Vielen Dank an alle Berlinerinnen & Berliner,die mir Gestaltungsmöglichkeiten auf Zeit anvertraut hatten,an @CDUBerlin_AGH für die Ehre,diese geleitet haben zu dürfen, an alle Mitstreiter & Mitarbeiter. Einigkeit, Recht, Freiheit Demokratie & Glück für #berlin & alle.Viel Erfolg!
Dirk Stettner
Dirk Stettner (born 24 August 1969) is a German entrepreneur and politician. He is a member of (CDU). More on Wikipedia
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Dirk Stettner
@DirkStettner
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Nach 25 Jahren ist es zum ersten Mal gelungen, eine Verwaltungsreform umzusetzen, die ihren Namen verdient.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir haben das Bauen effizienter und schneller gemacht.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mit Rechtsradikalen koaliert man nicht.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Bildung fängt mit Sprache an.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ohne Sicherheit ist alles nichts
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Kein Rumlavieren bei Extremismus.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Feierliche Eröffnung der Grundschule am Weißen See Viel Freude allen Schulkindern in ihrer restaurierten Schule! Danke an @JoernPasternack für die Umsetzung und an @torsten_kuehne für den Einsatz für die Schulbauoffensive. Als Nächstes wird die Falkenberger zum Oberstufenstandort
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mit Antisemiten koaliert man nicht!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Kritik am Wähler ist unangemessen und steht uns nicht zu.
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Dirk Stettner reposted
Volker Beck 🐋 🇺🇦🇮🇱🇪🇺🇩🇪
@Volker_Beck
Liebe @ElifEralpBerlin,
@dielinkeberlin,
wen will Eure @lijusolid mit der Kalaschnikow erschießen? Weiß man da schon Genaueres? Gibt es Listen?
Ich lese Eure Sticker als Werbung für terroristischen Mord und Ihr so?
1/2
Sigmount Königsberg 🎗️ (Privat)
@s_koenigsberg
Die Linke, insbesondere die Linksjugend Neukölln entwickelt sich mehr und mehr zu einer Gefahr. Diese Leute wollen Gewalt & Terror in Berlin und kein friedliches Zusammenleben aller Menschen in dieser Stadt. Bericht von @Robert_Kiesel, @Tagesspiegel
www.tagesspiegel.de/berlin/free-palestine-bei-schulpodium… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Offene Gewaltaufrufe, & das auch noch in unseren Schulen.@dielinkeberlin hat nicht sd ist ein Extremismusproblem.Ich habe schon vor Monaten @gruene_berlin & @spdberlin aufgefordert,jede Koalition mit diesen Demokratiegefährdern auszuschließen.Nichts.Wann? www.tagesspiegel.de/berlin/free-palestine-bei-schulpodium…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir gehen ohne Vorfestlegungen in die nächsten Haushaltsberatungen. Dort werden wir uns hartnäckig für eine verfassungsgemäße und faire Alimentation einsetzen, die Leistung und das Grundgehalt in den Mittelpunkt stellt.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Klage von Grünen und Linken gegen das neue Polizeigesetz ist ein Schlag ins Gesicht für jeden einzelnen Polizisten, der täglich auf Berlins Straßen für uns den Kopf hinhält.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Nach 8 Jahren Sanierung zieht die Grundschule am Weißen See zum neuen Schuljahr in ihr denkmalgeschütztes Gebäude zurück. Was 2021 fertig sein sollte, verzögerte sich immer wieder – bis Bezirksstadtrat Jörn Pasternack den Bereich Schule übernahm und Bewegung ins Projekt brachte.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Am 13. August 1961 begann das SED-Regime mit dem Bau der Berliner Mauer.
Wir erinnern an die Opfer, wir benennen das Unrecht der SED-Diktatur und wir verteidigen Freiheit und Demokratie. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlin kann keinen dieser illegalen Migranten aufnehmen. #ceuta
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir gratulieren der Polizei zu dem hoch effizienten und schnellen Fahndungserfolg und freuen uns, dass der Gefährder keine Gefahr mehr darstellt.
tagesschau.de www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-9452.html -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlin steht zusammen – gegen Hass, Gewalt und Terror.
Heute haben wir am Pariser Platz der Opfer des mutmaßlich islamistisch motivierten Terroranschlags am Rande des CSD gedacht. (1/5)
Dirk Stettner
@DirkStettner
Das Gedenken war zutiefst emotional. Menschen weinten, lagen sich in den Armen und gaben sich gegenseitig Kraft. In diesen schweren Stunden wurde spürbar: Berlin trauert gemeinsam und Berlin steht zusammen. (2/5)
Dirk Stettner
@DirkStettner
Der brutale Angriff auf friedlich feiernde Menschen mitten in unserer Stadt erschüttert uns zutiefst. Diese abscheuliche Tat ist ein gezielter Angriff auf unsere weltoffene Art zu leben, auf unser Miteinander und auf die Grundwerte unserer Demokratie. (3/5)
Dirk Stettner
@DirkStettner
Unsere Gedanken und Genesungswünsche sind bei den Verletzten. Wir trauern mit den Angehörigen und Freunden der Opfer.
Den Helfern, der Polizei, der Feuerwehr und den Veranstaltern des CSD gilt für ihr besonnenes und schnelles Handeln unser Dank. (4/5)
Dirk Stettner
@DirkStettner
Dieses Verbrechen muss lückenlos aufgeklärt werden. Deshalb werden wir kurzfristig eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragen. Wer für diese Tat verantwortlich ist, muss konsequent zur Rechenschaft gezogen werden. (5/5)
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Gezielt und mutmaßlich islamistisch motiviert wurde am Rande des diesjährigen CSD an einem weltweit bekannten Treffpunkt der queeren Community im Berliner Tiergarten gemordet und verletzt.
Unser Hoffen und Bangen, unsere Genesungswünsche sind bei den Verletzten. (3/5) -
Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Die abscheuliche Tat ist ein gezielter Angriff auf unsere weltoffene Art zu leben, auf unser Selbstverständnis, uns im Miteinander und Füreinander zu bekennen, auf unsere Demokratie. (2/5)
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Der Senat und das Abgeordnetenhaus von Berlin werden sich mit diesem Verbrechen befassen. Wir werden kurzfristig eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragen. Es bedarf der lückenlosen Aufklärung.", so die Fraktionsvorsitzenden Saleh und Stettner.“ (5/5)
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Wir trauern mit den Angehörigen und Freunden. Wir danken den Helfenden, der Polizei und Feuerwehr und den Veranstaltern des CSD für ihr besonnenes und schnelles Handeln. (4/5)
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Die Vorsitzenden der Regierungsfraktion CDU und SPD @DirkStettner und Raed Saleh:
„Der brutale Angriff auf friedlich feiernde Menschen mitten in Berlin erschüttert uns zutiefst. (1/5) -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Der schreckliche Vorfall beim CSD erschüttert mich zutiefst. Meine Gedanken sind bei den Verletzten, ihren Angehörigen und allen Menschen, die diesen Abend in Angst erleben mussten. Ich wünsche den Betroffenen eine schnelle und vollständige Genesung. (1/4)
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Jede Form von Gewalt gegen friedlich feiernde Menschen ist ein Angriff auf unsere Stadt und unser friedliches Zusammenleben. Wir verurteilen eine solche Tat auf das Schärfste. (3/4)
Dirk Stettner
@DirkStettner
Nun müssen die Hintergründe schnell und vollständig aufgeklärt und die Verantwortlichen konsequent zur Rechenschaft gezogen werden.
Berlin steht in dieser schweren Stunde zusammen. (4/4) -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir müssen bauen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Schluss mit leeren linken Versprechungen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Vielen Dank für die Einladung zum Stammtisch der Freunde der CSU in Berlin in der Bayerischen Landesvertretung.
Es ist jedes Mal eine Freude, bei den Bayern zu Gast zu sein: zünftig, gemütlich und mit Klartext statt politischer Floskeln. (1/4)Post not available here, view on X
Dirk Stettner
@DirkStettner
Für mich ist klar: Unsere Hauptstadt darf nicht zum Experimentierfeld linksradikaler Ideologien werden. Linksradikale werden unsere Stadt nicht übernehmen. Wir stehen für Rechtsstaat, Freiheit, Leistung und eine Politik mit gesundem Menschenverstand. (3/4)
Dirk Stettner
@DirkStettner
Vielen Dank für den starken Austausch und den herzlichen Empfang. Gemeinsam kämpfen wir für ein Berlin, das wieder funktioniert. (4/4)
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlin braucht mehr neue Wohnungen und einen funktionierenden Schutz der Mieter - keine leeren linken Versprechungen.
Diese Aufgabe braucht Zeit - alles andere sind nichts als Wahlkampflügen. (1/3)This media couldn't be displayed. See it on the original post.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir haben die Grundlage geschaffen und werden in den nächsten fünf Jahren wieder für deutlich mehr bezahlbaren Wohnraum sorgen. Wir haben unnötige Hürden beseitigt, Verfahren beschleunigt und Neubau erleichtert. (2/3)
Dirk Stettner
@DirkStettner
Gleichzeitig stärken wir mit dem Wohnraumsicherungsgesetz den Schutz von Mietern und bezahlbarem Wohnraum – mit klareren Regeln und mehr Transparenz. So arbeiten wir daran, dass sich der Wohnungsmarkt wieder an die Lebenssituation der Menschen anpasst und nicht umgekehrt. (3/3)
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Dirk Stettner
@DirkStettner
GG Art 5
(1) (..) Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Da steht nichts von politisch gewünschten Journalisten oder andere dürfe man attackieren.
Gute Besserung. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir setzen auf bezahlbaren Neubau. Berlin ist bei den Baugenehmigungen deutschlandweit auf Platz 2. In den letzten zwei Jahren haben wir über 10.000 Sozialbauwohnungen bewilligt. Das haben die linken Nichtbausenatoren nicht geschafft!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Gut, dass der Bund den linken Enteignungsfantasien heute einen Riegel vorgeschoben hat. Enteignungen schaffen keine einzige neue Wohnung.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
In Wörlitz, Sachsen-Anhalt, haben sich alle Fraktionsvorsitzenden der Union aus Ländern, Bund und Europa gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus den Fraktionsvorständen zur Lage unseres Landes ausgetauscht. (1/7)
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Dirk Stettner
@DirkStettner
... faire Reformen bei Gesundheit und Pflege, die Sicherung unseres Luftverkehrsstandorts sowie die Stärkung der deutschen Kulturpolitik und unseres kulturellen Erbes.
Herzlichen Glückwunsch an Sebastian Lechner zur Wahl als neuer Vorsitzender! (6/7)
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ein großer Dank an @HagelManuel für seine geleistete Arbeit als Vorsitzender.
Danke für die gute & ehrliche Diskussion an Carsten Linnemann, @SteffenBilger, @CatarinaDosSa & @NiclasHerbst.
Gemeinsam reformieren wir unser Land. Mit Ehrlichkeit, Pragmatismus & Verantwortung. (7/7) -
Dirk Stettner
@DirkStettner
16. medien.treff der CDU-Fraktion Berlin – ein toller Abend!
Gestern Abend haben wir im Kühlhaus Berlin mit zahlreichen Gästen aus Medien, Politik, Kultur und Zivilgesellschaft über die Zukunft der Berliner Medienlandschaft diskutiert. (1/5)Post not available here, view on X
Dirk Stettner
@DirkStettner
Heiß war's im wahrsten Sinne des Wortes – denn kühl war das Kühlhaus gestern nicht, dafür umso cooler 📷📷 unser DJ hat trotzdem (oder gerade deshalb) bestens für Stimmung gesorgt und den Abend musikalisch abgerundet. (4/5)
Dirk Stettner
@DirkStettner
Danke an alle, die dabei waren – auf den nächsten medien.treff! (5/5)
#medientreff #cdufraktionberlin #medienpolitik #hörfunk #berlin -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ohne Ticket kein Zutritt.
Für mehr Sicherheit und Sauberkeit.
Für ein geschlossenes U-Bahnsystem.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wer Menschen angreift, die Leben retten, greift uns alle an.
In Berlin-Mitte wurde eine Rettungskraft der Feuerwehr im Einsatz angegriffen und verletzt. Auch Pflegepersonal und ein Arzt sollen attackiert worden sein. (1/2)
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir wünschen der verletzten Rettungskraft schnelle und vollständige Genesung. Unsere volle Solidarität gilt ihr, dem betroffenen Pflegepersonal, dem Arzt und allen, die jeden Tag für Berlin im Einsatz sind.
Gewalt gegen Retter ist tabu.
(2/2) -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Das Vergaberecht in Berlin war bisher das wirtschaftsfeindlichste in Deutschland. Heute haben wir damit Schluss gemacht.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Vor 73 Jahren gingen mutige Menschen am 17. Juni in der DDR auf die Straße. Für Freiheit, Demokratie und ein Ende der SED-Unterdrückung.
Wir verneigen uns vor den Opfern und vor allen, die damals für ein freies Leben aufgestanden sind. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Bei unserer Klausurtagung in Rheinland-Pfalz haben wir über mehr als 30 konkrete Anträge beraten: mehr Sicherheit im ÖPNV 🚇, Zugangssperren an ausgewählten U-Bahnlinien, KI-Unterstützung bei der Auswertung von Hinweisen an die Polizei 👮♂️, mehr Ordnung im öffentlichen Raum, (1/4)
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Dazu kamen der Besuch beim ZDF 🎥 und das Gespräch mit Chefredakteurin Bettina Schausten — über Medien, Verantwortung und die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. (3/4)
Dirk Stettner
@DirkStettner
Und auch Geschichte kam nicht zu kurz: Mit dem Hambacher Schlosses als Symbol für Freiheit und Demokratie 🇩🇪 und der Kranzniederlegung am Grab von Helmut Kohl in Speyer.
3 arbeitsintensive Tage liegen hinter uns. Mit Ideen, die wir jetzt in Berlin voranbringen werden. (4/4) -
Dirk Stettner
@DirkStettner
If this is true, what a show-off and a coward.
Barak Ravid
@BarakRavid
🚨🚨President Trump tells me: I am going to call Netanyahu right now and tell him not to strike back
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Das Grab von Hatun Sürücü bleibt als Ehrengrab erhalten. Das ist ein wichtiges Zeichen.
Die CDU-Fraktion Berlin hat heute einen an ihrem Grab in Spandau einen Kranz niedergelegt. Das Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben ist unverhandelbar. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Über 450 Verfahren gehen komplett digital. Aber wenn es doch mal schnell das Bürgeramt sein muss, dann brauchen wir auch schnell einen Termin. Vor drei Jahren wurden die noch gegen Geld gehandelt-seriös dauerte das Monate. Total verrückt. Haben wir gefixt. #berlinwird @cduberlin
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mehr #wohnraum für alle?
Randbebauung Tempelhofer Feld?
Mehr sozialen Wohnungsbau?
Gute Ideen & freies Denken über mehr Wohnungen?
Alle Linken zusammen: -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Platz für 50.000 Mieterinnen & Mieter, bezahlbare Wohnungen, innen Oase aus Natur, Freizeitspaß und Kultur?
@CDUBerlin_AGH : Wollen wir!
#berlinwird
www.berliner-kurier.de/berlin/tempelhofer-feld-hier-solle… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir stärken die Gastronomie mit dem Landesgaststättengesetz.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Karte oder Cash? Sie sollen entscheiden. 💳💶
Viele Menschen bezahlen heute digital – mit Karte, Smartphone oder Smartwatch. Trotzdem heißt es in manchen Geschäften noch immer: „Nur Barzahlung.“
Wir wollen mehr Wahlfreiheit beim Bezahlen.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Also schließen @SteffenKrach @spdberlin und @grafwer @gruene_berlin die Koalition mit der linksradikalen & in Teilen antisemitischen @dielinkeberlin NICHT aus-an die Macht egal mit wem.
Genau das werden wir NICHT tun: Mit der AfD koalieren wir NICHT.
www.tagesspiegel.de/berlin/brauchen-von-der-cdu-keine-nac… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
fordere Kand. @spdberlin & @gruene_berlin auf,zu erklären,d sie sich nicht v d linksrad. &in gr Teilen antisemitischen @dielinkeberlin z RegBM wählen lassen würden.Wer das nicht bestätigen kann,bestätigt,dass er bereit ist,mit Antisemiten zu koalieren.“
www.bz-berlin.de/berlin/berliner-cdu-will-brandmauer-gege… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die ist nicht hässlich sd leider notwendig, um unseren See zu retten. Feiern,Freude-alles ok. Aber nicht auf Kosten des sterbenden Sees. Deswegen Baden an den dafür eingerichteten Stellen & mit Rettungsdienst. Weißer See atmet auf, weniger Menschen ertrinken. Guter Kompromiss.
BERLINER KURIER
@BERLINER_KURIER
Die Totholz-Hecke um den Weißen See ist fast dicht. Diese Saison wird alles anders am beliebten City-Badegewässer. www.berliner-kurier.de/berlin/berlin-weissersee-hecke-mil…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Der #kanzlerdereinheit, Dr. Helmut Kohl, ist endlich würdig im Straßenland #berlin s vertreten. Ohne Bundeskanzler Helmut Kohl hätte wir heute nicht das vereinte Berlin, unser geeintes Vaterland, die Grundlage eines starken, gemeinsamen Europas. Danke Dr. Helmut #kohl.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#berlinwird sicher.
Polizeibeamten gestärkt ☑️
Bodycams und Taser im Einsatz ☑️
Videotechnik an bekannten Kriminalitätsschwerpunkten ☑️
Waffen- und Messerverbotszonen ☑️
Freibädern sicherer durch Videoüberwachung ☑️ -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlin muss schneller werden – und genau daran arbeiten wir.
Mit der Verwaltungsreform sorgen wir für klare Zuständigkeiten, weniger Reibungsverluste und mehr Tempo. Mit dem neuen Vergabegesetz bauen wir Bürokratie ab und bringen Projekte schneller auf den Weg. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
#berlinwird immer besser für Kinder & Jugendliche: Rote Bildung in Berlin war immer Garant für Mangel und Schlechtleistung. Das lag nicht an den Kindern.
Nach 3 Jahren schwarzer Bildung stimmt die Richtung: Immer weiter nach oben. 👇
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
@SenBJF
Mit uns wächst Berlin! Was im Schuljahr 2024/25 alles im Berliner Schulbau passiert ist, davon berichtet Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch heute im Senat. Mehr erfährst du im Video👇
#berlinerschulbauoffensive #mitunswächstberlin #senbjf @SenStadtBerlin @RegBerlin -
Dirk Stettner
@DirkStettner
#berlinwird sicherer
2023 wurden 4,9 Millionen Euro eingezogen, 2024 schon 8,6 Mio. Euro – fast doppelt so viel. 109 illegale Spielautomaten und 58 Immobilien aus Clan-Besitz wurden bereits beschlagnahmt, darunter auch die berüchtigte „Remmo-Villa“. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
#berlinwird sauberer 👇
Kai Wegner
@kaiwegner
Wir machen Berlin sauber: Nach den Müllbergen, die Besucherinnen und Besucher am 1. Mai zurückgelassen haben, ist der Görlitzer Park jetzt wieder sauber. Dank des professionellen Einsatz der Kolleginnen und Kollegen der @BSR_de , für den ich sehr danke. Aber jede und jeder ist mitverantwortlich, dass unsere Stadt sauber bleibt. Am 1. Mai und an den anderen 364 Tagen im Jahr.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir ändern das Mobilitätsgesetz der Grünen.
Aus einem Gesetz, das vor allem den Autoverkehr behindert, machen wir ein Gesetz, das Mobilität für alle Verkehrsteilnehmer fördert.
Berlin braucht ein Mobilitätsgesetz, das den Alltag der Menschen leichter macht – nicht schwerer.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Konsequent gegen Vermüllung und diese „zu Verschenken“ statt Entsorgen Mentalität
#berlinwird sauberer
@CDUBerlin_AGH -
Dirk Stettner
@DirkStettner
#berlinwird sicherer.
Solange die Linken nicht Polizei schwächen und den Verfassungsschutz abschaffen können.
Deswegen 👇
Kai Wegner
@kaiwegner
Wir haben den 1. Mai befriedet mit klarer Haltung, starker Polizeipräsenz und vollem Rückhalt für unsere Einsatzkräfte. Berlin war friedlich, weil die Polizei ihr Einsatzkonzept umgesetzt hat. Und weil wir ihr den Rücken stärken, statt ihr aus ideologischen Motiven Vorschriften zu machen. Durch die hohe Präsenz zeigen wir Stärke. Ein Polizeieinsatz ist für mich verhältnismäßig, wenn bestenfalls alle eingesetzten Kollegen gesund zu ihren Familien nach Hause kommen. Und eine starke Polizeipräsenz ist deeskalierend, weil es gar nicht erst zur Eskalation kommt. Deshalb entscheidet die Polizei über ihre Einsätze und nicht links-grüne Symbolpolitik. Wer ernsthaft will, dass Berlin sicher bleibt, braucht keine Forderungen, die die Polizei schwächen. Das gilt am 1. Mai genauso wie an Silvester. Wir wollen, dass Berlin friedlich feiern kann. Krawalle und Gewalt - auch gegen Polizisten - verfolgen wir mit aller Konsequenz unseres Rechtsstaates.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
👇gute Einordnung @JulianRoepcke
Julian Röpcke 🇩🇪🤝🇺🇦
@JulianRoepcke
Sorry, aber ich möchte mich ebenfalls zur aktuellen Debatte äußern.
➡️Es erscheint geradezu absurd, Bundeskanzler Friedrich Merz für die jüngsten prorussischen Äußerungen und Aktionen des US-Präsidenten verantwortlich zu machen.
➡️Die USA haben sich ohne Mandat in einen Angriffskrieg gegen den Iran begeben und sich dabei leichtfertig in eine geopolitische Falle manövriert. Anschließend bitten sie – jenseits etablierter Verfahren und Absprachen – nicht etwa um Unterstützung durch die NATO, sondern setzen diese faktisch unter Druck, sich sofort anzuschließen oder den Nato-Pakt obsolet zu machen.
➡️Friedrich Merz hat in dieser Situation nichts falsch gemacht. Er hat vielmehr im Rahmen von Recht und Gesetz gehandelt und zudem seine – durchaus realistische – Einschätzung der gescheiterten US-Strategie im Zusammenhang mit der Straße von Hormus geäußert.
➡️War es klug, dies öffentlich zu tun? Möglicherweise nicht. Dennoch kann man einem erwachsenen Politiker kaum vorwerfen, dass er nicht in einer Weise kommuniziert, die darauf abzielt, einen anderen erwachsenen Staatsmann vor Trotzreaktionen zu bewahren – etwa dem impulsiven Abzug von Truppen aus Deutschland.
➡️Die USA setzen derzeit sowohl ihre Soft Power als auch zunehmend ihre Hard Power in Europa aufs Spiel. Für Deutschland und Europa kann dies nur bedeuten, endlich strategische Eigenständigkeit zu entwickeln.
➡️AfD und BSW stehen dem entgegen: Sie verfolgen eine Politik, die Deutschland in eine prorussische Abhängigkeit führen würde – ein Zustand, in dem das Land weder mit noch ohne die USA in der Lage wäre, einem Aggressor wirksam entgegenzutreten.
➡️Der Teilabzug der US-Streitkräfte sowie insbesondere die ausbleibende Stationierung von Typhon-Systemen in Deutschland sollten im Kanzleramt und im Verteidigungsministerium höchste Alarmbereitschaft auslösen. Es ist dringend erforderlich, die entstehenden Fähigkeitslücken schnellstmöglich zu schließen. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
@dieLinke bilden mit @gruene_berlin eine Koalition in der Opposition. Keine Koalition mit Radikalen. Das gilt für uns ohne Einschränkung für die AfD. Gilt es auch für Grüne&SPD bei der radikalen & in weiten Teilen antisemitischen Die Linke?
PS @bodoramelow : Ramstein meinen Sie.
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Danke Donald! Endlich kommt Bewegung in die Sache. Bitte die weiteren 34.000 auch mitnehmen, Rammstein schließen, die Atomwaffen mitnehmen und keine Überflugrechte mehr für US Maschinen im Kriegseinsatz. Endlich die NATO wandeln zur Europäischen Verteidigungsgemeinschaft!
Dirk Stettner
@DirkStettner
PS: aus aktuellem Anlass: Wir koalieren in keinem Fall mit der in großen Teilen antisemitischen Die Linke. Radikal, unsinnige politische Ziele, veräppeln die Wähler, historisch immer falsch. www.n-tv.de/politik/Gauck-CDU-muss-im-Ernstfall-auch-mit-…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
1. Mai 2026:
Demo & Party - kaum Gewalt, viel Freude.
So soll es sein.
Dank an @polizeiberlin und alle fröhlichen und friedlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer
#berlinwird
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir haben gezielt in unsere Polizei investiert, stärken Befugnisse und sorgen dafür, dass unsere Einsatzkräfte handlungsfähig sind.
Und jetzt will die Linke genau dort wieder kürzen?
Nicht mit uns.
Wir stehen klar an der Seite der Berlinerinnen und Berliner – und der Polizei. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
1. Mai war Demo und viel Party.
Kaum Gewalt, Verletzte, Zerstörung.
So soll es sein. Dank an alle Einsatzkräfte der @PolizeiBerlin_E und alle friedlichen und fröhlichen Teilnehmer und Teilnehmerinnen.
#berlinwird -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Verwaltungsreform ☑️
Behörden-Ping-Pong beenden ☑️
Bürgeramtstermine wann Sie wollen ☑️
#berlinwird -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Mehr Sicherheit #berlinwird
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir haben gezielt in unsere Polizei investiert, stärken Befugnisse und sorgen dafür, dass unsere Einsatzkräfte handlungsfähig sind.
Und jetzt will die Linke genau dort wieder kürzen?
Nicht mit uns.
Wir stehen klar an der Seite der Berlinerinnen und Berliner – und der Polizei. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Mehr Ladesäulen für Berlin
#berlinwird
CDU Berlin
@cduberlin
#berlinwird elektrisch: Rund 100.000 Elektrofahrzeuge sind in Berlin zugelassen. Dafür stehen über 40.000 Ladepunkte bereit. Seit 2025 erweitern wir das Laternenladenetz um bis zu 250 zusätzliche Ladepunkte, 160 sind bereits in Betrieb. So stärken wir die Verkehrswende.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Investitionen in den Öffentlichen Personennahverkehr #berlinwird
CDU Berlin
@cduberlin
#berlinwirdmodern
Die BVG bringt frischen Wind auf die Schiene: Insgesamt 480 neue U-Bahn-Wagen sind bestellt. 130 davon sind bereits im Einsatz, weitere 170 folgen bis Ende 2026. Im Jahr 2027 soll die komplette Flotte unterwegs sein. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir sorgen dafür, dass die Berlinerinnen und Berliner guten Wohnraum kriegen, während die anderen Wahlkampf machen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
🤖🏛️ Wie kann künstliche Intelligenz künftig als Entscheidungs- und Koordinierungshilfe bei Großschadenslagen eingesetzt werden? Darum ging es beim Besuch des GovTech Campus Deutschland.
Mit dabei waren GovTech-Vorstand @amalkassar, der Bundestagsabgeordnete und Beiratsmitglied der Bundesnetzagentur @JSEbmeyer sowie der innenpolitische Sprecher @burkarddregger. Gemeinsam wurde diskutiert, wie moderne Technologien helfen können, Informationen schneller zusammenzuführen, Entscheidungen besser vorzubereiten und Einsatzkräfte im Ernstfall wirksamer zu koordinieren.
Im Ernstfall entscheidet Effizienz und moderne Technologien können dabei entscheidend unterstützen. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Das war Linksterrorismus. Punkt. Der Umgang der Grünen damit ist schäbig.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich habe mich sehr gefreut, bei der Landung des Erstfluges der neuen Airline AIR UNIQON dabei zu sein. Mit der neuen Verbindung Friedrichshafen nach Berlin Brandenburg Airport ist der Bodensee wieder direkt an die Hauptstadtregion angebunden. Das ist ein starkes Signal für Mobilität und wirtschaftliche Vernetzung in und für Berlin.
AIR UNIQON bringt aber nicht nur diese Strecke an den Start. Auch Flüge nach Düsseldorf und Hamburg gehören zum Angebot. Genau solche verlässlichen und schnellen Verbindungen sind für Unternehmen und Entscheider entscheidend.
Gute Verkehrsanbindungen sind ein zentraler Standortfaktor für Berlin und die gesamte Hauptstadtregion. Sie machen unsere Stadt wettbewerbsfähig und gut erreichbar.
Mein Dank gilt CEO Fabian Rosenberg und seinem Team für Mut, Unternehmergeist und das Engagement, diese Verbindungen möglich zu machen. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Der Südwesten hat wieder Strom!
Danke an alle Helfer. Wir stehen zusammen und lassen uns unsere Freiheit nicht durch extremistischen Terror nehmen.
Ohne die Hilfsorganisationen, insbesondere die Ehrenamtlichen wäre dies nicht gelungen. Der Regierenden Bürgermeister hat die Maßnahmen zur schnellen Bewältigung dieser Krise hervorragend koordiniert. Dafür gebührt ihm persönlich wie auch allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Landes und des Bezirks sowie den hoch engagierten Politikerinnen und Politikern vor Ort unser Dank - mit Dienst nach Vorschrift wäre es heute noch dunkel.
Die hier sich zum Anschlag bekennenden Linksextremisten wollen unsere Freiheit beenden. Diese Terroristen wollen unsere Gesellschaft brechen. Sie wollen Chaos und riskieren bewusst Tote. Kein Ziel rechtfertigt das. Wir haben in den letzten Tagen hautnah erlebt, was funktioniert und wo wir weiterhin verwundbar sind. Wir fangen sofort an, die Mängel abzustellen. Oberste Aufgabe des Staates ist der Schutz seiner Bürger. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ganz gleich aus welcher Richtung: Mit Antisemiten, Extremisten und Radikalen arbeiten wir nicht zusammen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir machen Berlin wieder sicher. Mit dem Doppelhaushalt 2025/26 stärken wir Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt und wir investieren gezielt in Polizei, Feuerwehr und Justiz.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
In Zeiten großer Unsicherheit und wachsender Bedrohungen von innen wie von außen sorgen wir für Sicherheit und stärken den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mit dem Doppelhaushalt 2025/26 setzen wir auf eine Mobilität, die funktioniert. Durch bessere Baustellenkoordination und gezielte Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr sorgen wir für gute Lösungen statt Ideologie.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich wünsche Ihnen einen schönen und besinnlichen 4. Advent.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir investieren mit diesem Haushalt gezielt, gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. In Bildung und Infrastruktur, in innere Sicherheit und sozialen Zusammenhalt, in starke Bezirke und bezahlbaren Wohnraum. So sichern wir die Zukunft Berlins und sorgen für Stabilität.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Das Rahmengesetz setzt rechtlich klare Grenzen und schützt Berlin vor ideologischen Enteignungsprojekten. Enteignungsträumern halten wir das Grundgesetz entgegen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich wünsche Ihnen einen schönen und besinnlichen 3. Advent. Seien Sie nett zueinander.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich wünsche Ihnen einen schönen und besinnlichen 2. Advent.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Vergesst es, ihr Extremisten! Wir haben gerade das effizienteste Polizeigesetz Deutschlands beschlossen und werden gegen Extremisten jeglicher Couleur vorgehen.
www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2429-…This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
„Kein Geld für Extremisten - Verfassungsfeinde rechtssicher verbieten.
Die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist das Fundament unser staatlichen Ordnung und Rechtstaatlichkeit. Sie garantiert Freiheit, schützt Minderheiten und setzt der Macht des Staates klare Grenzen. Deshalb verteidigen wir sie und genau deshalb greifen Extremisten sie an.
Deutschland hat aus seiner Geschichte gelernt. Das Scheitern der Weimarer Republik und der Aufstieg des Nationalsozialismus haben gezeigt, wie verletzlich eine Demokratie sein kann. Gleichzeitig zieht das Grundgesetz daraus eine zweite, ebenso wichtige Lehre: Staatliche Macht braucht klare Grenzen. Deshalb sind die Hürden für ein Parteienverbot in Deutschland bewusst sehr hoch. Ein Verbot darf niemals Ergebnis politischer Mehrheiten oder tagespolitischer Stimmung sein.
Und genau hier liegt der Kern dieses Antrags: Nicht Parlamente entscheiden über Verbote, sondern unabhängige Institutionen. So regelt es das Grundgesetz.
Der Verfassungsschutz sammelt Fakten. Gerichte wägen diese ab. Und allein das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob eine Partei oder Organisation die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft. Das ist kein Zufall, sondern das ist ein Schutzmechanismus gegen Machtmissbrauch und Willkür.
Dieser Antrag richtet sich gegen alle Verfassungsfeinde – unabhängig davon, ob sie rechts-, linksextrem oder islamistisch motiviert sind. Maßstab ist allein, ob jemand darauf aus ist, unsere Verfassung zu untergraben oder abzuschaffen.
Klar ist: Das schärfste Schwert der Demokratie darf nur ziehen, wer rechtlich sicher steht. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit. Recht geht vor Lautstärke.
Gerade wir Christdemokraten stehen fest hinter dem Grundgesetz. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist für uns kein taktisches Mittel, sondern Verpflichtung. Wer sie angreift, greift das Fundament unseres Staates an. Und wer sie verteidigt, tut das rechtsstaatlich, mit Maß und aus Respekt vor unseren Institutionen. So schützen wir unsere Demokratie.“
Link zum Antrag:
www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2429-… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich wünsche Ihnen einen schönen und besinnlichen 1. Advent.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Verlässlichkeit, Pragmatismus, Einigkeit für alle Berlinerinnen und Berliner. Keine hohle Phrasen, keine Radikalen - nur Überzeugungstäter für Berlins Zukunft. Wir freuen uns über jede und jeden, die und der mitmachen wollen. Herzlich willkommen.
CDU Berlin
@cduberlin
Was für eine gute Energie! Unsere Klausurtagung 2025 in Magdeburg war ein voller Erfolg. Vier starke Beschlüsse, für mehr Sicherheit, für mehr Sauberkeit, für starke Alleinerziehende und für eine klare Kante gegen Antisemitismus.
(1/3) 👇 -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Achtung: Fake-Profil im Umlauf!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Sie muss geschützt, erklärt und gelebt werden. Das bedeutet auch, Flagge zu zeigen, wenn es darauf ankommt – und deutlich zu machen, wo man steht.
Genau darum geht es bei der Freedom Conference in Berlin. Hier kommen Experten, Vordenker und politische Entscheidungsträger zusammen, um über Freiheit, Sicherheit und die Verteidigung unserer demokratischen Ordnung zu sprechen.
Um das beispielhaft zu verdeutlichen:
🇺🇦 Wir stehen an der Seite der Ukraine – nicht an der Seite des Putin-Regimes.
🇮🇷 Wir stehen nicht an der Seite der Mullahs im Iran, sondern an der Seite der Freiheitsbewegung.
🇹🇼 Wir stehen an der Seite Taiwans, wo freie Wahlen, unabhängige Gerichte, Pressefreiheit und eine lebendige Zivilgesellschaft Realität sind.
🇻🇪 Wir stehen an der Seite der Opposition in Venezuela, damit es dort endlich wieder freie Wahlen gibt.
Freiheit braucht Haltung. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Volle Zustimmung!
Zum Glück lässt sich @AhmadMansour__ nicht mundtot machen.
Iman Sefati
@ISefati
Seit Tagen wird @AhmadMansour__ online attackiert! Nur weil er sich klar gegen Antisemitismus stellt. Linke „Aktivisten“ und offene Judenhasser gehen plötzlich Hand in Hand, um ihn mundtot zu machen. Das ist eine Schande. Wer Antisemitismus bekämpft, verdient Unterstützung! Voller Solidarität, lieber Ahmad.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Vom Entwurf, der Parkplätze vernichtet hätte, zum Plan, der Bäume schützt, Schatten spendet und die Stadt abkühlt.
Das Abgeordnetenhaus hat das sichtbarste Umweltprojekt unserer Stadtgeschichte beschlossen:
👉 Über 500.000 neue Bäume in den nächsten 15 Jahren!
Unsere Baumoffensive bedeutet:
✅ Von 440.000 auf 1 Million Straßenbäume
✅ Für jeden gefällten Baum drei neue
✅ Klimaresiliente Arten statt Symbolpolitik
✅ Miniparks & Kühlinseln für mehr Lebensqualität
💶 Statt unbezahlbarer Summen investieren wir 3 Milliarden Euro in 15 Jahren – solide, machbar, wirksam.
Doch wir setzen nicht nur auf Klimaschutz, sondern auf ein starkes, soziales und sicheres Berlin:
🏫 Mehr Förderung in der frühkindlichen Bildung
🏠 Deutlich mehr sozialen Wohnungsbau
👮♂️ Investitionen in Sicherheit, Polizei und Feuerwehr
🚆 Sozialen Ausgleich und moderne Mobilität für alle
🎭 Und rund 1 Milliarde Euro pro Jahr für Kultur – weil Berlin davon lebt.
👉 Wir investieren gezielt – in die Zukunft unserer Stadt.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Widerstand gegen autoritäre und totalitäre Systeme – Einheit - Freiheit.
Dafür steht Berlin wie keine andere Stadt.
Im Humboldt Forum soll eine Ausstellung entstehen, die den Mut und die Stärke der Menschen zeigt, die in der DDR und in Osteuropa für Freiheit und Demokratie gekämpft haben und heute weltweit kämpfen.
Der Kampf für die Freiheit ist aktuell. Berlin ist ein leuchtendes, positives Beispiel.
Zusammen mit @ebert_frank habe ich heute diese Idee vorstellen dürfen. Herzlichen Dank, lieber Frank, für Deinen unermüdlichen Einsatz für Freiheit – heute wie gestern.
Dirk Stettner
@DirkStettner
-> www.welt.de/regionales/berlin/article68f0f03aeb3cf3eedf19…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Waffenstillstand, hoffentlich Frieden in Nahost! Endlich kommen die Geiseln frei, die über 2 Jahre geschunden & gequält wurden. #israel lässt dafür u.a. 250 Mörder frei. Alles für den Frieden! Wo sind denn jetzt die Feiern dieser "Pro-Pali"-"Demonstranten" in Berlin? Ich finde deren Friedensfeiern auf unseren Straßen nicht. Warum nicht? Ging es nicht um Frieden?
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir gedenken der Opfer des Hamas-Terrorangriffs vom 7. Oktober 2023 und stehen zugleich an der Seite der Familien der noch immer in Geiselhaft befindlichen Menschen. 🎗️
Als CDU-Fraktion Berlin ist es uns wichtig ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Gemeinsam haben sich Abgeordnete, Senatsmitglieder und Mitarbeiter während der Fraktionssitzung für eine Schweigeminute erhoben.
Unsere Botschaft ist klar: Freiheit für die Geiseln🎗️ – und Erinnerung an die Opfer.
#bringthemhomenow #remembertogether -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Befreier waren leider nicht für alle Befreier. Heute gibt es in Russland wieder Lager unter der alleinigen Kontrolle des russischen Geheimdienstes. Damals 1945 ff starben hier 12.000 von 60.000 Gefangenen in sowjetischer Haft. Wir dürfen diese Schicksale nie vergessen. Und wir dürfen nie vergessen, was Diktaturen tun, wenn wir sie lassen. Mit @khalatbari_mda von der @CDUBerlin_AGH aus dem Präsidium des @AGH_Berlin
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mobil, zügig, sicher. Ohne ideologische Bremsen. Deshalb beenden wir die Tempo-30-Zonen auf vielen Hauptstraßen, wo es nur behindert. Vor Schulen und Kitas bleibt natürlich Tempo 30. Dort geht es um die Sicherheit für unsere Kinder. So sorgen wir für weniger Stau und sichere Schulwege.
Und wir gehen noch weiter: Auf besonders belasteten Straßen wird es nachts zwischen 22 und 6 Uhr Tempo 30 geben – damit die Anwohnerinnen und Anwohner endlich mehr Ruhe finden.
Das ist der Unterschied zur bisherigen Politik: Wir setzen auf Pragmatismus und vernünftige Regeln. So sorgen wir für weniger Stau, sichere Wege und einen ruhigen Schlaf für alle Berlinerinnen und Berliner.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die A100-Verlängerung ist ein Gewinn für ganz Berlin.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Bei @Markus__Lanz fordert Ulrike Herrmann die „Ausschaltung“ einer demokratisch gewählten Regierung und setzt #netanjahu mit der Terrorbande #hamas gleich. Bei aller berechtigten Kritik an der israelischen Regierung, die in der Demokratie #israel stattfindet, inakzeptabel. Kritiker in Israel demonstrieren öffentlich. Das ist eine Demokratie. Kritiker an der Hamas werden gefoltert und ermordet. Das ist die Hamas, die breite Zustimmung in der Bevölkerung des Gazastreifens hat. Soweit die Fakten.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute eröffnet der 16. Bauabschnitt der A100. Das ist gut für Berlin.
➡️ Entlastung der Stadtstraßen in Treptow und Neukölln
➡️ Bessere Anbindung der östlichen Bezirke ans Autobahnnetz
➡️ Rückenwind für die Industrie- und Gewerbestandorte im Osten Berlins
➡️ Schnellere Erreichbarkeit Flughafen BER sowie Verbesserung der Verbindungen nach Dresden, Cottbus und Frankfurt OderThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wer Berlin verdreckt, wird hart bestraft. Berlin muss endlich sauber werden. Illegale Müllentsorgung ist kein Kavaliersdelikt, sondern respektlos gegenüber allen Berlinerinnen und Berlinern. Mit den neuen höheren Bußgeldern machen wir klar: Wer Berlin verdreckt, wird spüren, dass das richtig teuer ist. Da hilft auch kein "Zu verschenken"-Schild. Denn nur mit spürbaren Strafen erreichen wir mehr Sauberkeit für alle.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Demokratien müssen Demokratien gegen Extremisten und Autokraten mit aller Kraft unterstützen.
Zwei Demokratien werden von Extremisten und Autokraten angegriffen. Im Krieg der Bilder verlieren zu viele den Überblick. Zu viele leisten sich das wohlige Gefühl falscher moralischer Überlegenheit. Dafür gibt es keinen Anlass.
Lesens- und vor allem sehr bedenkenswert:
www.welt.de/politik/ausland/plus6895b9aa204e050eae233455/… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
„Gott, gib mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden."
Ich bin überhaupt nicht gelassen. Aber ich weiß, dass ich es nicht ändern kann. #israel -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Terrorbande Hamas überfällt unschuldige Zivilisten & schlachtet sie-leider ist das nicht anders auszudrücken.
Menschen im Gazastreifen feiern das Schlachten frenetisch.
Terrorbande Hamas hält Geisel mit Unterstützung von Mitarbeitern der UN.
Israel bekämpft die Terrorbande.
Vermeintliche Intellektuelle und Kultursternchen in Europa unterstützen direkt/indirekt diese Terrorbande.
Linke in Berlin feiern mit Hamasunterstützern.
Zu viele verstehen nicht den Kampf um die Bilder. Wollen bei den Gutmenschen sein. Sind bei den Terroristen & Schlächtern.
Alle vernünftigen Menschen wollen Frieden. Aber wir müssen Terroristen benennen und Demokratien unterstützen.
Ich stehe klar gegen alle Extremisten & Islamisten und für alle Jüdinnen & Juden in Deutschland wie der Welt. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
@AhmadMansour__ in @welt - exakte Beschreibung der Situation und der Herausforderung. Wir müssen verstehen und die Aufgabe annehmen & lösen.
„Trümmer, Tränen, TikTok – wie die Hamas die Propaganda neu erfindet“
Auszüge ⤵️
www.welt.de/debatte/plus6892fa345bfd36554e9e87fb/Bilder-a…Post not available here, view on X
Dirk Stettner
@DirkStettner
Israel kämpft mit hochentwickelter Militärtechnik, aber amateurhaft in der digitalen Kommunikation. Geheimdienstlich brillant, im Erzählen mit Bildern fast sprachlos. Wer den Krieg der Bilder verliert, verliert in der Wirklichkeit. Und wer die Wirklichkeit nicht mehr erzählen kann, wird sie bald nicht mehr verteidigen können.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Der Kampf um Narrative entscheidet nicht nur über Israel. Er entscheidet über den Umgang mit Islamismus in unseren Städten, über die Stärke antisemitischer Netzwerke an unseren Universitäten, über das Vertrauen in unsere offene Gesellschaft. Wer heute die Lügen der Hamas duldet, ebnet den Weg für die Ideologen von morgen – ob islamistisch, rechtsextrem oder linksextrem.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
@AhmadMansour__ & @oliverreporter
Wichtige Einordnung zu der Macht der Bilder, Propaganda der Terrororganisation #hamas, Hunger in #gaza & wem dieser nutzt, wer diesen auch braucht.
Dank an #kaffeeextraschwarz
open.spotify.com/episode/4oNmHQmZ3CACZkxntOl4ft
Dirk Stettner
@DirkStettner
Denkansätze aus dem Inhalt:
Nächstes Jahr sind Wahlen und vielleicht ermöglicht die neue Regierung mehr.
Was ist das Ziel des Krieges aktuell, wie können die Geisel befreit werden? Wer schlaue Vorschläge hat, soll auch genau sagen, wie Frieden dauerhaft möglich ist, und nicht nur #israel kritisieren.
Ich kann diese radikalen, gewalttätigen Siedler nicht mehr sehen, das ist nicht mein Israel.
Die Behauptung, Israel sei eine Diktatur, ist vollkommener Blödsinn. Israel ist eine leidenschaftliche, lebendige Demokratie.
Die Terrororganisation Hamas will keinen Frieden. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Guten Morgen aus Berlin, unserer deutschen Hauptstadt, in der wir so lange weiter „Flagge zeigen“, bis endlich alle Geiseln von der Terrorbande #hamas freigelassen oder befreit wurden. Und jetzt wie danach stehen für das Existenzrecht #israel s, die Bekämpfung jeden Terrors, Frieden & Freiheit für alle Menschen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Im Gedenken der Helden des 20. Juli 1944 und Dank an alle Rekrutinnen und Rekruten heute sowie allen Soldatinnen und Soldaten für die Verteidigung unseres Rechts, unserer Freiheit, unserer Demokratie.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mehr Abschiebungen und Ausreisen als neue Asylanträge – Berlin dreht den Trend!
7.875 Abgänge von Januar bis Mai 2025 – kein Bundesland hat mehr geschafft. Unsere klare Linie in der Asylpolitik zeigt Wirkung. ✅
Doch wir hören nicht auf:
Wir wollen die Vertraulichkeitslücke im Aufenthaltsgesetz schließen – damit Unterstützernetzwerke, die Abschiebungen gezielt sabotieren, keine Chance mehr haben. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir möchten dafür Sorge tragen, dass Abschiebungen durchgeführt werden. Deshalb wollen wir die bestehende Vertraulichkeitslücke im Aufenthaltsgesetz des Bundes schließen. Im Länderreport von @dlfkultur habe ich daher nochmal deutlich gemacht: Geplante Abschiebungen dürfen nicht länger durch gezielte Warnungen und Datenleaks von Aktivisten gefährdet werden.
Den ganzen Beitrag gibt es hier: www.deutschlandfunkkultur.de/asyl-berliner-cdu-will-warnu…This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
>50% Sendezeit für die Richterwahl obwohl nach 1. Antwort @_FriedrichMerz klar war. Dann ein Filmchen über die JU in Brandenburg. Dann blieben gut 9 Minuten für die wichtigen Themen unseres Landes. 3.30 vor Ende Außenpolitik & Trump. 1.30 Rest dann Nahost. @ARD_BaB falsche Prioritäten. Schade.
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
„Würde die deutsche Exportwirtschaft ins Mark treffen“ – Kanzler Merz hat im #ardsommerinterview eindringlich vor den Folgen der von US-Präsident Trump angedrohten Strafzölle gewarnt.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Bei dieser Kommentatorin vergeht einem jede Hoffnung… #sweger
Dirk Stettner
@DirkStettner
Unsere Mädels kämpfen doch unter wirklich schwierigen Bedingungen.. mit Herz und Entschlossenheit. Auch wenn es wahrscheinlich hoffnungslos ist. Aber sie kämpfen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlin: 2025-2024: +>1.000 freiwillige Ausreisen/50% mehr Abschiebungen.
Konsequente Umsetzung von Recht.
www.zeit.de/news/2025-07/11/zahl-der-abschiebungen-wieder… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Seit circa 800 Tagen regieren wir in Berlin.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Sicherheit der Berliner liegt uns am Herzen. Bei der Jahresklausur in Augsburg suchten wir nach Lösungen angesichts der aktuellen Bedrohungslage. Luftschutz, mehr Schutzräume, krisenfeste Kliniken. Auch die Themen Wohnungsbau, Hitze- und Tierschutz und vieles mehr standen auf der Tagesordnung. Wir kümmern uns. Dabei: unsere Senatoren, der Regierende Bürgermeister @kaiwegner.
📌 Was haben wir gemacht?
👉 In Augsburg diskutierten wir nach einem Besuch in der Fuggerei und bei KUKA über bezahlbaren Wohnraum, besuchten @everllence_2025 zum Thema Wasserstoff und informierten uns über Hitzeschutz und Wassermanagement bei den Augsburger Stadtwerken.
👉 Wir sprachen über Resilienz und ein Verteidigungsbereites Berlin – u. a. bei der NATO-Alarmrotte der Luftwaffe, @AirbusHC, KNDS und @MBDADeutschland. Ergebnis: Der Beschluss „Berlin muss wehrhaft sein“.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Vielen Dank @cdupankow ! Wir leben seit vielen Jahren das #mitgliederprinzip, diskutieren in großer Offenheit & stehen die Entscheidungen in ebenso großer Geschlossenheit.
Danke für Ihr und Euer Vertrauen für weitere 2 Jahre in den ganzen gewählten Vorstand. Ganz persönlich danke ich für das sehr große Vertrauen.
Wir werden zusammen dafür im besten inhaltlichen Sinne gemeint streiten und kämpfen, damit noch viel mehr bürgerliche Politik die Geschicke Berlins und Pankows bestimmen wird. Nächste Folge 2026: Die zwei Bürgermeister/innen. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Mit der Verwaltungsreform brechen wir alte Strukturen auf und schaffen Platz für Neues. Für ein Berlin, das funktioniert.
Wir wollen eine Stadt, in der:
✅ Zuständigkeiten klar geregelt sind
✅ Verwaltung modern, schnell und bürgernah ist
Berlin 2.0 beginnt jetzt!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir als CDU-Fraktion Berlin sagen klar: Der Staat muss religiös neutral bleiben. Deshalb haben wir das Neutralitätsgesetz immer unterstützt.
Aber:
Wir stehen zum Rechtsstaat. Auch wenn wir inhaltlich anderer Meinung sind – wir setzen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts um. Denn Recht steht über Meinung.
👉In Polizei und Justiz bleiben religiöse Symbole tabu.
👉In Schulen gelten klare Regeln: Wenn der Schulfrieden gefährdet ist, darf eingeschränkt werden.
Keine Ideologie. Kein Rechtsbruch. Sondern klare Haltung und verlässliche Politik.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Nächste Woche kommt die Verwaltungsreform.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Der erste Nationale Veteranentag in Berlin war ein voller Erfolg. Etwa 10.000 Besucherinnen und Besucher kamen zur zentralen Festveranstaltung. Sie zeigten damit auch ihre Solidarität mit der Bundeswehr. Wir freuen uns sehr über diesen Erfolg und sagen allen aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten vielen Dank für ihren Dienst für Deutschland! 🇩🇪
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich wünschte mir mehr solch klare Einordnungen. Mit Appeasement Politik werden Terroristen, Diktatoren, Aggressoren motiviert, weiter- und mehr zu machen.
Das relativieren dann nicht Betroffene, so lange, bis sie betroffen sind - dann laut und es ist zu spät.
Realpolitik ist selten schwarz/weiß. In gar keinem Fall ist alles blütenweiß, was die Regierung Netanjahu tat und auch tut. Aber alles ist schwarz, was die Mullahs taten, tun und ankündigen zu tun. Und hier fällt die Unterstützungsentscheidung doch sehr leicht: Nehmt den Terrorunterstützern, Folterern, Steinigeren, ihr Volk unterdrückenden und quälenden, die Welt ins Chaos stürzen wollende, den Staat Israel auslöschen wollenden Mullahs mit aller Macht jede Macht!
#israel @IDF bekämpfen mit bewundernswerter Präzision militärische Ziele. #iran bombardiert bewusst zivile Ziele.
Was fällt hier in der Einordnung so schwer - außer die eigene falsche, überhebliche, arrogante Verurteilungs- , Bedenkenträger- und Besserwissermentalität endlich ablegen zu müssen? Es schmerzt, wenn die Realität Ideologie ad absurdum führt.
Ich glaube im Zweifel denen, die täglich beschossen und mit der Ausrottung offen bedroht wurden und sich erfolgreich wehren - für uns alle. Auch diejenigen, die es nicht schaffen, ihre überhebliche Ideologie abzulegen.
Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦
@RKiesewetter
Israels Präventivschlag ist politisch geboten und im Interesse aller. Denn das Mullah-Regime unterdrückt & foltert die eigene Bevölkerung und fördert Terrorismus in der ganzen Welt. Iran unterstützt Russlands Angriffskrieg und bedroht Europa. Es bedroht Israel existenziell und ist eine massive Gefahr für die Region und uns alle. Die Kritik auch aus arabischen Staaten ist eher zurückhaltend. Das zeigt, dass es ein großes Verständnis für Israels Präventivschlag gibt, der zu mehr Sicherheit führen kann, weil es einen nuklearen Iran verhindert. Israel macht, wo westliches naives Appeasement scheiterte. Deutschland sollte den Schutz israelischer & jüdischer Einrichtungen erhöhen und Israels Vorgehen kommunikativ unterstützen und nicht von „beiden Seiten“ oder „Deeskalation“ schwadronieren. Interview bei NDRInfo
www.ndr.de/nachrichten/info/Kiesewetter-Israels-Angriff-a… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
By your side, especially when support wanes. The Iranian regime produces and supports terror, has the destruction of Israel as its state doctrine, calls Israel a cancer, and murders, tortures, and stones.
Israel Defense Forces
@IDF
We’re standing at a critical moment in history. Action isn’t a choice—it’s a necessity.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#freepalestinefromhamas
Mit Terroristen darf man nicht verhandeln.
Die Menschen im Gazastreifen werden glücklich leben, wenn alle #hamas Schweine in Haft oder tot sind.
Bis dahin müssen alle Zivilisten bestmöglich geschützt werden, was die #hamasterrorists genau und bewusst nicht taten.
Dana Weinstein
@justdanaw
Nova-Überlebende Tali Beiner: „Ich habe Frauenschreie gehört – Schreie, die den Himmel zerrissen und die Seele brechen.
Ich habe Frauen mit gespreizten Beinen, Unterwäsche rausgerissen und Männer mit Ästen in ihren Genitalien gesehen.“
#7october #hamas #gaza -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Gemeinsam mit Sven Rissmann und Verkehrssenatorin Ute Bonde habe ich mir ein Bild von der Verkehrssituation in der Müller- / Seestraße sowie rundherum gemacht.
Der Verkehr bzw. die unnötigen Verkehrsbehinderungen dort stellen viele Anwohnerinnen und Anwohner täglich vor Herausforderungen. Unser Ziel ist es konkrete Lösungen für die Menschen vor Ort zu erarbeiten – und genau darum ging es bei diesem Treffen.
Ein starkes Zeichen hat die Senatorin bereits gesetzt: Die Finanzierung neuer Kiezblocks, die nur den Sinn haben, Verkehrsfluss zu behindern, wurde gestoppt. Dafür gab es viel Anerkennung – auch von auf dem Rad vorbeifahrenden Anwohnern. Verkehrspolitik darf nicht ideologisch sein, sondern muss den Menschen vor Ort helfen.
Als nächstes setzen wir Tempo 50 als Regelgeschwindigkeit auf den Hauptstraßen um.
Und bei Verkehrsberuhigungen in Wohnkiezen wollen und werden wir die Bürger in diesen Kiezen fragen, was ihnen hilft. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Unsere Rekruten geloben und schwören uns alle zu verteidigen, unsere Demokratie zu schützen. Wie Mitarbeiter bei Polizei und Feuerwehr sind sie bereit, ihr Leben für uns zu riskieren. Unsere Bundeswehr kommt aus der Mitte unserer Gesellschaft und verdient unseren Respekt und Dank.
Zum zweiten Mal wird dieses Gelöbnis vor dem Haus der Demokratie in Berlin, dem Abgeordnetenhaus, durchgeführt. Dafür gebührt unser Dank der Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin @CorneliaSeibeld.
Für Einigkeit, Recht und Freiheit. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Das neue Berlintempo. Wir müssen unsere kaputten Brücken schnell wieder in Ordnung bringen. Unterbrochene Straßenbahnen sollen schnellstmöglich wieder durchfahren. Genau das passiert an der Brücke An der Wuhlheide.
Das macht unsere Senatorin Ute Bonde - nicht quatschen, sondern machen. Die Bauarbeiten haben schon begonnen.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir haben wirklich andere Aufgaben. Wenn wir wieder über Beleuchtungen in unserer Stadt sprechen, dann unterstützen wir erst mal die lokalen Arbeitsgemeinschaften, die sich für eine schöne Weihnachtsbeleuchtung engagieren.
🎥: @weltThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
So stellen die Ideologen das Ende von ideologischer Pollerei und Verkehrsbehinderung dar. Wir hatten das Imperium immer auf der dunklen Seite der Macht verortet... aber wenn es auch mal für was Gutes kämpft 😉
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Herzlichen Glückwunsch an #oesterreich beim #esc - verdient, was für ein Stimmwunder.
Aus #deutschland 12 Punkte für #israel . So tickt unser Land. Die Judenhasser sind eine kleine, laute Minderheit. Viel zu viele aber eben in keiner Weise eine auch nur ansatzweise Mehrheit.
Danke, liebe Landsleute. Sagen wir es allen und bekämpfen wir die Antisemiten. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die rbb Abendschau fragt, was uns jetzt vom Bund wichtig sei – wichtig ist, was für die Berlinerinnen und Berliner wichtig ist: vor allem bezahlbarer Wohnraum. Dafür schafft die neue Bundesregierung jetzt die Voraussetzungen und dann können wir in Berlin noch stärker und schneller loslegen. Natürlich die Migrationswende … aber hören Sie doch selber rein.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir wollen Wohngebiete entlasten und Hauptstraßen leistungsfähig halten - dafür brauchen wir keine ideologischen Pollereien.
🔗www.bz-berlin.de/berlin/kiezblock-projekt-berlin-mitte-stopp -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Vor 76 Jahren endete die Blockade Berlins. Fast ein Jahr lang versorgten die westlichen Alliierten unsere von der Sowjetunion vollkommen abgeriegelte Stadt aus der Luft – mit Lebensmitteln, Kohle und Hoffnung.
Wir danken besonders den mutigen Männern und Frauen aus den USA 🇺🇸, Großbritannien 🇬🇧, sowie Frankreich 🇫🇷, Australien 🇦🇺, Neuseeland 🇳🇿, Kanada 🇨🇦 und Südafrika 🇿🇦, die mit der Luftbrücke ein beispielloses Zeichen der Solidarität setzten.
Berlin wird diesen Einsatz für unsere Freiheit niemals vergessen. Danke! -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir trauern um die Holocaust-Überlebende und Berliner Ehrenbürgerin Margot Friedländer.
„Mit Margot Friedländer verlieren wir eine unermüdliche Zeitzeugin, die mit beeindruckender Stärke und Menschlichkeit vom Überleben, Erinnern und Versöhnen sprach. Sich so für Aussöhnung einzusetzen, wie sie es auch mit über hundert Jahren noch immer getan hat, war nahezu einzigartig. Besonders wenn man bedenkt, dass sie als einzige aus ihrer Familie den Holocaust überlebt hatte.
Ihr Leben war ein Appell gegen das Vergessen – und ein Vermächtnis an uns alle, für Demokratie, Menschlichkeit und Verantwortung einzustehen.
Der zuletzt wachsende Antisemitismus in der Gesellschaft, hat sie zutiefst erschüttert. So hat es angefangen, waren ihre mahnenden Worte. Worte, die gerade aktuell so wichtig sind.
Ich persönlich erinnere mich sehr gerne an die zahlreichen Aufeinandertreffen mit ihr. Die Menschlichkeit, die sie sich von anderen wünschte, hatte sie sich selbst immer bewahrt und ausgestrahlt.
Wir werden Margot Friedländer schmerzlich vermissen. Ihre Botschaft lebt weiter.
Danke, Margot Friedländer.“ -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlin und Tel Aviv sind jetzt offiziell Partnerstädte. Aus guten Freunden sind beste Freunde geworden. Davon war auch die Stimmung bei der Unterzeichnung der Städtepartnerschaftsvereinbarung geprägt. @TelAviv ist nun Berlins 19. Städtepartnerschaft und wir werden sie pflegen, denn diese Verbindung wird zu einem besseren gegenseitigen Verständnis beitragen und Vorurteile abbauen. Ich freue mich auf meinen Gegenbesuch in Kürze in Bürgermeister @Ron_Huldai wunderbarer Stadt.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Nach dem Dunkeln kommt wieder das Licht. So heißt es in einem Liedtext von Häftlingen aus dem Konzentrationslager Sachsenhausen.
Sie hatten die Hoffnung befreit zu werden nicht aufgegeben. Vor 80 Jahren wurde dieser Wunsch schrecklicherweise für viel zu wenige Wirklichkeit.
An das Schicksal der Gefangenen von Sachsenhausen haben wir heute gemeinsam gedacht.
Die Verbrechen der Nationalsozialisten und die Gräueltaten des Holocaust dürfen niemals in Vergessenheit geraten. Wir werden weiter daran erinnern. Keine Relativierung. Kein Vergessen. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ein echter Kenner der deutschen Situation. Tyrannen haben wir in unserem Land erfreulicherweise nicht. Irgendwann wird hoffentlich bei unseren transatlantischen Freunden wieder Analyse, Taktik und Strategie auf Basis gemeinsamer abendländischer Werte die Norm sein. Aktuell sind es zu viele Lautsprecher. Das Thema #afdverbotjetzt diskutieren wir lieber in Ruhe ohne diese.
A true expert on the German situation. Fortunately, we don't have any tyrants in our country. Hopefully, at some point, analysis, tactics, and strategy based on shared Western values will once again become the norm among our transatlantic friends. Currently, there are too many loudspeakers. We'd rather discuss the #afdverbot issue in peace, without them.
Secretary Marco Rubio
@SecRubio
Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not democracy—it’s tyranny in disguise.
What is truly extremist is not the popular AfD—which took second in the recent election—but rather the establishment’s deadly open border immigration policies that the AfD opposes.
Germany should reverse course. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Das einseitige, nicht realpolitisch reflektierte linke Framing ist leider üblich. Aber diese absurd klingende Beschreibung ist doch hoffentlich nicht wahr. Ich hoffe auf Dementi der @EKD. #kirchentag2025
m.bild.de/politik/inland/cdu-fassungslos-kirchentag-schli… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Bei der Frage der Messerverbotszone reden wir über die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner. Wenn die Polizei sagt, das sei sinnvoll und wäre eine Arbeitserleichterung, halte ich mich daran. Wir wollen dafür sorgen, dass unsere Polizistinnen und Polizisten bestmögliche Rahmenbedingungen bekommen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Eine bessere Nahverkehr-Anbindung der Buckower Felder, um den Parkdruck zu senken, leistungsfähige Hauptstraßen und weitere verkehrliche Themen bildeten den Schwerpunkt beim gemeinsamen Besuch mit Senatorin Ute Bonde in Neukölln.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mit der @morgenpost habe ich über die Rückkehr zu Tempo 50, Sicherheit und meine persönliche Bilanz nach zwei Jahren schwarz-roter Regierungskoalition gesprochen. www.morgenpost.de/berlin/article408862684/scan-cars-tempo…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Sagt es den naiven oder radikalen Sympathisanten der Terrorbande #hamas: So endet der Krieg, das Sterben. Wer es nicht will, ist die Hamas. Schwierige Quelle meist. Hier klar.
www.spiegel.de/ausland/mahmoud-abbas-draengt-hamas-zur-fr…
Dirk Stettner
@DirkStettner
Es gibt wirklich traurige Gestalten hier. Antwortet auf meinen post, inhaltlich unsinnig bis wahrscheinlich extrem. Aber darauf könnte man ja inhaltlich reagieren, wenn er mich nicht schon vorab sicherheitshalber blockiert hätte. Klingt übel antisemitisch, nach Holocaust-Leugner. Passt ja zusammen mit Judenhass und Ausrottungsfantasien der Israelhasser. Am Israel Chai! #israel #freegazafromhamas #letthemgonow
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Was für eine schreckliche Entwicklung: Die transatlantischen Freundschaft ist mit diesem @POTUS gestört, wenn nicht vorbei. #europa muss schnellsten erwachsen, einig, stark und entschlossen werden. Wir müssen Führung und Stärke zeigen - gegen die Aggressoren. Aktuell #putin. Die Chinesen schauen interessiert zu, was die Europäer tun.
WELT
@welt
Trump verkündet Einigung – „Ich glaube, wir haben einen Deal mit Russland“ www.welt.de/politik/ausland/article255997294/Ukraine-Krie…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#lanz @robinalexander_ : Es ist vollkommen egal, was Frau Dr. Merkel zum Frieden und den Entscheidern in der #ukraine sagt. Das hat für die @CDU keine Bedeutung.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#lanz Dank an Elmar Theveßen für die Klarheit: @POTUS agiert nicht für Frieden oder aus gutem Wollen sd alleine aus irrationalem Eigeninteresse. @robinalexander_ irrt in der Annahme, Journalisten dürften ehrlich sein, Politiker würden im Walde pfeifen. @thorsten_frei hat Recht: Wir müssen unsere vorhandenen Möglichkeiten in Europa gemeinsam schnell nutzen. #putin versteht alleine Stärke. Sonst macht er weiter. @_FriedrichMerz hat die Ziele klar angesprochen. #taurus und Ziele. Kein Wegducken vor dem Aggressor und der europäischen Aufgabe.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ein rechtssicheres, berlinweites Verbot gibt unserer Polizei den dringend benötigten Handlungsspielraum. Anlasslose Kontrollen sind bisher nur in klar abgegrenzten Verbotszonen möglich. Das reicht nicht mehr aus. Danke an @GdPPresse @GdPHauptstadt für die klare Botschaft. Es gibt so viele Menschen, die hier schreiben, was sie zu wissen glauben. Oft recht unfreundlich. Geschenkt. Ich empfehle diesen den Menschen zuzuhören und diese zu unterstützen, die ihr Leben für unsere Sicherheit täglich riskieren. Danke an unsere Polizei! #messerverbotszonen #messerverbot
GdP Berlin
@GdPHauptstadt
GdP Berlin unterstützt den Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden @DirkStettner zur Ausweitung des Messerverbots, Statement unserers Landeschefs Stephan Weh gegenüber @Rathausreporter in der @bzberlin.
t1p.de/w5j1v -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Nach dem tödlichen Messerangriff in der Berliner U-Bahn fordern wir stadtweites Messerverbot. Dafür muss der Bund das Waffenrecht anpassen. Täglich passieren rund zehn Messerattacken in Berlin. Es muss klare Konsequenzen geben, insbesondere bei straffälligen Migranten. Die Polizei braucht hier mehr Handlungsspielraum. #berlin #polizei #messerverbot
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Demokratie muss funktionieren und dafür muss Verwaltung funktionieren. Vor knapp 30 wurde zum letzten Mal eine Verwaltungsreform beschlossen. Seitdem gab es viele gute und auch weniger gute Versuche. Es gab gute Absichten, aber es gab keinen Durchbruch. Jetzt haben wir einen Entwurf des Landesorganisationsgesetzes auf dem Tisch.
Wir werden für klare Strukturen und Verlässlichkeit sorgen. Wir werden dafür sorgen, dass gutes Verwaltungshandeln belohnt wird. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Der tägliche Antisemitismus stellt eine große gesellschaftliche Herausforderung dar. Der 7. Oktober als „Tag gegen Antisemitismus“ soll dazu beitragen, die Sensibilisierung für dieses Problem zu stärken und Maßnahmen zur Bekämpfung von Judenfeindlichkeit zu fördern. Durch gezielte Aufklärungs- und Dialogangebote kann das Verständnis für unterschiedliche Religionen verbessert und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden. Der Kampf gegen Antisemitismus bleibt unsere gemeinsame tägliche Aufgabe.
www.tagesspiegel.de/berlin/gegen-judenfeindlichkeit-in-be… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Diese Wahl wird so nicht gewonnen-ok, doch. Aber nicht gut. 2erKOA wird nicht klappen. Ok, aber die Zugeständnisse. Finanzierung Verteidigung wird nicht klappen. Ok, doch. Aber die Grünen machen doch so nicht mit. Ok, die Grünen machen mit, aber viel zu viel in Klimaschutz. So schnell geht das alles nicht. Ok, doch.. aber.. aber.. aber.. „x“ im Realitätscheck. Kommt runter vom Baum. Schneller, starker, richtiger Start für unser Land & Europa. Gut gemacht bis jetzt. Viel Erfolg!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Für besondere Leistungen im Dienst. So steht es auf dem Ehrenzeichen des Landes Berlin, mit dem heute zahlreiche Mitglieder der @polizeiberlin und der @Berliner_Fw ausgezeichnet wurden. Es sind aber nicht nur die Geehrten, die jeden Tag großartiges für unsere Stadt leisten, sondern es ist die gesamte Blaulichtfamilie Berlins, auf die wir unfassbar stolz sein können. Vielen Dank, dass Sie für Ihre Mitmenschen da sind, vielen Dank an die Angehörigen und Freunde, die dafür immer wieder zurückstecken.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Der @LfvBerlin leistet eine großartige Präventionsarbeit an den Berliner Schulen! Das sorgt für mehr Sicherheit in unserer Stadt und Spaß macht es auch noch. So konnte ich dank einer VR-Brille mit dem Löschfahrzeug von der Wache Urban zum Alexanderplatz fahren. An diesen Aktionstagen wird aber nicht nur der richtige Umgang mit Feuer näher gebracht, sondern hoffentlich auch die eine oder andere Nachwuchskraft für die Berufsfeuerwehr oder die Freiwillige Feuerwehr rekrutiert. Der Termin hat gezeigt, dass es richtig ist, dass wir den Landesfeuerwehrverband erstmalig finanziell aus dem Berliner Haushalt unterstützt haben. An dieser Stelle deshalb auch nochmal ein herzliches Dankeschön für die tolle Arbeit der Haupt- und Ehrenamtlichen in der @Berliner_Fw!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Kunst gegen das Vergessen des DDR-Unrechts. Die Werke von Gino Kuhn erzählen von Fluchthilfe, politischer Haft und dem Mauerbau. Sie beruhen auf seinen eigenen Erfahrungen als Zeitzeuge, in DDR-Haft sowie der deutschen Teilung. Wir dürfen diese Menschen, die unter dem SED-Regime gelitten haben, nicht vergessen.
Neugierig geworden? Die Ausstellung ist bis zum 11. April 2025 montags bis freitags von 9.00 bis 18.00 Uhr in der Wandelhalle des Abgeordnetenhauses zu sehen. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Immer dienstags: Senatssitzung im Roten Rathaus. Dort starten wir mit einer Vorbesprechung der Regierungsmitglieder der CDU unter Führung des Regierenden Bürgermeisters. Anschließend geht es in den Senat, an dem ich als Fraktionsvorsitzender teilnehme. Zusammen mit den Koalitionsfraktionen CDU und SPD im Berliner Abgeordnetenhaus werden hier die wichtigen Entscheidungen für ein besseres Berlin getroffen. Danach: Fraktionsvorstand und Fraktionssitzung. Zum Abschluss des Tages geht es zu einem Abendtermin nach Pankow. Gute Ergebnisse müssen alle spüren – dafür arbeiten wir! Ich wünsche allen einen großartigen Tag!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Radikal vertikal. Berlins zweithöchstes Gebäude nach dem Fernsehturm, der Estrel Tower, hat Richtfest gefeiert. Insgesamt 10.000 Tonnen Stahl werden nach der Fertigstellung Mitte 2026 verbaut sein und 600 Kilometer Kabel verlegt. Der Estrel Tower symbolisiert, wovon wir beim Bauen in Berlin noch mehr brauchen. Vision, Mut und Investitionen, denn Berlin sollte an einigen Stellen eine deutlich höhere Skyline mit prägenden Wolkenkratzern haben. Der Familie Streletzki herzlichen Dank für ihr unternehmerisches Wirken in Berlin!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
What happened, dear old friend #usa? I have known you for 55 years now as a big, strong, self-confident partner - sometimes stubborn - and quite justified - but always defending democracy, freedom, self-determination. You were never a friend of despots. Freedom is not a currency for deals. You took a wrong turn, old friend. Come back. This path leads to unfreedom & tyranny. #freedom #slavaukraini #russiaisaterroriststate
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Der gesellschaftliche Zusammenhalt und
unser friedliches Miteinander bedürfen unserer
konzentrierten Aufmerksamkeit. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Herzlichen Glückwunsch, liebe Frau Springer, zur Ernennung als Ehrenbürgerin Berlins. Danke, dass Sie sich für Berlin entschieden haben. Danke für Ihre klare Haltung & Unterstützung in so vielen Bereichen. Die gesamte @CDUBerlin_AGH ist stolz darauf, dass unsere Stadt eine so großartige und engagierte Berlinerin wie Friede Springer hat!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir verstecken diese wichtige Ausstellung nicht aus Angst vor antisemitischer Gegenrede. Im Berliner Abgeordnetenhaus kann man sich ab sofort kostenlos "The Vicious Circle" (Der Teufelskreis) anschauen. Die Ausstellung dokumentiert das Schicksal von jüdischen Gemeinden in Europa und im Nahen Osten, die Opfer von Pogromen und ethnischen Säuberungen wurden. Dank an die Präsidentin @CorneliaSeibeld. Ich empfinde es als eine Schande, dass andere öffentliche Institutionen diese Ausstellung nicht zeigen wollten.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Vor drei Jahren hat Putin die #ukraine überfallen. Gegen Despoten und bei Fragen von Krieg und Frieden braucht es keine Deals, sondern Haltung!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Klasse Flanke & super durchgesetzt vor dem Tor 1:1 #nedger
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir müssen Europa stark machen!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Deutschland braucht den Politikwechsel, @_FriedrichMerz kann Kanzler und die @cduberlin hat ein richtig starkes Team für den Deutschen Bundestag! Das wurde gestern im EUREF-Campus deutlich. Damit unser Land nach drei Jahren Ampel-Chaos auf die Füße gestellt wird, braucht es eine starke @CDU. Durch das neue Wahlrecht bedeutet das: Eine starke CDU gibt es nur dann, wenn man mit beiden Stimmen CDU wählt! Also am 23. Februar in #pankow @FDezember und #cdu wählen! #wiedernachvorne
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Dirk Stettner
@DirkStettner
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Deutlicher Weckruf an alle europäischen Staaten & alle Träumer: #europa muss zusammenstehen & stark werde . #deutschland hat als größte europäische Wirtschaftsmacht die Pflicht, für Einigkeit & militärische wie wirtschaftliche Stärke zu sorgen. www.bild.de/politik/ukraine-zoff-eskaliert-trump-bezeichn…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
"Eine #berlinale als tolerante, glänzende, in die Welt ausstrahlende Veranstaltung finde ich großartig und sehr unterstützungswürdig.“ Seine Begeisterung ist Empörung gewichen – deshalb fordert er nun auch finanzielle Konsequenzen: „Eine Selbstbeweihräucherung von Halb- oder Ganz-Antisemiten mit Applaus des Publikums unter dem Mantel der Kunst- und Meinungsfreiheit brauche ich in Berlin nicht und sie soll auch keinen Cent Berliner Geld erhalten.“
B.Z. Berlin
@bzberlin
Wird der #berlinale jetzt der Geldhahn zugedreht? Wegen eklatanter Antisemitismus-Vorfälle fordert die #cdu, dass der Senat kein Geld mehr zum Filmfestival beisteuert.
www.bz-berlin.de/unterhaltung/judenhass-cdu-berlinale-fin… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Sicherheit beginnt an der Grenze. Wer aus einem EU-Staat oder dem Schengen-Raum nach Deutschland einreisen und bei uns einen Asylantrag stellen will, ist nicht bedroht. Er wird zurückgewiesen. Dies soll gelten, bis die EU-Außengrenze gesichert ist.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#quadrell sehr deutlich, warum diese #ampel nicht klappte: Jeder hat Recht und sagt es maximal bis zur Peinlichkeit laut - aber nichts funktioniert. #wiedernachvorne
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Eine stabile Bundesregierung gibt es nur mit einer starken CDU! #wiedernachvorne
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute mal Zuhörer statt Redner – und trotzdem top Laune! 😄 Dafür aber jede Menge spannende Beiträge meiner Kolleginnen und Kollegen. 🎯 Von E-Sport-Förderung in Berlin 🎮 über bessere Baustellenkoordinierung 🚧 bis hin zum Hochschulgesetz 🎓 – Themenvielfalt pur!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
. @OlafScholz muss sich dringend bei @ChialoJoe persönlich entschuldigen. Man kann nicht von "Mehr Respekt" reden und dann in Gesprächsrunden andere Menschen herabwürdigen. Die Aussagen sind völlig inakzeptabel und für einen Bundeskanzler sogar entsetzlich. #hofnarr #respektfürjoe
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Leistung muss sich wieder lohnen!
Wer arbeitet, muss mehr haben! 🛠️
Die #cdu stellt deswegen in einer Bundesregierung die Überstundenzuschläge bei Vollzeitbeschäftigung steuerfrei. 💪
#wiedernachvorne -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Seit Tagen wurde in der Berlin-Bubble über die #brandmauer nach rechtsaußen debattiert. Abgrenzungsbeschlüsse von #spd und #grünen zu Linkspartei und BSW werden stattdessen aber nicht eingefordert. Warum ich das falsch finde und Abgrenzung von SPD und Grünen fordere: 🧵
Dirk Stettner
@DirkStettner
Außenpolitik: Auf S. 22 ihres Wahlprogramms bezeichnet die Linkspartei die #nato als ein „Relikt des Kalten Krieges“, aus dem man sich quasi verabschieden möchte. Das ist nicht nur in der aktuellen Situation, nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa brandgefährlich. 🧵
Dirk Stettner
@DirkStettner
Antisemitismus: Beide Parteien hadern bei diesem Thema. Während das BSW Täter-Opfer-Umkehr betreibt und den Kampf #israel gegen die Terroristen der Hamas als „rücksichtsloser Rache- und Vernichtungsfeldzug der Regierung Netanjahu gegen Frauen und Kinder“ diffamiert, ... 🧵
Dirk Stettner
@DirkStettner
... wird bei der Linken nicht nur auf Parteitagen deutlich, dass es keine einheitliche Linie beim Kampf gegen #antisemitismus gibt. Beispielhaft ist hierfür auch die Einladung von Jeremy #corbyn zur Linken Neukölln, ohne Durchgriff des Landes- oder Bundesverbandes. 🧵
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Fazit: Selbst wenn man die SED-Vergangenheit der Linkspartei ausblendet, dann sollte allen klar sein, dass weder Linkspartei oder das BSW Verantwortung in einer Bundesregierung tragen dürfen! ...🧵
Dirk Stettner
@DirkStettner
Den entsprechenden Abgrenzungsbeschluss von @spdde und @Die_Gruenen suche ich dazu allerdings vergeblich.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mord ist niemals ehrenhaft! Frauen und Mädchen entscheiden selber, wie sie leben wollen. In Deutschland gilt das Grundgesetz und nicht Familien"ehre". Wir gedenken Hatun Sürücü.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
@cducsubt & die radikale AfD haben zusammen >50%. Selbstverständlich wird die Union niemals mit diesen Radikalen koalieren. Werden denn @spdbt & @Die_Gruenen auch nicht mit den radikalen @dieLinke @BswSarah koalieren? Gibt es diese Zusage ebenso wie die der Union? Oder machen die alles, Hauptsache regieren?
Dirk Stettner
@DirkStettner
@larsklingbeil wie schaut es aus? Legen Sie sich fest? Keine Koalition mit der radikalen, in großen teilen antisemitischen @dieLinke ? Keine Koalition mit der Radikalen @BswSarah? Die Union hat sich öffentlich festgelegt. Und Sie?
Dirk Stettner
@DirkStettner
@roberthabeck und Sie? Legen Sie sich fest? Keine Koalition mit der radikalen, in großen Teilen antisemitischen @dieLinke ? Keine Koalition mit der Radikalen @BswSarah? Die Union hat sich öffentlich festgelegt. Und Sie?
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Dirk Stettner reposted
Björn Wohlert
@bjoernwohlert
Besuch der Grundschule in den Rollbergen mit @DirkStettner! Wir haben über Bildungschancen in #waidmannslust gesprochen. Mit dem Kita-Chancenjahr unterstützen wir Kinder mit Sprachdefiziten in ihrer Entwicklung. Und: Aufnahme der Schule in Startchancen-Programm von Bund & Länder!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir dürfen die Opfer der Shoa kein zweites Mal sterben lassen. Tun wir unsere Pflicht.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Richard von Weizsäcker war ein Staatsmann mit Weitblick. Heute ist sein 10. Todestag. Als Bundespräsident prägte er Deutschland mit seiner klaren Haltung zur Vergangenheit und seinem Einsatz für Einheit und Demokratie.
Als Regierender Bürgermeister von Berlin setzte er sich entschlossen für die Freiheit und den Zusammenhalt der geteilten Stadt ein. Er stärkte die West-Berliner Demokratie, förderte den Dialog mit dem Osten und verteidigte Berlin als Symbol der freien Welt.
Wir erinnern an einen großen Politiker und Staatsmann. Sein Vermächtnis bleibt. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir werden niemals mit Radikalen und Extremen kooperieren, geschweige denn koalieren. Schon gar nicht mit der AfD und genauso wenig mit diesen radikalen Linken. Sie sind die wahren Brandbeschleuniger.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Union ist die bürgerliche Mitte.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Unter der nationalsozialistischen Terrorherrschaft wurden Sinti und Roma sowie homosexuelle Menschen systematisch verfolgt, entrechtet und ermordet. Beide Gruppen haben gemeinsam, dass ihr Leid lange vergessen und verdrängt wurde. Am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen und am Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma wurde heute an ihr Schicksal erinnert. Die Erinnerung wird so wachgehalten und bleibt sichtbar und das ist wichtig.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir setzen uns aktiv für mehr Sauberkeit in unserer Stadt ein – unter anderem durch die BSR-Kieztage, bei denen Sperrmüll unkompliziert entsorgt werden kann. Zusätzlich gibt es an den Kieztagen auch einen Tausch- und Verschenkemarkt, damit gut erhaltenen Dinge eine zweite Chance bekommen können.
Damit es noch mehr Kieztage geben kann, haben wir im Haushalt zusätzliche Mittel bereitgestellt. Dadurch wird Berlin jeden Tag ein Stück besser und sauberer! -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Auf geht’s: Kanzlerschaft @_FriedrichMerz, möglichst absolute Mehrheit für @cducsubt @CDU, @FDezember in den @Bundestag. Für unser Land, Verteidigungs-&Leistungsbereitschaft, starkes Europa, Wohlstand, Innovation, sozialen Ausgleich, Mittelstand. 3. Winterwahlkampf. Demokratie ist wunderbar. Leben & verteidigen wir sie.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Sicherheit für Frauen ist nicht verhandelbar! Unsere Justizsenatorin Felor Badenberg setzt ein starkes Zeichen. So setzt sie sich beispielsweise für dei Verwendung der elektronischen Fußfessel ein, um den Schutz von Frauen weiter zu stärken.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Das hochmoderne @Vivantes Logistikzentrum konnte ich mir zusammen mit meinem Kollegen @michaeldietmann anschauen – ein beeindruckender Dreh- und Angelpunkt für die Klinikversorgung in Berlin. Neben effizienter Logistik ist hier auch die Vivantes Gastronomie beheimatet, einer der größten Care-Caterer Deutschlands, mit 7,4 Millionen Mahlzeiten pro Jahr.
Vivantes ist nicht nur ein wichtiges kommunales Gesundheitsunternehmen, sondern auch ein großer Arbeitgeber in Berlin und steht für Innovationskraft. Das belegt auch die Auszeichnung mit dem Frankfurter Preis für Gemeinschaftsgastronomie für die vorbildliche Qualitäts- und Nachhaltigkeitsstrategie, für die das Unternehmen im vergangenen Jahr ausgezeichnet wurde.
#innovation #vivantes #nachhaltigkeit #berlinarbeitgeber -
Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Heute hatten wir die große Freude, die Sternsinger im Berliner Abgeordnetenhaus willkommen zu heißen. Mit ihrem Segen und ihrer Spendenaktion für Kinder setzen sie ein wichtiges Zeichen.
Vielen Dank an alle Kinder, die als Sternsinger diese wundervolle Tradition am Leben erhalten und vielen Menschen mit ihrem Besuch eine Freude bereiten. Auf ein Wiedersehen im Jahr 2026! #sternsinger -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Herzlichen Glückwunsch an den mit weit über 80% gewählten Vorsitzenden der @JU_Pankow @luis_krebel samt seinen Stellvertretern.
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Wir wünschen unseren jüdischen Freundinnen und Freunden zum Start des Lichterfests ein gesegnetes Chanukka!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Einen gesegneten Heiligabend und frohe Weihnachten Ihnen allen!
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Wir wünschen Ihnen und Ihren Liebsten frohe Weihnachten und einen gesegneten Heiligabend! 🎄🎅⭐️🎀
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir müssen gegen alle Radikalen& Extremisten die bürgerliche Mitte weiter stärken. So schwer es heute leider wieder auszusprechen ist: Unser freies, tolerantes Leben & Miteinander müssen & werden wir verteidigen. Klingt pathetisch, ist aber Aufgabe aller Demokraten zusammen. Wer kriminelle, extremistische Taten instrumentalisiert, spielt das Spiel der Extremisten. Lasst es.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Der entsetzliche Anschlag zerstört die Hoffnung und alle Freude auf friedliche Weihnachten und weckt gerade in Berlin schmerzlichste Erinnerung. Gerade erst haben wir der Opfer des mörderischen Terrors am Breitscheidplatz gedacht. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und Angehörigen. #magdeburgerweihnachtsmarkt
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Bezahlbarer Wohnraum für Berlin: Mit vereinfachten Regeln, gezielter Förderung und klaren Prioritäten schaffen wir eine Stadt, die für alle lebenswert bleibt.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Gemeinsam stärken wir gesellschaftlichen Zusammenhalt und geben unseren Einsatzkräften den Rückhalt, den sie verdienen. Klarheit, Engagement und Entschlossenheit – dafür stehen wir.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Diese Dame hätte ausreichend viele Gründe für ihren eigenen Rücktritt gehabt. #elefant #porzellanladen
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir stärken den öffentlichen Nahverkehr – auch in den Außenbezirken. Mit der neuen Kiezbuslinie 358 schließen wir Lücken und erleichtern die Anbindung an wichtige Verkehrsknotenpunkte. Ein großer Erfolg für #blankenburg.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wärme geben in der kalten Jahreszeit. Das ist die Mission von Padar Humanitas. Es war mir eine Freude, der Einladung von Dieter Padar zu folgen, um mich zusammen mit Seyran Ateş bei der Weihnachtsfeier für Bedürftige einzubringen. Schon seit 2014 engagiert sich der Verein bei der Berliner #stadtmission und das nicht nur zu Weihnachten. Vielen Dank für dieses Engagement. Immer gerne wieder!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Absolute Mehrheit ist das Ziel. Ansonsten: Schwarz-Rot funktioniert in #berlin sehr verlässlich. Kein CDU Mensch will @roberthabeck als Wirtschaftsminister. Also stark @cdu wählen & wir machen CDU-Politik pur.
www.welt.de/politik/deutschland/article254893338/Insa-Umf… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Mobilitätsangebote für alle - auch für die letzte Meile in #blankenburg. Dank an unsere stv. Bürgermeisterin Manuela Anders-Granitzki.
Wir haben mit der @cdupankow @CDUFraktPankow lange dafür gearbeitet. Heute bei der Jungfernfahrt schon ausgebucht.
www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article407909695/dieser-… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir setzen auf gute Angebote im öffentlichen Nahverkehr, gerade auch am Stadtrand. Uns interessiert nicht nur der innere S-Bahnring! Wir setzen auf die Überbrückung der letzten Meile, zu wichtigen Anschlussstellen und Verkehrsknotenpunkten in den Außenbezirken.
Ein solches Angebot ist die neue Kiezbuslinie 358, die seit heute in Blankenburg unterwegs ist. Viele Jahre haben wir dafür gearbeitet, damit die Linie endlich in Betrieb gehen konnte. An dieser Stelle daher auch ein großes Dankeschön für das Engagement von Bezirksstadträtin Manuela Anders-Granitzki, denn ohne ihr Team und sie, wären die Pläne vermutlich noch immer in den Schubladen und nicht auf der Straße. Jetzt ist der Kiezbus endlich unterwegs und wird von den Menschen schon jetzt hervorragend angenommen. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Frohen dritten Advent! Eine intensive Woche liegt hinter uns: Nachtragshaushalt, Haushaltskonsolidierung und Schneller-Bauen-Gesetz beschlossen. Jetzt auf zur Zielgeraden – und Weihnachten!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Herzlichen Glückwunsch, lieber Thorsten. Spitzenplatz in BaWü für den BT. Starke Typen auf einer starken Liste für den notwendigen Politikwechsel im Bund.
@thorsten_frei -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Und schon leuchtet die zweite Kerze auf dem Adventskranz. Ich wünsche Ihnen einen gesegneten und frohen zweiten Advent. 🕯️🕯️✨
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Schneller bauen ist jetzt Gesetz!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Stimmt!
Manuel Schwalm
@coolservativ
Ein überzeugender Auftritt. Sehr schön. Und es geht gerade erst los. 😌 #merz2025 #maischberger
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die #tarifvorsorge (=die Vorsorge zur Absicherung von Tarifsteigerungen) ist für das Jahr 2025 selbstverständlich gesichert. Wir haben die jeweiligen Fachbereiche finanziell so ausgestattet, dass freie Träger in #kultur, #sozialem und #wissenschaft auch in 2025 #tarifsteigerungen auffangen können.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich wünsche Ihnen und Ihren Liebsten einen wunderschönen ersten Advent! 🕯️✨
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ein frohes, geselliges, vorweihnachtliches Adventswochenende wünsche ich Ihnen und Euch 🎄👋
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlin wird auch in Zukunft in die Infrastruktur der Stadt investieren. Möglich ist das über Eigenkapitalhilfen im Haushalt und in Zusammenarbeit mit den landeseigenen Gesellschaften.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Unser gesellschaftlicher Zusammenhalt, natürlich der Berliner Haushalt, Radwege, Flüchtlinge, Kultur waren heute u.a. Thema bei der Landesredaktion des @ZDF. Anschließend gab es auch gleich noch eine Aufzeichnung. Mehr dazu gibt es dann hier, also dranbleiben lohnt sich 😉.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wenn wir die beste, schönste Klimaschutzmaßnahme durchziehen und die stärkste Klimapolitik betreiben und dabei die Menschen verlieren, dann war das eine schlechte Klimapolitik.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Reste-Ampel ohne jeden moralischen Kompass. Vollkommen undenkbar, den Ministerpräsident der Opfer in Deutschland verhaften zu lassen. @ABaerbock eiert rum. Peinlich.
www.welt.de/politik/ausland/article254666346/Baerbock-ueb… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Kultur in Berlin hat nach wie vor den höchsten Etat, den sie jemals gehabt hat. Das zeigt auch, wie hoch die Wertschätzung weiterhin ist. Berlin hatte aber insgesamt ein Ausgabenniveau erreicht, dass in keinem Verhältnis mehr zu den Einnahmen stand. Wir mussten schmerzhafte Entscheidungen treffen und haben sie getroffen. Es ist aber nicht möglich, den Haushalt um drei Milliarden Euro zu konsolidieren, ohne dass es jemand merkt. Berlin ist und bleibt Kulturhauptstadt!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Fraktionsvorsitzenden der Union stehen dafür, dass die #eu auch in Zukunft das Fundament unserer Freiheit, Sicherheit und 124 unseres Wohlstands bleibt. Wir setzen auf diese regionale trilaterale Zusammenarbeit zwischen #deutschland , #frankreich und #polen und wollen das Weimarer Dreieck durch einen intensivierten Austausch und eine stärker institutionalisierte Zusammenarbeit der Regionen als Kraftzentrum Europas stärken. Denn nur eine wirkmächtige regionale Kooperation kann in Zeiten multipler Krisen dazu beitragen, die europäische Einheit zu stärken und die EU zu einer resilienten und echten geopolitischen und ökonomischen Macht zu entwickeln.
cducsufvk.de/wp-content/uploads/2024/11/2024-11-22-FVK-We… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Im Verkehrsbereich haben wir eine Realitätsanpassung vorgenommen. Grüne Wunschträume voller heißer Luft haben wir gestrichen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Trotz des größten Konsolidierungsvolumens, das in Berlin jemals geeint werden musste, ermöglichen wir starke Bezirke und sparen dort nicht! Nie hatten die Bezirke mehr Geld! Es wird keinen Polizisten weniger auf der Straße geben, im Gegenteil, die Besoldungsanpassung für unsere Polizisten, Feuerwehrleute und Justizvollzugsbeamten kommt!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Der morgige Volkstrauertag ist der Gedenktag für die Opfer beider Weltkriege und der Gewaltherrschaft. Inzwischen ist er aber auch zu einem Tag der Mahnung zu Versöhnung, Verständigung und Frieden geworden. Aus diesem Anlass kamen wir bereits heute zu einer Gedenkstunde auf dem Friedhof in der Lilienthalstraße zusammen.
Die Worte, die Richard von Weizsäcker 1987 sprach, sind daher auch heute noch passend und leider auch aktuell: "Wir trauern, doch wir leben in der Hoffnung auf Versöhnung unter den Menschen und Völkern auf der Welt." Wir sollten als Menschen immer daran denken, dass uns mehr verbindet, als uns trennt. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Made in Berlin. Die nächste Generation der U-Bahn wird gerade mit Hochdruck in Pankow gebaut. 110 Wagen befinden sich gerade in unterschiedlichen Fertigungsstufen und es sollen noch viele mehr werden. Deswegen investieren wir auch in die U-Bahn z.B. bei der Verlängerung der U3, U2, U7 und U8. Gleichzeitig wollen wir unser Netz so weiterentwickeln, dass die U-Bahn autonom fahren kann.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Stadler baut die U-Bahnflotte der Zukunft und das in Berlin-Pankow. Die neuen Wagen werden von der #bvg auch dringend benötigt, damit die Berlinerinnen und Berliner wieder bestmöglich von A nach B kommen. Deshalb habe ich mir selbst einen Eindruck davon verschafft, wie weit die Produktion vorangeschritten ist und wo die Herausforderungen liegen, z.B. aufgrund der Besonderheiten des Berliner Netzes. Die gute Nachricht ist, dass mit Hochdruck an der Auslieferung gearbeitet wird, damit die neuen U-Bahnen nach den Sommerferien 2025 in den Regelbetrieb gehen können.
Als CDU-Fraktion wollen wir aber im wahrsten Sinne auch schon die Weichen für die Zukunft stellen und das U-Bahn-Netz Berlins weiterentwickeln, dass auch bei uns schnellstmöglich die ersten Bahnen autonom unterwegs sind. Wir stehen auf modernste Technik! Technikbegeisterung statt maulige Technikverweigerung = gute Zukunft für alle. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
#berlin darf nicht #amsterdam werden und dafür werden wir sorgen. Wir akzeptieren keinen Judenhass in unserer Stadt, in unserem Land. Wer Jüdinnen oder Juden angreift, hat in unserem Land nichts verloren. Es dauert oft schmerzhaft lange, die Täter zu fassen und wenn möglich, da nicht deutscher Staatsbürger, rauszuschmeißen oder einzubuchten. Aber wir werden immer weiter intensiv dafür arbeiten. Ich schäme mich für jeden einzelnen Übergriff in Berlin.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich spreche selber von schmerzhaft langen Prozessen. Ich empfinde diese Prozesse als zu lang. Andererseits leben wir in einem Rechtsstaat und die Versammlungsbehörde muss Demos auf Basis unserer Gesetze genehmigen oder untersagen. Das machen keine Politiker. Wir setzen den gesetzlichen Rahmen. Dazu siehe oben.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Das ist alles so unwürdig. Diese #ampel mit diesem @Bundeskanzler reden so schlecht übereinander. @OlafScholz hatte nie das Format für unser Land. Wir müssen dringend wieder staatstragende nicht rein parteiorientierte Regierungen etablieren.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Das ist so verantwortungslos! Die Welt braucht ein stabiles Europa & @Bundeskanzler @OlafScholz @c_lindner @Die_Gruenen spielen Fegefeuer der Eitelkeiten. Unfassbare Egomanie. 🇩🇪 braucht einen Neuanfang ohne den klar überforderten @OlafScholz. Wer sagt ihm, dass er keine Mehrheit mehr hat?
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wie stellen wir uns eine soziale und gerechte Klimapolitik vor?
Diese Frage habe ich heute beim Sozialklimarat zusammen mit Lars Klingbeil und Ricarda Lang beantwortet. Aus meiner Sicht geht gute Klimapolitik nicht mit der Brechstange, sondern nur mit einem guten Angebot und Technologieoffenheit. Wenn Maßnahmen keine Akzeptanz in der Bevölkerung finden, liegt das nicht an der rückständigen Bevölkerung, sondern an den falschen Maßnahmen. Das müssen wir @Ricarda_Lang noch einmal genauer erläutern 😉. Und @larsklingbeil braucht nicht Angst vor einem roll back durch die Union zu haben – wir werden vernünftige Maßnahmen mit allen gemeinsam umsetzen, die auch vernünftige Maßnahmen umsetzen wollen.
Ein gutes Beispiel dafür sind die Planungen des Landes Berlin die notwendigen Untersuchungen zur Tiefengeothermie selbst durchzuführen. Wir werden Potentialflächen untersuchen und genau identifizieren, wo Tiefengeothermie wirtschaftlich ist.
Entwicklern, privaten Bauherren, privaten Unternehmen werden wir die Möglichkeit geben, darauf aufbauend die Möglichkeiten der Tiefengeothermiefelder zu nutzen und über eine Refinanzierung öffentlichen Investitionen zu erhalten. So schaffen wir regenerierbare Energien für die Wirtschaft und Wohnen in Berlin.
So werden wir zusammen mit unserer Wirtschaft in Berlin sozialverträgliche Politik für unsere Stadt umsetzen können. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Alle Kommunen warten auf die gesetzlichen Regelungen der Ampel, damit für die Musik- und Volkshochschulen endlich wieder Rechtssicherheit hergestellt wird. Es ist gut, dass der Senat das Moratorium mit der Rentenversicherung unbegrenzt verlängert hat, aber wir haben uns entschlossen, nicht länger auf die Bundesregierung zu warten und werden eine entsprechende Bundesratsinitiative auf den Weg bringen. #musikschulen #volkshochschulen #vhs
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Ampel im Bund sollte dieses legale Steuer-Schlupfloch endlich schließen. Unsere Unterstützung hätte sie. Wir wollen dafür eine Bundesratsinitiative einbringen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Informations- und Dialogveranstaltung Sportanlage #hansastraße u.a. mit @RK03Berlin Weißenseer FC @svblaugelb Boxen - Planung, Nutzung, Zeitplan. Frühzeitige Abstimmung mit den Vereinen durch Stadtrat @JoernPasternack (CDU). So geht Unterstützung des Breitensports. Danke!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Unfassbar! Großartig! Weiter so. Ich habe klar für Euch getippt. Und war auch bereit zu verlieren. Neue Zusammensetzung. Kaum zusammen gespielt. Und jetzt 3:0. irre. #engger
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Bei der versuchten Besetzung der FU Berlin haben die Randalierer einen Schaden von mehr als 100.000 Euro angerichtet. Für mich ist klar: Wer randaliert, zahlt den Schaden! Selbstverständlich müssen diese Linksextremisten die Schäden komplett bezahlen, die sie verursacht haben.
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Dirk Stettner reposted
Alexander Fröhlich
@alx_froehlich
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Da glauben diese Antisemiten wirklich, sie könnten mit Abschreckung, Zerstörung, Gewalt Argumente ersetzen? Vergesst es. #bringthemallhome #freegazafromhamas #hamasterrorism
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir bringen den Berliner Haushalt wieder in Ordnung. Nach den Ausgabensteigerungen in der Vergangenheit führen wir den Haushalt wieder auf ein nachhaltiges Niveau. Das ist notwendig, damit wir in der Zukunft wieder stärker investieren können. Die notwendigen Entscheidungen werden wir im Dezember im Parlament treffen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Yep! Sehr guter Trend. #nationsleague #germany
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Was für eine unmoralische Trümmertruppe. Respekt vor den Delegierten, die für den Antrag gekämpft und dann den Parteitag verlassen haben. Schande über alle anderen. Puh! #antisemitismus #antisemitism
www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/antisemitismus-d… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Ampel und damit der Bund müssen nun endlich das Baurecht vereinfachen. Ein temporäres Sonderbaurecht ermöglicht bezahlbare Wohnungen. Die Grünen mauern wieder. Unverantwortlich!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
„Berliner CDU-Fraktionschef wirbt für das Vorhaben“
Ja! Der 246e ist unbedingt erforderlich. Damit können wir schnell bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen. Und den brauchen wir händeringend. Nicht auf die ewigen Bedenkenträger hören. Die Mieten werden nicht steigen sd. wieder Wohnraum verfügbar werden.
Kritik an Ministerin Geywitz: Verbände warnen vor steigenden Mieten durch neues Baugesetz www.spiegel.de/wirtschaft/service/neues-baugesetzbuch-ver… via @derspiegel -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Der barbarische Angriff der Hamas auf Israel erschreckt mich heute wie vor einem Jahr. Die schrecklichen Bilder werden immer in unserer Erinnerung bleiben. Umso wichtiger ist es, dass wir in Berlin gemeinsam zusammenleben und zusammenhalten. Wer aber Gewalt verherrlicht, unsere Werte missachtet oder antisemitische Parolen verbreitet, der hat in Berlin nichts verloren. Am Israel Chai!
#bringthemhomenow #october7This media couldn't be displayed. See it on the original post.
Dirk Stettner
@DirkStettner
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Dirk Stettner
@DirkStettner
🇮🇱🙏
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Verdi mauert und weigert sich, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der Senat steht bereit. Das ist verantwortungslos. Wir fordern Verdi auf, wieder konstruktiv zu verhandeln.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
הצלחה במאבק בטרוריסטים.
Viel Erfolg im Kampf gegen die Terroristen. #israel muss sich verteidigen. Gegen #hisbollah #hamasterrorists auch im #libanon Auf dass nach Krieg bald Frieden möglich ist. #bringthemhome -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Schnell, effizient bauen! Überbordender Denkmal- und „Kröten“schutz darf bezahlbaren Wohnraum nicht verhindern. Dafür machen wir u.a. das Schneller-Bauen-Gesetz.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlins Eltern und ihre Kinder können aufatmen - Ver.di handelte nicht nur illegitim sondern sogar illegal. Der Sinnlos-Dauerstreik in unseren landeseigenen Kitas ist mit der Entscheidung des Gerichts über den Eilantrag des Senats abgewendet. Wir appellieren an Verdi & Co, das Gesprächsangebot des Senats anzunehmen und konstruktiv an einer Lösung mitzuwirken. Das sind sie den Betroffenen schuldig.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ver.di muss sofort an den Verhandlungstisch zurückkehren.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
@_verdi handelte also nicht „nur“ illegitim sondern sogar illegal. Gut, dass das Gericht diesen Streik gestoppt hat. Jetzt muss Ver.di an den Verhandlungstisch zurückkehren. Zum Wohle unserer Stadt. Nehmen Sie Vernunft an.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Dieser ver.di Generalstreik ist komplett unangemessen & ein Schlag ins Gesicht der Berliner Eltern. Auch eine Gewerkschaft hat eine Verantwortung für unsere Stadt. Dieser Verantwortung wird ver.di nicht gerecht. Der Senat war und ist durchgehend zu Gesprächen bereit. Wir fordern ver.di auf, mindestens eine akzeptable Notbetreuung sicherzustellen. Besser diesen unnötigen Streit zu Lasten unserer Kinder & Eltern abzublasen und an den Verhandlungstisch zurückzukommen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir wollen investieren. Dafür schaffen wir jetzt die Grundlagen, indem wir die Fehler von Rot-Grün-Rot in Ordnung bringen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Lesenswert! Volle Solidarität mit @ChialoJoe & allen Demokraten. Linksextreme Antisemiten bedrohen Demokraten. Das ist eine verschwindet kleine kriminelle Minderheit, die keinen Platz hat in unserer weltoffenen Stadt. Wir werden dafür sorgen, dass diese Extremisten mit der vollen Härte des Rechtstaates bekämpft werden. Unterstützer dieser Antisemiten werden keinen Cent öffentlicher Mittel erhalten. Dafür werden wir sorgen. #freegazafromhamas #antisemitism
(S+) Angriff auf Berliner Kultursenator: Die blutrote Attacke auf Joe Chialo sollte jeden berühren www.spiegel.de/kultur/joe-chialo-farbattacke-auf-berliner… via @derspiegel -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Jüdisches Leben ist Teil der Berliner DNA. Es war mir deshalb eine Freude heute an der feierlichen Einweihung der neuen Torarolle für die Gemeinde Kahal Adass Jisroel teilzunehmen. Mit dabei waren viele Freunde, wie der israelische Botschafter @Ron_Prosor, der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Dr. Gideon Joffe, der Vorsitzende von @KAJ_Berlin Pavel Lyubarsky, Autor und Richter Doron Rubin und Kultursenator @ChialoJoe. Niemals werden wir akzeptieren, wenn jüdisches Leben angegriffen wird. Alle Religionen müssen in Berlin friedlich miteinander leben können.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Es ist nicht egal wer in Brandenburg regiert, denn Berlin und Brandenburg gehören zusammen und sing eng verbandelt. Lieber @JanRedmannWk, viel Erfolg Dir und der @CDU_Brandenburg!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
So ein Humbug. Die @CDUBerlin_AGH und die @cduberlin wollten nie Tempo 50 vor Schulen und Kitas einrichten. Wir werden die Richtgeschwindigkeit auf Hauptstraßen mit 50 wieder herstellen und vor Kitas/Schulen natürlich 30 sowie nachts für guten Schlaf sorgen mit 30. So wie es sinnvoll ist.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Journalisten recherchieren, verifizieren, schreiben. Aktivisten eskalieren.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Fahrplanänderung nervt. Wir müssen die Fehler der letzten Jahre in Ordnung bringen. Die BVG und wir arbeiten bereits an Lösungen. Diese erfordern allerdings etwas Geduld.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Herzlichen Glückwunsch @_FriedrichMerz. Ein großes Dankeschön an @Markus_Soeder und @HendrikWuest. Nur gemeinsam und geschlossen werden wir die unsägliche Ampelpolitik beenden.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Ampel im Bund muss an der Grenze zurückweisen. Als Land Berlin müssen wir aber bis dahin diejenigen unterbringen, die uns zugewiesen werden. Unser Ziel ist es dabei, auch Wohnraum für die Berlinerinnen und Berliner entstehen zu lassen, also gemischte Quartiere.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Volle Solidarität mit @ChialoJoe! Wir lassen uns nicht einschüchtern. Jüdisches Leben ist ein Glücksfall für Berlin!
Dirk Stettner
@DirkStettner
Mehr zum Hintergrund: www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/09/berlin-kultursenator…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Schneller planen. Schneller genehmigen. Schneller bauen. Mehr Wohnungen. Das ist das Ziel des Schneller-Bauen-Gesetzes.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Sollen, soll, soll.. diese #ampel KANN einfach nicht. Konkret? „Es gibt in Deutschland 800 Abschiebehaftplätze, nach bisheriger Einschätzung von Faeser ist das zu wenig.“ Ok. Wir sind sofort dabei, einen #abschiebegewahrsam am #ber aufzubauen. @NancyFaeser wann geht es los?
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Noch 10% runter für die blauen Radikalen und 10% hoch für die christdemokratischen wehrhaften Demokraten - schon können wir unser Deutschland als führenden Teil Europas wieder zum Wohle aller steuern. Noch gut 12 Monate.
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA/BILD: CDU/CSU 32,5 % | AfD 19,5 % | SPD 14 % | GRÜNE 10 % | BSW 10 % | FDP 4 % | DIE LINKE 2,5 % | Sonstige 7,5 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/insa.htm
Dirk Stettner
@DirkStettner
Einige malen sich die Welt halt so, wie sie ihnen gefällt. Hat eben nur nichts mit der Realität zu tun. So wird die Arbeit der #ampel beurteilt:
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Realitätsverweigerung der #ampel erleichtert es den Radikalen. Die Union hat die Hand ausgestreckt, um gute Politik für unser Land zu ermöglichen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Sehr gute Initiative unserer Justizsenatorin Dr. Felor Badenberg: Wir alle müssen unseren Rechtsstaat schützen und diejenigen, die diesen stützen/vertreten. Zeugen, Staatsanwälte, Richter, Polizisten.
GdP Berlin
@GdPHauptstadt
Der Senat diskutiert heute über eine Bundesratsinitiative für einen neuen Strafparagrafen 241b StGB, um im Kampf gegen OK Zeugen und Prozessbeteiligte besser zu schützen - @Djeron7 hat mit der @morgenpost darüber gesprochen und volle Rückendeckung erklärt www.morgenpost.de/berlin/article407214241/justizsenatorin…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Endlich! Wir sagen schon lange, dass es juristisch möglich und unbedingt erforderlich ist. Ein Anfang. Jetzt weiter wie vorgeschlagen. Die @cdu wird jede sinnvolle Maßnahme unterstützen. @_FriedrichMerz hat das für die @cducsubt angeboten. Gemeinsam für #deutschland & #europa . #asylpolitik #migration #grenzen #kontrolle
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Nicht erst nach furchtbare Attentat in #solingen fordern wir als @cducsubt Begrenzung Migration u Kampf gg Islamismus.
Dazu haben wir umfangreiches Maßnahmenpaket vorgelegt.
Wenn Ampel unsere Vorschläge nun aufgreifen sollte, wäre das gut für unser Land.
➡️www.bild.de/politik/an-allen-deutschen-landgrenzen-faeser… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Hatte mich vertippt bei der #nationleague #gerhun .. lag bei 4-1. Starkes, schönes, abwechslungsreiches Spiel Jungs. Danke.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
CDU-Vorschlag für bezahlbares Wohnen
Statt Flüchtlingscontainer – Gemischte Wohngebiete auf Brachen?
www.bz-berlin.de/berlin/fluechtlingscontainer-wohnen -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ein großes Glück von unschätzbarem Wert und ein Geschenk Polens an uns: Deutsche und Polen sind heute Freunde. Unsere Länder eng miteinander vernetzt. Heute wurde am Denkmal des polnischen Soldaten an den Überfall von Nazi-Deutschland auf Polen am 1. September 1939 erinnert. Für mich war es als Zeichen der Versöhnung, Partnerschaft und Zusammenarbeit selbstverständlich dabei zu sein. Ein Hoch auf die Freundschaft und Nachbarschaft! Ich verneige mich vor den Opfern des 2. Weltkrieges. Eine Lehre für uns alle muss sein: Wir dürfen Aggressoren und Imperialisten wie #putin und #russland niemals gewähren lassen. #ukraine #polen #gedenken
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Nachdenklichkeit ist richtig. Angebot zur Zusammenarbeit, um endlich die richtigen Entscheidungen zu treffen, ist richtig. Es sind die Täter, nicht die Messer. @CDUBerlin_AGH —> www.cdu-fraktion.berlin.de/image/daten/blog_202407081050_…. 🇩🇰 geht den richtigen Weg. 🇩🇪muss diese Entscheidungen auf Bundesebene treffen. Die Union bietet die Zusammenarbeit an.
www.welt.de/politik/deutschland/article253202020/Attentat… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ausreichend bezahlbaren Wohnraum schaffen wir nur mit privaten Bauherrn aber wir brauchen keine Spekulation mit Grundstücken sd Entwicklung. Das 1. Jahr, Haushalt, Exotikpolizei.. einige Themen aus dem Sommerinterview. Schönen Sommer :-)
www.bz-berlin.de/berlin/cdu-stettner-interview-spekulanten -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Reicht! Besteller bezahlt und organisiert das dann auch, wenn er nicht bezahlt. Die Bundesampel muss endlich handeln. #asylbewerber #fluechtlinge #geas
www.sueddeutsche.de/politik/asylpolitik-stettner-bundesre… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Hintergrund: Beschluss der @CDUBerlin_AGH👉. Wir fordern Kurswechsel der 🚥 im Bund und bezahlbare #wohnungen für Berlinerinnen & Berliner durch Änderung Bundesbaurecht. www.cdu-fraktion.berlin.de/image/daten/blog_202407081050_… #asyl #migration #wohnen
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Glückwunsch #espana! Wir warten auf Euch zur WM 😁. Aber für heute und hier: Europameister Spanien! #euro2024
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ok, ich traue mich, meinen unkonventionellen Tipp zu veröffentlichen. #spain spielt fast besser als wir 😉. #england voller Leidenschaft. Also #spain_england 1-3. #euro2024final PS: Nein, bin gar nicht nachtragend 🙃
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Es ist absolut nicht akzeptabel @elhotzo , Attentate auf Kandidaten in Demokratien zu bejubeln. Egal, ob Sie den Kandidaten, die Richtung, die Partei mögen oder nicht. Sie müssen das bitte richtigstellen oder sich entschuldigen. #trump
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die rot-grün-rote #ampelregierung hat zusammen weniger Rückhalt als @CDU alleine. Spätestes Ende 2025 wird ein Christdemokrat unser Land wieder auf den richtigen, bürgerlichen Kurs zum Wohle aller bringen. Ich kann es kaum erwarten.
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF (Projektion): CDU/CSU 32 % | AfD 17 % | SPD 14 % | GRÜNE 13 % | BSW 7 % | FDP 4 % | DIE LINKE 3 % | Sonstige 10 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/politbarometer.htm -
Dirk Stettner
@DirkStettner
„Die Berliner CDU-Fraktion fordert härtere Maßnahmen in der Asylpolitik und die Verpflichtung von Flüchtlingen zu gemeinnütziger Arbeit. „Wir müssen unsere Grenzen wieder unter Kontrolle bringen“, so der CDU-Politiker Dirk Stettner.“
WELT
@welt
„Das wird Berlin nicht verkraften – Der Bund muss diese irreguläre Zuwanderung beenden“ www.welt.de/politik/deutschland/video252410452/Asylpoliti…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Viel Erfolg #espgeo - genießt Euren letzten Sieg in dieser #em2024 😎
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Jetzt gehts in die heiße Phase der EM und unsere Nationalmannschaft hat morgen Dänemark vor der Brust. Ich bin aber optimistisch, dass unsere Jungs dieses Spiel klar gewinnen werden. Auf gehts!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Jetzt geht es gegen die Schweiz. Ich tippe 4-1. Und Ihr?
#gersui #deutschland #dfb #dfbteam #schweiz #euro2024 #europameisterschaft -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Während der Europameisterschaft finden wieder Grenzkontrollen an unseren Außengrenzen statt. Das Ergebnis? Sehr positiv. Viele illegale Grenzübertritte konnten verhindert und Schleuser verhaftet werden. Es zeigt, Grenzkontrollen sind wirksam und sollten auch nach der EM weiterlaufen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute Abend 18 Uhr spielt die Deutsche Fußballnationalmannschaft ihr zweites Gruppenspiel gegen Ungarn. Ich denke, dass es ähnlich erfolgreich wird, wie das Erste. Was meint ihr?
 
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Schwarz, Rot, Gold. Das steht für Einigkeit und Recht und Freiheit. Wir lassen uns das nicht nehmen und sind stolz auf unsere Farben und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mehr als eine Millionen Menschen der ehemaligen DDR kämpften heute vor 71 Jahren für Demokratie und Freiheit und erinnert uns daran, dass Demokratie und Freiheit nicht selbstverständlich sind. Wir müssen dafür kämpfen und sie verteidigen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wie bedroht ist Deutschland? Um diese und andere Fragen geht es aktuell bei Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU und CSU.
Selbstverständlich darf von deutschem Boden niemals ein Angriff ausgehen. Genauso selbstverständlich müssen und werden wir uns gegen alle äußeren wie inneren Feinde schützen. Nur unsere starke Bundeswehr im Verbund der Nato-Partner garantiert unsere Freiheit und Demokratie. #cducsufvk -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Fast 500 befürchtete und vollzogene Zwangsehen gab es 2022 in Berlin. Laut @TDFeV Terre des Femmes sind besonders die Sommerferien für die Betroffenen ein gefährlicher Zeitraum. Ich möchte deshalb für die Aktion werben und aufklären. Wir dürfen nicht wegschauen und müssen sagen was ist! Bitte helft mit und teilt dieses Video!
Du brauchst Hilfe? Unter 08000 116016 kannst du dich telefonisch an das bundesweite Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" wenden (kostenlos, rund um die Uhr und anonym erreichbar).
vm.tiktok.com/ZGebBgo3d/ -
Dirk Stettner
@DirkStettner
An der Seite unserer Berliner Polizei und der Blaulichtfamilie. In stiller Trauer vereint. #rouven #einervonuns
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Dirk Stettner
@DirkStettner
!
Axel Lier ✏️
@Reporter_Flash
🔴Schweigemarsch für den getöteten Polizisten aus Mannheim. Die @GdPHauptstadt & @DPolGBerlin rufen gemeinsam auf, am Freitag, 12 Uhr, (Pdm-Platz-LV BaWü) mitzugehen. Fahnen, Flaggen, Transparente sind unerwünscht,Teilnahme in Dienstkleidung ist gewünscht, aber ohne Dienstwaffe.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Noch 11 Tage bis zur #europawahl
Unsere Berliner Spitzenkandidatin @hildebentele steht für ein Europa, das schützt und nützt. #gehtwählen #eu #europabrauchtdich -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Noch einmal, weil wichtig: #antisemiten #hamas Unterstützer #extremisten dürfen & werden mit einer @cduberlin @CDUBerlin_AGH geführten Regierung niemals geduldet werden.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Es ist sehr einfach: #freegazafromhamas #hamasterroriste #bringthemhomenow
Meinungsfreiheit deckt keinen Judenhass. Versammlungsfreiheit deckt keine Aufrufe zur Gewalt. Hochschulautonomie deckt keine Antisemiten, Sachbeschädigung, Mordaufrufe. Es gibt keinen Dialog, keine Duldung mit/von Straftätern. Erst wird die akute Straftat beendet. #judentum ist ein wertvoller, sehr erwünschter Bestandteil unserer Gesellschaft. Diskriminierung, Rassismus, Intoleranz, Kriminelle sind kein wertvoller Bestandteil unserer Gesellschaft. Bei einigen Mitgliedern unserer Gesellschaft scheinen die grundgesetzlichen Maßstäbe sich verschoben zu haben. Die oder die Verrückten rücken wir wieder gerade. Keine Toleranz den Intoleranten. Wir werden Straftaten verfolgen, Besetzungen räumen, Antisemiten und Rassisten stellen. Diskurs immer, Hass nimmer.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Bei der heutigen Demonstration vor der
Humboldt-Universität habe ich Klartext gesprochen: Das einzig richtige Vorgehen war zu räumen! Wir werden Verhältnisse wie in den USA nicht dulden! Wir erlauben jedem seine Meinungsfreiheit, aber Judenhass ist keine Meinung! Ist das jetzt ein neuer Stil in Berlin? Ja, dieser Senat, diese Regierung wird nicht noch einmal zulassen, dass es zu einer Duldung kommt. Wir lassen nicht zu, dass Antisemiten von Uni zu Uni ziehen und so tun, als wären sie Demonstranten. Wir werden dafür sorgen, dass die Polizei die Möglichkeit bekommt zu räumen und nicht darauf warten muss, dass sie hereingelassen wird. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Bei der heutigen Demonstration vor der
Humboldt-Universität habe ich Klartext gesprochen: Das einzig richtige Vorgehen war zu räumen! Wir werden Verhältnisse wie in den USA nicht dulden! Wir erlauben jedem seine Meinungsfreiheit, aber Judenhass ist keine Meinung! Ist das jetzt ein neuer Stil in Berlin? Ja, dieser Senat, diese Regierung wird nicht noch einmal zulassen, dass es zu einer Duldung kommt. Wir lassen nicht zu, dass Antisemiten von Uni zu Uni ziehen und so tun, als wären sie Demonstranten. Wir werden dafür sorgen, dass die Polizei die Möglichkeit bekommt zu räumen und nicht darauf warten muss, dass sie hereingelassen wird. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Es gibt kein Recht auf Unrecht. Besetzungen, Aufruf zur Gewalt, Verherrlichung von Gewalt, Antisemitismus, Extremismus werden wir entschieden entgegentreten. Wer zu verblendet oder zu schwach dafür ist, ist für ein öffentliches Amt ungeeignet. #antisemitismus #hamas
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Geräumt. Hervorragend! Danke @RegBerlin @kaiwegner . Alle weiteren Konsequenzen aus dem Geschehen werden jetzt in Ruhe diskutiert. #antisemiten #hamas Unterstützer #extremisten dürfen & werden mit einer @cduberlin @CDUBerlin_AGH geführten Regierung niemals geduldet werden. Danke an @polizeiberlin.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Niemand hat das Recht, die @HumboldtUni oder sonst etwas außerhalb seines Besitzes zu besetzen, um für / gegen etwas zu demonstrieren. Schon gar nicht #antisemiten. Da gibt es auch nichts zu verhandeln. Gerne bei Demonstrationen im öffentlichen Raum. Auch dann keine Antisemiten und/oder Volksverhetzer. Alle, die auf der Basis der #fdgo stehen & demonstrieren gerne. Alle anderen klar räumen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Niemand hat das Recht, die @HumboldtUni oder sonst etwas außerhalb seines Besitzes zu besetzen, um für / gegen etwas zu demonstrieren. Schon gar nicht #antisemiten. Da gibt es auch nichts zu verhandeln. Gerne bei Demonstrationen im öffentlichen Raum. Auch dann keine Antisemiten und/oder Volksverhetzer. Alle, die auf der Basis der #fdgo stehen & demonstrieren gerne. Alle anderen klar räumen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Selbstverständlich war die @CDUBerlin_AGH mit vielen Kolleginnen & Kollegen bei diesem wichtigen öffentlichen Gelöbnis dabei. Diese Rekrutinnen & Rekruten geloben/schwören, unsere #fdgo & uns alle zu verteidigen. Im Zweifelsfall mit ihrem Leben. Das verdient zumindest den Respekt & dass unbedingt auch öffentlich. Dank an die Präsidentin @CorneliaSeibeld
Alexander Fröhlich
@alx_froehlich
Die Fraktionsspitzen von CDU und Grüne waren da. Interessant, wer aber heute - insbesondere von der @spdfraktionbln - nicht beim Gelöbnis des Wachbataillons beim Bundesverteidigungsministerium vor dem @AGH_Berlin dabei war.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich habe das nicht verifiziert, befürchte aber, es ist wahr. Ebenso wahr wie die Gleichstellung von #netanjahu mit dem skrupellosen Terroristen #sinwar. Was ist denn los mit der @UN ? Haben die alle den Verstand völlig verloren? Kritik an #israel und Netanjahu. Sicher. Gleichstellung mit Terroristen? Irre. Keine Freude über den Tod eines Menschen. Richtig, wenn bei Schlächtern auch anders denkbar. Verbietet die Moral. Beileidsbekundungen, Schweigeminuten? Irre. Wir müssen dringend die internationale Diplomatie wieder gerade rücken. Falsch, ganz falsch!
Felix Dachsel
@xileffff
UN-Sicherheitsrat hält eine Schweigeminute ab für den Schlächter von Teheran. Die Vereinten Nationen sind moralisch komplett orientierungslos.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Eli Kowaz - איליי קואז
@elikowaz
Incredibly moving performance this evening by Eden Golan at the Tel Aviv Hostages Square rally, performing “October Rain”, the original version of “Hurricane” that was deemed too political for Eurovision.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute Morgen habe ich mich mit Vertreterinnen einer Initiative getroffen, die auf dem #antonplatz einen kleinen Gedenkort für die von der Hamas verschleppten Geiseln eingerichtet haben. Leider wurde dieser Gedenkort immer wieder zerstört. Wir haben uns darauf verständigt, dass ich zukünftig das Schaufenster meines Wahlkreisbüros zur Verfügung stelle, denn dort sind die Plakate nicht nur vor Wind und Wetter geschützt, sondern auch vor Antisemiten. #bringthemhome
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Dirk Stettner
@DirkStettner
12 Punkte von uns an #israel beim #esc2024 . Danke an alle, die abgestimmt haben. Glückwunsch an #switzerland
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Profs. & Dozenten schreiben öffentlichenBrief & beschweren sich dann, dass öffentlich geantwortet wird. Möchtegernmusiker & Antisemiten nutzen #esc24 für offenen #antisemitismus. Charlotte #merz will zu Recht selber entscheiden, ob sie mit den Clowns der @heuteshow redet & wird dafür von der linken Szene von wegen #pressefreiheit angegriffen. Einige Stunden #deutschland. #landofconfusion heute.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Vollkommen, absolut inakzeptabel! Gute Besserung @SenWiEnBe .
Polizei Berlin
@polizeiberlin
Am gestrigen Nachmittag wurde die Senatorin @SenWiEnBe von einem Mann in einer Bibliothek in Rudow unvermittelt von hinten mit einem Beutel - gefüllt mit hartem Inhalt - attackiert. Getroffen an Kopf & Nacken erlitt sie leichte Verletzungen. Der Tatverdächtige entfernte sich vom Tatort.
Unser #staatsschutz führt die Ermittlungen.
www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2024/pressemitteil…
^tsm -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Sehr! Starkes! Team! Löwe und Bär für unser Deutschland. #cdupt24
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Seit nunmehr 7 Monaten hält die Hamas israelische Geiseln gefangen. Über 130 Frauen, Kinder, Männer - Unschuldige. Bei den volksverhetzenden Parolen dieser Radikalen heute an der #fuberlin fällt mir nur der Spruch von Max Liebermann ein: „Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“ Galt den Rechtsradikalen. Stimmt da auch. Passt auch auf diese Idioten.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Menschen, die zur „Intifada“, die zur Vernichtung Israels aufrufen, sind keine Demonstranten sondern Volksverhetzer. Wir akzeptieren das nicht an unseren Universitäten, nicht an unseren Schulen, nicht in unserer Stadt. Danke an die @polizeiberlin für ihr konsequentes Vorgehen. Radikale & Extremisten haben in Berlin nichts verloren!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Gute Besserung, lieber @MattEcke.
Das ist genau die Situation, die alle Demokraten begreifen müssen. Wir alle zusammen, unsere Demokratie, unsere #fdgo werden von Radikale & Extremisten aus verschiedenen Ecken angegriffen. Wir müssen zusammen dagegen stehen - mit allen legalen Mitteln. Ich fürchte, jeder demokratischer Wahlkämpfer kennt Aggression, auch Angriffe. Lasst uns die Demokratiefeinde gemeinsam bekämpfen. Ja. Bekämpfen. Ihnen wünsche ich schnelle Genesung.
www.n-tv.de/politik/Saechsischer-SPD-Spitzenkandidat-fuer… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Willkommen @DVorgrimler und refollow. Schönes Wochenende
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Zwar ein @s04 Jung aber da sind die @borussia @fcunion @HerthaBSC Fans tolerant - also herzlich Willkommen an Refollow 😁@luca_macke
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute hat der traditionelle Israel-Tag der @DIGeV_de auf dem Wittenbergplatz stattgefunden. Bei dem Fest wurde deutlich, wie eng die Freundschaft zwischen Deutschland und Israel und wie eng auch die Verbindung zwischen Berlin und Israel ist. Zahlreiche jüdische Initiativen haben ihre Arbeit vorgestellt und damit gezeigt, wie tief verwurzelt sie in unserer Stadt sind. Vielen Dank für dieses Engagement!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Bin da eben vor Ort gewesen. Das sind einfach radikale Antisemiten. Keine Toleranz mit Intoleranten! Die Fehler mancher US-Uni machen wir nicht. Danke @PolizeiBerlin_E für die klare Kante gegen #antisemitismus .
Kai Wegner
@kaiwegner
Danke @polizeiberlin und @HumboldtUni für das konsequente und besonnene Vorgehen. Berlin duldet keinen Antisemitismus, Hass oder Hetze an unseren Universitäten. Bei uns wird es kein Verständnis für diejenigen geben, die hier Zustände wie in den USA oder Frankreich wollen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Auf der #1mai Demo. Habe mir das jetzt vom Anfang bis hier angetan: Nur Radikale. Nur Beleidigungen gegen die @polizeiberlin . Gegen alle demokratischen Parteien. Vollkommen überflüssig. 99.9% der Berliner feiern heute an 1. Mai. Das hier sind zu 99 % Radikale. Braucht niemand.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mehr als 30.000 Jüdinnen und Juden leben in der Bundeshauptstadt. Sie tun dies, obwohl sie ihren Davidstern unter der Kleidung verstecken müssen, obwohl sie sich häufig nicht trauen in der Öffentlichkeit hebräisch zu sprechen und obwohl ihre Kindergärten, Schulen, Geschäfte und Synagogen unter Polizeischutz stehen.
Sie leben hier trotzdem und dafür bin ich persönlich unendlich dankbar, denn Berlin ohne jüdisches Leben ist für mich unvorstellbar.
Mein Meinungsartikel in der @JuedischeOnline ➡️
www.juedische-allgemeine.de/politik/berlin-und-juedisches… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Botschafter @VAEAMBDE in aller Deutlichkeit: Vollkommen inakzeptabel, unglaublich, unverständlich. Danke für Ihre klare Aussage. Wir alle müssen das ebenso klar sagen: Wer unser Land, unsere #fdgo nicht akzeptieren will, hat bei uns nichts verloren. Die Konsequenz ist rechtlich nicht immer leicht, muss aber immer versucht werden. Keine falsche Toleranz mit intoleranten Radikalen/Extremisten.
Ahmed Alattar
@VAEAMBRDE
Unglaublich, inakzeptabel und unverständlich, wie sich Menschen, die in Deutschland eine Heimat gefunden haben, gegen Deutschland wenden. Aber das ist typisch für politische Islamisten.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
@MelAmann on fire im Klartext gegen @AfD @Tino_Chrupalla @maybritillner
Dirk Stettner
@DirkStettner
@Tino_Chrupalla Klartext bei @maybritillner : #putin ist kein Kriegsverbrecher
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Alle Gründe, warum die #ampel so dramatisch scheitert, erkennt jeder an dem dogmatischen Disput zwischen @SvenjaAppuhn und Wolfgang Kubicki. So kann regieren nicht gelingen. #maischberger
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Thank you @POTUS
President Biden Archived
@POTUS46Archive
I just met with my national security team for an update on Iran’s attacks against Israel. Our commitment to Israel’s security against threats from Iran and its proxies is ironclad.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Meine Gedanken sind bei den Menschen in #israel . #iranattackisrael Frieden kann es erst geben, wenn die Existenz Israels sicher ist. Beendet Haß & Angriff, lasst die Geiseln frei. Dann kann es Frieden für alle geben.
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
In Berlin findet ab heute ein Pro-Palästinenser-Kongress statt, dem es nur darum geht, Judenhass
und Israelhass zu verbreiten. Ein solcher Kongress ist eine Schande für Berlin.
Wir stehen unverrückbar an der Seite der Berliner Juden. In Berlin ist kein Platz für Antisemitismus. Unsere Stadt steht nicht für Hetze und Spaltung. -
Dirk Stettner reposted
Alexander Rothe
@AlexRothe92
Die @CDUBerlin_AGH mobilisiert gegen den umstrittenen #palaestinakongress. „Laber kein Müll!“, ruft ein Mann mit Palästina-Flagge auf seinem Smartphone als @DirkStettner von Gewaltverherrlichung bei der geplanten Veranstaltung spricht.
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Sascha Adamek
@SaschaAdamek
@CDUBerlin_AGH protestiert gegen die #palästina-Konferenz #antisemitismus #israel @rbb24
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Andreas Rebers bitterböse aktuell scharf analysierend bei #nuhr @dieternuhr
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Judenhasser, Extremisten, Radikale und Hetzer aller Art haben in Berlin nichts verloren. Findet sie, erkennt sie und macht nichts mit diesen Typen. Danke #berlin!
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Dirk Stettner reposted
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Seit heute ist #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld ein Jahr im Amt. Wie schaut sie auf das Jahr? Was waren eindrucksvolle Momente? Mehr dazu im Video ⬇️
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Klaus Holetschek
@klausholetschek
Die bayerischen AfD-Abgeordneten sind und bleiben die fünfte Kolonne Moskaus. Sie versuchen die antidemokratische Wahl Putins zu decken und den Völkerrechtsbrecher zu unterstützen. Sie sind eine Schande für den Freistaat.
BR24
@BR24
AfD-Abgeordnete wollen zur Präsidentschaftswahl nach Russland www.br.de/nachrichten/bayern/afd-abgeordnete-wollen-zur-p…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Es dürfte doch klar sein, dass Russland damit russische Interessen verfolgt & wir uns nicht davon beeinflussen lassen dürfen. Russland leakt brisante Bundeswehr-Besprechung zu Taurus - ZDFheute www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundeswehr-luf…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ob #kriegspartei oder nicht ist doch keine Frage der Auslegung. Das ist völkerrechtlich klar definiert. DE wird durch Lieferung von #taurus nicht zur Kriegspartei. Das dürfte #putin allerdings ohnehin egal sein. Wir sind in Putins #russki Mir in anderen Kategorien unterwegs. Das dürfen wir nicht vergessen. Stichwort Kriegsziel; Und wie klug es dahingehend ist, Unterstützung zu versagen. Aus beiden Perspektiven falsche Herangehensweise. Unterwältigend.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
„Glückwunsch“ @Bundeskanzler @OlafScholz . Ihre Aussage, #taurus würde 🇩🇪 zur Kriegspartei machen, ist zwar falsch. Sie riskieren aber, dass Ihre Untätigkeit genau dies produziert, verbreiten Angst & Fehlinformation. Applaus von bezeichnender Stelle. Passt schon. Bitter, wohin Sie die Sozialdemokratie „führen“.
Fabio De Masi 🦩
@FabioDeMasi
Scholz hat in Bezug auf Taurus vollkommen Recht. Wer Deutschland zur Kriegspartei leichtfertig zur Kriegspartei macht ist unverantwortlich. www.tagesschau.de/inland/scholz-taurus-ukraine-102.html
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Das ist nicht akzeptabel. Diese Relativierung, hier noch schlimmer, dieser Israelhass, diese bewusste oder unbewusste, weil saturierte, unwissende antisemitische Haltung werde ich nie tolerieren. Kein Geld für Menschen, die sich nicht klar für Menschlichkeit und gegen Antisemitismus aussprechen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Gut, dass ich mich entschieden habe, nicht dort hinzugehen. Ich hätte wieder gehen müssen. Zu viele in der Kunst verstehen zu wenig - oder wollen Terroristen unterstützen. #israel_under_attack
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Stark! Danke @radeksikorski für diese klare Richtigstellung & ebenso an @n_roettgen für den Hinweis. Lassen wir uns nicht täuschen. #putin ist ein Mörder. Er wird nicht stoppen,es sei denn er wird gestoppt. Die Demokratien müssen aufrüsten & gegenhalten. Heute bedeutet dies, die #ukraina zu unterstützen mit Munition, #taurus & mehr. Das ist nicht der Krieg der Ukraine. Das ist unser Krieg gegen den mörderischen Aggressor Putin & #russland.
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Diese Rede ist auch deshalb so kraftvoll, weil sie akribisch auf historischen Fakten basiert. Das genaue Gegenteil von Vladimir Putin. Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank an @radeksikorski.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ein starkes Signal von meinem Kollegen @RaedSalehBerlin, ebenso wie ich selbst in der Enquete-Kommission Gesellschaftlicher Zusammenhalt mitzuarbeiten. Es geht darum, gegen #antisemitismus, #rassismus, #islamfeindlichkeit und #diskriminierung mitwirken zu wollen und unserem Appell vom 18. Januar Nachdruck zu verleihen. Nun ist es an den Oppositionsparteien der Kommission ebenfalls die Priorität einzuräumen, die sie verdient: Die Fraktionsvorsitzenden sind gefragt!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Pilotprojekte zur #bezahlkarte in einigen Landkreisen sind erfolgreich. Der Verwaltungsaufwand wird gesenkt, Pull-Faktoren abgeschwächt, dafür ein Anreiz für echte Integration geschaffen. Die Bezahlkarte ist richtig (und hat nichts mit Fachkräftezuwanderung zu tun).
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wieder ein eindrucksvoller Beweis der #zeitenwende. Nicht. #taurus #taurusforukraine
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Dirk Stettner
@DirkStettner
100% Entspannung . Ihnen und Euch einen wunderschönen Samstagabend.
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
So geht vertrauensvolle Zusammenarbeit. Die Fraktionsvorstände der @spdfraktionbln und der CDU-Fraktion Berlin sitzen an diesem Wochenende bei einer Arbeitsklausur zusammen, um die nächsten wichtigen politischen Initiativen für Berlin zu beraten. Unser gemeinsames Ziel ist es, unsere Stadt jeden Tag ein bisschen besser zu machen. Dafür arbeiten wir.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Genau so! Mit der U3 starten wir und bauen immer weiter das #ubahn-Netz aus. Daneben stärken wir #bus und #tram-Verkehre. #radwege bauen wir verstärkt - auch wenn das immer anders behauptet wird, es braucht halt einige Monate, die vorherigen Planungsfehler zu identifizieren und zu beheben. Innovative Technologien wie eine #magnetschwebebahn prüfen wir als Ergänzung. Straßen halten/machen wir leistungsfähig. #brücken müssen sehr viele saniert werden - eine große Aufgabe, da wurde massiv geschludert in der Vergangenheit. Fußwege sanieren, Fußgängerüberwege bauen,vor Schulen sichern wir.
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Für uns ist dies der Beginn des U-Bahnausbaus.
Hier ist nochmal die Gesamtübersicht über die Linien, die wir verlängern möchten:
🚇U1 bis zum Westkreuz
🚇U2 bis zum Falkenhagener Feld und U2 über Pankow Kirche, Niederschönhausen und Französisch Buchholz nach Buch
🚇U3 zum Ostkreuz und zum Mexikoplatz
🚇U5 vom Hauptbahnhof zur Turmstraße
🚇U6 nach Lichtenrade
🚇U7 nach BER über Lieselotte-Berger-Platz, S- und Regionalbahnhof Schönefeld und bis zur Heerstraße Nord/Staaken
🚇U8 bis zum Märkischen Viertel
🚇U9 nach Lankwitz und darüber hinaus
🚇U10 über Weißensee, Malchow und Karow bis nach Buch mit der Option einer Verlängerung ins Umland -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Haben wir so angekündigt und so umgesetzt. Sehr gut @BerlinGestalter
Senatsverwaltung für Finanzen
@senfin
🆕#update: Die vom Land #berlin beauftragte Anwaltskanzlei hat Klage gegen alle Personen eingereicht, die an der #farbattacke auf das #brandenburgertor beteiligt waren. Kostenpunkt: rund 142.000 Euro für die Reinigung unser #berliner Wahrzeichens.
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Wir setzen auf ein schnelles und hochwertiges Nahverkehrsnetz. Jahrelang haben wir uns deshalb für mehr U-Bahnausbau eingesetzt. Jetzt in Regierungsverantwortung wird umgesetzt. Der Berliner Senat hat heute beschlossen, die gewünschte Verlängerung der U3 von Krumme Lanke bis zum Mexikoplatz umzusetzen. Außerdem wird der Ausbau der U2, U9 und U7 geprüft.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Herzlichen Glückwunsch @StefanGelbhaar - wir bleiben dran 😉.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Watch and share this spot!
This commercial will be shown tonight at the Super Bowl. Spread the word, because the world…
Zeev Rosenberg
@zeevrosenberg
Seht und teilt Sie diesen Spot!
Dieser Spot wird heute Nacht beim Super Bowl gezeigt. Verbreitet ihn, denn die Welt muss diese Botschaft hören und verstehen.
Watch and share this spot!
This commercial will be shown tonight at the Super Bowl. Spread the word, because the world needs to hear and understand this message.
#antisemitismus #israel #superbowl #antisemitism -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Diskussionen mit Demokraten aus anti-israelischen Gründen niederzubrüllen ist das Gegenteil von Toleranz. Das ist intolerant und antisemitisch. Juden niederzuschlagen & zu treten ist kein politischer Diskurs sd gewalttätig & antisemitisch. Unsere Universitäten, unsere Stadt, unser Land dürfen das nicht dulden. Wer seiner Aufgabe hier und jetzt nicht gerecht wird sd. sich wegduckt, riskiert als stiller Unterstützer dieser Antisemiten oder als Feigling wahrgenommen zu werden. Antisemiten werden wir in Berlin nicht still & tatenlos dulden.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Antisemitismus ist keine Politik und hat an unseren Universitäten nichts verloren. Wenn wir dafür Gesetze ändern müssen, sollten wir dies tun. #fuberlin
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Der @BVG fehlen #busfahrer und Ausbildungskapazitäten. Deswegen musste der Fahrplan angepasst werden, es kommt zu Ausfällen. Über den Haushalt unterstützen wir die BVG deshalb mit einer zusätzlichen Million Euro für die Verstärkung der Ausbildung von Busfahrern. So wollen wir den Berlinerinnen und Berlinern schnellstmöglich wieder das volle Angebot der BVG zur Verfügung zu stellen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Diese Woche hatte ich Besuch aus #minga: Mein Kollege @klaus_holetschek, CSU-Fraktionschef, war bei mir im #abgeordnetenhaus. Hat mich gefreut, dass du vorbei geschaut hast, lieber Klaus. #bayerischerloewe #berlinerbaer #cdu #csu
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Anlässlich des 79. Jahrestages der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und des Internationalen Holocaust-Gedenktages, gedenken wir den 500.000 ermordeten Sinti und Roma Europas und allen anderen Menschen, die der nationalsozialistischen Willkürherrschaft zum Opfer fielen #weremember @sintiundromaDE
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#weremember beim stillen Gedenken an die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten LSBTIQ* @lsvd
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir kennen die Geschichte. Wir haben die Opfer nicht vergessen. #weremember
Das gilt aktuell mehr denn je. Deshalb #niewieder @WorldJewishCong -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wer mit rechtsradikalen oder sogar rechtsextremistischen Menschen / Gruppen radikale, extremistische, rassistische Pläne entwickelt, hat in der @cducsubt @cduberlin nichts verloren. Die @cdupankow wird jedesmal wieder bei neuen Erkenntnissen Parteiordnungsverfahren einleiten.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Es geht um nichts weniger als die Grundsätze unseres Zusammenlebens. Toleranz, Weltoffenheit, Miteinander und demokratische Wehrhaftigkeit, Gleichberechtigung, Chancengleichheit – Werte, die unser Land auszeichnen. #gegenrechts #gegenextremismus
Post not available here, view on X
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wer sich mit Rechtsradikalen zu Planungstreffen verabredet, hat in der Union nichts verloren. Wer Rechtsextremisten zu sich aufs Sofa einlädt, ist zu Recht nicht Mitglied der Union.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Lösen wir die praktischen Probleme und sorgen wir dafür, dass es möglichst vielen Menschen immer weiter ein Stückchen besser geht. Dann haben alle Menschen in unserem Land auch jeden Grund zum Optimismus.
Das ist der beste Weg, um diesen Extremisten das Wasser abzugraben. Gute Politik der demokratischen Mitte. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
#afdverbot ist der falsche Weg. Diese Partei hat keine einzige Antwort. Ausschließlich die Opferrolle. Das kontern wir besser. Gute politische Entscheidungen für die konkreten Probleme des Bürgers sind die richtige Strategie für die politische Mitte. Das ist alleine die @CDU.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Das Problem der @Ricarda_Lang s dieser Grünen ist, dass Sie jenseits jeglicher Realitätserkenntnis offensichtlich denken & sicher bei #lanz reden. Das ist gefährlich.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Diese Pseudobürgerlichen, „Werte“Unionisten, Möchtegern-Superdeutschen, Megatraditionalisten, Unilateralen - keinerlei Berührungspunkte mit der @CDU. Ihr wart nie „gute alte Zeit“, werdet nie Zukunft sein. Trollt Euch.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Es ist so schwer, diesem Putinpropagandatroll #ernst zuzuschauen, wie er leicht debil lächelnd das potentiell schreckliche Schicksal der #ukraina achselzuckend akzeptiert aus saturiertem Zynismus #maischberger
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Auf Hauptstraßen Tempo 50 —> leistungsfähige Verkehrsadern. Dadurch Nebenstrasse & Wohngebiete entlasten. Vor Schulen & Kitas Tempo 30. So machen wir das jetzt. @CDUBerlin_AGH @JohKraft
www.bz-berlin.de/berlin/wieder-tempo-50-statt-30-auf-wich… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
@ChialoJoe hat vollkommen Recht: Wer Antisemitismus nicht klar verurteilt & ablehnt bekommt nicht auch noch öffentliche Gelder. Sehr seltsam, dass damit manche Probleme haben. Die sollten ihr Selbstverständnis dringend überprüfen. #antisemitismus www.antisemitismusbeauftragter.de/Webs/BAS/DE/bekaempfung…
Dirk Stettner
@DirkStettner
Beschluss des @AGH_Berlin: „Dies gilt insbesondere für Personen sowie Organisationen und Vereine, die sich nicht im Rahmen unserer freiheitlich- demokratischen Grundordnung bewegen. Die finanzielle oder ideelle Unterstützung solcher Organisationen durch die öffentliche Hand ist ausgeschlossen.“
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die vollständige Resolution ist hier nachzulesen: www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1242.pdf
„Das Abgeordnetenhaus von Berlin verurteilt den Terror der Hamas gegen Israel auf das Schärfste. Die Sicherheit des Staates Israel ist für uns Verpflichtung und deutsche Staatsräson. Wir sind unseren Partnern und Freunden in Israel nicht nur historisch, sondern auch in einer demokratischen Wertegemeinschaft eng verbunden.“ -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Los geht’s! Die BT-Wahl muss wiederholt werden. Richtige Wahlen konnte Rot-Grün-Rot nicht. In #pankow für unsere stv. BM Manuela Anders-Granitzki. In #berlin läuft > RegBM @kaiwegner so viel besser. Und im Bund läuft unter der Ampel nichts gut. Also ändern wir das!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich wünsche Ihnen & Euch eine wunderbare Feier hinein in ein spannendes & glückliches Jahr 2024. @PolizeiBerlin_E @polizeiberlin @Berliner_Fw danke ich herzlich für ihren Einsatz zu unserem aller Wohl. Machen wir zusammen das Beste aus dem nächsten Jahr, mit mehr Frieden, Freude & Gemeinsamkeit. Herzliche Grüße und alles Gute!
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Unser Land, vor allem aber Berlin hat Wolfgang Schäuble sehr viel zu verdanken. Mit seinem Tod verlieren wir einen Freund, der uns stets Halt und Orientierung gab. Er hat große Verdienste, auch dass Berlin die Hauptstadt unseres wiedervereinten Vaterlandes wurde. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und nahen Freunden. Sein Verlust schmerzt uns. Danke für ein Leben für Deutschland.
- @DirkStettner, Fraktionsvorsitzender. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Frohe Weihnachten Euch & Ihnen allen. Auf dass 2024 mehr Glück und weniger Leid, mehr Frieden und weniger Krieg, mehr Gemeinsamkeit und weniger Spaltung bringt.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Im neuen Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 steckt das Beste für Berlin. Wir stellen damit die Weichen für die Zukunft unserer Stadt und bringen Berlin in allen Bereichen voran. Wir investieren in Bildung, in Sicherheit, in Mobilität für alle und machen das Bauen leichter und das Wohnen bezahlbar. Welche Schwerpunkte wir noch setzen, erfahren Sie in meiner Rede.
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Dirk Stettner reposted
Senatsverwaltung für Finanzen
@senfin
Die #tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) hat sich mit den #gewerkschaften auf einen #tarifabschluss für die #beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder geeinigt.
Dazu #finanzsenator Stefan Evers @BerlinGestalter 👇 -
Dirk Stettner reposted
CDU Berlin
@cduberlin
Kundgebung für ein friedliches und respektvolles Miteinander und gegen Judenhass. Gemeinsam wollen wir am Sonntag ein starkes Zeichen der Solidarität mit unseren jüdischen Mitbürgern setzen. #niewiederistjetzt
Mehr hier 👉 www.niewiederistjetztberlin.de -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute begann das jüdische Lichterfest Chanukka. Es drückt die Freude darüber aus, dass das Licht die Dunkelheit vertreibt. Bei Anbruch der Dunkelheit zündete Bundeskanzler @OlafScholz zusammen mit @RabbiTeichtal die erste Kerze der 10 Meter hohen Chanukkia am Brandenburger Tor. Vor den historischen Ereignissen, die sich vor dieser Kulisse zutrugen sowie der aktuellen Lage, ein besonders bewegender Anblick. #chanukka #brandenburgertor
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich wünsche Ihnen & Euch einen frohen, gesegneten ersten Advent. Zuversicht, Hoffnung und Optimismus sind immer gute Begleiter. Alles Gute und einen wunderschönen Tag!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Gemeinsam mit dem Kollegen @LarsBocianMdA durfte ich im Rahmen unserer #kümmertour die Freiwillige Feuerwehr Wilhelmsruh/Rosenthal besuchen! 🔥
Ein besonders wichtiges Thema war die Sicherheit der Einsatzkräfte, gerade mit Blick auf Silvester. Leider kommt es immer wieder zu Angriffen auf Feuerwehrfahrzeuge und Einsatzkräfte. Deshalb setzen wir uns aktiv für eine bessere Vernetzung mit der Brennpunktkarte der Polizei ein und werden hart gegen Straftäter vorgehen, die unsere Feuerwehrleute, Sanitäter und Polizisten angreifen.
Das ehrenamtliche Engagement der Freiwilligen Feuerwehren ist für unsere Gesellschaft von unschätzbarem Wert. Ohne sie wäre eine flächendeckende Einsatzbereitschaft nicht möglich. Herzlichen Dank an alle Freiwilligen Feuerwehren! Euer Einsatz verdient höchste Anerkennung und Wertschätzung. 🙌👨🚒👩🚒#feuerwehr #ehrenamt #sicherheit #kümmertour -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Knapper Baugrund, hohe Versiegelung, Berlin braucht Wohnungen, Schulen, Kitas, Gewerbe – das spricht klar für attraktiv gestaltete richtige Hochhäuser. Berlin sollte an einigen Stellen eine deutlich höhere Skyline mit prägenden Wolkenkratzern haben. Wir müssen unbedingt in die Höhe planen, um grüne Freiräume schützen zu können. »Prägende Wolkenkratzer«: @CDUBerlin_AGH fordert mehr Hochhäuser in der Hauptstadt www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-cdu-fraktion-fo… via @derspiegel
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
„Knapper Baugrund, hohe Versiegelung, Berlin braucht Wohnungen, Schulen, Kitas, Gewerbe - das spricht klar für attraktiv gestaltete richtige Hochhäuser. Berlin sollte an einigen Stellen eine deutlich höhere Skyline mit prägenden Wolkenkratzern haben. Wir müssen unbedingt in die Höhe planen, um grüne Freiräume schützen zu können.“ @DirkStettner
👉 www.cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2875/Radikal-vert… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Klausurtagung 2/3 der @CDUBerlin_AGH: Heute auf dem Varso Tower, 310 Meter #radikalvertikal
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Klausurtagung der @CDUBerlin_AGH in Warschau läuft 👌 Danke an Botschafter Viktor Elbling für Besuch und Briefing
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mein Besuch bei @KAJ_Berlin war eine eindrucksvolle Begegnung mit einer Gemeinschaft, die trotz ihrer herausfordernden Geschichte standhaft bleibt. Diese Gemeinde, gegründet 1869, demonstriert die beeindruckende Vereinbarkeit von traditionellen jüdischen Werten mit gesellschaftlicher Offenheit und Bildung. Der kürzlich erfolgte feige Brandanschlag erinnert uns daran, dass wir fortwährend Wachsamkeit und Solidarität zeigen müssen. Es war mir eine Ehre, Zeuge der Stärke und des kulturellen Reichtums von Kahal Adass Jisroel zu sein, und ich stehe fest an der Seite aller, die für eine gemeinsame, tolerante Zukunft arbeiten.
#berlin #jüdischeGemeinde #gegenantisemitismus #kahaladassjisroel -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt hat in #berlin 12 Institute. Eines davon ist das Institut für #verkehrsforschung, welches ich heute zusammen mit unserem verkehrspolitischen Sprecher @JohKraft besucht habe. Ein Schwerpunkt des gemeinsamen Termins war das sogenannte DLR MovingLab. Das MovingLab ist nicht nur eine moderne Form der Verkehrsdatenerhebung, sondern mit den Daten lassen sich auch die Auswirkungen von verkehrlichen Anpassungen vorab simulieren und ggf. Schwachstellen eines Plans aufdecken, die bisher nicht mitgedacht wurden. Berlin kann von einer engeren Zusammenarbeit mit dem @DLR_de profitieren und wir sollten moderne Technologien nutzen, um unsere Stadt noch besser zu machen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mein Statement zu den erneuten Schmierereien am Brandenburger Tor:
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Dirk Stettner
@DirkStettner
@SerapGueler spricht mir aus dem Herzen. Danke!
@Markus__Lanz
Dirk Stettner
@DirkStettner
@kmhuebsch ist vollkommen daneben mit ihrer Formulierung eines vermeintlichen „Hilfeschreis der #hamas“ - @MarkusLanzTV @Markus__Lanz stellt das erfreulich deutlich klar. Hamas ist eine Terrortruppe.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Einfache Wahrheiten: #hamasmassacre sind ekelhafte Terroristen. #israel wurde angegriffen-egal, welche Fehler ohne jedes Massaker Israel jemals gemacht - auf schauerliche, unmenschliche Weise. Hamas nutz Menschen als Schutzschild ihres Terrors. Verhindert Evakuierungen. Faked SoMe & Medien. Erst wenn die Hamas tot ist, kann Frieden sein.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#kleist s letztes Stück inszeniert von Jette #steckel in der @schaubuehne . Botschaft „Mensch/Gewissen vor Regel/Befehl“ ist schnell klar & zeitlos. Den Weg dahin bestreiten tapfere, hoch engagierte Schauspielerinnen & Schauspieler durch ein Schlachtfeld voller Sandsäcke, Pulverdampf, Schußlärm durch eine lange, auf jeden aktuellen Bezug verzichtende, tw. bis zur Eintönigkeit verlangsamende Inszenierung mit interessanter Lichttechnik.
www.rbb-online.de/rbbkultur/livestream/ -
Dirk Stettner
@DirkStettner
„Es gibt kein jüdisches, christliches, muslimisches Blut - nur menschliches Blut… in jedem Menschen gibt es irgendetwas Gutes. Nehmt das heraus. Es ist so leicht, einfach Mensch sein.“ Großartige Margot Friedländer bei @annewill was für eine tolle Frau
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Kürzungen der Ampel bei #antisemitismus Prävention, @Fridays4future mit @GretaThunberg auf schlimmsten Irrwegen, zu viele Tausende skalieren auf europäischen Straßen Israelhass statt Friedenswunsch, zu wenige auf deutschen Straßen für 🇮🇱 & Frieden durch Bekämpfung der #hamasterrorist . Lasst uns genau hinsehen & Haltung wahren. #berlin wird deutlich in die Sicherheit & Sichtbarkeit jüdischen Lebens & den interreligiösen Dialog für ein friedliches Zusammenleben investieren. Ich hoffe, die #ampelregierung tut dies auch.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Feierliches Gelöbnis der Rekrutinnen & Rekruten Deutschland zu dienen. Wieder sehr beeindruckend. Dank an alle für ihr Gelöbnis. Nächstes Jahr dann bitte öffentlich in großem Rahmen. Unsere Soldatinnen und Soldaten haben unsere 100 % Rückendeckung, unseren Respekt und Anerkennung verdient. Würdige Reden von Verteidigungsminister @PistoriusBoris und Ministerpräsident Stephan Weil. Danke beiden für den insgesamt würdigen Rahmen.
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Dirk Stettner reposted
CDU Berlin
@cduberlin
Heute vor 85 Jahren begannen die Novemberpogrome, bei denen jüdische Einrichtungen angegriffen, Synagogen zerstört und Tausende deportiert wurden. Der heutige #antisemitismus in Berlin erschüttert uns zutiefst und ist inakzeptabel. Nie wieder ist keine Phrase. #niewiederistjetzt
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Guten Morgen Berlin. Die #solidarität mit 🇮🇱 weht eingerahmt zwischen unseren und der europäischen Flagge.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Diese Woche auf #kümmertour mit @KnackLisa, unsere direkt gewählte Abgeordnete für Bohnsdorf, Schmöckwitz, Grünau, Spindlersfeld und Köllnische Vorstadt sowie Dammvorstadt. Wir besuchten unter anderem den Sportclub Berlin-Grünau e.V., um uns vor Ort die Arbeit anzusehen. Wieder ein interessanter Austausch, aus dem wir viele Themen mitnehmen konnten. (tds)
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Das Hin&Her&Gerede der Ampel muss enden. Zuzugsbegrenzung, deutschlandweite Bezahlkarte, Finanzierung der Kommunen d Bund, intensive Antisemitismusarbeit vor Ort zus mit allen (!) Willigen auf Basis der FDGO, Strafe für jede Art d Volksverhetzung, jede #hamas Stützung, keine Geld f Organisationen, die nicht auf der Basis der #fdgo stehen. Gemeinsam unabhängig von Herkunft, Kultur & Schmerz gegen jeden Terror & für Toleranz & Miteinander. #niewiederistjetzt
www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bund-laender… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Gemeinsames Kerzenanzünden für die Geiseln der Terrorgruppe Hamas. Eine bewegende Zusammenkunft bei @RabbiTeichtal, mit unmissverständlichen Reden von @BerlinGestalter Stefan Evers und @cem_oezdemir. Vielen Dank. #niewiederistjetzt (tDS)
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir haben viel zu lange tabuisiert. #antisemitismus, fehlgeschlagene #integration von #flüchtlingen und die erschreckenden Ausschreitungen bei Pro-Palästinensischen #demonstrationen; Keine leichten Themen, aber wir müssen #klartext reden. Unter anderem darüber spreche ich im Interview mit dem @Tagesspiegel
➡️www.tagesspiegel.de/berlin/wir-haben-judenhass-importiert… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ein Fehler, unsere Enthaltung. Wir werden endlich begreifen müssen, dass ein entschiedenes Sowohlalsauch als Außenpolitik & Wertekompass ungenügend ist. Wir müssen klar für unsere gemeinsamen Werte einstehen. Selbstverständlich muss #israelunderattack sich verteidigen & #hamas jede Möglichkeit nehmen, jemals wieder für Terror zu sorgen.
United Nations
@UN
120 in favor
14 against
45 abstentions
Countries adopt resolution calling for immediate & sustained humanitarian truce in the Middle East during an Emergency Special Session of #unga. news.un.org/en/story/2023/10/1142847 -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Für Frieden & Freiheit. Gegen Terror. Geschlossen. Großartiges #berlin heute am Brandenburger Tor. Gute Nacht aus dem @AGH_Berlin und bis morgen.
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Dirk Stettner reposted
Anna Staroselski
@AStaroselski
Am Bebelplatz in Berlin, wo Nazis einst Bücher verbrannten, trauern heute Juden über ihre Familienangehörigen & Freunde in Israel, die von den Hamas-Terroristen ermordet oder nach Gaza verschleppt wurden. Mögen die über 200 Gefangenen alle gesund zu ihren Familien zurück kommen!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Fest an der Seite 🇮🇱Israels: Im Abgeordnetenhaus habe ich unsere unerschütterliche Solidarität auch mit allen Jüdinnen und Juden in Berlin und in aller Welt betont. Gegen Hass, für Toleranz! #standwithisrael
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CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Heute hat das Berliner Abgeordnetenhaus eine unmissverständliche Resolution zur Solidarität mit Israel verabschiedet. Zu diesem Anlass erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende: „Berlin steht an der Seite aller Israelis und aller israelischen Soldatinnen und Soldaten. Die würden sicher auch lieber ein friedliches Leben genießen.
Diese Soldatinnen und Soldaten haben aber eine schreckliche Aufgabe. Eine schreckliche Aufgabe, die ihnen von den Hamas-Terroristen aufgezwungen wurde.”
Außerdem betonte er in seiner Rede den Zusammenhalt Berlins. „Wir müssen dafür sorgen, dass diese Extremisten mit ihren Unterstützern nicht unsere Stadt, unsere gelebte Toleranz, unsere Internationalität und Vielfalt zerstören. Berlin ist die Stadt der Toleranz. Wir lassen uns das nicht von Terroristen und Fanatikern kaputt machen.” -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wider die Barbaren. Was @potus sagt:
President Biden Archived
@POTUS46Archive
What sets us apart from the terrorists is we believe in the fundamental dignity of every human life.
Israeli.
Palestinian.
Arab.
Jew.
Muslim.
Christian.
If we give that up – the terrorists win.
And we can never let them win. -
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CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Auf die Synagoge der Gemeinde @KAJ_Berlin wurde heute Nacht ein Brandanschlag verübt. Der Angriff hat uns schockiert und macht wütend. Wir lassen die Jüdinnen und Juden in Berlin nicht allein. Sie sind unsere Mitbürger, unsere Freunde und ein fester Teil Berlins. Freunde verteidigt man, Freunde beschützt man. Das werden wir so gut es geht tun. Unser Rechtsstaat wird alles unternehmen, um die Tat aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Danke #polen - nur zusammen sind wir stark. #europa Parlamentswahl in Polen: Auch ein Verlierer kann noch gewinnen | ZEIT ONLINE www.zeit.de/politik/ausland/2023-10/polen-wahl-hochrechnu…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Es ist nicht zu spät. Migration humanitär&entschlossen steuern heißt, wer an Leib/Leben gefährdet ist, kommt, bleibt, wird integriert&Teil unsere Gemeinschaft, wer nicht, bleibt nicht. Demokratie wehrhaft machen, Zeitenwende entschlossen umsetzen. Verteidigungsfähigkeit herstellen. Entwicklungshilfe an Rückführungen koppeln. Wohnungsbau vorantreiben. Bildung stärken. Demokratie fördern. Auf Bundesebene liegen unsere Vorschläge beim @Bundeskanzler . In Berlin machen wir selber. Wir lassen uns nicht von Hetzern spalten. Nicht Berlin.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute haben viele hundert Berlinerinnen und Berliner vor der Fraenkelufer Synagoge eine Mahnwache gehalten gegen den Gewaltaufruf, den Sie als „Proteste“ bezeichnen. Bitte steigern Sie die Qualität Ihrer Wortwahl. Dringend. Sie ist mindestens irreführend. www.rbb-online.de/rbb24/videos/20231013_2145/Mahnwache-an…
ZDFheute
@ZDFheute
Die Hamas hat für heute weltweit zu Protesten aufgerufen. Wie reagieren beispielsweise nach dem heutigen Freitagsgebet die Palästinenser im Westjordanland oder große Player wie Iran und Katar, die hinter der Hamas stehen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlin steht zusammen. Wir lassen uns von Hetzern und Gewalttätern nicht trennen. Kein Platz für Hass. Kein Platz für Antisemitismus. Wir sehen nicht weg! Wir stehen zusammen. #antisemitismus
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Dirk Stettner
@DirkStettner
So schaut das bei #afd und #linken aus, wenn der Bundeskanzler über das Selbstverteidigungsrecht #israels während seiner Regierungserklärung spricht. Applaus bei allen - nur die beiden radikalen Parteien verweigern diesen. Erzählt mir nichts über die Bekämpfung des #antisemitismus - Heuchler. #israelunderattack
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Volle Zustimmung @SerapGueler
Serap Güler
@SerapGueler
Heisst: Man MUSS diesen Terror auch als Muslim aufs schärfste verurteilen. Wer meint,es wäre jetzt solidarisch an der Seite der Glaubensbrüder zu stehen & sich über schrecklichen Taten freut,ist nur solidarisch mit: Terroristen. Nichts anderes.
Ich will euch nicht in diesem Land. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
100% Zustimmung zu @JM_Luczak
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Die Ermordung von Frauen und Kindern in #israel durch die #hamas findet diese Frau in Hamburg gut - „wir haben gefeiert zuhause“.
Das ist so widerwärtig und abstoßend, ich finde keine Worte dafür. Solche Leute sind und werden nie Teil unserer Gesellschaft.
#standwithisrael -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Auf den Punkt:
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
Ihr habt „legitimes Recht auf Selbstverteidigung“ falsch geschrieben
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Dirk Stettner
@DirkStettner
„Größen“ der arabischstämmigen organisierten Kriminalität sind regelmäßig auch besonders groß im Schüren antisemitischer Ressentiments.
Judenfeindliche Straftaten in Berlin: Justizsenatorin Badenberg kündigt schnelle Verfahren an:
www.tagesspiegel.de/berlin/israelhass-in-berlin-der-senat…
Dirk Stettner
@DirkStettner
Richtig:
www.tagesspiegel.de/berlin/judenfeindliche-straftaten-in-… -
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Natalie Amiri
@NatalieAmiri
Heute spielte in Teheran der Fußball-Club Persepolis. Einige Basijis (die Schlägertruppe des Regimes) kamen mit Palästina Flaggen. Darauf ruft die Mehrheit im Stadion: Steckt Euch die Palästina-Flagge in den Arsch.. #hamas #israel …
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Solidarität mit Israel-bedingungslos. Danke für die Veranstaltung am Brandenburger Tor ua durch die @WerteInitiative organisiert. Israel hat das Recht zur Verteidigung gegen diese mordenden Barbaren. Kein deutsches Geld für Terror-auch nicht mittelbar. Wer Terror auf Berliner Straßen feiert, gehört nicht zu uns. Keine Täter-Opfer-Umkehr in den nächsten Wochen. Die Hamas, der Terror muss endgültig besiegt werden. Shalom aleichem, Israel - so bald wie möglich. Viel Kraft in diesen so schweren Zeiten.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wer #hamasterrorism feiert in unserer Stadt, hat in unserer Gesellschaft nichts verloren. Leider ist es oft schwer, diese Antisemiten und Extremisten los zu werden. Aber wir werden alle Möglichkeiten prüfen. #israel_under_attack
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Genau so: #israel_under_attack #israel
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Richtig!
#istandwithisrael #israel_under_attack
Karin Prien
@PrienKarin
Ich erwarte von der Bundesregierung jetzt unverzüglich Konsequenzen mit Blick auf die Finanzierung der Palästinensische Autonomiebehörde. www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-israel-und…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Solidarität! #israel_under_attack Ich werde vor Ort sein.
WerteInitiative. jüdisch-deutsche Positionen
@WerteInitiative
Wir unterstützen diese 🇮🇱-Solidaritätsdemo des @JuFoDIG und der @JSUDeutschland am morgigen Sonntag. Prominente Rednerinnen und Redner sind angefragt.
Es ist wichtig, Gesicht zu zeigen! Am Israel Chai! -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir stehen an der Seite Israels! Die immer neuen schrecklichen Bilder aus Israel lassen uns erschaudern. Wir fühlen mit den Israelis, die bei uns in Berlin leben und die in diesen Momenten um ihre Liebsten bangen. Nichts rechtfertigt diesen terroristischen islamistischen Angriff. Unsere Gedanken sind bei den Israelis vor Ort. Das Selbstverteidigungsrecht Israels steht außer jeder Frage. #israel #israelunderattack
Dirk Stettner
@DirkStettner
Freiwillige öffentliche Leistungen dürfen nur an Organisationen gezahlt werden, die sich im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen. Niemand, der im Verdacht steht, Terroristen zu unterstützen oder zu tolerieren darf Geld aus Berlin erhalten. Wir dulden keinen #antisemitismus in unserer Stadt. Die Koalition lehnt jede Form von Menschenfeindlichkeit, verfassungsfeindlichen Bestrebungen und Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab. #israel_under_attack“
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Die @cdu und die @cducsubt verurteilen den feigen und brutalen Angriff der #hamas auf #israel auf das Schärfste. Wir stehen unverrückbar an der Seite Israels und sind in Gedanken bei unseren Freundinnen und Freunden. Der islamistische #terror muss sofort beendet werden! (FM)
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Dirk Stettner reposted
Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦
@RKiesewetter
Gefahr für #kosovo durch serbische Truppenmassierung ist real! Bindet Aufmerksamkeit, Ressourcen und könnte gezielt weitere Fluchtbewegungen nach Mitteleuropa auslösen. Wir sollten endlich begreifen, daß es #russland nicht nur um Vernichtung der #ukraine geht, sondern die gesamte regelbasierte Ordnung Ziel des hybriden RUS Angriffskrieges ist: Russland schürt gezielt Konflikte, destabilisiert Regionen, nutzt Energie, Vertreibung, Flucht, Vergewaltigung, Folter, Mord, Kindesentführung als Waffe. Russland muss gestoppt werden, in der Ukraine, in Europa, in Afrika und überall, wo es eine Blutspur hinterlässt. Auch deshalb jetzt mehr an Qualität und Quantität bei militärischer, humanitärer und wirtschaftl. Unterstützung der Ukraine. EU-Stabilisierung in gefährdeten Regionen verstärken, KFOR verstärken. #taurus, Fuchs und Leopard, F16, Kampfhubschrauber, Munition an die Ukraine liefern, Schlupflöcher bei Sanktionen stopfen und die Allianz der regelbasierten Staaten stärken durch eine klare Zusage an die Ukraine, asap NATO-Mitglied zu werden.
OSINTdefender
@sentdefender
U.S. Intelligence has reportedly begun to observe a Significant Movement of Serbian Military Forces towards the Border with Kosovo including the Deployment of several Tank, Artillery, and Mechanized Infantry Divisions; National Security Advisor, John Kirby stated that we are now witnessing an “Unprecedented and Destabilizing” Development which could cause Conflict in the Region.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Herzlichen Glückwunsch Lech #walesa! Der 1. frei gewählte Präsidenten #polen s. Heute warnt er eindringlich vor der Demokratiefeindlichkeit der PIS-Regierung. #europa #demokratie #nachbarschaft
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Fehlen noch Schiene, Schwebebahn, Flugtaxis.. welch ein schönes Land wir haben. Auf nach #danzig zur Klausurtagung. Mal schauen, wie sich der dortige Wahlkampf so gestaltet. Pro #europa und gute Nachbarschaft.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir lassen uns unser Eis nicht verbieten 😉 🍨
www.bz-berlin.de/berlin/jetzt-droht-berlin-auch-noch-eine… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Guten Morgen #berlin, langsam wacht auch das @AGH_Berlin auf. Einen wunderschönen Tag Ihnen & Euch.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Lassen Sie uns doch erst einmal unseren Entwurf des #mobilitätsgesetz es lesen & dann kommentieren & ggf. kritisieren. Die @CDUBerlin_AGH & @JohKraft schreddert nichts sd. sorgt für Mobilität für alle Verkehrsteilnehmer-ohne feste Schablone vom grünen Tisch aus. Danke für die Korrektur: Aus dem @TspCheckpoint von @ichgruessesie: „Nun eine Korrektur: Gestern haben wir hier berichtet, die CDU-Fraktion habe in ihrem Entwurf zur Novelle des Mobilitätsgesetzes sogar die Elektrifizierung der Busflotte bis 2030 gestrichen. Dies zumindest können Sie aus Ihrem Gehirn streichen. „Wir stehen zur Elektromobilität im öffentlichen Nahverkehr“, sagt CDU-Verkehrsexperte Johannes Kraft. Wir bitten für den Fehler um Entschuldigung.“
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir werden Sie wenigstens alles selbst bezahlen lassen. Verschandeln das Brandenburger Tor, greifen nötigend in den Straßenverkehr ein, gefährden Leben dabei, behindern tausende Menschen, erfreuen sich daran. Und schreien auch noch unsinnig rum, wenn arme Polizisten und Polizistinnen statt sinnvollere Arbeit für uns alle zu tun, diese nutzlosen Möchtegernklimaschützer von der Straße holen müssen.
m.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/klima-kleber-zah… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die @CDUBerlin_AGH dankt der @PolizeiBerlin_E für ihren unermüdlichen Einsatz, um diese Verrückten von der Straße zu holen. Der Versuch der Täter/Opfer - Umkehr zieht auch hier nicht. Niemand hat das Recht, Berlin für seine verquere Überzeugung in Mithaftung zu zwingen.
Polizei Berlin Einsatz
@PolizeiBerlin_E
Uns erreichen sehr viele Kommentare dazu, warum unsere Kolleg. die Personen nicht "einfach von der Straße tragen", sondern stattdessen "Schmerzgriffe" anwenden.
Es handelt sich um Druckpunkt- oder Hebeltechniken, die erforderlich sind, um die Personen durch Bewegungsimpulse kontrolliert von der Straße zu bringen. Diese können kurzzeitig schmerzhaft sein, wobei die betroffenen Personen durch ihr Handeln und Mitwirken den Schmerzreiz selbst beeinflussen können. Diese im polizeilichen Einsatztraining erlernten Techniken bergen weniger Verletzungsrisiko beiderseits als das "Wegtragen" einer sich wehrenden/sperrenden Person. Sie sind daher regelmäßig das mildeste, geeignete und erforderliche Mittel.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Hoffen wir, dass dies andere Verrückte abschreckt. www.welt.de/politik/deutschland/article247597022/Letzte-G…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
📚 Besuch bei der Bildungsdebatte zum Thema: "Wo bleiben eigentlich die Freien Schulen?".
🏫 Die Herausforderungen in der Berliner Bildungslandschaft sind groß. Gerade die Schulen in freier Trägerschaft dürfen nicht vergessen werden. Wir setzen uns für eine gerechte und auskömmliche Finanzierung ein. Ich habe heute zugesagt, dass die Freien Schulen sich keine Sorgen darüber machen müssen, weniger finanzielle Mittel zu erhalten.
👂 Wir hören zu. Die Kernaufgaben und Bedürfnisse der Freien Schulen sind bei uns deutlich und klar angekommen. Es ist Zeit, Chancengleichheit und faire Unterstützung für alle Schulen in Berlin zu gewährleisten.
Danke für die Einladung, Schulstiftung @ekbo_de
#freieschulen #bildung #bildungfüralle #berlin -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Unsere Grenzen dürfen keine Makulatur sein. Zuwanderung braucht Regeln. Dies schlägt sich auch in der Asylreform der Europäischen Union nieder. Die Ampelregierung muss das schnell lernen und umsetzen. Wir haben keine Zeit mehr.
www.zeit.de/news/2023-09/19/cdu-fraktionschef-fluechtling… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Manche Kommentare sind schon irre-alle Verkehrsteilnehmer haben das Recht, berücksichtigt zu werden. Das müssen manche Radaktivisten noch lernen. Es gibt auch Autofahrer, Fußgänger und ÖPNV Nutzer. Wir werden Pendelverkehre durch mehr Angebote reduzieren, Straßen & Knoten leistungsfähiger machen, Wohngebiete von Durchgangsverkehr entlasten, #radwege & #fußwege sanieren & neu bauen, #ÖPNV ausbauen, mehr sichere Fahrradabstellplätze und P&R bauen. Einzelne Gruppen können so laut & beleidigend sein, wie sie wollen. Wir werden trotzdem alle berücksichtigen & Außenstadt & Innenstadt zusammen denken, planen & versorgen.
www.rbb-online.de/abendschau/videos/20230916_1930/1.html -
Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Der Kampf gegen das Auto ist beendet. Wir finden, die Berliner und Berlinerinnen entscheiden selber, wie sie am besten durch die Stadt kommen. Oder wie unser Fraktionsvorsitzender @DirkStettner sagt: „Mobilität für alle statt grüner Verbots-Ideologie“. Dementsprechend wollen wir das Mobilitätsgesetz überarbeiten. Dabei setzen wir auf die Stärkung von Straßen und Kreuzungen, den Ausbau des ÖPNV und die Sanierung und den Neubau von Radwegen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Guten Morgen #berlin, Du kannst so wunderbar sein.
Einen wunderschönen Tag Ihnen und Euch da draußen 😀. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Diese Dame ist eine moralische Heuchlerin. Lass den Überfallenen hilflos. Dann wird der Aggressor gewinnen, vergewaltigen, morden, foltern. Selber im gemachten Nest auf Kosten anderer sicher leben. Puh. Untragbar für die @EKD „Wir haben bereits für 22 Milliarden Euro Material in die Ukraine geliefert – damit machen wir einfach weiter und weiter? Und streichen gleichzeitig im Bundeshaushalt Gelder für soziale Dienste, Entwicklungshilfe? Das kann nicht wahr sein. Da verschiebt sich etwas, was lange Zeit anders gehandhabt wurde.“
www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Jetzt wird gehandelt! Prävention, Polizei und Staatsanwaltschaft wirken Hand in Hand. Gemeinsam mit dem Senat ziehen wir an einem Strang und bündeln die Kräfte im Kampf gegen die Kriminalität. Auch der Görlitzer Park und der Leopoldplatz gehören allen Berlinerinnen und Berlinern. Berlin hat keinen Platz für Kriminelle.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Alle Maßnahmen: www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2023/p…
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Die 1. Lesung des Haushalts steht an und die Grünen veranstalten ein Drama, dass selbst Shakespeare beeindruckt hätte. Aber am Ende ist es nur “Viel Lärm um Nichts”.
Ehe man sich in den Wirbelwind der Gerüchte und Vorwürfe stürzt, sollten wir vielleicht die erste Lesung des Haushalts abwarten.
Wir beschäftigen uns derweil mit Inhalten und arbeiten an einem guten Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025. Unser Fraktionsvorsitzender @DirkStettner klipp und klar: „Selbstverständlich beraten wir den Haushalt mit all seinen erforderlichen Unterlagen seriös und ordnungsgemäß. Die Vorwürfe der Grünen sind substanzlos und ein leicht durchschaubares Manöver, von fehlenden eigenen Inhalten und Vorschlägen abzulenken. Theaterdonner ersetzt nicht die inhaltliche Debatte. Wir haben keine Zeit zu verlieren bei der Lösung der großen Herausforderungen Berlins. Die Opposition sollte sich bei den anstehenden intensiven Beratungen konstruktiv statt nur propagandistisch zu beteiligen.“
Manchmal ist der echte Theaterdonner doch nur ein leises Flüstern im Wind. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Gestern war ein besonderer Tag, denn ich hatte das Privileg, das 100-jährige Jubiläum des BEHALA Westhafens in Berlin zu besuchen. Ein Jahrhundert voller Geschichte, Innovation und Gemeinschaft im Herzen unserer Stadt.
Der Westhafen hat heute seine Tore für alle Hafenfreunde, Familien und Interessierte geöffnet und bot einen beeindruckenden Einblick in historische und moderne Schiffe sowie Eisenbahnen. Besonders beeindruckend war mein Besuch auf der Elektra, dem weltweit ersten emissionsarmen Schubboot.
Es gab spannende Führungen über den Westhafen, die die Bedeutung dieses Ortes in unserer Stadt hervorhoben. Das vielfältige Programm, von einem großen Logistik-Entenrennen bis hin zu einer Aussicht auf den Westhafen aus 30 Metern Höhe, hat den Tag zu einem unvergesslichen Erlebnis gemacht.
Ein herzliches Dankeschön an das BEHALA-Team für die Organisation dieses wunderbaren Events. Der Westhafen ist ein lebendiges Zeugnis von Berlins reicher Geschichte und seiner fortwährenden Verbindung zur Welt. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute hatte ich die Ehre, bei der Eröffnung des Ergänzungsbaus AGB PopUp der @zlb_Berlin dabei zu sein. Ein beeindruckender Anbau, der so viel mehr als nur zusätzlichen Raum bietet!
800 m², die zum Lernen, Lesen, Arbeiten und Debattieren einladen. Ein Ort, der Begegnung und Demokratie fördert.
Bibliotheken sind nicht nur Orte des Wissens, sondern auch Zentren der Gemeinschaft, in denen Ideen geboren und geteilt werden. Sie sind unerlässlich für unsere Bildung, Kultur und Demokratie.
Ein großes Dankeschön an alle, die dieses Projekt möglich gemacht haben, insbesondere an unseren Kultursenator @ChialoJoe. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute beim Internationalen Stadionfest Berlin @ISTAF_Berlin. Ein sportliches Ereignis der Spitzenklasse. Herzlich Willkommen allen Athleten und Athletinnen in #berlin.
#zumglückberliner -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Gemeinsam mit den Kollegen Dr. Robbin Juhnke, Sven Rissmann und Daniela Fritz zu Besuch im Kulturquartier silent green. Ein ganz besonderes Leuchtturmprojekt mitten im Wedding mit internationaler Strahlkraft.
Privates Engagement schafft Kultur & Gemeinschaft, wo dies besonders dringend gebraucht wird. Das Herzblut in dem Projekt ist an jeder Stelle spürbar. Ein herzliches Dankeschön an den Gründer Jörg Heitmann für die Gastfreundschaft.
Unabhängige Kulturräume + öffentliche Beteiligung = wunderbare Synergie. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
#bundesjugendspiele ohne Wettbewerb sind wie Schule ohne Noten - Unsinn. #leistungsgedanke Menschen sind in verschiedenen Disziplinen gut - diese herauszufinden & und mit anderen umgehen zu können ist Teil von Erziehung & Entwicklung.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
24. August, ukrainischer Unabhängigkeitstag. Die Zukunft der Ukraine ist europäisch. Wir stehen an ihrer Seite, solange nötig. #ukraine muss gewinnen. #slavaukraini @ZelenskyyUa 🇺🇦
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Bei der Kundgebung "Solidarität mit dem RuT! Gegen Queerfeindlichkeit! Für ein buntes Neukölln!". Das RuT wurde am 14.08. Opfer eines Brandanschlages. Berlin ist und bleibt tolerant und weltoffen! Gut, dass hier ein Zeichen gesetzt wurde.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#olympia ist für #berlin eine Riesenchance. Unsere großartige Stadt ist sportbegeistert, weltoffen, tolerant & hat mit Radikalen und Rassisten nichts am Hut. Zeigen wir das der Welt.
www.tagesspiegel.de/berlin/ein-voller-erfolg-fur-die-ganz… #olympia -
Dirk Stettner
@DirkStettner
So geht das! Glückwunsch zum feinen Sieg. Wenn das schon so losgeht ..😁 @fcunion
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Schnellstmöglich den Rand des Tempelhofer Feldes
bebauen, z. B. mit bezahlbarem Wohnraum, Kultur, Kunst, Gastronomie. Jetzt legen wir gemeinsam los. Darüber habe ich mit @ChristianLatz_ vom @Tagesspiegel gesprochen:
www.tagesspiegel.de/berlin/es-gibt-keine-zeit-zu-verliere… -
Dirk Stettner reposted
Christian Latz
@ChristianLatz_
Die Berliner CDU drückt bei der Randbebauung des Tempelhofer Felds aufs Tempo. Bis Ende 2025 soll eine Entscheidung stehen, fordert Fraktionschef @DirkStettner: "Wir dürfen an das Tempelhofer Feld nicht zögerlich herangehen." www.tagesspiegel.de/berlin/es-gibt-keine-zeit-zu-verliere…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Menschen brauchen sichere Arbeitsplätze und keinen staatlich legitimierten Rausch. #ampelregierung mit völlig falscher Prioritätensetzung. Die klaren Köpfe von der @cducsubt Fraktion im Bundestag fordern schon lange Wirtschaftspolitik als Schwerpunkt (➡️www.cducsu.de/themen/cducsu-fordert-wirtschaftspolitik-al…) #cannabislegalisierung #wachstumschancengesetz
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Klartext unsere Justizsenatorin Dr. Felor Badenberg. Über #reichsbürger #ok #clans.
Schluss mit „lustig“ - wir nehmen ihnen das Geld, die Immos, die Autos weg.
www.tagesspiegel.de/berlin/wir-mussen-den-leuten-die-geld… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die ersten 100 guten Tage für #berlin: Wir setzen um, was wir im Wahlkampf versprochen haben. Blick nach vorn: Zukunfts-Haushalt aufgestellt, Bezirke besser finanziert, Milliarden für #investitionen und #klimaschutz, #verwaltungsreform vorangetrieben. #verkehr, #sicherheit, #schule und #wohnen sind weitere Schwerpunktthemen. Mit unserer Antragsinitiative "Aufbruch Berlin" gehen wir die drängendsten Probleme der Berlinerinnen und Berliner an. Wir arbeiten, statt immer nur zu streiten. Wir haben statt eines rot-grün-roten Trümmerfelds eine solide Grundlage für Berlin gebaut. Auf uns können sich die Menschen verlassen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#berlin leidet unter Fehlern der Ampel-Regierung und der versäumten Vorbereitung der linken Vorgängersenatorin. Die Realitätsverweigerung der #ampel in Sachen #flüchtlinge muss schnellstmöglich ein Ende finden. Die Unterkünfte sind nahezu ausgelastet.
Wir brauchen keinen weiteren Flüchtlingsgipfel der #ampelregierung erst im November ohne Beschlüsse auf Bundes- und Europaebene, sondern deutlich mehr Geld für die Aufgabe.
www.morgenpost.de/berlin/article239069631/Stettner-zu-Gef… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich bin noch immer schockiert über die Tat im #goerlitzerpark. Mehr #videoüberwachung wie die Kollegen @burkarddregger und @TimurHusein richtigerweise fordern. Das ist keine Frage von Ideologie sd von Sicherheit. Wir müssen unsere Parks sicherer machen. Die aktuelle Realität ist eine Zumutung für die Berlinerinnen und Berliner.
www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/dregger-… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Angstfrei baden muss möglich sein! Dem Verfall öffentlicher Autorität muss daher entschieden entgegnet werden. Im Sommerinterview mit der @bzberlin haben @Rathausreporter Stefan Peter und ich nicht nur gerudert, sondern auch Klartext gesprochen.💯
www.bz-berlin.de/berlin/der-cdu-fraktionschef-rudert-im-b…
#berlin #freibäder -
Dirk Stettner
@DirkStettner
„Nur“ das bekannteste .. aber ein Tribut an eine Legende open.spotify.com/track/5GHY1DFWKz3Prg2V0Iodqo?context=spo…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
RIP legend
Pop Crave
@PopCrave
Irish music legend Sinéad O’Connor has sadly passed away at 56.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mein Kollege Martin Schäfer @MSchaeferBerlin, Bezirksbürgermeister von #lichtenberg, hat völlig recht: Konstruktiver Dialog anstelle aufeinander eindreschen!
www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/buergermeisterschaft/mic…
#demokratie #berlin #politik -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Das Kraftpaket für Berlins Zukunft: Wir investieren massiv in #klimaschutz, #mobilität, #energieerzeugung, Resilienz und Transformation.
Wir sorgen für lebenswerte Räume, niedrigere Mietnebenkosten, Mobilität für alle und eine sichere Zukunft für uns und unsere Kinder. #berlin wird Vorbild. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wer bürgerliche, klare, bürgernahe, pragmatische Politik haben will, muss @CDU wählen. Umso mehr, umso mehr setzen wir um. Mit Radikalen, Extremisten, Rassisten werden wir nicht koalieren. Jede Stimme für AfD/Linke/Grüne (KEINE Gleichsetzung) ist eine Stimme für eine linke Regierung. Wir sind das Original konservativer, zukunftszugewandter, freiheitlicher Politik. Geht in #berlin, also auch in #deutschland
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Im Vorfeld des #csd legten unser Regierender Bürgermeister @kaiwegner, stellv. Fraktionsvorsitzende Katharina Senge @Kat_Se, @KnackLisa, queerpolitische Sprecherin der @CDUBerlin_AGH, und ich einen Kranz nieder: Im stillen Gedenken an die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Homosexuellen. Die Erinnerung führt uns vor Augen, was passiert, wenn Hass und Hetze herrschen. Heute ist Berlin Vorbild für Toleranz und Weltoffenheit - und es ist unsere gemeinsame Aufgabe, dass das so bleibt.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mündiger Bürger,Wohlstand für alle, Deutsche Einheit,Toleranz, Europa, FDGO, Bürgerlichkeit,Leistung, soziale Marktwirtschaft,Ehrlichkeit, wehrhafte Demokratie,sozialer Ausgleich,Presse-& Meinungsverschiedenheit, Ausgleich statt Hetze.Führung. Sicherheit.Keine Prio.Meine @CDU
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Am 20. Juli 1944 versuchten deutsche Offiziere Adolf Hitler zu töten und die Barbarei zu beenden. Für ihren entschlossenen Widerstand wurden sie ermordet. Ihren Mut dürfen wir nie in Vergessenheit geraten lassen. Unsere Demokratie, unsere Freiheit, unsere Menschenrechte müssen wir gegen alle Feinde wehrhaft verteidigen. (tdste)
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Da andere Behauptungen kolportiert werden: Herr @Pantisano agiert mit diesem Vorgehen nicht im Namen des Landes Berlin und / oder der @RegBerlin.
Cicero
@cicero_online
Der Queer-Beauftragte Alfonso @Pantisano macht mit #volksverhetzung-Strafanzeigen Jagd auf zeitgeistkritische Journalisten (@jreichelt & @JSevincBasad). Damit will er zweifellos ein Exempel statuieren. Das ist schon ziemlich irre, meint @KrischkeBen. www.cicero.de/kultur/queer-beauftrager-pantisano-reichelt…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mit dem Zukunftshaushalt setzt Berlin die richtigen Prioritäten: Investitionen u.a. in die soziale & innere Sicherheit, in das Wachstum der Stadt, mehr bezahlbaren Wohnraum, den Verkehr, die Schulen, Digitalisierung. Wir freuen uns auf die Beratungen im Parlament. @CDUBerlin_AGH
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Mit dem Zukunftshaushalt setzt Berlin die richtigen Prioritäten: Investitionen u.a. in die soziale und innere Sicherheit, in das Wachstum der Stadt, mehr bezahlbaren Wohnraum, den Verkehr, die Schulen, Digitalisierung. Wir freuen uns auf die Beratungen im Parlament." @DirkStettner
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Dirk Stettner
@DirkStettner
SgF @HollsteinM , „erwartbare Kritik“ weil ich Mitgefühl zeigte?“Seien Sie ganz entspannt“ bezog ich erkennbar auf unseren festen Willen, MEHR Radwege zu bauen als dies die adressierte Person/Partei bei aller lauten Rhetorik vermochte.Sicher haben Sie dies nachvollzogen.
Miriam Hollstein
@HollsteinM
Der Berliner CDU-Fraktionschef kondoliert zum Tod einer Radfahrerin, bekommt erwartbar Kritik und empfiehlt einer Grünen-Kritikerin: „Seien Sie ganz entspannt.“
Da frage ich mich: Wieviele Radtote sollen wir noch entspannt sein? -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Herzliches Beileid den Angehörigen & Freunden der gestorbenen Radfahrerin. Wir werden alles uns Mögliche tun,damit so wenige Menschen wie möglich im Straßenverkehr verletzt oder sogar getötet werden.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die hier in der Rede verwandte Wortwahl bitte ich @CCitiesOrg dringend zu ändern. Niemand hat "Blut an seinen/ihren Händen." Das ist sehr weit unter dem akzeptablen politischen Diskurs.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Mit ihrem chaotisch inszenierten Heizungsgesetz hat die Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP für viel Verunsicherung gesorgt. Es war daher gut, dass das CDU geführte Land Berlin der Verabschiedung dieses dilettantisch vorbereiteten Projektes im Hauruckverfahren die Zustimmung verweigern wollte. Das Stoppsignal des Bundesverfassungsgericht ist gut und richtig. Dadurch bietet sich jetzt die Chance, eine notwendige Beratung mit eingehender Fehleranalyse nachzuholen. (tdste)
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Der schwarz-rote Senat sagt der Clankriminalität den Kampf an. Gerichte und Staatsanwaltschaften werden personell verstärkt teilte die Justizsenatorin mit. Illegale Vermögenswerte sollen schneller eingezogen werden und für den weiteren Kampf gegen die Organisierte Kriminalität genutzt werden. Wir unterstützen den Senat bei diesem Vorgehen ausdrücklich. (tdste)
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Für die Clans in Berlin wird es jetzt ungemütlich. Organisierte Kriminalität raus aus Berlin - konsequent & ohne Kompromisse. (tdste)
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wo auch immer die Vermutung herkommen möge, die Gelder für den Radwegausbau sollten halbiert werden @rbb24 @Tagesspiegel @morgenpost @berlinerzeitung . Sie stimmt nicht. Wir werden das #radwege Netz ausbauen & in den #ÖPNV & Radwege investieren. Nichts halbieren.
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
„Wir arbeiten den Sommer durch. Ab der nächsten Plenarsitzung werden wir ein ganzes Paket mit rund 50 Initiativen auf den Weg bringen, um Berlin besser zu machen. Wir werden das Mobilitätsgesetz anpassen und das letzte Kapitel zur neuen Mobilität auf den Weg bringen. Dann wird es ein Paket zur Inneren Sicherheit geben mit neuen Instrumenten für die Polizei zu Themen wie Tasern, Bodycams, finalem Rettungsschuss.“ @DirkStettner
www.morgenpost.de/berlin/article238833739/Wir-sind-nicht-… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Das ist schon fast wieder lustig: @dielinkeberlin weiß nicht mehr, dass sie selber öffentlichen Wohnraum massiv verkauft haben. Oder sie wissen es doch und lügen bewusst. Dann wäre es weniger lustig sd unparlamentarisch. Aber das unterstelle ich nicht. Jedoch ist beides schlecht.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Zu Ihrer gelegentlichen Vertiefung, bevor Sie mangels Kenntnis wieder falsche Dinge behaupten: www.tagesspiegel.de/berlin/bankenskandal-endet-mit-schwar…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Tanz der Kräne in Heinersdorf auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei.
Grußwort beim Richtfest des Seniorenwohn- und Pflegequartiers Pankow-Heinersdorf. Hier entstehen 91 Wohnungen für selbstständig lebende Senioren sowie 120 weitere Angebote mit professioneller Pflege. Die Katharinenhof GmbH blickt mit großer Vorfreude auf den schnellen Bau ihres zukünftigen 24. Pflegestandortes. 430 Whg. des #gesobau direkt daneben für Familien, Café und soziale Bedarfe. Für bessere Verkehrsanbindung müssen wir noch sorgen.
In 10 Monaten von der Grundsteinlegung zum Richtfest - das muss die neue Berlin-Geschwindigkeit werden!
#neubau #pflege #günstigeMieten #mittelstand @KondorWessels #katharinenhofgruppe -
Dirk Stettner
@DirkStettner
"Das geteilte Votum der Kommission mit den vier detaillierten Sondervoten zeigt wie erwartet die Gefahren für die Berlinerinnen und Berliner bei potentiellen Enteignungen auf. Weder ist die Frage der Verfassungsmäßigkeit noch die der Höhe der Entschädigung und damit der potentiellen Kosten für das Land Berlin sicher geklärt. Wir werden dies im Rahmen der Erstellung eines Rahmengesetzes genau prüfen lassen. In keinem Fall produzieren wir einen Mietendeckel 2.0. Wir wollen günstige Mieten und Sicherheit für die Berlinerinnen und Berliner. Dies erreichen wir nicht durch die unsichere und sehr teure Enteignung von bereits bewohnten Wohnungen, sondern durch Neubau und Mieterschutz." (tdste)
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Dirk Stettner reposted
Jens Spahn
@jensspahn
Fraktionsvorsitzenden-Konferenz @CDU @CSU in Rostock. Steife Brise inklusive: ;-))
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Dirk Stettner
@DirkStettner
was @SchreinerManja sagt:Kein Stopp, kein Verfall von Fördermitteln, genaue Prüfung,schnellstmögliche Freigabe.Mitarbeiten&wir werden gemeinsam viele neue Radwege bauen&dafür möglichst wenig Fahrstreifen & o. Parkplätze rückbauen. @cduberlin
www.rbb-online.de/abendschau/videos/20230626_1930/Spitzen… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Eine kleine Blase beschäftigt sich gerne mit Unterstellung der Untätigkeit & Pflege eigener Vorurteile. Mit dem Tweet unten ist alles gesagt. Das wird passieren. Demos, Unterstellungen hin o her. Es gibt viel Wichtiges zu tun für Berlin - und das tun wir für & mit der Mehrheit.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Dr. @SchreinerManja ackert mit ihrem Team quasi Tag&Nacht, um endlich mehr #ÖPNV zu realisieren. Es gibt keinen Stopp o. Rückbau. Innehalten,Umsetzbarkeit prüfen, machen. Alle,die jetzt scharf kritisieren,mögen sich Bilanz letzten 6.5 a ansehen. Wir werden das deutlich toppen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Dr. @SchreinerManja ackert mit ihrem Team quasi Tag&Nacht, um endlich mehr #ÖPNV zu realisieren. Es gibt keinen Stopp o. Rückbau. Innehalten,Umsetzbarkeit prüfen, machen. Alle,die jetzt scharf kritisieren,mögen sich Bilanz letzten 6.5 a ansehen. Wir werden das deutlich toppen.
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Heute vor 70 Jahren riskierten Hunderttausende alles für die Freiheit. Wir müssen die Erinnerung daran lebendig halten. Und was ist lebendiger, als die Schilderungen eines Zeitzeugen? Unser besonderes Gedenken an den 17. Juni 1953.
youtu.be/Pl6lxLzcOJM -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir wollen ein besseres Miteinander aller Verkehrsteilnehmer erreichen. So haben wir es im Koalitionsvertrag vereinbart. Das bedeutet mehr Radwege, ein besseres ÖPNV-Angebot und mehr Sicherheit für Fußgänger, ohne dabei einen Kulturkampf gegen das Auto zu führen. Das haben wir den Berlinerinnen und Berlinern versprochen und daran werden wir uns halten. Es ist deshalb absolut notwendig, dass sich die neue Verkehrssenatorin erstmal einen Gesamtüberblick verschafft. Am Ende der Legislaturperiode werden wir mehr Radwege gebaut haben, als die letzte Regierung. Nicht im Gegeneinander, sondern gut geplant und ausgewogen für alle Verkehrsteilnehmer. Nicht gegen die Autofahrer, sondern für Radfahrer.
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Ein sicheres #berlin ist unser aller Ziel. Daher unterstützen wir die jüngsten Initiativen des Berliner Senats zur Stärkung unserer Ordnungsbehörden:
📷 Die geplante Ausweitung des Einsatzes von Bodycams in Wohnungen – natürlich immer unter Beachtung der Grundrechte. Dies ist ein entscheidender Schritt zur besseren Dokumentation von Fällen häuslicher Gewalt und bietet zusätzliche Sicherheit für alle Beteiligten.
📹Juristisch saubere Regelung für Dashcams, um den Straßenverkehr sicherer und transparenter zu machen.
5️⃣ Die Verlängerung der Höchstdauer des polizeilichen Unterbindungsgewahrsams auf fünf Tage.
👮Die Klärung der Regelungen rund um den finalen Rettungsschuss und den Einsatz von Tasern. Beide Punkte stärken unsere Einsatzkräfte in extremen Situationen und bieten ihnen zusätzliche Optionen zur Gefahrenabwehr.
#sofortprogramm -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Einsicht in Realität/EU muss kontrollieren,wer kommt/Kontrolle an EU-Außengrenzen/Wer keine Aussicht auf #asyl hat,muss wieder gehen/so nah an Fluchtländern wie möglich Anlaufstellen/<Menschen auf den Weg machen/Einwanderung von Fachkräften
www.tagesspiegel.de/berlin/aufweichung-des-grundrechts-au… -
Dirk Stettner reposted
Joachim Fahrun
@JoachimFahrun
Unterbringung von #flüchtlingen : CDU will Tempelhofer Feld nutzen @DirkStettner @cduberlin @tempelhoffield @berlinhilft @morgenpost www.morgenpost.de/berlin/article238614029/unterbringung-v…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute hat mich die @WerteInitiative im Berliner Abgeordnetenhaus besucht. Mit @DrElioAdler habe ich mich darüber ausgetauscht, welche Hebel in Bewegung gesetzt werden müssen, um eine jüdische Zukunft in Deutschland und Berlin zu sichern. Das Fundament für eine solche Zukunft liefert die freiheitlich demokratische Grundordnung und eine wehrhafte Demokratie. Vielen Dank für den sehr guten Austausch.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Nach der @rbbabendschau im @rbb24 oder vor Ort am Richardplatz in Rixdorf. Ich freue mich auf unser Gespräch. @CDUBerlin_AGH @cduberlin @cduneukoelln
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Heute Abend ist unser Vorsitzender @DirkStettner in der Sendung "Wir müssen reden!" beim @rbb24. Schaltet ein und diskutiert mit. www.rbb-online.de/fernsehen/programm/index.htm/from=30-05…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wie kann man/frau aus diesem freundlichen Gruß & Wunsch nur Schlechtes ableiten?@kaiwegner wünscht allen Berlinerinnen & Berlinern, allen Gästen erholsame Tage, den Christen unter uns gesegnete Pfingsten & dankt denjenigen, die für uns arbeiten. Ich danke& wünsche dies ebenso.
Senatskanzlei Berlin
@RegBerlin
Der Regierende Bürgermeister von Berlin @kaiwegner wünscht allen Berlinerinnen und Berlinern erholsame und gesegnete Pfingsten.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Sehr richtig @BerlinGestalter . Wir treffen uns nicht bei & mit Erpressern der @AufstandLastGen. Viele gute Empfehlungen stehen in der Antwort. Ort des Diskurses sind die Parlamente, die Medien - nicht die Nötigung vor blockierten Rettungskräften, Autofahrern und Straßenbahnen.
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Schluss mit der Brechstange und Kopf durch die Wand! Unsere Verkehrssenatorin @SchreinerManja öffnet zum 1. Juli wieder die Friedrichstraße für den Autoverkehr.
Dazu unser Fraktionsvorsitzender @DirkStettner: „Mit dieser Entscheidung beendet die Verkehrssenatorin den dogmatischen Unsinn zu Lasten von Anwohnern, Gewerbetreibenden und Autofahrern. Jetzt muss es darum gehen, zuerst ein zukunftsfähiges Konzept über die Friedrichstraße hinaus zusammen mit Betroffenen zu erarbeiten und abzustimmen. So stellen wir uns die künftige Verkehrspolitik vor: pragmatisch statt dogmatisch.“
„Das sind gute Nachrichten für die Anlieger, die erst durch den gescheiterten Modellversuch und dann durch die Teilentwidmung vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Dass diese Fehlentscheidung von der neuen Senatorin jetzt korrigiert wird, ist konsequent und begrüßenswert. Eine Neugestaltung zum Wohle aller funktioniert nur mit den Betroffenen, nicht gegen sie.“, ergänzt unser Verkehrsexperte @JohKraft. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Verursacherprinzip. Wer bewusst Schaden & Aufwand produziert, soll den bezahlen. Das sind keine Demonstrationen sd bewusste, illegale Störungen. Für die notwendigen Entscheidungen gibt es unsere Demokratie & braucht es diese Aktionen wahrlich nicht.
m.focus.de/politik/deutschland/letzte-generation-finanzie… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir bekennen uns zum überfälligen Bau der #tvo. Die Bürger vor Ort wurden intensiv befragt, die TVO genießt eine hohe Zustimmung. Durch sie wird es zum Beispiel in der Köpenicker Straße, wo heute täglich rund 33.000 Fahrzeuge im Stau stehen, spürbar weniger Verkehr geben.
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Die Entscheidung des Senats, das illegale Camp in der Wuhlheide aufzulösen, hat unsere volle Unterstützung. Damit wird ein Verbot der Versammlungsbehörde durchgesetzt. Wir bekennen uns daher zum überfälligen Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO).
cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2857/Es-gelten-Recht-… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Kunst darf sehr viel. Wir dürfen nicht wegsehen, in diesem Fall weghören, wenn Künstler ihre Macht für Antisemitismus und Hetze nutzen. Roger #waters tut dies. Waters ist in unserer Stadt der Freiheit und Toleranz nicht willkommen.“
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Die Vorstellungen des antisemitischen britischen Musikers Roger Waters belasten den gesellschaftlichen Frieden in Berlin, warnen @DirkStettner, Vorsitzender, und @TimurHusein, Sprecher für Antisemitismusbekämpfung der CDU-Fraktion Berlin.
cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2856/Keine-Buehne-fue… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wenn etwas die Lage verbessert, bleibt es. #pingpong Ende
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Wir denken nicht in Problemen. Wir denken in Lösungen. @senfin www.tagesspiegel.de/berlin/amt-und-glucklich-in-der-klost…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Verpflegung für die Meute - Miniklausur mit @HeikoMelzer und @StSchmidtBerlin
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Unser frisch gewählter Sprecher für Inneres, @burkarddregger, durfte heute mit seiner Rede die Debatte zum 1. Mai eröffnen. Für seine neue Aufgabe wünscht ihm der Fraktionsvorsitzende @DirkStettner alles Gute!
CC: @GdPHauptstadt @DPolGBerlin @polizeiberlin @Reporter_Flash @bpol_b @alx_froehlich -
Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Ihre erste Rede als bildungspolitische Sprecherin hat gestern @khalatbari_mda gehalten.
Die Schwerpunkte der ⚫️🔴 Koalition im Bereich #schule und #bildung:
⚫️ Tempo bei Schulbauoffensive
⚫️ Unterrichtsausfall abbauen und Arbeitsbedingungen verbessern
⚫️ Ausbau der Digitalisierung
Unser Fraktionsvorsitzender @DirkStettner wünscht ihr auch in Zukunft gutes Gelingen.
CC: @LEASchuleBerlin @GEW_BERLIN @LSABerlin @viethentus @lsfb1 @DPhV -
Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Anlässlich der heutigen Gedenkveranstaltung zum 74. Jahrestag der Beendigung der Berlin-Blockade erinnerte unser Fraktionsvorsitzender @DirkStettner daran, dass #freiheit, #demokratie und #frieden nicht selbstverständlich sind. „In großer Dankbarkeit erinnern wir uns an die #luftbrücke der West-Alliierten als historische Leistung, die die Blockade nach 322 Tagen beendete.
Vor mehr als sieben Jahrzehnten schauten die Völker der Welt auf Berlin. Heute schaut die freie Welt auf die #ukraine. In ihrem entschlossenen und tapferen Freiheitskampf gegen die russische Invasion verdienen die Menschen alle Solidarität und Unterstützung.“ -
Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Unser neuer Fachsprecher für Mieten und Wohnen heißt @ErsinNas1 und durfte bereits gestern seine erste Rede im Berliner Abgeordnetenhaus halten. Dabei betonte er, wie wichtig der Schutz der Mieter in der Mieterstadt Berlin ist. Zur Tat zu schreiten. Genau das haben wir vor. Glückwünsche gab es nach der Rede von unserem Fraktionsvorsitzenden @DirkStettner, der Ersin Nas zu seiner neuen Aufgabe gratulierte.
CC: @akb_berlin @BMieterverein @gewobag @DMBMieterbund @BBU_Wohnen @GdWWohnen @ZIAunterwegs -
Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Unser Herr der Zahlen, das ist @GoinyChristian. Er ist unser alter und neuer haushaltspolitischer Sprecher. Eine wichtige Aufgabe, denn verantwortliche Politik geht nicht ohne Finanzen. Für seine herausfordernde Aufgabe wünschte ihm unser Fraktionsvorsitzender @DirkStettner viel Kraft und Erfolg.
CC: @bfh_bund @PR_ibb @kfw_capital @senfin -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ab in die @SBahnBerlin und raus aus diesem wunderschönen Haus @AGH_Berlin . Schönen Freitag Abend Ihnen und Euch. 👋
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Dirk Stettner reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Bezahlbare Wohnungen möglich machen und den Bau beschleunigen - eine der Top-Prioritäten des neuen Senats. Freue mich auf die Mitarbeit in der Wohnungsbaukommission! www.morgenpost.de/berlin/article238288793/Bauen-fuer-Berl…
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
„Berlin ist dem gemeinsamen Ziel eines vollständig friedlichen 1. Mai ohne verletzte Sicherheitskräfte auch dieses Jahr wieder ein Stück nähergekommen. Der erneute Rückgang von Gewalt ist ermutigend, die Polizeitaktik ist aufgegangen.“ @DirkStettner
www.cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2851/1-Mai-Bilanz… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Auf gehts, Hertha @HerthaBSC
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Herzlichen Glückwunsch @JanRedmannWk zum sehr guten Ergebnis. Auf gute Zusammenarbeit zum Wohle Brandenburgs und Berlins.
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Dirk Stettner reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Traute Einigkeit zum Kapitel Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung im #koalitionsvertrag! Darauf darf man auch mal anstoßen. So viel vorab: CDU u SPD wollen einen Riesenschritt für Stadtentwicklung und echten Mieterschutz vorangehen. Im besten Sinne progressiv. 😎
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Schöne Vision. Groß gedacht-gut. Von der #ubahn konnten wir schon überzeugen. Aber wir brauchen die Anbindung der Quartiere im Nord-Osten auch hinter Weißensee. Dafür werden wir @JohKraft & ich weiter Überzeugungsarbeit leisten. www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article237944567/Drei-U-…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
„Keine Vision“ „keine Idee“ „keine langfristige Planung“ „wo ist der große Wurf?“ …. @BVG_Unternehmen wagt groß zu denken. Wagt #berlin wie eine Metropole zu behandeln. „Aprilscherz“ „unsinnig“ „geht nicht“ „unbezahlbar“… ängstlich behandeln wir Berlin zu klein. MUT zum TUN!
Berliner Morgenpost
@morgenpost
Warum der BUND gegen Ausbau des U-Bahn-Netzes in Berlin ist www.morgenpost.de/berlin/article237930297/BUND-gegen-Ausb…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Vielen Dank! Überwältigt von fast 90 % Zustimmung d Mitglieder @cdupankow &freue mich auf d nächsten 2 J als Vors d großartigen KVs.Wir haben in #pankow & #berlin große Aufgaben. Vertrauensvorschuss der Wähler ist zu verdienen.@CDU @cduberlin
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Es gab tatsächlich Menschen, die meine Aussagen anzweifelten, es wären #rechtsradikale bei der Veranstaltung sehr präsent gewesen. #linksradikale #rechtsradikale #putintrolle #verschwörungstheoretiker vereint gegen das Menschenrecht, gg die Souveränität, gg wehrhafte Demokratie.
Jüdisches Forum (JFDA e.V.)
@JFDA_eV
"Ist das Ziel nicht nur die Schwächung, sondern die Vernichtung Russlands?"
Tausende Menschen versammeln sich am 25.02.2023 zur Wagenknecht / Schwarzer-Kundgebung in #berlin. Darunter zahlreiche rechtsextreme und verschwörungsideologische Akteure.
Unser Videobericht. #b2502This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Erschreckend: Linksextreme, Rechtsextreme, bekannte Schwurbler, Antiamerikaner, Putintrolle, Träumer, Dumme vereint mit @BjoernHoecke , @SWagenknecht #schwarzer im Sterbenlassen der #ukraine für ihr eigenes Wohlbefinden-mindestens. Niemals! #putinknechte #ukrainemustwin
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wahnsinn!!! #fcunion
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich bin nicht verdächtig, ein Kevin #kühnert Fanboy zu sein. Bei @Markus__Lanz heute bringt er es auf den Punkt ggb @SWagenknecht : Sie lassen die #ukraine außen vor, machen ein souveränes Land zum Objekt. #verhandlung gehen nur ohne vorherige Kapitulation.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Habe auch 1 #manifest. 🇷🇺 raus aus 🇺🇦. Alle, die können, sollen die 🇺🇦 unterstützen, wie sie können & wollen - bis 🇷🇺 mit dem Angriff auf ein souveränes Land gescheitert ist. Dann zahlt 🇷🇺 Reparationen. Wenn 🇷🇺 das endlich einsieht & verhandeln will, wird maximal verhandelt.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich danke allen Wählerinnen & Wählern für Ihr Vertrauen. Direkt in #pankow mit >10% +, das ist ein Vertrauensvorschuss, den ich in einen Vertrauensbeweis ummünzen werde in den nächsten Jahren. Danke an die vielen engagierten Helferinnen & Helfer aus #weißensee & #blankenburg.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlin, kühle Schönheit im Winterwahlkampf. Euch & Ihnen allen einen glücklichen Tag.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Caligariplatz habe ich gerade einige Fahrradfahrer getroffen,die gegen die #autobahn demonstrierten. Rednerin d Grünen wusste nicht, in welcher Richtung diese A wohl sei.Aus #weißensee keiner dabei. Warum reden wir nicht über Konzepte statt immer „Nein“? www.dirk-stettner.de/news/trans/137135/Verkehrskonzept-fu…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Diese Verrückten von @AufstandLastGen geraten vollkomen außer Kontrolle. Bezahlte Mitarbeiterinnen wie @AimeevanBaalen wollen die Demokratie abschaffen. Rettungskräfte werden bewusst behindert. Vorsicht: Die sind bereits massiv radikalisiert und haben Tunnelblick.
Florian Funk
@FlorianFunk9
Trauerzug der #letztegeneration als Kontrastprogramm auf der Hochzeitsmesse in #aalen am Sonntag.
“Wir trauern um die ungeborenen Kinder als Opfer der Klimakrise. Wir sind die letzte Generation, die das noch verhindern kann.”
#klimakrise -
Dirk Stettner
@DirkStettner
"Hallo Bund, ich weiß ja auch nicht. Kriege es nicht hin. Bitte übernehmen." @FranziskaGiffey
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Bis heute liegt von Frau Giffey kein Vorschlag für die Novellierung der Berliner Bauordnung vor. Keine Entschlackung, keine Vereinfachungen der Prozesse, keine Beschleunigung." @DirkStettner www.cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2836/Giffey-agier…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Si vis pacem, para bellum"
450 Mio Europäer schaffen es nicht, die 🇺🇦 zu verteidigen. #neitzel Ohne #usa gäbe es 🇺🇦 nicht mehr. @larsklingbeil weiß es besser als er es sagen darf.Wir müssen in Europa gemeinsam voran kommen. Wir müssen den Mut haben,Führung auszuüben.
#annewill -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Immer wieder großartig. Vorfreude.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Guten Morgen @AGH_Berlin - noch ist es eher stille. Gleich kommen ua die hoch engagierten Bürger aus #buch in den Bauausschuss & wir beraten Buch am Sandhaus zus mit @JohKraft
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Das ist die aktuelle Berliner Regierung: Sie betrauert die vermeintlichen Helden des Kommunismus.
100 Mio Menschen wurden Opfer von kommunistischer & stalinistischer Gewaltherrschaft, an sie haben wir heute im Rahmen einer Mahnwache gedacht.
#standwithukraine
#berlinwähldichneu -
Dirk Stettner
@DirkStettner
->Linksradikale: „Wer d Mitverantwortung d Westens für diesen Krieg leugnet, d fordern wir zur Nachdenklichkeit auf.Vor allem die USA–mit der NATO im Schlepptau–& auch die EU haben diesen Krieg maßgeblich provoziert.“ ->Progressive Reg: @spdberlin @gruene_berlin @dielinkeberlin
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Grüne und Linke zementieren Wohnungsnot und stetige Mieterhöhungen.
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Mit dieser Verhinderungspolitik löst man keine Probleme." @DirkStettner
cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2820/Gruene-und-Linke… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich kann Ihnen @marvinschuth nicht direkt antworten-deswegen so. Ich bedaure diese sehr profane Verunglimpfung von @_FriedrichMerz .Nur weil jemand die reale Situation in Teilen unseres Landes beschreibt, ist er nicht rassistisch sd trägt dazu bei, die Diskriminierung zu beenden.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich würde mich freuen,ich müsste dies nicht tun: „Der Berliner CDU-Politiker Dirk Stettner attestierte den Grünen eine „heuchlerische“ Politik.“
„Das hat ein grüner Minister ausgehandelt“: Grüne gerät in Lützerath-Interview mit der ARD ins Schleudern www.merkur.de/politik/luetzerath-interview-ard-gruene-hen… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
die (..) Begründungen(..)bieten Anlass für Verwunderung. So heißt es (..) „zusätzlichen, unvorhergesehenen Bedarfen“, es habe Preissteigerungen (..) gegeben. Eine Erkenntnis, die dem Lambrecht-Ministerium offenbar (..) Mitte Nov 2022 noch verborgen war.
www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-fehlt-geld-… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich bin nicht sicher, ob #atomkraft eine Lösung sein kann-in welcher Form & Zeit auch immer. Sicher bin ich, dies sollte ergebnisoffen von Experten geprüft werden. Sicher ist #kohle keine gute Lösung, nur Notkompromiss. Sicher sind die @diegruenen in dieser Frage heuchlerisch.
Nuklearia e. V.
@Nuklearia
»Fakt ist: Das hat ein grüner Minister ausgehandelt.« – Sascha Hingst vom ARD-@mittagsmagazin stellt die richtigen Fragen und bringt @KathrinAnna Henneberger von den @Die_Gruenen sichtlich in Bedrängnis. Sie hat keine Antworten, nur Worthülsen. #luetzerath
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich habe es mir jetzt mehrfach angesehen. Fahre selbst viel Fahrrad. So eindeutige Auffahrschuld und dann den Autofahrer verurteilen. Sowas ist Teil des Problems.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#berlin braucht so dringend Unterkünfte & Wohnungen. Seit knapp 1 Jahr lässt der Senat diese hier verrotten. Unfähigkeit? Mir-doch-egal-Haltung? www.bz-berlin.de/berlin/hier-gammeln-leere-wohn-container…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Würde gerne kommentieren. Geht aber nicht.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Besser wäre es.Märchen& Denkverbote führen jedenfalls zu dem, was wir an #silvester2022 erlebt haben.Regeln,Sanktionen, Integration,Unterstützung @PolizeiBerlin_E @Berliner_Fw bei Ausübung ihres Dienstes für uns alle.Das sind die Aufgaben. @spdberlin ist seit > 30J verantwortlich
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Berlins Wohnungsproblem lässt sich nicht mit Enteignungen lösen, sondern mit Mieterschutz und Neubau." @DirkStettner cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2799/Einteignen-ist-k…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Das hat in der #tram geklappt. Auf vielen handys. #probealarm
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#kulturadvent Dank an die @SBahnBerlin 😁🎶🎸🎺
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Hier stimmen öffentliche Zusicherung des @RegBerlin & faktische Situation nicht überein. Unwissenheit oder Unwahrheit? #wohnen
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Wir fordern vom Senat Klarheit über die Lage auf dem Mietenmarkt, die Anpassung der offenbar unzureichenden Beratungsangebote und die Erhöhung der Finanzierung. Niemand darf in Krisenzeiten auf der Straße landen.
cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2791/Mieter-vor-Kuend… -
Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Wir fordern vom Senat Klarheit über die Lage auf dem Mietenmarkt, die Anpassung der offenbar unzureichenden Beratungsangebote und die Erhöhung der Finanzierung. Niemand darf in Krisenzeiten auf der Straße landen.
cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2791/Mieter-vor-Kuend… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Hannover dicht. Bekannt. Unfall Güterverkehr. Dauert Wochen. Richtung Erfurt Notarzteinsatz - auch dicht. Jetzt fahre ich nach #hamburg. Da wollte ich zwar nicht hin. Auch 1 schöne Stadt 😁 Reisen als iterativer Prozess voller neuer&bekannter Gebiete, die ich heute nicht suchte
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Dirk Stettner
@DirkStettner
@kaiwegner einstimmig nominiert: unser Kandidat —> Regierender Bürgermeister von Berlin. #berlin,wählDichneu @cdupankow ist bereit 💪. 👋 Chaos. Hallo wunderbares #berlin.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Unser Weißer See wird seinem Namen gerecht. #weissensee #weißensee @ Weißer See www.instagram.com/p/ClYK8Y0IrtN/
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Lb @DFB_Team, reicht. Da wollen wir keinen Sport machen. Packt Eure 7 Sachen&dieses #rueckgrat ein&kommt heim.Wir lassen die @Bundesliga_DE spielen,schauen prima @DFB_Frauen ohne Kopftücher, trinken nett zusammen 1 🍺 &jede/r liebt wen er/sie mag. #boycottqatar2022 #onelovebinde
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Spannende Location, das Colosseum. @cdupankow der @cduberlin hat sich mit den Eigentümern und der Kreativchefin getroffen, Pläne gehört, kreative Nutzungen gesehen, Zukunft erkannt. Denn darum geht es: Ganz #berlin Zukunft zu geben. Dafür ackern wir. Gerne. Leidenschaftlich.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Klartext mit @kaiwegner - Schluss mit BlaBla. Damit sich etwas ändert in #berlin zum Besseren, muss sich die Mehrheit ändern. Wer das will, muss @cduberlin wählen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlin, wähl dich neu: @cduberlin @cdupankow
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Dann hören wir uns doch mal die Regierungserklärung von @FranziskaGiffey an. Weitere Themen im @AGH_Berlin heute: Eigentum, Wohnen, Polizeiwache Buch, VergabeG, ASOG, Grundsteuer uvm
Post not available here, view on X
Dirk Stettner
@DirkStettner
Spätestens beim Wohnungsbau wurde es eine Märchenstunde mit @FranziskaGiffey - Unwissen oder bewusste Unwahrheiten?
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir werden alle zusammen mit größter Entschlossenheit gemeinsam alles dafür tun, damit wir uns alle gemeinsam auf den Weg machen, um entschieden seit vielen Jahren alles darauflegen, damit wir entschieden … 💤 😴 @FranziskaGiffey #regierungserklärung
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wie sympathisch #lanz mir heute ist. Zugegeben: Keine neutrale Moderation. Aber vollkommen richtig. Diese Extremisten bieten nur Extremismus & keine Option sondern nur Pessimismus ohne jede Lösungsansätze.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Der 9. November ist ein Tag voller Widersprüche. Trauer, Gedenken, Mahnung, Freude, Ausgelassenheit. Dazu noch der Geburtstag der @CaritasBerlin und des @BBU_Wohnen . Zu viel für einen Tag. Danke an alle für die schönen, würdigen, ausgelassenen Momente heute.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Prorussische Hufeisen-Rhetorik von @AfDBerlin & @dielinkeberlin im Wirtschaftsausschuss. Es zeigt sich eben immer im konkreten Fall, wie nah die Extreme sich sind.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlin, Du bist so wunderbar.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Unsere LWUs sind Garant bezahlbarer #mieten in einem kleinen Teil des Mietmarktes. Nur findet kaum ein Normalverdiener eine Whg dort. Zukunft ist finanziell vollkommen unklar. Rot-Grün-Rot hat keine Gegenfinanzierungsidee. Das geht nicht nur mit Wolckenkuckucksheimen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Kritik von #blondenetflix war sehr durchwachsen. Ich fand Ana de Armas großartig, der Film ließ sich Zeit für den Moment, zerfetzend, direkt, intensiv. So soll Film sein wenn es mal kein 🍿 sein soll.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ein Vorschlag von vielen der @CDUBerlin_AGH um #neubau #mieterschutz #klimaresilienz Rechts- und Mietsicherheit bei bezahlbaren #mieten & höherer Eigentumsquote zu erreichen. Mehr Infos hier: www.cdu-fraktion.berlin.de/miniblog/lokal/525/Faires-wohn…
B.Z. Berlin
@bzberlin
13. Bezirk? CDU will Berlins Stadtgebiet für 100.000 Einwohner erweitern www.bz-berlin.de/berlin/13-bezirk-cdu-will-berlins-stadtg…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Klausurtagung @CDUBerlin_AGH : für Vermieter&Mieter, gegen #enteignung, für #mieterschutz, Rechtssicherheit, #neubau sozial wie frei, #eigentum, Schulplätze, Schwammstadt, Energiesicherheit, faire #grundsteuer, uvm siehe www.cdu-fraktion.berlin.de —> die Mitte unserer Gemeinschaft
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Schulbauoffensive ist stark unterfinanziert. Wir brauchen schnell deutlich mehr Schulplätze, Turnhallen, Sportplätze. @CDUBerlin_AGH will Sonderbaurecht für Schulneubau:@gunther_wunsch @SandraKhalatba1 @StandfuStephan #schule #cduaghklausur👉cdu-fraktion.berlin.de/miniblog/lokal/528/Turbo-Einschalt…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Kleines Erklärvideo zu #neubau #mieterschutz sozialem Wohnungsbau #mieten von @kaiwegner und mir
www.youtube.com/watch?v=i_AWwUt1EVE -
Dirk Stettner
@DirkStettner
#berlin besser an die Folgen des Klimawandels anpassen: Schwammstadt entwickeln/Regenwasser besser nutzt/ Dach-& Fassadenbegrünung/Entsiegelung von Flächen, Ausbau Speicherkapazitäten/Beendigung Mischwassereinleitungen.
@dannyfreymark
@CDUBerlin_AGH cdu-fraktion.berlin.de/miniblog/lokal/522/Berlin-auf-den-… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
#berlin braucht #hochhäuser - hier unsere Vorschläge: @BerlinGestalter cdu-fraktion.berlin.de/miniblog/lokal/521/radikalvertikal…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#neubau #mieterschutz #eigentum #spekulation nur zum Vorteil Berlins uvm hier: www.cdu-fraktion.berlin.de/miniblog/lokal/525/Faires-wohn…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir werden Maßnahmen vorschlagen, die auch der arbeitenden Mittelschicht wieder die Chance auf eine bezahlbare #wohnung in #berlin geben & diese Notlage beenden. @kaiwegner
www.tagesspiegel.de/berlin/notlage-auf-dem-wohnungsmarkt-… www.tagesspiegel.de/berlin/notlage-auf-dem-wohnungsmarkt-… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Was für eine traumhafte Atmosphäre spät im @AGH_Berlin . Auch mal schön. Gute Nacht für heute.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
An die kleinen, keifenden Putintrolle, die „ich friere nicht für #ukraine️“ Jammerer-keift, jammert weiter. 🇩🇪 folgt keiner Minderheit aus Keifern & Jammerern. Traurige Wahrheit & Ergebnis der Morde 🇷🇺 ist u.a. das hier: #ukrainerussianwar
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute sind wieder viele Trolle unterwegs
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Blöd, einen Kabarettisten statt eines Wissenden eingeladen zu haben #maischberger
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#mieten müssen bezahlbar bleiben - wenigstens im Bestand. Schlupflöcher schließen. Umgehungstatbestände erkennen und bekämpfen.
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
„Über die Hälfte der neu vereinbarten Mietverträge werden befristet. Offenbar wird auf diese Weise versucht, die Mietpreisbremse zu umgehen. Wir erwarten, dass der Senat mit einer Bundesratsinitiative dafür sorgt, dass dieses Schlupfloch geschlossen wird." cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2745/Schlupfloecher-s…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Rot, grün,Rot ist für den Abbau zehntausender #sozialwohnungen verantwortlich & tut nichts dafür, dass sich dies bessert. Das linke Berlin steuert auf 5% Deckung des Bedarfs an Sozialwohnungen zu. Was ist daran sozial? Potemkinsche Dörfer statt realer Hilfe ist Rot-Grün-Rot.
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Das ab heute geltende neue Förderprogramm des Senats für Sozialwohnungen bleibt hinter den Preisentwicklungen zurück, es ist völlig unzureichend." @DirkStettner cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2744/Neue-Foerderung-…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Kein Journalist.Radikaler Schreiberling der Linksfraktion & Agitator:“ www.nd-aktuell.de/artikel/1167249.claudia-major-heimatfro… bitte lassen Sie sich das nicht zu nahe gehen @ClaudMajor. Das verdient der nicht. Sie leisten wertvolle Arbeit wie @CarloMasala1 . Danke.
Dirk Stettner
@DirkStettner
So schreibt kein Journalist. Das ist eine Beleidigung für jeden echten Journalisten:„Ihre Funktion im Heimatfrontimperialismus besteht darin,d Volksgesellschaft mithilfe v Opportunismus& Sozialchauvinismus auf 1 durch sich selbst legitimierten Dauerkrieg einzustimmen..“
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Dann hören wir uns mal tatsächlich historische Ausführungen an. Ich bin gespannt. #verfassungsgericht #wahlenberlin
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Korrekturinteresse überwiegt nach Ansicht des LandesverfassungsG.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Flächendeckend Wahlfehler. Alle Wahlkreise betroffen. Wahl zum @AGH_Berlin sei vollständig zu wiederholen. Wahlen #bvv ebenfalls ungültig. Auch zu wiederholen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich gehe auf dem Gehweg. Von hinten radelt ein Radfahrer heran und will durch. Bekam ich nicht mit. Sie:“Entschuldigung, darf ich bitte mal durch.“ Selbstverständlich. Gerne. Ach ja. Bin gerade in #dahlem Dorf.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
13. Medien.Treff VFX der @CDUBerlin_AGH in #kulturbrauerei mit @kaiwegner @SandraKhalatba1 Dr. Robbin Juhnke @HeikoMelzer & natürlich dem spiritus rector @GoinyChristian mit vielen tollen Gästen aus der Kultur, Medien &Film.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Und natürlich @Wohli nicht zu vergessen
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Parlamentarisches Frühstück im @AGH_Berlin auf Einladung des @AivBerlin zu #stadtstatta104. Platz schaffen,Entsiegeln,neu gestalten. Spannende Thematik. Scheuklappenfrei #berlin mit Kraft entschlossen weiter entwickeln. Danke an Robert Patzschke für den Aufschlag
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute macht @SBahnBerlin und @DB_Bahn mal wieder so richtig Spaß. Die Begründung für die ersten beiden Ausfälle merke ich mir für eigene Entschuldigungen:“Kurzfristiger Personalausfall“. Bisher 1h Verspätung in der 1.h. (tbc)
Dirk Stettner
@DirkStettner
Status: Fährt, verspätet, aber fährt in die richtige Richtung, offenbar mit Personal, nur rettungslos überfüllt.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wenn des SEV die Reisenden aus dem Zug wegen Überfüllung draußen stehen lässt, dann kein SEV mehr kommt, Du in den nächsten Linienbus springst & der dann auf die Autobahn abbiegt… gutes Zeichen? 😂
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Warum machen @spdberlin @GrueneFraktionB @LinksfraktionB exakt d Gegenteil? @FranziskaGiffey Lösung heißt Kooperation statt Konfrontation mit Privatanbietern.Die Metropolen brauchen mehr Gestaltungsspielraum–sonst können wir die Wohnungskrise nicht lösen
www.tagesspiegel.de/berlin/franziska-giffey-und-anne-hida… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Saturierte Dekadenz:Die 🇺🇦 kämpft um ihre Freiheit, unsere Werte, gg 1 angeblich unbesiegbaren Feind.🇩🇪 hilft bedingt, @spdde schwadroniert aus sicherer Entfernung über d Moral von #waffenlieferung &will 🇷🇺 nicht verärgern.Fühlen Sie sich an d Seite von @AfD & @dieLinke so wohl?
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Empfang des @BA_Pankow mit Symbolbaum
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Dirk Stettner
@DirkStettner
1 Jahr keine Wohlfühlblase. Und schon durch? Vom brillanten Kommunikator zum offensichtlich überforderten, inkompetent #stammler bei @maischberger. Angestellte, Unternehmer-hören Sie sich diese Inkompetenz selber an. Mit wem nur 1 Koalition der Innovation & des Aufbaus bilden?
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#tagesthemen „Warum gehen Sie nicht auf Nr sicher?“„Konsens vor Jahren“/„Das tun wir“/„Dieses Risiko ist deutlich kleiner geworden“/„irgendwann wird es wieder regnen“/„Die Franzosen sind schuld“/„Werden alles tun“/wahr ist:“Ich will nicht!Bin Grüner! Egal,ob Rezession kommt.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Als ob 1 Jahr mehr die Endlagerungsbilanz entscheidend ändern würde. Irre. Lasst alle 3 im Streckbetrieb laufen & sichert Versorgung &senkt Strompreise. Laufzeitverlängerung light: Habeck will zwei Atomkraftwerke als Notfallreserve - www.handelsblatt.com/28660188.html?share=twitter
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir können so viel mehr für die Berlinerinnen & Berliner erreichen, wenn der Senat mal endlich loslegen würde: plus.tagesspiegel.de/berlin/zuhause-uber-dem-supermarkt-n…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Oma Erna muss in 1 passendere, kleinere #wohnung im EG ziehen können&dabei Miete sparen.
Die wachsende Familie muss in 1 größere Wohnung ziehen können,ohne doppelt so viel #miete zu zahlen.Geben wir d Berliner Mieterinnen& #mietern das Recht zu tauschen
www.bz-berlin.de/berlin/berliner-cdu-fordert-recht-auf-wo…Post not available here, view on X
Dirk Stettner
@DirkStettner
Ok. Nun ist hier die @fdp_berlin Sturm dagegen gelaufen ohne 1 eigenen Vorschlag zu machen, wie der verkrustete Mietmarkt aufgebrochen werden könne, so dass Berliner Mieterinnen&Mieter wieder Whg finden. 100 Mietinteressenten in Schlange ohne Whg im Angebot gehen nicht.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Tatsächlich reagieren manche so konditioniert,weil sie sich d Kombi aus Aufbrechen verkrusteter Marktstrukturen&Hilfe für Mieter,die keine WHG finden mit Förderung des Neubaus,soz., genossensch.,gewerblich, Entschlackung d BauO, Stärkung d Eigentumsquote nicht vorstellen können
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Puh. Ist das peinlich. Felix Klein @tagesthemen #abbas @Bundeskanzler
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wie ein bockiges Kind. Ich will aber nicht feste Fristen für meine Arbeit haben. Alle anderen ja. Ich: Nö! www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/sena…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Unfassbar! Irre. Herzlichen Glückwunsch Gina Lückenkemper. #ec2022
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Tolle Leistung#München Hat Spaß gemacht. #ec2022
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Was für ein Lauf! Irre! #ec2022
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Starker Wurf. Spannend.#ec2022
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Rote Mietenpolitik=„Rette sich, wer kann.“Nichts hat funktioniert.
Wer es sich leisten kann,rettet sich ins Eigentum,nimmt sich1 teure Neubaumietwhg,zahlt halt die meist illegalen„Abstände“ für grauen Handel mit Untermietverträg.Alle anderen?☹️.Sozial?👎
www.bz-berlin.de/berlin/50-prozent-mehr-mietwohnungen-in-… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Herzlichen Glückwunsch #eng großartiger Kampf, Werbung für den Fußball insgesamt. Danke an unser so sympathisches und so erfolgreiches Team #ger. #weuro2022final
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Dirk Stettner
@DirkStettner
So geht #fußball - volles Haus in #wembley für die Damen! #weuro2022final
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Dirk Stettner
@DirkStettner
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Spannende erste HZ. Gegentreffer ein bisschen unglücklich aber nicht unverdient. Auf in die 2. HZ. Auf nach #wembley #gerfra
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Jaaa! Tolle Kombi, großartiger Abschluss. Weiter so! #gerfra
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#swe hat starken Start,gutes Pressing im Mittelfeld, keine Tore. #eng führt jetzt verdient. Spannende 2. HZ. Spannende #weuro2022
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Was muss noch passieren, bis Sie, sehr geehrte Regierende Bürgermeisterin @FranziskaGiffey, Ihre rote Linie gegen Enteignungen umsetzt, wie sie das im Wahlkampf versprochen haben? Stoppen Sie diesen Irrsinn bitte. #enteignung #wohnen #mieten
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey muss das Thema Enteignungen sofort beenden und die Expertenkommission auflösen. Denn was auf einer Lüge basiert, kann zu keinem Erfolg führen." cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2687/Betrug-an-Berlin…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#putin nutzt jetzt Licht,Gas, Getreide als Waffe,es mag die Zeit kommen,in der wir auch Kinderspielzeug dafür nutzen… wer will mit diesen Imperialisten, Diktator und Schlächter verhandeln? Ich nicht! Ja. Das wird uns richtig weh tun. Alles andere aber noch viel länger und mehr.
Julia Davis
@JuliaDavisNews
In case you come across a Westerner claiming that Russia wants to negotiate a peaceful resolution of their invasion and we just don't know about it, here is the head of Russia's biggest state media group and a head of State Duma's Defense Committee to tell you otherwise. #chomsky
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Auf den Punkt 👇
Kai-Uwe Hülss
@khuelss16
"If a country can start an annexation war without any regard for, you know, international law then in this sense, nobody is safe and I think that a lot of countries are worried."
Natalia Gavrilita, Premierministerin von #moldau, auf CNN über die russischen Expansionsbestrebungen. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
„Deutschland steht vor einer Rezension-Geschäftsklima trübt sich weiter ein“/„Verdi ruft zum Streik auf“/„16%Untern drosseln Produktion wg Energieknappheit.“Wir werden mehr arbeiten&weniger jammern.Oder alle viel verlieren. Haben wir früher schon hinbekommen.Geht,wenn wir wollen
Dirk Stettner
@DirkStettner
„Rezession“ natürlich..
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wenn radikale Aktivisten bestätigen,dass es nie um Gemeinwohl #mieten sd immer um #systemchange ging,ist das keine Lüge der Radikalen sd der Parteien,die mit dieser Lüge Wahlkampf machten. Also von @dielinkeberlin @gruene_berlin @spdberlin @AfDBerlin - alle fordern die Umsetzung
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Sg @DB_Bahn . Da dies auf Ihren Seiten&im Kundenbereich quasi unmöglich ist. #fahrgastrechte. Antrag kann man stellen in APP, Bearbeitung erfolgt aber nicht. Nachfragen online unmöglich. Wo schicke ich meine Nachfragen,Bitte um Auflistung aller Anträge hin?Bitte um E-Mailadresse
Dirk Stettner
@DirkStettner
&bitte keine FAQ oä Quatsch. 42 Fernreisen bisher in 2022&und >50% Chaos-gerade wieder. Keine Ahnung, was bei Ihnen los ist. Politiker & Unternehmer sind ja vermeintlich ständig blöd & unfähig.. aber das, was Sie abliefern ist "freundlich ausgedrückt" sehr unverständlich.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Noch eins: & die Antworten auf die Fahrgastrechteanträge sollen dann PER POST kommen?? Ihr Ernst @DB_Bahn ?
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Dirk Stettner
@DirkStettner
100,- € pro keine Maske tragen & schon hätten Sie heute auf einer eher kurzen Fahrt einige 1000 er für neue Sitze & Scheiben gehabt & was für die Sicherheit in @BVG_Tram getan. Was helfen Regeln ohne jede Kontrolle?
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Abschluss des feierliches #gelöbnis der Rekrutinnen & Rekruten der @bundeswehrInfo im Bendlerblock im Gedenken & zu Ehren der Helden des Widerstands am 20. Juli 1944 #stauffenberg #vontresckow. Für Frieden, Freiheit, Demokratie in Wehrhaftigkeit.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Sehr richtig! Jeder Mensch muss auch essen. Wir sollten die Lebensmittelkonzerne verstaatlichen. Keine Rendite mit Lebensmitteln! Keine mit Energie. Keine mit Miete. #verstaatlichungjetzt Lederer schlägt Vergesellschaftung von Energieunternehmen vor www.tagesspiegel.de/berlin/steigende-gas-und-strompreise-…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
„Krachend gescheitert“, zitiert @NicolasSustr. Mieterinnen & Mieter stehen ohne Option nur mit tiefrotem Sand in den Augen da.Die latente Häme ob dieses Versagens teile ich nicht. Baupreise: Wohnungsbau vor dem Einbruch (nd-aktuell.de) www.nd-aktuell.de/artikel/1165281.baupreise-wohnungsbau-v…
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
„Was die Berlinerinnen und Berliner schon längst tagtäglich spüren, wurde heute wieder in Zahlen deutlich: Die Wohnungspolitik von SPD, Grünen und Linken ist krachend gescheitert.“ @DirkStettner
cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2680/Wohnungspolitik-… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Zumindest in social media & veröffentlichter Meinung: Puh, haben wir ein Neidproblem in unserem Land. Neid, Larmoyanz, Bequemlichkeit, Rückwärtsgewandtheit, Technikskepsis, Besserwisserei, Klientelpolitik-schlechte Basis einer gelungenen #zeitenwende. Müssen wir schnell ändern.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
nach vorausfahrender Zug blockiert das Gleis - 10 Minuten Verspätung - kam Mensch im Gleis - 30 Minuten V. - jetzt !Wir warten auf den Zugführer - weitere 30 Minuten V.. Ehrlich @DB_Bahn .. ganz freundlich ausgedrückt - ich fühle mich als Stammkunde nicht sehr ernst genommen
Dirk Stettner
@DirkStettner
Weiter gehts… bzw. natürlich nicht: „Polizeieinsatz im Zug“
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#lanz „normative Verirrungen“-Nicht jeder will zuhören, das ist immer so. Erklärung, Ehrlichkeit, Offenheit. #habeck macht das gut. Er hat nur keine Regierung hinter sich. Und keine eigene Partei. Hoffentlich findet er ausreichend viele für Klartext & richtige Folgerungen.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Schöner Einspieler von @OlafScholz - das ist dann wohl keiner, der bereit ist Klartext zu sprechen und schnell richtig zu agieren.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Neumitgliederempfang umringt von den starken Frauen @SchreinerManja Christina Henke @AileenWeibeler @MelanieDelitz aus @cdupankow und natürlich unserem Vorsitzenden @kaiwegner
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Neumitgliederempfang mit @MelanieDelitz bei der @CDU - es füllt sich zunehmend. Herzlich willkommen in der Union! Mit @kaiwegner @BerlinGestalter
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Dirk Stettner
@DirkStettner
„Wir müssten auf Russland zugehen“ #augstein redet bigott. Ich wünsche ihm kein ähnliches Schicksal wie #ukraine es erleidet. Er würde nicht so reden. Nur durch Entschlossenheit wurden Imperialisten bisher aufgehalten. Das ist möglich. Nicht mit Geschwätz. www.deutschlandfunkkultur.de/sehnsucht-nach-frieden-aber-…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich mag nicht meckern. Aber Stunden stehenden in stickiger Luft ohne jede Chance auf Abstand-das ist unzumutbar @DB_Bahn . Wirklich sehr unzumutbar. Was ist denn seit einigen Wochen los?
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Danke für den Austausch. Es ist so schrecklich, so unfassbar, so dringend notwendig zu helfen. #putinwarcriminal
Europa-Union Berlin 🇺🇦
@EuropaUnionBE
Unsere parlamentarischen Mitglieder #eubparlg + interessierte MdAs @AGH_Berlin haben sich heute mit Mitgliedern des Kyjiwer Stadtparlaments @kmda_official getroffen. Danke an alle, die heute dabei waren und bereit sind den Menschen in der ukrainischen Hauptstadt zu helfen.
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Dirk Stettner reposted
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Sommerfest der @CDU_BlnMitte - erst heiß, dann nass. Schön war’s trotzdem mit vielen Freunden und Kollegen!
@cduberlin @kaiwegner @Ottilie_Klein @DirkStettner -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Endabstimmung #haushalt
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Hallo „Putinversteher“ „Putinhandreicher“ „Putinnichtdemütiger“, das ist das Russische Reich, von dem dieser Möchtegern-Imperator #putin träumt. Keiner behauptet, es wäre leicht zu verhindern. Aber das wollen Sie zulassen? de.m.wikipedia.org/wiki/Russisches_Kaiserreich
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Was für eine kleine Minitruppe hier gerade „Raus aus der Nato“ skaliert.
Dirk Stettner
@DirkStettner
The yellow flash ist auch dabei
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Links-&Rechtsextreme als destruktive, mächtige Oppo in #frankreich, Enteignungsphantasien als Beschluss der @spdberlin als Entmündigung der RgBM @FranziskaGiffey, Angst statt Entschiedenheit bei @OlafScholz. Überwinden wir diese zentraleuropäische Dekadenz bitte schnell.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Bedarf ist da. Keine Frage. Gedeckt bekommen Sie diesen @DB_Bahn überhaupt nicht. Selber gerade wieder mit 2h Verspätung angekommen. Das geht seit Wochen so. Wann wollen Sie das wie in den Griff kriegen?
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#matchboxberlin beginnt „Future Trends of Public Safety“ @smartcityberlin @Berliner_Fw Nachverdichtung, urbane Sicherheit, Entfluchtung. Expertentagung. Mit @constiandree @BMJotzo
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Was für eine klare, traurige Wahrheit von @NatalieAmiri zum Ende von @Markus__Lanz . Ende mit Gequatschte. Die Welt ist real&hart. Für alle außer uns. Danke für Ihr Klarheit @NatalieAmiri .
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Abgedriftet.Reicht,der Quark: „Es müsse darum gehen, sich unabhängiger vom Weltmarkt zu machen,(..)Traumvorstellung sei es, vom ersten bis zum letzten Schritt beim Bauen landeseigene Leistungen bieten zu können, also von der Planung bis zu Fertigstellung“ www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/05/berlin-wohnungsbau-k…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Verdient am Ende für FCK #sgdfck und hört auf mit dem unsportlichen Sch…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
OMG! Hahohe #hsvbsc
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Dirk Stettner
@DirkStettner
1 guter Anfang wäre?
Absage an jedwede Enteignungsfantasien. Wer gibt Projekt“partnern“ schon Geld, die einen unbedingt beklauen wollen?
Entschlackung d Berliner BO
Beschleunigung d Genehmigungsverfahren
Rausschmiss der Linken aus dem Senat&Bildung 1 Koalition der Bauwilligen.
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Der Einbruch der Wohnungsbaugenehmigungen um 30 Prozent im ersten Quartal steht im Widerspruch zu allen Versprechen der Koalition." @DirkStettner www.cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2632/Linke-raus--…
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Raus aus der Miete, rein in die eigenen vier Wände – diese verlockende Perspektive muss es auch für Mieter landeseigener Wohnungen geben." @DirkStettner www.cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2630/Mieter-werde…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Warum lädt #lanz einen inhaltsfreien Selbstdarsteller wie @HaraldWelzer ein.. ach ja, weil er ein inhaltsfreier Selbstdarsteller ist, der Quote macht… puh. Nicht schreiben was ich fühle, wenn der redet.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Noch 1 Tugend? Mit Radikalen koaliert man nicht. Punkt. Mit @AfDBerlin & @dielinkeberlin koaliert man nicht. Punkt. Sobald @spdberlin @gruene_berlin das wieder verstanden haben, sind sie wieder im demokratischen Konsens angekommen. Für ein lebenswertes & demokratisches Berlin.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Berlin braucht dringend Wohnungen @dielinkeberlin wollen nicht bauen. Lieber enteignen ohne 1 neue Whg. @spdberlin kann nicht ohne die linken Enteignungsfanatiker. Schade für #berlin. @CDUBerlin_AGH will 25.000 neue Sozialwhg./2.000 neue Genossenschaftswhg pro Jahr. Finanziert.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Klausurtagung geht zu Ende - langsam #tag1 #fleesensee
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die linke Antwort auf die Wohnungsnot: ,Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken.‘
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Mit ihrer Aufkündigung der Wohnungsbauziele stellt sich die Linke frontal gegen den Koalitionsvertrag. Die Linksgenossen verweigern sich, das existenzielle Mietenproblem der Berlinerinnen und Berlinern anzugehen." @kaiwegner @DirkStettner www.cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2623/Bauabsage-de…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
timeline schrecklich klar in richtiger und falscher Prio-setzung
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wäre es nicht so bitter wahr, müsste dies weiter sarkastisch überhöht werden. Diese Dame ist zu unwichtig, dieser schreckliche Krieg zu schrecklich, #putin zu gnadenlos. #putinwarcrimes
Marie von den Benken
@Regendelfin
Finde es langsam auch unverschämt, dass Selenskyi nicht einlenkt und Putin endlich die Ukraine zerbomben lässt. Ständig diese Provokationen mit militärischer Verteidigung! Einfach mal Zivilisten abschlachten + Frauen vergewaltigen lassen und Schnauze halten. So ein Kriegstreiber!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
„Gemäßigtere Töne.250T haben unterschrieben. mit anderen Intellektuellen“.Viel zu lange haben wir auf Lautklapperer, Heuchler gehört.Aus Sicherheit lässt sich leicht schlaukaspern. Alice Schwarzer: "Selenskyj hört nicht auf zu provozieren" www.zeit.de/politik/ausland/2022-05/alice-schwarzer-wolod… via @zeitonline
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Heute 14.00 Uhr vor dem sowjetischen Denkmal Straße des 17. Juni - ohne Flaggen (sind verboten) aber gerne das hier ausdrucken und mitbringen. Gegen Krieg, gegen die Aggression 🇷🇺, für Frieden, Solidarität mit 🇺🇦. #ukraine #stoprussianaggression #stopputin
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Das hat jetzt schon einen leicht sozialistischen Baustilcharakter, ist aber die schöne @Stadt_BS - schönes Wochenende in Bälde Ihnen & Euch.. was für ein Traumwetter.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir müssen jetzt handeln: Ich schlage gesetzlichen Baupreisdeckel auf 2.000 Euro / qm vor und festgeschriebene Bauzeiten pro Wohnung. Damit kriegen wir die Angebotsknappheit & daraus resultierende Wohnungsnot in Berlin in den Griff. ….
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Dirk Stettner
@DirkStettner
TdM:„Unsere #verteidigung war nicht das Ziel.“ Ich diente noch in der damaligen „Vorneverteidigung“. Ziel war den Gegner so lange aufzuhalten bis die Alliierten da sind. Wir müssen wieder Sirenen, Brückenertüchtigung, zivile &militärische Verteidigung erlernen. #lanz
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Problem sind nicht gestiegenen #baukosten sd Uneinigkeit von @spdfraktionbln @GrueneFraktionB @LinksfraktionB. Mix würde bezahlbare Mieten sichern. Dafür gibt es bei RotGrünRot keine Mehrheit. Projekt ist 👍 Ein Beitrag von RBB24 www.rbb24.de/content/rbb/r24/wirtschaft/beitrag/2022/04/b…
Dirk Stettner
@DirkStettner
PS: Beitrag von @SebaSchoebel zu der spannenden gestrigen Anhörung im Fachausschuss zur urban tech republic und Schumacher Quartier. #tegel
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Stell Dir vor, es gäbe zu wenig Wohnraum & Rot-Grün-Rot würde die Rahmenbedingungen für ausreichend Wohnungen für alle schaffen. Nein. Lieber neue Steuern...🙈 www.morgenpost.de/berlin/article235121233/berlin-miete-st…
Dirk Stettner
@DirkStettner
Zur rechtlichen Einordnung. Ich weiß ja, @spdberlin @gruene_berlin @dielinkeberlin wollen so dolle gerne das „Rote Berlin“ realisieren. Ist aber halt verfassungswidrig. Immer wieder trotz aller falscher Behauptungen aus deren Reihen. Wiss. Dienst BT: www.bundestag.de/resource/blob/877026/829a88ff882b5762608…
Dirk Stettner
@DirkStettner
Schön formuliert. Hätten die Kollegen ja mal vorher lesen können-ist aus dem letzten Jahr: „(..) Da auch den Ländern im Übrigen kein Steuererfindungsrecht zusteht (siehe 5.1.), fehlt es dem Land Berlin an der Gesetzgebungskompetenz zur Einführung einer Mietensteuer.“
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Dirk Stettner reposted
Olaf Wedekind
@OlafWedekind
SPD will neue Mietensteuer - das wird für Mieter teuer
www.morgenpost.de/berlin/article235121233/berlin-miete-st… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wenn man will, geht das. Ginge auch in 🇩🇪. Wenn @spdbt wollte..
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
48 Stunden von der Entscheidung bis zur Versendung.
Ich lass das mal kommentarlos hier -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Unsere Tweets helfen der 🇺🇦 nicht. Leider. #schwerewaffen schon. #putintrolle in🇩🇪 indoktrinieren „lieber schnell verlieren als langes Sterben“. #putin ehrt währenddessen Schlächter. Uns schützt die @NATO. Nichts sonst. 🇫🇮 🇸🇪 schnell! Alles Glück für die Menschen in🇺🇦. Und s.o.
MilitaryLand.net
@Militarylandnet
🗞️Ukrainian presidential adviser Arestovych:
- Up to 25k Russian troops near Izium, attempting to push towards Slavyansk
- Russian offensive towards Avdiivka
- Huliaipole is being shelled, offensive Zaporizhzhia is imminent
#ukraine #ukrainerussiawar -
Dirk Stettner reposted
GdP Berlin
@GdPHauptstadt
Nach Anfrage von @DirkStettner nimmt die Belastung bei unserer BePo weiter zu - GdP-Landesvize Stephan Kelm hat mit @Ulrich_Kraetzer darüber gesprochen, was das für die Kolleg. bedeutet und was wir brauchen, um Planbarkeit und Sozialleben zu ermöglichen
www.morgenpost.de/berlin/article235073551/Das-Ueberstunde… -
Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Die Einzelfall-Entscheidung des Berliner Amtsgerichts, den Berliner Mietspiegel für nichtig zu erklären, ist keine gute Nachricht." @DirkStettner www.cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2599/Mietspiegel-…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Landesvorstandsklausur: Gute Stimmung, Themen, Beschlüsse. Das hat Spaß & Sinn gemacht. Danke an alle! u.a. @kaiwegner @cduberlin @ChialoJoe @JM_Luczak @BerlinGestalter @SchreinerManja @JohKraft @AileenWeibeler @dreiberlin @ChGraeff @Ottilie_Klein @KobanSalahdin @AlexMeyer030
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich freue mich über die klare Sprache von Herrn #habeck bei #lanz-nicht blütenweiß klar aber kein Dilemma. Kein vernünftiger Mensch jammert, die Aufgabe ist klar. Spätestens seit des Angriffs #russianukrainianwar . Keine heile Welt mehr. Schmutzige Hände braucht es - leider.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Großartige #u-Bahn Station 🚉 groß, sauber, schön. @BVG_Ubahn
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#lanz #dohnanyi Sie können sich da nicht rausreden. Die Amerikaner - ob Sie es mögen oder nicht - haben seit Jahrzehnten #europa geschützt. Sie liegen absolut falsch.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#dohnanyi ja. Wir müssen Russland einbinden. Und wir sind die, die das machen müssen. Aber aktuell leiden die Ukrainer. Wenn #putin weg ist, muss Russland maximal eingebunden werden. Jetzt aber ist das alles nicht möglich gegen den Aggressor.
Dirk Stettner
@DirkStettner
@AugsteinBlome reden in absoluter Sicherheit über die „Motivation“ der Ukrainer. Wie dekadent. Werden die Menschen, die ihre Lieben sterben sehen, anders wahrnehmen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Rassisten&Kriegstreiber (@AfDBerlin), Enteigner&#putinskrieg Verteidiger (@dielinkeberlin), Straßenkleber&Rettungskräftebehinderer (@AufstandLastGen), SchöneHaareVerbieter&Künstlerdiskrimierer (@FFF_Berlin)Irre-wirklich wichtige Aufgaben: #flüchtlinge helfen,#ukraine verteidigen
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Dieser @AfDLindemann redet gerade im @AGH_Berlin: "Natürlich gibt es da einen Krieg." "Es kommen zu viele Flüchtlinge aus der #ukraine". Wer diese kaputten Rassisten & Putinfans wählt ist nicht zu helfen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Sehenswert. #appeasement stoppt diesen Schlächter nicht. Die Angst vor dem 3 WW - ich habe sie- hilft nicht. Dieser Tyrann muss weg. Sonst sichern wir keinen Frieden für unsere Kinder. Was es auch kostet. #putinswar
www.arte.tv/de/videos/108299-000-A/putins-weg-in-den-krieg/ -
Dirk Stettner
@DirkStettner
So schaut das da momentan aus am #herrmannplatz die @SIGNA_group plant neu: Historisierend, nachhaltig, offen, ich finde es spannend:
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Aus alt mach neu
Dirk Stettner
@DirkStettner
Partizipation Ablauf.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Macht einen guten Eindruck. Am #hermannplatz muss dringend was passieren. Die Arbeitsplätze braucht #berlin. Investition, öffentliche Nutzungen, Wohnungen, Kunst, Kultur. Guter Aufschlag. Den weiter qualifizieren & umsetzen. Was spricht dagegen außer ideologischer Verblendung?
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Was #derappell Unterschreiber wohl tun würden, wenn sie in #kiev lebten. Sicher auch gegen „Hochrüstung“ demonstrieren. Sicher. 🙈
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Dirk Stettner
@DirkStettner
So werden #wohnungen leider nicht bezahlbar.
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Berlin braucht schnell mehr bezahlbare Wohnungen. Die Änderung der Bauordnung soll für mehr Bautempo sorgen. Gleichzeitig aber sollen Auflagen für Klimaschutz und Barriere-Freiheit auf Kosten der Mieter umgesetzt werden. Das lehnen wir ab.
@DirkStettner
cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2586/Bau-Novelle-mach… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Vorgeschobene „Gründe“ & die Wahrheit-vom Vorsitzenden @HBraun. Müssen wir immer wieder klarstellen, dass es nicht um das Können sd das Wollen geht.
Serap Güler
@SerapGueler
Da ist sie wieder: Die TAGESORDNUNG - so wichtig für diese Koalition! Diesmal verhindert sie, dass schnell weiteres Geld für Waffenlieferungen an die Ukraine bereitgestellt wird.
Was der Vorsitzende des Haushaltsausschusses dazu sagt @HBraun 👇🏽 -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Lesen:„(..)seit der Annexion der Krim, habe ich sehr häufig gesehen,wie Bürger 🇩🇪 (..)nach immer neuen Möglichkeiten gesucht haben,die Dinge nicht beim Namen zu nennen. Krieg in der Ukraine: Liebe Europäer, machen Sie sich keine Illusionen www.spiegel.de/kultur/literatur/krieg-in-der-ukraine-lieb… via @derspiegel
Dirk Stettner
@DirkStettner
„Dies ist kein lokaler Konflikt, der morgen zu Ende sein wird. Dies ist der dritte Weltkrieg. Und die zivilisierte Welt hat kein Recht, diesen zu verlieren, wenn sie sich für zivilisiert und unabhängig hält.“ Satz 1&3 sehe ich ebenso. 2 müssen&können wir hoffentlich verhindern.
Dirk Stettner
@DirkStettner
Es tut weh, gerade weil es wahr ist:“Ihr habt lange zwischen euren Prinzipien und eurer Bequemlichkeit geschwankt und dabei alle Verpflichtungen der Partnerschaft vergessen.“
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Es gibt so unfassbar durchgeknallte Typen - in jedem Tatort würden wir diese Charaktere als zu bemüht verstehen. Hier rennen sie rum und glauben etwas sinnvolles beitragen zu können. Aber sowas von gar nicht. Was für abgedrehte Idioten.
((( RAF2attac™ 👊)))
@BERLIN4RUSSIA
Ein Mann, wie #julianassange, der erschreckende #wahrheiten über #us-#militärinterventionen ans Licht brachte, verkümmert in #isolationshaft im #hochsicherheitsgefaengnis und ein Clown-Dolly wie #selenskyj soll den #friedensnobelpreis bekommen? Wie durchgeknallt ist diese Welt?!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
2/2 nichts für Jugendliche und Kinder. Was für ein Faschist im Video 1 #putin #putinwarcriminal #closetheskyoverukraine #noappeasement
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Dirk Stettner
@DirkStettner
1./2
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Dirk Stettner
@DirkStettner
@DB_Bahn lost in #stendal ein sehr bemühter Mitarbeiter erklärt Unerklärbares. #ice ist kaputt, wann es weitergeht weiß keiner.Aber: Jetzt ein BatterieRESET durch den Lokführer ("schalten Sie mal aus wieder an..") -kennen wir doch alle :-). Bitte bleiben Sie alle sitzen..
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Dirk Stettner
@DirkStettner
"irgendwas klappt nicht mit dem RESET-Knopf...es müsste eigentlich alles dunkel sein" hach.. das ist schon wieder so abstrus, dass es echt lustig ist.. abgesehen von Stillstand in Stendal..
Dirk Stettner
@DirkStettner
„Bitte verlassen Sie alle den Zug“ „… ein neuer Zug wird kommen“. Stimmt. Ein Lob an @DB_Bahn -es gibt noch einen ICE. Der steht jetzt auch - mit uns gestapelt.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Vorne erzählt die freundliche @FranziskaGiffey etwas von "gemeinsam", "gestalten", "sozial",Wohnraum schaffen", dahinter die @dielinkeberlin & @gruene_jugend von "alles enteignen", "Kapitalisten", "besetzen", "verstaatlichen".. das schafft Vertrauen. So wird das nichts. Leider!
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Der Rückgang von 8,5 Prozent bei Wohnungsbaugenehmigung ist vor allem die Folge von Enteignungsfantastereien. Sie belasten das Investitionsklima für mehr bezahlbare Wohnungen erheblich." @DirkStettner cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2581/Enteignungsdrohu…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Sehr eindrucksvolle Rede v #selenskyj. Berechtigte Kritik an unseren Entscheidungen d letzten Jahre. Forderung/Bitte um echten Beistand gegen d Agressor. #closetheskyoverukraine Unsere Kinder&die Geschichtsbücher werden fragen&schreiben was wir warum NICHT getan haben#PutinsWar
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Dirk Stettner
@DirkStettner
„Kinder“ steht auf beiden Seiten. Heute Ziel russischer Angriffe in #mariupol (Quelle: @gepardtatze) #putinswar
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir können diese Schrecken nicht genug teilen, erzählen, verurteilen, bekämpfen. Die Schrecken des Wahnsinnigen #putinswar
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ansehen!
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Was #krieg bedeutet, ist schwer zu ermessen. Dieses Video, das der ukrainische Präsident #selenski vor dem US-Kongress zeigte, gibt einen schockierenden Einblick. #putin ist ein Kriegsverbrecher.
#standwithukraine
@cducsubtThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Was für ein starkes Zeichen der drei Regierungschefs von Polen, Tschechien & Slowenien. Mitten im Krieg reisen sie in das schwer unter Beschuss stehende #kiew. Von dem Mut und der Solidarität unserer Freunde im Osten können wir uns einiges abschauen! #ukraine
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wenn #schröder heute #putin überzeugt,den #kriegineuropa zu beenden, wird das weh tun,weil ein Aggressor für seine Gräueltaten etwas bekommt&1 Exkanzler ohne Moral das bewirkt.Aber:Lieber Frieden, dessen Genese&Ergebnisse schmerzen als viele Tote, Verletzte&Krieg. #ukrainewar
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Noch nie habe ich abseits von seiner wunderbarer Eloquenz diesem Mann Recht gegeben. Hier hat er Recht. Vollkommen. "Was ihn aber wirklich entsetze, sei „die völlige Emotionslosigkeit hinsichtlich des Angriffskrieges, der Toten, der Verletzten und dem Leid“, schreibt Gysi."
WELT
@welt
„Liebe Sahra, ich bin insgesamt über eure Erklärung entsetzt“ www.welt.de/politik/deutschland/article237212671/Brief-an…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
(..)Dann darf sich auch Pankow, der einwohnerstärkste Bezirk, nicht verweigern, befindet der Kreisvorstand der CDU. Und liefert bereits konkrete Vorschläge, wo man im Schnellverfahren Container zur Unterbringung aufbauen könnte. www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article234690387/Platz-f…
Dirk Stettner
@DirkStettner
Und hier bitte melden, wer privat helfen & Unterkünfte bereitstellen möchte: elinor.network/gastfreundschaft-ukraine/
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Dirk Stettner
@DirkStettner
TOP!: "Die EU wird eine halbe Milliarde Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung stellen" www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91740184/eu-finanz…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
"Wenn Achtsamkeit der Preis der Freiheit ist, dann wollen wir nie wieder schlafmützig sein." Ehrliche, gute Rede von Dr. Robert #habeck
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Dirk Stettner
@DirkStettner
alle außer den Radikalen links und rechts applaudieren stehend. Große Regierungserklärung @Bundeskanzler
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Dirk Stettner reposted
Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦
@RKiesewetter
Die #ukraine ist Teil 🇪🇺|s. #putin zeigt seine Angst vor #freiheit und #demokratie, da er selbst in #russland keine Mehrheit hat. Ich bin froh, daß #bureg endlich auch militärisch 🇺🇦 unterstützt + füge als Ausdruck der #solidarität die Flagge der #ukraine hinzu. #westandbyukraine
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Endlich #swiftoffrussia
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Die empirisch gescheiterte Appeasementpolitk weckt Begehrlichkeiten allerortens. “If Russia takes over Ukraine with no problem, maybe that's a nod to China being able to conquer Taiwan much more easily than previously thought.”#europa muss schnell lernen. www.forbes.com/sites/isabelcontreras/2022/02/25/global-co…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Impressive!
Вектор Кавказа
@vektorkavkaza
В Тбилиси требуют отставки премьера Ираклия Гарибашвили – он заявил, что Грузия не присоединится к санкциям против России.
#ukraine #georgia #putin #Україна #грузия #путин #войнаThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
"dass wir das bekommen, was wir benötigen.." "Liste liegt auf dem Tisch" "Es ist nie zu spät" -- bitte lasst uns erwachsen werden, Heuchlerei beenden, echte Hilfe geben und echte Sanktionen umsetzen - auch wenn uns diese weh tun und Geld kosten.
phoenix
@phoenix_de
#ukranie | "Wir appellieren an unsere Freunde, an die Menschen hier in #deutschland, an die #bundesregierung. Es ist nie zu spät zu #hilfe zu kommen. Wir haben hunderte Tote und Verletzte", Andrij Melnyk @MelnykAndrij, der ukrainische Botschafter will mehr als Empathie.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Was ist hier nur los?Der Knall ist doch laut genug,damit ihn alle Realitätsverweigerer&-verschwurbler gehört haben dürften.#swiftoffrussia sofort. 0 Primärenergiekäufe aus #rußland. Ja,dann wird es schwierig. Aber:Das ist ein Krieg! Das ist für die Toten sehr viel schwieriger.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Alles gesagt.
JAGODA MARINIĆ 🪝
@jagodamarinic
„Wir sind in Teilen unserer Öffentlichkeit außer Kontakt mit der Realität geraten.“
Das ist so präzise und leider wahr, was @robinalexander_ hier in 2 Minuten sagt.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die Welt oder zumindest diese kleine Blase hier spinnt gewaltig
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir haben uns an der Einigkeit berauscht-zu Recht. Vom Weltfrieden geträumt-immer gut. An das Gute bei allen Staaten geglaubt-etwas leichtsinnig aber optimistisch. Bestehende, demokratische Partnerschaften infrage gestellt-schlecht. Sonnenblumen gezählt & gepflegt..weiter vom ..
Dirk Stettner
@DirkStettner
Weltfrieden geträumt. Die Äuglein zugemacht, wenn das anders war. Geld und Ausbildung geschickt, wenn es gar zu weh tat. Und gehofft, dass das so schon funktionieren werde. Denn wenn nicht, wären wir ja blank. Genau. Das sind wir und müssen wir dringend ändern. Das ist das ..
Dirk Stettner
@DirkStettner
Verdienst des "bösen, scharzen Mannes mit blankem Oberkörper" &ohne jeden demokratischen Anspruch&ohne Mitleid mit seinem eigenem, geschweige denn anderen Volk. Vllt. verstehen wir jetzt, dass die Erde keine Scheibe&der Weltfrieden nicht kostenfrei & machtfrei zu erreichen ist..
Dirk Stettner
@DirkStettner
"Si vis pacem para bellum" - zumindest so, dass Du Deinen Mitstreitern helfen kannst. Unsere Zeiten ändern sich gerade. Manche Mutter, mancher Vater erinnert sich noch. Angstvoll.
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Dirk Stettner reposted
Maischberger
@maischberger
Außenpolitik durch Annäherung und Dialog: „Wir sind alle etwas zu naiv gewesen“, erklärt CDU-Chef @_FriedrichMerz rückblickend. Das Minsker Abkommen habe #putin "brachial mit Waffengewalt" gebrochen.
#maischberger @DasErste -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Russ Bevölk leidet wirtschaftl unter #putin. Großmachtsphantasien sind d Ersatzdroge. Krieg d ablenkende Rausch. Da helfen keine Wirtschaftssanktionen alleine. #putin leidet nicht. Wir haben #deutschland so demilitarisiert, dass wir nicht mal liefern könnten, wenn wir wollten.
Frankfurter Allgemeine
@faznet
Auch wenn Putin eine gewaltige Militärmacht aufbietet – wirtschaftlich ist Russland ein Zwerg gegenüber Amerika und der EU. Am Ende ist dies entscheidend. www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eu-und-usa-russland-i…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Krieg in Europa und @ARD_Presse bringen irgendeinen Sch.. zu #schwurblern und @ZDF irgendeinen Film? Das ist nicht Ihr Auftrag!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Größenwahn/Angst vor Bedeutungslosigkeit/Ablenkung von innenpolitischen Unzulänglichkeiten? In jedem Fall Kriegstreiberei. Das ist alles nie vorbei. 77 Jahre Frieden ein Glück & Verdienst schlauer Staatsmänner &-frauen. Vor unserer Tür wird das gerade konterkariert. #ukraine
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#donbass ist also klar russisches Staatsgebiet? #krim auch, Frau @SWagenknecht ? Scheinheilig oder doof, so klingen Sie. Und für doof halte ich Sie wirklich nicht. #annewill
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Dirk Stettner reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Wenn man wie Sahra Wagenknecht sagt, dass die USA und der Westen #russland bedrohen, dann ist Russland das Opfer. Sie übernimmt zu 100 % das Narrativ des Kremls - des Aggressors. #annewill
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir haben vor kurzem mit Menschen persönlich gesprochen, die in der #ukraine östlich nahe der russischen Grenze leben. Ja, Frau @SWagenknecht, klar. Die fühlen sich total sicher mit 170 T russischen Soldaten an drei Grenzen rundrum. #annewill
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Puh. @SWagenknecht - da braucht es keine weitere russische Propaganda. #annewill
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Kindergarten statt klarer Linie. Das hatte @FranziskaGiffey anders versprochen, ich vermute auch anders geplant und haben die Berlinerinnen & Berliner nicht verdient.
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Die andauernden Stänkereien der Linken gegen das „Bündnis für mehr bezahlbares Mieten und sicheres Wohnen“ beschädigen massiv den potenziellen Erfolg." @DirkStettner www.cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2563/Linke-gefaeh…
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Die milliardenschweren Enteignungsfantasien muss der Senat endlich begraben und stattdessen all seine Kraft auf den Neubau von Wohnungen richten – sowohl im Bestand als auch in den Entwicklungsgebieten." @DirkStettner www.cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2559/Verfassungsw…
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Dirk Stettner reposted
Olaf Wedekind
@OlafWedekind
Wie wir Mieter-Verdrängung wirklich stoppen... @DirkStettner
cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2554/Verdraengung-in-… -
Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Mehr Kooperation statt Konfrontation – bei Berlins Mietenproblem müssen alle an einem Strang ziehen." @DirkStettner www.cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2544/Enteignung-g…
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Dirk Stettner reposted
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
"Das Vorkaufsrecht ist keine Lösung für Berlins Wohnungsmangel und Mietenproblem." @DirkStettner www.cdu-fraktion.berlin.de/presse/lokal/2542/Mehr-bauen-s…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Guten Morgen #berlin, Du kannst so wunderbar sein 🌅 auf dem 🚉 . Schönen Tag Ihnen & Euch.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Jetzt könnte die RGR bald Regierung & schon recht lange KOA doch bitte auch mal langsam das Parlament arbeiten lassen & die Ausschüsse konstituieren. Wir sind ja nicht nur für die Personalverteilung gewählt... im September.. jetzt ist Dezember. Also bitte: Avanti Dilettanti.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Auf gehts!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Fachgruppen zu den Einzelthemen und deren effiziente Umsetzung. Wenn Sie mögen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Danke für die Einladung.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Vom 05.08.2021-es war Zeit und galt für alle Berufsgruppen, die direkt „am Menschen arbeiten“. Jetzt bitte endlich alle impfen und wer nicht will, bleibt weg von anderen. Sonst kriegen wir das nie hin. Das ist keine Benachteiligung sd Schutz unserer Freiheit, Gesundheit & Lebens
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#impfpflicht ist notwendig für alle Berufsgruppen, die „an“ Menschen arbeiten. 2G konsequent durchgesetzt. Impfverweigerer haben die freie Entscheidung. Jedem/r die Teilhabe entspr. Gefährdungslage für andere. Freiheit Einzelner endet dort, wo sie die Freiheit anderer tangiert.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Bahnfahrten sind immer schön & gemütlich 😁 @DB_Bahn
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Projektvereinbarung zwischen SPD und CDU mit vielen guten Vorhaben für #pankow
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Dirk Stettner
@DirkStettner
via @TspCheckpoint „Fehlende Kitaplätze, Erziehermangel, Schulbau, Digitalisierung, Lehrermangel, Schulabbrecherquoten und Gebäudehygiene: Willkommen auf der Baustelle „Bildung“! So richtig Lust loszulegen, hat hier keiner. Wie eine heiße Kartoffel wird das Ressort..1/2
Dirk Stettner
@DirkStettner
2/2 derzeit unter den designierten Koalitionspartnern herumgereicht. „Alle wissen: Wer immer es macht, ist die Buhfrau für die nächsten fünf Jahre“, heißt es.“ Rot-Grün-Rot interessiert es nicht. So schade! @CDUBerlin_AGH ist #bildung wichtig. Peinlich, dieses RRG reloaded.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Vor d Wahl Priorität für Bildung proklamieren-direkt danach Schulen d Geldhahn zudrehen. RGR reloaded. „Es sollen 40 Milliarden Euro für enteignete Wohnungen ausgegeben werden, aber Kindern wird das Geld für gute Bildung gestrichen! Das ist doch perfide.“
www.bz-berlin.de/berlin/keine-neue-technik-auch-kurse-sin… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Herzlichen Glückwunsch @Dennis_Buchner . Ich habe mir größte Mühe gegeben aber Sie haben das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler. Alles Gute wünsche ich Ihnen!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Danke für Ihre Unterstützung @DHallervorden . #berlin braucht dringend den #neustart und eine andere Regierung.
Kai Wegner
@kaiwegner
Lieber @DHallervorden, über Ihre Unterstützung freue ich mich sehr! Danke für Ihr Engagement für die Kultur! Am Sonntag sollten alle, die auch einen echten #neustart wollen, wählen gehen und die CDU wählen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ist @Tino_Chrupalla wirklich so ahnungslos? Fachkräftemangel ist Realität. Wird ihm jeder #mittelständler sagen. #maischberger
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Weil hier gerade Vorurteile kommentiert werden. Ich beschäftige mehrere ua syrische Fachkräfte-und bin sehr froh darüber. Menschlich wie betrieblich. Haben die Kommentatoren auch eigene betriebliche Erfahrungen?
Dirk Stettner
@DirkStettner
@maischberger groß! Danke für diese spontane Antwort. Ich hätte das nicht drauf gehabt. Respekt!
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Gestern beschließen @spdberlin @gruene_berlin @dielinkeberlin #2g für #berlin. Dass sie damit Familien mit Kindern aussperren nehmen sie in Kauf v ein Fehler. Fehler, nehme ich gutwillig an. Hört auf,diesen auf den jeweils anderen Regierungs“partner“ zu schieben. Einfach ändern.
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Dirk Stettner reposted
Olaf Wedekind
@OlafWedekind
👉"Wer ernsthaft Auswege aus der SPD-Bildungskrise sucht, der macht kein neues #schulgesetz ohne Beteiligung und Beratung"
👉"Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, wie die SPD-Senatskanzlei das Papier den Koalitionsfraktionen um die Ohren haut"
cdu-fraktion.berlin.de/lokal_1_1_2741_Es-geht-um-die-Zuku… -
Dirk Stettner reposted
Olaf Wedekind
@OlafWedekind
++ Koalition setzt einmal mehr falsche Schwerpunkte bei Änderungen des Schulgesetzes
++ Schulen sind kein basisdemokratisches Versuchslabor linker Ideologen
cdu-fraktion.berlin.de/lokal_1_1_2733_Bildungspolitische-…
#bildung #schulen @DirkStettner -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Gerade beschlossen - nur die AfD hat dagegen gestimmt. Ein langer Weg. Zu spät. Besser spät als nicht. Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, d Koalition zu überzeugen& danke allen für die Diskussion &die Zustimmung. #luftfilter #schule #bildung @cduberlin @CDUBerlin_AGH
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Dirk Stettner reposted
Olaf Wedekind
@OlafWedekind
Neues Schulgesetz - #r2g in Torschlusspanik
++ SPD betreibt Wortbruch bei Verzicht auf MSA-Prüfungen für Gymnasiasten #bildung #schule @DirkStettner
cdu-fraktion.berlin.de/lokal_1_1_2726_Koalition-bei-Schul… -
Dirk Stettner reposted
Olaf Wedekind
@OlafWedekind
Luftfilter endlich für ALLEe Klassen!
👉Gegen alle Widerstände und Bedenken des Senats machen wir jetzt gemeinsam den Präsenzunterricht sicherer
#corona #schule #pandemie @DirkStettner
cdu-fraktion.berlin.de/lokal_1_1_2718_Breite-Mehrheit-fue… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
#afghanistan
Ansturm radikal-islam #taliban,Machtlosigkeit staatl Kräfte zu erwarten. Menschen, die uns geholfen haben, haben wir allein gelassen. Sie sind in Lebensgefahr, w sie noch leben. In keiner Weise zu rechtf. Ich schäme mich für unser Land&hoffe für die Menschen vor Ort -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Warum sollten wir nicht alle für Toleranz und Gleichberechtigung und gegen Intoleranz und Homophobie werben?
Unverständlich!
www.google.de/amp/s/www.sportschau.de/fussball/uefaeuro20… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Wir gedenken der Mutigen und Toten des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953. Niemals vergessen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich freue mich auf das Gespräch. Sind denn @spdfraktionbln @FDPFraktionBLN nicht dabei?
STARK gemacht!
@STARKgemacht
Morgen von 11:00-16:00 Uhr findet das Berliner jugendFORUM statt!
Digital und offen für alle - alle Zugangsdaten zum Mitdiskutieren finden sich morgen früh auf www.jugendforum.berlin
u.a. mit @s_kahlefeld @schlueter_paul @gygeorg @bertramPH @DirkStettner @junomaerz
#jufo21 -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Starke Leistung! Glückwunsch an unser U21 Team. Das macht Mut für die Zukunft. #gerpor
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Schön, dass Sie bei allem, was falsch läuft, die Freundlichkeit & Hilfsbereitschaft der Menschen vor Ort hervorheben. Das bleibt: Geimpft von freundlichen Menschen & glücklich. Dann Sommer. Aus dem Tagesspiegel Checkpoint @TspCheckpoint checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/6YxguQFcoP28o05Udl…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#lanz „das war auch eben schon falsch“. Wer die AfD im @AGH_Berlin verfolgt, weiß-nicht vermutet-, dass @Alice_Weidel einfach lügt. Ihre Partei ist offen der parlamentarische Arm der gewaltbereiten Coronoleugner.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Leider haben das nur sehr wenige verstehen wollen bei der sogenannten #r1mb „DEMO“. Gewaltbereite Linksradikale, Rechtsradikale, Coronaleugner-was für eine „Demo“ soll das sein. Bleiben Sie gesund @PolizeiBerlin_E &vielen Dank für Ihren Einsatz-freundlich solange TN friedlich.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Danke an Frau #smoltczyk für ihre sehr gute Arbeit. Kritik an der Politik des rot-rot-grünen Senats. Und #rechtsradikale, die von „Machthabern“, „fiktiven Regierungen“ und „Massenüberwachungen“ fabulieren. @DS_Stiftung
www.dirk-stettner.de/post/rede-vom-22-4-21-zum-bericht-de… -
Dirk Stettner reposted
Olaf Wedekind
@OlafWedekind
#corona-Testpflicht an Schulen richtig machen.
Offene Fragen beantworten, Bedenken ernstnehmen. 8-Punkte-Plan der @CDUBerlin_AGH
www.cdu-fraktion.berlin.de/lokal_1_1_2619_Testpflicht-ric… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Diskutiert ruhig, ob Dr. #merkel recht hat. Setzt ruhig die eigenen Beschlüsse nicht um. Was kommt ist klar. Siehe Frankreich. Diese Kakophonie. Bund übernehmen, einheitliche Regelung für D, bis Mitte Mai komplett Ruhe, danach Chance auf richtiges Leben. www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ueberlastet-wegen-cov…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Wo ist das zu finden? Tipp: Bewegt sich.
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Dirk Stettner reposted
Olaf Wedekind
@OlafWedekind
Nach Intervention von CDU-Bildungsexperten @DirkStettner reagiert der Senat: Am Montag sind in Schulen FFP 2- und medizinische Masken vorgeschrieben und sollen auch bereitgestellt werden.
Anders gesagt: #oppositionwirkt
Dirk Stettner
@DirkStettner
Warum verstolperte dieser Senat alles was Schule, Sicherheit, Bildung angeht? Was ist daran so schwer, den selbst bestellten Experten wenigstens zuzuhören&einmal etwas richtig zu machen? FFP2- oder medizinische Masken an Schulen: CDU für Pflicht www.welt.de/regionales/berlin/article226718733/FFP2-oder-… via @welt
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Warum verstolperte dieser Senat alles was Schule, Sicherheit, Bildung angeht? Was ist daran so schwer, den selbst bestellten Experten wenigstens zuzuhören&einmal etwas richtig zu machen? FFP2- oder medizinische Masken an Schulen: CDU für Pflicht www.welt.de/regionales/berlin/article226718733/FFP2-oder-… via @welt
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#servicetweet in Zusammenfassung aller Anstrengungen der SPD-Senatorin, um unsere Kinder bei der Wiedereröffnung der Grundschulen zu schützen:
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Olaf Wedekind
@OlafWedekind
👉Schulen erst pandemiesicher machen (Lüfter, Schnelltests, Masken) Antrag der @CDUBerlin_
„SPD/Grüne/Linke wollen die Schulen ohne jede Sicherheit öffnen. Das riskiert die Erfolge dieses sehr schmerzhaften Lockdowns“
CDU-Bildungsexperte @DirkStettner zum @rbb24 #corona #lockdown -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Die aktuelle Verordnung von SPD, GRÜNEN, LINKEN, um die Schulen ohne Luftfilter, Schnelltest etc zu öffnen: www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3391.pdf
Dirk Stettner
@DirkStettner
Dringlichkeitsantrag der @CDUBerlin_AGH , Schulen nur pandemiesicher zu öffnen: www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3397.pdf
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Dirk Stettner
@DirkStettner
So leer habe ich das hier noch nie gesehen hier. Auf dem Wege —> @AGH_Berlin #sondersitzung
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Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Gerade erst gab es wieder Probleme bei der #homeschooling-Lernraum Berlin". Die Antwort der Bildungsverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten @DirkStettner lässt nicht hoffen, dass alle Mängel bald behoben sind. www.tagesspiegel.de/berlin/software-fehler-bei-hohen-nutz…
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CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Bei der Pandemiesicherheit unserer Schulen darf es keine halben Sachen geben. Wir haben daher kein Verständnis, wenn der Senat gerade mal etwa 50 Prozent der 15.000 benötigten Luftfilter für alle Klassen bereitstellen will. @DirkStettner cdu-fraktion.berlin.de/lokal_1_1_2569_Keine-halben-Sachen…
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Dirk Stettner
@DirkStettner
I'm discussing “Berlin-Salon 🧡🖤 - Clubhouse-Edition” with @BerlinGestalter Stefan Evers, Richard Gamp, and Sandra Khalatbari. Tomorrow, 29. Jan at 4:00 PM CET on @joinclubhouse. Join us! www.joinclubhouse.com/event/5M4Y8qym
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Tim Zeelen 🇺🇦 #SlavaUkrayini
@TimZeelen
Heute @CDUBerlin_AGH Sitzung mit @hildebentele zur europäischen #impfstrategie, Zulassungen der EMA und der gemeinsamen Kraftanstrengung, mehr #impfstoff europäisch zu produzieren und verfügbar zu machen. @DirkStettner @GoinyChristian @burkarddregger
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Dirk Stettner
@DirkStettner
#egov Fristen,E-Akte versemmelt,11 Mon Pandemie untätig, MA verboten, zu hause zu arb. ABER: Böse priv Arbeitgeber fördern Pandemie aus Profitgier..Dämlichkeit, Lüge, Unverschämtheit, Unfähigkeit?
Der Berliner Verwaltung fehlt jede Homeoffice-Strategie www.tagesspiegel.de/berlin/digitales-arbeiten-in-der-pand… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
👍👍⚽️⚽️😁 #bmgfcb
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Dirk Stettner
@DirkStettner
So, jetzt könnt Ihr abpfeifen 😀#bmgfcb
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Dirk Stettner
@DirkStettner
„Kein Präsenzunterricht in Berlin solange Covid-19 nicht unter Kontrolle ist #lasstdieschulenundkitaszu” - Jetzt unterschreiben! www.change.org/p/kein-praesenzunterricht-in-berlin-solang… via @ChangeGER
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Dirk Stettner
@DirkStettner
@spdfraktionbln @GrueneFraktionB @LinksfraktionB @SenBJF @RegBerlin @AfDFraktionAGH alle wollen wieder in den #praesenzunterricht mitten in der #pandemie. Unverantwortlich! Allein @CDUBerlin_AGH will bis Ende der Winterferien den strikten #lockdown ein-& #schulen zulassen.
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Ich verstehe es nicht. Wir wollen die Welle brechen, verlangen uns allen viel ab & schicken unsere Kinder quer durch die Stadt in schlecht gelüftete Räume? Wer glaubt denn, dass bis dahin, dort & danach Abstand gehalten wird?
Dirk Stettner
@DirkStettner
Endlich Luftfilter, Laptops, belastbare Schulcloud, Datentarife besorgen, Welle brechen, dann sicher in den #praesenzunterricht . @CDUBerlin_AGH stellt Dringlichkeitsantrag, um das zu verhindern. Überlegen Sie bitte genau, zuzustimmen. Sie konterkarieren sonst alle Bemühungen.
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CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Wir warnen die Koalition davor, das Neutralitätsgesetz als erfolgreiches Schutz-Instrument gegen religiöse Beeinflussung unserer Schülerinnen und Schüler ohne Not aufzugeben. @CorneliaSeibeld
cdu-fraktion.berlin.de/lokal_1_1_2538_Schueler-vor-religi… -
Dirk Stettner
@DirkStettner
Großes Interesse an den Vorstellungen der Entwürfe für den Blankenburger Süden - insbesondere suchen wir nach Lösungen für die erste und zentrale Frage: Verkehrschaos auflösen. @JohKraft @blankenburgers
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Tore fallen der #feuerwehr entgegen. Wache kaputt. Sofortmaßnahmen nötig. Dringlichkeitsantrag von @JohKraft @cdupankow heute #bvvpankow
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Dirk Stettner
@DirkStettner
Positive Impacts #bvvpankow. Danke an u.a. @JohKraft @torsten_kuehne @RetschlagPankow @denise_bln @SchreinerManja
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Dirk Stettner
@DirkStettner
www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksver… @SaschaGuzy @lvffberlins Keine Gebühren für #feuerwehr #dorffeste #gemeinnützige Veranstalter - unser Antrag
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Dirk Stettner
@DirkStettner
@BLZonline "In ihren Reden fordern sie außerdem polizeifreie Kieze." Sonst noch Wünsche? Pappnasen.











































































































































































































































































































































































































































