreise steigen weiter. Aber: Mit 30 Milliarden Euro entlasten wir die Bürgerinnen und Bürger bereits. Und wir schnüren ein weiteres Entlastungspaket. Wir lassen niemanden allein mit den höheren Kosten. #gasumlage
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Was für eine abscheuliche Tat! Ich wünsche Ihnen, lieber @SalmanRushdie, viel Kraft für Ihre Genesung. Die Welt braucht Menschen wie Sie, die sich vom Hass nicht einschüchtern lassen und furchtlos für die Meinungsfreiheit eintreten. #rushdie
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir stehen durch Putins Krieg vor großen Herausforderungen. Doch wir sind vorbereitet: Wir sorgen für mehr Erneuerbare Energien, Flüssiggas, volle Gasspeicher und spürbare Entlastungen, besonders für die, die wenig haben. Zusammen gehen wir durch diese Zeit. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Viele rechnen sich gerade aus, wie sie durch den Winter kommen. Die Herausforderung wegen Putins Krieg ist groß. In der #sommer-PK habe ich deshalb wiederholt: Diese Regierung lässt niemanden allein, wir werden für weitere Entlastung sorgen, gerade für die, die wenig haben. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Und wir werden auch die #ukraine in diesem Krieg weiter mit Geld und hochmodernen Waffen solidarisch unterstützen, bis es endlich Frieden gibt – und zwar einen Frieden, mit dem Präsident @ZelenskyyUA, das ukrainische Parlament und das Volk der Ukraine einverstanden sind. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#unsuwe kommt nicht von ungefähr. Denn dass Uwe #seeler so normal und geerdet geblieben ist, hat ihn ausgezeichnet und ist tief aus ihm heraus gewachsen. Eine berührende Verabschiedung der Fans heute von ihrem Uwe im Hamburger Volksparkstadion.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Für eine unabhängige und nachhaltige #energieversorgung treiben wir in 🇩🇪 Zukunftstechnologien mit größtem Tempo voran: z.B. bei Wasserstoff oder beim Heizen. Dies ist der Moment eines großen industriellen Aufbruchs, wie ich heute bei @Infraserv und @Viessmann sehen konnte.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Erfolg der @DFB_Frauen bei der EM hat bei vielen Mädchen den Gedanken ausgelöst: "So will ich auch werden." Das ist toll, so etwas hält unsere Gesellschaft zusammen. Beim @DFB-Besuch haben wir auch besprochen, wie man das unterstützen kann, etwa mit #equalpay bei Prämien.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Präsidentschaftswahl vom 9. August 2020 in #belarus war weder frei noch fair. Der mutigen Opposition, die dort weiterhin für #demokratie und Freiheit kämpft, gilt unsere Solidarität und tiefer Respekt. Demokratie geht von den Menschen aus, sie kommt nicht einfach über uns.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Bei @Siemens_Energy konnte ich mit eigenen Augen sehen: Die gewartete Turbine ist da und jederzeit einsatzbereit. Sie muss nur von Russland angefordert werden. Es gibt also keine technischen Gründe, die Gaslieferungen zu reduzieren.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Glückwunsch an die @Lionesses zur Europameisterschaft und an die @DFB_Frauen für die Weltklasse-Leistung in einem engen Spiel. Das war ein mitreißendes Turnier und ganz Deutschland ist stolz auf dieses Team! #weuro2022
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir steigen bei #uniper ein mit 30 Prozent. Es ist wegen der ausgebliebenen Gaslieferungen Russlands in Schwierigkeiten geraten, aber von überragender Bedeutung für die Energieversorgung. Und wir entlasten die Bürgerinnen und Bürger bei den hohen Preisen. You'll never walk alone.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute vor 78 Jahren haben die Frauen und Männer um Oberst #stauffenberg ihr Leben riskiert, um Hitlers Regime zu stürzen. Ich bewundere ihren Mut und den all derer, die sich den Nazis entgegenstellten. Ihr Opfer verpflichtet uns, stets für die Demokratie einzustehen. #20juli
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putins Neoimperialismus darf keinen Erfolg haben. Deshalb muss die EU ein geopolitischer Akteur werden: Schluss mit den egoistischen Blockaden. Schluss mit nationalen Alleingängen. Die wichtigste Antwort auf die #zeitenwende heißt Geschlossenheit: www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/faz-bk-ukraine-2… @faznet
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wenn wir es schaffen, Klimaschutz und Wohlstand miteinander zu verbinden, dann halten wir auch das große Versprechen, das seit jeher für menschlichen Fortschritt sorgt: Kommenden Generationen ein gutes Leben zu ermöglichen. Und zwar in einer lebenswerten Welt. #2022pcd
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I welcome the vote of the Macedonian 🇲🇰parliament paving the way for the first accession conferences of the European Union 🇪🇺 with North Macedonia and Albania. We want you as members of the European Union and will be at your side all the way!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist bitter, dass wir wegen des russischen Angriffs jetzt für kurze Zeit manche Kraftwerke nutzen müssen, die wir schon außer Betrieb genommen haben. Unser Ziel bleibt: Wir wollen als eines der ersten Industrieländer #co2neutral werden. Jetzt erst recht! #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die schrecklichen Bilder der #flutkatastrophe vor einem Jahr bleiben unvergessen. Meine Gedanken sind bei den Opfern und allen Betroffenen. Ich danke für die überwältigende Solidarität. Was wir aus der Katastrophe lernen müssen: wirksamer Hochwasserschutz und bessere Warnsysteme.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben 2022. Frauen und Männer sollten gleich bezahlt werden. Das gilt auch für den Sport, besonders für Nationalmannschaften. Spanien hat da die Nase vorn. Viel Glück heute Abend @DFB_Frauen! #geresp #equalpay
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke, Premier Robert Golob, dass Deine erste Reise Dich hier nach Berlin geführt hat. 🇩🇪 und 🇸🇮 @govSlovenia haben wichtige gemeinsame Interessen: Feste Solidarität mit der Ukraine, den mutigen Ausbau Erneuerbarer Energien und eine klare EU-Perspektive für die Westbalkanländer.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die vielen Krisen fordern uns. Wichtig ist mir: Bei all unseren Entscheidungen müssen wir beachten, dass der soziale Frieden in Deutschland nicht gefährdet wird. Darum müssen wir uns gemeinsam kümmern und niemanden alleine lassen. #kanzlergesprÄCH
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gleich geht’s los in #lübeck! Ich freue mich auf die Diskussion mit rund 150 Bürgerinnen und Bürgern und viele spannende Fragen. Das ist der Auftakt für eine Reihe solcher Veranstaltungen: Ich will in allen 16 Bundesländern mit Ihnen und Euch ins Gespräch kommen. #kanzlergesprÄCH
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Was wir tun, um Energie zu sichern und Belastungen abzumildern? Wir bauen Pipelines und LNG-Terminals. Wir bringen die Erneuerbaren Energien mit ungeahntem Tempo voran. Und wir stehen den Bürgerinnen und Bürgern bei, denen die hohen Preise sehr zu schaffen machen. #kanzlerkompakt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich wünsche unseren #dfb-Frauen viel Erfolg für das Turnier und drücke die Daumen für das heutige Auftaktspiel gegen Dänemark. WIR #imteam #hungriger #weuro2022 #bornforthis
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich wünsche allen Musliminnen und Muslimen ein gesegnetes und friedliches Opferfest. #eidmubarak
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unterhaken und zusammenhalten - Gut, dass #bundestag und @Bundesrat dem @NATO-Beitritt von Finnland und Schweden zugestimmt haben. Das sorgt für mehr Sicherheit - für alle #nato-Mitglieder und für Europa.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das tödliche Attentat auf @AbeShinzo macht mich fassungslos und tieftraurig. Mein tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie, meinem Kollegen Fumio @kishida230 und unseren japanischen Freundinnen und Freunden. Wir stehen auch in diesen schweren Stunden eng an der Seite Japans.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es war ein offener Meinungsaustausch bei @maybritillner. Die aufgeworfenen Fragen der Bürgerinnen und Bürger zeigen mir erneut, vor welchen Herausforderungen wir in Deutschland stehen. Wir sind fest entschlossen, niemanden allein zu lassen.
kurz.zdf.de/zCg2/ -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein wichtiges Amt! Herzlichen Glückwunsch @FerdaAtaman zu Ihrer Wahl als neue Beauftragte des Bundes für #antidiskriminierung. Auf gute Zusammenarbeit!
BMBFSFJ
@BMBFSFJ
Diskriminierung abbauen, #vielfalt stärken: Für diese wichtige Aufgabe wurde heute @FerdaAtaman vom Deutschen #bundestag zur neuen Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung gewählt. Wir gratulieren herzlich und freuen uns auf die Zusammenarbeit! @ADS_Bund
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin gespannt auf die Fragen heute Abend und freue mich auf die Gelegenheit, mit den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Format ins Gespräch zu kommen.
maybrit illner
@maybritillner
.@Bundeskanzler Olaf #scholz stellt sich Bürgerfragen bei „maybrit illner“ – Heute ab circa 18:45 Uhr im Livestream und 22:15 Uhr im ZDF
Mehr Informationen + Livestream
👇
kurz.zdf.de/zCg2/
#inflation #gaskrise #klimaschutz #corona #pflege #ukraine #arbeitsplätze #illner -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Einige Firmen fahren in der derzeitigen Situation mit den steigenden Energiepreisen besonders große Gewinne ein. Das ist nicht ok. Meine Erwartung ist klar: Diese Firmen sind dazu verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Preise nicht durch die Decke schießen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Merci beaucoup pour l'invitation, cher @EmmanuelMacron! Ob beim Treffen der G7 in Elmau, dem NATO-Gipfel oder hier in Paris - es ist gut, dass wir im engen Austausch stehen zu den vielen drängenden Themen dieser Tage.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir stehen vor einer historischen Herausforderung. Aber: Unsere Gesellschaft ist stark. Der faire Ausgleich zwischen den Interessen, in einem Geist der Gemeinsamkeit, prägt unser Land. Diesen Geist gilt es zu erhalten und zu stärken. #konzertierteaktion
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Preisexplosion beim Einkaufen und bei den Energiepreisen machen mir große Sorgen und da müssen wir gegensteuern. In der Konzertierten Aktion werden wir gemeinsam besprechen, wie wir die Bürgerinnen und Bürger weiter unterstützen können. #sommerinterview 👇
tagesschau
@tagesschau
Scholz im ARD-Interview: Preissteigerungen sind "sozialer Sprengstoff" www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-sommerinterv… #scholz #sommerinterview #inflation
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Viele Bürgerinnen und Bürger sorgen sich zurecht wegen steigender Preise. Was Gipfel-Treffen wie #g7 oder die Konzertierte Aktion bringen können, erkläre ich in der neuen Folge #kanzlerkompakt. Die Botschaft ist klar: Wenn wir uns unterhaken und zusammenhalten, sind wir stark.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
👇
Anna Noryskiewicz
@annanorys
Tune in @CBSEveningNews tonight and @FaceTheNation on Sunday to watch our interview with Germany’s Chancellor Olaf Scholz. @margbrennan sat down with @Bundeskanzler during the #natosummit in #madrid. @WeAreCBSNews @CBSNews @FaceTheNation @CBSEveningNews
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir haben beim #natosummit viel erreicht: Ein neues #strategicconcept, die richtige Reaktion auf Russlands Aggression und künftig zwei neue Mitglieder.
30, bald 32 Partner, die für Frieden, Freiheit und Sicherheit eng zusammenstehen – das macht für mich die @NATO aus. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich freue mich sehr über den anstehenden @NATO-Beitritt von Schweden und Finnland. Beim #natosummit in Madrid treffen wir wichtige Weichenstellungen für die Sicherheit Europas und der Welt – auch als Antwort auf Putins Aggression gegen die Ukraine.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist gut, mit Freunden zusammen zu sein. Und es hat sich als gut erwiesen, viel Zeit miteinander zu haben. Politik beruht auch auf Vertrauen. Wir haben wirklich viele sehr konkrete Dinge entschieden, die der Welt weiterhelfen. Das ist eine gute Botschaft. #g7ger #zdfspezial #g7
ZDF
@ZDF
Der #g7gipfel auf Schloss Elmau in Bayern ist zu Ende. Wir senden ab 19:20 Uhr ein #zdfspezial und ziehen Bilanz.
Die nachfolgenden Sendungen verschieben sich um ca. 20 Minuten.
⏯️ www.zdf.de/nachrichten/zdfspezial/zdf-spezial---g7-gipfel… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich bin überzeugt, dass wir nur dann erfolgreich sein können, wenn wir die unterschiedlichen Perspektiven zu verstehen lernen - und trotzdem versuchen, eine gemeinsame Politik zu entwickeln. Das ist hier gelungen. #g7ger #farbebekennen
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
„Wir wollen die G20 bewahren“ – Bundeskanzler @OlafScholz erklärt, warum er trotz der angekündigten Teilnahme von Wladimir Putin am G20-Gipfel auch nach Indonesien reisen wird. #farbebekennen
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Full support for Ukraine, the joint fight against global famine and more ambition in climate protection - these are the three messages emanating from this @G7 Summit. Progress for an equitable world can only be achieved together. #g7ger
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine uneingeschränkt unterstützen, weltweiten Hunger gemeinsam bekämpfen und mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz – das sind drei Botschaften, die von diesem @G7-Gipfel ausgehen. Fortschritt für eine gerechte Welt bekommen wir nur zusammen hin. #g7ger
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We are united by our belief in democracy, and we are united by our belief in the rule of law. We work together on a security architecture for the world that ensures peace - I am sure we will succeed. #g7ger
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Alle G7-Staaten sind besorgt über die derzeitigen Krisen: sinkendes Wachstum, steigende Inflation, Rohstoffknappheit u. stockende Lieferketten. Das sind alles keine kleinen Herausforderungen, deshalb müssen wir gemeinsam Verantwortung tragen. Dafür ist @G7 ein sehr gutes Format.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We stay united, we stay together. This is our clear message to President Putin. Good to have you here at the @G7 Summit, @POTUS Joe Biden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
I am deeply saddened by the deadly attack against the queer community in #oslo. My thoughts are with the families of the victims. I wish the people injured a speedy recovery. The Norwegian people can be sure of our sympathy. The fight against terror unites us.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Anschlag gegen die queere Community in #oslo erschüttert mich zutiefst. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer. Den Verletzten wünsche ich eine rasche Genesung. Das norwegische Volk kann sich unserer Anteilnahme gewiss sein. Der Kampf gegen den Terror eint uns.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
It's good that #219a will soon be history. But yesterday also reminds us that there is still a long way to go for gender justice. In Germany - and in many other parts of the world. Women's rights are threatened. We must defend them resolutely. #roevswade
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist gut, dass #219a bald Geschichte ist. Gleichzeitig erinnert uns der gestrige Tag: Es ist noch ein langer Weg bis zur Geschlechtergerechtigkeit. Bei uns - und in vielen anderen Teilen der Welt. Frauenrechte sind bedroht. Wir müssen sie konsequent verteidigen. #roevswade
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gas und Öl werden knapper und teurer. Was bedeutet das für uns? Dass wir die Speicher auffüllen und Alternativen nutzen. Und uns international eng abstimmen, zum Beispiel unter den @G7. Was beim Gipfel in #elmau wichtig wird, erkläre ich in der zweiten Folge von #kanzlerkompakt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
27 mal Ja! Herzliche Glückwünsche an die #ukraine und #moldawien: Der Europäische Rat begrüßt zwei neue Beitrittskandidaten zur EU. Auf gute Zusammenarbeit in der europäischen Familie! #euco
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Dies ist heute und wird auch morgen ein ganz wichtiger historischer Europäischer Rat sein. Wir werden erneut Solidarität mit der #ukraine zeigen, und eine wichtige Entscheidung für die europäische Perspektive der Ukraine treffen. #euco
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die #ukraine – und nur die Ukraine – entscheidet, was für sie richtig ist. Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine! Von Verhandlungen sind wir weit entfernt, weil Putin an einen Diktatfrieden glaubt. Umso entscheidender ist es, dass wir standhaft unseren Kurs halten. #bundestag
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere Industrie soll aus dem Wandel, der vor uns liegt, gestärkt hervorgehen. Ich will, dass es hier nicht weniger Arbeitsplätze gibt, sondern mehr. Und Deutschland soll klimaneutral werden und wettbewerbsfähiges Industrieland bleiben, so habe ich es gerade beim @Der_BDI gesagt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Jeder Mensch - ob mit oder ohne Einwanderungsgeschichte - hat die gleichen Rechte. Ich finde: Das ist das fundamentale Versprechen unserer Demokratie. Heute habe ich die @DSIntegration besucht und klar gemacht: Dass dieses Versprechen eingelöst wird, ist mir ein Kernanliegen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In der Ukraine ist Krieg. Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Was machen wir - was macht Europa? Wir sorgen dafür, dass die Ukraine eine europäische Zukunft bekommt. Wie genau, erkläre ich in der ersten Folge von #kanzlerkompakt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind heute mit einer klaren Botschaft nach #kiew gekommen: Die #ukraine gehört zur europäischen Familie. Deutschland will eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine als #eu-Beitrittskandidat.
@ZelenskyyUa
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We came to #kyiv today with a clear message: #ukraine belongs to the European family. Germany wants a positive decision in favor of Ukraine as a #eu candidate country.
@ZelenskyyUa -
Post not available here, view on X
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Thank you, @ZelenskyyUA, for accepting my invitation to participate in @G7 Summit. Thank you for the reception in Kyiv with @EmmanuelMacron, PM Draghi and @KlausIohannis and the insightful conversation. We Europeans stand firmly by your side.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
#irpin ist wie #butscha längst ein Symbol für die unvorstellbare Grausamkeit des russischen Kriegs geworden, für sinnlose Gewalt. Die brutale Zerstörung in dieser Stadt ist ein Mahnmal - dieser Krieg muss zu Ende gehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
BM @c_lindner hat heute die @G7-Briefmarke vorgestellt, elf Tage vor unserem Gipfeltreffen, auf das ich mich freue. Die 7 wirtschaftsstarken Demokratien und unsere Partner aus Indien, Indonesien, dem Senegal, Südafrika und Argentinien haben gerade jetzt viel zu besprechen. #g7ger
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir reden viel über Transformation – zu Recht, denn es geht um notwendige Veränderungen, um Wandel. Doch viele Menschen sorgen sich, ob das für sie gut ausgeht. Antworten auf ihre Fragen und die großen Herausforderungen wollen wir in der neuen #allianzfürTransformation finden.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ostdeutschland ist von den Folgen des Ukrainekriegs besonders herausgefordert. Wir als Bund haben das im Blick und werden eng mit den Ländern zusammenarbeiten, z.B. für gute Perspektiven in Schwedt und Leuna. Klar ist: Der Osten 🇩🇪 ist ein attraktiver Wirtschaftsstandort. #mpkost
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Was mir wichtig ist - zur EU-Perspektive der Länder des Westbalkans: Es gibt Probleme, aber keine unüberwindbaren Probleme.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die EU steht besonders gegenüber Nordmazedonien im Wort, die Beitrittsverhandlungen ohne Verzögerungen zu beginnen. Das habe ich heute in Skopje auch Ministerpräsident @DKovachevski gesagt. Deutschland meint es ernst mit der EU-Integration der Staaten des westlichen Balkans.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Europäische Union wird nur als große, gemeinsame Einheit demokratischer Staaten erfolgreich sein. Und es wäre gut, wenn die Staaten des westlichen Balkans dabei wären. Das ist mir ein Herzensanliegen. Es geht um eine neue Dynamik, auf beiden Seiten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine gute Nachricht 👇
Nancy Faeser
@NancyFaeser
Wir haben einen sehr wichtigen Durchbruch erzielt in der 🇪🇺 Migrationspolitik, die so lange verhakt & blockiert war. Wir unterstützen die Mittelmeerstaaten bei der Aufnahme Geflüchteter. 🇩🇪 wird weiter fair & solidarisch sein. Wir werden unserer humanitären Verantwortung gerecht.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen das Internet als progressiven, demokratisierenden Raum für weltweite Vernetzung und Wissensaustausch erhalten und stärken - das bedeutet #zeitenwende digitalpolitisch. Danke @republica, @lindazervakis und allen, die heute da waren! #rp22
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die grausame Amoktat an der #tauentzienstraße macht mich tief betroffen. Die Reise einer hessischen Schulklasse nach Berlin endet im Alptraum. Wir denken an die Angehörigen der Toten und an die Verletzten, darunter viele Kinder. Ihnen allen wünsche ich eine schnelle Genesung.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Gefahr einer weltweiten Hungerkrise liegt in Russlands Verantwortung, ist verschuldet durch Putins Krieg. Wir arbeiten mit der @UN und unseren Partnern daran, damit das Getreide ohne Gefahr aus der Ukraine exportiert werden kann.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir werden jeden Zentimeter des #nato-Gebiets verteidigen - das habe ich heute in Litauen gegenüber unseren baltischen Partnern erneut bekräftigt. Deutschland wird die NATO-Ostflanke verstärken und eine robuste Kampfbrigade in Litauen zur Abschreckung und Verteidigung anführen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Eine Antwort auf die #zeitenwende ist das #sondervermögen. 100 Milliarden Euro für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr. Der heutige Bundestagsbeschluss ist ein wichtiger und mutiger Schritt. Die #bundeswehr wird die größte Armee im europäischen #nato-System sein.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es sind erschütternde Nachrichten und bedrückende Bilder vom #zugunglück in der Nähe von #garmisch-Partenkirchen. Es wird alles versucht, den Verletzten zu helfen, denen wir eine schnelle Genesung wünschen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Seit 100 Tagen leisten die Ukrainerinnen und Ukrainer Widerstand gegen den russischen Aggressor. 100 Tage Krieg in Europa. Danke dem ukrainischen Parlamentspräsidenten @r_stefanchuk für das Gespräch an diesem traurigen 100. Kriegstag.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die freie #lokalpresse ist systemrelevant für die Demokratie. Beim @VDL_Lokalpresse haben wir über die Herausforderungen des digitalen Wandels gesprochen. Der Rohstoff für das Geschäft von Lokalzeitungen ist weiterhin gegeben: Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es darf nicht sein, dass in einem so reichen Land wie Deutschland Kinder und Jugendliche in Armut aufwachsen.
Wir werden Eure Situation verbessern! Die Kindergrundsicherung wird die vielen verschiedenen Familienleistungen zusammenführen und gezielter helfen. #kindertag -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es wäre überheblich und unangemessen, hierzulande über Kriegsziele zu sprechen. Über Bedingungen für einen Frieden entscheiden allein die Ukrainerinnen und Ukrainer und ihr Präsident, @ZelenskyyUa! Unser Ziel ist, dass Putin nicht gewinnt und die Ukraine sich verteidigen kann.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir senden der Ukraine seit Kriegsbeginn Waffen, auch schwere Waffen. Nichts anderes sind Gepard und Panzerhaubitze 2000. Wir stimmen uns eng mit unseren Partnern ab und liefern, was nützt - so nun auch das hochmoderne IRIS-T-System, das Großstädte vor Luftangriffen schützt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Einig und entschlossen setzen wir mit dem 6. EU-Sanktionspaket Russland weiter unter Druck. Das Öl-Embargo umfasst 90 % der Importe aus 🇷🇺. Außerdem hat 🇩🇪 einen Ringtausch mit 🇬🇷 vereinbart. So können Panzer sowjetischer Produktion schnell in die Ukraine geliefert werden. #euco
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die #eu ist sich einig. Wir haben uns auf weitere einschneidende Sanktionen gegen Russland verständigt. Es wird ein Embargo für einen Großteil der russischen Ölimporte geben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das #sondervermögen kommt. Mit 100 Milliarden sorgen wir dafür, dass die Bundeswehr ihren Verteidigungsauftrag besser als jemals zuvor erfüllen kann. Ein gewaltiger Schritt für die Sicherheit Deutschlands und Europas - unsere Antwort auf die #zeitenwende.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist gut, dass die @hannover_messe wieder stattfindet. Wir brauchen neue Verfahren, neue industrielle Prozesse für die Transformation. Die Aussteller hier zeigen, dass wir es mit großem Tempo schaffen können. Dafür müssen wir jetzt weiter eng zusammenarbeiten. #hm22
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Krieg wirft viele Fragen auf wie: Darf Gewalt mit Gewalt bekämpft werden? Schafft man Frieden nur ohne Waffen? Wir sollten beides mit Respekt diskutieren. Klar ist aber: Wir stehen der Ukraine bei, damit Gewalt sich nicht als Mittel durchsetzt. @katholikentag
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
China ist ein globaler Akteur, wieder. Daraus folgt: Wir sollten China nicht isolieren aber auch keine Hegemonie in Asien akzeptieren. Und wir dürfen nicht darüber hinwegsehen, wenn in #xingjiang Menschenrechte verletzt werden, das habe ich heute beim @wef betont.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nicht nur die Ukraine ist in Gefahr, sondern unser System internationaler Zusammenarbeit, das aus dem „Nie wieder!“ zweier Weltkriege entstand. Eine Ordnung, die Macht an Recht bindet, Gewalt ächtet und Freiheit, Sicherheit und Wohlstand garantiert. #zeitenwende @wef 1/3
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
50 Prozent der Macht gehört den Frauen. Gerade die @G7 muss sich an diesem Ziel messen lassen. Danke für den Input und die Ideen, liebe @women7official.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist bewundernswert, dass Nelson Mandela das ganze Land trotz all des Leids, das er und seine Mitgefangenen hier im Gefängnis „Number Four“ erlitten haben, versöhnen konnte. Ihnen haben wir es zu verdanken, dass wir heute mit Südafrika als Demokratie eng verbündet sind.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Südafrika ist ein Schlüsselland für die politische und wirtschaftliche Stabilität auf dem Kontinent. Danke an @CyrilRamaphosa, dass Südafrika beim #g7-Gipfel dabei ist. Energiepreise, Wirtschaft und Ernährungssicherheit stehen durch Putins Angriffskrieg unter Druck. #g7ger
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Fernab der Heimat sind in #niger deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Ihr Ziel gemeinsam mit der nigrischen Armee: Terrorismus bekämpfen, Frieden sichern. Bei der Mission GAZELLE in Tillia habe ich heute mit ihnen gesprochen und Danke gesagt für ihren wichtigen Dienst.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke für den herzlichen Empfang, @Macky_Sall! Das ist meine erste Reise als Kanzler auf den afrikanischen Kontinent. Als erste Station habe ich mich bewusst für Senegal entschieden. Denn die Partnerschaft, die uns verbindet, wird immer wichtiger. Wir können aufeinander zählen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Herzlichen Glückwunsch, @Eintracht! Was für ein großartiger Erfolg, wir freuen uns alle mit Euch über den Europapokalsieg!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der von Russland verschuldete Preisanstieg soll niemanden überfordern. Dafür sorgen unsere Entlastungspakete: Energiepauschale, Zuschüsse für Sozialleistungsempfänger, das 9-Euro-Ticket und mehr kommen den Bürgerinnen und Bürgern zugute – direkt, schnell und zielgerichtet.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die #zeitenwende betrifft auch Europa. Wir werden die EU mutig und entschlossen weiterentwickeln. Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich eine bürgernähere und effizientere EU, konsequenteren Klimaschutz - und Fortschritte bei der europäischen Verteidigung. Das ist unser Fokus.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Krieg in unserer unmittelbaren Nachbarschaft ist ohne jeden Zweifel die größte Herausforderung für die EU. Aber: Je größer der Druck von außen ist, desto entschlossener und geeinter handeln wir. Wir sind bereit, den Frieden zu verteidigen! #regierungserklärung
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen mutig sein und jetzt aufbrechen: Offshore-Windparks helfen uns, den menschengemachten #klimawandel aufzuhalten und energieunabhängiger zu werden. Beim #northseasummit haben wir heute eine engere Kooperation mit Dänemark, den Niederlanden und Belgien beschlossen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das ist ein historischer Schritt: Wir begrüßen die souveräne Entscheidung Finnlands und Schwedens, der @NATO beitreten zu wollen. Mit ihnen gewinnen wir zwei geschätzte Partner, die das Bündnis stärken. Wir setzen uns für ein zügiges Beitrittsverfahren ein. (1/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Für Putins wahnwitzige Idee, das russische Imperium vergrößern zu wollen, zahlen Russland und die ganze Welt gerade einen sehr hohen Preis. Im Interview mit @tonline mache ich klar, dass wir die #ukraine weiterhin stark unterstützen.
t-online
@tonline
Olaf #scholz hat mit Putin telefoniert. Erkennt der Kanzler beim russischen Präsidenten einen Sinneswandel? Wir haben Scholz in seinem Arbeitszimmer getroffen – und nachgefragt. Das große Interview: www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_92182048
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Bei der deutsch-ukrainischen Hilfsorganisation „Blau-Gelbes Kreuz“ in Köln. Es beeindruckt mich sehr, was hier ehrenamtlich und hochprofessionell an Unterstützung auf die Beine gestellt wird - für alleinstehende Mütter in der #ukraine, für Verletzte und Kranke und so viele mehr.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Drei Dinge aus meinem heutigen langen Telefonat mit #putin: Es muss schnellstmöglich einen Waffenstillstand in der #ukraine geben. Die Behauptung, dass dort Nazis herrschen, ist falsch. Und ich habe ihn auf die Verantwortung Russlands für die globale Lebensmittellage hingewiesen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich begrüße die Entscheidung Finnlands, sich für einen unverzüglichen Beitritt des Landes zur @NATO auszusprechen. In einem Telefonat mit Präsident @niinisto habe ich #finnland die volle Unterstützung der Bundesregierung zugesichert.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Deutschland und Frankreich stehen gemeinsam an der Seite der #ukraine als Teil der europäischen Familie. Wir stehen für eine Europäische Union, die für Frieden und Freiheit, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht. #westandwithukraine #europeday
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unsere deutsch-französische Freundschaft ist heute wichtiger denn je - auch als Motor und Inspirationsquelle für das europäische Projekt. Wir beide sind fest überzeugt: Europa gelingt nur gemeinsam. Lieber @EmmanuelMacron, diesen gemeinsamen Weg wollen wir weitergehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Ukraine wird bestehen. Freiheit und Sicherheit werden siegen – so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren über Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben. Dazu nach Kräften beizutragen, das bedeutet heute „Nie wieder“! Darin liegt das Vermächtnis des 8. Mai.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist gut, dass unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident @ZelenskyyUa miteinander gesprochen und Irritationen aus dem Weg geräumt haben. Außenministerin @ABaerbock wird nun in die #ukraine reisen - ein wichtiges Ergebnis des Gesprächs.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir unterstützen die Ukraine kontinuierlich und substanziell. Deutschland stellt heute weitere 125 Millionen Euro für humanitäre Hilfe für die #ukraine bereit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist wieder Krieg in Europa – unser ganzer Kontinent lebt gerade in einer Ausnahmesituation. Es gibt kein Drehbuch für das, was vor uns liegt. Meine Aufgabe ist es, unser Land sicher durch diese Zeit zu steuern. Und das tue ich. www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/interview-bundes…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist gut, die Zeit hier in #meseberg für intensive Gespräche zu nutzen, über Fragen, die uns alle umtreiben: die Auswirkungen des #ukraine-Kriegs, die Herausforderungen des Klimawandels und wie wir es schaffen, dass wir auch in 10, 20, 30 Jahren noch gute Arbeitsplätze haben.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Finnland und Schweden können sich auf Deutschland verlassen und sich unserer Unterstützung bei einem möglichen @NATO-Beitritt sicher sein. Das hat die Bundesregierung heute deutlich gemacht. Danke für euren Besuch in #meseberg, liebe @MarinSanna und @SwedishPM Andersson!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Unser Ziel muss sein, dass die #ukraine ihre Souveränität, ihre Freiheit und ihre Demokratie verteidigen kann. Dabei unterstützen wir sie. Wir handeln besonnen und an die aktuelle Situation angepasst. Und wir handeln entschlossen. @zdf #wasnun
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich respektiere jeden Pazifismus und jede Haltung. Aber es muss den Bürgerinnen und Bürgern der #ukraine zynisch vorkommen, wenn ihnen gesagt wird, man solle sich gegen die Putinsche Aggression ohne Waffen verteidigen. Das ist aus der Zeit gefallen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der #tagderarbeit ist ein Tag der Solidarität. Alle müssen von dem, was sie durch ihre Arbeit verdienen, leben können. Ich bin der festen Überzeugung: Eine Gesellschaft, die fest zusammenhält, kann das schaffen - dazu gehören gute Löhne, gute Tarifverträge und stabile Renten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Guten Tag #tokyo! Ich freue mich sehr über die Einladung von Premierminister #kishida und auf die Gespräche heute. Unsere guten Beziehungen sind aktuell durch die enge Zusammenarbeit in der @G7 und der Verurteilung von Russlands Angriffskrieg gegen die #ukraine geprägt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Früher wurde Mädchen erzählt, dass IT oder Naturwissenschaften nichts für sie wären. Was für ein Quatsch! Die jungen Frauen, die heute beim #girlsday-Auftakt waren, wissen: Sie können alles lernen, was ihnen Spaß macht und jeder Beruf steht ihnen offen. Geht Euren Weg!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Preise steigen und belasten die Bürgerinnen und Bürger mit Wucht. Deshalb haben wir heute mehr als 30 Milliarden Euro Hilfen für Bedürftige, Familien, Geringverdienende und Berufspendlerinnen und -pendler im #kabinett auf den Weg gebracht, um sie alle spürbar zu entlasten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Félicitations, herzliche Glückwünsche, lieber Präsident @EmmanuelMacron. Deine Wählerinnen und Wähler haben heute auch ein starkes Bekenntnis zu Europa gesendet.
Ich freue mich, dass wir unsere gute Zusammenarbeit fortsetzen! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Wut auf #putin und seinen brutalen Krieg gegen die Menschen in der #ukraine wächst jeden Tag. Aber wir finden auch jeden Tag neue Wege, die Ukraine zu unterstützen, finanziell und mit Waffen. Und wir sind uns mit unseren Partnern einig: Dieser Krieg darf sich nicht ausweiten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe #ostern und ein paar Tage zum Kraft und Hoffnung schöpfen. Denn der Krieg mitten in Europa bedrückt uns alle. Es geht um Frieden und Freiheit und deshalb unterstützen wir alle die Ukrainerinnen und Ukrainer und stehen an ihrer Seite.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Meine Solidarität gilt @Karl_Lauterbach: Jeder in Deutschland darf seine Meinung sagen. Aber unsere Freiheitsrechte haben Grenzen. Und die sind überschritten, wenn mit Gewalt gedroht wird. Wir werden die Feinde unserer Demokratie mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen.
Prof. Karl Lauterbach
@Karl_Lauterbach
Coronapolitik wird zunehmend durch Staatsfeinde missbraucht. Durch Gewalt soll Demokratie beschädigt werden. Danke an Ermittler und BKA, die mir halfen. Gegner und Befürworter meiner Arbeit will ich auch weiter zusammenführen. Aber Gewalt weiche ich nicht www.spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-will-s…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Sie haben Hilfe organisiert, Kräfte gebündelt und das gezeigt, was im Krieg leider oft als Erstes unter die Räder kommt: Mitgefühl und Menschlichkeit. Dafür mein herzliches Dankeschön an #alliance4ukraine und die über 300 Organisationen dahinter.
ProjectTogether
Zum heutigen #alliance4ukraine Call richtet @OlafScholz per Videobotschaft seinen Dank an alle Unterstützer:innen. Wir freuen uns über seine Worte & die gelebte Solidarität der Bundesregierung durch die Schirmherrschaft der Bundesinnenministerin @NancyFaeser & @ReemAlabali.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Verantwortung übernehmen heißt: Deutschland liefert Flugabwehrraketen und viele andere militärische Güter in die #ukraine. Wichtig und nicht zu unterschätzen: Wir stimmen uns dazu eng mit allen Verbündeten ab. Wir machen keinen Alleingang. www.inforadio.de/rubriken/interviews/2022/04/13/bundeskan…
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Sanktionen gegen #russland sind notwendig und wirksam. Großer Dank an die Wirtschaft für die breite Unterstützung. Mit den DAX-Vorständen haben wir besprochen, wie wir Lieferketten erhalten und den Umstieg auf erneuerbare Energien beschleunigen. Daran arbeiten wir gemeinsam.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich freue mich auf die Gespräche mit @ediramaal. Für mich ist klar: Der westliche Balkan ist Teil der europäischen Familie. Auch angesichts des russischen Angriffskriegs setze ich mich mit Nachdruck für den schnellstmöglichen Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien ein.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Vor der Entscheidung von Familienministerin #annespiegel habe ich großen Respekt. Wir hatten eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ihre Worte gestern Abend haben mich persönlich bewegt und betroffen gemacht. Alles Gute für die Zukunft nach dieser schweren Zeit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Für uns - Bund und Länder - heißt Solidarität, für eine gute Aufnahme der Geflüchteten aus der #ukraine zu sorgen. Über 300.000, oft Kinder, ihre Mütter und Ältere sind bisher gekommen. Sie sollen hier sicher wohnen, lernen und arbeiten können. Das ermöglichen wir gemeinsam. #mpk
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der russische Präsident hat sich verrechnet – im Hinblick auf den Widerstand der Ukrainerinnen und Ukrainer und im Hinblick auf die Einigkeit der Europäischen Union.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Anders als all ihre Vorgänger-Regierungen hat diese Bundesregierung beschlossen, Waffen in ein Kriegsgebiet zu liefern. Und seither tun wir das.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Furchtbare und grauenerregende Aufnahmen erreichen uns aus der #ukraine. Erschossene Zivilisten, darunter Frauen, Kinder und Alte, in #butscha, das bis vor wenigen Tagen vom russischen Militär kontrolliert worden ist. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich verlange, dass internationale Organisationen Zugang erhalten zu diesen Gebieten, um die Gräueltaten unabhängig zu dokumentieren. Die Verbrechen des russischen Militärs müssen wir schonungslos aufklären und die Täter zur Rechenschaft ziehen. 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die steigenden Energiepreise sind auch für die Stahlproduktion eine große Herausforderung. Bei FWH Stahlguss in Mülheim arbeiten sie daran, dass der Stahl bald grün produziert wird. Dazu braucht es bezahlbaren grünen Strom - darum geht es.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Liebe Musliminnen und Muslime, zum Fastenmonat wünsche ich Ihnen eine besinnungsreiche Zeit und viel Freude im Kreise Ihrer Familien. #ramadan Mubarak!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Zahlung russischer #gaslieferungen findet entsprechend der bestehenden Verträge in Euro und Dollar statt. Das ist so, das wird auch so bleiben, und das habe ich gestern in meinem Gespräch mit Präsident Putin auch deutlich gemacht.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind stark, weil wir geeint sind: In der @G7 stehen Partner mit gemeinsamen Werten und Interessen zusammen. Das wird gerade in unserer geschlossenen Antwort auf Russlands Angriff deutlich und zeigt sich auch hier beim #gss2022.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Tack så mycket för ditt besök! Danke liebe @SwedishPM Magdalena Andersson für Deinen Besuch und dafür, dass unsere Länder so gut zusammenarbeiten. Gemeinsam machen wir die #eu stärker und widerstandsfähiger – nach innen und nach außen!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir als @G7 tragen globale Verantwortung. Wir sind bereit, sie anzunehmen. Das hat unser Treffen heute in Brüssel verdeutlicht. Wir sind uns einig, die harten und präzisen Sanktionen gegen die Aggression Russlands lückenlos umzusetzen und die Unterstützung der Ukraine zu erhöhen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Genau vor einem Monat hat Präsident Putin seinen schrecklichen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Dass ich mich heute mit unseren Partnern aus @NATO, @G7 und der EU in Brüssel treffe, zeigt den Ernst der Lage. Es zeigt aber auch unsere große Einigkeit und Entschlossenheit.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Präsident Selenskyj, die #ukraine kann sich auf unsere Hilfe verlassen! Wir haben Sanktionen verhängt, die wirken. Viele der härtesten Folgen werden sich erst in den kommenden Wochen zeigen. Und: Wir schärfen die Sanktionen ständig nach. #bundestag
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Auf Energieabhängigkeit und hohe Energiepreise lässt sich nur mit Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz reagieren. Unser Ziel - #klimaneutralität in Deutschland bis 2045 - ist wichtiger denn je. Nicht: „Jetzt mal langsam“, sondern „Jetzt erst recht“ – so lautet die Devise!
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Faire Löhne, gute Renten, bezahlbare Mieten oder gute Absicherung bei Krankheit und Pflegebedürftigkeit sind keine staatlichen Geschenke. Sondern es ist der Kitt, der unser Land zusammenhält. Diesen Zusammenhalt brauchen wir – gerade jetzt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Schalte in den Weltraum: Ich habe mich gerade mit @astro_matthias, der sich auf der ISS befindet, @Astro_Alex und @aschbacherjosef ausgetauscht. Das technologische und innovative Engagement der @esa ist beeindruckend und inspirierend. Danke und weiterhin viel Erfolg!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Eröffnung des #tesla-Werks mit @elonmusk in Brandenburg ist ein wichtiges Zeichen: Deutschland ist ein starker Standort für industrielle Investitionen. So wird es uns gelingen, klimaneutral zu werden und die Transformation anzuführen. Die Zukunft gehört der Elektromobilität.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein sehr bewegender Besuch im Polizeipräsidium Westpfalz @Polizei_KL war das. Wir haben darüber gesprochen, wie gefährlich der Beruf ist. Wir haben großartige Polizistinnen und Polizisten in Deutschland und können stolz sein auf die Frauen und Männer, die diese Arbeit leisten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich danke @ZelenskyyUa für seine eindringlichen Worte im #bundestag. Wir sehen: Russland treibt seinen grausamen Krieg jeden Tag weiter, mit schrecklichen Verlusten. Wir fühlen uns verpflichtet, alles zu tun, damit die Diplomatie eine Chance hat und der Krieg beendet wird.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich freue mich über den Besuch meiner finnischen Kollegin @MarinSanna. Wir rufen Präsident Putin auf, die Kampfhandlungen einzustellen und seine Invasionstruppen abzuziehen. Wir werden die Ukraine weiter unterstützen, die sich so mutig dem Aggressor entgegenstellt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich freue mich, dass @Intel_DE bald hochmoderne Halbleiter bei uns produzieren wird. Das sind sehr gute Neuigkeiten für den Technologiestandort Deutschland! Glückwunsch nach Magdeburg - ein bedeutender Erfolg für die gesamte Region.
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
@BMWE_
.@Intel_DE plant, in #magdeburg zwei #halbleiter-Fabriken zu errichten, ca. 17 Mrd. € zu investieren & bis zu 3.000 neue #arbeitsplätze zu schaffen. Die Bundesregierung hat den Ansiedlungsprozess eng mit @SachsenAnhalt begleitet. #habeck
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich treffe mich mit Präsident @RTErdogan in einer Zeit, in der Krieg in Europa herrscht. Mit jeder Bombe entfernt sich Russland weiter aus der Weltgemeinschaft. Deshalb unser gemeinsamer Appell an Präsident Putin: Halten Sie inne, es kann nur eine diplomatische Lösung geben!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Leid der Opfer terroristischer Gewalt ist unermesslich. Wir gedenken ihrer heute - in Versailles und ganz Europa, und erstmals am Nationalen #gedenktag auch in Deutschland. Es ist unsere Pflicht, gegen Extremismus und für unsere offene Gesellschaft einzustehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Das Wichtigste, das von diesem besonderen Gipfel ausgeht: Wir haben den festen Willen zusammenzustehen und diese Krise zu meistern. Ein berührendes Beispiel dafür ist die große Solidarität in Europa mit denen, die vor der furchtbaren Zerstörung in der #ukraine in die EU fliehen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Es ist Krieg in Europa. Mein Wunsch ist es, dass die Europäische Union ihre Kraft entfaltet und weiter geschlossen handelt, um dafür zu sorgen, dass der Frieden in Europa eine gute Perspektive hat. Darum geht es jetzt, auch beim Gipfel in Versailles.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Da sind @JustinTrudeau und ich uns einig: Die Angriffe auf ukrainische Städte, Schulen und Wohnhäuser sind unentschuldbar. Klar ist: Eine militärische Lösung macht keinen Sinn. Was wir jetzt brauchen, ist ein Waffenstillstand.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Heute habe ich mit @EmmanuelMacron und Chin. Staatspräsident Xi zur #ukraine gesprochen: Wir unterstützen alle diplomatischen Bemühungen zur Konfliktlösung, unsere Außenminister/in treten dazu in enge Abstimmung. Wir fordern Schaffung humanitärer Korridore in den Kampfgebieten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nicht nur heute, sondern Tag für Tag gilt: Viele Männer halten Männer für geeignet, weil sie ihnen selbst ähnlich sind. Das benachteiligt Frauen nach wie vor. (1/2)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
In einer besseren und friedlicheren Welt sind Männer und Frauen gleichberechtigt - am Arbeitsplatz, in der Familien- und Sorgearbeit und nicht zuletzt in der Politik. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Frauen nicht nur sichtbarer, sondern auch mächtiger zu machen. #frauentag (2/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gerade habe ich mit @POTUS, @EmmanuelMacron und @BorisJohnson zur Lage in der Ukraine beraten: Der Schutz der Zivilbevölkerung hat für uns höchste Priorität. Wir fordern #russland auf, den völkerrechtswidrigen Angriff sofort zu beenden. Er führt zu dramatischem menschlichen Leid.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Fakt ist: Noch sind Frauen in der Arbeitswelt benachteiligt. Das wollen und werden wir ändern. Frauen sind etwas mehr als die Hälfte der Gesellschaft – das muss sich überall abbilden, nicht zuletzt beim Gehalt. Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit. #equalpayday
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
@BMAS_Bund
#equalpayday: Noch immer klafft eine Lohnlücke von 18 Prozent zwischen #frauen & Männern. Dabei sind Frauen unverzichtbar, um unser Land am Laufen zu halten.
♀💪 Unser Ziel: Was Frauen leisten, muss anerkannt werden - in einer #arbeitswelt, die Frauen nicht länger benachteiligt. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich drücke allen im @teamdpara bei den #paralympics2022 die Daumen! In diesen Tagen des Krieges in der Ukraine ist es gut, dass Sie den Gedanken des Olympischen Friedens in die Welt tragen. Ihre Höchstleistungen zeigen: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg! #teamdparalympics
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mein länger geplanter Besuch beim #einsatzführungskommando der #bundeswehr findet zu einem guten Zeitpunkt statt. Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen zentralen Beitrag zu unserer Sicherheit - im Ausland wie im Inland. 1/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mir war es wichtig, klar zu machen: Unsere Welt ist dramatisch unfriedlicher geworden und wir müssen mit eigener Stärke für Frieden eintreten. Aber auch die anderen Ziele dieser Bundesregierung für die gerechte und ökologische Modernisierung Deutschlands packen wir forciert an.
maybrit illner
@maybritillner
Weiter geht es ab 22:15 Uhr hier und im ZDF 📺
Die Sendung mit Bundeskanzler Olaf Scholz auch jetzt schon in der Mediathek
➡️ kurz.zdf.de/2S9t/
@Bundeskanzler #ukraine #putin #nato #russland #bundeswehr #waffenlieferungen #sanktionen #ukrainekrieg -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke für den herzlichen Empfang, lieber @naftalibennett. Wer @yadvashem besucht, spürt die ganz besondere Verantwortung Deutschlands gegenüber dem Staat Israel. Und auch die Verantwortung für eine Friedensordnung in Europa, die Kriege ausschließt.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein tief bewegender Besuch in Yad Vashem in Jerusalem. Das Menschheitsverbrechen der Shoah ließ die Welt in den Abgrund blicken. Der Massenmord an den Juden ging von Deutschland aus. Er wurde von Deutschen geplant und ausgeführt. 1/2
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Hieraus erwächst einer jeden deutschen Regierung die immerwährende Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel und den Schutz jüdischen Lebens. Wir werden das millionenfache Leid und die Opfer niemals vergessen! @yadvashem 2/2
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die unerschütterliche Freundschaft zu Israel ist mir eine Herzensangelegenheit. Deshalb freue ich mich sehr auf das morgige Treffen mit Premierminister @naftalibennett - auch wenn uns die Lage in der #ukraine sehr beschäftigen wird.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der ukrainische Präsident @ZelenskyyUa hat mir heute am Telefon die Lage unter den anhaltenden Angriffen Russlands auf sein Land geschildert. Ich habe ihm von der großen Anteilnahme und Solidarität in Deutschland mit den Ukrainerinnen und Ukrainern berichtet.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich habe mich gerade mit der @ecb-Präsidentin @Lagarde über die dramatische Lage in der #ukraine ausgetauscht. Wir sehen: Unsere harten #sanktionen als Antwort auf Putins Angriffskrieg sind richtig.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
We will never accept the use of force as a political instrument.
We will not rest until peace in Europe is secured! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir werden uns nie abfinden mit Gewalt als Mittel der Politik.
Wir werden nicht ruhen, bis der Frieden in Europa gesichert ist! -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putins Krieg darf nicht alte Wunden aufreißen. Die Aussöhnung zwischen Deutschland und Russland ist ein wichtiges Kapitel der Geschichte.
Wir stehen an der Seite der #ukraine. Und an der Seite der Russinnen und Russen, die mutig für Frieden, Freiheit und Menschenrechte einstehen. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The Russian invasion marks a turning point. It is our duty to support Ukraine to the best of our ability in defending against Putin's invading army. That is why we are delivering 1000 anti-tank weapons and 500 #stinger missiles to our friends in #ukraine.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der russische Überfall markiert eine Zeitenwende. Es ist unsere Pflicht, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen bei der Verteidigung gegen die Invasionsarmee von #putin. Deshalb liefern wir 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Stinger-Raketen an unsere Freunde in der #ukraine.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir sind uns da mit unseren Partnern in der @NATO einig: Wir unterstützen die territoriale Integrität und Souveränität der #ukraine.
Und klar ist: Wir müssen die Ostflanke der Allianz stärken, um den Sicherheitsbedürfnissen Rechnung zu tragen.
NATO
@NATO
Statement by #nato Heads of State and Government on Russia's attack on #ukraine 🇺🇦
#standwithukraine -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Putin will mit seinem Angriff die Zeit zurückdrehen. Aber es gibt kein Zurück in die Vergangenheit. Europas Zukunft wird eine Zukunft in Frieden und Freiheit sein. Dafür werden wir sorgen - gemeinsam mit unseren Freunden und Partnern.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Er ist durch nichts zu rechtfertigen ist. Deutschland verurteilt diesen rücksichtslosen Akt von Präsident Putin aufs Schärfste. Unsere Solidarität gilt der Ukraine und ihren Menschen. (1/2)
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Russland muss diese Militäraktion sofort einstellen. Im Rahmen der G7, der Nato und der EU werden wir uns heute eng absprechen. Dies ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein dunkler Tag für Europa. (2/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Viele Bürgerinnen und Bürger unseres Landes arbeiten viel, aber verdienen wenig – das muss sich ändern. Ich freue mich, dass wir heute im Kabinett die Erhöhung des #mindestlohn|s auf 12 Euro beschlossen haben. Für mich eines der wichtigsten Gesetze und eine Frage des Respekts.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Mir geht es wie vielen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland: Es besorgt uns alle, dass der Frieden in Europa bedroht ist. Wir dürfen nicht naiv sein. Aber wir werden weiterhin alles versuchen, #russland dazu zu bewegen, diesen Pfad wieder zu verlassen. @heutejournal
ZDF heute journal
@heutejournal
"Der Frieden in Europa ist bedroht", so Bundeskanzler Scholz mit Blick auf den Konflikt mit Russland in der Ukraine.
Bei der Weiterführung von Nord Stream 2 würde Scholz sich "nicht auf eine Wette einlassen."
| um 21.50 Uhr auch im heute journal
www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/frieden-in-europa-is… -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Lage ist ernst. Die Friedensordnung in Europa baut darauf auf, dass Grenzen nicht verändert werden. Wir müssen zu diesen Prinzipien zurückkehren: Staatliche Souveränität wird geachtet. Grenzen werden nicht verschoben. @DasErste #brennpunkt
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
There has been a dramatic change in the situation, and we must now reassess; this will include #nordstream2. I have asked our Economic Affairs Ministry to conduct a new analysis of the security of the energy supply. Under the present circumstances, certification is not possible.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir müssen jetzt die dramatisch veränderte Lage neu bewerten: Das gilt auch für #nordstream2. Ich habe @BMWK gebeten, die Versorgungssicherheit neu zu analysieren. So kann jetzt die Zertifizierung nicht erfolgen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die gestrige Entscheidung des russischen Präsidenten zur #ukraine ist ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts.
Die territoriale Integrität und Souveränität eines jeden Landes gilt es zu achten. Wir reagieren international eng abgestimmt, gut koordiniert und zielgerichtet. -
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Wir können täglich an die Opfer von #hanau erinnern: Indem wir auf Respekt setzen statt auf Hass, und auf Zusammenhalt statt Spaltung. Heute sagen wir laut Eure Namen. Weil wir Euch nicht vergessen. Ihr wart ein Teil unseres Landes, ein Teil von uns. #saytheirnames
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Gestern Abend habe ich mit @POTUS Biden zur Situation in und um die #ukraine telefoniert: Die Lage ist überaus ernst und ein Rückzug russischer Truppen ist bislang nicht zu beobachten. Wir begrüßen das Signal Russlands, die Diplomatie fortzusetzen. Dem müssen jetzt Taten folgen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die #corona-Regeln zeigen die erhoffte Wirkung. Die Infektionszahlen sind hoch, steigen aber nicht mehr. Wir können nun Schritt für Schritt die Beschränkungen zurücknehmen, sollten aber weiter vorsichtig sein. Da geht‘s vielen wie mir - wir haben es verdient, dass es besser wird.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich habe Präsident #putin in Moskau verdeutlicht, dass für uns in Deutschland und Europa nachhaltige Sicherheit nicht gegen, sondern nur mit Russland erreicht werden kann. Von allen ist jetzt mutiges Handeln gefragt. Es ist unsere verdammte Pflicht, für den Frieden einzutreten.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der Frieden und die Sicherheit in Europa sind ein hohes Gut. Die Lage an der ukrainischen Grenze besorgt uns alle sehr. Heute bin ich nach #moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Putin über die Situation zu sprechen.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
The sovereignty and territorial integrity of Ukraine are non-negotiable for Germany and our partners. Should Russia violate the territorial integrity, we and our partners know what to do. (2/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Souveränität und die territoriale Unversehrtheit der Ukraine sind für Deutschland und unsere Partner nicht verhandelbar. Sollte Russland die territoriale Integrität verletzen, wissen wir mit unseren Partnern, was zu tun ist. (2/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Auf dem Weg in die #ukraine. Heute in Kiew und morgen in Moskau werde ich unsere Gespräche zur weiterhin sehr ernsten Lage an der Grenze der Ukraine fortführen. In Kiew ist mir wichtig, der Ukraine unsere fortdauernde Solidarität und Unterstützung auszudrücken. (1/2)
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Danke, dass viele mir in so kurzer Zeit hier folgen. Ich bin Bundeskanzler geworden mit dem Anspruch, meine Politik zu erklären – das soll ab jetzt auch auf diesem Kanal geschehen. Zumindest in dem Maße, in dem die 280 Zeichen es zulassen. Ich freue mich!
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Frank-Walter #steinmeier hat den Bürgerinnen und Bürgern in schwierigen Zeiten Orientierung gegeben und mit Herzblut das höchste Amt im Staat bekleidet. Ich bin froh, dass er dies weiterhin tun wird. Herzlichen Glückwunsch, lieber #bundespräsident!
Und: Hallo, Twitter!



























































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































