Das Freihandelsabk. zwischen EU u. Indien steht. Damit ist ein Markt von 1,9 Mrd Menschen entstanden. Das ist gut für unsere Wirtschaft - aber auch geopol. ein starkes Signal. Jetzt muss auch die sicherheitspol. Zusammenarbeit auszubauen. Es lohnt sich für D mehr Indien zu wagen.
Ralph Brinkhaus
Ralph Brinkhaus (born 15 June 1968) is a German politician of the Christian Democratic Union (CDU). He served as parliamentary leader of the CDU/CSU parliamentary group in the Bundestag between 2018 and 2022, and as such acted as the opposition leader between December 2021 and February 2022. More on Wikipedia
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#verteidigung ist die beste Abschreckung. Wir brauchen im #cyberbereich die Fähigkeit, Angriffe klar zuzuordnen u rechtsstaatlich reagieren zu können. #sicherheitsbehörden brauchen dafür mehr Möglichkeiten als bisher.
www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/interview-do… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Über den #bundeshaushalt, die hohe Verschuldung und den #reformbedarf in #deutschland habe ich heute bei @welt gesprochen. Hier geht´s zum Gespräch:
www.welt.de/politik/deutschland/video69269cdfa7ffaf1fe5c7… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Der #neustaat kann nur gemeinsam gelingen: Kommunen, Land und Bund müssen sich an die Spitze der Bewegung stellen, um den Staat umfassend zu modernisieren und für Bürger und Unternehmen digitaler und einfacher zu gestalten. Jede Initiative ist wichtig!
www.haller-kreisblatt.de/region/nrw/24220919_Wuest-forder… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#modernisierungsagenda: Starker Aufschlag von Minister Wildberger - #verwaltung wird #digitaler, #effizienter und #bürgerfreundlicher. Jetzt zählen Tempo und Umsetzung.
bmds.bund.de/themen/staatsmodernisierung/modernisierungsa… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Bürokratieabbau reicht nicht. Es braucht eine echte Staatsmodernisierung. Dem @faznet-Podcast: "Bürokratiemaschine: 30.000 Leute, die den ganzen Tag an Vorschriften arbeiten" habe ich Ideen für eine erfolgreiche Staatsmodernisierung erläutert - Min 10:34
shorturl.at/BYuTH -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die umfassende #verwaltungsmodernisierung muss beim Staat beginnen. Effizienz, #digitalisierung und Wirkungsorientierung sind aber insbesondere auch bei den Sozialversicherungen notwendig, um die Lohnkosten nachhaltig zu senken.
#neustaat #mehrnetto
www.faz.net/aktuell/wirtschaft/sozialversicherungen-geben… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
2/2
Deswegen: Koalitionsvertrag umsetzen = Aufgabenkritik, schlankere Strukturen, weniger #bürokratie und mehr #digitalisierung.
www.wiwo.de/dpa/finanzen-schaetzung-steuerschaetzung-bis-… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Nicht erst seit der eben veröffentlichten #steuerschätzung muss gelten, dass der Staat ziel- und wirkungsorientierter werden muss. Weitere 81,2 Mrd. werden Bund, Länder und Kommunen bis 2029 fehlen.
1/2 -
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hart aber fair
@hartaberfair
.@rbrinkhaus (CDU) plädiert bei #hartaberfair für sparsames Haushalten und sagt, was ihn an der SPD - "und insbesondere an den Jusos" - störe.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Um 21 Uhr bin ich heute Abend bei @hartaberfair zum Thema „Zollkrieg und Wirtschaftsflaute: Kann Merz Aufschwung?“ zu Gast. Dort werden wir diskutieren, was es in Deutschland jetzt braucht, damit wir wirtschaftlich wieder nach vorne kommen. 📺
#hartaberfair #ard #neustaat -
Ralph Brinkhaus reposted
The Pioneer
@ThePioneerDe
Ralph #brinkhaus (@rbrinkhaus) im Hauptstadt-Podcast: Probleme werden im Politikbetrieb häufig mit „Geld zugeschmissen“, ohne darauf zu achten, ob dieses Geld die Probleme tatsächlich löse. „Wenn viel Geld da ist, dann ist der #reformdruck nicht mehr da. Das heißt: Viel Geld, keine #reformen.“
Jetzt lesen: www.thepioneer.de/promo/ZhhxBtMIFA -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wichtiger erster Schritt heute für #csrd und #lieferkette. Regulierung ist kein Selbstzweck. Das muss auch für den neuen #cleanindustrialdeal gelten. Effiziente u unkomplizierte Regeln sind der Trend 2025. #eu #neustaat #staatsmodernisierung
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Der Staat funktioniert zwar noch, aber in vielen Bereichen bröckelt es und der Bürger merkt es jeden Tag.
Es gilt: Staatsmodernisierung ist ein Marathonlauf - kein Sprint. Deshalb ist es wichtig, dass die Richtung stimmt und begonnen wird.
#neustaat
www.nw.de/nachrichten/zwischen_weser_und_rhein/24001395_C… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die umfassende Modernisierung des Staates ist die wichtigste u. drängendste Aufgabe für die nächste WP. Ich habe 100 Vorschläge für den #neustaat zusammengetragen. Diskutieren Sie mit mir darüber! ralph-brinkhaus.de/100-vorschlaege-fuer-den-neustaat/
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wie gelingt ein echter #neustaat?
„Alle großen Projekte wie etwa der Kampf gegen die Klimawende, die Ausrüstung der Bundeswehr oder bessere Infrastruktur werden nicht funktionieren, wenn der Staat nicht leistungsfähiger wird.“
▶️ www.deutschlandfunk.de/brinkhaus-buerokratie-abbau-dlf-10… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#eu überschreitet mit Einmischung in #wohnungspolitik klar ihre Kompetenzen. Ein #wohnungskommissar in #brüssel sorgt nur wieder für mehr #bürokratie – wir sollten #bauen wirklich nicht noch komplizierter machen.
www.rnd.de/wirtschaft/eu-von-der-leyen-macht-bezahlbares-… -
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DD News
@DDNewslive
External Affairs Minister Dr S Jaishankar meets German Bundestag MPs Jürgen Hardt and Ralph Brinkhaus in Delhi. He expressed appreciation for their consistent support in strengthening India - Germany ties and discussed regional developments. A significant step towards enhancing collaboration between India and Germany.
@DrSJaishankar @MEAIndia @IndianDiplomacy @rbrinkhaus @juergenhardt #indiagermanyrelations -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#bürokratie-Melder in #hessen entspricht zwar nicht einer #staatsmodernisierung ist aber eine gute Möglichkeit Defizite in #verwaltungen ausfindig zu machen👍
Taten müssen folgen. Wäre auch was für den Bund @MarcoBuschmann.
#neustaat
hessen.de/presse/buerokratie-melder-geht-online -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Prognos 2024 - Digitalisierung könnte fehlende 350 T Beschäftigte im öff Sektor kompensieren. Klingt gut #fachkräftemangel. Aber sagt das was über d. Qualität von Prozessen aus? Eher nicht
Vorschlag: erst Prozessoptimierung dann Digitalisierung #neustaat
shorturl.at/cAEMo -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
550T offene Stellen im öff. Dienst - 165T durch KI ersetzbar @McKinsey. Hilft - löst aber nicht alles
#staat übernimmt zu viele Aufgaben bei ineffizienten Strukturen. Ändern wir das dann haben wir weniger Fachkräftemangel. #neustaat #staatsmodernisierung
shorturl.at/t1Qtg -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Heute war ich im Live-Interview bei @welt zu Gast. Thema waren die #steuerpläne von #finanzminister @c_lindner.
Hört selbst rein, was ich von diesem kleinen Reförmchen halte und wie Alternativen aussehen könnten.
▶️
www.welt.de/wirtschaft/video252499054/Aenderung-des-Steue… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Nach Abzug von Steuern u Sozialabgaben verbleiben 47,4 Cent von jedem verdienten Euro. Ein Grund: Unser Sozialstaat ist zu komplex u bürokratisch. Durch #staatsmodernisierung reduzieren wir die Kosten u erhöhen die Effektivität der Sozialausgaben #neustaat
shorturl.at/F4JT6 -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#ampel will jedes Jahr mit #bürokratieentlastungsgesetz die selbst aufgebauten Vorschriften wieder abbauen. Wir brauchen keine weiteren Entlastungsgesetzchen sondern einen echten #neustaat = große #staatsreform vom #föderalismus bis zur #digitalisierung
shorturl.at/p7aks -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wichtiges Zeichen aus #brüssel nach #georgien. Gesetz zur ausländischen Einflussnahme unvereinbar mit europ Werten. EU-Mitgliedschaft nur möglich, wenn georg. Regierung sich europ. Werten verpflichtet und zwar aufrichtig - nicht nur zum Schein #eu #gipfel www.tagesschau.de/ausland/europa/georgien-eu-beitrittverf…
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Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Wahlkreisbesuch bei @rbrinkhaus mit spannenden Gesprächen zum Thema Bauen & Wohnen mit vielen Unternehmern und Mitgliedern. Klares Fazit: Wir müssen runter von den hohen Baukosten, um mehr, schneller und kostengünstiger bauen zu können! Danke für die Einladung!
@cducsubt @CDUThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
D 2024: Bei wichtigen Projekten – allgemeine Zustimmung von #bund und #ländern. Dann die immer gleiche Frage: wer zahlt? #finanzierung Folge: lange Abstimmung u am Ende geht nichts voran. Aktuelles Beispiel: #digitalisierung der #schulen (1/3)
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Vorschlag: 1. Saubere #trennung von #aufgaben u #finanzierung: #bildung = #ländersache also sind sie für komplette #finanzierung zuständig. 2. Saubere Finanzierungsstruktur: #gemeinschaftssteuern abschaffen = #umsatzsteuern komplett an Länder u #einkommensteuern an #bund. (2/3)
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#neustaat: klare Verantwortlichkeiten, keine lange #abstimmung, kein #verantwortung wegschieben. #steuererhöhungen oder -senkungen einfacher umsetzbar. #entscheidungsfreiheit für #bund und #länder. Insgesamt: effektiveres u schnelleres System. (3/3)
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
In den letzten 2 Jahren sind die Baugenehmigungen in D um 43,5 % zurückgegangen, wo #wohnraum dringend benötigt wird. In Hochpreiszeiten auf dem #bau heißt es daher: Verfahren vereinfachen, Vorschriften abbauen, schneller werden. Unnötige Verzögerungen kosten Geld. #neustaat
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
D 2024: Egal welche Herausforderung – #energiepreise #gesundeernährung #inflation #einsamkeit usw. – der Staat soll sie für uns bewältigen u uns schadensfrei stellen. Immer mehr Aufgaben für eine öffentliche #verwaltung mit immer weniger Mitarbeitern.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Vorschlag: „Muss – Soll – Kann – Raus“-Analyse bei staatlichen Aufgaben + One-in-one-out-Regel, um Aufgabenausdehnung zu stoppen. Dafür brauchen wir neuen gesellschaftlichen #konsens, was der Staat in einer modernen agilen #bürgergesellschaft alles tun soll.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#neustaat: Nicht weniger Staat, sondern besser: sehr gut und schnell in Kernaufgaben, agil in Krisen, absolut verlässlich, angepasst an geringeres Personalangebot in #verwaltung, transparent und nachvollziehbares staatliches Handeln. #staatsmodernisierung
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Gestrige #rede zum #imec-Antrag der @cducsubt: #indien stärker in den Fokus unserer Partnerschaften und diplomatischen Beziehungen rücken, IMEC aktiv vorantreiben und Umsetzung gezielt angehen! #bundestag #wirtschaft #klimaschutz
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
D 2024: Zu starres #dienstrecht - durchformalisierte #beurteilungssysteme, Überbetonung von #dienstjahren, #abschlüsse zählen mehr als #qualitäten und mehrteiliges #laufbahnrecht als Bremse
(1/2)
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Vorschlag: Mehr Flexibilität - Rotation und #projekterfahrung als #beförderungsvoraussetzung, weniger Rechtsexperten dafür mehr #bwler, #geisteswissenschaftler und #mint-Leute für den #verwaltungsapparat #neustaat #staatsmodernisierung
(2/2) -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Top-Beispiel, warum es nicht vorangeht: Erst #bürokratie abbauen u dann mit neuen Formularen wieder Bürokratie aufbauen. Sisyphus-Effekt! Daher grundlegende #staatsmodernisierung, dann kommt sowas nicht mehr vor. #neustaat
shorturl.at/WLHap -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
D fällt bei #lebenserwartung zurück! Megathema für die #politik? Leider nicht - weder bei der #regierung noch bei der #opposition. Welche politischen #ziele sind eigentlich wichtiger als möglichst viele gesunde #lebensjahre für die eigene #bevölkerung?
shorturl.at/hGERb -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
D 2024: Bei einem Problem machen wir ein #gesetz u dann wird oft die Ausführung schwierig. Z.B. lange angekündigtes #klimageld scheitert u.a. an der Frage: Wie es den Bürgerinnen und Bürgern auszahlen? Während #indien vergleichbare Auszahlungen bereits lange ausführt.
(1/3)
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Vorschlag: #gesetzgebung muss durch eine Best Practice-Analyse begleitet u den #abgeordneten in der #gesetzesvorlage dargelegt werden. Dabei nicht nur in den #westen, sondern auch nach #afrika, #asien oder #lateinamerika schauen.
(2/3)
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Neustaat: #parlament erhält transparenten Überblick über alternative Möglichkeiten u Erfolgsaussichten zu Gesetzen. #gesetzgebung nachvollziehbarer, besser u schneller, weil sie auf Erfahrungen anderer Länder aufbaut, Fehler vermeidet u innovative Ideen für D dazugewinnt.
(3/3) -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Gute Nachricht: D ist noch immer Weltspitze bei #exportanteilen u hat solide #wertschöpfungstiefe. Es gibt aber auch Handlungsbedarf. #innovationskraft geht verloren. Deswegen: Mehr Fokus auf #forschung und weniger Regulierung #neustaat #prognosstudie
shorturl.at/BPFOQ -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
09. Juni #europawahl 🇪🇺
Mehr #europa oder #dexit - Worum geht es bei der #europawahl?
#deutschlandradio Kontrovers. 10 Uhr geht es los.
Kommen sie gerne dazu und diskutieren mit. -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
D 2024: Statische #personalstruktur, fehlender #wissenstransfer durch fehlenden Personalaustausch, zu wenig #unternehmerisches Denken, wenig #quereinstiege in #verwaltung wegen unattraktiver Rahmenbedingungen – oft Eingruppierung in niedrige #erfahrungsstufe.
(1/3)
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Vorschlag: vereinfachter #quereinstieg aus #wissenschaft und #wirtschaft, weg vom starren #lebenslauf und hin zu ganzheitlicher Betrachtung von #persönlichkeit & #motivation, gerechte #bezahlung und reale Eingruppierung in Erfahrungsstufen.
(2/3)
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#neustaat: Agiles #personalrecruiting, erhöhter #wissensaustausch, #anerkennung von vorheriger #leistung. Mit #unternehmerischem #denken, vielfältigen #erfahrungen und #interdisziplinarität kommt frischer Wind in jede #organisation.
(3/3) -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
D 2024: Die Deutsche #nachhaltigkeitsstrategie gibt 17 Ziele mit Indikatoren vor. DeStatis prüft jährlich den Stand aber schlechte Werte haben kaum Konsequenzen für polit. Entscheidung o. gar den #bundeshaushalt
dns-indikatoren.de
(1/3)
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Vorschlag: Politik muss nach Zielen steuern statt nach Geld. #bundestag muss Ziele setzen und Fortschritt systematisch kontrollieren. Deutsche #nachhaltigkeitsstrategie als Anfang nutzten. Entsprechend der Ziele wird der #haushalt gestaltet – nicht andersrum.
(2/3)
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#neustaat: Messbare Ziele, evidenzbasierte Maßnahmen, systematische Umsetzungskontrolle durch das #parlament – klarer Fortschritt und gesunde #fehlerkultur in einer starken #demokratie.
(3/3) -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
🇩🇪 Patentanteil der digitalen Anwendungstechnologien liegt global bei 4,6 %. Zu wenig. Eine wirkmächtige Tech-Offensive ist neben der umfassenden #staatsmodernisierung #neustaat das wichtigste Instrument um #wirtschaftsstandort D nachhaltig zu sichern.
shorturl.at/tyRT8 -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Gute Analyse von @gaborsteingart über Angst als Währung von #politik und #medien. Für uns durchaus selbstkritisch - gute #oppositionspolitik heißt: Mehr #zuversicht wagen.
#cdu #deutschland #ampel #sicherheit #migration #klima #wirtschaftskrise
www.focus.de/politik/gastbeitrag-von-gabor-steingart-im-k… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Gute Entscheidung für das @THWLeitung - modulares, serielles und standardisiertes Bauen ist schnell, effektiv und kostengünstig. Davon brauchen wir mehr - auch das ist #neustaat. Gut, wenn hidden champions aus #owl dazu beitragen.
@goldbeck_group
www.westfalen-blatt.de/owl/wirtschaft/bielefeld-goldbeck-… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Vorschläge #neustaat: Evidenzbasierte u wirkungsorientierte Gesetze. #reallabore für Gesetzgebung. Ein #parlament, das steuert und nicht kleinteilig kontrolliert. Ein neues Mindset für die #verwaltung. "Ermöglichungsbehörden" statt "Verhinderungsbehörden"
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Hotelmeldezettel u Aufbewahrungsfristen: Nett - aber mutlos. @MarcoBuschmann Der Abbau von ein paar Vorschriften reicht nicht - was wir brauchen ist eine grundlegende #staatsreform - einen #neustaat für Deutschland. #staatsmodernisierung
t1p.de/rkmu0
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir brauchen die Kapitalmarktunion für die #wettbewerbsfähigkeit der #eu. Bis zuletzt hat der Rat sie mehr gebremst als gefördert #eurogruppe. In der nächsten Wahlperiode muss sich das ändern. #euro #kapital #europawahl2024 @handelsblatt
www.handelsblatt.com/politik/international/wettbewerbsfae… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Ich bedanke mich für die Wiederwahl zum CDU-Bezirksvorsitzenden in #owl. Wir haben viel erreicht, aber noch viel mehr vor.
#neustaat #europawahl #cdu @CDUNRW_de -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Gestern fiel die Entscheidung: #amla wird in #ffm angesiedelt. Für FFM ist es die Anerkennung als #eu #finanzhotspot u für #europa ein richtiger Schritt zur Bekämpfung von #geldwäsche. Danke an alle die daran mitgewirkt haben! www.deutschlandfunk.de/anti-geldwaesche-behoerde-wird-in-…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#neustaat heißt auch Dinge ohne Tabus neu zu denken - deswegen: gute Initiative von #nrw Schulministerin Feller - ich bin gespannt auf die Diskussion.
www.nw.de/nachrichten/zwischen_weser_und_rhein/23788222_N… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Zeit für die #bildungsrepublik DEUTSCHLAND - seit 2008 in der Diskussion - leider nie umgesetzt. Wir brauchen deswegen den #neustaat auch im Bildungsbereich. Dazu müssen wir ohne Tabus und Denkverbote messen, hinterfragen und verbessern.
www.welt.de/politik/deutschland/article250036702/Bildung-… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Mehr als dreimal so viele Wahlberechtigte wie bei der Europawahl werden im April und Mai in #indien zu den #parlamentswahlen aufgerufen. Premier Modi und seine hindunationale Partei BJP rechnen fest mit einer Wiederwahl - ich bin gespannt auf die nächsten Monate! #superwahljahr
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Frankreich hat Recht: Mehr Tempo bei der Kapitalmarktunion. #eu verzettelt sich in zu viele Einzelprojekte. Deswegen #europawahl nutzen um sich auf die wichtigen Dinge zu konzentrieren: Z. B. ein gemeinsames europäisches #insolvenzrecht.
www.handelsblatt.com/politik/international/eu-frankreich-… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Agrarpolitik von @spdde, @fdp und @Die_Gruenen ist falsch und respektlos: Aber das geht gar nicht! Wir dürfen die Grenzen des Machbaren in der demokratischen Auseinandersetzung nicht immer weiter verschieben. www.deutschlandfunk.de/aufgebrachte-bauern-hindern-habeck…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wolfgang #schäuble war ein leidenschaftlicher #parlamentarier und ein großer #europäer. Er hat über viele Jahrzehnte tiefe Spuren hinterlassen. Mein Mitgefühl gilt seiner Frau und seiner Familie.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Neue #eu #schuldenregeln mit starker Rolle für die Europäische Kommission, die fiskalpolitisch bislang nicht überzeugt hat - ich bleibe sehr skeptisch.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Fatales Signal heute Nacht aus #brüssel. 26 sind einig - 1 erpresst alle. #eu darf sich von einzelnen MS nicht aufhalten lassen #ungarn. Wir brauchen schnell eine #reform. EU muss handlungsfähig sein. #ukraine braucht #finanzhilfen.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Damit d demokratische System nicht insgesamt in Misskredit gerät, müssen wir lernen, dass #regierung und demokr. #opposition in einem Boot sitzen. Dass wir konkurrieren, aber gleichzeitig im Sinne d Sache u d #demokratie kooperieren müssen. table.media/berlin/interview/ralph-brinkhaus-wir-versuche… @Berlin_Table
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#ecofin - bei den Verhandlungen zu den #eu-Fiskalregeln ist es wichtig, dass Finanzminister @c_lindner stehen bleibt. Schuldenstands- u. Defizitreduktion müssen konsequent fortgeführt werden. #nachhaltigkeit ist auch immer nachhaltige Haushaltspolitik. #generationengerechtigkeit
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
📺 Der TV-Tipp für heute Abend:
Ab 21 Uhr bin ich zu Gast bei @hartaberfair zum Thema "Aus #haushaltsloch wird Regierungs-Krise: #ampel vor der Zerreißprobe?".
@ARD_Presse @ARDde @louisklamroth #haushalt #karlsruhe -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Das gestrige #karlsruhe-Urteil ist wichtig - Ich bin sehr froh, dass das #bundesverfassungsgericht uns als Politik nun diszipliniert und sagt: Kommt bitte mal mit dem Geld aus. Die #ampel muss nun ihre Haushalts- und Finanzpolitik grundsätzlich ändern.
www.swp.de/politik/ehemaliger-unionsfraktionschef-zum-hau… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#eu-Erweiterung - die Position der Kommission ist geopolitisch nachvollziehbar - aber ein Risiko für die Handlungsfähigkeit der EU - deswegen 1) Keine Kompromisse im #beitrittsprozess 2) Parallel #reformprozess um die Funktionsfähigkeit der EU zu sichern.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir sind der Anwalt Israels, auch innerhalb der Europäischen Union - Mehr dazu in meinem Interview mit @welt
Zum ganzen Beitrag: www.welt.de/politik/deutschland/video248227192/Ralph-Brin…
#eu #israel #gaza #nahost -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Zum #eu-Gipfel und der europäischen Positionierung zu #nahost habe ich heute ein Interview im @DLF gegeben. #terror #israel #gaza
Zum Beitrag: www.deutschlandfunk.de/beratungen-ueber-nahost-ukraine-un… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
1200 neue Normen allein im Umwelt- u Arbeitsschutzrecht. Wir haben kein Erkenntnisproblem sondern ein Umsetzungsproblem. #neustaat muss jetzt Chefsache werden - in Europa - im Bund - in den Ländern
www.welt.de/wirtschaft/plus248044184/Deutschlands-Buerokr… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
16 Jahre für die Fertigstellung des Besucherzentrums am #reichstag. Auch der #bundestag braucht einen #neustaat!
#staatmodernisierung #moderneverwaltung
www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/kubicki-besucherzentrum-… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#baugipfel - jetzt Bauen in D komplett neu denken, föderalen Rechtsrahmen harmonisieren, Verfahren beschleunigen, Vorschriften massiv entschlacken, digitalisieren, serielles Bauen fördern. #neustaat #staatsmodernisierung #digitalisierung
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#deutschland kann nur gemeinsam gelingen - mit klarer Führung und Zuversicht. Packen wir es an!
#hartaberfair #neustaat @CDU @LambyStephan @ARDde @ARD_Presse @louisklamroth -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
📺 Der TV-Tipp für heute Abend:
@hartaberfair ab 21:30 Uhr in der @ARDde zum Thema #halbzeitbilanz der #ampel.🚦 -
Ralph Brinkhaus reposted
Das Erste
@DasErste
Schwierige Halbzeitbilanz: Verliert sich die Ampel im Dauerstreit? @hartaberfair um 21:30 Uhr im Ersten mit @MiKellner (@Die_Gruenen), @ChristianDuerr (@fdpbt), @RBrinkhaus (@CDU), @MuenchUrsula (@unibw_m,
@APBTutzing) und @LambyStephan: www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/videos/schwierige-halbz… @LouisKlamroth -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Guter Streit ist sachorientiert, respektvoll und sucht Gemeinsames statt Trennendes. Das führt zu Lösungen u stärkt die #demokratie. #moralisierung u Jagd nach Aufmerksamkeit schaden nur. Wir müssen mehr guten Streit wagen. @pukzeitung politikkultur.de
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Rechnungslegung des Bundes u eines Kioskes erfolgt nach ähnlichen Grundsätzen. Wir müssen deswegen das Haushaltssystem modernisieren. EU ist bereits auf dem Weg, wir müssen da mit. Warum wir die Doppik brauchen habe ich mit @inge_graessle dargestellt. shorturl.at/RUZ14
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Mit einem Klick auf die Straße - mehr Digitalisierung bei der KFZ-Zulassung - gut so. Aber es gibt noch viel zu tun. Wir brauchen mehr Tempo bei der Staatsmodernisierung. #neustaat #bmdv #begiv
shorturl.at/szHZ8 -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Interview mit der @faznet : „Wir haben eine #ampel, die nicht funktioniert […]. Aufgabe von politischer Führung aus der #opposition ist es jetzt, Hoffnung und Richtung zu zeigen.“
#neustaat #wirtschaft #zuversicht
m.faz.net/aktuell/politik/inland/brinkhaus-cdu-wir-muesse… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Weniger Bürokratie - @MarcoBuschmann will bessere Gesetze - GUT - Fangen wir mit dem #geg an - zurückziehen, neu denken und im Konsens mit Union und Ländern neu aufsetzen. Bürger mitnehmen und zu Akteuren des Klimaschutzes machen #neustaat
shorturl.at/kmAC1 -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
360.000 Stellen im öff. Dienst unbesetzt - Ruhestandswelle bis 2030 @Spiegel. Jetzt aus der Not eine Tugend machen: Konsequente Digitalisierung, Vorschriften raus, Datenschutz auf Normalmaß zurück, Dienstrecht aufbrechen #neustaat #modernerstaat
www.spiegel.de/wirtschaft/fachkraeftemangel-gewerkschafte… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#ampel will Kürzungen bei der Verwaltungsdigitalisierung. 3,3 statt 377 Mio 2024. Absage an den handlungsfähigen Staat. EU weit ist D auf Platz 18 der digitalen Verwaltungsleistungen. Digitalisierung muss Chefsache werden @Olafscholz #neustaat
www.welt.de/politik/deutschland/article246695236/Digitali… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wenn Wirtschaft + Politik jetzt nicht gemeinsam in einem Kraftakt d Abhängigkeit von #china massiv reduzieren dann haben wir aus #russland/#gas nichts gelernt. Souveränität ist wichtiger als kurzfristige Rendite! #derisking #decoupling #bmwk #eu #basf #vw
www.welt.de/politik/ausland/article246686520/China-Zwei-s… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Lesenswert: www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/digitalisier…
D wird eine erfolgreiche, funktionale digitale #verwaltung haben. Aber dafür braucht es einen Plan mit klaren Prioritäten von Projekten u Zuständigkeiten. #digitalisierung u #modernisierung des Staates müssen Chefsache werden. #neustaat -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Hilferuf aus dem Handwerk - www.westfalen-blatt.de/amp/owl/bielefeld/owl-handwerk-sen…
Deswegen: Besser keine Gesetze als neue Gesetze (Belastungsmoratorium) - bei neuen Gesetzen muss gelten: Kein Inkrafttreten ohne intensiven Praxistest auf alle Auswirkungen auf Bürger und Wirtschaft. #neustaat #owl @hwk_owl -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Politik muss positiver werden. Wir müssen im politischen Wettbewerb damit aufhören zu betonen, was die anderen schlecht machen, sondern herausstellen, was wir gut machen.
Dies ist einer meiner Punkte im Sommerinterview des @westfalenblatt
www.westfalen-blatt.de/owl/sommerinterviews/ralph-brinkha… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#indien - www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/gescheiterte-c… - Stimme Christoph Hein @faznet zu - bessere Investitionsbedingungen und offene Märkte = mehr Direktinvestitionen - wir brauchen schnell das #freihandelsabkommen mit der EU - beide Seiten würden gewinnen.
#faz @FAZ_Politik -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Positive Nachricht des Tages - die Zahl der Start-Up Gründungen ist deutlich gestiegen - www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2023-07/start-up-gruen…
Da geht aber noch mehr, wenn die Verwaltung für Gründer und alle anderen Unternehmen digitaler, agiler, schneller und unkomplizierter wird. #neustaat -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Behörden in #owl klagen über #nachwuchsmangel - www.westfalen-blatt.de/amp/owl/fachkraeftemangel-oeffentl….
Wir müssen jetzt Prozesse straffen, digitalisieren und die Attraktivität des öffentlichen Dienstes erhöhen. #neustaat OWL -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Nachhaltige Wirtschaft fördern: Arbeit entlasten, Ressourcenverbrauch stärker besteuern - mein Gastbeitrag dazu im @TspBackgroundSF #sustainablefinance
shorturl.at/uzDH9 -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Im Haushalt soll schmerzhaft gespart werden #elterngeld während Bundesregierung laut @table_media_ 28 Mrd der EU #nextgenerationeu einfach liegen lässt. Gründe: D erfüllt Voraussetzungen nicht #reformstau #investitionsstau #bürokratie @die_regierung @BMF
bit.ly/3NA4zyZ -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
75 Jahre DM - 75 Jahre Wirtschaftswunder - Herzlichen Glückwunsch!
Es reicht aber nicht, sich auf der Vergangenheit auszuruhen. Gerade jetzt ist die Zeit für eine neue beherzte Wirtschaftspolitik. #neustaat #wettbewerbsfähigkeit #innovation #unternehmergeist -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
m.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/schlech…
Genau deswegen müssen wir jetzt raus aus der Agonie und rein in eine beherzte Industrie- und Wirtschaftspolitik. Meine Gedanken dazu in der WiWo: www.wiwo.de/politik/deutschland/wirtschaftsstandort-deuts…
#industriepolitik #nzia -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Sonder-MPK Planungsbeschleunigung. Gut, dass sich was bewegt - nicht gut, dass es erst im Herbst geschieht. Wir brauchen jetzt den großen Wurf: Klimawende u Standortsicherung funktionieren nur, wenn wir die Planungsbeschleunigung beschleunigen #neustaat
t1p.de/fikly -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Keine #steuererklärung mehr - höhere Pauschalen - dafür weniger Belege - gute Vorschläge der Deutschen Steuergewerkschaft - wir brauchen den NEUSTAAT auch im Steuerrecht.
www.bild.de/politik/inland/politik-inland/gewerkschaft-fo…
@flokrgbg #dstg -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#indien ist der wichtige strategische Partner in #asien. Der Besuch von Verteidigungsminister @PistoriusBoris in Neu Delhi ist wichtig und gut. Jetzt geht es darum, aus Gesprächen sehr schnell konkrete Projekte zu machen.
-
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir brauchen bei der Gebäudeenergiewende einen breiten tragfähigen Kompromiss aller Parteien. Das Thema eignet sich nicht für parteipolitische Profilierung.
Meine sieben Punkte zur Wärmewende unter dem Link:
ralph-brinkhaus.de/gebaeudeenergiewende-wir-brauchen-eine…
#heizen #netzero #energiewende -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Raus aus der Agonie – für eine neue Wirtschafts- und Industriepolitik www.wiwo.de/politik/deutschland/wirtschaftsstandort-deuts…
#ira #wirtschaft #abhängigkeit #eu #cleantechnologies #souveränität #standort #deutschland #neustaat #chefsache @wiwo -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Bundesregierung legt Eckpunkte für moderne digitale Verwaltung vor www.bmi.bund.de/cookie-check-d973?l=%2FSharedDocs%2Fgeset…
Viel Bestandsaufnahme und Bedarfsanalyse - einige gute Punkte aber weder Aufbruch noch "Wumms". -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Chance vertan #scholz. Keine Spur von Aufbruch, Innovation und neuer Allianz #frankreich - zu viele Allgemeinplätze in seiner Rede im EP. Wo ist Scholz Plan für Transformation, Wettbewerbsfähigkeit u. Erneuerung? Deutschland muss wieder #impulsgeber u. #aktivposten in der EU sein
-
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Mein Statement zu #viessmann #netzero und dem Industrie- und Technologiestandort #deutschland
www.welt.de/wirtschaft/video245014786/Viessmann-verkauft-… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#eu Reform der Schuldenregeln: Mehr Flexibilität bedeutet in der Realität Abschwächung - die EU-KOM ist im Zweifel zu schwach um konsequent zu bleiben. Das ist schlecht für Europa. @c_lindner muss hart bleiben, auch gegen #spd und #grüne - Thema für #koalitionsausschuss
-
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir müssen bei #viessmann genau hinschauen - Wärmepumpen sind für die Energiewende systemrelevant - Europa muss Technologiestandort für Umwelttechnologien bleiben. #energiewende #netzeroindustryact
#netzero -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
2/2
Wir müssen nur damit konsequent anfangen. #neustaat muss auf allen Ebenen Chefsache werden.
#bauen #wohnen #staatsmodernisierung #digitalisierung
www.merkur.de/wirtschaft/baubranchen-vertreter-bearbeitun… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
1/2
Wenn die Bearbeitung der Bauanträge doppelt so lange dauern wie der Bau selbst und 700.000 Wohnungen fehlen, dann können wir das besser. Verwaltung kann in einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen auch kurzfristig schneller und digitaler werden. -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Neue „Start-up Initiative“ aus dem Bundesfinanzministerium - www.wallstreet-online.de/nachricht/16761889-wirtschaft-fi… - guter Impuls für den #innovationsstandort Deutschland - #energiewende und #ki können nur mit einer neuen Gründungskultur gelingen - hoffentlich blockieren SPD und Grüne nicht. #bmf #startup
-
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
4.) Wie ist das weltweite Bankensystem vom Risiko der CS abgeschirmt? 5.) Warum rettet im Ergebnis wieder der Steuerzahler das Bankensystem? UND 6.) WAS MUSS EUROPA DARAUS LERNEN? #lernkultur #finanzmarktregulierung
2/2 -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Credit Suisse - es muss jetzt gründlich analysiert werden 1.) Was ist in der CS falsch gelaufen? 2.) Warum hat die Aufsicht nicht eingegriffen? 3.) Warum haben die Sicherheitsmechanismen Eigenkapital und Liquidität nicht gegriffen?
1/2 -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Spannendes industriepolitisches Signal der EU - Net-Zero Industry Act. Mehr Souveränität bei #cleantech aber eine Herausforderung für die Marktwirtschaft. #nzia #euindustrialstrategy #eugreendeal #climatechange
-
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Im Interview des @DLF anlässlich des Staatsbesuches des #bundeskanzlers in #indien erkläre ich, warum #deutschland in Indien selbstbewusst agieren kann, aber nicht belehrend seien sollte.
www.deutschlandfunk.de/bundeskanzler-scholz-in-indien-int…
#europa #zusammenarbeit #demokratie #außenpolitik #scholz -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Der #bundeskanzler reist morgen nach #indien. In meinen Pressestatements mache ich deutlich: Wir müssen die Beziehungen von Deutschland und Europa zu Indien dringend intensivieren - auch, aber nicht nur, um unsere #abhängigkeit von #china zu verringern.
www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/cdu-politiker-brin… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Im heutigen großen Interview mit @nwnews erkläre ich, warum Deutschland dringend mehr Optimismus braucht und was meine Vorschläge zu einer Staatsmodernisierungs- und Digitalisierungsrevolution sind.
📲 www.nw.de/nachrichten/politik/23486058_Deutschland-brauch…
#staatsmodernisierung #reform #revolution #opimismus -
Ralph Brinkhaus reposted
LOK SABHA
@LokSabhaSectt
A delegation of the German Parliament (Bundestag), led by Mr. @rbrinkhaus, President of the German-Indian Parliamentary Friendship Group, called on the @loksabhaspeaker, Shri @ombirlakota at Parliament House today. @sansad_tv
-
Ralph Brinkhaus reposted
Office of R.K. Singh
@OfficeOfRKSingh
A delegation of German MPs, led by @rbrinkhaus, called on Hon'ble Minister of Power and New & Renewable Energy Shri @RajKSinghIndia at Shram Shakti Bhawan today. They discussed areas of mutual cooperation in power and renewable energy sectors.
-
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Europa hat sich geeinigt – CO2 Emissionshandel wird wie seit 2021 in Deutschland (damals auf Initiative der CDU) auf Wärme und Mobilität ausgeweitet. Sehr gut für das Klima, gut für die Marktwirtschaft und ein großer Erfolg für die Klimapolitik der CDU.
Peter Liese MEP
@peterliese
DEAL zu #ets! Gerade haben wir uns auf das größte jemals in 🇪🇺 ausgehandelte Klimagesetz geeinigt. Kurzfristig Raum zum Durchatmen für Bürger & Industrie, aber dann wird es höchste Zeit für Dekarbonisierung. ETS2 ab 2027 mit 86 € Bio #scf. Danke an alle für die harte Arbeit!
-
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
2/2
200 Jahre nach dem Tod des großen Staatsreformers von Hardenberg müssen wir dringend effizienter, schlanker und agiler werden. Wir brauchen jetzt eine Jahrhundertreform - vielleicht sogar eine Revolution.
Mein Vorschlag von 2021:
www.welt.de/politik/deutschland/plus226750141/Ralph-Brink… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
1/2
Wolfgang Schäuble hat heute anlässlich seiner 50-jährigen Zugehörigkeit zum Bundestag auf die dringende Notwendigkeit einer grundlegenden Staatsreform hingewiesen.
Wahre Worte!
Bereits im Februar 2021 habe ich eine Modernisierung des gesamten Staates gefordert. -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Ich freue mich als Vorsitzender der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe, dass Indien ab dem 1. Dezember die G20-Präsidentschaft übernimmt. Für die kommenden Harausforderungen wünsche ich viel Erfolg.
@eoiberlin #g20 -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Ob das Kompetenzwirrwarr während der Pandemie, das Warten auf Termine im Rathaus, fehlerhafte ALG2 Bescheide – eine dieser Erfahrungen reicht, um zu wissen: in unserem Staat läuft einiges zu kompliziert und zu langsam. Es ist Zeit für Neues.
#hardenberg m.facebook.com/story.php?story_fbid=pfbid0BkkjsxpdEUC7LUK… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Ich habe das gerne gemacht. Ich habe das geatmet und gelebt. Es war eine unglaublich schöne und herausfordernde Aufgabe", so @rbrinkhaus in seinem letzten Statement der @cducsubt über seine Zeit als #fraktionsvorsitzender.
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Ralph Brinkhaus reposted
-
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Das war die 17. #bundesversammlung 🗳️ Wir sagen #danke an alle Länder-Delegierten, die mit dabei waren, und an die Organisatoren dieser besonderen Veranstaltung. Wer noch mehr Hintergrundwissen zur Wahl des Bundespräsidenten sucht, findet diese hier ➡️cducsu.cc/3gJ4kS6
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Herzlichen Glückwunsch, Herr #bundespräsident 💐 Wir wünschen für die zweite Amtszeit im höchsten Amt im Staate alles Gute und Gottes Segen. #bundesversammlung
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Morgen wird in der 17. #bundesversammlung der #bundespräsident gewählt. Zum Auftakt für die Wahl des 🇩🇪 Staatsoberhaupts kamen heute unsere Abgeordneten und Landes-Delegierten zu einer außerordentlichen Sitzung im #bundestag zusammen.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Am heutigen 77. Jahrestag der Befreiung von #auschwitz-Birkenau erinnern wir der Opfer des Holocaust. Hass und Hetze haben keinen Platz in unserer Gesellschaft! #niewieder #weremember #holocaustgedenktag
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Ralph Brinkhaus reposted
Neue Westfälische
@nwnews
Der Unionsfraktionsvorsitzende @rbrinkhaus begrüßt ein Ausschlussverfahren gg. Max #otte: "Das Verhalten ist eine Grenzüberschreitung, die wir nicht tolerieren können und wollen. Ich sehe keinen anderen Zweck dieser Aufstellung, als der Union zu schaden.“
on.nw.de/A0X -
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Westfalen-Blatt
@westfalenblatt
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) aus Rheda-Wiedenbrück appelliert an die Ampelkoalition, die Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine offenzuhalten.
www.westfalen-blatt.de/ueberregional/nachrichten/politik/… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
„Es gilt die Beschlusslage der CDU: Wer mit der AfD kooperiert oder zusammenarbeitet, kann in der CDU nicht bleiben." Unser neuer #cdu-Generalsekretär @MarioCzaja im gemeinsamen Statement mit @PaulZiemiak zum Thema Max #otte.
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
"Die Souveränität der #ukraine ist für uns nicht verhandelbar", so Ralph @rbrinkhaus @cducsubt. Die Lage sei ernst und es brauche eine Lösung im internationalen Schulterschluss. Von #bundeskanzler #scholz wünsche er sich, dass er bei dem Thema sichtbarer sein sollte.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wenn es um den #genesenenstatus geht, darf es keine unterschiedlichen Regelungen außerhalb und innerhalb des Bundestages geben. Deshalb hat unser PGF @thorsten_frei heute Bundestagspräsidentin @baerbelbas gebeten, die #allgemeinverfügung des Bundestages entsprechend anzupassen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Zum Entwurf des Zweiten #nachtragshaushalt|sgesetzes 2021 sagt Fraktionsvize Mathias #middelberg: „Wir sammeln schon in dieser Woche Unterschriften für einen Antrag auf abstrakte Normenkontrolle, also auf Überprüfung dieses Gesetzes beim Bundesverfassungsgericht.“
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Vor der heutigen Fraktionssitzung kritisierte Fraktionschef @rbrinkhaus die mangelnde Sichtbarkeit von @OlafScholz im Konflikt zwischen #russland und der #ukraine: "Ich würde mich freuen, wenn die Bundesregierung an dieser Stelle mehr Führung zeigen würde", sagte Brinkhaus.
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Ralph Brinkhaus reposted
Thorsten Frei
@thorsten_frei
Die Nachrichten über den Amoklauf in #heidelberg haben uns alle erschüttert. Im Namen der Kolleginnen & Kollegen in der @cducsubt wünsche ich den Opfern & ihren Angehörigen viel Kraft. Wir sind in Gedanken bei ihnen und den Studentinnen & Studenten der @UniHeidelberg .“🕯
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Am Freitag waren Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur #impfpflicht fällig. Antworten? Nope. Wir nennen das Arbeitsverweigerung, Herr Bundeskanzler. Wie lang muss 🇩🇪 noch auf Ihren Gesetzentwurf warten? Es braucht Klarheit, wie es in der Pandemie weitergeht.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Herzlichen Glückwunsch an alle, die auf dem #cdupt22 heute gewählt wurden! Besonders freue ich mich über die vielen Kolleginnen und Kollegen aus der @cducsubt im #teamcdu, u.a. Generalsekretär @MarioCzaja und die Stellvertreter @BreherSilvia, Carsten Linnemann und Andreas Jung.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Fraktionsmitglieder im Präsidium: @RonjaKemmer und @jensspahn. Neue Schatzmeisterin der @CDU ist @JuliaKloeckner. Mitgliederbeauftragter bleibt unser Kollege @HenningOtteMdB.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
In den @CDU-Bundesvorstand wurden gewählt: @MechthildHeil, @SteffenBilger, @groehe, @SerapGueler, @tj_tweets, @JoSteiniger, @StHeck, @FHoppermann und @Thomas_Bareiss. Herzlichen Glückwunsch 🎉
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Keine starke Union ohne eine starke @cducsubt! Lieber @rbrinkhaus, vielen Dank für das Grußwort und die wichtige Arbeit aller Abgeordneten von #cdu und @csu im Deutschen Bundestag! #teamcdu #cdupt22 #eineunion
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Herzlichen Glückwunsch zur Wahl zum @cdu-Parteivorsitzenden, lieber @_FriedrichMerz! 94,6 Prozent sind ein ganz starkes Votum. Jetzt geht es darum, gemeinsam zu zeigen, dass die Union die besseren Lösungen für unser Land hat. #teamcdu
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
1141 Tage – so lange ging die Amtszeit von @PaulZiemiak als Generalsekretär der CDU Deutschlands. In seinem Videorückblick schaut unser GS auf diese Zeit, auf bewegende Ereignisse und einschneidende Erlebnisse, auf Highlights und Herausforderungen im #teamcdu. Wir sagen Danke!
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Ralph Brinkhaus reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Lieber @ArminLaschet, du engagierst dich seit vier Jahrzehnten für unsere Partei und hast dich dabei verdient gemacht. Dafür gilt Dir ein großes Dankeschön! Was für ein gemeinsames Jahr. #cdupt22
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Unser scheidender Vorsitzender @ArminLaschet betont auf dem #cdupt22: Wenn wir geschlossen und gemeinsam im Interesse unseres Landes handeln, dann haben wir alle Chancen wieder erfolgreich zu sein.
DANKE lieber @arminlaschet, für deinen Einsatz & Engagement für das #teamcdu. -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
🔴 Jetzt LIVE: Der 34. Parteitag der CDU Deutschlands – #cdupt22. Live aus dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Packen wir den Neustart an! Mit @_FriedrichMerz an der Spitze. Starke Basis. Klarer Kurs. #teamcdu x.com/i/broadcasts/1ynKOZPeprZxR
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Los geht‘s! Der 34. Parteitag der CDU Deutschlands, live aus dem Konrad-Adenauer-Haus. 📲 www.cdu-parteitag.de #cdupt22 #teamcdu
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
🤫 Psst. Kleinen Sneak-Peek gefällig? Noch weniger als 48 Stunden bis zu unserem zweiten digitalen Parteitag! Im #kah laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren 💪🏽
Wir freuen uns, wenn Ihr Samstag einschaltet! Auf cdu-parteitag.de findet ihr alle Infos 📲 #teamcdu #cdupt22 -
Ralph Brinkhaus reposted
Deutscher Bauernverband e.V.
@Bauern_Verband
Man könne nicht in Deutschland die Anforderungen immer mehr erhöhen, die Bäuerinnen und Bauern in den Wettbewerb hineinstellen und sie dann damit allein lassen, so @rbrinkhaus, Vorsitzender der @cducsubt beim agrarpolitischen Jahresauftakt. #grüneWoche
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Ralph Brinkhaus reposted
Deutscher Bauernverband e.V.
@Bauern_Verband
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion @rbrinkhaus beim agrarpol. Jahresauftakt: "Landwirtschaft betrifft alle". Die Empfehlungen der Borchert-Kommission müssen jetzt umgesetzt werden, so Brinkhaus. #grüneWoche
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Der neuen Präsidentin des @Europarl_DE @RobertaMetsola gratuliere ich herzlich zur Wahl & wünsche ihr eine glückliche Hand bei der Ausübung der Aufgabe. Die #eu ist in Krisenzeiten mehr denn je gefragt. Daher braucht es starke Persönlichkeiten an der Spitze der 🇪🇺-Institutionen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die 🚦 ist in der Frage der #impfpflicht gespalten. Sie drückt sich davor, ein Gesetz vorzulegen. Die @cducsubt entlässt die Regierung aber nicht aus ihrer Verantwortung – es müssen viele Fragen beantwortet werden, bevor es eine Entscheidung geben kann: dserver.bundestag.de/btd/20/003/2000373.pdf
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Die Fraktion brennt jetzt, in die #opposition|sarbeit einzusteigen“, so eröffnete @rbrinkhaus das Statement vor der Fraktionssitzung. Themen unter anderem: Robert Habecks #eröffnungsbilanz, der #nachtragshaushalt und natürlich die Lage rund um #corona.
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Ralph Brinkhaus reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Für @cducsubt gilt - wir erwarten zur #impfpflicht einen Vorschlag von BK Scholz & seiner Regierung. Parallel dazu sind wir seit Wochen im Austausch mit Fachleuten. Auf Antworten auf unsere Fragen an die Regierung warten wir seit mehreren Wochen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU/CSU in Europa
@CDU_CSU_EP
"Wir sind bestürzt über den Tod von David #sassoli. Er hat das EP in der der herausfordernden Phase der Pandemie mit Würde geführt und als überzeugter, leidenschaftlicher Demokrat stets den Kompromiss gesucht. Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen." @caspary @ANiebler
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU/CSU in Europa
@CDU_CSU_EP
Wir trauern um den Präsidenten des Europäischen Parlaments David #sassoli. Er hat das EP in der herausfordernden Phase der Corona-Pandemie mit Würde geführt und als überzeugter, leidenschaftlicher Demokrat stets den Kompromiss gesucht. Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
ℹ Heute, 14.30 Uhr: 🔴 #live-Statement vor der #fraktion|ssitzung der CDU/CSU mit unserem Vorsitzenden @rbrinkhaus und unserem Vize @mueller_sepp.
📱Schalten Sie ein 👇
cducsu.de/livestream -
Ralph Brinkhaus reposted
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Ich habe meine Zweifel, ob wir mit den beschlossenen Maßnahmen die #omikron-Welle in den Griff bekommen", sagt @cducsubt-Fraktionschef @rbrinkhaus beim @RND_de. #mpk www.rnd.de/politik/liveblog-zum-corona-gipfel-wie-soll-ge…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Vor der heutigen #mpk ist klar: Die Bundesregierung liefert nicht.
👎Keine wirkungsvollen Maßnahmen im Kampf gegen #corona
👎Keine verlässliche Aussage zur angekündigten #impfpflicht
👎Zu wenig bundesweit einheitliche Regelungen
@rbrinkhaus @HendrikWuest @tobiashans -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"#klarheit für die Bürgerinnen und Bürger." So hat unser Fraktionschef @rbrinkhaus die Erwartungshaltung an die heutige #mpk im @ntvde #fruehstart formuliert. Denn eines steht fest: Für die kommenden Wochen braucht es klare Regeln.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die #bundesregierung und Olaf #scholz sind an der Reihe, einen Vorschlag zur #impfpflicht zu machen. Doch Scholz duckt sich weg, statt Führungsstärke zu beweisen. Im #moma hat @rbrinkhaus die richtigen Worte gefunden.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Nicht wegducken, sondern entscheiden! @rbrinkhaus im @ardmoma: Es liegt jetzt an Herrn #scholz & der Bundesregierung, einen konstruktiven Vorschlag zur #impfpflicht zu machen. Das ist eine Führungsentscheidung. Die kann man nicht einfach ans Parlament delegieren. #brinkhaus #moma
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🎄🌟 Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wünscht Ihnen und Ihren Liebsten frohe und gesegnete #weihnachten. Bleiben Sie gesund!
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Ich wünsche Ihnen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest 🎄 und vor allen Dingen, dass Sie im Kreise Ihrer Familie und im Kreise Ihrer Freunde Ruhe und Besinnung finden. Wir werden uns anstrengen, dass das Jahr 2022 ein gutes und ein besseres Jahr wird, als das Vorangegangene.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Herzlichen Glückwunsch @_FriedrichMerz. Alles Gute und Gottes Segen!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die 🚦-Pläne zum #nachtragshaushalt kritisierte bereits gestern unser Fraktionschef @rbrinkhaus scharf: "Das ist kein Taschenspielertrick. Das ist das Sägen am Fundament der #schuldenbremse und der finanziellen #solidität."
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
#verfassungswidrig & der Anfang vom Ende der #schuldenbremse! So bezeichnete Fraktionsvize @ChristianHaase6 den #nachtragshaushalt in der heutigen #debatte. Einen Tipp hatte er auch parat: Erst mal nach Einsparpotential schauen, bevor die #fdp ihre Werte weiter über Bord wirft!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Die #union nimmt ihren Oppositionsauftrag selbstbewusst und konstruktiv an. @rbrinkhaus: "Wir nehmen uns die Freiheit, da wo es nötig ist, Nein zu sagen. Und Ja, wo es möglich ist, weil wir unsere Verantwortung sehen.“ #brinkhaus #regierungserklärung 👉🏼 k.cdu.de/brinkhaus
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Ralph Brinkhaus reposted
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
"Es wird keine Koalition innerhalb der Opposition geben" – Oppositionsführer @rbrinkhaus mit klaren Worten gegen die AfD.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Heute hat @OlafScholz seine erste #regierungserklärung als Bundeskanzler gehalten. Wovon ich mir in seiner Rede mehr gewünscht hätte: Begeisterung für das Thema #fortschritt und die langen Linien, wo wir als Land in den kommenden Jahren hinwollen.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir erwarten von der neuen Regierung mehr als ein kleinteiliges Referat über die Inhalte des Koalitionsvertrages. Wir erwarten, dass sie Position bezieht bei wichtigen Themen wie der allgemeinen #impfpflicht.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Eine gefährliche Mischung sehen wir in der #migrationspolitik. Die neue Regierung will offenere Grenzen und einen schnelleren Zugang zu unserem Sozial- und Gesundheitssystem. Vor allem will sie illegale Migration schneller legalisieren. Das werden wir nicht mitmachen.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Eine Demokratie braucht eine starke #opposition auf Augenhöhe. Bei allem, was gut für das Land ist, werden wir die Regierung unterstützen. Wir werden dabei unser eigenes Ding machen und in keiner Form mit @dieLinke oder der #noafd zusammenarbeiten.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Rede in voller Länge gibt es in der #mediathek des Deutschen Bundestages 📺dbtg.tv/cvid/7532719
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
.@cducsubt-Vors. Ralph @rbrinkhaus will keine Bitterkeit oder Enttäuschung in der #opposition: "Das ist #demokratie". Allein was gut für das Land sei, sei der Maßstab für gute Regierungs- & Oppositionspolitik. Er habe großen #respekt, er sei aber keine Einbahnstraße. @cdu
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Ralph Brinkhaus reposted
Matthias Hauer 🇩🇪🇪🇺
@MatthiasHauer
Die Rede von @rbrinkhaus war voller Begeisterung und Klartext, sachlich-konstruktiv und auch selbstkritisch. Sehr stark! #gestaltungsopposition #regierungserklaerung #brinkhaus @cducsubt
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Ralph Brinkhaus reposted
Thomas Jarzombek
@tj_tweets
„Wir wollen eine gute Bundesregierung, denn eine gute Bundesregierung ist gut für das Land.“ Starke Rede von @rbrinkhaus, der positiv in die Oppositionszeit einsteigt.
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Ralph Brinkhaus reposted
Daniela Ludwig
@DaniLudwigMdB
Rede von @rbrinkhaus : Alle wieder wach! #regierungserklaerung
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Ralph Brinkhaus reposted
Serap Güler
@SerapGueler
@rbrinkhaus on 🔥: „Fortschritt und Zukunft stehen auch für Begeisterung - die man bei Ihnen - Herr Scholz - nicht erkennt.“ #regierungserklaerung
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Ralph Brinkhaus reposted
Klaus Wiener MdB
@KlausWiener
Unser Fraktionsvorsitzender Ralf #brinkhaus wünscht dem neuen BK Scholz viel Glück und Gottes Segen für seine Arbeit. Das ist ja das schöne an unserem Glauben: Auch ein #kanzler, der auf die Formel „so wahr mir Gott helfe“ verzichtet, kann sich der Hilfe Gottes sicher sein.
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Ralph Brinkhaus reposted
Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
„Aufgabe einer guten Opposition ist es nicht, der Regierung zu gefallen. Und es ist nicht Aufgabe der Regierung, zu beurteilen, ob eine Opposition konstruktiv ist oder nicht.“ @rbrinkhaus @cducsubt antwortet in freier, dynamischer, starker Rede auf Bundeskanzler Scholz #kontrast
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Ralph Brinkhaus reposted
Ronja Kemmer
@RonjaKemmer
@rbrinkhaus Reaktion auf das träge Vortragen des Koa-Vertrages von BK Olaf #scholz tut richtig gut. #regierungserklärung #bundestag @cducsubt
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Ralph Brinkhaus reposted
Serap Güler
@SerapGueler
„Der Datenschutz muss dem Menschen dienen und nicht der Mensch dem Datenschutz.“ @rbrinkhaus #regierungserklaerung
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Ralph Brinkhaus reposted
Thomas Jarzombek
@tj_tweets
„Der Datenschutz muss den Menschen dienen und nicht die Menschen dem Datenschutz“ @rbrinkhaus zur Ampel-Koalition
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Ralph Brinkhaus reposted
Thomas Jarzombek
@tj_tweets
.@rbrinkhaus hält die klare, programmatische und leidenschaftliche Rede, die man vom Kanzler erwartet hätte.
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Ralph Brinkhaus reposted
Ottilie Klein
@Ottilie_Klein
Starke Rede von @rbrinkhaus im Bundestag! 💪 "Fortschritt & Zukunft brauchen Begeisterung." Von Begeisterung, unser Land regieren zu dürfen, war bei der #regierungserklärung von @OlafScholz wenig zu spüren. @cducsubt
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Ralph Brinkhaus reposted
Klaus Wiener MdB
@KlausWiener
Tolle Rede von Ralf #brinkhaus: Engagiert und inhaltlich stark. Was für ein Kontrast zur monoton vorgetragenen Rede von BK Olaf #scholz. #cducsufraktion, #regierungserklaerung
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Ralph Brinkhaus reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Nach dem eineinhalbstündigen Verlesen des Koalitionsvertrags durch @OlafScholz starke Entgegnung durch @rbrinkhaus. Respektvoll, leidenschaftlich, grundsätzlich und zukunftsorientiert. Also ganz im Gegensatz zur Rede des Bundeskanzlers.
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Ralph Brinkhaus reposted
Thomas Bareiß
@Thomas_Bareiss
Es geht zum Glück auch ganz anders. Danke, @rbrinkhaus 👏👏👏
Leidenschaft, Klarer Kompass Sachverstand!! 👍
Dietmar Neuerer
@dneuerer
#scholz im Bundestag. Es ist wirklich zum 😴😴😴 #regierungserklaerung
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Ralph Brinkhaus reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Starke und frische Rede von @rbrinkhaus heute im Bundestag! So geht konstruktive Opposition! @cducsubt
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Ralph Brinkhaus reposted
Volker Ullrich
@VolkerUllrich
Die Regierungserklärung des Bundeskanzlers war ein Referat des Koalitionsvertrags. Die Erwiderung von Ralph Brinkhaus hingegen ein leidenschaftliches Bekenntnis zu einer konstruktiven und kritischen Arbeit in der Opposition. Der Aufbruch ist heute an unserer Seite! @cducsubt
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Ralph Brinkhaus reposted
Dorothee Bär
@DoroBaer
@rbrinkhaus on fire! Mit Leidenschaft, Engagement und Inhalten am Redepult im Plenum. Das hätte eigentlich von @OlafScholz kommen müssen. Stattdessen: Einschläferndes Ablesen des Koalitionsvertrags… Schon zu Beginn Chance vertan die großen Linien aufzuzeigen @cducsubt
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Ralph Brinkhaus reposted
Katja Leikert
@KLeikert
Starke Rede von @rbrinkhaus und was für ein wohltuender Kontrast zu den langatmigen und wenig inhaltsreichen Ausführungen von Kanzler Scholz. Jetzt sind alle wieder wach! #regierungserklaerung
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Ralph Brinkhaus reposted
Thomas Jarzombek
@tj_tweets
Klare Abgrenzung zur #afd: „Wir sind Opposition in der parlamentarischen Demokratie. Sie sind Opposition zur parlamentarischen Demokratie.“ @rbrinkhaus
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Ralph Brinkhaus reposted
Matthias Hauer 🇩🇪🇪🇺
@MatthiasHauer
Jetzt bundestag.de einschalten: die Regierungserklärung von @OlafScholz beginnt. Anschließend Aussprache - für uns als @cducsubt startet @rbrinkhaus.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Wir sind arbeitsfähig, motiviert und wollen gute Oppositionsarbeit machen“, fasste @rbrinkhaus die gestrigen Wahlen der Fraktion zusammen. Jetzt sei er gespannt, welche Schwerpunkte in der morgigen Regierungserklärung gesetzt werden. Bisher sei dies etwas konturlos gewesen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Heute haben wir in der #fraktionssitzung unseren neuen #vorstand gewählt. Hier gibt es die Übersicht zu unseren #stellvertreterinnen und #stellvertretern, Parlamentarischen #geschäftsführerinnen und #geschäftsführern sowie unseren #justiziaren. Herzlichen Glückwunsch 🥳
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Ich gratuliere @OlafScholz zur Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Ich wünsche ihm alles Gute, viel Erfolg und Gottes Segen. Wir als @cducsubt werden die neue Regierung als Opposition kritisch, aber immer konstruktiv begleiten. #kanzlerwahl
📸DBT/ Tobias Koch -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Jetzt sind wir Opposition. Das ist in einer Demokratie genauso wichtig wie die Regierung. Diese Rolle nehmen wir ein, wir werden das auch mit einer gewissen Fröhlichkeit machen“, so unser Fraktionschef @rbrinkhaus im Interview mit @welt-TV.
www.welt.de/politik/video235530148/Ralph-Brinkhaus-zur-Bu… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
In dieser Woche endet die Kanzlerschaft von Angela Merkel. Damit geht eine Ära zu Ende: 16 Jahre Bundeskanzlerin, 18 Jahre Parteivorsitzende, 31 Jahre Abgeordnete. Sie hat das Amt der Bundeskanzlerin länger bekleidet als Konrad Adenauer, nur wenige Tage weniger als Helmut Kohl.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Nach 7 Männern war sie die 1. Frau in diesem wichtigsten politischen Amt. Es gab seit 2005 wechselnde politische Koalitionen, unzählige Höhen und Tiefen, Gipfelgespräche und internationale Krisen. Eine Konstante war die Bundeskanzlerin. Sie hat 🇩🇪 und 🇪🇺 entscheidend geprägt.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir danken der Bundeskanzlerin für ihren unermüdlichen Einsatz für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Wir sind stolz auf 16 gemeinsame Jahre verlässliche Politik für die Mitte der Gesellschaft. Es war uns eine Ehre, mit ihr für unser Land arbeiten zu dürfen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Wir sagen #dankemerkel! 16 gute Jahre für Deutschland. Heute geht eine Ära zu Ende.
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Ralph Brinkhaus reposted
RND
@RND_de
Am Mittwoch soll Olaf #scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler gewählt werden – die #ampel-Koalition nimmt dann die Arbeit auf. Unionsfraktionschef Ralph #brinkhaus hat der neuen Regierung eine konstruktive Oppositionsarbeit angekündigt.
www.rnd.de/politik/keine-blockadepolitik-brinkhaus-kuendi… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Jeder, der es schafft, Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin zu werden, der verdient Respekt", so unser Fraktionschef @rbrinkhaus heute im @ardmoma. "Heute ist der Tag der #kanzlerwahl, dann geht es mit Opposition weiter", so Brinkhaus.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Physikerin, Motivatorin, Vermittlerin, Dauerläuferin, Europäerin. Sie war Fraktionschefin, Oppositionsführerin, #bundeskanzlerin. Sie hat 🇩🇪 geprägt und es sicher durch zahlreiche Krisen geführt. Heute verabschieden wir Angela #merkel und sagen von Herzen #danke! #dankemerkel
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Heute in den #tagesthemen: Wir müssen uns mit dem Gedanken vertraut machen, dass Angela Merkel nach 16 Jahren nicht mehr #bundeskanzlerin ist, sie hat eine Epoche geprägt. Insofern müssen wir uns an die Rolle als #opposition ohne Bundeskanzlerin gewöhnen.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Das soll unser Oppositionsstil werden: Wir werden die Dinge kritisieren, die falsch sind, aber die Dinge, die richtig sind, werden wir auch mitmachen.
(…) #opposition muss immer sehr differenziert sein. Wir machen keine Blockadepolitik, sondern wir wollen das Land voranbringen. -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Impfen ist der Weg aus der Pandemie. Je weniger Menschen schwer an COVID erkranken, desto mehr entlasten wir das Pflegepersonal in den Krankenhäusern. Ich bin dankbar, dass ich heute meine #boosterimpfung erhalten habe. Vielen Dank an alle, die die Impfkampagne am Laufen halten!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
ℹ️ Gleich, um 14.30 Uhr: 🔴LIVE-Statement vor der Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Fraktionsvorsitzenden @rbrinkhaus und dem stellv. Fraktionsvorsitzenden Stephan #stracke.
👉Hier auf: cducsu.de/livestream -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Fraktionsvize @thorsten_frei kritisierte heute in der Debatte, dass die 🚦 weiter keine tragfähigen Ideen hat, um die 4. Welle der Pandemie zu brechen. „Wir könnten jetzt die epidemische Lage beschließen. Die würde dann nicht am Freitag in Kraft treten, sondern heute“, so Frei.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Einführung einer allgemeinen #impfpflicht wird die erste große Herausforderung für die links-gelbe Koalition. Doch anstelle eines mehrheitsfähigen Gesetzentwurfs soll es nur Gruppenanträge einzelner Abgeordneter geben. So kann man kein Land führen!
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Sie sagen bei der ersten wichtigen Frage: "Wir haben keine Position." Was ich ebenfalls kritisch sehe: die Pandemie zur Geldbeschaffung für die Ampel-Pläne zu missbrauchen. Wenn sich Deutschland verschuldet, dann muss das auf Corona begrenzt sein. #schuldenbremse
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Meine Vorstellung von #opposition ist nicht, grundsätzlich gegen alles zu sein, was die Regierung macht. Bei guten und sinnvollen Vorschlägen sind wir dabei. Hinter dem Plan, bis Jahresende 30 Millionen Impfdosen zu verimpfen, stehen wir voll und ganz!
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Mehr zum Thema #corona - u.a. zur Sorge über eine sich zunehmend radikalisierende Coronaleugner-Szene - gibt es hier⬇️ www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/brinkhaus-forde…
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Ralph Brinkhaus reposted
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Ralph Brinkhaus reposted
Funke Zentralredaktion
@FunkeBerlin
Corona: Brinkhaus macht Druck auf Scholz – Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte www.morgenpost.de/politik/article234012845/Corona-Brinkha…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Es ist gut, dass die #mpk sich für Nachschärfungen des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen hat. Diese müssen JETZT auf den Weg gebracht, zeitnah umgesetzt und auch kontrolliert werden. Wir als @cducsubt stehen jederzeit für eine #sondersitzung des Bundestages bereit.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Täter im Netz? Weiter anonym unterwegs. Clankriminalität? Gibt es nicht. Kampf gegen Kinderpornographie? Wird erschwert. Im #koalitionsvertrag der #ampel finden wir ein falsch verstandenes Verständnis von Freiheit, das Täter schützt und den Behörden die Strafverfolgung erschwert.
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Ralph Brinkhaus reposted
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Die Uhr tickt gegen uns“, warnt unser FV @rbrinkhaus. "Wenn Olaf Scholz einen Krisenrat will, muss er ihn sofort einberufen“. An der CDU/CSU werde dies nicht scheitern. Mehr dazu hier www.cducsu.de/themen/brinkhaus-wir-muessen-sofort-handeln
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Corona-Lage erst am 9. Dezember neu zu bewerten, hält unser FV @rbrinkhaus für viel zu spät. Es gelte, auch über 2G/2Gplus hinaus Kontakte zu reduzieren. Die @cducsubt steht dazu für eine Sondersitzung innerhalb von 24h bereit. Mehr dazu in der @WELTAMSONNTAG
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Ralph Brinkhaus reposted
Berliner Zeitung
@berlinerzeitung
Der Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Ralph Brinkhaus, hat weitere schnelle Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus gefordert. @rbrinkhaus @CDU @cducsubt #corona #viertewelle www.berliner-zeitung.de/news/brinkhaus-weihnachtsferien-n…
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Ralph Brinkhaus reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
1/3 Unionsfraktionschef @rbrinkhaus schlägt in @WELTAMSONNTAG-Interview Sondersitzung des Bundestages "in 24 Stunden" vor, um zusätzliche Maßnahmen gegen #corona zu beschließen ...
www.welt.de/politik/deutschland/plus235307872/Ralph-Brink… @welt -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Intensivstationen sind voll, Menschen sterben: Jetzt ist die Zeit zu handeln! Wir brauchen jetzt Lösungen, die schnell Wirkung zeigen. Um die vierte Welle zu brechen, brauchen wir neben mehr (Booster-)Impfungen Kontaktreduktionen und mehr Kontrollen!
www.welt.de/politik/deutschland/video235299572/Vierte-Cor… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Lage ist sehr ernst und kann noch viel ernster werden. So hat es @rbrinkhaus heute Morgen im @DLF erklärt. „Wir müssen jetzt die #kontakte runterfahren“, so unser Fraktionschef weiter. Dies könne nicht erst nach einer neuen #regierung|sbildung geschehen! #corona (1/3)
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
.@cducsubt-Fraktionsvorsitzender @rbrinkhaus wünscht der neuen #ampelkoalition eine glückliche Hand. Jedoch bereite ihm Sorgen, dass die Koalition viel verspreche, während die Gegenfinanzierung unklar bleibe, sowie die Migrationspolitik, welche illegale Einwanderung legalisiere.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Unser Fraktionschef @rbrinkhaus zeigt sich „zutiefst besorgt aufgrund der #corona|lage.“ Die Maßnahmen reichen nicht aus, um die 4. #welle zu brechen. Deshalb rät er den Ländern: „Ohne Tabus und ohne Einschränkungen“ das vorliegende Instrumentarium zu nutzen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Wir wünschen dieser #koalition alles Gute“, erklärte @rbrinkhaus zum Abschluss des #koalitionsvertrag|es. Nach der ersten Durchsicht müsse man jedoch feststellen: #aufbruch & stringente Handschrift seien nicht zu erkennen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Um 17 Uhr sprechen unser Fraktionsvorsitzender @rbrinkhaus und @csu_bt-Chef Alexander #dobrindt zur Presse. Seien Sie live dabei auf cducsu.de/livestream.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Wir stehen vor den schwersten Wochen der Pandemie. Es wäre ein verheerendes politisches Signal, jetzt zu sagen: „Es ist nicht mehr so schlimm.“ „Was die Ampelkoalition vorgelegt hat, ist nicht ausreichend“, sagt @rbrinkhaus, Vorsitzender der @cducsubt. #notlage
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Rund 2.500 Soldatinnen & Soldaten sind derzeit im Auslandseinsatz und können auch über die Feiertage nicht bei ihren Familien sein. Gemeinsam mit dem @DBwV senden wir auch in diesem Jahr wieder Weihnachtsgrüße und beteiligen uns an der Aktion "Gelbe Bänder der Verbundenheit"🎗
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Was die #linksgelb-Koalition vorgelegt hat, reicht nicht aus“, erklärt @rbrinkhaus beim Statement vor der Fraktionssitzung. Sie schränkt die Handlungsmöglichkeiten der Länder massiv ein. Dies sei explizit so gewollt.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Das Fürstentum #liechtenstein ist der viertkleinste Staat in 🇪🇺, aber in Sachen #unternehmertum Spitze. Auf 38.500 Einwohner kommen rund 4.500 Firmen. Mit Regierungschef @DanielRisch78 habe ich heute u.a. über Digitalisierung, Nachhaltigkeit und den europ. Binnenmarkt gesprochen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🕯️Heute begehen wir den #volkstrauertag. Ein Tag, der zu Versöhnung, Verständigung und Frieden mahnt. Wir gedenken der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Heute vor 66 Jahren wurde unsere #bundeswehr gegründet. Wir danken für 66 Jahre im Dienste unseres Landes.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Am heutigen 66. Gründungstag der @bundeswehrInfo findet vor dem Reichstagsgebäude ein großes #gelöbnis statt. Die #bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Das heißt, dass der Bundestag jeden Einsatz der Bundeswehr beschließen muss.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Brüssel zu Gast in Berlin: Heute morgen haben wir alle neuen MdBs der @cducsubt und die Abgeordneten der @CDU_CSU_EP zu einem gemeinsamen Frühstück eingeladen. Ziel: unsere Abgeordneten mit den zentralen Themen und Abläufen in #brüssel bekannt machen und den Austausch fördern.
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
.@cducsubt- Fraktionsvorsitzender @rbrinkhaus kritisiert das Vorhaben von @spdde, @diegruenen und @fdp die epidemische Notlage nationaler Tragweite durch ein neues Infektionsschutz zu ersetzten. Stattdessen bedürfe es einer gesetzlichen Grundlage, das die Länder nicht schwächt.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Zur #pandemie sprach ich heute für die @cducsubt im #bundestag. Klar ist: Die Zahlen sind dramatisch, Intensivstationen kommen ans Limit. Die Todeszahl seit August hat sich verzehnfacht. Der #ampel -Entwurf ist kontraproduktiv und reicht nicht, um die 4. Welle zu brechen.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Deshalb habe ich gefordert, dass alle Maßnahmen konkret ins Gesetz kommen, also: mehr Optionen für die Länder, Zusagen in der Krankenhausfinanzierung, ein Maßnahmenplan zur Umsetzung von 3G und 2G. Es geht darum, unseren Bürgern maximale Sicherheit zu gewähren.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir stehen in der Schuld dieses Landes. Vor allem der besonders betroffenen Gruppen: Pflegebedürftige, Kinder, Jugendliche, Familien, Studierende haben ein Recht darauf, dass wir Versäumnisse aus dem letzten Winter nicht wiederholen. #infektionsschutzgesetz
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Im Gegenteil, die Ampel muss den Menschen sagen: 'Ihr müsst noch achtsamer und vorsichtiger sein, wir müssen gut durch diese Krise kommen.' Aber das geht doch nicht, wenn man solche Signale setzt.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
.@rbrinkhaus im #bundestag: Hier wurde nicht sauber geliefert. Es ist kommunikativ das völlig falsche Signal. Dadurch, dass Sie die Verlängerung der epidemischen Tragweite aufheben, sagen Sie doch den Leuten: 'Es ist nicht mehr so schlimm'.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Ein kurzer Überblick über die Themen heute im Plenum:
➡️Gesetz gegen #impfpassfälschung
➡️Antrag "Lukaschenko stoppen"
➡️Infrastrukturausbau in der #ganztagsbetreuung
➡️Aktuelle Stunde zum #cop26
Hier kann man Debatten live verfolgen: www.bundestag.de/mediathek -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Gemeinsam mit @JoWadephul durfte ich gestern den lettischen Ministerpräsidenten @krisjaniskarins begrüßen. Thema war u.a. #belarus und die Lage an der EU-#außengrenze. 🇱🇻 grenzt im Südosten an Belarus. Seit August versuchten fast 1.800 Menschen, die Grenze illegal zu überqueren.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Lettland braucht vollumfängliche Unterstützung beim Bestreben, die europäischen Außengrenzen zu sichern. Die von Diktator Lukaschenko angetriebene #migration ist eine absolut inakzeptable Situation. Auch weitere Sanktionen müssen geprüft werden.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die #ampel will die #epidemischenotlage auslaufen lassen. Angesichts der aktuellen Situation ist dies für @rbrinkhaus nicht nachvollziehbar. Deshalb werden wir den Gesetzesentwurf konstruktiv begleiten & unsere Vorschläge einbringen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Absolut inakzeptabel“ bezeichnet @rbrinkhaus die von #lukaschenko angetriebene Situation an der polnisch-#belarus|ischen Grenze. Es ist wichtig, jetzt intensiv an einer Lösung zu arbeiten. Doch die von der #ampel ausgesendeten Signale sind dabei der falsche Weg.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
#9november 1989. Die Friedliche Revolution gipfelte im #mauerfall. Heute erinnern wir uns daran und sind dankbar für den Mut der vielen Ostdeutschen, die für Freiheit einstanden und damit den Weg für ein geeintes Deutschland🇩🇪 ebneten.
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Ralph Brinkhaus reposted
CSU im Bundestag
@csu_bt
Am 9. November 1938 wurden in der #reichspogromnacht Juden misshandelt, verhaftet und getötet. Die Synagogen in Deutschland brannten - die Gewalt und die Verfolgung erreichten eine neue Qualität. Wir gedenken der Opfer und sagen klar: #niewieder ! #reichspogromnacht
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🕯️Niemals vergessen. Immer erinnern. Wir gedenken der Menschen, die vor 83 Jahren in der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten verfolgt, schikaniert und ermordet wurden. #niewieder #gegendasvergessen
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Vielen Dank für deinen Besuch in Berlin, lieber @ManfredWeber! Die Zusammenarbeit zwischen der @cducsubt und der @EPPGroup soll in der 20. Legislaturperiode noch stärker werden 🇩🇪🇪🇺 Dafür brauchen wir weiter engen Austausch und eine gute Vernetzung unserer Abgeordneten.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Ampelparteien müssen zügig einen Plan vorlegen, wie auf die Lage an der 🇩🇪🇵🇱 Grenze reagiert werden soll. Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, dass die #außengrenzen geschützt werden. Wir dürfen auch unsere Sicherheitsbehörden nicht damit alleine lassen.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die bisherigen Signale der Ampelparteien sind leider kontraproduktiv: Wenn Asylbewerber künftig Leistungen auf Hartz-IV-Niveau beziehen dürfen, dann ist das nur ein weiterer Anreiz, dass noch mehr Migranten nach Deutschland wollen.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die auf der #gesundheitsministerkonferenz beschlossene Testpflicht für Besucher von Alten- und Pflegeheimen ist ein wichtiger Baustein zum Schutz von älteren Menschen vor der #pandemie. Wir müssen jedoch noch weiter gehen: Wir brauchen einen Pakt für den Schutz älterer Menschen.
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Ralph Brinkhaus reposted
Cherno Jobatey
@ChernoJobatey
Wie weiter #cdu, nach der #wahl-Niederlage? Spannend mit dem Fraktionsvorsitzenden der #union im #bundestag Ralph Brinkhaus.
Quo vadis @CDU? After the loss in #germany’s federal #election? Great Talk with @rbrinkhaus, head of the @cducsubt Parliamentary group! -
Ralph Brinkhaus reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Gute Gedanken für einen fairen Umgang im demokratischen Miteinander. Wolfgang Schäuble fordert kontroverse, aber faire Debatten im Hohen Haus. Wir müssen gleichzeitig gegensätzliche Meinungen aushalten und Widerspruch zulassen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Nach einem ökumenischen Gottesdienst geht's gleich los mit der konstituierenden Sitzung des #bundestag|es. Aber was passiert da eigentlich? Das erklärt unser #parlament|arischer Geschäftsführer der @cducsubt, @MGrosseBroemer.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Er ist unser dienstältester Parlamentarier: Dr. Wolfgang #schäuble. Als #alterspräsident darf er die konstituierende Sitzung des Deutschen #bundestag|es eröffnen. In seiner Rede hält er ein leidenschaftliches Plädoyer für den #parlamentarismus und die #demokratie.
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
Der Vorsitzende der Unionsfraktion @cducsubt Ralf Brinkhaus will in der #opposition wachsam bleiben und auf das Brechen von Wahlversprechen durch die #ampelkoalition hinweisen. "Das machen wir konstruktiv und gesittet, aber deutlich und hart", so #brinkhaus | @CDU @rbrinkhaus
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Wir sind in der Opposition angekommen, nehmen diese Rolle an und werden sie ausfüllen“, erklärte unser Fraktionschef @rbrinkhaus beim Statement vor der #fraktionssitzung.
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Ralph Brinkhaus reposted
Frauen Union
@frauenunion
„Ich begrüße die Nominierung von @YvonneMagwas zur Wahl als Bundestagsvizepräsidentin ausdrücklich und wünsche ihr viel Erfolg“, unterstützt FU-Vorsitzende @AWidmannMauz die Kandidatur der stellvertretenden Vorsitzenden der Frauen Union. 1/2
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
.@cducsubt: Statements von @rbrinkhaus und Alexander #dobrindt zur morgigen konstituierenden Sitzung im #bundestag x.com/i/broadcasts/1LyxBoPQWByKN
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Um 16.45 Uhr beginnt das Statement von @rbrinkhaus und Alexander #dobrindt vor der Fraktionssitzung der @cducsubt. Seien Sie live dabei auf cducsu.de/livestream.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren 🪛 Am Dienstag um 11:00 Uhr eröffnet Wolfgang Schäuble als dienstältester MdB die 1⃣. BT-Sitzung in der 20. WP. Mehr Behind-the-Scenes gibt es auf instagram.com/cducsubt/
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Lage an der 🇩🇪🇵🇱 Grenze spitzt sich zu: Schon heute gibt es im Oktober deutlich mehr illegale Einreisen als im kompletten Vormonat. Fraktionschef @rbrinkhaus und Fraktionsvize @thorsten_frei haben sich heute bei der #bundespolizei in Frankfurt/O. vor Ort ein Bild gemacht.
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Ralph Brinkhaus reposted
Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT)
@MIT_bund
„Wir haben mit der Mittelstandsunion in jedem Kreisverband mehr Wirtschaftskompetenz als der ganze SPD-Bundesverband.“ @rbrinkhaus beim #dlt21 der @Junge_Union.
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Ralph Brinkhaus reposted
Kristina Dunz
@WaltrautDunz
Der @rbrinkhaus beim #dlt21 der @Junge_Union : „Wir dürfen nie wieder abhängig sein von einem Gesicht, sondern es ist wichtig, dass wir als Team wahrgenommen werden.“ @RND_de
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Ralph Brinkhaus reposted
Die Nachrichten
@DLFNachrichten
Der @cducsubt-Vorsitzende @rbrinkhaus hat beim #dlt21 der @Junge_Union das Ergebnis bei der Bundestagswahl als vernichtende Niederlage bezeichnet und eine gestaltende Oppositionsarbeit in Aussicht gestellt.
www.deutschlandfunk.de/newsblog-zur-bundestagswahl-brinkh… -
Ralph Brinkhaus reposted
Junge Union Deutschlands
@Junge_Union
"Es ist umso wichtiger, dass die JU den Finger in die Wunde legt und herausfordernd ist. Gut und moderat im Umgang und hartnäckig in der Sache."
@rbrinkhaus über die Rolle der JU beim #neuanfang. #dlt21 -
Ralph Brinkhaus reposted
Junge Union Deutschlands
@Junge_Union
.@rbrinkhaus über das 🚦-#sondierungspapier: "Das ist die strammste Links-Agenda, die wir seit Jahrzehnten in Deutschland gehabt haben!"
#dlt21 -
Ralph Brinkhaus reposted
Junge Union Deutschlands
@Junge_Union
"Ich möchte keine Dagegen-Opposition machen, sondern eine gestaltende Opposition. Ich möchte zeigen, dass wir bessere Konzepte haben, um dieses Land in die Zukunft zu führen."
@rbrinkhaus #dlt21 -
Ralph Brinkhaus reposted
Junge Union Deutschlands
@Junge_Union
"Wir als Union dürfen nie wieder abhängig sein von einem Gesicht. Es ist wichtig, dass wir wieder als Team und in unserer Vielfalt wahrgenommen werden."
@rbrinkhaus #dlt21 -
Ralph Brinkhaus reposted
Junge Union Deutschlands
@Junge_Union
"Jetzt geht es darum, dass wir wieder aufstehen. Wir brauchen eine neue Kultur des Zusammenhalts und der Loyalität. Das sind konservative Eigenschaften!"
@rbrinkhaus stellt klar, welche Grundlage es für den #neuanfang in der Union braucht. #dlt21 -
Ralph Brinkhaus reposted
Junge Union Deutschlands
@Junge_Union
"Wir haben am 26.09. eine Wahl verloren. Aber was wir nicht verlieren dürfen, ist der Stolz auf das, was @CDU und @CSU geleistet haben!"
@rbrinkhaus #dlt21 -
Ralph Brinkhaus reposted
Junge Union Deutschlands
@Junge_Union
Nach der Antragsberatung geht's direkt weiter. Der @cducsubt-Chef @rbrinkhaus ist nun unser Gast.
🔴📺Seine Rede jetzt live in den Streams:
▶️YouTube: youtu.be/_EVXQx_ffdQ
▶️Facebook: fb.watch/8HzXf15s00/
▶️Twitch: www.twitch.tv/jungeuniongaming?lang=de
#dlt21 -
Ralph Brinkhaus reposted
Junge Union Deutschlands
@Junge_Union
👋Guten Morgen, nach einer tollen Münsteraner Nacht starten wir gleich mit dem letzten Tag des #dlt21. Mit dabei sind heute u.a. @rbrinkhaus und Karl-Josef #laumann. Wir sind bereit!💪
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Ralph Brinkhaus reposted
Björn Simon
@BjoernSimon
Heute beginnt der #deutschlandtag der @Junge_Union in #münster. Höhepunkte sind u.a. die Reden von @_FriedrichMerz und @rbrinkhaus sowie der Pitch mit Carsten #linnemann, @DoroBaer, @YvonneMagwas und @svensimon. Seid live dabei 👉 www.deutschlandtag.de
#dlt21 #dlt #jungeunion -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🔵Presseinfo👉 @rbrinkhaus: „Das #sondierungspapier ist in zu vielen Bereichen vage und unklar" #ampel
www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/das-sondierungspa… -
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CDU·CSU
@cducsubt
Mit einem Großen #zapfenstreich ehren wir heute nach 20 Jahren Einsatz in #afghanistan unsere Soldatinnen und #soldaten. Sie haben Unglaubliches für unser Land geleistet. Heute ist für uns ein Tag des Respekts und des Innehaltens. www.cducsu.de/themen/brinkhaus-soldaten-haben-afghanistan…
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CDU·CSU
@cducsubt
Gestern haben wir der @bundeswehrInfo mit einem Großen #zapfenstreich für ihren Einsatz in #afghanistan gedankt. Kurz zuvor sprachen wir mit Fraktionschef @rbrinkhaus, Fraktionsvize @JoWadephul und unserem @vtdgsprecher Henning Otte. #2001afghanistan2021 (1/3)
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mit einem Großen #zapfenstreich werden heute die Soldatinnen und Soldaten geehrt, die in #afghanistan für Demokratie und Freiheit gekämpft haben. Wir sagen #danke für den mutigen Einsatz und gedenken der 59 gefallenen Kameraden. #2001afghanistan2021
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Der Aufbau einer Zivilgesellschaft, Bildung für Mädchen und ein Alltag ohne Terror: Vieles wäre ohne den Einsatz der @bundeswehrInfo in #afghanistan nicht möglich gewesen. "Unsere Soldatinnen und Soldaten haben Unglaubliches geleistet", so @rbrinkhaus. #2001afghanistan2021
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CDU·CSU
@cducsubt
Heute ging es zum #bootcamp für unseren neuen MdBs 🚀 Auf dem Programm: Infos zur Arbeit der Fraktion. Mit dabei u.a. @rbrinkhaus, Alexander #dobrindt und @stefanmuellermdb. Auch wichtig: gegenseitiges Kennenlernen. Mehr dazu bei uns auf Insta👉www.instagram.com/cducsubt/
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🇩🇪🎉Zu unserem Nationalfeiertag, dem #tagderdeutscheneinheit, wünschen wir Ihnen alles Gute! Einigkeit und Recht und Freiheit!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir sagen: #herzlichwillkommen im #bundestag an die 49 neuen Abgeordneten der @cducsubt👋 Beim #infotag für alle neuen MdBs gab es heute alle wichtigen Infos zu Organisation, Abläufen sowie Do´s und Dont´s. Mehr Behind-the-Scenes gibt es bei Insta 📲
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Zwei Unterschriften – eine Fraktionsgemeinschaft. Mit ihren Unterschriften besiegelten @ArminLaschet und @Markus_Soeder gestern die Fortführung unserer gemeinsamen Arbeit in der Unionsfraktion @cducsubt 👉www.cducsu.de/themen/brinkhaus-erneut-zum-fraktionsvorsit…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Gestern erste #fraktionssitzung nach der #btw21, heute Morgen ging es direkt weiter: Bereits um 8:30 Uhr tagte der Geschäftsführende Vorstand unter Leitung von @rbrinkhaus und Alexander #dobrindt. Thema: u.a. Ausblick auf neue Legislaturperiode.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Zwei Tage nach der #btw21 hat sich die @cducsubt konstituiert. @rbrinkhaus wurde mit 85 Prozent der Stimmen erneut zum #fraktionschef gewählt. Zuvor wurde auch Alexander #dobrindt als Chef der @csu_bt bestätigt.
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Ralph Brinkhaus reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Rückenwind für unseren Fraktionsvorsitzenden @rbrinkhaus . Herzlichen Glückwunsch zu starken 85% . Das ist Ausdruck deiner kontinuierlichen und intensiven Arbeit, weiter gehts 👍🏻
@cducsubt -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Alter und neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl, Ralph Brinkhaus.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Unserem wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden @rbrinkhaus und dem wiedergewählten @csu_bt-Landesgruppenchef Alexander #dobrindt wünschen wir viel Erfolg, Kraft und Gottes reichen Segen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Um 16.45 Uhr beginnt das Statement vor der ersten Fraktionssitzung der CDU/CSU nach der #btw21. Seien Sie live dabei auf cducsu.de/livestream.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Nordrhein-Westfalen
@CDUNRW_de
Heute: Wählen gehen! Noch bis 18 Uhr! Damit die Richtung stimmt: Beide Stimmen @cdu! #wegenmorgen #btw21
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Beide Stimmen für die CDU!
&
Noch 24 Stunden bis zur Schließung der Wahllokale.
#teamcdu #unionstärkstekraft #wegenmorgen -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Die #btw21 ist eine Richtungsentscheidung: Für Dich & für unser Land. Es ist nicht egal, wer die nächste Regierung anführt. Geh zur Wahl und gib 🇩🇪 mit Deiner Stimme die richtige Richtung.
Für einen Kurs von Mitte & Vernunft: Am 26.09. mit beiden Stimmen CDU wählen. #wegenmorgenThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
🔥 Die letzten 48h bis zur Bundestagswahl! Jetzt live vom Nockherberg: Der Wahlkampfendspurt der Union mit @ArminLaschet, Angela Merkel und @Markus_Soeder. x.com/i/broadcasts/1kvJpArDjjVxE
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Klares Nein von @ArminLaschet zu neuen Schulden und neuen Steuern. Jetzt braucht es Aufschwung und gute Jobs, damit wir für alle Wohlstand schaffen.📈🚀
#eineunion #wegenmorgen -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Klartext von @ArminLaschet:
"Den Mittelstand jetzt mit neuen Steuern zu bestrafen, ist der falsche Weg. Wir stehen an der Seite des deutschen Mittelstands."
#wegenmorgen #eineunion -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Am Sonntag mit beiden Stimmen #eineunion wählen, damit Deutschland stabil bleibt. #wegenmorgen
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Ralph Brinkhaus reposted
Gabor Steingart
@gaborsteingart
Der Vorsitzende der @cducsubt, @rbrinkhaus, über die letzten Meter im #wahlkampf und Deutschlands Rolle in der #eu: im #morningbriefing Podcast👇 #btw21
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Jetzt wählen, was Deutschland stark macht!
Entweder vorab per Briefwahl 💌 oder am Sonntag im Wahllokal 🗳:
Beide Stimmen #cdu! -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
In Deutschland haben inzwischen 63,3 Prozent einen vollständigen #impfschutz gegen das #coronavirus. Diese Zahl muss steigen, wenn wir auch die Kinder schützen wollen, für die es (noch) keinen Impfstoff gibt, forderte @rbrinkhaus gestern bei @hartaberfair.
www.cducsu.de/themen/familie-frauen-arbeit-gesundheit-und… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
⬇️ Entlasten statt ⬆️ belasten. Das war immer schon unser Ansatz, um Wachstum zu schaffen. Deswegen gilt auch am Ausgang dieser Krise: Entlastungen schaffen neue Arbeitsplätze & erhöhen die Investitionen im Mittelstand. Deswegen am 26.9. 2️⃣ Stimmen für die #eineunion! @rbrinkhaus
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Hey #cdu, was sind Eure Pläne für die ersten 100 Tage nach der Wahl? @rbrinkhaus bringt es bei #hartaberfair auf 3️⃣ klare Punkte! 👇
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Ralph Brinkhaus reposted
Das Erste
@DasErste
Endspurt im Wahlkampf: Wer macht die letzten Punkte? @Hartaberfair um 21:30 Uhr im Ersten mit @RBrinkhaus (@CDU), Rolf Mützenich (@SPDde), @Alice_Weidel (@AfD), @C_Lindner (@FDP), @Amira_M_Ali (@DieLinke) und Katrin @GoeringEckardt (@Die_Gruenen): www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/videos/video-endspurt-i… #btw21
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
🗳️ Endspurt im #wahlkampf: Wer macht die letzten Punkte? Darüber diskutiere ich heute Abend u.a. mit Rolf Mützenich, @GoeringEckardt und @c_lindner bei @hartaberfair 📺 Los geht es um 21:30 Uhr. @DasErste #hartaberfair #btw21
www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/videos/video-endspurt-i… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Das #triell hat die Unterschiede klar gemacht:
Es geht am 26.9. um eine #richtungsentscheidung.
#laschetmachet #wegenmorgen -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Volker #bouffier bei @AnneWillTalk: „Wir brauchen jetzt schnellere Verfahren für Stromtrassen. Wir müssen insgesamt schneller planen und bauen!“ #wegenmorgen
👇🏼
assets.ctfassets.net/nwwnl7ifahow/4vMQUAnb4HGpgnIPobanyN/… -
Ralph Brinkhaus reposted
RND
@RND_de
Unionsfraktionschef Ralph #brinkhaus sieht das Rennen ums Kanzleramt „noch offen“. SPD-Kanzlerkandidat Olaf #scholz wirft er einen „staatsgläubigen“ Politikstil vor. Beim Thema Steuerentlastung geht der CDU-Politiker auf die Bremse. www.rnd.de/politik/bundestagswahl-ralph-brinkhaus-cdu-sie…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Beim #triell leider kaum ein Thema, aber bei uns ganz oben auf der Tagesordnung: Die digitale Zukunft Deutschlands. #wegenmorgen
🎥 Rückblick auf unsere Digitalimpulse #cdigitallyunited, u.a. mit @ArminLaschet, Angela #merkel und @DoroBaer.
👇This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wer sich impfen lässt, schützt sich und andere. In dieser Woche finden deutschlandweit unter dem Motto #hierwirdgeimpft Impfaktionen statt - z.B. auf Fußballplätzen oder in der Bahn. Auch unser Fraktionschef @rbrinkhaus wirbt für die Aktion. Mehr dazu⬇️www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/brinkhaus-wirbt…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir gedenken der Opfer der Anschläge vom 11. September 2001. Wir waren und sind mit dem amerikanischen Volk solidarisch. Die Anschläge galten der westlichen Welt insgesamt. Unter den ermordeten Menschen waren auch 11 deutsche Bürgerinnen und Bürger. #september11
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
Aus einer Stimme für die FDP könne eine Stimme für Olaf Scholz werden, meint Ralph Brinkhaus @rbrinkhaus, Vorsitzender der Unionsfraktion @cducsubt. Da der FDP-Chef eine #ampelkoalition nicht ausschließe, sei eine solche Konstellation durchaus vorstellbar. phoenix.de/s/Yf
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
Unions-Fraktionschef @rbrinkhaus plädiert für eine differenzierte Bewertung von #auslandseinsätzen: "Dogmatisch zu sagen: Keine Intervention – das ist falsch." Beim #völkermord in #ruanda hätte man besser interveniert | @cducsubt #afghanistan phoenix.de/s/Yf
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
Gegen den #klimawandel müsse vorgegangen werden, aber so, dass die industrielle Basis Deutschlands erhalten bleibe, so Unions-Fraktionschef Brinkhaus. Die Grünen seien beim Klimaschutz für "schneller, höher, weiter", doch mangele es an der Umsetzung. phoenix.de/s/Yf
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
#unterdenlinden_spezial in Ihrem #phoenixwahlprogramm zur #btw21: @cducsubt-Fraktionsvorsitzender @rbrinkhaus zu Gast bei @MichaKolster x.com/i/broadcasts/1ypKdgZvLgQxW
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Ralph Brinkhaus reposted
WELT
@welt
„Die Position, die Frau Wagenknecht hat, ist 1 zu 1 die AfD-Position“ - @rbrinkhaus und @SWagenknecht geraten beim Thema CO2-Steuer aneinander.
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Ralph Brinkhaus reposted
WELT
@welt
Es geht los: @SWagenknecht (Die Linke) und @rbrinkhaus (CDU) stellen sich jetzt den Fragen von
@OhmTatjana und @robinalexander_ bei WELT Nachrichtensender.
www.welt.de/incoming/video233645037/Wahlkampf-WELT-Duell-… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Gleich geht es los: Das #weltduell moderiert von @OhmTatjana und @robinalexander_. Ich diskutiere mit @SWagenknecht von @dieLinke. Ab 15:00 Uhr live bei @welt.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Was steht heute im #bundestag an? Unter anderem sollen der #aufbaufonds zur Bewältigung der Juli-Hochwasserschäden sowie die #hospitalisierungsrate als neuer Indikator für die #corona-Lage beschlossen werden. 👉Mehr dazu hier: www.cducsu.de/themen/wirtschaft-und-energie-haushalt-und-…
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Ralph Brinkhaus reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Ralph Brinkhaus ist einer der einflussreichsten bürgerlichen Politiker im Parlament. Sahra Wagenknecht ist die populärste Linke der Republik. Heute (07.09., 15 Uhr) streiten sie live bei @welt.
@rbrinkhaus @OhmTatjana -
Ralph Brinkhaus reposted
#cnetz
@c_netz
Digitalisierung heißt, unser Land neu zu denken: Nicht aus Sicht der Institutionen, sondern von den Prozessen her aus Sicht der Bürger und Unternehmen, sagen @rbrinkhaus und @NadineSchoen ^PB #cdigitallyunited #neustaat #wegenmorgen
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Ralph Brinkhaus reposted
#cnetz
@c_netz
Wir brauchen faktisch eine Verwaltungsrevolution durch Digitalisierung. Im Buch „#neustaat“ finden sich großartige Ideen und Hinweise dazu! @NadineSchoen @ThomasHeilmann @rbrinkhaus #cdigitallyunited
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Ralph Brinkhaus reposted
#cnetz
@c_netz
Neustaat heißt überall Silos aufbrechen und ständig lernen. #cdigitallyunited
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Ralph Brinkhaus reposted
Carsten Ovens
@CarstenOvens
Staat & Verwaltung anders machen. Besser machen. Um nicht weniger geht es beim Projekt #neustaat. @NadineSchoen stellt im Gespräch mit @rbrinkhaus vor, wie Politik dafür die richtigen Weichen stellen kann. #cdigitallyunited
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Ralph Brinkhaus reposted
Christian Wohlrabe
@Wohli
Diskussion über den NEUSTAAT: @rbrinkhaus betont: Wenn es um die #digitalisierung des Staates geht, dann brauchen wir eine Jahrhundertreform. Da ist es nicht damit getan, einzelne Steuersätze anzupassen. Alles muss auf den Prüfstand. #cdigitallyunited
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Vorfahrt für digitale Prozesse & schnellere Verwaltung: Alles, was digital werden kann, soll digital werden. Alles, was standardisiert werden kann, soll standardisiert werden. Wie Digitalisierung 🇩🇪 entlasten kann, darüber sprechen @NadineSchoen & @rbrinkhaus. #cdigitallyunited
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Jede Menge Ideen gibt's nicht nur in den Talks bei #cdigitallyunited, sondern auch in einem gemeinsamen Papier von @rbrinkhaus, @DoroBaer, @NadineSchoen und @tj_tweets.
👉k.cdu.de/digitalpapier -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
🔴 #cdigitallyunited - @ArminLaschet, Angela Merkel und das #teamcdu präsentieren die digitalpolitischen Impulse der Union für das Modernisierungsjahrzehnt. 📲 x.com/i/broadcasts/1nAJELgRlOZGL
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Heute geht’s los. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Politik, dem #zukunftsteam, Wirtschaft und Gesellschaft präsentieren wir unsere digitalpolitischen Impulse für die Zukunft Deutschlands.
‼️ Nicht verpassen!
📲 18 Uhr, live auf cdu.de -
Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
Die voraussichtliche Verabschiedung des #fluthilfefonds sei ein gutes Zeichen, meint Ralph @rbrinkhaus, Vorsitzender @cducsubt. Weitere Bundestags-Themen: Man will auf Hospitalisierungen als Indikator setzen und die EU solle sich im Fall #kolesnikowa für Menschenrechte einsetzen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Morgen debattieren wir im #bundestag über die Lage in Deutschland 🇩🇪. Außerdem verabschieden wir die #fluthilfe. „Das ist ein gutes Zeichen an die Menschen in den #flut|regionen, dass da jetzt schnell und zügig geholfen wird“, sagt @rbrinkhaus.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
"Nach der Pandemie muss der Staat zu mehr Steuereinnahmen kommen und das wird uns dadurch gelingen, dass die Wirtschaft brummt. Aus einem Schuldenstaat kann man sich nicht rausbesteuern, sondern nur rauswachsen." @rbrinkhaus vom #teamcdu bei @AnneWillTalk
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Ralph Brinkhaus reposted
Alexander Dierks
@AlexDierksMdL
Von Tino #chrupalla nichts als Halbwahrheit und heißer Luft, von @NowaboFM keine klare Abgrenzung zur Linken. @rbrinkhaus zeigt, warum es eine starke Mitte mit der @CDU braucht: faktenbasierte Politik für Deutschlands Zukunft. #annewill
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Ralph Brinkhaus reposted
Paul Schäfer
@schaefer_vgtlnd
„Joa…das heißt dann also ,Natürlich machen wir es mit den Linken zusammen‘, oder?“ @rbrinkhaus nimmt bei #annewill gerade @NowaboFM schön Volley. 😗
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Gleich geht’s los: 👉📺 Ab 21.45 Uhr bin ich zu Gast bei @AnneWillTalk im Ersten zum Thema „Mindestlohn, Reichensteuer, Schuldenbremse - steht Deutschland vor einer Richtungswahl?“
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Ralph Brinkhaus reposted
Das Erste
@DasErste
#mindestlohn, #reichensteuer, #schuldenbremse – steht Deutschland vor einer Richtungswahl? #annewill um 21:45 im Ersten mit @RBrinkhaus (@CDUCSUBT), @NowaboFM (@SPDde), @Janine_Wissler (@DieLinke), @Tino_Chrupalla (@AfD) und
Helene Bubrowski (@fazbub): daserste.ndr.de/annewill/archiv/Mindestlohn-Reichensteuer… -
Ralph Brinkhaus reposted
#cnetz
@c_netz
Morgen 18:00 #cdigitallyunited von @CDU @CSU @CSU_net & @c_netz schaut rein: cdu.de, YouTube- o Facebook-Kanal der Union. Wir freuen uns u. a. auf @DoroBaer @tj_tweets @NadineSchoen @RuedigerKruse @TSchipanski @RonjaKemmer @rbrinkhaus & @ArminLaschet & #merkel 😃
phoenix
@phoenix_de
"Wir wollen ein #bundesministerium für Innovation und Transformation. Wir wollen dem Staat ein Update verpassen", so Dorothee @DoroBaer, dabei im @cdu #zukunftsteam für #digitalisierung und #innovation. Digitalisierung solle das Lebens erleichtern; sie habe „Lust auf Zukunft“
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
👉📺 Heute, 21.45 Uhr, bin ich zu Gast bei @AnneWillTalk im Ersten zum Thema „Mindestlohn, Reichensteuer, Schuldenbremse - steht Deutschland vor einer Richtungswahl?“
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Ralph Brinkhaus reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Letzter Termin meiner Radtour durch den Wahlkreis: Oldtimer-Treffen im Autohaus Moll in Oranienbaum
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Ralph Brinkhaus reposted
Frauen Union
@frauenunion
Die @CDU hat engagierte Frauen, wie @wiebkewinter, und einen guten Plan für die Energiewende k.cdu.de/energiepapier. Für Inhalte statt Personenbashing. Für Diskussion statt Häme. #teamcdu #lanz
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Ralph Brinkhaus reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
„Die Bürger sind auf #mobilität angewiesen - gerade hier im ländlichen Raum! Dafür brauchen wir Technologieoffenheit.“ @rbrinkhaus
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Ralph Brinkhaus reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Gleich kommt @rbrinkhaus nach Dessau - ich freue mich!
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Corona-Krise hat viele Defizite offengelegt. Deshalb müssen wir jetzt mit großer Wucht daran gehen, unser #staatswesen zu modernisieren. Mein Vorschlag: ein #belastungsmoratorium für ein Jahr. Niemand bekommt Neues auferlegt – nichts Bürokratisches, keine neuen Steuern.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir als Union vertrauen auf die Kreativität der Menschen und Unternehmen. Wir wollen keinen Staat, der alles regelt, und wir wollen nicht noch mehr Regulierung und Verbote. Das unterscheidet uns von unseren Mitbewerbern.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Mehr zum Thema #afghanistan und zur Frage, wie wir trotz Beedingung der #milevakop in #kabul weiter gefährdete Ortskräfte aus dem Land holen, können in der aktuellen Ausgabe von @derspiegel (Spiegel Plus) und hier ⬇️www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/brinkhaus-schla…
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Ralph Brinkhaus reposted
Verteidigungsministerium
@BMVg_Bundeswehr
#afghanistan:
5347 Menschen haben unsere Soldatinnen und Soldaten aus #kabul seit dem 16. August evakuiert - darunter mehr als 4000 afghanische Staatsangehörige.
Die wichtigsten Zahlen zum Einsatz im Überblick: -
Ralph Brinkhaus reposted
Verteidigungsministerium
@BMVg_Bundeswehr
Unsere Soldatinnen und Soldaten sind jetzt auf dem Weg nach Deutschland. Die A400M und der A310 sind soeben in Taschkent gestartet. Heute Abend werden sie in Wunstorf landen. Der MedEvac verbleibt in Taschkent.
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Ralph Brinkhaus reposted
Team Luftwaffe
@Team_Luftwaffe
Auch der #a310 ist nun vor 30 Min. in #tashkent gestartet. Die Ankunft zusammen mit unseren #a400m ist für 19:45 Uhr in Wunstorf geplant….
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Ralph Brinkhaus reposted
🏳️🌈 🇪🇺 🇺🇦 🇩🇪 Frank Sarfeld
@sarfeld
Was @rbrinkhaus sagt:
„Olaf #scholz lebt als Finanzminister von der Substanz, die Wolfgang #schäuble erarbeitet hat…. Am Ende ist es ein Lagerwahlkampf: Laschet oder ein Linkskanzler“. #wegenmorgen www.spiegel.de/politik/deutschland/ralph-brinkhaus-warnt-… @FlorianGathmann @MartinKnobbe -
Ralph Brinkhaus reposted
DER SPIEGEL
@derspiegel
Ralph Brinkhaus sagt einen Lagerwahlkampf voraus und warnt vor »Linkskanzler« Scholz. Den CDU-Kandidaten Armin Laschet fordert er auf, offensiver aufzutreten. www.spiegel.de/politik/deutschland/ralph-brinkhaus-warnt-…
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Ralph Brinkhaus reposted
Florian Gathmann
@FlorianGathmann
Wir haben mit Fraktionschef Brinkhaus über den Absturz der Union, das Afghanistan-Desaster und die Corona-Lage gesprochen. Spoiler: Er nimmt SPD-Kanzlerkandidat Scholz aufs Korn und warnt vor einer Linksregierung @MartinKnobbe www.spiegel.de/politik/deutschland/ralph-brinkhaus-warnt-… via @derspiegel
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir sind in Gedanken bei den Angehörigen der US-Soldaten, die heute in #kabul gestorben sind. Sie haben ihr Leben auch für die über 5.300 Menschen gegeben, die durch die #bundeswehr und unsere tapferen Soldaten gerettet werden konnten.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Im @ntvde #frühstart forderte @rbrinkhaus eine Weiterentwicklung in der Pandemiebekämpfung. Inzidenzwerte hätten „nicht mehr die Aussagekraft“ wie noch in den vergangenen Monaten. Daher sei es richtig, die #hospitalisierungsrate stärker zu berücksichtigen. www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/bei-pandemie-be…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Morgen im #bundestag:
👉 Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu #afghanistan & #evakuierung|smission
👉 Sondervermögen zum Wiederaufbau nach der #flutkatastrophe in Höhe von bis zu 30 Mrd. €
👉 Fortbestand der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für max. 3 Monate -
Ralph Brinkhaus reposted
Ulrich Gelsen
@gelsen
Muss man nichts mehr hinzufügen zu Angela Merkels Botschaft:
Es lohnt sich jede Stunde dafür zu kämpfen, dass wir als CDU und CSU Deutschland gut gestalten können mit @ArminLaschet als zukünftigem Bundeskanzler. #wegenmorgen #eineunion -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Nordrhein-Westfalen
@CDUNRW_de
.@rbrinkhaus: Ich bin jetzt 53 Jahre alt und habe in NRW noch nie eine bessere Landesregierung erlebt, als die jetzige. "NRW ist kein Ponyhof. Wer NRW so gut regieren kann, wie
@arminlaschet, der bekommt das auch in Deutschland hin." #guterplan #eineunion #wegenmorgen -
Ralph Brinkhaus reposted
Anja Pfeffermann
@PolyPepper
„Wer Nordrhein-Westfalen kann, wie @ArminLaschet es kann, der bekommt das auch mit @cducsubt im Bund hin!“ — @rbrinkhaus #wegenmorgen #eineunion @cdu @CSU
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Nordrhein-Westfalen
@CDUNRW_de
@rbrinkhaus: "Wir können Zukunft nur zusammen bauen und wir können Zukunft nicht nur von Berlin aus formulieren."
Unser Menschenbild setzt auf die Menschen vor Ort. Die Kreativität der Arbeitnehmer und Unternehmer vor Ort können es besser. #eineunion #wegenmorgen #guterplan -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Klare Ansage von @cducsu-Chef @rbrinkhaus zum #klimaschutz : "Die Innovationskraft von Arbeiterinnen und Arbeitern sowie Unternehmerinnen und Unternehmern ist immer besser als Vorschriften!" #wegenmorgen #guterplan #eineunion
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Ralph Brinkhaus reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Ein Team, eine Union. Wir starten heute mit unserem
Kanzlerkandidaten @ArminLaschet, unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel und @Markus_Soeder in die heiße Phase des Wahlkampfes! Los geht’s! 🤜🏻🤛🏻 #wegenmorgen -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Ein spannender Tag mit spannenden Gästen liegt vor uns. U.a. mit:
▶️Kanzlerin Angela #merkel
▶️@csu-Chef @Markus_Soeder
▶️@cducsu-Chef @rbrinkhaus
▶️@csubt-Chef Alex #dobrindt
...und #eineunion-Kanzlerkandidat @ArminLaschet.
‼️Einschalten www.cdu.de📺 -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
👋Hallo bzw. Servus aus #berlin.
💪Heute starten #cdu und @CSU gemeinsam in die heiße Wahlkampfphase. Wir – die #eineunion – haben viel vor. Nicht nur heute, sondern auch für die Zukunft. 🚀#wegenmorgen
👇Mehr Infos hier:
www.ein-guter-plan-fuer-deutschland.de #guterplan -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Um Wachstum & internationale Wettbewerbsfähigkeit zu bewahren, müssen wir schneller planen, genehmigen & umsetzen. Es ist gut, dass sich @ArminLaschet dafür einsetzt, dass zügig die nötigen gesetzlichen Hebel betätigt werden, um 🇩🇪 weiter anzukurbeln. m.faz.net/aktuell/politik/inland/cdu-armin-laschet-will-b…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
📰Interview👉Im Gespräch mit @nwnews plädiert Fraktionschef @rbrinkhaus weiter für eine werteorientierte #außenpolitik. „Schweigen zu Menschenrechtsverletzungen und dafür im Gegenzug mehr Handelsbeziehungen wird mit uns nicht funktionieren.“
Mehr dazu ➡️ www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/brinkhaus-plaed… -
Ralph Brinkhaus reposted
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ich freue mich darauf, dass morgen @rbrinkhaus in den Wahlkreis kommt! Gemeinsam wollen wir mit Unternehmern der Region diskutieren. #steineke #fürsieda
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir sind dankbar für die vielen Ortskräfte, die der Bundeswehr in den letzten 20 Jahren zur Seite standen. Nun gilt es, diesen Menschen schnell zu helfen. Unsere Gedanken sind bei den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz in #afghanistan.
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Ralph Brinkhaus reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Diese Wahl ist eine harte Richtungsentscheidung - mit der @WELTAMSONNTAG habe ich über die wichtigsten Themen dieser Bundestagswahl gesprochen. Steuern, Familienpolitik, Mobilität, Migration und innere Sicherheit. Hier geht's zum Interview. 👇
www.welt.de/politik/deutschland/article233147217/Migratio… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Mit Kurt Biedenkopf verlieren wir einen großen Christdemokraten, der sich nach der Wiedervereinigung mit außerordentlicher Kraft für den Wiederaufbau des Ostens einsetzte. Als langjähriger Landesvater Sachsens (1/2)
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
stand er in den Nachwendejahren an der Seite der Bürgerinnen und Bürger auf deren Weg in das vereinte Deutschland. Er hat sich große Verdienste für unser Land erworben. In diesen schweren Tagen wünschen wir seiner Familie viel Kraft und Gottes Segen. (2/2)
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Ralph Brinkhaus reposted
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🔵Presseinfo👉Ansgar Heveling: Ansgar Heveling zur #wahlrechtsreform
www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/ansgar-heveling-z… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Heute vor 60 Jahren begann der #mauerbau. Das SED-Regime riss Familien auseinander, zerschnitt Städte & Dörfer, teilte 🇩🇪. Wir gedenken der Toten und werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass DDR-Unrecht aufgearbeitet wird. www.cducsu.de/themen/sed-unrecht-darf-nie-vergessen-werden
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Ralph Brinkhaus reposted
Marcus Weinberg
@MarcusWeinberg
Am Montag war @rbrinkhaus bei uns in #altona zu Gast. Mit über 120 Teilnehmern haben wir den #wahlkampf eingeläutet und über das gesprochen, worauf es jetzt und hier in diesem Land ankommt.
Diese Wahl ist entscheidend, also lasst es uns #gemeinsam anpacken!
#woraufesjetztankommt -
Ralph Brinkhaus reposted
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Ralph Brinkhaus reposted
Tankred Schipanski
@TSchipanski
Am letzten Montag habe ich mit unserem Fraktionsvorsitzenden @cducsubt @rbrinkhaus zum Unternehmerstammtisch nach #arnstadt eingeladen. Zusammen haben wir über die #digitalisierung und das geplante #modernisierungsjahrzehnt der @CDU gesprochen. Mehr dazu: neustaat.jetzt
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Ralph Brinkhaus reposted
WELT
@welt
„Wir müssen zu einer Normalität zurückkehren, und zwar bald“ www.welt.de/politik/deutschland/plus232997375/Ralph-Brink…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
📰Interview👉Eine gute Politik muss darauf abzielen, unser Land zusammenzuhalten und nicht zu spalten. Dabei kommt es besonders darauf an, die Mitte der Gesellschaft in den Fokus zu nehmen, so unser Fraktionschef @rbrinkhaus heute in der @WELTAMSONNTAG.
www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/brinkhaus-mitte… -
Ralph Brinkhaus reposted
Fuldaer Zeitung
@fuldaerzeitung
Freiheit oder Bevormundung: Diese Richtungswahl steht laut Ralph #brinkhaus bei der #bundestagswahl im Fokus. Klare Kante zeigt der Unions-Fraktionschef gegenüber Extremen am rechten und linken Rand. Außerdem macht er eine Ansage an #corona-#impfgegner.
www.fuldaerzeitung.de/fulda/bundestagswahl-ralph-brinkhau… -
Ralph Brinkhaus reposted
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Danke @rbrinkhaus für die klaren Aussagen. Die Union muss auch der Anwalt der Leisen in diesem Land sein - „Der Staat muss sich auch wieder zurücknehmen“
www.welt.de/politik/deutschland/article232996637/Ralph-Br… -
Ralph Brinkhaus reposted
Katja Leikert
@KLeikert
Lesenswertes Interview von @rbrinkhaus in der @fuldaerzeitung. Wir wollen mehr tun für den Klimaschutz, für sichere Arbeitsplätze und Wohlstand. Aber ohne Verbote und den moralischen Zeigefinger. @cducsubt #btw21 www.fuldaerzeitung.de/fulda/bundestagswahl-ralph-brinkhau…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
📰Interview👉Der Kampf gegen den #klimawandel stellt in Großstädten eine andere Herausforderung dar als in den ländlichen Regionen. Fraktionschef @rbrinkhaus betonte im #interview mit der @fuldaerzeitung: „Wir wollen alle mitnehmen!"
www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/beim-klimawande… -
Ralph Brinkhaus reposted
Tankred Schipanski
@TSchipanski
Ein starker @rbrinkhaus heute Abend im @ZDF bei „Für&Wider“. Endlich mal ein Format mit klaren Argumenten u guter Debattenkultur.
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Ralph Brinkhaus reposted
Klaus-Dieter Gröhler @kdgroehler
Dank an Ralph Brinkhaus, unseren Fraktionschef @cducsubt, für seinen heutigen Besuch des Sommerfestes unseres Kreisverbandes #cducw. Für @ChialoJoe und mich war das eine tolle Unterstützung. #btw21
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Ralph Brinkhaus reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Unser Vorsitzender der @cducsubt @rbrinkhaus on fire 🔥.
In der sehr differenzierten Sendung des @ZDF macht er Finanzminister #scholz klar, dass erst das Erwirtschaften kommt. Danach kommt das Verteilen.
Wann verstehen das die Genossen?
#btw21 #fuerundwider -
Ralph Brinkhaus reposted
ZDF Morgenmagazin
@morgenmagazin
Angst vor dem Abstieg - wie gerecht ist Deutschland? Darüber diskutieren @OlafScholz, SPD-Finanzminister und Kanzlerkandidat, und @rbrinkhaus, Vorsitzender der Unionsfraktion, in unserem #fürUndWider: am 5.8., 22.25 Uhr im #zdf.
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Ralph Brinkhaus reposted
Deutschlandfunk
@DLF
„Wenn wir eine geringe Vorerkrankungsrate in der Gesamtbevölkerung haben, ist das der beste Schutz der Kinder – auch unabhängig von deren Impfung“, sagt der @cducsubt-Vorsitzende @rbrinkhaus im Deutschlandfunk. Er ruft Erwachsene dazu auf, sich impfen zu lassen.
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Ralph Brinkhaus reposted
DER SPIEGEL
@derspiegel
Nach der Flut haben viele Freiwillige angepackt. Damit die Unterstützung künftig besser organisiert werden kann, will Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus Hilfswillige künftig in einer Datenbank sammeln. www.spiegel.de/politik/deutschland/flut-in-deutschland-ra…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🚀schneller,📲digitaler,👂bürgernäher.
Im Interview mit dem @Straubing|er Tagblatt unterstreicht @rbrinkhaus unsere Forderung nach einer umfassenden Neuordnung der Verwaltungsprozesse. Mehr zum Interview & unserem Positionspapier? Hier entlang👇
www.cducsu.de/themen/brinkhaus-verwaltung-muss-buergernae… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Für eine grundlegende #modernisierung braucht man „einen Anlass, ein Fenster, ein Momentum. Dieses Momentum ist jetzt da“, sagt @rbrinkhaus im #interview mit der @Schwaebische. Seine Vorschläge: mehr Vernetzung, Digitalisierung und Nutzerfreundlichkeit. www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/brinkhaus-momen…
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Ralph Brinkhaus reposted
Thomas Bareiß
@Thomas_Bareiss
Diese Woche war @rbrinkhaus zu Gast! Herzlichen Dank für den Besuch, Ralph!
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Ralph Brinkhaus reposted
Felix Schreiner
@felixschreiner
#holz im Fokus. Für einen Schwarzwälder Abgeordneten eine Herzenssache.
Danke, lieber @rbrinkhaus für Deinen Besuch bei uns. Wir brauchen ein starkes Bekenntnis für unseren Wald & die vielen Holzverarbeitenden Betriebe.
#wegenmorgen #wk288 @cducsubt @CDU @CDU_BW #holzwerkbraun -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
In Gedanken und im Gebet bei allen vom Hochwasser Betroffenen. #hochwasserkatastrophe
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Meine Kollegin @MechthildHeil und ich haben in Ahrweiler beklemmende Bilder gesehen. Menschen sind gestorben. Noch immer suchen Familien ihre Angehörigen. Existenzen sind bedroht. Das Hochwasser ist eine Tragödie für die Region. Bund und Länder müssen jetzt schnell helfen.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Bestürzende Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und NRW. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Menschen, die Angehörige verloren haben oder noch vermissen. Großer Dank an die vielen Helferinnen und Helfer.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Schneller, höher, weiter? Effizienter, sauberer, agiler. Das gilt insbesondere für unsere Mobilität. Gut, dass wir in den vergangenen 4 Jahren in die Zukunft investiert haben. Jetzt im Quiz auf bilanz.cducsu.de/zukunft herausfinden, was wir erreicht haben. #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Riesenchance? #wasserstoff. Wir haben #vielbewegt, um alle Potenziale zügig & effizient zu heben. Nur so bleiben wir auch in Zukunft wettbewerbsfähig. Unser Interview mit Prof. Robert Schlögl vom @mpicec_press jetzt auf bilanz.cducsu.de/zukunft weiterschauen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir stecken mitten im digitalen Wandel. In den vergangenen 4 Jahren haben wir uns für einen Paradigmenwechsel stark gemacht. Weg von Datensparsamkeit, hin zur #datensorgfalt. Das Interview mit Zukunftsforscher @daniel_dettling weiterhören auf bilanz.cducsu.de/zukunft #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
WITI Uni Speyer @WITI_Speyer
Sehr spannender Austausch mit @rbrinkhaus MdB @JoSteiniger MdB & Michael Wagner MdL zu #verwaltungsinnovation und Modernisierung von Staat & Verwaltung beim heutigen Besuch im #witi-Labor und an @Uni_Speyer
#innovativehochschule #verwaltungszukunft #egovernment #wissenstransfer -
Ralph Brinkhaus reposted
Carsten Ovens
@CarstenOvens
Wirtschaft trifft Politik - unter diesem Motto haben wir am Wochenende mit @rbrinkhaus und @OestFlorian über regionalen Strukturwandel und die 🇩🇪🇮🇱 Beziehungen in der wunderschönen Europastadt Görlitz diskutiert.
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Ralph Brinkhaus reposted
Marc Biadacz @MBiadaczMdB
Ein richtiges Gesetz für unseren Arbeitsmarkt. ✅💪 @CDU @cducsubt
CDU·CSU
@cducsubt
Spezialisten werden händeringend gesucht. Wir haben #vielbewegt, damit auch #fachkräfte außerhalb Europas hier eine Chance haben. Für die Wirtschaft. Für unser Land. Jetzt das Interview mit Dr. Tilman Frank auf bilanz.cducsu.de/nachhaltigkeit weiterhören.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Zukunft ist digital. Für eine zukunftsgerichtete Daseinsvorsorge haben wir in den vergangenen 4 Jahren die Weichen gestellt. Sie wollen Zahlen sehen? Jetzt auf bilanz.cducsu.de überzeugen lassen. #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Klimaziele, die sich 🇩🇪 & 🇪🇺 gesetzt haben, sind ohne grünen #wasserstoff nicht erreichbar. Daher haben wir 9 Mrd.€ für die Nationale Wasserstoffstrategie beschlossen. Das war übrigens auch Thema beim #jetztzukunft-Talk mit @StefanKaufmann (01:01:35): www.cducsu.de/themen/nachhaltig-die-zukunft
Stefan Kaufmann
@StefanKaufmann
Der Weg zu einer grünen #wasserstoffwirtschaft gelingt nur gemeinsam! Die #niederlande sind ein Schlüsselpartner in 🇪🇺. Es war mir eine Ehre und Freude beim 🇳🇱🇩🇪-Wasserstoffsymposium zu sprechen und mit 👑 #máxima Beispielprojekte unserer Zusammenarbeit zu besichtigen. #stabedeu
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Nachhaltigkeit? Ist mehr als nur Umweltpolitik. Deshalb haben wir an Lösungen für eine starke & nachhaltige Wirtschaft gearbeitet. Damit Ökologie & Ökonomie Hand in Hand gehen. Wir lassen Fakten für sich sprechen – jetzt auf bilanz.cducsu.de #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Nachhaltigkeit? Mit Innovationen & Anreizen. Mit Erneuerbaren Energien. Mit dem CO2-Preis. Wir haben viel geschafft. #vielbewegt. Jetzt im Quiz auf bilanz.cducsu.de/nachhaltigkeit herausfinden, was wir erreicht haben.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Spezialisten werden händeringend gesucht. Wir haben #vielbewegt, damit auch #fachkräfte außerhalb Europas hier eine Chance haben. Für die Wirtschaft. Für unser Land. Jetzt das Interview mit Dr. Tilman Frank auf bilanz.cducsu.de/nachhaltigkeit weiterhören.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
20 Jahre oder mehr bis ein einziges Schienenprojekt fertiggestellt ist? Schnee von gestern. Wir haben #vielbewegt & den Investitionsturbo eingelegt. Jetzt lassen wir Fakten sprechen – auf bilanz.cducsu.de/zukunft
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Nachhaltigkeit? Nur MIT unserer Landwirtschaft. Dafür haben wir in den vergangenen 4 Jahren gekämpft. Für Modernisierung. Für Technologie. Für die nächste Generation. Jetzt das Interview mit Food-Tech-Gründerin @Julia_Koehn auf bilanz.cducsu.de/nachhaltigkeit weiterschauen. #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
In den vergangenen 4 Jahren waren wir der verlässliche Partner in außenpolitischen Fragen. Das hieß auch: klare Kante zeigen. Wir stehen fest an der Seite unserer israelischen Freunde. Jetzt das Interview mit @Cha_Knobloch weiterhören auf bilanz.cducsu.de/sicherheit #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir stehen ohne Wenn und Aber für die Einbindung unseres Landes in die westliche Wertegemeinschaft. Für unsere Sicherheit. In Deutschland 🇩🇪. In der Welt. Dafür haben wir die vergangen 4 Jahre mit Erfolg gearbeitet. Jetzt auf bilanz.cducsu.de überzeugen lassen. #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Der Mord an Walter #lübcke gilt als Zäsur in der Nachkriegsgeschichte. Wir haben den #rechtsstaat mit wirksamen Instrumenten ausgestattet, um unsere #demokratie zu verteidigen. Jetzt unser Interview mit Christoph Lübcke weiterschauen auf bilanz.cducsu.de/sicherheit #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Viel geschafft. #vielbewegt haben wir auch seit Beginn der Corona-Pandemie. Sie ist die größte Herausforderung seit Gründung der #bundesrepublik 🇩🇪. Jetzt im Quiz auf bilanz.cducsu.de/sicherheit herausfinden, welche Weichen wir gestellt haben.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mehr Personal, bessere Ausstattung, zeitgemäße Befugnisse & schnellere Gerichtsverfahren. Für unsere #sicherheit. All das haben wir in den vergangenen 4 Jahren geschafft. Sie wollen Zahlen sehen? Jetzt auf bilanz.cducsu.de/sicherheit überzeugen lassen. #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
👮♀️👮 8.350 neue Stellen haben wir bei der #bundespolizei geschaffen. Sie mögen #zahlen & #fakten so sehr wie wir? Dann werfen Sie einen Blick auf unsere #bilanz der letzten vier Jahre: bilanz.cducsu.de #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
4 Jahre. Eine Bilanz. Wir haben viel geschafft. #vielbewegt. Auch beim Thema #pflege. Für die Pflegebedürftigen. Für die Angehörigen. Für die Menschen. Jetzt das Interview mit der Pflegesachverständigen Christine Schmidt-Statzkowski auf bilanz.cducsu.de/menschen weiterhören.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Es ist soweit! Der aktuelle Newsletter der Unionsfraktion im #bundestag ist da. Erfahren Sie mehr über die Beratungen und Beschlüsse der letzten Sitzungswoche sowie über die Vier-Jahres-Bilanz der @cducsubt. Jetzt lesen & abonnieren!👇 #vielbewegt www.cducsu.de/themen/fraktiondirekt-nr-5
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Stabilität in Krisenzeiten und darüber hinaus. Mit dem erleichterten Zugang zur #kurzarbeit haben wir Millionen Arbeitsplätze gesichert. Für unsere Bürgerinnen und Bürger. Für unser Wirtschaft. Jetzt auf bilanz.cducsu.de/menschen mehr erfahren. #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
A. Kramp-Karrenbauer
@akk
Meine Gedanken sind heute besonders bei den Verwundeten an Leib und Seele, den Gefallenen sowie den Angehörigen. Wir sind ihnen zu größtem Respekt und Dank verpflichtet. Sie bleiben #unvergessen. 3/3
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Ralph Brinkhaus reposted
A. Kramp-Karrenbauer
@akk
Die Soldatinnen & Soldaten der Bundeswehr haben in #afghanistan alle Aufträge erfüllt, die der Bundestag ihnen gegeben hat. Sie können stolz auf diesen Einsatz sein. 2/3
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Ralph Brinkhaus reposted
A. Kramp-Karrenbauer
@akk
Heute Abend haben die letzten Soldatinnen & Soldaten der #bundeswehr #afghanistan sicher verlassen. Nach 20 Jahren ist unser intensivster Auslandseinsatz beendet. Mein großer Dank gilt den über 150.000 Männern & Frauen in Uniform, die dort seit 2001 Dienst geleistet haben. 1/3
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Zukunft gestalten wir heute. Dafür haben wir in den vergangenen 4 Jahren viel auf den Weg gebracht. Mit dem #zukunftsfonds stärken wir den #startup-Standort 🇩🇪. Sie wollen Zahlen sehen? Jetzt auf bilanz.cducsu.de überzeugen lassen. #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Wir haben viel geschafft und viel bewegt". So hat es @rbrinkhaus am Dienstag in seinem Statement formuliert. Mit ihm blicken wir heute auf die vergangenen 4 Jahre zurück. Einschalten & dabei sein.
📆Heute⏰15 Uhr 📲 Facebook Live www.facebook.com/cducsubundestagsfraktion/
#vielbewegt -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Viel geschafft. #vielbewegt. Mit unserem Fraktionschef @rbrinkhaus sprechen wir morgen über die Erfolge der vergangenen 4 Jahre. Einschalten & mit dabei sein!
📆Freitag, 25. Juni ⏰15 Uhr 📲 Facebook Live
📌 auf www.facebook.com/cducsubundestagsfraktion -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Zahl der Menschen, die zum Arbeiten nach Deutschland kommen, steigt. Innerhalb der #eu sind es vor allem Menschen aus #südosteuropa, die in der Pflege, Gastronomie oder auf dem Bau arbeiten. Die #integration dieser Menschen müsse mehr in den Fokus rücken, fordert @rbrinkhaus.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Aufnahme der Aussiedler und Heimatvertriebenen nimmt innerhalb der Kriegsfolgenbewältigung der Bundesrepublik eine Sonderstellung ein. Welche #bilanz lässt sich hier ziehen – und wie geht es weiter? Das war heute Thema in einem #fachgesprächDigital.
www.cducsu.de/themen/innen-recht-sport-und-ehrenamt/bilan… -
Ralph Brinkhaus reposted
Philipp Sandmann
@philsandmann
Müssen die Schulen dieses Mal schon wieder schließen Herr @rbrinkhaus?
"Wir arbeiten da dran, dass das nicht passiert und es ist so, dass es auch sehr sehr gut aussieht", sagt der @cducsubt-Fraktionschef im @ntvde #frühstsart
#uefa und #gerhun auch Thema:
www.n-tv.de/mediathek/magazine/fruehstart/UEFA-hat-wichti… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Viel geschafft. Viel bewegt. Für unsere Bürgerinnen und Bürger. Für unser Land 🇩🇪. Für unsere Zukunft 🚀. Wir lassen Fakten für sich sprechen. Jetzt auf bilanz.cducsu.de herausfinden, was wir erreicht haben. #vielbewegt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
In der letzten #sitzungswoche haben wir noch einiges vor. Viele der Gesetze tragen deutlich die Handschrift der #unionsfraktion, so @rbrinkhaus. Mit Blick auf die #bilanz resümierte er: "Wir haben viel geschafft. #vielbewegt." 👉📲Mehr dazu ab 9 Uhr auf bilanz.cdcsu.de
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
#klima-Bilanz von Ralph @rbrinkhaus @cducsubt: Was in dieser großen Koalition gelaufen sei, sei mehr als andere Bundesregierungen & Koalitionen zusammen geschafft haben, so Brinkhaus. Kritikern, die mehr fordern, entgegnet er, man wollte alle mitnehmen & niemanden überfordern.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🚨📆Terminhinweis: Das Statement vor der #fraktionssitzung. Ab 14:30 Uhr mit @rbrinkhaus
und Alexander #dobrindt 📺👉 cducsu.de/livestream -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
#feindeslisten werden endlich strafbar, wir verabschieden ehrgeizige #klimaziele & bringen einen neuen Meilenstein für den #verbraucherschutz auf den Weg. Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause im #bundestag hat es noch einmal in sich.
Mehr dazu auf www.cducsu.de/themen/klimaziele-feindeslisten-verbraucher… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Unser Fraktionschef @rbrinkhaus hat mit @FAZ_NET über den #neustaat gesprochen. Wir wollen Deutschland einfacher, agiler, digitaler und krisenfester machen.
Hier geht’s zum Positionspapier mit 40 konkreten Vorschlägen für die Zukunft 🚀🇩🇪: www.cducsu.de/sites/default/files/2021-06/Positionspapier…
FAZ Politik
@FAZ_Politik
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Ralph Brinkhaus, im Gespräch mit @altenbockum über die Folgen der Pandemie, eine große Staatsreform und die Schaffung eines Transformationsministeriums. www.faz.net/aktuell/politik/inland/brinkhaus-eine-gewisse…
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Ralph Brinkhaus reposted
FAZ Politik
@FAZ_Politik
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Ralph Brinkhaus, im Gespräch mit @altenbockum über die Folgen der Pandemie, eine große Staatsreform und die Schaffung eines Transformationsministeriums. www.faz.net/aktuell/politik/inland/brinkhaus-eine-gewisse…
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Ralph Brinkhaus reposted
Jasper v.Altenbockum
@altenbockum
„Deshalb müssen wir unseren Staat auch für solche Fälle von Grund auf neu aufstellen.“ via @faznet www.faz.net/1.7395685?premium=0x33357ecd826d4cc13990121ae…
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Ralph Brinkhaus reposted
dbb beamtenbund und tarifunion
@dbb_news
Morgen findet unser nächster #dbbdialog statt, bei dem wir mit dem Vorsitzenden der @cducsubt Fraktion @rbrinkhaus über die nötigen Reformen in der Verwaltung debattieren. Zum morgigen Livestream geht es hier entlang: www.dbb.de/der-dbb/events/dbb-dialog/210617-neustart-fuer…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Mit allen Fußballfans freue ich mich heute auf das erste Spiel unserer Nationalmannschaft bei der @EURO2020 und drücke dem @DFB_Team beim Spiel gegen Frankreich die Daumen! #em2021 #gerfra
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Ralph Brinkhaus reposted
Anja Weisgerber
@anjaweisgerber
Heute um 17 Uhr ist Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gast bei meiner Online-Veranstaltung #anjaonair. Live auf Facebook. Gerne könnt Ihr Euch mit Fragen im Chat beteiligen. Schaut doch mal rein!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
📰 Vor dem @NATO-Gipfel nächste Woche betont @rbrinkhaus in der @szaktuell die Notwendigkeit einer raschen Modernisierung der @bundeswehrInfo: „Wir als @cducsubt stehen klar zu dem Zwei-Prozent-Ziel." Mehr dazu: www.cducsu.de/themen/aussen-europa-und-verteidigung/brink…
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Ralph Brinkhaus reposted
Lilli v. Wrede
@Lilli_vonWrede
Die wenigsten meistern die freie Rede so gut wie @rbrinkhaus. Er war auf unserer #cdulvv21 wieder on 🔥 mit einer ganz starken Rede. 🙌🏻 #zusammenmachen
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU in Thüringen
@cdu_thueringen
.@rbrinkhaus „Bildungspolitik ist angewandte Wirtschaftspolitik.“ #cdulvv21 #teamcdu
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Ralph Brinkhaus reposted
Raymond Walk
@raymond_walk
Starke Rede @rbrinkhaus jetzt bei @cdu_thueringen LV- Versammlung: „Wir glauben an die Menschen, die Eigenverantwortung!“ #wegenmorgen! @CDU
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU in Thüringen
@cdu_thueringen
Heute fahren wir die große Technik auf.
Verpassen Sie nicht unsere Livestreams auf Facebook (facebook.com/CDU.Thueringen). Wir zeigen unter anderem die Reden des Vorsitzenden der @cducsubt, @rbrinkhaus, und unseres Landesvorsitzenden @ChristianHirte. #thüringenKannMehr #cdulvv21 -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU in Thüringen
@cdu_thueringen
Gleich redet der Vorsitzende der @cducsubt auf unserer #cdulvv21. Nicht verpassen und hier zusehen:
www.facebook.com/watch/live/?v=330052718712728 -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Am #tagderbundeswehr sagen wir allen Soldatinnen und Soldaten: #danke für den Einsatz im In- und Ausland! Die @bundeswehrInfo hat in den letzten Monaten im Rahmen der #amtshilfe viel geleistet. Auch im Bundestag konnten wir uns beim Testen u. Impfen auf Sie verlassen! #tdbw21
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Ralph Brinkhaus reposted
Klaus-Dieter Gröhler @kdgroehler
Bewegender Abschied im Plenum von Eckhardt Rehberg. Nach 16 Jahren BT hat der Chefhaushälter der #union seine letzte Rede gehalten:„Schulden machen ist nicht schwer, aber sie wieder abzubauen, das ist anstrengend.“ Danke Ecki!
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
Persönliche Worte von #bundestagspräsident #schäuble zum #abschied von Eckhardt #rehberg @cducsubt: "Sie waren eine starke Stimme für das vereinte Deutschland & für eine nachhaltige Finanz- und Haushaltspolitik. Sie waren ein toller Kollege. Wir werden Sie vermissen." #bundestag
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Auch wir sagen: Danke Eckhardt #rehberg 🙏
phoenix
@phoenix_de
Persönliche Worte von #bundestagspräsident #schäuble zum #abschied von Eckhardt #rehberg @cducsubt: "Sie waren eine starke Stimme für das vereinte Deutschland & für eine nachhaltige Finanz- und Haushaltspolitik. Sie waren ein toller Kollege. Wir werden Sie vermissen." #bundestag
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Ralph Brinkhaus reposted
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die letzte Rede unsere haushaltspolitischen Sprechers Eckhardt #rehberg. Danke für alles Ecki! @cducsubt #bundestag
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Ralph Brinkhaus reposted
Dr. Andreas Nick 🇩🇪🇪🇺🇺🇳
@DrAndreasNick
Ende der Wahlperiode ist auch Zeit des Abschieds von einigen großartigen Kollegen wie Thomas de Maizière, Ecki Rehberg, Gerd Müller, Alois Karl und Doris Barnett - herzlichen Dank und alles Gute für den nächsten Lebensabschnitt!
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
In der #wahldebatte von @welt und @insm ging es um das Thema #zukunft. Was passiert nach der #btw21? Wie geht es weiter nach Corona? Uns als @cducsubt geht es darum, #staat & #verwaltung zu modernisieren und die Gesellschaft zusammenzuhalten.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wenn wir nachhaltig gegen den #klimawandel kämpfen wollen, brauchen wir #akzeptanz in der Bevölkerung. Das geht nicht mit noch mehr Regulierung und Verboten. Das geht aber durch #markt und #anreize und, indem wir #innovationen und #technologie auch zulassen.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Mit @antennedowideit habe ich außerdem noch über #außenpolitik, wirtschaftliche #souveränität sowie die #digitalisierung von Staat und Verwaltung gesprochen. Wer sich das Gespräch anschauen möchte, kann hier nochmal reinschauen⬇️ www.welt.de/videos/video231730529/WELT-Wahldebatte-Ralph-…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Politik und Verwaltung müssen agiler, digitaler und krisenfester werden!
❓Wie das gelingen soll?
💡Unsere Fraktion hat 40 konkrete Maßnahmen zur Staatsmodernisierung vorgelegt. Hier geht´s zum wichtigen “Neustaat”-Papier: 👇🏼
www.cducsu.de/themen/deutschland-modernisieren-damit-gute…
@cducsubt -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Als Partei der Mitte sind wir der innovative Kern deutscher Politik. 🚀 @rbrinkhaus, @tj_tweets, @DoroBaer, @PrienKarin & @NadineSchoen stellen ebenfalls konkrete Ideen & Vorstellungen für einen Digitalisierungs- und Innovationsschub von Staat & Verwaltung vor. #govtechgipfel
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Ralph Brinkhaus reposted
Die BAUINDUSTRIE
@dtbauindustrie
Politik-Live-Talk zur Bundestagswahl beim #tbi2021 mit CDU/CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und der BAUINDUSTRIE.
Sehen Sie dazu auch die Impulse der BAUINDUSTRIE zur 20. Legislaturperiode: www.bauindustrie.de/media/veroeffentlichungen -
Ralph Brinkhaus reposted
INSM
@insm
Wir sind live 🙌 Die dritte #wahldebatte von @welt und INSM, heute gemeinsam mit @rbrinkhaus (@cducsubt, @CDU). Wir halten Sie hier über die wichtigsten Aussagen auf dem Laufenden 🧵
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Ralph Brinkhaus reposted
Bernd Roschnik @Broschnik
In unserem Spitzengespräch zum Auftakt des #wti21 diskutieren @GoeringEckardt, @rbrinkhaus und @Wissing über die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft im digitalen Zeitalter: wti.wirtschaftsrat.de @Wirtschaftsrat
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Ralph Brinkhaus reposted
Wirtschaftsrat der CDU e.V.
@Wirtschaftsrat
"Die #digitalisierung muss neben dem Klimawandel zum Top-Thema der nächsten Legislaturperiode werden!" - Statement @rbrinkhaus im Spitzengespräch auf dem #wti21 🚀
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Ralph Brinkhaus reposted
Bernd Roschnik @Broschnik
Um 10.45 Uhr geht’s los: Wirtschaftstag der Innovationen. Für Kurzentschlossene 👉 hier könnt Ihr Euch anmelden: wti.wirtschaftsrat.de Ab 11.00 Uhr Spitzengespräch mit @rbrinkhaus @GoeringEckardt und @Wissing #wti21
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Ralph Brinkhaus reposted
Franziska Hoppermann
@FHoppermann
Heute Abend 17:30 Uhr live auf #instagram mit @rbrinkhaus zum Thema das #modernisierungsjahrzent
Nicht verpassen ;)
#btw21 #gemeinsamfürWandsbek #cdu -
Ralph Brinkhaus reposted
Wirtschaftsrat der CDU e.V.
@Wirtschaftsrat
🔜 #wti21 - Spannende #vorträge, lebhafte #diskussionen, virtuell begehbare #messestände, neue Formate wie „Lunch and Learn“ sowie innovative Ideen 💡 und inspirierende Projekte für Ihre Unternehmenspraxis.
Hier noch noch schnell für morgen anmelden ➡ wti.wirtschaftsrat.de -
Ralph Brinkhaus reposted
GovTech-Gipfel
@GovGipfel
Welche Rolle spielt die Tech-Szene bei der „Jahrhundertreform“ des Staates? Wir fragen den Vorsitzenden der @cducsubt, @rbrinkhaus. Morgen, live, beim @GovGipfel Deutschland. #hbgovtech #govtechgipfel @handelsblatt @PUBLIC_Germany.
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Ralph Brinkhaus reposted
WELT
@welt
Die @welt Wahldebatte 2021 geht in die nächste Runde: @rbrinkhaus wird sich den Fragen von @antennedowideit, Ressortleiterin Investigation/Reportage, und den Teilnehmern stellen. Hier geht’s zur Anmeldung: event.welt.de/event/79d46556-8769-45c9-8944-83af93199779/…
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
#cdu-Fraktion | Ralph @rbrinkhaus @cducsubt spricht von einer "#erfolgskoalition" trotz "Irritation" über die Angriffe der #spd auf Gesundheitsminister #spahn. Der Erfolg der @CDU bei der #ltwsa21 sei, "ein gutes Ergebnis für die CDU" und Rückwind für die #btw2021 im Herbst.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Klare Ansage von unserem Vorsitzenden @rbrinkhaus: "Diese Koalition ist eine Erfolgskoalition." Das umfangreiche Gesetzgebungsprogramm in den letzten Wochen werden wir auch noch erfolgreich abwickeln. +++ Mehr im Video 📺
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Ralph Brinkhaus reposted
INSM
@insm
Ludwig Erhard war der Vater der Sozialen Marktwirtschaft. Welche neuen Impulse will seine Partei wirtschaftlich im Wahljahr setzen. Über diese Frage sprechen wir morgen um 14:30 Uhr mit @rbrinkhaus (@cducsubt, @CDU).
Jetzt anmelden 🙌 event.welt.de/event/79d46556-8769-45c9-8944-83af93199779/… -
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CDU·CSU
@cducsubt
Jetzt klicken und #live verfolgen: das Statement vor der #fraktionssitzung. Ab 14:30 Uhr mit @rbrinkhaus und @NadineSchoen 📺👉 cducsu.de/livestream
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
Der Wahlsieg von @reinerhaseloff bei der #ltwsa21 ist ein Anlass zur Freude bei der @cducsubt, so der Fraktionsvorsitzende Ralph @rbrinkhaus. Die letzten Wochen seien nicht immer einfach gewesen, nun spürt er Rückenwind für den kommenden #bundestagswahlkampf. #sachsenanhalt @cdu
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Ralph Brinkhaus reposted
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
"Natürlich bringt uns das auch Rückenwind für Berlin. Erinnern Sie sich an das Jahr 2017, da fuhr der Schulz-Zug los und dann kam Annegret Kramp-Karrenbauer..." – @rbrinkhaus kommentiert die Wahl in Sachsen-Anhalt. #ltwsa21
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Ralph Brinkhaus reposted
WELT
@welt
Die @welt Wahldebatte 2021 geht in die nächste Runde: @rbrinkhaus wird sich den Fragen von @antennedowideit, Ressortleiterin Investigation/Reportage, und den Teilnehmern stellen. Hier geht’s zur Anmeldung: event.welt.de/event/79d46556-8769-45c9-8944-83af93199779/…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Ich gratuliere @reinerhaseloff und der ganzen @cdulsa zu diesem großartigen Wahlsieg! Sein klarer Kurs der Abgrenzung gegen die politischen Ränder hat sich durchgesetzt. #ltwlsa #ltwsa21 #haseloff #sachsenanhalt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Sachsen-Anhalt
@cdulsa
Wir sagen DANKE!
Danke an Sie, liebe Wählerinnen & Wähler, für Ihr Vertrauen!
Danke an all unsere Wahlkämpferinnen & Wahlkämpfer für ihren unermüdlichen Einsatz! Nicht zuletzt auch vielen Dank an unsere Kandidatinnen & Kandidaten in den Wahlkreisen!
DANKE Sachsen-Anhalt! -
Ralph Brinkhaus reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Die @cdulsa ist mit Abstand die stärkste Kraft bei den #ltwlsa21 und damit klarer Wahlsieger! Herzlichen Glückwunsch an @reinerhaseloff und die CDU Sachsen-Anhalt zu diesem Wahlsieg und dem klaren Regierungsauftrag!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Die Wählerinnen & Wähler haben entschieden: Sie wollen, dass @ReinerHaseloff #sachsenanhalt in die Zukunft führt. Die @cdulsa hat einen klaren Regierungsauftrag & hat die Wahl gewonnen. Wir gratulieren dem großartigen Team um @schulzeeuropa zu diesem großen Wahlsieg. #ltwlsa21
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Entscheidung, Organspender oder -spenderin zu sein, ist eine der
persönlichsten, die man überhaupt treffen kann. Wichtig ist, dass man sich entscheidet und die Entscheidung auch dokumentiert, z.B. in einem #organspendeausweis. #entscheidedich #tagderorganspende -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Hier und da an ein paar Schräubchen drehen? Das wird nicht reichen: "Wir brauchen eine Jahrhundertreform", fordert Fraktionschef @rbrinkhaus. Welche Ideen wir für einen #neustaat haben? Darüber sprechen wir heute im #fachgesprächDigital 👉www.cducsu.de/livestream #jetztzukunft
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Was bringt der #neustaat in der Zukunft? Darüber diskutieren wir heute ab 14:00 Uhr u.a. mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, @rbrinkhaus, @NadineSchoen, @ThomasHeilmann und @VerenaDE. #jetztzukunft
🔎Mehr Infos👉cducsu.cc/2R5AVrY
📺Livestream👉www.cducsu.de/livestream -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Gute Nachrichten! Die Impfkampagne gegen das #coronavirus in Deutschland läuft auf Hochtouren. Mehr als 43 Prozent der Bürgerinnen und Bürger erhielten mindestens eine #impfung. 18 Prozent wurden vollständig geimpft.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Ein #update für Deutschland 🚀 Vor einem Jahr haben unsere Abgeordneten das Projekt #neustaat ins Leben gerufen. Gemeinsam mit Innovatorinnen und Innovatoren aus Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft wollen wir am Mittwoch eine erste Bilanz ziehen! #jetztzukunft
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Ralph Brinkhaus reposted
Matthias Hauer 🇩🇪🇪🇺
@MatthiasHauer
Meine Teamkameraden und ich können uns ja schon mal für die WM empfehlen - das neue Stickeralbum gibt einen guten Überblick der #fcbundestag-Kicker (und dient auch noch einem guten Zweck). Kapitän @FGuentzler fehlt in meinem Album allerdings noch - da ist Tauschen angesagt.⚽️🇩🇪
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Ralph Brinkhaus reposted
Berlin direkt
@berlindirekt
Interview mit Ralph Brinkhaus: Der Unions-Fraktionsvorsitzende verteidigt die GroKo als "so schlecht nicht" #berlindirekt
www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-clip-4-460…
(Video) -
Ralph Brinkhaus reposted
Berlin direkt
@berlindirekt
Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus zur Pflegereform: "Das wird in den nächsten Tagen verhandelt. Im Juni wird noch eine Menge zu tun sein", sagt er #berlindirekt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
📺TV-Tipp👉Unser Fraktionschef @rbrinkhaus ist heute live zugeschaltet bei @berlindirekt. Los geht es um 19:10 Uhr im @ZDF. @ShakuntalaBaner
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Katja Leikert
@KLeikert
Tolle Diskussion heute u.a. mit @rbrinkhaus, Andreas Jung @cducsubt, @DrStefanBerger @CDU_CSU_EP und guten Stimmen aus der Fachwelt. Nach der #covid19 Pandemie brauchen wir keine #fiskalunion, um die #eu zu stärken. Mit der #bankenunion und #kapitalmarktunion stärken wir #europa.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🔵Presseinfo👉 @juergenhardt & @RKiesewetter: EU-Gipfel sendet Signal der Einigkeit gegenüber Belarus und Russland
www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/eu-gipfel-sendet-… -
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CDU·CSU
@cducsubt
Wie können wir die richtigen Lehren aus der Krise ziehen und Veränderungen anstoßen? Darum geht es am Donnerstag in unserem #fachgesprächDigital u.a. mit @rbrinkhaus, @thorsten_frei, @guenterkrings und @LuciaPuttrich. #jetztzukunft
Mehr Infos👉cducsu.cc/2QQp5BW -
Ralph Brinkhaus reposted
Daniel Dettling.
@daniel_dettling
letzte Woche habe ich mit @DoroBaer @NadineSchoen @anna_herrhausen @rpArnsberg und @rbrinkhaus über die Zukunft diskutiert. Hier ist das Video: zum Talk "Jetzt Zukunft - Unseren Staat neu denken" youtu.be/dwxL--Bou_k via @YouTube
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
An #pfingsten feiern Christen den Geburtstag der #kirche, die ihre Gründung auf die Eingebung des Heiligen Geistes zurückführt. Liebe, Freude, Friede, Langmut, Freundlichkeit, Güte, Treue, Sanftmut und Selbstbeherrschung sind die Früchte d. Heiligen Geistes. Gesegnete Pfingsten!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wo steht Deutschland, wenn es um die Digitalisierung geht? Ist Europa bei diesem Thema abgehängt? Wir sind nicht chancenlos, sagt Anna Herrhausen in unserem #jetztzukunft-Talk.
📺 Mehr im #jetztzukunft-Talk | Unseren Staat neu denken
cducsu.cc/JetztZukunft -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Der Staat müsse sich mit innovativen Menschen und kreativen Teams aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft verknüpfen, wünscht sich der Regierungspräsident von Arnsberg, Hans-Josef Vogel.
📺 Mehr im #jetztzukunft-Talk | Unseren Staat neu denken
cducsu.cc/JetztZukunft -
Ralph Brinkhaus reposted
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Nach einer langen Nacht beginnt der Morgen mit einem Treffen der Beauftragten der @cducsubt mit unserem Vorsitzenden @rbrinkhaus mit @anjaweisgerber @RonjaKemmer @ninawarken @WilfriedOellers und @groehe
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
📡Leider müssen wir aufgrund einer technischen Störung unseren #jetztzukunft-Talk auf 20.15 Uhr verschieben. Wir bitten um Ihr Verständnis und freuen uns auf Ihr Zuschalten um 20.15 Uhr auf unseren Kanälen auf Facebook oder Youtube!👉cducsu.de/livestream - Bis gleich!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🔵 VORMERKEN! Um 19 Uhr startet der #jetztzukunft-Talk zum Thema "Unseren Staat neu denken". @rbrinkhaus und @NadineSchoen diskutieren mit @DoroBaer, @daniel_dettling, Anna Herrhausen von @AHG_Berlin und @rpArnsberg.
📺 Live unter: cducsu.de/livestream -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Unseren Staat neu denken – unter diesem Motto diskutieren @rbrinkhaus & @NadineSchoen bei unserem #jetztzukunft-Talk mit spannenden Gästen aus Wissenschaft, Politik & Wirtschaft über eine Modernisierungsoffensive.
🔵 Heute Do 20.5. um 19 Uhr. Mehr Infos: cducsu.cc/Zukunftstalk -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wenn wir den #neustaat denken, brauchen wir Innovations-Expertinnen und -Experten, so @NadineSchoen im Fachgespräch "Impulse & Perspektiven für eine moderne Verwaltung". Sie wünscht sich u.a. mehr Experimentierfreude, eine neue Fehlerkultur und agile Arbeitsformen. #jetztzukunft
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Während wir uns in Deutschland über Impferfolge freuen, spielt das Thema Impfen in vielen Ländern überhaupt keine Rolle, denn es gibt dort schlicht keinen #impfstoff. Klar ist: Eine #pandemie werden wir nicht allein in den Industrieländern bekämpfen können.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Corona hat nochmal deutlich gemacht, dass wir alle miteinander zusammenhängen. In der #entwicklungspolitik sind in den letzten Jahren große Erfolge erzielt worden. Aber das reicht nicht. Wir leben alle in einer Welt und gute Entwicklungspolitik dient uns allen. #jetztzukunft
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Menschenrechte, Armutsbekämpfung, Gesundheit: Wenn es um #entwicklungspolitik geht, leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag in der Welt. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie dürfen wir jetzt nicht nachlassen! Mehr dazu heute ab 14:30 Uhr in unserem #kongressdigital.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Mit dabei sind u.a. Bundeskanzlerin Angela Merkel, @groehe, @BMZ_Bund-Minister Gerd Müller, Senegals Wirtschaftsminister @AmadouHott und @Misereor-Geschäftsführer Pirmin Spiegel.
📺 Hier geht es zum Livestream: cducsu.de/livestream/ -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mehr Dynamik für einen digitalen Staat und eine moderne Verwaltung: Jede Dienstleistung der Verwaltung – für Bürgerinnen, Bürger & Unternehmen – muss auch digital möglich sein. Sicher, benutzerfreundlich und barrierefrei.
🚀👉 #jetztzukunft-Themenwoche: cducsu.cc/Staatsmodernisierung -
Ralph Brinkhaus reposted
Hermann Gröhe
@groehe
Herzliche Einladung! Entwicklungspolitischer Konngress der @cducsubt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die #corona-Fallzahlen sind nach unten gegangen, die Zahl an Impfungen steigt – "das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung", so Fraktionschef @rbrinkhaus im Statement. "Es ist Licht am Ende des Tunnels", aber man dürfe bei den Anstrengungen nicht nachlassen. Mehr im Video: 📺
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Unser Fraktionsvize und Außenexperte @JoWadephul ganz deutlich: "Für uns als CDU/CSU ist vollkommen klar, das Existenzrecht und die Sicherheit Israels gehören zur Staatsräson Deutschlands!" Es sei wichtig, dass klar ist, wo Deutschland außenpolitisch steht. Mehr dazu im Video: 📺
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Klare Kante gegen #antisemitismus. Klare Kante von Fraktionschef @rbrinkhaus: "Es gehört zu unserer DNA in Deutschland, dass jüdisches Leben geschützt wird; dass das Existenzrecht Israels nicht in Frage gestellt wird!" +++ Mehr dazu im Videoclip: 📺
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Ralph Brinkhaus reposted
Thomas Heilmann
@ThomasHeilmann
@rbrinkhaus fordert den #neustaat.
Zu viele Zuständigkeiten, zu wenig Tempo: Die #coronakrise hat offengelegt, wo es hakt.
Wir wollen unseren #wohlstand erhalten, also müssen wir unseren Staat radikal reformieren. Die Chance ist jetzt. 🚀
www.tagesspiegel.de/politik/unionsfraktionschef-dringt-au… -
Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
"Es gehört zu unserer DNA in 🇩🇪, dass jüdisches Leben geschützt wird.", so Ralph @rbrinkhaus, @cducsubt. #antisemitismus von außen müsse ernst genommen werden. Es müsse klar sein: 🇩🇪 ist eine #wertegemeinschaft & wer diese nicht teilt, "hat bei uns auch keinen Platz." #niewieder
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
#agenda2030! 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung, für bessere Lebensbedingungen & für die Sicherstellung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Darum geht es morgen, 14.30 Uhr auf 👉cducsu.de/livestream/. Seien Sie live dabei & stellen Sie jetzt Ihre Fragen! #jetztzukunft [1/3]
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Jetzt vormerken: das #statement von @rbrinkhaus und @JoWadephul vor der #fraktionssitzung. 🗓 Heute ab 14:30 Uhr - live verfolgen auf 📺 cducsu.de/livestream
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Vielen Dank an die österreichische Ministerin für EU und Verfassung @k_edtstadler für ihren Besuch und den wichtigen Austausch über das Thema Antisemitismus. 🇩🇪 und 🇦🇹 stehen gemeinsam gegen #antisemitismus in Europa!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mehr Dynamik für eine moderne Verwaltung! Wir wollen den #neustaat umsetzen – mit einer agilen, digitalen und effizienten Verwaltung.
📱 📝 Jetzt zu unserem digitalen Fachgespräch anmelden: www.cducsu.de/veranstaltungen/fachgespraech-digital-agil-… #jetztzukunft -
Ralph Brinkhaus reposted
Hermann Gröhe
@groehe
Mittwoch, 19.5.21 @cducsubt Kongress #entwicklungspolitik zur #agenda2030 mit Bundeskanzlerin #merkel, @BMZ_Bund Gerd Müller, Minister @AmadouHott aus Senegal, Roland Siller @KfW_FZ, @AnnaK_Hornidge und Pirmin Spiegel @Misereor. Teilnahme per Livestream www.cducsu.de/veranstaltungen/kongress-digital-entwicklun…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
In unserer Verwaltung arbeiten viele kompetente und engagierte Menschen. Mit ihnen wollen wir eine Verwaltung gestalten, in der sich innovative Ideen und kluge Initiativen durchsetzen: klare Zuständigkeiten und ein effizienter Service. #jetztzukunft
🚀👉 cducsu.cc/Staatsmodernisierung -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Fraktionschef @rbrinkhaus bezieht im @ntvde #frühstart klar Stellung: "Der Schutz des jüdischen Lebens und das Existenzrecht Israels gehören zur DNA der Bundesrepublik Deutschland." Diese beiden Grundprinzipien infrage zu stellen, sei nicht akzeptabel, so Brinkhaus.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Unseren Staat neu denken – unter diesem Motto diskutieren @rbrinkhaus & @NadineSchoen bei unserem #jetztzukunft-Talk mit spannenden Gästen aus Wissenschaft, Politik & Wirtschaft über eine Modernisierungsoffensive. Jetzt vormerken: Do 20.5. um 19 Uhr. 📝 cducsu.cc/Staatsmodernisierung
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die #corona-Krise hat gezeigt, wo Staat & Verwaltung Defizite haben. Wo gibt es Reformbedarf, wie können digitale Innovationen helfen, unseren Staat agiler & effizienter zu machen? Darum geht's in der Themenwoche #jetztzukunft – Unseren Staat neu denken.
▶cducsu.cc/Staatsmodernisierung -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Unionsfraktionschef @rbrinkhaus spricht sich im Interview mit @rponline für eine grundlegende Modernisierung von Staat und Verwaltung aus. Er fordert klarere Verantwortlichkeiten für die verschiedenen staatlichen Ebenen. #jetztzukunft
📝👉 www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/brinkhaus-schne… -
Ralph Brinkhaus reposted
Steffen Seibert
@RegSprecherStS
Kanzlerin #merkel verurteilt die Raketenangriffe gegen #israel und antisemitische Vorfälle in Deutschland scharf. Antisemitische Kundgebungen wird unsere Demokratie nicht dulden.
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Ralph Brinkhaus reposted
Johann Wadephul
@JoWadephul
Wir stehen fest an der Seite Israels. Die #hamas und der sie unterstützende #iran tragen die Verantwortung für die Eskalation der Gewalt und die zivilen Opfer. Hier meine ausführliche Erklärung.👇🏻 @cdu @IsraelinGermany @JIssacharoff #istandwithisrael
CDU·CSU
@cducsubt
🔵Presseinfo👉@JoWadephul: Deutschland steht fest an der Seite Israels
#standwithisrael
www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/deutschland-steht… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Der 3. #oekt steht unter dem Leitwort #schauthin. Denn #hinschauen ist mehr als sehen. Hinschauen heißt, die Perspektive wechseln, Sorgen und Ängste wahrnehmen und aktiv werden. Wir haben unsere Abgeordneten gefragt: Wo müssen wir mehr hinschauen? 📺 www.cducsu.cc/oekt21
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die heutige Zeit ist oft schnelllebig. Vieles sieht man mehr nicht mehr bewusst. #schauthin ist deshalb ein gutes Motto für den 3. #oekt, der die Gelegenheit bietet, innezuhalten, sich infrage zu stellen und wieder mehr Achtsamkeit für andere zu entwickeln. @OekumenischerKT
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Ralph Brinkhaus reposted
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Viele Zukunftsthemen stehen beim #leg21 auf dem Programm, darunter #nachhaltigkeit, #mobilität und #digitalisierung. Was in der Krise richtig deutlich geworden ist: Wir müssen unsere Strukturen grundlegend modernisieren. Nur an ein paar Schräubchen drehen, das reicht nicht.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Welt außerhalb der #verwaltung ist digital geworden, aber drinnen regiert zu oft noch das Fax. Gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiter scheitern oftmals an Strukturen, die die Politik ihnen auferlegt hat. Wir müssen das Momentum der Krise nutzen, um Dinge zu verbessern.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Was wir brauchen: klare Zuständigkeiten und klare Finanzierung, ein modernes Dienstrecht, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren und die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen, für die wir bisher noch einen Termin beim Bürgeramt brauchen.
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Ralph Brinkhaus reposted
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Ich verurteile auf Schärfste die Raketenangriffe der #hamas auf Israel. Die Spirale der Gewalt muss aufhören. Die Leidtragenden sind am Ende immer die Zivilisten auf beiden Seiten.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Heute beginnt der diesjährige Ludwig-Erhard-Gipfel #leg21. Ich freue mich, am #innovation & #science Day die #keynote halten zu dürfen! Es gibt viele hochkarätige Panels u.a. zu Gesundheit, Digitalisierung und Wirtschaft.
Hier geht es zum Livestream➡️ leg-live.de -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#europa ist & bleibt unsere Zukunft. Wir müssen aber prüfen, was wir verbessern können. Daher unterstütze ich die Konferenz zur Zukunft Europas & ermutige alle ihren Input zu geben. @cducsubt hat dies bereits getan. #cofoe #europatag #diezukunftgehörtDir
www.cducsu.de/themen/europakonferenz-das-wort-haben-die-b… -
Ralph Brinkhaus reposted
Universitätsallianz
@uniallianz
Beim 6. CEO-Dialog der #uniallianz mit @IRGmbH an der @ruhrunibochum sprachen @Rolf_Buch und @rbrinkhaus über Lehren aus #corona. Buch's Appell an unsere Studierenden fiel deutlich aus: Bleibt in der #metropoleruhr und gestaltet die Zukunft mit! Mehr dazu: www.uaruhr.de/news/2021/news01038.html.de
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Ein starkes und wichtiges Zeichen nach 70 Jahren diplomatischer Beziehungen: Deutschland steht #indien im Kampf gegen #corona zur Seite, denn dieses Virus kennt keine Gnade und Grenzen. Ich danke der #bundeswehr für ihren Einsatz vor Ort. @eoiberlin www.bundeswehr.de/de/aktuelles/schwerpunkte/pandemiebekae…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die USA sind der wichtigste Partner Deutschlands außerhalb der EU. „Wir haben ein vitales Interesse an engen, vertrauensvollen Beziehungen“, erklärte @joWadephul bei unserem #transatlantik Kongress. Hier die Zusammenfassung ⬇️ www.cducsu.de/themen/transatlantikpolitik-ist-dna-der-union
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Dass US-Streitkräfte in Deutschland bleiben, ist ein wichtiges Signal", erklärt @juergenhardt. "Sie waren über Jahrzehnte wichtiger Brückenkopf der Partnerschaft.“ Mehr zur transatlantischen Wiederbelebung erfahren Sie hier im #livestream cducsu.cc/2Rm8O7M
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Wichtig bleibt, ständig Brücken zu bauen, zivilgesellschaftlichen Austausch zu stärken", mahnt @juergenhardt beim Transatlantik-Kongress und fordert von D und den USA wieder "mehr Vertrautheit". Mehr zum Thema hier im #livestream cducsu.cc/2Rm8O7M
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Transatlantische Politik ist DNA der Unionsfraktion“, sagt @rbrinkhaus. Die @cducsubt wolle „Motor für die Basis der Beziehungen zu den USA“ sein. Unser Kongress im #livestream hier: www.cducsu.de/livestream
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
.@juergenhardt sieht in der Wirtschaftspartnerschaft mit den USA Vorteile für deutsche Innovationen. "Müssen alles tun, um Handelsgespräche schnell voranzubringen“, so der Außenexperte. Mehr zum Thema jetzt im #livestream cducsu.cc/2Rm8O7M
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Wir sind DIE transatlantische Fraktion im #bundestag", erklärt Außenpolitiker @joWadephul auf unserem Transatlantikkongress. "Wir bekennen uns nicht nur zur Partnerschaft, sondern wir handeln danach.“ Jetzt klicken und LIVE beim Kongress dabei sein! cducsu.cc/2Rm8O7M
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wie stellen wir gemeinsam mit den USA die Weichen für Zukunftsthemen? Dieser Frage gehen wir auf dem Transatlantikkongress nach. @JoWadephul fordert eine enge transatlantische Abstimmung. Den Kongress #live verfolgen: cducsu.cc/2Rm8O7M
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
📣Jetzt geht's los! Mit dem Amtsantritt von @JoeBiden bietet sich die Chance, die 🇩🇪🇺🇸-Partnerschaft neu zu begründen & mit einer zukunftsweisenden Agenda zu unterlegen. Darum geht es beim #transatlantik-Kongress der @cducsubt. 🔴Jetzt auf cducsu.de/livestream! #jetztzukunft
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mit dem Amtsantritt von @POTUS @JoeBiden bietet sich die Chance, die Partnerschaft mit den USA neu zu begründen & mit einer zukunftsweisenden Agenda zu unterlegen. Darum geht es bei unserem Transatlantik-Kongress. Termin vormerken! Heute ab 14.30 Uhr LIVE www.cducsu.de/livestream
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
Diese Woche soll über eine neue #rechtsverordnung für #genesene & #geimpfte im Thema #grundrechtseinschränkungen im Deutschen #bundestag debattiert werden, so Ralph @rbrinkhaus @cducsubt. Er ist zuversichtlich, dass der Bundestag darüber am Donnerstag entscheidet. @cdu
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mit dem Amtsantritt von @POTUS @JoeBiden bietet sich die Chance, die 🇩🇪🇺🇸-Partnerschaft neu zu begründen & mit einer zukunftsweisenden Agenda zu unterlegen. Darum geht es beim #transatlantik-Kongress der @cducsubt. 👉Morgen, ab 14.30 Uhr auf cducsu.de/livestream! #jetztzukunft
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir haben in den letzten Jahren viel voran gebracht beim #klimaschutz, unser #klimapaket wirkt, bekräftigt Fraktionsvize Andreas Jung. Trotzdem gilt: "Wir müssen weiter nach vorne gehen." Ehrgeizige Ziele beim #klimaschutz sollten auch mit Technik & Innovationen erreicht werden.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Diese Woche eines der zentralen Themen im Deutschen #bundestag: Lockerung/Befreiung von Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte und Genesene. "Das ist gut und wichtig für die Glaubwürdigkeit unserer #corona-Politik", betont @rbrinkhaus. #wirhandeln
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Jetzt vormerken: das #statement von @rbrinkhaus und Andreas Jung vor der #fraktionssitzung. 🗓 Heute ab 14:30 Uhr - live verfolgen auf 📺 cducsu.de/livestream
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
#digitalisierung der Pflege, Transformation der maritimen Wirtschaft & die Bekämpfung von Hass im Netz. Noch 4 Sitzungswochen bis zur Sommerpause – kein Wunder, dass der #bundestag wieder ein volles Programm vor sich hat.
👉Mehr dazu hier: www.cducsu.de/themen/neue-regeln-gegen-hass-im-netz-marit… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Heute ist der #tagderpressefreiheit. Gewalt gegenüber Journalisten nimmt leider zu. Wir sagen dazu klar: Das dulden wir nicht! Unsere Leitlinien haben wir hier skizziert: 👉 www.cducsu.de/sites/default/files/2020-11/Positionspapier… #pressefreiheit
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Auf unseren Strukturen liegt der Staub von 200 Jahren. Es ist Zeit, etwas zu tun!", so @rbrinkhaus in seiner Einführung in das digitale #fachgespräch zum Thema Moderne #verwaltung. In der Krise sei wie unter einem Brennglas sichtbar geworden, was funktioniert und was nicht.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Was zeichnet eine effiziente #verwaltung|sarbeit aus? Wie gelingen Digitalisierungsprojekte? Und welche Rolle spielt dabei das Thema #subsidiarität? Darüber diskutieren wir in unserem Fachgespräch am 30.4. ab 12 Uhr.
📝 Jetzt anmelden: cducsu.cc/Fachgespräch_Verwaltungsreform #jetztzukunft -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Rückkehr zum Pariser Klimaabkommen #cop21 und zur @WHO, ein Bekenntnis zur @NATO, #diplomatie anstelle von Provokation: Die ersten 100 Amtstage von @POTUS Joe #biden stimmen hoffnungsvoll, was eine enge und erfolgreiche transatlantische #partnerschaft angeht.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die #usa sind unser wichtigster Partner außerhalb Europas. Am 5. Mai diskutieren wir auf einem #kongressdigital über eine zukunftsgerichtete transatlantische Partnerschaft, u.a. mit BKin Angela Merkel, @JoWadephul, @juergenhardt und @Peter_Beyer.
Infos 👉 cducsu.cc/2QuUWYZ -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Heute ist der #tagdesbaumes!🌳🌲 Der #wald bedeckt 1/3 Deutschlands. Er ist unser wichtigster Verbündeter gegen den #klimawandel, denn er reduziert #co2. Die @cducsubt unterstützt Waldbesitzer, um sie zu mehr Aufforstung zu motivieren. Wie? Das erfahren Sie von Alois #gerig! 👇📺
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
#kanzler der #einheit: Mit seinem Einsatz für #wiedervereinigung, #europa, wirtschaftliche #stabilität, innere #sicherheit & solide Finanzen prägt Helmut #kohl #deutschland bis heute. Eine Stiftung soll jetzt sein politisches Erbe, sein Wirken und seine Erfolge sichtbar machen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Allein mit den seit November geltenden Beschränkungen lässt sich das #coronavirus nicht besiegen. Aggressivere Mutanten heizen das Infektionsgeschehen an. Deshalb verschärft Deutschland bundeseinheitlich die Regeln. 👉Mehr dazu im Faktencheck: www.cducsu.de/spezial/faktencheck-infektionsschutzgesetz #ifsg
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die dritte #corona-Welle rollt. Hochansteckende Virusvarianten nehmen zu. Die Zahl der Neuinfektionen steigt. Eine Überlastung der Kliniken droht. Um die Gesundheit der Menschen zu schützen, greift der Bund ein. 👉Mehr dazu in unserem Faktencheck: cducsu.de/spezial/faktencheck-infektionsschutzgesetz #ifsg
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Bei einer Inzidenz von über 100 an 3 Tagen in Folge gelten künftig bundeseinheitliche Schutzmaßnahmen. Das sieht die Neuregelung im #infektionsschutzgesetz vor. Damit haben die Bürgerinnen und Bürger Klarheit, Einheitlichkeit und Sicherheit! 👉Mehr hier: www.cducsu.de/spezial/faktencheck-infektionsschutzgesetz
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Der Deutsche Bundestag hat eine bundesweite #notbremse ab einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner (über 3 Tage) beschlossen. Es ist „notwendig, dass wir hier und jetzt handeln“, sagte @rbrinkhaus in der Debatte. #infektionsschutzgesetz
www.cducsu.de/themen/brinkhaus-leben-und-gesundheit-der-m… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Es ist die Aufgabe der Politik, #leben und #gesundheit zu schützen. Zu viele Menschen erkranken jeden Tag an #covid19, zu viele Menschen sterben. Wir müssen jetzt handeln!
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Man kann sich über einzelne Maßnahmen streiten. Das ist #demokratie. Dieses Gesetz muss im Deutschen #bundestag beschlossen werden und nirgendwo anders. Es ist verfassungsgemäß und ist es zeitlich befristet. Es geht hier um die Gesundheit der Menschen in unserem Land.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#servicetweet: Die ganze #debatte zur Änderung des #infektionsschutzgesetz|es gibt es in der #mediathek des Deutschen Bundestages.
📺 dbtg.tv/fvid/7516481
📸 picture alliance/dpa | Michael Kappeler -
Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
"Wenn ich nachts an die #coronapandemie denke, denke ich an die Menschen, die krank geworden sind, und die, die sterben", betont @rbrinkhaus @cducsubt. Darum wirbt er für das #infektionsschutzgesetz. Das #grundgesetz stehe auch für das Recht auf #gesundheit. @cdu #bundestag
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Ralph Brinkhaus reposted
DIE ZEIT
@zeitonline
Im #bundestag wird über Änderungen im #infektionsschutzgesetz debattiert. Vertreter der #groko verteidigen sie; aus der Opposition kam erbitterte Kritik. www.zeit.de/politik/deutschland/2021-04/corona-notbremse-…
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Ralph Brinkhaus reposted
Tankred Schipanski
@TSchipanski
Ein emotionaler u starker @rbrinkhaus in der Debatte zum #infektionsschutzgesetz im #bundestag. Danke für die gute Erklärung u das Richtigstellen von Falschinformationen. Wir übernehmen #verantwortung u Handeln zum Schutz der #gesundheit der Menschen in unserem Land!
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
Der #bund entscheidet den #notfallmechanismus bei einer #inzidenz von >100. Es sei gut und richtig, dass das #parlament bei so wichtigen Entscheidungen eine starke Rolle übernimmt, so Ralph @rbrinkhaus @CDU. Das #infektionsschutzgesetz ist bis zum 30.06.2021 befristet. #stayhome
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Anpassung des #infektionsschutzgesetz|es ist das zentrale Thema diese Woche im Deutschen Bundestag. @rbrinkhaus erläuterte in seinem Statement, worauf es jetzt ankommt: 📺👇
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Jetzt vormerken: das #statement von @rbrinkhaus vor der #fraktionssitzung. 🗓 Heute ab 14:30 Uhr - live verfolgen auf 📺 cducsu.de/livestream
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
#infektionsschutzgesetz, #waldumbau und die Strafbarkeit von sogenannten #feindeslisten, wie sie im Mordfall #lübcke verwendet wurden. Wichtige Themen der neuen Sitzungswoche, die heute im #bundestag startet. Mehr dazu hier: cducsu.cc/3aijFGl
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Als Gesellschaft innehalten. Heute gedenken wir der Opfer der #corona-Pandemie - und wir bringen denjenigen unsere Anteilnahme zum Ausdruck, die vom Virus direkt und indirekt besonders hart betroffen waren und sind. #coronagedenktag #covid19
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Ralph Brinkhaus reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
#cdu-Live der @CDU_Brandenburg mit "unserem Chef" @rbrinkhaus selbstverständlich auch @gordonhoffmann 😎
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Es ist jedes Mal eine große Freude und Ehre, mich mit @RabbiTeichtal zum jüdischen Leben in Berlin auszutauschen! Bereits zum dritten Mal in Folge hat er mir heute anlässlich des #pessachfests Mazzah Schemurah (ungesäuertes Festtagsbrot) überreicht. #pessach @JewishBerlin
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Diese Woche das zentrale Thema im Deutschen #bundestag: die Anpassung des #infektionsschutzgesetz|es. @rbrinkhaus und Alexander #dobrindt zeigen in ihren Statements, worauf es jetzt ankommt: 📺👇
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Ralph Brinkhaus reposted
Robert Koch-Institut
@rki_de
2⃣7⃣.0⃣0⃣0⃣0⃣0⃣0⃣ Mal wurde die #coronawarnapp bislang heruntergeladen!
Sie wirkt, wenn viele sie nutzen und positive Test-Ergebnisse hochgeladen werden, um andere zu warnen. 🚨
Welche neuen Funktionen demnächst kommen
➡️coronawarn.app/de/blog/
Haben Sie die App installiert? -
Ralph Brinkhaus reposted
Jürgen Hardt MdB
@juergenhardt
Das ist eine sehr gute Initiative, lieber @davidmcallister ! In den 🇪🇺-🇮🇳Beziehungen steckt viel Potenzial, das noch nicht genutzt wird. Es liegt in unserem strategischen Interesse, diese Beziehungen zu stärken und auszubauen. @cducsubt @rbrinkhaus @CDU @CDU_CSU_EP
davidmcallister
@davidmcallister
Im @EP_ForeignAff stimmen wir heute über den 🇮🇳 #indien Bericht ab. Die EU und Indien wollen ihre strategische Partnerschaft vertiefen. Die Roadmap 2025 bietet dazu eine solide Grundlage. Die weiteren Weichen sollten auf dem EU-Indien Summit am 8. Mai in Porto gestellt werden.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Jetzt vormerken: das #livestatement vor der #fraktionssitzung. 🗓 Heute ab 14:30 Uhr. 🗨 @rbrinkhaus gemeinsam mit Alexander #dobrindt.
📺Live auf cducsu.de -
Ralph Brinkhaus reposted
RND
@RND_de
Das Kanzlerkandidatenduell der Union ist offiziell eröffnet. Nun hat sich Unionsfraktionschef Ralph #brinkhaus dazu geäußert. #kanzlerkandidatur www.rnd.de/politik/brinkhaus-zu-soder-und-laschet-beide-h…
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Ralph Brinkhaus reposted
SPIEGEL Ticker
@SPIEGEL_alles
Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus will Entscheidung zwischen Laschet und Söder in dieser Woche www.spiegel.de/politik/deutschland/unions-fraktionschef-r…
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Ralph Brinkhaus reposted
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
„Bitte keine Verfahrensverzögerung“ – Unions-Fraktionschef @rbrinkhaus (CDU) mit einem Appell an die Opposition, sich in der Frage des neuen Infektionsschutzgesetzes zu beeilen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mehr Geld zur Abfederung der #pandemie-Folgen, mehr #sicherheit für Urlauber und mehr Sammelstellen für #altgeräte: Auch in dieser Woche diskutiert der #bundestag wieder ein breites Themenspektrum.
Mehr dazu hier 👉www.cducsu.de/themen/abgeordnete-debattieren-ueber-nachtr… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Bei sehr hohen Inzidenzen (über 100) muss bundeseinheitlich gehandelt werden", fordert @rbrinkhaus. Der Bund müsse zeigen, dass er eine Gesetzesänderung schnell auf den Weg bringen kann. "Es geht um wenige Wochen. Die müssen wir überstehen", so der Fraktionschef im #zdfmoma.
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Ralph Brinkhaus reposted
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Ein Hauptthema auf der GfV-#klausurtagung: die #corona-Pandemie. "Das ist das Thema, was die Menschen und uns beschäftigt", so @rbrinkhaus in der #pressekonferenz. Bereits in der kommenden Woche will der #bundestag über eine Änderung des #infektionsschutzgesetz|es beraten.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
📽️Ab 15:00 Uhr im #livestream: die #pressekonferenz zur GfV-#klausurtagung
👥Mit dabei: @rbrinkhaus, Alexander Dobrindt, @ArminLaschet und @Markus_Soeder
👉live unter www.cducsu.de/Livestream
#jetztzukunft -
Ralph Brinkhaus reposted
Johann Wadephul
@JoWadephul
Auf geht’s: @cducsubt blickt nach vorn. Auf das Finale in dieser Legislaturperiode und auf die Aufgaben für die nächsten 4 Jahre. Allen einen schönen Sonntag!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Unter strengen Hygienebedingungen findet heute unsere GfV-#klausurtagung statt. Fraktionschef @rbrinkhaus skizziert die Themen: "Wir werden intensiv über das #infektionsschutzgesetz diskutieren. Zu den aktuellen #corona-Entwicklungen wird auch die Bundeskanzlerin sprechen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Heute kommt der Geschäftsführende Vorstand der @cducsubt zu einer #klausurtagung zusammen👥 Wir streamen ab 10:00 Uhr das #auftaktstatement von Fraktionschef @rbrinkhaus und @csu_bt-Chef Alexander Dobrindt 📽️ Hier geht es zum #livestream➡️ www.cducsu.de/Livestream #jetztzukunft
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mehr Geld zur Abfederung der #pandemie-Folgen, mehr #sicherheit für Urlauber und mehr Sammelstellen für #altgeräte: Auch in der kommenden Woche diskutiert der #bundestag wieder ein breites Themenspektrum.
Mehr dazu hier 👉www.cducsu.de/themen/abgeordnete-debattieren-ueber-nachtr…
#wochenvorklapp -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🗞️Lesetipp👉Im #interview mit @FunkeBerlin fordert unser Fraktionschef @rbrinkhaus mehr #einheitlichkeit im Kampf gegen #corona. „Eine verpflichtende #notbremse könnte ein Modell sein“, so Brinkhaus. Die Vorgaben müssten bestimmter werden.
Mehr dazu hier➡️www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/brinkhaus-verpf… -
Ralph Brinkhaus reposted
Funke Zentralredaktion
@FunkeBerlin
Brinkhaus: Kanzlerkandidat muss in zwei Wochen feststehen www.morgenpost.de/politik/article232002841/Brinkhaus-setz…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Nordrhein-Westfalen
@CDUNRW_de
🚀 Wir wollen ein #modernisierungsjahrzehnt für unser Land.
Der Vorsitzende der @cducsubt @rbrinkhaus hat hierzu einen Gastbeitrag für unser Mitgliedermagazin verfasst.
Unser Lektüretipp zum Ostermontag:
www.cdu-nrw.de/deutschland-modernisieren-jetzt-die-chance… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Christen in aller Welt begehen heute & morgen das #osterfest. Wir feiern die Auferstehung Jesu Christi. Sie schenkt uns große Hoffnung & Vertrauen in die Liebe Gottes. Deshalb gilt, trotz aller Widrigkeiten in Pandemiezeiten: Frohe & gesegnete #ostern!👉www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/mit-kontaktredu…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
An #karfreitag erinnern wir uns an den Leidensweg Christi. Gott hat das Leiden der Menschen zu seinem gemacht. Jesus stirbt für uns.
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Ralph Brinkhaus reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Am #gründonnerstag gedenken die Christen dem letzten Abendmahl der 12 Apostel und Jesus Christus. Das letzte Abendmahl war nicht nur die letzte Zusammenkunft, bevor Jesus verraten wurde, es hat auch einen bis heute Gemeinschaft stiftenden Charakter. (1/4)
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die #bundespolizei ist ein Garant der Inneren Sicherheit. Ihren wichtigen Auftrag können die Polizistinnen & Polizisten nur erfolgreich erfüllen, wenn ihr Dienst und ihre Arbeitsmöglichkeiten modern gehalten werden.
🔵 Mehr zu unserem Fachgespräch: cducsu.de/themen/innen-recht-sport-und-ehrenamt/ein-bunde… -
Ralph Brinkhaus reposted
Wiebke Winter
@wiebkewinter
Wann kommt die Revolution, @rbrinkhaus? Heute Abend, IG LIVE, 18:30, einschalten! 🚀 #wegenmorgen
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Wir wollen und müssen die Krise nutzen, um als gestärktes, geeintes und erneuertes Land herauszukommen – ein modernes Deutschland. Wir brauchen mehr Vertrauen in die Menschen. In ihre Kraft zu verändern, wenn man sie einfach machen lässt. 💪🏼
👉🏼www.zusammenmachen.de -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wann und wo darf die #bundespolizei eingreifen und Straftaten wie Schleusungen oder Diebstähle verfolgen? Welche Ermittlungsinstrumente darf sie dabei einsetzen? Antworten darauf finden sich im Bundespolizeigesetz.
Mehr zu unserem Fachgespräch: 📝👇
www.cducsu.de/themen/innen-recht-sport-und-ehrenamt/ein-b… -
Ralph Brinkhaus reposted
tagesthemen
@tagesthemen
In der Diskussion zwischen Bund und Ländern über die Corona-Regeln müsse jeder muss sein Ego zurückstecken, sagte Ralph Brinkhaus (CDU) im Tagesthemen-Interview #tagesthemen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Heute um 22:15 Uhr 📺 Unser Fraktionschef @rbrinkhaus live zugeschaltet in den @tagesthemen. @DasErste @Ingo_Zamperoni
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wie kann sexueller Kindesmissbrauch künftig noch besser verhindert werden? Und welche Rolle spielt dabei das aktuell verabschiedete Gesetz? Antworten gibt es im Video: 📺
Komplettes Facebook-Live mit @thorsten_frei und @JM_Luczak hier anschauen: www.cducsu.de/video/facebook-live-was-tun-wir-gegen-sexue… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#blutkrebs ist die häufigste Ursache für krebsbedingte Todesfälle bei Kindern. Oft die einzige Heilungschance: eine #stammzelltransplantation. Bei der @DKMS_de kann man sich online als potenzieller Spender registrieren und so vielleicht auch der fünfjährigen #feeliablume helfen.
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Ralph Brinkhaus reposted
Westfalen-Blatt
@westfalenblatt
Die fünfjährige Tochter des ehemaligen Topsprinters Marc Blume aus Steinhagen hat #leukämie. Sie braucht dringend einen #stammzellenspender. Mit der @DKMS_de ruft er zur Registrierung auf. www.westfalen-blatt.de/Lokalsport/Altkreis-Halle/Halle/43…
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Ralph Brinkhaus reposted
Adenauer-Stiftung
@KASonline
Ihr habt unsere Online-Diskussion 💻 zur ökologischen Erneuerung der Sozialen #marktwirtschaft mit @rbrinkhaus, Robert Habeck & @EhrhartChristof verpasst? Kein Problem - dafür gibt es unseren Veranstaltungsbericht!👇 #kas4innovation #sozialemarktwirtschaft
www.kas.de/de/veranstaltungsberichte/detail/-/content/fac… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
.@cducsubt und @spdbt haben sich auf umfassende Verschärfungen der #transparenz- und Verhaltenspflichten für Abgeordnete verständigt. Einnahmen aus anzeigepflichtigen #nebeneinkünfte|n müssen künftig auf Euro und Cent genau angegeben werden.
www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/einigung-auf-vers… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🔵Presseinfo👉Der #startup- und #fonds|standort 🇩🇪 muss dringend gestärkt werden. Der Gesetzentwurf des @BMF_Bund biete noch reichlich Luft nach oben, erklären @AntjeTillmann & @FGuentzler. Daran werde jetzt im parlamentarischen Verfahren gearbeitet!
www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/staerkung-des-sta… -
Ralph Brinkhaus reposted
Verteidigungsministerium
@BMVg_Bundeswehr
Über 3.000 Soldatinnen und Soldaten unterstützen derzeit beim Impfen gegen #corona. Und das Angebot von Ministerin @akk steht: Wenn es notwendig ist, kann die #bundeswehr in eigenen Impfzentren 24 Sunden/7 Tage die Woche helfen. #3fakten zur #amtshilfe in der Impfkampagne:
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Ralph Brinkhaus reposted
Zentralrat der Juden in Deutschland
@ZentralratJuden
Wir wünschen ein koscheres und friedliches Pessachfest! Chag #pessach Kascher we Sameach!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Thema der #regierungserklärung: der bevorstehende EU-Gipfel und die #corona-Pandemie. In der #debatte forderte Fraktionschef @rbrinkhaus umfassende #verwaltungsreformen für Deutschland und die EU. Für künftige Krisen müsse man besser aufgestellt sein.
www.cducsu.de/themen/brinkhaus-fordert-reform-der-eu -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir müssen überlegen, wie wir mit Fehlern umgehen. Was eine gute #fehlerkultur ausmacht: Fehler klar benennen und daraus lernen. Jeden Fehler gleich als Skandal oder Versagen zu bezeichnen, führt nur dazu, dass niemand mehr Fehler zugeben wird und wir nichts dazu lernen können.
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
So wie es jetzt ist, könne es nicht weitergehen, appelliert @rbrinkhaus, #vorsitzender der @cducsubt. 🇩🇪DE brauche eine #revolution. Es sei Aufgabe der #politiker|Innen Leben zu schützen. #impfen & #testen würde noch nicht reichen. #kontaktbeschränkungen bleiben essenziell. @cdu
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#europa ist keine Option. Europa ist unsere Wirklichkeit. Deutschland hat 9 Außengrenzen. Wir sind angewiesen auf die Arbeitskräfte, die täglich zu uns kommen: Altenpfleger, Logistiker, Erntehelfer. Weil wir so eng verbunden sind, müssen wir die #pandemie europäisch lösen.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir befinden uns im 13. Monat der #pandemie. Wir alle sind müde. Doch unsere wichtigste Aufgabe bleibt der Schutz des Lebens und der #gesundheit der Menschen in unserem Land. Leben und Gesundheit sind die Voraussetzung für #freiheit und für ein selbstbestimmtes Leben.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Alle Reden aus der #debatte im Anschluss an die heutige #regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat und zu den #mpk-Beschlüssen gibt es in der #mediathek des Deutschen Bundestages 👉dbtg.tv/fvid/7510704
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die #lieferprognosen der #impfstoffhersteller zeigen: Es geht bergauf! Wir erwarten mindestens 271,7 Mio. Impfdosen bis Ende 2021. In der Prognose enthalten sind die Impfstoffe von BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca sowie Johnson & Johnson. (1/2)
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wie kann man die #sozialemarktwirtschaft sinnvoll um eine ökologische Komponente erweitern? Darum geht es heute in einer #fachkonferenz der @KASonline. Für uns als @cducsubt steht fest: Für die Herausforderungen des Klimawandels sind #technologie und #innovation unerlässlich.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Das große Ziel: den #co2-Ausstoß drastisch verringern. Die Politik setzt auf dem Weg dorthin die Leitplanken. Bei der Umsetzung vertrauen wir auf #kreativität und die #innovationskraft des Marktes. So kann #nachhaltigkeit zum Erfolgsfaktor für unseren Industriestandort werden.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Auch bei der Bekämpfung des Klimawandels müssen wir uns die Frage stellen: Können wir schnell und flexibel auf Herausforderungen reagieren? Mit den jetzigen Strukturen sind wir als Staat an vielen Stellen zu langsam. Wir müssen schneller, agiler und digitaler werden.
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Ralph Brinkhaus reposted
Adenauer-Stiftung
@KASonline
In Kooperation mit dem Zentrum @liberalemoderne diskutieren wir heute mit @rbrinkhaus von @cducsubt, Robert Habeck von @diegruenen, @ehrhartchristof von @boschglobal & @beyond_ideology von @TheNewInstitute über Soziale #marktwirtschaft! #kas4innovation x.com/i/broadcasts/1ypKdgmbWOvxW
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Ralph Brinkhaus reposted
Adenauer-Stiftung
@KASonline
Die Kombination aus liberaler #demokratie & Sozialer #marktwirtschaft bietet die besten Voraussetzungen, um die ökologischen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen. Morgen um 15 Uhr diskutieren wir darüber u.a. mit @rbrinkhaus und Robert Habeck!📺
www.kas.de/de/veranstaltungen/detail/-/content/soziale-ma… -
Ralph Brinkhaus reposted
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Diese Woche werden wir das Gesetz gegen Sexuellen Kindesmissbrauch beschließen. Ein großer Erfolg. @thorsten_frei erläutert den Kernbestandteil: Strafrahmenverschärfungen beim Thema Sexueller #kindesmissbrauch, ebenso bei #kinderpornografie. #wirhandeln #starkerstaat
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Ein wichtiges Thema in dieser Fraktionssitzung sind natürlich die Beschlüsse der #ministerpraesidentenkonferenz von heute Nacht. Fraktionschef @rbrinkhaus verlangt, dass es jetzt mit dem #corona-Testen und -insbesondere- mit dem #impfen "zügig und konsequent weiter geht".
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
In der heutigen Fraktionssitzung wird es um eine Vielzahl an aktuellen Themen gehen, erläutert Fraktionschef @rbrinkhaus in seinem Statement. So werde es auch um die #transparenzoffensive und den neuen #verhaltenskodex der Fraktion gehen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Jetzt vormerken: das #livestatement vor der #fraktionssitzung. 🗓 Heute ab 14:30 Uhr. 🗨 @rbrinkhaus gemeinsam mit @thorsten_frei.
📺 Live auf cducsu.de -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Seit Ende 1990 gibt es den Bundesbeauftragten für die Unterlagen der #stasi der ehemaligen #ddr. Am Freitag wurde der 15. und damit letzte Tätigkeitsbericht veröffentlicht. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagen wir DANKE! 👉www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/aufarbeitung-von-…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🔵 Pressemitteilung 👉 Die @cducsubt trauert um Karin Strenz. Seit 2009 vertrat sie als direkt gewählte Abgeordnete den Wahlkreis Ludwigslust im Deutschen Bundestag. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei ihrer Familie.
www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/tod-ist-menschlic… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Stärkung des Verbraucherschutzes beim Onlineshopping, Aktualisierung des Filmfördergesetzes & die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan – was in dieser #sitzungswoche im #bundestag beraten wird, lesen Sie zum #wochenstart hier: www.cducsu.de/themen/verbraucherschutz-filmfoerderung-afg…
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Ralph Brinkhaus reposted
Adenauer-Stiftung
@KASonline
Über ökologische #innovation, wirtschaftliche Chancen & soziale Teilhabe in Zeiten des #klimawandels sprechen wir am 24. März u.a. mit @rbrinkhaus & Robert Habeck in unserer Online-Konferenz "Soziale #marktwirtschaft ökologisch erneuern". Jetzt anmelden 👉 www.kas.de/de/veranstaltungen/detail/-/content/soziale-ma…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Bund und Länder beraten heute über eine Fortsetzung der #corona-Maßnahmen. "Ich gehöre zum #teamvorsicht", sagt unser Fraktionschef @rbrinkhaus heute Morgen im #interview mit @welt-TV. "Es nützt niemanden, für zwei Wochen zu öffnen und dann wieder zu schließen." #mpk
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
🎖 Herzlichen Glückwunsch Özlem #türeci & Uğur #Şahin!
Aus 🇩🇪 – für die ganze 🌍: Mit ihrem Impfstoff haben die #biontech-Gründer einen entscheidenden Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie geleistet. Dafür ehrt sie Bundespräsident #steinmeier mit dem #bundesverdienstkreuz. -
Ralph Brinkhaus reposted
Düzen Tekkal
@DuezenTekkal
Zwei leuchtende Vorbilder, die uns daran erinnern, wer wir sein können, wenn wir unserer Berufung folgen: Dem Mainzer Wissenschaftlerpaar Uğur Şahin und Özlem Türeci wurde heute das #bundesverdienstkreuz mit Stern verliehen. Für mich sind die beiden echte role models!#germandream
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wie können wir unseren Staat für die Zukunft fit machen? Das fragt @thorsten_frei in unserem Fachgespräch zum #bevoelkerungsschutz. Die aktuelle Corona-Krise habe gezeigt, dass man bei "Verantwortlichkeiten" und "Strukturen" nachsteuern müsse. #jetztzukunft
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Ist Deutschland für die nächste Krise gut aufgestellt? Gefahren können im Cyberraum, durch Überschwemmungen oder im Gesundheitsbereich entstehen. Wir müssen den Staat so modernisieren, dass er für Katastrophen gewappnet ist! #jetztzukunft
📋 Mehr dazu: cducsu.cc/Krisenmanagement -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wie gehen wir mit Krisen und Katastrophen um? "Wir haben die richtigen Menschen, die mit viel Herzblut ihre Arbeit machen“, lobt @rbrinkhaus die vielen haupt- und ehrenamtlichen Krisen- & Katastrophenhelfer. Aber es bestehe Reformbedarf bei ihrer Koordinierung. #jetztzukunft
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
In unserem Fachgespräch "Reformen für den Bevölkerungsschutz" verlangt Fraktionschef @rbrinkhaus, die Erfahrungen aus der #corona-Krise zu nutzen, um grundlegende Dinge in unserem Staatswesen zu modernisieren. "Müssen optimal für zukünftige Herausforderungen gewappnet sein."
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Ralph Brinkhaus reposted
Marian Wendt
@marianwendt
Heute 11:30 Uhr Fachgespräch der @cducsubt zur Neuausrichtung des #bevoelkerungsschutz in 🇩🇪. U.a. diskutieren wir mit: @rbrinkhaus @armin_schuster @roteskreuz_de @THWLeitung @AndreaLindholz @thorsten_frei
Anmeldung unter: www.cducsu.de/veranstaltungen/fachgespraech-digital-schne… -
Ralph Brinkhaus reposted
Süddeutsche Zeitung
@SZ
Der Vorsitzende der Unions-Fraktion, @rbrinkhaus, bemängelt im Gespräch mit der @SZ die mangelnde Fehlerkultur in der Politik. #szimdialog
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Seit 70 Jahren sorgt Ihr für unsere Sicherheit. Herzlichen Glückwunsch #bundespolizei und #bundeskriminalamt. Ihr seid unverzichtbar! 💪🙏🙏 #starkerstaat #bpol // @bka
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Ralph Brinkhaus reposted
Marian Wendt
@marianwendt
#bevölkerungsschutz neu denken & aufstellen; das ist unser Ziel für die nächsten Wochen. Bundesinnenminister #seehofer & @armin_schuster als Präsident @BBK_Bund haben dazu heute erste Vorschläge gemacht. Wir als @cducsubt werden morgen folgen. Mehr Vernetzung schafft Sicherheit!
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Ralph Brinkhaus reposted
Süddeutsche Zeitung
@SZ
Sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl - Über das Entscheidungsjahr 2021 diskutiert Stefan Kornelius, @SZ-Ressortleiter Politik, mit @rbrinkhaus und @GoeringEckardt heute Abend um 19 Uhr. Melden Sie sich hier zum kostenlosen Livestream an: sz-erleben.sueddeutsche.de/sz-veranstaltungen/nach-der-wa… #szimdialog
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Deutschland im #superwahljahr: Darüber diskutiere ich heute Abend mit @GoeringEckardt und @SZ-Politikchef Stefan Kornelius bei #szimdialog. Los geht es um 19:00 Uhr. Hier kann man sich für die #onlineveranstaltung anmelden 👇sz-erleben.sueddeutsche.de/sz-veranstaltungen/nach-der-wa…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir handeln mit einer 10-Punkte-Transparenzoffensive. Unser Ziel: Die bislang geltenden Transparenzvorschriften im Abgeordnetengesetz deutlich verschärfen & umgehend gesetzlich umsetzen. Ein Thread. #wirhandeln (1/11)
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Ralph Brinkhaus reposted
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Ralph Brinkhaus reposted
Kai Whittaker
@Kai_Whittaker
#nachhaltigkeit darf keine Worthülse bleiben. Sie muss beherzt umgesetzt werden. Wir als @cducsubt fordern deshalb einen weltweit einmaligen Nachhaltigkeitscheck, um zukünftig in 🇩🇪 die nachhaltigste Politik der Welt zu machen!
www.cducsu.de/presse/pressestatement/nachhaltigkeitscheck…
CDU·CSU
@cducsubt
🔵PRESSESTATEMENT➡ Nachhaltigkeit ist ein ganzheitlicher Ansatz: Soziale, wirtschaftliche & ökologische Aspekte gehören zusammen. @Kai_Whittaker sagt: Wir wollen „Deutschland zum weltweiten Vorbild nachhaltiger Politik" machen. Mehr hier!👇www.cducsu.de/presse/pressestatement/nachhaltigkeitscheck…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Fraktionsvize @gitta_connemann betont in der @tagesschau, wie viele Abgeordnete sich in ihren Wahlkreisen engagiert und uneigennützig geholfen haben: "Da dürfen nicht alle über einen Kamm geschert werden."
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Viel Vertrauen ist durch die Maskenaffäre verlorengegangen. Dieses verlorene #vertrauen gelte es jetzt wieder zurückzugewinnen. Wie? "Durch #transparenz und entschlossenes Handeln", sagte Fraktionsvize @thorsten_frei heute in der @tagesschau.
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Ralph Brinkhaus reposted
maybrit illner
@maybritillner
"Priorisieren statt improvisieren – warum scheitern die Deutschen?"
maybrit #illner morgen 📺22:15 Uhr @ZDF
Mehr Infos zu allen 6 Gästen auf unserer Homepage
👉kurz.zdf.de/wv1Ta/
@thorsten_frei @sigmargabriel @annemcelvoy @Ralf_Moeller #corona #impfen #masken #schnelltest -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wer über ein politisches Mandat verfügt, muss an einem höheren Maßstab gemessen werden als an strafrechtlichen Vorgaben. Neben einer umfangreichen Aufklärung werden wir auch schärfere Verhaltensregeln aufstellen. 👉Mehr dazu: www.cducsu.de/themen/fraktionsfuehrung-greift-hart-durch
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Ralph Brinkhaus reposted
Deutschlandfunk
@DLF
„Politik in der Demokratie lebt vom Vertrauen der Menschen. Dieses Vertrauen ist durch das unanständige Verhalten einzelner ganz schwer in Bedrängnis geraten,“ sagt @cducsubt-Vize @thorsten_frei über die #maskenaffaere.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Gestern bei #markuslanz: @rbrinkhaus stellt klar, dass er es unmoralisch findet, aus der schwersten Krise finanziellen Vorteil zu ziehen. So ein Verhalten sei völlig unverständlich und nicht akzeptierbar. "Menschen, die sich in der Coronakrise bereichern, gehören nicht zu uns."
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Heute Abend in der Sendung von #markuslanz: unser Fraktionschef @rbrinkhaus zusammen mit Autor @saschalobo, Intensivmediziner Dr. Tankred Stöbe und Mikrobiologin Prof. Mariam Klouche. Los geht es um 22:45 Uhr im @ZDF.
Mehr Infos 👉 www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-9-mae… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wer versucht hat, aus der pandemiebedingten Notsituation bei der Beschaffung von Schutzausrüstung einen finanziellen Vorteil zu ziehen, hat in unseren Reihen keinen Platz. Die Fraktionsführung greift hart durch! 👉Mehr dazu: www.cducsu.de/themen/fraktionsfuehrung-greift-hart-durch
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Ralph Brinkhaus reposted
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
Heute Abend im #berichtausberlin: Unions-Fraktionschef @rbrinkhaus stellt sich den Fragen von @TinaHassel – um 18:05 Uhr @DasErste.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Unser Fraktionschef @rbrinkhaus ist heute Abend zu Gast im @ARD_BaB. Los geht es um 18:05 im Ersten. Mehr Infos zur Sendung 👉 www.tagesschau.de/bab/
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Trotz aller Anstrengungen im Kampf gegen das #coronavirus dauert die Pandemie an. Deshalb hat der Bundestag festgestellt, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite fortbesteht. Was das bedeutet und was damit einhergeht, erklärt unser #faktencheck.
www.cducsu.de/spezial/faktencheck-epidemische-lage -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Der Deutsche Bundestag hat die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ bis Ende Juni verlängert. Ebenfalls beschlossen: die #befristung einer epidemischen Lage auf maximal drei Monate. Verlängert der Bundestag sie nicht, ist sie automatisch aufgehoben.
www.cducsu.de/themen/familie-frauen-arbeit-gesundheit-und… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Diese Woche gibt es die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes: Da wurde ein guter Kompromiss für klassische Taxi-Unternehmen und digital-aufgestellte Mietwagenunternehmer erzielt. "Das war nicht einfach. Die Verkehrspolitiker haben gute Arbeit geleistet", so @rbrinkhaus.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Ja, ich gehöre zum "Team Vorsicht", unterstreicht @rbrinkhaus im Vorfeld der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz. So erwartet er nur "behutsame Schritte" bei den Öffnungen. Steigende Inzidenzen und das Risiko des mutierten #corona-Virus blieben. "Das ist ein Balanceakt."
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Ein großes Projekt dieser Woche wird das #infektionsschutzgesetz sein", so @rbrinkhaus. Dabei würde der Rahmen für die Ministerpräsidenten und die Bundesregierung enger gesetzt. Wir haben einen neuen Mechanismus, um die epidemische Lage von nationaler Tragweite zu befristen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Jetzt vormerken: das #livestatement vor der #fraktionssitzung. 🗓 Heute ab 14:30 Uhr. 🗨 @rbrinkhaus gemeinsam mit @JoWadephul. 📺 Live auf cducsu.de
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir wünschen einen guten Wochenstart! Im #bundestag dreht sich in der neuen Sitzungswoche alles rund um diese Themen: www.cducsu.de/themen/corona-massnahmen-afghanistan-mandat…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mit Karl #schiewerling hat uns ein Unionspolitiker verlassen, der in den vergangenen eineinhalb Jahrzehnten die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in Deutschland mit Herzblut und einem klaren christlich-sozialen Kompass geprägt hat.
www.cducsu.de/themen/streiter-fuer-die-soziale-marktwirts… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Turnschuhe aus Pilzleder, Kleidung aus Spinnenseide oder Flugzeugtreibstoff aus Algen. Das sei bereits möglich und @BMBF_Bund arbeite seit Jahren an Forschungen zu alternativen Wegen der Materialherstellung, sagt @AnjaKarliczek. Den Talk gibt es hier: www.cducsu.de/themen/nachhaltig-die-zukunft
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Heute verstarb unser ehemaliger Kollege Karl Schiewerling. Er war in der @cducsubt lange einer der herausragendsten Sozialpolitiker.
Der Mensch stand immer im Mittelpunkt seines Handelns. Er war uns ein Freund. Wir sind sehr traurig. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie. -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die nächste Sitzungswoche im Deutschen Bundestag steht an!
Auf der Agenda stehen u.a.:
👉 Innovative Mobilität
👉 Verlängerung des Afghanistan-Mandats
👉 Corona: Ausnahmesituation grundsätzlich befristen
Noch mehr Infos gibt's auf www.cducsu.de/sitzungswoche_KW9_2021This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#japan zählt zu Deutschlands engsten Partnern in Asien. In diesem Jahr feiern wir sogar 160 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern. Daher war mir der virtuelle Austausch mit S.E. Yanagi Hidenao in der letzten Woche besonders wichtig! @Amb_Japan
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Beim Thema #nachhaltigkeit können wir nicht auf die anderen warten. Wir müssen vorangehen! Was uns als @cducsubt dabei wichtig ist: Wir wollen den Weg gemeinsam mit den Menschen gehen. "Wir müssen es so hinkriegen, dass wir zusammenbleiben", sagt auch @rbrinkhaus.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Deutschland tut viel in Sachen #nachhaltigkeit, findet auch @rbrinkhaus: "Wir sind in vielen Feldern Vorreiter – obwohl wir Industriestandort sind und obwohl wir viel Mobilität haben in Deutschland." Das spornt uns an, dass wir noch mehr machen 💪 #jetztzukunft
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Mit dem @NDR habe ich heute über #impfen, #schnelltests und weitere #Öffnungen gesprochen. Mir ist es wichtig, dass wir mit sehr viel Bedacht weiter gehen. Wir wollen nicht jetzt alles aufmachen und in drei Wochen wieder zumachen müssen. Es darf kein Rennen nach oben geben!
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Das komplette #interview zum Nachhören gibt es unter www.ndr.de/nachrichten/info/Unions-Fraktionschef-Brinkhau…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Das war #jetztzukunft. Der #talk! Vielen Dank an unsere Expertinnen und Experten (vor Ort und zugeschaltet) und an alle, die heute live mit uns über #bioökonomie, #luftfahrt, #wasserstoff und #digitalisierung diskutiert haben.
Mehr zum Thema 👉 www.cducsu.de/themen/nachhaltig-die-zukunft -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Das Kilo Stahl und Aluminium darf nicht anderswo in der Welt unsauberer hergestellt werden. Deshalb sind wir als Politik ehrgeizig, Produktion & Wertschöpfungsketten zu erhalten“, sagt @rbrinkhaus zu #wasserstoff.
#jetztzukunft. Der Talk.
📺👉cducsu.cc/JetztZukunft_Talk -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Wir wollen eine nachhaltige Welt haben. Aber wir wollen Deutschland nicht deindustrialisieren!“, sagt @rbrinkhaus.
#jetztzukunft. Der Talk.
📺Jetzt einschalten 👉cducsu.cc/JetztZukunft_Talk -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Zukunft braucht Zusammenhalt und nachhaltige Innovationen", meint @rbrinkhaus. Dafür bereiten wir den Weg mit #bioökonomie, #wasserstoff, #klimaneutraler #luftfahrt & #digitalisierung.
#jetztzukunft. Der Talk.
📺Hier einschalten 👉cducsu.cc/JetztZukunft_Talk -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Deutschland ist in vielen Feldern der Nachhaltigkeit Vorreiter. Und es ist uns ein Ansporn, dass wir mehr machen“, sagt @rbrinkhaus.
#jetztzukunft. Der Talk.
📺Jetzt einschalten 👉cducsu.cc/JetztZukunft_Talk -
Ralph Brinkhaus reposted
Wiebke Winter
@wiebkewinter
Ich freue mich auf den Talk heute Abend! #wegenmorgen
CDU·CSU
@cducsubt
Mittwoch ist es soweit: @rbrinkhaus und @NadineSchoen diskutieren mit @AnjaKarliczek, @tj_tweets, @StefanKaufmann, @katrin_staffler, @wiebkewinter, Anke Kaysser-Pyzalla (DLR), Sopna Sury (RWE) und Phanthian Zuesongdham (Hamburg Port Authority).
👉cducsu.cc/JetztZukunft_Talk -
Ralph Brinkhaus reposted
Stefan Kaufmann
@StefanKaufmann
Seid dabei! Heute Abend ab 19 Uhr werde ich u.a. mit unserem Fraktionsvorsitzenden @rbrinkhaus über #nachhaltigkeit, #umwelt- und #klimapolitik sprechen und welche Rolle #grünerWasserstoff hierbei spielt! #jetztzukunft. Der Talk. Mehr Infos 👉cducsu.cc/JetztZukunft_Talk
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Ralph Brinkhaus reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Die Zukunft hat viele Facetten und stellt uns in Punkto Nachhaltigkeit vor ebenso viele Herausforderungen. Die @cducsubt lädt daher heute Abend um 19 Uhr zu einem spannenden Zukunftstalk mit @rbrinkhaus und @NadineSchoen und Gästen wie @tj_tweets ein. Nicht verpassen! 👇🏼
CDU·CSU
@cducsubt
Mittwoch ist es soweit: @rbrinkhaus und @NadineSchoen diskutieren mit @AnjaKarliczek, @tj_tweets, @StefanKaufmann, @katrin_staffler, @wiebkewinter, Anke Kaysser-Pyzalla (DLR), Sopna Sury (RWE) und Phanthian Zuesongdham (Hamburg Port Authority).
👉cducsu.cc/JetztZukunft_Talk -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Damit 🇩🇪 gut durch und aus der Krise kommt und wettbewerbsfähig bleibt, müssen wir unsere Zukunft in allen Bereichen nachhaltig gestalten! 🌱
Die @cducsubt lädt dazu heute Abend um 19 Uhr zu einem spannenden Zukunftstalk ein. Nicht verpassen! @rbrinkhaus @NadineSchoen @tj_tweets
CDU·CSU
@cducsubt
Mittwoch ist es soweit: @rbrinkhaus und @NadineSchoen diskutieren mit @AnjaKarliczek, @tj_tweets, @StefanKaufmann, @katrin_staffler, @wiebkewinter, Anke Kaysser-Pyzalla (DLR), Sopna Sury (RWE) und Phanthian Zuesongdham (Hamburg Port Authority).
👉cducsu.cc/JetztZukunft_Talk -
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CDU·CSU
@cducsubt
📻 Interview👉 Fraktionschef @rbrinkhaus hat heute Morgen bei @bayern2 die "Mammutaufgabe" moderner Staat skizziert. Die wichtigsten Punkte: bessere #vernetzung von den Kommunen bis zum Bund, mehr #digitalisierung und bessere Vorbereitung auf Krisen.
www.br.de/radio/bayern2/sendungen/radiowelt/verwaltungsre… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mittwoch ist es soweit: @rbrinkhaus und @NadineSchoen diskutieren mit @AnjaKarliczek, @tj_tweets, @StefanKaufmann, @katrin_staffler, @wiebkewinter, Anke Kaysser-Pyzalla (DLR), Sopna Sury (RWE) und Phanthian Zuesongdham (Hamburg Port Authority).
👉cducsu.cc/JetztZukunft_Talk -
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BMFTR
@bmftr_bund
⏱️ Reinklicken: Bundesforschungsminister Anja #karliczek spricht zum Thema #nachhaltigkeit & #innovation & #bioökonomie 🌱 im Digitalen Talk „Jetzt. Zukunft. Der Talk“ @cducsubt @rbrinkhaus Livestream am 24.02. um 19 Uhr 👉 www.facebook.com/events/428271401780203/
@w_jahr @biooekonomieDE -
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Die Nachrichten
@DLFNachrichten
Unionsfraktionschef Brinkhaus mahnt zu Vorsicht bei möglichen Öffnungsschritten in der Corona-Pandemie.www.deutschlandfunk.de/corona-pandemie-brinkhaus-cdu-mahn…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
📺👉TV-Tipp! Um 22.30 Uhr ist CDU/CSU-Fraktionschef @rbrinkhaus zu Gast bei den @tagesthemen. Es geht auch darum, was wir aus der #krise lernen müssen, um unseren #staat reformieren zu können. Einschalten! #jetztzukunft
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mit der Welt am Sonntag sprach @rbrinkhaus u.a. über die staatlichen Strukturen in Deutschland. "Wir brauchen eine Jahrhundertreform“, sagt der Fraktionsvorsitzende der @cducsubt. Mehr dazu im Thread.👇 #jetztzukunft (1/5)
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Unser Fraktionschef @rbrinkhaus fordert in der @WELTAMSONNTAG eine grundlegende Reform des deutschen Staatswesens. Brinkhaus bezweifelt, dass die staatlichen Strukturen noch komplett in unsere digitale Welt passen ⬇️ www.welt.de/politik/deutschland/plus226750141/Ralph-Brink…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir wünschen einen guten #wochenstart! Neue Sitzungswoche im #bundestag, neue Tagesordnung: Was steht auf dem Plan? Details dazu hier: www.cducsu.de/themen/verbraucherschutz-frauen-power
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Ralph Brinkhaus reposted
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#nachhaltigkeit ist viel mehr als Umwelt- und Klimapolitik. Wir verbinden Nachhaltigkeit mit #innovation, #digitalisierung und neuen Ansätzen, ökonomisch zu denken.💬Am 24.02. wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen: #jetztzukunft. Der Talk. Mehr Infos 👉 cducsu.cc/JetztZukunft_Talk
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Morgen geht die nächste #sitzungswoche im Deutschen #bundestag los! Auf der Agenda stehen u.a. diese Themen:
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Aus der Krise lernen - Staat reformieren: 1. Staatsstrukturen modernisieren 2. Verwaltungshandeln entschlacken und beschleunigen 3. Verwaltung digitalisieren 4. Bevölkerungsschutz und Risikomanagement neu ausrichten. www.welt.de/politik/deutschland/plus226750141/Ralph-Brink…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#nachhaltigkeit ist viel mehr als Umwelt- und Klimapolitik. Wir verbinden Nachhaltigkeit mit #innovation, #digitalisierung und neuen Ansätzen, ökonomisch zu denken.💬Am 24.02. wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen: #jetztzukunft. Der Talk. Mehr Infos 👉 cducsu.cc/JetztZukunft_Talk
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Vor einem Jahr wurden zehn Mitbürgerinnen und Mitbürger in #hanau brutal ermordet. Wir denken heute an sie und ihre Angehörigen. Ihr Tod ist unsere Verpflichtung, uns alle konsequenter und intensiver gegen Rassismus, Hass und Hetze zu stellen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in #hanau. Wie geht es den Menschen in Hanau heute und was ist seitdem politisch passiert? Darüber sprechen unsere Integrationsbeauftrage @ninawarken & @KLeikert – FraktionsVize & MdB aus Wahlkreis Hanau im #instalive ab 19.30 Uhr
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
#aschermittwoch. Heute beginnt für viele von uns die #fastenzeit. 40 Tage lang bereiten sich Christen durch Besinnung, Buße und Verzicht auf das Osterfest vor. Das Aschekreuz symbolisiert dabei die Bereitschaft zu Umkehr und Buße.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Der @bundesrat feiert heute seine 1000. Sitzung. Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch 🎉„Der Bundesrat ist das Herz des #föderalismus“, so Fraktionschef @rbrinkhaus. Bundestag und Bundesrat zusammen machten das Erfolgsmodell Bundesrepublik Deutschland aus. #bundesrat1000
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Ob Cyberangriff oder Hochwasser: "Diese Pandemie wird nicht die letzte #katastrophe sein", so Fraktionschef @rbrinkhaus heute in der #regierungserklärung. Er fordert: "Wir müssen uns intensiver mit der #katastrophenvorsorge beschäftigen."
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Ralph Brinkhaus reposted
CSU im Bundestag
@csu_bt
.@cducsubt-Vorsitzender @rbrinkhaus zu der Fortsetzung des harten Lockdowns: „Es ist richtig, was wir hier machen. Bevor wir in differenzierte Maßnahmen einstegen, müssen wir erst die Zahlen nach unten kriegen.“ #regierungserklärung im Deutschen #bundestag
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Ralph Brinkhaus reposted
CSU im Bundestag
@csu_bt
.@cducsubt-Vorsitzender @rbrinkhaus zu den Schulöffnungen: „Wir haben im Bereich Schule sehr sehr viel zu tun.“ #regierungserklärung im Deutschen #bundestag
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Ralph Brinkhaus reposted
CSU im Bundestag
@csu_bt
.@cducsubt-Vorsitzender @rbrinkhaus: „Wir müssen wieder zu einem Inzidenwert von unter zehn. Es is zwar eine Zumutung für die Bevölkerung, aber es ist auch eine Zumutung, dass 60.000 Menschen gestorben sind.“ #regierungserklärung im Deutschen #bundestag
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Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
#ferien zum Lernen nutzen! | Bei der 🏫 #schulöffnungen kritisiert @rbrinkhaus @cducsubt die Alleingänge der #länder. "Das bereitet mir Sorgen." Er fordert neue Konzepte, damit der #lernstoff aufgeholt werden kann. #sommerakademie #nachhilfe #lernstandserhebung @cdu #stayhome
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CDU·CSU
@cducsubt
#implenum gab es heute eine #regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu den aktuellen Bund-Länder-Beschlüssen. In der anschließenden #debatte forderte unser Fraktionschef @rbrinkhaus von Bund und Ländern, sich besser für künftige Notstände zu wappnen.
www.cducsu.de/themen/innen-recht-sport-und-ehrenamt/fuer-… -
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phoenix
@phoenix_de
Die festgelegten #inzidenzwerte von 50 und 35 als Grenzwerte zu Lockerungen der 🦠#corona-Maßnahmen seien im #bundestag im Paragraph 28a IfSG beschlossen worden und alles andere als willkürlich, macht Fraktionschef Ralph Brinkhaus @rbrinkhaus deutlich. @cducsubt
@cdu #stayhome -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
🚨 Heute ist der 🇪🇺 #tagdesnotrufs. 3 Ziffern, die Leben retten. Rettungskräfte geben im Einsatz alles. Dabei erfahren sie nicht immer nur Anerkennung. Deshalb sagen wir nicht nur heute Danke für Euren Einsatz. Wir stehen #aneurerseite. Jetzt mitmachen:
👉🏼mitmachen.cdu.de/an-eurer-seite/ -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Entwicklung der letzten Wochen und Monaten zeigt: Der #lockdown wirkt. Die Zahlen gehen herunter und auch im europäischen Vergleich stehen wir besser da als viele andere Länder. Zur Wahrheit gehört auch: Noch immer sterben Menschen in unserem Land, vor allem in Pflegeheimen.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Auch im Bereich #schule gibt es viel zu tun: Ich erwarte Teststrategien, Lüftungsstrategien und Strategien für den Schulbus-Verkehr. Außerdem muss es Ideen geben, wie der Stoff der vergangenen Wochen und Monate aufgeholt werden kann.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Mehr Infos zur #regierungserklärung und zur anschließenden #debatte gibt es auf der @cducsubt-Website 📺 Wer sich die Rede noch mal anschauen möchte, findet sie hier: dbtg.tv/fvid/7501663
www.cducsu.de/themen/innen-recht-sport-und-ehrenamt/fuer-… -
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CDU·CSU
@cducsubt
"Es gibt gute Nachrichten: Die Werte der Neuinfektionen gehen runter“, betont Fraktionschef @rbrinkhaus in seinem Pressestatement. Auch im europäischen Vergleich stehe Deutschland aktuell sehr gut da. Gleichzeitig beklagt er: "Wir sind flächendeckend immer noch nicht unter 50."
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die #datenstrategie der Regierung kommt ins Plenum – und @cducsubt macht dazu ab heute eine Themenwoche mit vielen Infos und Live-Talks auf unseren Kanälen, u.a. mit @dorobaer, @frank_thelen und @lietzkow.
👉Mehr zur Strategie gibt’s hier: cducsu.cc/Datenstrategie
#jetztzukunft -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Jetzt vormerken: das #livestatement vor der #fraktionssitzung. 🗓 Heute ab 14:30 Uhr. 🗨 @rbrinkhaus gemeinsam mit @NadineSchoen. 📺 Live auf cducsu.de.
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phoenix
@phoenix_de
Die #schulpolitik darf auf Länderebene kein Versuchslabor für neue Unterrichtsmethoden mehr sein, wo jedes Bundesland sein eigenes Ding macht, warnt @cducsubt Fraktionschef Ralf @rbrinkhaus im 📻 podcast #phoenixunter3 @ErhardScherfer & @wahlforschung phoenix.de/s/EL
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Ralph Brinkhaus reposted
Bülend Ürük
@buelend
Unions-Fraktionschef @rbrinkhaus bei #annewill: Die #corona-Todeszahlen in den Pflegeheimen bedrücken mich zutiefst. Es ist jetzt etwas passiert, aber zu spät. Dort wird jetzt mit Priorität geimpft & Pflegekräfte & Schnelltest werden bezahlt.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
📺 TV-Tipp👉 #impfstoff-Strategie, Schutz der Risikogruppen, mögliche Lockerungen: Darüber diskutiert Fraktionschef @rbrinkhaus am Sonntag ab 21:45 Uhr mit @jensspahn, @ManuelaSchwesig, @CorneliaBetsch, @SWagenknecht und Georg Mascolo bei @AnneWillTalk.
daserste.ndr.de/annewill/archiv/Schwindendes-Vertrauen-in… -
Ralph Brinkhaus reposted
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Unions-Fraktionschef stemmt sich gegen zu viele neue Schulden: #brinkhaus fordert „Kassensturz“ von #scholz.
www.tagesspiegel.de/politik/brinkhaus-stemmt-sich-gegen-n… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir verdoppeln den steuerlichen Verlustrücktrag auf 10 bzw. 20 Mio. Euro! Das schafft in der Krise schnell und unbürokratisch Liquidität für die Unternehmen. 👉 Mehr dazu: www.cducsu.de/themen/innen-recht-sport-und-ehrenamt/weich… #wirhandeln
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Ralph Brinkhaus reposted
LSESU German Society
@LSE_GermanSoc
Great points being made about financing the future and investing in sustainable growth by Werner Hoyer, President of the @EIB, @rbrinkhaus , Chairman of the @cducsubt & @MSteilemann, CEO of @covestro. Join now using this Zoom Link: zoom.us/webinar/register/WN_gLMJkbhWQkqZyGdST03hTQ
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Wir sehen, dass der Druck bei den Familien enorm groß ist", so @rbrinkhaus im #interview mit @welt-TV. Dennoch warnt er vor zu schnellen #lockerungen. "Lieber jetzt vorsichtiger sein als zu früh raus und dann Ergebnisse haben wie in Portugal oder Irland", so der Fraktionschef.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Gestern im #koa beschlossen: Maßnahmen für Familien, Geringverdiener und Unternehmen. Wie geht es weiter? "Jetzt geht es darum, epidemiologisch die richtigen Maßnahmen zu treffen", so @rbrinkhaus bei @ntvde. Es gehe um die Frage: Wie können wir uns gegenseitig am Besten schützen?
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Ralph Brinkhaus reposted
Deutschlandfunk
@DLF
Bei den Coronahilfen-Verhandlungen herrschte eine gute Atmosphäre, so @rbrinkhaus, Unionsfraktionsvorsitzender. "Sachlich und konstruktiv. Es war getragen davon, jetzt in der Coronapandemie Einigkeit zu zeigen. Wahlkampf auf Kosten von Unternehmen, Familien, gehört sich nicht."
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Für uns ist es wichtig, dass unsere #wirtschaft wieder ans Laufen kommt", sagte @rbrinkhaus im @ardmoma. Neben Hilfen für Familien und Geringverdiener wurden vom #koa auch ein erweiterter #verlustrücktrag und eine weitere MwSt-Senkung in der #gastronomie beschlossen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Heute ist #weltkrebstag. Jedes Jahr erkranken in Deutschland 510.000 Menschen neu an Krebs. Eine wichtige Rolle spielt die #krebsfrüherkennung. Denn: Je früher Krebs erkannt wird, umso größer sind die Heilungschancen. Mehr Infos zum Thema #vorsorge: www.krebshilfe.de/informieren/ueber-krebs/krebsfrueherken…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir unterstützen Familien und Hilfebedürftige mit #kinderbonus, #corona-Zuschuss und erleichtertem Zugang zur Grundsicherung. Bessere Verlustverrechnung schafft Liquidität für Unternehmen. Die zweite Kulturmilliarde unterstützt Kulturschaffende. #koalitionsausschuss #wirhandeln
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Ralph Brinkhaus reposted
Germany in the EU
@germanyintheeu
#eusolidarity: A military aircraft carrying medical personnel and medical materials including 50 ventilators has just taken off from #germany for #portugal. We stand together in the fight against the #coronavirus.
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Ralph Brinkhaus reposted
LSESU German Society
@LSE_GermanSoc
On the 4th of February at 16:00 CET the 20th #germansymposium hosts a discussion on Investing in sustainable growth with Werner Hoyer, President of the @EIB, @rbrinkhaus, Parliamentary Leader of the @cducsubt & @MSteilemann, CEO of Covestro AG. Link In Bio!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir starten in die Woche mit dem Thema #medienunddemokratie 📰 💻 Im #fachgesprächDigital geht es u.a. um die Rolle des Qualitätsjournalismus in Deutschland und den Einfluss der großen Plattformen.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
#medienunddemokratie sind zwei Seiten einer Medaille: „Ohne die freien Medien gibt es keine Demokratie und umgekehrt“, macht Fraktionsvize @gitta_connemann gleich zu Beginn des Fachgesprächs deutlich.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Impfen ist unser wichtigstes Werkzeug gegen die #corona-Pandemie. Wir müssen die Terminplanung und Organisation stark verbessern, damit wir, sobald die Impfdosen kommen, wie geplant schnell und effektiv impfen können. #impfgipfel
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
📰Interview 👉Schnellere Entscheidungs- und Planungsprozesse, weniger Bürokratie und finanzielle Solidität: So will Fraktionschef @rbrinkhaus die #wirtschaft aus der Coronakrise führen. „Wir brauchen ein zweites Wirtschaftswunder“, sagte er dem @RND_de.
www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/wir-brauchen-ei… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Das #elterngeld ist ein Erfolgsschlager! Jetzt mit weiteren Verbesserungen: mehr Flexibilität beim #partnerschaftsbonus, mehr #teilzeit-Möglichkeiten, bessere Zuverdienstregelungen und mehr Unterstützung für Eltern mit "Frühchen".
📋 Mehr unter: cducsu.cc/Flexibleres_Elterngeld -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wie steht es um das Verhältnis von #medienunddemokratie? Darüber sprechen wir am Montag in einem #fachgesprächDigital mit @rbrinkhaus, @gitta_connemann, @MPKretschmer, Mathias Döpfner, Julia Jäkel und @ueberalltv. Hier geht es zur Anmeldung 👉 cducsu.cc/36pdbUd
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
„Die Union betrachte sich als „Klammer in der Mitte“, sagt Brinkhaus.“ 👉 Den ganzen Artikel von @tazgezwitscher zur Buchvorstellung #diegrüneMacht gestern gibt es hier: taz.de/taz-Diskussion-zu-Schwarz-Gruen/!5748076/ @UlrichSchulte @GoeringEckardt @uwiworks #lesetipp
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Vielen Dank an @Kiessling_MdB für seine Einladung zu #kiessling_onair! Im Studio der @csu_bt haben wir heute gemeinsam im #webtalk Fragen aus der Community beantwortet u.a. zu #corona aber auch zum Thema #wirtschaftspolitik.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Freue mich auf die #buchvorstellung von #diegrüneMacht heute Nachmittag, bei der ich mit @UlrichSchulte, @GoeringEckardt und @uwiworks diskutiere. Die Veranstaltung gibt es ab 15.30 Uhr im #livestream: youtu.be/HnC4OC93wgc @tazgezwitscher @cducsubt
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
In einer feierlichen #gedenkstunde hat der #bundestag heute der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Gastrednerin @Cha_Knobloch mahnte in ihrer Rede: „Passen Sie auf auf unser Land!“ Judenfeindliches Denken und Reden sei wieder salonfähig geworden. www.cducsu.de/themen/innen-recht-sport-und-ehrenamt/warnu…
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Ralph Brinkhaus reposted
Zentralrat der Juden in Deutschland
@ZentralratJuden
Mit einer bewegenden Rede im Deutschen Bundestag erinnerte die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, @Cha_Knobloch , an die Schrecken der #schoa und warnte, wo es heute #antisemitismus gebe, gebe es auch alle anderen Formen der Menschenfeindlichkeit.
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
"Sie haben Ihren Kampf vor 76 Jahren verloren" – Charlotte Knobloch richtet deutliche Worte an die AfD beim Gedenken an die Opfer des Holocausts.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir gedenken der Opfer des Nationalsozialismus. Der Bundestag begeht um 11 Uhr eine Gedenkstunde. Heute vor 76 Jahren wurden die Überlebenden von Auschwitz befreit. Dieses Vernichtungslager steht für den Völkermord & die Millionen Opfer des Nazi-Totalitarismus. #weremember
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Corona hat auch heute wieder höchste Priorität. "Wir werden mit @jensspahn über das Impfen sprechen". Außerdem mit @akk über den Einsatz von Helfern in Alten- und Pflegeheimen. Die Bundeswehr habe bereits tausende Helfer zur Verfügung gestellt, die jetzt abgerufen werden müssten.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir freuen uns, dass der neue @CDU-Parteivorsitzende bei unserer digitalen Fraktionssitzung dabei sein wird, betont @rbrinkhaus in seinem Statement. "Wir werden mit @ArminLaschet gut zusammenarbeiten." Er werde sicherlich erste Impulse bereits in der Fraktionssitzung skizzieren.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Fraktionschef @brinkhaus kritisiert, dass die #corona-Bekämpfung gefühlt nur noch von der Union betrieben werde. Der Koalitionspartner würde sich teilweise in die Oppositionsrolle begeben. Andere Parteien gingen in die Fundamentalopposition; die #grünen seien zu zögerlich.
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Ralph Brinkhaus reposted
A. Kramp-Karrenbauer
@akk
Gerade hat der Vorsitzende der @cducsubt @rbrinkhaus sich im Namen der gesamten Fraktion bei den Männern und Frauen der @bundeswehrInfo, Reserve und zivilen Freiwilligen für ihren Einsatz im Kampf gegen Corona bedankt. Das gebe ich von Herzen gerne weiter.
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Warum die Unionsfraktion an der Schuldenbremse festhält und solide Staatsfinanzen für uns nicht verhandelbar sind, erklärt Eckhardt #rehberg, unser haushaltspolitischer Sprecher. Mehr dazu hier!👇 #schuldenbremse www.cducsu.de/presse/pressestatement/schuldenbremse-steht…
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Zum Start in die Woche empfehlen wir Ihnen, einen Blick auf unsere Website zu werfen. Dort warten auf Sie die wichtigsten Infos zu dieser #sitzungswoche im Deutschen #bundestag 👉Mehr dazu hier: www.cducsu.de/sitzungswoche_KW4_2021
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Schon jetzt vormerken: das #livestatement vor der #fraktionssitzung.
📅Dienstag, 26. Januar 2021 um 14:30 Uhr
💬gemeinsam mit @thorsten_frei
💻live auf auf www.cducsu.de -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
2021 mag ein #superwahljahr sein. Einen Stillstand in der Politik darf es in den kommenden Monaten allerdings nicht geben, sagt @rbrinkhaus im @handelsblatt-Interview. „Jetzt ist keine Zeit für #wahlkampf“, so der Unionsfraktionschef.👇 #jetztzukunft 🇩🇪🚀 www.cducsu.de/themen/zukunftsfaehigkeit-deutschlands-sichern
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Jetzt ist es offiziell! Herzlichen Glückwunsch zu dieser Wahl und zu diesem überzeugenden Ergebnis, lieber @ArminLaschet. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Vorsitzenden! @cducsubt #wegenmorgen
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#pandemiebekämpfung hat weiterhin oberste Priorität. Gleichzeitig müssen wir jetzt Grundlagen legen, um #wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Stillstand keine Option.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Schwung mit Biden-Administration nutzen, um neuen Anlauf bei #freihandelsabkommen mit USA zu nehmen. Wir dürfen nicht einfach zusehen, wie sich auf der Welt andere Wirtschaftsblöcke formen. Im weltweiten #wettbewerb besser gemeinsam mit #usa gegenhalten.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Mehr zu den Themen transatlantische Beziehungen und #wirtschaftspolitik in meinem #interview mit dem @handelsblatt. @jandhildebrand @thomassigmundhb @smatthes
www.handelsblatt.com/politik/deutschland/unionsfraktionsc… -
Ralph Brinkhaus reposted
Dr Amrita Narlikar
@AmritaNarlikar
#policyexchange with @rbrinkhaus on a range of important global issues - a lively, well-spent hour! @GIGA_Institute
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Internationale @gruenewoche ist eine der wichtigsten Messen weltweit, normalerweise strömen gut 400.000 Besucher durch die Berliner Hallen. Wegen Corona findet dieses Jahr der Austausch auf der #igw über die Trends digital statt.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Auf der #igwdigital21 können sich Besucher in einem vielfältigen Programm über z.B. globale #agrarpolitik oder Entwicklung im ländlichen Raum informieren und austauschen. Und für das nächste Jahr hoffe und freue ich mich darauf, dass wir uns wieder alle persönlich treffen können!
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
In Washington D.C. wurde Joe Biden als 46. @potus vereidigt. Es war eine bewegende und vor allem friedliche Zeremonie. "Uns ist allen ein Stein vom Herzen gefallen. Das ist ein neuer Anfang", sagte @rbrinkhaus heute Morgen bei @welt-TV. #inauguration
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Gestern bei Markus #lanz ging es natürlich auch um das Thema #corona. Unsere Strategie bleibt: Wir müssen wieder da hinkommen, dass die Gesundheitsämter einzelne Fälle nachverfolgen können. Um diesen Punkt zu erreichen, müssen wir jetzt Kontakte und Mobilität herunterfahren.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wir müssen Daten besser vernetzen, sei es bei den Gesundheitsämtern als auch in der Corona-#warnapp. Ein 24/7 Tracking kann nicht die Lösung sein, denn #datenschutz ist auch ein Grundrecht. Fakt ist: Es gibt immer Dinge, die wir besser machen können.
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wer sich die komplette Sendung nochmal anschauen möchte, findet sie in der #mediathek.
www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-19-ja…
📸 @ZDF / Cornelia Lehmann -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
TV-Tipp📺 Heute Abend bin ich zu Gast bei Markus #lanz. Mit mir diskutieren der stellv. @welt-Chefredakteur @robinalexander_, Ex-FBI-Chef James @Comey, die Leiterin des ZDF-Studios London @dianayz und Virologin Dr. Jana Schroeder⏰ Um 23:00 Uhr im @zdf.
www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-19-ja… -
Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Im Interview mit @swr2 @meinhardtmirjam betont Fraktionschef @rbrinkhaus, dass die Pandemiebekämpfung Priorität hat: "Wir sind sehr besorgt wegen der Mutation in Großbritannien und Irland, die zu hohen Neuinfektionen geführt hat." Das ganze Gespräch: www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/unions-fraktionsch…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Wie geht es weiter nach dem #cdupt21? Darum ging es heute im #morgenecho vom @wdr5🎙️ Klar ist: Wir schauen nach vorne! Jetzt geht vor allem darum, alles zu tun, damit wir aus der #pandemie rauskommen.
www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-intervie… -
Ralph Brinkhaus reposted
phoenix
@phoenix_de
Ralph @rbrinkhaus @cducsubt ist sich sicher, dass es der @cdu besser als 2018 gelingen werde, sich hinter dem neuen Vorsitzenden zu sammeln. Jene Positionen, die @_FriedrichMerz vertreten habe, würden sichtbar bleiben - etwa durch Mitglieder im Vorstand und im Präsidium. #cdupt21
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Es war ein "volldigitaler Parteitag", es war ein "erfolgreicher Parteitag", resümiert Fraktionschef @rbrinkhaus in seinem Pressestatement. Ein großes Kompliment gehe an die Organisatoren wie @PaulZiemiak und @StefanHennewig. #wegenmorgen #cdupt21
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Ab 16 Uhr live: 📺 Das #statement unseres Fraktionschefs @rbrinkhaus zur Wahl des @CDU-Parteivorsitzenden. 🔴📽 #livestream unter cducsu.de #jetztzukunft #wegenmorgen #cdupt21
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Ralph Brinkhaus reposted
Tankred Schipanski
@TSchipanski
#wegenmorgen präsentiert @rbrinkhaus die richtigen Schwerpunkte der Arbeit der @cducsubt: #digitalisierung, #nachhaltigkeit u #bildung. Hier müssen wir als @CDU weiter die richtigen Antworten geben u vorangehen. Danke an @rbrinkhaus für seine hervorragende Arbeit.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Im Namen der gesamten @cducsubt gratuliere ich @ArminLaschet sehr herzlich zur heutigen Wahl. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Vorsitzenden - und wünschen ihm eine glückliche Hand und Gottes Segen. #cdupt21
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Ralph Brinkhaus reposted
CDU Deutschlands
@CDU
#wegenmorgen ist er im Deutschen #bundestag und arbeitet mit der @cducsubt-Fraktion für ein starkes und modernes Deutschlands. Sehen Sie hier die Parteitagsrede von @rbrinkhaus in voller Länge: #cdupt21
👉🏽www.youtube.com/watch?v=9R_Zj95vfrA -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
In der #liveschalte mit @ntvde: Der #cdupt21 wird ganz anders werden als wir das gewohnt sind. Wer morgen auch das Rennen um den #parteivorsitz macht, hat eine Aufgabe: die @cdu zusammenzuhalten. Denn wir sind #volkspartei mit all ihren Facetten. #wegenmorgen
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Gerade Thema im #interview mit @welt: der #cdupt21. Es wird ein offenes Rennen um den #parteivorsitz. Kein voller Saal, stattdessen Kameras und 1001 Delegierte vor den Bildschirmen. Alle drei Kandidaten stehen bei ihrer Rede vor dieser großen Herausforderung. #wegenmorgen
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Der digitale #cdupt21 startet heute! Über den @cdu-Parteitag spreche ich #live in der @aktuelle_stunde 📺 #einschalten lohnt sich ab 19:00 Uhr im @WDR. #wegenmorgen
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Deutscher Steuerberaterverband
@DStVberlin
Ein herzliches Dankeschön an Fraktionsvorsitzenden MdB @rbrinkhaus für das stetige Interesse an den Belangen des Berufsstands! 👏👏👏
Diesmal zu #Überbrückungshilfen, #steuererklärungsfristen, coronabedingtem steuerlichen Handlungsbedarf und Weiterem.
@cducsubt @AntjeTillmann -
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CDU Deutschlands
@CDU
Traditionell kommen am Abend vor dem Parteitag unsere Gremien zusammen. In diesem Jahr werden die Mitglieder aus ganz 🇩🇪 digital zu uns in die Messe geschaltet.
Apropos schalten: Nicht vergessen, um 21:30 Uhr digitale PK mit @PaulZiemiak hier verfolgen: www.cdu.de/livestream -
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Deutscher Bauernverband e.V.
@Bauern_Verband
Agrarpolitischer Jahresauftakt des Deutschen Bauernverbandes www.pscp.tv/w/cs8YajF3QktBa2FKeXpWRVB8MW1uR2Vhbk5hTk5HWPC…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Das Team aus dem KAH von @PaulZiemiak hat bewiesen, dass ein CDU-Parteitag auch in Pandemiezeiten geht. Ich freue mich auf den digitalen #cdupt21 und bin überzeugt, dass wir erfolgreich mit einem neuen Bundesvorstand und Bundesvorsitzenden daraus hervorgehen werden. #wegenmorgen
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CDU·CSU
@cducsubt
📺 Das @rki_de meldet heute einen traurigen Rekordwert: 1244 Menschen sind an #corona gestorben - viele von ihnen lebten in Pflegeheimen. "Das muss uns wirklich berühren, dass dort so viele Menschen sterben", sagte Fraktionschef @rbrinkhaus im #interview mit dem @ntvde-Frühstart.
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top agrar
@topagrar
.@JuliaKloeckner , Ralph Brinkhaus, @c_lindner, Dr. Dietmar Bartsch und Robert Habeck sind am Donnerstagabend Gäste in einer Gesprächsrunde mit DBV-Präsident Joachim Rukwied. @Bauern_Verband #landwirtschaft
www.topagrar.com/management-und-politik/news/dbv-laedt-um… -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Heute vor 65 Jahren wurde die #bundeswehr gegründet. Seit 1955 verteidigen unsere Soldaten und Soldatinnen unsere Freiheit, unsere Verfassung und unsere Grundwerte. Sie leisten Dienst - auch unter Einsatz des eigenen Lebens - für unser Land und unsere Sicherheit. Wir danken Euch!
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Dieses Land kämpft in einer atemberaubenden Weise und das mit viel Kreativität und Improvisationstalent z.B. in den Schulen. Und wenn mir eine alte Frau sagt "Ich habe nur noch zwei oder drei Jahre zu leben und ich kann meine Enkelkinder nicht mehr sehen", dann berührt das.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Dieses Land kämpft. Das sehen wir im Gesundheitswesen, in den Schulen, in den Betrieben und in den Familien. Ich bin stolz auf das, was hier geleistet wird! Gleichzeitig berührt mich das sehr, wenn mir ältere Menschen erzählen, dass sie ihre Enkel nicht mehr sehen dürfen.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Die Nachricht vom Tod des Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann macht mich fassungslos. Die gesamte @cducsubt trauert um einen leidenschaftlichen und kämpferischen Demokraten. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Heute beraten die 🇪🇺 Innenminister zur Migrations- und Asylpolitik. Die @cducsubt Fraktion unterstützt eine Reform, die auf Humanität und Ordnung setzt. Ein wichtiger Baustein: der gemeinsame Außengrenzschutz. Darum mehr Mittel für @Frontex #eu2020de
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
1989 verpflichtet uns für Europas Zusammenhalt immer einen Tacken mehr zu tun als die anderen. @cducsubt #30jahreeinheit #30jahreeins www.cducsu.de/themen/die-innere-einheit-jeden-tag-neu-err…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Erstmals in der Geschichte des Bundestages steht eine #sitzungswoche im Zeichen der #nachhaltigkeit 🌳. Wir wollen das Thema in all seinen Facetten diskutieren - von #klimaschutz über #bildung bis hin zu soliden #finanzen. Los geht es heute ab 16:30 Uhr mit der #generaldebatte!
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Herzlichen Glückwunsch, alles Gute und Gottes Segen, lieber @MPKretschmer www.welt.de/regionales/sachsen/article212248409/Ministerp…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Der #verfassungsschutzbericht beunruhigt mich & @cducsubt sehr! Wir Christdemokraten verabscheuen jede Form von Menschenhass. Daher: Klare Kante gegen #rechtsextremismus, #linksextremismus & #antisemitismus. Als Kraft der Mitte sagen wir dazu entschieden NEIN! #starkerstaat
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Vielen #dank an die #bundespolizei, nicht nur für den hohen persönlichen Einsatz jeden Tag, sondern auch dafür, dass wir heute einen Blick hinter die Kulissen werfen durften. Wir als @cducsubt stehen an der Seite der Bundespolizei und der 41.000 Polizistinnen und Polizisten!
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Um stark aus der #corona-Krise zu kommen, müssen wir künftig mehr auf wirtschaftl. Souveränität achten: Dürfen nie wieder in Abhängigkeit von bestimmten Ländern od. Regionen geraten - das gilt für Medikamente, kritische Infrastruktur od. bei Schlüsseltechnologien. #aufbruchspaket
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Heute wäre Richard von #weizsäcker 100 Jahre alt geworden. Er war ein Staatsmann, der als #bundespräsident unser Land geprägt und auch als Stellvertretender Vorsitzender der @cducsubt große Verdienste erworben hat. Sein besonderer Einsatz galt dem Verbindenden und der Aussöhnung.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Es bleibt dabei: klare Abgrenzung zur AfD! Keine Zusammenarbeit, keine Duldung - das gilt für Bund, Land und Kommunen, also auch für #thueringen. Das heißt in Konsequenz: keine Gespräche, Unterstützung oder Zusammenarbeit mit @KemmerichThL (FDP)!
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Live vom #cdupt19 in Leipzig x.com/i/broadcasts/1vAxRqMELANJl
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Heute gemeinsame Sitzung der geschäftsf. Vorstände von @cducsubt und @spdbt. Meine Kollegen und ich sind uns einig: Wir haben als #groko bereits Einiges umgesetzt! Dass man auch mal unterschiedl. Auffassung ist, gehört dazu. Im Maschinenraum der Koalition geht die Arbeit weiter!
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
In dieser Woche feiern wir ein besonderes #jubiläum: 70 Jahre @cducsubt. Was uns all die Jahre vereint hat, ist das C in unserem Namen, das christliche #wertefundament. Aber auch das U ist heute wichtiger denn je. Denn es ist die #union, die das Land zusammenhält.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Im Interview mit der @bzberlin habe ich betont: Ich halte @vonderleyen für sehr geeignet. Sie ist eine überzeugte Europäerin und durchsetzungsstark. Übrigens ging's auch um Themen wie #bauenwohnenleben & weitere. www.bz-berlin.de/deutschland/ralph-brinkhaus-ueber-wohnun…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Besuch auch #brüssel: Heute hatte ich den Europaabgeordneten Rainer Wieland bei mir zu Gast 🇪🇺.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Kein Kind darf als Soldat missbraucht werden. Nein zur Rekrutierung von Minderjährigen und zum Einsatz von Kindersoldaten. #redhandday #kindersoldaten @the_redhandday @RedhanddayDE
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Blicke für die Union optimistisch auf 2019. Wir haben uns personell neu aufgestellt. Die Verbesserungen in der Pflege, für die Rentner und die Familien werden jetzt wirksam. Und vor allem: @cdu und @csu ziehen an einem Strang. @cducsubt (us) www.mainpost.de/regional/wuerzburg/Ralph-Brinkhaus-Wir-mu…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Meine erste Auslandsreise als Vorsitzender der @cducsubt führt mich heute nach Brüssel. Ein bewusstes Ziel: Ein stabiles Europa sichert Deutschland eine gute Zukunft. Der #bundestag sollte noch aktiver mit #eu beschäftigten. Gespräch mit @dpa @EVP_DE @ManfredWeber
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
George H.W. #bush war ein Freund Deutschlands. Die @cducsubt verneigt sich vor einem Mann, der sich international wie kein anderer für die #einheit unserer Nation eingesetzt hat. Wir danken einem Verbündeten im wahrsten Sinne des Wortes.
Frankfurter Allgemeine
@faznet
Amerikas 41. Präsident George H.W. #bush ist tot. Der Republikaner war von 1981 bis 1989 Vizepräsident unter Ronald Reagan und anschließend vier Jahre lang Regierungschef in Washington: www.faz.net/aktuell/politik/ausland/george-h-w-bush-als-4…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Ein Verzicht auf Sanktionsmöglichkeiten bei der Grundsicherung nach Hartz IV wäre falsch. Der Grundsatz des Förderns und Forderns hat sich bewährt. Zahl der Langzeitarbeitslosen hat sich seit 2005 halbiert. Interview mit @focusonline @cducsubt
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Das Ausmaß der Gewalt gegen Frauen in Partnerschaften ist erschütternd. Frauen in Not brauchen einen Ansprechpartner, dem sie sich anonym offenbaren können. Darum unterstützte ich gemeinsam mit @YvonneMagwas, das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen. #schweigenbrechen
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
In den Gremien der @cducsubt bereiten wir heute die neue Sitzungswoche vor. Die #koalition wird voraussichtlich neun (!) Gesetze verabschieden - darunter Verbesserungen in der Rente, in der Pflege und für Familien. Wir handeln für die Bürger. (us)
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Haushaltsüberschuss der Länder ist 2016 höher als der des Bundes. Das ist auch Folge der Bundesentlastung zu Gunsten von Ländern & Kommunen.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Schuldentilgung ist Frage der Generationengerechtigkeit #haushaltsüberschuss2016
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Gut: Klarheit über Grenzen des #ezbmandats. Wir werden weiter dessen
Einhaltung sowie EZB-Entscheidungen und deren Auswirkungen beobachten. -
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Brinkhaus: Bund lässt sich bei Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen nicht unter Druck setzen: www.ralph-brinkhaus.de/brinkhaus-bund-laesst-sich-bei-ref…
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
#panamapapers: Es hilft nur internationaler Druck! Wir müssen Initiativen des Bundesfinanzministers zügig umsetzen und sukzessive nachlegen.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Entscheidung der #ezb ist problematisch: sie nimmt Spielräume und verspielt Vertrauen (1/2) www.ralph-brinkhaus.de/die-europaeische-zentralbank-laeuf…


































































































































































































































































































































































































