"Auch ein knappes Wahlergebnis führt nicht zu einer Herabsetzung der Substantiierungsanforderungen": Mit seiner Wahlprüfungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht hat das BSW keinen Erfolg.
www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-2bvc426-bsw-wahlpru…
Sebastian Steineke
Sebastian Steineke (born 19 June 1973) is a German lawyer and politician of the Christian Democratic Union (CDU) who served as a member of the Bundestag from the state of Brandenburg from 2013 to 2021. More on Wikipedia
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Sebastian Steineke reposted
Legal Tribune Online (LTO)
@lto_de
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Sebastian Steineke reposted
Legal Tribune Online (LTO)
@lto_de
Selten wird das Bundesverfassungsgericht nach einer Entscheidung so beschimpft wie jetzt durch das BSW. Dabei regt sich die Partei zu Unrecht auf, meint @Chr_Rath:
www.lto.de/recht/meinung/m/bverfg-bsw-beschluss-wahlpruef… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Demokratie ist nur wenn das #bsw Recht bekommt #ausgründen #bundesverfassungsgericht
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das die Dame durch Deutschland tourt und nicht längst vom Amt zurückgetreten ist, ist der wahre Skandal #albanese
www.welt.de/politik/deutschland/plus6af5a8e75596369bf0edc… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das #bsw endgültig auf den Spuren von #trump. Erbärmlich
Amira Mohamed Ali
@Amira_M_Ali
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist absolut nicht nachvollziehbar. Bei der Bundestagswahl sind zahlreiche Auszählungsfehler nachgewiesen worden. Hinzu kommt eine Vielzahl weiterer Auffälligkeiten und Indizien, die nur durch eine vollständige Neuauszählung hätten aufgeklärt werden können. Gemeinsam mit unabhängigen Wissenschaftlern haben wir aufgezeigt, warum vieles dafür spricht, dass das BSW bei einer korrekten Auszählung die Fünf-Prozent-Hürde überschritten hat. Alle Argumente lagen transparent und nachvollziehbar auf dem Tisch. Trotzdem wird darauf verzichtet, die entscheidende Frage mit dem einfachsten und demokratisch saubersten Mittel zu klären: die Stimmen noch einmal zu zählen.
Wir müssen es deshalb so deutlich sagen: Wir leben in keiner Demokratie mehr. Wenn bei einem derart knappen Wahlergebnis trotz nachgewiesener Fehler nicht einmal eine Neuauszählung möglich ist, scheint man an demokratischen Wahlen nicht interessiert zu sein. Diese Entscheidung ist auch ein Schlag ins Gesicht der Wählerinnen und Wähler. Wer in Deutschland sein Kreuz auf dem Wahlzettel macht, kann keine Gewissheit mehr haben, dass diese Stimme am Ende auch bei der Partei gezählt wird, die er gewählt hat. Damit wird ein fataler Präzedenzfall geschaffen. Wenn selbst nachgewiesene Zählfehler keine vollständige Überprüfung mehr auslösen, werden nicht nur weiteren Zählfehlern, sondern im schlimmsten Fall auch möglicher Wahlmanipulation Tür und Tor geöffnet. Damit ist Deutschland nicht besser als autoritäre Staaten, in denen Wahlen auch nichts bedeuten. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die von uns erwartete Entscheidung des #bundesverfassungsgericht zur Wahlprüfungsbeschwerde des #bsw, die Beschwerde ist bereits unzulässig. Die Begründung lässt es an Deutlichkeit nicht fehlen.
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilu… -
Sebastian Steineke reposted
Florian Dorn, MdB
@dorn_florian
Der Ausgleich der #kaltenprogression und die Entlastung bei der #stromsteuer sind möglich, wenn wir #subventionen und #förderprogramme abbauen. Dass damit eine große Entlastung möglich ist, wenn der politische Wille da ist, haben @YannickBury und ich im Frühjahr aufgezeigt.
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Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
“Nein?!“ - „Doch!“ - „Ohh!”
Irgendjemand überrascht da draußen? -
Sebastian Steineke reposted
Christoph de Vries
@VriesChristoph
Für alle Fans des @HSV. Mein Fraktionskollege @SteinekeCDU und ich hatten die Aufgabe, mit begrenztem Budegt das beste HSV-Team aller Zeiten zusammenzustellen. 🔵⚪⚫
Bei der Versteigerung haben wir uns nichts geschenkt, außer jeder Menge Lacher. 😄
Euer Urteil zählt: Wer hat das stärkere Team? Schreibt’s in die Kommentare! In diesem Sinne Nur der HSV! -
Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Jahrelang Mitglied der linksextremistischen Roten Hilfe. Die Polizei hält sie für ein „massives Sicherheitsrisiko“. Über den Kampf gegen Clankriminalität macht sie sich lustig. Und jetzt will sie sich an nichts mehr erinnern.
Das Problem der Linken sind nicht nur ein paar Abgeordnete. Das Problem steht auch an der Spitze der Partei.
Was muss eigentlich noch ans Licht kommen, damit SPD und Grüne begreifen, wem sie da zur Macht verhelfen wollen? -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Immer wenn man denkt es kann nichts schlimmeres mehr kommen...
"Skandal-Chat! So schlecht denkt Elif #eralp über die Polizei"
bild.de/politik/inland/linke-will-berlin-regieren-video-a…
Mehr über BILDplus erfahren auf: offers.bild.de -
Sebastian Steineke reposted
The Royal Family
@RoyalFamily
Welcome to His Majesty's Secret Service, Mr Bond.
James Bond
@007
Robert Pattinson is James Bond
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Hervorragende Neuigkeiten für #brandenburg - #tesla wird weitere 3 Milliarden am Standort #grünheide investieren und damit u.a. eine neue Produktionslinie für das Cybercab aufbauen. Eine wichtige Entscheidung auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland!
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Sebastian Steineke reposted
James Bond
@007
Robert Pattinson is James Bond
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Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen • Infratest dimap / WDR: CDU 30 % | AfD 18 % | GRÜNE 17 % | SPD 16 % | DIE LINKE 7 % | FDP 3 % | BSW 3 % | Sonstige 6 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landtage/nrw.htm
🗓️ Nächste Landtagswahl: 25. April 2027
#ltwnw #ltwnrw NRW -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Für SPD Projekte wird immer Geld gefunden, jetzt muss #klingbeil Geld für die Entlastung aller finden #stromsteuer
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Sebastian Steineke reposted
James Bond
@007
Celebrating Bond’s birthday today as seen in his passport in SKYFALL.
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Sebastian Steineke reposted
Alexander Eichholtz
@EichholtzAlex
Für @dielinkeberlin verhandeln das Kapitel INNERES:
Martha Kleedörfer - wegen der Klaus Lederer die Linke verließ
Katharina Marg - protestierte gegen die Abschiebung von Mitgliedern des Barbakh-Clans
Leonard Dietrich - ist einer der 120 linken Politikern und Abgeordneten, die gegen die Antisemitismusvereinbarung protestierten
Sarah Bremer - Unterstützerin der Diktatur Kubas und posierte mit Ibrahim Ibrahim
Liebe @spdberlin , die ziehen uns durch den Kakao.
Und gleichzeitig zeigen diese Leute, dass das Problem nicht eine Frau Emde ist.
Das kann man doch nicht mehr ernst nehmen.
via @Tagesspiegel
www.tagesspiegel.de/checkpoint/koalitionsverhandlungen-in… -
Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵 Presseinfo 👉 @HierlSusanne @SteinekeCDU – „Regelungslücken schließen statt Systemwechsel“ www.cducsu.de/presse/regelungsluecken-schliessen-statt-sy…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wer findet @IlseAigner 😉. Zu Gast mit @Markus_Soeder in der @cducsubt.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Dieser Vorfall ist völlig inakzeptabel und respektlos. Wer so mit der Einheitsflagge umgeht verdient eine entsprechende Antwort. -
"Palästina-Flagge vor Reichstag gehisst" #bundestag
www.welt.de/politik/deutschland/article6af18f6353650a498f… -
Sebastian Steineke reposted
Johannes Volkmann
@jbvolkmann
In den letzten 30 Jahren hat (ausgenommen die USA) kein Land auf der Welt so viele staatliche Hilfen für die palästinensische Bevölkerung gezahlt wie Deutschland.
Allein aktuell:
- 77 Millionen Euro humanitäre Hilfe
- 158 Millionen Entwickungszusammenarbeit
- >200 Millionen für UNRWA, OCHA etc.
- dazu anteilig hohe Mittel bei EU- & UN-Hilfen
Der Dank der „palästinasolidarischen Linken“ beim deutschen Steuerzahler? Unser Nationalsymbol - die Fahne der Einheit - schänden. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Danke lieber Hans Wilke für deinen engagierten Wahlkampf in #kyritz. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit dir!
www.maz-online.de/lokales/ostprignitz-ruppin/kyritz/stimm… -
Sebastian Steineke reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
Was für eine Schande, was für eine skrupellose und geschichtsvergessene Provokation: Vor dem Reichstag haben Chaoten die Deutschlandflagge niedergerissen und die Palästinenserflagge gehisst!
m.bild.de/regional/berlin/drei-verdaechtige-palaestina-fa… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die Zahlen sind eindeutig. Das muss auch #pistorius erkennen.
bild.de/politik/inland/boris-pistorius-gdp-und-csu-greife… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
"#habeck und #graichen haben die Interessen des eigenen Landes verraten"
www.welt.de/debatte/plus6aede3941d9d38d6d601b75f/atomauss… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
🚨 K.o.-Tropfen sind kein harmloses Partyphänomen, sondern ein schwerer Eingriff in die Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit von Menschen. Besonders perfide: Viele Betroffene können sich später nicht einmal an das Geschehene erinnern.
⚖️ Deshalb hat der Bundestag eine Verschärfung des Strafgesetzbuches beschlossen: K.o.-Tropfen sollen künftig bei schweren Sexual- und Raubdelikten ausdrücklich als gefährliche Mittel erfasst werden. Die Mindeststrafe steigt in diesen Fällen von drei auf fünf Jahre Freiheitsstrafe.
🛡️ Ein wichtiger Schritt, um Betroffene besser zu schützen und Täter konsequenter zur Verantwortung zu ziehen.
Denn niemand darf seiner Selbstbestimmung beraubt werden!
#kotropfen #strafrecht #opferschutz #selbstbestimmung #bundestag -
Sebastian Steineke reposted
CSU im Bundestag
@csu_bt
Mit der Verschärfung des Strafrechts für K.o.-Tropfen schließen wir eine Gesetzeslücke. Künftig wird die Verwendung von betäubenden Substanzen strafrechtlich mit dem Einsatz einer Waffe gleichgestellt. Das ist ein wichtiges Signal, vor allem für den Schutz von Frauen.
Wer K.o.-Tropfen verwendet, um Menschen wehrlos zu machen und sich an ihnen zu vergehen, muss künftig mit einer Haftstrafe von mindestens 5 Jahren rechnen!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
Für immer "Uns Uwe". 🔷
Der größte HSVer aller Zeiten wäre heute 90 Jahre alt geworden.
Mit seiner Art als Athlet und Mensch zählte er zu den angesehensten Persönlichkeiten des deutschen Sports, 2003 wurde er zum Ehrenbürger der Freien und Hansestadt Hamburg ausgezeichnet. Am 21. Juli 2022 verstarb Seeler im Alter von 86 Jahren.
Happy Birthday und Ruhe in Frieden, lieber Uwe! 🖤
Zur Meldung ➡️ hsv.link/UnsUwe90
#nurderhsv -
Sebastian Steineke reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
SPD, Grüne und Linke werden in Berlin am Nasenring durch die Manege gezogen 🎪🤡
Christian Latz
@ChristianLatz_
Nächste Provokation von Vanessa Emde: Zur Linke-Fraktionssitzung am Dienstag brachte sie Hannah Bruns mit, gegen die ein Parteiausschlussverfahren läuft. Sie soll Emdes Mitarbeiterin werden. Ihr Fraktionsausschluss wird damit leichter. Nur wann? Der Antrag bleibt erneut aus.
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Ich dachte, man hat keine Alternative zu RRG, weil Evers kein Angebot mache? Die Sozen sind einfach ein verlogener Haufen.
stern
@sternde
Berlins CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzender Stefan Evers hat Grünen und SPD Sondierungsgespräche angeboten – allerdings ohne Erfolg. www.stern.de/politik/deutschland/berlin--gruene-und-spd-l…
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Sebastian Steineke reposted
Alexander Eichholtz
@EichholtzAlex
@fiedelseb erklärt in der Kürze der Zeit die Dramatik der Infiltration der @dielinkeberlin , die diese nicht wahrhaben will und @inesschwerdtner versucht wegzureden. Die Dimension ist viel größer als bisher wahrgenommen wurde. Sie führt über solche Leute, dem politischen arabischen Terror hin zur Hamas und in den Iran. Die Verbindungen sind vielfältig. Dazu empfehle ich auch den Podcast der @faznet mit @PeterRNeumann .
Nichts an den Problemen lässt sich in einem Koalitionsvertrag mit Spiegelstrichen wegverhandeln, so wie es @SteffenKrach versucht.
Es geht um die Glaubwürdigkeit der staatlichen Organe, um Rechtssicherheit, Vertrauen in Verwaltungshandeln und vielfach ganz einfach um persönliche Sicherheit von normalen Bürgern und staatlichen Bediensteten in der Ausübung der staatlichen Gewalt. Was bisher dazu als Reaktion auf dem Tisch liegt ist weitestgehend unzureichend, wird der Bedrohung nicht gerecht und wird auch nicht durch mediale Bilder ausgeräumt, die persönliches Vertrauen, manifestiert in Umarmungen und freundliche Geplauder der Koalitionsverhandler, vermitteln sollen.
Und wie Fiedler ausführt: da haben wir von Organisierter Kriminalität und sonstigem noch nicht mal geredet - obwohl sich diese mit Terror überschneidet.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
It’s the economy, stupid -
Demokraten erobern laut Prognosen Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat #midterms2026
www.spiegel.de/ausland/midterms-2026-in-den-usa-demokrate… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Und wieder passiert seitens #spd und #grünen gar nichts...
Neuer Eklat: Vanessa #emde bringt umstrittene Palästina-Aktivistin mit zu #linken-Fraktionssitzung www.tagesspiegel.de/berlin/neuer-eklat-vanessa-emde-bring… -
Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Dieses KI-erstellte @derspiegel-Titelbild verbreitet sich aus dem Umfeld der Linken:
Die Gesichter der sechs Autoren der Eralp-Geschichte sind drauf gedruckt und dazu „Namen der Niedertracht“.
Solche Einschüchterung ist die Folge, wenn man Journalisten „räudige Köter“ nennt und als Feinde markiert.
Volle Solidarität mit den Kollegen.
@SteffenKrach @grafwer @Bettina_Jarasch @ElifEralpBerlin -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Der Wunschpartner von #spd und #grünen - „Räudige Köter“! Linke-Politiker erklärt Kritiker zu „Feinden“
bild.de/politik/inland/berliner-linke-abgeordneter-beleid… -
Sebastian Steineke reposted
Christoph de Vries
@VriesChristoph
Herzlichen Dank an die tausenden Einsatzkräfte der Polizei, die gestern mit ihrem konsequenten und professionellem Vorgehen in vielen Städten Deutschlands dafür gesorgt haben, dass die Lage im Griff blieb und Gewalteskalationen und Plünderungen weitgehend ausgeblieben sind.
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Sebastian Steineke reposted
Carsten Brennecke
@RABrennecke
Ihr seid doch bekloppt. Steine und Böller auf die Polizei werfen und dann heulen, wenn die richtig durchgreift. Schäbige Täter-Opfer-Umkehr.
Danke an die Kölner Polizei für ihren Einsatz.
#genzregelt
Lea Reisner
@_lea_li
Sehr, sehr viele, bisher vermutlich eher unpolitische Menschen, haben heute in Köln völlig unbegründet Gewalt durch die Polizei erfahren.
Meine volle Solidarität mit allen Betroffenen! -
Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Volle Solidarität mit unseren Einsatzkräften!
In Deutschland haben heute viele Menschen friedlich demonstriert. Ihre Anliegen nehmen wir sehr ernst. Die aktuellen Ausschreitungen gegenüber Polizisten, die zum Beispiel in Berlin, Hamburg und Stuttgart aufgetreten sind, verurteilen wir dagegen aufs Schärfste.
Danke an alle Polizistinnen und Polizisten, die heute und am Wochenende im Einsatz sind! -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Heute vor 26 Jahren wurde der #verbraucherzentrale Bundesverband gegründet. Wir bedanken uns für den kritischen und konstruktiven Austausch zum Wohle der Verbraucher. Auch in dieser Legislaturperiode haben wir schon einiges gemeinsam erreicht! @cducsubt @RamonaPop
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
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Sebastian Steineke reposted
Filipp Piatov
@fpiatov
Elif Eralp hat nicht Angst vor irgendwelchen Terror-Netzwerken, sie hat Angst vor ihrer eigenen Partei.
Man fragt sich nur, warum die SPD keine Angst, hat, jenen Leuten die Schlüssel zur deutschen Hauptstadt zu überreichen, die selbst die Linken-Spitzenkandidatin fürchtet. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ich wünsche einen schönen #reformationstag!
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Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Ich kann verstehen, dass man vor diesen Leuten Angst hat.
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Sebastian Steineke reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Dass kein führender Sozialdemokrat im Bund der Berliner SPD ein klares „Stopp!“ zuruft und vor einer Koalition mit der Linken warnt, sagt viel über den Zustand der Partei aus. Es geht nicht alleine um Sicherheitsfragen in Berlin, sondern auch um die Gefahr, die SPD noch weiter zu beschädigen (ja, das geht). Statt klarer Führung herrscht Schweigen. Offenbar fürchten viele, dass eine eindeutige Positionierung die eigene Karriere gefährden könnte.
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Sebastian Steineke reposted
WELT
@welt
Mehrheit der Berliner sieht die Linken-Chefin als „ungeeignete Bürgermeisterin“ www.welt.de/videos/video6ae43575aacefa08f5b98dc7/nach-ska…
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Sebastian Steineke reposted
stern
@sternde
Die Linke von Elif Eralp scheint nicht so aufgestellt, dass ihr die Regierung der Hauptstadt anvertraut werden könnte – eine schmerzliche Erkenntnis. www.stern.de/politik/deutschland/elif-eralp-in-berlin--le…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Dass Tobias #stieler jetzt quasi als "Belohnung" nach seiner Leistung bei #hsvsge Bayern-Dortmund pfeifen darf ist schon schwerlich nachvollziehbar
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Sebastian Steineke reposted
Manuel Gräfe
@graefe_manuel
#dfbpokal #hsvsge
#schiedsrichter Stieler erklärt: Elfmeter wäre die bessere Entscheidung nach TV-Bildern und deshalb, weil nicht klar falsch, korrekt, dass kein Eingriff vom #var
Das ist Schönrederei! Elfer ist zwingend, (nur gg Gegner, Bodycheck und Beintreffer), so dass selbst Hütter sagt: Glück gehabt…
Ebenso G/R gg SGE zwingend, da Kopftreffer - mit der Schulter reingehend ohne Blick zum Ball & nur gegnerorientiert… Hohe Verletztungsgefahr für Brüche im Gesicht…
Wenn man sich stellt, sollte man es ehrlich/richtig aufarbeiten oder lassen… Beide Vergehen eindeutig ->Glück für die SGE & Pech für den HSV… -
Sebastian Steineke reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Will die SPD auch jetzt noch weiter verhandeln mit den Linken?
Filipp Piatov
@fpiatov
Sensationsenthüllung im SPIEGEL: Wie in einem versehentlichen Hilferuf offenbart Elif Eralp, dass sie 🇵🇸 Terror-Aktivisten fürchtet, die mit ihren Parteifreunden engstens verbündet sind.
Eralps Angst ist logisch und berechtigt – und sie teilt sie mit vielen jüdischen Berlinern. Aber sie disqualifiziert für das wichtigste Regierungsamt der deutschen Hauptstadt.
Denn Angst kann, das zeigt die SPIEGEL-Story deutlich, Politiker auch korrumpieren. Eralp fürchtet nicht einfach irgendeinen gefährlichen Menschen, so wie wir alle. Sie fürchtet Menschen, die für sie Wahlkampf gemacht haben, in ihrer Partei ein und ausgehen und von vielen Linken-Wählern verehrt werden.
Der SPIEGEL schreibt: „Es wäre untragbar, wenn eine Regierende Bürgermeisterin wichtige politische Äußerungen oder womöglich Entscheidungen davon abhängig machte, dass sie persönlich oder enge Familienangehörige Angst vor bestimmten Personen oder Gruppen haben.“ -
Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Gott steh’ uns bei. Die Linken-Spitzenkandidatin hat selbst Angst vor den Extremisten, die ihre Partei hofiert. Wie soll man sich in Berlin sicher fühlen, wenn man sich gegen Hamas/Islamismus stellt oder als Jude? Wer schützt das Volk, wenn die Regierung kneift? via @derspiegel
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das kann eigentlich nur das Ende der Koalitionsverhandlungen mit #grünen und #spd bedeuten bevor sie überhaupt begonnen haben. Alles andere wäre politisch verantwortungslos.
www.spiegel.de/politik/deutschland/linkenpolitikerin-elif… -
Sebastian Steineke reposted
Filipp Piatov
@fpiatov
Sensationsenthüllung im SPIEGEL: Wie in einem versehentlichen Hilferuf offenbart Elif Eralp, dass sie 🇵🇸 Terror-Aktivisten fürchtet, die mit ihren Parteifreunden engstens verbündet sind.
Eralps Angst ist logisch und berechtigt – und sie teilt sie mit vielen jüdischen Berlinern. Aber sie disqualifiziert für das wichtigste Regierungsamt der deutschen Hauptstadt.
Denn Angst kann, das zeigt die SPIEGEL-Story deutlich, Politiker auch korrumpieren. Eralp fürchtet nicht einfach irgendeinen gefährlichen Menschen, so wie wir alle. Sie fürchtet Menschen, die für sie Wahlkampf gemacht haben, in ihrer Partei ein und ausgehen und von vielen Linken-Wählern verehrt werden.
Der SPIEGEL schreibt: „Es wäre untragbar, wenn eine Regierende Bürgermeisterin wichtige politische Äußerungen oder womöglich Entscheidungen davon abhängig machte, dass sie persönlich oder enge Familienangehörige Angst vor bestimmten Personen oder Gruppen haben.“ -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Natürlich nicht. Die Linke darf keine Verantwortung für Berlin übernehmen, jetzt dürfte es dem Letzten klar sein. #eliferalp
DER SPIEGEL
@derspiegel
Elif Eralp möchte Regierende Bürgermeisterin Berlins werden. Doch in einem internen Vermerk zeigt die Linkenpolitikerin, dass sie sich vor Terrorsympathisanten mit Kontakten zur Hamas fürchtet. Kann so jemand für die Sicherheit in der Hauptstadt verantwortlich… Link in X-Bio.
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Sebastian Steineke reposted
Janik
@17janik
Wäre es doch nur möglich, dass die Schiedsrichter eine Möglichkeit hätten sich Szenen während des Spiels noch einmal auf einem Monitor ansehen zu können
Abendblatt HSV
@abendblatt_hsv
Elfmeter für HSV? Gelb-Rot für Frankfurt? Stieler würde jetzt anders entscheiden
www.abendblatt.de/sport/hsv/article413524876/elfmeter-fue… -
Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
Starker Fight, aber am Ende hat es nicht gereicht. Die Revanche gibt es am Sonntag.
#nurderhsv -
Sebastian Steineke reposted
Jan Schultz
@jahesch0
Deutschland, deine Schiedsrichter. Es bleibt ein Trauerspiel.
Einen klareren Elfmeter kann es nicht mehr geben. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Unnötige Niederlage. Dreimal schlecht verteidigt, Großchancen vergeben. Aber Schiedsrichter Stieler mit zwei spielentscheidenden Fehlern. Elfmeter "übersehen" und Gelb-Rot nicht gegeben. Glatte 6.
#hsvsge -
Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
150.000 Wohnungen verstaatlichen, bis zu 40 Mrd. € Steuergeld verbrennen und am Ende entsteht genau NULL neuer Wohnraum. Dem Berliner Enteignungs-Kurs von Linke, Grünen & SPD setzen wir jetzt das Investitionsschutzgesetz entgegen. Bauen statt enteignen! 🧵👇 (1/3)
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Sebastian Steineke reposted
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Art. 74 Abs. Nr. 15 GG gibt dem Bund die Kompetenz über das Ob und das Wie von Vergesellschaftungen, er kann Kriterien definieren. Die Verfassung wird hier ausgeformt, nicht ausgehebelt. Politisch-ideologisches Wunschdenken steht nicht über der Verfassung.
@CDU @cducsubt @cduberlin @thorsten_frei @Tagesspiegel @welt
WELT
@welt
„Werden wir nicht hinnehmen“ – Eralp sieht Dobrindt-Vorstoß als verfassungswidrig an www.welt.de/politik/deutschland/article6adf16ea7846c6ec50…
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Sebastian Steineke reposted
Julian Röpcke 🇩🇪🤝🇺🇦
@JulianRoepcke
As there seems to be some confusion.
➡️NO, the @FinancialTimes did NOT report, Russia agreed to withdrawing from all 2022-occupied areas of Ukraine in early 2023.
❗️FT reports, probably based on information from himself, that Putin lobbyist Matthias Warnig #claimed, Russia would withdraw. There is no second source, no independent confirmation, not even from the alleged source and the quoted former Gazprom manager - which might be the same person - itself.
‼️So I would take this with a Mount Everest of salt. -
Sebastian Steineke reposted
Marco Buschmann
@MarcoBuschmann
Wer Dobrindts Pläne zur #vergesellschaftung für verfassungswidrig hält, kennt das Grundgesetz nicht. Der Bund kann nach Art 74 Abs 1 Nr 15 GG ausdrücklich bei der Regelung der Vergesellschaftung tätig werden. Alter Tipp: Der Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung!
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Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
40 Sekunden, die dazu führen, dass morgen SPD und Grüne die Abschaffung des ZDF fordern werden. 🥹
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Sebastian Steineke reposted
Müller
@gemuellert
"Uh, Sozialismus! Das haben wir ja noch nie versucht!"
WELT
@welt
„Wir wollen, dass alle Grundbedürfnisse, die die Menschen in dem Land haben, vergesellschaftet sind“ www.welt.de/politik/deutschland/article6adb89bf400ffbb8e2…
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Sebastian Steineke reposted
Carsten Brennecke
@RABrennecke
Ich glaube, es täte uns Grünen ganz gut, in Sachen Kampf gegen den Extremismus so lange nicht den Bagger aufzureißen, wie wir mit Antisemiten und Clankriminellen- Kuschlern in Berlin gemeinsame Sache machen🙃
Konstantin v. Notz
@KonstantinNotz
Ihr Kommentar @BorisRhein_cdu würde an Glaubwürdigkeit stark gewinnen, wenn Sie sich genau so klar zur AfD und zu den Umtrieben rechtsextremer Parteien in Deutschland und Europa verhielten. Stattdessen predigen Sie seit Wochen eine Normalisierung der AfD. #aufdemrechtenaugeblind
Boris Rhein
@BorisRhein_cdu
Wir müssen jeden Extremismus bekämpfen, unabhängig davon, aus welcher Partei oder aus welcher politischen Richtung er kommt. Bei der Verteidigung der Demokratie darf es keine unterschiedlichen Maßstäbe geben. Die Relativierung der linksextremen Gewaltausbrüche in Frankreich durch Politiker der Linken, deren Verbindungen zu staatsfeindlichen Organisationen und zur Organisierten Kriminalität und deren Nähe zu antisemitische Positionen sind ein Alarmsignal, das wir ernst nehmen müssen. Die Gewaltexzesse in Frankreich zeigen, was linksextremes Gedankengut auslösen kann. Der Rechtsstaat muss sich genauso konsequent mit Extremisten von Links- wie von Rechtsaußen auseinandersetzen.
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
„Man kann die Linke fast dafür kritisieren, dass sie zu wenig autoritär ist.“
Kassel 2020. Eine Genossin will das eine Prozent der Reichen erschießen. Parteichef Riexinger: „Wir erschießen sie nicht, wir setzen sie schon für nützliche Arbeit ein.“ Applaus.
Timo Lehmann
@timolmn
Die Kommunistische Plattform ist weitestgehend tot. Die alten SED-Granden sind eine kleine Minderheit. Star der Jungen ist der antiautoritäre Mamdani.
Man kann die Linke fast dafür kritisieren, dass sie zu wenig autoritär ist. Was die CDU ja auch ständig tut(Haltung Polizei zB). -
Sebastian Steineke reposted
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Als @cducsubt und Koalition werden wir verhindern, dass radikalisierte Parteien sich mit ideologisch verblendetem Blick in Berlin anschicken, den Investitionsstandort Deutschland nachhaltig zu beschädigen. Allein die Debatte verhindert den Bau neuer Wohnungen - viele Projekte wurden bereits abgesagt, zum Schaden von Mieterinnen und Mietern.
@CDU @cduberlin @StefanEvers_Bln @thorsten_frei @_FriedrichMerz
WELT
@welt
Dobrindt will Berliner Vergesellschaftungspläne per Gesetz stoppen www.welt.de/politik/deutschland/video6addba73247c1fa20130…
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Sebastian Steineke reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Manuela Schwesig ist die neue starke Frau der SPD. Sie steht für Verschlagenheit statt Aufrichtigkeit, Verleumdung statt Auseinandersetzung in der Sache. Darf man die Sozialdemokraten weiter in die Nähe der Macht lassen? Das ist die Frage.
www.focus.de/politik/deutschland/koenigin-der-niedertrach… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Keiner will die DDR 2.0.
Lea Reisner
@_lea_li
Warum sie Angst vor uns haben? Weil wir einfach kein Bock mehr haben, für die Profite von wenigen ausgebeutet zu werden. Luigi hat einfach komplett recht!
WELT
@welt
„Wir wollen, dass alle Grundbedürfnisse, die die Menschen in dem Land haben, vergesellschaftet sind“ www.welt.de/politik/deutschland/article6adb89bf400ffbb8e2…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das dürfte auch die direkte Folge von #rgr in Berlin sein. Die Grünen merken es nur nicht...
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF-#politbarometer – „Politische Stimmung“:
CDU/CSU 25 % (+5)
GRÜNE 19 % (−4)
AfD 18 % (−4)
SPD 18 % (+3)
DIE LINKE 10 % (−2)
FDP 3 % (±0)
➤ Erläuterung/Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/politbarometer/stimmung.htm -
Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
SPD und Grüne: “Wir sind gezwungen, mit Antisemiten Koalitionsverhandlungen zu führen, weil die CDU und kein Angebot macht 🥹”
CDU: „Lass reden.“
SPD und Grüne: „Wir können gerne reden, aber es wird keine Sondierungen geben!!!“ -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Was darf Satire?
Lina-Malou 🍉🚲 (she/her)
@XbergFlinta
Meine These: Diese Frau wird Berlin gerechter, reicher, sicherer und beliebter machen.
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Sebastian Steineke reposted
Reblaus 🧷
@Reblaus10
Der SPIEGEL schreibt:
"In Teilen der Öffentlichkeit hat sich der Eindruck festgesetzt, die Linke sei eine weitgehend normale Partei, eine irgendwie sogar sympathische, bunte Truppe mit der frechen Heidi Reichinnek, dem listigen Gregor Gysi und dem frommen Bodo Ramelow. Doch das ist eine Fehleinschätzung, jedenfalls für Berlin und seinen Bezirksverband Neukölln. Hier ist die Linke eine Partei zum Fürchten, ein Sicherheitsrisiko. Sie lehnt die Marktwirtschaft ab, die Nato, die Bundeswehr, den Berliner Verfassungsschutz, in Teilen die Polizei. Und sie wird zum Sammelbecken für Menschen, deren Sichtweise auf den jüdischen Staat Israel über jede berechtigte Kritik an der israelischen Regierung weit hinausgeht."
www.spiegel.de/politik/deutschland/rot-gruen-rot-in-berli… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
„Alles, was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, daß sie es von anderen haben wollen.“ #adenauer
WELT
@welt
„Wir wollen, dass alle Grundbedürfnisse, die die Menschen in dem Land haben, vergesellschaftet sind“ www.welt.de/politik/deutschland/article6adb89bf400ffbb8e2…
-
Sebastian Steineke reposted
Frederik Schindler
@FreSchindler
Heute klingt Alice Weidel völlig anders: E-Mails aus den #afdleaks legen offen, wie scharf sich die heutige AfD-Bundesvorsitzende zwischen 2015 und 2017 intern immer wieder von Rechtsaußen abgrenzte – etwa von Höcke.
Recherche @welt, mit weiteren Mails: www.welt.de/politik/deutschland/plus6adb000c187d40bd4c8b9… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Dann hört zumindest auf den #spiegel... - Mit diesen #linken dürfen #grüne und #spd nicht zusammengehen
www.spiegel.de/politik/deutschland/rot-gruen-rot-in-berli… -
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Innenminister @JanRedmannWk
liefert. #brandenburg
www.rbb24.de/panorama/beitrag/2026/10/brandenburg-potsdam… -
Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF-#politbarometer – „Politische Stimmung“:
CDU/CSU 25 % (+5)
GRÜNE 19 % (−4)
AfD 18 % (−4)
SPD 18 % (+3)
DIE LINKE 10 % (−2)
FDP 3 % (±0)
➤ Erläuterung/Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/politbarometer/stimmung.htm -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
"Instrumentalisierung der Gewaltfrage." Es wird immer abenteuerlicher #linke
Berliner Zeitung
@berlinerzeitung
Vor den geplanten Gen-Z-Protesten wirft Linken-Chefin Ines Schwerdtner der Presse Panikmache vor. Sie warnt vor einer Instrumentalisierung der Gewaltfrage. www.berliner-zeitung.de/article/die-migranten-sind-schuld…
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Sebastian Steineke reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
Es ist zum Verzweifeln: Grünen-Politiker kennen nicht mal die Grundbegriffe der Ökonomie
Der Staat schlägt auf den Liter Benzin ca. 1 Euro Steuern und Abgaben obendrauf - und @BadumLisa spricht ernsthaft davon, dass „Diesel und Benzin subventioniert“ werden. 🙈
Lisa Badum
@BadumLisa
Es macht mich krank.
Die Ölkonzerne wissen gar nicht, wohin mit ihrem ganzen Cash. Gleichzeitig werden Diesel & Benzin subventioniert und überall Klima-Investitionen & Hilfsmittel gekürzt.
Was muss noch passieren, damit wir uns UNSER Geld zurückholen??
www.ft.com/content/9d70cd3f-abd3-4e40-b644-156444cec446 -
Sebastian Steineke reposted
Sascha Adamek
@SaschaAdamek
🔴 Exklusiv: Nach dem Sieg der #linken in #berlin boten zwei Bundesländer Polizeibeamten den Wechsel an. Mit Erfolg: In nur wenigen Wochen haben mindestens 72 Beamte Versetzungen angefragt oder beantragt. Das sind viermal so viele wie alle Versetzungen im gesamten Jahr 2025. #demokratie #polizei www.focus.de/politik/deutschland/nach-linken-sieg-in-berl…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Seit der angestrebten Koalition der #spd in Berlin mit der #linken eher ein Witz...
WELT
@welt
„Kein zuverlässiger Partner zum Schutz der Demokratie“ – Juso-Chef greift CDU an www.welt.de/politik/deutschland/article6ada272e3b30681390…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Partei scheitert mit Klage: CDU-Politiker #hagel darf Linke „Clan-Bürgermeisterin“ nennen
m.bild.de/news/inland/gericht-entscheidet-cdu-politiker-d… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das ist der Wunschpartner von SPD und Grünen...#linke #schwerdtner
WELT
@welt
„Stelle mich schützend vor euch, wenn ihr angegriffen werdet – egal ob von Polizei oder Medien“ www.welt.de/politik/video6ad98d312c40700de080147c/soziale…
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Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Wer regieren will, sollte sich vor allem schützend vor Polizei und Pressefreiheit stellen. Ich will keine Pariser Verhältnisse in Berlin. Grüne und SPD sollten sich wirklich dringend überlegen, was für Leute sie da ins Rote Rathaus tragen wollen. Es bleibt dabei: Ein Bündnis der Verantwortung und Vernunft ist möglich, die Hand der CDU bleibt ausgestreckt und die Tür steht offen. Das werden wir weiter in allen Gesprächen deutlich machen.
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Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Gute Nachrichten für die deutsche Wirtschaft! Laut IWF-Prognose kann Deutschland ein Wirtschaftswachstum von 1,3% erwarten und belegt damit den zweiten Platz unter allen G7-Staaten. Wir bringen Deutschland voran!
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Sebastian Steineke reposted
WELT
@welt
„Bilder aus Frankreich sollten uns Mahnung sein“ – Giffey kritisiert Pläne für Ausländer-Wahlrecht www.welt.de/politik/deutschland/article6ad7710f51e5094f7a…
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Sebastian Steineke reposted
Anna Schneider
@a_nnaschneider
Brandmauer der anderen nie hoch genug, während die Grünen in Berlin mit Linksaußen packeln wollen, man muss diese Vorführung als Konservativer schon ganz fest wollen
Katrin Göring-Eckardt
@GoeringEckardt
Ich wollte kurz fragen, ob CDU CSU JU vielleicht ein paar Kapazitäten hätten, um sich mit dem Rechsextremismus, dem Rassismus, der Zerstörungswut gegen die Freiheitlich demokratische Grundordnung und dem Schaden für unser Land durch die AFD zu befassen? Hier noch mal genauer👇
Christian Bangel
@christianbangel
Ein paar Gedanken zum Deutschlandtag der Jungen Union und ihrem „Nie wieder ist jetzt“
(Geschenklink)
www.zeit.de/politik/deutschland/2026-10/junge-union-deuts… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Schlecht gealtert... #linke #enteignungen
Steffen Krach
@SteffenKrach
Dann muss die @dieLinke wohl allein in Berlin regieren. Good luck.
www.stern.de/politik/spd-kandidat-weist-linken-ultimatum-… -
Sebastian Steineke reposted
Tobias Blanken
@Tobias_B
»Die Linke ist keine demokratische Partei und war es nie. Sie ist, wie die AfD, eine Systemsprengerpartei. Wer das, wie Teile der Grünen und die SPD, aus Machtkalkül ignoriert, spielt mit der Zukunft der Republik.«
www.ruhrbarone.de/afd-und-linkspartei-darf-man-so-wenig-g… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Man bekommt das was man gewählt hat...
Ines #schwerdtner erklärt: #linke will Berliner Mieter für #enteignungen zahlen lassen | Berlin | bz-berlin.de share.google/QqvDAV1oYHORju1ib -
Sebastian Steineke reposted
Johannes Volkmann
@jbvolkmann
Herr Bovenschulte bekommt Angst um seine dunkelrote Traumkoalition. Da spürt jemand gar nichts mehr außer den Rücksitz im eigenen Dienstwagen. Ich hoffe ein aufrechter Kern der Sozialdemokraten kann sich dagegen behaupten.
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Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Für Mieter von Vonovia & Co wird’s bald teurer statt günstiger. Klar, denn Enteignung gibt es nicht zum Nulltarif. Den Linken geht es nicht um ein bezahlbares Berlin. Es geht darum, dass die Linke festlegt, wer dein nächster Nachbar wird.
-
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Nein die Union spricht, wie auch viele von SPD und Grünen aus Ländern und Bund, die großen Probleme dieses Bündnisses an. Das man dies in Betlin nicht gerbe hört ist klar, ändert aber nichts an der Richtigkeit.
Simone Peter 🌍 #Erneuerbare
@peter_simone
Bei der Union brennen gerade sämtliche Sicherungen durch, lieber Bodo. Es wird nicht mehr sachlich argumentiert, sondern mit Populismus die Gesellschaft weiter gespalten. Bitter. Und die Umfragen zeigen: Es nutzt ihnen am wenigsten. Wo sind die Standhaften in der Union? Alle weg?
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Reine Sachliche Feststellung:
Wer stabilisiert durch kluges handeln gerade in Sachsen und Thüringen zwei CDU geführte Minderheitsregierungen?
Ich frage für einen Freund!
Und ja, was ist eigentlich mit Bremen und M-V? Fliegen die nun etwa aus dem Bundesrat raus? -
Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
🚨 HERE WE GO! 800 Milliarden Euro bis 2028. Das hat @Bundeskanzler Merz beim „Invest in Germany Summit" verkündet: Unternehmen haben Investitionen in Milliarden-Höhe zugesagt („Made for Germany"). Amazon investiert 2027 über 16 Milliarden Euro in Arbeitsplätze, Technologie & Infrastruktur, u. a. in Rechenzentren und KI. Bund & Nvidia wollen industrielle KI massiv vorantreiben. Nvidia-Chef Huang sagt: Er glaubt an die Zukunft des Standorts Deutschland. 🇩🇪
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Komplett verloren und geschichtsvergessen -
Berliner #spd stimmt für Koalitionsgespräche mit #linken und #grünen
www.welt.de/politik/deutschland/article6ad645a648103a84a8… -
Sebastian Steineke reposted
Michael Bröcker 💎
@MichaelBroecker
Diejenigen, die unsere Demokratie verteidigen, sind in den Schulen Berlins bald nicht mehr erwünscht. Diese Linke kuschelt lieber nachweislich mit Clan-Bossen, Antisemiten und Antifa. Ich kann nicht glauben, dass @grafwer und @SteffenKrach da mitmachen.
-
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Schau an. Ist das dann auch alles unmenschlich, unanständig oder sexistisch?
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
⚫️🔴Die SPD wirft der Union Unmenschlichkeit, Unanständigkeit und Sexismus vor. Konkrete Beispiele - jenseits eines vertraulichen Hintergrundgesprächs - werden nicht genannt.
Interessant ist auch, was man nicht sagt. Denn Kritik und Rücktrittsforderungen kamen auch aus der SPD.
30. Juli: Der SPD-Unterbezirk Bielefeld fordert von Bas & Klingbeil Trennung der Ämter.
Diese müssten eine ihrer Doppelrollen aufgeben.
10. August: Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt fordert einen Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze noch in diesem Herbst.
Die derzeitige SPD-Führungsstruktur mit den Parteivorsitzenden Bas und Klingbeil, die zugleich Ministerämter bekleiden, sei „offensichtlich gescheitert“.
21. September: MdB Markus Töns fordert Trennung von Partei- und Ministeramt.
Die SPD benötige in dieser Krisenzeit eine „politischere Führung“, und das sei aus dem Ministeramt heraus nicht möglich
24. September: Der SPD-Kreisverband Frankfurt fordert ebenfalls Rücktritt.
„Ein politischer Neuanfang ist deshalb nur dann glaubwürdig, wenn er auch mit einer personellen Neuaufstellung verbunden ist.“ -
Sebastian Steineke reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
🔴🟢🔴 SPD-Widerstand gegen Berliner KoaVerhandlungen. ⬇️
„Antisemitismus ist kein Randproblem, das man mit einer gemeinsamen Erklärung erledigt. Die wiederkehrenden
Konflikte über antisemitische Positionen, die Verherrlichung terroristischer Gewalt und den Umgang mit entsprechenden Vorfällen in Teilen der Berliner Linken verlangen eine glaubwürdige, wirksame Abgrenzung.“ -
Sebastian Steineke reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
🔴🟢🔴 In der SPD werden Unterschriften gegen die KoaVerhandlungen in Berlin gesammelt. Zu den Unterzeichnern gehören die ehemalige BMin Faeser, der Chef des Seeheimer Kreis Esra Limbacher und der innenpolitische Sprecher Sebastian Fiedler.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Schülerproteste sind das schon lange nicht mehr. #frankreich
www.spiegel.de/ausland/frankreich-randale-und-pluenderung… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Neuer Spin bei der SPD - Betechtigte Kritik an Manuela #schwesig ist jetzt Sexismus -
„Die Union hat Angst vor starken SPD-Frauen wie Manuela Schwesig“, moniert SPD-Abgeordnete Wegge
www.welt.de/politik/deutschland/article6ad3bce3199dc15f1a… -
Sebastian Steineke reposted
Peter R. Neumann
@PeterRNeumann
Sorry, wenn ich ausnahmsweise mal (partei)politisch werde. Aber wer zu „unserer" Demokratie steht, muss auch zu „unserer" Parlamentsarmee stehen. Was Grüne und SPD hier wegen Dienstwagen etc. mitmachen, ist ein politischer Offenbarungseid. 👇
Alexander Fröhlich
@alx_froehlich
Sicherheitspolitisch ist RGR am Ende. In der Bundeshauptstadt sollen Jugendoffiziere der @BMVg_Bundeswehr nicht mehr von Schulen eingeladen werden dürfen. Was deren Aufgabe ist, davon hat RGR wohl keine Ahnung. Aber Bundeswehr gegen „Demokratiebildung“ ausspielen. Putin freut‘s.
-
Sebastian Steineke reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Sorry, liebe Soldaten der Bundeswehr, wenn ihr dachtet, euer Dienst fürs Vaterland würde von Grünen und SPD geschätzt. Beim ersten kleinen Gegenwind, lässt man euch im Stich. Dann verweigert man euch wieder den Zugang zu Schulen, weil man euch links doch für Unmenschen hält.
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
Lieber Boris,
„Die Kooperationsvereinbarung der Bildungsverwaltung mit der Bundeswehr werden wir beenden“
Mit herzlichen Grüßen
Deine @spdberlin -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Einfach entschuldigen geht wohl nicht. Es wird immer wilder. -
„Die Union hat Angst vor starken SPD-Frauen wie Manuela #schwesig“, moniert SPD-Abgeordnete Wegge
www.welt.de/politik/deutschland/article6ad3bce3199dc15f1a… -
Sebastian Steineke reposted
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Linke, Grüne und SPD planen Steuer– und Gebührenerhöhungen in Höhe von 400 Millionen €. Herzlichen Glückwunsch an alle, die diese Truppe gewählt haben!
-
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Nach diesem Sondierungsergebnis warte ich auf die Demonstrationen vor dem Willy-Brandt-Haus.... #rgr #berlin
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Grundgesetz auch nicht mehr so wichtig für #rgr #wahlrecht
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Ach ja: Wählen ohne deutschen Pass? Auch das will die geplante Linkskoalition ermöglichen. Nach fünf Jahren Aufenthalt soll es das Wahlrecht geschenkt geben – auch ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Das bedeutet Verzicht auf Integration und einen Turbo für illegale Migration - und es ist ein klarer Hinweis darauf, wie und mit wem die Linke ihre Macht in Zukunft sichern will.
-
Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Ach ja: Wählen ohne deutschen Pass? Auch das will die geplante Linkskoalition ermöglichen. Nach fünf Jahren Aufenthalt soll es das Wahlrecht geschenkt geben – auch ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Das bedeutet Verzicht auf Integration und einen Turbo für illegale Migration - und es ist ein klarer Hinweis darauf, wie und mit wem die Linke ihre Macht in Zukunft sichern will.
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Sebastian Steineke reposted
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
Lieber Boris,
„Die Kooperationsvereinbarung der Bildungsverwaltung mit der Bundeswehr werden wir beenden“
Mit herzlichen Grüßen
Deine @spdberlin -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Mit #rgr zurück in die DDR - #spd und #grüne im Bund gucken tatenlos zu
www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/berlin-sondierungsv… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
SPD und Grüne werfen sich vor der Linken in den Staub. Unfassbar! #rgr
Alexander Fröhlich
@alx_froehlich
Sicherheitspolitisch ist RGR am Ende. In der Bundeshauptstadt sollen Jugendoffiziere der @BMVg_Bundeswehr nicht mehr von Schulen eingeladen werden dürfen. Was deren Aufgabe ist, davon hat RGR wohl keine Ahnung. Aber Bundeswehr gegen „Demokratiebildung“ ausspielen. Putin freut‘s.
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Sebastian Steineke reposted
Alexander Fröhlich
@alx_froehlich
Sicherheitspolitisch ist RGR am Ende. In der Bundeshauptstadt sollen Jugendoffiziere der @BMVg_Bundeswehr nicht mehr von Schulen eingeladen werden dürfen. Was deren Aufgabe ist, davon hat RGR wohl keine Ahnung. Aber Bundeswehr gegen „Demokratiebildung“ ausspielen. Putin freut‘s.
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
#niewieder ist jetzt!‼️
Linken-Politikerin Vanessa Emde behauptet in einem Video, dass Staaten kein #existenzrecht hätten.
Unser Fraktionsvize @mueller_sepp hat noch mehr zu diesen mehr als Israel-kritischen Positionen zu sagen: Part 2 gibt es auf TikTok:This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke reposted
Iain Martin
@iainmartin1
Weidel is terrifyingly stupid.
The Economist
@TheEconomist
Ukraine has “already lost” the war against Russia, says @Alice_Weidel, co-leader of the Alternative for Germany party, which is leading German opinion polls. She told @zannymb, that Germany should pull the plug on support for Ukraine against Vladimir Putin’s invasion.
Watch the full interview at 6pm London time (1pm in New York): www.economist.com/insider/the-insider/an-interview-with-a…This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
SPD und Grünen in Berlin ist inzwischen alles egal -
Linken-Politikerin #emde beklagt „Schmierentheater“ und feiert „Geländegewinn gegen die Staatsräson“
www.welt.de/politik/deutschland/article6ad1b34a199dc15f1a… -
Sebastian Steineke reposted
Danyal Bayaz
@DerDanyal
Die letzten Tage haben mich in meiner Skepsis bestärkt: Mit dieser Berliner Linkspartei ist verlässliches und anständiges Regieren nicht möglich.
#berlin -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die ganze Kampagne von Manuela #schwesig bricht in sich zusammen.
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Der @Tagesspiegel berichtet über SMS von JU-Chef Johannes Winkel vor einem Interview: „Ich will Frau Bas gerade nicht gerne persönlich erwähnen“
www.tagesspiegel.de/politik/sms-von-johannes-winkel-ich-w… -
Sebastian Steineke reposted
THADEUSZ
@JTHADEUSZ
Kein Mitleid mit Bärbel #bas? „Dass, was Manuela #schwesig gemacht hat - nämlich eine Frontalattacke gegen die CDU und Friedrich #merz -, da kippt das Pietätvolle ins Taktische“, sagte @jaegerMona in #thadeusz und die Beobachter im @rbb24 - zur Mediathek: www.ardmediathek.de/video/thadeusz-und-die-beobachter/mer…
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
An sowas erkennst du, wie niederträchtig und unanständig die Sozialdemokraten sind. Eigentlich nutzen Klingbeil und Schwesig den tragischen Umstand Ihrer Parteifreundin für ihre politischen Kampagnen. Perfide nennt man sowas.
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Größte Klappe vor der Wahl gehabt und jetzt maximal planlos. Davon abgesehen, dass mich seine Position zum russischen Angriffskrieg anwidert.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Für Dienstwagen geht halt einiges...
Landesverband darf weiter sondieren - #grünen-Spitze knickt bei Berliner Linken ein
bild.de/politik/inland/felix-banaszak-gruene-sondieren-tr… -
Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Linke so: Rote Linie gegenüber Judenhass? Wir haben Roten Teppich verstanden.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Was sagt Manuela #schwesig eigentlich dazu?
"Interne Chats belegen
Berliner Linke will bei #antisemitismus tricksen dürfen"
bild.de/politik/inland/interne-chats-belegen-berliner-lin… -
Sebastian Steineke reposted
Anna Schneider
@a_nnaschneider
Offenbar so viel unmenschliches und rücksichtsloses Verhalten seitens der CDU, dass Klingbeil kein einziges konkretes Beispiel nennen kann oder mag
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Sebastian Steineke reposted
Jasper v.Altenbockum
@altenbockum
Schwesig war die Erste, die den Renten-Kurs von Bärbel Bas ("Gesamtkunstwerk") durchkreuzte und Bas damit in die Enge trieb. Jetzt ist Schwesig die Erste, die Kritik daran als "unmenschlich" bezeichnet. Wie nennt man das? www.faz.net/-3buu3h?share=Twitter&premium=0x53d76661a93b1…
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Sebastian Steineke reposted
Pascal Reddig
@Pascal_Reddig
Es gab keine unmenschlichen Entgleisungen im Umgang mit Bärbel Bas. Sachliche Kritik muss in einer Koalition immer und auch in Zukunft möglich sein. @Karl_Lauterbach, @ManuelaSchwesig u.a. überziehen völlig. Diese unwürdige politische Instrumentalisierung sollte beendet werden.
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Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Bei den „unmenschlichen“ Angriffen gegen Bärbel Bas, die nun aufgeführt werden, etwa der Kritik von Wüst & Winkel zur Rente, fällt nicht mal der Name der Ministerin. Es ist eine rein inhaltliche Debatte. Kein einziges schlechtes Wort fällt dort über die Person Bärbel Bas.
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Sebastian Steineke reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
„Das ist etwas, was sich über viele Monate, wenn nicht sogar ein Jahr, zusammengebraut hat.“
SPD-Politikerin Klose am 13.10.26 über Kritik an und Rücktritt von Bärbel #bas.
👉 Die SPD-Kampagne zum Bas-Rücktritt unfreiwillig komplett widerlegt.
www.deutschlandfunk.de/bas-ruecktritt-umgang-im-politisch… -
Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Nur findet sich nichts »unmenschliches«. Wenn es um interne Aussagen des Kanzlers gehen sollte, sollte man doch den Mut haben, das offen auszusprechen und nicht eine ganze Partei in Mithaftung nehmen und in der Öffentlichkeit derart zu raunen, dass es nach dem »way out« riecht.
Manuela Schwesig
@ManuelaSchwesig
Mein Mitgefühl gilt Bärbel Bas. Ich wünsche ihr viel Kraft in dieser schweren Situation. Persönlich danke ich Bärbel Bas für die gute Zusammenarbeit! Die Attacken der CDU - trotz ihrer persönlichen schweren Situation - waren unmenschlich und rücksichtslos.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das ist für den Betrieb, die Mitarbeiter und Brandenburg eine echte Katastrophe.
www.maz-online.de/brandenburg/zernsee-wie-ein-seerosenfel… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Eine Entschuldigung von Manuela #schwesig für die haltlosen Vorwürfe wäre dringend angebracht.
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Causa Bas & „unmenschliche“ Angriffe. Eine kurze Rekonstruktion:
Am 11. September sagte Bärbel Bas im Bundestag, dass die Koalition die Renten-Reform „in dieser Legislatur“ umsetzen müsse. In der Unionsfraktion, die auf schnelles Handeln drängte, sorgte das für Unmut.
Christian von Stetten startete am Abend die wohl deutlichste Attacke auf Bas.
„Die Ministerin ist nicht mehr tragbar.“ Seiner Meinung nach blockiere Bas seit Monaten Reformen, die das Land dringend brauche.
Zu dem Zeitpunkt war den MdB Bas‘ schwierige private Situation nicht bewusst. In den vergangenen Wochen gab es zudem wiederholt Forderungen, dass Bas einen GE vorlegen müsse.
Als ich Hendrik Wüst dazu am 24. September befragte, hatte ich beispielsweise auch noch nichts von Bas persönlicher Tragödie gehört. Wüst ebenso wenig.
Wüst sagte mir damals: Es wäre „so unglaublich gut, Frau Bas würde jetzt einfach mal einen Gesetzentwurf vorlegen. Wir könnten über die Sache reden und weiterkommen.“
Ich habe jedes Verständnis dafür, dass Frau Bas ihr persönliches Drama nicht mit vielen Menschen teilen wollte. Lange war nur ein kleiner Kreis (u.a. Merz) eingeweiht. Aber der Vorwurf der Angriffe & „Unmenschlichkeit“ setzt voraus, dass die Forderungen in dem Bewusstsein um das Drama erhoben wurden. Das trifft zumindest auf einen Großteil der Äußerungen nicht zu.
Die meisten Unions-Vertreter haben erst in der vergangenen Woche aufgrund der Abwesenheit von Bas im KoaA am Mi erfahren. Zudem muss eine Behörde wie das BMAS aber auch für einen solchen Ausnahmezustand so aufgestellt sein, dass wichtige Vorhaben dort nicht liegenbleiben, sondern weiter bearbeitet werden. -
Sebastian Steineke reposted
David Ermes
@davidermes
Eher legt ein Hund sich einen Wurstvorrat an, als dass die Sozis hier die behaupteten Angriffe der Union auf Bärbel Bas nachweisen, wo ihre persönliche Situation zum Thema gemacht wurde.
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Sebastian Steineke reposted
Müller
@gemuellert
Ein derartiger Generalangriff auf die CDU - und dann gibt es keinen einzigen Nachweis für die Vorwürfe? Uff. Maximal Schwierig.
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Sebastian Steineke reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Causa Bas & „unmenschliche“ Angriffe. Eine kurze Rekonstruktion:
Am 11. September sagte Bärbel Bas im Bundestag, dass die Koalition die Renten-Reform „in dieser Legislatur“ umsetzen müsse. In der Unionsfraktion, die auf schnelles Handeln drängte, sorgte das für Unmut.
Christian von Stetten startete am Abend die wohl deutlichste Attacke auf Bas.
„Die Ministerin ist nicht mehr tragbar.“ Seiner Meinung nach blockiere Bas seit Monaten Reformen, die das Land dringend brauche.
Zu dem Zeitpunkt war den MdB Bas‘ schwierige private Situation nicht bewusst. In den vergangenen Wochen gab es zudem wiederholt Forderungen, dass Bas einen GE vorlegen müsse.
Als ich Hendrik Wüst dazu am 24. September befragte, hatte ich beispielsweise auch noch nichts von Bas persönlicher Tragödie gehört. Wüst ebenso wenig.
Wüst sagte mir damals: Es wäre „so unglaublich gut, Frau Bas würde jetzt einfach mal einen Gesetzentwurf vorlegen. Wir könnten über die Sache reden und weiterkommen.“
Ich habe jedes Verständnis dafür, dass Frau Bas ihr persönliches Drama nicht mit vielen Menschen teilen wollte. Lange war nur ein kleiner Kreis (u.a. Merz) eingeweiht. Aber der Vorwurf der Angriffe & „Unmenschlichkeit“ setzt voraus, dass die Forderungen in dem Bewusstsein um das Drama erhoben wurden. Das trifft zumindest auf einen Großteil der Äußerungen nicht zu.
Die meisten Unions-Vertreter haben erst in der vergangenen Woche aufgrund der Abwesenheit von Bas im KoaA am Mi erfahren. Zudem muss eine Behörde wie das BMAS aber auch für einen solchen Ausnahmezustand so aufgestellt sein, dass wichtige Vorhaben dort nicht liegenbleiben, sondern weiter bearbeitet werden. -
Sebastian Steineke reposted
Mark Schieritz
@schieritz
Die Reaktion der CDU auf den Rücktritt von Bas ist bis hin zum Kanzler angemessen und anständig.
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Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Es ist richtig, dass sich die CDU die unsäglichen Vorhaltungen von Moskau-Manu nicht länger gefallen lässt.
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Sebastian Steineke reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Entweder die SPD meint das ernst, dann muss sie die Koalition verlassen. Wer das Wort „unmenschlich“ benutzt, hat ein moralisches Urteil gefällt, dass eine Zusammenarbeit unmöglich macht. Oder die SPD meint es nicht ernst, dann muss sich Frau Schwesig beim Kanzler entschuldigen.
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Sebastian Steineke reposted
Jan Schipmann
@JanSchipmann
Kann mir jemand auch nur eine Attacke eines Funktionärs zeigen, die nach Bekanntwerden der Umstände erfolgt ist? Ansonsten ist es Schwesig, die die Lage für den Angriff auf den Koalitionspartner ausnutzt. Beides wäre ähnlich eklig.
Manuela Schwesig
@ManuelaSchwesig
Mein Mitgefühl gilt Bärbel Bas. Ich wünsche ihr viel Kraft in dieser schweren Situation. Persönlich danke ich Bärbel Bas für die gute Zusammenarbeit! Die Attacken der CDU - trotz ihrer persönlichen schweren Situation - waren unmenschlich und rücksichtslos.
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Sebastian Steineke reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
Bärbel Bas stand seit mehr als 1 Jahr als Ministerin in der Kritik. Aus fachlichen Gründen. Sie wurde zT hart attackiert. Und attackierte zurück („Bullshit“).
Die Art und Weise, wie die SPD eine persönliche Tragödie nun zur Abrechnung mit CDU/CSU nutzt, ist peinlich und schäbig. -
Sebastian Steineke reposted
Frankfurter Allgemeine
@faznet
Auch der Rücktritt von Bärbel Bas und ihr Trauerfall dienen der SPD dazu, auf die CDU einzuprügeln. Wieder spielt Manuela Schwesig dabei die Hauptrolle. www.faz.net/aktuell/politik/inland/schweitzer-folgt-bas-a…
-
Sebastian Steineke reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Ich dachte, ich hätte in der vergangenen Woche aufmerksam die Lage verfolgt. Unmenschliche Attacken auf Bärbel Bas von Seiten der CDU: Kann mir jemand helfen? Was habe ich verpasst bzw. übersehen?
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Bärbel Bas und ich haben in der Bundesregierung vertrauensvoll zusammengearbeitet. Für das Engagement danke ich ihr. Ihre Entscheidung verdient Respekt. Als Vater und Großvater kann ich nur erahnen, wie schwer dieser Verlust wiegt. Ihr und ihrer Familie wünsche ich viel Kraft.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Großer Respekt und Beileid für den Schritt von Bärbel Bas. Viel Kraft in den nächsten Monaten!
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Sebastian Steineke reposted
Thorsten Jungholt
@AutorToto
Hinter der Fassade des Bendlerblocks: Vorwürfe der Parteibuchwirtschaft, Bruch mit dem Leistungsprinzip sorgen für Frustration über den nach außen beliebten Minister #pistorius #bundeswehr
www.welt.de/politik/deutschland/plus6ac88737c9122e6e3c97b… via @welt -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Auch wenn wir unterschiedliche Auffassungen haben, der Ton macht die Musik. Also sachlich bleiben. #rentenreform
Prof. Karl Lauterbach
@Karl_Lauterbach
Länder und Fraktionen sollen bei Rentenkompromiss nicht einbezogen werden. Kollege Winkel sagt, es gebe schon Einigung. Das wird er noch sehen. Mit SPD Fraktion ist noch nichts geeinigt, mit Ländern auch nicht. Je später wir dazu kommen, desto schwerer www.spiegel.de/politik/deutschland/johannes-winkel-unions…
-
Sebastian Steineke reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Wer glaubt, Schröder könne Putin auch nur einen Millimeter in Richtung Frieden bewegen, ist hochgradig naiv. Schröder hat keinerlei Einfluss auf Putin. Er lässt sich lediglich von ihm instrumentalisieren. Putins Ziel ist nicht Frieden, sondern die Vernichtung der Ukraine.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Hamburger SV
@HSV
3⃣ verschiedene Torschützen, vor allem gegen Ende eine überragende Teamleistung und jede Menge Kämpfer! 😤
Wer ist euer @HapagLloydAG Man of the Match von unserem heutigen Auswärtssieg in Hoffenheim? 🤔
➡️ hsv.link/MOTM2627
#nurderhsv #tsghsv -
Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Punkt.
Lukas Krieger
@lukaskriegercdu
Der Aufstand der Antisemiten in der Linkspartei zeigt vor allem eins: Der Formelkompromiss von gestern ist das Papier nicht wert, auf das er gedruckt wurde. Was die Haltung von Grünen und SPD wert ist, werden wir daran ablesen, ob sie Konsequenzen daraus ziehen.
-
Sebastian Steineke reposted
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
If you want to prevent Ukraine from joining NATO, bombing a kindergarten is a legitimate means to that end.
What you need to know! -
Sebastian Steineke reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Als Manuela Schwesig in den Wahlkampf startete, stand die AfD in Mecklenburg-Vorpommern bei 35 Prozent. Als der Wahlkampf endete, ging die AfD mit 38,2 Prozent durchs Ziel. Warum genau gilt Frau Schwesig in Teilen der Presse als Heldin der Demokratie? Weil sie die CDU erledigte?
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Sebastian Steineke reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Ziemlich präzise Zusammenfassung der Vorgänge in Berlin von einem Genossen aus Niedersachsen.
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Sebastian Steineke reposted
Jasper v.Altenbockum
@altenbockum
Da hat Grünen-Fraktionschefin Jarasch recht: Dass eine Partei vor Sondierungen von ihren künftigen Partnern erst mal auf ein Niveau gehievt werden muss, das dem Grundgesetz entspricht: „Das gab es noch nie.“ www.faz.net/-3bum51?share=Twitter
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Die Woche der SPD 👇🏽
Fraktionschef in Niedersachen tritt wegen Korruption zurück
Verhandlungen mit Linksextremen in Berlin über Antisemitismus
Schröder feiert mit Putin Geburtstag
Europaabgeordnete stimmen gegen Islamismus-Bekämpfung
Aber Pistorius stand auf einer Kiste… -
Sebastian Steineke reposted
Reinhard Bingener
@RBingener
Tillschneider und Rausch versenden jetzt offizielle Pressemittteilung mit Landeswappen zum Gedenkfeier-Eklat von Halle, die zuvor nahezu wortgleich von AfD-Fraktion verschickt wurde. Der Angriff auf die Institutionen läuft.
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Sebastian Steineke reposted
Frederik Schindler
@FreSchindler
Exklusiv @welt: Die neugewählte Berliner Linke-Abgeordnete Martha Kleedörfer wettert in einer internen Chatgruppe der Berliner Linkspartei gegen die Antisemitismus-Erklärung von Linken, SPD und Grünen. Sie sei »erschüttert, dass wir uns so unterworfen haben«. Der Text der drei Landesspitzen schaffe »die Grundlage für fünf weitere Jahre Repression«. Dass die Forderung nach einer Ein-Staaten-Lösung legitim sei, sei »basic knowledge« und »auf jeden Fall keine Grundlage für eine Nichtaufnahme in die Fraktion«.
Zur ganzen Recherche: www.welt.de/politik/deutschland/plus6ac89359c9122e6e3c97b… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Immer noch SPD Mitglied...
"SPD-Altkanzler Schröder war laut Kreml auf #putins Geburtstagsfeier zu Gast"
www.spiegel.de/ausland/gerhard-schroeder-altbundeskanzler… -
Sebastian Steineke reposted
Kai Wegner
@kaiwegner
Es ist schon bemerkenswert:
Statt sich darüber zu unterhalten, wie man jüdisches Leben schützt und Antisemitismus bekämpft ringen Linke, Grüne und SPD wie man mit Antisemitismus und Judenhass in einer möglichen Regierungsfraktion umgeht.
Das ist einmalig in Deutschland und beschämend für alle Beteiligten. Der Schaden für den internationalen Ruf Berlins als Stadt der Freiheit ist schon jetzt da.
@JewishBerlin @Ron_Prosor @WerteInitiative @JuedischeOnline @BILD @bzberlin
@TspBerlin @morgenpost @berlinerzeitung
m.bild.de/politik/inland/berlin-spd-gruene-und-linke-vor-… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wichtiger Impuls unserer Brandenburger Landräte. Das Arbeits- und Sozialministerium muss jetzt schnell handeln und die bereits vorhandenen Vorschläge in Gesetzesform bringen. Sonst ist spätestens 2028 Schluss in allen kommunalen Haushalten.
www.maz-online.de/brandenburg/sozialausgaben-explodieren-… -
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Interview mit @rbb24 zur Rentenreform. @SteinekeCDU
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Gute und wichtige Entscheidung-
Bundesregierung stoppt chinesische Übernahme am Hamburger Hafen
www.welt.de/wirtschaft/article6ac60a996a0860be6e2091ac/si… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wenn man so sieht von wem Friedrich #merz wegen seines Besuchs in der #ukraine so kritisiert wird, war die Reise wohl genau richtig.
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Sebastian Steineke reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Friedrich Merz wird jetzt also von rechtsaußen und linksaußen dafür kritisiert, dass er in der schwersten Zeit der Ukrainer nach Kyiv reist und seine Solidarität zeigt, weitere Hilfe ankündigt und Putin klarmacht, dass wir uns nicht einschüchtern lassen. Was genau wünschen sich die Kritiker der Ukraine-Hilfe genau? Dass Putin den Krieg gewinnt und dann Millionen Flüchtlinge auch Richtung Deutschland strömen? Dass ein militärisch gestärktes Russland nach einem Sieg weitere Länder angreift? Dass Diktatur über Demokratie siegt? Ich finde: Merz hat recht, dass er genau jetzt in der Ukraine ist!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Danke an @JanRedmannWk für die gute Lösung für unsere Landkreise. #rettungsdienst
www.maz-online.de/brandenburg/rettungsdienst-fehlfahrten-… -
Sebastian Steineke reposted
Filipp Piatov
@fpiatov
Verzeihung, aber das ist nicht die Sprache von linkem Aktivismus, sondern von Jihadismus.
Linken-MdB Köktürk unterlegt ihr Video mit Parolen wie „fuck the genocidal apartheid state of Israel“ und „free Palestine until our very last breath“.
Regiert das bald Berlin?This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke reposted
Kai Wegner
@kaiwegner
Noch nie ist in Deutschland eine Regierung gebildet worden, wo man in „Vorsondierungen“ über die Haltung geschweige denn eine „gemeinsame Linie“ zum Thema Antisemitismus sprechen musste. Das ist ein verheerendes Signal auch international für Berlin. Jüdinnen und Juden müssen die Gewissheit haben, dass Antisemitismus keine Meinung ist, die man verhandeln kann. Bei diesem Thema braucht es ein klare Haltung und Anstand, dass Hass und Gewalt gegen jüdisches Leben auf unseren Straßen keinen Platz haben!
@TspBerlin @BILD @welt @morgenpost @berlinerzeitung @bzberlin @spdberlin @spdde @gruene_berlin @Die_Gruenen @RabbiTeichtal @ZentralratJuden @JewishBerlin @JuedischeOnline @WerteInitiative @DIGeV_de -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wir haben eine Verantwortung für Deutschland und düstere Vorhersagen helfen uns nicht weiter. Also anpacken!
WELT
@welt
„Ich sehe kein gutes Ende mehr für diese Koalition“ www.welt.de/politik/deutschland/video6abfb57a85d64113fb06…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ob #spd und #grüne jetzt endlich reagieren?
Frankfurter Allgemeine
@faznet
Der Linken-Fraktionschef verkündet seinen Eintritt nur zwei Tage nach Bekanntwerden der früheren Mitgliedschaft von Elif Eralp. Er ist mit seiner Sympathie für den Verein nicht allein. www.faz.net/aktuell/politik/inland/soeren-pellmann-tritt-…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Besuch bei der #bundespolizei in Blumberg mit Staatssekretär @BMI_Bund @VriesChristoph und unserem Innenminister @JanRedmannWk. Danke für die spannenden Einblicke!
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Spannender Besuch der CDU-Landesgruppe #brandenburg mit @BMI_Bund-Staatssekretär @VriesChristoph und Innenminister @JanRedmannWk bei der #bundespolizei in Ahrensfelde.
Fazit: man kann nie genug in unsere Sicherheit investieren. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Too little, too late und löst das grundsätzliche Problem der #linken nicht. #kocak
bild.de/politik/linke-politiker-kocak-gibt-sitz-im-innena… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Weiter, immer weiter. Stört #spd und #grüne sicherlich auch nicht... #eliferalp
WELT
@welt
„Größte Gruppe im deutschen Linksextremismus“ – Eralp war jahrelang Mitglied der Roten Hilfe www.welt.de/politik/deutschland/article6abbc05f4b6805f784…
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Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Antisemitismus. Clan-Verbindungen. Polizei-Beschimpfung. Terror-Verherrlicher und Islamisten. Und jetzt das noch. Wieviele Tropfen braucht es eigentlich, bis das Fass überläuft? @spdde @Die_Gruenen
www.faz.net/aktuell/politik/inland/elif-eralp-war-bis-202… -
Sebastian Steineke reposted
DIE ZEIT
@zeitonline
Der Bürgermeister von Berlin-Neukölln hält die Distanzierung der Linken-Spitze von Antisemitismus-Vorwürfen für unglaubwürdig. Einige Abgeordnete würden dem nicht folgen. www.zeit.de/politik/deutschland/2026-09/martin-hikel-spd-…
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Sebastian Steineke reposted
INSM
@insm
Bei @maischberger zeigt @peersteinbrueck kein Verständnis für Reform-Blockierer! Wenn der Standort Deutschland Champions League spielen will, braucht unser Land Reformen. Es ist Zeit zu wenden!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wahnsinn - Aber ehrlich gesagt wundert einen bei den #linken in #berlin gar nichts mehr "Mitglieder von weiterem Clan bei Linken-Wahlparty"
www.focus.de/politik/deutschland/mitglieder-von-weiterem-… -
Sebastian Steineke reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Wird zuviel über „Aufrüstung“ in Deutschland gesprochen und zu wenig über „Frieden“? Darüber habe ich bei Maischberger u.a. mit der Journalistin Sophia Maier diskutiert. Meine Meinung: Russland greift die Ukraine an, Russland greift Deutschland mit Drohnen an, Putin lacht sich schlapp darüber, wie unsere Debatte gerade verläuft. Bald werden die ersten fordern, dass die Ukraine doch endlich aufgeben solle.
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Sebastian Steineke reposted
Frankfurter Allgemeine
@faznet
Die SPD verteilt das Geld, die CDU hingegen soll Beitrags- und Steuerzahlern die Mehrbelastung erklären. So stellt sich die Sozialdemokratie die weitere Regierungsarbeit vor. Es ist ein Weg des Scheiterns. www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/spd-und-cd…
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Sebastian Steineke reposted
Nico Lange
@nicolange_
Der „friedfertige“ Putin führte übrigens 1999-2009 Krieg gegen Tschetschenien, 2008 Krieg gegen Georgien, annektierte 2014 militärisch die Krim und intervenierte im Donbass, führte seit 2015 Krieg in Syrien und seit 2022 den Krieg gegen die Ukraine mit einer Großinvasion.
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Sebastian Steineke reposted
Nico Lange
@nicolange_
Wenn AfD und BSW sagen „wir müssen mit Putin reden“ meinen sie „wir müssen uns Putin unterwerfen.“
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Aus Sicht von Grünen und SPD offensichtlich kein Problem...
Kai Wegner
@kaiwegner
Das ist eine weitere völlige Entgleisung und durch nichts zu rechtfertigen.
Wer Polizistinnen und Polizisten, die täglich für die Sicherheit dieser Stadt sorgen, mit kriminellen Clans gleichsetzt und diffamiert, verlässt den Boden jedes demokratischen Diskurses.
Die Berliner Polizei hat meine volle Rückendeckung. Sie hat wie an jedem anderen Tag dafür gesorgt, dass Versammlungsfreiheit in Berlin gilt - auch für diesen Schülerstreik.
Unsere Berliner Polizei schützt auch diese Gruppe bei ihren eigenen Demonstrationen. Das sollte erkannt werden - und dafür sollte man auch Respekt zeigen, selbst wenn man anderer Meinung ist.
Solche Angriffe auf unsere Einsatzkräfte verurteile ich auf das Schärfste. -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Schätzungen zufolge erzielt die organisierte #kriminalität jedes Jahr mindestens 50 Mrd. Euro an Umsatz. Aktuell werden also nur 2% der illegalen #vermögen in Deutschland eingezogen und das möchte ich auch in Richtung #afd sagen: Das ist der größte Punkt, warum die #sicherheit der Menschen in Deutschland gefährdet ist und das packen wir jetzt an.“ @Chr_Moser zur Einziehung von #vermögenswerten
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Sebastian Steineke reposted
Serap Güler
@SerapGueler
Das ist Dammbruch. Es sind gerade die Berliner Linken, die diese Chance nicht verdient haben. Mich macht das fassungslos, dass Antisemitismus und Clankriminalität eine Chance verdienen sollen. Ihr verspielt damit gerade komplett eure Glaubwürdigkeit. Nicht mehr, nicht weniger.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Landesgruppe der @CDU_Brandenburg im Gespräch mit MdEP Christian Ehler zum Mehrjähriger Finanzrahmen und wichtigen Themen für Brandenburg
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Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Gute Nachrichten 🙏🏼 Nach mehr als drei Jahren Rezession wächst die deutsche Wirtschaft wieder!
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Sebastian Steineke reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Sehe ich anders. Die Union weiß, dass sie in der Sekunde eine gespaltene Partei mit tausenden Austritten ist, in dem sie mit der AfD kooperiert. Deshalb wird die Union anständig bleiben. Das ist bei Kooperationen von SPD und Grünen mit Linksextremen stets anders.
Mariam Lau
@MariamLau1
Meine Prognose: in der Minute, in der Grüne und SPD mit der Linken koalieren, ohne dass die sich von ihren Extremisten getrennt hat - in dieser Minute fällt die Brandmauer in der CDU, auch zur AfD.
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Sebastian Steineke reposted
CSU im Bundestag
@csu_bt
SPD und Grüne müssen Farbe bekennen: Wollen sie in Berlin linksradikalen Antisemiten mit besten Verbindungen in die organisierte Kriminalität zur Macht verhelfen?
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Sebastian Steineke reposted
Peter R. Neumann
@PeterRNeumann
Meine Meinung: Keine Partei, die schmusige Beziehungen zur organisierten Kriminalität unterhält, sollte in Deutschland koalitionsfähig sein. Der Rechtsstaat ist eine rote Linie.
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Sebastian Steineke reposted
Christoph de Vries
@VriesChristoph
Dieser Kommentar von Jörg Thadeusz ist eine Sternstunde des ÖRR. Großes Kompliment. "Wehret den Anfängen" darf keine politische Floskel bei SPD und Grünen bleiben. Ein Regierungsbündnis im Berliner Senat mit den Antisemiten, Israelhassern und Islamistenfreunden der Linken überschreitet rote Linien deutscher Staatsraison und ist ein politisches No Go.
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Sebastian Steineke reposted
Alexander Hoffmann
@Hoffmann_MdB
Mehr als zwei Wochen nach der Wahl in Sachsen-Anhalt ist die AfD nicht in der Lage, Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung aufzunehmen. Die AfD hat Angst vor dem Regieren, weil dann alles in sich zusammenfällt, was sie den Menschen versprochen hat.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die Linke ist nicht regierungsfähig. Sollten Grüne und SPD jetzt endgültig wissen.
Ferat Koçak
@der_neukoellner
Die Berichte über Chatverläufe zwischen mir und Firas Remmo haben die Öffentlichkeit verunsichert. Zu Recht: Kontakte von Mandatsträgern zu Personen die der organisierten Kriminalität zugerechnet werden, sind durch nichts zu rechtfertigen. Ich verstehe, … 1/5
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Sebastian Steineke reposted
Jan Schipmann
@JanSchipmann
Ferat Koçak wusste angeblich nicht, wer der Remmo-Sohn ist. Hat danach aber trotzdem weiter mit ihm geschrieben ("Bruder hilf mir das zu verbreiten").
Bei Ibrahim Ibrahim wusste er gleich zweimal nicht, wer er ist.
Bei so vielen Wissenslücken muss man sich Sorgen machen. -
Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵 Presseinfo 👉 @SteinekeCDU – „EmpCo-Richtlinie: Anpassung verhindert unnötige Vernichtung einwandfreier Ware“ www.cducsu.de/presse/empco-richtlinie-anpassung-verhinder…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das stört Grüne und SPD auch nicht mehr - Clan-Chef #remmo taucht bei Linken-Wahlparty auf – „Das wird die Partei erklären müssen“
www.welt.de/politik/article6ab02a6fde44819a4bcff925/berli… -
Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
RRG kommt. Denn eine Brandmauer zu Antisemiten und Kommunisten gibt es bei SPD und Grünen nicht.
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Der Zentralrat der Juden muss die Union nicht vor einer Koalition mit der AfD warnen, weil die Union es nicht tun würde.
Der Zentralrat der Juden muss aber SPD und Grüne vor einer Koalition mit den Linken warnen.
Denkt mal drüber nach. -
Sebastian Steineke reposted
Kai Wegner
@kaiwegner
Dass Issa Remmo auf der Wahlparty der Berliner Linken auftaucht, ist ein verstörendes Signal. Gerade eine Partei, die Verantwortung für unsere Stadt übernehmen will, muss unmissverständlich deutlich machen, dass es keinerlei Nähe zu Strukturen geben darf, die zur organisierten Kriminalität gehören.
Berlin hat den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um gegen organisierte Kriminalität und Clan-Kriminalität vorzugehen. Dieser Einsatz von Polizei, Justiz und Verwaltung verdient politische Rückendeckung und keine Bilder, die Zweifel an der notwendigen Distanz entstehen lassen.
Ich erwarte deshalb von der Berliner Linken eine klare und transparente Erklärung dazu, wie es zu diesem Auftritt gekommen ist und ob Herr Remmo eingeladen war. Für mich gilt: Wer Berlin regieren will, muss ohne Wenn und Aber auf der Seite unseres Rechtsstaates und derjenigen stehen, die ihn jeden Tag verteidigen.
www.morgenpost.de/politik/article413209027/clan-chef-issa… -
Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
🔴 Der Zentralrat der Juden in Deutschland ruft SPD und Grüne in #berlin auf, NICHT mit der Linkspartei zu koalieren.
Präsident Josef Schuster äußert tiefe Besorgnis über den Judenhass, den Linke in ihren Reihen dulde. Q: @sternde -
Sebastian Steineke reposted
Serap Güler
@SerapGueler
Mindestens 24,5 Prozent der Berliner haben kein Problem mit Antisemitismus. Bitter. Wenigstens die anderen Parteien der Mitte müssen damit aber ein Problem haben und dürfen diese Partei nicht in die Verantwortung bringen.
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Sebastian Steineke reposted
Peter Altmaier
@peteraltmaier
Gerade in Berlin darf eine Linke, die Antisemiten in ihren Reihen duldet niemals regieren. Das ist gemeinsame Verantwortung von CDU, SPD und Grünen.
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Herzlichen Glückwunsch an @StefanEvers_Bln! Das Beste rausgeholt und in 5 Jahren auf die 1! 🤝
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Berlin. Du bist verloren.
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Sebastian Steineke reposted
Constanze Stelzenmüller
@ConStelz
Ich fahre in einem Dienstwagen und trage Chanel und lebe in einer Villa im Saarland aber ich spreche für die Benachteiligten und Entrechteten im Osten
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Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Aufwachen, Mecklenburg-Vorpommern! Euer Bundesland verdient eine neue Landesregierung, die Schluss mit schlechten Nachrichten macht. Die für eine starke Wirtschaft, Arbeitsplätze und beste Bildung kämpft. Die CDU ist der Garant dafür, dass es in Mecklenburg-Vorpommern in Zukunft wieder nach vorne geht. Ab zur Wahlurne! Und wählt mit allen Stimmen CDU und @danielpetersMV.
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Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Berlin, geh’ wählen! Die Wahllokale sind geöffnet und du hast die Wahl: Mehr Sicherheit statt Schwächung unserer Polizei. Kriminelle Clans enteignen statt Vermieter enteignen. Starke Polizei statt mehr Pollerei. Freiheit statt Islamismus. Solide Finanzen statt teure Wahlversprechen. Saubere Kieze statt Müllberge. Bürgerämter, die funktionieren statt aufgeblähte Verwaltungen.
Für ein sicheres, bezahlbares, offenes und stabiles Berlin, gibt es für dich nur eine Wahl: Wähle mit allen Stimmen die CDU und @StefanEvers_Bln! -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wie tief kann man sinken? Fabio de Masi? Hold my Beer!
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Sebastian Steineke reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Wie kann jemand so werden?
Fabio De Masi 🦩
@FabioDeMasi
Heute werden in Kiew wieder goldene Toilettenschüsseln geordert
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Sebastian Steineke reposted
philipp jessen
@jessenphil
ein einfaches „ich kriegs nicht hin.“ hätte gereicht.
Ulrich Siegmund
@UlrichSiegmund
Was passiert gerade in Sachsen-Anhalt? Und wie geht es nach unserem historischen Wahlergebnis weiter?
Ich möchte euch heute persönlich mitnehmen. Wo stehen wir? Was ist seit der Wahl passiert? Und wie geht es jetzt weiter?
Unser Wahlergebnis hat die politische Landschaft verändert. Die Brandmauer bröckelt. Die AfD ist im ganzen Land fest verankert. An uns kommt niemand mehr vorbei.
Seit der Wahlnacht arbeiten wir an unserem Regierungsauftrag. Wir haben allen Parteien die Hand ausgestreckt. Wir wollten gemeinsam über eine positive Zukunft für unser Land sprechen.
Viele haben das abgelehnt. Aber wir bleiben ruhig, besonnen und verantwortungsbewusst.
Seit der Wahl führen wir intensive Gespräche mit einzelnen Abgeordneten anderer Fraktionen. Und wir sind hier auf einem sehr guten Weg.
Unser Ziel ist klar: Wir wollen bis zum Ende des Jahres die erste AfD-geführte Landesregierung in Sachsen-Anhalt möglich machen.
Ob und wie das gelingt, wird sich zeigen. Aber: Alles ist möglich.
Und wir bleiben nicht tatenlos. Unabhängig von der Regierungsbildung bereiten wir konkrete Anträge und Initiativen vor. Unser starkes Wahlergebnis soll schnellstmöglich politische Veränderungen bewirken.
Am 6. Oktober konstituiert sich der neue Landtag. Dann steht bereits ein historischer Schritt an: die Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten.
Ich erkläre euch im Video ausführlich, wo wir aktuell stehen und was jetzt vor uns liegt.
Danke für eure Unterstützung!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wir handeln und das schnell, wie versprochen!
CDU·CSU
@cducsubt
„Die Regierung zeigt Handlungsfähigkeit. Bund und Länder senden ein wichtiges Signal, dass sie an einem Strang ziehen. Es kommt jetzt schnell zu einer Entlastung für Bürger und Unternehmen. Wir lassen die Menschen nicht allein mit der hohen Belastung“, sagt unser Fraktionschef @thorsten_frei. #spritpreise
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Die Regierung zeigt Handlungsfähigkeit. Bund und Länder senden ein wichtiges Signal, dass sie an einem Strang ziehen. Es kommt jetzt schnell zu einer Entlastung für Bürger und Unternehmen. Wir lassen die Menschen nicht allein mit der hohen Belastung“, sagt unser Fraktionschef @thorsten_frei. #spritpreise
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Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Liebe Berlinerinnen und Berliner, an diesem Sonntag entscheidet ihr über die Zukunft unserer Hauptstadt.
Geht es beim Wohnungsbau endlich mit Tempo und Verstand voran oder verliert sich Berlin weiter in milliardenschweren Enteignungsfantasien? Stärken wir Polizei und Feuerwehr oder schwächen wir ausgerechnet diejenigen, die jeden Tag für unsere Sicherheit einstehen? Bleibt Berlin eine freie und weltoffene Stadt für alle oder überlassen wir seine Straßen und Bühnen denen, die „Yalla, yalla, Intifada“ rufen?
Berlin braucht einen Regierenden Bürgermeister, der für mehr bezahlbaren Wohnraum für dich, für mehr Sicherheit für dich und für eine bessere Bildung für unsere Kinder sorgt. Berlin braucht einen Regierenden Bürgermeister mit Haltung gegen Hass und Hetze. Berlin braucht Stefan Evers.
Berlin, bleib stabil. Am Sonntag: alle Stimmen für die CDU und @StefanEvers_Bln! -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Der Wahlverlierer spricht….
Alisha Mendgen
@AlishaMendgen
👀
SPD-Bundesvize Alexander Schweitzer zum Brief der CDU-Ministerpräsidenten: "Ich weiß nicht, wer es geschrieben hat, wer es tatsächlich formuliert hat, aber irgendjemandem ist nicht eingefallen, wie der aktuelle Kanzler heißt", sagte der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident in der Landespressekonferenz in Mainz. "Der Name Friedrich Merz kommt nicht vor in dem Schreiben." (dpa) -
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Hat der nicht gerade ne Landtagswahl verloren? 🫢
Alisha Mendgen
@AlishaMendgen
👀
SPD-Bundesvize Alexander Schweitzer zum Brief der CDU-Ministerpräsidenten: "Ich weiß nicht, wer es geschrieben hat, wer es tatsächlich formuliert hat, aber irgendjemandem ist nicht eingefallen, wie der aktuelle Kanzler heißt", sagte der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident in der Landespressekonferenz in Mainz. "Der Name Friedrich Merz kommt nicht vor in dem Schreiben." (dpa) -
Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Kaum ein seriöser Journalist in Deutschland hat ein derartiges Glaskinn, dass er keinen scharfen Widerspruch zu Fragen aushält. Das ist das gute Recht jedes Politikers. Dafür fragen Journalisten. Solche Reaktionen sind echter als jede Floskel. #friedrichmerz
Julian Reichelt
@jreichelt
BREAKING NIUS: Diese Szenen muss man gesehen haben. Friedrich Merz verliert mal wieder die Nerven. Erst stechen seine Leute an Table Media durch, der Bundeskanzler würde seine Ministerpräsidenten am kommenden Wahlabend zum großen Treueschwur zwingen wollen, gar eine "indirekte Vertrauensfrage" stellen. Dann erschreckt sich Merz vor dem eigenen Spin und geht auf offener Bühne auf einen Journalisten los, der vollkommen zurecht nach dieser Vertrauensfrage fragt. Auch eine abfällige Bemerkung über Axel Springer kann Merz sich mal wieder nicht verkneifen. Er spricht inzwischen über Springer wie einst Kohl über den Spiegel, weil er bei Mathias Döpfner eine gewaltige Verachwörung für Schwarz-Blau vermutet. Dieser Kanzler hat sich nicht mehr im Griff.
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Sebastian Steineke reposted
Gordon Repinski
@GordonRepinski
Weil es hin- und her geht, mein Eindruck: Ich fand es einen komplett fairen Schlagabtausch. Ich habe Merz die Fragen dieser Woche gestellt, ohne mich zu beschränken. Nichts war abgesprochen, kein Thema Tabu. Er hat Kontra gegeben. Einstecken und austeilen, alles völlig ok so.
Rasmus Buchsteiner
@R_Buchsteiner
In diesem Moment steckt sehr, sehr viel drin @POLITICOEurope @GordonRepinski
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Sebastian Steineke reposted
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Sebastian Steineke reposted
CDU Berlin
@cduberlin
Wir machen Berlin sicher. Zur Wahrheit gehört: In der Hauptstadt sind Bedrohungen immer real. Es braucht mehr Vertrauen und Befugnisse für unsere Sicherheitsbehörden, statt weniger Polizei, wie es Linke fordern.
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Sebastian Steineke reposted
CDU Berlin
@cduberlin
Klare Kante! Die Berliner Linkspartei ist ein Sicherheitsrisiko für unsere Hauptstadt. @StefanEvers_Bln erklärt im Welt-Duell auch warum:
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Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern wird kommende Woche nicht im entferntesten auch nur in die Nähe einer absoluten Sitzmehrheit im Landtag kommen.
Jeder bisherige CDU-Wähler muss sich vor diesem Hintergrund vor Augen führen: Eine Stimme für Manuela Schwesig ist eine Stimme für ein scharf linkes Bündnis aus SPD, Grüne und Linkspartei/SED. Das ist es absolut nicht wert. Weil es schlicht keinen Anlass für "taktisches" Wählen gibt. Am 20. September: Beide Stimmen CDU! -
Sebastian Steineke reposted
Peter R. Neumann
@PeterRNeumann
1/10 Neue Details zum gescheiterten Drohnenanschlag am Flughafen Leipzig: Namen der Verdächtigen, verwendete Technik – und eine Spur, die über den Balkan bis nach Russland führt. 🧵👇
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Sebastian Steineke reposted
Filipp Piatov
@fpiatov
Zwei Interviews, die klarmachen, was den Unterschied zwischen kritischem Journalismus und unkritischer Abspielfläche ausmacht:
1: Paul Ronzheimer & Johann Wadephul
Ein Journalist, der persönlich eindeutig pro-ukrainisch positioniert, hinterfragt die (pro-ukrainischen) Positionen des deutschen Außenministers in zwei zentralen Punkten: Weshalb veröffentlicht die Bundesregierung keine Beweise für die russische Verantwortung am Drohnenanschlag in Leipzig? Weshalb hat die Bundesregierung sich nie zur Sprengung von Nord Stream durch ukrainische Täter positioniert?
Das Resultat ist eine nicht nur spannende, sondern durch den Widerspruch argumentativ geschärfte Debatte. Wadephul verteidigt hart seine Position, äußert aber auch erstmals deutliche Kritik an der ukrainischen Regierung. Das Interview wird international zitiert.
2: Ben Berndt & Sergei Netschajew
Ein Podcaster, der sich gegenüber der Ukraine eher kritisch positionierte, stellt dem russischen Botschafter keine einzige kritische Frage und hinterfragt auch keine einzige Aussage des russischen Botschafters. Seine Funktion ist die eines zustimmenden Stichwortgebers oder eines ratlos Fragenden („Warum?“).
Das Resultat ist ein als Tabubruch inszeniertes Gespräch, das eher einem Monolog des russischen Botschafters gleicht. Aufgrund der Irrelevanz der Fragen wird der Botschafter auch nicht dazu gebracht, von der Sprachregelung der russischen Regierung abzuweichen, so dass alle Aussagen der bekannten 24/7-Propaganda des Kreml entsprechen. Das Interview wird wegen des fehlenden Nachrichtenwerts medial ignoriert, was den Podcaster darin bestärkt, wegen seines vermeintlichen Tabubruchs von den Medien abgestraft zu werden.
(Ja, gut aufgepasst, ich bin befangen!) -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wir haben klare Vereinbarungen zu den notwendigen Reformen im Land, daran sollten sich alle Partner gebunden fühlen. Es muss aber gerade auf den ländlichen Raum geachtet werden, wo Reformen wie z.B. in der Gesundheit häufig ganz anders als in der Stadt wirken.
Klar ist aber auch, dass die Menschen unter massiven Kostensteigerungen in allen Lebensbereichen zu leiden haben. Die Bezahlbarkeit war daher ein Topthema bei der Wahl in Sachsen-Anhalt. Ob Lebensmittel (an die 40%) oder Energie, überall sind die Preise seit 2020 deutlich gestiegen. Hier sollten wir direkt ansetzen und alle Maßnahmen zur Preisreduktion prüfen. Dazu gehört auch das Vorgehen gegen indirekte Preiserhöhungen, welche für den Verbraucher häufig kaum nachvollziehbar sind.
Meine Rede zum #haushalt 2027.
www.sebastian-steineke.de/miniblog/lokal/31/Erste-Beratun… -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mehr Verbraucherschutz: „Wenn in einer Packung plötzlich 20g weniger enthalten sind, der Preis aber gleich bleibt, dann ist das für den Verbraucher eine klare Preiserhöhung. Wir wollen mehr Transparenz bei versteckten Preiserhöhungen. Verbraucher müssen auf einen Blick erkennen können, dass ein Produkt kleiner geworden ist und dadurch der Preis steigt." @SteinekeCDU
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Dier Erfahrungen mit @PayPal lassen einen auch ganz persönlich immer wieder sprachlos zurück. Fristen werden nicht eingehalten, Antworten kommen nicht oder zu spät. Verbraucherorientierung sieht wahrlich anders aus. #paypal @PayPalDE
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Herzlichen Glückwunsch an @CatarinaDosSa & Frederik #bouffier! 💐 Catarina dos Santos-Wintz wurde zur neuen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin & Frederik Bouffier zum Parlamentarischen Geschäftsführer unserer Fraktion gewählt.
Für diese wichtige Aufgabe wünschen wir beiden alles Gute, viel Erfolg und immer eine glückliche Hand! 🍀 -
Sebastian Steineke reposted
CDU Berlin
@cduberlin
Am 20. September steht Berlin vor einer Richtungswahl! Unsere klare Botschaft am Brandenburger Tor mit @StefanEvers_Bln und @HendrikWuest: Berlin bleib stabil!
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Sebastian Steineke reposted
Peter R. Neumann
@PeterRNeumann
If you think the AfD is a “normal” party, look at who’s just been elected: former neo-Nazis, a convicted forger, two porn producers, several Putin admirers -- and even a former full-time Stasi officer. The future of Germany! 😉👇
Jakob
@Jakob_D04
Ich habe mir mal genauer angeschaut, welche #afd-Abgeordneten in den neuen Landtag von #sachsenanhalt einziehen werden, abseits der Bekannteren:
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Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Hendrik Wüst tritt am Tag nach der Wahl vor dem Brandenburger Tor auf, zusammen mit CDU-Spitzenkandidat @StefanEvers_Bln.
„Dass die Bundespolitik eine große Rolle in #sachsenanhalt gespielt hat, ist nicht zu leugnen.“ Man müsse jetzt genau schauen, „was die Leute gegen die CDU aufgebracht hat“, sagt Wüst. -
Sebastian Steineke reposted
CDU Berlin
@cduberlin
Die einzige Antwort gegen Extremisten im Roten Rathaus? Eine starke CDU.
www.welt.de/politik/video6a9e57d3240b302c8a83bc42/stefan-… -
Sebastian Steineke reposted
CDU Berlin
@cduberlin
Guten Morgen Berlin,
Rechtsruck? Linkrutsch?
Unsere Antwort bleibt klar:
Berlin, bleib stabil - mit Stefan Evers als neuen Regierenden Bürgermeister und einer starken CDU. -
Sebastian Steineke reposted
Tim Gräfe
@tim_grafe
Guten Morgen, Berlin!
Die einzig vernünftige Option gegen Extremisten in der Regierung.
Am 20.09. CDU wählen! 🗳️ -
Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Auch zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt geht ein Video viral, in dem das angebliche Ungültigmachen von bestimmten Stimmzetteln bei der #briefwahl zu sehen ist.
Das Video zur #ltwst ist relativ leicht als Fälschung erkennbar, in allen Beispielen fallen folgende Abweichungen auf: -
Sebastian Steineke reposted
Sebastian Eberle
@EberleSebastian
Der Rubel rollt.
Ben Berndt
@benungeskriptet
1 Mio Views in 7 Std 14 min.
-
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Offenbar will #siegmund gar nicht regieren. Dann braucht man ihn gar nicht zu wählen - Siegmund reichen auch drei Stimmen Mehrheit nicht!
#sachsenanhalt
bild.de/politik/inland/sachsen-anhalt-ulrich-siegmund-rei… -
Sebastian Steineke reposted
Hans von der Burchard
@vonderburchard
„Ich nenne es beim Namen: Wer wie die AfD aus dem Binnenmarkt, aus Schengen und aus der EU raus will, der stellt solche Projekte von Grund auf in Frage“, sagt Friedrich Merz beim Wahlkampfbesuch im Chemiewerk InfraLeuna.
Der Kanzler weiter: „Wer möchte, dass Sachsen-Anhalt ein europäisch interessanter Standort bleibt, der darf am Sonntag nicht die AfD wählen“, sondern müsse dafür sorgen, „dass Sven Schulze eine Mehrheit im Parlament hat, mit der er weiter regieren kann.“ -
Sebastian Steineke reposted
Peter R. Neumann
@PeterRNeumann
Das hätten Minister gestern sagen können:
• Drohnenkonfiguration und Sprengstoff deuten auf russ. Expertise.
• Zünder ähnelt russ. Drohnen in Ukraine.
• DNA-Spuren nach Litauen, Finnland und Polen.
• Täter haben Verbindungen zu russ. Diensten. 👇 www.zeit.de/politik/ausland/2026-09/drohne-anschlag-leipz…
Peter R. Neumann
@PeterRNeumann
2/ Etwas enttäuschend war die Attribution. Was Dobrindt gesagt hat, stimmt wahrscheinlich. Aber um eine teils skeptische Öffentlichkeit zu überzeugen, hätte es mehr Details gebraucht: Folien, Bilder, Diagramme. Positiv: Russland wurde klarer benannt als in der Vergangenheit.
-
Sebastian Steineke reposted
Hans von der Burchard
@vonderburchard
Lawrow bereitet verbal den Boden für weitere Eskalation vor:
Er behauptet, Europa sei für die letzten 500 Jahre „die Hauptursache für all die Probleme und das Unglück“ der Menschheit gewesen und „für zwei Weltkriege“ und „die derzeitige Lage“ verantwortlich.
Etwas Kontext dazu: Russland/Sowjetunion war in den Beginn des 2. Weltkriegs (gemeinsamer Überfall Polens mit Hitler) direkt verwickelt. 1940 besetzte es zudem das Baltikum.
Jahrzehntelang wurden in der Sowjetunion Freiheit und Demokratie unterdrückt, was besonders brutal und blutig in der Niederschlagung des ungarischen Volksaufstandes von 1956 und des Prager Frühlings 1968 deutlich wurde.
In den 1990er wollte Russland die Unabhängigkeit Tschetscheniens nicht anerkennen und marschierte ein Tschetschenien-Krieg.
2008 fiel Russland in Georgien ein.
2014 annektierte Russland die Krim (und bestritt auch erst, es nicht gewesen zu sein) und besetzte, halb getarnt als Unabhängigkeitskämpfer, den Donbass. Seit 2022 führt Russland eine Vollinvasion gegen die Ukraine.
Initiativen für eine ernsthafte diplomatische Friedenslösung werden seitdem von Moskau abgelehnt. Zudem werden Demokratie und Freiheit in Russland seit vielen Jahren brutal unterdrückt; tausende junge Russen werden für den Angriffskrieg in den Tod geschickt.
Diesen Kontext muss man bei solchen Aussagen Lawrows im Hinterkopf behalten. -
Sebastian Steineke reposted
Julian Röpcke 🇩🇪🤝🇺🇦
@JulianRoepcke
1️⃣ Russland sagt, dass es uns angreifen wird.
2️⃣ Unsere Geheimdienste wissen und kommunizieren, dass Russland uns angreifen wird..
3️⃣ Russland greift uns an. Mit Drohnen, Sprengstoff, Gift, Mördern, Cyber, Propaganda usw.
4️⃣ Unsere Behörden und Politiker bestätigen den russischen Angriff.
5️⃣ Russland sagt, dass es uns nicht angegriffen hat.
6️⃣ AfD und BSW plappern das hirnlos nach.
7️⃣ Russland sagt, dass es uns angreifen wird …
Faytuks Network
@FaytuksNetwork
Russia is preparing concrete sabotage operations against Danish defence-industry companies linked to military aid for Ukraine, according to Denmark’s PET counterintelligence. - Berlingske
PET says ordinary Danes are being recruited online, often without knowing who is behind the tasks, to conduct reconnaissance such as photographing companies, facilities and security arrangements. -
Sebastian Steineke reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Mir scheint, dass sie sich eher keine russische Armee-Tasse ins Büro stellen würde.
Giorgia Meloni
@GiorgiaMeloni
Italy stands in full solidarity with Germany after the Russian hybrid attack in Leipzig.
The security of our Allies is the security of us all. Attempts to intimidate us or to drive a wedge between Allies will not succeed: hybrid actions against any one of us are a matter of concern for all of us, and will be met with a united response.
At times like this, it is essential to remain steadfast, to keep working closely together, and to maintain a credible posture of deterrence in defence of our citizens’ security. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Der @StefanEvers_Bln zieht in Berlin. Da geht noch mehr bis zum Wahltermin bei unseren Nachbarn! #berlinwahl
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BERLIN | Sonntagsfrage Abgeordnetenhauswahl Infratest dimap/rbb
CDU: 21% (+1)
LINKE: 19% (-3)
GRÜNE: 18% (+1)
AfD: 18% (+2)
SPD: 11% (-1)
BSW: 4% (+1)
Sonstige: 9% (-1)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 16. Juli 2026
Verlauf: whln.eu/UmfragenBerlin
#aghw #ltwbe -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Sven #schulze dominiert #siegmund
www.spiegel.de/politik/deutschland/tv-debatte-vor-wahl-in… -
Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
So werden die AfD-Anhänger jetzt aufgehetzt:
Es werden Umfragen gefälscht, um am Sonntag von der geklauten Wahl reden zu können.
MZ-Chef @RathMarc bestätigt: Diese Umfrage ist fake.
Dr. Gunter Link
@mainstreamwatch
Neueste INSA-Umfrage: 46 % für die AfD in Sachsen-Anhalt. Der Sieg für die Blauen ist zum Greifen nah.
Deutschland steht auf. Venceremos ✌️ -
Sebastian Steineke reposted
CDU Berlin
@cduberlin
Die Schließung des Russischen Hauses ist richtig und überfällig. Wer Berlin für Spionage, Propaganda und Destabilisierung missbraucht, darf hier keinen Raum für seine Einflussnahme haben. Der russische Schattenkrieg gegen unsere Demokratie muss Konsequenzen haben. - Stefan Evers.
-
Sebastian Steineke reposted
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
Was man sehr positiv anerkennen muss ist, dass Deutschland eine breite Front der europäischen Solidarität organisiert hat (inklusive des NATO Generalsekretärs). Well played @bundeskanzler
-
Sebastian Steineke reposted
Sky Sport
@SkySportDE
David Møller Wolfe wechselt nach exklusiven Sky Sport Infos zum Hamburger SV.
Die mündliche Einigung zwischen dem HSV und Wolverhampton wurde jetzt erzielt.✅
↪️Der 24-jährige Linksverteidiger hat die Erlaubnis erhalten, noch am Montagabend nach Hamburg zu fliegen, um den Medizincheck zu absolvieren.
↪️Eine Leihe mit Kaufoption wurde vereinbart.
#skysport #hsv -
Sebastian Steineke reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
SACHSEN-ANHALT: Gewünschter Ministerpräsident | Umfrage Forschungsgruppe Wahlen/ZDF
Schulze (CDU): 48%
Siegmund (AfD): 32%
Keinen von beiden: 9%
Weiß nicht/unbekannt: 11%
#ltwst #ltwlsa -
Sebastian Steineke reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
SACHSEN-ANHALT: Welche Partei sollte die nächste Landesregierung führen? | Umfrage Forschungsgruppe Wahlen/ZDF
CDU: 50%
AfD: 35%
Weiß nicht: 15%
#ltwst #ltwlsa -
Sebastian Steineke reposted
Müller
@gemuellert
Meine persönliche Meinung:
Wer russische Interessen über deutsche Interessen stellt, ist keine Alternative für dieses Land.
Und wer als Linke dem antisemitischen Mob den Weg weißt, darf nirgendwo in Regierungsverantwortung.
Disst mich, aber ich bleibe TeamMitte. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#nurderhsv. Claus Costa kocht!!
Patrick Berger
@berger_pj
🚨🔵⚪️ #hsv holt Fabio Viera (26/🇵🇹) und Zakaria El Ouahdi (24/🇲🇦)! Beide haben beide den Medizincheck in Hamburg absolviert. Für morgen Vormittag ist die Unterschrift geplant.
💰 #hsv zahlt für Viera €9m fix, für Ouadhi €8m fix! Beide Top-Transfers also für unter €20m, stark! @Plettigoal @SkySportDE -
Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Sieh an. RTL distanziert sich von den Behauptungen der unsäglichen Ärztin. Offenbar hat sie gelogen:
„Mit Befremden haben wir die Äußerungen von Frau Merscher auf Social Media zur Kenntnis genommen. Ich kann in keiner Weise bestätigen, dass sich der Bundeskanzler nach der Sendung, als die Kameras aus waren, herablassend gegenüber Frau Merscher geäußert hat“, so RTL‑Chefredakteur Gerhard Kohlenbach zu BILD.“
bild.de/politik/inland/vorwuerfe-gegen-merz-nach-fernsehs… -
Sebastian Steineke reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Sachsen-Anhalts AfD-Vize Hans-Thomas Tillschneider wollte verhindern, dass wir dieses Video veröffentlichen: In seinem Wahlkreis-Büro zeigte er mir - wohl in einem unbedachten Moment, mehr oder weniger aus Versehen - eine Tasse der russischen Armee. Er merkte offenbar, dass dies nicht zu seinem Image als Friedenspolitiker passt - und schickte seine Anwälte los. Wir veröffentlichen diese Aufnahmen natürlich trotzdem, weil sie sehr tief blicken lassen und zeigen, dass der ideologische Kopf von Ulrich Siegmund, der Vater des Programms der Landes-AfD, und ein selbsternannter deutscher Patriot, offenbar ein Verehrer der russischen Streitkräfte ist. Die ganze Video-Reportage bei Youtube auf dem Ronzheimer-Account!
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke reposted
Andreas Bühl
@Buehlandreas
Auch in der heutigen Runde auf seinem immer gleichen Karussell ist Björn Höcke nur da angekommen, wo er begonnen hat: Bei seinem eigenen Scheitern.
Der Thüringer Landtag hat ihn auch beim schon dritten Versuch nicht zum Ministerpräsidenten gewählt.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#schulze jetzt schon 16 Punkte vor Siegmund. Daher gilt weiterhin: Wer @SvenSchulze_CDU will, muss @cdulsa wählen. #sachsenanhalt
www.mz.de/wahl/landtagswahl-sachsen-anhalt/afd-stark-aber… -
Sebastian Steineke reposted
Henrijs_DE
@HenrijsDE
Oh geht abwärts mit der AfD in LSA, noch n Fernsehduell und es steht wieder ne 3 vorne.
-
Sebastian Steineke reposted
Hubertus Knabe
@hubertus_knabe
#sachsen-Anhalt: @AfD_LSA will Ex-#stasi-Offizier im besonderen Einsatz in den Landtag schicken:
m.bild.de/leben-wissen/kultur/ex-stasi-offizier-will-in-l…
Dass die #afd ein Stasi-Problem hat, habe ich hier einmal zusammengefasst:
hubertus-knabe.de/das-stasi-problem-der-afd/ -
Sebastian Steineke reposted
Julian Röpcke 🇩🇪🤝🇺🇦
@JulianRoepcke
Die Position der AfD: Weil wir der Ukraine helfen, gewinnt Russland den Krieg nicht. Einen Krieg, den Russland begonnen hat.
➡️Damit ist nicht etwa Russland schuld an Tod und Zerstörung, sondern wir als Unterstützer des angegriffenen Landes.
➡️Obwohl also die Ukraine um deutsche Hilfe bittet und Deutschland diese Hilfe gewährt, ist laut AfD Deutschland für die Situation der Ukraine verantwortlich. Weil wir helfen!
➡️Man kann sich diese ideologische Idiotie nicht ausmalen. Offenbar denkt man dort, nur deutsche Rechtsextremisten und die diktatorische Führung Russlands wüssten, was für die Ukraine gut ist.
➡️Das angegriffene Land und seine Bevölkerung werden dabei komplett ausgeblendet. Historisch durchaus bekannt …
Miguel Klauß 🇩🇪💙
@Miguel_Klauss
Dank den Hilfen geht es ja immer weiter. Das heißt Ukraine Fans wie du sind schuld daran.
-
Sebastian Steineke reposted
Nicholas Potter
@n1ckism
Unsere ausführliche Recherche zu Siegmunds Hintermännern ist jetzt online bei @welt. Es geht um NS-Verherrlichung, das Netzwerk der HDJ und ein rechtsextremes Milieu, dessen erklärtes Ziel es ist, die Führungselite von morgen auszubilden: www.welt.de/politik/deutschland/plus6a8c16d06d71b45dbda0f…
-
Sebastian Steineke reposted
-
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Um es mit Alice zu sagen: Siegmund ist eine absolute Flachzange. Ist das peinlich. #tvduell #mdr
-
Sebastian Steineke reposted
Martin Huber
@MartinHuberCSU
Alice Weidel lebt in der Schweiz, gibt Sommerinterviews in Österreich und blickt voller Hass auf Deutschland. Dabei hat sie noch einmal klargemacht, dass die AfD raus will aus dem Euro und raus aus der EU. Das würde unser Land wirtschaftlich ruinieren. 55 Prozent unserer Exporte gehen in EU-Staaten, 40 Prozent in den Euroraum. Die AfD ist nicht patriotisch. Das „A“ steht für Abstieg und Abgrund.
-
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Ehrlich Leute. Kein vernünftig denkender Konservativer wählt solchen Schwätzer ohne Tiefgang. Nicht mal aus Protest. Das ist ja grauenvoll. #siegmund #tvduell #mdr
-
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Der @SvenSchulze_CDU liegt weiter vorne. Wer Schulze will, muss @cdulsa wählen!
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
SACHSEN-ANHALT: Theoretische Direktwahl Ministerpräsident | Umfrage Infratest dimap/ARD
Schulze (CDU): 41% (+5)
Siegmund (AfD): 39% (+7)
Weiß nicht/keine Angabe: 20% (-12)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 07. Mai 2026
#ltwst #ltwlsa -
Sebastian Steineke reposted
Martin Greive
@MartinGreive
Es war also die Fachebene. Nun ja. Also mir ist in meinem Lebtag noch kein Beamter im politischen Berlin begegnet, der so arbeitet. Der freihändig mal eben ein Papier an andere Häuser schickt, ohne sich "oben" abzusichern. Da muss ein ganz neuer Schlag Beamter im BMF sitzen ;)
Moritz Rödle
@moritz_roedle
Klingbeil geht auf Distanz zu den Ideen aus seinem Haus. Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke seien mit ihm nicht zu machen. Das werde nicht kommen. #zuckersteuer www.instagram.com/p/DcfydNdAb-e/?igsi=MWlqYmRnZG5iYnl1NA==
-
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Geht doch. Unabgestimmte Entwürfe, sollten nicht ständigdie Öffentlichkeit erreichen- „Das mache ich nicht“ – #klingbeil verwirft Pläne für #zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke
www.welt.de/politik/deutschland/article6a8e79f40797e27ac1… -
Sebastian Steineke reposted
CDU Hessen
@cdu_hessen
🚫 Keine neue Teuer-Steuer!
Die Preise sind bereits hoch genug. Jetzt braucht es Entlastung statt weiterer Belastungen.
Unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Boris Rhein, fordert deshalb eine klare Absage an die geplante Zuckersteuer.
1/3 -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die Belastung für die Verbraucher und Unternehmen ist erheblich und geht deutlich über die ursprünglichen Vorschläge hinaus. Darüber muss noch geredet werden. #zuckersteuer
www.welt.de/wirtschaft/plus6a8d829bd8b561d618971463/heizu… -
Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
Der HSV trauert um Klaus-Michael #kühne.
Der Verein verliert einen treuen Gesellschafter, Unterstützer und leidenschaftlichen Anhänger. Unser Beileid und Mitgefühl gelten seiner Ehefrau Christine.
Zum Nachruf ➡️ hsv.link/RuheinFrieden_KMK
Ruhe in Frieden, KMK. 🕊️
#nurderhsv -
Sebastian Steineke reposted
Markus Feldenkirchen
@MFeldenkirchen
Brutal, aggressiv, vulgär, gefährlich - die Mikrofon- und Steigbügelhalter der AfD in Sachsen-Anhalt.
RechercheteamB
@BRechercheteam
Inzwischen vergeht kein Tag mehr, an dem #aktivistmann nicht Medienvertreter verbal und körperlich angeht. @UlrichSiegmund - das sind deine beschissenen möchtegern Medienvertreter. Wird so auch deine Politik aussehen? #merseburg #keinepresse
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Feuerwehr, THW, Polizei, Bundeswehr, Landwirte und viele Freiwillige haben in Hürtgenwald Tag und Nacht gegen das Feuer gekämpft und Schlimmeres verhindert. Danke für diesen großen Einsatz!
Das zeigt mal wieder, wie viel Kraft in unserem Land steckt, wenn wir zusammenstehen. -
Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
In Sachsen-Anhalt ist heute CSU-Mann Dobrindt zu Gast, gibt in Tangermünde Autogramme & versucht der CDU, die schon von „Durchhalten“ spricht, für den Wahlkampf bayerisches Selbstbewusstsein einzuimpfen.
„Wer glaubt denn, dass es besser wird, wenn wir auf Putins Seite stehen? Wer auf der richtigen Seite stehen will, der muss CDU wählen”, ruft Dobrindt. -
Sebastian Steineke reposted
Marcel
@BewareMacduff
Hieran erkennt man den schön Unterschied zwischen den Sesselfurzer-Helden auf Social Media und den Leuten vor Ort, die Verantwortung tragen und pragmatische Politik machen.
-
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Ehrenmann 🫡
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Und das hier zeigt für mich einfach gute, pragmatische Politik - einen Landrat, der die Situation vollends durchstiegen hatte und einen Kanzler, der nicht der Bilder wegen stören will.
Vielleicht ist es auch diese rheinische Gelassenheit, die wieder normativ werden sollte.
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Das ist mit das beste Statement, das je ein Bundeskanzler nach einer Katastrophenlage gegeben hat.
In Absprache mit den Verantwortlichen erst nach dem Einsatzerfolg hinkommen, Herausforderungen benennen, Lösungswege ankündigen, tieferliegende Ursache angesprochen und umfassenden Dank an alle Beteiligten sagen.
Die gekünstelte Empörung, dass der Bundeskanzler zurecht den Klimawandel benennt, aber gerade den Schwerpunkt auf die Klimaanpassung legt, ist schlicht irrsinnig. Ist es doch das, was von den jetzt Empörten immer gefordert war.
Dieser Empörungszirkus ist so stumpf wie gefährlich. -
Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Und das hier zeigt für mich einfach gute, pragmatische Politik - einen Landrat, der die Situation vollends durchstiegen hatte und einen Kanzler, der nicht der Bilder wegen stören will.
Vielleicht ist es auch diese rheinische Gelassenheit, die wieder normativ werden sollte.
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Das ist mit das beste Statement, das je ein Bundeskanzler nach einer Katastrophenlage gegeben hat.
In Absprache mit den Verantwortlichen erst nach dem Einsatzerfolg hinkommen, Herausforderungen benennen, Lösungswege ankündigen, tieferliegende Ursache angesprochen und umfassenden Dank an alle Beteiligten sagen.
Die gekünstelte Empörung, dass der Bundeskanzler zurecht den Klimawandel benennt, aber gerade den Schwerpunkt auf die Klimaanpassung legt, ist schlicht irrsinnig. Ist es doch das, was von den jetzt Empörten immer gefordert war.
Dieser Empörungszirkus ist so stumpf wie gefährlich. -
Sebastian Steineke reposted
Mariam Lau
@MariamLau1
Da sind wir jetzt angekommen. Ganz, ganz unten.
Julian Reichelt
@jreichelt
Ich habe gerade gelesen, dass Dennis Radtke genau so alt ist wie ich. Ich hätte gedacht, er wäre Ende 50 oder so. Das Brüsseler Funktionärsleben geht nicht spurlos an Menschen vorbei.
-
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das passiert halt unter Rot-Grün:
#polizei Hamburg: Aus für Reiterstaffel sorgt für Unmut – Unterschriftenaktion gestartet
www.abendblatt.de/hamburg/altona/article412917942/polizei… -
Sebastian Steineke reposted
CDU Berlin
@cduberlin
Wir nehmen den Clans alles weg.
Villen, Autos, Konten.
www.welt.de/politik/plus6a84b0fd3f3b2550f6df3f06/wahlkamp… -
Sebastian Steineke reposted
Sven Schulze
@SvenSchulze_CDU
Ich weiche keinem Duell aus.
Wer mit mir diskutieren will, kann das tun. Nur reise ich mitten im Wahlkampf nicht für einen Podcast in ein anderes Bundesland.
Denn neben dem Wahlkampf habe ich anderen Job: dieses Land als Ministerpräsident zu regieren.
#cdu #cdulsa #svenschulzeThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wir müssen ins Handeln kommen und nicht jahrelang Diskussionen und schwierige rechtliche Fragen zu Grundgesetzänderungen führen. Die Häuser können Vorschläge mit konkreten Maßnahmen vorlegen, die wir dann diskutieren sollten. #hitzeschutz
www.tagesschau.de/inland/hitze-aktionsplan-spd-hubig-hube… -
Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Der @NaStruefing hat seinen Account wieder! 🙌
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
⚠️ .@NaStruefing steht bzgl. seines angegriffenen Accounts bereits mit X in Kontakt.
Bitte Nachrichten und evtl. mögliche dubiose Posts ignorieren. 🙏🏻 -
Sebastian Steineke reposted
Hans von der Burchard
@vonderburchard
Was am Ende von diesem spekulativen Post bleibt: Weder Merz noch Minister machen Urlaub auf den Seychellen, der AfD-Abgeordnete dagegen offenbar schon.
(Maschine musste auf Übungsflug notlanden; siehe Statement des BmvG in meiner Antwort unter dem Post von Herrn Kaufmann).
Dr. Malte Kaufmann MdB
@MalteKaufmann
Also entweder Bundeskanzler Merz oder ein Minister ist seit 11.8.26 auf den Seychellen. Wir haben diesen Flieger Luftwaffe 14+03 auf Mahe gesehen, und er steht seit einigen Tagen hier. Jeder darf seinen Sommerurlaub machen, keine Frage. Wenn der Regierungsflieger genutzt wird, braucht man aber keine Geheimniskrämerei daraus zu machen. Oder steht er zur Wartung hier? 🤔
-
Sebastian Steineke reposted
Konrad Schuller
@SchullerKonrad
Außenminister #lawrow zum Leipziger Drohnenangriff: „Wir werden unsere Methoden stark verschärfen, um alles zu zerstören, was die Kriegsmaschine Kiews aus dem Westen speist. Und wir tun dies bereits. Sie fangen schon an zu stöhnen.“
Ein Millimeter vor einem vollen Geständnis.⬇️ -
Sebastian Steineke reposted
Justus Bender
@JustusBender
Björn Höcke will bewaffnete Neonazis aus dem Gefängnis holen und in die AfD aufnehmen. Was grotesk klingt, wird mit den Hintergründen verständlich. Ein, wie ich finde, wichtiger Thread zur bedenkenlosen Nähe der AfD zu gewaltbereiten, bewaffneten Milieus. 🧵🪡
-
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Herzlichen Glückwunsch an Amadeus Gräber aus #nauen. Ein toller Wettkampf als 8. im Zehnkampf bei den #birmingham2026
-
Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Heute vor 65 Jahren begann der Bau der Berliner Mauer. Die Mauer war ein Geständnis eines mörderischen Systems, das seine eigenen Menschen einsperrte. Der Sozialismus hat in Deutschland Mauern gebaut, Freiheit geraubt und Menschen getötet.
Mindestens 140 Menschen starben an der Berliner Mauer. Ihr Opfer zeigt: Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist eine Errungenschaft, für die Menschen ihr Leben riskiert und verloren haben. Wer das verharmlost, hat aus der Geschichte nichts gelernt.
Der 13. August mahnt uns, Spaltung entgegenzutreten und gleichzeitig wachsam zu bleiben gegenüber Ideologien, die Freiheit und Demokratie als verhandelbar betrachten. Unsere freiheitliche Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Es liegt an uns, sie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen. -
Sebastian Steineke reposted
Daniel Peters
@danielpetersMV
In Deutschland scheint es gerade einen Wettbewerb zu geben, welche Partei die niederträchtigste Kremlpropaganda betreibt. Aktuell hat das BSW die Nase knapp vorn.
-
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Gerade noch rechtzeitig reagiert - Nach notwendiger Kritik – #klingbeil nimmt Steuerpläne für Vereine zurück www.handelsblatt.com/100246138.html
-
Sebastian Steineke reposted
Henry Winter
@henrywinter
Gianni Infantino surely cannot survive as FIFA president now. UEFA, AFC and CONCACAF have begun preliminary discussions about the possibility of organizing competitions among themselves to ensure that players can continue to compete - such as in the Women’s Under-20s World Cup which starts in less than a month - and are not impacted by the ongoing crisis surrounding Gianni Infantino.
The message from the three confederations to Infantino is very clear. He is being given the opportunity to resign and leave his position with dignity. He has the opportunity to go now and should not seek re-election in March. Because the pressure, the heat and the headlines are not going away. Change has to come. Infantino has to go. -
Sebastian Steineke reposted
WELT
@welt
CDU-Politiker mit großem Abstand vorn – Linke-Kandidatin 7 Punkte schlechter als ihre Partei www.welt.de/politik/deutschland/article6a795bad35268e5027…
-
Sebastian Steineke reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Weil ja hier viele (zurecht) die Wahlkampfaktion loben: Hat die SPD innerhalb der Berliner Regierung in den vergangenen Jahren irgend etwas gegen das russische Haus unternommen? Hat die SPD-Innenministerin irgend etwa versucht? Gab es irgend etwas, von dem ich nix weiß?
Steffen Krach
@SteffenKrach
Zum Thema Enteignen:
-
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
„Klingbeil bricht sein Wort“ – Union attackiert Steuerpläne des Finanzministers
www.welt.de/politik/deutschland/article6a78176435268e5027… -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Jeder, der seinen #wahlkreis gewinnt, soll auch ein Mandat für den #bundestag bekommen. Davon profitieren alle Direktkandidaten. Und es entspricht dem demokratischen Grundgedanken, dass derjenige, der die meisten Stimmen erhält, auch tatsächlich im #parlament sitzt.“ @thorsten_frei 👇
www.morgenpost.de/politik/article412784887/unionsfraktion… -
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
"Man sollte den Gesängen über vermeintliche bürgerliche Mehrheiten rechts der Mitte nicht erliegen... Die AfD will die #cdu zerstören und unsere liberale Demokratie in ihren Grundfesten verändern."
@n_liminski in der TAZ
taz.de/Nathanael-Liminski-ueber-seine-CDU/!6198938/ -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wenn die Grünen dagegen sind, ist der Entwurf zum #polizeigesetz von @JanRedmannWk genau richtig!
www.maz-online.de/brandenburg/staatstrojaner-und-fussfess… -
Sebastian Steineke reposted
BMBFSFJ
@BMBFSFJ
Behauptet wird: BM Karin Prien habe kurzfristig die Förderung des CSD Rathenow gestrichen. Das stimmt nicht. Solche Entscheidungen, die die kommunalen Partnerschaften für Demokratie (PfD) betreffen, sind im Programm nie Entscheidungen des Ministeriums oder der Ministerin. 1/4
-
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wir sollten uns ehrlich machen bei der Rente mit 63. Es profitieren tatsächlich mehr Ost- als Westdeutsche von dieser Möglichkeit. Allerdings nicht die Erwerbstätigen für die sie ursprünglich gedacht war und es ist deutlich teurer geworden als gedacht. #rentemit63
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Knapp elf Milliarden Euro (DIW-Schätzung) im Jahr dafür, dass der Bankangestellte oder die Führungskraft im öffentlichen Dienst früher in Rente gehen dürfen. Bezahlt wird es von allen anderen, zulasten einer auskömmlichen Rente für alle. Umverteilung gone wrong.
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Das ist ein entscheidender Punkt in der Rentendebatte, der oft zu kurz kommt: Die immensen Mehrkosten für die Rente mit 63 werden von Solidargemeinschaft getragen. Das Problem: Nicht der Dachdecker oder die Pflegekraft nimmt dies meist in Anspruch, sondern Gutverdiener im Büro.
-
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Richtig, dass Innenminister @JanRedmannWk, dass Thema private Drohnenabwehr durch Infrastrukturbetreiber auf die Tagesordnung setzt. #leipzig #drohnen
www.maz-online.de/brandenburg/sprengstoff-drohne-am-flugh… -
Sebastian Steineke reposted
Luís Figo
@LuisFigo
Today I join others from across our game and call for Gianni Infantino to resign as FIFA President.
Infantino has debased the office that he promised to elevate. He has lied, deceived and tried to feather his own nest at the expense of the game he is supposed to serve.
He has lost the support of his senior staff, his closest advisers, the vast majority of people who devote their lives to this sport and even, it would seem, the FIFA Peace Prize winner.
It is too late to save his dignity but it is not too late to save football. He should go. Now.
#infantinout
www.dailymail.com/sport/football/article-16029803/luis-fi… -
Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Knapp elf Milliarden Euro (DIW-Schätzung) im Jahr dafür, dass der Bankangestellte oder die Führungskraft im öffentlichen Dienst früher in Rente gehen dürfen. Bezahlt wird es von allen anderen, zulasten einer auskömmlichen Rente für alle. Umverteilung gone wrong.
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Das ist ein entscheidender Punkt in der Rentendebatte, der oft zu kurz kommt: Die immensen Mehrkosten für die Rente mit 63 werden von Solidargemeinschaft getragen. Das Problem: Nicht der Dachdecker oder die Pflegekraft nimmt dies meist in Anspruch, sondern Gutverdiener im Büro.
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Sebastian Steineke reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
„Der deutsche Pass ist keine bloße Verwaltungsentscheidung und mehr als ein Papier zur Vereinfachung von Auslandsreisen. Er ist Ausdruck der Zugehörigkeit zu unserem Gemeinwesen.“
Günter Krings (CDU) fordert Veränderungen im Staatsangehörigkeitsrecht.
➡️ höheres Mindest-Sprachniveau: „Das derzeitige Niveau B1 reicht nicht aus, um sich aktiv an gesellschaftlichen und politischen Debatten zu beteiligen.“
➡️ erforderliche Aufenthaltsdauer: „Fünf Jahre reichen regelmäßig nicht aus, um von einer abgeschlossenen Integration zu sprechen.“
➡️ Lebensunterhalt: „komplett und dauerhaft selbst sichern“.
Abschaffung von Ausnahme-Regeln.
➡️ doppelte Staatsangehörigkeit nur in Ausnahme-Fällen. „Wer sich für den deutschen Pass entscheidet, sollte sich grundsätzlich auch eindeutig zu Deutschland bekennen.“
➡️ Einfacherer Entzug von Staatsbürgerschaft bei Terroristen und Extremisten (auch bei terroristischen Straftaten im Inland) bei Doppel-Pass.
„Unsere Staatsbürgerschaft ist das wertvollste Recht, das wir an Zuwanderer vergeben können. Das muss sich in unserer Rechtsordnung künftig wieder klarer widerspiegeln“, @guenterkrings diese Woche im Hauptstadt Briefing @ThePioneerDe -
Sebastian Steineke reposted
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Zu hoffen wäre es. Der #fussball gehört nicht #infantino - Hat Infantino das Rad diesmal zu weit gedreht? Gegen den geplanten Teilverkauf von Rechten an der FIFA formiert sich globaler Widerstand. Das könnte den Präsidenten wackeln lassen.
www.kicker.de/die-naechste-eskalationsstufe-wackelt-infan… -
Sebastian Steineke reposted
Hasnain Kazim
@HasnainKazim
Dieser Text beschäftigt mich auch einen Tag später noch, weil er die Hybris, den Wahn, den Schwachsinn, den nur leicht kaschierten Antisemitismus und die Terrorverherrlichung zutage treten lässt wie kaum ein anderer.
Während „weiße Deutsche“ nicht verstünden, warum sie Deutschland nach 15 Jahren verlassen wolle, würden ihr „Menschen mit Migrationshintergrund oder People of Colour“ dazu gratulieren. Das ist diese typische Unterteilung zwischen „den Weißen“ und „wir PoC“, die wir – zu Recht – bei Rechtsextremisten beklagen, die sie aber selbst gern betreibt, wenn es ihr in den Kram passt.
Ganz abgesehen davon stimmt es nicht. Vielleicht mögen ihr „Menschen mit Migrationshintergrund oder People of Colour“ dort, wo sie sich aufhielt, nämlich in Berlin-Neukölln, gratuliert haben. Diesen Stadtteil haben sie allerdings leider schon sehr nach ihren Vorstellungen geprägt. Aber anderswo? No way. Ich kenne extrem viele Menschen mit Migrationsgeschichte, die ihre Sichtweise ganz ausdrücklich nicht teilen. Zum Glück.
Wie kann man über den 7. Oktober 2023 schreiben und mit keinem einzigen Wort das Massaker, den Terror, das Blutbad der Hamas erwähnen? Was genau stimmt da nicht?
Und dann relativiert sie ganz nebenbei den Holocaust, indem sie uns, der deutschen Gesellschaft „die historische Sonderrolle“ vorwirft, „die dem Holocaust zugewiesen wird, indem man ihn zum ultimativsten Übel erklärt, das niemals mit anderen Übeln verglichen werden darf“.
Wie erklärt man es ihr?
Der Holocaust ist das „ultimativste Übel“. Er war ein Genozid an den Juden. Er war genau das, was die Hamas sich heute für die Juden wünscht.
Israel führt einen Krieg gegen diejenigen, die alle Juden ausgerottet sehen wollen. Dass weder Hamas noch Hisbollah noch der Iran das selbst ausführen, liegt nicht daran, dass sie so menschen- oder judenfreundlich wären, sondern schlicht daran, dass ihnen die Waffen und das militärische Know-how fehlen, es umzusetzen. Zum Glück. Man kann diesen Krieg in seiner Härte kritisieren. Aber er ist kein „Genozid“.
Man kann auch den Krieg kritisieren, den die USA infolge von 9/11 in Afghanistan geführt haben. Ich habe das getan. Ich war vor Ort und habe über all die Dinge geschrieben: bombardierte Hochzeiten, Amok laufende US-Soldaten, Tausende getötete Zivilisten et cetera. Aber eines war es nicht: ein „Genozid“.
Man kann auch die Bombardierungen der Alliierten im Zweiten Weltkrieg auf Dresden, Köln, Hannover, Heilbronn, Münster et cetera kritisieren. Man kann die Verhältnismäßigkeit infrage stellen und die Einhaltung des Völkerrechts anmahnen. Aber eines war es nicht: ein „Genozid“.
Ich bin es leid, mir diesen Unsinn jetzt, da die Hamas hoffentlich weiter militärisch bekämpft wird, immer wieder anhören zu müssen, denn es wird einzig und allein geäußert, um Gewalt und Antisemitismus zu rechtfertigen. Leute, die Juden überall auf der Welt das Leben zur Hölle machen. Die Restaurants angreifen. Seit Jahrzehnten schon stehen Einrichtungen wie Synagogen, Schulen, Kindergärten, Kultureinrichtungen, diplomatische Vertretungen unter Polizeischutz. Seit dem 7. Oktober 2023 erhöhen sie ihre Schutzmauern, bringen zusätzliche Kameras an, bauen noch mehr Panzerglas ein. Beschämen sollte uns das, dass das notwendig ist.
Und ja, der Holocaust hat eine Sonderrolle. Selbstverständlich! Wer das nicht kapiert, hat etwas Grundlegendes an Deutschland nicht verstanden und tut gut daran, hier nicht zu leben, sondern wegzuziehen.
Allen Ernstes vertritt sie die Haltung, diese Gesellschaft sei schlecht, weil sie ihren Unsinn nicht teile. Dass diese Gesellschaft „die Augen vor der Realität“ verschließe und sie deshalb nur noch Mitleid empfinde.
Um dann am Ende zu behaupten, sie habe „so viel Schönheit und Gemeinschaft in unseren Herkunftsländern aufgegeben, um hier ein Zuhause aufzubauen“ – wie sehr kann man selbst die Augen vor der Realität verschließen? Und wie sehr kann man Rechtsextremisten Zulauf verschaffen wollen?
Ich finde, das darf niemals unwidersprochen bleiben.
taz.de/Migrantisches-Leben-Warum-ich-Deutscland-nach-15-J… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Lieber @thorsten_frei. Wir wünschen Dir für die verantwortungsvolle Aufgabe als neuer Vorsitzender der @cducsubt viel Erfolg, Durchsetzungskraft und gutes Gelingen in diesen herausfordernden Zeiten. Wir freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit. Alles Gute aus Brandenburg!
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Sebastian Steineke reposted
Hasnain Kazim
@HasnainKazim
Good God. Veröffentlicht zwei Tage nach einem islamistischen Anschlag. Wie kann man derart verbohrt und blind und selbstgerecht sein? Wie kann man den Terror, der seit Jahrzehnten von Hamas & Co. ausgeht, nicht sehen? Nun möchte sie Deutschland verlassen, und es bleibt einem zu sagen: Geh mit Gott, aber geh.
taz.de/Migrantisches-Leben-Warum-ich-Deutscland-nach-15-J… -
Sebastian Steineke reposted
Bundesministerium des Innern
@BMI_Bund
Heute Morgen sind 31 vollziehbar ausreisepflichtige afghanische Männer mit einem Charterflug nach Kabul abgeschoben worden.
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Sebastian Steineke reposted
Nikolaus Blome
@NikolausBlome
Die Berliner Linke nennt "Konservative" als Wegbereiter des CSD-Terrors - und will "Islamisten" mit gemeint haben. Blöder wird es heute nicht mehr.
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Sebastian Steineke reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Warum gibt es keine Rücktrittsforderungen?
Jan Schipmann
@JanSchipmann
Der Berliner SPD-Queerbeauftragte Alfonso Pantisano (nicht verwechseln mit dem Bruder Luigi von den Linken) beschreibt Islamisten als eine Untergruppe von "Konservativen".
@spdberlin: Das zieht nicht nur Konservative in den Schmutz, das verharmlost auch die islamistische Gefahr. -
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Wie kann man solche Personen einen Tag später bei der Gedenkfeier auftreten lassen? Unglaublich. #csd
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Linksaktivisten so: „Fuck…, der Täter gegen uns war ja einer von uns! Warum konnte er kein christlicher Weißer sein?😱“ (Publikum: Haha)
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Sebastian Steineke reposted
Michael Roth 🇪🇺🇺🇦🇮🇱🇬🇪
@MiRo_SPD
Wie Teile des linken, progressiven Milieus die Gefahr von islamischen Fundamentalismus in unserer Gesellschaft für queeres Leben, Vielfalt, Freiheit und Demokratie leugnen und verharmlosen, ist eine Katastrophe. Wacht endlich auf und kommt ab von diesem ideologischen Irrweg!
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Sebastian Steineke reposted
Hasnain Kazim
@HasnainKazim
Ich habe gerade Leserkommentare mehrerer internationaler Medien durchforstet. Die große Mehrheit der arabischsprachigen Kommentatoren feiert den Täter von Berlin, die große Mehrheit feiert seine Tat. Und das ist ein sehr großes Problem.
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Sebastian Steineke reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Danke @gitta_connemann für die gute Zusammenarbeit, gut, dass du uns als Mittelstandsbeauftragte erhalten bleibst. Dir wünsche ich im neuen Amt viel Erfolg . Lieber @JoSteiniger , ich freue mich auf unsere kommende gemeinsame Zeit im Wirtschaft- und Energiebereich.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die Linke ist unwählbar, überall. - Linken-Statement zu CSD-Terror sorgt für Entsetzen
„Rechte und Konservative“ verantwortlich für Angriff auf Feiernde
bild.de/politik/inland/nach-anschlag-auf-csd-in-berlin-ne… -
Sebastian Steineke reposted
Hasnain Kazim
@HasnainKazim
Wer jetzt noch bei „Queers for Palestine“ mitmacht, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.
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Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Gratulation und DANKE @polizeiberlin !
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Wir sind offen und freiheitsliebend - und das werden wir auch bewahren und verteidigen. Die Tat wird aufgeklärt und mit aller Härte verfolgt.
Meine Gedanken sind bei den Betroffenen und ihren Angehörigen. Ich wünsche den Verletzten rasche Genesung und danke allen Einsatzkräften. -
Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Was für eine abscheuliche Tat in Berlin. Hunderttausende Menschen aus aller Welt feierten friedlich beim Christopher Street Day. Sie wollten, dass wir gut und tolerant miteinander umgehen.
Das ist ein Angriff auf unsere Gesellschaft. -
Sebastian Steineke reposted
Daniel Peters
@danielpetersMV
Die #mitte ist das Beste. Beim Fischbrötchen und bei der Wahl! Kampagenpräsentation in Sxhwerin #ltwmv26
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit @thorsten_frei als dem designierten neuen Fraktionsvorsitzenden der @cducsubt. Schon in seiner Zeit als Stellvertreter im Innen- und Rechtsbereich war es eine gute Zusammenarbeit!
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Sebastian Steineke reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Zur Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden der @cducsubt haben @Markus_Soeder und ich heute Thorsten Frei vorgeschlagen. Thorsten Frei hat einen maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und der Stabilität der Koalition. Die Reformerfolge der letzten Wochen sind auch sein Verdienst. Er kommt aus der Mitte der Fraktion und wird dort für das perfekte Zusammenspiel zwischen Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung sorgen.
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Sebastian Steineke reposted
WELT
@welt
Darf Deutschland Asylsuchende an der Grenze zurückweisen? www.welt.de/debatte/plus6a590f01c722326276498be2/migratio…
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Wir sind arbeitsfähig und haben natürlich viel auf dem Tisch liegen. Jetzt geht es darum, dass bei der Nachfolgersuche sauber kommuniziert wird. Die Fraktion muss mitgenommen werden, die beiden Parteivorsitzenden von CDU & CSU müssen sich einig werden und dafür sollte man sich die Zeit nehmen, die es braucht“ @hoffmann_MdB
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
Wir trauern um Kevin Keegan. 🔷
Die englische Fußballikone ist im Alter von 75 Jahren an den Folgen seiner Krebserkrankung verstorben. Mit Kevin Keegan verliert der Weltfußball eine seiner prägendsten Persönlichkeiten. Wir werden unserem ehemaligen Meisterspieler und zweifachen Ballon-d’Or-Gewinner stets ein ehrendes Andenken bewahren.
Unsere Gedanken sind bei seiner Familie, seinen Freunden und allen seinen Wegbegleitern. Ruhe in Frieden, „Mighty Mouse“. 🕊️
📰 hsv.link/TrauerUmKevinKeegan
#nurderhsv -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Rest in Peace Kevin #keegan. Eine echte HSV Legende ist viel zu früh gestorben!
www.spiegel.de/sport/fussball/kevin-keegan-englische-fuss… -
Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Der Neue für die Hauptstadt.
@StefanEvers_Bln soll unser Regierender Bürgermeister von Berlin werden!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Toni Kroos
@ToniKroos
Football won
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Das ist korrekt.
Auch für Brandenburger Belange hatte er ebenfalls ein offenes Ohr. @SteinekeCDU
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Bei aller jetzt berechtigten Kritik an Jens Spahn: In der Fraktion wurde er auch geschätzt für sein Verhandlungsgeschick und als Korrektiv zur CDU-Spitze, die in den eigenen Reihen unter Verdacht steht, sich bei Verhandlungen (Beispiel Steuer) über den Tisch ziehen zu lassen @ARD_Presseclub @ThePioneerDe
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Sebastian Steineke reposted
Alexander Hoffmann
@Hoffmann_MdB
Die Entscheidung von Jens Spahn verdient allerhöchsten Respekt. Jens Spahn hat die Unionsfraktion durch herausfordernde Zeiten geführt und zum Erfolg dieser Koalition maßgeblich beigetragen, dafür danke ich ihm persönlich sehr. Bis zur Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden werde ich die Amtsgeschäfte übernehmen. Die Fraktion bleibt entscheidungs- und handlungsfähig.
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Sebastian Steineke reposted
Alexander Neubacher
@Alex_Neubacher
Allzu durchsichtige Spahn-Verachtung von links, kaum verhohlene Schwulenfeindlichkeit von rechts: Die Kritiker von #spahn in der #leihmütter -Debatte haben jedes Maß verloren. www.spiegel.de/politik/leihmutterschaft-warum-die-empoeru…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Passt.Manuela #schwesig
Auf die linke Tour. #unterhaltsvorschuss
www.welt.de/debatte/plus6a587fad68b3d6515268a604/manuela-… -
Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
„Karl Graf von Stauffenberg sagt zu BILD: ‚Ich bin sprachlos. Das ist Geschichtsklitterung par excellence. […] Mein Großvater wird in den Schmutz gezogen – es ist ganz grauenhaft. Man kann von Herrn Merz halten, was man will. Aber ihn mit Adolf Hitler gleichzusetzen, ist ganz schlimm. […] Eine Verharmlosung des Dritten Reichs.‘“
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Schön wäre es wenn #klingbeil und #hubig ihre Ideen 💡 mal vorab mit uns abstimmen würden... www.tagesschau.de/inland/steuerbetrug-massnahmenkatalog-k…
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Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Dessauer DDR-Hymnenskandal eskaliert: Nachdem gestern die AfD behauptete, Chrupalla habe nicht mitgesungen, verteidigt der heute sein mitsingen.
Siegmund hingegen ist verärgert über Chrupalla. Er habe ihn „überredet“ mitzumachen. Siegmund habe aber nicht mitgesungen (Bilder beweisen das Gegenteil). Der angefasste Ministerpräsidentenkandidat möchte dazu jetzt schweigen. AfD-Führungskraft, die schon im Wahlkampf auf die Schnauze fällt. 👍 -
Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Man staunt, dass diese Heiopeias nicht gleich die russische Nationalhymne anstimmen.
www.welt.de/politik/deutschland/article6a56861488b6b37359… -
Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Sehr groß. Nach fünf Jahren ein ehrliches Eingeständnis zur Flutkatastrophe im Ahrtal. 🕯️
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die Spanier überragend. Respekt! #fifawordlcup2026
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Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Diese Stadt steht am Wendepunkt. Die Wahl im September wird eine Schicksalswahl.
Es geht um die Zukunft Berlins – darum, den eingeschlagenen Weg konsequent fortzusetzen und unsere Stadt weiter voranzubringen.
6/6 -
Sebastian Steineke reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Der Bundestag kann jetzt entscheiden. Die Linke hat versucht, unser Gesetz per Eilantrag zu stoppen. Ohne Erfolg! Wer ständig Tempo bei Reformen fordert & dann blockiert, betreibt Symbolpolitik. Die Linke sollte aufhören auf der Bremse zu stehen, sondern an Lösungen mitarbeiten.
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Sebastian Steineke reposted
Der Postillon 📯
@Der_Postillon
Nach Merz-Anruf bei FIFA: Deutschland wieder bei WM dabei!
www.der-postillon.com/2026/07/merz-fifa.html
www.der-postillon.com/2026/07/merz-fifa.html -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die Entscheidung der #fifa im Fall #balogun hat das Vertrauen in die Integrität im Fussball nachhaltig erschüttert und könnte eine Lawine auslösen. Dadurch stellen sich auch Fragen zur Zukunft von FIFA Präsident #infantino. www.kicker.de/dieser-fall-koennte-in-der-zukunft-den-gesa…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Erstaunlich was bei dieser WM so alles geht (oder wie gestern bei #frapar auch nicht geht). Kann man ehrlich gesagt kaum noch ernst nehmen -
Folarin Balogun available for USMNT vs. Belgium as red card ban suspended #fifaworldcup
www.nytimes.com/athletic/7423410/2026/07/05/usmnt-folarin… -
Sebastian Steineke reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Die linksgrüne Debatte über Massen-Enteignungen schadet Berlin und verunsichert den Finanzmarkt massiv. Den Preis dafür zahlen Mieter in Berlin schon jetzt. Es war dringend an der Zeit für eine Brandmauer gegen diesen gefährlichen Populismus.
www.tagesspiegel.de/politik/wir-wollen-bauen-nicht-enteig… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#ifo-Chef Fuest über Reformpaket
»Die Koalition hat gezeigt, dass sie mehr kann als Geld ausgeben« #reformen
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ifo-chef-clemens-fu… -
Sebastian Steineke reposted
Der Postillon 📯
@Der_Postillon
Nagelsmann-Plan geht auf! Deutschland vermeidet Duell mit Frankreich im Achtelfinale
www.der-postillon.com/2026/06/frankreich.html
www.der-postillon.com/2026/06/frankreich.html -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Zwei wichtige Spatenstiche heute mit Bundesminister @PSchnieder @BMVg_Bundeswehr in der #prignitz. Der letzte Teilabschnitt der A14 von Wittenberge bis Karstädt und der Ersatzneubau der Elbebrücke der B189. Der Bund investiert fast 500 Millionen Euro für die ländlichen Räume!
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Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵 Presseinfo 👉 @SteinekeCDU – „Gesetz zum Recht auf Reparatur“ www.cducsu.de/presse/gesetz-zum-recht-auf-reparatur
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Sebastian Steineke reposted
Frederik Schindler
@FreSchindler
Als @PaulinePezold und ich am Montag Markus Motschmann mit dem Foto konfrontiert haben, auf dem er vor Reichardt kniet, sprach er von einem »reinen Joke«. »Das war lustig gemeint gewesen«, sagte er. Der Nationalsozialismus interessiere ihn nicht. Von einem »Ritterschlag« war keine Rede.
Mehr dazu im @politico-Podcast »Inside AfD«: open.spotify.com/episode/61kjH5xF1gDoFsJzVMmxZf -
Sebastian Steineke reposted
Frederik Schindler
@FreSchindler
🔴 Exklusiv @politico-Podcast »Inside AfD«: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt zeigte im Beisein von Parteifreunden einen Hitlergruß. Reichardt ist Sachsen-Anhalt-Landeschef und Beisitzer im Bundesvorstand. Recherche mit @PaulinePezold open.spotify.com/episode/61kjH5xF1gDoFsJzVMmxZf
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Sebastian Steineke reposted
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die #afd in Sachsen-Anhalt....
- AfD-Landeschef Reichardt zeigte Hitlergruß
www.welt.de/politik/deutschland/plus6a3a2d8d84d1ec4a45f99… -
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Klausurtagung @CDU_Brandenburg im Schloss Lübbenau mit der @CDUFraktionBRB und der Landesgruppe Brandenburg im #bundestag.
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Sebastian Steineke reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Das steht in der Traditionslinie der KPD, die bis 1933 die politische Mitte als „Systemparteien“ diffamierte und nicht die NSDAP, sondern die SPD als Hauptfeind sah. Für diesen Fehler haben Kommunisten in den Konzentrationslagern bitter bezahlt. Wie kann man das nicht wissen und heute trotzdem so einen Stuss erzählen? 👇
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Musste drei Mal nachgucken, ob das so gesagt wurde. Es wurde. Die Dummheit kennt keine Grenzen mehr.
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Sebastian Steineke reposted
Martin SchmidtKessel
@MSKBayreuth
Intensiver japanisch-deutscher Austausch 🇯🇵 🇩🇪 zur laufenden deutschen Umsetzung der #produkthaftungsrichtlinie! Spannende Ausweitung der Verantwortung für Zeiträume der Kontrolle. Anschließend intensive Nachbesprechung!
#produkthaftung #japan -
Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Was die letzten Tage schon immer Thema war, hier nochmal in Bild und Ton.
Tillschneider schließt erneut jede Zusammenarbeit mit der CDU aus.
Die Brandmauer war, ist und bleibt eine Strategie der AfD. -
Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Ein hoffentlich für alle einmal aufschlussreiches Interview heute im POLITICO Berlin Playbook Podcast:
Tillschneider, AfD Sachsen-Anhalt:
„Weil nämlich die Wähler von uns nicht erwarten, dass wir mit der CDU zusammenarbeiten, sondern die Wähler erwarten von uns, dass wir die CDU erledigen.“
Wie schon Höcke zuvor, wie schon Krah zuvor, macht die AfD auch hier deutlich, dass sie die CDU vernichten will.
Weswegen die CDU dazu noch die Hand reichen soll, mögen all diejenigen mal erklären, die eine Zusammenarbeit für erstrebenswert oder überhaupt möglich halten.
Und andererseits mögen all diejenigen, die glauben, die Brandmauer wäre ein Konstrukt der CDU, endlich mal die Realität zur Kenntnis nehmen. (1/2) -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Am 15. Juni feiern wir zum 2. Mal den Nationalen #veteranentag. „Dieser Tag ist mehr als ein Kalendereintrag. Er ist ein Tag des Dankes, ein Tag, an dem wir Menschen Anerkennung aussprechen, die unserem Land in Uniform gedient haben und immer noch dienen. Und ein Tag, an dem wir sichtbar machen müssen, was hinter diesem Dienst steht", so Vivian #tauschwitz.
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Sebastian Steineke reposted
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
Du kriegst die Deutschen aus Rapallo raus, aber Rapallo nicht aus den Deutschen.
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Sebastian Steineke reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Herzlich Glückwunsch, lieber @kaiwegner, zu Deiner Wahl zum Spitzenkandidaten der @cduberlin! Berlin braucht auch weiterhin eine starke CDU und Dich als Regierenden Bürgermeister im Roten Rathaus.
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Sebastian Steineke reposted
Martin SchmidtKessel
@MSKBayreuth
Sehr spannende Anhörung zum Umsetzungsgesetz zur ReparaturRL heue im #rechtsausschuss mit vielen praktischen Beispielen.
Schwerpunkte meiner Äußerungen waren die Konstruktion des #righttorepair, die Möglichkeit von Ausnahmen für einzelne Branchen (bestehen nicht), das -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„An dieser Stelle einen herzlichen Glückwunsch an Marcus #hoffmann. Er hat am Wochenende die Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema in #sachsen gewonnen. Er hat damit einen rechtsextremen Oberbürgermeister der freien Sachsen verhindert." @jensspahn im Video.👇
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Was für ein außergewöhnlicher Erfolg! Herzlichen Glückwunsch zum großartigen Sieg bei den French Open und zum ersten Grand-Slam-Titel, @AlexZverev. Diese starke Leistung begeistert ein ganzes Land.
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Sebastian Steineke reposted
julius geiler
@glr_berlin
Der Demokrat gewinnt denkbar knapp gegen den Neonazi. CDU-Kandidat Marcus Hoffmann wird mit 52,7% der Wählerstimmen zum Oberbürgermeister von Aue gewählt. Die unterlegenen „Freien Sachsen“ kommunizieren ihre Niederlage bereits via Telegram.
www.tagesspiegel.de/politik/oberburgermeisterwahl-in-aue-… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Heute ist Landratswahl in #ostprignitzruppin. Unsere Unterstützung gilt Thomas Kresse! #landratswahl
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Sebastian Steineke reposted
CSU im Bundestag
@csu_bt
Die AfD zeigt, wo sie wirklich steht! Vier AfD-Politiker, darunter der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Markus Frohnmaier, reisen zu Putins Wirtschaftsforum nach St. Petersburg. Putin nutzt das Forum gezielt für seine Kriegs-Propaganda. Im vergangenen Jahr erklärte er etwa, Russen und Ukrainer seien „ein Volk“. Das AfD-Quartett macht sich mit seiner Teilnahme zum Instrument von Putins Propaganda-Show!
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Sebastian Steineke reposted
Stefan Kooths
@StefanKooths
Konzept der #opportunitätskosten nicht verstanden. Wenn sich #energie durch #importe günstiger erlangen lässt als durch heimische Produktion, wird kein „Geld“ verbrannt, sondern ein komparativer Kostenvorteil ausgeschöpft (= #wohlstand gemehrt). Für heimische (Energie-) Produktion müssen heimische Ressourcen aufgewandt werden, für den Kauf ausländischer (Energie-) Produkte ebenfalls (nämlich für die Produktion derjenigen Exportgüter, die dafür eingetauscht werden). Ohne diese Einbindung in die internationale #arbeitsteilung wäre Deutschland ein armes Land. @roberthabeck
Stepsen 🇩🇪🇪🇺
@stepsenmccool
Deutschland kauft fossile Energieträger für 80 MRD Euro im Jahr. 😳 Geld, das buchstäblich verbrannt wird.
Robert Habeck hat Recht! -
Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
„Die Europäische Union ist 100 Millionen Konsumenten größer als die Vereinigten Staaten von Amerika. Wir dürfen uns nicht kleiner machen, als wir sind.“
@_FriedrichMerz auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum 2026 -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Warum muss jeder, samt Ministerin #bas, ständig irgendwelche unausgegorenen Vorschläge herausposaunen, anstatt die Arbeit der Kommission abzuwarten? #rente
www.zeit.de/politik/deutschland/2026-06/baerbel-bas-rente… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Spatenstich des Unternehmens #hacilar Helar Fleischgroßhandel: Gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Wirtschaftsministerium Brandenburg Martina Klement, Geschäftsführer Rıfat Kazancioglu, Amtsdirektor Thomas Kresse und Generalkonsul İlker Okan Şanlı konnte ich heute den Spaten für das neue Werk des Unternehmens im Temnitzpark in Dabergotz, der handfeste Beginn für 150 neue Arbeitsplätze, setzen. Das Unternehmen aus Berlin expandiert und plant dort die Ansiedlung eines modernen Fleischverarbeitungsbetriebs auf einer Fläche von rund 60.000 Quadratmetern. Amtsdirektor Thomas Kresse hat wieder gezeigt wie man Investitionen auch in schwierigen Zeiten in den ländlichen Raum holt. Danke für die Einladung!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Da ist vieles richtig - Bremse #bas www.spiegel.de/politik/deutschland/baerbel-bas-spd-chefin…
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Sebastian Steineke reposted
Martin Greive
@MartinGreive
Stimmt schon, wir sparen den Staat in Deutschland echt hart kaputt und öffnen so den Rechten die Tür. 🤡
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wahlkreis - Unterwegs in der #prignitz in #gumtow und #pritzwalk
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Nö - Antrag im Bundestag: Linke will #wahlrecht für Ausländer in Deutschland
www.bild.de/politik/inland/antrag-im-bundestag-linke-will… -
Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Man könnte meinen, der Mann sei bei der letzten Wahl knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt und eigentlich wollte ihn ganz Deutschland als Kanzler. Wie kann so ein Talk echt sein?
2 media couldn't be displayed. See them on the original post. -
Sebastian Steineke reposted
Ottilie Klein
@Ottilie_Klein
Demokratischer Wahlkampf ist keine Hetzkampagne. Die Linken-Spitzenkandidatin teilt Fotos von Politikern im Stil von Steckbriefen gesuchter Verbrecher. Das ist eine klare Grenzüberschreitung, die den Rahmen des demokratischen Miteinanders verlässt. 1/2
www.bz-berlin.de/berlin/linke-zeigen-wegner-und-giffey-al… -
Sebastian Steineke reposted
Sebastian Eberle
@EberleSebastian
Es ist bemerkenswert, wie viel Hass und Verachtung die Ukraine hier von Menschen erfährt, die sich in ihren Profilen selbst als „Patrioten“ (🇩🇪 💙) bezeichnen. Nur weil die Ukrainer es wagen, ihr Vaterland zu verteidigen und sich weigern, sich einer fremden Macht zu unterwerfen.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ich wünsche Frohe #pfingsten!
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, weitergehende Regeln zum Ticketzweitmarkt (für Sport, Kultur etc.) zu erarbeiten. Daran arbeiten wir jetzt: 👇
@DFL_Official @vzbayern @cducsubt @spdbt @SteinekeCDU @FechnerJohannes
www.cducsu.de/presse/reform-des-ticketzweitmarkts-geplant -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Apotheken sind der niederschwelligste Zugang zum #gesundheitssystem, dafür hat Simone #borchardt den Apothekerinnen und Apothekern heute ausdrücklich gedankt. Dort wird künftig auch eine Impfung oder #blutentnahme bei Erwachsenen möglich sein. #apothekenversorgungweiterentwicklungsgesetz
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Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵 Presseinfo 👉 @SteinekeCDU – „Reform des Ticketzweitmarkts geplant“ www.cducsu.de/presse/reform-des-ticketzweitmarkts-geplant
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Sebastian Steineke reposted
Secretary Marco Rubio
@SecRubio
Thank you to Chancellor Merz and our friends in Germany for their swift assistance in caring for Americans affected by the Ebola outbreak. We're grateful for your partnership.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Bin gespannt ob #baumann von sich aus hinschmeisst -
#nagelsmann lässt Debatte um Manuel #neuer laufen und liefert auch keine sportlichen Gründe
www.kicker.de/keine-klarheit-kein-aufbruch-nagelsmanns-ko… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Brandenburg ist zurück in Liga 2. Glückwunsch an Energie Cottbus #aufstieg #bundesliga #energiecottbus
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Sebastian Steineke reposted
Michael Roth 🇪🇺🇺🇦🇮🇱🇬🇪
@MiRo_SPD
As a fellow social democrat, I do question your motives here, Pedro. In today’s Spanish climate, where radical left‑wing Israel‑related antisemitism is so strong, boycotting #esc & claiming to be on “the right side of history” feels politically „convenient“ & historically wrong.
Pedro Sánchez
@sanchezcastejon
Este año no estaremos en Eurovisión, pero lo haremos con la convicción de estar en el lado correcto de la historia.
Por coherencia, responsabilidad y humanidad.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke reposted
Knut Abraham, MdB
@Knut_Abraham
Zeige mir Deine Freunde, dann weiß ich wer Du bist: Hochrangige AfD-Delegation bei radikal antisemitischer "Konföderation der Polnischen Krone" im #sejm. Damit zeigt die #afd ihr wahres Gesicht. Wo führt das hin?
Sławomir Ozdyk
@Slawomir_Ozdyk
🟥 W Sejm Rzeczypospolitej Polskiej odbyła się konferencja prasowa pt. "Polsko-niemiecka współpraca energetyczna w obliczu kryzysu", zorganizowana przez Konfederację @KoronyPolskiej, reprezentowaną przez posłów: @Roman_Korona, @Wlodek_Skalik oraz @SlawZawislak, z udziałem przedstawicieli @AfD (Alternative für Deutschland): @KotreLena, @SteffenKotre oraz @Galau_MdL.
Przedmiotem dyskusji były kwestie bezpieczeństwa energetycznego, konsekwencje polityki klimatyczno-energetycznej Unii Europejskiej, a także wpływ migracji/reemigracji oraz zadłużenia państw europejskich na pogłębiający się kryzys gospodarczo-energetyczny w Europie.
Po konferencji odbyło się posiedzenie Parlamentarnego Zespołu ds. Wolności Badań, Publikacji i Debaty Publicznej poświęcone wskazanej problematyce.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Tja - #afd und BSW verhelfen Grünenantrag zur Mehrheit #grüne
www.spiegel.de/politik/sachsen-afd-und-bsw-verhelfen-grue… -
Sebastian Steineke reposted
Matthias Hauer 🇩🇪🇪🇺
@MatthiasHauer
Welche Blogger beim DGB so in Reihe 1 sitzen - sieht so sachlicher Diskurs aus? Es war genau richtig, dass der Bundeskanzler die Reformnotwendigkeiten auch beim DGB klar benennt. Gegen die Realität helfen keine Buhrufe. Mehr Wettbewerbsfähigkeit ist es, was gute Jobs sichert.
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Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
„Ich möchte an die Kolleginnen und Kollegen der AfD sagen – und bitte merken Sie es sich gut: Es gibt eine Verantwortung, die es größer als man selber. Und mit der deutschen Christdemokratie und diesem Parlament machen Sie keine Spielchen!“
Manuel Hagel zum Wahlvorschlag der AfD, ihn zum Ministerpräsidenten zu wählen. 🫶 -
Sebastian Steineke reposted
Nikolaus Blome
@NikolausBlome
Der Kanzler sagt beim #dgb, dass zwei Arbeitnehmer nicht einen Rentner mit ihren Beiträgen finanzieren können. Die Delegierten lachen ihn aus. Man lernt: Betriebsräte sitzen warm und sicher, und Mathe oder Demographie sind ihnen schnurz.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
So kommt man nicht ins Gespräch - "Das war schäbig, #dgb!" #fahimi
bild.de/politik/ausland-und-internationales/bild-kommenta… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ich habe nicht den Eindruck, dass alle verstanden haben wen die Arbeiter heute gerade wählen.
Rasmus Buchsteiner
@R_Buchsteiner
Ärger, Pfiffe, Buh-Rufe, Gelächter während der Kanzler-Rede beim DGB-Kongress @POLITICOEurope
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Sebastian Steineke reposted
Serap Güler
@SerapGueler
Man muss @baha_jam „soundso“ weder mögen, noch seine Ansichten teilen. Ich will mir aber nicht ausmalen, wie genau die Journalisten hier unterwegs wären, wenn er linke Ansichten vertreten würde & konservative Journalisten/Politiker so despektierlich über ihn gesprochen hätten.1/2
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Sebastian Steineke reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
„Jahrelang haben Regierungen, gleich welcher Zusammensetzung, tatenlos zugesehen, wie immer mehr Normalverdiener wachsende Teile ihres Einkommens ans Finanzamt abführen mussten. Das ist nicht nur leistungs- und wachstumsfeindlich, es grenzt an Politikversagen. Wer zulässt, dass selbst Arbeiter in der Steuertabelle zu Spitzenverdienern mutieren, darf sich nicht wundern, wenn diese sich abwenden und eine vermeintliche Alternative wählen.“
„Vor allem die SPD muss umdenken. Sie sollte sich daran erinnern, dass sie immer dann besonders erfolgreich war, wenn sie soziale Verantwortung mit wirtschaftlicher Vernunft versöhnte.“
„Das Argument, der Staat habe kein Geld für solch eine Operation übrig, taugt nicht. Vorgebracht wird es von denselben Leuten, die nichts dabei finden, dass Klingbeil für den Haushalt 2030 gut 100 Milliarden Euro mehr einplant als für das laufende Jahr. So soll unter anderem der Rentenzuschuss deutlich steigen. Für Ausgaben dieser Art scheint stets genug Geld vorhanden, warum nicht für eine durchgreifende Steuerreform? Die Politik müsste andere Prioritäten setzen.“
„In kaum einer Rede lässt Klingbeil aus, dass die »Fleißigen im Lande«, die den »Laden am Laufen halten«, entlastet werden müssten. Unterschwellig schwingt die Botschaft mit: Alle anderen sind faul und lassen sich bedienen. Billiger geht Populismus kaum. Die Schwelle, die für Klingbeil Entlastungswürdige von den anderen scheidet, liegt bei einem Monatsgehalt von nur 3000 Euro. (…) Er will die Steuerzahler in der oberen Hälfte noch höher belasten, um die Entlastungen unten zu finanzieren. Die Unwucht würde dadurch noch größer. Vor allem: Mit seinem Kurs verliert der SPD-Vorsitzende genau jene Leistungsträger aus dem Blick, die einmal die Stammklientel seiner Partei stellten.“
www.spiegel.de/wirtschaft/neuer-koalitionsstreit-die-zeit… -
Sebastian Steineke reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
SACHSEN-ANHALT: Gewünschter Ministerpräsident | Umfrage Infratest dimap/MDR, MZ, Volksstimme
Schulze (CDU): 36%
Siegmund (AfD): 32%
Weiß nicht/keine Angabe: 32%
#ltwst #ltwlsa -
Sebastian Steineke reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Die @cducsubt bleibt auf X!
"Wir brauchen die sozialen Medien, um mit den Bürgern zu kommunizieren, und nur weil die Kommentare teils negativ sind, kann das doch nicht dazu führen, dass man sich diesem Diskurs verschließt."
Mehr dazu: www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/warum-spd-gruene-u… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Auch für Bärbel #bas gilt: Einsicht ist der erste Weg zur Besserung
bild.de/politik/inland/baerbel-bas-es-wandert-niemand-in-… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Starkes Ergebnis von @jensspahn. Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender. Auf weiter gute Zusammenarbeit. Foto: Xander Heinl @cducsubt
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Sebastian Steineke reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Herzlichen Glückwunsch, lieber @jensspahn, zu Deiner überzeugenden Wiederwahl zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die @cducsubt ist mit Dir an der Spitze auch weiterhin eine starke Stütze der Bundesregierung und Taktgeber in der parlamentarischen Arbeit. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit!
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
W1R BLEIBEN ERSTKLASSIG! 💙🤍🖤
#nurderhsv -
Sebastian Steineke reposted
Nora Zabel
@norazabel
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Sebastian Steineke reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Nur wegen Herrn Dahmens Verschwörungstheorien müssen Sie doch nicht gleich X verlassen!
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
@Die_Gruenen
X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken. Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation. Deswegen bespielen wir diesen Account nicht mehr.
#wirverlassenx
(1/2) -
Sebastian Steineke reposted
Michael Roth 🇪🇺🇺🇦🇮🇱🇬🇪
@MiRo_SPD
Deutschland will Kanzler, die blutleere Textbausteine ausspucken. Anders kann ich mir den Umgang mit Merz nicht erklären. Dieses bewusste Missverstehen+die hämischen Verrisse seiner Worte sind Gift für eine offene Debatte. Eine Kultur der Gelassenheit+Nachsicht gibt’s nicht mehr.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Für die Handlungen von Trump ist nur Trump verantwortlich. Der weiß im Zweifel schon kurz danach nicht mehr, warum er sie getroffen hat.
Ulrich Speck
@ulrichspeck
Truppenabzug, Zölle auf Autos -- der deutsche Kanzler hat das deutsche Verhältnis zu den USA mit seinen Äußerungen erheblich beschädigt.
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Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Jetzt mal abgesehen vom Regierungszwist: Wie will eine SPD-Vorsitzende notwendige Kompromisse durchboxen, wenn das, was in dieser Koalition diskutiert wird, schon „menschenverachtend“ sein soll? Wie lange können die SPD-Ministerpräsidenten diese Verhinderungslogik noch mittragen?
WELT
@welt
„Menschenverachtend“, kritisiert Bas die Politik des Koalitionspartners www.welt.de/politik/video69f586ca6fe2dee7bfb10378/dgb-mai…
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Warum man mit der AfD nicht koaliert #6361
Petr Bystron
@PetrBystronAfD
Was sie mit "Umverteilung" meinen: Das Geld der Deutschen wird ins Ausland umgeleitet.
Das ist Enteignung im großen Stil. Nur die AfD wird den Wahnsinn stoppen. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Vielleicht sollten alle mal bis Sonntag das Handy beiseite legen und darüber nachdenken worum es gerade geht. Ich glaube das könnte helfen.
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Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
✅ Offener Giegold-Brief der Grünen-Unternehmen
✅ Organisierte Demos mit dem Vorfeld
✅ Redaktionell unterstützte Beiträge in befreundeten Zeitungen/Zeitschriften
✅ Jeden Tag sirenenschrille Bespielung von Social Media
Wenn es wie eine Kampagne aussieht, dann ist es eine.
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
»Es gibt keine Kampagne.«
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Sebastian Steineke reposted
Peter Altmaier
@peteraltmaier
Die Presse ist frei, und das ist gut so. Richtig ist aber, dass VOR Katherina Reiche bereits Robert Habeck und ich die Notwendigkeit von Gaskraftwerken für die Versorgungssicherheit betont haben. Mit der Zeit brauchen wir weniger Gas, verzichtbar ist es aber noch lange nicht.
@ChrisStoecker
Das berüchtigte ökosozialistische Pamphlet "Manager Magazin" hat sich mit der Energiepolitik von Katherina #reiche auseinandergesetzt. Das Urteil, gefällt auf Basis von Gesprächen mit Vertretern der deutschen Wirtschaft, ist vernichtend.
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Sebastian Steineke reposted
Florian Hustede
@FHustede
Der Umstand, wie Katharina Reiche noch vor wenigen Wochen gemeinsam mit Norwegen und anderen Anreinerstaaten der Nordsee neue Kapazitäten für Offshore-Windenergie von bis zu 100 GW eingeplant hat, das wird einfach ausgeblendet. Es geht nur ums etablierte Narrativ der bösen fossilen korrupten CDU-Politikerin, die ja den angeblichen "Königsweg" Robert Habecks verlassen habe, um den "fossilen Industrien" nachzulaufen. Auch wenn Frau Reiche genauso auf Gas als Backup setzt wie Robert Habeck, nur ohne das Grüngas-Märchen als Beruhigungspille halt. Realitätscheck, den keiner hören will.
Es geht hier, genau wie bei den geplanten Demos morgen, gar nicht um Umwelt oder Klima. Es geht auch nicht um die Frage unseres Wohlstandes, mit dem wir überhaupt nur diesen linken Wunsch-Sozialstaat erhalten könnten. Oder um die Frage industriellen Niedergangs.
Es ist eine Machtdemonstration der grünen Blase, die nur darunter leidet, dass sie einfach nicht mehr den Ton angibt und lieber weiterhin den Quaksalbervertretern glaubt, als sich mit der Realität zu konfrontieren, dass die Energiewende in der jetzigen Form allerspätestens seit 2022 krachend gescheitert ist. -
Sebastian Steineke reposted
Niklas 🦦
@NiklasWenzel_
Mir wird das aktuell wirklich alles zu dumm.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wenn man jetzt von der Sperre von #otele und der schweren Verletzung von #muheim hört, kann man nur sagen: Danke Florian #exner...
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#glatzel häufiger von Anfang an und der Klassenerhalt wäre schon perfekt #nurderhsv
www.facebook.com/share/r/1GU6A9H8e1/ -
Sebastian Steineke reposted
Pascal Reddig
@Pascal_Reddig
#klingbeil lehnt die Finanzierung der Krankenkassenkosten für Grundsicherungsempfänger aus dem Haushalt weiter ab.
Das ist falsch und belastet alle, die GKV-Beiträge zahlen. Wenn im Hauhalt wenig Spielräume vorhanden sind, müssen wir eben dafür sorgen, dass die GKV-Kosten für #grundsicherung sinken.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die #uckermark bleibt in guten Händen. Unsere Landrätin Karina Dörk, mit der Ich zuletzt wegen des PCK Schwedt bei Wirtschaftsministerin Katherina Reiche war, holt mit 60% den Wahlsieg! #landratswahl @CDU_Brandenburg
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Hilfreich wäre es wenn Finanzminister #klingbeil selber mal was macht, anstatt andere ständig aufzufordern...
www.spiegel.de/politik/deutschland/energiekrise-lars-klin…
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Für solche Termine hat er dann offenkundig doch Zeit...
Bundesministerium der Finanzen
@BMF_Bund
„Wir wollen keine Welt, in der sich Brutalität und Breitbeinigkeit durchsetzt. Wir wollen Demokratie und Freiheit international verteidigen. Ich bin Premierminister @sanchezcastejon sehr dankbar, dass er zu „In Defence of Democracy“ geladen hat.“
– Vizekanzler Lars Klingbeil -
Sebastian Steineke reposted
Marcel
@BewareMacduff
Echt?! Ist mir ja noch nie aufgefallen….
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Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵 Presseinfo 👉 @SteinekeCDU – „Verbraucherschutz bei Kreditgeschäften wird gestärkt - Kauf auf Rechnung muss möglich bleiben“ www.cducsu.de/presse/verbraucherschutz-bei-kreditgeschaef…
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Sebastian Steineke reposted
Axel Bojanowski axelbojanowski.substack.com
@Axel_Bojanowski
Es ist ja nun anscheinend so, dass die Habeck-Leute in Reiches Ministerium politisch Verbündeten in den Medien Munition gegen ihre Ministerin liefern. Obwohl Gaskraftwerke schon immer die Basis der deutschen Energiewende waren, verbreitet das Bündnis natürlich unkritisch den Spin, Gaskraftwerke wären Reiches Obsession. Die Sackgasse deutsche Energiewende ist eben v.a. auch ein Ergebnis der medialen Berichterstattung in Deutschland.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Zurück nach Berlin. Heute geht es weiter mit der Anhörung zum #produkthaftungsgesetz #bundestag
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Ungarn hat entschieden. Herzlichen Glückwunsch zur gewonnenen Wahl, lieber @magyarpeterMP. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit für ein starkes, sicheres und vor allem geeintes Europa.
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Sebastian Steineke reposted
Donald Tusk
@donaldtusk
Hungary 🇭🇺 Poland 🇵🇱 Europe 🇪🇺
Back together! Glorious victory, dear friends! Ruszkik haza! -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Glückwunsch an Peter #magyar. Erdrutschsieg für unsere Schwestetpartei in #ungarn
www.maz-online.de/politik/ungarn-wahl-orban-gratuliert-he… -
Sebastian Steineke reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Weiß nicht, wer die SPD in diesen Fragen berät, aber Reiche redet wohl mit Ökonomen.
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
„Teuer, wirkungsschwach und verfassungsrechtlich fragwürdig“ – Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) hat die SPD-Vorschläge zu Entlastungen der Verbraucher angesichts der hohen Spritpreise scharf kritisiert.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Besuch der #musikkultur #rheinsberg! Die schon 2020 eingeworbenen Fördermittel können nun endlich baulich umgesetzt werden. Ich freue mich hier seit Jahren helfen zu können. @MusikRheinsberg
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Und nachdem das klar gestellt ist, sollten wir jetzt die Probleme lösen. Dazu müssen alle beitragen #spritpreise
🅱️aha
@baha_jam
Man muss Reiche einfach lieben
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Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Die SPD-Kandidatin teilt laut einem Schreiben ihrer Anwälte, das dem @sternde vorliegt, mit, dass ab dem 13. April ihre Krankschreibung endet & sie dann in die Elternzeit startet. Die Kandidatur als Bürgermeisterin habe ihr bei der Genesung geholfen.
(Das alles ist echt.)
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Solche Leute braucht es in der Politik 👏🏻
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ruhe in Frieden Mario Adorf - Mein absolutes Highlight: Kir Royal youtu.be/LdQyQLs2THM via @YouTube
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Sebastian Steineke reposted
B.Z. Berlin
@bzberlin
Zu krank für den Job, aber fit genug für den Wahlkampf? Für Berlins wichtigstes Bezirks-Rathaus läuft sich eine Frau warm, die an ihrem Arbeitsplatz in einer Senatsbehörde schon lange nicht mehr gesichtet wurde. Sie hat sich krankgemeldet.
www.bz-berlin.de/berlin/dienstunfaehig-aber-fit-genug-fue… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die #spd in #berlin liefert wieder richtig ab...
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Solche Leute braucht es in der Politik 👏🏻
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Sebastian Steineke reposted
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
@BMWE_
Die Branche der Erneuerbaren ist erwachsen geworden und
muss jetzt Verantwortung übernehmen – systemisch und finanziell. Das schreibt Ministerin Reiche im Gastbeitrag in der @FAZ_NET. Wind und Sonne schicken keine Rechnung. Das Gesamtsystem aber wohl.
www.faz.net/aktuell/wirtschaft/katherina-reiche-in-der-f-… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#schwarzfahren:
"Hubigs Kapitulationserklärung"- Deswegen ist eine Entkriminalisierung mit uns auch nicht zu machen.
www.faz.net/aktuell/politik/inland/schwarzfahren-was-just… -
Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
"Jahrelang haben wir uns mit ehrgeizigen Zielen beruhigt. (...) Aber während wir uns an diese Ziele klammerten, explodierten die Strompreise. Deutsche Haushalte zahlen bis zu 37 Cent pro Kilowattstunde – gut 9 Cent über dem EU-Durchschnitt. Unsere Industrie blutet aus. Die Deindustrialisierung beschleunigt sich.(...) Eine Energiewende, die Systemkosten ignoriert, wird das Land ruinieren, das sie zu retten vorgibt. (...) Klimaschutz ohne Bezahlbarkeit ist politisch nicht tragfähig. Und Klimaschutz ohne Versorgungssicherheit ist strategisch blind.
Wir dekarbonisieren – aber nicht durch Deindustrialisierung. Wir modernisieren – aber nicht durch Überlastung von Haushalten und Unternehmen. Deutschland steht nicht vor der Wahl zwischen Energiewende und industrieller Stärke. Aber es muss sich zwischen ernsthafter Politik und Selbsttäuschung entscheiden."
Was für ein Brett von der Ministerin! Wahrheiten auf den Punkt ausgeliefert. Und in dem Text steht noch viel mehr richtiges. Lesen lohnt! 👇
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
@BMWE_
Die Branche der Erneuerbaren ist erwachsen geworden und
muss jetzt Verantwortung übernehmen – systemisch und finanziell. Das schreibt Ministerin Reiche im Gastbeitrag in der @FAZ_NET. Wind und Sonne schicken keine Rechnung. Das Gesamtsystem aber wohl.
www.faz.net/aktuell/wirtschaft/katherina-reiche-in-der-f-… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Diskussion zur Mehrwertsteuersenkung für Grundnahrungsmittel. Meine Meinung dazu im @handelsblatt
www.handelsblatt.com/politik/deutschland/iran-krieg-und-d… -
Sebastian Steineke reposted
Marcel
@BewareMacduff
Robert Habeck hat alle beamteten Staatssekretäre und die meisten Abteilungsleiter ausgetauscht. Er hat den Chefideologen der grünen Energiewende zum Staatssekretär gemacht.
Audretsch lügt mal wieder.
Andreas Audretsch
@AnAudretsch
Robert Habeck setzte in der Krise 2022 auf Vertrauen, Kompetenz der Beamten, die gemeinsame Mission fürs Land.
Katherina Reiche setzt auf Misstrauen, durchsucht Emails, ersetzt kompetente Beamte durch externe Berater.
Katherina Reiche is überfordert. 1/2
www.handelsblatt.com/cmsid/100213866.html?product=hb -
Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Wie dreist mittlerweile Grüne lügen, um ihre Geschichte umzuschreiben.
Natürlich vertraute damals kein Grüner dem „schwarzen Haus“ Bundeswirtschaftsministerium. Im Gegenteil. Es wurde gesäubert. In jedem Referat, fast jeder Abteilungsleiter. Alle raus. Alle raus raus raus. Denn endlich konnte man Rache an denen nehmen, die ja angeblich die EE-Industrie Deutschlands auf dem Gewissen haben. Endlich das schwarze Haus rasieren. Und nach dem rasendem Furor wurden die eigenen Leute installiert.
Danach war man auf der Heiligen Mission: Deutschland klimaneutral umbauen. Endlich könne dies gelingen, weil ja jetzt die dran sind, die das können (denken Grüne überheblich von sich). Es begann eine Zeit von Pleiten, Pech und Pannen. Der Minister scheiterte mit Pauken und Trompeten. Und der Rest ist Geschichte.
Andreas Audretsch
@AnAudretsch
Robert Habeck setzte in der Krise 2022 auf Vertrauen, Kompetenz der Beamten, die gemeinsame Mission fürs Land.
Katherina Reiche setzt auf Misstrauen, durchsucht Emails, ersetzt kompetente Beamte durch externe Berater.
Katherina Reiche is überfordert. 1/2
www.handelsblatt.com/cmsid/100213866.html?product=hb -
Sebastian Steineke reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Naja, Habeck hat damals einfach eine ganz neue Abteilung L C geschaffen und da seine Spezis installiert. Er setzte nicht auf Vertrauen, sondern hat seine Leute ins Ministerium geholt. Bis hin zu StS Graichen.
Ob das effizienter war als ein paar externe Beratungsaufträge?
Andreas Audretsch
@AnAudretsch
Robert Habeck setzte in der Krise 2022 auf Vertrauen, Kompetenz der Beamten, die gemeinsame Mission fürs Land.
Katherina Reiche setzt auf Misstrauen, durchsucht Emails, ersetzt kompetente Beamte durch externe Berater.
Katherina Reiche is überfordert. 1/2
www.handelsblatt.com/cmsid/100213866.html?product=hb -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Kurz gesagt ja! #tanzverbot an #karfreitag: Ist das noch zeitgemäß und gesellschaftlich gewollt?
www.maz-online.de/lokales/potsdam/tanzverbot-an-karfreita… -
Sebastian Steineke reposted
Magyar Péter (Ne féljetek)
@magyarpeterMP
The largest gap so far has also been measured by the 21 Research Centre, in favour of TISZA. The tipping point has been reached. The Hungarian countryside has turned against Orbán and his allies’ corrupt and inhumane rule.
Now comes the most important phase of the campaign.
There are 11 days left until this decisive election.
Onwards to victory! -
Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵 Presseinfo 👉 @SteinekeCDU – „Kostenlose Stornierung bei höherer Gewalt: Wichtiger Fortschritt für Verbraucherinnen und Verbraucher“ www.cducsu.de/presse/kostenlose-stornierung-bei-hoeherer-…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wir brauchen keine Panikmache zu #sonntagsfahrverboten oder #tempolimit - Meine Position als Verbraucherschutzbeauftragter der @cducsubt
www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energiekrise-hoh… -
Sebastian Steineke reposted
FAZ Politik
@FAZ_Politik
Die Familienministerin will Kriterien neu festlegen, nach denen Geld für Demokratieprojekte ausgeteilt wird. Sie glaubt, da bestehe eine linke Schlagseite. Die Reaktionen geben ihr recht. Ein Kommentar von Stephan Löwenstein
www.faz.net/aktuell/politik/inland/karin-prien-will-das-g… -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Der #bundestag hat heute das neue Gesetz zur steuerlich geförderten privaten #altersvorsorge beschlossen. Unser finanzpolitischer Sprecher @FGuentzler erklärt: Es ist „gut, dass wir jetzt ein effizientes, ergänzendes Angebot mit dem Altersvorsorgedepot für die Menschen schaffen."
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Mehr Gewalt? Da verweist Merz auf Zugewanderte -
Der Bundeskanzler spricht über Gewalt in der Gesellschaft. Er hat die Statistik in vielen Punkten auf seiner Seite. www.faz.net/aktuell/politik/inland/mehr-gewalt-da-verweis… -
Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU in Europa
@CDU_CSU_EP
CDU und CSU setzen im Europaparlament die Positionen der Bundesregierung zur #asyl- und #migrationspolitik durch, während SPD-Abgeordnete gegen die Linie der eigenen Bundesregierung stimmen.
Unser Fraktionsvorsitzender @ManfredWeber bei Markus #lanz im ZDF. -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Es ist kein Naturphänomen - Gewalt gegen #frauen - und das will ich sehr deutlich sagen: Wir können, wir müssen etwas dagegen tun. Kein Mensch steht über dem anderen Menschen”, macht @JuliaKloeckner deutlich.
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„#deepfakes sind kein Teenagerstreich, sie sind keine bloße Ansehensschädigung. Sie sind ein massiver Angriff auf die sexuelle Integrität & die psychische Gesundheit der Betroffenen. Umso mehr begrüße ich es, dass unser Vorschlag nun aufgegriffen wird & wir diese Gesetzeslücke endlich schließen.” @AnneKoenig_
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Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵 Presseinfo 👉 @SteinekeCDU – „Recht auf Reparatur muss praxistauglich sein“ www.cducsu.de/presse/recht-auf-reparatur-muss-praxistaugl…
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Sebastian Steineke reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Steuersenkungen bei Sprit helfen nicht den Autofahrern, sondern nur den Ölmultis! ⛽️❌ Der „Meloni-Effekt“ zeigt: In Italien & Österreich versickern Rabatte direkt in den Profiten der Konzerne, statt an der Zapfsäule zu landen. Wir brauchen echte Lösungen statt Luftbuchungen
1/2 -
Sebastian Steineke reposted
Donald Tusk
@donaldtusk
Orban’s Foreign Minister has confirmed that he systematically informed Moscow what EU leaders talked about behind closed doors. What a disgrace.
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Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 28 % | AfD 23 % | SPD 16 % | GRÜNE 11,5 % | DIE LINKE 10 % | FDP 4 % | Sonstige 7 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/allensbach.htm -
Sebastian Steineke reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
In den aktuellen Aussagen von Steinmeier zum Iran-Krieg ("völkerrechtswidrig") zeigt sich, dass es ein Problem ist, wenn ein Ex-Politiker das Amt des Bundespräsidenten bekleidet, der außenpolitisch alles andere als ein unbeschriebenes Blatt ist.
Ausgerechnet Steinmeier, der für die verkorkste Russland-Politik maßgeblich mitverantwortlich ist, soll nun die oberste Instanz sein, die völkerrechtliche Ratschläge erteilt?
Ausgerechnet Steinmeier, der den Mullahs zum Jubiläum der Revolution gratulierte, einem Regime, das längst dafür bekannt war, Oppositionelle zu foltern und massenhaft an Kränen aufzuhängen.
Ihm fehlt die Gravitas und Autorität, um diese Debatten ernsthaft zu prägen – und das ist ein Problem. -
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Auszeichung Verbraucherschulen durch den VZBV u.a. mit @bmjv_bund-Ministerin Hubig, @RamonaPop @SteinekeCDU
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Glückwunsch an unseren Kandidaten Martin Heusler. Spree-Neiße bleibt in guten Händen #landratswahl #spreeneiße @CDU_Brandenburg
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Sebastian Steineke reposted
Henrijs_DE
@HenrijsDE
Ohne #schmutzwahlkampf der #grünen gewinnt also wohl die #cdu die Wahl in #rlp, wie überraschend 🙄.
Herzlichen Glückwunsch an alle Wahlkämpfer 💐🖤 -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Glückwunsch an Gordon Schnieder und die @cdurlp. Das sieht nach einem klaren Wahlerfolg aus! #ltwrheinlandpfalz
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Der plötzliche Tod unseres SPD-Kollegen Carsten Träger erschüttert uns zutiefst. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie.“ @jensspahn
www.spdfraktion.de/presse/statements/spd-fraktion-trauert… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
„Demokratie leben“: So reißt die Regierung das Ruder bei der NGO-Förderung herum www.welt.de/politik/deutschland/plus69ba82fc4bac5c2831a98… via @welt
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Moin, heute mal zu Gast im Wirtschaftsausschuss - #kraftstoffmaßnahmenpaket #verbraucherschutz
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Interessante Hinweise, auch gerade zum Thema Tankstellen Apps.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Man fragt sich inzwischen ob in der #spd in Rheinland-Pfalz jemand Wahlkampf macht, der nicht #sonderurlaub als Beamter bekommen hat...
Gernot Ludwig
@GernotLudwig
#spd Ministerium hat Beamten 7 Jahre #sonderurlaub gewährt, um in der SPD als Geschäftsführer und Generalsekretär zu arbeiten. Effekt: Dem Betroffenen bleibt die lukrative Beamtenpension erhalten und er hat eine Rückkehrgarantie als Beamter. #ltwrlp #ltwrp www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/sonderurlaub-neuer-…
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Sebastian Steineke reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Wechselstimmung in #rlp!
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz • FG Wahlen / ZDF: CDU 29 % | SPD 27 % | AfD 19 % | GRÜNE 9 % | DIE LINKE 5 % | FREIE WÄHLER 4,5 % | Sonstige 6,5 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm
🗓️ Nächste Landtagswahl: 22. März 2026
#ltwrp #ltwrp26 -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Es sieht nach Wechsel aus. Bis Sonntag um jede Stimme kämpfen @cdurlp #ltwrlp
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz • FG Wahlen / ZDF: CDU 29 % | SPD 27 % | AfD 19 % | GRÜNE 9 % | DIE LINKE 5 % | FREIE WÄHLER 4,5 % | Sonstige 6,5 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm
🗓️ Nächste Landtagswahl: 22. März 2026
#ltwrp #ltwrp26 -
Sebastian Steineke reposted
Henrijs_DE
@HenrijsDE
7 Jahre Sonderurlaub,
Pensionsansprüche steigen weiter, befördert obwohl er für #spd arbeitete? Also mal ganz im Ernst Leute, was bitte ist da los in #rlp⁉️ -
Sebastian Steineke reposted
Gernot Ludwig
@GernotLudwig
#spd Ministerium hat Beamten 7 Jahre #sonderurlaub gewährt, um in der SPD als Geschäftsführer und Generalsekretär zu arbeiten. Effekt: Dem Betroffenen bleibt die lukrative Beamtenpension erhalten und er hat eine Rückkehrgarantie als Beamter. #ltwrlp #ltwrp www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/sonderurlaub-neuer-…
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Sebastian Steineke reposted
Tim Haga
@HagaTim
Ein Bildungssenator, der minderjährige Schülerinnen und Schüler durchbeleidigt, weil ihm deren politisches Engagement nicht schmeckt. Liebe Berliner: könnt Ihr den bitte wieder zurück nehmen? Oder kann wenigstens @AndreasBovensc1 den einmal einnorden?
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Sebastian Steineke reposted
Marcel
@BewareMacduff
Zwei Beamte des Innenministeriums Rheinland-Pfalz wurden beurlaubt, um für die SPD zu arbeiten. Beide häuften weiter Pensionsansprüche an.
WÄHREND der Beurlaubung wurde befördert.
Bei jedem normalen Beamten wäre sowas undenkbar.
Wahnsinn!
leserservice.volksfreund.de/checkout/1924356?osc_source=t… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ich kann den Ärger von Robert #glatzel gut verstehen. Der Umgang mit ihm ist zumindest erstaunlich. Allerdings sind Art und Zeitpunkt der Kritik kontraproduktiv. #hsv
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Verarztet.
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Sebastian Steineke reposted
Peter Altmaier
@peteraltmaier
GORDON SCHNIEDER kenne ich lange: Er wird für Rheinland-Pfalz ein guter Ministerpräsident, wenn die CDU am So von den Wählerinnen/Wählern den Regierungsauftrag erhält. Ein MP für die große demokratische Mitte, über Parteigrenzen hinweg! Wie damals Peter Altmeier😎 & Helmut Kohl!
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Sebastian Steineke reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Neue Enthüllungen im Sonderurlaub-Skandal der SPD RLP zeigen, wie sich diese Partei den Staat über viele
Jahre strukturiert zur Beute gemacht hat. Beamte werden abgestellt, um Parteiarbeit zu machen - die Pensionsansprüche steigen an und es wird fröhlich im Urlaub befördert. Neuester Fall: Staatssekretär Daniel Stich. 7 (!) Jahre für Parteiarbeit beurlaubt, u.a. als Generalsekretär. Vom Innenminister Lewentz, der damals parallel Parteivorsitzender (!) war. Als Stich zurück kam, wurde er (als Belohnung?) Staatssekretär. Das ist einfach nur skandalös. Der SPD nutzt seit Jahrzehnten sämtliche staatlichen Mittel, für den Machterhalt der Partei. Mit diesem Filz muss endlich Schluss sein. Dafür: am 22.3. CDU wählen!
www.volksfreund.de/region/rheinland-pfalz/beamter-erhielt… -
Sebastian Steineke reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Herzlichen Glückwunsch an @JanRedmannWk und die ganze CDU Brandenburg. Ab heute übernimmt die CDU wieder Verantwortung für Brandenburg. Eine gute Nachricht für das Land und die politische Mitte.
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Vereidigung in Potsdam. Innenminister @JanRedmannWk. Auf gehts 🔥
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Sebastian Steineke reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Frankreich & Italien zeigen: Gleiche Abgaben, aber bis zu 30 Cent günstiger.
Die Ölmultis bleiben die Antwort schuldig, wieso unsere Pendler draufzahlen. Wenn der Markt versagt, schlägt die Soziale Marktwirtschaft zurück. Wir schärfen das Kartellrecht jetzt massiv nach!
Sepp Müller
@mueller_sepp
Wir bringen das Kraftstoffpreisanpassungsgesetz jetzt auf den Weg. Ziel: Verabschiedung noch diesen Monat.
Der Markt funktioniert nicht – das Bundeskartellamt muss endlich handeln und durchgreifen, um faire Preise zu sichern. Verbraucher und Wirtschaft brauchen diese Entlastung -
Sebastian Steineke reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Die Mineralölkonzerne konnten uns nicht erklären, warum Sprit bei uns teurer ist als in 🇮🇹 oder 🇫🇷. Ausreden wie Rohölpreise oder Diesel-Importe ziehen nicht – die Bedingungen sind fast identisch. Klar ist: der Markt funktioniert nicht- wir schärfen deswegen das Kartellrecht nach
Sepp Müller
@mueller_sepp
Frankreich & Italien zeigen: Gleiche Abgaben, aber bis zu 30 Cent günstiger.
Die Ölmultis bleiben die Antwort schuldig, wieso unsere Pendler draufzahlen. Wenn der Markt versagt, schlägt die Soziale Marktwirtschaft zurück. Wir schärfen das Kartellrecht jetzt massiv nach!
Sepp Müller
@mueller_sepp
Wir bringen das Kraftstoffpreisanpassungsgesetz jetzt auf den Weg. Ziel: Verabschiedung noch diesen Monat.
Der Markt funktioniert nicht – das Bundeskartellamt muss endlich handeln und durchgreifen, um faire Preise zu sichern. Verbraucher und Wirtschaft brauchen diese Entlastung -
Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Irgendein Mitarbeiter einer riesigen Fraktion, der aus einem anderen Land in Europa kommt, ist in einer Chatgruppe & in Berlin droht ein einflussreicher SPD-Mann mit Konsequenzen für die Koalition, nachdem sich CDU/CSU klar von diesen Vorgängen distanziert haben. Absurd.
Alisha Mendgen
@AlishaMendgen
++FOCUS exklusiv++ Mehrheit im EU-Parlament mit Rechten: SPD droht der Union, Beschlüsse im Bundestag zu verzögern. „Die Union sollte genau überlegen, ob sie die Brandmauer für solche Pyrrhussiege einreißt“, sagt Sebastian Roloff. Bericht: Janna C. Wolf
www.focusplus.de/politik/spd-droht-union-beschluesse-sowe… -
Sebastian Steineke reposted
Gordon Schnieder
@GordonSchnieder
Mit unserem 5-Punkte-Plan machen wir unsere Schulen wieder zu sicheren Orten zum Lernen. Wenn Lehrer sich Polizei an Schulen wünschen, ist etwas gründlich schiefgelaufen. Statt Gewalt, Bedrohungen und Polizeieinsätzen gehören wieder Deutsch und Mathe auf den Stundenplan. Rheinland-Pfalz war unter Bernhard Vogel einmal der Musterschüler in der Bildungspolitik. Nach 35 Jahren SPD-Bildungspolitik sind wir heute in vielen Bereichen nur noch Absteigerland.
m.bild.de/politik/inland/vorstoss-der-cdu-gewalttaetige-s… -
Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵 Presseinfo 👉 @SteinekeCDU – „#weltverbrauchertag: Verbraucherrechte stärken und faire Märkte sichern“
www.cducsu.de/presse/weltverbrauchertag-verbraucherrechte… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
83 Prozent unserer Mitglieder sagen Ja zum Koalitionsvertrag mit der SPD. ✅
Die SPD hat auf einem Parteitag ebenfalls zugestimmt. 🤝
Also kann es ab Mittwoch losgehen mit der neuen Landesregierung und unseren Ministern @JanRedmannWk, Martina Klement und @gordonhoffmann. 🏛️ -
Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Verian/FOCUS: CDU/CSU 26 % | AfD 23 % | SPD 15 % | GRÜNE 13 % | DIE LINKE 11 % | BSW 3 % | FDP 3 % | Sonstige 6 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/emnid.htm -
Sebastian Steineke reposted
Kai Wegner
@kaiwegner
Wenn es sich bewahrheitet, dass die Vergewaltigung einer 16 jährigen aus falsch verstandener kultureller Toleranz oder aus parteipolitischer Taktik bewusst vertuscht wurde, muss es Konsequenzen geben. Personen, die so etwas decken, haben in einem öffentlichen Amt nichts verloren.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Für die #spd und Alexander #schweitzer geht es wieder abwärts. Das Momentum liegt klar bei der @cdurlp. Daher brauchen wir jede bürgerliche Stimme am 22.3. #ltwrheinlandpfalz
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz • FG Wahlen / ZDF: CDU 28 % | SPD 26 % | AfD 19 % | GRÜNE 9 % | FREIE WÄHLER 5 % | DIE LINKE 5 % | Sonstige 8 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm
🗓️ Nächste Landtagswahl: 22. März 2026
#ltwrp -
Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Kämpfen, @cdurlp! 💪
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Sebastian Steineke reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Momentum bei der der @cdurlp! Das gab es zu diesem Zeitpunkt in den letzten 30 Jahren noch nie: CDU gewinnt 10 Tage vor der Wahl in Umfrage weiteren Punkt. Damit weiter stabil vor der SPD. Klarer Gordon-Effekt. Zufriedenheit mit ihm springt 12 Punkte hoch! Wechselstimmung ist da, Amtsbonus nicht. Es geht jetzt um jede Stimme!
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz • Infratest dimap / ARD: CDU 29 % | SPD 28 % | AfD 19 % | GRÜNE 8 % | DIE LINKE 5 % | FREIE WÄHLER 4,5 % | Sonstige 6,5 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm
🗓️ Nächste Landtagswahl: 22. März 2026 #ltwrp -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Nach diesem desaströsen #tvduell und dem Wahlergebnis von #badenwürttemberg kann eigentlich kaum einer mehr in #rheinlandpfalz die #spd wählen
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
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Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵 Presseinfo 👉 @SteinekeCDU – „Bundesregierung zeigt Handlungsfähigkeit angesichts steigender #spritpreise www.cducsu.de/presse/bundesregierung-zeigt-handlungsfaehi…
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Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵 Presseinfo 👉 @josteiniger – „Weidetiere werden besser vor Wölfen geschützt“ #wolf #jagdrecht www.cducsu.de/presse/weidetiere-werden-besser-vor-woelfen…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
SPD und Alexander #schweitzer sind im TV Duell untergegangen -
„Das ist keine deutsche Kriminalität“ – CDU-Kandidat #schnieder entscheidet TV-Duell für sich
www.welt.de/politik/deutschland/article69afe68264d1f5a2cd… -
Sebastian Steineke reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
SPD-Schweitzer wolkig und mit lauter Allgemeinplätzen. Gordon Schnieder sehr klar, deutlich und mit konkreten Vorschlägen. Er hat einen Plan für ein Rheinland-Pfalz, das funktioniert. #tvduell #swr
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Sebastian Steineke reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Dass der Generalsekretär der SPD im Verschwörungston von manipulierten Umfragen beim SWR spricht, hätte ich so auch nie gedacht. Die Nerven scheinen blank zu liegen. Dabei war Gordon Schnieder schlicht besser.
Gregory Scholz
@GregoryScholz
Die entscheidende Abstimmung findet am 22. März statt. Bis dahin kann sich die @cdurlp gerne über kinderleicht manipulierbare Online-Umfragen freuen. An der Wahlurne kann dann jeder nur einmal abstimmen — am besten für den Richtigen für Rheinland-Pfalz: Alexander Schweitzer.
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Sebastian Steineke reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
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Sebastian Steineke reposted
Johannes Winkel
@johwinkel
Erbärmlicher als der Extremismus der Grünen Jugend ist nur ihr Gratismut:
Im Wahlkampf war #palmer noch gut genug, Stimmen einzusammeln. Pünktlich nach Schließung der Wahllokale wird er öffentlich angegangen und gedemütigt. -
Sebastian Steineke reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Der Präsident (!) des Landtags von RLP mit einem unterirdischen Posting zum morgigen TV-Duell. Unwürdig!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das Wahlergebnis fordert neue Wege zu gehen. Da müssen die #grünen sich massiv bewegen-
CDU-Politiker schlagen Teilung der Amtszeit vor – #Özdemir spricht von „Quatsch“ #ltwbadenwürttemberg
www.welt.de/politik/deutschland/article69aec45864d1f5a2cd… -
Sebastian Steineke reposted
Veronika Grimm
@GrimmVeronika
Hier ärgern sich wohl einige, dass Subventionen wegfallen.
Ehrlich gesagt: Subventionen, die der Staat nicht durchhalten kann (die Haushalte sind ja schon jetzt nicht ausfinanziert) können keine Strategie sein.
Höchste Zeit, dass realistische Politik betrieben wird
DER SPIEGEL
@derspiegel
Innerhalb eines Tages haben Hunderte Firmen einen Appell gegen die Energiepolitik der Bundesregierung unterzeichnet. Besonders in der Kritik: die Reformen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche. www.spiegel.de/wirtschaft/energiewende-unternehmen-kritis…
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Sebastian Steineke reposted
Henrijs_DE
@HenrijsDE
Bei dem Gleichstand im Landtag in #bawü will #Özdemir MP werden? Na das wird noch spannend ob die #grünen den Preis dafür wirklich zahlen werden…(1/3)
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Auf in die Stichwahl mit Martin Heusler #spreeneiße
wahlergebnisse.brandenburg.de/71/71/20260308/landratswahl… -
Sebastian Steineke reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Wahltag in Baden-Württemberg: Mit @HagelManuel hat die @CDU_BW einen starken Kandidaten, der für wirtschaftliche Vernunft und Verlässlichkeit steht sowie für eine Politik, die die Sorgen der Menschen ernst nimmt. Gerade wenn Energiepreise steigen, internationale Krisen zunehmen und Unternehmen Planungssicherheit brauchen, ist eine klare wirtschaftspolitische Linie entscheidend.
Ich möchte aber auch um Unterstützung für unsere örtlichen Landtagskandidaten in meinem Bundestagswahlkreis bitten: Konrad Epple für den Wahlkreis Vaihingen, Albrecht Stickel im Wahlkreis Leonberg und Lukas Tietze für den Wahlkreis Ludwigsburg. #beidestimmencdu -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
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Sebastian Steineke reposted
Reblaus 🧷
@Reblaus10
Ich bin mittlerweile sicher, dass die ganze Schmutzkampagne der Grünen mir der konzertierten Verbreitung von Fake Zitaten und zusammengeschnitten Videos zu Manuel Hagel mit Cem Özdemir abgestimmt war. So kann er sich als vermeintlicher Saubermann positionieren lassen, während die organisierte grüne Netz- und Medienfeuerwehr permanent mit Dreck auf Manuel Hagel wirft. Getreu nach der alten Devise:
Semper aliquid haeret.
Schwäbische Zeitung
@Schwaebische
Die Grünen feuern mit voller Wucht gegen CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel. Die Wunden werden nie heilen, meint Robin Halle. www.schwaebische.de/regional/baden-wuerttemberg/baden-wue…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Da sollten alle mal ihre Kampagne hinterfragen - #hagel spricht von Morddrohungen gegen die Familie.
www.welt.de/politik/deutschland/article69ac18ef9477a274f7… -
Sebastian Steineke reposted
Florian Hummel
@flo_hum
Das muss dieser anständige Wahlkampf von @cem_oezdemir und den @GrueneBW sein…
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Sebastian Steineke reposted
Christina Stumpp
@ChristinaStumpp
Die Grüne Bildungsministerin in Niedersachsen will Jesus im Religionsunterricht zur Randfigur machen, während Scharia, Klima und Gender mehr Raum bekommen sollen.
Das zeigt klar, was man bekommt, wenn man Grün wählt. Die Grünen relativieren unsere christlichen Wurzeln und nennen das Fortschritt. Wer seine eigenen Werte verdrängt, verliert den Kompass für unser Land. -
Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
So.
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Sebastian Steineke reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Der Sonderurlaub-Skandal der SPD-Landesregierung weitet sich aus. Jetzt kommt raus: die SPD-Wahlkampfleiterin ist als Regierungsbeamtin beurlaubt - ihre Pensionsansprüche steigen aber weiter an, obwohl sie jetzt für die Partei arbeitet. So sieht Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten aus. Die SPD Rheinland-Pfalz ist einfach viel zu lange in Regierungsverantwortung. Sie macht, was sie will - ohne Unrechtsbewusstsein. #rlp
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Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Infratest dimap / ARD: CDU/CSU 28 % | AfD 23 % | SPD 14 % | GRÜNE 13 % | DIE LINKE 9 % | BSW 4 % | Sonstige 9 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/dimap.htm -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Der #wolf kommt ins #jagdrecht: Damit ermöglichen wir eine regionale Bejagung von Wölfen - für mehr Sicherheit im ländlichen Raum & eine gute Balance zwischen #artenschutz & #landwirtschaft.
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Sebastian Steineke reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Die US-Sanktionsbefreiung für Rosneft Deutschland wird unbefristet verlängert. Das gibt Sicherheit für die PCK-Raffinerie in Schwedt und die gesamte Region.
Danke an Katherine Reiche für den unermüdlichen Einsatz und die gute Zusammenarbeit in dieser kritischen Frage. 1/2 -
Sebastian Steineke reposted
Gert Wöllmann
@Gert_Woellmann
Schrödingers Einspeisevergütung für private PV:
- Habeck ist für Abschaffung 😍
- Reiche ist für Abschaffung 🤬 -
Sebastian Steineke reposted
Dr. Nils Heisterhagen
@N_Heisterhagen
In diesen Stunden kann man mehr oder weniger eigentlich nur die CDU außenpolitisch ernst nehmen
-SPD: Maximale fast unangenehme Äquidistanz (und BSW-Vibes aus hinteren Reihen)
-Grüne: Stimmt ihr Annalena zu oder wo seid ihr?
-Linke: Nein danke
-AfD: Nein danke
#iran -
Sebastian Steineke reposted
Gert Wöllmann
@Gert_Woellmann
Lion Hirth analysiert hier unaufgeregt die überteuerten privaten PV-Anlagen (3x so teuer wie eine Großanlage auf dem Feld), die auch nach über 30 Jahren noch gefördert werden.
Zamperoni fragt irritiert immer wieder nach, aber er steigt nicht auf die Empörung der Grünen ein.This media couldn't be displayed. See it on the original post.
Gert Wöllmann
@Gert_Woellmann
Können sich die EE-Fans – äh Lobbyisten – endlich mal entscheiden, ob Wind und (hier) PV nun mit Abstand konkurrenzlos günstig und wirtschaftlich sind oder nach über 20 Jahren massiver staatlicher Subventionierung bei deren Streichung sofort einbrechen?
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Sebastian Steineke reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
So geht grüner Populismus:
In der Ampel haben die Grünen selbst dafür gesorgt, dass Mieten bei Einbau von Wärmepumpen etc. um bis zu 30% (zT sogar mehr) innerhalb von 6 Jahren steigen können.
Kaum raus aus der Regierung, scheint das alles vergessen… 🙈
#heizgesetz
Lisa Badum
@BadumLisa
Das wird das Teuer-Heizen-Gesetz. Besonders für Mieter:innen, die sich die Heizung nicht aussuchen können.
Wo ist da die SPD?
#heizungsgesetz #heizlüge -
Sebastian Steineke reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
Umfrage Forschungsgruppe Wahlen/ZDF: Bewertung der Arbeit von...
Bundesregierung
Gut: 43% (+6)
Schlecht: 52% (-6)
Weiß nicht: 5%
Bundeskanzler Merz (CDU)
Gut: 43% (+6)
Schlecht: 54% (-4)
Weiß nicht: 3% (-2)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 06. Februar 2026
#btw29 -
Sebastian Steineke reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
Für Grünen-Politiker fallen die Steuer-Milliarden für EE offensichtlich einfach vom Himmel… 🙈
Es muss daher 👇 richtig heißen: Mit einem #solaranlagen-Förderstopp will Katherina Reiche den Steuerzahlern nicht weiter in die Tasche greifen.
Michael Bloss
@micha_bloss
#breaking Katherina Reiche plant den kompletten Stopp für Solaranlagen auf Privathäusern.
100.000 Menschen arbeiten in der Branche, diese Jobs sind alle gefährdet.
Die Gaslobbyistin Reiche macht Politik gegen alle, die einfach nur eine Solaranlage auf dem Dach haben wollen. -
Sebastian Steineke reposted
Handelsverband HDE
@handelsverband
Beim Forum Wirtschaft & Verbraucher diskutierte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verbraucherschutz über aktuelle Herausforderungen der nationalen und europäischen Verbraucherpolitik. Danke an alle, die dabei waren!
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Tradition: Forum Wirtschaft und Verbraucher von @Der_BDI @Der_ZAW @markenverband @handelsverband.
Wieder mal kurzweilige Moderation von @hwieduwilt. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Sehr gut - Bundesregierung schiebt 20 straffällige Afghanen nach Kabul ab #abschiebungen #afghanistan
www.welt.de/politik/deutschland/article69a02a85457c5afd86… -
Sebastian Steineke reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Wer Menschen zu Sanierungen für 100.000 € zwingt, schafft sozialen Sprengstoff. Wir setzen auf Bezahlbarkeit durch Innovation & Marktpreise statt Staatsdirigismus. Mit der Bio-Treppe bleibt Heizen für alle machbar – verlässlich, technologieoffen und ohne Chaos für das Handwerk.
Katharina Dröge
@katdro
Union & SPD dürfen die Menschen nicht in die Heizkostenfalle treiben. Wenn sozial abgewogene Regeln für klimafreundliches Heizen durch teure Luxus-Gas-Quoten ersetzt werden, zahlen Verbraucher die Rechnung. Die Folge: Chaos für Handwerk & Kommunen & das Verfehlen der Klimaziele.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das könnte jetzt sehr teuer für die #afd werden - Bundestags-Abgeordnete gesteht. Wie die AfD Steuergelder verschiebt
bild.de/politik/inland/afd-abgeordnete-martina-uhr-gesteh… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das #heizungsgesetz wird abgelöst.
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Sebastian Steineke reposted
Julia Löhr
@JuliaLoehr
Die CDU setzt sich durch: Habecks 65-Prozent-Regel für neue Heizungen soll abgeschafft werden. www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/habec…
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir schaffen Habecks #heizungsgesetz ab!🚀
Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz wird technologieoffener, flexibler, praxistauglicher, einfacher.
„Die Bürger haben wieder die Freiheit, selbst zu entschieden, wie sie heizen.“ @jensspahn 👇 -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir wollen in dieser Woche das sogenannte #geas-Gesetz beschließen: „Da geht es um die Umsetzung der europäischen Asylrichtlinien, irreguläre #migration zu begrenzen. Das gehört zu unseren wichtigsten Wahlversprechen.(...) Es geht darum, dass, wer in einem anderen EU-Staat registriert ist, keinen Anspruch mehr hat auf ein zweites Verfahren in #deutschland und dass Abschiebezentren gerade auch für sogenannte Dublinfälle, also in anderen EU-Ländern registrierte Fälle, eingerichtet werden können”, macht @jensspahn deutlich.
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Sebastian Steineke reposted
CSU
@CSU
Gegen das Vergessen! Die Geschwister Sophie und Hans #scholl sowie Christoph Probst von der Widerstandsgruppe #weißeRose wurden heute vor 83 Jahren von den Nazis hingerichtet. Wir dürfen ihren Mut niemals vergessen. Ihr Schicksal mahnt uns, wachsam zu bleiben, um jeder Art von Faschismus den Nährboden zu entziehen.
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
8 mal Gold, 10 mal Silber, 8 mal Bronze: Unsere Athletinnen und Athleten haben bei den Olympischen Winterspielen gezeigt, was für eine großartige Sportnation wir sind. Ich gratuliere und sage Danke – es war mir eine Freude, zuzuschauen.
DOSB
@DOSB
#mailandcortina2026 geht zu Ende!
26 Medaillen (8x🥇, 10x🥈, 8x🥉) bedeuten Rang fünf im Medaillenspiegel. Wir sind stolz auf unsere Team D Athlet*innen und sagen Danke für zwei starke Wochen!
👉 www.dosb.de/aktuelles/news/detail/erfolgreiche-olympische… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Mausgerutscht... Na sicher #afd www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/mausgerutscht-bei…
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Sebastian Steineke reposted
Hans von der Burchard
@vonderburchard
Hat der Warweg mal wieder russische Fake News verbreitet. Ich bin so überrascht.
Auswärtiges Amt
@AuswaertigesAmt
@FWarweg: Wir raten zu großer Vorsicht bei „russischen Medienberichten“ als Quelle. Es gab nichts zu verweigern, weil #russland keine Überfluggenehmigung beantragt hat, wie wir Ihnen auch schon mitgeteilt haben.
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Immer weiter 😎 #cdupt26 @cducsubt
Manuel Schwalm
@coolservativ
Ich definitiv nicht. Das Glück des Nicht-Delegierten. 😇
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
91 %. Herzlichen Glückwunsch, @bundeskanzler #cdupt26
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Sebastian Steineke reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Merz reagiert auf Vorwurf
„Ich höre dann so etwas wie: Die CDU sei nicht nah genug an den Menschen, sie sei hartherzig, sie unterstelle den Menschen Faulheit. Das ist eine böswillige Irreführung. Wir unterstellen niemandem Faulheit, in Deutschland wird hart gearbeitet. Wir sind das Land der Schaffer und Macher.“ -
Sebastian Steineke reposted
Hans von der Burchard
@vonderburchard
Der konservativ geprägte (!) US Supreme Court hat gerade Trumps weltweit verhängten Zölle für illegal erklärt.
Der Kaiser ist nackt.
www.politico.com/news/2026/02/20/trump-tariffs-supreme-co… -
Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
.@_FriedrichMerz auf dem #cdupt26: „Die CDU ist eine Bastion, ein Fels in der Brandung, eine Partei der Verlässlichkeit und der Führungskraft. Wir sind die Partei der Mitte. Wir verbinden bürgerliche Tugenden mit Modernität, Aufbruch und Gerechtigkeit. Wir denken positiv und wollen etwas schaffen. Wir haben Freude am Gestalten und lassen uns nicht von Mäklern und Defätisten herabziehen. Wir dienen unserem Land von ganzem Herzen und mit allem, was wir können, weil wir die DNA dieser Republik am besten verkörpern. Wir wollen unser Land führen, damit es eine gute Zukunft in Freiheit hat, damit wir sicher leben können, damit wir unseren Wohlstand wahren und mehren, damit wir den Frieden in unserer Gesellschaft bewahren.“
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Guten Morgen Stuttgart #cdupt26
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Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
„Allein bei 13 Bundestagsabgeordneten gehe es mutmaßlich um bis zu rund 1,455 Millionen Euro pro Jahr, die für Parteiarbeit zweckentfremdet eingesetzt würden, heißt es in dem Schreiben.“
😳😳😳 www.n-tv.de/politik/AfD-Abgeordnete-wirft-Landesverband-N… -
Sebastian Steineke reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Die AfD-#verwandtenaffäre offenbart ein bislang in den Parlamenten nicht für möglich gehaltenes Ausmaß an Skrupellosigkeit im Umgang mit den Beschäftigungsverhältnissen von Abgeordneten. Daher werden wir prüfen, ob die bestehenden Regeln nachgeschärft werden müssen.
Dietmar Neuerer
@dneuerer
Koalition erwägt schärfere Regeln gegen #afd-#vetternwirtschaft im Parlament. www.handelsblatt.com/100201122.html
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Today! In Neuruppin an der @MHB_Fontane mit @thorsten_frei
@JanRedmannWk und @SteinekeCDU 🔥 -
Sebastian Steineke reposted
Kai Whittaker
@Kai_Whittaker
Das ist natürlich sehr lustig. Alice Weidel plädiert für einen TÜV und PISA-Test für Politiker, die noch nie gearbeitet haben. Da der AfD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier, auch noch nie richtig gearbeitet hat, sind wir auf seine Testergebnisse gespannt.
Alice Weidel
@Alice_Weidel
„Lars Klingbeil, der in seinem Leben noch nie richtig gearbeitet hat und nicht einmal weiß, mit welchen Zahlen er operiert. Ich plädiere für einen TÜV und einen PISA-Test für Regierungsmitglieder."
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die #afd schon 2024 passend... „Unser Geld für unsere Leute.“
m.bild.de/politik/inland/skandalakte-afd-die-partei-fuer-… -
Sebastian Steineke reposted
FAZ Politik
@FAZ_Politik
AfD-Abgeordnete geraten unter Druck, Verwandte von Fraktionskollegen zu beschäftigen. Seilschaften werden in der Partei immer wichtiger, berichten @RBingener und @JustusBender
www.faz.net/aktuell/politik/inland/geld-zu-verteilen-wie-… -
Sebastian Steineke reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Sprachpolizei bei Markus Lanz! 🙄
Ich unterscheide klar:
❌ Nein zu illegaler Massenmigration
✅ Ja zu Fachkräften für bspw. unsere Pflege
Jana Hensel wirft mir vor, ich sänge das ‚Lied der Rechten‘. Geht’s noch?
Wer die Realität benennt, ist kein Rechter! 🇩🇪
Eure Meinung? 👇
Sepp Müller
@mueller_sepp
Mein Ostdeutschland leidet bis heute an den Folgen von 40 Jahren Sozialismus. Wer diesen mit Erbschaft- oder Vermögenssteuern romantisiert, schadet dem Wohlstand von morgen. Sozialismus ist keine Lösung, sondern die Ursache des Problems. 📉
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#biikebrennen an der #ostsee
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Sebastian Steineke reposted
Johann Wadephul
@AussenMinDE
Ich respektiere das System unabhängiger Berichterstatter der UN. Frau Albanese hat sich jedoch bereits in der Vergangenheit vielfach Ausfälle geleistet. Ich verurteile ihre jüngsten Aussagen über Israel. Sie ist in ihrer Position unhaltbar.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Aus Gründen - Der neue #afd Film #familybusiness #vetternwirtschaft de.wikipedia.org/wiki/Family_Business_(1989)
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wie immer halt bei denen. Schlammschlacht bei der #afd - »Diese Mischung aus Eitelkeit, gnadenloser Selbstüberschätzung, pathetischer Dummheit und reiner Gier«
www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-in-der-krise-zahlr… -
Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
An jedem Kiosk in Sachsen-Anhalt.
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Sebastian Steineke reposted
Nikolaus Blome
@NikolausBlome
Wie dreist und systematisch die Burschen in die öffentlichen Kassen langen, straft die die AfD von vorne bis hinten Lügen. Möchtegern-Saubermänner. www.n-tv.de/politik/Die-Bereicherungsnetzwerke-der-AfD-id…
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Könnt ihr mir mal die ganzen #nius-Beiträge zu #siegmund und zur bedingungslosen Russen-Liebe von #chrupalla zeigen? Finde sie irgendwie nicht.
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Hahahaha @MichaelBroecker 👑
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Und wie nennen wir #siegmund?
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Es war wieder kein Wochenende für die #schiedsrichter. Gefühlt wird es immer schlimmer #bundesliga
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Sebastian Steineke reposted
Jens Spahn
@jensspahn
Sind Angriffe unter der Gürtellinie nun neue grüne Parteiräson? Eine Entschuldigung ist sehr angebracht. Der linke Lifestyle-Antisemitismus ist ein echtes Problem, es wäre besser, etwas dagegen zu unternehmen anstatt ihn zu verharmlosen.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Was für ein Gefasel von #banaszak. Es wäre eine klare Positionierung möglich. Das kriegt er nicht hin. Das ist ein klarer Hinweis darauf, was man nach der Wahl im September in Berlin plant #antisemitismus #linke #grüne
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Sind die Grünen bereit, in Berlin mit der Linkspartei eine Regierung zu formen, trotz der vielen Antisemiten in der Partei? Auch darüber habe ich mit dem Grünen-Chef Felix Banaszak im Podcast gesprochen.
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Sebastian Steineke reposted
t-online
@tonline
Die AfD will in Sachsen-Anhalt regieren, versorgt ihre Familien aber offenbar schon jetzt mit Staatsgeld. Die Kritik an dem weitreichenden System wächst. www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_1…
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Sebastian Steineke reposted
Miriam Hollstein
@HollsteinM
Wie man die AfD inhaltlich stellt: @alexander_throm führt das hier sehr anschaulich vor. (in seiner Rede zum Antrag der AfD zur Bekämpfung von Clan-Kriminalität)
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Ottilie Klein
@Ottilie_Klein
Wir halten fest: #antisemitismus der Linkspartei für die Grünen kein Problem, wenn es um die Macht geht. Das muss jeder Berliner am 20. September wissen.
Und völlig abstrus die Gleichsetzung der radikalen Linkspartei mit Christdemokraten. Da ist der Kompass ja vollends hinüber.
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Sind die Grünen bereit, in Berlin mit der Linkspartei eine Regierung zu formen, trotz der vielen Antisemiten in der Partei? Auch darüber habe ich mit dem Grünen-Chef Felix Banaszak im Podcast gesprochen.
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Sebastian Steineke reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
Wer den MIT-Antrag zur #teilzeit gelesen hat, weiß: Die Grünen-Fraktionschefin @katdro verbreitet hier bewusst Fakenews bzw. Halbwahrheiten. Und die Grünen-Bundestagsfraktion verbreitet das auch noch weiter.
Desinformation in Reinkultur.
Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Statt Vorwürfen braucht es endlich Lösungen.
80% der Teilzeitbeschäftigten sind Frauen. Und die machen das nicht aus „Lifestyle“-Gründen, wie die CDU suggeriert, sondern weil Job und gleichzeitig Familie und Alltag sonst nicht vereinbar sind. 1/2
#teilzeit #lifestyle #cduThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Dennis Radtke
@RadtkeMdEP
Die #afd inszeniert sich gern als Partei der kleinen Leute und verunglimpft andere als "Altparteien" und "korrupt. In Wahrheit sehen wir hier ein alt bekanntes Muster von Extremistischen Parteien: rausholen was geht. Ob von Putin oder dem deutschen Steuerzahler ist Ihnen egal
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Manuel Schwalm
@coolservativ
Ohne ZDF, FAZ und t-online wüsste ich als NIUS-Leser nichts von dem Vetternwirtschaftsskandal der AfD Sachsen-Anhalt. ZDF, FAZ und t-online sind mein Westfernsehen.
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Sebastian Steineke reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Der Sumpf wird immer tiefer.Wir sehen nur die Spitze vom Eisberg.
Die AfD in Sachsen- Anhalt mit ihrem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund steht anscheinend für
Abkassieren für
Familienmitglieder mit maximalen
Dienstverträgen
Siegmund nimmt den Staat aus, das ist Schmarotzertum -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die #afd und #siegmund wollen ja nur das Beste für das Land... "Das hat mafiöse Ausmaße" Wie die AfD ihre Familien mit Staatsgeldern versorgt #sachsenanhalt
www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_1… -
Sebastian Steineke reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Schlagen wir ein neues Kapitel auf. Bei der Landtagswahl beide Stimmen CDU
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Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Höcke durch den Fraktionschef der CDU, Andreas Bühl, zerstört. 🔥
„Wer erklärt, dieses Land sei nicht seines, kann keinen Eid auf dieses Land leisten.“ -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#nabu, ganz weit weg vom Menschen - Privatleute dürfen doch kein #streusalz einsetzen: Gericht kippt Erlaubnis des Berliner Senats – Schwarz-Rot will Gesetz ändern
www.tagesspiegel.de/berlin/privatleute-durfen-doch-kein-s… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wohwollend nüchterne Einschätzung von #mercosur
„200 g Rindfleisch pro EU-Bürger – das kann den europäischen Markt nicht destabilisieren“
www.welt.de/politik/ausland/plus697b83b5f0e62064809de664/… -
Sebastian Steineke reposted
DIE ZEIT
@zeitonline
In der AfD Sachsen-Anhalt eskaliert ein Streit zwischen Parteiführung und einem geschassten Generalsekretär. Im Zentrum: Intrigen und der Vorwurf der Vetternwirtschaft www.zeit.de/politik/deutschland/2026-01/afd-sachsen-anhal…
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Sebastian Steineke reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
Für alle, die meinen, „starke Schultern“ leisten in 🇩🇪 zu wenig: In unserem #sozialstaat kriegen Arbeitslose & Geringverd. übers Leben im Schnitt 780.000€ mehr Leistungen als sie einzahlen. Gutverdiener zahlen im Schnitt 1,3 Mio € mehr ein als sie rauskriegen. @BILD
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Sport verbindet Europa. Deutschland und Dänemark stehen im Handball-EM-Finale. Jetzt noch einmal alles geben. Deutschland drückt euch die Daumen. Holen wir uns den Sieg!
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Sebastian Steineke reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Historische Vergleiche sind meist wohlfeil. Aber wie, bitte, kann einem dabei nicht die Forschung von Götz Aly in den Sinn kommen? 👇
Homeland Security
@DHSgov
Want affordable housing? Help report illegal aliens in your area. Call 866-DHS-2-ICE.
If you are an illegal alien, you can take control of your departure using dhs.gov/CBPHOME. -
Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Wir trauern um Rita Süssmuth. Sie war eine große Politikerin und ein Leitstern für unser demokratisches Gemeinwesen. Als Bundesministerin und Bundestagspräsidentin kämpfte sie für Gleichberechtigung, Toleranz und eine offene Gesellschaft. Deutschland verdankt ihr viel.
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Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 27 % | AfD 25 % | SPD 15 % | GRÜNE 11,5 % | DIE LINKE 10 % | FDP 3,5 % | Sonstige 8 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/allensbach.htm -
Sebastian Steineke reposted
Hasnain Kazim
@HasnainKazim
Die SPD ist gegen das von der CDU vorgeschlagene Vollverschleierungsverbot. Frauen sollten "selbstbestimmt und frei leben", mit dieser Begründung lehne man ein Verbot von Burka, Niqab etc. in der Öffentlichkeit ab, und diese geistige Verrenkung muss man erst einmal hinkriegen, Respekt.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Bäume wichtiger als Menschen - Ihre SPD Berlin #glätte #tausalz www.bild.de/regional/berlin/schupelius-glaette-in-berlin-…
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Sebastian Steineke reposted
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Die Straßen und Gehwege sind #eisglatt. Menschen stürzen und verletzen sich, die #krankenhäuser sind voll.
Dass die @spdfraktionbln den Einsatz von #tausalz blockiert, finde ich unverantwortlich.
➡️apollo-news.net/spiegelglatte-brgersteige-in-berlin-doch-…
@cduberlin @CDU -
Sebastian Steineke reposted
Marcel
@BewareMacduff
Über die SPD-geführte Regierung Schweitzer wenige Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz:
"Insgesamt liegen deshalb tatsächliche Anhaltspunkte für die Annahme vor, dass Mitglieder der Landesregierung als Regierungsamtsträger den Tatbestand der Untreue in einem besonders schweren Fall verwirklicht haben."
- 12 Jahre Sonderurlaub für Staatssekretäre, um Managerjobs anzunehmen
- Das Ruhegehalt eines Betroffenen habe sich "um bis zu 49.000 Euro jährlich" erhöht
- Landesrechnungshof ignoriert
- Parlament ignoriert
Unfassbar! Höchste Zeit, dem Filz ein Ende zu setzen.
FOCUS online
@focusonline
Dieses Gutachten löste den Polit-Skandal in Rheinland-Pfalz aus www.focus.de/politik/deutschland/12-jahre-sonderurlaub-di…
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Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Das ist das neuste TikTok-Video des Auswärtigen Amtes. Es bestätigt: Das @AuswaertigesAmt setzt mit seiner Social Media Kommunikation den Benchmark in dieser Bundesregierung. Der content ist einfach verdammt gut. Meinen Dank an alle Beteiligten.
Europe. For sure. 🇩🇪🇫🇷🇬🇧🇪🇺 -
Sebastian Steineke reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Herzlichen Glückwunsch zur Wahl zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, lieber Sven @schulzeeuropa. Du wirst das Land mit klarem Kompass und sicherem Gespür führen.
Lieber @reinerhaseloff, danke für Deinen unermüdlichen Dienst und Deinen großen Einsatz für Sachsen-Anhalt. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Herzlichen Glückwunsch!
Sven Schulze im ersten Anlauf zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt gewählt #sachsenanhalt
www.welt.de/politik/deutschland/article6979d4b14afa95d9b8… -
Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forsa für RTL/n-tv: CDU/CSU 26 % | AfD 24 % | SPD 14 % | GRÜNE 12 % | DIE LINKE 11 % | BSW 3 % | FDP 3 % | Sonstige 7 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Glückwunsch an Alexander Erbert, neuer Landrat von Oberspreewald-Lausitz! #oberspreewaldlausitz
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Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Linke & Grüne haben heute mit extremer Rechter massiv zu weiterem Vertrauensverlust in die EU beigetragen. Bei der nächsten „Brandmauer“-Debatte sollten sie beschämt schweigen. #mercosur
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Sebastian Steineke reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Wer hätte gedacht, dass sich deutsche Trump-Apologeten und deutsche Grüne am gleichen historischen Tag bis auf die Knochen blamieren? #davos #mercosur
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#brandmauer gilt für alle, nur nicht für die Grünen - „Verlogen bis in die Haarspitzen“ – scharfe Kritik an Grünen nach Votum mit Rechtsaußen-Abgeordneten
#mercosur #europaparlament
www.welt.de/politik/ausland/article6970ecfb0e35312f49654c… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Brandenburgtag auf der #gruenewoche. Schön war's.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Präsidium und Landesvorstand der @CDU_Brandenburg beschließen einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der @ostkurve #brandenburg
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Stärkung der Wirtschaft in 🇩🇪, die geplante neue Grundsicherung & der digitale Führerschein - darum ging es bei uns in dieser Sitzungswoche.
Was uns darüber hinaus beschäftigt hat, lesen Sie in unserem Newsletter. 👇www.cducsu.de/aktuelles/fraktionsnews-16-januar-2026 -
Sebastian Steineke reposted
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
@BMWE_
Wir konnten mit der @EU_Commission eine Grundsatzeinigung zur Kraftwerksstrategie erzielen. Mit den Ausschreibungen über 12 Gigawatt neuer, zusätzlicher steuerbarer Leistung schaffen wir die Grundlage für eine gesicherte Stromversorgung in Deutschland, so Ministerin Reiche.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
PCK #schwedt gesichert - Der Bundestag hat heute klare, europarechtskonforme Regeln geschaffen, damit kritische Industrie-Infrastruktur unter strikter Einhaltung der EU-Sanktionen weiter betrieben werden kann und Entscheidungen in der Unternehmensführung nicht durch sanktionierte Einflussnahmen blockiert werden. Das bedeutet für PCK Schwedt Rechtssicherheit, Handlungsfähigkeit und vor allem Standortsicherung. Für die Beschäftigten vor Ort ist das ein gutes Signal.“
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Kluge Bevölkerung - Amerikaner wollen #grönland gar nicht
bild.de/politik/ausland-und-internationales/trump-fordert… -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Heute hat der #bundestag das Gesetz zur beschleunigten Planung & Beschaffung für die #bundeswehr beschlossen. „Denn wer bereit ist, für unser Land Verantwortung zu tragen, in der Kaserne, auf dem Übungsplatz & im Ernstfall, der hat Anspruch auf eine Beschaffung, die schnell liefert, was die Truppe braucht“, so Vanessa #zobel.
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Die #gruenewoche steht in diesen Tagen erfrischend für Internationalität, Austausch von Innovationen & ist eine wahre Leistungsshow der Land- und Ernährungswirtschaft," so @StegemannAlbert in der aktuellen Stunde zur Zukunft der #landwirtschaft in 🇩🇪.
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Sebastian Steineke reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Absolut, das muss jetzt öffentlich gemacht werden. Jede Regierung in der EU, die sich immer noch schützend vor die Islamischen Revolutionsgarden stellt, muss sich dafür öffentlich rechtfertigen.
Hannah Neumann
@HNeumannMEP
#iran: Falls einzelne EU-Mitgliedstaaten jetzt weiter eine #irgc Terror-Listung blockieren wollen, muss @kajakallas das öffentlich machen. Denn ich glaube nicht, dass das von der Bevölkerung in den jeweiligen Ländern akzeptiert wird.
Mehr bei @ntvde:
www.n-tv.de/politik/Kallas-muss-oeffentlich-machen-welche… -
Sebastian Steineke reposted
Rixa Fürsen
@rixa_fursen
Deutschlands doppeltes Politik-Lottchen sorgt offenbar auch international für Verwirrung. (Foto mittlerweile von Kallas Team gelöscht.)
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Als Verbraucherschutzbeauftragter der @cducsubt beim Neujahrsempfang des @Anwaltverein in Berlin. Danke für den Austausch!
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Sebastian Steineke reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Was für ein dämlicher Populismus, der von der AfD und ihren Lautsprechern kommt zur Merz-Reise nach Indien. Gerade JETZT ist es für Deutschland doch (auch wirtschaftlich) wichtig, das Verhältnis zu verbessern.
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Während zuhause die Hütte brennt, Insolvenzen einen neuen Höchststand erreichen und immer mehr Menschen um ihre Jobs fürchten, ist Merz auf Sightseeing-Tour in Indien. Das übrigens 1 Milliarde Euro Klima-Entwicklungsgeld jährlich bekommt.
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Sebastian Steineke reposted
gabor halasz
@gaborhalasz1
Absurd, dass der Bundeskanzler von einigen kritisiert wird, weil er nach #indien reist. Denn es ist wichtig, das riesige Land nicht als Partner zu verlieren. Das wird schwer genug - trotz all der spektakulären Bilder.
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Sebastian Steineke reposted
Reblaus 🧷
@Reblaus10
Ist ja bloss ein Riesenmarkt, Alternative zu China, größte Demokratie, Schlüsselrolle im Indopazifik, Partner bei Wirtschaft Fachkräften, wichtig für unsere wirtschaftliche & geopolitische Zukunftssicherung. Aber der Julian denkt auch nur bis zu seinem letzten geschlossenen Hemdknopf.
Julian Reichelt
@jreichelt
Gibt in Deutschland so wenig zu tun, dass der Bundeskanzler jetzt erstmal nach Indien fliegt.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Mit der Note 5,5 ist Timo Gerach beim @kicker_BL noch mehr als gut bedient. An sich war es eine klare 6 #scfhsv
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Es hat nicht ganz im 1.Wahlgang gereicht. Alexander #erbert wird aber die Stichwahl gewinnen. #oberspreewaldlausitz
www.maz-online.de/brandenburg/cdu-bei-landratswahl-in-obe… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Unser Alexander Erbert hat inzwischen die Führung übernommen. #oberspreewaldlausitz #landrat
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Sebastian Steineke reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Das #mullah-Regime reagiert mit brutalster Gewalt auf den Wunsch der Iraner nach Freiheit. Es werden viele Tote gemeldet. Terror-Handlanger der Mullahs sind die #revolutionsgarden nach innen wie nach außen. Wir können & müssen sie auf die EU-Terrorliste setzen!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Damit hat er sich für sein Amt endgültig disqualifiziert Schiedsrichter-Chef Knut #kircher konnte das verstehen, wollte aber nicht von einer Fehlentscheidung sprechen. #scfhsv
www.kicker.de/strittiges-freiburg-tor-schiri-chef-kircher… -
Sebastian Steineke reposted
IG Schiedsrichter
@IgSchiri
Wenn Knut #kircher jetzt genauso konsequent agiert, wie bei anderen Schiedsrichtern, wird Timo #gerach lange keine 1. Liga mehr pfeifen. Und: Gerach ist die letzten beiden Saisons am Abstieg vorbeigeschrammt und er muss jetzt absteigen. Keine Qualität, @dfbschiris, sorry! #scfhsv
Rohrnaldo
@Rohrnaldo7
Lasst Timo Gerach bitte nie wieder erste Bundesliga pfeifen 💀
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Sebastian Steineke reposted
BILD Hamburger SV
@BILD_HSV
HSV-Profi tobt über Schiri-Entscheidung @BILD bild.de/sport/fussball/hsv-profi-tobt-ueber-schiri-entsch…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
IG Schiedsrichter nimmt zurecht Schiedsrichter Timo Gerach auseinander - Im Zweifel immer gegen den HSV. Man fragt sich langsam wie das so weitergehen soll #scfhsv
ig-schiedsrichter.de/harter-schiri-gerach-sorgt-fuer-fanf… -
Sebastian Steineke reposted
Tobias Kröger
@TobiasKroeger
Also was für große Entscheidungen gegen den HSV diese Saison getroffen werden….
Der Verein hat keine Lobby bei den Schiedsrichtern…
#hsv #scfhsv -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Was für ein schlechter Schiedsrichter #hsv
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Auflösungserscheinungen -
#bsw-Beben in #brandenburg: Ministerin Müller und Minister Tabbert treten aus Wagenknecht-Partei aus www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/bsw-beben-in-bran… via @Tagesspiegel -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Noch Fragen? -
"Das THW hält in Deutschland Tausende eigene #notstromgeräte vor. Der Ukraine lieferten die Helfer nur extra angeschaffte Stromgeneratoren - kein eigenes Material, was angeblich nun in Berlin fehlen könnte." #berlinblackout
dpa-factchecking.com/germany/260107-99-97351/ -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Weil nicht sein kann, was nicht sein darf - Die große #bekennerschreiben-Verschwörungstheorie
www.welt.de/debatte/plus695d5abf4d1d5f581eeadb54/vulkangr… -
Sebastian Steineke reposted
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Sebastian Steineke reposted
Olaf Sundermeyer
@O_Sundermeyer
Der Brandanschlag auf das Gaskraftwerk in Berlin reiht sich ein in eine Serie linksextremer Gewalttaten der sog. Vulkangruppen. Diese schüchtern die Bevölkerung ein und destabilisieren die wirtschaftliche und soziale Ordnung. Das ist Terrorismus.
m.youtube.com/watch?v=k5rjZ0bJEyM -
Sebastian Steineke reposted
Antje Hildebrandt
@berlinreportage
Sagt mal, @berlinerzeitung, wie kommt Ihr darauf, dass die THW-Generatoren für die Ukraine aus den Reserven abgezogen wurden? Albrecht Brömme, THW-Ehrenpräsident, sagt, es seien gespendete Geräte. Er ist entsetzt über Euren Versuch, „einen Keil in die Gesellschaft zu treiben.“
Berliner Zeitung
@berlinerzeitung
Berlin kämpft mit Stromausfall. Über 1.700 THW-Generatoren gingen bereits in die Ukraine. Fehlen diese Reserven jetzt in der Hauptstadt? www.berliner-zeitung.de/news/berlin-ohne-strom-thw-schick…
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Sebastian Steineke reposted
Maximilian Stascheit
@MStascheit
Nach dem Rückzug von seinem Vize Robert Crumbach Crumbach steht Dietmar Woidkes Bündnis mit dem BSW vor dem Aus. Steht ein Comeback der CDU in der Landesregierung bevor? Die Analyse zur Lage in Brandenburg von @R_Buchsteiner, @fiona_wink und mir. www.welt.de/politik/deutschland/plus695b8345c83d5f8e0659c…
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Sebastian Steineke reposted
Clemens Fuest
@FuestClemens
Liebe Frau Dröge, ein Problem ist eher, dass Sie nicht klar benennen, dass Maduro ein Schwerverbrecher und Wahlfälscher ist, der im Namen des Sozialismus sein Land unterdrückt und in Armut versinken lässt und Oppositionelle foltern und töten lässt. Warum verschweigen Sie das?
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Sebastian Steineke reposted
Reblaus 🧷
@Reblaus10
Als vom Stromausfall direkt Betroffener möchte ich gegenüber den Krawallschachteln von @niusde_ ein paar Dinge klarstellen:
1. Das zuständige Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf hat umgehend nach dem Stromausfall einen Krisenstab aus Polizei, Feuerwehr, THW und Behördenvertretern zusammengestellt.
2. Erste Anlaufstation für uns Nachbarn waren Nachbarn. Wir sind Bürgerinnen und Bürger. Wir rufen nicht erst nach dem Staat so wie manche Linke und offenbar ihr Rechten bei NIUS. Wir handeln und kümmern uns über lokale Netzwerke unserer Freundes- und Nachbarschaftskreise, Kirchengemeinden, Vereinen und ja, auch über die OV der politischen Parteien 🖤❤️💛💚, die ihr regelmäßig so Scheisse findet.
3. Die Behörden haben das gemacht für das sie da sind: Versuchen möglichst viele Menschen zu informieren, die weder Radio noch Handyempfang hatten. Mobile Wachen und sogenannte Leuchttürme (auch zum Aufladen von Mobilgeräten) an mehreren neuralgischen Punkten einzurichten. Krankenhäuser und Pflegeheime mit Strom zu versorgen oder zu evakuieren. Schnell beheizbare Notunterkünfte zu finden und auszustatten.
4. Was uns Menschen im Südwesten ehrlich gesagt im Gegensatz zu euch Aktivisten gestern total piepe war: Ob der Regierende nun auf dem Mexikoplatz sichtbar ist oder nicht.
Also, @jreichelt und @DrKissler , hört endlich auf euch auf Kosten von uns Betroffenen so aufzuspielen. Der Krisenstab vor Ort hat funktioniert. Wir Menschen vor haben das getan was Bürgerinnen und Bürger tun: Eigenverantwortlich, selbständig und solidarisch gehandelt. Euer „wo war Wegner? “ Gebrülle ging und geht an unseren Bedürfnissen total vorbei.
Den vielen Helfern in Behörden und staatlichen Organisationen ein herzliches Dankeschön! ❤️
Julian Reichelt
@jreichelt
Bürgermeister Kai Wegner ist unsichtbar, während die Menschen eingeschneit in der Dunkelheit frieren, aber dafür setzt sein Sprecher den ersten Tweet seit drei Jahren ab. Das Wahljahr 2026 droht schon jetzt zum Debakel zu werden.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Eine schäbige und verabscheugswürdige Tat. Volle Solidarität mit Andreas Büttner und seiner Familie - Brandanschlag auf das Grundstück vom Antisemitismusbeauftragten Andreas Büttner
www.spiegel.de/panorama/templin-in-brandenburg-antisemiti… -
Sebastian Steineke reposted
Thomas Vorreyer
@tvorreyer
Das BSW in Brandenburg will der SPD keine Zusage seiner MdL an die Koalition geben. Stattdessen ist von „starken Einfluss“ der SPD auf BSW-Abweichler und „Schauspiel, das einige hier betreiben,“ die Rede: bb.bsw-vg.de/aktuelles/erklaerung-zum-koalitionsausschuss/
Thomas Vorreyer
@tvorreyer
"An totem Punkt angekommen": Damit Brandenburgs Koalition weitermachen kann, verlangt die SPD von allen BSW-Abgeordneten einen Treueschwur. Der will der erste MdL nun nicht geben, sieht das Bündnis am Ende. Andere kämpfen noch um die Koalition. www.maz-online.de/brandenburg/an-totem-punkt-brandenburge…
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
𝐌𝐚𝐜𝐡'𝐬 𝐠𝐮𝐭, 𝐌𝐞𝐟𝐟𝐨! 🫶
Nach viereinhalb intensiven Jahren und 146 Pflichtspielen für die Raute wechselt Jonas #meffert zurück an die Kieler Förde zur KSV Holstein. 🤝
Wir danken dir für deinen Einsatz und herausragenden Teamgeist in dieser unvergesslichen gemeinsamen Zeit und wünschen dir für die Zukunft nur das Beste, lieber Meffo! 💙🤍🖤
Alle Infos und Zitate 👉 hsv.link/AbgangMeffert
#nurderhsv -
Sebastian Steineke reposted
Nico Lange
@nicolange_
Die US-Operation gegen Venezuela ist weniger Anti-Drogen-Politik als vielmehr ein geopolitisches Signal an China, Russland und den Iran.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ist das der Stil von Bayernspielern? #peretz verweigert Teamtraining
www.transfermarkt.de/peretz-verweigert-team-training-beim… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das hat sich hiermit dann schon erledigt👇 www.maz-online.de/brandenburg/an-totem-punkt-brandenburge…
Thomas Vorreyer
@tvorreyer
NEU: In #brandenburg verlangt die SPD vom Koalitionspartner, zuzusichern, "dass die gesamte BSW-Landtagsfraktion zu 100 Prozent hinter der Koalitionsregierung und unserem Koalitionsvertrag steht" - also auch der Abgeordnete Hornauf. Schluss mit Extrawurst. www.maz-online.de/brandenburg/regierungskrise-brandenburg…
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
👋 Tschüss 2025, willkommen 2026! 🎊
Wir wünschen einen guten Start ins neue Jahr. 🥳🚀
Ein besonderes Danke geht dabei an alle, die auch über den Jahreswechsel für uns im Einsatz sind und da sind, wenn man sie braucht. 🫶👮🏻🚑🧑🏻🚒
Auf ein frohes & gesundes Jahr 2026! 🎇🥂🍀
#neujahr #happynewyear -
Sebastian Steineke reposted
Thomas Vorreyer
@tvorreyer
NEU: In #brandenburg verlangt die SPD vom Koalitionspartner, zuzusichern, "dass die gesamte BSW-Landtagsfraktion zu 100 Prozent hinter der Koalitionsregierung und unserem Koalitionsvertrag steht" - also auch der Abgeordnete Hornauf. Schluss mit Extrawurst. www.maz-online.de/brandenburg/regierungskrise-brandenburg…
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Sebastian Steineke reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz schaffen wir ein modernes, digitales und wegweisendes Planungsrecht. Wir geben Behörden und Unternehmen endlich Tempo, Klarheit und Verlässlichkeit – damit Sanierungen und Ausbauten dort ankommen, wo sie gebraucht werden", so @PSchnieder. ⬇️
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Sebastian Steineke reposted
Hans von der Burchard
@vonderburchard
Spot on: Putin testet, wie leicht er Trump mit einer offensichtlichen„False Flag“-Operation täuschen kann.
Mit dem gleichen Trick ließen sich auch künftige US-Sicherheitsgarantien aushebeln: Einfach behaupten, die Ukraine habe attackiert — und dann selbst wieder angreifen.
Olena Halushka
@OlenaHalushka
This is how supposedly ironclad "security guarantees for Ukraine" would fall apart: one russian false-flag operation — or just a lie (why even bother staging anything in this beautiful post-truth world?) — and they're gone.
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Sebastian Steineke reposted
Hans von der Burchard
@vonderburchard
Für den angeblichen ukrainischen Angriff auf Putins Residenz gibt es bisher nicht nur keine Beweise (und dafür ein sehr kräftiges ukrainisches Dementi), sondern die eigenen russischen Berichte vom selben Morgen widersprechen offenbar der Darstellung ⬇️
OSINTtechnical
@Osinttechnical
Putin says that overnight, Ukrainian forces attacked his residence in Novgorod Oblast with 91 drones.
Before that claim had been published, Russian authorities reported this morning that they had downed 41 drones over the entire Oblast. Ukraine denies the attack. -
Sebastian Steineke reposted
Torsten Heinrich
@Inclutus
Nur zur Erinnerung, weil ja gerne der NATO die Schuld an dem Krieg gegeben wird.
Vor 21 Jahren: -
Sebastian Steineke reposted
Nico Lange
@nicolange_
Die unvermeidliche Schlussfolgerung aus den freigegebenen Putin-Bush-Transkripten:
Putin ist nicht in die Ukraine einmarschiert, weil er gegen die NATO-Erweiterung war.
Putin war gegen die NATO-Erweiterung, weil sie sein Ziel der Invasion und Eliminierung der Ukraine verhindert hätte.
Die Vorstellungen, die er vor einem Vierteljahrhundert hatte - dass die Ukraine (und Kasachstan) „künstliche Länder“ sind, die von Russland „verschenkt“ wurden und daher zurückgegeben werden müssen - sind die Vorstellungen, die er heute noch vertritt.
Yaroslav Trofimov
@yarotrof
The inevitable conclusion from the released Putin-Bush transcripts:
Putin didn’t invade Ukraine because he opposed NATO enlargement.
Putin opposed NATO enlargement because it would have prevented his goal of invading and eliminating Ukraine.
The ideas he had a quarter century ago - that Ukraine (and Kazakhstan) are “artificial countries” that have been “given away” by Russia and therefore must return — are the ideas he still holds today. -
Sebastian Steineke reposted
CSU im Bundestag
@csu_bt
Am zweiten Weihnachtstag gedenkt die Christenheit des Heiligen Stephanus, der als erster Märtyrer des Christentums gilt. Während wir in Frieden mit unseren Familien und Freunden die Geburt Jesu feiern können, ist dies für viele Christen weltweit nicht möglich. In zahlreichen Ländern wie Nordkorea, Eritrea und Afghanistan ist die Lage für Christen dramatisch – sie werden verfolgt, diskriminiert, unterdrückt oder verlieren sogar aufgrund ihres christlichen Bekenntnisses ihr Leben. 🙏🕯️✝️☦️
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Sebastian Steineke reposted
Hendrik Wüst
@HendrikWuest
Historischer Entlastungsschritt: Heute verschickt unser @MHKBD_NRW die Bescheide zur anteiligen Entschuldung von 167 Kommunen. Wir sind die 1. Landesregierung, die das anpackt. Wir nehmen Landesgeld in die Hand & übernehmen in Einzelfällen bis nahezu 80 % Altschulden. (1/3) 🧵
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Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Was ist eigentlich mit der "exterritorialen Zensur" in Russland und China? Immerhin ist u.a. Twitter dort komplett abgeschaltet. Wo bleiben da die US-Sanktionen?
Vielleicht, aber nur vielleicht geht es gar nicht um "Meinungsfreiheit", sondern nur um günstige Deals für die USA in der EU. Darum uns auszunehmen und über uns zu bestimmen. Aber nur vielleicht! Und vielleicht stehen noch einige nützliche deutsche Idioten davor und applaudieren ihrer eigenen Herabstufung als US-Vasall: "Meinungsfreiheit!!!einself!!" -
Sebastian Steineke reposted
Filipp Piatov
@fpiatov
Hier unterstellt ein Grünen-Abgeordneter allen Ernsts, Paul Ronzheimer hätte Jakob Augstein in den Podcast eingeladen, um den „Spiegel“ zu kritisieren, weil dieser kritisch über Spahn berichtet hatte. Verzeihung, das peinlich, unseriös und genau jene Art von Verschwörungstheorie, die von Grünen (oft zurecht) den Lügenpresse-Rufern der AfD unterstellt wird. Wie können erwachsene Menschen, auch noch Abgeordnete des Deutschen Bundestages, so einen Unsinn schreiben?
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
HSV x Alex #rössingLelesiit 📈
Vorzeitige Vertragsverlängerung: Unser Offensivspieler bleibt an Bord. 👏🇳🇴
Alle Infos & Zitate 👉 hsv.link/VVLAlex
#nurderhsvThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke reposted
Nico Lange
@nicolange_
Putins Parallelwelt: Was Putin sagt vs. Realität
1️⃣ Putin: „Die Ukraine steht kurz vor dem Zusammenbruch.“
Realität:
Ukraine kontrolliert > 80 % ihres Territoriums, gerade Kupjansk zurückerobert.
Russland hat 2025 hunderttausende Gefallene und Verwundete ohne selbst bescheidene operative Ziele zu erreichen.
Keine strategischen Durchbrüche 2023/24/25.
2️⃣ Putin: „Europa zerstört sich selbst durch Sanktionen.“
Realität:
EU‑Wirtschaft wächst moderat.
Energiepreise wieder auf Vorkriegsniveau.
Gasabhängigkeit von Russland: von 40 % auf < 10 % gefallen.
Lieferketten stabilisiert.
3️⃣ Putin: „Die USA verlieren global an Einfluss.“
Realität:
USA: 25 % des globalen BIP.
US‑Militärausgaben: dreimal so hoch wie Russlands.
Dollar: 58 % der globalen Reserven.
4️⃣ Putin: „Russland ist nicht isoliert.“
Realität:
Über 40 Staaten mit Sanktionen.
Handel mit EU um > 70 % eingebrochen.
Extreme Abhängigkeit von China. > 30 % der Importe; > 50 % der Öl‑Exporte (teilweise unter Wert verkauft).
Technologiezugang massiv eingeschränkt.
5️⃣ Putin: „Die Mobilmachung ist abgeschlossen.“
Realität:
Russland beruft wieder Reservisten ein (2025/2026).
Regionen melden Zwangsrekrutierungen, Ausreisesperren, nächtliche Razzien.
Hohe Verluste erzwingen ständige Nachrekrutierung.
6️⃣ Putin: „Russland ist ein starkes, gesundes Land.“
Realität:
Lebenserwartung: 72 Jahre (EU: 81).
Männer: 66 Jahre — einer der niedrigsten Werte Europas.
Hauptursachen: Herz‑Kreislauf, Alkohol, Gewalt.
7️⃣ Putin: „Alkoholismus ist kein großes Problem mehr.“
Realität:
WHO: 10–12 Liter reiner Alkohol pro Kopf/Jahr.
Alkoholbedingte Todesfälle: Hunderttausende jährlich.
8️⃣ Putin: „Die russische Familie ist stark.“
Realität:
Eine der höchsten Raten häuslicher Gewalt in Europa, seit 2017 sogar teilweise entkriminalisiert.
Frauenrechtsorganisationen sprechen von systemischer Gewalt.
9️⃣ Putin: „Die russische Wirtschaft boomt.“
Realität:
Wachstum ist kriegsgetrieben, nicht strukturell, Produktivität stagniert.
40% des Haushalts für Militär und Krieg.
Über 1 Mio. Arbeitskräfte ausgewandert.
🔟 Putin: „Wir sind technologisch unabhängig.“
Realität:
Russische Waffen enthalten > 50 % westliche Komponenten.
Chipproduktion 20–30 Jahre hinter dem Westen.
Industrie nutzt Schmuggelware und graue Lieferketten.
Fazit: Keine Angst vor Putins Parallelwelt und seiner Kraftmeierei. Europa ist stark genug, Putin endlich aufzuhalten und einzudämmen. -
Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Eine Minute aus dem sehr guten Interview des Bundeskanzlers in den tagesthemen.
Ungeachtet des heutigen Anlasses müssen wir uns alle immer wieder vor Augen führen, was Demokratie konkret bedeutet.
Hetzer hier -aber auch manche Medien-verweigern zunehmend demokratische Normative, wenn die Kritik immer nur noch Häme ist.
Wenn nur noch ein „zu spät“, „zu wenig“, „zu langsam“ geplärrt wird.
Wenn jeder Kompromiss zur maximalen Empörungsbewirtschaftung führt.
Heute wurde gewählt in der KAS. Nicht diktiert. Und das ist gut so. -
Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵Presseinfo 👉 @SteinekeCDU - „#greenwashing bedeutet Irreführung“ #verbraucherschutz www.cducsu.de/presse/greenwashing-bedeutet-irrefuehrung
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Wem seine Rechte als Verbraucher wichtig sind, darf nie und nimmer #afd wählen! Was für eine verbraucherfeindliche Partei. Ist das schlecht. #bundestag
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Die #afd ist eine bodenlose Zumutung. In der #verbraucherschutz-Debatte überhaupt nichts zur Sache, einfach nur Rumgepöbel. Die größte Steuergeldverschwendung sind die Diäten dieser Abgeordneten.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Herzschlag für den Sport ♥️
Ein toller Tag für den Sport und die Gesundheit in Ostprignitz-Ruppin. Auf Initiative des Kreissportbund Ostprignitz-Ruppin e.V. konnten unsere Vereine den Bedarf an Defibrilatoren melden. 31 Defis (inklusive Einweisung durch das Rote Kreuz) konnten heute an die Vereine übergeben werden. Als Mitglied des Stiftungsrates der @stiftung_landkreis_opr, der sich für das Projekt eingesetzt und die Finanzierung mit über 55.000 Euro übernommen hat, war es mir ein besonderes Anliegen bei der Übergabe dabei zu sein. Danke auch an die Sparkasse Ostprignitz-Ruppin und Vorständin Anja Blumenstein für die Unterstützung! #defibrilatoren #sportvereine #ostprignitzruppin -
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
De Masi und Varwick, ihr Helden! 👏👏👏👏
DER SPIEGEL
@derspiegel
Kanzler Merz und Präsident Selenskyj haben dafür plädiert, die Waffen in der Ukraine über Weihnachten ruhen zu lassen. Die Reaktion aus Russland folgt prompt. www.spiegel.de/ausland/krieg-gegen-die-ukraine-russland-e…
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Sebastian Steineke reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Selbst wenn in diesen Stunden der große Durchbruch nicht gelingt. Alleine die Tatsache, dass die Verhandlungen in Berlin stattfinden, ist ein großer Erfolg für Merz.
➡️ Er ist damit zum neuen Anführer des Westens geworden.
➡️ Er hält die letzten Unterstützer-Staaten der Ukraine in Europa zusammen.
➡️ Er stellt so sicher, dass die Europäer mitsprechen können.
➡️ Durch diesen Einsatz verhindert er, dass die Ukraine sich einem Diktatfrieden beugen muss.
➡️ Er treibt weitere Initiativen voran. Beispiel: die Verwendung von eingefrorenem Vermögen Russlands -
Sebastian Steineke reposted
Jens Spahn
@jensspahn
Gut, dass die Polizei den mutmaßlich geplanten Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in #dingolfing verhindert hat. Wie tief womöglich islamistische Strukturen in Deutschland gehen, muss aber nachdenklich machen. Großen Dank an Sicherheitsbehörden und Geheimdienste.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Natürlich nicht -Das soll deutscher Patriotismus sein? #afd #trump
bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/bild-kommenta… -
Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Das Bürgergeld ist grundsätzlich für Erwerbsfähige gedacht. Und wer erwerbsfähig ist, wird es nach drei Aufforderungen ins Jobcenter schaffen. Für Nicht-Erwerbsfähige gibt es die Sozialhilfe. Daraus eine Debatte über "soziale Kälte" zu stricken, ist schon wirklich absurd.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Auch in diesem Jahr - 200 Schoko-Weihnachtsmänner für die Neuruppiner Tafel #weihnachten
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Besuch bei der Firma #technoplan in #fehrbellin. Eine echte Erfolgsgeschichte, volle Auftragsbücher und echte Wertschöpfung im Landkreis #ostprignitzruppin
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Sebastian Steineke reposted
Nico Lange
@nicolange_
Aber der Donbass!
Es wird behauptet: "Die Ukraine hat ab 2014 den Donbass, ein Gebiet mit russlandfreundlichen Menschen in der Ostukraine, beschossen. Es gab dort Tausende Opfer unter Zivilisten." Diese Behauptung ist falsch.
Richtig ist: Diese Behauptung wird von
russischer Seite gezielt als Vorwand für den Angriffskrieg gestreut. Es gab vor der russischen Invasion keine Bombardierung des Donbass
durch die Ukraine.
Immer wieder wird behauptet, die Ukraine sei verantwortlich für „15 000 Tote im Donbass“ seit 2014 und habe „die eigenen Leute“ bombardiert, sodass Russland „schützend eingreifen musste“. Das ist ein durch Wladimir Putin und Russland gezielt konstruierter Vorwand für den Krieg.
Russland verbreitet diese Falschinformationen im Rahmen der hybriden Kriegsführung besonders in Deutschland. Die Zahl „15 000“ stammt aus Aufrundungen der Schätzungen der Vereinten Nationen. Allerdings handelt es sich dabei nicht um Opfer angeblicher ukrainischer Angriffe. Die Zahlen der Vereinten Nationen gehen von etwa 3500 getöteten Zivilisten aus, etwa 4000 ukrainischen Soldaten, etwa 5500 Toten bei den von Russland angeleiteten bewaffneten Separatisten.
Es lässt sich bei den etwa 3500 zivilen Opfern im Donbass der Jahre 2014 und 2015 nicht genau sagen, ob sie sich auf einer Seite der Auseinandersetzung verorteten und ob diese Menschen „pro-ukrainisch“ oder „pro-russisch” waren.
Enthalten sind in der Zahl auch die 298 Passagiere des abgeschossenen Flugs MH17. Es ist besonders zynisch, die getöteten Menschen ausgerechnet der Ukraine anrechnen zu wollen angesichts der Tatsache, dass das Passagierflugzeug durch von Russland gesteuerte Separatisten mit russischen Flugabwehrraketen abgeschossen wurde.
Nach den Jahren 2014 und 2015 sank die Zahl der Opfer im Donbass. Laut dem letzten Bericht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kamen 161 Zivilisten im Zeitraum von Januar 2017 bis Mitte September 2020 ums Leben – etwa gleich viele auf beiden Seiten. Etwa die Hälfte dieser Opfer starb durch Unfälle mit Minen und Blindgängern.
Es gab vor dem Beginn des russischen Großangriffs auf die Ukraine am 24. Februar 2022 keine „Bombardierungen“ der Zivilbevölkerung im Donbass durch die Ukraine und es gab auch keinerlei Pläne der Ukraine, den Donbass militärisch angreifen zu wollen.
Weder die OSZE-Beobachtermission, die mit dem Einverständnis Russlands seit 2014 die Lage beobachtete, noch der Bericht der Vereinten Nationen vom September 2021 sehen Anzeichen für einen Genozid oder gezieltes Vorgehen der Ukraine gegen die „pro-russische Zivilbevölkerung“.
Ein Bericht des UNHCR (Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Flüchtlinge) vom Juli 2016 fasst zusammen: „Der bewaffnete Konflikt, der durch den Zustrom ausländischer Kämpfer und Waffen aus der Russischen Föderation angeheizt wird, ist für die meisten Verletzungen des Rechts auf Leben in der Ukraine in den letzten zwei Jahren verantwortlich.“
Die russische Propaganda hat die offizielle Gesamtzahl nach den Angaben der Vereinten Nationen auf „15 000“ aufgerundet und daraus entgegen der Sachlage propagandistisch „Opfer der ukrainischen Angriffe auf den Donbass“ gemacht. Bis heute wird diese Propaganda in Diskussionen um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die ukrainische Selbstverteidigung ständig wiederholt. Durch Fakten ist sie nicht gedeckt. -
Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
DERBYSIEGER!!! 💙🤍🖤
#nurderhsv -
Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Das Schreiben der Kinder und der Witwe endet mit den Worten: "Wer den Anspruch erhebt, Angehörige in ein solches Vorhaben einzubeziehen, muss dies frühzeitig, transparent und in enger Abstimmung tun. Nur so kann ein respektvoller Umgang gewährleistet werden – sowohl mit dem Andenken an unseren Vater/meinen Mann als auch mit uns als Familie."
Alexander Fröhlich
@alx_froehlich
Das „Zentrum für politische Schönheit“ gaukelte dem Bezirksamt Berlin-Mitte vor, gegen die Walter-Lübcke-Statue vor der @CDU-Zentrale habe die Familie nichts. Das Amt glaubte den „Aktivisten“ blindlings. Es seien „keine Einwände vorgetragen“. @Tagesspiegel www.tagesspiegel.de/berlin/familie-von-walter-lubcke-krit…
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Der Politikwechsel in der Migrationspolitik geht weiter“, macht @alexander_throm deutlich. „Die Einstufung sicherer Herkunftsländer wird künftig durch Verordnung der Bundesregierung ermöglicht - und mit Einstufung von Algerien, Indien, Marokko und Tunesien beginnen.“
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Verabschiedung eines Rentenpakets, Bekämpfung von Sozialmissbrauch & Einführung eines neuen Wehrdienstes - darum ging es bei uns in dieser Sitzungswoche.
Was uns darüber hinaus beschäftigt hat, lesen Sie in unserem Newsletter. 👇www.cducsu.de/aktuelles/fraktionsnews-5-dezember-2025 -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Steuererleichterungen für die #gastronomie, von der Eckkneipe im Kiez bis zur Systemgastronomie. Wir werden die #pendlerpauschale erhöhen ab dem ersten Kilometer für diejenigen, die jeden Tag zur Arbeit fahren, die anpacken, das Land voranbringen & sie steuerlich damit deutlich entlasten. Wir werden Engagement für unser Land belohnen, das ehrenamtliche Engagement, indem wir die #Übungsleiterpauschale erhöhen.” @jensspahn
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Baufreigabe für die A14 in der #prignitz durch Minister @BMV @PSchnieder. Unser langjähriger Kampf hat sich gelohnt. Gut für Brandenburg! #wittenberge #karstädt #a14
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#arbeitgeber und Unternehmer sind nicht unsere Gegner, sondern die notwendigen Partner für Reformen in unserem Land. Auch Ministerin Bärbel #bas muss endlich ihre Wortwahl mäßigen.
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/baerbel-bas-arbeitgebe… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#nurderhsv #hsvvfb 2:1
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Nö, wie bei der Rente. Keine Verhandlungen mehr - "Müssen noch verhandeln“
#bürgergeld-Knall! SPD-Chefin #bas droht der Union
www.bild.de/politik/inland/muessen-noch-verhandeln-buerge… -
Sebastian Steineke reposted
Markus Söder
@Markus_Soeder
Die AfD ist offenkundig das Sprachrohr des Kreml. Die Bücklinge Moskaus, die Hofnarren von Putin. Eine Schande für unser Land!
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Sebastian Steineke reposted
Michael Roth 🇪🇺🇺🇦🇮🇱🇬🇪
@MiRo_SPD
Das Gift der Lüge und Demagogie, der Verachtung und Respektlosigkeit ist nicht allein das Kampfmittel der völkischen Hetzer von Rechtsaußen mehr. Wer so agitiert wie @jan_vanaken, sollte aufhören, sich links zu nennen.
Jan van Aken
@jan_vanaken
Ich habe heute einen Monat im Schützengraben an junge CDU-Abgeordnete verlost. Denn genau das wird weiter diskutiert: Im Ernstfall junge Menschen per Zufall zum Dienst an der Waffe zu zwingen. So darf nicht über Leben und Tod entschieden werden. ➡️www.youtube.com/live/GKHd57Bh5Jc?t=660
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Fassade der #afd bröckelt: „Putins Vorhut, Chinas Spione, eine Kanzlerkandidatin, die in der Schweiz wohnt. Das Radikale in der Sprache, der Verrat am eigenen Land.”@jensspahn
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Komplett verloren: Koalitionspartner der #spd #brandenburg - "Stellvertretender #bsw-Fraktionschef #dorst erklärt Rücktritt" www.rbb24.de/content/rbb/r24/politik/beitrag/2025/11/bran…
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
Mit dieser Startelf wollen wir in Augsburg liefern: Heuer Fernandes, Sambi, Dompe, Königsdörffer, Gocholeishvili, Vieira, Remberg, Capaldo (C), Torunarigha, Muheim, L. Vuskovic 🔹
#nurderhsv #fcahsv -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Völlig überfordert - Finanzierung für Schutz von Frauen steht auf der Kippe – Ministerin Müller schweigt
www.maz-online.de/brandenburg/brandenburg-kritik-an-minis… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Und der will Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt werden? Die #afd ist unwählbar!
WELT
@welt
Holocaust schlimmstes Menschheitsverbrechen? „Maße ich mir nicht an zu bewerten“, sagt Siegmund www.welt.de/politik/deutschland/article691f09dd263defd436…
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Sebastian Steineke reposted
Nico Lange
@nicolange_
Mein 1-Punkt Friedensplan: Russland kehrt in seine Grenzen zurück und bleibt dort. Danke für die Aufmerksamkeit.
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Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Muss man erstmal schaffen, diese Diskussion noch eine Stufe peinlicher zu machen.
Mal im ernst: Was erwartet eine Mehrheit der Menschen von Politik? Das mag gut bei Parteijüngern klicken, aber wer möchte denn wirklich, dass dies das Niveau politischer Debatte ist?
Lisa Badum
@BadumLisa
Wieder mal peinlich für Deutschland: Bundeskanzler #merz beleidigt #belém, wo aktuell die Weltklimakonferenz #cop30 stattfindet. In Brasilien ist es ein riesiges Thema und viele Leute sind empört.
Mir gefällt es dagegen sehr gut vor Ort. Ich weiß wirklich nicht, was Merz hat. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Unterwegs in #wittenberge bei der Kleinstadt Akademie under Firma #transformare #wahlkreis #prignitz
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Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage von YouGov zur Bundestagswahl: CDU/CSU 27 % | AfD 25 % | SPD 14 % | GRÜNE 11 % | DIE LINKE 11 % | BSW 4 % | FDP 4 % | Sonstige 5 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/yougov.htm -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Realsatire! Das BSW entzieht eigenen Abgeordneten in dieser Woche das Rederecht, fordert Finanzminister #crumbach zum Mandatsverzicht auf und Ministerpräsident #woidke spricht von stabilen Verhältnissen in #brandenburg...
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Sebastian Steineke reposted
t-online
@tonline
Das #bsw könnte in den Sog der "#voiceofeurope"-Affäre geraten: Laut Recherchen von @LarsWienand und #jonasmuellertöwe pflegen Europaabgeordnete Kontakte zu Strippenziehern des russischen Schmiergeldnetzwerks. Fragen dazu bleiben unbeantwortet: www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_1…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Schon traditionell übergebe ich an die Leichtathleten der Evangelischen Schule aus Neuruppin eine kleine Belohnung für den fast regelmäßigen Sieg bei den Landesmeisterschaften und der Teilnahme beim Bundesfinale. Heute war es wieder so weit!
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Sebastian Steineke reposted
Franz Beckenbauer
@beckenbauer
#onthisday in 1980: Franz made his debut for @HSV! 🔙
45 years ago today, Franz returned to Germany and stepped onto the @Bundesliga_DE pitch once again - this time wearing the colours of HSV. 🔵⚪️
It marked the beginning of another chapter in his legendary career, which led to winning the Bundesliga title in the following season (1981/82). 🏆⚽️
📸: (Archive image: Imago©️) -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Auch für SPD Vorhaben gilt das #strucksche Gesetz, immer und überall. #rentenpaket
WELT
@welt
„Am Gesetz wird nichts mehr geändert“ – Klingbeil spricht Machtwort im Streit um Rentenpaket www.welt.de/politik/deutschland/article691872767d7697d8e2…
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Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵Presseinfo 👉 @SteinekeCDU – „Schuldnerberatung ist #verbraucherschutz“
www.cducsu.de/presse/schuldnerberatung-ist-verbraucherschutz -
Sebastian Steineke reposted
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Sebastian Steineke reposted
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
„Mir hat Putin nichts getan“ ist natürlich ein valides, strategisches und zugleich hochpolitisches Argument.
Geopolitik am Limit -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#bsw und #spd beschädigen das Bild Brandenburgs nachhaltig. Das Problem kann man nicht mehr schön reden. #medienstaatsvertrag
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ein beispielloser Vorgang und ein unwürdiges Trauerspiel im Brandenburger Landtag. Die Koalition von #spd und #bsw ist am Ende, das weiß auch jeder. #brandenburg hat mehr verdient als diese Dilettanten.
www.maz-online.de/brandenburg/das-war-einmalig-brandenbur… -
Sebastian Steineke reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Wer in der SPD „Clankriminalität“ sagt, hat verloren. Es heißt „familienbasierte ausserrechtliche Aktivität“.
WELT
@welt
„Eine führungslose Partei, die dem Abgrund entgegen taumelt“ www.welt.de/politik/deutschland/video69122cbe4b04c1f48b64…
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Sebastian Steineke reposted
Martin Plum
@MartinPlumMdB
Die #arbeitskoalition liefert: 2️⃣0️⃣ Gesetzesabschlüsse stehen allein in dieser Woche an. @cducsubt und @spdbt halten das Tempo hoch – gemeinsam reformieren wir Deutschland 🇩🇪 und bringen unser Land voran. 🚀
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
Unsere Uhr hat 90+7 angezeigt, als das Ding eben eingeschlagen ist. 🤓
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Landesparteitag @CDU_Brandenburg
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Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Herzliche Glückwünsche an @JanRedmannWk zur Wiederwahl als Landesvorsitzender der CDU Brandenburg. Die Delegierten des Landesparteitags in Schönefeld bestätigten ihn heute in seinem Amt. Viel Erfolg, lieber Jan Redmann, für die neue Amtszeit. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit!
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Herzlichen Glückwunsch, lieber @JanRedmannWk zur Wiederwahl zum Landesvorsitzenden der @CDU_Brandenburg! 🥳👏
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Unser Landesvorsitzender @JanRedmannWk auf dem 38.Landesparteitag der @CDU_Brandenburg. "Die Koalition von SPD und BSW ist schon vor dem ersten Jahr am Ende. Sahra Wagenknecht hat gar kein Interesse an #brandenburg" #brandenburgweiterdenken
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Sebastian Steineke reposted
Lars Wienand
@LarsWienand
AfD trifft Medwedew:
„Voraus gingen t-online-Recherchen zufolge monatelange Kontaktanbahnungen, in die auch das BSW verstrickt ist. Russland will auf die Abgeordneten einwirken, damit sie zentrale Projekte von Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben."
www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_1… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Mit Vorständin Ramona Popp von der vzbv auf dem Deutschen #verbrauchertag 2025. Auf dem Podium konnte ich als Verbraucherschutzbeauftragter der @cducsubt zum Thema "Shopping 4.0 - Wer zahlt den Preis diskutieren" können.
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Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Hey SPD, eure Wähler weisen euch den Weg! 🤌
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Digitalen #verbraucherschutz stärken www.cducsu.de/presse/digitalen-verbraucherschutz-staerken
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Koalition am Ende? #bsw will gegen #woidke und die #spd stimmen #medienstaatsvertrag
www.maz-online.de/brandenburg/eklat-in-der-brandenburger-… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ein Skandal dieser Schiedsrichter. Unfassbar parteiisch #schlager #koehsv
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
Also in der ersten Halbzeit ist ein Kölner ausgerutscht und Luka Vuskvoic voll ins Knie gerauscht. Gab es da auch Gelb?
#nurderhsv #koehsv -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Moin! #nordsee
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Sebastian Steineke reposted
Armin Laschet
@ArminLaschet
Es gibt zehntausende Christlich-Soziale und Liberale und ganze Landesverbände, die diesen Werten verpflichtet sind und in der Fraktion mehr Abgeordnete als nur diesen 1 MdB, der #compassmitte unterzeichnet hat. Dass die neue Initiative Leute dabei hat, die Nicht-CDU-Mitglieder sind und ständig ad personam gegen Führungskräfte der Union agieren, egal ob sie Liberale oder Konservative sind, schadet uns allen. Viele Christsoziale unterzeichnen keine unausgegorenen Texte und wollen den Erfolg des Bundeskanzlers und der Regierung auch zur Stärkung der Demokratie
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Aber klar. Der Kompass ist voll integrativ und für einen respektvollen Diskurs in der CDU. 🤡
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Sebastian Steineke reposted
Michael Roth 🇪🇺🇺🇦🇮🇱🇬🇪
@MiRo_SPD
Was soll das Signal des Bürgergeld-Mitgliederbegehrens der SPD sein?
💥Schluss mit Regieren. Endlich Opposition
💥Erst Klingbeil, jetzt Bas. Wir kriegen die Führung schon klein
💥am guten Alten wollen fest wir halten
💥das Werben um die arbeitende Mitte lohnt sich eh nicht -
Sebastian Steineke reposted
Kai Diekmann
@KaiDiekmann
Nichts, aber auch gar nichts rechtfertigt den Überfall der Russen im Februar 2022 - mit dem klaren Ziel, die Ukraine auszulöschen. Abgesehen davon, dass Russland im Hinblick auf die Bündnis- Erweiterung entsprechende Verträge mit der NATO geschlossen hat, ist es nicht das westliche Militärbündnis, vor dem sich Putin fürchtet, sondern die demokratischen Verhältnisse, die damit einhergehen. Im übrigen ist Moskau bislang KEIN STÜCK an irgendwelchen ernsthaften Verhandlungen interessiert, wie auch Donald Trump - trotz seines pompösen Empfangs für Putin - erfahren musste. Und natürlich ist der Konflikt vielschichtig und kompliziert - und damit wären wir wieder am Anfang meiner Antwort….
爪卂ㄒ丂ㄩ卄丨爪乇 Herbstprinzessin
@Shinsho_ni
Sehr geehrter Herr Diekmann,
Ihr Beitrag reduziert den Ukraine-Konflikt auf die Formel einer "Verteidigung Europas" und fordert uneingeschränkte Waffenlieferungen. Diese Sichtweise blendet wesentliche Ursachen und Komplexität aus.
Die Region Donbass war vor 2014 ein weitgehend friedliches, russischsprachiges Industriegebiet mit engen Bindungen an Russland. Es gab politische Spannungen, aber keine bewaffneten Konflikte.
Erst nach dem Euromaidan 2014, der von manchen als Putsch gewertet wird, eskalierte die Lage. 👁️🗨️
Ukrainische Sprachgesetze, insbesondere von 2017 und 2019, wurden von vielen Bewohnern des Donbass als Marginalisierung der russischen Sprache und Kultur empfunden. Dies beförderte separatistische Bestrebungen und mündete im bewaffneten Konflikt mit der ukrainischen Armee ab 2014.
Bis 2022 forderte dieser Krieg über 14.000 Tote, darunter viele Zivilisten.
Weitere problematische Aspekte sind:
• Die Integration des Asow-Regiments in die Nationalgarde, dessen neonazistische Ursprünge und Symbole international kritisiert wurden. Die USA verhängten deshalb ein Waffenembargo. ⚔️
• Die anhaltende Korruption in der Ukraine (Rang 105/180). Internationale Hilfsgelder und Waffen werden durch Skandale und undurchsichtige Verträge verschwendet. Gelangen teils auf den Schwarzmarkt. 💰
• Die Osterweiterung der NATO wird von Russland seit langem als Bedrohung der eigenen Sicherheit angesehen. Die Aufnahme weiterer Grenzstaaten und der ukrainische NATO-Beitrittswunsch verschärften die Spannungen.
Mehr Waffen verlängern das Leiden der Zivilbevölkerung und bergen ein hohes Eskalationsrisiko. 🚀
Die Lösung kann nur in Verhandlungen liegen, nicht in einem Stellvertreterkrieg. -
Sebastian Steineke reposted
Johannes Winkel
@johwinkel
Gute Idee!
Der Gipfel sollte aber im Gelsenkirchener Süden stattfinden, da die Genossen offenbar gezwungen werden müssen, sich mit der Realität in ihren ehemaligen Hochburgen auseinanderzusetzen.
Könnte für einige Spitzengenossen zur heilsamen Schocktherapie werden. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die #spd sollte evtl. mal mit den eigenen Bürgermeistern, z.B. aus #duisburg sprechen und die Probleme abfragen, anstatt Alibiforderungen zu präsentieren #stadtbild
www.bild.de/politik/inland/zoff-zwischen-union-und-spd-ko… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die #spd und #pistorius sollten hier schnell liefern, anstatt sich künstlich über den Kanzler aufzuregen -
„In Geld gegossenes Scheitern“
www.welt.de/politik/deutschland/plus68fa2c1fc008edcf0c851… -
Sebastian Steineke reposted
Dr. Nils Heisterhagen
@N_Heisterhagen
Mein Reden:
Die #spd muss eher eine Mitte-rechts-Politik ermöglichen
Das ist der einzige Weg, den weiteren Aufstieg der AfD zu verhindern
Je linker die SPD wird, desto stärker die AfD
Denn sie zwingt dadurch die Union zu falschen Kompromissen
www.tagesspiegel.de/politik/falscher-umgang-mit-der-brand… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Bittere und unnötige Niederlage des #hsv. Warum Glatzel bei so einem Spiel nicht einmal im Kader war, bleibt mir aber ein Rätsel. #hsvwob
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Falscher Umgang mit der Brandmauer: SPD und Grüne könnten die AfD kleiner kriegen – aber wollen sie das?
Exzellenter Text, der die machtpolitische Instrumentalisierung der Brandmauer durch Rot-Grün erklärt. www.tagesspiegel.de/politik/falscher-umgang-mit-der-brand… -
Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Aber in der veröffentlichten Debatte dominieren die 2%. Also wie immer.
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Sebastian Steineke reposted
Karin Prien
@PrienKarin
„Doch all die Zornigen sollten endlich aufhören, sich an einem Konservativen abzuarbeiten – und sich lieber den Feinden der Demokratie widmen.“
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Wer über Merz und seine gelegentlichen sprachlichen Muffigkeiten mit dem heiligen Ernst des letzten Demokratieretters auf die Straße läuft, ignoriert den Elefanten im Raum: die rechtsextreme AfD, die offen, rhetorisch selbstbewusst und ganz unallegorisch gegen die Würde von Migranten, von Frauen und Behinderten zu Felde zieht. Sie ist der wahre Feind. Die AfD, nicht Merz, der, zugegeben mit wechselndem Geschick, deren Teilhabe an der Macht zu verhindern sucht.
www.sueddeutsche.de/meinung/deutschland-empoerung-merz-af… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Reicht jetzt aber auch liebe @spdbt oder?
RTL WEST
@RTLWEST
In #bielefeld sind heute Abend rund 4.000 Menschen durch die #innenstadt gezogen. Mit dabei: #wiebkeesdar, stellvertretende Vorsitzende der #spd-Bundestagsfraktion in #berlin. Sie lief in der ersten Reihe mit - beim #protest gegen #bundeskanzler Friedrich #merz. Der #cdu-Politiker hatte in der Vergangenheit mit Aussagen über das „#stadtbild“ und #migration für Aufregung gesorgt. Das Bielefelder „Bündnis gegen Rechts“ rief deshalb zur Demo heute auf. #esdar zeigte dabei offen Haltung – gegen den Bundeskanzler und gegen den Koalitionspartner. Das dürfte jetzt in Berlin für mächtig Wirbel sorgen.
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Sebastian Steineke reposted
Marcel
@BewareMacduff
Und wenn 63% der Menschen sagen, der Kanzler habe recht, muss die @tagesschau natürlich noch mal jeden belehren, wie er über die Sache zu denken hat.
Und stellt fälschlicherweise in den Raum, dass er ursprünglich alle Migranten gemeint haben könnte.
Das ist kein Journalismus. -
Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF (Projektion): CDU/CSU 27 % | AfD 25 % | SPD 15 % | GRÜNE 11 % | DIE LINKE 10 % | Sonstige 12 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/politbarometer.htm -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ziemlich deutlich. Friedrich #merz hat recht. #stadtbild
www.zdfheute.de/politik/deutschland/politbarometer-merz-s… -
Sebastian Steineke reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Wäre für das Amt ein starkes Upgrade.
Florian Kain
@Florian_Kain
Es ist das heißeste Gerücht im Regierungsviertel: BILD meldet exklusiv, dass Karin #prien Top-Aussichten hat, Bundespräsidenten-Kandidatin der #cdu zu werden. Alle Hintergründe finden Sie hier:
www.bild.de/politik/inland/merz-vertraute-heiss-gehandelt… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Landesvater bürgerfern. Briefe kommen ungeöffnet zurück, Wahlkreisbüro ist geschlossen. #woidke #brandenburg
www.nordkurier.de/regional/brandenburg/landesvater-buerge… -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Der #verdacht, im #bundestag für den Ex-KGB-Spion #putin zu spionieren, wiegt schwer. Frau Weidel muss umgehend & zweifelsfrei aufklären, welche Machenschaften es in ihrer Fraktion gibt. Der Verdacht wird durch zahlreiche Vorfälle in den Reihen der AfD genährt, welche die
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#weihnachten im #schuhkarton startet wieder und @JanRedmannWk und ich sind gerne wieder dabei. Sammelstellenleiter Andreas Leddin nahm unsere Pakete wieder gerne entgegen!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Bei der 🔑 übergabe für die neue #rettungswache in Wildberg mit Kreistagspräsidentin Sigrid Nau. Schon 2017 hatte der Kreistag den Weg für einen gemeinsamen Bau mit der Freiwilligen Feuerwehr Amt #temnitz frei gemacht.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die #spd sollte auch mit #klingbeil und #klüssendorf wieder auf den Boden der Tatsachen zurückkehren. Es ist völlig klar was Merz gemeint hat und die Lust am Missverstehen ändert nichts daran, dass die Mehrheit der Bevölkerung es genauso sieht. #stadtbild
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Die #klingbeilisierung ist zurück. Der schlechteste SPD-Vorsitzende aller Zeiten will wirklich die letzten Stammwähler vergraulen.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Unternehmensbesuche mit Amtsdirektor Thomas Kresse im #temnitzpark. Felde und Fibres GmbH und Langfeld sind zwei der gerade an den Start gegangenen Unternehmen mit viel Potential! #temnitz #bundestag #wahlkreis
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Empfehlung für Luisa #neubauer. Einfach mal Cem #Özdemir zuhören. #stadtbild
Matthias Deiss
@MatthiasDeiss
Angesprochen auf Merz #stadtbild Äußerung, spricht Cem Özdemir im #berichtausberlin von „unerträglichen Zuständen“. „Damit haben wir uns zu beschäftigen," sagt er, „wenn wir es nicht machen, ist es quasi ein Wahlaufruf, AfD zu wählen.“
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Erst die #briefwahl verächtlich machen und sich jetzt wundern, dass man alle Briefwahllokale haushoch verliert, das kann auch nur die #afd
www.maz-online.de/brandenburg/afd-fordert-abschaffung-der… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Bad Freienwalde bleibt in guten Händen, Ulrike Heidemann wird neue Bürgermeisterin. Herzlichen! #wahlen
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Warum #merz mit seinem #stadtbild-Satz recht hat
bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/zoff-um-kanzl… -
Sebastian Steineke reposted
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
Laut diesem Bericht hat Putin in Alaska jeden Waffenstillstand abgelehnt, auf der Kapitulation der Ukraine und der Überlassung des gesamten Donbas insistiert.
Aber ja, Alaska war ne Chance und die Europäer haben sie hintertrieben. -
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Leute. Hört mal bei wichtigen Themen genauer hin. Die #afd findet den #widerrufsbutton für Verbraucher im Internet doof, der so vieles leichter macht. Das ist eine reine Dagegen-Partei. Auch gegen #verbraucherschutz #bundestag
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Treffen mit Vorständin @RamonaPop von der Verbraucherzentrale Bundesverband zu den Themen Haushalt 2026 und aktuelle Gesetzesvorhaben #verbraucherschutz #vzbv
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Boris #pistorius hat der Debatte um die #wehrpflicht einen Bärendienst erwiesen und seine eigenen Kollegen bloß gestellt. Das darf sich, gerade bei einem so wichtigen Thema, nicht wiederholen.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Schon jetzt das Highlight der Woche - #brandmauer bei der #afd in #brandenburg. www.maz-online.de/brandenburg/brandenburgs-afd-in-der-bra…
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Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Das können sich die ganzen Linken ruhig mal anschauen, die hier in Europa Parolen der Hamas grölen, deren Zeichen an Wände schmieren & sie als edle antikoloniale Kämpfer heroisieren, was für eine Killergang das ist. Wer die verharmlost, hilft dem Terror, nicht Palästina.
Ihab Hassan
@IhabHassane
🚨BREAKING: Hamas militias have just announced they will carry out another round of public executions of a group of Palestinians tomorrow in Gaza City.
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Sebastian Steineke reposted
Thomas Jäger
@jaegerthomas2
Hamas mordet in Gaza weiter. Erstaunlich, dass die Demonstranten in Berlin das noch nicht mit Gebäck feiern. Für die Bundesregierung sollte gelten: Nicht einen Cent für Gaza. Denn der "Frieden" baut auf einer Illusion auf.
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Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
🎗️ Die Bilder aus Israel gehen ans Herz: 738 Tage nach ihrer Entführung kehren heute die letzten Geiseln nach Israel zurück, die am 7. Oktober 2023 von der Hamas entführt worden waren. 738 Tage haben wir mit den Menschen in Israel gehofft, gebangt und getrauert und waren vereint in Solidarität mit den Familien der Geiseln - viele von ihnen auch deutsche Staatsbürger.
Heute teilen wir die unendliche Freude über ihre Rückkehr und das Ende des Krieges. Aber in die Freude mischt sich Trauer, denn nicht alle der 48 Geiseln kommen lebend heim.
Ein langer Weg der Heilung liegt vor den ehemaligen Geiseln, ihren Angehörigen und den Menschen in Israel, die seit zwei Jahren im Ausnahmezustand lebten. Wir stehen an ihrer Seite. Am Israel Chai - das Volk Israel lebt! 🇮🇱 -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Besserer Schutz für Verbraucher #verbraucherkreditrichtlinie
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Sebastian Steineke reposted
Axel Bojanowski axelbojanowski.substack.com
@Axel_Bojanowski
Nachteil: Kein Effekt aufs Klima.
Vorteil: #hamburg wird wohl kein Zahler bleiben im Länderfinanzausgleich.
Ansonsten: Hohe Kosten wg Gasnetz-Abwicklung, Gebäuderenovierungen, Verkehrsauflagen, Deindustrialisierung etc. Aber wer braucht schon Geld für Schulen, Kitas,Soziales. -
Sebastian Steineke reposted
Gert Wöllmann
@Gert_Woellmann
Die Organisatoren des „Zukunftsentscheids“ verfügten über ein Budget von knapp 1 Million €. Überwiegend aus dem Ausland finanziert.
Wie kann es eigentlich sein, dass Parteien – aus guten Gründen – keine Gelder aus dem Ausland annehmen dürfen, aber so eine Initiative schon?
Gert Wöllmann
@Gert_Woellmann
287.420 Hamburger haben sich bis jetzt für den wahnsinnigen und teuren Weg entschieden, der keinen zusätzlichen Klimaschutz bringen wird.
Insbesondere die SPD und @TschenPe haben diesen „Zukunftsentscheid“ zu lange ignoriert und keine Stellung bezogen. Das ist auch ihr Ergebnis. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#hamburg will sich offenbar deindustrialisieren und der Senat schaut tatenlos zu.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Glückwunsch an Karsten #ilm. Er bleibt Bürgermeister in #wriezen
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Glückwunsch an Arno #steguweit, neuer Bürgermeister von Glienicke/Nordbahn
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Sebastian Steineke reposted
K.G. 🇩🇪🇵🇱🇺🇦
@katha1502
„Nordkoreanische Militärangehörige, die an der Befreiung der Region Kursk beteiligt waren, marschierten bei der Parade in Pjöngjang mit den Flaggen Russlands und der DVRK unter dem Lied „Russland dienen“.
Aber wehe die NATO schützt den Himmel über der Ukraine, dann eskaliert der Krieg zum 3. Weltkrieg 🙄 -
Sebastian Steineke reposted
Dr. Daniel Stelter
@thinkBTO
Dabei ist das Problem der Dunkelflaute noch viel größer als allgemein gedacht: think-beyondtheobvious.com/stelters-lektuere/die-dunkelfl…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Beim #blaulichttag in #wittstock
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Sebastian Steineke reposted
Marcel
@BewareMacduff
Stark wie @Kai_Whittaker den unsäglichen Populismus von @HeidiReichinnek faktenbasiert auseinandernimmt.
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Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Kurz notiert: Diese schäbige Drohung gegenüber einer jüdischen deutschen Bundesministerin postet ein AfD-MdB. 🆗🆒
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Einigung der Bundesregierung
Härtere Gangart beim Bürgergeld: „Fair, angemessen und überfällig“
www.maz-online.de/brandenburg/buergergeld-wird-grundsiche… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
MdB trifft #thw - Gute Gespräche zu den Standorten im Nordwesten Brandenburgs
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Auf geht's @cdurlp!
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz • Infratest dimap / SWR: CDU 29 % | SPD 23 % | AfD 19 % | GRÜNE 10 % | DIE LINKE 6 % | FREIE WÄHLER 4 % | Sonstige 9 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm
🗓️ Nächste Landtagswahl: 22. März 2026 #ltwrp -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Das passt nicht zu unserem Verständnis von Freiheit" - @jensspahn zur Diskussion um anlasslose Kontrolle von Chats bei @welt.👇
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Sebastian Steineke reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
40 Sekunden kurz und präzise: Mit der CDU/CSU wird es keine anlasslose Chatkontrolle geben, wie sie von einigen Staaten in der EU gefordert wird.
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Sebastian Steineke reposted
Ronja Kemmer
@RonjaKemmer
Wir müssen mehr tun im Kampf gegen Kindesmissbrauch im Netz, aber eine anlasslose Chatkontrolle verschlüsselter Kommunikation - auch durch Client Side Scanning - ist vollkommen unverhältnismäßig und kann kein Instrument sein!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Podiumsdiskussion mit der Stiftung #verbraucherschutz zum Thema Nachhaltiger, bezahlbarer Konsum.
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Uns erreicht eine Nachricht über eine abscheuliche Tat aus Herdecke. Sie muss jetzt schnell aufgeklärt werden. Wir bangen um das Leben der designierten Bürgermeisterin Iris Stalzer und hoffen auf vollständige Genesung. Meine Gedanken sind bei ihrer Familie und ihren Angehörigen.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Der Koalitionspartner der #spd in #brandenburg - Kannst du dir nicht ausdenken "Einladung durch das #bsw „Gezielte Provokation“: Wirbel um russischen Botschafter im Brandenburger Landtag"
www.maz-online.de/brandenburg/gezielte-provokation-brande… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Schloss #kröchlendorff #uckermark
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die Landesgruppe der CDU Brandenburg traf sich in Hennigsdorf zum Austausch zum Thema Wasserstoff. Mit dem Netzwerk PROOH2V e.V. für den Nordwesten Brandenburgs, haben wir uns über die Chancen von dezentralen Lösungen ausgetauscht. Es gibt hochinteressante Ansätze für die nächsten Jahre die wir gerne begleiten wollen.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Eröffnung Wahlers Forsttechnik im #temnitzpark. Das Unternehmen ist begeistert vom Standort und der Region und trotzt den schwierigen Zeiten!
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Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF (Projektion): CDU/CSU 27 % | AfD 25 % | SPD 15 % | GRÜNE 11 % | DIE LINKE 11 % | FDP 3 % | Sonstige 8 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/politbarometer.htm -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Gespräch mit EasySAN aus Wittenberge und dem VVHC. Wichtige Anregungen und Vorschläge für die Versorgungsqualität der Patienten gerade im ländlichen Raum. #wahlkreis #prignitz
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Der alte und neue geschäftsführende Vorstand der CDU Ostprignitz-Ruppin. Ich freue mich auf die nächsten 2 Jahre mit euch!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Danke für das Vertrauen - Wiederwahl zum #kreisvorsitzenden der #cdu Ostprignitz-Ruppin. Ich freue mich auf die Arbeit im neuen Kreisvorstand!
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Vor 25 Jahren im Keller unserer Elternhäuser die @Junge_Union in Wittstock gegründet. Und @JanRedmannWk und ich sind immer noch da. 🥳
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Ehrenamtliche Politik pur! Kreisparteitag meiner heimischen #cdu Ostprignitz-Ruppin im Dorfgemeinschaftshaus Dabergotz. @SteinekeCDU und @JanRedmannWk wiedergewählt. 🥳
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir sind von der Kraft der freien Rede überzeugt. Deshalb ordnet @jensspahn das Vorgehen in den #usa gegen freie Meinung und unabhängige Justiz in seiner Rede im Bundestag kritisch ein.
Es ist mit einer liberal-konservativen Grundüberzeugung nicht vereinbar. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Bei solchen Szenen wie der roten Karte von #vieira wünscht man sich doch glatt, wir hätten einen Videoschiedsrichter und nicht nur #aytekin..... #svuhsv
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Glückwunsch an an Ronald Thiel, unser Kandidat bleibt #bürgermeister im wunderbaren #protzwalk!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ulrike #heidemann geht für uns in die Stichwahl in Bad Freienwalde. Herzlichen Glückwunsch! #badfreienwalde
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Ich sehe die Sticker am Laptop („Eat the rich“) und verstehe die Verbissenheit und Missgunst gegenüber einer jungen erfolgreichen Journalistin, die man nicht fertigmachen konnte.
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Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Njaaa, ein Wahlbezirk fehlt noch, aber ich glaube wir können den Deckel draufmachen.
Zum ersten mal in der Geschichte NRWs erhält Dortmund einen CDU-OB! 🥳
Herzlichen Glückwunsch an Alexander Kalouti und die CDU Dortmund! -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Anja Heinrich bleibt Bürgermeisterin von #elsterwerda. Herzlichen Glückwunsch!
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Ganz starke Leistung bei den Kommunalwahlen in NRW. Glückwunsch an alle Parteifreunde sowie die stabilen Sozialdemokraten, die die Arbeiterpartei hochhalten uns zeigen wie es gehen kann👏🏽
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Weinende Mitarbeiter, offene Anfeindungen, das sind Abgründe… und der Personalratsvorsitzende hat den Brief auch unterschrieben. Job verfehlt. Kann er gleich mal zurücktreten.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Unser Mitglied Andre Freymuth wird neuer Bürgermeister von #teltow - Herzlichen Glückwunsch!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Mit uns wird es keine #steuererhöhungen für Ehepaare und Familien geben, sollte die #spd eigentlich wissen und auch nicht wollen.
"Die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik"
www.welt.de/debatte/plus68d65f5024619b7e72e509ba/Ehegatte… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#hengstparade 2025 auf den Neustädter Gestüten. Wie immer ein wunderschöner Tag!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Morgen sind im ganzen Land Bürgermeisterwahlen . Wir haben da mal eine Empfehlung 👇
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Besuchergruppe aus dem #havelland bei mir zu Besuch im #bundestag. Danke für die guten Gespräche!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Herzlichen Glückwunsch allen gewählten Richterinnen und Richtern zum #bundesverfassungsgericht. Wichtiges Signal! #spinner #emmenegger #kaufhold
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Sebastian Steineke reposted
ZDFheute
@ZDFheute
+++ EIL: Konjunkturprognose: Forschungsinstitute erwarten 2026 spürbares Wirtschaftswachstum www.zdfheute.de/wirtschaft/herbstgutachten-deutsche-wirts…
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Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 27 % | AfD 24 % | SPD 15 % | GRÜNE 11 % | DIE LINKE 11 % | FDP 4 % | BSW 3 % | Sonstige 5 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/allensbach.htm -
Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Durch unterschiedliche Transferentzugsraten für Singles und Paare (mit und ohne Kinder) entstehen für individuelle Gruppen „deutliche Mehrarbeitsanreize“. Je nach Ausgestaltung der Reform könnten 150.000 Bürgergeldempfänger in Vollzeitjobs vermittelt werden.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Gut so - „Verteidigen jeden Zentimeter Nato-Gebiet“US-Botschafter macht Putin eine Ansage
bild.de/politik/ausland-und-internationales/usa-machen-an… -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Unser 500 Milliarden Euro #sondervermögen für die #infrastruktur bringt hohe Erwartungen mit sich: „Marode Brücken, nicht pünktliche Züge - all das nervt im Alltag & genau diesen spürbaren Unterschied wollen wir machen. Das heißt dann aber eben auch, dass alles, was baureif ist bei Straße und bei Schiene finanziert sein muss. Genau das werden wir für den #haushalt 2026 hinbekommen”, so @jensspahn.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Zu Gast bei der 20. Jobstartmesse in #pritzwalk. Die Bewerber haben weiter eine große Auswahl an Ausbildungsberufen oder Studienmöglichkeiten. Danke an Mike Blechschmidt und alle anderen Beteiligten für das Engagement in der Region! #prignitz
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Sebastian Steineke reposted
Dietmar Neuerer
@dneuerer
#washington - Demokratischer Minderheitsführer #schumer sieht USA auf Weg in #diktatur. www.deutschlandfunk.de/demokratischer-minderheitsfuehrer-…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Bürgermeisterwahlen in Brandenburg: In #potsdam kämpft unser Kandidat Clemens Viehrig um die Stichwahl, in #frankfurt (Oder) ist Désirée Schrade trotz fast 30% hauchdünn an der Stichwahl gescheitert, in #glienicke/Nordbahn geht Arno Steguweit als Führender in die Stichwahl
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
In #hennigsdorf wird noch gezählt.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#nurderhsv #hsvfch 2:1
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Tag des Ehrenamtes vom #kreissportbund Ostprignitz-Ruppin in Wusterhausen Danke für euren Einsatz! #sport #ostprignitzruppin
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Sebastian Steineke reposted
Julia Ruhs
@juliaruhs
Ich bin zutiefst enttäuscht, ja fassungslos über die Entscheidung des NDR, genauso wie mein gesamtes KLAR-Team. Dass ich KLAR für den NDR nicht mehr moderieren darf, ist ein Armutszeugnis. Geht es beim NDR mit dem Format weiter, wird auch die Redaktion (+Chef) eine andere sein.
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Sebastian Steineke reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Das neue Buch von @FreSchindler hat meinen Blick auf Björn #höcke verändert: Sein eigentliches Feindbild ist nicht Merkel, sondern Adenauer. Die Union würde sich aufgeben, wenn sie sich dieser AfD anheischig macht.
www.welt.de/politik/deutschland/article68c948df420d2a3ce3… via @welt -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Sollte das zutreffen, wäre es ein Offenbarungseid des @ndr
- Wie NDR-Mitarbeiter ihre eigene Kollegin aus dem Programm drängen
#ruhs
www.welt.de/politik/plus68c92502420d2a3ce3b51787/nach-kla… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Einer der Größten. Ruhe in Frieden Robert #redford
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Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Die Synagoge an der Reichenbachstraße hat als einziges jüdisches Gotteshaus in München die NS-Zeit überstanden. Rachel Salamander setzte sich für ihre Rettung ein. @Bundeskanzler Merz würdigt bei der Wiedereröffnung unter Tränen die Bedeutung jüdischen Lebens in Deutschland.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke reposted
Marcel
@BewareMacduff
„Wohlstandsvernichtungsprogramm“ und „Demokratiegefährdungsprogramm“
@MichaelBroecker bringt die Politik der Linken in gut einer Minute auf den Punkt.
#miosga -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die #kommunalwahlnrw zeigt deutlich welche Themen die Menschen umtreiben: #wirtschaft, #migration und Innere #sicherheit. Das ist die klare Aufgabe für den Herbst in der Koalition!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Sensationell, @DBB_Basketball Doublesieger #europameister
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Glückwunsch an die @cdunrw. Gutes Ergebnis in schwierigen Zeiten! #kommunalwahlnrw
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
18-Uhr-Prognose zu den #kommunalwahlen in NRW (Landesergebnis) • Infratest dimap/WDR:
CDU 34,0 % (−0,3)
SPD 22,5 % (−1,8)
AfD 16,5 % (+11,4)
GRÜNE 11,5 % (−8,5)
LINKE 5,5 % (+1,7)
FDP 3,5 % (−2,1)
Sonstige 6,5 % (−0,6)
(Änderungen zu den #kommunalwahlennrw 2020) -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Gestern auch unterwegs auf dem #brandenburgtag in #perleberg. Toll was hier auf die Beine gestellt wurde. Beste Werbung für die #prignitz!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Besuch bei der Kreistierjungschau in #düpow. Danach ging es zum Brandenburgtag in #perleberg
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
We are sure that both will be watching tomorrow's Nord-Süd-Klassiker. 🇨🇦
#nurderhsv #fcbhsv -
Sebastian Steineke reposted
BKM Kultur & Medien
@BundesKultur
Das Flanders Festival in Gent hat das Konzert der Münchner Philharmoniker mit Lahav Shani abgesagt.
Staatsminister Weimer: „Ein deutsches Spitzenorchester und sein jüdischer Chefdirigent werden ausgeladen – das ist eine Schande für Europa. Das ist blanker Antisemitismus.“ -
Sebastian Steineke reposted
BKM Kultur & Medien
@BundesKultur
„Jüdinnen und Juden haben 2025 Angst in Deutschland. Das halte ich für unerträglich.“ Wolfram Weimer im Podcast mit Paul @ronzheimer über den Kampf gegen Antisemitismus im Kulturbereich, die Stimmung im Land und die Arbeit der Bundesregierung.
Hier anhören shows.acast.com/ronzheimer/episodes/kann-merz-die-afd-wir… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Machen2025! Von @BMF_Bund. In der Alten Försterei mit vielen Preisträger aus dem Wahlkreis. Hier mit dem RSV Maulwürfe aus Neuruppin der für sein Projekt "Inklusiver Pausensport" mit 6000 Euro ausgezeichnet wurde. Herzlichen Glückwunsch! #machen2025 #wahlkreis #bundestag
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Sebastian Steineke reposted
Nico Lange
@nicolange_
Alle NATO Partner sollten nach dieser Nacht, in der die Luftverteidigung schon mit wenigen russischen Drohnen über Polen Probleme hatte, noch einmal darüber nachdenken, der Ukraine die Instrumente zu geben, um die russischen Drohnenfabriken zu zerstören.
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Sebastian Steineke reposted
Nico Lange
@nicolange_
Deutschland liefert Waffen zur Verteidigung an Ukraine. Putin-Anhänger: “Oh, große Aufregung, nicht Putin provozieren!” usw.
Russland schießt Drohnen nach Polen. Putin-Anhänger: “War nur ein Versehen, nicht aufregen, ist nicht schlimm, eigentlich will er nur Gutes.” -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wir sollten nicht über #steuererhöhungen für Familien reden. Das sollte Konsens sein #ehegattensplitting
WELT
@welt
„Völlig überholtes Rollenbild“ – SPD fordert Ende des Ehegattensplittings www.welt.de/politik/deutschland/article68bef8580171985036…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wir sollten dringend Rechtskunde lehren - Ohne Kenntnis der Arbeitsweise von Gerichten und Unabhängigkeit von Richtern wird schon wieder wild spekuliert. Abenteuerlich #ausgründen
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Gestern zum Sommerfest unserer CDU in Dranse. Ein wunderbarer Vormittag mit guten Gesprächen!
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Sebastian Steineke reposted
HSV-Frauen
@hsvfrauen_
90' JAAAAAA! Svea mit dem 3:3!
#nurderhsv -
Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Wäre Paula Piechotta ein Mann, würde niemand ihr Interview kritisieren. Schämt euch.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wer hätte das bloß gedacht? Die grüne Bundestagsabgeordnete Paula #piechotta gehört zu den lautesten Kritikern führender Unionspolitiker. Auf Fragen des stern reagierte sie teilweise mit #zensur.
www.stern.de/politik/deutschland/paula-piechotta-und-ihr-… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wer die Wahrheit zum #wolf ausspricht, braucht bei der #spd in #brandenburg ein schnelles Pferd... Ministerin #mittelstädt entlässt Staatssekretär Gregor #beyer
www.moz.de/nachrichten/brandenburg/regierung-in-brandenbu… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wenn Paula #piechotta und Andreas #audretsch die Zukunft der #grünen sein sollen, dann gute Nacht.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wer ist dagegen eine Top Diplomatin wie Helga Schmid, da muss man schon Annalena #baerbock nehmen...
Frédéric Schwilden
@totalreporter
Die ehemalige Bundesministerin Annalena Baerbock führt endlich das Influencer-Leben, das sie immer wollte.
Mit Heels aus dem Taxi, coole Musik hören, vor Hochhauskulisse lächeln - es ist ein einziges Sex & The City Remake.
Fehlt nur noch Markus Söder als Mr. Big und sie wären das Glamourpaar auf Insta. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ess für eine ekelhaft Entgleisung. Das muss Konsequenzen seitens der #grünen haben, sonst
www.bild.de/politik/inland/gruene-jugend-chefin-attackier… -
Sebastian Steineke reposted
M. Grosse-Brömer
@MGrosseBroemer
Wehe, das wäre bei dem primitiven und peinlichen Bashing eine grüne Poltikerin… Die Empörung wäre nicht in Worte zu fassen. #lichterkette #aufschrei
Der Grüne Ingenieur
@IngenieurGruen
#lobbyjule, unsere #bundestagspräsidentin, ist auf Reisen mit ca. 20 kg Papierakten.
Bestimmt gibt es im Flugzeug auch ein Faxgerät. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die #bundesnetzagentur bestätigt Katherina Reiche -
#versorgungssicherheit: Plötzlich braucht Deutschland 71 neue Gaskraftwerke – in nur zehn Jahren www.welt.de/wirtschaft/weltplus/plus68b824cbc3994d046ae7b… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Grottenschlecht! Völlig verdiente, historische Niederlage #svkger
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Sebastian Steineke reposted
Dana Weinstein
@justdanaw
So, so … Der UN-Sprecher: Interne Untersuchungen ergaben, dass Mitarbeiter der humanitären Hilfsorganisation UNRWA in Gaza „wahrscheinlich oder sehr wahrscheinlich“ am Massaker der Hamas am 7. Oktober an 1.200 israelischen Männern, Frauen und Kindern beteiligt waren.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Komplett überfordert - Freiberg verteidigt Kürzungen in der Bildung #brandenburg
www.maz-online.de/brandenburg/mehr-schueler-weniger-lehre… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Doch war es und es war sogar eine Diktatur - Heidi #reichinnek: "Das in der DDR war kein #sozialismus"
www.stern.de/politik/heidi-reichinnek---das-in-der-ddr-wa… -
Sebastian Steineke reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵Presseinfo👉@SteinekeCDU: Mehr #verbraucherschutz durch elektronischen Widerrufbutton www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/mehr-verbrauchers…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Arbeitsbesuch in #meyenburg. Mit Amtsdirektor und dem Amtsausschusvorsitzenden haben wir die Projekte und Herausforderungen diskutiert #prignitz
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Feine Sache. Union und SPD sorgen für mehr Verbraucherschutz durch elektronischen Widerrufbutton. @cducsubt
@SteinekeCDU
www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/mehr-verbrauchers… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Moin heute unterwegs im Wahlkreis, #meyenburg und #wusterhausen. Euch einen schönen Tag! #bundestag
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
Na, wie hat euch das Dessert am Deadline Day geschmeckt?
#nurderhsv -
Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
✍️...
#nurderhsv -
Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Bärbel Bas wäre eine exzellente Oppositionsführerin. Niemand bräuchte die Linke mehr.
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Sebastian Steineke reposted
Carsten Brennecke
@RABrennecke
#merz lebt gerade nicht über seine Verhältnisse, sondern er lebt genau so, wie er sich dies mit seiner eigenen Arbeit aufgebaut und verdient hat. Schade, dass @Ricarda_Lang wie weite Teile meiner #grünen und die gesamte #spd und @dieLinke weder weiß, noch anerkennt, was es heißt, sich etwas mit eigenen Händen aufzubauen🙃
Ricarda Lang
@Ricarda_Lang
„Wir leben seit Jahren über unsere Verhältnisse."
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Es startet wieder unsere Aktion Sicherer #schulweg in #neuruppin
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Mit Amtsdirektor und Bürgermeister, bei der letzten Vorstellung 2025 von Hänsel und Gretel vom Theatersommer #netzeband #temnitz
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Sebastian Steineke reposted
Hasnain Kazim
@HasnainKazim
Ich wundere mich, dass ich all diejenigen, die heute „für Gaza“ und gegen Israel protestieren in Frankfurt etc., noch nie habe protestieren gesehen gegen die Taliban in Afghanistan, gegen das Mullahregime in Iran, gegen die islamistische Regierung in Syrien, gegen den IS in Irak und Syrien, gegen den Krieg Erdogans in seinem eigenen Land gegen die Kurden, gegen… Heuchelei betritt stolz die Bühne.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
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Sebastian Steineke reposted
Presseclub
@ARD_Presseclub
Das Einsparpotential durch eine Bürgergeldreform sei zwar überschaubar, trotzdem sei die Diskussion darum keine Scheindebatte, sondern eine wichtige symbolträchtige politische Kontroverse um Leistungsgerechtigkeit, sagt @MichaelBroecker. Was meinen Sie? #presseclub
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Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Sozialismus lohnt sich. Also für die Nomenklatura. Damals wie heute.
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Sebastian Steineke reposted
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die #verbraucherzentrale hat vollkommen recht. Die Vorgehensweise von @PayPalDE ist so nicht akzeptabel, Verbrauchern dürfen keine zusätzlichen Gebühren durch die Fehler des Unternehmens entstehen, die Kontos umgehend wieder ausgeglichen werden. #paypal
www.spiegel.de/wirtschaft/service/paypal-panne-zahlungsdi… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Immer diese Kulturkämpfer... von links - Bodo #ramelow will neue deutsche Nationalhymne – und eine Abstimmung über schwarz-rot-goldene #flagge
www.welt.de/politik/deutschland/article68b086113db0221f89… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Grußwort bei der Verabschiedung der #schornsteinfeger auf dem Markt in #neuruppin. Es geht auf Glückstour zum internationalen Treffen nach Italien. Unterwegs werden fleißig Spenden gesammelt!
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Sebastian Steineke reposted
Hans von der Burchard
@vonderburchard
Putin verweigert weiterhin Friedensgespräche und bombardiert ununterbrochen die Ukraine — heute früh auch das Gebäude der EU-Delegation in Kyjiw.
Wann nehmen BSW & co eigentlich ihre „Diplomatie statt Waffen“ und „Kriegstreiber“-Plakate und ziehen vor die russische Botschaft? -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Besuch bei @amazonDE, im Verteilzentrum Werder. Wir haben eine Reihe von Themen im #verbraucherschutz diskutiert und Fragen der Logistik erörtert. #amazon #brandenburg
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Sebastian Steineke reposted
Kai Diekmann
@KaiDiekmann
„Um das sein zu können, was sie von mir erwarten, muss ich einen anderen Weg gehen als den erwarteten.“ Zitiert @derspiegel aus dem Abschieds-Interview von Robert Habeck und meint: „ Das hätte Jesus auch nicht schöner sagen können.“ Der Robert Habeck, den ich vor Urzeiten kennengelernt habe, klang noch anders: „Seitdem bin ich die Karriereleiter (wenn es denn Karriere ist....) bei den Grünen hochgefallen, werde für alles mögliche gehandelt…“
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Sebastian Steineke reposted
Josef Franz Lindner
@JosefFLindner
Kanzler werden wollen, dann das BT- Mandat niederlegen und beim - beleidigt wirkenden Abgang - noch kräftig austeilen. Souveränität und Charakterstärke geht anders.
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Sebastian Steineke reposted
Tobias Blanken
@Tobias_B
Richtig gescheitert bist du erst, wenn du die Bilanz des eigenen Schaffens einer anderen Person vorwirfst.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Da liegt wohl die Wahrheit beim Abschiedsinterview von #habeck:
"Parteifreunde erzählten, Habeck sei reizbar und wirke wie einer, der seine Niederlage als Kanzlerkandidat mit mageren 11,6 Prozent noch immer nicht verkraftet habe."
www.rnd.de/politik/robert-habeck-gibt-bundestagsmandat-au… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Dieses distanzlose Abgefeiere von Robert #habeck ist nicht überraschend, trotzdem enttäuschend. Kein Wort zu #northvolt, 3 Jahren #rezession und verlorenen Arbeitsplätzen, #graichen oder, dass Habeck direkt nach der Wahl einfach hinschmeisst.
Christian Bangel
@christianbangel
Ich bin wirklich froh, dass nach Ausbruch des russischen Angriffskrieges Robert Habeck für die Umstellung der Gasversorgung verantwortlich war.
Man stelle sich vor, auf dem Posten hätte Jens Spahn, Andreas Scheuer oder Katharina Reiche gesessen. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Dieses distanzlose Abgefeiere von Robert #habeck ist nicht überraschend, trotzdem enttäuschend. Kein Wort zu #northvolt, 3 Jahren #rezession und verlorenen Arbeitsplätzen, #graichen oder, dass Habeck direkt nach der Wahl einfach hinschmeisst.
Christian Bangel
@christianbangel
Ich bin wirklich froh, dass nach Ausbruch des russischen Angriffskrieges Robert Habeck für die Umstellung der Gasversorgung verantwortlich war.
Man stelle sich vor, auf dem Posten hätte Jens Spahn, Andreas Scheuer oder Katharina Reiche gesessen. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das Interview von Robert #habeck ist übles Nachtreten mit zum Teil unterirdischer Wortwahl. Eine einzige Enttäuschung.
taz.de/Robert-Habeck-tritt-zurueck/!6106347/ -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die Deutsche Bahn muss besser werden - da sind wir uns alle einig. Nachdem die Bundesregierung angekündigt hat, dass Bahnchef Lutz seinen Posten verlassen muss, habe ich mit dem Handelsblatt gesprochen, was die neue Leitung der Bahn für die Fahrgäste tun muss. Wir erwarten zurecht, dass die zunehmenden Probleme endlich angegangen werden❗www.handelsblatt.com/politik/deutschland/politiker-wollen…
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
Mit diesem Spirit einen guten Auftakt abgeliefert. 🙏
#nurderhsv -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wie muss sich jetzt Petra Nicolaisen, die Wahlkreisgewinnerin fühlen? Sie ist wegen des missratenen Wahlrechts nicht im Bundestag vertreten und der Verlierer Robert #habeck hat keine Lust mehr...
DIE ZEIT
@zeitonline
Robert Habeck legt Bundestagsmandat nieder www.zeit.de/politik/deutschland/2025-08/robert-habeck-leg…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Endgültig zurück aus dem Urlaub, heute morgen gleich Gespräch mit der Stiftung Verbraucherschutz, deren Kuratorium ich auch in dieser Legislaturperiode wieder angehören darf. #verbraucherschutz
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
Punktgewinn beim Bundesliga-Comeback. ✔
#nurderhsv #bmghsv -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Am Ende dichter am Sieg, wieder angekommenin der Bundesliga @HSV #bmghsv #nurderhsv
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
2.661 Tage nach dem bislang letzten Bundesliga-Spiel sind wir zurück auf der großen Bühne des deutschen Fußballs. 😍🔥
Lasst es uns mit Demut und großer Ambition angehen! 🤝
#nurderhsv #bmghsv -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Gespräche beim Sportverein Blau-Weiß in #rheinsberg mit unserer Bürgermeisterkandidatin Silke Peitsch
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
Endlich wieder 𝐁𝐔𝐍𝐃𝐄𝐒𝐋𝐈𝐆𝐀! 💥😍
🆚 Borussia Mönchengladbach
🏟 BORUSSIA-PARK
⏰ 17.30 Uhr
🏆 #bundesliga
#⃣ #bmghsv
📻 hsv.link/Netradio_Matchday
#nurderhsv -
Sebastian Steineke reposted
Dietmar Neuerer
@dneuerer
#cdu-Politiker @SteinekeCDU fordert von künftiger #bahn-Spitze Fokus auf die Belange der Fahrgäste, weil Bahnfahren immer mehr zur „Lotterie“ werde, „bei der nicht klar ist, welche Verbindung heute Verspätung hat oder gar ausfällt“. hbapp.handelsblatt.com/cmsid/100149767.html?product=hb
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Damit Ronald #thiel Bürgermeister in #pritzwalk bleibt, gemeinsam beim Sommerfest der CDU in Sarnow. #prignitz #bürgermeisterwahl
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Sebastian Steineke reposted
Wolfgang Kubicki
@KubickiWo
Die Grünen rutschen seit einigen Wochen immer tiefer ins verschwörungstheoretische Millieu ab. Insbesondere die Angriffe von Paula Piechotta auf die Bundestagspräsidentin haben völlig den Boden verloren. Wer Julia Klöckner offen unterstellt, korrupt zu sein, weil sie als CDU-Schatzmeisterin eine Geschäftsbeziehung mit einer Firma eingehen wollte, die erst vor Kurzem eine Ausschreibung zur digitalen Ausstattung der Bundeswehr gewonnen hat, sollte sich fragen, welche Rolle die Grünen selbst bei der Spaltung der Gesellschaft spielen. Mit ihrer unbewiesenen Behauptung dürfte sich die grüne Bundestagsabgeordnete überdies wegen Verleumdung strafbar gemacht haben. Ich rate Frau Piechotta dringend, sich für diese völlig maßlose Entgleisung zu entschuldigen. WK
Dr. Paula Piechotta MdB - auch auf Bluesky
@PaulaPiechotta
Wer nach außen korrupt ist wird auch nach innen die eigene Partei und die Daten seiner Mitglieder versuchen zu verhökern. Nach diesem Versuch hätte Julia Klöckner in der CDU komplett disqualifiziert sein müssen für weitere Ämter.
table.media/berlin/talk-of-the-town/intensive-verbindung-… -
Sebastian Steineke reposted
Gert Wöllmann
@Gert_Woellmann
Programm der Grünen 🌻 seit der Bundestagswahl:
Spahn 🤬
Spahn 🤬
Spahn 🤬
Spahn 🤬
Klöckner 🤬
Spaaaahn 🤬
Klöckner 🤬
Klöckner 🤬
Merz 🤬
Spahn 🤬
Klöckner 🤬
Spahn 🤬
Scheuer 🤬
Klöckner 🤬
Klööööööckner 🤬
Amthor 🤬
Klöckner 🤬
Merz 🤬
Klöckner 🤬
SpaaAaAAhn 🤬
*inhales* -
Sebastian Steineke reposted
Dr. Nils Heisterhagen
@N_Heisterhagen
Der #generalsekretär einer Partei ist Antreiber und Ideengeber einer Partei
Er muss ständig in Medien Debatten treiben
Carsten #linnemann kriegt das hin. Er kann den Job.
Tim #klüssendorf findet null statt. Kein brauchbares Zitat. Keine interessante Debatte. Kein Antreiber -
Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 28 % | AfD 22,5 % | SPD 16 % | GRÜNE 11 % | DIE LINKE 10 % | BSW 4 % | FDP 4 % | Sonstige 4,5 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/allensbach.htm -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#steuererhöhungen #richterwahl, bei der #spd hat offenbar niemand Urlaub....
www.bild.de/politik/inland/spd-erhoeht-druck-richterwahl-… -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Die aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamts sind erschütternd. Mehr als 16.000 Fälle von sexuellem #kindesmissbrauch allein im vergangenen Jahr zeigen: sexualisierte Gewalt gegen Kinder ist ein furchtbares & anhaltendes Problem in unserer Gesellschaft.
IP-Adressen müssen gespeichert werden. Der Schutz unserer Kinder duldet keinen Aufschub.“, macht @guenterkrings deutlich. -
Sebastian Steineke reposted
Martin Hagen
@_MartinHagen
"So kann man mit Frauen in dieser Republik nicht umgehen", empörten sich die Grünen bei Brosius-Gersdorf. Vier Wochen später zetteln sie Kampagnen gegen die Bundestagspräsidentin und die Wirtschaftsministerin an, lästern über #gaskathi und spotten über Klöckners Kleid. Heuchelei.
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Nach den Gesprächen in Washington führen wir unsere Bemühungen um einen Frieden in der Ukraine fort: Heute Mittag nehme ich an einer Videokonferenz der Koalition der Willigen zu Sicherheitsgarantien teil. Anschließend Austausch im Europäischen Rat.
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Sebastian Steineke reposted
Reblaus 🧷
@Reblaus10
Vielleicht kann mir das jemand von euch einordnen. Wenn der SPD OB von Koblenz, David Langner, am Sommertreff der CDU in "skandalöser" Location teilnimmt, ist er supi. Wenn es die aus RLP stammende BT Präsidentin Julia Klöckner tut, dann ist sie ehrenlos, schäbig und rechts. Warum diese grosse Diskrepanz in eurem Urteil werte Matthias Miersch vonna @spdbt @GoeringEckardt , @darioschramm und @MattheusBerg und der Rest des linken Empörungs-Geschwaders?
Dario Schramm
@darioschramm
Breit grinsend: Klöckner und NIUS-Finanzier Gotthardt in dessen Firma.
Bundestagspräsidentin zu Gast bei dem Mann, der seit Jahren mit Millionen erlogene Geschichten, Hetzkampagnen und Narrative der AfD medial verbreitet. Cheers! -
Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Der Ukraine dürfen keine Gebietsabtretungen aufgezwungen werden.
Und wir haben sehr nachdrücklich die Ankündigung von Präsident Trump begrüßt, der Ukraine Sicherheitsgarantien zu geben und sie mit den Europäern zu koordinieren. 4/4 -
Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Eine echte Verhandlung kann es nur auf einem Gipfel geben, an dem die Ukraine selbst auch teilnimmt. Ein solcher Gipfel ist nur denkbar, wenn die Waffen schweigen. Ich habe diese Forderung heute noch einmal erneuert. 2/4
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Sebastian Steineke reposted
Karin Prien
@PrienKarin
Argumentieren jetzt @Die_Gruenen (-Frauen) ernsthaft mit dem Outfit von @JuliaKloeckner ? Unterste Schublade. In jeder Hinsicht.
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Im Koalitionsvertrag steht nicht, dass es Steuererhöhungen geben soll. Wir haben andere Maßnahmen vereinbart, die der SPD wichtig sind, die uns wichtig sind, aber Steuererhöhungen gehören nicht dazu. (...) Wir haben eine hohe Steuerbelastung in 🇩🇪. Wir brauchen Entlastung & keine zusätzlichen Steuern”, so @SteffenBilger. www.welt.de/politik/deutschland/video68a2d32cf3b330071984…
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Sebastian Steineke reposted
Ukraine / Україна
@Ukraine
Stand with Ukraine
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das Beste am Treffen #trump #putin in #alaska ist, dass Trump die Ukraine nicht verkauft hat. Da kann man @bundeskanzler gar nicht genug für seine Bemühungen danken.
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Ohne Merz, Starmer und Co. und die Anwesenheit von Rubio bei den Gesprächen wäre das vermutlich in einer absoluten Katastrophe gemündet. Daher muss man das offensichtlich alles eher positiv sehen, auch wenn es schwerfällt. #alaskasummit #trump
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Erschütternd, dass diese Frau immer noch in Verantwortung ist. #albanese
UN Watch
@UNWatch
Francesca Albanese: “People continue to say ‘But Hamas, Hamas, Hamas’... I don't think people have any idea what Hamas is. Hamas is a political force that won the 2005 elections—whether we like it or not. Hamas built schools, public facilities, hospitals. It was simply the authority, the de facto authority.”
“So it is critical that you understand, that when you think of Hamas, you should not necessarily think of cut-throats, people armed to the teeth, or fighters. It's not like that.”This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke reposted
Tobias Blanken
@Tobias_B
Kein Zufall, mit welch diskreditierenden Methoden (erneut) eine hochqualifizierte Frau zu Fall gebracht werden soll.
Der Grüne Ingenieur
@IngenieurGruen
Bitte unterzeichnet diese Petition von @sven_giegold. 💚
innn.it/solarenergie -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Mein Interview im #inforadio zur AfD und der Einschätzung des Verfassungsschutzes
www.inforadio.de/rubriken/interviews/2025/08/15/die-afd-u… -
Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Dreieinhalb Jahre nach dem völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine hat Russland heute die Gelegenheit, einem Waffenstillstand zuzustimmen und die Feindseligkeiten einzustellen. 1/6
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Mit unserer Bürgermeisterkandidatin Daniela Zießnitz in #nauen zu Bürgergesprächen #havelland
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Sebastian Steineke reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Die Bezahlkarte für Asylbewerber ist demokratisch beschlossen worden. Wer diese Entscheidung gezielt umgeht, stellt unsere demokratischen Prozesse in Frage, ja stellt sich über den Gesetzgeber und erschüttert damit das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Handlungsfähigkeit des Staates. Das ist kein Aktivismus, das ist eine Missachtung der Demokratie.
Wenn Aktivisten und NGOs auch aus dem Umfeld der Grünen dieses Gesetz gezielt unterlaufen, braucht es jetzt eine klare bundesgesetzliche Grundlage, um das zu unterbinden. Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist völlig zu Recht vereinbart, dass Umgehungen der Bezahlkarte beendet werden. Der Bund darf diese Sabotage demokratischer Entscheidungen nicht länger hinnehmen – der Gesetzgeber muss unsere Demokratie entschlossen gegen diejenigen verteidigen, die Parlamentsentscheidungen nicht akzeptieren. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Jetzt wird es albern...
WELT
@welt
„Die größte Gefahr für Deutschland sind Konservative wie Weimer“, sagt die Linken-Chefin www.welt.de/politik/deutschland/article689dc252b7e38d4fab…
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Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
100 Tage #politikwechsel. Wir übernehmen Verantwortung und handeln. Die ersten Monate waren herausfordernd, wichtige erste Schritte sind jedoch gelungen. Die CDU-geführte Bundesregierung unter @bundeskanzler @_FriedrichMerz hat zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Viel Arbeit wartet noch. Stück für Stück bringen wir Deutschland #wiedernachvorne.
🔗 Welche Maßnahmen wir bereits auf den Weg gebracht haben, erfahrt Ihr hier: www.cdu.de/der-politikwechsel-hat-begonnen/ -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Tja... Mitarbeiter-Verträge nicht verlängert: Internes #grünen-Treffen eskaliert
www.bild.de/politik/inland/gruenen-treffen-eskaliert-mita… -
Sebastian Steineke reposted
Marcel
@BewareMacduff
veröffentlichte Meinung ≠ öffentliche Meinung
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Sebastian Steineke reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Das Schlimmste wurde vor dem Treffen in Alaska womöglich abgewendet mit diesem Marathon der Diplomatie. Für Friedrich Merz ist das ein Erfolg, der nicht zu unterschätzen ist. Der Ukraine gibt er Hoffnung in schwerer Zeit. Analyse @sternde
www.stern.de/politik/deutschland/selenskyi-und-merz--dipl… -
Sebastian Steineke reposted
Thomas Jäger
@jaegerthomas2
Klar, dass Putinisten toben, wenn sich europäische Staaten der Unterdrückung durch Russland erwehren wollen. AfD ist Partei Putins und bestätigt das immer wieder. Ihren Wählern ist das vielleicht noch nicht so klar. Wird es noch, denn unter russischer Knute wollen die nicht leben
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Sebastian Steineke reposted
Mario Voigt
@mariovoigt
📵 Kindheit statt Klicks – Smartphone frühestens mit 14, #socialmedia ab 16.
Unsere Kinder brauchen echte Abenteuer und nicht den Griff zu den Apps. Ein Kind, das aufs Smartphone starrt, sieht still aus – aber in seinem Inneren tobt ein Sturm.
In meinem aktuellen Beitrag in der F.A.Z. erkläre ich, warum wir digitale Schutzräume schaffen müssen – für eine Kindheit mit Freunden statt Followern, mit Vertrauen statt WLAN.
👉 Jetzt lesen und teilen – für die Zukunft unserer Kinder! -
Sebastian Steineke reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Großartig, dass der Bundeskanzler den ukrainischen Präsidenten nach Deutschland eingeladen hat. Merz versucht alles, was geht, damit Selenskyj und damit die Ukraine nicht untergeht. Alleine, dass Trump beim Gespräch dabei ist - ein Erfolg auch für Merz.
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Reduzierung illegaler Migration, Senkung der Energiepreise, Investitionsbooster: „Wir haben richtig viel für 100 Tage geschafft miteinander“, so @jensspahn.👇 www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenm…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Gespräche mit dem Förderverein Kita und Schule #lindow. Das nächste Projekt mit einem Verkehrserziehungsgarten ist schon fast fertig. #ostprignitzruppin #bundestag
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir als Unionsfraktion sind und bleiben ein enger Freund Israels und des jüdischen Volkes.🇮🇱🇩🇪
Unser Fraktionsvorsitzender, @jensspahn, äußert sich zur aktuellen Lage und betont unser besonderes und freundschaftliches Verhältnis zu #israel. Gerade diese Freundschaft macht es möglich, auch Unterschiede zwischen den gewählten Regierungen beider Länder auszusprechen.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Schön war es #bayern. Heute geht es endgültig zurück in die Heimat!
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Sebastian Steineke reposted
Christian Bradler 🇺🇦
@ChDHBradler
Rainer Haseloff ist nicht laut. Er ist ein Bollwerk.
Gegen Populismus. Für Vernunft.
Dafür, dass man in Deutschland gut – und Stück für Stück immer besser – leben kann.
Das muss uns Vorbild sein. Und er wird noch ein weiteres Jahr großartig für Sachsen-Anhalt arbeiten. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die CDU #wittstock kämpft mit unseren Bürgermeister Philipp Wacker für das #krankenhaus!
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Sebastian Steineke reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Die Kulturschaffenden, die Kulturschaffenden haben immer recht.
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Sebastian Steineke reposted
Udo Vetter
@udovetter
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Sebastian Steineke reposted
Dr. Nils Heisterhagen
@N_Heisterhagen
Ein Lehrstück über Redlichkeit in der Politik, die hier offensichtlich nicht vorhanden ist
#habeck wollte rund 50 H2-Ready Gaskraftwerke
Katherina #reiche nur noch 40 Gaskraftwerke
Diese Angriffe sind intellektuell beschämend
Keine Erinnerung mehr an den eigenen Minister?
Andreas Audretsch
@AnAudretsch
Katherina Reiche macht Deutschland zum fossilen Technologiemuseum. Null Idee für die Zukunft. Dafür Vollgas rückwärts.
Das @heutejournal berichtet über die Sommerreise von Reiche und hat mich auf meiner Sommerreise in Remscheid besucht, um über Wirtschaftspolitik zu sprechen. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Es hat sich nicht bewährt, wenn Wahlkreisgewinner nicht einziehen, Verlierer aber drin sind und ganze Wahlkreise unbesetzt sind, ist das #wahlrecht gescheitert!
Till Steffen
@till_steffen
Das neue #wahlrecht hat sich bewährt. Der Bundestag wurde effektiv verkleinert. Das Verfassungsgericht hat die Reform bestätigt.
Ich habe bisher keinen Vorschlag zur Verbesserung des Wahlrechtes gehört. Es ist bezeichnend, dass Frau #klöckner selbst keinen gemacht hat. -
Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Das EU-Beihilferecht fordert diese Umlage. Das wisst ihr auch, weil ihr diesen Prozess gestartet habt während der Ampel. Also hört auf, die Leute für dumm zu verkaufen.
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Ich bin entsetzt über die Bilder von Evyatar David und Rom Braslavski. Die Hamas quält Geiseln, terrorisiert Israel und nutzt Gazas Bevölkerung als Schutzschild.
Die Bilder zeigen: Die Hamas darf in der Zukunft von Gaza keine Rolle spielen. (1/2) -
Sebastian Steineke reposted
Gert Wöllmann
@Gert_Woellmann
.@SarahMSander … jedes Wort ein Volltreffer. 👊🏼💪🏼
🫳🏼
🎤 -
Sebastian Steineke reposted
Carsten Müller MdB
@MdbMuller
Habe gesucht aber nichts gefunden: Haben sich 200 #kulturschaffende eigentlich auch zu #evyatardavid geäußert ??
Oder ist es nicht vielmehr so, wie es die #nzz formuliert hat: #kleine #geister, #große #gesten ?! -
Sebastian Steineke reposted
WELT
@welt
Duden-Chefin spricht sich gegen Gendersprache an Schulen aus www.welt.de/vermischtes/video6890338d8c8eec4efca1cd70/ste…
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Sebastian Steineke reposted
Jüdische Allgemeine
@JuedischeOnline
Liebe »Kulturschaffende«, liebe nützliche Idioten!
Ein Offener Brief an die 200 Künstler, die plötzlich ihr Gewissen entdecken und an Bundeskanzler Merz appellieren, aber mit keinem Wort die israelischen Geiseln erwähnen. www.juedische-allgemeine.de/israel/liebe-kulturschaffende… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Bei einem kann man sich im Sommerloch sicher sein, irgendjemand aus der #spd fordert #steuererhöhungen. Einfach weghören!
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
𝐓𝐞𝐬𝐭𝐬𝐩𝐢𝐞𝐥 𝐢𝐦 𝐁𝐫𝐞𝐢𝐬𝐠𝐚𝐮 🆚 @scfreiburg
#nurderhsv -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Deutschlands schlechteste Landesregierung - Brandenburgs umstrittene #schulpolitik: Auf das Land rollt eine Klagewelle zu #woidke #freiberg #bsw #spd #lehrer
www.maz-online.de/brandenburg/brandenburgs-schulen-klagew… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Da sieht man was passiert wenn ein Ministerpräsident sich ohne jede Sachkenntnis zu #richterwahlen äußert und sich nur Stunden später korrigieren muss #woidke
www.maz-online.de/brandenburg/verfassungsrichter-woidke-w… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Grüße von der #kneifelspitze!
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Als Weltmeisterin und Olympiasiegerin vollbrachte sie Leistungen, die in die Biathlon-Geschichte unseres Landes eingegangen sind. Die traurige Gewissheit über den Tod von Laura Dahlmeier macht mich sehr betroffen.
Wir trauern mit ihren Angehörigen, Freunden und Weggefährten. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Trotz Regen schön hier! #bayern
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Sebastian Steineke reposted
Gert Wöllmann
@Gert_Woellmann
Schrödingers grünes Gas:
Habeck hat …
- 50 Gaskraftwerke bauen wollen
- LNG weltweit (sehr teuer) gekauft
- LNG-Terminals bauen lassen
Kaum in der Opposition wird gegen Gas polemisiert, die ihre Energiewende zwingend als Backup braucht. Kernenergie wollen sie ja auch nicht. -
Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Ich dachte ja, Klingbeil wäre der Meister des Negative Campaigning. Was die Grünen aber mit Jens Spahn machen, ist Champions League.
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Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF (Projektion): CDU/CSU 27 % | AfD 24 % | SPD 15 % | GRÜNE 11 % | DIE LINKE 11 % | BSW 3 % | FDP 3 % | Sonstige 6 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/politbarometer.htm -
Sebastian Steineke reposted
Marcel
@BewareMacduff
In Deutschland gibt es viele Hunderte Bildungswissenschaftler und der Spiegel hat 30 herausgekramt, die meinen, Sprachtests seien diskriminierend. Will man den Kindern wirklich jede Chance auf Erfolg nehmen?! Unglaublich.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Schade. Trotzdem ein tolles Turnier!
DFB-Frauen
@DFB_Frauen
SO BITTER!!! 💔💔💔
#weuro2025 #geresp
📸 Yuliia Perekopaiko/DFB -
Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Bis zuletzt stark gekämpft, am Ende hat es leider doch nicht gereicht. Liebe @DFB_Frauen, danke für diese großartigen Fußballmomente - wir sind stolz auf Euch! 🇩🇪
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Sebastian Steineke reposted
Dr. Hugo Müller-Vogg
@HugoMuellerVogg
Die MdB Piechotta hat in ihrem WK Leipzig gerade mal 10,2 % der Erststimmen erhalten. Masst sich aber an, für „ganz Deutschland“ zu sprechen. So sind sie halt, die besserwisserischen @Die_Gruenen.
Dr. Paula Piechotta MdB - auch auf Bluesky
@PaulaPiechotta
Liebe Union, ganz Deutschland misstraut Jens #spahn. Ihr habt die Wahl, ob ihr mit einem #spahnruecktritt mehr Spahn-Desaster verhindert oder ob das die Menschen im Land für euch tun müssen, indem sie die gesamte Union abwählen.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Danke an Ministerin Katherina #reiche für den Einsatz - Bund wird PCK Raffinerie in #schwedt weiter unterstützen www.rbb24.de/content/rbb/r24/wirtschaft/beitrag/2025/07/e…
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Liebe @DFB_Frauen, ich drücke die Daumen gegen Spanien. Wir sehen uns in Basel.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Klinikschließung in #wittstock ist ein schwerer Schlag - Ministerpräsident #woidke muss jetzt seine Zusagen zum Erhalt aller Standorte einhalten. #kmg
www.sebastian-steineke.de/news/lokal/1343/Klinikschliessu… -
Sebastian Steineke reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage Allensbach/FAZ
Union: 29,0%
AfD: 23,0%
SPD: 15,0% (-1,0)
GRÜNE: 12,0% (+1,0)
LINKE: 9,0%
FDP: 4,0%
BSW: 3,5% (-0,5)
Sonstige: 4,5% (+0,5)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 20. Juni 2025
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw29 -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Und dann über 13% wundern? Lasst uns lieber gemeinsam Politik für das Land, die Bürger und die Wirtschaft machen. #enteignung/sfantasien helfen dabei nicht.
Handelsblatt
@handelsblatt
Privateigentum? Die Berliner SPD hält davon wenig. Sie bastelt an einem Enteignungsgesetz, das klingt, als sei es dem SED-Archiv entnommen. Und Parteichef Lars Klingbeil schweigt dazu. www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-die-ber…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Gestern Gespräche mit dem #kreissportbund #ostprignitzruppin zu den Aufgaben und Zielen in den nächsten Jahren. Danke für den Austausch!
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
"Uns Uwe": Du bleibst unvergessen. 🙏 Am heutigen Todestag von Uwe #seeler gedenken wir des größten HSVers aller Zeiten. 🕊️ Du warst und bist einer von uns – nur besser.
#nurderhsv -
Sebastian Steineke reposted
Marcel
@BewareMacduff
DIE ZEIT
@DIEZEIT
Felix Banaszak ist 35, Grünen-Chef und kennt die harte Seite des Lebens. Was macht Politik aus einem wie ihm? Fragt sich unser Reporter, der mit ihm in einer WG wohnte. #red www.zeit.de/2025/30/felix-banaszak-bundesvorsitzender-gru…
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Wo ist die feministische Solidarität mit Reiche? Trittin greift sie nur an, weil sie eine Frau ist. Der letzte Wirtschaftsminister wollte auch Gaskraftwerke bauen. Aber er war halt ein Mann.
Jürgen Trittin
@JTrittin
Irre, die Frau, die nicht wettbewerbsfähige Gaskraftwerke mit Steuergeldern subventionieren will, die die Bürger bei der #stromsteuer abkassiert, erzählt was Kostensenkungen. Es wird teurer, die billigste Form der Stromerzeugung auszubremsen #erneuerbare
welt.de/wirtschaft/article256415010/Oekostrom-Kosten-mues… -
Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Was für ein Spiel. Was für eine Spannung. Herzlichen Glückwunsch der deutschen Frauen-Nationalmannschaft . Wir sind stolz auf Euch.
DFB-Frauen
@DFB_Frauen
we call it GERMAN MENTALITY!!! ❤️🔥❤️🔥❤️🔥
#weuro2025 #frager
📸 Getty Images -
Sebastian Steineke reposted
Kai Wegner
@kaiwegner
Ich will eine starke Wirtschaft. Die Enteignungsdebatte schadet Berlin. Sie verunsichert Investoren, untergräbt Vertrauen in den Standort und gefährdet Arbeitsplätze. Mit mir wird es keine Enteignungen geben.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Es sollten jetzt mal alle ganz in Ruhe in den Ferien sich gehen und nochmal diskutieren. Am Ende entscheiden dann aber die Abgeordneten und nicht Lars #klingbeil #brosiusgersdorf
ntv Nachrichten
@ntvde
Bedenken "sind ausgeräumt": Klingbeil fordert Neuansetzung der Richterwahl von Brosius-Gersdorf www.n-tv.de/politik/Klingbeil-fordert-Neuansetzung-der-Ri…
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Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Heute erinnern wir an den Mut derer, die sich dem Terror des Nationalsozialismus entgegenstellten.
Am 20. Juli 1944 erhob sich eine Gruppe von Widerstandskämpfern um Claus Schenk Graf von Stauffenberg gegen Hitler – mit dem Ziel, dem nationalsozialistischen Terror ein Ende zu bereiten. Ihr Mut und ihre Entschlossenheit mahnt uns bis heute, für Freiheit, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit einzutreten.
Zum Jahrestag des Hitler-Attentats finden wie immer eine Reihe von öffentlichen Gedenkveranstaltungen statt. Am Nachmittag des 20. Juli legen Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr ein feierliches Gelöbnis ab, Freiheit und Demokratie zu schützen. -
Sebastian Steineke reposted
DFB-Frauen
@DFB_Frauen
we call it GERMAN MENTALITY!!! ❤️🔥❤️🔥❤️🔥
#weuro2025 #frager
📸 Getty Images -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Nichts für schwache Nerven, überragend @DFB_Frauen #frager #weuro2025
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#mogelpackungen sind ein echtes Ärgernis für die #verbraucher, damit hat sich 2024 auch schon der #bundesgerichtshof beschäftigt.
bild.de/leben-wissen/mein-recht-verbraucherportal/milka-a… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Heute war ich gerne zum Startschuss des Inselschwimmens in #kyritz. Toll was die Wasserwacht #ostprignitzruppin hier mit dem Strandbad auf die Beine gestellt hat!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Bekenntnis zu #israel ist zuviel für das #bsw in #brandenburg. Mit solchen Leuten regiert die #spd.
www.maz-online.de/brandenburg/brandenburg-schreibt-israel… -
Sebastian Steineke reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Wirft anderen "Kampagnen" vor. Schreibt dann einen 13-teiligen Thread mit bizarren Verschwörungstheorien über halluzinierte konservative Netzwerke.
Janosch Dahmen
@janoschdahmen
1/
Viele fragen sich dieser Tage, wie rechte Netzwerke so tief in bürgerlich-konservative Politik hineinwirken, sie verunsichern und spalten konnten. Ist das Zufall - oder System? Die Antwort hat viel mit Peter Thiel zu tun. Und mit seinem engsten deutschen Kontakt: Jens Spahn. -
Sebastian Steineke reposted
Michael Roth 🇪🇺🇺🇦🇮🇱🇬🇪
@MiRo_SPD
Und wer erklärt @georgrestle, dass man Journalistinnen und Journalisten kritisieren darf, ohne dass davon die Meinungsfreiheit vor die Hunde geht. Ständig austeilen, aber nichts einstecken können, ist so unsouverän…
Georg Restle
@georgrestle
Wer erklärt dem israelischen Botschafter, was Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit bedeuten?
Ambassador Ron Prosor
@Ron_Prosor
Wenn @sophie_tann lieber Aktivistin wäre, sollte sie den Job wechseln. Auf ihrer Instagram-Seite teilt sie den Beitrag des umstrittenen Historikers Omer Bartov, der Israel einen Genozid vorwirft. Besonders perfide ist die Überschrift: „Never Again”. Die Worte erinnern an die Shoah. Sie im Kontext von Gaza zu zitieren, bedeutet, die Geschichte zu verdrehen und zu relativieren. Egal, ob es sich um fehlendes Geschichtsbewusstsein oder schlichte Überforderung handelt: Von ihrer ARD-Korrespondentin dürfen die Zuschauer mehr erwarten. Der Medienstaatsvertrag fordert, die „Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit” zu achten.
Falls das zu langweilig ist, gibt es eine gute Nachricht: Noch nie war es so einfach, vom Journalismus zum Aktivismus zu wechseln! Anti-Israel-NGOs haben Hochkonjunktur und suchen jetzt fieberhaft engagiertes Personal – Sophie von der Tanns Posting ist ein echtes Empfehlungsschreiben. Wir drücken die Daumen. -
Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Ich bin erfreut, wie positiv Deutschland als Investitionsstandort von außen gesehen wird. Das Glas ist drei Viertel voll. Und den Rest packen wir auch.
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Sebastian Steineke reposted
𝗝𝗼𝗮𝗰𝗵𝗶𝗺 𝗝𝗮𝗵𝗻
@JoachimJahn
"Sabine Rennefanz (spiegel.de) findet, Brosius-Gersdorf sei die falsche Kandidatin. Es sei ein Fehler der SPD gewesen, sich in dieser Zeit, in dieser Koalition, in dieser politischen Gesamtlage für die Rechtsprofessorin zu entscheiden. 1/2 app.go.wolterskluwer.com/e/es?s=1364398973&e=7617549&elqT…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Es ist sinnvoll, dass zukünftig nicht nur die Verbraucher die Risiken und Kosten des Netzausbaus stemmen sollen, sondern auch die Profiteure im Bereich der Erneuerbaren Energien ihren Beitrag leisten müssen. Danke an Katherina Reiche für den Vorstoß.
www.zeit.de/politik/deutschland/2025-07/oekostrom-erneuer… -
Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Wir setzen Recht und Ordnung wieder durch. Wir haben dauerhafte Grenzkontrollen eingeführt und weisen an unseren Grenzen zurück. Die Begrenzung der Migration haben wir als klares Ziel wieder in das Aufenthaltsgesetz aufgenommen. Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wird ausgesetzt und die Turboeinbürgerung nach drei Jahren abgeschafft. So machen wir Deutschland wieder #sicherer.
➡️ Hier gibt es mehr Politikwechsel: www.cdu.de/der-politikwechsel-hat-begonnen/ -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die Vorschläge aus Brüssel sind inakzeptabel. Die #agrarreform darf nicht zu Lasten Brandenburgs und des Ostens gehen - EU-Pläne bedrohen Ostdeutschlands #landwirtschaft: „Nicht hinnehmbar“ www.maz-online.de/brandenburg/eu-agrarreform-ostdeutsche-… via @maz_online
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Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Ein historischer Tag der deutsch-britischen Freundschaft.
Wir wollen Freiheit, Sicherheit und Wohlstand für unsere Bürger sichern und dafür sorgen, dass insbesondere die junge Generation unsere Länder gegenseitig besser kennenlernen kann. Dafür steht dieser Freundschaftsvertrag. -
Sebastian Steineke reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Die Unfähigkeit sich vorzustellen, dass es keine Kampagne braucht, damit ein Teil der Unionsfraktion eine Kandidatin ablehnt, die die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Abtreibung für obsolet erklärt, ist Teil des Problems.
Andreas Audretsch
@AnAudretsch
Wer steckt hinter der rechtsextremen Kampagne gegen Frauke #brosiusgersdorf?
Portale wie Nius, ApolloNews, Projekt1000plus. Aber auch #citizengo, eine Organisation aus Madrid mit Verbindungen nach Moskau.
Es darf nicht sein, dass diese Netzwerke über das BVerfG entscheiden! 1/2This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Im Gespräch zur grundhaften Sanierung der B107 in #pritzwalk mit Bürgermeister Ronald Thiel #prignitz #bundestag #wahlkreis
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die Ausbreitung des Sika-Hirsches in Ostprignitz-Ruppin stellt uns vor neue Herausforderungen. Die Landesregierung plant einen Totalabschuss – ohne Rücksprache mit den Menschen vor Ort. Darüber haben wir mit @JanRedmannWk und den Betroffenen in Neustadt diskutiert. #sikahirsch
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Darf ich die Pressevertreter kurz fragen, warum es keine weiterführende Berichterstattung und empörte Tweets wert ist, dass die SPD Lobbyisten an den Koalitionsverhandlungen beteiligt hat?
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Sebastian Steineke reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
Frau Brosius-Gersdorf deutet bei #lanz möglichen Rückzug ihrer Kandidatur an.
@heutejournal #brosiusgersdorf -
Sebastian Steineke reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Der „Spiegel“ findet, die Kirche sollte sich auf die Einmischung zu Fragen wie Tempolimit und Flüchtlingspolitik beschränken. Abtreibung? Das geht sie nichts an.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Kaffeeklatsch in Neustadt/Dosse mit Corrado Gursch und vielen interessierten Gästen #bundestag #gespräche
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Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
𝐌𝐎𝐈𝐍, Yussuf #poulsen! 👋🏽
Eine große Persönlichkeit mit einem breiten Skillset für unseren Angriff: Der 31-jährige Däne kommt von @RBLeipzig und läuft ab sofort mit der Rückennummer 15 auf. 🇩🇰📈 „Yussi“ bringt 233 Bundesliga-Spiele und 87 Länderspiele mit nach Hamburg. 🤯👏🏼
Alle Infos und Zitate ➡️ hsv.link/Yussuf_Poulsen
#nurderhsv -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Anfang des Jahres war die Unterstützung der Kirchen noch ganz recht, jetzt dürfen sie nicht mehr ihre Meinung sagen, immer so wie passt - #miersch kritisiert Stellungnahme der Kirchen als unchristlich...
www.deutschlandfunk.de/miersch-spd-nennt-kritik-der-katho… -
Sebastian Steineke reposted
Konrad Körner
@konradkoerner
Herr Repinski, sprechen Sie mehr mit Unionsabgeordneten. Nichts in der letzten Woche war beeinflusst von gespielten, rechten Narrativen…. Wer das behauptet macht Abgeordnete klein, die Grünen glücklich und die AfD groß.
Gordon Repinski
@GordonRepinski
Man kann es wirklich nicht anders sagen: Die Union hat sich in eine massive Krise manövriert. Die Grundfrage ist nun: Will die Partei, die Fraktion, eine Resilienz gegen bewusst gespielte, rechte Narrative entwickeln oder nicht? 1/7
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Bei der Siegerehrung des 10. IXYLON-CUP beim Lindower Regattaverein. Danke für die Einladung #segeln #gudelacksee #lindow
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Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Gescheiterte Nominierungen für das BVerfG im Vergleich.
Sachverhalt 1:
Union: Nominiert Richterkandidaten für das BVerfG.
Grüne: Uhhh, der ist uns zu migrationskritisch. Den können wir nicht wählen. Mein lieber Scholli, was ist euch da nur eingefallen?
SPD: Es ist euer Vorschlagsrecht, wir gehen mit. Aber naja, bei uns gibt es schon einige Bedenken.
FDP: Es ist euer Vorschlagsrecht, wir gehen mit.
Union: Alles klar, ohne die migrationsfanatischen Grünen, aber mit FDP und SPD haben wir zwar 4 Stimmen über der 2/3 Mehrheit, das könnte aber dennoch zu eng werden. Wir ziehen unseren Kandidaten lieber zurück und nehmen einen Konsenskandidaten, den das BVerfG uns einstimmig vorgeschlagen hat. Wollen ja Funktionsfähigkeit des BVerfG sicherstellen. Und es wäre schlimm, wenn ein Kandidat bei der Wahl durchfällt. Das würde allen schaden.
Sachverhalt 2:
SPD: Nominiert Richterkandidatin für das BVerfG.
Union: Es ist euer Vorschlagsrecht, wir gehen mit.
LINKE: Leuteee, was ist mit uns? Gib uns was für unsere Zustimmung zu eurem Konsenskandidaten des BVerfG, Union!
Grüne: Ja Union, gebt ihnen etwas. Sie gehören zur politischen Mitte.
Union: Der Konsenskandidat ist hinreichend bekannt. Es gibt nichts zu besprechen.
Nochmal Union: Sorry SPD, unsere Leute sind doch stärker gegen eure Kandidatin als wir dachten. Das ist echt blöd. Wir müssen den Wahlvorschlag nochmal aufmachen. Es gibt keine Mehrheit für sie. Wir setzen den Wahlgang ab, okay?
LINKE: Auftritt des roten Problemponys am BT-Rednerpult.
Grüne: Das ist ein Anschlag auf die Demokratie, das Parlament und das BVerfG! Hier soll die Karriere einer Frau vernichtet werden! Die Union ist nicht mehr in der politischen Mitte!! (einige weitere unverständliche gekreischte Sätze)
SPD: Glaubt ja nicht, dass wir jemand anderen nominieren, Union. Ihr wählt sie, verstanden? Was interessieren uns eure Bedenken. Sonst blockieren wir Reformen, z.B. beim Bürgergeld. Oder eure Ministerien bekommen vom SPD-Finanzministerium kein Geld für Projekte. Ihr werdet sehen, was ihr davon habt, ha! Wollt ihr wirklich Opposition in der Bundesregierung?
Union: Ahaaaaa.
AfD: 😎🍸 -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Kreisparteitag der CDU Prignitz in Perleberg. Glückwunsch an @gordonhoffmann zur Wiederwahl als Kreisvorsitzender! #prignitz Perleberg
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Sebastian Steineke reposted
Serap Güler
@SerapGueler
Der Bundestag unterbricht heute auf Wunsch der Fraktionen die Haushaltsberatungen, um heute am 11. Juli, dem Jahrestages des Völkermordes von #srebrenica zu gedenken.
Ein wichtiges Zeichen, das deutlich macht, dass auch nach 30 Jahren dieses Verbrechen nicht vergessen ist. -
Sebastian Steineke reposted
Philipp Dürr
@philippduerr
Bei aller Irritation über die unsäglichen Angriffe auf FBG:
Nachdem die Grünen die Wahl von Krings und Seegmüller mit konstruierten Vorwürfen verhindert und zur populistischen Emotionalisierung der Richterwahl derart beigetragen haben, sind solche Aussagen bemerkenswert frech
Britta Haßelmann
@BriHasselmann
Der Bundestag ist in der Pflicht, für die Besetzung Gerichts eine klare 2/3 Mehrheit ohne die AfD zu gewährleisten.
Union & SPD haben die Wahl der 2 Kandidatinnen & des Kandidaten im Bundestag aufgesetzt & sind in der Verantwortung, eine demokratische Mehrheit abzusichern. 1/4 -
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Eine gute Wahl!
@CViehrig wird OB-Kandidat der @CDUPotsdam.
Viel Erfolg, Clemens! 👏
www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/07/potsdam-cdu-kandidat… -
Sebastian Steineke reposted
Hamburger SV
@HSV
𝐌𝐎𝐈𝐍, Nicolas #capaldo! 👋🏽
Perfekt für unsere Spielidee: Der 26-jährige Argentinier kommt von RB Salzburg und läuft ab sofort mit der Rückennummer 24 auf. 🇦🇷😍
Alle Infos und Zitate ➡️ hsv.link/Capaldo_Neuzugang
#nurderhsv -
Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Mit @_FriedrichMerz hat Deutschland auf der internationalen Bühne wieder eine starke Stimme. Wir nehmen unsere geopolitische Verantwortung wahr. Wir machen Deutschland wieder verteidigungsfähig. Sicherheit ist kein Gefühl, Sicherheit ist eine Aufgabe – und wir übernehmen sie.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Meine Rede zum Haushalt 2025 im BMJV - #verbraucherschutz als Standortvorteil #bundestag
webtv.bundestag.de/pservices/player/embed/nokey?e=bt-od&e… -
Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Der Bundeskanzler wie immer klar und deutlich zur Unterstützung der #ukraine 👏 #bundestag #haushalt2025
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Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Unionspolitik wirkt. Asylzahlen sinken. Laut BAMF sind im Juni 2025 die Asyl-Neuanträge um 59 % im Vergleich zum Vorjahresmonat gesunken. Es zeigt sich: Die CDU-geführte Bundesregierung setzt ihre Migrationspolitik mit klarem Kurs um. Die Migrationswende ist erfolgreich.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
AG Recht und Verbraucherschutz der @cducsubt mit Ministerin Hubig @bmjv_bund zu den Vorhaben der Legislaturperiode #bundestag
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die @CDU_Brandenburg stellt den neuen Bürgermeister von #großbeeren. Herzlichen Glückwunsch an Martin Wonneberger!
www.maz-online.de/lokales/teltow-flaeming/grossbeeren/bue… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Beim Tierschutzfest 2025 mit Bürgermeister Nico Ruhle in #neuruppin
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Sebastian Steineke reposted
Michael Roth 🇪🇺🇺🇦🇮🇱🇬🇪
@MiRo_SPD
Was denn nun? Jahrelang habt Ihr Euch über Merkels Phrasen-Bingo und den Scholzomat beschwert.
Merz haut hin und wieder einen raus, spricht oft Klartext und spricht so, wie Konservative eben sprechen.
Politik wird wieder unterscheidbarer. Als liberaler Linker finde ich das gut! -
Sebastian Steineke reposted
Marcel
@BewareMacduff
Die künstliche Empörung über @JuliaKloeckner interessiert die Leute nicht. Sie macht einen super Job!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Großartig - #nurderhsv
Tradition & Geschichte: Das Heimtrikot des HSV für die Saison 2025/26! youtu.be/JzWWW-0f7rA via @YouTube -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Im Gespräch mit Amtsdirektor Torsten Jacob in Bad Wilsnack. Die wunderschöne #wunderblutkirche ist auch immer noch da 😉 #prignitz #wahlkreis #badwilsnack
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Es ist schwer zu vermitteln wenn für vieles Geld da ist, nicht aber für die (zugesagte) Senkung der #stromsteuer für Verbraucher. Es sollten daher alle in sich gehen und dies bei den Haushaltsberatungen gemeinsam nochmal überdenken!
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Sebastian Steineke reposted
Daniel Peters
@danielpetersMV
Diese politische Überkorrektheit nervt die Menschen nur noch. Ich habe dafür kein Verständnis. Unsere Kinder sollen weiter ‚Cowboy und Indianer‘ spielen dürfen, so wie wir es früher getan haben.
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Sebastian Steineke reposted
Andreas Hallaschka 🇮🇱 🇺🇦
@Hallaschka_HH
Kein Grund zur #hetze @DrLuetke
#merz hat die Möbel von #scholz übernommen und der von Merkel.
In den sauteuren Sesseln haben alle drei gesessen. Nur jetzt sitzt da einer, der auch Kanzler kann. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Mit @JanRedmannWk zu Besuch im Kloster #heiligengrabe. Äbtissin Dr. Alpermann haben wir über die nächsten Projekte und die Möglichkeiten der Unterstützung gesprochen! #prignitz
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Besuch bei einem der größten Arbeitgeber der Region - Swiss Krono Deutschland in #heiligengrabe. Geschäftsführer Hendrik Hecht erläuterte mir die Elementbauweise, die für den Bau Turbo noch sehr wichtig werden könnte. Danke für die Einladung. #swisskrono www.swisskrono.com/de-de/produkte/holzwerkstoffe/elementb…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Auch der #bundespräsident kommt mit dem Zug. Ausbau vom RE6 jetzt und nicht frühestens in 5 Jahren. #neuruppin
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Nach der Strukturkommission der @CDU_Brandenburg zurück über Land. Traumhaft! #darumbrandenburg
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Sebastian Steineke reposted
Felix Dachsel
@xileffff
Was sagen die Völkerrechtler hierzu?
Festnahme in Dänemark: Iran soll Anschläge auf Juden in Deutschland geplant haben www.spiegel.de/politik/deutschland/festnahme-iran-soll-an… via @derspiegel -
Sebastian Steineke reposted
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
Altparteien, die das System als Selbstbedienungladen betrachten
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Sebastian Steineke reposted
stern
@sternde
Als Fraktionschefs der AfD gönnen sich Alice Weidel und Tino Chrupalla künftig das doppelte Gehalt – und offenbaren damit die Verlogenheit ihres Extrempopulismus. www.stern.de/politik/deutschland/gehaltsverdoppelung--afd…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
RT @cducsubt: „Die #strompreise sind auch für die Verbraucher zu hoch. Es kann nicht nur um die Unternehmen gehen - auch die Privatverbrauc…
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Sebastian Steineke reposted
Müller
@gemuellert
Damit hier keine seltsamen Meldungen kursieren:
1. Nein, Deutschland verliert keine 5,3 Mrd Euro. Entscheidend für den Zugriff auf die Mittel ist nicht die heutige Einreichefrist, sondern die erfolgreiche Umsetzung von sozial ausgerichteten Förderprogrammen ab dem Jahr 2026. (siehe: www.bundesumweltministerium.de/meldung/bmukn-stellungnahm…)
2. BTW: Die entsprechende VO der EU ist vom Mai 2023 (eur-lex.europa.eu/legal-content/EN-DE/TXT/?from=DE&uri=CE…) . Für den Klimasozialplan war Herr Habeck zuständig. Der neuen Regierung, die seit dem 6. Mai im Amt ist, hier ein Versäumnis vorzuwerfen, ist... interessant.
Climate_Inform© 🌍 🇪🇺
@Climate_Inform
#merzkannesnicht
Jetzt schuldet uns der nächste von der CDU mehrere Milliarden.
5,3 Mrd. € wurden versemmelt.
Nochmal: 5,3 Mrd. €, die man uns und der dt. Wirtschaft nun vorenthält.
Bitte nochmal alle ganz laut: #merzkannesnicht! -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Einfach mal an die frische Luft gehen, hilft bei einer so starken Fixierung endlich mal loszulassen!
Janosch Dahmen
@janoschdahmen
+1 Mio. Euro zusätzliche Zinsen – täglich! Wegen Spahns Maskendeals.
Statt Verantwortung: Nebelkerzen.
Atombombe. Bürgergeld. Iron Dome.
Die Verantwortungsflucht wirkt zunehmend so schrill wie verzweifelt. -
Sebastian Steineke reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Ministerpräsident im vereinten Deutschland, Arzt, Mitglied der evangelischen Kirchen der DDR – in Wolfgang Böhmer verlieren Sachsen-Anhalt und wir einen verlässlichen Politiker mit klarem Kurs. So wurde er zum anerkannten Landesvater seiner Heimat. Wir trauern um ihn.
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Falsche kulturelle Sensibilität. Vertreten von einem Milieu, was bei jeder Gelegenheit fehlende Frauenquoten in einem Kleingartenvereinsvorstand bemängelt.
B.Z. Berlin
@bzberlin
Männer und Frauen getrennt in Hörsaal der Berliner Charité www.bz-berlin.de/berlin/mitte/geschlechtertrennung-charite
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Sebastian Steineke reposted
Dr. Nils Heisterhagen
@N_Heisterhagen
2,5 Millionen Wähler nach rechts verloren
ABER: Linksschwenk auf dem Parteitag. Linkeres Personal gestärkt. Realos nicht mehr sichtbar
Dann heute noch reine Symbolpolitik für das Gemüt
Ganz ehrlich: Die @spdde ist den 10 Prozent näher als den 20 Prozent
Nichts begriffen -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Sehr vernünftig!
Florian Kain
@Florian_Kain
Interne Anweisung: CDU-Bildungsministerin @PrienKarin untersagt Beamten Gendersprache mit Binnen-I und Sternchen www.bild.de/politik/inland/anweisung-bildungsministerin-v…
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Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen • Infratest dimap / WDR: CDU 39 % | SPD 16 % | GRÜNE 15 % | AfD 14 % | DIE LINKE 7 % | BSW 3 % | FDP 3 % | Sonstige 3 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landtage/nrw.htm
🗓️ Nächste Landtagswahl: vsl. Frühjahr 2027
#ltwnw #ltwnrw NRW -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die SPD schwächt ihren Vorsitzenden in der vielleicht schlimmsten Krise, nicht besonders clever #klingbeil
www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-baerbel-bas-und-la… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die Nichtwahl von Heidi #reichinnek in das #kontrollgremium war vollkommen richtig und ist übrigens auch die Folge des Eingeständnisses von Jan van Aken Dokumente zu TTIP geleakt zu haben. Sowas kommt von sowas.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Debatte zum #familiennachzug im #bundestag
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Diskussion zur #mietpreisbremse im #bundestag. Uns ist ein fairer Ausgleich zwischen Vermietern und Mietern gelungen, die wahren Probleme werden aber nur durch stark steigenden Neubau gelöst.
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Sebastian Steineke reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF (Projektion): CDU/CSU 29 % | AfD 22 % | SPD 15 % | GRÜNE 12 % | DIE LINKE 10 % | BSW 3 % | FDP 3 % | Sonstige 6 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/politbarometer.htm -
Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Was jeder weiß. Ein Gesundheitsminister Lauterbach oder Dahmen hätten niemals hysterisch Masken zu überhöhten Preisen beschafft. Die beiden waren immer ein Ruhepol in der Corona-Debatte und fielen durch durchdachte Strategien im rahmen der Verwaltungsvorschriften auf.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Diskussion zur #mietpreisbremse im #bundestag. Uns ist ein fairer Ausgleich zwischen Vermietern und Mietern gelungen, die wahren Probleme werden aber nur durch stark steigenden Neubau gelöst.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Übrigens, fantastischer Fussballabend gestern. Danke an unsere U21 #eurou21 #gerfra
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Und wenn Frau Dröge jetzt ganz scharf nachdenkt, muss sie zu dem Ergebnis kommen, dass ihre Kampagne gegen Spahn mit ihrer Argumentation nicht zusammenpasst. Selbst ausgedribbelt.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sebastian Steineke reposted
Gert Wöllmann
@Gert_Woellmann
Grüne #doppelmoral bleibt einfach unerreicht. 😌
Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Sieht so Aufklärung aus? Nein!
Das Gesundheitsministerium hat viele Stellen im vorgelegten Bericht zur Maskenaffäre geschwärzt.
Das behindert Aufklärung & schwächt das Vertrauen in demokratische Abläufe.
Deshalb: Volle Transparenz & Aufklärung zu den #maskendeals von Jens #spahn. -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
75 Jahre @THWLeitung - Gerne habe ich im Bundestag vorbeigeguckt und mit dem Landessprecher aus Brandenburg, Tobias Reinhold und Ralf Weniger von der THW Bundesvereinigung über die Situation in #brandenburg gesprochen! #bundestag #thw
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Sebastian Steineke reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
Der Sudhoff-Text zu Masken samt Stellungnahme des @BMG_Bund wurde übermittelt. Außer heißer Luft bleibt nichts übrig. Methodisch, rechtlich und fachlich eine Luftnummer. @jensspahn hat in einer der größten Krisen unserer Zeit anpackend und schnell gehandelt. Das war folgerichtig.
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Sebastian Steineke reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Sicherheit nach innen wie nach außen: „Stärke und Verlässlichkeit, das sind die Zielvorgaben, mit denen wir uns als neue deutsche Bundesregierung in den vergangenen Wochen an die Arbeit gemacht haben“, so @bundeskanzler @_FriedrichMerz in seiner #regierungserklärung im Deutschen #bundestag.
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Sebastian Steineke reposted
Nando Strüfing
@NaStruefing
Das erklärt #russland zu den US-Angriffen im Iran. Das ist kein Fake, keine Comedy. Das meinen die anscheinend wirklich ernst. Was für ein Hohn gegenüber der #ukraine!
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Sebastian Steineke reposted
Hans von der Burchard
@vonderburchard
Muss man auch mal festhalten: Wagenknecht — seit Jahren vehement gegen Hilfe für die überfallene Ukraine sowie gegen Russland-Sanktionen — interessiert sich für das Völkerrecht genau dann, wenn der Russland-Verbündete Iran angegriffen wird.
Und wirft Anderen Doppelmoral vor… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das wäre Politik gegen die arbeitende Mitte des Landes -
#spd-Generalsekretär will #krankenkassenbeiträge für Gutverdiener anheben
www.welt.de/politik/deutschland/article256286428/beitrags… -
Sebastian Steineke reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD am Sonntag
Union: 28% (+1)
AfD: 23%
SPD: 16% (-1)
GRÜNE: 11%
LINKE: 9% (-1)
BSW: 4%
FDP: 4%
Sonstige: 5% (+1)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 14. Juni 2025
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw29 -
Sebastian Steineke reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Mit der Offenlegung des Sonderberichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie beginnt die sachliche Auswertung: „Wir müssen die #pandemie breiter aufarbeiten. Dafür werden wir definitiv noch vor der Sommerpause eine #enquete-Kommission einsetzen. Wir werden aus dieser Pandemie lernen", so @jensspahn. www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.unionsfraktionschef-jen…
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Sebastian Steineke reposted
Julia Löhr
@JuliaLoehr
Der Fall Arcelor bringt die Politik in Bedrängnis: Selbst mit Fördermitteln rechne sich grünes Produzieren hier nicht. www.faz.net/aktuell/wirtschaft/gruener-stahl-arcelor-bric…
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Sebastian Steineke reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Ich fordere einen weitgehenden Bruch mit Wagenknecht.
WELT
@welt
Wagenknecht fordert weitgehenden Bruch mit Israel www.welt.de/politik/deutschland/article256279846/krieg-in…
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Sebastian Steineke reposted
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Sebastian Steineke reposted
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
Hat der sich nicht unlängst darüber beschwert, dass man in Deutschland nicht mehr alles sagen darf ohne Repressionen befürchten zu müssen?
The bigotterie is strong in me
WELT
@welt
Wegen „Drecksarbeit“-Aussage – Dieter Hallervorden unterzeichnet Anzeige gegen Merz www.welt.de/politik/deutschland/article256284652/Wegen-Dr…
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Sebastian Steineke reposted
WELT
@welt
CSU stellt sich gegen Reichinneks Wahl in Geheimdienst-Kontrollgremium www.welt.de/politik/deutschland/article256281328/Bundesta…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Arbeitsgespräch in #pritzwalk mit Landrat Christian Müller und Bürgermeister Ronald Thiel #prignitz
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Sebastian Steineke reposted
🅱️aha
@baha_jam
Ich erinnere mich auch an einen Janosch Dahmen, der ganz schnell, ganz viel Reserven anlegen wollte im ersten Jahr der Pandemie. War aber vielleicht auch sein Bruder…
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Is that you @janoschdahmen? Aber sicher kommt jetzt wieder, dass das natürlich etwas ganz anderes, neues und nichts vergleichbares ist…
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Sebastian Steineke reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
SACHSEN-ANHALT | Sonntagsfrage Landtagswahl INSA/NIUS
CDU: 34% (+2)
AfD: 30% (-1)
LINKE: 11% (+7)
BSW: 8% (-6)
SPD: 7% (-1)
GRÜNE: 3%
FDP: 2% (-2)
Sonstige: 5% (+1)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 16. Januar 2025
Verlauf: whln.eu/UmfragenSachsenAnhalt
#ltwst #ltwlsa -
Sebastian Steineke reposted
Sigmar Gabriel
@sigmargabriel
Typisch deutsch: statt über die wirklich schwierige Lage & den drohenden Einsatz von Atomwaffen durch den Iran zu diskutieren, beschäftigen wir uns mit Stilfragen: darf der @bundeskanzler das Wort „Drecksarbeit“ benutzen? Klare Worte sind besser als unverständlicheSchwiemeleien,
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Zurück aus #nauen. Im Garten von Schloss fand das Sommerfest vom Landkreis #havelland statt. Mit Landrat, Kreistagspräsidentin dem Bezirksbürgermeister aus Spandau gab es einen guten Austausch zu den Themen der Region.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Kein guter Tag für die #fluggastrechte in Europa. Das Europaparlament muss jetzt schlimmeres verhindern.
bild.de/leben-wissen/fluggastrecht-es-drohen-aenderungen-… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ich freue mich über die Ernennung zum neuen #verbraucherschutzbeauftragten der @cducsubt. Danke an @jensspahn für das Vertrauen!
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Lars Klingbeil 🇪🇺
@larsklingbeil
Wir müssen etwas gegen die gestiegenen Preise tun. Der Vorschlag des Bundeskanzlers die #mehrwertsteuer auf Lebensmittel auf 5% abzusenken hat meine Unterstützung. Das hilft konkret und jeden Tag.
Wir werden dies bei der Bundestagswahl zur Abstimmung stellen.
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#mehrwertsteuer und die SPD. Wir erinnern uns...
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#gretathunberg hat heute die gesamte Klimaschutzbewegung endgültig desavouiert. Dieser krachende Antisemitismus ist eine echte Schande #standwithisrael
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Neuwahl des Vorstandes der @frauenunion #ostprignitzruppin. Gerne war ich als Kreisvorsitzender gemeinsam mit der Landesvorsitzenden @KristyAugustin dabei.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Abrechnung mit der #spd, #scholz und #dreyer. Die SPD hat sich ganz weit von den Menschen entfernt. #ludwigshafen
OB #steinruck: SPD-Austritt auch ein Weckruf an Partei in Bund und Land
www.bild.de/politik/inland/frankfurt-aktuell/paukenschlag… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Erstaunlich wie ruhig es auf Twitter ist. #brandmauer nur für die Union, bei #grünen geht auch Bier trinken -
Umgang mit der #afd: Burladinger Grüne widersprechen Ricarda #lang: „Blanker Schwachsinn“ www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.umgang-mit-der-afd-… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Mit unserem Vorsitzenden @JanRedmannWk und @KristyAugustin beim #neumitgliedertreffen der @CDU_Brandenburg. Imterssanter Austausch mit unseren engagierten Mitgliedern! #potsdam
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Der @JanRedmannWk Effekt 😉. 5% zugelegt und an der SPD vorbeigezogen. Alles ist drin bei uns in #brandenburg
www.maz-online.de/brandenburg/brandenburg-spd-in-sonntags… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wer schreibt dem Kanzler eigentlich seine Reden? Jeder blamiert sich so gut wie er kann. #scholzen
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die #sprachkitas in #brandenburg können weiter arbeiten. Wir ersetzen die Mittel die die Ampel gestrichen hat. Danke an @KristyAugustin und die @CDUFraktionBRB!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Robert #habeck kassiert den Vorschlag von Christian #lindner zur minimalen Entlastung bei den #benzinpreisen bei #annewill schon wieder ein. Die #ampel ist kopf- und hilflos und Olaf #scholz schweigt.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Peinlich und infantil was die Bundestagspräsidentin aus dem hohen Haus macht!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ich freue mich darauf, dass morgen @rbrinkhaus in den Wahlkreis kommt! Gemeinsam wollen wir mit Unternehmern der Region diskutieren. #steineke #fürsieda
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Danke @rbrinkhaus für die klaren Aussagen. Die Union muss auch der Anwalt der Leisen in diesem Land sein - „Der Staat muss sich auch wieder zurücknehmen“
www.welt.de/politik/deutschland/article232996637/Ralph-Br… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Die letzte Rede unsere haushaltspolitischen Sprechers Eckhardt #rehberg. Danke für alles Ecki! @cducsubt #bundestag
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Keine Beweise für #masken-Skandal - Die miese, unanständige und von blanker Panik getriebene Stimmungsmache der #spd gegen Jens #spahn, bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen
www.bild.de/politik/inland/politik-inland/keine-beweise-f… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Nach einer langen Nacht beginnt der Morgen mit einem Treffen der Beauftragten der @cducsubt mit unserem Vorsitzenden @rbrinkhaus mit @anjaweisgerber @RonjaKemmer @ninawarken @WilfriedOellers und @groehe
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Eine hervorragende Nachricht #curevac #bayer
tagesschau
@tagesschau
CureVac und Bayer planen Impfallianz www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/curevac-bayer-im… #curevac #bayer #impfallianz
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ich sehe eine #coronaleine aus verfassungsrechtlichen Gründen kritisch. Die Einschränkung des #bewegungsradius verringert ja im ländlichen Raum nicht zwingend die Kontakte . Gerade hier in unseren großen Flächengemeinden wären 15 km kaum realistisch #ausgangssperren
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Und natürlich brauchen wir auch weiter harte Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, aber die #verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben.
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Und die #geeignetheit dürfte hier zumindest auch fraglich sein.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Chapeau - Die Rallye geht weiter. @n_roettgen legt jetzt vorne #cduvorsitz
www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-vorsitz-merz-und-r… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
CDU Politiker mussten dafür zurücktreten. Das sind offensichtlich die unterschiedlichen Maßstäbe #giffey
Frankfurter Allgemeine
@faznet
Bundesfamilienministerin Franziska #giffey verzichtet auf ihren Doktortitel. www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/hoersaal/plagiats…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Nach Auffassung von Frau #dreyer soll die Polizei die andere Wange auch noch hinhalten. Nein sie muss klar und deutlich durchgreifen. Der Rechtsstaat gibt keinen Rabatt – Dreyer fordert Zurückhaltung der Polizei #stuttgart #frankfurt
www.welt.de/politik/deutschland/article212214119/Stuttgar… -
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Heute ist auch Tag der #organspende. Natürlich habe auch ich einen #organspendeausweis und ihr? #tagderorganspende
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Übrigens im Originalinterview mit @akk liest man aus meiner Sicht relativ wenig davon, dass sie ein #parteiausschluss von #maassen anstrebt. Sie macht nur zurecht klare Ansagen an diejenigen, die unseren Wertekanon nicht teilen wollen.
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte. Eine Bankrotterklärung des Rechtsstaates in Berlin durch #2rg - Wie Rot-Rot-Grün in Berlin #drogendealer schont- Kontraste - ARD | Das Erste @JM_Luczak @kaiwegner www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/kontras…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Max #otte sollte die #cdu verlassen. Das wäre am besten. Es ist ja nicht mehr auszuhalten #lübcke
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Es geht voran! Infrastruktur - #scheuer (CSU) sagt #mobilfunklöchern den Kampf an www.deutschlandfunk.de/infrastruktur-scheuer-csu-sagt-mob…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Recht hat Monika #grütters #gomringer
Berliner Morgenpost
@morgenpost
Streit um Gedicht: Grütters spricht von „Kulturbarbarei“ ebx.sh/2E4VPwl
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#martinschulz eiert rum beim Thema #2rg #tvduell
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Merke: #spd darf #afd Überläufer aufnehmen, #cdu aber keine von den Grünen #twesten
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Besuch der @frauenunion #brandenburg bei mir im #bundestag
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Klausurtagung der @CDU_Brandenburg in der Alten Ölmühle in #wittenberge #wahlkreis #nahammenschen
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Bund gleicht Versagen von Ministerpräsident #woidke in den Verhandlungen über die #regionalisierungsmittel aus.
Berliner Zeitung
@berlinerzeitung
Gute Nachricht für Pendler: Bund gibt mehr Geld für Bahnstrecken von Berlin nach Brandenburg www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/nahverkehr-bund-gi…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Mein #ff heute für @amfalder @KristyAugustin und @NaStruefing. Lohnt sich!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Stimmt deswegen wählen ja auch die meisten #frauen @CDU #cdu x.com/danielmack/status/691317695833317378
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Das muss massive Konsequenzen haben - #silvester am #kölner #hauptbahnhof: Viele Opfer melden #sexuelle Übergriffe www1.wdr.de/themen/aktuell/koeln-uebergriffe-silvester-ha…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Wir haben auf dem #cdupt15 mit der Karlsruher Erklärung einen weiteren wichtigen Baustein zur Bewältigung der... www.sebastian-steineke.de/lokal_1_1_455_Steineke-begruess…
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Denkt immer daran wenn ihr heute unterwegs seit - In diesem Sinne ein gesegnetes #weihnachtsfest!
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Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Stoppt die Polizeireform. Alles andere wäre fatal für die Sicherheit in Brandenburg. Polizei braucht immer länger... www.maz-online.de/Brandenburg/Brandenburgs-Polizei-brauch…





































































































































































































































































































































































































































































































