"Noch lange keine Lipizzaner" wurde beim Österreichischen Filmpreis als bester Dokumentarfilm ausgezeichnet. Herzlichen Glückwunsch, liebe Olga Kosanović! Danke für deinen klugen und unterhaltsamen Film zum Thema Staatsbürgerschaft und alles Gute für deine nächsten Projekte!
Alma Zadić
Alma Zadić (German: [ˈalma 'zaditʃ]; born 24 May 1984) is a Bosnian-born Austrian lawyer and politician of The Greens. She served as Minister of Justice from 7 January 2020 until 3 March 2025 in the cabinets of Chancellors Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg and Karl Nehammer. More on Wikipedia
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
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Alma Zadić reposted
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
Mit Elfie Semotan verliert Österreich, verliert die Kunstwelt eine ihrer bedeutendsten und bekanntesten Fotografinnen. Selbstbewusst und doch selbst stets bescheiden, prägte sie die Modefotografie und sorgte damit für Aufmerksamkeit und Diskussion. 1⃣
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Berichte über grausame "Sniper-Touren" in Sarajevo haben mich zutiefst erschüttert. Laut Hinweisen sollen Österreicher:innen beteiligt gewesen sein. Die Regierung muss erklären, ob diesen Hinweisen nachgegangen wurde. Dazu bringe ich eine Anfrage ein. KL
shorturl.at/z8URO -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Alfred Noll war ein herausragender Jurist und Intellektueller. Mit seinem analytischen Verstand und seinem pointierten Humor hat er Debatten geprägt, sowohl im Gerichtssaal, als auch im Parlament und in der Öffentlichkeit. 1/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Sein stark ausgeprägter Gerechtigkeitssinn war in jedem Gespräch deutlich spürbar. Dafür hat er keine Konflikte gescheut und Grundsatzfragen dort diskutiert, wo sie wichtig waren. Sein Wirken hat ihm Respekt über Parteigrenzen hinweg eingebracht. 2/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mein tief empfundenes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen, Freund:innen sowie allen Wegbegleiter:innen.
Alfred war ein lieber Freund. Ich werde ihn und die gemeinsamen Gespräche sehr vermissen. 3/3 -
Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Während die Regierung Gebühren erhöht, Öffi-Tickets verteuert, soziale Leistungen kürzt, geraten viele Menschen zunehmend unter Druck. Gleichzeitig kümmert sich die Sozialdemokratie nicht glaubhaft um die Sorgen der Menschen, sondern um interne Querelen und Machtkämpfe. 1/2
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Österreich muss sparen. Aber so, wie es gerade passiert, ist es unfair. Bei Familien, Kindern und Pensionist:innen wird gekürzt. Und die Superreichen tragen nichts bei. Wir sagen: Schluss damit. Unterschreibt jetzt unsere Petition auf gruene.at/superreichebesteuern
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Berichte über den Vorfall in der Justizanstalt #hirtenberg sind schockierend. Die im Artikel geschilderten Verletzungen des Häftlings deuten auf immense Gewalteinwirkung hin. Die Vorwürfe, sollten sie stimmen, schaden dem Ansehen des Rechtsstaates. 1/3
www.falter.at/zeitung/20260127/haeftling-von-beamten-zu-t…
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mein aufrichtiges Beileid gilt der Familie des Opfers. Ich hätte mir erwartet, dass das Justizministerium in so einem Fall schnell, aufrichtig und offen kommuniziert. Es wirkt, als wollte man die Angelegenheit vertuschen und kleinhalten. 2/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich erwarte mir volle Transparenz des gesamten Vorgangs. Das ist das Gebot der Stunde. Ministerin Sporrer muss für Aufklärung sorgen. Sie hat die Verantwortung, eine umfassende & unabhängige Aufklärung zu beauftragen. Niemand darf zur Tagesordnung übergehen. 3/3 (KL)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die sogenannte 'Messenger-Überwachung' ist nichts anderes als eine Spionagesoftware. Ein digitaler Generalschlüssel zu allen Inhalten, die auf unseren Handys gespeichert sind. 1/4 #bundestrojaner
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Und dass Regierungen diese Spionagesoftware missbrauchen, beweisen zahlreiche Skandale in unserer unmittelbaren Nachbarschaft: in Spanien, Polen, Griechenland. Überall wurden Journalist:innen und die Opposition überwacht und ausspioniert. 3/4
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir Grüne sind nicht bereit, unsere Freiheit im Namen einer scheinbaren Sicherheit zu opfern. Darum bringen wir die Messenger-Überwachung einmal mehr vor den VfGH. 4/4
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Auf das Grüne Parteilokal in Hollabrunn wurde geschossen. Das ist eine absolute Grenzüberschreitung. Menschen, die für unsere Demokratie politisch arbeiten und sich engagieren, müssen das ohne Angst tun können. Egal, welcher Partei sie angehören. 1/2 noe.orf.at/stories/3335185/
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Vor über 30 Jahren im ehem. Jugoslawien habe ich ähnliches gehört. Menschen nur aufgrund ihrer Religion pauschal als ein Problem darzustellen, entwertet, entmenschlicht und schürt bewusst Hass gegenüber Muslim:innen in Österreich. 1/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist die Aufgabe der Kanzlerpartei, für ein friedliches Zusammenleben zu sorgen und nicht Hass und Hetze zu verbreiten. 2/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Dass Menschen, die seit Jahrzehnten in Österreich leben, arbeiten und Teil unserer Gesellschaft sind, von einer Partei die den Bundeskanzler stellt, auf Sujets genau das etwas lesen müssen entsetzt mich. Das ist einer sog. christlich-sozialen Volkspartei unwürdig. 3/3
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Eine fantastische @lgewessler heute in der #zib2. Klar und sachlich zeigt sie, wofür wir Grüne stehen: eine gute Zukunft für alle! Dass so viele wie noch nie bei uns sind, unterstreicht das. Well done, Chefin! 💚
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Grünen kämpfen dafür, dass es auch morgen für unsere Kinder noch immer schön ist. Und das tun sie mit Leidenschaft, sagt @lgewessler in der #zib 2 . Recht hat sie! 💪
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
„Ob im roten Wien, in der blauen Steiermark oder im schwarzen Salzburg: Wo man hinschaut, wird bei den Ärmsten gespart, während für Straßenbauprojekte die Milliarden fließen“, sagt @lgewessler in der #zib2.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Jede dritte Frau in Österreich erlebt im Laufe ihres Lebens körperliche oder sexualisierte Gewalt. Diese schockierende Zahl zeigt einmal mehr: Wir brauchen endlich konsequenten Gewaltschutz, klare Gesetze und mutige gesellschaftliche Antworten. 1/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir haben die weltweite Aktion #16tagegegengewaltanfrauen zum Anlass genommen und eine Petition zum „Nur Ja heisst Ja“-Prinzip gestartet. Denn wir finden: Das Sexualstrafrecht muss endlich modernisiert und an europäische Standards angepasst werden. 2/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Zustimmung muss die Grundlage jeder sexuellen Handlung sein – alles andere ist Gewalt. Schweigen ist kein Einverständnis. 7.000 Menschen haben bereits mitgemacht – unterschreibe auch du und setze ein deutliches Zeichen auf nurjaheisstja.jetzt. 3/3
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der Österreichische Rechtsanwaltskammertag hat meinen Einsatz für unseren Rechtsstaat mit dem Ehrenzeichen der österreichischen Rechtsanwaltschaft gewürdigt. Diese Auszeichnung erfüllt mich mit großer Dankbarkeit. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich nehme sie zugleich stellvertretend für mein großartiges Team entgegen, das mit unermüdlichem Engagement stets das gemeinsame Ziel verfolgt hat, unseren Rechtsstaat zu stärken. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte tragen wesentlich dazu bei, dass Menschen ihr Recht durchsetzen können. Sie sind damit eine unverzichtbare Säule unseres Rechtsstaats. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Mama wird’s schon richten. Unsere Gesellschaft würde nicht funktionieren, wenn Frauen nicht unbezahlt die Betreuung übernehmen. Viele Mamas laufen jeden Tag auf Hochtouren – sie organisieren, holen die Kinder ab, machen Jause und stecken dabei oft selbst zurück. 1/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wenn der Kindergarten zu Mittag zusperrt, heißt’s oft: Die Mama wird’s schon richten. Das geht so nicht. Wir brauchen Kinderbetreuung, die zu unserem Leben passt und Frauen echte Wahlfreiheit ermöglicht. Doch viele Bundesländer tun nichts. Schluss mit den Ausreden. 2/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Macht mit und werdet gemeinsam mit uns laut für mehr Kinderbetreuung! Auf gruene.at/kinderbetreuung könnt ihr mit nur wenigen Klicks ein Mail an eure Landeshauptleute schicken und sie zum Handeln auffordern. 3/3
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Werdet mit uns laut für mehr Kinderbetreuung! Auf gruene.at/kinderbetreuung könnt ihr mit nur wenigen Klicks eine Mail an eure Landeshauptleute schicken und sie zum Handeln auffordern. 1/2
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Denn: Unser System baut darauf auf, dass Frauen jeden Tag mehrere Jobs schupfen - Arbeit, Kinder, Haushalt, Betreuung von Angehörigen. Es kann aber nicht sein, dass sie ausbaden müssen, was politisch versäumt wird. 2/2
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Sehr geehrte Bundesregierung, kommen Sie vom Ankündigen endlich ins Handeln! Schützen Sie die ehrlichen heimischen Betriebe und die österreichischen Steuerzahler:innen – und nicht jene, die uns mit ihren Bilanztricks um Milliarden bringen."🗨️@Alma_Zadic #oenr
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Stephanie Krisper gehört für mich zu jenen Politiker:innen, die einen klaren Kompass haben, eine unbeirrbare Verpflichtung zu unseren Grundrechten, den Menschenrechten, einem korruptionsfreien Österreich und einen tiefen Sinn für Gerechtigkeit leben. 1/4
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Dass sie nicht mehr als Kollegin im Nationalrat wirken wird, erfüllt mich mit Sorge, ihre Stimme wird im Parlament & in Österreich fehlen. Ich habe dich, liebe @steffi_krisper , immer als starke Stimme für Menschenrechte, Rechtsstaat, Freiheit & Kontrolle von Macht erlebt. 3/4
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Klar in der Analyse, unbeugsam im Prinzip und mit klarer Sprache! Ich danke dir von Herzen für alles, was du in deiner politischen Arbeit bewirkt hast – und dafür, dass du dabei immer eines geblieben bist: ein Mensch mit Haltung und Herz. 4/4
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Letzte Woche sprach ich bei der Podiumsdiskussion „She Counts - Frauen, Geld & Karriere“ über die Bedeutung wirtschaftlicher und finanzieller Selbstbestimmung und Unabhängigkeit von Frauen. Das Event bot eine starke Plattform für Empowerment, Austausch und Wissensvermittlung.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist bedauerlich, dass die Familienministerin dem Prinzip "Ja heißt Ja" eine Absage erteilt. Es wäre notwendig um Frauen zu schützen & es ist zu wichtig für parteipol. Hickhack. Ich erwarte mir, dass in diesem Bereich gearbeitet wird & es nicht nur bei Ankündigungen bleibt!(KL)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Nur Ja heißt Ja! Zustimmung muss die Grundlage jeder sexuellen Handlung sein – alles andere ist Gewalt. Leider wurde unser Antrag zur Verankerung des Zustimmungsprinzips im Juli von allen Parteien abgelehnt! Es wäre jetzt höchste Zeit, dass sich das endlich ändert. (KL)
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Weil wir Grüne konstruktive Arbeit versprochen haben, legen wir auch konkrete Verbesserungen im Waffengesetzes vor. Schließen wir heute noch die verbleibenden Sicherheitslücken. Verhindern wir jenes Leid, das mit strengeren Regeln verhindert werden kann."🗨️ @Alma_Zadic #oenr
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Daniela Hammer-Tugendhat ist gestern im Kreise ihrer Familie verstorben. Mit ihr verliert die Kunst- und Kulturwissenschaft eine bedeutende Forscherin und Stimme des Feminismus. Sie war zugleich die Mutter unseres Kollegen Lukas Hammer-Tugendhat. 1/2
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Endlich bewegt sich die Regierung: Nach monatelangem Druck aus der Bevölkerung und von uns Grünen haben ÖVP, SPÖ & NEOS nun doch einen Entwurf für ein neues Waffengesetz mit einigen von uns vorgeschlagenen Verschärfungen vorgelegt. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das ist auch dringend notwendig. Dennoch gibt es im Vorschlag viele Ausnahmen. Für uns ist klar: Wir brauchen ein wirksames Gesetz, das die Zahl der Schusswaffen im Land nach unten bringt. Nur so stärken wir auch die Sicherheit. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
„Der Herr Wirtschaftsminister stellt sich hin und richtet den Frauen in unserem Land aus, sie seien faul, nicht leistungsbereit. Das kommt gerade von der ÖVP, die es in den letzten Jahren verabsäumt hat, für mehr Kinderbetreuung zu sorgen.“ @lgewessler im #orfsg25 on fire. 🔥
Die Grünen
@diegruenen
"Österreich hat kein Teilzeit-Problem, sondern ein Kinderbetreuungs-Problem. Wovon ich nichts halte: populistische Debatten führen auf dem Rücken von Frauen." 🗨 @lgewessler #orfsg25
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Die Grünen
@diegruenen
"Österreich hat kein Teilzeit-Problem, sondern ein Kinderbetreuungs-Problem. Wovon ich nichts halte: populistische Debatten führen auf dem Rücken von Frauen." 🗨 @lgewessler #orfsg25
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Herr Wirtschaftsminister, von allen die Teilzeit arbeiten sind mehr als 50% Frauen. Sie sprechen von Fleiß und Leistungsbereitschaft. Wussten Sie, dass hinter Teilzeit im Job oft ein All-in steckt. In der Kinderbetreuung. In der Pflege. Im Haushalt. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Besonders hart ist es für Eltern in Gemeinden, wo es gar keinen Kindergarten gibt. Oder vielleicht einen, der um 12 Uhr zusperrt. Wer nur 4 Stunden Betreuung hat, kann keine 8 Stunden arbeiten. Eine simple Rechnung. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir sind in der Politik nicht dazu da, Frauen Steine in den Weg zu legen. Sondern dazu, ihnen den Rücken freizuhalten. Denn sie halten unsere Gesellschaft am Laufen. (4/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Heute genau vor 30 Jahren geschah es. Mehr als 8372 Buben und Männer wurden brutal aus dem Leben gerissen, ihren Müttern, Töchtern, Schwestern für immer weggenommen. Der Völkermord von #srebrenica, das größte Kriegsverbrechen auf europäischem Boden seit dem 2. Weltkrieg. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Drei Jahrzehnte mögen wie eine lange Zeit erscheinen – und doch wirkt die Erinnerung noch immer nah und unwirklich zugleich.
Srebrenica mahnt uns: Solches Unrecht kann jederzeit und überall geschehen, wenn Hass, Hetze und nationalistische Rhetorik die Gesellschaft spalten. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, das Gedenken an die Opfer wachzuhalten. Frieden, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit sind keine Selbstverständlichkeiten. Sie müssen geschützt und verteidigt werden. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
100 Tage Regierung und @neos_eu und @SPOE_at erfüllen der ÖVP den Wunsch und stimmen der Umsetzung eines #bundestrojaners zu. Und machen uns alle damit überwachbar.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
5 Jahre lang haben wir erfolgreich dagegen gehalten, weil zahlreiche Expert:innen den BMI Entwurf als verfassungswidrig kritisieren.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gerade 100 Tage in der Regierung und schon werfen die NEOS ihre liberalen Prinzipien über Board & stimmen der Einführung staatlicher #spionagesoftware zu.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist tiefe Trauer, Wut, Fassungslosigkeit, ja sogar Ohnmacht, die dieser schreckliche Amoklauf hinterlässt. Ich kann meine Gefühle nicht in Worte fassen - junge Menschen, die so brutal aus dem Leben gerissen wurden.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Meine Gedanken und mein tief empfundenes Mitgefühl sind bei den Eltern, den Angehörigen, Geschwistern, Freund:innen und allen die geliebte Menschen verloren haben. Man kann sich nicht ausmalen, was sie jetzt durchmachten.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich danke allen Einsatz- und Rettungskräften, allen die psychologisch unterstützen und in diesen schwierigen Stunden helfen.
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Meine Gedanken sind bei den Eltern, Freund:innen, Mitschüler:innen, Kolleg:innen – bei allen, die geliebte Menschen verloren haben oder um sie bangen. Und bei jenen, die dieses Massaker überlebt haben – und mit den Folgen weiterleben.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Bundeskanzler Stocker und mehrere Landeshauptleute wollen die EMRK aushöhlen. Für uns Grüne ist das absolut indiskutabel. Menschenrechte sind Grundwerte und als solche nicht verhandelbar. Was die Regierung da macht, ist ein Kniefall vor den Rechten. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Dass sich ÖVP und FPÖ laufend gegenseitig rechts überholen, überrascht wohl niemanden. Dass sich selbst Teile der Sozialdemokratie nicht mehr klar zur Einhaltung der EMRK bekennen wollen, ist erschütternd. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Was ist mit der SPÖ passiert, wenn führende Sozialdemokraten unsere Grund- und Menschenrechte aufweichen wollen. Auch wenn Andi Babler versucht, dass als nur eine Meinung abzutun, stellt sich die Frage wie verhandelbar sind die #menschenrechte in der SPÖ.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wien, du bist wunderbar! 💚
Herzlichen Glückwunsch an @j_puehringer und @gruenewien zu diesem sensationellen Ergebnis. Und ein herzliches Danke an alle, die ihre Stimme für ein grünes und mutiges Wien abgegeben haben!
#wienmorgen -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Liebe @lgewessler, ich freue mich, dass du als Bundessprecherin für @diegruenen kandidierst und mutig diesen Schritt gehst. Deine Durchsetzungsstärke, deine Leidenschaft, deine positive Art und dein Mut begeistern und ich freue mich auf alles was jetzt kommt (1/2)
Leonore Gewessler
@lgewessler
Ich mach’s: Ich bewerbe mich als neue Bundessprecherin von @diegruenen. Und ich würde mich freuen, wenn ihr mir eine Minute schenkt, damit ich euch sagen kann, warum ich diesen Schritt gehen möchte.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit dir an der Spitze werden wir ein großartiges Team sein und gemeinsam für ein leichteres Leben und eine bessere Zukunft für unsere Kinder kämpfen! Meine Unterstützung hast du – every step of the way!
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Ich mach’s: Ich bewerbe mich als neue Bundessprecherin von @diegruenen. Und ich würde mich freuen, wenn ihr mir eine Minute schenkt, damit ich euch sagen kann, warum ich diesen Schritt gehen möchte.
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Werner Kogler
@WKogler
Was lange vermutet wurde, ist nun bittere Gewissheit: Über 27.000 (!) Fake-Accounts wurden auf TikTok gezielt zur Meinungsmanipulation vor den Wahlen in Rumänien eingesetzt. Höchste Zeit, den #digitalservicesact endlich scharfzustellen. 1/5
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Alma Zadić reposted
Beate Meinl-Reisinger
@BMeinl
Milorad Dodik hat seine sezessionistischen Provokationen und Aktionen auf eine neue Spitze getrieben und auch rechtlich rote Linien klar überschritten! Wir setzen hiermit ein politisches Zeichen für alle pro-europäischen Kräfte, insbesondere auch für die Bevölkerung der Republika Srpska. Ihr Weg in Richtung einer europäischen Zukunft kann nicht von einigen wenigen Politikern behindert werden!
kurier.at/politik/ausland/milorad-dodik-bosnien-einreise-… -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wie kann #atv zulassen, dass solch eine Gewaltverherrlichung, Frauenverachtung und Demütigung in der Prime Time ausgestrahlt wird. Was macht das mit einer Generation von jungen Männern und Frauen. Da hat nicht nur die Qualitätskontrolle versagt! kurier.at/kultur/medien/fernsehen-polit-kritik-das-gescha…
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Nach 5 Jahren und 55 Tagen geht meine Amtszeit als Justizministerin zu Ende. Gestern durfte ich den Schlüssel an Justizministerin Anna Sporrer weitergeben.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
In den letzten Jahren haben wir unzählige Verbesserungen und Reformen umgesetzt. Ich möchte mich bei allen Beteiligten und Mitarbeiter:innen herzlich bedanken. Es war mir eine Ehre als Justizministerin Österreich dienen zu dürfen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Dir liebe Anna wünsche ich in der neuen Rolle alles Gute und viel Erfolg.
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Alle sind sich einig: Österreich steht vor großen Herausforderungen in der Wirtschaft, am Arbeitsmarkt, bei Sicherheit und Klimaschutz. ÖVP, SPÖ und NEOS sind den Österreicherinnen und Österreichern Antworten schuldig. (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir sind unendlich dankbar und freuen uns euch mitzuteilen, dass unser Sohn am 6.12. um 15:16 das Licht der Welt erblickt hat. Er ist gesund, und wir drei überglücklich, ihn kennenlernen zu dürfen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
In den kommenden Wochen werden wir uns gemeinsam unserem neuen Familienmitglied widmen, um ihm einen ruhigen und liebevollen Start zu ermöglichen. Wir bitten auch darum, unsere Privatsphäre zu respektieren.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich möchte mich auch herzlich beim gesamten Team des Krankenhauses Goldenes Kreuz bedanken, die sich liebevoll und fürsorglich tagtäglich um Mamas und Babys kümmern und uns ebenso großartig betreut haben. Danke!
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wie ihr wisst, erwarte ich in Kürze mein 2. Kind. Ab der Geburt werde ich mich für einige Wochen vertreten lassen, um unser neues Familienmitglied gut ankommen zu lassen.
Es freut mich, dass @johannes_rauch sich bereit erklärt hat für diese Zeit meine Vertretung zu übernehmen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Lieber Johannes, ich wünsche dir viel Erfolg und alles Gute für diese spannende Aufgabe! Mein großartiges Team sowie die engagierten Mitarbeiter:innen der Justiz werden dir in dieser Zeit tatkräftig zur Seite stehen.
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Werner Kogler
@WKogler
Ich freue mich sehr, dass sich mit @j_puehringer eine so engagierte & kompetente Sozialpolitikerin für die Grünen Wien als Spitzenkandidatin aufstellen lassen will. Mit Elan & Zuversicht ist sie genau die Richtige, um die Herausforderungen in Wien in Angriff zu nehmen. (GR)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich freue mich, dass die ÖVP eingelenkt hat und wir heute den gemeinsamen Antrag zur #handysicherstellung einbringen konnten. Für mich war immer klar: Es braucht eine grundrechtskonforme und praxistaugliche Neuregelung der Sicherstellung. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Verbrechen dürfen nicht unentdeckt bleiben oder Verfahren grundlos monatelang verzögert werden. Unser heute eingebrachter Entwurf hat breite Unterstützung, ist praxistauglich und grundrechtskonform. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
So stellen wir sicher, dass die Bekämpfung von Verbrechen, v.a. auch im Bereich von Korruption, Kindesmissbrauch und organisierter Kriminalität, weiterhin effizient möglich sind. (3/3)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Die @volkspartei, @SPOE_at & @neos_eu begeben sich in Sondierungen. Im Interesse der Republik und ihrer Menschen mögen die Verhandlungen in diesen unsicheren Wendezeiten konstruktiv und zügig verlaufen. (1/6)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Heute gedenken wir der Opfer der #novemberpogrome. Jene Nacht war der Auftakt zum schrecklichsten Kapitel der Menschheitsgeschichte – der Shoah. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Jüdisches Leben wurde zerstört. Wohnungen verwüstet, Synagogen angezündet und Geschäfte geplündert. Allein in dieser Nacht wurden hunderte Jüdinnen und Juden ermordet. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Geschichte lehrt uns achtsam zu sein und entschlossen gegen jede Form des Antisemitismus vorzugehen. Es ist unsere historische Pflicht dafür zu sorgen, dass Jüdinnen und Juden in Europa sicher leben können. #niewieder #neveragain (3/3)
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Alma Zadić reposted
Othmar Karas
@othmar_karas
Das European @ForumAlpbach lebt von seinen unterschiedlichen Blickwinkeln, Meinungen und der Interdisziplinarität.
Die Präsidentschaft durfte ich gestern von Andreas Treichl übernehmen. Ich freue mich, diese Erfolgsgeschichte mit einem großartigen Team weiterzuschreiben! 🇪🇺 -
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Werner Kogler
@WKogler
Ich darf ab heute Klubobmann des großartigen Grünen Teams im Nationalrat sein. Gemeinsam werden wir uns weiter mit voller Kraft für Umwelt, Klima und ein gutes Miteinander einsetzen. 🍀 (GR)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Am 7. Oktober beging die Terrororganisation Hamas das schlimmste Pogrom an Jüdinnen und Juden seit der Shoa. Das kaltblütige Morden, Vergewaltigen, Schänden und Entführen von Hunderten Geiseln heute vor einem Jahr war ein Angriff auf das Existenzrecht Israels. (1/7)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Liebe Andrea, Danke für deinen unermüdlichen Einsatz für die Kunst & Kulturszene in Österreich! Deine Bundesmuseen-Karte, deine Arbeit für FairPay, die Förderung u. Unterstützung der Filmbranche besonders in herausfordernden Zeiten, hat nachhaltige Spuren hinterlassen. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Und das Kulturbudget wurde trotz Krisen signifikant erhöht.
Und obendrein danke ich dir für die vielen Gespräche und deine Freundschaft in den letzten Jahren. Ich freue mich schon darauf, bald wieder mit dir auf ein Tichy Eis zu gehen. (2/2) -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Die Richtungsentscheidung ist doch: Hetze oder Hoffnung? Gegen- oder Miteinander? Vereintes Europa oder alter Nationalismus? Und vor allem: Klimaschutz oder Katastrophe? Also: Wählt das Klima. Wählt die Grünen!" 🗨 @WKogler #klimawahl
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Das Zitierverbot wäre eine Beschneidung der Pressefreiheit. Starke Demokratie braucht unabhängige Medien, die über Missstände berichten. Dazu gehört auch Korruption. Wir Grüne haben das von Anfang an klar gesagt, deshalb war es auch nicht im Regierungsprogramm." 🗨@Alma_Zadic
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Wir fordern Rechtsanspruch auf einen gratis Kindergartenplatz ab dem 1. Jahr. Als Fundament dafür, dass Frauen ihr Leben frei gestalten können.
Weil Österreich nicht nur das Land der Äcker ist. Sondern auch die Heimat großer Töchter. Beides gibt’s mit uns Grünen." 🗨@Alma_Zadic -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Echte Gleichstellungspolitik bedeutet aber auch, veraltete Rollenbilder aufzubrechen. Teilzeitmodelle werden immer noch besonders Frauen angeboten und junge Frauen im Job nach ihrer Familienplanung gefragt." 🗨@Alma_Zadic
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Echte Gleichstellungspolitik ist immer noch die beste Gewaltprävention. Wir haben da an vielen Schrauben gedreht. Wir haben den Gewaltschutz verbessert und Präventionsangebote ausgebaut, um Gewalt zu verhindern." 🗨@Alma_Zadic
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Wir brauchen nur nach Ungarn, in die USA oder die Slowakei schauen, um zu sehen, was rechte Regierungen für die Frauenpolitik bedeuten.
In Ungarn werden Frauen mit einer Herdprämie ins Zuhause gedrängt und in den USA gibt es Todesopfer des Abtreibungsverbots." 🗨@Alma_Zadic -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Guten Morgen! In Kürze startet die Präsentation unseres Frauen-Wahlprogramms mit @Alma_Zadic und @disoski 🫶
Den Livestream findet ihr wie immer unter: youtube.com/live/scTZbEzRyHM -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
2021 habe ich mich für die strafrechtliche Verfolgung der #lgbtiq+-Community in der 2. Republik entschuldigt. 2023 haben wir die Entschädigungszahlungen durchgesetzt. Und heute präsentieren wir das neue BMJ-Gedenkprojekt #diskriminiert+. Das freut mich sehr. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir gedenken der Vergangenheit und richten den Blick aber auch in die Zukunft. Denn mit der neu geschaffenen Plattform diskriminiert.at klären wir auf, sensibilisieren und leisten so einen wichtigen Beitrag für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Einhaltung der Menschenrechte und die Gleichstellung aller Menschen sind keine naturgegebenen Ist-Zustände – dafür müssen wir uns jeden Tag aufs Neue mit aller Kraft einsetzen. (4/4)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Klimaschutz ist Menschenschutz – das haben uns die letzten Tage wieder mehr als deutlich gemacht. #orf2 #wahl24 #klimawahl24 (GR)
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"@Alma_Zadic hat Expert:innen befragt. Die schlagen vor, dass an der Spitze der Generalstaatsanwaltschaft drei Personen stehen. Eine Kommission schlägt sie vor und das Parlament kontrolliert im Sinne der Gewaltenteilung." 🗨@wkogler #orf2 #wahl24 #klimawahl24
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das starke Unwetter wirkt sich leider auch auf den Straf- und Maßnahmenvollzug aus & sorgt momentan in der JA Göllersdorf für große Herausforderungen. Dank d Professionalität & des besonderen Engagements der Bediensteten war & ist die innere & äußere Sicherheit stets gegeben. 1/4
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Bediensteten des Straf- und Maßnahmenvollzugs leisten in diesen herausfordernden Zeiten österreichweit unter erschwerten Bedingungen hervorragende Arbeit, um die Sicherheit der Bevölkerung & das Wohl der Insass:innen zu gewährleisten. Herzliches Danke für ihren Einsatz! 3/4
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ein besonderer Dank gilt auch allen Einsatzkräften, die mitgeholfen haben und durch ihren Einsatz zur Stabilisierung der Situation beigetragen haben. Die Zusammenarbeit und Einsatzbereitschaft in diesen schwierigen Zeiten ist ein Zeichen höchster Professionalität. 4/4
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Starke #unwetter haben zu zahlreichen Überschwemmungen und Überflutungen geführt und die Situation verschärft sich weiter. Die Bilder von zerstörten Häusern machen mich sehr betroffen. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich danke allen Einsatzkräften und allen Freiwilligen, die unermüdlich helfen. Umso mehr erschüttert mich die Nachricht vom tragischen Tod eines Feuerwehrmanns in NÖ. Mein Mitgefühl gilt seiner Familie. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Insbesondere in Niederösterreich und Wien werden die Wassermassen immer dramatischer. Bitte passt auf euch auf! #hochwasser, Schneefälle und umstürzende Bäume gefährden viele Regionen. Bleibt wachsam und meidet gefährdete Gebiete. Eure Sicherheit hat oberste Priorität! (4/4)
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Alma Zadić reposted
Sigi Maurer
@sigi_maurer
Andernfalls müsste man davon ausgehen, dass sie schlicht die Unwahrheit sagt.🤔
Der Blick auf ihre Aktivitäten macht sicher - freie Korruptionsberichterstattung verhindern, dieses Ziel verfolgt sie mit großer Konsequenz - @Alma_Zadic hält konsequent dagegen. thx👑Alma! -
Alma Zadić reposted
Sigi Maurer
@sigi_maurer
Die ÖVP setzt alles daran, dass ihre Korruptionschats nicht mehr in Zeitungen gelesen werden können. Zentrale Akteurin dafür ist Karo Edtstadler, egal ob Akten-Zitierverbot oder die Verhandlungen zur Handysicherung - das Ziel ist Vertuschung.
www.ots.at/presseaussendung/OTS_20240912_OTS0157/prammerg… -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Den Holocaust "geil" finden und sich ein neues Srebrenica herbeiwünschen - das ist das Gedankengut der rechtsextremen Identitären. Jene Identitäre, die Sie unterstützenswert finden und als "NGO von Rechts" verharmlosen, Herr Kickl! (GR)
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Hartinger-Klein hat im Gesundheitsministerium eine Ruine hinterlassen, die ihresgleichen sucht. Da räumen wir immer noch auf. Und wer macht das? Richtig: Johannes Rauch!" 🗨@wkogler #orf2 #wahl24 #klimawahl24
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Es gibt einen Kriegstreiber, der heißt Putin. Und auf dessen Schoß sitzen Sie, Herr Kickl." 🗨@wkogler #orf2 #wahl24 #klimawahl24
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Das größte Sicherheitsrisiko in Österreich ist Herbert Kickl: Er hat als Innenminister das BVT quasi überfallen und danach hat kein ausländischer Dienst mehr mit uns zusammengearbeitet." 🗨@wkogler #orf2 #wahl24 #klimawahl24
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Putin will die Union nicht nur von außen angreifen, sondern auch von innen - und das tut er mithilfe der Rechtsextremen und in Österreich mittels der FPÖ. Nicht umsonst gibt es so viele Putinbrüder bei den Blauen." 🗨@wkogler #orf2 #wahl24 #klimawahl24
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Die Frage ist nur, ist es bei der ÖVP ernst zu nehmen, dass sie nicht wieder eine Koalition mit der Kickl-FPÖ eingehen würde? 5 mächtige Landesvertreter der SPÖ sprechen sich für Blau aus. Wir Grüne machen klar: Es braucht eine Brandmauer."
🗨 @wkogler #orf2 #wahl24 #klimawahl24 -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Man braucht nicht so zu tun, als wäre die FPÖ ohne Kickl eine andere Partei. Darum geht es uns mit der Brandmauer!" 🗨@wkogler #orf2 #wahl24 #klimawahl24
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Da die vorherige Formulierung für Aufregung gesorgt hat, noch ein Mal in Ruhe und Deutlichkeit, wie es gesagt wurde. (1/3)
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Ich halte es für falsch, Rechtspopulisten zu ignorieren. Sie inszenieren sich gerne als Opfer des Systems.
Es ist wichtig, dass wir Rechtsextremismus erkennen und benennen - und sagen, was er bedeutet und wohin er führen wird." 🗨@Alma_Zadic #brandmauer -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Viktor Orbán verkauft sich als Makler für den Frieden. Zutreffen tut das Gegenteil - und auch das eint ihn mit der FPÖ." 🗨 @Wkogler #brandmauer
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Eine vernünftige Sozialmarktwirtschaft kann in einem Korruptionsstaat nicht funktionieren. Ungarn ist ein Oligarchen- und Mafiastaat. Das ist die Vorstellung der FPÖ von Wirtschaft. "
🗨@wkogler #brandmauer -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Schauen wir nach Ungarn: freie Medien und NGO's werden verboten, die Wissenschaft wird drangsaliert und die Jungen haben die Schnauze voll und wandern ab. Wollen wir das? Nein, wir wollen das Gegenteil!" 🗨@Wkogler #brandmauer
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Wir müssen die Justiz resilienter machen. Müssen sie schützen gegen die Trumps und Kickls dieser Welt. Wir wollen unseren Weg fortsetzen und der nächste Schritt dazu ist eine unabhängige Generastaatsanwaltschaft." 🗨 @Alma_Zadic #brandmauer
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Orbán und Kickl treiben das gleiche nationalistische Weltbild und das gleiche rückwärtsgewandte Frauenbild an. Sie glauben an die gleichen Verschwörungserzählungen. Beide verbindet die Freundschaft zu Russland und eine radikale Anti-EU-Haltung." 🗨 @Alma_Zadic #brandmauer
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Wir waren die ersten, die die Sozialleistungen automatisch an die Inflation angepasst haben. Seit Jahrzehnten wird darüber geredet, wir haben das durchgesetzt." 🗨@wkogler #orf2 #wahl24 #klimawahl24
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Wir Grüne sind die einzig echte Klimapartei. In roten Bundesländern setzen die Landesregierungen voll auf Autobahnbau - sogar durch Naturschutzgebiete." 🗨@wkogler #orf2 #wahl24 #klimawahl24
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Gleich geht's los! @WKogler diskutiert im ersten Duell zur #wahl24 auf #orf2 mit @AndiBabler
Den Link zum Livestream gibt es hier 👇on.orf.at/live?channel=orf2 -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Wir starten offiziell in den Klima-Wahlkampf!💚Kommt vorbei zu unserem Miteinander-Fest, ab 16 Uhr im Sigmund-Freud-Park in Wien. Mit dabei sind @WKogler, @lgewessler und @Alma_Zadic! Machen wir die Wahl am 29.9. zur #klimawahl24!
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Wähl, als gäb’s ein Morgen💚 @WKogler, @lgewessler und @Alma_Zadic präsentieren unser Wahlprogramm für die #nationalratswahl2024. Den Livestream dazu gibt es hier 👇
on.orf.at/livestream/14347326/gruenen-stellen-wahlprogram… #klimawahl24 -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
„Wir wissen, dass es sich lohnt für das gute Morgen mit Mut und Zuversicht zu kämpfen. Die Wahl ist eine Richtungsentscheidung für dieses Land. Ob es mit den Grünen in eine Zukunft geht, die auf unser Klima aufpasst. Oder mit der FPÖ in die Dystopie.“ 🗨@OVoglauer #klimawahl24
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
„Wähl, als gäb‘s ein Morgen! Das ist ein Slogan, der eine Aufforderung beinhaltet. Eine Aufforderung zu einer Entscheidung. Eine Entscheidung für die Zukunft. Für eine Welt, in der ich leben will, meine Kinder, meine Kindeskinder."🗨@WKogler #klimawahl24
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Die Koalition hat im Klimaschutz viel geschafft - da ging in 4 Jahren mehr weiter als davor in 40. Und das nur, weil wir Druck machen. Wir Grüne sind die einzigen, die für Klimaschutz kämpfen."
🗨@WKogler im #orfsg24 -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Leider mussten die Veranstalter alle #taylorswift Konzerte absagen, nachdem ein geplanter terroristischer Angriff erfolgreich abgewendet wurde. Die Verdächtigen wurden festgenommen. Danke an die Ermittlungsbehörden für die hervorragende Arbeit & den unermüdlichen Einsatz. 1/4
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Für viele Menschen ist es mehr als nur ein Konzert. Es ist ein SafeSpace, ein Ort des Zusammenhalts, der Freude & des gegenseitigen Supports. Taylors Worte "With you I'd dance in a storm in my best dress, fearless" erinnern uns daran, dass wir mutig & stark bleiben. 2/4
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Dieser geplante Angriff war nicht nur gegen ein Konzert, sondern gegen unsere offene Gesellschaft & Freiheit gerichtet. Terrorismus & Hass haben hier keinen Platz! "I once believed love would be burning red, but it's golden" wir stehen zusammen & lassen uns nicht unterkriegen.3/4
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Lasst uns gemeinsam stark und hoffnungsvoll bleiben! Danke an alle, die sich für unsere Sicherheit einsetzen. Gemeinsam werden wir die Werte unserer freien und liberalen Demokratie verteidigen. 4/4
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
It was a true honor to meet and exchange with Justice Sonia Sotomayor. She is an inspiration to many of us and a true fighter for equal rights and a strong democracy. Thank you @USAmbAustria for organizing such an inspirational event.
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Seen in Österreich dürfen nicht die exklusiven Swimmingpools der Reichen sein.
Deswegen setzen wir uns für ein Recht auf Abkühlung ein. Mit freiem Wasserzugang für mehr Erholung und Gesundheit für alle."
🗨 @Alma_Zadic zum #wasserschutz-Plan -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Hitze ist auch ein sozialer Brennpunkt. Oft trifft sie einkommensschwache Familien am härtesten. Die, die den Sommer in kleinen Wohnungen ohne Klimaanlage verbringen müssen statt im Pool im Garten."
🗨@Alma_Zadic bei der Präsentation unseres #wasserschutz-Plans -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Über 60% unserer Fließgewässer sind gefährdet. Wassermangel durch Extremwetter, aber auch verunreinigtes Grundwasser sind zunehmende Probleme in unserem Land. Trockenphasen und Bodenversiegelung belasten unseren Grundwasserspiegel.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Heute hatte ich die große Ehre die Friedensnobelpreisträgerin und mutige Journalistin @mariaressa für ein Interview zu treffen.
Uns verbindet das Anliegen uns für eine starke Demokratie einzusetzen, denn nur sie garantiert uns ein freies und friedliches Zusammenleben. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Maria Ressa ist eine inspirierende Persönlichkeit und ein Vorbild für viele. Ihr unermüdliches und mutiges Engagement hat sie trotz erheblicher Widerstände zu einer weltweiten Symbolfigur für den Schutz der Pressefreiheit gemacht. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Heute vor 29 Jahren, am 11. Juli 1995, wurden in der UN-Schutzzone #srebrenica mehr als 8.000 Männer und Buben brutal ermordet. Ein Genozid mitten in Europa, ein Akt der unfassbaren Grausamkeit und des Hasses, einzig aufgrund ihrer Religion.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir erinnern und gedenken, denn sie sind ein Mahnmal dafür, wie schnell Hass und Hetze eine Gesellschaft spalten und zu furchtbaren Verbrechen, Kriegsverbrechen und letztlich zu einem Völkermord münden können.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Daher ist es unsere Verantwortung, jeden Tag gegen alle Formen von Hass, Hetze und Diskriminierung aufzustehen.
Den Hinterbliebenen des Genozids, spreche ich mein tiefstes Mitgefühl aus - ihre Stimmen der Mahnung dürfen nicht verstummen.
#niewieder -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Die Ausweitung des dualen Ausbildungssystems auf den Straf- und Maßnahmenvollzug ist ein Meilenstein für Österreichs Top-Athlet:innen und eine Win-Win-Situation. (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir sind Gruppensieger! Sensationelle Leistung, liebes @oefb1904 Nationalteam! Ganz Österreich feiert heute mit euch 🥳
ÖFB - oefb.at
@oefb1904
VOR 34 JAHREN DAS LETZTE MAL GEGEN DIE NIEDERLANDE GEWONNEN! 🤯
3x DAS SPIEL GEDREHT! 🔄
GRUPPENSIEGER! 🔛🔝
LIEBEN WIR!!! 😍❤️🔥
__________
FT | 🇳🇱 2:3 🇦🇹 | #gemeinsamÖSTERREICH #nedaut -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Vielen Dank für euer Vertrauen am heutigen #buko24! Ich freue mich sehr, dass ich gemeinsam mit diesem großartigen Team u.a. mit @lgewessler, @Alma_Zadic, @sigi_maurer, @OVoglauer, @Kozarischer, @dietomaselli in den Wahlkampf gehen und für die Grüne Sache kämpfen werde. 1/2
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
DANKE für euer überwältigendes Vertrauen! 💚 Gemeinsam mit dem besten Team @WKogler, @lgewessler, @sigi_maurer, @OVoglauer, @Kozarischer, und @dietomaselli werde ich alles geben, um möglichst viele Menschen für eine gute und gerechte Zukunft für alle zu begeistern 💪 #buko24
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Lieber @WKogler, ich gratuliere dir sehr herzlich zu diesem grandiosen Ergebnis! 🥳 Du bist ein leidenschaftlicher Kämpfer für unseren Planeten, für den Klimaschutz und gegen rechte Hetze. #buko24
Die Grünen
@diegruenen
94,5% - ein grandioses Ergebnis! 💚-lichen Glückwunsch an @WKogler zur Wahl zum Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl! #buko24
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das Ergebnis zeigt klar: Wir Grüne stehen felsenfest und mit voller Überzeugung hinter dem besten Spitzenkandidaten und werden in den nächsten Monaten alles geben, um möglichst viele Menschen für eine gute und gerechte Zukunft zu begeistern. 💪💚
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Was für ein Match! Ihr habt alles gegeben und uns ein spektakuläres Fußballerlebnis geschenkt. Herzliche Gratulation zu diesem verdienten Sieg, liebes @oefb1904 Nationalteam! Weiter geht’s 💪⚽️ #euro2024
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Die heutige Entscheidung ist ein Sieg für die #natur. Wenn das gesunde und glückliche Leben künftiger Generationen auf dem Spiel steht, braucht es mutige Entscheidungen. Deshalb habe ich heute für dieses #naturschutzgesetz gestimmt.
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Die heutige Entscheidung ist ein Sieg für die #natur. Die Europäische Union stellt sich geeint hinter den Schutz unserer #lebensgrundlage. Wir geben der wunderbaren #artenvielfalt unserer Heimat den Platz, der ihr zusteht. #renaturierungsgesetz (1/3)
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Ohne intakte #natur gibt es kein gesundes und glückliches Leben. #naturschutz sichert unsere Zukunft. Das sind wir den nachfolgenden Generationen schuldig. Genau deshalb haben wir intensiv nach einer Lösung beim #renaturierungsgesetz gesucht und sie gefunden. (1/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit dem Tod von Ludwig Adamovich verlieren wir einen konsequenten Verfechter unseres demokratischen Rechtsstaats und einen ausgezeichneten Juristen. 19 Jahre lang stand er als Präsident an der Spitze des österreichischen Verfassungsgerichtshofs. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Er bezog immer wieder klar Position und mahnte u.a. ein, „eine klare Trennlinie zu ziehen, wenn Populisten und anderer Demagogen den Rechtsstaat beschädigen und die Demokratie unterwandern wollen.“ Seine Stimme wird fehlen. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Meine Gedanken sind bei seiner Familie, seinen Freund:innen und allen, die um ihn trauern. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gute Rechtsberatung braucht Unabhängigkeit. Das haben wir Grüne bereits bei der Gründung der #bbu betont.
Es freut mich daher sehr, dass wir mit dem eingebrachten Initiativantrag die Unabhängigkeit der Asyl-Rechtsberatung jetzt auch gesetzlich verankern. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das stellt nicht nur die unabhängige Vertretung von Asylsuchenden in Österreich sicher. Das sichert auch die Arbeit der vielen Mitarbeiter:innen der Rechtsberatung der BBU, die seit zwei Jahren höchst professionelle und qualitätsvolle Arbeit leisten, langfristig ab. (2/2)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Wir verabschieden uns heute in einem würdigen Rahmen von Brigitte Bierlein, der Österreich so viel verdankt. Unser Mitgefühl gilt vor allem ihrer Familie, allen Angehörigen und Freund:innen. Wir trauern mit ihnen gemeinsam um einen ganz besonderen Menschen. (BM)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Reform der #strafprozessordnung ist die größte Justiz-Reform der letzten 20 Jahre:
⚖️ Wir stärken Opfer- und Kinderrechte
⚖️ Verbessern den Schutz bei Fällen von häuslicher Gewalt
⚖️ Vereinfachen die Verfahrensregeln bei Hass im Netz
⚖️ Verbessern die Bekämpfung v Cybercrime
Alma Zadić
@Alma_Zadic
⚖️ Sorgen für schnellere Verfahren
Und wir regeln die #handysicherstellung neu. Wichtig war mir, dass wir d Vorgaben des VfGH genau umsetzen & d Ermittlungen der Staatsanwaltschaften & Kriminalpolizei bei Organisierter Kriminalität, Terror & Korruption weiterhin sicherstellen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit dieser Reform wappnen wir die Justiz für die Herausforderungen der nächsten 20 Jahre und stärken das Vertrauen in sie.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir stärken die Rechte von Konsument:innen! Der VW-Dieselskandal, fehlerhafte Brustimplantate oder zu hohe Strompreise – all das sind Fälle bei denen viele Konsument:innen Anspruch auf Schadenersatz hätten. (1/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Bisher haben Konsument:innen diese Ansprüche aber oft nicht eingeklagt - auch wenn sie im Recht waren - aus Sorge vor langwierigen Verfahren und zu hohen Prozesskosten. Das ändert sich jetzt. (2/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit der neuen #verbandsklage vereinfachen wir Gerichtsverfahren, verkürzen die Verfahrensdauer und ermöglichen, dass mehr Organisationen für Konsument:innen vor Gericht ziehen können. Und es gibt jetzt auch die Möglichkeit für Prozessfinanzierer. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das ist ein Meilenstein in der Rechtsdurchsetzung und im Konsument:innenschutz. (4/4)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Ich möchte mich bei allen bedanken, die heute mit einer Stimme für @diegruenen gezeigt haben, dass ihnen ein ökologisches, solidarisches und demokratisches Europa ein Herzensanliegen ist. Den Wähler:innen wurde einiges zugemutet. Auch von uns. 1/4
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Danke an alle, die in den letzten Wochen gemeinsam mit uns gelaufen sind & danke für jede einzelne Stimme! 🫶
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Alma Zadić reposted
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
„Ich hoffe, dass ihr bewusst war, wie sehr sie andere inspiriert hat“ – Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Tod von Bundeskanzlerin a.D. Brigitte Bierlein
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Nachricht vom Tod von Brigitte #bierlein hat mich zutiefst getroffen. Mit ihr verliert Österreich seine erste Bundeskanzlerin, die erste Frau an der Spitze des Verfassungsgerichtshofs und eine herausragende Persönlichkeit. 1/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Viele Jahre hat sie die österr. Justiz & Politik geprägt. Sie wird uns nicht nur als brillante Juristin in Erinnerung bleiben, sondern auch als mutige Verteidigerin des Rechtstaats. Als starke Vorkämpferin bleibt sie ein Vorbild für Frauen & Mädchen, aber auch für uns alle. 2/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei ihrer Familie, ihren Freund:innen und allen, die um sie trauern. 3/3
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Alma Zadić reposted
Karl Nehammer
@karlnehammer
Wir trauern um Österreichs erste Bundeskanzlerin. Brigitte Bierlein ist heute verstorben. Sie hat in einer schwierigen Zeit Verantwortung übernommen, aus Liebe zur Republik und ihrer Heimat Österreich. Unser Land ist ihr zu großem Dank verpflichtet!
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Alma Zadić reposted
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Meine Gedanken sind bei den Angehörigen und Kolleg:innen jenes Polizisten, der bei seinem Einsatz in #mannheim von einem Angreifer mit einem Messer attackiert wurde und heute seinen Verletzungen erlegen ist. (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir haben es geschafft: Heute wurde das EU #lieferkettengesetz final beschlossen! Erstmals verpflichten wir europäische Unternehmen wirksam zum Schutz der Menschenrechte, Umwelt und gegen Kinderarbeit. Das ist ein Meilenstein, trotz aller Kompromisse.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
I am deeply concerned about the situation in #georgia. Tbilisi has become yet another battleground for democracy and freedom. Free Speech and the right to peaceful assembly are crucial for a European future. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Violence against peaceful protesters and against opposition politicians who demonstrate against the 'Foreign Agents Law‘ is unacceptable. I urge the Georgian authorities to return to dialogue, listen to Georgian voices and revoke this law. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Solidarity with President @Zourabichvili_S, whom I met at @MunSecConf 2024, for her unwavering commitment to Georgia's European future. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Nachricht des Angriffs auf den slowakischen Premier #fico schockieren mich zutiefst. Meine Gedanken sind bei ihm und seiner Familie. Gewalt hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Wir müssen ihr entschieden entgegentreten & uns für Frieden in unseren Demokratien einsetzen.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der feige Angriff am Rande der heutigen Antisemitismus-Konferenz ist schockierend.
Solidarität mit @k_edtstadler, @DeutschOskar und den Betroffenen. Die alarmierende Zunahme antisemitischer Vorfälle erfordert entschlossenes Handeln. -
Alma Zadić reposted
Die Grünen Wien
@gruenewien
Herzliche Gratulation an @disoski, @lukas_hammer & @Kozarischer, die auf die Plätze 2 bis 4 der Wiener Liste für die kommende Nationalratswahl gewählt wurden. 💚🔥#wienliebe #lvs88
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Alma Zadić reposted
Die Grünen Wien
@gruenewien
Alma Zadić wurde mit 97,4% auf Platz 1 der Wiener Landesliste für die Nationalratswahl gewählt 💚🔥 „Wir gratulieren und freuen uns auf einen erfolgreichen Wahlkampf mit @Alma_Zadic & @WKogler!“💬 @j_puehringer @peterkraus #lvs88 #wienliebe
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Freisprüche & Einstellungen eines Strafverfahrens zeichnen einen Rechtsstaat aus. Aber sie können zu erheblichen finanziellen Belastungen für Betroffen führen. Vor 10 Jahren haben die Tierschutz-Fälle das verdeutlicht. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir @diegruenen setzen uns deshalb seit Jahren für eine Erhöhung des Verteidigerkostenersatz ein.
Statt 2,4 Mio. stehen nun jährlich 70 Mio. € bei Freisprüchen zur Verfügung und erstmals auch bei Einstellungen. Ein wichtiger Schritt zur Stärkung unseres Rechtsstaates! (2/2) -
Alma Zadić reposted
christian cummins
@chrisccummins
This is the @radiofm4 podcast of my chat with Austria's Justice Minister @Alma_Zadic: on structural misogyny, cracking down on Russian spies, why under 14 year olds should be kept out of prison & why being #multicultural should be a source of pride: sound.orf.at/podcast/fm4/fm4-interview-podcast/interview-…
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Historisches Urteil! Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt: Klimaschutz ist ein Menschenrecht.
Es zeigt: Als Staaten haben wir die Pflicht, Menschen vor den Folgen der Klimakrise zu schützen. Wir müssen handeln, jetzt! (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Klimaschutzministerin @lgewessler hat in den letzten 4 ½ Jahren mit mutiger Klimapolitik zur Reduktion der CO2 Emissionen beigetragen. Lasst uns gemeinsam einen nachhaltigen Wandel schaffen! #klimaschutzistmenschenrecht (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wishing the team of future international rule of law defenders of @univienna good luck and courage for the octo-finals of the prestigious 65th Jessup Moot Court currently taking place in Washington DC. #jessup2024 (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
After winning all four preliminary rounds and the advanced round, they rank among the top 16 from more than 150 teams from 89 States which is already a big achievement! Alles Gute! (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
We made it: Wir haben endlich ein EU Lieferkettengesetz! Es war ein Kraftakt mit Kompromissen aber es ist trotzdem ein Meilenstein, dass wir endlich europä. Unternehmen zur Verantwortung verpflichten. Ein Meilenstein zum Schutz der Menschenrechte, Umwelt & gegen Kinderarbeit.1/2
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Erstmals haben wir ein Gesetz, das in 27 Staaten gilt, einklagbar ist und globale Hebelwirkung haben wird. 2/2
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich freue mich sehr: Die @EU_Commission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina. Das ist ein wichtiger Schritt für ein starkes und geeintes Europa. Es stärkt auch das Vertrauen der Menschen in #bih in die Zukunft ihres Landes. 🇧🇦 🤝 🇪🇺(1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Seit Beginn meiner Amtszeit setze ich mich dafür ein, die Westbalkanstaaten auf ihrem Weg in die EU zu unterstützen. Daher arbeiten wir im Justizbereich eng zusammen um die Länder bei den notwendigen Justizreformen zu unterstützen. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Denn v.a. Reformen im Bereich Rechtsstaatlichkeit, unabhängige Justiz und Korruptionsbekämpfung bilden die Grundlage für den europäischen Integrationsprozess. Es geht um eine gemeinsame europäische Zukunft der Demokratie, des Wohlstands und des Friedens. (3/3)
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Alma Zadić reposted
@falter_at
Zum 8. März: Was tun gegen Gewalt an Frauen? Justizministerin @Alma_Zadic spricht im FALTER-Radio über die Femizidwelle. Mit ihr diskutieren: Gewaltforscherin Birgitt Haller, Andrea Brem (Wiener Frauenhäuser) und @alexhaydn67 (DMÖ, Männerberatung Wien) www.falter.at/falter/radio/65e9e2d0176cc40016c0b74f/zum-8…
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
#8maerz „Man wird erst wissen, was die Frauen sind, wenn ihnen nicht mehr vorgeschrieben wird, was sie sein sollen“ – die Frauenrechtlerin Rosa Mayreder wies bereits vor rd. 100 Jahren darauf hin, dass die Ungleichheit der Geschlechter konstruiert & somit veränderbar ist. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir Frauen haben seitdem viel erreicht. Wir haben uns das Wahlrecht erkämpft, uns von männlicher Bevormundung befreit & das Recht, über unseren eigenen Körper zu bestimmen, durchgesetzt. Und doch kann von völliger Gleichstellung der Geschlechter immer noch keine Rede sein. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Was es braucht sind volle Lohntransparenz, gerechte Verteilung von Care-Arbeit & Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. Dafür setzen wir uns nicht nur heute am 8. März, sondern jeden Tag ein: In jedem Gespräch das wir führen und in jeder Entscheidung die wir treffen. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Eine #gesamtstrategie kann dabei helfen #femizide besser zu verhindern. Gemeinsam mit Frauenministerin @susanneraab_at, Sozialminister @johannes_rauch und Innenminister Karner sowie Expert:innen arbeiten wir eng zusammen, um Gewalt an Frauen zu bekämpfen. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Heute haben wir weitere Schritte diskutiert. Unser Ziel ist eine österr. Gesamtstrategie, um die vielen vorhandenen Angebote zu koordinieren & zu verbessern. Mit wissenschaftlichen Analysen und stetigem Austausch mit Expert:innen sollen Lücken im System geschlossen werden. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Um die Gewaltspirale zu durchbrechen, müssen wir an vielen Schrauben drehen. Zusammen wollen wir eine Gesellschaft, in der Frauen & Mädchen sicher sind. Das fängt bei echter Gleichstellung an. Danke an alle, die im #opferschutz & der #gewaltprävention tätig sind. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist bitter, dass es heute auf europäischer Ebene keine Mehrheit für ein starkes #lieferkettengesetz gegeben hat. Damit wurde eine historische Chance verpasst, Millionen von Kindern vor Ausbeutung zu schützen und unsere Umwelt vor weiterer Zerstörung zu bewahren. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Auch wenn das heute ein herber Rückschlag war – wir geben nicht auf. Ich werde mich weiter auf allen Ebenen für den Schutz von Kindern, der Natur & der Menschenrechte einsetzen. Und für ein geeintes Europa, das mutig in d Zukunft blickt & das alte Denken hinter sich lässt. (2/2)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Wir sorgen für mehr leistbaren Wohnraum, treiben die Ökologisierung des Wohnbaus & die Sanierung voran. Das ist gut für die Geldbörse, den Klimaschutz, Jobs & den Wirtschaftsaufschwung - wir schaffen also eine Win-Win-Win-Situation! Ökonomisch, ökologisch & sozial! (2/2) (BM)
-
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Wir investieren 1 Mrd. Euro für den gemeinnützigen Wohnbausektor. Zusätzlich schaffen wir einen Sanierungsbonus für bestehende Wohngebäude und geben den Ländern die Kompetenz wirksamer gegen Spekulation vorzugehen. (1/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die erschreckend hohe Zahl von Femiziden innerhalb weniger Tage macht mich sehr betroffen. Diese Frauen wurden unter grausamen Umständen von Männern getötet. Ein alarmierendes Signal, das uns vor Augen führt, dass wir noch stärker gegen Gewalt vorgehen müssen. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Schutz und Unterstützung von gefährdeten Frauen sind zentral. Und wir müssen an vielen weiteren Schrauben drehen, um die Gewaltspirale zu durchbrechen. Echte Gleichstellung der Geschlechter ist der Schlüssel zur Prävention von Gewalt gegen Frauen. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es braucht daher eine Gesamtstrategie, die im Kindergarten beginnt und sich durch alle Lebensbereiche zieht. So können wir das Problem an der Wurzel packen. Eine gleichberechtigte Gesellschaft ist eine sichere Gesellschaft. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
2 Jahre voller Leid, Zerstörung und unfassbarem Verlust. Heute jährt sich der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg auf die #ukraine. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Als Österreich und europäische Gemeinschaft stehen wir weiterhin entschlossen und solidarisch an der Seite der Ukraine. 🇪🇺🇺🇦
(2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Um die Täter dieser grausamen Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, müssen wir bestehende Strafbarkeitslücken schließen. There is no peace without justice! (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Herzlichen Glückwunsch liebe @LenaSchilling1! Was für ein fulminantes Wahlergebnis 🇪🇺💚 Du bist eine mutige u leidenschaftliche Kämpferin für eine klimagerechte Zukunft für alle. Ich freue mich mit dir gemeinsam für ein freies, offenes und vielfältiges Europa zu kämpfen! 💪
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich freue mich sehr, dass Pamela @rendiwagner künftig die europ. Gesundheitspolitik als Direktorin des @ECDC_EU maßgeblich mitgestalten wird. Mit deiner umfassenden Expertise & konstruktiven Art bist du die beste Wahl für diese Position. Ich wünsche Dir alles Gute & viel Erfolg!
-
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Tag 2 Münchner #sicherheitskonferenz:
Ich bin zutiefst bewegt von den vielen beeindruckenden Gesprächen, die ich heute mit inspirierenden Frauen führen durfte.
#msc (1/4)Post not available here, view on X
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Diese beeindruckenden Frauen bereichern die Diskussionen, bringen neue Perspektiven und Ideen ein. Sie fordern den Status quo heraus und können entscheidend zur Lösung sicherheitspolitischer Fragen beitragen. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
In einer Welt, die nach Gerechtigkeit und Gleichberechtigung strebt, braucht es Frauen an jedem Tisch, an dem über unsere Zukunft entschieden wird, und das als treibende Kraft. (4/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Alexej #nawalny war einer der lautesten und schärfsten Kritiker von Wladimir Putin. Er hat sich mutig und unerschrocken für ein freies und demokratischeres Russland eingesetzt. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Nachricht von seinem Tod macht mich sehr betroffen. Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie, Freund:innen und Unterstützer:innen. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Diese Woche gab es eine Einigung auf das erste Instrument zur EU-weiten Stärkung des Gewaltschutzes. Das ist nach dem EU-Beitritt zur #istanbulkonvention ein weiterer Meilenstein hin zu mehr #geschlechtergerechtigkeit und #gewaltschutz. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Einigung auf bewusstseinsbildende Maßnahmen zur Rolle des Konsens ist ein Schritt in die richtige Richtung. Um sexuelle Selbstbestimmung zu schützen, müssen wir uns aber auch auf EU-Ebene weiter für eine „Nur Ja heißt Ja“-Lösung einsetzen. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das wäre ein klares Zeichen dafür, dass es auch bei sexualisierter Gewalt Null Toleranz geben darf. #onlyyesmeansyes (4/4)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Aschermittwoch ist vorbei. Kickls hetzerisches Geplärre nicht. Wohin das führt, was die blauen AfD-Verehrer wollen, sehen wir in Ungarn: Sozialer, demokratischer, wirtschaftlicher Niedergang. (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Am #valentinstag und #equalpayday sehen wir klar: Liebe füllt keine Lohnlücke. 12,4% weniger Gehalt für Frauen in Österreich, 45 unbezahlte Tage jährlich, jedes 8. Jahr gratis im Arbeitsleben. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Blumen reichen nicht; wir brauchen Lohntransparenz, gerechtere Elternzeiten und verbindliche Gleichstellungsmaßnahmen.
Vollständige Gleichstellung ist die beste Liebeserklärung. (2/2) -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Millionen Menschen leiden unter der Ausbeutung in globalen Lieferketten – Kinderarbeit, Umweltzerstörung, lebensgefährliche Arbeitsbedingungen. Wir wollen keine Produkte, die auf Kosten von Mensch und Natur gehen. Es ist Zeit für Veränderung. (1/2) #lieferkettengesetz
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es wird Zeit, dass Menschenrechte und fairer Wettbewerb in Europa nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben, sondern durch klare Regelungen gesichert werden.
Wir müssen jetzt handeln, um eine gerechte und nachhaltige Zukunft für alle zu gewährleisten. (2/2) -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist unvorstellbar, dass Homosexuelle in Österreich bis 2002 strafrechtlich verfolgt wurden. Ein Unrecht, das viel Leid verursacht hat.
Heute, 22 Jahre später, haben alle, die von diesem Unrecht betroffen sind, Anspruch auf Rehabilitierung und finanzielle #entschädigung. 1/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Auch wenn die Entschädigung das erfahrene Unrecht und Leid nie wieder gutmachen kann, ist es mir wichtig, als Staat Verantwortung zu übernehmen. Denn diese Menschen wurden von Institutionen, die sie eigentlich hätten schützen sollen, in ihrer Würde und Menschsein verletzt. 2/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Daher war es mir wichtig, mich als Justizministerin im Namen der Justiz bei den Betroffenen & ihren Angehörigen für das erlebte Unrecht und lange Schweigen, das darauf folgte, zu entschuldigen! Liebe ist niemals ein Verbrechen! 3/3
Formular: www.bmj.gv.at/themen/Fokusthemen/Entschädigungszahlungen-… -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Herzlichen Dank für 4 Jahre Arbeit als EU-Botschafter in Österreich @MartinSelmayr. Ich kenne und schätze ihn als leidenschaftlichen Europäer, der sich mit Nachdruck für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Frieden einsetzt. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Sein Engagement für Europa, in Zeiten von Pandemie, politischen Umwälzungen & Klimaherausforderungen ist bewundernswert.
Er ist seiner Vision von einem vereinten Europa, das engagiert seine Zukunft gestaltet treu geblieben. Alles Gute für die neuen und spannenden Aufgaben! (2/2) -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Heute ist ein Tag zur Freude, denn das Parlament verabschiedet das #informationsfreiheitsgesetz und somit beenden wir die seit 100 Jahren andauernde Ära des Amtsgeheimnisses. Eine Vision, für die wir lange gekämpft haben, wird somit zur Realität. (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Historischer Moment in Österreich! Nach 100 Jahren wird das #amtsgeheimnis endlich abgeschafft. Mit dem neuen #informationsfreiheitsgesetz haben nun alle ein Grundrecht auf Information. Dafür haben wir Grüne und vor allem @WKogler lange und unermüdlich gekämpft.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Bürger:innen haben nun Recht auf Zugang zu staatlichen Informationen. Fragen zu Gemeindeausgaben, Projekten oder Nutzung von Steuergeldern? Das ist jetzt möglich! Gläserner Staat statt gläserner Bürger – ein Meilenstein für #sauberepolitik & ein starkes Zeichen gegen Korruption.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Treffen mit dem polnischen Justizminister @Adbodnar beim informellen Justiz-Rat in Brüssel. 🇦🇹🤝🇵🇱
Thema war die Zukunft der #rechtsstaatlichkeit in Europa. (1/2)
#poland
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir teilen die Vision einer gerechteren Welt, in der die Unabhängigkeit der Justiz und die Stärkung der demokratischen Werte im Vordergrund stehen.
Gemeinsam setzen wir uns für die Bekämpfung von Korruption und dem Schutz der Grundrechte ein. (2/2) -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
"Viele von Ihnen haben mich bereits danach gefragt, heute ist der Tag gekommen, an dem ich es voller Freude sagen kann: Ja, @LenaSchilling1 bewirbt sich am Grünen Bundeskongress um die Spitzenkandidatur für die #euwahl!"
🗨 @WKogler -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Liebe @LenaSchilling1, es freut mich sehr, dass du dich als grüne Spitzenkandidatin für die EU-Wahl bewirbst. Du bist eine leidenschaftliche Kämpferin für Klimaschutz & eine gerechte Zukunft. Deine klare Haltung gegen Rechtsextremismus in Europa kann ich nur unterstreichen. (1/2)
Die Grünen
@diegruenen
Jetzt ist es fix: @LenaSchilling1 bewirbt sich als EU-Spitzenkandidatin bei uns Grünen. 💚
Wir freuen uns sehr, mit Lena eine starke Stimme fürs Klima und gegen den Rechtsruck zu gewinnen. Eine junge Frau, die an eine Zukunft glaubt, für die es sich lohnt zu kämpfen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir dürfen unser Europa nicht den demokratiefeindlichen und rückwärtsgewandten Kräften überlassen. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
I fully support Manfred Nowak's candidacy for the position of Commissioner for Human Rights to the Council of Europe. His expertise and lifelong commitment to human rights make him THE human rights advocat we currently need. (1/2) youtu.be/7u9a9Tq19u8
Alma Zadić
@Alma_Zadic
I particularly welcome his intention to focus on the repatriation of abducted Ukrainian children, a clear testament to his relentless pursuit of justice and human dignity. Prof. Nowak's experience and integrity make him an ideal choice for this significant role. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Herzlichen Glückwunsch zum 80. Geburtstag, lieber Herr Bundespräsident @vanderbellen ! 🇦🇹🎂 (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Deine Weitsicht, Diplomatie und deine tiefe Verbundenheit mit den Menschen in Österreich ist bewundernswert. Es erfüllt mich mit unglaublich viel Stolz und Dankbarkeit, dich als unseren Bundespräsidenten zu haben.
(3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich wünsche dir für die kommenden Jahrzehnte Gesundheit, viel Freude und viele schöne Momente 💚 (4/4)
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Alma Zadić reposted
Johannes Rauch
@johannes_rauch
Beim heutigen Festakt im Parlament haben sich alle Parteien zur allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bekannt - auch die, von denen man sonst oft Menschenverachtendes hört. Wie ernst dieses Bekenntnis gemeint ist, ist Tag für Tag im politischen Handeln zu beurteilen.
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Alma Zadić reposted
Österreichischer Frauenring
@Frauenring
Wir freuen uns über eine Umsetzung zu #gewaltinderfamilie bei Obsorgeverfahren. Im Rahmen der Gespräche zum #kindschaftsrecht wurde vor allem von Frauen- und Gewaltschutzorganisationen kritisch angemerkt, dass Gewalt in der Familie in Obsorgeverfahren „vernachlässigt“ wird. 1/3
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir müssen neue Regeln schaffen, um die profitgetriebene Manipulation von Bilanzen zu verhindern. Denn für den Schaden, den solche skrupellosen Konzerne anrichten, müssen am Schluss nicht nur wir alle zahlen - er untergräbt auch d Vertrauen in den österr. Wirtschaftsstandort. 1/2
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Dass die derzeitigen gesetzlichen Regeln für Jahresabschlüsse nicht ausreichen, zeigen auf dramatische Weise die jüngsten #signa Insolvenzen. 2/2
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
#rechtsberatung muss unabhängig sein.
Als Justizministerin habe ich mich bereits mit dem BBU-Rahmenvertrag dafür gesorgt, die Unabhängigkeit der #bbu Rechtsberatung bestmöglich abzusichern. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der @OeVfGH hat mit seinem heutigen Erkenntnis festgestellt, dass dieser Vertrag auch gesetzlich abgesichert werden muss.
Nun ist der Innenminister am Zug, um gemeinsam einen verfassungskonformen Zustand herzustellen. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es freut mich sehr, dass die unabhängige Rechtsberatung und die höchst professionelle Arbeit der BBU-Mitarbeiter:innen nun gesetzlich abgesichert wird. Alleine 2023 haben diese in zweiter Instanz in über 20.000 Fällen unabhängig & qualitativ hochwertig beraten & vertreten. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die schrecklichen Nachrichten aus #prag erschüttern mich zutiefst. Meine Gedanken sind bei den Opfern, denen heute auf so grausame Art und Weise ihr junges Leben genommen wurde, sowie ihren Angehörigen, die jetzt mit dem Verlust eines geliebten Menschen fertig werden müssen.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist gut, dass der @OeVfGH heute grundrechtliche Fragen und Abwägungen bei #handysicherstellungen verfassungsrechtlich geklärt hat. Wichtig ist, dass eine neue Regelung die Sicherheitsinteressen der Bevölkerung wahrt und die behördlichen Ermittlungsarbeiten nicht gefährdet. 1/2
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir werden die VfGH-Entscheidung jetzt im Ministerium genau analysieren und die neue Regelung zeitnah umsetzen. 2/2
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Für uns Grüne ist eine Koalition mit den Freiheitlichen ein absolutes No-Go. Kommt Kickl, kommt Orbanistan, kommt Niedergang. Dem gilt es etwas Konstruktives und Zukunftsgewandtes entgegenzusetzen. (1/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit der Einrichtung von #gewaltambulanzen schaffen wir komplett neue und niederschwellige Untersuchungsstellen, in denen sich alle, die von Gewalt betroffen sind, geschützt und kostenlos untersuchen lassen können. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Verletzung werden dokumentiert und können dann in späteren, möglichen Gerichtsverhandlungen als Beweise zur Verfügung stehen. Das führt zu einer Erhöhung der Verurteilungsquote. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich danke allen Beteiligten für ihren unermüdlichen Einsatz beim Aufbau dieses wichtigen Gewaltschutzprojektes. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das #verbotsgesetz wird verschärft und modernisiert. Es freut mich besonders, dass der Gesetzesvorschlag mit einer 2/3 Mehrheit im heutigen Justizausschuss angenommen wurde.
Damit schließen wir bestehende Lücken und verhelfen dem Gesetz zu mehr Durchschlagskraft: (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Leichtere Einziehung von NS-Devotionalien, Ausweitung der inländischen Gerichtsbarkeit & Amtsverlust nach rechtskräftiger Verurteilung nach dem VbtG.
NS-Verherrlichung ist ein nicht tolerierbarer Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft. Hier wird es 0 Toleranz geben. (2/2) -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Seit Amtsantritt habe ich zahlreiche Maßnahmen gesetzt, um jegliche Form von politischer Einflussnahme auf die unabhängige Justiz zu verhindern. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Verdachtsmomente die öffentlich wurden verlangen Transparenz & Aufklärung. Daher habe ich mein Ministerium beauftragt, eine Untersuchungskommission zur umfassenden Klärung der Vorwürfe vorzubereiten. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Diese zeigen, dass eine von der Politik unabhängige Generalstaatsanwaltschaft - an deren Spitze drei unabhängige Expert:innen gemeinsam entscheiden - das Gebot der Stunde ist. (3/3)
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Alma Zadić reposted
Johannes Rauch
@johannes_rauch
E-Card statt Kreditkarte! Um das für die Patient:innen zu sichern, investieren Bund, Länder und Sozialversicherung 14 Milliarden Euro für Gesundheit und Pflege bis 2028. Das ist die größte #gesundheitsreform der letzten Jahrzehnte. Heute haben wir sie in den Nationalrat gebracht.
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Alma Zadić reposted
Oskar Deutsch
@DeutschOskar
Eine Folge von Hamas-Terror und israelfeindlicher Desinformation ist der Anstieg antisemitischer Vorfälle in🇦🇹um 385%. Umso wichtiger ist die strafrechtliche Verfolgung von Verhetzung, Gutheißung von Terror – sowohl auf den Straßen als auch im Netz. 1/3
Foto: BMJ/Antonio Nedić -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Was für junge Menschen heute kaum mehr vorstellbar ist, war früher bitterer Ernst: Zehntausende queere Menschen wurden in der 2. Republik strafrechtlich verfolgt - nur, weil sie geliebt haben.
Erst 2002 wurde die letzte Kriminalisierung von Homosexualität abgeschafft. (1/4)Post not available here, view on X
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir werden das Leid und das Unrecht, das diesen Menschen widerfahren ist, damit aber nie wiedergutmachen können. Aber wir können und müssen als Staat Verantwortung für unsere Geschichte übernehmen. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich möchte mich auch bei Andreas Brunner vom @QWIEN_Zentrum und beim Betroffenen Michael Woditschka herzlich für ihren jahrelangen Kampf für die Gerechtigkeit von queeren Menschen bedanken. (4/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die #novemberpogrome 1938 markieren den Moment, als Hass und Hetze ins Morden übergingen. In jener Nacht wurden Jüdinnen und Juden verhaftet, misshandelt und ermordet. Synagogen brannten, jüdisches Leben wurde zerstört mit dem Ziel es auszulöschen. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist unsere historische Pflicht an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte - die #shoah zu erinnern. Niemals dürfen wir die Schrecken des Nationalsozialismus vergessen.
#niewieder dürfen wir bei Antisemitismus, Rechtsextremismus und Rassismus wegschauen. (2/2) -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir verzeichnen einen erschreckenden Anstieg von antisemitischen Übergriffen in Österreich. Deshalb ist es umso wichtiger aktiv gegen Antisemitismus aufzustehen. Mit der Verschärfung und Modernisierung des #verbotsgesetz setzen wir einen wichtigen Schritt. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Außerdem stellen wir klar, dass wer nach dem Verbotsgesetz verurteilt ist, nichts im Staatsdienst zu suchen hat. Jede Form von Antisemitismus und NS-Verherrlichung ist ein nicht tolerierbarer Angriff auf unsere Demokratie und freie Gesellschaft. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist unsere historische Verantwortung jüdisches Leben in Österreich zu schützen und dafür zu sorgen, dass sich die Schrecken der NS-Zeit niemals wiederholen. (4/4)
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Alma Zadić reposted
Int'l Criminal Court
@IntlCrimCourt
📷 #icc Prosecutor Karim A.A. Khan KC met with H.E. Ms Alma Zadić, Federal Minister of Justice of #austria, during her official visit at the Court. #buildingsupport @Alma_Zadic
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit dem Minister für Rechtsschutz @ministervRB habe ich best-practices ausgetauscht. Dabei ging es insb um die Stärkung des Rechtsstaates.
Mit unseren Digitalisierungsfortschritten wie „Justiz Online“ u digital. Verfahren machen wir die Justiz moderner und bürger:innennäher. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Heute habe ich die niederländische Justizministerin @DilanYesilgoz getroffen. 🇳🇱
Wir haben uns über die Bekämpfung von #cyberkriminalität und #korruption ausgetauscht.
Korruption ist Gift für unsere Gesellschaft, daher müssen wir europaweit gemeinsam dagegen vorgehen. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die #pressefreiheit ist ein Grundstein unserer Demokratie. Die Aufgabe der Politik ist es, dieses Recht zu schützen und nicht, Medien in ihrer Berichterstattung einzuschränken. Auch ÖRAK-Ehrenpräsident Wolff hat davor gewarnt. Mit uns Grünen wird es kein #zitierverbot geben.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Auch im Krieg gilt das Recht. Es ist wichtig, dass #kriegsverbrechen schnell und effizient geahndet werden und dass es keine Strafbarkeitslücke gibt. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
#kriegsverbrecher müssen zur Verantwortung gezogen werden. Das Justizministerium hat eine Expertin zum Internationalen Strafgerichtshof entsandt, um die Ermittlungen gegen die Verantwortlichen zu unterstützen. #icc (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich bin gerade auf Besuch in Den Haag in den Niederlanden, um unsere internationale Zusammenarbeit weiter zu stärken. 🇳🇱(1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
@Eurojust unterstützt Mitgliedsstaaten bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität. Nur gemeinsam kann uns der Kampf gegen organisiertes Verbrechen, Terrorismus und #cybercrime gelingen. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Insbesondere Verbrechen im digitalen Bereich stellen uns dabei vor neue, ernst zu nehmende Herausforderungen. Eine europäische Strafverfolgung muss rasch und einfach möglich sein. Genau an dieser Schnittstelle steht Eurojust. (3/3)
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Alma Zadić reposted
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Alma Zadić reposted
Int'l Criminal Court
@IntlCrimCourt
#buildingsupport: H.E. Ms Alma Zadić, Federal Minister of Justice of #austria, visited the #icc today and held meetings with the President, the Prosecutor and the Registrar of the Court. @Alma_Zadic
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Am 31.10.2003 wurde das Übereinkommen der UN gegen #korruption beschlossen und ist das einzige weltweit rechtlich verbindliche Instrument zur Korruptionsbekämpfung. #uncac (1/5)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Am 20-jährigen Jubiläum habe ich unter anderem gemeinsam mit UNODC-Direktorin @GhadaFathiWaly und Bundespräsident @vanderbellen über die bisherigen Erfolge und Maßnahmen diskutiert. (2/5)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
"The fight against corruption is a fight for clean and effective investment in public goods and services; a fight for justice and equal opportunities; a fight to leave no one behind." – @GhadaFathiWaly (3/5)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
"Prevention is always better than cure. The best vaccine against the corruption pandemic is to raise awareness, to build a culture of integrity, to teach ethical decision-making." – @vanderbellen (4/5)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Korruption ist Gift für die Gesellschaft. Sie beschädigt das Vertrauen in die Demokratie und schadet ihr nachhaltig.
Um Korruption effektiv zu bekämpfen, braucht es 3 Punkte:
•Transparenz
•Effektive Strafverfolgung
•Strenge Antikorruptionsregeln
(5/5) -
Alma Zadić reposted
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
Viele versammeln sich heute Abend am Heldenplatz & setzen ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen, die am 7. 10. von der Hamas nach Gaza verschleppt wurden.
Es ist ein leuchtendes Bekenntnis gg. Antisemitismus, Terror, Gewalt, Hass & Menschenverachtung. #yeswecare (1/4) -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Es gilt, unsere Demokratie und unser friedliches Miteinander mit allen Mitteln zu verteidigen. Hass, Hetze und Sympathien für extremistischen Terror haben in unserem Land keinen Platz!
Setzen wir heute um 18:00 Uhr am Wiener Heldenplatz gemeinsam ein Zeichen. #yeswecare (GR) -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Meine Gedanken sind heute bei den Opfern, den Angehörigen und Hinterbliebenen des Terroranschlages vom 2.11.2020.
Wir erinnern an:
•Gudrun
•Nedjip
•Qiang
•Vanessa
(1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Terrorismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Terroristen wollen Angst, Unsicherheit und Hass verbreiten.
Ihr Ziel? Unsere Gesellschaft spalten. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir müssen als Gesellschaft enger zusammenstehen. Wir lassen uns weder unsere Freiheit nehmen, noch lassen wir uns spalten.
Nicht heute und nie wieder. (3/3) -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Der antisemitische Brandanschlag am Zentralfriedhof ist ein weiterer Akt vollkommen inakzeptabler Aggression auf die Sicherheit jüdischen Lebens in Österreich. Ich verurteile diese Tat auf das Schärfste. (1/2)
-
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der feige Brandanschlag auf den jüdischen Teil des Zentralfriedhofs ist ein trauriger Beweis für die steigende Bedrohung jüdischen Lebens in Österreich. Diese Tat ist inakzeptabel und auf‘s Schärfste zu verurteilen. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist ein Weckruf, dass wir alle gegen Antisemitismus und Hass aufstehen müssen. Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Wir müssen alles dafür tun, dass Jüdinnen und Juden hier sicher leben können. (2/2)
-
Alma Zadić reposted
Ghada Fathi Waly
@GhadaFathiWaly
Thank you 🇦🇹 Minister of Justice @Alma_Zadic for joining us in celebrating #uncac20.
Your dedication to justice, integrity and gender equality is truly inspiring, and @UNODC is grateful for your partnership as we strive to promote the rule of law worldwide. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
#equalpayday2023 62 Tage. So viele Tage arbeiten Frauen dieses Jahr in Österreich gratis. Mit 16,9% ist der #genderpaygap in Österreich noch immer viel zu hoch. Seit Jahren liegen wir damit deutlich über dem EU-Schnitt.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Doch die Schließung der Lohnlücke als einzige Maßnahme reicht nicht aus. Es braucht eine echte gesellschaftliche #gleichstellung der Geschlechter, sowie eine gerechte Verteilung unbezahlter Care-Arbeit und volle #lohntransparenz.
-
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Auch dieses Jahr begehen wir den #nationalfeiertag am geschichtsträchtigen Heldenplatz. Alles wie immer? Mitnichten.
Denn Freiheit, Sicherheit u. Unabhängigkeit – das schien alles schon einmal selbstverständlicher. Meine Gedanken dazu findet ihr auf www.gruene.at/nie-wieder-ist-jetzt (GR) -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Dass es in der aktuellen Situation zu einer derartigen antisemitischen Provokation vor dem Wiener Stadttempel kommt, ist vollkommen inakzeptabel und muss raschest aufgeklärt werden. Ebenso die offenbar fehlende Bewachung durch Kräfte der Exekutive. (BM)
-
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit großer Erschütterung habe ich heute vom plötzlichen und viel zu frühen Tod von Christian Pilnacek erfahren. Er war ein fachlich äußerst versierter Jurist, der mit seiner Expertise einen großen Beitrag zur Weiterentwicklung des Strafrechts geleistet hat. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Seiner Familie, seinen Freundinnen und Freunden und allen Angehörigen möchte ich mein tief empfundenes Mitgefühl ausdrücken. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die strafrechtliche Verfolgung homosexueller Menschen war ein dunkles Kapitel der 2. Republik. Daher habe ich mich im Namen der gesamten Justiz bei allen Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung strafrechtlich verfolgt wurden, für dieses Unrecht entschuldigt. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich habe versprochen, alle zu Unrecht Verfolgten vollständig zu rehabilitieren & finanziell zu entschädigen. Jetzt haben wir d finanziellen Mittel bekommen. Das kann das Leid zwar nicht wieder gut machen, aber als Staat übernehmen wir damit die Verantwortung für das Unrecht (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist beschämend, dass queere Menschen in Österreich bis ins 21. Jahrhundert strafrechtlich verfolgt wurden. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Justiz ist lebendiger denn je. Anstelle des vorhergesagten „stillen Todes“ ist es uns gelungen das #budget in den letzten 4 Jahren um 800 Mio. - ein Plus von 50% - zu erhöhen. Damit sichern wir die Unabhängigkeit und Widerstandsfähigkeit der Justiz strukturell ab. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit den zusätzlichen 310 Mio. Euro für 2024 bauen wir das Personal weiter aus, beschleunigen die Verfahren & stärken d Gewaltschutz. Außerdem können wir jetzt endlich einen echten Verteidigerkostenersatz finanzieren. Mit 70 Mio. Euro wird d derzeitige Betrag 30-fach erhöht. (2/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir Grüne setzen uns seit den Tierschützerprozessen dafür ein. Daher war es mir wichtig diesen Punkt ins Regierungsprogramm zu verhandeln. Jetzt setzen wir das um. Das ist ein Erfolg für alle Betroffenen und für unseren Rechtsstaat. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Lieber @othmar_karas, dein kompromissloser Einsatz für die #eu, die Menschenrechte & den gesellschaftl. Zusammenhalt sind wegweisend. Du bist ein leidenschaftlicher Verfechter für Europa & schreckst nicht vor Herausforderungen zurück. Danke & alles Gute für deinen weiteren Weg!🇪🇺
-
Alma Zadić reposted
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
Ein wichtiger Schulterschluss.
Und ein Zeichen dafür, dass unser Land – nach innen wie nach außen – in Solidarität mit #israel verbunden ist. (vdb) -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Wir verurteilen den Terror-Angriff auf die israelische Zivilbevölkerung auf das Schärfste und stehen an der Seite Israels. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei den Opfern, ihren Familien und Freund:innen. #standwithisrael 🇮🇱
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei den Opfern, ihren Familien und Freund:innen.
Werner Kogler
@WKogler
Der Hamas-Terror gegen die israelische Zivilbevölkerung löst eine neue gefährliche Eskalation aus. Wir verurteilen diesen Angriff aufs Schärfste und stehen in diesen schweren Stunden an der Seite Israels. Unser Mitgefühl gilt den Opfern dieser barbarischen Gewalt. (BM)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Lieber Herbert Kickl, Hand aufs Herz: So schlimm sind Interviews mit @peter_klien auch wieder nicht. Sie machen sogar Spaß, wenn man über sich selbst lachen kann. Einfach mal ausprobieren
#servicetweet #gewaltistkeinelösung
#pressefreiheit -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die schreckliche Nachricht von zwei Femiziden an einem Tag macht mich zutiefst betroffen. Das muss aufhören. Jede Gewalttat ist eine zu viel. Jeder #femizid ist einer zu viel. In Gedanken bin ich heute bei den Angehörigen und Freund:innen der Opfer. (1/6)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mein Ziel ist eine Gesellschaft, in der Mädchen und Frauen sicher sind und frei von Angst vor Gewalt leben können. Das ist jede Anstrengung wert. (5/6)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es braucht außerdem eine bundesweite Gesamtstrategie, die im Kindesalter beginnt, alle Lebensbereiche abdeckt und Gleichstellung fördert. Denn echte Gleichstellungspolitik ist die beste Prävention gegen Gewalt an Frauen. (6/6)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Mit aller Kraft haben wir dafür gekämpft, jetzt ist es vollbracht: Wir schaffen das Amtsgeheimnis ab. Stattdessen gilt künftig: Jede und jeder hat ein einklagbares Recht auf Information. Ein historischer Schritt. (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist soweit! Wir schaffen das #amtsgeheimnis ab. Es hat viel Überzeugungsarbeit gebraucht, aber wir Grüne waren hartnäckig & das hat sich ausgezahlt. @WKogler und @k_edtstadler haben heute einen Entwurf vorgestellt, d ein neues Zeitalter der #informationsfreiheit einläutet. 1/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Erstmals bekommen alle Menschen das Recht auf freie Informationen vom Staat – ganz nach dem Motto: Gläserner Staat statt gläserne Bürger:innen. Und nicht nur das: Das #informationsfreiheitsgesetz wirkt als Transparenz-Turbo auch gegen Vetternwirtschaft und Korruption. 2/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gemeinsam mit dem neuen Korruptionsstrafrecht und dem Parteienfinanzierungsgesetz schaffen wir ein transparentes Österreich. So geht #sauberepolitik 3/3
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Alma Zadić reposted
Iryna Mudra
@IrynaRMudra
Fruitful cooperation for more than a year🙂. We already have the result: launch of the Compensation Mechanism Register. Discussed various modalities of the Tribunal and next steps on the Core group. Thank you @Alma_Zadic for reliable partnership and support.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich bin Mutter eines Sohnes, habe einen Partner, der mich unterstützt & verdiene weit überdurchschnittlich. Trotzdem ist Mutter sein manchmal herausfordernd. Ich habe größten Respekt für alle Frauen, die Kinder ohne diese Unterstützung & finanzielle Absicherung großziehen. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Sie leisten jeden Tag Unglaubliches, das nur schwer zu fassen ist, wenn man selbst nicht in dieser Situation ist. Was diese Frauen nicht verdienen, ist Hohn und Spott von Politikern, die selbst nie in dieser Position waren. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Was sie sich von Politikern verdienen sind Antworten auf die Probleme, mit denen sie jeden Tag konfrontiert sind: fehlende Kinderbetreuung, kaum vereinbare Vollzeitstellen, schlechte Bezahlung, drohende Altersarmut. Dafür brauchen wir Lösungen & das besser heute als morgen. (3/3)
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Alma Zadić reposted
Sigi Maurer
@sigi_maurer
Ich kann die Empörung über das veröffentlichte Video von Karl Nehammer gut nachvollziehen. Wie muss es einer teilzeitarbeitenden Mutter oder einer Alleinerzieherin gehen, die jeden Euro umdrehen muss, wenn sie solche Worte hört! 1/4
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Kein Kind darf Opfer von Gewalt werden. Im Minister:innenrat haben wir ein umfassendes #kinderschutzpaket beschlossen. Dabei geht es um folgende Punkte:
* Zielgerichtete Prävention
*Wirksame Strafverfolgung
*Opferschutz
(1/6)Post not available here, view on X
Alma Zadić
@Alma_Zadic
#opferschutz: Opfer von sexuellem Missbrauch leiden oftmals ihr Leben lang an den Folgen der Tat. Deswegen wird psychosoziale Nachbetreuung um 3,5 Mio.€ und das Budget der Familienberatungsstellen um 3 Mio.€ pro Jahr ausgebaut. (5/6)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das Paket soll für größtmögliche Sicherheit unserer Kinder sorgen. Ziel ist es, Straftaten zu verhindern, bevor sie überhaupt passieren. (6/6)
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Alma Zadić reposted
Martin Selmayr
@MartinSelmayr
Im Haus der EU🇪🇺🇦🇹🎡 haben wir diese Woche intensiv über das von der @EU_Commission vorgeschlagene Recht auf Reparatur, die neuen EU-Vorgaben zur Reparierbarkeit von Produkten und den EU-finanzierten Reparaturbonus diskutiert. Ich habe mich sehr gefreut, dabei mit den 🇦🇹Bundesministern @Alma_Zadic & @johannes_rauch zwei engagierte Mitstreiter auf EU-Ebene für den #eugreendeal🌱, eine starke Kreislaufwirtschaft und empowerte Konsumenten begrüssen zu können.
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Alma Zadić reposted
Johannes Rauch
@johannes_rauch
Nachhaltige, langlebige Produkte und Reparierbarkeit müssen wieder zur Norm werden. Über den Weg dorthin habe ich mit @Alma_Zadic, @MartinSelmayr, @windisch_p @refurbed, Sophia Kratz @umweltbuero am Podium bei „Bye, bye Wegwerfgesellschaft – Konsumverhalten im Wandel” diskutiert.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Vor einem Jahr starb #jinamahsaamini in Polizeigewahrsam, nach schwerer Misshandlung. Millionen Iraner:innen erheben sich seitdem für Freiheit und Menschenrechte. Diese mutigen Frauen, Mädchen und ihre Verbündeten riskieren dabei oft auch ihr eigenes Leben. #iranrevolution (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Sie verdienen unsere vollste Solidarität und Unterstützung. Dieser Jahrestag soll uns alle daran erinnern, hinzusehen, den Frauen zuzuhören und ihren Kampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte zu unterstützen und ernsthaft zu handeln. (2/2)
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Alma Zadić reposted
Johannes Rauch
@johannes_rauch
Ein Drittel der kalten Progression können wir jedes Jahr zielgerichtet einsetzen: 2024 sind das 1,2 Milliarden Euro. Für mich ist dieses “variable Drittel” ein “soziales Drittel”: Wir entlasten Menschen mit kleinen & mittleren Einkommen und armutsgefährdete Familien mit Kindern.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Überschwemmungen in #libyen sind eine humanitäre Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes.
Mein Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Ich hoffe, dass die Rettungskräfte schnellstmöglich alle Menschen in Sicherheit bringen können. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
#marokko wurden heute von einem schrecklichen Erdbeben erschüttert. Mein aufrichtiges Beileid gilt den Familien derjenigen, die ihr Leben verloren haben oder verletzt sind.
Meine Gedanken sind bei ihnen. -
Alma Zadić reposted
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
In Demut verneigen wir uns vor den Opfern der Shoah.
In humility we bow before the victims of the Shoah. -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Wir stoppen die Kostenexplosion bei den Mieten und sorgen mit dem Mietpreisdeckel dafür, die stark angestiegenen Mietpreise wieder aus den lichten Höhen zu holen. Denn Wohnen darf nicht zum Luxus werden. Dafür haben wir in den letzten Wochen gekämpft. (1/4)
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Alma Zadić reposted
BMJV
@bmjv_bund
#chatkontrollen haben in einem Rechtsstaat nichts zu suchen. Das haben die deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister bereits deutlich gemacht. Diese Initiative gilt es nun fortzusetzen. Darüber sprach BM @MarcoBuschmann heute mit seiner 🇦🇹Amtskollegin @Alma_Zadic.
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Alma Zadić reposted
Johannes Rauch
@johannes_rauch
Massiver Ausbau psychosozialer Versorgung, zusätzlich 100 Kassenstellen, Medikamentenbevorratung: Nach dem neuen Primärversorgungsgesetz, haben Bundeskanzler @karlnehammer und ich heute ein umfassendes 5-Punkte-Paket zur #gesundheitsreform präsentiert.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die unerträgliche Hitzewellen in Europa zeigen, dass wir dringend etwas gegen Bodenversiegelung tun müssen. Denn #bodenschutz ist #hitzeschutz - und jeder Quadratmeter unversiegelter Boden zählt. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das gilt für das Land genauso wie für die Stadt. Im #lustenauerried haben wir uns heute für gesunde Böden und die Erhaltung der Artenvielfalt eingesetzt - weil Bodenschutz auch #artenschutz ist. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Und in den Städten und Gemeinden wollen wir mit klaren Haftungsregelungen dafür sorgen, dass Bäume nicht unnötig beschnitten oder gefällt werden. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wie sehr Österreich auch ein Land der Kunst und Kultur ist, wird hier bei den #bregenzerfestspielen auf schöne Art und Weise deutlich. Es freut mich sehr im #ländle zu sein und in lockerer Atmosphäre ins Gespräch zu kommen. @bregenzfestival
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Gute Nachrichten: Das EU-Parlament stimmte heute für das #renaturierungsgesetz. Weniger Beton und mehr Natur bedeuten Schutz vor Hochwassern, Muren und Dürren. Denn Bodenschutz ist Wasserschutz, ist Klimaschutz, ist Artenschutz und letztendlich Menschenschutz. #restorenature
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir gedenken heute der Opfer des Völkermordes in #srebrenica. Vor genau 28 Jahren, am 11. Juli 1995, wurden dort 8.372 Männer und Buben einzig und allein wegen ihrer Religion, ihres Namens oder ihrer ethnischen Zugehörigkeit brutal und systematisch ermordet. 1/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das größte Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg ist ein erschreckendes Mahnmal dafür, was passieren kann, wenn Hass und Hetze in unserer Gesellschaft Überhand nehmen. Was passieren kann, wenn unsere Gesellschaft gespalten wird. 2/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Was passieren kann, wenn ganze Gruppen aufgrund von Religion oder ethnischer Zugehörigkeit entmenschlicht werden. Wir erinnern, um sicherzustellen, dass sich solche Verbrechen nie wiederholen. Wir erinnern, damit wir aufstehen, wenn Hass & Hetze unser Zusammenleben bedrohen. 3/3
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
#demokratie lebt von Vertrauen, #korruption zerstört es – und damit auch unsere Demokratie. Mit dem heute beschlossenen #korruptionsstrafrecht schützen wir dieses Vertrauen und schaffen strengere Regeln für Politik und Verwaltung: (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
➡️ Mandatskauf wird strafbar
➡️ Neue Antikorruptions-Regeln im Wahlkampf
➡️ Höhere Strafen bei Korruptionsdelikten
➡️ Bis zu viermal höhere Geldstrafen für korrupte Unternehmen und Organisationen
➡️ Vereine dürfen nicht für Umgehungen genutzt werden
(2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
So sorgen wir für eine noch wirksamere Korruptionsbekämpfung und stärken das Vertrauen der Menschen in unsere demokratischen Prozesse. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
#rechtsextremismus stellt eine ernsthafte Bedrohung für unsere Gesellschaft und Demokratie dar und muss mit allen Mitteln bekämpft werden. Bei kürzlich durchgeführten Hausdurchsuchungen in der rechtsextremen Szene wurde ein riesiges Waffenlager entdeckt. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Sicherstellung von automatischen Waffen ist ein alarmierender Hinweis darauf, wie gefährlich diese Szene ist. Wir dürfen nicht zulassen, dass Hass unsere Gesellschaft spaltet. Dagegen müssen wir vorgehen und für eine offene und inklusive Gesellschaft eintreten. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mein Dank gilt der Staatsanwaltschaft und den Sicherheitsbehörden für die erfolgreichen Ermittlungen. Ihr Einsatz gewährleistet die Sicherheit unserer Gesellschaft und hilft dabei Rechtsextremismus zu bekämpfen. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Staatsanwaltschaft und die Polizei haben gestern einen möglichen Terroranschlag auf die #viennapride verhindern können. Es zeigt einmal mehr, dass Hass und Gewalt gegen die #lgbtiq+ Community weiterhin eine reale Bedrohung darstellen. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich danke den Einsatzkräften, die uns vor dieser Bedrohung geschützt haben. Aber wir dürfen nicht nachlassen. Wir müssen gegen jede Form der #queerfeindlichkeit aufstehen. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Menschen und Organisationen, die sich für das Klima und die Rechte von Minderheiten einsetzen oder mutig Korruptionsskandale aufdecken, dürfen nicht durch Einschüchterungsklagen zum Schweigen gebracht werden. #antislapp (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Beim heutigen Rat der EU-Justizminister:innen ist uns mit der politischen Einigung über die Anti-SLAPP-Richtlinie ein großer und wichtiger Schritt gelungen, um dieser Entwicklung einen wirksamen Riegel vorzuschieben.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Jede Form von NS-Verherrlichung ist ein nicht tolerierbarer Angriff auf unsere Demokratie und unsere freie Gesellschaft.
Bei Wiederbetätigung, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Verschwörungstheorien darf es daher Null Toleranz geben. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir schicken die Novelle des Verbotsgesetzes in Begutachtung und schließen damit noch bestehende Lücken, um in Zukunft noch gezielter gegen jede Form von NS-Verherrlichung vorzugehen. (2/2)
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Alma Zadić reposted
MFA Austria
@MFA_Austria
Today’s last panel of #vienna30 explores how #humanrights can solve the multitude of interconnected challenges we are facing. Watch what ideas @JoanCarling, Nahla #haidar, @MagratheanTimes, @namataik_, @MaryLawlorhrds , @Tsihanouskaya & @Alma_Zadic have ➡️ www.vienna30.at
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Alma Zadić reposted
Mary Lawlor
@MaryLawlorhrds
‘You are the champions of human rights of tomorrow. By lending your voices to those who are being unheard, you give human rights meaning & substance. Your keep the spirit of hope & solidarity alive’ Austrian Minister of Justice Dr. @Alma_Zadic
#youthforrights #insolidarityandhope -
Alma Zadić reposted
European Greens
@europeangreens
🇦🇹 Minister of Justice @Alma_Zadic at #egpcongress:
“Putin’s war of aggression reminds us that our peace and sense of security are vulnerable. We must strengthen the rule of law, human rights, and our democracies across Europe.” -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
EU-Wahl 2024 🇪🇺 - es geht um die Zukunft Europas. Die europäische grüne Familie ist in Wien zusammengekommen, um Herausforderungen zu diskutieren und sich diesen mutig zu stellen. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir wollen ein freies, demokratisches und friedliches #europa. Ein Europa als Motor für globale, soziale und #klimagerechtigkeit. Vereint in #vielfalt und #solidarität. Gebaut auf #rechtsstaatlichkeit und #demokratie. Dafür braucht es heute mutige Entscheidungen. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es war mir eine große Freude gemeinsam mit @WKogler und @thomaswaitz den #egpcongress heute eröffnen zu dürfen. 💚 (3/3)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Der @europeangreens -Kongress findet dieses Jahr in Wien statt. Ich werde am 2. und 3. Juni bei der Eröffnung dabei sein und über den gerechten Übergang zu einer sozial tragfähigen grünen Wirtschaft in Europa diskutieren. (1/2)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Wir wollen in unserem Land ein neues Klima schaffen: ein Klima der Vernunft, der Zuversicht und des Mutes. Das geht nur gemeinsam mit dir. Und es geht besser im direkten Gespräch. (1/2)
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Alma Zadić reposted
Johannes Rauch
@johannes_rauch
400.000 #kinder und 200.000 Erwachsene profitieren vom heutigen Paket gegen #armut. Wir investieren 500 Mio. Euro zielgerichtet & spürbar für jene, die unsere Hilfe brauchen. In Österreich soll niemand überlegen müssen, ob Kinder ein warmes Mittagessen auf den Tisch bekommen.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gemma @OVoglauer 💪🏼 Ich freue mich sehr, dass du jetzt unsere Generalsekretärin bist. Du bist nicht nur lösungsorientiert und durchsetzungsstark, du begeisterst und überzeugst die Menschen mit denen du sprichst.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit Kompetenz und Leidenschaft kämpfst du für ein gutes politisches Klima in Österreich. 💚
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit seiner Rede vom 9.5.1950 legte der damalige französische Außenminister, Robert Schuman, den Grundstein für die EU. Heute feiern wir die Einheit und Vielfalt Europas und erinnern uns daran, dass wir nur gemeinsam stärker sind. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Eine der wichtigsten Errungenschaften der EU ist die Sicherung des Friedens auf unserem Kontinent. Nach Jahrhunderten des Krieges haben wir eine Gemeinschaft geschaffen, die auf Frieden & Zusammenarbeit basiert. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mehr denn je müssen wir uns für ein starkes, freies und demokratisches Europa einsetzen. #europatag (3/3)
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Wir freuen uns, heute unsere neue Grüne Generalsekretärin vorstellen zu dürfen: @OVoglauer. 🍀
Alle anderen im Parlament vertretenen Parteien haben einen Generalsekretär - gendern ist in diesem Fall leider nicht notwendig. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Auch 78 Jahre nach der Befreiung von der NS-Terrorherrschaft liegt es an uns jeden Tag für eine offene, vielfältige und demokratische Gesellschaft einzustehen. #tagderbefreiung #8mai (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wenn demokratische Werte in Frage gestellt werden oder anderes Unrecht geschieht, müssen wir aufstehen und unsere Stimmen erheben. Denn am Anfang standen weder das Vernichtungslager noch die Mordmaschinerie – es begann mit Worten, Hass und Hetze. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Menschlichkeit heißt, die Menschenwürde von jedem und jeder Einzelnen zu achten. Sie leitet Politik, die niemals vergisst, was die Shoah bedeutet. #niewieder ist nicht nur ein Auftrag, sondern unser aller Pflicht. (4/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich freue mich ganz besonders die deutschsprachigen Justizminister:innen in Österreich begrüßen zu dürfen. Die großen Herausforderungen, wie die
❗️ Bekämpfung von Cybercrime und Hass im Netz oder die
❗️Verfolgung von Kriegsverbrechen können wir nur gemeinsam angehen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich danke Euch @Marcobuschmann🇩🇪, Graziella Marok-Wachter🇱🇮, @samtanson🇱🇺 und @elisabeth_baume🇨🇭 für den offenen und guten Austausch .
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
"Wir werden so lange leben, so lange man sich an uns erinnert." Mit diesen Worten leitete der 97-jährige Stanisław Zalewski, einer der wenigen, die das KZ Gusen überlebten, die Gedenkveranstaltung gegen Gewalt & Rassismus im Gedenken an d Opfer des Nationalsozialismus ein. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Denn am Anfang stand nicht das Vernichtungslager - es fing mit Worten, Hass und Hetze an. Die heute anwesenden Zeitzeugen & Holocaust-Überlebenden Viktor Klein und Stanisław Zalewski helfen uns dabei, die Geschichte zu verstehen, sie zu spüren und für die Zukunft zu lernen. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Sie mahnen uns, stets wachsam zu sein und uns für eine Welt einzusetzen, in der jeder Mensch frei und gleich an Würde und Rechten geboren ist. Und erinnern uns, dass "jeder auch jemand ist". (4/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Vor 78 Jahren wurden die Konzentrationslager #gusen und #mauthausen befreit. Unzählige unschuldige Menschen wurden hier von den Nazis inhaftiert und brutal ermordet, darunter Jüdinnen und Juden, Rom:nja, Sinti:zze, Homosexuelle und politische Gefangene.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Unsere Verantwortung ist jede Form von Rassismus, Antisemitismus u Diskriminierung zu bekämpfen. Wir müssen unsere Werte wie Solidarität u gesellschaftlichen Zusammenhalt hochhalten u uns jeden Tag dafür einsetzen, dass sich d Gräueltaten d NS-Zeit niemals wiederholen. #niewieder
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die schreckliche Nachricht vom Amoklauf an einer Schule in #belgrad erschüttert mich zutiefst. Meine Gedanken sind bei allen, die diese schreckliche Tat miterleben mussten. Den Angehörigen, d jetzt um ihre Liebsten trauern, möchte ich mein tief empfundenes Mitgefühl aussprechen.
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Wilfried Haslauer hatte die Chance auf eine stabile Koalition mit Klimaschutz, sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Modernisierung und ohne Hass und Hetze. Der Landeshauptmann scheint sich aber auf eine Kickl-Koalition festgelegt zu haben. (1/2)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Reden wir über eine #millionärssteuer für #millionenerben. Weil‘s fair ist.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Queerfeindlichkeit ist leider immer noch traurige gesellschaftliche Realität - das zeigt das Zerschneiden einer Regenbogenflagge in Bregenz letzte Nacht. Es ist kein großer Schritt von der Gewalt gegen Symbole hin zur Gewalt gegen Menschen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir müssen uns daher sichtbar und klar gegen solchen Hass stellen und gemeinsam eine Gesellschaft schaffen, in der alle Menschen so sein können, wie sie sind - unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung oder Identität. #loveislove #pride #regenbogenflagge
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Thank you for the fruitful exchange!
Marija Pejčinović Burić
@MarijaPBuric
Thanks Minister @Alma_Zadic for our meeting today on @coe-Austria justice cooperation / Merci Mme la Ministre @Alma_Zadic pour notre réunion aujourd’hui sur la coopération @coe_fr-Autriche dans le domaine de la justice
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Alma Zadić reposted
MartinaBerthold
@MartinaBerthold
Endspurt #ltwsalzburg #ltw23 #salzburg #klimaschutz #energiewende #teuerungstoppen #zukunftgestalten @diegruenen
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Stelle der Präsidentin bzw. Vize-Präsidentin des OGH ist eine der wichtigsten Funktionen unseres Rechtsstaats. Es war mir daher ein zentrales Anliegen dafür zu sorgen, dass bei der Bestellung nicht einmal mehr der Verdacht einer politischen Einflussnahme entstehen kann. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Umso mehr freut es mich, dass die anstehende Bestellung erstmals nach dem von uns neu eingeführten objektiveren und transparenteren Modus erfolgt, der genau das sicherstellt. So stärken wir das Vertrauen in die Justiz und deren Unabhängigkeit weiter. orf.at/stories/3312996/ (2/2)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Für ein Klima der Vielfalt. Solidarität mit Candy Licious und der ganzen LGBTIQ-Community #dragisnotacrime 🌈
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
📷-Tipp: Unsere Justizministerin @Alma_Zadic
ist heute um 11:05 zu Gast in der #pressestunde -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir dürfen #korruption niemals einfach akzeptieren. Denn Korruption beschädigt das Vertrauen in die Politik und damit die Demokratie. www.derstandard.at/story/2000145265188/jeder-vierte-haelt… /1
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Eine aktuelle Erhebung zeigt, dass 3/4 der Bürger:innen Österreich für ein korruptes Land halten. Obwohl der Großteil der Menschen über 50 in Korruption ein Problem sieht bewerten unter 30-Jährige korruptes Handeln bereits deutlich weniger kritisch. /2
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Alma Zadić reposted
Corinna Milborn
@corinnamilborn
Ich habe heute 21.15 auf #puls24 Justizministerin Alma @Alma_Zadic, ÖVP Wien Chef Karl Mahrer und Caritas-Präsident Michael Landau @mlcaritas zu Gast, wir sprechen ua über Mahrers Video zum Brunnenmarkt, hier ein Vorgeschmack:
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Die Rede des ukrainischen Präsidenten Selenskyj war wichtig und hat mich sehr berührt. Auch mit Fortdauer des Krieges dürfen wir nicht vergessen: Es handelt sich um einen brutalen Angriffskrieg Putins auf die Ukraine und nicht um zwei gleichberechtigte Konfliktparteien. (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der Platz von #nordmazedonien und der restlichen #westbalkanstaaten ist in der #eu. Wir werden auch 🇲🇰 auf dem Weg in die EU unterstützen. /1
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Rechtsstaatliche Reformen sowie der Kampf gegen Korruption sind dafür unverzichtbar. Daher habe ich heute auch mit meinem nordmazedonischen Amtskollegen Krenar Lloga eine Erklärung zur verstärkten Zusammenarbeit im Justizbereich unterschrieben. /2
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Zentral ist: Reformen müssen transparent und effektiv umgesetzt werden, damit das Vertrauen der Menschen in die rechtsstaatlichen Institutionen gestärkt wird. /3
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Danke für den guten Austausch. Mit der gemeinsamen Erklärung stärken wir die Zusammenarbeit und unterstützen #albanien bei notwendigen Reformen in der #justiz und am Weg in die #eu.
Ulsi Manja
@manja_ulsi
🇦🇱🇦🇹 Në një takim dypalësh me Ministren e Republikës Federale të Austrisë @Alma_Zadic evidentuam bashkëpunimin e shkëlqyer në fushën e drejtësisë dhe sundimit të ligjit në mes dy vendeve dhe dy ministrive tona.
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Alma Zadić reposted
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
Österreich unterstützt die Westbalkanstaaten auf ihrem Weg in die EU. Korruptionsbekämpfung, Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und Absicherung der unabhängigen Justiz sind grundlegende Bausteine auf diesem Weg. (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
#albanien und die restlichen #westbalkanstaaten sind Teil der europäischen Familie. Es ist unsere Verantwortung sie auf ihrem Weg in die #eu zu unterstützen. /1
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Rechtsstaatlichkeit, eine unabhängige Justiz und Korruptionsbekämpfung sind dafür zentral. Deshalb habe ich heute mit meinem albanischen Amtskollegen @manja_ulsi eine Erklärung zur verstärkten Zusammenarbeit im Justizbereich unterschrieben. /2
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Damit setzen wir Maßnahmen um, die nicht nur für den EU-Beitritt notwendig sind, sondern auch das Leben der Menschen nachhaltig verbessern werden. /3
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Unser gemeinsamer Weg zum #klimaglück stellt die Menschen in den Mittelpunkt. Eine Gesellschaft, in der Gerechtigkeit, Zusammenhalt und Solidarität oberste Priorität haben.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Alle sollen die gleichen Chancen haben, sich frei entfalten und die eigenen Fähigkeiten und Talente nutzen zu können, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, sexueller Orientierung, Religion oder sozialer Herkunft.
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Anlässlich der #earthhour war ich undercover auf Energiespar-Mission. 😎
Heute Samstag drehen wir von 20:30 bis 21:30 das Licht ab und setzen ein weltweites Zeichen für den Natur- und Klimaschutz. 🌍 Seid dabei!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
#wien zählt zu den lebenswertesten Städten der Welt und hat eine lange multikulturelle Geschichte. Diese Geschichte spiegelt sich auch in den Sprachen, Küchen und Traditionen wider, die heute aus Wien nicht mehr wegzudenken sind. /1
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gemeinsam mit der Co-Chefin der Wiener Grünen, @j_puehringer war ich am #brunnenmarkt, einem der größten Märkte Europas. Hier findet man frische Lebensmittel und köstliches Essen aus aller Welt. Hier treffen sich Menschen unterschiedlicher Herkunft und tauschen sich aus. /2
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der #brunnenmarkt ist nicht nur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sondern auch ein lebendiger und vielfältiger Ort der Begegnung und des Austausches. /3
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
#mehrsprachigkeit und sprachliche #vielfalt sind eine Bereicherung für unsere Gesellschaft. Egal, ob Farsi, Englisch, BKS, Türkisch, Französisch, Arabisch oder eine andere Sprache – mehrsprachige Schüler:innen in diesem Land können stolz auf ihre Fähigkeiten sein. /1
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das geforderte Sprachenverbot der neuen NÖ-Landesregierung ist der völlig falsche Weg. Umso schöner war es deshalb für mich heute beim Vorlesetag in einer Wiener Volksschule dabei zu sein, bei dem Geschichten in über 10 verschiedenen Sprachen vorgelesen wurden. /2
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Dabei wurde eines wieder ganz klar: Zusätzliche Sprachen sind ein Reichtum und eröffnen neue Welten. Danke, liebe @NinaHoraczek , für die Organisation dieser wichtigen und wertschätzenden Veranstaltung. /3
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Alma Zadić reposted
Sigi Maurer
@sigi_maurer
Heute wird der aufgestockte #wohnkostenzuschuss präsentiert, der dort hilft, wo es am dringendsten benötigt wird.
Wir Grüne haben nichts unversucht gelassen, um die #mietpreisbremse auf den Boden zu bringen - die ÖVP hat unsere vernünftigen Vorschläge abgelehnt. -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Johanna Mikl-Leitner sagt, ihre Koalition soll die Gesellschaft wieder zusammenführen. Sie wird noch lange erklären müssen, wie das an der Seite jener gelingen soll, die Erdbebenopfer verunglimpfen, Jugendlichen ihre 🇦🇹 Heimat absprechen und Nazi-Liederbücher verherrlichen.
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Wir starten die Mission Klimaglück! Mit ihr schaffen wir ein Klima der Vernunft, der Zuversicht, der Liebe und des Mutes.
Und das geht nur gemeinsam. Mit dir! Bist du dabei? 👉 www.klimaglueck.at -
Alma Zadić reposted
Johannes Rauch
@johannes_rauch
#maskentragen stellt KEINEN Verstoß gegen das #vermummungsverbot dar! Wer freiwillig #maske trägt, schützt sich und andere. Die Klarstellung wird gerade vom Innenministerium ausgearbeitet.
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Unsere historische Aufgabe ist es, gemeinsam den Planeten zu retten. Das alte Denken, das positiver Veränderung im Weg steht, abzuschütteln. Dazu müssen wir die Menschen abholen. Eine mögliche, gestaltbare und gute Zukunft für alle aufzeigen und dafür kämpfen.
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Alma Zadić reposted
Ghada Fathi Waly
@GhadaFathiWaly
Honoured to address #womeninjustice/for Justice event with 🇦🇹 Minister of Justice @Alma_Zadic & renowned 👩⚖️ judges, as we mark Intl. Day of Women Judges for the 2nd time.
We strive for greater representation across the justice spectrum, to ensure equal & fair justice for all ⚖️. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Bis zur völligen #gleichstellung der #geschlechter liegt noch ein langer Weg vor uns, doch wir kämpfen weiter. Nicht nur heute am 8. März, sondern jeden Tag! #internationalwomansday
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Diesmal hat es nicht gereicht für den Wiedereinzug. Olga und ihr Team haben gekämpft und konnten ein leichtes Plus einfahren. Was uns Grüne auszeichnet: Aufstehen, weiterkämpfen. #ltw23 #ltwkaernten
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Alma Zadić reposted
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
Ich verstehe nur zu gut, dass ihr laut und deutlich die Einhaltung von Versprechen einfordert. Und dass ihr auch wütend seid. Denn es geht um nichts weniger als um eure Zukunft. #klimastreik (1/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist endlich soweit: Heute wurde das Besteller:innenprinzip im Nationalrat beschlossen. Ab 1.7.2023 zahlt, wer die Makler:innen bestellt – und das sind in der Regel die Vermieter:innen. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Damit beenden wir eine jahrzehntelange Ungerechtigkeit beim Wohnen und entlasten alle Wohnungssuchenden, die bislang hohe Maklerprovisionen gezahlt haben. (2/2)
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Alma Zadić reposted
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
Heute Abend leuchtet Österreichs Solidarität in den ukrainischen Nationalfarben. 🇺🇦
#standwithukraine -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
525.600 Minuten. So lange dauert der russische Angriffskrieg auf die #ukraine bereits. Seit einem Jahr leisten die Ukrainer:innen Widerstand gegen Putin. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Als europäische Gemeinschaft stehen wir der Ukraine weiterhin entschlossen und solidarisch zur Seite. 🇪🇺🤝🇺🇦
Um die Täter dieser grausamen Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, müssen wir bestehende Strafbarkeitslücken schließen. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Denn Gerechtigkeit für die Menschen in der Ukraine ist eine der Grundvoraussetzungen für eine Zukunft in Frieden und Sicherheit. (4/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
The people of #belarus have been experiencing repression and violence for years. Today I had the opportunity to exchange views with Belarusian opposition leader Sviatlana @Tsihanouskaya. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
I am touched by Sviatlana Tsikhanouskaya's courageous and determined commitment to a free, sovereign and democratic Belarus. The oppression of political opponents and civil society in Belarus is absolutely unacceptable. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
The approximately 1,500 unjustly imprisoned people must be released immediately and unconditionally. Austria will continue to support Belarusian civil society in their fight for freedom and democracy. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit 1.5.2023 beenden wir die Altersdiskriminierung bei #kreditvergaben. Wir kennen es aus unseren Familien, das Alter bringt neue Herausforderungen:
▶️ Es braucht einen Treppenlift, weil das Stufen steigen beschwerlicher wird
▶️ o das Bad muss barrierefrei gestaltet werden. 1/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Bisher konnte es trotz vorhandener Sicherheiten passieren, dass Senior:innen dafür keinen Kredit bekommen haben, weil die Banken nur die durchschnittliche Lebenserwartung bewertet haben. Das ändern wir jetzt. 2/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der heutige Minister:innenratsbeschluss ist ein wichtiger Schritt für ein gerechteres Miteinander. Vielen Dank an alle, die bei der Erarbeitung des Gesetzes mitgewirkt haben, v.a. dem Österreichischen Seniorenrat und Konsument:innenschutzminister @johannes_rauch. 3/3
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Wir sind heute beim #lichtermeer für die Kinder in der #ukraine am Stephansplatz. Mit 5.000 Kerzen wird hier ein Zeichen der Hoffnung und Solidarität gesetzt. Vielen Dank an @CaritasAustria für die Organisation.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
#equalpayday Frauen arbeiten in Österreich umgerechnet jedes 8. Jahr gratis. Warum das so ist? Weil Frauen 13 % weniger verdienen als Männer. 1/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Besonders deutlich wird d Gehaltsunterschied nach dem 1. Kind. Sie verdienen dann meist deutlich weniger als ihre männl. Kollegen, da sie den Großteil der unbezahlten Care-Arbeit übernehmen. Wir wissen, dass Care-Arbeit fairer aufgeteilt wird, wenn auch Väter in Karenz gehen. 2/3
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Deswegen brauchen wir zeitgemäße Elternkarenz- und Elternteilzeit-Modelle genauso wie verpflichtende Lohntransparenz und Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr. 3/3
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Alma Zadić reposted
Johannes Rauch
@johannes_rauch
Mit #sozialleistungen unterstützen wir als #gesellschaft jene Menschen, die unsere Hilfe wirklich brauchen. Sie treffsicher zu gestalten, ist eine wichtige Aufgabe der Politik. Maßgeblich ist der Bedarf an #unterstützung - nicht das Ausmaß der Beschäftigung. 1/3
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Today a terrible #earthquake hit #turkey & #syria. I express my sincere condolences to the families of those who lost their lives and who still fear for their loved ones.
My thoughts are with you.
Werner Kogler
@WKogler
Die Meldungen von #erdbeben in der #türkei & in #syrien machen mich betroffen. Meine Gedanken sind bei den Opfern & Helfer:innen. Österreich wird seinen Beitrag zur Katastrophenhilfe leisten und als Sofortmaßnahme 3 Mio. € aus dem #auslandskatastrophenfonds bereitstellen.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wie schnell aus Worten Taten werden zeigt der rechtsextreme Angriff auf die Schule der mutigen Schüler:innen, denen von Gottfried Waldhäusl ihre Zugehörigkeit zu unserer Gesellschaft abgesprochen wurde. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir dürfen diesem Hass keinen Raum geben und müssen uns ihm weiter entschieden entgegenstellen. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Liebe Schüler:innen, ihr alle seid Wien und ein Teil unserer Gesellschaft. Lasst euch das nie absprechen, weder von Politikern, noch von sonst irgendwem. Ihr macht Wien zu einer der vielfältigsten und lebenswertesten Städte Europas. Wir alle sind Wien, wir alle sind Österreich!
PULS 24
@puls24news
"Wenn Sie Ihre Maßnahmen schon vor Jahren durchgeführt hätten, würde die Hälfte dieser Klasse das Gymnasium in Wien heute nicht besuchen. Was sagen Sie dazu?", fragt eine Schülerin bei #procontra Gottfried Waldhäusl von der FPÖ. Seine Antwort: "Dann wäre Wien noch Wien." #puls24
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Und für Herrn #waldhaeusl ein Stück Wiener Geschichte. Das Telefonbuch aus dem Jahr 1957 - vom großartigen Georg Kreisler in seiner Telefonbuchpolka - das ist #wien! youtu.be/yGVhLSF-25c
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Wir sind militärisch neutral, aber nicht politisch. Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir @ZelenskyyUa und die Ukrainerinnen und Ukrainer in diesen herausfordernden Zeiten unterstützen. 1/3
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ab heute gibt es die kostenlose #hpv-Impfung für alle bis zum 21. Geburtstag! Das ist u.a. ein Meilenstein im Kampf gegen Gebärmutterhalskrebs, der zweithäufigsten Krebserkrankung von Frauen. Vielen Dank, lieber @johannes_rauch für diese wichtige Initiative!
Johannes Rauch
@johannes_rauch
Ab morgen, 1.Februar gibt es die #hpv Impfung kostenlos für alle bis zum 21. Geburtstag. Das war mir ein besonderes Anliegen, denn ich hatte selbst #krebs und weiß was jede Krebserkrankung, die wir verhindern können, bedeutet.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Herzlichen Glückwunsch an @HelgaKrismer und die Grünen NÖ zum deutlichen Zugewinn bei der Landtagswahl. Der engagierte Wahlkampf hat sich ausgezahlt, denn damit wurde wieder Klubstatus erreicht. Vielen Dank an die Wähler:innen die sich für #klimaschutz entschieden haben. #ltw23
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Alle Gute für dein nächstes Rennen, liebe @MikaelaShiffrin! Danke, dass du dazu beiträgst, dass es endlich normal wird über Themen wie Zyklus und
Menstruation zu sprechen - Zeit wird's!
#monthlycycle #normalizeperiods -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
#weremember - Nie dürfen wir die Schrecken des Nationalsozialismus vergessen. Nie wieder dürfen wir bei Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung wegsehen. #niewieder ist nicht nur ein Auftrag, sondern eine Pflicht - gestern, heute, morgen!
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Am #holocaustremembranceday gedenken wir der Opfer des dunkelsten Kapitels unserer Geschichte. Es liegt in unser aller Verantwortung, die Erinnerung auch für künftige Generationen wach zu halten denn das große Böse kommt in vielen kleinen Schritten. Wir müssen stets wachsam sein.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Nach der wertvollen Arbeit der Kindeswohlkommission freue ich mich, dass der VfGH heute einen weiteren Schritt zum Schutz und der Förderung des #kindeswohl|s in Verfahren gesetzt hat. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit dem Leitfaden zur Prüfung des Kindeswohls in Asylverfahren vor dem BVwG, einer Ansprechrichterin für das Kindeswohl sowie dem verstärkten Angebot von Weiterbildungen wurden zentrale Forderungen der #kindeswohlkommission, die mein Ressort betreffen, bereits umgesetzt. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Für mich gilt klar: Wir müssen auf allen Ebenen die bestmöglichen Rahmenbedingungen für das Wohl und die Entwicklung von Kindern schaffen. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Herzliche Gratulation zur erneuten Angelobung als Bundespräsident, lieber @vanderbellen! Ich freue mich, dass du uns weitere 6 Jahre mit deinem Weitblick & deiner Entschlossenheit begleiten wirst. Danke für deinen Einsatz für unsere Republik und für alle Menschen, die hier leben.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Hinter jeder Darstellung von Kindesmissbrauch steht ein Kind, das Opfer von sexueller Gewalt geworden ist. Sie leiden ihr restliches Leben an den Folgen. Deshalb haben wir heute ein umfassendes Paket zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt präsentiert. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
(2/3) Dazu gehören:
▶️ vorbeugende und verpflichtende Kinderschutzkonzepte
▶️ bessere Ausforschung der Täter und entsprechende Strafen
▶️ umfassende Unterstützung der Opfer nach einer Tat
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir setzen damit schon früh an, um unsere Kinder vor Gewalt zu schützen. Denn wir müssen dafür sorgen, dass Kinder gewaltfrei aufwachsen können. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gemeinsam mit meinen Ministerkollegen @johannes_rauch, @MagratheanTimes und Norbert Totschnig, habe ich heute eine Gedenktafel für die Opfer der NS-Militärjustiz am Regierungsgebäude am Stubenring enthüllt.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist wichtig, dass wir Orte wie diesen, als solche sichtbar machen. Diese Gedenktafel soll an die Opfer erinnern - an jene, die es gewagt haben, sich regimekritisch zu verhalten Über 30.000 wurden hier zum Tod verurteilt.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir können das Unrecht und den Terror des dritten Reiches nicht gutmachen, aber wir müssen alles dafür tun, dass es sich niemals wiederholt.
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Alma Zadić reposted
Johannes Rauch
@johannes_rauch
Für die Opfer der NS-Militärjustiz haben wir heute eine #gedenktafel am Regierungsgebäude am Stubenring enthüllt. Sie erinnert alle, die vorbeigehen, an diesen Teil unserer Geschichte, und alle, die hier arbeiten, wie wichtig der Einsatz für #rechtsstaat und #demokratie ist.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, lieber Herr Bundespräsident @vanderbellen!
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit Weitsicht und Entschlossenheit hast du uns durch die herausfordernden letzten Jahre begleitet. Danke dir, für deinen unermüdlichen Einsatz für unser Land und alle Menschen, die hier leben.
Ich wünsche dir ein wundervolles Jahr voller Freude, schöner Momente und Gesundheit. -
Alma Zadić reposted
Johannes Rauch
@johannes_rauch
In Österreich darf niemand frieren. Wir stellen sicher, dass jede:r eine warme Wohnung hat. Deswegen übernimmt der #wohnschirm ab sofort auch #energiekosten und wir stocken die finanziellen Mittel von 24 auf 134 Millionen Euro auf. www.wohnschirm.at
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Korruption ist Gift für die Demokratie und schadet dem Vertrauen in die Politik. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Verschärfungen im #korruptionsstrafrecht sind ein wichtiger Schritt, um das verlorene Vertrauen der Bevölkerung in die Politik zurückzugewinnen und Korruption einen wirksamen Riegel vorzuschieben. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir können damit noch entschiedener gegen alle jene vorgehen, die sich ungerechtfertigten Einfluss auf die Politik erkaufen wollen. (3/3)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Die Energiewende ist der Schlüssel zu mehr Unabhängigkeit, mehr Energiesicherheit und mehr Nachhaltigkeit. Um den Ausbau Erneuerbarer Energien noch stärker zu beschleunigen, haben wir uns auf folgende Maßnahmen geeinigt:
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Wir arbeiten an einer nachhaltigeren & lebenswerteren Zukunft. Und dafür setzen wir uns Tag für Tag ein. Auch in diesem herausforderndem Jahr. Gemeinsam können und werden wir auch im neuen Jahr vieles bewegen.
Wir wünschen euch frohe Weihnachten & ein gutes neues Jahr. 🎄This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ab 1.7.2023 gilt: Wer eine:n Makler:in bestellt, bezahlt auch dafür. Wir räumen mit einer jahrzehntelangen Ungerechtigkeit auf. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Niemand versteht, warum man bei jedem Umzug als Mieter:in zusätzlich Makler:innenprovisionen zahlen muss, obwohl man die Wohnung selbst gesucht und gefunden hat.
Damit entlasten wir alle Wohnungssuchenden, die bislang hohe Makler:innenprovisionen zahlen mussten. (2/2) -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Der Bund stellt den Ländern 450 Mio. Euro für den #heizkostenzuschuss zur Verfügung. Dadurch kann der Bezieher:innenkreis erweitert werden, denn die Teuerung trifft immer mehr Menschen. So unterstützen wir Österreichs Haushalte zielgerichtet – unabhängig vom Energieträger.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Bosnien und Herzegowina erhält den EU-Kandidatenstatus. Das ist ein wichtiger Schritt für ein starkes und geeintes Europa. Österreich hat sich stets dafür eingesetzt, dass bei den EU-Erweiterungsplänen auf den Westbalkan nicht vergessen wird. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Bei der Umsetzung der notwendigen Reformen kann Bosnien und Herzegowina auf Österreich zählen. Mit unserer engen Zusammenarbeit im Justizbereich unterstützen wir das Land weiterhin mit aller Kraft auf dem Weg in die EU. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Liebe Grüße vom @europeangreens Congress aus Copenhagen. #egpcongress 👋🏽🇩🇰
Grüne Regierungschef:innen, Minister:innen, Abgeordnete, Delegierte und Aktivist:innen aus ganz Europa sind zusammengekommen. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gemeinsam haben wir über gemeinsame Ziele und Werte sowie die Zukunft Europas und der EU diskutiert.
Die grüne Bewegung ist in immer mehr Ländern Teil der Regierung und trägt so zu einer nachhaltigeren und sozial gerechteren Gesellschaft bei.
(2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Vielen Dank für die großartigen Ideen und Gespräche. (3/3)
@MariaOhisalo @kimvsparrentak @thomaswaitz -
Alma Zadić reposted
Kim van Sparrentak
@kimvsparrentak
Online hate against women threatens our democracy. How do the far right, Russian hybrid threats and Big Tech come together here?
Today I hosted a #egpcongress session on online hate with three power women 🇫🇮 Minister @MariaOhisalo, 🇦🇹Minister @Alma_Zadic and @StollmeyerEU 🧵1/ -
Alma Zadić reposted
European Greens
@europeangreens
💚🌻 After years apart during the pandemic, we are so happy to have our Green Family back together in person in Copenhagen!
👇 Green Ministers & elected officials from all around Europe on stage today at #egpcongress! -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit der heute vorgestellten Novelle beenden wir die #altersdiskriminierung bei #kreditvergaben und sorgen so für ein gerechteres Miteinander. In Zukunft gilt: Die Lebenserwartung soll bei der Kreditvergabe kein Hindernis mehr sein, wenn genügend Sicherheiten vorhanden sind. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Alter darf genauso wenig wie etwa Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht oder sexuelle Orientierung eine Entschuldigung für ungerechtfertigte Benachteiligungen sein. Deshalb ist die Gesetzesnovelle auch ein wichtiger Schritt für die Selbstbestimmung von Senior:innen. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Vielen Dank an Konsument:innenschutzminister @johannes_rauch und die vorsitzende Präsidentin des Österreichischen Seniorenrats, Ingrid Korosec, für die gute Zusammenarbeit. (4/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Lieber @WKogler, ich wünsche dir von Herzen alles Gute zum Geburtstag.
Danke für deinen unermüdlichen Einsatz für eine bessere und gerechtere Zukunft für uns alle. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist ungerecht, dass viele Menschen unter den steigenden Energiepreisen leiden während gleichzeitig Energieunternehmen von der Krise profitieren. Deshalb werden jetzt die Zufallsgewinne abgeschöpft, auch rückwirkend. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das ist ein wichtiger Schritt mit dem wir als Regierung für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen. Außerdem setzen wir Anreize für die Energiewende und finanzieren die Anti-Teuerungsmaßnahmen. (2/2)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Der Mutter-Kind-Pass wird zum digitalen Eltern-Kind-Pass mit wichtigen zusätzlichen Leistungen für Eltern. Neben den bereits bestehenden Angeboten sind zum Beispiel auch psychosoziale Betreuung oder ein Hörscreening für Neugeborene enthalten. (1/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Sehr wichtige Initiative für viele junge Frauen! Danke @johannes_rauch für diese Maßnahme: Gratis HPV-Imfpung bis zum 21. Lebensjahr!
Johannes Rauch
@johannes_rauch
Die HPV-Impfung wird bis zum 21. Geburtstag kostenlos. Darauf haben wir uns heute mit Ländern und Sozialversicherung geeinigt. Das wird langfristig hunderttausende Menschen in Österreich vor einer Krebserkrankung bewahren. Ein Meilenstein! 1/2
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Alma Zadić reposted
Johannes Rauch
@johannes_rauch
Die HPV-Impfung wird bis zum 21. Geburtstag kostenlos. Darauf haben wir uns heute mit Ländern und Sozialversicherung geeinigt. Das wird langfristig hunderttausende Menschen in Österreich vor einer Krebserkrankung bewahren. Ein Meilenstein! 1/2
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Europäische #menschenrechtskonvention ist durch ihre verfassungsrechtliche Verankerung ein zentrales Instrument des Grundrechtsschutzes in Österreich. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Klar ist: #menschenrechte sind nicht verhandelbar - sie gelten für alle gleichermaßen. Das Bekenntnis zu den Menschenrechten ist allumfassend und jedes politische Handeln muss sich daran orientieren und messen. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir schließen noch bestehende Lücken beim Verbotsgesetz und verhelfen diesem so zu mehr Durchschlagskraft. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Jede Form von NS-Verherrlichung ist ein nicht tolerierbarer Angriff auf unsere Demokratie und unsere freie Gesellschaft. Da darf es Null Toleranz geben! (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die heute präsentiere Reform ist ein wichtiger Schritt im gemeinsamen Kampf gegen nationalsozialistische Wiederbetätigung, Antisemitismus und Rechtsextremismus. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Heute gedenken wir der Opfer der #novemberpogrome. Jene Nacht war der Auftakt zum schrecklichsten Kapitel der Menschheitsgeschichte - der Shoah. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das jüdische Leben wurde zerstört. Ihre Wohnungen wurden verwüstet, Synagogen wurden angezündet und Geschäfte geplündert.
Allein in dieser Nacht wurden hunderte Jüdinnen und Juden ermordet. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Geschichte lehrt uns achtsam zu sein und entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus vorzugehen. #niewieder #neveragain (3/3)
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat gezeigt, wie angreifbar unsere #energieversorgung ist. Die Antwort darauf kann nur lauten: Raus aus russischem Gas. Mit dem #erneuerbaren Wärme Gesetz (#ewg) machen wir nun einen weiteren großen Schritt auf diesem Weg. (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist meine Pflicht dafür zu sorgen, dass strafrechtliche Ermittlungen nicht gefährdet sind. Gleichzeitig soll aber die parlamentarische Aufklärung durch den Untersuchungsausschuss sichergestellt werden. Deswegen musste ich den VfGH zur Klärung dieser Frage anrufen: 1/4
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Da diese nicht zustande gekommen ist, wenden wir uns zur Klärung an den VfGH. Bis zur Entscheidung hat eine Befragung von Thomas Schmid im UsA zu den Bereichen, bei denen eine Gefährdung der strafrechtlichen Ermittlungen nicht ausgeschlossen werden kann, zu unterbleiben. 3/4
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das heißt: Eine Befragung von Thomas Schmid zu jenen Themen, die die Ermittlungen nicht gefährden und die den Fraktionen des Untersuchungsausschusses seit letzter Woche bekannt sind, ist morgen wie geplant möglich. 4/4
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir machen die Bestellung der OGH-(Vize-)Präsident:innen objektiver und transparenter und sorgen damit bei einem der höchsten Organe unseres Rechtsstaates dafür, dass nicht einmal mehr der Verdacht einer politischen Einflussnahme entstehen kann. www.derstandard.at/story/2000140328540/koalition-einigte-…
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Bundespräsident @vanderbellen hat es geschafft die Österreicher:innen mehrheitlich hinter sich zu vereinen. Sein Eintreten für eine unabhängige Justiz, für unsere Grund- und Menschenrechte und für den Klimaschutz ist das, was uns vereint.
Mehr auf 👉 gruene.at/gemeinsam-fuer-ein-gutes-klima/ -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wer nach dem Verbotsgesetz verurteilt ist, hat im Staatsdienst nichts zu suchen. Jede Form von NS-Verherrlichung ist ein nicht tolerierbarer Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft. Da darf es Null Toleranz geben. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Daher lassen wir als Bundesregierung eine Gesetzesänderung erarbeiten, mit der jede rechtskräftige Verurteilung von Beamt:innen automatisch zum Amtsverlust führt - die betroffenen Beamt:innen also den Staatsdienst verlassen müssen. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist unsere historische Pflicht als Bundesregierung hier besonders achtsam zu sein und klar zu machen, dass Anhänger:innen der demokratiefeindlichen und menschenverachtenden NS-Ideologie in unseren demokratischen Institutionen keinen Platz haben. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Bosnia and Herzegovina’s future is within the EU. The @EU_Commission’s recommendation to grant candidate status is an important step in this regard. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
However, the path toward the EU is a demanding one, requiring necessary reforms such as an independent judiciary, the fight against corruption and the strengthening of the rule of law. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
A genuine European perspective for BiH and the region in general are a priority for Austria. With our close cooperation in the justice sector, we will support BiH on its way into the EU. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Zukunft von Bosnien und Herzegovina liegt in der EU. Die Empfehlung der @EU_Commission zur Verleihung des Kandidatenstatus ist deshalb ein wichtiger Schritt. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Für einen erfolgreichen EU-Beitrittsprozess braucht es allerdings noch Reformen bei Unabhängigkeit der Justiz, Korruptionsbekämpfung und Stärkung der Rechtsstaatlichkeit. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der Westbalkan und insbesondere Bosnien und Herzegovina haben für Österreich Priorität. Mit unserer engen Zusammenarbeit im Justizbereich werden wir das auf seinem Weg in die EU unterstützen. (3/3)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Arbeiten wir gemeinsam an den Lösungen der Zukunft. Jenseits von blanker Parteilogik und altem Denken. Aus Verantwortung für Österreich. 🇦🇹
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Herzliche Gratulation zur erfolgreichen Wiederwahl, lieber @vanderbellen! Die Wahl zeigt ein deutliches Ergebnis: Die Österreicher:innen haben sich für eine Politik der Sachlichkeit und Vernunft entschieden (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Sein Eintreten für Grund- und Menschenrechte, den Klimaschutz und eine Energiewende ist das, was @vanderbellen und uns Grüne vereint. Ich wünsche Dir viel Erfolg für die nächsten 6 Jahre! (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Danke für den produktiven Austausch und Ihren wichtigen Einsatz @DeutschOskar.
Oskar Deutsch
@DeutschOskar
Besonders wichtig im Kampf gegen Antisemitismus ist die Justiz. Mit Ministerin @Alma_Zadic haben wir uns heute über die Verbotsgesetz-Novellierung, Hass im Netz und die Unterstützung von Betroffenen durch die @AMeldestelle ausgetauscht. Danke für Ihr Engagement!
Foto: BMJ/Nedić -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Heute Abend beginnt #jomkippur, der höchste Feiertag im Judentum. Weltweit beten Jüdinnen und Juden, um in das Buch des Lebens eingetragen zu werden.
Gmar Chatima Tova -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gratulation an Anton #zeilinger zum Physik- #nobelpreis! Als "Mr. Beam" wurde er mit seinen Experimenten zur Quantenphysik bekannt. Ihm gelang es die von Albert Einstein als „spukhafte Fernwirkung“ bezeichnete Verschränkung von Teilchen erstmals vollständig nachzuweisen. (1/2)
The Nobel Prize
@NobelPrize
BREAKING NEWS:
The Royal Swedish Academy of Sciences has decided to award the 2022 #nobelprize in Physics to Alain Aspect, John F. Clauser and Anton Zeilinger.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Er tätigte die erste mittels Quantenkryptografie verschlüsselte Überweisung und führte das erste quantenverschlüsselte Videotelefonat.
Ich bewundere seine Pionierarbeit und danke ihm sehr herzlich für sein Engagement. (2/2) -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
I would like to express my solidarity with my Belgian colleague, Minister of Justice @VincentVQ. I appreciate his strong commitment to the rule of law and the fight against organised crime. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
It is precisely in this area that European cooperation is crucial. Belgium can continue to count on Austria's full support. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich verurteile die brutalen Angriffe auf Frauen im #iran, die dort für ihre Rechte protestieren. Sie fordern das grundlegende Recht auf Selbstbestimmung, das allen Frauen zusteht. #iranprotests2022 (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gewalt, Unterdrückung und Ungleichbehandlung sind für Frauen im Iran keine Ausnahme, sondern schon lange bittere & tägliche Realität. Umso mehr beeindruckt mich der Mut dieser Frauen, die sich trotz der brutalen Vorgangsweise der Sicherheitskräfte nicht einschüchtern lassen.(2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es braucht jetzt eine rasche und transparente Aufklärung der Umstände des Todes von Jina Mahsa Amini und ein Ende der Gewalt gegen Protestierende. Meine Gedanken sind bei all jenen, die in diesen Tagen um ein geliebtes Familienmitglied oder eine:n Freund:in trauern müssen. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wie können #kinderrechte und #kindeswohl zur Grundlage jeden staatlichen Handelns werden? Darüber diskutiere ich heute um 18.30 Uhr mit Elisabeth Schaffelhofer-Garcia Marquez, Helmut Sax und Hedwig Wölfl. Sei live dabei: www.youtube.com/watch?v=9xIQmvA9w5E
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Helmut Sax vom @LBI_GMR spricht sich für die Einrichtung einer unabhängigen Monitoringstelle für Kinderrechte in Österreich aus, denn "nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat offengelegt, wie vielfältig die aktuellen Herausforderungen für Kinder und Jugendliche sind."
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Elisabeth Schaffelhofer-Garcia Marquez vom Netzwerk Kinderrechte: „Kinderrechte haben sich viel zu lange Zeit im rechtswidrigen Dornröschenschlaf in Österreich befunden. Alle Staatsgewalten müssen endlich radikal umdenken und unsere Verfassung achten.“
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Ab 1. Jänner 2023 werden Leistungen etwa für Familien oder Menschen mit niedrigen Einkommen an die Inflation angepasst. Ebenso ab kommendem Jahr werden die Grenzbeträge der Einkommenssteuer um 2/3 der Inflationsrate, (1/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es freut mich außerordentlich, dass mit @volker_turk ein ausgewiesener Menschenrechtsexperte zum neuen UN-Hochkommissar für Menschenrechte @UNHumanRights ernannt worden ist. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich kenne Volker Türk als leidenschaftlichen und hochkompetenten Kämpfer für die #menschenrechte und schätze den fachlichen Austausch mit ihm sehr. Alles Gute für deine neue Funktion, lieber @volker_turk! (2/2)
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Mit der #mission11 geben wir praktische Tipps und zeigen, wie man im Alltag sofort #energie sparen kann. Laut Berechnungen der @at_AEA können 🇦🇹 Haushalte so gemeinsam – jeder nach seinen Möglichkeiten, manche mehr, manche weniger – 11% ihres Gesamtenergieverbrauches einsparen.
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Alma Zadić reposted
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
I salute the Queen, her life's work for the United Kingdom and the Commonwealth. Möge sie in Frieden ruhen. (vdb)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Alle, die von Gewalt betroffen sind, sollen wissen, dass sie in dieser Situation Anspruch auf kostenlose Prozessbegleitung haben. Unter www.hilfe-bei-gewalt.gv.at finden Betroffene alle Informationen dazu sowie Kontaktmöglichkeiten zum Opfernotruf 0800 112 112. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir waren uns angesichts der dramatisch hohen Zahl an Frauenmorden einig, dass wir früher ansetzen müssen, um die Gewaltspirale zu durchbrechen. Denn Gewalt gegen Frauen beginnt im Kleinen, bei Beleidigungen oder Herabwürdigungen. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir brauchen deshalb eine bundesweite Gesamtstrategie, die im Kindesalter beginnt, alle Lebensbereiche abdeckt und echte Gleichstellung fördert. Denn echte Gleichstellungspolitik ist die beste Prävention gegen Gewalt an Frauen. (4/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wie umgehen mit immer stärker werdenden autoritären Kräften in Europa? Spannende Podiumsdiskussion mit der europäischen Chefanklägerin Laura Kövesi, dem Politologen Ivan Krastev, der Medienrechtlerin @fluturakusari vom @ECPMF und dem Direktor der @EURightsAgency @MichaelCJT (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir waren uns einig, dass ein konsequenter Kampf gegen Korruption enorm wichtig ist. Korruption schadet dem Vertrauen in demokratische Institutionen massiv und gefährdet die Demokratie. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wenn immer mehr Menschen das Vertrauen in demokratische Institutionen verlieren, dann profitieren davon autoritäre Kräfte. Daher ist eine unabhängige und starke Justiz als ein Grundpfeiler unserer Demokratie von großer Bedeutung. (3/3)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Good News: Die ersten Auszahlungen des #klimabonus und Anti-Teuerungsbonus starten bereits morgen Donnerstag – mehr als einen Monat früher als geplant! Alle Erwachsenen mit Hauptwohnsitz in Österreich erhalten 500 Euro, pro Kind gibt es 250 Euro. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Höchstgerichtliche Entscheidungen sind in einem demokratischen Rechtsstaat von allen zu respektieren und einzuhalten - natürlich auch von staatlichen Behörden. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das muss gerade im Asylbereich selbstverständlich sein. Denn hier geht es um nicht weniger als das Wohl, die Chancen und die Zukunft von Kindern. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich wünsche @vanderbellen rasche Genesung und gute Erholung und dass er sehr bald auf den nächsten Berg wandern kann.
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
ℹ️ Bundespräsident Van der Bellen hat sich am Sonntagnachmittag bei einem Bergunfall leichte Verletzungen zugezogen. Er ist bei einer Bergwanderung am Kaunergrat abgerutscht und wurde von Begleitern der Cobra in das nächstgelegene Krankenhaus gebracht. (1/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Heute habe ich den Israelischen Botschafter @RodgoldMD im Justizministerium für einen Austausch getroffen. Wir haben dabei den erschreckenden Anstieg an antisemitischen Fällen seit Beginn der Corona Pandemie besprochen. @IsraelinAustria (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Antisemitismus und Rassismus bedrohen das friedliche Zusammenleben. Es ist unsere Aufgabe, diesen Anstieg der antisemitischen Angriffe nicht nur zu thematisieren, sondern Verharmlosungen von Antisemitismus oder des Holocausts zu bekämpfen und für Menschenrechte einzustehen. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Antisemitismus darf in einer solidarischen und vielfältigen Demokratie niemals seinen Platz finden.
Vielen Dank für den konstruktiven Austausch sowie die gute Zusammenarbeit. (3/3) -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wer von #gewalt und #hassimnetz betroffen ist, befindet sich in einer besonders schwierigen Situation. Ich will, dass jede betroffene Person in Österreich weiß, dass sie in dieser Situation nicht allein ist. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Justiz unterstützt sie durch kostenlose psychosoziale und juristische Prozessbegleitung. Diese informiert und begleitet bei sämtlichen Abläufen bei Polizei und Gericht. Das bedeutet auch, dass ein:e Rechtsanwält:in zur Seite gestellt wird. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Um noch besser bekanntzumachen, wo man sich Hilfe und Unterstützung holen kann, starten wir heute eine österreichweite Informationskampagne: Unter www.hilfe-bei-gewalt.gv.at finden sich Informationen zur kostenlosen Prozessbegleitung & den vermittelnden Stellen in Österreich. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Kriegsverbrecher:innen müssen wissen, dass sie für begangene Straftaten zur Verantwortung gezogen werden. Schon jetzt unterstützen wir die ukrainischen Behörden und den Internationalen Strafgerichtshof bei der Aufklärung von #kriegsverbrechen. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit dem heutigen Erlass an die Staatsanwaltschaften regeln wir jetzt außerdem klar, unter welchen Voraussetzungen in Österreich Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen eingeleitet werden können. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
So können sich unsere Staatsanwaltschaften in Folge auch an den intern. Ermittlungen des Joint Investigation Teams der EU beteiligen. Das ist ein wichtiger weiterer Schritt zur Stärkung der internationalen Verfolgung und lückenlosen Aufklärung begangener Kriegsverbrechen. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Super Leistung, @oefb1904! Es war ein tolles Spiel und ein grandioses Turnier. Ihr könnt stolz auf euch sein – wir sind es! 🇦🇹 💪 #weuro2022
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Ein verdienter Sieg! Herzliche Gratulation an das Frauen-Nationalteam! (wk) #weuro2022
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Heute ist ein wichtiger Schritt für eine sichere Gasversorgung Österreichs gelungen. Die @omv hat für das kommende Gasjahr von Oktober 2022 bis September 2023 eine Transportkapazität für 40 TWh nicht-russisches Gas gebucht. Das verringert unsere Abhängigkeit von Russland deutlich
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich wurde heute Früh per Antigen-Test positiv auf COVID-19 getestet und warte jetzt auf das Ergebnis eines PCR-Tests. Ich befinde mich deshalb in Selbstisolation und arbeite vorerst von zuhause aus.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gratulation an unsere Elf @oefb1904 für den 2:0 Sieg gegen Nordirland. Es war ein grandioses Spiel. Damit seid ihr voll im Rennen um den Aufstieg in das Viertelfinale. Go Team 💪🏼⚽️ #aut #weuro2022 #autnir
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Weltweit geraten #frauenrechte wieder vermehrt unter Druck. @johannes_rauch und ich begrüßen es daher umso mehr, dass das EU-Parlament ein Recht auf #schwangerschaftsabbrüche in die europäische Grundrechte-Charta aufnehmen möchte. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ein Schwangerschaftsabbruch ist eine bewusste, höchstpersönliche Entscheidung, die es zu akzeptieren gilt. Wir müssen endlich damit aufhören, über die Körper von Frauen bestimmen zu wollen. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es braucht ein leistbares und flächendeckendes Angebot für Schwangerschaftsabbrüche in Österreich. Noch gibt es zu wenige Krankenhäuser und niedergelassene Ärzt:innen, die einen Abbruch durchführen. Außerdem müssen die Kosten derzeit noch selbst getragen werden. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit dem Leitfaden zur Prüfung des Kindeswohls in Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) stärken wir #kinderrechte und das #kindeswohl. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Damit folgen wir einer wichtigen Empfehlung der #kindeswohlkommission, die letztes Jahr eingerichtet wurde, um Verbesserungen in diesem Bereich vorzuschlagen. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Erstellung des Leitfadens, die Benennung einer Richterin als Ansprechrichterin für d Kindeswohl sowie das ausgeweitete Weiterbildungsangebot (erarbeitet u.a. in Zusammenarbeit mit UNHCR) sind wichtige Schritte, um das Kindeswohl in Verfahren stärker zu berücksichtigen. (3/3)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Das ist der Anfang einer großen Transparenzoffensive. Damit setzen wir neue Maßstäbe in der österreichischen Förderkultur. Wie auch die Hilfen für gemeinnützige Organisationen und Wirtschaftsbetriebe einzigartige Instrumente zur Krisenbewältigung waren, (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit Sozialminister @johannes_rauch habe ich mich heute zu gemeinsamen Projekten ausgetauscht.
Uns verbindet die Leidenschaft uns tagtäglich für ein gerechtes Miteinander in unserer Gesellschaft einzusetzen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gemeinsam arbeiten wir an echter Gleichstellung für Frauen, für LGBTIQ, für einen wirksamen Gewaltschutz und für eine wirksame Armutsbekämpfung.
Danke lieber Johannes für die gute Zusammenarbeit. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gestern wurde im @OeParl der Entschließungsantrag zum Gedenken an den Völkermord in #srebrenica einstimmig angenommen. Wir können die Wunden, die Srebrenica hinterlassen hat zwar nicht heilen, aber wir können zur Aufarbeitung beitragen. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit dem Gedenken an den Völkermord in Srebrenica verpflichten wir uns dem #niewieder. Aus der Geschichte lernen bedeutet wachsam zu sein & die ersten Anzeichen früh genug zu erkennen. Wenn Hetze & Diskriminierung unser friedliches Zusammenleben bedrohen, müssen wir handeln. (2/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Unsere Elf @oefb1904 🇦🇹 eröffnen heute in Manchester im Match gegen England 🏴 die Fußball Europameisterschaft. Liebe Spielerinnen, wir fiebern zuhause mit. Unsere Daumen sind gedrückt 💪🏼⚽️ #weuro2022
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gestern habe ich die Bürgermeisterin von Sarajewo, @BenjaminaKaric getroffen. Die 31-jährige Karić ist ein großes Vorbild für junge Menschen im Land. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Denn für einen erfolgreichen EU-Beitrittsprozess braucht es neben der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit auch das Vertrauen der Bevölkerung in die Zukunft des Landes. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Danke für den guten Austausch im Rathaus und den schönen Spaziergang durch die Altstadt von Sarajewo! (4/4)
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Alma Zadić reposted
Benjamina Karić
@BenjaminaKaric
Ugodan razgovor u Vijećnici i šetnja sa austrijskom ministricom pravde bosanskohercegovačkog porijekla, uvaženom @Alma_Zadic.
Sretna sam što dijelimo jasnu viziju budućnosti i prosperiteta ove zemlje i njenog glavnog grada! -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Zukunft von Bosnien und Herzegowina 🇧🇦 liegt in der EU. Wir müssen den Regionen des Westbalkans eine ehrliche und faire Perspektive für den EU-Beitritt bieten. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Dafür müssen aber endlich auch Reformen beim Wahlrecht oder der Korruptionsbekämpfung umgesetzt werden. Nicht nur um damit notwendig Schritte für den EU-Beitritt zu setzen, sondern auch um das Leben der Menschen in Bosnien nachhaltig zu verbessern. (3/4)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Neben Justizminister Grubeša bedanke mich auch beim Präsidenten des Hohen Justiz- und Staatsanwaltschaftsrates, Halil Lagumdžija, und Bosniens Hohen Vertreter, Christian Schmidt, für den wertvollen Austausch. (4/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der Terroranschlag in #oslo auf die Queer Community in der Nacht vor der #pride erschüttert mich zutiefst. Es ist ein Angriff auf unsere Grund- und Freiheitsrechte.
Meine Gedanken sind bei den Opfern und Angehörigen. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die heutige Entscheidung des SCOTUS ist ein massiver Rückschritt. Es macht mich wütend, dass ein halbes Jahrhundert nach der Einführung des Rechts auf Abtreibung, dieses verfassugsmäßige Recht nun abgeschafft wird. #roevswade
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist ein zivilisatorischer Rückschritt, dass Frauen in einem Land, welches sich die Freiheit des Einzelnen an die Fahne heftet, den Frauen die Freiheit nimmt über ihren eigenen Körper entscheiden zu können.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Kriminalisierung von Abtreibungen schafft diese nicht ab, sondern zwingt Frauen zu unsicheren Methoden. Diese Entscheidung gefährdet und missachtet das Leben von Frauen.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Today we signed a Memorandum of Cooperation with the General Prosecutor of #ukraine @VenediktovaIV in support of war crime investigations
Iryna Venediktova
@VenediktovaIV
We signed a Memorandum of Coop. with the Austrian Ministry of Justice in investigation of the most serious #russianwarcrimes. We`ll exchange information on the collection and recording of evidence. Thanks for strengthening the legal coalition, Österreich🇦🇹!
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
In der heutigen #zib2 History rede ich gemeinsam mit @MartinThuer über die Rolle der Justiz im langen Kampf um #lgbtiq Gleichberechtigung in Österreich.
📺 Schaltet ein, um 22:30 auf ORF2. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das dritte umfassende Anti-Teuerungspaket bietet Hilfe für alle, die sie wirklich brauchen.
Kurzfristig mit Sofortmaßnahmen und langfristig mit strukturellen Maßnahmen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Zusammen sollen diese Maßnahmen schnell und treffsicher gegen die Teuerung helfen und langfristig die Armut in Österreich verringern.
Vielen Dank an @WKogler und @johannes_rauch für ihren Einsatz für dieses wichtige Paket und ihren großen Einsatz in den letzten Wochen. -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
(2/2) Wichtig ist, dass die Maßnahmen schnell und treffsicher helfen – und gleichzeitig auch eine langfristige und lenkende Wirkung haben.
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Die #teuerung ist mitten in der Gesellschaft angekommen. Das dritte Anti-Teuerungspaket entlastet alle Menschen in Österreich – und legt den Fokus auf jene Menschen, die besonders betroffen sind. (1/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gesetzliches Unrecht und gesellschaftliche Ausgrenzung gehören zur Realität der #lgbtiq Community in der zweiten Republik, teilweise bis heute. Wer aus Fehlern der Vergangenheit lernen will, muss sich seiner Geschichte stellen. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Genau das tut die Justiz nun mit dem Projekt „Vor dem Gesetz sind alle gleich?“. Denn: Das österreichische Recht muss ein Recht für alle hier lebenden Menschen sein, vollkommen unabhängig von sexuellen Orientierungen, Geschlechtsmerkmalen oder Geschlechteridentitäten. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Danke an dieser Stelle an OLG-Graz Präsident Michael Schwanda und @QWIEN_Zentrum Co-Leiter Hannes Sulzenbacher, die das Projekt mit ihrer Expertise bereichern und mit mir gestern vorgestellt haben. (3/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Während seiner Amtszeit hat Bundespräsident @vanderbellen Österreich mit ruhiger Hand durch einige Krisen geführt.
Daher freue ich mich, dass er erneut für das Amt kandidiert.
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
Liebe Österreicherinnen und Österreicher und alle Menschen, die hier leben,
ich kandidiere neuerlich für das Amt des Bundespräsidenten der Republik Österreich. 🇦🇹
(1/4) -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Jede Blutspende rettet Leben – daher schaffen wir das diskriminierende Verbot ab. Bisher wurden homo- & bisexuelle Männer, ihre Partner:innen & Trans-Personen v. d. Blutspende ausgeschlossen. Wir ermöglichen den Zugang – unabhängig von Geschlecht oder der sexuellen Orientierung.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das sind großartige Neuigkeiten! Nachdem wir Grüne uns jahrelang dafür eingesetzt haben, wird jetzt #blutspenden in Österreich endlich diskriminierungsfrei möglich sein! In Zukunft wird niemand mehr aufgrund von sexueller Orientierung vom Blutspenden ausgeschlossen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
So geht gerechtes und auch gesundes Miteinander, denn Blutspenden rettet Leben. Vielen Dank für deinen unermüdlichen Einsatz für die Rechte der #lgbtiq Community, lieber @johannes_rauch!
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
#idahobit2022 Am heutigen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, aber auch jeden Tag, feiern wir jene die für die Gleichberechtigung der LGBTIQA+ Community kämpfen, denn LOVE=LOVE. 🏳️🌈
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die heute präsentierte #pflegereform sorgt für die lange geforderte und notwendige Trendwende und bringt sowohl Verbesserungen für das Pflegepersonal, als auch für Betroffene und pflegende Angehörige. Vielen Dank für die Umsetzung dieser wichtigen Reform, lieber @johannes_rauch!
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Verbesserungen für Pflegepersonal und pflegende Angehörige bedeuten in diesem Fall vor allem Verbesserungen für #frauen. Denn es sind immer noch hauptsächlich Frauen, die zu Hause die #pflege von Angehörigen übernehmen und in Pflegeberufen tätig sind.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gemeinsam mit @WKogler habe ich gestern den stv. UN-Generalsekretär @volker_turk getroffen. Dabei ging es um den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die humanitären Bemühungen vor Ort.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich danke dem UN-Generalsekretariat für den wichtigen Einsatz für die Menschen in der Ukraine, auch was den Schutz von Zivilist:innen und die unabhängige Aufklärung von Kriegsverbrechen betrifft.
Die Vermittlungsbemühungen der UNO zur raschen Friedensfindung sind enorm wichtig. -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Gestern haben @Alma_Zadic und ich den stv. UN-Generalsekretär @volker_turk getroffen. Der Krieg in der Ukraine wirkt sich auch auf die Energie- & Lebensmittelversorgung in Europa & im globalen Süden aus. Bei der Bewältigung globaler Probleme ist die UNO unverzichtbare Partnerin!
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der 8. Mai gilt als militärischer Sieg über den Nationalsozialismus und steht damit für die Befreiung.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es ist von großer Bedeutung, die Vergangenheit aufzuarbeiten, die Erinnerung hochzuhalten und aus der Geschichte die Lehren für die Zukunft zu ziehen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
#niewieder ist ein Versprechen und eine Pflicht.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gleich beginnt die 2. Veranstaltung von Justiz Spricht.
Gemeinsam mit @Staatsanwaelte, @ikrath, @Tamara_Ehs und Marlene Nowotny diskutiere ich über Korruption, Machtmissbrauch und Gegenstrategien.Post not available here, view on X
Alma Zadić
@Alma_Zadic
@ikrath: „Politische Korruption ist schleichendes Gift für Gesellschaft, Demokratie, Rechtsstaat und Wirtschaftsstandort. Die alarmierenden Auswirkungen werden jetzt von Tag zu Tag sichtbarer. Dagegen ein massives Zeichen zu setzen ist Ziel unseres Volksbegehrens!“
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Korruption beschädigt das Vertrauen in die Demokratie und schadet ihr nachhaltig. Ich stärke deshalb die Strukturen und Ressourcen der Justiz, denn für mich ist klar: Eine starke, unabhängige Justiz ist der beste Schutzschild gegen Korruption.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Heute vor 77 Jahren wurde das Konzentrationslager #mauthausen befreit. Wir gedenken der Millionen Opfer des Nationalsozialismus, die aufgrund einer menschenverachtenden Ideologie ermordet wurden.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der heutige Tag ist eine Mahnung, stets wachsam zu sein, für unsere Grund- und Freiheitsrechte einzutreten und uns gegen jegliche Form von Faschismus, Hass und Hetze stellen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir stehen auf gegen Gewalt und Rassismus - gestern, heute, morgen!
Nie wieder ist nicht nur ein Auftrag, sondern eine Pflicht.
#niewieder -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit dem Tod von Ivica #osim verliert Österreich einen herausragenden Fußballer, einen über die Maße erfolgreichen Trainer und einen großen Menschen. Er war Vorbild für viele und eine wichtige Stimme für Frieden und Toleranz im ehemaligen Jugoslawien.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Meine Gedanken sind in diesen Stunden bei seiner Frau, seinen Kindern und allen, die um ihn trauern.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Herzliche Gratulation zu dieser fulminanten Bestätigung als grüner Bundessprecher, lieber @WKogler! Das Ergebnis zeigt, wie großartig du die Partei in den vergangenen Jahren geführt hast und bestätigt, dass wir Grüne dich mehr denn je brauchen! #buko22
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Danke für den schönen und anregenden Austausch! @KardinalWien
Christoph Schönborn
@KardinalWien
Heute Nachmittag Begegnung und Gedankenaustausch mit Ministerin @Alma_Zadic im Justizministerium.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der plötzliche Tod von Willi Resetarits ist ein schwerer Verlust für uns alle.
Er hat nicht nur die österreichische Kultur- und Musiklandschaft mitgeprägt, sondern sich stets auch für Menschlichkeit eingesetzt.
Seine Stimme wird fehlen. -
Alma Zadić reposted
Johannes Rauch
@johannes_rauch
Wer mit Blutspenden helfen will, soll nicht wegen der sexuellen Orientierung daran gehindert werden. Hier auszugrenzen, ist vorgestrig, diskriminierend & schadet allen durch weniger Spender:innen. Erfreulicherweise unterstützen @claudiaplakolm & die ÖVP nun dieses Anliegen. 1/2
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich bin über den feigen Angriff auf @sigi_maurer zutiefst erschüttert. Glücklicherweise ist sie unverletzt.
Meinungsverschiedenheiten dürfen nie ein Grund für Gewalt sein. Gewalt an Frauen hat in Österreich leider System. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Provisionsfrei mieten: Wer die Makler:innen bestellt muss sie auch selbst bezahlen! Wir schaffen jetzt #gerechtigkeit bei den #maklerprovisionen. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Niemand versteht, warum man bei jedem Umzug als Mieter:in zusätzlich Maklerprovisionen zahlen muss, obwohl man die Wohnung selbst gesucht und gefunden hat. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wie überall sonst gilt nun auch beim Mieten: Wer bestellt, bezahlt. (3/3)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Künftig soll jene Person die Maklerprovision zahlen, die den oder die Makler:in auch beauftragt hat. Dadurch sparen viele Mieter:innen, die sich ihre Wohnung eigenständig raussuchen, teure Maklergebühren. Provisionsfreies Mieten wird so zum Standard. (1/2)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Als Bundesregierung haben wir ein zweites Entlastungspaket gegen die Teuerung geschnürt. Bis Mitte kommenden Jahres werden wir die Energieabgaben auf Strom und Erdgas reduzieren. (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Nachricht über den Tod des ehemaligen Vizekanzlers Erhard #busek trifft mich besonders. Mit seinem Handeln hat er viele Menschen in diesem Land geprägt, er hat sich bedingungslos für ein starkes, geeintes und friedliches Europa eingesetzt.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Seine Vision hat er der Jugend mitgegeben, sie unterstützt und inspiriert. Er hat über die Grenzen Österreichs eine große Wirkung entfaltet. Sein Einsatz für den Frieden im ehemaligen Jugoslawien wird heute noch hoch geschätzt.
Meine Gedanken sind bei seinen Angehörigen. #rip -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
It was a great honour to open the very first Intl Day of Women Judges w/ the amazing @UNODC Executive Director @GhadaFathiWaly. She is a true inspiration and fighter for gender equality and women's rights. Thank you for the great initiative "Women in Justice/for Justice" #iwd2022
Ghada Fathi Waly
@GhadaFathiWaly
A true honour to mark the first Intl Day of Women Judges w/ Austrian Minister of Justice Alma Zadić to launch our new @UNODC Women in Justice/for Justice initiative, celebrate changemakers & advance women across the spectrum of justice.
www.unodc.org/unodc/en/speeches/2022/womenjudges.html -
Alma Zadić reposted
UN Office on Drugs & Crime
@UNODC
Equal representation of women in the judiciary and other criminal justice institutions is a goal in itself, as well as essential to reduce gender-based discrimination in the criminal justice system.
#womeninjustice #womenforjustice -
Alma Zadić reposted
UN Office on Drugs & Crime
@UNODC
"Diversity strengthens the judiciary" stated H.E Minister of Justice of Austria Alma Zadić, noting that the world needs to acknowledge that women will continue to be changemakers.
#womeninjustice #womenforjustice -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Anlässlich des ersten Internationalen Tages der Richterinnen eröffne ich heute gemeinsam mit @UNODC Direktorin @GhadaFathiWaly die neue Initiative: Women in Justice/for Justice
Ab 14:30 live:
teams.microsoft.com/dl/launcher/launcher.html?url=/_%23/l…
UN Office on Drugs & Crime
@UNODC
📣Save the date!
Attend the #womeninjustice #womenforjustice event on the first International Day of Women Judges to learn how UNODC promotes gender balance and gender responsiveness across the spectrum of justice.
📅 10 March
🕘14:30 CET
🔗teams.microsoft.com/dl/launcher/launcher.html?url=/_%23/l… -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Lieber @WolfgangMueckst, du hast das Amt in einer schwierigen Situation übernommen und alles getan, um Österreich sicher durch die ausgesprochen herausfordernde Corona-Pandemie zu führen. Für deinen unermüdlichen Einsatz und die gute Zusammenarbeit möchte ich dir danken. 💚💪🏼
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Viele Menschen suchen nach Möglichkeiten, wie sie Geflüchteten aus der #ukraine helfen können. Wer leerstehende Räumlichkeiten zur Verfügung stellen möchte, kann das mit Unterstützung der #bbu tun (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Diese hat in Abstimmung mit den Bundesländern und Hilfsorganisationen eine Plattform zur bundesweiten Koordinierung von Notfallquartieren geschaffen. (2/2) www.bbu.gv.at/ukraine-krise-wir-organisieren-nachbarschaf…
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Die Folgen der russischen Invasion sind verheerend, insb. durch das menschliche Leid, das verursacht wird. Wir werden als Bundesregierung & in der EU weiter entschlossen handeln. Zur Bewertung der wirtschaft. Auswirkungen ist der laufende Austausch mit Expert:innen wichtig. (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Danke f d guten Austausch, @vanderbellen! Hilfe für die Menschen in d #ukraine sowie Unterstützung v #geflüchteten haben jetzt oberste Priorität. Wir haben auch über aktuelle Justizthemen insb objektive und transparente Postenbesetzungen in allen Bereichen der Justiz gesprochen.
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Alma Zadić reposted
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
🇪🇺 Solidarität, Hilfe f.d. Menschen in der Ukraine & Unterstützung von Geflüchteten haben jetzt oberste Priorität. Auch aktuelle Justizthemen wie die Reformüberlegungen für objektive und transparente Postenbesetzungen habe ich mit Justizministerin @Alma_Zadic besprochen. (vdb)
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Ukrainians who are fleeing from war can use @unsereoebb trains in #austria without a ticket. In times like this, it is our responsibility to help fast and unbuerocraticly. And that is exactly what we are doing. 🇺🇦 #ukraine
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich bin zutiefst erschüttert über den militärischen Angriff Russlands auf die #ukraine. Diesen eklatanten und schwerwiegenden Rechtsbruch verurteile ich aufs Schärfste. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir müssen jetzt als Europa gemeinsam alles dafür tun, um diesen kriegerischen Angriff in Europa zu stoppen und menschliches Leid zu verhindern. Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die ersten Bomben fallen, glauben viele nicht, dass es so schnell eskalieren kann. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Meine Gedanken sind bei den vielen unschuldigen Menschen in der Ukraine, die in diesen Stunden Fürchterliches erleben. Jetzt müssen wir handeln und sie mit aller Kraft unterstützen! (3/3)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
„Am Rechnungshof vorbei“ wird’s nicht mehr spielen! In Zukunft gibt es gläserne Parteikassen. Daran haben wir seit Jahren gearbeitet. Denn Fairness und Transparenz schützen unsere Demokratie und verhindern, dass politische Entscheidungen gekauft werden können.
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Alma Zadić reposted
Sigi Maurer
@sigi_maurer
Grüne & ÖVP haben sich zum Parteiengesetz geeinigt wie im Regierungsprogramm vereinbart. Morgen unterbreiten wir den Klubs unseren Vorschlag und stellen die Eckpunkte öffentlich vor. Dann wird verhandelt. Ziel ist eine möglichst breite Mehrheit.
Saubere Umwelt, saubere Politik! -
Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Nicht öffentliche Sideletter und Nebenvereinbarungen sollen der Vergangenheit angehören.
In den Regierungsverhandlungen mit Sebastian Kurz war diese Form einer vollumfänglichen Transparenz mit unserem Gegenüber nicht möglich (1/8) -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Am heutigen Tag vor 77 Jahren wurde d KZ Auschwitz-Birkenau befreit.
Es liegt in unserer Verantwortung, die Erinnerung für künftige Generationen wach zu halten. Es ist ein Aufruf gegen Diskriminierung und Hass. Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. #niewieder -
Alma Zadić reposted
Karl Nehammer
@karlnehammer
Als Regierungsteam stehen wir geeint gegen jede Form von Antisemitismus – denn Hass hat in Österreich keinen Platz. Es liegt an uns allen, dafür zu sorgen, dass sich das dunkelste Kapitel unserer Geschichte niemals wiederholt & Jüdinnen & Juden sicher leben können! #weremember
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Auch Satire hat ihre Grenzen. Bei der sexistischen und herabwürdigenden Darstellung einer Privatperson hat sie diese weit überschritten! Das Bild möchte ich hier jetzt nicht noch weiter verbreiten, daher nur der Hinweis, dass die Angelegenheit beim Presserat ist. #bob21
Meri Disoski
@disoski
Mit diesem sexistischen Cover wird sich Presserat befassen.
Als einzige Frau, mit entblößter Brust wird Susanne Thier, Lebensgefährtin v @sebastiankurz gezeigt. Auf eine Mutterrolle festgelegt, in sexualisiertem Zusammenhang, einzige Privatperson in Runde männlicher Politiker.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Nur zur Klarstellung - mit der Grenze ist weder eine rechtliche noch medienethische Einordnung gemeint, denn da sind andere berufen, das zu entscheiden. Es ist mir als Frau und Mutter aber wichtig, meinen Unmut über die herabwürdigende Darstellung einer Frau und Mutter kundzutun.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich gratuliere @OlafScholz, @ABaerbock, Robert #habeck und @c_lindner zur erfolgreichen Regierungsbildung. Für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Ich freue mich, dass die größte Industrienation Europas mit @Die_Gruenen Antrieb in Richtung Klimaneutralität geht. (1/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
@MarcoBuschmann stellt in der neuen #ampelkoalition den deutschen #justizminister. Ich freue mich auf einen intensiven Austausch zu neuen Ideen und Vorhaben. (2/3)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich möchte Christine #lambrecht für die hervorragende Zusammenarbeit in den letzten 2 Jahren danken. Vor allem beim gemeinsamen Einsatz gegen Hass und Gewalt im Netz. Ich wünsche ihr alles Gute für die neue Aufgabe als #verteidigungsministerin (3/3).
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Herzlichen Glückwunsch, lieber @karlnehammer Dir und den neuen Mitgliedern der #bundesregierung. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit bei unseren gemeinsame Aufgaben und anstehenden Herausforderungen.
Karl Nehammer
@karlnehammer
Es ist für mich persönlich die größte Ehre, diesem Land und seinen Menschen nun als Bundeskanzler dienen zu dürfen. Ich werde dieses Amt mit großem Respekt & dem starken Willen, unser Land zu gestalten, zu reformieren & in eine positive Richtung weiter zu entwickeln, wahrnehmen!
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich bin in Gedanken bei den Angehörigen, Hinterbliebenen und Opfern des grausamen und sinnlosen Terroranschlags, das unser Land am 2.11.2020 erschüttert hat. Ich teile ihren Schmerz, ihre Trauer und ihre Wut.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mein Dank gilt allen Einsatzkräften, die vor Ort waren; den vielen Helfer:innen, die ohne zu zögern, mutig Verletzte versorgten; sowie allen Menschen in diesem Land, die nach dieser schrecklichen Tat zusammengerückt sind und gezeigt haben: wir lassen uns vom Hass nicht spalten.
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Alma Zadić reposted
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
„Voller Fokus auf die Arbeit für #Österreich“ – das Statement zu den aktuellen innenpolitischen Entwicklungen ⬇️
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Die vergangenen Tage haben gezeigt: wenn wir das Gemeinsame vor das Trennende stellen, kommt Österreich voran. Mein Angebot: Schlagen wir ein neues Kapitel auf und übernehmen Verantwortung für die vielen, wichtigen Projekte in unserem Land. (1/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die politischen Angriffe auf die #justiz und einzelne Mitarbeiter:innen haben es notwendig gemacht, dass ich mich seit Beginn meiner Amtszeit immer wieder schützend vor die Justiz stellen muss. Seit meinem ersten Tag im Amt schütze und stärke ich die Unabhängigkeit der Justiz.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die #staatsanwaltschaft ist gesetzlich verpflichtet, jedem Verdacht nachzugehen, und das tut sie gründlich und ordentlich. Die #hausdurchsuchungen wurden von einem unabhängigen Gericht bewilligt nach klaren gesetzlichen Regeln, die für alle gelten.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich werde wie bisher dafür sorgen, dass die Staatsanwaltschaften in Ruhe und ohne politische Einflussnahme weiter ermitteln können. Die Justiz lässt sich in ihrer #aufklärungsarbeit nicht einschüchtern. Sie ist dem #rechtsstaat verpflichtet und arbeitet für uns alle.
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Nach dem gestrigen Tag können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Die erhobenen Vorwürfe wiegen schwer: es steht Korruption im Raum. Was wir jetzt brauchen, ist Stabilität und Aufklärung. (1/3)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Gestern fand die Generalversammlung der Österreichischen Freunde von Yad Vashem statt. Dabei hatte ich die Gelegenheit, dem Shoah-Überlebenden Viktor Klein zuzuhören. (1/2)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die heute vorgestellte #steuerreform ist ein echter Meilenstein für den #klimaschutz in Österreich.
Werner Kogler
@WKogler
Unser Steuersystem gibt ab jetzt auf unser Klima Acht. Alles, was das Klima schützt und unsere Zukunft sichert, wird günstiger und einfacher. Alles, was das Klima und damit unsere Zukunft gefährdet, bekommt einen gerechten Preis. (1/2)
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Alma Zadić reposted
Christoph Pinter
@UNHCR_Pinter
Ein großes Dankeschön an #Österreich für die großzügige und rasche Hilfe, die #unhcr heute für seine humanitäre Hilfe für notleidende Afghan*innen zugesagt bekommen hat!
Hier unsere Aussendung dazu: www.unhcr.org/dach/at/68929-unhcr-begrust-osterreichs-ver…
@MFA_Austria -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Herzlichen Glückwunsch @susanneraab_at! Ich wünsche dir und deinem Mann alles Gute zur Geburt eures kleinen Wunders. Den kleinen Erdenbürger heiße ich herzlich willkommen. Genießt diese wunderschöne und magische Kennenlernphase.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Lieber @sebastiankurz, gratuliere dir und Susanne zu den tollen Neuigkeiten. Vor euch liegt eine spannende und unglaublich bereichernde Zeit, ich freue mich mit euch!
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Klimaschutzministerin @lgewessler 💬 Das Erneuerbaren Ausbau Gesetz #eag 🌍 ist ein Meilenstein. Die Energiewende ist da. Ein Riesenschritt in Richtung Klimaneutralität. Bald gibt es nur mehr heimischen Ökostrom.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Unglaubliche Leistung @oefb1904 - ihr habt bis zum Schluss um jeden Ball gekämpft. Es war ein tolles Spiel und ein sensationelles Turnier. Danke euch 🇦🇹💪
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wie angekündigt, habe ich die Sorgen der Zivilgesellschaft ernst genommen und den § 112a StPO im Sinne der #korruptionsbekämpfung geändert. Die Regelung, bei der eine Einschränkung der Sicherstellungen bei Behörden befürchtet wurde, ist gestrichen.
aufstehn
@aufstehnat
Die vorgesehene Zurückdrängung von Hausdurchsuchung in Behörden zugunsten von Amtshilfeersuchen ("Vorwarnung" von Behörden) ist vom Tisch. Die Neuregelung für Hausdurchsuchungen wurde auf Geheimdienst- und ausländische Unterlagen beschränkt.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Danke für den guten Austausch! @vanderbellen
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
Dialog ist die Basis unserer #demokratie. Und eine funktionierende, unabhängige #justiz einer ihrer Grundpfeiler. Beim heutigen Gespräch mit BM @Alma_Zadic standen die aktuellen Reformvorhaben in der Justiz im Fokus. Danke für den guten Austausch! (vdb)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die sich wiederholenden und unqualifizierten Angriffe auf die #justiz und insbesondere auf die #wksta sind inakzeptabel und das aus mehreren Gründen:
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich kann mich nur allen anschließen, die an die Vernunft appellieren und fordern, dass diese unsachlichen Angriffe ein Ende haben müssen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Abschließend halte ich fest, dass ich der Ladung in den Untersuchungsausschuss selbstverständlich entsprechen werde und auch dort gerne nochmals die Rechtslage erkläre.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Als Justizministerin entschuldige ich mich heute stellvertretend für die Justiz in aller Form bei jenen homosexuellen Menschen und ihren Angehörigen, die in der zweiten Republik strafgerichtlich aufgrund ihrer sexuellen Orientierung verfolgt wurden.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich möchte mein tief empfundenes Bedauern für das Leid und das Unrecht, dass ihnen widerfahren ist ausdrücken. Diese Menschen wurden von den Institutionen, die sie eigentlich schützen sollten, in ihrer Würde, in ihrem Menschsein verletzt.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Für das geschehene Unrecht, aber auch für das lange Schweigen, das darauf folgte, möchte ich mich in aller Form bei den Betroffenen aufrichtig entschuldigen.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Spitzenbeamt*innen müssen alle Institutionen der Demokratie respektieren, auch den Verfassungsgerichtshof. Niemand kann sich über diese Institutionen stellen. Wer rassistische und frauenfeindliche Ansichten vertritt, schadet der unabhängigen Justiz und dem Vertrauen in diese.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Jegliche Kampagnen und Einschüchterungsversuche gegen die Justiz werde ich weder zulassen noch werden sie erfolgreich sein.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Čestitam Tomislavu Tomaševiću (@ttomasevichr) na izboru za novog gradonačelnika Zagreba. #greenwave je zahvatio cijelu Evropu.
Congratulations to the new green Mayor of Zagreb. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Together with @UNWomen Serbia, I organized a SpecialEvent during the #ccpcj30 focusing on prevention of #domesticviolence and challenges faced by female victims. Enforcing existing laws to protect women and girls remains the biggest challenge.
Ghada Fathi Waly
@GhadaFathiWaly
1 in 4 women suffer violence at the hands of an intimate male partner. We need better laws, services, opportunities &gender policies to save lives, support,empower-& we need to make men &boys part of the solution.🙏Min Zadic, Min Marwan for your commitment www.unodc.org/unodc/en/speeches/2021/ccpcj-domesticviolen…
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Alma Zadić reposted
Ghada Fathi Waly
@GhadaFathiWaly
Welcoming to VIC two inspiring women leaders #forjustice. My🙏to host country🇦🇹Justice Minister Alma Zadic, #ccpcj30 Chair country🇮🇹Justice Minister Marta Cartabia, for their strong support for Crime Commission & @UNODC. Looking fwd to continued collaboration for fairer societies
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Heute gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus. Wir gedenken, damit wir die Vergangenheit #niemalsvergessen, daraus lernen und diese Schrecken nie wieder zulassen. Damit wir auch die kleinen Schritte erkennen, die zu schlimmsten Gräueltaten unserer Geschichte führten.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Am Anfang stand Hetze, Hass und Ausgrenzung. Dann die Entmenschlichung und letztlich die Vernichtung. Vor 76 Jahren wurde das Konzentrationslager Mauthausen befreit, in welchem mehr als 100.000 Menschen durch nationalsozialistische Gewalt umgebracht worden sind.
#neverforget -
Alma Zadić reposted
Georg Bürstmayr
@buerstmayr
bei @lgewessler wird deutlich, was viele spüren: einfach weitermachen, das geht nicht nach dem vermutlich neunten #femizid in diesem Jahr.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Bereits der 9. #femizid dieses Jahr. Monatlich werden in Österreich im Schnitt 2 Frauen ermordet. Die Täter stehen häufig in einem Beziehungs- oder Familienverhältnis zum Opfer und haben nicht gelernt Konflikte gewaltfrei zu lösen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ein Frauenmord passiert nicht plötzlich, sondern baut sich in kleinen Schritten auf. Von Alltagssexismus über angriffige Nachrichten und Übergriffe bis hin zu Mord.
Wir müssen bei der Gewaltprävention ansetzen. Diese Serie an Femiziden muss ein Ende haben. -
Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Heute geht das neue #abfallwirtschaftsgesetz in Begutachtung. Mit diesen Maßnahmen sagen wir der #plastikflut in Österreich den Kampf an:
1️⃣Wir schaffen ein verbindliches Mehrwegangebot bei Getränken - und bringen so echte Wahlfreiheit für Konsument*innen zurück. (1/3) #plastik -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Gestern wurde bereits der 8. Frauenmord gemeldet. Die Gründe für #femizide sind niemals „Ehedramen“, Eifersucht oder Liebeskrisen. Man tötet nicht aus Liebe.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
3. Mit einem neuen Erlass die Strafverfolgungsbehörden auf spezielle Bedürfnisse bei Gewalt an Frauen sensibilisiert.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Es liegt aber noch ein weiter Weg vor uns.
Wenn ihr Opfer von Gewalt seid oder ein Opfer von Gewalt kennt, ruft um Hilfe. Die #frauenhelpline gegen Gewalt unterstützt kostenlos und anonym Frauen, die von Gewalt betroffen sind, rund um die Uhr und mehrsprachig: 0800 222 555. -
Alma Zadić reposted
Wolfgang Mueckstein
@WolfgangMueckst
.@Alma_Zadic und ich sind uns einig: Gerechtigkeit heißt auch soziale Gerechtigkeit!
Gemeinsam kämpfen wir für die Menschen in Österreich. Auf die gute Zusammenarbeit! -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Lieber @WolfgangMueckst, herzlichen Glückwunsch zur Angelobung. Du hast eine herausfordernde Aufgabe übernommen. Ich bin mir sicher, dass Du mit Deinem Elan und Tatendrang diese hervorragend meistern wirst.
Herzlich Willkommen im Team. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. 💪🏼💚 -
Alma Zadić reposted
Juliane Alton
@JulianeAlton
Gesprächsrunde mit @Alma_Zadic, @MariaWindhager und @leonidobusch. Morgen um 17 Uhr auf Youtube und Facebook. FREDA - Die Grüne Zukunftsakademie für Bildung und Kultur.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Lieber @rudi_anschober, du hast unsere Gesundheit mit Kompetenz, Ruhe und Umsicht unermüdlich geschützt und uns zuversichtlich durch eine Pandemie geführt. Danke, lieber Rudi, für deinen unermüdlichen Einsatz, deinen Humor auch in schwierigen Zeiten und deine Freundschaft. 💪💚
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Beim gestrigen Gespräch mit Expert*innen ging es um das Verhältnis zwischen #amtshilfe und #zwangsgewalt.
Danke für die konstruktive und ergebnisorientierte Diskussion.
Ein starker Rechtsstaat braucht auch eine unabhängig ermittelnde Staatsanwaltschaft. -
Alma Zadić reposted
Verein NEUSTART
@VereinNEUSTART
Wir begrüßen die von Justizministerin @Alma_Zadic präsentierten Reformschritte im Strafvollzug und unterstützen diese vollkommen. Wichtig ist jetzt ein rasches Tätigwerden der verantwortlichen Stellen für eine schnelle Umsetzung der Pläne.www.facebook.com/alma.zadic/videos/276379973977133
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mein Ziel ist es die Rahmenbedingungen für eine effektive Korruptionsbekämpfung zu verbessern und die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft zu stärken.
Daher ist für mich klar, dass Ermittlungsmöglichkeiten nicht eingeschränkt werden dürfen.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Deswegen diskutiere ich in den nächsten Tagen die kritischen Stellungnahmen mit Verfassungs- und Strafrechtsexpert*innen sowie der Praxis, um entsprechende Anpassungen des begutachteten Entwurfs des § 112a StPO vorzunehmen.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der Tod von Hugo Portisch ist ein schwerer Verlust für uns alle. Seine Arbeit und sein analytischer Geist, der es verstand Komplexes einfach darzustellen haben einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft geleistet. #rip
orf.at/stories/3203019/ -
Alma Zadić reposted
PULS 24
@puls24news
"Es ist nicht das Gutdünken der Staatsanwaltschaft, ob ich gegen jemanden ermittle. Es geht um klare Verdachtsmomente. (...) Eine Hausdurchsuchung passiert nicht einfach so," sagt Justizministerin @alma_zadic im #puls24-Interview mit @thomas_mohr zur Causa #bluemel.
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Eine unabhängige und gut arbeitende #justiz ist enorm wichtig für unseren Rechtsstaat. @alma_zadic und ich haben im Gespräch mit dem @derstandardat eine Bilanz über die sehr bewegten letzten zwei Monate gezogen. (wk) #verantwortung
Das Interview: www.derstandard.at/consent/tcf/story/2000125212559/justiz… -
Alma Zadić reposted
Alexander Van der Bellen
@vanderbellen
Willkommen zurück, liebe @Alma_Zadic! Nach der Geburt ihres Kindes ist die Justizministerin zurück im Amt. Bei unserem heutigen Treffen haben wir über aktuelle Justizthemen und geplante Reformvorhaben gesprochen. (vdb)
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
Zwei Monate durfte ich @alma_zadic als Justizminister vertreten, heute ist sie wieder zurück.
Diese bewegte Zeit war geprägt von Respekt und Vertrauen. (wk) (1/4) -
Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Das #eag ist fertig. Das heißt wir werden bis 2030 100% sauberen #strom aus #erneuerbaren Energien produzieren. Mit #photovoltaikanlagen auf einer Millionen Dächer, mit #windkraft für unser ganzes Land und mit naturverträglichen #wasserkraftwerken und #biomasseanlagen. (1/4)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der Tod von Arik Brauer trifft uns tief. Er war ein Künstler wie kein anderer und Kämpfer für Demokratie & Menschlichkeit. Seine mahnenden Worte werden uns die Schrecken des Nationalsozialismus nie vergessen lassen. Meine Gedanken sind bei seiner Familie. orf.at/stories/3198782/
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Liebe @susanneraab_at, ich gratuliere Dir vom ganzen Herzen und freue mich gemeinsam mit dir über dieses Geschenk. Großes Glück kann so klein sein ❤🌻
Susanne Raab
@susanneraab_at
Von ganzem Herzen dankbar & überglücklich dürfen mein Mann & ich bekannt geben, dass wir bald zu Dritt sind! Für uns beginnt mit der Geburt unseres ersten Kindes ein neuer Lebensabschnitt - ein Abenteuer, dem wir mit unendlicher Freude, Dankbarkeit und Neugierde entgegenblicken!
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mein Mann & ich sind überglücklich und dankbar, dass unser kleiner Sohn am 6.1.2021 um 23:23 Uhr das Licht der Welt erblickt hat.Die nächsten paar Wochen werde ich mich gemeinsam mit meinem Mann unserem Sohn widmen.Danke @WKogler, dass du in dieser Zeit die Vertretung übernimmst.
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Alma Zadić reposted
Ralf Beste
@rabe_diplo
🇦🇹Justizministerin @Alma_Zadic bei der hochkarätig besetzten #dayton25-Konferenz des @ECFRBerlin: Stabilität und Rechtsstaatlichkeit in Bosnien sind in unserem gemeinsamen 🇪🇺 Interesse. @majda_ruge #eu2020de
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Alma Zadić reposted
ECFR
@ecfr
Just 1 more day to go: Don't miss our online event Dayton at 25: The future of Bosnia & Herzegovina. Speakers include: @SenatorShaheen @carlbildt @ischinger, @Alma_Zadic & many more. Livestream available via this link: ecfr.eu/event/looking-into-the-future-of-bosnia-and-herze…
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Endlich! 💪 Wir halbieren die Umsatzsteuer für Menstruationsprodukte🩸auf 10%. Bluten ist kein Luxus. Eine Steuer, die nur Frauen zahlen, ist ungerecht. #tampontax
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir stehen gemeinsam gegen Gewalt an Frauen. Auf Initiative von Frauenministerin @susanneraab_at wird im Rahmen der Bewusstseinskampagne der „16 Tage gegen Gewalt“ ein Schwerpunkt auf das Thema gelegt. #orangetheworld
Bundeskanzleramt
@bkagvat
Heute ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auf Initiative von Frauenministerin @susanneraab_at wird im Rahmen der Bewusstseinskampagne der „16 Tage gegen Gewalt“ ein Schwerpunkt auf das Thema gelegt. Die Bundesregierung steht gemeinsam gegen Gewalt! #orangetheworld
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Alma Zadić reposted
Werner Kogler
@WKogler
2021 wird das Jahr des Klimaschutzes. Es wird das #comeback-Jahr für Wirtschaft u Beschäftigung durch Klimaschutz. Es geht viel mehr weiter als erwartet: Es gibt nicht nur eine Klimaschutzmilliarde, sondern gleich mehrere! Und jetzt: der Einstieg in die öko-soziale #steuerreform.
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Die Ökosoziale Steuerreform ist ein zentraler Baustein für unser Upgrade. Heute haben @WKogler und ich die nächsten Schritte präsentiert: Wir ökologisieren die #nova, sorgen für Steuererleichterungen für Öffi- und Radpendler*innen & wir senken die Umsatzsteuer auf #reparaturen.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
#niemalsvergessen! Heute von 82 Jahren verdichtete sich der Hass zu Gewalt gegen Juden. Jüdische Geschäfte wurden geplündert, ihre Wohnungen verwüstet, ihre Synagogen angezündet. Hunderte Juden wurden allein in dieser Nacht ermordet.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Das Recht zog sich aus den Straßen zurück.Wir gedenken an die #novemberprogrome von 1938, auch weil mit ihnen das größte Verbrechen unserer Geschichte kam. Der Holocaust. Die Todesstiege von Mauthausen. Die Gaskammern von Auschwitz. Der industriell gefertigte Tod.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Danke an alle Blaulichtorganisationen, die für unsere Sicherheit heute im Einsatz sind. Es sind schreckliche Bilder, die fassungslos machen. Bitte bleibt zu Hause. Alle Hinweise bitte direkt an @LPDWien senden.
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Alma Zadić reposted
POLIZEI WIEN
@LPDWien
Wenn Sie Videos oder Fotos des derzeitigen Einsatzes im 1. Bezirk haben - HIER uploaden, NICHT in sozialen Medien verbreiten! So können Sie uns unterstützen! Bitte um zahlreichen RT
upload.bmi.gv.at #0211w -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Der abscheuliche Terroranschlag in #nizza ist erschütternd. Meine Gedanken sind bei den Opfern u Angehörigen. Es ist zugleich auch ein Angriff auf unsere Demokratie, unsere Grund- und Freiheitsrechte. Jetzt heißt es solidarisch sein mit #frankreich, mit #europa.
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Lesetipp 🗞 Das neueste Interview mit der Justizministerin @Alma_Zadic
Themen unter anderem: #insolvenzrecht & #budget
www.derstandard.at/story/2000121164660/alma-zadic-zu-coro… -
Alma Zadić reposted
Georg Renner
@georg_renner
Schön? Elegant? Unsere Verfassung?
Das @forumalpbach hat die Diskussion "Was eine Verfassung braucht" mit SCaD Matzka, Prof. Gamper, BM @Alma_Zadic und Präsident Grabenwarter jetzt online gestellt. Ich fand sie sehr lehrreich.
www.youtube.com/watch?v=s2MzAPbT4OA -
Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
Die Trendwende in der Justiz ⚖️ wird nach Jahren des finanziellen Stillstands mit einem deutlich erhöhten Budget fortgesetzt. Ein wichtiger Schritt, um eine moderne Justiz & Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten und weiterzuentwickeln. #budget
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Das #budget2021 ist ein Klimaschutzbudget für Österreich. Es beinhaltet so viel Geld für den Klimaschutz wie nie zuvor. Mit den Investitionen schaffen wir regionale Arbeitsplätze und schützen unser #klima. Eine Win-Win-Situation für Österreich. (1/4)
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Alma Zadić reposted
Leonore Gewessler
@lgewessler
Zur Feier des Tages: Gerade haben wir den größten Bahnausbau aller Zeiten im #ministerrat beschlossen - 17,5 Milliarden Euro von 2021 bis 2026 für das @unsereoebb-Netz. Das ist eine Ansage im Klimaschutz! #rahmenplan #oebb (1/2)
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Alma Zadić reposted
Jüdisches Museum Wien
@jewishmuseumVIE
Heute feiert die österreichische Bundesverfassung ihren 100. Geburtstag! Gestern wurde unsere neue Ausstellung „Hans Kelsen und die Eleganz der österreichischen Bundesverfassung“ eröffnet. #kelsen #bv100g #hanskelsen @OeParl @Alma_Zadic @k_edtstadler @wolfgangsobotka
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Alma Zadić reposted
Die Grünen
@diegruenen
„Die Bekämpfung von Armut ist das zentrale sozialpolitische Anliegen der Grünen. Wir haben in Verhandlungen mit dem Koalitionspartner erreicht, dass mit der Ausgleichszulage die Mindestpension um dreieinhalb Prozent erhöht wird.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Unsere neue Bundesfrauensprecherin. Herzlichen Glückwunsch liebe @disoski! Wir sehen uns gleich live m.facebook.com/diegruenen/
Die Grünen
@diegruenen
Die Grüne Frauen Österreich 🇦🇹 haben im Rahmen ihrer Klausur eine neue Vorsitzende gewählt 🗳 Wir gratulieren recht herzlich: @disoski! 🥳
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Alma Zadić reposted
Die Grünen Wien
@gruenewien
Was hat Ministerin @Alma_Zadic der Vizebürgermeisterin @BirgitHebein da heute im 15. Bezirk gezeigt? Das verraten wir demnächst in unserem neuen Video. #wienliebe
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die Welt hat eine bedeutende Frau und Richterin, Ruth Bader Ginsburg, verloren. Eine Kämpferin für Frauenrechte, Gleichstellung und Gerechtigkeit. Ihr Wirken hat nicht nur viele Frauen sondern auch die Gesellschaft geprägt. RIP R.B.G.
www.nytimes.com/2020/09/18/us/ruth-bader-ginsburg-dead.html -
Alma Zadić reposted
Lena Jäger
@LJaegerin
"When will there be enough women on the court? And
my answer is when there are nine." #rbg
Ich bin unendlich traurig. Und unendlich dankbar, für alles, was sie gesagt & getan hat.
Möge ihr Wunsch, dass ihre Nachfolge nach Trump benannt wird, in Erfüllung gehen. #restinpowerrbg -
Alma Zadić reposted
Armin Wolf
@ArminWolf
Wird wohl nicht ganz oben in den Bestseller-Listen landen, aber für neue Abgeordnete, parlamentar. Mitarbeiter*innen, innenpol. Journalist*innen & Hardcore-Fans der ORF-Parlamentsübertragungen ein nützliches neues Buch.
(Nur @MartinThuer & @georg_renner wissen das alles schon.) -
Alma Zadić reposted
Sigi Maurer
@sigi_maurer
Die von SPÖ und Neos angekündigten Anträge werden heute gar nicht abgestimmt, sondern nur dem Ausschuss zugewiesen. Der Kickl-Antrag, dass keinesfalls ein Mensch aus Moria nach Österreich geholt werden sollen, wurde mit breiter Mehrheit abgelehnt.
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Alma Zadić reposted
VerVieVas
@VerVieVasVideos
Unsere Justizministerin @Alma_Zadic hat kürzlich das Gesetzespaket gegen #hassimnetz veröffentlicht - wir haben's kurzerhand mitgezeichnet! @bkagvat
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Alma Zadić reposted
@falter_at
"Frauen, die sich öffentlich äußern, sind oftmals einer unglaublichen Hass- und Hetzkampagne ausgesetzt." Justizministerin @alma_zadic erklärt im Gespräch mit @angoldna das Vorpreschen Österreichs auf EU-Ebene gegen Hass im Netz www.falter.at/zeitung/20200908/das-internet-nicht-den-hat…
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wir haben an vielen kleinen und großen Schrauben gedreht, damit alle, die vom Hass im Netz betroffen sind, sich rasch, kostengünstig und unbürokratisch zu Wehr setzen können. Das Netz gehört uns allen und darf nicht einer kleinen Gruppe von Hatern überlassen werden. #hassimnetz
Die Grünen
@diegruenen
Nach vielen Jahren und viel Arbeit geht es endlich in Begutachtung: Das Gesetzespaket gegen #hassimnetz
Betroffene können sich einfach, rasch und kostengünstig zur Wehr setzen. Justizministerin @Alma_Zadic 🇦🇹 & Klubobfrau @sigi_maurer mit den Details: -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich bin entsetzt und betroffen über den tätlichen Angriff an Elie Rosen, den Präsidenten der jüdischen Gemeinde in Graz. Wir müssen dem Antisemitismus in all seiner Auspregung vehement und entschlossen entgegentreten. Er hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. (1/2)
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Mit all unserer Kraft müssen wir uns für Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen. Wer unsere jüdischen Mitbürger*innen angreift, greift unsere Gesellschaft und unsere Grundwerte an. Meine Gedanken sind bei Elie Rosen, der @JewishCommGraz und ihren Mitgliedern. (2/2)
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Alma Zadić reposted
@epicenter_works@chaos.social
@epicenter_works
Letzte Woche haben wir das "Handbuch Überwachung" veröffentlicht! Diese Woche durften wir der Justizministerin, @alma_zadic persönlich ihr Exemplar überreichen. handbuch-ueberwachung.at
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Alma Zadić reposted
Georg Renner
@georg_renner
Ich war heute mit @Alma_Zadic im Gefängnis. Sie hat Häftlingen Zeugnisse ihrer Metallarbeiter-Ausbildung gegeben und wir haben darüber gesprochen, wie man Rückfallquoten senkt.
www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5854697/Rueckfa… -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Danke für den spannenden Austausch @VereinNEUSTART
Verein NEUSTART
@VereinNEUSTART
Bundesministerin Dr. @Alma_Zadic besucht derzeit österreichweit Menschen, die in ihrer Arbeit unmittelbar von der Justizpolitik betroffen sind. So war sie heute in unserer Einrichtung in Wien zu Gast, um mit unseren Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern Gespräche (1/3)
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
My thoughts are with the people of Beirut, with those who were injured or lost their loved ones during the horrible incident yesterday. In times of crisis we must stand together. #lebanon #beirutexplosion
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich bin zutiefst betroffen von den erschütternden Nachrichten aus Beirut. Meine Gedanken sind bei den Menschen im Libanon, den Verletzten und den Familien und Freund*innen der Opfer. In Krisenzeiten heißt es zusammenhalten. #lebanon #beirutexplosion
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Alma Zadić reposted
HateAid
@HateAid
Wir werfen öfter einen Blick über die Grenze – und haben uns z. B. mit @Alma_Zadic, Justizministerin in Österreich, ausgetauscht. Ihre Top-Idee: ein erleichterter Unterlassungsanspruch, der die gerichtliche Löschung von Kommentaren beschleunigt. 👏👏👏
www.bvz.at/burgenland/politik/bvz-interview-zadi-nicht-je… -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Wichtige Rede von @AOC! Abwertende Bemerkungen, Beschimpfungen gegenüber Frauen, entsprechen einem Muster. Dieses findet sich in der Herabwürdigung von Frauen, in der Entmenschlichung von Menschen, die eine andere nationale oder soziale Herkunft oder eine andere Religion haben.
CSPAN
@cspan
Rep @AOC: "I do not need Rep. Yoho to apologize to me. Clearly he does not want to. Clearly when given the opportunity he will not & I will not stay up late at night waiting for an apology from a man who has no remorse over calling women & using abusive language towards women."
This media couldn't be displayed. See it on the original post.
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Jeden Tag aufs Neue müssen wir gemeinsam diese Muster durchbrechen - damit jeder Mensch unabhängig v Geschlecht, sexueller Orientierung religiöser, nationaler od sozialer Herkunft mit Respekt gleichberechtigt behandelt wird. Für unsere Freund*innen und unsere Gesellschaft.
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Alma Zadić reposted
Klaus Schwertner
@KlausSchwertner
Jugend präsentierte Justizministerin @Alma_Zadic Strategien gegen "Hass im Netz" www.vol.at/jugend-praesentierte-justizministerin-strategi… @CaritasAustria
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Alma Zadić reposted
Christian Neuwirth
@RHSprecher
#rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker nach Arbeitsgespräch mit @WKogler, @Alma_Zadic und @sigi_maurer: "Mehr Kontrollrechte für den #rh bedeuten mehr Transparenz im Sinne der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Ich hoffe, dass der Prozess im @OeParl dazu erfolgreich sein wird."
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Hass und Gewalt im Netz gefährdet unsere Gesellschaft. Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit @k_edtstadler, @susanneraab_at & @sigi_maurer eine starke Initiative gegen #hassimnetz setzen. Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket, wollen wir Hass&Gewalt im Netz den Kampf ansagen.
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Dieser Sexismus ist einfach nur grindig und eine Herabwürdigung von Politikerinnen.
Österreichischer Frauenring
@Frauenring
Die OÖNachrichten finden Frauen, die Forderungen präsentieren, so darzustellen, lustig!😡Frauen in den politischen Parteien sind gewählt, um ihre Politik zu machen, egal ob man damit einverstanden ist oder nicht! Keine von ihnen hat es sich verdient, so dargestellt zu werden!😡
Alma Zadić
@Alma_Zadic
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Alma Zadić reposted
Ralf Beste
@rabe_diplo
Danke für die guten Wünsche zum 🇩🇪EU-Ratsvorsitz, Ministerin @alma_zadic! Wir haben über den Justizministerrat gesprochen - der nun leider nicht im schönen Dresden stattfindet. Es geht u.a. um „Hass im Netz“ und was dagegen zu tun ist. #eu2020de
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ich freue mich, dass es uns möglich war mit dem neuen Budget zusätzliche Stellen für Staatsanwält*innen zu schaffen. Ein wichtiger Schritt zur Beschleunigung von Verfahren.
Staatsanwältevereinigung (StAV)
@Staatsanwaelte
Heute haben österreichweit die zusätzlichen Staatsanwält*innen ihren Dienst bei diversen Staatsanwaltschaften angetreten und motiviert ihre neuen Tätigkeiten aufgenommen. Ein wichtiger Schritt Richtung Verfahrensbeschleunigung.
Wir wünschen ihnen einen guten Start. -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Die illegale Greifvogelverfolgung ist die häufigste Todesursache für Kaiseradler. Durch unglaublichen Einsatz von @BirdLifeAustria konnte der ausgestorbene Kaiseradler wieder besiedelt werden. Illegale Verfolgung ist kein Kavaliersdelikt und muss Konsequenzen haben.
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Alma Zadić reposted
BirdLife Österreich
@BirdLifeAustria
Die illegale Greifvogelverfolgung ist die häufigste Todesursache für Kaiseradler. Danke @Alma_Zadic für zugesicherte Unterstützung unserer Schutzbemühungen für den Kaiseradler und Ihr Bestreben, dass die illegale Verfolgung nicht als Kavaliersdelikt angesehen wird! 📸© BirdLife
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Alma Zadić reposted
WWF Austria
@wwfaustria
Gute Sache! Justizministerin @Alma_Zadic unterstützt unsere langjährige Forderung:
„Ich werde mich dafür einsetzen, dass die illegale Verfolgung des Kaiseradlers nicht als Kavaliersdelikt gesehen wird, sondern strafrechtlich belangt wird"
m.noen.at/in-ausland/justizministerin-zadic-unterstuetzt-… -
Alma Zadić reposted
Amadeu Antonio Stiftung
@AmadeuAntonio
Gestern durften wir Österreichs 🇦🇹 amtierende Justizministerin @Alma_Zadic in der Stiftung begrüßen! Beim netten Austausch ging es um das #netzdg und Möglichkeiten zum besseren Schutz von Betroffenen digitaler Gewalt. Lasst uns gemeinsam #menschenwürde online verteidigen! #nohate
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Alma Zadić
@Alma_Zadic
Ein sehr wichtiges Projekt wird endlich umgesetzt! Die Shoa #namensmauer - eine wichtige Gedenkstätte. Damit die Erinnerung wach bleibt und wir niemals vergessen. Danke allen Beteiligten! @k_edtstadler
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Alma Zadić reposted
HateAid
@HateAid
🇦🇹🇩🇪 Wir haben uns heute mit der österreichischen Justizministerin @Alma_Zadic getroffen. Es ging um die guten und die zu verbessernden Ansätze beim #netzdg sowie Handlungsbedarfe und -möglichkeiten für den besseren Schutz von Betroffenen digitaler Gewalt.
#nohate -
Alma Zadić
@Alma_Zadic
Jeder zweite, d im Gefängnis war, wird rückfällig. Das muss sich ändern. Eine Arbeitsgruppe soll ein Maßnahmenpaket entwickeln, um d Rückfallquote zu senken. Im Fokus steht die Resozialisierung. www.derstandard.at/story/2000118123631/mehr-als-die-haelf…





















































































































































































































































































































