So geht’s nicht, ein parlamentarischer UA wird bei dieser Strategie unausweichlich. Es gibt weder ein pauschales Kritikverbot, noch eine unabhängige Staatsanwaltschaft. www.berlin.de/gerichte/presse/pressemitteilungen-der-orde…
Torsten Schneider
Torsten Schneider (born 24 January 1969) is a German politician. He has been a member of the Abgeordnetenhaus of Berlin since 2021, having previously served from 2006 to 2021. He has served as chief whip of the Social Democratic Party since 2022. More on Wikipedia
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Torsten Schneider
@torschber
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Torsten Schneider
@torschber
„… ein Nachbar rief uns an, Sie sind ein Sympathisant…“ www.youtube.com/watch?v=Gg-SCpXba64
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Torsten Schneider
@torschber
0 Projekte von 5,2 Mrd. €, absurd
„Wenn die Milliarden aus dem Sonderschuldentopf des Bundes nicht in den Berliner Vergabemühlen stecken bleiben sollen, brauchen wir ein vernünftiges, pragmatisches Vergaberecht“
Sebastian Stietzel
Präsident IHK Berlin www.berliner-wirtschaft.de/themen/wirtschaftspolitik/oeff…
Torsten Schneider
@torschber
Jedermann kann im HG 2980 nachlesen, dass kein einziges Projekt des Landes auch nur annähernd im Bereich diskutierter Schwellenwerte wäre.
Diese Argumentation ist grotesk unwürdig und nicht einlassungsfähig. -
Torsten Schneider
@torschber
bei der SPD-Fraktion hat sich Frau Bonde zum Thema seit 23. Mai 2024 nicht einmal gemeldet … www.rbb24.de/panorama/beitrag/2026/02/nabu-berlin-streusa…
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Torsten Schneider
@torschber
Ja, z.B. Gewinnmaximierungsverbote könnten eine Form von Vergesellschaftung sein; klarer Fall für Gunnar www.tagesspiegel.de/berlin/nach-angekundigten-mietpreiser…
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Torsten Schneider
@torschber
Am Sonntag wird es am Brandenburger Tor ab 18 Uhr eine Demonstration gegen Hass & Gewalt gegen Politiker geben. Anlass ist auch der Angriff auf SPD-Politiker
@MattEcke -
Torsten Schneider reposted
SPD-Fraktion Berlin
@spdfraktionbln
Heute steht das Plenum im @AGH_Berlin ganz im Zeichen des Frauenkampftags am 8. März.
Für unsere Fraktion werden nur Frauen Redebeiträge halten - als starkes Zeichen für mehr Parität in den Parlamenten!
#womenempowerment #internationalwomensday #frauentag #fightpatriarchy -
Torsten Schneider
@torschber
Die SPD braucht keine geschichtsvergessene Belehrung, wann und wie man im Parlament Haltung zeigt; viele unserer ehemaligen Mitglieder haben das unter Lebensgefahr getan und sie wussten das vorher
Gunnar Schupelius
@GSchupelius
Im Berliner #abgeordnetenhaus haben heute Morgen #linke, #grüne, #spd und #cdu den Saal verlassen, als die #afd-Vorsitzende #brinker sprach. Was sie für einen „Protest gegen rechts“ verkaufen, ist in Wahrheit eine Missachtung des frei gewählten Parlaments, in dem die Meinungen ausgetauscht und nicht ignoriert werden sollen.
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Torsten Schneider
@torschber
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Torsten Schneider
@torschber
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Torsten Schneider
@torschber
das klingt nach Präteritum www.morgenpost.de/berlin/article239526181/wohnen-berlin-n…
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Torsten Schneider reposted
SPD-Fraktion Berlin
@spdfraktionbln
Klimaschutz ist eine Jahrhundertaufgabe! @RaedSalehBerlin
Für uns ist klar: Der Weg der Sozialisierung der Kosten über Mieten und Preise während Konzerngewinne sprunghaft steigen
ist der falsche Weg! Klimaschutz geht nur sozial!
www.sueddeutsche.de/politik/parteien-berlin-spd-chef-sale… -
Torsten Schneider
@torschber
allein der Anschein dieser Wortwahl; da klemmt wohl die Kompassnadel?
BMJV
@bmjv_bund
Wir wollen Einwanderung in den Arbeitsmarkt - nicht in den Sozialstaat. Deshalb machen wir die Regeln für diejenigen, die von ihrer Arbeit leben können, leichter.
Klargestellt wird auch, dass künftige Staatsbürger unsere Werte & Rechtsordnung akzeptieren. BM @MarcoBuschmann: -
Torsten Schneider
@torschber
Statt Vergünstigungen für einige wird es das 29 Euro Ticket für alle, die es wollen, geben, wie versprochen… der Rest, der gerade erdichtet wird, ist absurde Legendenbildung www.tagesspiegel.de/berlin/das-ist-wahlkampfgeplankel-jar…
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Torsten Schneider
@torschber
Ich habe gerade die Art des Vortrages einer Kritik einer Kollegin der Linken mit der der AfD verglichen; ein klarer Fehler. Es darf keine Relativierung geben.
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Torsten Schneider
@torschber
eine Zeitung mit ner Mission… www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/geschickt-…
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Torsten Schneider
@torschber
SR:
„Mit dem Ziel der Durchmischung bei größeren Quartiersentwicklungen auf landeseigenen Grundstücken sollen Genossenschaften in angemessener Weise bei der Vergabe von Flächen berücksichtigt werden.“
Torsten Schneider
@torschber
ich mach mal den Maroldt: „mindestens 25% sind doch eindeutig 24% weniger, als „angemessen“ … oder halt einmal Tagesspiegel
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Torsten Schneider
@torschber
omg … kiekste mal 21 LAbgG … www.tagesspiegel.de/berlin/angabe-auf-euro-und-cent-genau…
Torsten Schneider
@torschber
ich mach mal den Maroldt: 2 volle Gehälter für 4 Senatoren sind 16 Falschbehauptungen … oder halt einmal Tagesspiegel
Torsten Schneider
@torschber
Still und heimlich rausgenommenen, ohne anzugeben, was zuvor falsch behauptet wurde … Tagesspiegel halt
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Torsten Schneider
@torschber
Wenn eine Argumentation stichhaltig und wirkmächtig ist, wird ihr zumeist mit Diversion, ad personam oder ab utili begegnet … "pseudointellektuell"
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Torsten Schneider
@torschber
die CDU ist durchsortiert … der einsame Kai muss nach den Kitagebühren schon wieder dementieren 😏
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Irre. Einen Tag vor der Wahl deutet der Ehrenvorsitzende der Berliner CDU an, dass der derzeitige Vorsitzende & Umfragen-Führende Kai Wegner trotz Wahlsieg seiner Partei auf das Bürgermeisteramt verzichtet, um dann mit SPD & Giffey als Chefin zu regieren.
www.tagesspiegel.de/berlin/wegner-widerspricht-ex-burgerm… -
Torsten Schneider
@torschber
das Meckern der Berliner CDU kommt nicht gut an😏
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Torsten Schneider
@torschber
CDU Berlin hat nicht nur ein Glaubhaftigkeitsproblem, sondern nun selbst meine „Schmerzgrenze“ überschritten…
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Torsten Schneider
@torschber
CDU Berlin vergleicht Raed Saleh, ständig rassisch beleidigt und Bedrohungen ausgesetzt, mit der AfD.
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Torsten Schneider
@torschber
CDU Berlin erklärt, Raed Saleh leide tragisch an einer schweren psychischen Störung, bei der die Patienten körperliche Erkrankungen vortäuschen oder absichtlich hervorrufen und wünscht gute Genesung.
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Torsten Schneider
@torschber
Berlin: CDU will Gratis-Kita kippen - SPD reagiert scharf - Berliner Morgenpost www.morgenpost.de/berlin/article237557203/kita-berlin-geb…
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Torsten Schneider
@torschber
kann einen stolz machen youtu.be/S_qOgdHuoJQ
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Torsten Schneider
@torschber
Sonderzug nach Spandau www.tagesspiegel.de/berlin/ungleiches-duell-in-spandau-be…
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Torsten Schneider
@torschber
absurdes Theater der Grünen… die SPD wollte, wie auch die CDU, eine Enquete-Kommission einrichten, um das grundsätzlich mit Experten und mit den Bezirken zu verbessern… das haben die Grünen klar abgelehnt, die Anträge hab ich noch
Monika Herrmann 🚴🔥💚
@MonikaHerrmann1
Und wieder hat die SPD es nicht verstanden, dass Berlin eine tatsächliche Verwaltungsneuaufstellung braucht und nicht dieses halbherzige Herumgemache wie in den letzten 30 Jahren. Sie können es einfach nicht. 🤦🏻♀️
www.tagesspiegel.de/berlin/gegen-behorden-ping-pong-und-b… -
Torsten Schneider
@torschber
die Antworten in diesem Interview stehen für sich … www.rbb-online.de/abendschau/videos/20221119_1930/kleiner…
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Torsten Schneider
@torschber
Raed Saleh: „Wir haben gerade die Regierende Bürgermeisterin gehört ……… und danach den Herrn Wegener von der CDU“. ob im Protokoll „Erheiterung“ oder „Gelächter“ stehen wird, ist noch offen
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Torsten Schneider
@torschber
na wenn gleich zwei Konzernbosse persönlich an Habecks Gesetzen mitschreiben muss es ja toll werden www.businessinsider.de/politik/deutschland/dramatische-ta…
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Torsten Schneider
@torschber
Es gibt Fakten und es gibt Voodoo (zitiert nach Jochen Esser) taz.de/Halbjahresbilanz-zum-Haushalt/!5873417/
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Torsten Schneider
@torschber
Energie - Berlin - Saleh kritisiert Agieren der Bundesregierung in Energiekrise - Wirtschaft - sz.de www.sueddeutsche.de/wirtschaft/energie-berlin-saleh-kriti…
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Torsten Schneider
@torschber
mir fehlt die Sachkenntnis… einem Parlament abzusagen, gefällt mir aber grundsätzlich nicht www.bz-berlin.de/berlin/wie-tief-ist-der-sumpf-beim-rbb-noch
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Torsten Schneider
@torschber
and the winner is…
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Torsten Schneider
@torschber
immerhin, BT bleibt stringent: aus ISchG wurde IEG, dann kann es natürlich auch keine Impfpflicht geben …
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Torsten Schneider
@torschber
Torsten Schneider
@torschber
Ich tippe mal: Lass uns leben, Nur ein Traum, Freiheit
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Torsten Schneider
@torschber
Pankower Kinder… ich bin stolz
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Torsten Schneider
@torschber
inhaltlich ok; für Erheiterung im politischen Berlin sorgt im Kontext der Verfasser
Lorenz Maroldt
@LorenzMaroldt
Ich finde es schlimm, wie hier Leute, die wegen eines tatsächlichen oder vermeintlichen Fehlers stolpern, von Hunderten und manchmal Tausenden, die zufällig vorbeikommen, immer weiter verhöhnt und getreten werden. Geht’s euch danach besser? Oder wird dadurch irgendwas besser?
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Torsten Schneider
@torschber
„gelungene“ Ablenkung ist, wenn ich eine zweistellige Anzahl von demokratischen Möglichkeiten nicht nutzen und trotzdem eine Fehlerdebatte vermeiden kann
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Torsten Schneider
@torschber
Respekt und Konzentration, auch am letzten Tag vor der Wahl überlassen wir das „Geschichtenerzählen“ den anderen
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Torsten Schneider reposted
Anke Rehlinger
@AnkeRehlinger
Wer @OlafScholz will, muss @spdde wählen.
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Torsten Schneider
@torschber
Wahlkampf ist, wenn die selbe Partei in Berlin mit der Behauptung r2g um taktische Stimmen bittet, die im Bund offensichtlich Jamaika anstrebt und vorbereitet
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Torsten Schneider
@torschber
Wahlkampf ist, wenn die Hauptstadtpresse anfängt, sich fremd zu schämen…
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Torsten Schneider reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Ganzer Text
www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/abgeordneten… -
Torsten Schneider
@torschber
Wahlkampf ist, wenn von uns eine Koalitionsaussage verlangt wird, aber zugleich ausdrücklich erklärt wird, selber eine Koalition mit dem konservativen Lager nicht auszuschließen
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Torsten Schneider
@torschber
Wahlkampf ist, wenn wir fair intern Änderungsbedarf für „g2 ohne Kinder“ mitteilen und danach die Twitterblase lostwittert
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Torsten Schneider
@torschber
ach ja, machen wird’s wenigstens etwas anspruchsvoller, bilden wir mal Anagramme aus: „Karl-Eduard Richard Arthur von Schnitzler, alias Sudel-Ede“
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Torsten Schneider reposted
Lisa Frerichs
@fraufrerichs
Für alle, die nicht so große Harry-Potter-Fans sind wie ich:
Dolores Umbridge ist eine rassistische Lehrerin, die Schülerinnen und Schüler foltert.
Ich würde also mal sagen: Die Linke hat die geschmacklosesten Sticker zur #agh2021. -
Torsten Schneider
@torschber
Respekt und konzentriert weiterarbeiten; meist haben die, die Schreien nicht recht
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Torsten Schneider
@torschber
Wahlkampf ist, wenn nach dem Singen und Brüllen der Sexismus kommt, Kostüm, Lächeln, Blabla und ganz weit vorne Nazipropaganda in nen queeren Club … ob das wohl zu Berlin passt?
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Torsten Schneider
@torschber
Wahlkampf ist, wenn der mieterschützende Ankauf von 14.500 Wohnungen in Berlin von selbsternannten Mieterschützern kritisiert wird
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Torsten Schneider
@torschber
Respekt und konzentriert weiterarbeiten, für eine gute Lebenswirklichkeit der Menschen, auch wenn die Grünen nicht mehr singen sondern kreischen
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Torsten Schneider
@torschber
wir sahen und sehen das wie die IHK, Wirtschaftsverkehr kann beschlossen werden … die Tür bleibt offen, aber reinkommen müssen immer die, die raus gegangen sind … souverän geht anders
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Torsten Schneider
@torschber
Respekt statt Übermut, immerhin greifen die Grünen zur schärfsten Waffe … sie singen
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Torsten Schneider
@torschber
Sie wollen wissen, wann es auf dem früheren Rangierbahnhof, dem sog. Pankower Tor oder mit dem Multifunktionsbad in Pankow endlich losgeht? Sie haben weitere Fragen an die Politik?
Kommen Sie am Donnerstag um 11.00 Uhr zur Diskussion auf den Antonplatz in Weißensee. Ich bin dort
B.Z. Berlin
@bzberlin
Entschuldigen Sie, wo steht das Wahl-Lokal in Pankow? www.bz-berlin.de/berlin/pankow/entschuldigen-sie-wo-steht…
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Torsten Schneider
@torschber
Tom Sello kritisiert Grüne im Abgeordnetenhaus, das löst Entsetzen und Hektik bei ihnen aus
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Torsten Schneider
@torschber
Mit „strenger“ Miene bei der Fahrradprüfung der 4. Klassen
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Torsten Schneider
@torschber
dieses Kausalitätstheorem klingt wie ein umgekehrtes Lucidum Intervallum, Frau Senatorin
Regine Günther
@RegineGuenther
Ich bin erschüttert vom gestrigen Tod der Radfahrerin, der wir heute gemeinsam gedacht haben. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen.
Zugeparkte Geh- und Radwege gefährden Menschenleben und sind nicht akzeptabel - es darf hier keine Toleranz für Falschparken geben. -
Torsten Schneider
@torschber
Einst parkten hier Autos, nun entsteht ein Schulgebäude. Heute hat die SchuleEins die Grundsteinlegung nachgeholt. Im Schuljahr 2022/23 soll es im Neubau losgehen. Das wird den Druck auf die Schulplätze im Zentrum von #pankow verringern.
www.facebook.com/Torsten.Schneider.MdA/posts/102185534178… -
Torsten Schneider
@torschber
Integrationsfond gesichert, danke für die wichtige Arbeit, die in den Projekten geleistet wird
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Torsten Schneider
@torschber
Grüne kaufen in Kreuzberg einzelne Häuser und laufen amok, wenn SPD 20.000 für das Land sichert
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Torsten Schneider
@torschber
Montag verirren sich offenbar Verschwörungserzähler ins Pankower Zentrum. Ich freue mich, dass sich dagegen deutlicher Protest regt und unterstütze den Aufruf zur Teilnahme an der Gegendemonstration auf dem Anger, nahe der Kirche ab 12.30h.
www.facebook.com/Torsten.Schneider.MdA/posts/102185127928… -
Torsten Schneider
@torschber
Wette: 300 linke Grüne werden einknicken und die Kandidatin wird „Deutschland“ retten, das bringt dann viele auf die PalmeR
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Torsten Schneider
@torschber
Erinnerung an die Familie Jacobsohn: Zum Jahrestag der Befreiung erinnern wir an das unendliche Leid von Holocaust und Krieg, das mit der Nazibarbarei über die Menschen kam.
www.facebook.com/Torsten.Schneider.MdA/posts/102184209728… -
Torsten Schneider
@torschber
MV 155 Schule zu ... B 165 Schule auf ... aha
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Torsten Schneider
@torschber
Mietpreisbremse Bundesaufgabe ... der Ball liegt bei der CDU
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Torsten Schneider
@torschber
Machtkampf Kanzlerin vs. MP’s? ...BT sollte diesem Treiben endlich ein Ende setzen
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Torsten Schneider
@torschber
piraten streiten intern über raumprivilegien im parlament und schalten mediator ein ... soll ich mal rüber kommen
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Torsten Schneider
@torschber
spd will menschenwürdige knäste und baut heidering ... piraten dagegen
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Torsten Schneider
@torschber
wirklich böse trimr.de/15Od


















