Wo er Recht hat …
Es waren schon immer die besten Sozialdemokraten in Europa: die dänischen. Und man stellt sich vor, wir hätten eine Sozialdemokratin, die sowas mal sagen würde. Die AfD wäre wirklich halbiert
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Heinrich "Heiner" Garg (born 9 February 1966 in Freiburg im Breisgau) is a German politician of the Free Democratic Party (FDP). More on Wikipedia
Wo er Recht hat …
Es waren schon immer die besten Sozialdemokraten in Europa: die dänischen. Und man stellt sich vor, wir hätten eine Sozialdemokratin, die sowas mal sagen würde. Die AfD wäre wirklich halbiert
Putin lässt vergangene Nacht ausschließlich Zivilisten in der 🇺🇦 bombardieren und die Russland Koalition in Sachsen-Anhalt feiert sich für ihren „politischen Erfolg“. Das ist weder patriotisch, das ist noch europäisch - das ist schlicht gefährlich und dumm.
Das ist ein wichtiger parlamentarischer Erfolg des BSW! Zum ersten Mal spricht sich ein Parlament in Deutschland für Friedensverhandlungen, ein Ende der brandgefährlichen Eskalation und einen Stopp der Milliardengeschenke an Kiew aus, die den fürchterlichen Krieg nur verlängern und durch Kürzungen bei den Bürgern in Deutschland finanziert werden. Die Brandmauer ist gescheitert. Wir gehen in Sachsen-Anhalt einen neuen Weg – den Magdeburger Weg. Wir werden mit wechselnden Mehrheiten Politik machen und so möglichst viele BSW-Positionen durchsetzen. Der Noch-Ministerpräsident der CDU hat die Verantwortung, diesen Beschluss jetzt umzusetzen und die Friedensinitiative im November in den Bundesrat einzubringen, alles andere wäre eine grobe Missachtung des Landtags und des Wählerwillens.
Ron Dekel und die @JSUDeutschland my heroes of the day 🙏🏼
Das @bsw_vg_lsa wählt heute in Sachsen-Anhalt einen Landtagspräsidenten einer gesichert rechtsextremen Partei - der übrigens als Kopf des „Familienversorgungsfilzwerkes“ gilt. Herzlichen Glückwunsch *ironie off*.
Der @bundeskanzler verwechselt Leistungskürzungen immer noch mit Reformen. Diese Realitätsverweigerung wird den Niedergang der @CDU nur weiter beschleunigen. Die Menschen sind nicht dumm - Leistungskürzungen müssen nicht besser erklärt werden, sondern es braucht echte Reformen.
Canada 🇨🇦 allen voran sein Premier @MarkJCarney zeigen, was Liberalität und Liberalismus bedeutet: engagierte, emphatische Politik für Menschen und gemeinsame Werte! Welcome in Europe 🇨🇦❤️🇪🇺
Bis Sonntag 😂
Wenn @bundeskanzler für die Zukunft Deutschlands stehen soll - dann möchte ich definitiv zurück in die Vergangenheit 😂 @FHoppermann @CDU
Angetreten ist @_FriedrichMerz @bundeskanzler und wollte die AfD halbieren. Inzwischen hat er die @CDU halbiert. Wie lange möchte die @CDU noch zuschauen, wie sie zugrunde geht?
🙏🏼🏳️🌈🇮🇱🇩🇪
beste wahlplakat in berlin 🏆
Diese bislang mit weitem Abstand schlechteste Bundesregierung aller Zeiten kann nichts anderes als wahlweise Bürgerinnen und Bürger zu beschimpfen (lifestyle Teilzeit, arbeiten zu wenig …) oder Angst zu verbreiten. Lernt endlich vernünftig zu regieren! @CDU @spdde
Klare Renten-Ansage von @gitta_connemann : „Das Gesamtsystem wird kollabieren, wenn wir nicht gegensteuern – deswegen ist das Reformpaket so wichtig.“ Die Empfehlungen der Alterssicherungskommission wurden von überparteilichen Experten erarbeitet. Damit kann endlich der gordische Knoten der dringend notwendigen Rentenreform durchschlagen werden. Wenn wir jetzt dieses Gesamtpaket aufdröseln, geraten wir in Gefahr, dass die Reform zu einem zahnlosen Kompromiss wird. Bei @welt TV wirbt Connemann deshalb dafür, jetzt keine neuen Diskussionen anzufangen – auch nicht bei der „Rente mit 63“. Wenn wir jetzt nicht handeln, werden die Lasten für die Beitragszahler und den Staat immer weiter steigen. Das können wir uns auf Dauer nicht mehr leisten und ist der jungen Generation gegenüber ungerecht. 👉 www.welt.de/videos/video6a72f33bcc46967c04caf3c4/debatte-…
Football is for the people! @FIFAcom After Gianni Infantino has scrapped plans to sell off a stake in the @FIFAWorldCup get rid of this „President“.
Liebe Touristinnen und Touristen im @Land_SH Ihr seid herzlich willkommen - aber respektiert bitte unsere einzigartige Natur und lasst „unsere“ Robben 🦭 in Ruhe. Vierbeinige Begleiter warten im Tierheim - nicht am Strand 🏖️!
Sehr geehrter Herr @bundeskanzler nach Ihrer „stilvollen“ Kabinettsumbildung @PSchnieder @TinoSorge … sollten Sie ihr Werk vollenden. Entlassen Sie endlich sich selbst! Sie sind ein kommunikatives Desaster. Unter Ihrer „Regentschaft“ konnte sich die AfD verdoppeln. Es reicht!
Was muss eigentlich noch passieren und wieviele von uns müssen noch sterben? Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien. Meine Wut gilt allen, die uns nach wie vor für Menschen zweiter Klasse halten. 🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈 Zusammen sind wir stark 🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈
Alles erdenklich Gute @jensspahn Euch beiden Papas und dem kleinen Georg. Was nicht geht, ist das Glück zu finden, das Du anderen vorenthältst. Ich erwarte jetzt, dass Du Dich für die nichtkommerzielle Leihmutterschaft in Deiner Partei @CDU einsetzt!
ESPAÑA 🇪🇸 ❤️ Sorry, Les Bleus
Was für ein Wicht. Kein Pflichtbewusstsein. Keine Ehre im Leib.
www.tagesspiegel.de/politik/kanzleramt-gibt-uberraschend-…
New York City was built by American-Italians. Little Italy is one of the most iconic spots in Manhattan @NYCMayor @ZohranKMamdani
Um es deutlich zu sagen, es braucht noch nicht mal die AfD, um die Demokratie zu zerstören. Solange solche Figuren von demokratischen Parteien wieder aufgestellt werden, schafft man das auch ganz ohne Rechtsextremisten. Vertrauen geht anders!
Um es Wegner-kompatibel zu formulieren: das ist kein großes Tennis.
Anders als zuvor behauptet hat Kai Wegner am Morgen des großen Stromausfalls mit niemandem dienstlich telefoniert. Auf einen Eilantrag des @Tagesspiegel muss die Senatskanzlei das einräumen. Wegner hat die Bürger offenbar wissentlich getäuscht. (1/2) www.tagesspiegel.de/berlin/anders-als-zuvor-behauptet-weg…
Happy 4th of July to my 🇺🇸 family and friends ❤️
Diese ganzen Rainbow 🌈 Flag Hater sind nichts als weinerliche, komplexbeladene Luschen. Cool 😎 geht anders! Happy Pride 🏳️🌈
Ich bin positiv überrascht @ulfposh mit einer durch und durch zutreffenden Beschreibung. Das trifft zwar auch noch auf die ein oder andere Figur dieser Partei zu - aber immerhin 😉
er ist und bleibt eine klemmschwester voller ressentiment und rassismus
solange sowas in der AfD geduldet wird, steht sie zu recht am rand.
was für ein ekliger trottel
Heiner Garg reposted
53,3 Prozent für einen Mann, der solchen Irrsinn redet, das sind 53,3 Prozent zu viel.
Guter Parteitag @dieLinke Mit ihrem Antisemitismus, ihrem @CDU Faschistenvergleich und ihrer verbalen Radikalität unterstreicht sie, dass sie keinen Deut besser ist als die blauen Rechtsextremen. Beides Feinde der Freiheit, Feinde der Demokratie. Da weiß man, was man bekommt.
Switzerland 🇨🇭 ❤️
Heiner Garg reposted
Liebe Studierende: Bitte so nicht in der Europarechtsklausur. ☝️
Da schau her, ist Ungarn also doch eine Demokratie, immerhin kann man Orban anders als beispielsweise Ursula von der Leyen durchaus abwählen
Emphatisch wie immer 🤪Kommunizieren konnte dieser @bundeskanzler noch nie. Das Problem dabei - es hilft wieder nur den Radikalen. Ihr „Entlastungspaket“ ist eine einzige Lachnummer. @_FriedrichMerz - Sie sind leider eine totale Fehlbesetzung.
Trotz unzähliger Manipulationsversuche durch Rechtsextreme, Rechtspopulisten und Russland 🇭🇺 wird endlich wieder demokratisch 🤩 Ein großartiger Abend für Menschenrechte, für Demokratie und für ein demokratisches 🇭🇺 in Europa Congrats Peter Magyar Congrats TISZA
Boris Palmer wäre der perfekte Chef der Staatskanzlei für Cem Özdemir ✌🏼
Die @CDU wird immer verzweifelter - erst warnt sie vor der Wahl der @fdp - weil das die @Die_Gruenen stärken würde - mit denen die CDU seit 10 (!) Jahren in BaWü regiert. Jetzt verunglimpft dieser „Christ“demokrat den grünen Spitzenkandidaten aufgrund seiner Religion. 👎🏼👎🏼👎🏼
Den Wählern in Baden-Würtenberg ist nicht bewusst, welche Folgen es hat, einen Muslim an die Spitze ihres Bundeslandes zu wählen.
Cem Özdemir ist Muslim. Er hat sich nicht von dieser grausamen Religion losgesagt. Das bedeutet, er ist bewusst Muslim mit allen Folgen, die ihm selbstverständlich bekannt sind.
Die Tatsache, dass Özdemir seit Jahrzehnten zur Islamisierung der Bundesrepublik schweigt, bedeutet, dass er diese nicht stören will. Er unterstützt somit unsere Islamisierung. Als Ministerpräsident kann er, muss er als Muslim und wird er die Islamisierung durch seine Entscheidungsmacht fördern.
Als Muslim weiß Özdemir genau, was zu tun wäre, um den deutlichen Anstieg der Anzahl der Muslime zu stoppen. Dazu sagt er nichts, das ist für ihn in Ordnung.
Gleiches zur Radikalisierung: Özdemir beklagt die Radikalisierung der Muslime in Deutschland, die Unkenntnis der "Ungläubigen". Auch hier sagt er kein Wort zur Lösung des Problems. Özdemir weiß als Muslim haargenau, was zu tun wäre.
Es gibt viele Bereiche der Politik, in denen ein Muslim andere Entscheidungen treffen muss - oder er ist kein Muslim mehr. So darf Özdemir als Muslim nicht gegen die Ausbreitung der Scharia vorgehen. Er darf als Muslim nichts gegen Scharia-Gerichte tun. Diese gibt es zu hunderten bereits in Deutschland. Unter einem MP Özdemir wird deren Anzahl in BW sprunghaft ansteigen.
Die Rechte der Frauen sind im Islam stark eingeschränkt. Ein MP Özdemir darf als Muslim nichts dagegen tun!
Viele weitere Punkte könnte ich benennen.
Kippt unser Staat, wird er muslimisch, dann wird sich auch Cem Özdemir feiern lassen. Seine Loyalität gilt zuerst dem Islam. Das ist seine Pflicht als Muslim!
#wahl
#ltwbw
#badenwürttemberg
#oezdemir
Klassische @CDU Kernthemen heute auf dem CDU Bundesparteitag gesetzt durch @DGuenther_CDUSH Social Mediaverbot und Einführung einer Zuckersteuer. Wann kommt das Pommes Verbot für unter 18 Jährige?
Russian and belarus athletes are allowed to compete in Milano Cortina 2026 as so called independent athletes (AIN) but the IOC @iocmedia doesn’t allow to remember 🇺🇦 athletes slaughtered by Putin??? What‘s wrong with you, Kirsty Coventry?
Die @NZZ, die sich so gerne dem Qualitätsjournalismus verschreibt, verunglimpft den liberalen Wahlsieger und Premier der Niederlande @RobJetten, als „Posterboy“ weil der progressive Politiker offensichtlich nicht in ihr rechts-konservatives Weltbild passt.
Die @Die_Gruenen haben mit ihrem heutigen Abstimmungsverhalten im @Europarl_DE @Europarl_EN bewiesen, dass sie kein starkes Europa wollen. Für die eigene Ideologie stimmt man im Zweifel sogar zusammen mit der AfD gegen die Interessen Europas. #mercosur JETZT!
Wer nach 5 Stunden Krise 1 Stunde Tennis spielen muss, „um den Kopf frei zu bekommen“ ist kein Krisenmanager sondern ein Totalausfall. @CDU @kaiwegner @CDUBerlin_AGH @cduberlin
Heiner Garg reposted
Man schützt die Demokratie ganz sicher nicht dadurch, dass man die Presse- und Meinungsfreiheit in unserem Land einschränkt. Ich bin irritiert über solche autoritär angehauchten Phantasien des Ministerpräsidenten.
Die Regierung um @bundeskanzler Merz treibt Krankenhäuser bewusst in die Insolvenz damit Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung @GKV stabil bleiben 🙈 Was für ein gesundheitspolitischer Blindflug @DKGev
Die Morde von Sidney sind auch das Ergebnis weltweiter Hassparaden gegen Jüdinnen und Juden auf denen palästinensische Flaggen geschwungen werden. Diese gehören verboten - überall. Sie sind niemals friedlich sondern offen antisemitisch. ❤️🇮🇱 ❤️
Das ganze inszenierte Rentendrama der „Jungen Wilden“ der @cducsubt war jetzt genau wofür? 🙈
Cleverer Schachzug der Linken @dieLinke @bundeskanzler Bin jetzt sehr gespannt, was die selbsternannten Rebellen der Jungen Union @Junge_Union
am Freitag mit dem Rentenpaket veranstalten. Kommt nach dem Herbst ohne Reformen jetzt der letzte Winter dieser Koalition?
Das Putin Regime ist die größte Bedrohung für den Weltfrieden seit Ende des 2. Weltkrieges. Putin ist ein Kriegsverbrecher. @Alice_Weidel forderte gestern die Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen. Damit kann Putin das Abschlachten von Kindern, Frauen und Männern fortsetzen.
Der Herr @bundeskanzler möchte nicht in Brasilien leben - und lässt uns das auf seine skurrile Art und Weise wissen. Dieser Mann ist nur noch peinlich.
Kettensägen einpacken. Optimismus, ein charismatischer und glaubwürdiger Spitzenkandidat, der zusammenführt statt zu spalten und ein überzeugendes liberales Lösungsangebot hat Zukunft @D66 @RobJetten Der rechte Hetzer ist Vergangenheit ✌🏼
So entzaubert man Rechtsaußen @RobJetten 💚 Echter Liberalismus statt rechts-libertärem Geschwätz, Sozialer Frieden und Empathie statt „Kettensägen“ Zuversicht statt Weltuntergang Congrats @D66 ThankU 🇳🇱
Good luck @D66 and @RobJetten Liberalismus statt rechts-libertäre Kettensägen ✌🏼
Diese schwarz-rote Koalition ist bereits ein halbes Jahr nach Amtsantritt am Ende. So inhaltlich zerstritten wie @CDU und @spdde bereits heute sind, war die 🚦 am Ende ihrer Regierungszeit. Rente, Bürgergeld, Zuwanderung, Wehrdienst(lotto), Pflege. Die Merz Regierung ist am Ende
Leute chillt heute doch mal - es ist Welthundetag 🐶 best buddy
Fleischtomaten, Kinderschokolade oder Schnitzeljagd - das @Europarl_DE macht sich nicht nur komplett lächerlich sondern überflüssig. Der „Schnitzelbeschluss“ ist ein Konjunkturprogramm für Extremisten, die ein vereintes Europa nicht wollen. Hört endlich auf, peinlich zu sein!
Das ist genau der Müll, der die EU kaputtmacht. Mir ist es sch**egal, wie das Zeug heißt - Europa muss sich auf Sicherheit, Verteidigungsfähigkeit, Wohlstand und Wachstum konzentrieren.
In Europa geht‘s um die (Veggie-)Wurst 🌭
Europa sollte sich um die großen Fragen kümmern & nicht darum, ob ein Veggieburger Burger heißen darf.
Mit unnötiger Übergriffigkeit im Alltag verderben die Konservativen den Menschen den Appetit auf Europa.
👇
www.welt.de/wirtschaft/article68e528751de834f4da2e1f6c/ko…
Wir brauch mehr hochspezialisierte Fachkräfte und weniger Zuwanderung in due Sozialsysteme. @cducsubt und @spdbt wollen heute genau das Gegenteil beschließen - Abschaffung der schnellen Einbürgerung bestens integrierter Fachkräfte ist für 🇩🇪 schädliche Symbolpolitik.
Anstatt sich an @GrimmVeronika abzuarbeiten, sollte sich die die @spdde und @spdbt lieber den @DIW_Berlin Präsidenten, Fratscher, vornehmen. Soziales Pflichtjahr für Rentner, Entzug des Wahlrechts für 70 Jahre alte und ältere Menschen. Wo bleibt eigentlich da der Aufschrei?
Sie meinem also am besten Fresse halten und froh sein, dass man nicht in den Knast kommt oder umgebracht wird? Niemand zwingt Sie übrigens zum Genuss von Vorabendserien, die Ihnen nicht zusagen. @WELTAMSONNTAG
Heiner Garg reposted
Wer in der FDP mit der AfD koalieren will, hat in unserer Partei nichts verloren. Punkt. Die völkische AfD legt die Axt an alles, was Liberalismus ausmacht. Liberale stehen für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie und nicht für die gemeinsame Sache mit einer Partei, die genau das zerstören will. Die harte Abgrenzung zur AfD bleibt. Wer deren Nähe sucht, stellt sich ins Abseits.
Die Wehrpflicht ist nie abgeschafft sondern ausgesetzt worden @PhilippTuermer
Bye @roberthabeck und viel Erfolg für das, was vor Dir liegt. Das Nachtreten in alle möglichen Richtungen hättest Du nicht nötig gehabt.
Das @Land_SH bzw. die schwarz-grüne Regierung von Ministerpräsident @DGuenther_CDUSH hat also keine anderen Probleme? Das ist ebenso peinlich wie lächerlich.
Der Staat bedient sich schamlos bei den Beitragszahlern zur GKV @GKV_SV @AOK_Politik @vdek_Presse @BMAS_Bund @baerbelbas Beiträge für Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger endlich aus Steuermitteln finanzieren! Dann muss man auch nicht über Leistungskürzungen sinnieren.
Zirkuszelt … ach @_FriedrichMerz weder Ahnung noch Empathie dazu die boshafte Klöckner und als Krönung die homophobe Katherina Reiche. 🏳️🌈 @spdbt wo bleibt eigentlich eure klare Ansage?
Das wird jetzt hoffentlich ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Jan van Aken: Linken-Chef gibt zu, TTIP-Dokumente geleakt zu haben - DER SPIEGEL www.spiegel.de/politik/jan-van-aken-linken-chef-gibt-zu-t…
Heiner Garg reposted
Es ist mir ein Rätsel, warum eine Universität in Deutschland eine „Islamische Woche“ zulässt, bei der bei Vorträgen Geschlechtertrennung gilt, bei der antisemitische Botschaften verbreitet werden und bei der extremistische, salafistische Typen auftreten dürfen. So etwas zu tun, ist kein Zeichen von Toleranz, sondern ein Zeichen ausgeprägter Blödheit.
Weder die radikale Reichinneck noch die blau Braunen gehören in das Parlamentarische Kontrollgremium! Richtige Entscheidung heute für die innere Sicherheit und sowie die Stabilität unserer Demokratie!
Lieber @janoschdahmen es ist richtig, dass die Maskenbeschaffung restlos aufgeklärt werden muss. Mit derselben Akribie widmen wir uns dann bitte auch all jenen, die während der Pandemie versucht haben, die No-COVID-Strategy“ durchzusetzen. @BrinkmannLab @janoschdahmen d‘accord?
Was für eine grauenvolle Fehlbesetzung. In diesen Zeiten wäre das Gegenteil ein richtiges und wichtiges Signal. Was sagt eigentlich die @spdbt und die Queerbeauftragte von @PrienKarin dazu?
www.zdfheute.de/politik/csd-bundestag-regenbogenfahne-klo…
Ich halte das Russlandmanifest von Ralf Stegner & Co. sicherheitspolitisch für hochriskant für Deutschland und unsere Partner in Europa und der NATO und für demokratiegefährdend.
Für @_FriedrichMerz muss man sich wenigstens nicht schämen. Seinen Besuch im Weißen Haus hat er mehr als ordentlich gemeistert! 🙏🏼 dafür!
Die Alternative gegen Deutschland ist gesichert rechtsextrem - das wusste man zwar auch schon vorher. Dennoch zwingt die Einstufung des Verfassungsschutzes jetzt zum Handeln! Frieden, Freiheit und Demokratie vor den Extremisten in blau schützen!
Der konservative Möchtegern Mini Trump verliert in 🇨🇦 nicht nur die Wahl sondern auch seinen Sitz im Parlament. Well done, Canadians! ❤️ Liberal Party of Canada 🇨🇦
Canada 🇨🇦 bleibt liberal 🥰 Verlässlichkeit, Demokratie, Stabilität, Freundschaft und Menschlichkeit gehen eben auch in Nordamerika 😉 Congrats to Mark Carney and Liberal Party of Canada 🍁
Europa @EU_Commission @Europarl_DE kümmere Dich um Frieden, Freiheit, Demokratie, Sicherheit und Wohlstand! Und hör endlich auf, uns mit Regeln für Plastikdeckeln oder neuen TÜV Ideen für Autos zu nerven!
Patientensteuerung ist notwendig - ein Primärarztsystem bei jetzt schon vollkommen überlasteten Hausärztinnen und Hausärzten funktionieren soll - darauf bin sicherlich nicht nur ich gespannt. #koalitionsvertrag @kbv4u @BAEKaktuell
Zwei Personalien im sich abzeichnenden Kabinett @_FriedrichMerz gefallen mir besonders. @JoWadephul exzellente Wahl! Herzlichen Glückwunsch! Dass die Gesundheit von @Karl_Lauterbach erlöst wird, ist ebenfalls eine sehr gute Nachricht. @CDU @spdde
Die 🇪🇺 verlangt 10% Zoll auf 🚘 aus den 🇺🇸 umgekehrt beträgt der Zoll bislang lediglich 2,5% Statt einer Eskalation des Handelskrieges zulasten aller - Handelsabkommen mit den 🇺🇸 Ziel: 0 Prozent 🛃 auf alles! Wachstum und Wohlstand! @vonderleyen @EU_Commission
Cooler move von @_FriedrichMerz und der @CDU Gestern Nacht hat man sich wohl mit der @spdde darauf geeinigt, das Kanzleramt @EskenSaskia zu überlassen. Dafür bekommt die CDU einen noch zu schaffenden neuen Beauftragten für Transparenz und Wahrheitsfindung!
Heiner Garg reposted
Wer die »bürgerliche Substanz« der FDP aus ihrer Kooperationsbereitschaft mit Rechtsextremen ableiten will, hat selbst den Bezug zu bürgerlichen Werten verloren.
Angesichts vieler positiver Rückmeldungen auf meine Forderung nach einer radikalen politischen Wende der #fdp überlege ich, dazu eine Mitgliederbefragung in der FDP zu beantragen, für die laut Satzung 500 Unterschriften von FDP-Mitgliedern erforderlich sind. Dann müsste die Parteiführung alle Mitglieder abstimmen lassen. Im Zentrum des Antrags sollte die Schlüsselfrage stehen, ob die FDP die undemokratische Brandmauer überwinden und Kooperationen mit der AfD künftig nicht mehr ausschließen soll. Dann könnte man sehen, wieviel bürgerliche Substanz noch in der FDP steckt und ob die Partei eine Zukunft hat. Was meinen Sie?
Breaking News‼️ Die @spdbt setzt sich durch. Cannabislegalisierung bleibt. Dafür darf die @CDU @cducsubt die Vermögenssteuer einführen und den Spitzensteuersatz erhöhen ‚irony off‘
Spielt in diesen geopolitisch herausfordernden Zeiten Außenpolitik eigentlich irgendeine Rolle bei den Koalitionsverhandlungen? Oder soll wieder nur ein personeller Totalausfall ins Auswärtige Amt entsorgt werden? @CDU @cducsubt @spdbt @spdde Mehr Schmidt und Genscher wagen!
Heute konstituiert sich der 21. Deutsche Bundestag. @cducsubt @spdbt und @GrueneBundestag Diese Parteien der demokratischen Mitte müssen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung verteidigen. Scheitern sie - verlieren wir alle.
In Finnland leben die glücklichsten Menschen und auf der Nordhalbkugel beginnt heute der Frühling. In diesem Sinne allseits einen fröhlichen Tag mit viel guter Laune 😉
Baerbock statt Helga Schmid als Präsidentin der UNO-Vollversammlung? Wundert sich echt noch jemand von @spdbt @cducsubt und @GrueneBundestag dass die Extremisten von Rechts und Links die demokratische Mitte zerquetschen?
Merz heute im Bundestag - „die Umstände werden im Wesentlichen durch Putins Angriffskrieg auf Europa bestimmt“ ja @_FriedrichMerz - nur der tobt seit Februar 2022. Das war Ihnen im Wahlkampf 2025 vermutlich entgangen? @CDU @cducsubt
Unabhängig wie man zu den heutigen Beschlüssen steht, wenn Planungs- und Genehmigungsverfahren nicht drastisch beschleunigt werden und in Deutschland der Bau von 39 km Autobahn weiter 30 Jahre dauert - wird sich rein gar nichts ändern. @spdbt @cducsubt @GrueneBundestag @fdp
Könnte mal jemand von der @CDU dem @_FriedrichMerz erklären, wie man mit Kolleginnen und Kollegen umgeht, deren Zustimmung man will und braucht? Der Mann ist nicht nur wortbrüchig sondern erweist sich bislang auch als vollkommen unfähig. 🙈
Was @roberthabeck wohl denkt, dass @_FriedrichMerz jetzt Habeck Politik umsetzen will, nachdem @CDU @cducsubt im Wahlkampf genau das Gegenteil versprochen hatten? Hätten viele gleich @Die_Gruenen wählen können. Für alle anderen wäre @fdp die richtige Wahl gewesen. @CDU 🙈👎🏼
Im @handelsblatt erläutert @FuestClemens , dass ohne das 500 MRD schwere Sondervermögen die @spdbt @spdde eine dringend erforderlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben blockiert hätte. Trifft das zu? @_FriedrichMerz @CDU @cducsubt
Von meiner @fdpbt @fdp erwarte ich, dass sie staatspolitische Verantwortung zeigt und einer notwendigen Erhöhung der Ausgaben für die Verteidigung und damit für Sicherheit und Freiheit in 🇩🇪 und 🇪🇺 zustimmt 👍🏼
Nach der Zäsur am 28. Februar 2025 sind alle demokratischen Parteien in 🇩🇪 aufgefordert, endlich ernsthaft lösungsorientiert zu handeln, sich dabei respektvoll und kompromissfähig zu zeigen. Parteipolitik war gestern - jetzt geht es um die Menschen in 🇩🇪 und 🇪🇺
🇬🇧 come back home 🇪🇺 ❤️
Die Aufstockung des Sondervermögens für die Sicherheit unseres Landes 🇩🇪 und Europas 🇪🇺, unabhängig vom Heer der Putin treuen Trolle im neuen Bundestag, ist notwendig und vollkommen richtig. @CDU @cducsubt @spdbt @spdde @GrueneBundestag @fdp @fdpbt
Heiner Garg reposted
Heute zählt es: Für eine gesunde Wirtschaft, Ordnung und Kontrolle in der Migration und Meinungsfreiheit. Es ist Ihre Entscheidung. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus! WK #jetztfdp
🇪🇺🇪🇺🇪🇺FDP🇩🇪🇩🇪🇩🇪 😉
Heiner Garg reposted
Kleine Erinnerung für morgen: Sozialismus vs. Marktwirtschaft 👇🏻
Heiner Garg reposted
Man bekommt den Eindruck, dass Scholz und Baerbock glauben, das alles ginge uns nichts an. Als ob öffentliche Betroffenheit allein ausreichen würde. Es geht hier um deutsche Staatsbürger! Die Bundesregierung sollte endlich das tun, was schon lange notwendig ist: Keinen Cent mehr in die palästinensischen Gebiete, bis der Terror-Sumpf dort trocken ist. WK
Diktatfrieden für die Ukraine 🇺🇦? Europas letzter Weckruf! Die Uneinigkeit und fehlende Konzentration aufs Wesentliche sind leider hausgemacht. Die 🇪🇺 muss endlich erwachsen werden. Ein ökonomisch und militärisch starkes Bündnis, das Wohlstand und Sicherheit garantiert. 🇪🇺🇬🇧 🇨🇦
Heiner Garg reposted
Die Zwei, die die schwarz-grüne Party crashen und jetzt deutschlandweit von den Plakaten grüßen. TK #jetztfdp
Ich bin nicht immer seiner Meinung - hier hat er mit jedem Wort Recht! Danke @KubickiWo dafür!
Hier eine etwas ausführlichere Antwort auf die gestrige Rede von @JDVance. WK
wkubicki.abgeordnete.fdpbt.de/zur-rede-des-vizepraesident…
Trifft das zu, ist mehr als eine Entschuldigung fällig. Der Noch Kanzler müsste sofort gehen. Denn genauso richtet sich Demokratie selbst hin - ganz ohne das Zutun von Extremisten.
m.bild.de/politik/inland/focus-berichtet-von-ausfall-auf-…
Danke für die Klarstellung lieber @_FriedrichMerz damit ist unmissverständlich klar, dass jede Stimme für die @CDU eine Garantie dafür ist, dass @roberthabeck und @Die_Gruenen ihr Zerstörungswerk fortsetzen können. Deshalb @fdp 👍🏼
www.morgenpost.de/politik/article408237400/merz-vier-proz…
Canada 🇨🇦 should become member of the European Union 🇪🇺 @Canada @JustinTrudeau @EU_Commission @vonderleyen
Heiner Garg reposted
12 % der jungen Menschen wissen nicht, was der Holocaust war. Die Erinnerung an das schlimmste Verbrechen darf nicht verblassen. Niemand sollte in Deutschland die Schule verlassen, ohne eine Holocaust-Gedenkstätte besucht zu haben – und „Nie wieder“ zu verstehen. #weremember
Natürlich sagen die @Die_Gruenen nicht, wer künftig Sozialabgaben auf Erspartes zahlen soll. Die Antwort gibt nämlich das Wahlprogramm: Alle! Alle sollen zahlen! Da steht nix von Freibeträgen, nix von „Millionären“. So sieht Altersvorsorge à la @roberthabeck aus 🤡
Callarse la boca, @NicolasMaduro Puerto Rico will never become a dictatorship!
Versuch Schaden zu begrenzen bei @Die_Gruenen nach dem „Hit“ Sozialabgaben auf Kapitalerträge. War doch schon das Album „Heizungsgesetz“ von @roberthabeck ein Flop. Hätte Robert doch nur die „Bürgerversicherung“ gecovert, und neu interpretiert, das wäre weniger peinlich gewesen.
Sozialabgaben auf Kapitalerträge @roberthabeck Du bis Du noch Wirtschaftsminister und hast von Ökonomie genauso wenig Ahnung wie von Sozialökonomie. Soviel Unsinn sollte noch nicht mal im Wahlkampf erzählt werden. 👎🏼👎🏼👎🏼
Die blau-braune Führerin muss Deutschland 🇩🇪 schon sehr hassen, wenn sie den EURO abschaffen will und damit der Exportnation eine zentrale Grundlage für Wohlstand und sozialen Frieden entziehen möchte. Nun ja, die Dame, die Kanzlerin werden möchte, lebt ja auch nicht in 🇩🇪
Anstatt über Karenztage zu schwadronieren, müssen gerade bei der Pflege und den KiTas die Arbeitsbedingungen besser werden! Verlässliche Dienstpläne = bessere Arbeitsbedingungen = weniger Ausfalltage.
😂 Daniel Günther @DGuenther_CDUSH @Land_SH und Markus Söder @Markus_Soeder tun gerade alles dafür, dass Olaf Scholz Bundeskanzler bleibt. Kannst Du Dir nicht ausdenken 😂😂😂
Lauterbachs Ärztebashing ist unerträglich. Er hatte 3 Jahre Zeit für die Entbudgetierung. Statt zu handeln, drischt er lieber auf freiberuflich tätige Ärztinnen und Ärzte ein. Dieser Mann darf nie mehr Verantwortung für unser Gesundheitssystem übernehmen. @kbv4u @BAEKaktuell
Hebh Jamal @hebh_jamal and Greta Thunberg @GretaThunberg you‘re definitely not welcome in Germany 🇩🇪 ❤️ 🇮🇱 Stay away from our country!
Frankreichs Regierung wäre sicherlich sehr froh, wenn die Zinslast 60 Millionen betragen würde. @DIEZEIT @zeitonline
Russlandreisen von Abgeordneten der Rechtsextremisten, Austritt aus der EU und dem Euroraum - der Deutschlandvernichtungsplan der Braun-Blauen steht also zur Bundestagswahl.
Wo bleibt eigentlich die unfassbare Empörungswelle über die neuen Koalitionen mit den Putin Trollen @BSW_Offiziell?
Es wäre schön, wenn sich die neue EU Kommission 🇪🇺 auf die zentralen Herausforderungen konzentrieren würde. Verteidigungsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit.
Während der baden-württembergische grüne Gesundheitsminister zurecht die Nichtanrufung des Vermittlungsausschusses bedauert, demontieren die @Gruene_SH die Gesundheitsministerin im @Land_SH und zwingen sie zur Enthaltung. @DGuenther_CDUSH schaut zu 🙈
www.tagesschau.de/inland/regional/niedersachsen/ndr-krank…
Heiner Garg reposted
Scholz schmeißt die @fdp aus der Regierung. Der Streit um das #heizungsgesetz geht weiter. Jetzt zwischen SPD und Grünen.
Vielleicht lag es einfach nicht an den Freien Demokraten, sondern daran, dass das Gesetz nicht gut ist?
Unglaubliche Enthüllung!
Skandal: SPD bereitet Scholz-Aus akribisch vor 😅
Was für ein Skandal 👻 nach monatelangem 🚦 Gewürge bereitet sich die @fdpbt auf den Ausstieg vor. Ja was denn sonst? Unvorbereitet reinstolpern? Immer wenn man denkt, einfältiger könnten Schlagzeilen nicht mehr werden - überrascht dann doch der ein oder andere Autor 🙄
Auch wenn es @Bsw_Bt @BSW_Offiziell und Braun-Blaue nicht wahrhaben wollen: Die Brandmauer gegen extremistische Berufsidioten, Braune und Putin Trolle ist eine Sternstunde der Demokratie.
Da hat @DGuenther_CDUSH mal wieder Humor bewiesen. Der von ihm als lösungsorientiert bezeichnete Wirtschaftsminister schreibt fröhlich lösungsorientiert an seinem neuen Buch ‚Den Bach rauf‘ während die Wirtschaft dramatisch den Bach runtergeht. 🙈🙈🙈
www.tagesspiegel.de/politik/habeck-ist-wirklich-losungsor…
Überraschung! @Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Rauswurf von @c_lindner akribisch vorbereitet und mithilfe eines Teleprompters kommuniziert. Das Überraschende dabei? Er hat mal was geplant und er hat sogar kommuniziert. Immerhin ist die ganze Schmierenkomödie aufgeflogen 👍🏼
Muss man jetzt dankbar sein, dass die Bundeswahlleiterin eine Bundestagswahl am 23.02.25 für durchführbar hält?
Der Landeswahlleiter im @Land_SH hält vorgezogene Bundestagswahlen bereits im Januar für problemlos durchführbar. Scheint so als hätten wir weder ein Papierproblem noch ein Problem mit demokratischen Prozessen. 👍🏼
Dem ist nichts hinzuzufügen 👇🏼
amp.focus.de/politik/deutschland/kommentar-von-ulrich-rei…
Heiner Garg reposted
Beim zweiten Mal ist es schon eine Tradition...😇
Am 19.11.2024 steigt die 2. Fuckup Night für die Demokratie Schleswig-Holstein in Kiel.
📷 5 Spitzenpolitiker:innen reden einen Abend über ihre Fehler. Für eine moderne & souveräne politische Fehlerkultur.
#fuckupdemokratie
Guten Morgen Welt heute gilts - @harris_wins @KamalaHarris 🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸 Vote for peace, democracy and justice 🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸@TheDemocrats ❤️🤍💙
Sorry, aber die telefonische Krankschreibung ist und bleibt sinnvoll - gerade in der sog. Infektionszeit. @BAEKaktuell @kbv4u @regiopraxis
Deutschlandfonds … Ach Robert, lass das mit Deiner Woodoo Economy doch einfach sein und geh wandern. Wie kann man soviel Quark in so kurzer Zeit auf einer Pressekonferenz verzapfen? 🙈
Putin Girl Wagenknecht fordert von der Thüringer CDU, sich von ihrem Bundesvorsitzenden genauso zu distanzieren wie von der Gründungsidee der @CDU - der Westbindung. Die Frau ist nicht nur brandgefährlich sonder auch noch vollkommen übergeschnappt.
Wenn die @CDU in Thüringen in einem Koalitionsvertrag einer sogenannten Brombeerkoalition die Westbindung, die transatlantische Freundschaft oder die NATO- Mitgliedschaft auch nur ansatzweise in Frage stellen sollte - dann wird sie unwählbar!
Vorbild Putin: AfD und BSW verbieten gemeinsam Regenbogenflagge 🏳️🌈 in Neubrandenburg - nur ein winziger Vorgeschmack darauf, was passiert, wenn Extremisten Mehrheiten bilden. Die Putin Trolle beginnen mit der Zerstörung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. 👎🏼👎🏼👎🏼
Hallo 🚦Koalitionäre, wie oft wollt ihr eigentlich noch Euer Bundeskabinett gemeinsame Beschlüsse fassen lassen, um sie dann sogleich getrennt jeder für sich, total doof zu finden? @spdbt @fdpbt @GrueneBundestag
Heiner Garg reposted
Die Frau fordert allen ernstes, dass @ToniHofreiter, @MAStrackZi und @RKiesewetter doch wenigstens einmal in die Ukraine fahren, um zu sehen, „was Krieg bedeutet“.
Wie oft waren die drei seit Kriegsbeginn in der Ukraine und wie oft war es @SWagenknecht?!
Versuch der Machtergreifung durch AfD Nazis in Thüringen - das kommt dabei raus, wenn gesichert Rechtsextreme gewählt werden, die unsere freiheitlich demokratische Grundordnung beseitigen wollen.
Schwarz-Grüne Sozialpolitik im @Land_SH unter @DGuenther_CDUSH Kürzungen bei den Gesundheitsausgaben für Beamtinnen und Beamte 👎🏼 @dbb_news @VBB_Bund
Chapeau Dietmar Woidke 👍🏼
Heiner Garg reposted
BREAKING: Jennifer Lopez just endorsed Kamala Harris. Let’s go.
❤️🇺🇸👍🏼
BREAKING: Kamala Harris just slammed Donald Trump for being fired by 81 million people and having a terrible time handling it. Retweet so all Americans see this takedown of Donald Trump.
9/11 we‘ll never forget! ❤️🇺🇸❤️
Hallo @Karl_Lauterbach ich erinnere an den politischen Auftrag (!) und Dein Versprechen, versorgungsrelevante Fachkliniken, wie das norddeutsche Epilepsie Zentrum @roteskreuz_de zu stärken - und nicht zu gefährden! @fdpbt @spdbt @GrueneBundestag @DKGev
Seit 9 Nächten bombardiert Putin mit brutalster Vernichtungswut ukrainische Städte und tötet Frauen, Männer und Kinder. Das @bsw_bund mit Frontfrau Sarah Wagenknecht setzt auf Verhandlungen mit einem Massenmörder und Kriegsverbrecher. Ich lass das mal so stehen @CDU
Das @bsw_bund agiert als verlängerter Arm des Kreml - also des Massenmörders Putin - so die zutreffende Einschätzung von rund 40 Politikern der @CDU Es gibt also noch anständige und verläßliche Transatlantiker in der Partei Ludwig Erhardts und Helmut Kohls.
👇🏼
Die Wahlergebnisse sind für die demokratische Mitte und ganz besonders für uns als FDP eine Katastrophe. Ein „Weiter so“ kann keine Option sein. Es braucht in Berlin jetzt dringend einen klaren Kurswechsel in der Migrations- und in der Wirtschaftspolitik.
Freude, Freiheit, Zukunft 🇺🇸 @harris_wins
Die markigen Worte von @_FriedrichMerz lassen mich etwas ratlos zurück …. wessen Partei gehörte eigentlich Angela Merkel an? Wie lange war Merkel Kanzlerin? In welchen Bundesländern koaliert die @CDU mit den Grünen?
Selbst Habeck weiß, dass das nicht Kern des Problems ist.
www.welt.de/politik/deutschland/article253168690/Habeck-f…
🚦Wie wäre es damit? - Einfach mal die Klappe halten und für die Menschen Arbeiten!🚦 @GrueneBundestag @spdbt @fdpbt
www.spiegel.de/politik/robert-habeck-wuerde-als-kanzler-c…
Wer schützt uns eigentlich vor solchen …. äh … „Persönlichkeiten“? @CDU @cducsubt
www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_1…
Heiner Garg reposted
BREAKING: In a horribly embarrassing moment for Donald Trump, he forgets what state he is in. Trump suggests he is in North Carolina while he is in Pennsylvania. Retweet to make sure all Americans see this and know Donald Trump is senile.
Apotheken, die nicht von Apothekerinnen/Apothekern geleitet werden? Auf so eine Idee kann nur @Karl_Lauterbach kommen 🙈 Manchmal ist es besser gar nichts mehr zu machen, als weiter die Axt 🪓 an unser Gesundheitssystem zu legen. @ABDA_Berlin @spdbt @fdpbt @GrueneBundestag
Wenn Bronze 🥉 sich anfühlt wie Gold 🥇 👍🏼 😍 Unsere Fussballfrauen - gigantisch 🤩 Danke. Danke. Danke. #olympia2024 #olympics2024 #paris2024
🥇 men‘s 4 Kayak 🇩🇪 🙏🏼 Happy 🤩 Congrats also to 🇦🇺 and 🇪🇸 😍
Was für Bilder #paris2024 Siegerehrung 🥈 für 🇩🇪 lauter fröhliche Athletinnen und eine der schönsten Hymnen überhaupt 🇳🇿 Olympia 😍
Hero of the day Renārs Uščins 🥇 was für ein wahnsinniges Spiel - was für ein tolles Team #paris2024 #olympic2024 #handball Halbfinale 🤩
Finale 🏑🥳🤩🇩🇪 #olympic2024 #olympia2024 #paris2024 Congrats 🎉 and thanks for an amazing match 🤩
Trotz miserabler Referee Leistung 👎🏼 🇩🇪 vs 🇦🇷 Deutschlands Hockey 🏑 Jungs mehr als verdient im Halbfinale! 🙏🏼 Congrats 🎉
#paris2024 🇪🇸 Alcaraz go for 🥇
Family battle #paris2024olympic #paris2024 Decathlon 🇩🇪 vs 🇵🇷 🤣🤣🤣 Sorry husband, I‘m with Leo Neugebauer 👍🏼
Wenn ein spanischer Arzt in 🇩🇪 24 Monate auf seine Approbation warten muss, examinierte Pflegekräfte aus EU Staaten 18 Monate auf die Anerkennung ihrer Abschlüsse nutzt auch kein Steuerrabatt! Englisch als zweite Amtssprache und schnelle Anerkennung @spdbt @fdpbt @GrueneBundestag
Das @BVerfG hat nicht „das neue Wahlrecht gekippt“ @ndr @NDRreporter sondern lediglich die Grundmandatsklausel.
Da wünsche ich der @CDU gute Reise - diese selbstverliebte Radikale ist ebenso gefährlich wie irre. Aber das scheint ja gerade en vogue zu sein. www.spiegel.de/politik/deutschland/bsw-sahra-wagenknecht-…
Es reicht! Bürgerinnen und Bürger werden terrorisiert. Das sind keine „Aktivistinnen und Aktivisten“ sondern schlicht Kriminelle. Harte Strafen und ein besserer Schutz unserer Infrastruktur vor solchen Kriminellen - das erwarte ich jetzt von unserer Bundesregierung!
Dieses Jahr hoffentlich Stadelheim statt Bali. #letztegeneration
www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100455848/flu…
Thank u for everything you‘ve done. ❤️ 🇺🇸
Nein zu @vonderleyen 5 verlorenen Jahren in Europa dürfen keine weiteren 5 folgen. Wer ein starkes und geeintes Europa will, wählt Ursula von der Leyen nicht!
apple.news/Ath9PGb0JQMm8Axhq98kC3w
Was für ein peinliches unsportliches Verhalten einiger Vollpfosten im Publikum beim EM Finale. 👎🏼
¡La Furia Roja! 🇪🇸
🙏🏼 @MiRo_SPD für die klaren Worte zur Charakterisierung des Kommunisten, Anti-Deutschen und Anti-Europäers Jean-Luc Mélenchon. Der Mann ist für ein friedlich vereintes, starkes und demokratisches Europa genauso eine Bedrohung wie Marine Le Pen.
75th anniversary of the @NATO 🙏🏼 for defending peace and democracy ❤️
Putin ist ein bestialischer Kindermörder. @bsw_bund
Thank You France 💙🤍❤️ Merci La France 💙🤍❤️
Sometimes one has responsibilities @TheDemocrats @MichelleObama ❤️ 🇺🇸
Heiner Garg reposted
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, @Heiner_Garg Garg, sieht den Gesetzentwurf zur Apothekenreform kritisch. www.abda.de/aktuelles-und-presse/newsroom/detail/fdp-gesu…
So nicht @Karl_Lauterbach 👎🏼Apotheken sind keine Abgabestellen! Rahmenbedingungen verbessern - statt Apothekensterben zu beschleunigen! @fdpbt @spdbt @GrueneBundestag @ABDA_Berlin
❤️🇺🇸 @TheDemocrats you have a responsibility for the Free World 🌎 Still time @MichelleObama for President!
Ich wünsche den Kolleginnen und Kollegen des @spdbt @GrueneBundestag @fdpbt @cducsubt viel Erfolg beim erneuten Anlauf für eine Widerspruchslösung.
Wenn Silke Schneider tatsächlich neue Finanzministerin im @Land_SH werden sollte - dann kehrt eine ganz wunderbare Persönlichkeit zurück in die aktive Landespolitik. Bis morgen heißt es also abwarten und Daumen drücken. Politik braucht solche Menschen - gerade in dieser Zeit!
🇪🇸
Mit Malu Dreyer verlässt eine großartige und starke Frau die erste Reihe der Politik. Die Sozialdemokratie @spdde hat ihr unheimlich viel zu verdanken. Das Land Rheinland-Pfalz hat sie nachhaltig geprägt mit einem zupackenden und menschlichen Politikstil. Alles Gute, liebe Malu!
Hat auch mir großen Spass gemacht 👍🏼
Wir durften auch in dieser Woche wieder Gast im #landtag von SH sein. Herzlichen Dank an @Heiner_Garg & @harms_lars für das hochinteressante und offene Gespräch mit euch! Das hat allen nicht nur tolle Eindrücke gebracht, sondern auch sehr viel Spaß gemacht 🙏.
#politiknachwuchs
Das nightmare team Weidel & Wagenknecht stünde bereit, 🇩🇪 und 🇪🇺 in den Abgrund zu führen.
Die Vertreter AfD und BSW haben gestern mit ihrer Nichtanwesenheit während der Rede von Selenskyj im Deutschen Bundestag eindrucksvoll unter Beweis gestellt, was sie sind: Putin Vasallen, die systematisch Freiheit und Demokratie in 🇩🇪 und 🇪🇺 jederzeit zerstören würden.
Europa hat uns Jahrzehntelang Frieden, Freiheit und Wohlstand gebracht. Von Russland und China finanzierte Extremisten werden das nicht ändern! Egal ob Neonazis oder Ego-One Woman-Show! Heute Demokraten wählen und Europa weiterentwickeln. Heute @fdp wählen. 🇪🇺🇪🇺🇪🇺
D-Day 🙏🏼 Nie wieder ist jetzt!
Heiner Garg reposted
Wir fordern die Koalition auf, zu ihrem Versprechen zu stehen und die #elternbeiträge zu senken. #kita @Heiner_Garg www.kn-online.de/schleswig-holstein/toure-schliesst-hoehe…
#esc25 Zagreb oder Dubrovnik? 🇭🇷 😺 #esc24 #eurovision2024
🇪🇸🦊🇪🇸
Good luck 🇮🇱 #esc2024 #edengolan
It‘s #unitedbymusic not divided by politics! So STOP 🛑 Bullying #edengolan a young artist from 🇮🇱 with a beautiful voice. Make this world a better place 🇪🇺🏳️🌈 #eurovision2024 and celebrate love, peace and respect!
Verrechnet? Vielleicht erinnern sich alle noch einmal daran, dass mit Schätzwerten gearbeitet werden musste - dabei kam ein Deckungsgrad von rund 95% heraus. Das weiß auch @MonikaHeinold. Schwarz-Grün bricht den eigenen Koa Vertrag - und zeigt auf andere 🙈www.kn-online.de/schleswig-holstein/finanzministerien-hei…
Erbärmlich! 👉🏻 Poker um Kita-Gebühren in SH: Eltern drohen höhere Kosten www.kn-online.de/schleswig-holstein/poker-um-kita-gebuehr…
Das freut mich sehr, dass Pedro Sanchez weitermacht und nicht vor der rechten Schmutzkampagne kapituliert! Stark! 💪🏼 🇪🇸
www.tagesschau.de/ausland/europa/sanchez-spanien-112.html
Er war und bleibt einer der Besonnenen 🙏🏼 für unaufgeregten und stets ausgewogenen Rat während der Pandemie.
Seit über einem Jahr setze ich mich für eine offene Aufarbeitung der Pandemie ein, um Lehren für künftige Krisen zu ziehen. Bisher ist der politische Wille dafür nicht groß. Daher habe ich es selber gemacht. Meine Analyse erscheint nun am 26. September 2024.
Heiner Garg reposted
#bereitschaftsdienst|e: @Heiner_Garg fordert @hubertus_heil zum Handeln auf. Droht der Zusammenbruch des ärztlichen Bereitschaftsdienstes? Aus Sicht des @fdp-#gesundheit|sexperten ist der Bundesarbeitsminister gefordert. #sozialversicherungspflicht
www.aerztezeitung.de/Politik/Bereitschaftsdienste-Garg-fo…
Long- und Post Covid Erkrankte nicht nur nicht vergessen, sondern interdisziplinäre und sektorenverbindende vernetzte Angebote im @Land_SH auf- und ausbauen! @NichtGenesen @Nichtgenesen_SH
Eine (notwendige) Krankenhausstrukturreform setzt man MIT und nicht GEGEN die unmittelbar um. @Karl_Lauterbach Sie versagen hier gerade auf ganzer Linie. Statt die @DKGev zu beschimpfen sollte Lauterbach endlich den Dialog auf Augenhöhe suchen. @spdbt
🛑 Das darf nicht durch Verschlechterungen beim KiTa System „gegen“finanziert werden! 👇🏼
www.ln-online.de/der-norden/schleswig-holstein-will-ausba…
Während die @cducsubt gegen den 🚦 Haushalt geklagt hat, beabsichtigt @DGuenther_CDUSH einen krass verfassungswidrigen Haushalt mithilfe von @MonikaHeinold durchs Parlament zu drücken. Verfassungsbruch als letzte Gemeinsamkeit von ⚫️🟢 im @Land_SH
Welcome 🇸🇪 #nato
Sensationell 🤩 Der Kollege @c_vogt fasst das mimimi der schwarz-grünen Landesregierung von @DGuenther_CDUSH ebenso trocken wie zutreffend zusammen: „Woanders ist auch schlecht ist jetzt das neue Motto der Regierung im @Land_SH“
Mein Verständnis vom Zusammenrücken aller Demokraten ist ein anderes. 👎🏼 Bayerischer Landtag wählt AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern | BR24 www.br.de/nachrichten/bayern/bayerischer-landtag-waehlt-a…
Einigt Euch endlich auf die stufenweise Einführung der 35 Stundenwoche z.B. innerhalb eines Zeitkorridors von 3 Jahren @DB_Presse @DeutscherGdl
Die Landwirte können heute demonstrieren, weil in Deutschland demokratische Parteien das Demonstrationsrecht schützen. Der @Bauern_Verband muss mehr tun, als nur treuherzig zu versichern, man wolle friedlich für den Erhalt von Subventionen und Privilegien protestieren. 👇🏼
Eine Mehrheit der teilnehmenden Mitglieder hat sich für den Verbleib der @fdp in der Bundesregierung entschieden. Ich finde das richtig und hoffe, alle konzentrieren sich jetzt wieder voll auf die Bewältigung der vor uns liegenden Herausforderungen. Happy New Year! 🍀
Die FDP macht sich nicht vom Acker und stiehlt sich auch in schwierigen Zeiten nicht aus der Verantwortung. Genau deshalb habe ich gerade bei der Mitgliederbefragung der @fdp mit NEIN und damit für den Verbleib in der 🚦 gestimmt. Alles andere halte ich für verantwortungslos
Kluger Mann, dieser @BorisRhein_cdu 👍🏼
Poland 🇵🇱 thanks 🙏🏼
Heiner Garg reposted
Was für eine barbarische Terrorattacke der Hamas auf Israel, das unsere volle Solidarität und jedes Recht zur Verteidigung hat. Das Existenzrecht und die Sicherheit Israels sind deutsche Staatsräson und wir sollten auch entsprechend handeln. #standwithisrael 🇮🇱🇩🇪🇪🇺
Dem ist nichts hinzuzufügen- genau richtig.
www.zdf.de/nachrichten/politik/gauck-bundespraesident-mig…
Klartext zum Protesttag der medizinischen Fachangestellten heute in Berlin: Die 🚦 darf keine Gesundheitskioske einrichten ohne zugleich die Budgetierung abzuschaffen! @Karl_Lauterbach @spdbt @fdpbt @GrueneBundestag Budgets abschaffen - Jetzt! Versorgung sichern!
Wann kommt das @DGuenther_CDUSH Machtwort, damit seine KiTa Ministerin @aminajxx nicht länger die KiTa Reform gegen die Wand fährt?
Heiner Garg reposted
Bin ziemlich stolz auf mein Land und meine Partei: Bei uns stellt sich mit @Heiner_Garg ein Ex-Minister hin und zieht selbstkritisch ohne Schaum vorm Mund Bilanz. Es wird Zeit, das auch auf Bundesebene zu tun und persönliche Eitelkeiten abzulegen. www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Corona-Welche-R…
Wir importieren lieber französischen und zukünftig schwedischen Atomstrom. @Bundeskanzler @spdbt
www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/olaf-scholz-bunde…
Keine Einführung von Gesundheitskiosken ohne die vereinbarte Entbudgetierung im ambulanten Bereich, @Karl_Lauterbach Versorgung sichern muss Vorfahrt vor der Schaffung neuer Strukturen haben! @spdbt @fdpbt @GrueneBundestag
Dass die #kindergrundsicherung kommt finde ich gut. 👍🏼Genauso wichtig ist und bleibt aber der weitere Ausbau der frühkindlichen Bildungsinfrastruktur - Krippe. KiTa. Ganztag. Hier tritt das @Land_SH seit mehr als einem Jahr auf der Stelle 👎🏼
Allen Schülerinnen und Schülern wünsche ich einen super Start ins neue Schuljahr! Viel Spass und viel Erfolg 👍🏼
Heiner Garg reposted
Rückendeckung für Klinikneubau: Beim gemeinsamen Besuch sagten @Heiner_Garg und @KramerAnnabell den Regio Kliniken zu, sich auch beim #bund für den Klinikneubau einzusetzen. www.abendblatt.de/region/pinneberg/article239254807/Zentr…
Für den braunen Dreck ist in ganz Deutschland kein Platz! Jeder sogenannte Protestwähler sollte allmählich sehen, dass diese Form von ‚Protest’ unsere freiheitlich demokratische Grundordnung zerstört! Für Nazis ist kein Platz - nirgendwo! 🏳️🌈🇩🇪🇪🇺www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/hitlergruss…
Wie bescheuert muss man eigentlich sein, wenn man Gynäkologinnen und Gynäkologen bedroht, die Frauen in schwierigsten Situationen zur Seite stehen? Mein Respekt und meine volle Solidarität für alle, die aufklären und helfen!
Statt über die Zusammenarbeit mit der AfD zu philosophieren, wäre es toll, wenn @_FriedrichMerz seinen Plan verraten würde, die @CDU wieder zu einer bürgerlich konservativen Partei zu machen, damit die Rechtsextremen in die Bedeutungslosigkeit verschwinden.
www.shz.de/deutschland-welt/schleswig-holstein/artikel/to… Auf facebook kann man jetzt Politiker der @DGuenther_CDUSH bewundern, die zum Nationalpark Ostsee NEIN sagen. Das Interview war sicher nur ein Versehen oder ist Ausdruck einer neuen Meinungsvielfalt innerhalb der Union im @Land_SH 👇🏼
Heiner Garg reposted
"Schleswig-Holstein hat sich mit diesem Abstimmungsverhalten gesundheitspolitisch verzwergt", kritisierte
@Heiner_Garg
heute im Landtag von #schleswigholstein die Enthaltung der Gesundheitsminister bei der Abstimmung zur #krankenhausreform. www.sueddeutsche.de/politik/landtag-streit-schleswig-hols…
Ein weiterer Beleg dafür, dass diese Antidemokraten nichts mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung am Hut haben. Von Herzen Dank an unsere Landespolizei, die unsere Community unterstützt und unsere Freiheit verteidigt! 🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈 www.shz.de/deutschland-welt/schleswig-holstein/artikel/ki…
Schleswig-Holstein katapultiert sich mit einer Enthaltung aus dem Gesetzgebungsverfahren der Krankenhausreform! Eine Reform, die 2020 vom @Land_SH angestoßen wurde. Rabenschwarzer Tag für die Versorgungssicherung in unserem Land. Schwarz-Grün ist plan- und mutlos 👎🏼👎🏼👎🏼
Die Kolleginnen und Kollegen der @SPDSH wollen das öffentliche Leben bei Temperaturen über 35 Grad einschränken. Habt ihr aus der Pandemie nichts gelernt? Hitzepläne zum Gesundheitsschutz sind richtig. Das Einschränken von Grundrechten darf es nicht geben! Bad Idea 👎🏼
Die Gesundheitsministerkonferenz geht ohne Einigung auf die dringend erforderliche Krankenhausreform zu Ende. So geht das nicht weiter. Das hat mit versorgungssichernder, zukunftsorientierter Gesundheitspolitik nichts zu tun. Jetzt müssen alle über ihren Schatten springen!
Happy Birthday, Heide Simonis!
🇪🇺 Ratspräsidentschaft - Danke Schweden 🇸🇪 viel Erfolg im Sinne eines freien, demokratischen Europas, Spanien 🇪🇸 ❤️💛
Der Bund nimmt die Länder nicht mit, die Länder profilieren sich vor allem parteipolitisch - in der Gemengelage wird das nichts. Vom
Gelingen hängt aber die Sicherung der Versorgung für die kommenden Jahre ab. Also reißt euch endlich zusammen! Auch das @Land_SH muss liefern!
Was wir brauchen: eine mutige, visionäre, zukunftsfähige Reform.
Was wir bekommen: ein Herumtüfteln an einem Reförmchen.
Kein Durchbruch bei Krankenhausreform, Zeitplan soll gehalten werden: Berlin – Die ursprünglich für heute anvisierte Einigung auf Eckpunkte für die geplante Krankenhausreform ist nicht geglückt. Wie Bundesgesundheitsminister Karl… #krankenhausreform www.aerzteblatt.de/news/kein-durchbruch-bei-krankenhausre…
Die hässliche Fratze der CDU - diffamierend und frauenfeindlich 👎🏼 Das sind mehr als nur schlechte Wahlverlierer! Niemand muss sich wundern, dass Bürgerinnen und Bürger sich von dieser Art Politik angewidert abwenden
www.abendblatt.de/region/pinneberg/article238762715/Hickh…
Heiner Garg reposted
Gibt es eigentlich irgendwelche führenden Klimakleber, die nicht aus einem privilegierten Elternhaus kommen?
Chaotische Finanzpolitik im @Land_SH Sicherlich denkt @DGuenther_CDUSH auch frei nach Tim Walter - nur wer negative Erfahrungen gemacht hat, kann positiv gestalten oder gar, Liebe ist stärker als Ergebnisse. Außer selbst verursachtem Chaos bleibt 🖤💚 nur ihre Liebe zueinander 😂
Gestern im Finanzausschuss @Land_SH behauptet @MonikaHeinold Kommunalwahl und Haushaltssperre seien unabhängig voneinander. Klar! Und morgen fliegen der Weihnachtsmann 🎅🏽 und der Osterhase 🐰 zusammen auf die Malediven - klimaneutral selbstverständlich. 🤪
Nach der Hauruck Haushaltssperre wird die Finanzpolitik von @MonikaHeinold im @Land_SH immer absurder. In einer eilig zusammengeklopften Sparliste lässt Frau Heinold fast 1 Million Euro bei der Ausbildung zur Altenpflegehilfe streichen. 👎🏼 Geht gar nicht! 👎🏼👎🏼👎🏼
Dieser peinliche Rechtfertigungsversuch von @MonikaHeinold ist eine schallende Ohrfeige für alle Kabinettsmitglieder. Heinold verhängt eine Haushaltssperre - damit die Kolleg*innen den Ernst der Lage erkennen? was sagt eigentlich @DGuenther_CDUSH dazu? 😱
www.welt.de/regionales/hamburg/article245519414/Heinold-v…
Mrs. Money Penny Heinold @Land_SH @MonikaHeinold hat vollends den Überblick verloren. Erst fast 1 Milliarde Haushaltsüberschuss - ein paar Wochen später Haushaltssperre, die sie nach ein paar Tagen wieder zurück nimmt. Chaos Tage bei schwarz-grün 👎🏼👎🏼👎🏼
Heiner Garg reposted
"Was reitet die Gesundheitsministerin, auf einmal die #praxisgebühr wieder aus der Gruft zu holen", fragt sich unser gesundheitspolitischer Sprecher @Heiner_Garg. #arztpraxen sollten nicht wieder zu Inkassostellen gemacht werden. www.ndr.de/nachrichten/info/Gesundheitspolitik,gesundheit…
👉🏼Heute Abend 19.00 SprechZEIT mit @hendrikstreeck und @Heiner_Garg auf dem youtube channel der @FDPFraktionSH Pandemiemanagement 😷 Manöverkritik und Ausblick Seid dabei und diskutiert mit! 👍🏼
Angela Merkel auf einer Stufe mit Adenauer und Kohl? Brandt und Schmidt aber nicht? Sorry, bei aller Wertschätzung für die Stabilität, für die Merkel in Krisen stand - zumindest den Zeitpunkt der Ehrung finde ich falsch. Ihre Russlandpolitik ist krachend gescheitert.
Antidemokraten und Kriminelle - hat mit Klimaschutz nichts zu tun
Unsere Bundesgeschäftsstelle wurde erneut von diesen Anti-Demokraten attackiert. Diese Straftäter erweisen sowohl dem Klimaschutz als auch dem politischen Diskurs in unserem Land einen Bärendienst und werden hoffentlich schnell verurteilt werden.
www.t-online.de/region/berlin/id_100159244/-letzte-genera…
Heiner Garg reposted
Das wird dem Klimaschutz natürlich so richtig helfen, wenn man zigtausenden Familien den Start in den verdienten Osterurlaub versaut 🙄
Der @scfreiburg haut die Bayern aus dem Pokal 🏆 🥰😍⚽️👍🏼
Ich freue mich sehr, dass Finnland 🇫🇮 offiziell als 31. Mitglied in das weltweit größte Verteidigungsbündnis aufgenommen wird. @NATO 👍🏼
Heute schließen im @Land_SH die letzten Impfzentren. Vielen Dank an alle, die bei der Errichtung und dem Betrieb über die letzten 2 Jahre so engagiert gewesen sind! Dass wir vergleichsweise gut durch die schwere Zeit gekommen sind ist auch das Verdienst all dieser Menschen. 🙏🙏
Sympathisch. Kompetent und ein echter Botschafter einer engagierten @fdpbt in der Regierung. Souveräner Auftritt von @KonstantinKuhle im @ardmoma
Heiner Garg reposted
"Im schwarz-grünen Haushalt ist nicht ein
einziger Euro zur #entlastung von #familien mit jungen
Kindern im Hinblick auf die #kita-Beiträge verabschiedet", sagte @Heiner_Garg in der gestrigen Debatte zur #kinderarmut. www.shz.de/deutschland-welt/schleswig-holstein/artikel/op…
Trotz aller pro grünen Propaganda und @fdpbt bashing - die überragende Mehrheit der Bevölkerung lehnt das ökologisch unsinnige, wohlstandsvernichtende Aus des Verbrenners ab. 👍🏼 Einzig eine Mehrheit der Anhängerschaft der grünen Verbotspartei sieht das anders. 👎🏼
Wenn auf eines Verlass ist, dann auf das Genöle in Deutschland sowie die längst überfällige Digitalisierung im Gesundheitswesen endlich umgesetzt werden soll. Leute schaut mal nach Dänemark 🇩🇰 Eine funktionierende elektronische Patientenakte wäre ein Quantensprung! 👍🏼
Vor drei Jahren wurde der erste Schleswig-Holsteiner, der mit SARS-CoV 2 infiziert war registriert. @Land_SH ist im Vergleich zu vielen anderen gut durch die Pandemie gekommen. Jetzt gilt es aus dem Pandemiemanagement die richtigen Konsequenzen für die Zukunft zu ziehen.
Beeindruckende Gedenkstunde des @ParlaNet zum brutalen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine 🇺🇦. Herausragende Beiträge der Landtagspräsidentin Christina Herbst sowie von der ukrainischen Generalkonsulin Iryna Tybinka und Prof. Carlo Masala. Die Ukraine muss und wird siegen. 🇺🇦
Heiner Garg reposted
Schwarz-Grün gibt jeglichen Gestaltungsanspruch bzgl. einer patientenzentrierten Versorgung auf und hinsichtlich auskömmlicher #investitionen für die #krankenhäuser macht die Landesregierung zu wenig. "Es reicht nicht, was Sie tun", sagt @Heiner_Garg . youtu.be/dELFDOslUFA
Auch wenn ich Winston nicht mit in den Landtag nehme, finde ich das Hundeverbot, das die Landtagsverwaltung des Landes @Land_SH @ParlaNet ausspricht, falsch. Kolleginnen und Kollegen sollten das untereinander klären, ob der 🐶 im Büro ok ist 👍🏼oder nicht.
finally 😀 what else if we wanna compete with other countries 🇺🇸 smart idea @fdp 👍🏼👍🏼👍🏼 www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/behoerden-verwaltun…
In Berlin wurde ein Vierteljahrhundert ein Flughafen gebaut, am Rande des Tempelhofer Felds aber keine einzige Wohnung. @RegBerlin merkt ihr eigentlich noch was? Das Rot-Grün-Rot Chaos muss am Sonntag beendet werden.
Die drei Damen Ministerinnen aus @Land_SH haben es sich mit ihren Schuldzuweisungen in Richtung Hamburg wohl gestern ein wenig zu einfach gemacht im Ausschuss. Da gibt es wohl noch einiges aufzuklären. @aminajxx www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Messerattacke-in-Zug-Senat…
Ich sage mal so - es gibt immer wieder Überraschendes. Das gehört für mich in die Kategorie ungläubiges Staunen. www.welt.de/politik/deutschland/article243420497/RKI-Prae…
Bei zusätzlichen Investitionsbedarfen von nahezu 1 Milliarde € für unsere Krankenhäuser steuert @MonikaHeinold großzügig 2023 2 Millionen zusätzlich ins System. So kommen stolze 110 Mio € 10 Jahren zusammen. Verantwortung für Gesundheit geht anders 👎🏼
Die, die uns schützen, unser Leben retten und unsere Demokratie verteidigen, verdienen unseren Respekt und unsere uneingeschränkte Unterstützung.
Danke 🙏 an die Einsatzkräfte, die in Lützerath den Rechtsstaat bewahrt haben 👍🏼
Danke @mikrowie Lothar Wieler für die Zusammenarbeit während der Pandemie. Wir waren uns nicht immer einig aber vor allem gemeinsam mit @jensspahn war es stets ein konstruktives und lösungsorientiertes Miteinander auf dem Höhepunkt der Pandemie. Alles Gute für die Zukunft!
Wir brauchen eine grundlegende Strukturreform für eine zukunftsfeste Versorgung! Ein wichtiger Baustein: Neue Vergütungssysteme, die synchron zur stationären Versorgung passen und die Entbudgetiertung der haus- und fachärztlichen Grundversorgung
"Der Weckruf der Ärztinnen und Ärzte ist verständlich und richtig", sagt @Heiner_Garg zum heutigen Protesttag der Ärztegnossenschaft Nord! Eine Stunde ohne Medizinisches Fachpersonal als Symbol für den #fachkräftemangel. ⏰⏰⏰ www.kn-online.de/lokales/kiel/protestaktion-in-praxen-in-…
Eine besondere Weihnachtspost insbesondere für @Karl_Lauterbach und all diejenigen, die das seit Wochen nicht wahrhaben wollen. Allen anderen sage ich Danke - wir haben das ganz gut hinbekommen im @Land_SH 👍🏼 Trotzdem weiter rücksichtsvoll bleiben m.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/cor…
Heiner Garg reposted
„Alle müssen an einem Strang ziehen - das schließt die Patienten mit ein. Die #notaufnahmen der #krankenhäuser sind für Notfälle da", sagt unser gesundheitspolitischer Sprecher @Heiner_Garg zur Debatte um die längere Öffnung von #arztpraxen.⬇️ www.ln-online.de/der-norden/arztpraxen-an-den-feiertagen-…
Kluger Move - bin sehr gespannt, wie @Gruene_SH, die @Land_SH ja zum ersten industriefreien Land machen wollen den @DGuenther_CDUSH dabei unterstützen 🤣 www.sueddeutsche.de/wirtschaft/atomkraft-kiel-guenther-fu…
Wer führte eigentlich 2015 das Verteidigungsressort? Ich frag für einen Freund … www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/puma-panzer-bundesw…
Heiner Garg reposted
Unser gesundheitspolitischer Sprecher @Heiner_Garg hat gestern in der Aktuellen Stunde die Regierung eindringlich an die getroffenen Vereinbarungen zu den Krankenhaus-Investitionen erinnert. www.kn-online.de/schleswig-holstein/investitionen-fuer-sc…
Vielen Dank für das große Vertrauen @Aerztekammer_SH @AOKNordWest Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe.
Glückwunsch und viel Erfolg: @Heiner_Garg (Mitte) wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Vereins #patientenombudsleute in #schleswigholstein gewählt. Stellvertretende Vorsitzende bleiben #aok-Landesdirektorin #iriskröner und Prof. Henrik Herrmann, Chef der @Aerztekammer_SH.
Auch wenn bei der 🚦 wahrlich nicht immer alles rund läuft - dafür, dass diese Regierung vom ersten Moment an Krisen von bislang kaum da gewesenen Ausmaß zu bewältigen hat, macht sie ihre Arbeit weitaus besser als so manch selbstzufriedener Nörgler vom Spielfeldrand aus behauptet
Nicht die HIV Infektion ist das Problem sondern die Stigmatisierung, die viele Menschen, die mit HIV leben immer noch erfahren. Deshalb nicht nur heute am Welt AIDS Tag - gemeinsam gegen Stigmatisierung, Diskriminierung und Ausgrenzung.
Die Refinanzierung muss JETZT gesichert werden!
Auch unser sozialpolitischer Sprecher @Heiner_Garg hat mit den Demonstrierenden gesprochen. Die Pflegenden dürfen nicht die Leidtragenden der höheren Löhne des Pflegepersonals sein.
Er fordert eine Refinanzierung - Jetzt!
Heiner Garg reposted
#horizonte22: @Heiner_Garg @FDP_SH erzählt, wie er zu Beginn der Corona-Pandemie mit der Wissenschaft zusammengearbeitet hat. Mit Hermann Held u @schuellerstats diskutiert er über „Wissenschaftliche Prognosen und die Freiheit der Politik“. Jetzt live: t1p.de/lehy8
Die @fifacom_de ist ein jämmerlicher Saftladen. Nicht meine WM! 🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈
Herzlichen Dank @FDP_SH für mehr als zwei Jahrzehnte in denen wir gemeinsam viele Erfolge feiern konnten aber auch manche Niederlagen verkraften mussten. Es war mir eine Ehre! Die politische Arbeit geht engagiert in der @FDPFraktionSH weiter! Herzlichen Glückwunsch @Kumbartzky 😀
Heiner Garg reposted
Der @bundesrat hat die Gesetzesvorlage zum #buergergeld abgelehnt. Unser sozialpolitischer Sprecher @Heiner_Garg bedauert, dass sich auch Schleswig-Holstein daran beteiligt hat. Im #vermittlungsausschuss soll nun eine Lösung gefunden werden, damit auch 1/2 www.fdp-fraktion-sh.de/zustimmung?dest=%2Fpm%2Fheiner-gar…
Ach @Karl_Lauterbach anstatt die 4 Bundesländer zu kritisieren, die endlich den Übergang zur endemischen Lage gestalten, solltest Du mal wieder in einer nächtlichen Talkshow Deine Meinung überdenken 😉
Breaking News die schwarz-grüne GroKo im @Land_SH beantragt die Abschaffung der Isolationspflicht - noch vor der Pressekonferenz des @DGuenther_CDUSH @FDPFraktionSH wirkt! Die Landesregierung kann sich auch weiterhin auf unsere Expertise verlassen 😉
Bayern und Baden-Württemberg wollen ihre Absonderungsregelungen für SARS-CoV-2 Infizierte lockern. Das @Land_SH fordere ich auf, sich zumindest diesem Schritt anzuschließen. Worauf wartet diese Regierung eigentlich noch?
Bislang bleibt bei den #midterms die „Rote Welle“ zum Glück weitgehend aus 😀
Concrats to @AOC 🥰
Der @DGuenther_CDUSH gibt den @_FriedrichMerz und die grüne Sozialministerin @aminajxx setzt sich mal wieder nicht durch - Auch @Land_SH will ausgerechnet in dieser Zeit die Einführung des #buergergeld im Bundesrat verhindern Für Millionen von Menschen eine schlechte Nachricht 👎🏼
Die Deutsche Sonderbeauftragte @climatemorgan wird sich danach richten, was ein frei gewählter Bundestag in dieser Frage entscheidet. www.zeit.de/wissen/2022-11/fracking-deutschland-klimabeau…
Die Isolationspflicht muss beendet werden. Ich fordere die Regierung im @Land_SH auf, endlich zu handeln und die eigenen Expert*innen nicht weiter zu ignorieren. www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Corona-im-Winte…
Heiner Garg reposted
CDC recommends that everyone ages 5+ years get an updated bivalent #covid19 booster if it has been at least 2 months since your last booster or final primary. The updated booster provides broader protection against newer BA.4 and BA.5 Omicron variants. www.cdc.gov/media/releases/2022/s1012-COVID-19-Vaccines.html
Heute große Corona Anhörung mit echten Top Leuten wie Prof. Jan Rupp vom @UKSH_KI_HL und Prof. Helmut Fickenscher. Großartig, dass auch @hendrikstreeck mit dabei ist. Fakten statt Panikmache. 👍🏼 Freu mich sehr auf die Expertinnen und Experten. 😀
Heiner Garg reposted
Bundesgesundheitsminister #lauterbach hat ein acht Milliarden Euro Hilfspaket für Kliniken angekündigt. Damit sollen die hohen Energiekosten und die Inflation ausgeglichen werden. Unser gesundheitspolitischer Sprecher @Heiner_Garg fordert die 1/2 www.fdp-fraktion-sh.de/zustimmung?dest=%2Fpm%2Fheiner-gar…
Heiner Garg reposted
Gerade noch die Kurve bekommen. @Heiner_Garg ist erleichtert: „Es spricht für sie, dass sie richtige und notwendige Initiativen der Opposition aufgreift.“ Ein Aus der Sprach-Kitas wäre vor dem Hintergrund des miserablen Abschneidens beim Bildungstrend äußerst fahrlässig gewesen.
Nachdem die Kieler Jugendministerin Aminata #touré das auslaufende Spezialprogramm des Bundes für Kindergärten nicht mit Landesgeld fördern wollte, ist es nun zur Kehrtwende gekommen. www.shz.de/43478467
#sprachkita
Hoffentlich wird dieser brasilianische Trump heute zum Teufel gejagt. Fuerza Lula 👍🏼
Ich habe Mertens häufig kritisiert - hier aber liegt er vollkommen richtig. Jetzt muss @Karl_Lauterbach endlich aus der Pandemie in den endemischen Zustand führen. www.br.de/Ichnachrichten/amp/deutschland-welt/stiko-chef-…
Seit rund zwei Wochen liegt der Vorschlag, die Grippeschutzimpfung auch in den Impfstellen im @Land_SH anzubieten, auf dem Tisch. Abgelehnt von der Gesundheitsministerin. Laut @kn_online soll es jetzt möglicherweise doch ein Angebot geben.2 Wochen Tatenlosigkeit 🙄
Karin Prien @PrienKarin spricht sich für eine KiTa Pflicht aus. Die zuständige Ministerin @aminajxx lehnt umgehend ab. Sensationelle Einigkeit bei schwarz-grün *Ironie off* 🙄
Ich halte diese Entscheidung für falsch. Mich überzeugt die @CDCgov Empfehlung und keinesfalls Mertens mit seiner irrlichternden Kommunikation. m.faz.net/agenturmeldungen/dpa/stiko-chef-keine-ausweitun…
Es darf keinen Ausverkauf des Hamburger Hafens an China geben! @OlafScholz
Statt laufend Appelle an die Bevölkerung zu richten sollte die Gesundheitsministerin im @Land_SH ganz einfach die Influenza Impfung auch in den Impfzentren des Landes ermöglichen. Das trägt zur Entlastung der Krankenhäuser und der Arztpraxen bei.
Kluge Entscheidung des Bundeskanzlers für Deutschland. Danke auch an @c_lindner und @christianduerr die das Land vor die Partei stellen in dieser schwierigen Zeit. Energiesicherheit vor Ideologie. Jetzt wird es Zeit, dass sich die andere Seite bewegt @Ricarda_Lang @Die_Gruenen
Die Energiekrise ist sicher im April 2023 vorbei 🙄 @Ricarda_Lang @Die_Gruenen Verantwortung geht anders.
Supersonntag 😉 @scfreiburg vs @FCBayern logo, dass der SC gewinnen muss 🤍🖤 Alles Gute Junx 👍🏼
BA4/5 Boost nur für Menschen ab 60? Ich frage mich, ob die STIKO auch mal über den Tellerrand schaut. Jeder, der sich impfen lassen möchte, sollte das auch tun können! Wie das gehen kann zeigt die @CDCgov 👉🏼 www.cdc.gov/coronavirus/2019-ncov/vaccines/stay-up-to-dat…
Weil die Impfzentren nur temporäre Einrichtungen seien, ist die Regierung im @Land_SH gegen die Möglichkeit, dort auch gegen Grippe geimpft zu werden 🙄 Was soll das für ne lahme Ausrede sein? www.shz.de/deutschland-welt/schleswig-holstein/artikel/he…
Lieber @Karl_Lauterbach wann steigt eigentlich die seit Monaten angekündigte brandneue super Impfkampagne? Nächstes Jahr zu Ostern - oder vielleicht doch noch zum Herbst/Winter 2022 🙄
Wenn die Landesregierung bis heute nicht weiss und/oder nicht erklären kann, wie sie hilfebedürftigen Menschen im @Land_SH helfen will obwohl sie 5 Mio. € dafür bereitstellt, ist das ein Armutszeugnis @aminajxx Das muss besser werden!
Die Kritik von @DGuenther_CDUSH an der 🚦 wäre glaubwürdiger, wenn er endlich mal anfangen würde zu regieren im @Land_SH
3 wirkungsvolle Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV Finanzen - Lücke bei der Verbeitragung von ALG II Beziehern schließen, MWST auf Arzneimittel auf 7% senken, dynamisierter auskömmlich bemessener Steuerzuschuss. Das ganze @Karl_Lauterbach Sammelsurium wäre überflüssig.
Herzlichen Glückwunsch, Fabian Geyer!
#flensburg bekommt einen neuen Oberbürgermeister: Fabian Geyer, der gemeinsame Kandidat von @FDP_Flensburg und CDU, setzt sich in der Stichwahl klar gegen die SPD-Amtsinhaberin durch, die auch von den Grünen unterstützt wurde. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg! 💪🏻 #fdp
So Leute, die neuen Booster stehen jetzt alle zur Verfügung. Übergang von der Pandemie in die Endemie heißt verantwortungsbewusst selbst entscheiden. Mein Tipp: boostern lassen und gut durch Herbst und Winter kommen. 👍🏼
Warum wird eigentlich auf Austern oder Konzerttickets 7% auf lebenswichtige Arzneimittel 19% Mehrwertsteuer erhoben. Das ist falsch und belastet GKV und PKV mit bis zu 9 MRD Euro im Jahr. Deshalb ermäßigte MWST auf Arzneimittel jetzt! @GKV_SV @pkv_verband
Isolationspflicht bei SARS-CoV-2 jetzt abschaffen @Karl_Lauterbach die Initiative von 4 Bundesländern ist richtig. Die anderen schweigen noch aus Loyalität zum BMG, was aber falsch ist!
Unsere Krankenhäuser sind überlebenswichtig! Sie brauchen jetzt sofort einen Rettungsschirm @Karl_Lauterbach und endlich die Umsetzung der Reform der Betriebskostenfinanzierung. Erlösunabhängige Basisfinanzierung jetzt!
Wenn uniper jetzt tatsächlich verstaatlicht werden soll ist die Gasumlage ja wohl vollends überflüssig. Also schnellstmöglich weg damit!
Heiner Garg reposted
Deutschland ist ohne die #vorratsdatenspeicherung nicht unsicherer geworden. Alle Anläufe der Vergangenheit, die Vorratsdatenspeicherung mit dem Kopf durch die Wand durchzusetzen, sind gescheitert. Das gilt auch für die Bundesinnenministerin.
Heiner Garg reposted
Nur noch 64 Tage, dann sitzen wir mit Decken und in Skiunterwäsche vor dem Fernseher in unserer beheizten, 19 Grad kalten Wohnung, während in #katar die Stadien von 30, auf 25 Grad runtergekühlt werden. #wm2022 #fifaworldcup #energiekrise
34 (1) IfSG ist vom Tisch! Gut so!
Heute ist das IfSG im Bundesrat - solange @Karl_Lauterbach die Testverpflichtung für Schule und KiTa nicht kippt, sollten die Länder nicht zustimmen. Kinder und Jugendliche dürfen nicht schlechter gestellt werden. Wir sind im Übergang zur Endemie - daher Panikmodus beenden, Karl!
Teile der Deutschen Wirtschaft kritisieren das neue Bürgergeld mit höheren Regelsätzen im Hinblick auf das Lohnabstandsgebot. Wann kapiert auch dieser Teil der Wirtschaft, dass Gewinne durch miese Bezahlung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kein Geschäftsmodell mehr ist?
Anlassloses Massentesten in Schulen und KiTas in diesem Herbst? SARS-CoV- 2 wie Pest und Cholera behandeln? @Karl_Lauterbach dreht jetzt vollkommen durch. Das darf so nicht kommen! Das wäre noch schärfer als 2020/21 In welchem Raumschiff lebt dieser Mann?
9/11 has changed the world. We will never forget. Thinking of my family and friends over there. 🇺🇸❤️🇩🇪
Verpflichtendes Gesellschaftsjahr? Ich finde das falsch, was die @CDU gerade beschlossen hat. Stattdessen Freiwilligendienste ausbauen und noch attraktiver machen! Zwingen will ich niemanden!
Die IfSG Novelle löst nicht das Kernproblem: @Karl_Lauterbach ist offenbar weder willens noch in der Lage, Deutschland verantwortungsvoll aus der Pandemie in den endemischen Zustand zu führen. Vielmehr isoliert @Karl_Lauterbach Deutschland zunehmend in Europa.
Die @CDU kritisiert das Entlastungspaket der 🚦 Im @Land_SH bekommt die grüne GoKo unter @DGuenther_CDUSH noch nicht mal die weitere Senkung der KiTa Beiträge hin. 👎🏼
Die Ampel 🚦 liefert! 65 Milliarden Entlastung für Rentnerinnen und Rentner, Studierende und Familien mit Kindern. Strompreisbremse, Wohngeldreform, Bürgergeld! Bin gespannt wann die Regierung im @Land_SH endlich wenigstens die KiTa Beiträge senkt! Machen! @DGuenther_CDUSH
Statt das Land endlich verantwortungsvoll aus der Pandemie in die Endemie zu führen bleibt @Karl_Lauterbach im Panikmodus
Wenn das so stimmt, dann wäre das wirklich skandalös ! Was tun wir bloß unseren Kindern und Jugendlichen an ?
Omikron Impfstoffe von Moderna und BionTech (BA1) durch die EMA zugelassen. Das ist eine gute Nachricht. Jetzt Zulassungsrecht für variantenadaptierte Impfstoffe anpassen an das Zulassungsverfahren von Influenza Impfstoffen. Genehmigung von Stammanpassung @Karl_Lauterbach
Wir haben eine Regierung - heute erklärt sie sogar irgendwas nach Wochen 😉 soviel wissen wir aber schon: die weitere Senkung der KiTa Beiträge hat keine Priorität - Elternentlastung wird gegen die Entlastung der Erzieherinnen ausgespielt. Mangelhaft! Nachsitzen! @Land_SH
Lauterbachs „Pandemie-Radar“ ist eine Nebelkerze und unterstreicht einmal mehr, dass dieser Minister weder willens noch fähig ist, Deutschland verantwortungsvoll aus der Pandemie in die Endemie zu führen. @Karl_Lauterbach nimm Dir ein Beispiel an Spanien 🇪🇸 Frankreich 🇫🇷 USA 🇺🇸
Der Kern ist nicht ob und welche Masken in Flugzeugen getragen werden müssen, sondern wie wir einen verantwortungsvollen Weg aus der Pandemie in den endemischen Zustand gehen. Dazu morgen mehr von @FDPFraktionSH www.welt.de/politik/deutschland/article240637973/Corona-R…
Guten Morgen 🌞 ready for @ParticipACTION Bis nachher 👋 in Lütjensee
Ich möchte gerne ab sofort auf die Dusch- und Hygienetips sämtlicher Kolleginnen und Kollegen verzichten - es interessiert niemanden wer sich wie lange, wie häufig, wie heiß oder kalt duscht, wäscht …. Erspart uns das bitte in Zukunft! @KuehniKev @GrueneBundestag
Heiner Garg reposted
Unser sozialpolitischer Sprecher @Heiner_Garg zu den Kita-Gebühren➡@shz_de ➡ In Zehn-Prozent-Schritten die Gebühren reduzieren, so dass die Eltern spätestens in zehn Jahren gar nichts mehr für die Betreuung ihrer Kinder bezahlen müssen. www.shz.de/deutschland-welt/schleswig-holstein/artikel/he…
Richtige Entscheidung! Gut so! www.welt.de/politik/deutschland/article240540373/Bundesve…
Heiner Garg reposted
@DGuenther_CDUSH fordert, nur noch Menschen mit Symptomen sollen zuhause bleiben. Jetzt muss er nur noch dem entsprechenden Antrag zur Abschaffung der Pflicht zur Isolation der @FDPFraktionSH im Landtag zustimmen. Wir müssen raus aus dem Ausnahmezustand - wie der Rest Europas 🇪🇺
@DGuenther_CDUSH fordert, nur noch Menschen mit Symptomen sollen zuhause bleiben. Jetzt muss er nur noch dem entsprechenden Antrag zur Abschaffung der Pflicht zur Isolation der @FDPFraktionSH im Landtag zustimmen. Wir müssen raus aus dem Ausnahmezustand - wie der Rest Europas 🇪🇺
Sommer, Sonne Biergarten - könnt ihr alle bitte an die hart arbeitenden Menschen in der Gastronomie denken - ein Lächeln und ein anständiger Tip für tollen Service #sommerfürAlle!
Das soeben vorgestellte Paket des Bundes für den Herbst enthält gute Ansätze - die zentrale Frage bleibt, was hat der Bund zum 3. Corona Herbst unternommen, um die Pflege in den Krankenhäusern und Pflegeheimen dauerhaft zu stärken? Das wäre nämlich der beste Überlastungsschutz.
Lieber @Karl_Lauterbach hör endlich mit dem Panikmodus auf. Es ist richtig und wichtig auf alles vorbereitet zu sein - aber wir werden mit Warnungen vor ‚Killervarianten‘ den Herbst nicht meistern. Du warst doch gerade in den USA 🇺🇸 hast Du Fauci jemals im Panikmodus erlebt?
Heiner Garg reposted
@Karl_Lauterbach glaubt leider immer noch, dass er umso bedeutender wirkt je düsterer er seine Zukunftsaussichten zeichnet. Verantwortungsvolles Pandemiemanagement muss endlich wie in anderen europäischen Ländern jetzt den Übergang in die endemische Phase gestalten.
Unglaublich Herr @karl_lauterbach, wieviel Fehlinterpretationen man auf einmal in einen kurzen Tweet hineinbringen kann.
Die Autoren des von Ihnen zitierten Artikels (Pre-print) kommen zu anderen Schlussfolgerungen ihrer Arbeit.
@Karl_Lauterbach glaubt leider immer noch, dass er umso bedeutender wirkt je düsterer er seine Zukunftsaussichten zeichnet. Verantwortungsvolles Pandemiemanagement muss endlich wie in anderen europäischen Ländern jetzt den Übergang in die endemische Phase gestalten.
Unglaublich Herr @karl_lauterbach, wieviel Fehlinterpretationen man auf einmal in einen kurzen Tweet hineinbringen kann.
Die Autoren des von Ihnen zitierten Artikels (Pre-print) kommen zu anderen Schlussfolgerungen ihrer Arbeit.
Die Eigenanteile stationär untergebrachter pflegebedürftiger Menschen steigen und steigen. Die Bundesregierung muss den Prozess der Deckelung der Eigenanteile beschleunigen!@Karl_Lauterbach @spdbt @GrueneBundestag @fdpbt
Europa muss nicht nur unabhängig von russischem Gas werden sondern auch endlich eine europäische Arzneimittelsicherungsstrategie umsetzen. Wir müssen in der Lage sein, in Europa alle notwendigen Arzneimittel und Impfstoffe selbst produzieren zu können. @Europarl_DE
Wer wie Frank-Ulrich Montgomery weitere Lockdowns ins Spiel bringt, lebt im Pandemie-Vorgestern. Wir brauchen eine neue bundesweite Impfkampagne sowie einfache aber wirkungsvolle Schutzmaßnahmen wie die Maske in Innenräumen. Was wir nicht brauchen sind apokalyptische Reiter.
STIKO Chef Mertens sollte sich lieber an der @CDCgov orientieren als stur an 70 Jahren für den 2. Boost festzuhalten. Impflücke schließen und 2. Boost für alle, die ihn wünschen - das schließt sich nicht aus.
www.zeit.de/news/2022-07/14/schwarz-gruene-landesregierun… Originelles 100 Tagesprogramm, die Richtlinie war längst fertig und die vielen neuen Arbeitskreise werden kein einziges Problem lösen - Hauptsache man hat Spass miteinander.
Dass der Herbst kein Spaziergang wird, dürfte inzwischen so ziemlich den meisten Experten und denen, die sich dafür halten, klar sein. Daher sind eine neue nationale Impfkampagne und flächendeckende Impfangebote der Schlüssel zum Erfolg! @Karl_Lauterbach
Guten Morgen, eine Empfehlung der STIKO bleibt eine Empfehlung. Letztlich entscheidet immer die impfende Ärztin/der impfende Arzt. Ich bleibe daher dabei - wer möchte sollte auch die 4. Impfung erhalten können. Auf den Herbst würde ich nicht warten. @Karl_Lauterbach
Die Aufregung über die Notwendigkeit, mit dem Virus leben zu lernen, ohne seine Folgen zu verharmlosen - gleichzeitig aber die massiven Folgeschäden staatlicher Restriktionen nicht auszublenden - zeugt weder von besonderer Verantwortung noch von Rücksichtnahme.
In Portugal beträgt die 7-Tage Inzidenz gerade 623 - vor wenigen Wochen war sie BA 5 bedingt noch dreimal so hoch. Die portugiesische Regierung hat vieles richtig gemacht! Hohe Impfquote, kein Aktionismus und den Übergang in die endemische Phase unaufgeregt begleitet.
Lieber @Karl_Lauterbach es ist richtig und notwendig, dass wir uns gut auf den Herbst vorbereiten. Statt täglicher Warnungen wäre aber die aktive Stärkung des Personals in den Kliniken und Pflegeheimen wichtiger. Regierungsverantwortung bedeutet nunmal entscheiden und umsetzen.
Kluges Management statt plumper Angstmache - dann kommen wir gut durch Herbst und Winter. Mehr Pflegepersonal zur Sicherung der Versorgung und Impfen bleiben die zentralen Bausteine
Auch @Heiner_Garg hat sich den #evaluationsbericht zum #infektionsschutzgesetz gründlich angeschaut. Er appelliert an die neue Landesregierung:"Verantwortung zu übernehmen, aber die Freiheit der Menschen so weit wie möglich zu wahren." Mehr unter: www.fdp-fraktion-sh.de/zustimmung?dest=%2Fpm%2Fheiner-gar…
Remember Stonewall 1969 Happy Pride to all of you 🏳️🌈
Wer wie der baden-württembergische MP ‚alle Maßnahmen - auch Ausgangssperren‘ fordert, hat es sich gemütlich im Ausnahmezustand gemacht. Das ist verantwortungslos und falsch - der Übergang zum endemischen Zustand muss begleitet werden statt die Bevölkerung wegsperren zu wollen
Auf meinen Vorschlag hin hat der Landesvorstand der @FDP_SH heute einstimmig beschlossen, die Neuwahlen zum Vorstand auf dieses Jahr vorzuziehen. Ich selbst werde nach 11 Jahren, in denen ich die Partei führen durfte, nicht wieder kandidieren. Zeit für Erneuerung! 👍🏼 🙏 Meine FDP
Die @FDP_SH war offen für die Fortsetzung der erfolgreichen 🇯🇲 Politik für @Land_SH Die Grünen wollen einen Politikwechsel. Jetzt muss @DGuenther_CDUSH entscheiden, ob er mit uns kurSHalten oder mit den Grünen eine gänzlich andere Politik für Schleswig-Holstein will.
Mit Mut und einem klaren Ziel lässt sich alles verändern - selbst das Deutsche Gesundheitssystem. 😀Mehr Personal. 😀Sektoren verbinden. 😀Patientenzentriert 😀Weniger Problembeschreibung - mehr Zukunft gestalten.
Heiner Garg reposted
Heiner Garg ist der einzige Gesundheitsminister der #fdp. Ein Gespräch über Freiheit und Gesundheit, über Wolfgang Kubicki und Karl Lauterbach www.zeit.de/politik/deutschland/2022-04/heiner-garg-fdp-g…
Don‘t mix up freedom of speech with hate speech and racism @elonmusk
Macron ❤️ Frankreich bleibt frei und demokratisch! Just a wonderful evening!
So kam @Land_SH bislang durch die Pandemie - hohe Impfquoten und im Vergleich zu allen anderen Bundesländern niedrigere Inzidenzen. Danke 🙏 an alle, die dazu beigetragen haben.
Wir brauchen eine grundlegende Reform der Krankenhausfinanzierung! Mehr dazu hier: www.stern.de/p/plus/politik/impfpflicht-debatte---lauterb…
Die Antwort auf keine Impfpflicht kann und darf in einer Demokratie nicht das Drohen mit neuen lockdowns sein - sondern Impfbereitschaft erhöhen und Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur stärken! Hier bleibt für uns alle viel zu tun! Anpacken und nicht Angst verbreiten!
Ein großes Dankeschön an alle Akteurinnen und Akteure des Gesundheitssystems im @Land_SH - das ist eine unglaubliche Gemeinschaftsleistung für die Menschen in unserem Land! 👍🏼🙏
Forsa-Umfrage im Auftrag der TK zeigt: Menschen in #schleswigholstein sind weitgehend zufrieden mit der Gesundheitsversorgung in ihrem Land. @kn_online @NDRsh @shz_de @LN_Online @sozmiSH #ltwsh22 #monitorgesundheitsh @Heiner_Garg www.tk.de/presse/themen/gesundheitssystem/gesundheitspoli…
Heiner Garg reposted
Bundesweit richtungsweisend: Beim #telemedizinprojekt #vidiki für Kinder mit #diabetes Typ 1 haben viele Akteure gezeigt, wie innovative Versorgung gestaltet wird. Darunter @UKSH_Ki_HL, #aoknordwest und viele weitere Akteure. www.aok.de/pk/nordwest/inhalt/videosprechstunden-fuer-kin… @Heiner_Garg @Telemedallianz
Die Absonderung von Menschen darf weder ein „Symbol“ noch ein „Signal“ sein. Entweder sie ist fachlich geboten oder nicht. Bei allem Respekt - so geht das nicht! @Karl_Lauterbach www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheit-kiel-garg-kriti…
Putin, The Hague is waiting for you! 🇺🇦
Um 14.00 gehts los im Metro Kino in Kiel! Premiere 4 Sterne Plus - anschließend Diskussion 😀 Freu mich drauf!
Unsere Booster Quote ist gut - dranbleiben! 👍🏼 Impfen mit und ohne Termin: impfen-sh.de
Heiner Garg reposted
So geht innovative #versorgung in Schleswig-Holstein: Die Videosprechstunden für AOK NordWest-versicherte Kinder mit Diabetes Typ 1 werden fortgesetzt. Landes-Gesundheitsminister @Heiner_Garg lobt die positiven Ergebnisse aus dem Modellprojekt #vidiki. www.aok.de/pk/nordwest/inhalt/videosprechstunden-fuer-kin…
Heiner Garg reposted
Wie erhalten Geflüchtete aus der #ukraine 🇺🇦 bei uns in Deutschland medizinische Hilfe wie eine #arztbehandlung, ein wichtiges #medikament oder eine #impfung? Antworten gibt es hier: www.aok.de/pk/uni/inhalt/hilfe-fuer-ukrainer/ @Heiner_Garg @MAGS_NRW @sozmiSH
Der amerikanische Präsident nennt den dreckigen russischen Massenmörder Putin, der sogar gezielt Kinder ermorden lässt, einen Kriegsverbrecher! Danke Joe Biden! ❤️🇺🇸
Qualität sichern bedeutet Überleben und Lebensqualität der Patientinnen und Patienten sichern!
Mit #mindestmengen #qualität sichern: Denn 192 deutsche #kliniken haben im Durchschnitt nicht einmal alle zwei Wochen eine #brustoperation durchgeführt. www.aok.de/pk/nordwest/inhalt/mit-mindestmengen-qualitaet… @MAGS_NRW @Heiner_Garg @sozmiSH
🇺🇦 🇪🇺
Putin ist kein Präsident sondern ein Kriegsverbrecher, der Kinder, Frauen und Männer töten lässt. Er und seine Entourage gehören vor ein UN Kriegsverbrechertribunal!
Nächstes Ziel erreicht - 80% aller Menschen im @Land_SH sind grundimmunisiert zwei Drittel bereits geboostert. Klasse. Danke. Weiter so! 😀
Heiner Garg reposted
Zukunftsweisendes #telenotarzt-Projekt in Schleswig-Holstein: Notärztliche Kompetenz im #rettungswesen kann am Einsatzort ohne Zeitverzögerung digital hinzugezogen werden. www.aok.de/pk/nordwest/inhalt/telenotarzt-fuer-schleswig-… @rkish_de @sozmiSH @Heiner_Garg
Heiner Garg reposted
Ambulant vor stationär – und das so nah wie möglich am Lebensumfeld von #patienten mit psychischen Erkrankungen. Erfreulich: Die regionalen #psychiatrie-Budgets werden in 5 Modellregionen in Schleswig-Holstein fortgesetzt – mit Unterstützung der #aoknordwest.@sozmiSH @Heiner_Garg
Nächster Schritt geschafft! Im @Land_SH sind 80% aller Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner mindestens einmal geimpft!
Heiner Garg reposted
🎧 Lockern trotz #omikron? Ja, sagt SH Gesundheitsminister @Heiner_Garg. Nein, widerspricht @Karl_Lauterbach. Uns fehlen die Daten, warnt Virologe @ChanasitJonas. Darüber diskutieren @marieLoew und @CBudras mit diesen Gästen im #podcastfürDeutschland: www.faz.net/podcasts/f-a-z-podcast-fuer-deutschland/locke…
Danke an alle, die mit soviel Engagement das möglich machen! @Land_SH ganz vorn! Impfen schützt und bringt uns gemeinsam aus der Pandemie
amp.tagesspiegel.de/wirtschaft/trauerspiel-fuer-die-verso… Strukturwandel ja - aber gesteuert und nicht durch Unterfinanzierung!
Trotz Falschmeldungen, die hier verbreitet werden einfach mal zum Sachverhalt - es wurden bei der Impfaktion heute in Lübeck keine 40 Dosen eingeplant sondern als Service für die Wartenden 40 Wartekarten verteilt. Impfstoff ist mehr vorhanden, Beratungsbedarf aber erwartet hoch!
Herzlichen Glückwunsch @OlafScholz Ein gerade in den Bereichen Gesundheits-, Sozial- und Gesellschaftspolitik sehr fortschrittlicher 🚦 Koa Vertrag und ein kompetenter Kanzler - Deutschland 🇩🇪 geht es gut!
Dass noch vor der Vereidigung des neuen 🚦 Kabinetts sich einige künftige Oppositionelle nicht entblöden, gegen die Kolleginnen und Kollegen zu ätzen, zeigt die insgesamt gelungene Besetzung des Kabinetts für die Zukunft!
So 🚦 steht. Ressortzuschnitte und Besetzung sind geklärt - jetzt gehts ans Gestalten. Bitte weiterhin genauso wie in den Verhandlungen - vertrauens- uns respektvoll! Viel Erfolg @fdpbt @fdp @spdbt @Die_Gruenen
Gut, dass @hubertus_heil bleibt! Herzlichen Glückwunsch, lieber Hubertus!
Ich gratuliere dem Kollegen @Karl_Lauterbach herzlich. Wir werden gut und konstruktiv zusammenarbeiten!
Weniger Impfgegner - schneller aus der Pandemie. Spanien 🇪🇸 ¡muy bien! www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-11/spanien-co…
Rund 90% der COVID Patienten auf den Intensivstationen sind nicht geimpft. Clever sein - impfen lassen und gemeinsam raus aus der Pandemie!
Gute Entscheidung der 🚦 Partner, die kostenfreien Bürgertests wieder einzuführen zu wollen. @jensspahn sollte das jetzt schnell und unkompliziert in der Testverordnung umsetzen.
Heiner Garg reposted
„Ich halte nichts davon, den Druck auf Nichtgeimpfte weiter zu erhöhen“ – Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister @Heiner_Garg (FDP) fordert im „Bericht aus Berlin“ die Wiedereinführung kostenfreier Corona-Tests. Mehr gleich mit @TinaHassel – ab 18:05 Uhr @DasErste.
Statt mit 2G auszugrenzen und Infektionen im privaten Umfeld zu forcieren unterstütze ich die Wiedereinführung kostenfreier Bürgertests und setze beim Impfen auf Überzeugen, Respekt voreinander und Verantwortung füreinander! Gut durch Herbst und Winter! Gemeinsam! Impfen!
Die Boostmöglichkeit für alle kommt! @Land_SH wird die Anzahl mobiler Impfteams in den kommenden Wochen deutlich erhöhen damit diese zusätzlich zu den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten flächendeckend im @Land_SH an stationären Impfstellen den Menschen die Impfung ermöglicht.
Einige Bundesländer führen tägliche Testpflicht für ungeimpftes Personal in Pflegeheimen ein. Das finde ich richtig - gilt im @Land_SH übrigens längst. Trotzdem ist es noch viel besser, wenn möglichst ALLE sich impfen lassen! Zusammen aus der Pandemie - Impfen!
Heiner Garg reposted
Klassischer Fall von mehr lesen als nur die Überschrift, denn das sympathische Interview von @Heiner_Garg und @melanieleonhard zeigt, die Zusammenarbeit funktioniert gut, auch wenn man manchmal unterschiedliche Wege geht.
Doppelinterview: Eine Pandemie, zwei Länder – viele Einzelgänge www.abendblatt.de/hamburg/article233721907/interview-mela…
www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/VIII/_starts…
Alleine im November weit über 140 Impfmöglichkeiten im @Land_SH ohne Termin für 1. 2. und Drittimpfung zusätzlich zum Angebot der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte. Impfen lassen! @Land_SH impft statt Konferenzen zu fordern.
Laut @Zi_Berlin stehen in @Land_SH nur noch 13,5% der notwendigen Drittimpfungen aus Bundesweit sind es 55,4% in Sachsen sogar noch 81,4%. Großartige Leistung vor allem der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte. Drittimpfung vorantreiben bleibt unser gemeinsames Ziel!
Der von @fdp @spdde und @Die_Gruenen vorgestellte Maßnahmenkatalog zur Pandemiebekämpfung nach Ende der pandemischen Lage von nationaler Tragweite ist gut austariert - die Länder haben Rechtssicherheit und sind handlungsfähig.🚦gut gemacht.
Portugal (86,4) Spanien (79,2) Dänemark (75,6) in allen drei EU Ländern gibt es eine deutlich höhere Impfquote als in Deutschland mit 65,8 (@Land_SH 70,5). Da ist noch jede Menge zu tun!
Die Kritik von @rbrinkhaus am Sondierungspapier von @fdp @spdde und @Die_Gruenen ist ebenso durchsichtig wie lächerlich. Während @ArminLaschet noch erzählt die @CDU hätte vieles davon ebenfalls unterschrieben, faselt Brinkhaus was vom drallen Linkskurs. Finde den Fehler!
Sondierungspapier von @fdp @spdde und @Die_Gruenen ist eine gute Grundlage für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen! Trotz unterschiedlicher Sichtweisen wurde eine gemeinsame Vorstellung für die Zukunftsgestaltung entwickelt 👍🏼
7 von 10 Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern sind vollständig geimpft. Danke an alle, die dazu beitragen, dass wir gemeinsam die Pandemie bewältigen. @Land_SH Lasst Euch impfen!
Erste gemeinsame Sondierungen mit @spdde @Die_Gruenen und @fdp wenn alle es ernst meinen und dabei bleiben, dass jeder sich inhaltlich wiederfinden muss in einem solchen Bündnis, dann - aber nur dann - hat eine solche Regierung eine echte Chance, Zukunft zu gestalten.
Wie soll man mit so einer Union weitere Gespräche führen - die haben nichts gelernt!
Es gab vergangenes Wochenende drei Sondierungsgespräche, an denen ich für die @fdp auch teilgenommen habe. Aus zweien liest und hört man nix. Aus einem werden angebliche Gesprächsinhalte an die Medien durchgestochen. Das fällt auf, liebe Union - und es nervt!
Ein Dreierbündnis bedeutet nicht 2 Wunschpartner plus 1 für die Mehrheit, sondern drei Partner auf Augenhöhe und zwar für mindestens 4 Jahre auf Bundesebene. Solange das allen potentiellen Sondierenden und später Verhandelnden klar ist sind die Erfolgsaussichten gut!
Die Spitzen von @fdp und @Die_Gruenen machen derzeit einen super Job. Zusammen in Verantwortung für die Menschen statt parteipolitisches Klein-Klein - gut für unsere Demokratie! Einen schönen Samstag von der Förde!
Ob Jamaika oder Ampel - gut, dass @fdp und @Die_Gruenen zunächst mal Gemeinsamkeiten ausloten und eine tragfähige Basis schaffen für ein stabiles zukunftsfähiges Bündnis. Guten Morgen von der Förde
Großartige Strategie von @EskenSaskia und anderen der @spdde die @fdp fröhlich zu beschimpfen und uns Vorschriften zu machen, wann wir mit wem reden.
Hohe Wahlbeteiligung, starke @fdp und die Extremisten verlieren deutlich 😀 Demokratie! Der Tag könnte trotz Regen schlechter starten 😉🏳️🌈 Euch allen einen schönen Tag 😀💐
www.tagesschau.de/ausland/europa/schweiz-volksabstimmung-… Fängt schon mal gut an dieser Wahltag 🏳️🌈👬💐
Heiner Garg reposted
Wahlkampfendspurt u.a. mit @svenja_hahn & @Heiner_Garg. Stimmung vor Ort gibt Kraft. Am Sonntag beide Stimmen für die Freiheit!
Nach Aus der Impfzentren: Mobile Impfstellen sollen unterstützen | ndr.de - Nachrichten - Schleswig-Holstein - Coronavirus. www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/coronavirus/Mob…
Guten Morgen an alle - jetzt noch mal einen richtigen Impf-Endspurt hinlegen 😉😉😉 die Impfzentren sind noch bis einschließlich Sonntag geöffnet. Raus aus der Pandemie - Impfen mit oder ohne Termin in den Impfzentren im @Land_SH
Noch bis Sonntag in den Impfzentren in Schleswig-Holstein impfen lassen - für uns alle! @Land_SH fb.watch/88FLKEXUa9/
Lasst Euch impfen - nutzt die letzte Woche, in der die Impfzentren im @Land_SH geöffnet sind. Impfen ist mit und ohne Termin möglich!
Heute Impfaktion beim @vfbluebeck - für alle Fans und die letzten Impfmuffel, die noch unentschieden sind. Macht mit - raus aus der Pandemie! Wir im @Land_SH schaffen das zusammen! Wer sich zwischen 11 und 14 Uhr impfen lässt erhält Stehplatzkarte gratis. Danke an @vfbluebeck
www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-stiko-impfung-schwa… Ausgezeichnet! Freut mich sehr. Impfangebote in @Land_SH nutzen!!
Heiner Garg reposted
Glückwunsch! Der Verein #patientenombudsleute feiert heute sein 25-jähriges Jubiläum. Die AOK ist Gründungsmitglied. Beim #festakt sind AOK-Landesdirektorin #iriskröner, Sozialminister Heiner Garg und Patientenbeauftragte Claudia Schmidtke. @Heiner_Garg @sozmiSH @MdB_Schmidtke.
Exzellenter Austausch mit der Covid Task Force von New South Wales 🇦🇺 heute Morgen - Interesse am Schleswig-Holsteinischen Weg und am Erfolg der Impfkampagne im @Land_SH Internationaler Austausch zur Bewältigung der Pandemie. Ein Fazit - Impfen.Impfen.Impfen - back to normality
70% der Menschen in @Land_SH sind mindestens einmal geimpft. Raus aus der Pandemie zurück ins Leben mit der Impfung! Kinder schützen, die sich noch nicht impfen lassen können - lauter gute Gründe, am Ball zu bleiben! Jede Impfung zählt!
Klasse Stimmung heute in Niebüll mit den Freunden der @FDP_NF Für eine starke @fdp #btwahl2021
Alles Gute zum Geburtstag, @Land_SH Land zwischen den Meeren, schönstes Bundesland 😍 Heimat, echte Herzlichkeit. Danke für inzwischen 26 wunderbare Jahre, die ich bislang hier verbringen durfte.
Kann mal jemand den @PaulZiemiak trösten, der ist so verzweifelt, dass er nur noch die starke @fdp anpöbelt. Kein eigenes Programm, keine eigenen Persönlichkeiten für die der @CDU General mehr kämpft. Deshalb lieber gleich #btw21 eine starke @fdp
Mehr als 50 Prozent der Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner sind jetzt vollständig geimpft. Wir alle entscheiden jetzt darüber, wie Herbst und Winter werden. Lasst Euch Impfen!
Heiner Garg reposted
Unsere Gedanken sind bei den Opfern und den Einsatzkräften. Jetzt stehen nicht parteipolitische Unterschiede im Zentrum, sondern gemeinsame Solidarität und rasche Nothilfe. Aus Anteilnahme und Respekt wird die Bundes-@fdp deshalb jetzt ihren Wahlkampf einige Tage aussetzen. CL
No doubt - tonight Italy ❤️ 🇮🇹❤️
Ganz klar heute Abend ❤️🇪🇸❤️
Nächster Schritt geschafft: 60% der Menschen im @Land_SH sind mindestens einmal geimpft. Jetzt nicht nachlassen und weiter mit zusätzlichen niedrigschwelligen Impfangeboten zum Gemeinschaftsschutz kommen. Anreize statt Strafen!
Unglaublich, was die Soldatinnen und Soldaten leisten! Ich bin dafür sehr dankbar!
Unsere Unterstützung unserer Mannschaft @DFB_Team für heute Abend . Respekt, Weltoffenheit und Toleranz mögen in jeder Hinsicht gewinnen!
Heiner Garg reposted
@DFB_Team 🌈 Klares Statement gegen Menschenhass, Rassismus und Homophobie gehört auch ins Stadium. 🌈 Ich bin stolz auf Euch und dankbar 🙏🏼
@DFB_Team 🌈 Klares Statement gegen Menschenhass, Rassismus und Homophobie gehört auch ins Stadium. 🌈 Ich bin stolz auf Euch und dankbar 🙏🏼
Nächste Etappe im Kampf gegen die Pandemie geschafft. Im @Land_SH liegt die 7-Tage Inzidenz unter 5 (4.5). Entspannt in den Sommer aber trotzdem achtsam bleiben. Delta macht keinen Bogen um uns sondern bleibt eine Bedrohung für alles, was wir gemeinsam bis heute erreicht haben.
Allen Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern einen wunderbaren Sommer 🌞 Niedrige Inzidenz, guter Impffortschritt - wir haben zusammen eine Menge geschafft. Genießen Sie den Sommer und bleiben Sie achtsam damit wir das Erreichte nicht aufs Spiel setzen.
Weitere Etappe geschafft! Im @Land_SH sind mehr als 30% (30.5%) der Bürgerinnen und Bürger vollständig geimpft, fast 54% (53.7%) haben mindestens eine Erstimpfung. Zusammen gegen Corona! Zusammen schaffen wir das!
Momentaufnahme - aber eine sehr schöne weiterhin! Danke an alle 😀
Die 50 ist geschafft! Großartiger Erfolg aller, die an der schleswig-holsteinischen Impfkampagne beteiligt sind. Einfach nur ein Riesendankeschön 😀 Jede zweite Schleswig-Holsteinerin jeder zweite Schleswig-Holsteiner hat mindestens eine Erstimpfung erhalten 😀
7 Tage Inzidenz in @Land_SH unter 10, guter Impffortschritt: es geht in die richtige Richtung. Guten Morgen 😀
Schöne Momentaufnahme des Impffortschritts in @Land_SH - über 2 Millionen Impfdosen wurden seit Beginn der Impfkampagne inzwischen verimpft. Großes Dankeschön an Alle, die dazu beigetragen haben.
Herzlichen Glückwunsch an die @FDP_LSA freue mich sehr für @LydiaHueskens und ihr Team!
Bei allem individuellen Ärger, den ich absolut nachvollziehen kann - das Ziel, die Pandemie so schnell wie möglich durch effizientes Impfen zu beenden erreicht kaum ein anderes Bundesland schneller als @Land_SH Danke an alle, die das möglich machen!
youtu.be/A0EqaSBurX0 Klasse Idee, super umgesetzt!
Ja, wo sind denn nur die 10 Millionen Dosen pro Woche? Die Hälfte wäre übrigens auch schon mal ganz schön.
Wo sind eigentlich die 10 Millionen Impfdosen pro Woche geblieben, die Olaf Scholz für April versprochen hatte? Er persönlich hatte die Sache doch in die Hand genommen: "Dass das jetzt gut vorbereitet wird, dafür habe ich gesorgt." Kann da mal jemand bei der @spdde nachsehen?
Dänemark mit überzeugendem Öffnungsplan, USA, UK und Israel auf dem Weg in die Normalität - und Deutschland? Statt die deutsche Ratspräsidentschaft zur ausreichenden und rechtzeitigen Impfstoffsicherung für die gesamte EU genutzt zu haben, setzt Merkel jetzt auf Ausgangssperren.
Kann die @CDU bitte endlich ihren Kanzlerkandidaten küren damit Pandemiebekämpfung nicht länger innerparteilicher Wahlkampf bleibt 🙄 #grundrechte @ArminLaschet @Markus_Soeder
Wenn diejenigen, die jetzt am lautesten nach hartem bundesweiten lockdown rufen in ihren Bundesländern einfach ganz konsequent die verabredeten Maßnahmen umsetzen würden, statt jeden Tag Schlagzeilen zu produzieren, wäre die Lage entspannter. @Markus_Soeder @ArminLaschet
Mit mehr Impfstoff ginge noch mehr! Ich nehme den Bund nicht nur beim Wort sondern in die Pflicht, endlich ausreichend Impfstoff für die Bevölkerung bereitzustellen - statt immer neuer Drohungen aus dem Bundeskanzleramt, die Grundrechte noch weiter einzuschränken!
In Schleswig-Holstein @Land_SH wird über die gesamten Osterfeiertage in den Impfzentren geimpft! Mein Dank gilt allen, die das stemmen - ihr seid großartig! Hätten wir mehr Impfstoff würden wir auch diesen gerne verimpfen!
Der Tod von Holger Asprup macht mich sehr traurig. Die @SPDSH verliert mit Holger Astrup nicht nur einen großartigen Politiker, der sich Jahrzehnte für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt hat, sondern auch einen wunderbaren Menschen.
Ein aufrichtiges Danke an die @spdbt die mit ihrem klaren Nein zum generellen Verbot von Auslandsreisen als regierungstragende Fraktion elementare Grundrechte ebenso wie den Grundsatz der Freizügigkeit innerhalb der EU verteidigt.
Die nicht durchdachte Osterruhe ist vom Tisch - das ist richtig und gut so! Respekt, dass die Kanzlerin für dieses Durcheinander die Verantwortung übernimmt und sich bei den Menschen entschuldigt. Häme ist hier unangebracht!
www.stern.de/politik/ausland/oeffnungsplan--daenemark-wil… Es gibt auch solche Regierungschefinnen! 👍🏼
www.nytimes.com/2021/03/20/world/europe/europe-vaccine-ro… Und deshalb gibt es Osterruhe statt ausreichend Impfstoff für alle. @Land_SH will übrigens das bisschen Impfstoff, das uns zugeteilt wird, auch über Ostern verimpfen statt zu ‚ruhen‘.
In Rheinland-Pfalz stehen mit Daniela Schmitt, Malu Dreyer und Anne Spiegel drei starke Frauen an der Spitze 🚦Auch ein gutes Signal!
Tolle Ergebnisse für die @FDPBW und die @fdprlp Zweimal 🚦wäre klasse! Herzlichen Glückwunsch an meine liberalen Freunde in beiden Ländern und an meine Kollegin @Sabine_Baetzing und meinen Kollegen @mannelucha
www.dw.com/de/entspannung-bei-corona-ab-ende-mai/a-56721473 Voller Dankbarkeit, was diese wahren Helden leisten und sie machen Hoffnung. Einen guten Start ins Wochenende - bleibt vorsichtig, rücksichtsvoll und zuversichtlich.
Ich werde mich heute - wie viele meiner Kolleginnen und Kollegen - für ein baldiges Impfen von Mitarbeitenden in KiTas und Grundschulen einsetzen.
www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.gerlinde-kretschmann-an… Ich wünsche Frau Kretschmann von Herzen alles erdenklich Gute und der ganzen Familie Kretschmann viel Kraft und Zuversicht!
Heiner Garg reposted
Lange Zeit hat die #afd beim Thema Migration die Lüge erzählt, sie sei ja angeblich nur für mehr Steuerung, nicht gegen Einwanderung generell. Diese Maske ist heute im #bundestag gefallen. Die AfD hasst einfach Vielfalt – und damit einen Teil unserer Erfolgsgeschichte!
Wenn die Kanzlerin Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher beim Impfen höher priorisieren will finde ich das gut. Sie muss jetzt nur den dafür notwendigen Impfstoff besorgen - oder sagen, wer stattdessen nicht geimpft werden soll. www.pnp.de/nachrichten/politik/Merkel-schlaegt-hoehere-Im…
Niemand muss etwas verteidigen, was niemals infrage gestellt wurde - eine europäische Impfallianz mit Italien, Frankreich und den Niederlanden als nationalen Alleingang zu bezeichnen, um von eigenen Fehlern abzulenken, ist wenig souverän @vonderleyen @bkagvat
Heiner Garg reposted
Es ist kein Problem, wenn Fehler passieren. Das Problem ist, wenn man diese Fehler nicht aufarbeiten und aus ihnen lernen will. Deswegen sollten wir einen transnationalen europäischen Untersuchungsausschuss bilden, der dem Impfdebakel auf den Grund geht.
m.bild.de/politik/inland/politik-inland/fdp-fordert-konse…
www.tagesspiegel.de/politik/diskussion-um-lieferprobleme-… Ziemlich auf auf den Punkt gebracht!
Grundrechte sind keine „Privilegien“.
Nach 4 Jahren ist der Spuk endlich vorbei! #inauguration2021 #joebiden #kamalaharris ❤️🇺🇸🇩🇪❤️
m.bild.de/politik/inland/politik-inland/baden-wuerttember… Und wieder steht die @Land_SH -Baden-Württemberg Achse! Du hast so Recht, lieber @mannelucha
Ein großes Dankeschön an alle, die das mit unglaublichem Einsatz möglich machen!
Schleswig-Holstein ist seit gestern das Bundesland mit der zweithöchsten Impfquote - für uns Ansporn noch besser zu werden, rund 90 % der Menschen in den Impfzentren sind 80 Jahre alt und älter.
Wir arbeiten weiter daran, noch besser zu werden - für die Menschen in Schleswig-Holstein zeitung.shz.de/eckernforderzeitung/2588/article/1276101/1…
Nach Start der mobilen Impfteams am 27.12.2020 gehen heute die ersten 15 von 29 Impfzentren an den Start. Hochbetagte, medizinisches und Pflegepersonal first!
Einen guten Morgen am ersten Tag in diesem 2021, das anstrengend, spannend und vor allem besser wird. 😀
Schnellere Zulassung - auch nationale Notzulassungen weiterer Impfstoffe, Ausweitung von Produktionskapazitäten sowie mehr Flexibilität bei der zweiten Impfung - was möglich ist muss möglich gemacht werden! 2021 wird ein besseres Jahr. Voller Zuversicht alles Gute für 2021
Wir starten heute! Wie in den meisten Staaten der 🇪🇺 beginnen wir heute mit dem Impfen. In Schleswig-Holstein geht es u.a. in Lübeck los. Ich bin all denjenigen, die das ermöglichen so dankbar. Gemeinsam schaffen wir auch das, was noch vor uns liegt.
Endlich auch in Europa 🇪🇺 @EMA_News erteilt Zulassung für den ersten Corona Impfstoff. Großer Schritt zur Bewältigung der Pandemie!
952 Menschen, die Weihnachten nicht mehr erleben, weil sie an oder mit COVID gestorben sind. Mein aufrichtiger Dank heute an die @nordkirche_de für das große Verständnis für die harten Beschränkungen bei den Gottesdiensten und das gute Miteinander. Leben schützen!
Democracy won 🇺🇸 Congratulation @JoeBiden best news in these times
Denken wir an diejenigen, die nicht mehr bei uns sind.
Wenn @Markus_Soeder in Bayern ebenfalls 10 Tage in Folge unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern kann er @DGuenther_CDUSH und mir wieder die Welt erklären. Bis dahin sollte er einfach mal schweigen.
Danke an alle, die uns bis hierher gebracht haben
Allen Kolleginnen und Kollegen des @ParlaNet ein herzliches Dankeschön für die Glückwünsche und all die guten Wünsche. Wir freuen uns sehr und irgendwann kann ich viele von Euch auch wieder knuddeln. Daran arbeiten wir weiter gemeinsam! Einen erfolgreichen Tag uns allen 😷💐😀
🇩🇪🇺🇸
For eight years, Joe was the last one in the room whenever I faced a big decision. He made me a better president. And today, we have the chance to elect Joe and Kamala to build our country back better. But it’s going to take every single one of us. Vote: iwillvote.com
In 2008 and 2012, you placed your trust in me to help lead this country alongside Barack Obama.
Today, I’m asking for your trust once again — this time, in Kamala and me.
We can heal the soul of this nation — I promise we won’t let you down.
iwillvote.com
www.welt.de/politik/deutschland/article218891442/Coronavi… Das ist keine „Nachbarschaftshilfe“ sondern der Aufruf Nachbarn anzuschwärzen. Das spaltet die Gesellschaft - obwohl gerade in dieser Krise Solidarität und Zusammenhalt geboten sind.
Wirkungsvolle Maßnahmen sind angesichts der Infektionsdynamik erforderlich. Kontrollen in Privatwohnungen wird es hingegen sicherlich auch mit der SPD niemals geben? @OlafScholz @spdde @SPDSH @Ralf_Stegner Auch in der Pandemie leben wir in einem demokratischen Rechtsstaat!
Ich bin tief bestürzt über den plötzlichen Tod von Thomas Oppermann. Mein tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Freunden.
Wenn wir uns alle jetzt für ein paar Wochen auf unsere Familien und den engsten Freundeskreis konzentrieren würden, könnten Schülerinnen und Schüler weiter zur Schule, Restaurants müssten nicht schließen und wir böten der Pandemie die Stirn. Simpel aber wirksam.
Nicht nur die Infektionszahlen steigen viel zu schnell - auch die Zahl der Patientinnen und Patienten, die auf den Intensivstationen beatmet werden müssen nehmen deutlich zu. Jeder von uns kann dazu beitragen, dass mit der zweiten Welle kein zweiter lockdown kommt. Verantwortung!
Heiner Garg reposted
Besonnen weiter in der Pandemie Bekämpfung. www.deutschlandfunk.de/schleswig-holstein-gericht-lehnt-e…
Protection statt Party - auch wenn es viel verlangt ist, aber die Partyszene könnte einen ganz entscheidenden Beitrag dazu leisten, dass wir alle gut durch den Herbst und Winter kommen.
Der glücklichste Tag in der jüngeren Geschichte unseres Landes jährt sich zum 30. Mal. Voller Dankbarkeit für die Menschen, die friedlich für Freiheit und Einheit auf die Straße gingen. Allen einen schönen Tag der Deutschen Einheit #deutscheeinheit #einheit30 #30jahreeins
Donald Trump und seine Frau sind positiv auf SARS-CoV-2 getestet worden. Ich wünsche beiden, dass sie nicht schwer erkranken. Vielleicht nimmt der Präsident in Zukunft das Virus ernster und überdenkt auch den Austritt der USA aus der WHO. Die Pandemie bewältigen wir nur gemeinsam
Angela Merkel hat heute eine starke - vielleicht sogar ihre stärkste - Rede zur Entwicklung der Pandemie gehalten. Klar, emphatisch und Mut machend.
AfD Fraktion im @ParlaNet ist seit heute Geschichte - und das ist gut so. Guter Tag für @Land_SH
Heiner Garg reposted
Starke Geste! Die Asisstenten:innen von Ruth Bader #ginsberg seit 1993 (!) erweisen Ihr an den Treppen des Supreme Court die letzte Ehre.
Wer immer in ihre Fußstapfen tritt, sie sind nicht zu füllen.
Heiner Garg reposted
#gesundheitsminister Heiner #garg hat heute an die Gemeinschaft Schleswig-Holsteins appelliert, das #coronavirus weiterhin ernst zu nehmen. shz.de/29726037
Herzlichen Glückwunsch an @ThomasHitz zur Auszeichnung mit dem Bundesverdienstorden
www.zeit.de/politik/deutschland/2020-09/homosexualitaet-f… Der einzige, der hier bösartige Zusammenhänge konstruiert ist dieser vollkommen aus der Zeit gefallene Kandidat selbst. 🤮
Infektionssprechstunden - also ‚Fieberambulanzen‘ gibt es in @Land_SH seit Monaten. Danke an alle Ärztinnen und Ärzte und deren Teams sowie an die #kassenärztlicheVereiningung in Schleswig-Holstein.
Der @vfbluebeck spielt heute zum ersten Mal wieder vor einer größeren Zuschauerzahl. Für alle Fans und den Verein freue ich mich sehr - an alle Zuschauer meine herzliche Bitte: zeigt, dass das auch in der Pandemie geht indem ihr euch an Abstände und Maskenpflicht haltet.
An alle Mickey Mäuse, die in Schlumpfhausen wohnen wollen - zumindest bei der Angabe ihrer Kontaktdaten - ihr seid weder witzig noch originell sondern einfach rücksichtslos. Fangt an, erwachsen zu werden und ein bisschen Verantwortung für andere zu übernehmen
Die Pandemie ist nicht vorbei. Familie gehört zusammen ob mit oder ohne Trauschein! Es geht weiter! #loveisessential #loveisnottourism
Wir haben das Thema #loveisnottourism heute wieder in den Bundestag gebracht. Horst Seehofer will sich persönlich um die Betroffenen kümmern, wenn wir ihm die Fälle weiterleiten. Dazu hat die @fdpbt gerade die Adresse LoveIsNotTourism@fdpbt.de freigeschaltet. Wir kümmern uns!
Weltweit so viele Neuinfektionen wie nie zuvor 2. Lockdown in Israel - soviel zu Verschwörungstheorien, Übermut und Leichtsinnigkeit. Rücksicht und Augenmaß bleiben weiterhin das Gebot der Stunde!
Heiner Garg reposted
Gemeinsam mit @moritzkoerner, @Heiner_Garg, @GydeJ werden wir weiter für diese Thema kämpfen 💪💛 #loveisnottourism
Heiner Garg reposted
Wegen der weltfremden Umsetzung der EU-Ausnahme zu #loveisnottourism durch die Bundesregierung haben sich viele binationale unverheiratete Paare seit Monaten nicht gesehen und können in Corona-Zeiten nicht füreinander da sein. Gestern habe ich das im Bundestag angesprochen👇
Wunderbare Nachrichten von unseren dänischen Freunden - bald sind wieder alle Grenzübergänge nach @Land_SH geöffnet. Europa ❤️🇪🇺
@jensspahn hat richtig festgestellt, mit den Erkenntnissen von heute würde man z.B. KiTas und Schulen nicht mehr komplett schließen. Schön, dass besonders schlaue Zeitgenossen mit den Erkenntnissen von HEUTE schon vor 6 Monaten alles besser gemacht hätten. Finde den Fehler.
Während @jensspahn erfrischend offen und transparent kommuniziert, versucht das Printerzeugnis mit 4 Buchstaben das zu skandalisieren 🤮
Schleswig-Holstein macht Schule - klasse, dass die 5 Tage Quarantäneregelung, die Schleswig-Holstein schon seit einiger Zeit bei Reiserückkehrenden aus Risikogebieten anwendet (bei negativem Test nach 5 Tagen) jetzt auch von Experten wie @c_drosten ins Spiel gebracht wird.
www.welt.de/politik/deutschland/live214599560/Corona-Demo… Hier kämpft keiner für Freiheit und Grundrechte - dieser Mob kämpft gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Solidarität, Rücksicht und Achtsamkeit - die große Mehrheit der Menschen wird heute von einer Minderheit verhöhnt, die die Pandemie und ihre verheerenden Folgen leugnet. Demokratie bedeutet, dies hinzunehmen aber stärker zu ein als ihre Feinde, die heute auf die Straße gehen.
Die Besonnenen haben sich heute auf der MPK durchgesetzt. Danke an @DGuenther_CDUSH @TschenPe und andere für die neue Teststrategie bei Reiserückkehrenden. @Land_SH wird weiterhin konsequent aber besonnen handeln.
Dass nun ausgerechnet @Markus_Soeder 15 anderen Ländern mal wieder die Welt erklären möchte, ist schlicht grotesk. Der bayerische Ministerpräsident soll sich auf Bayern konzentrieren und uns unsere Arbeit machen lassen. Seine Appelle und Belehrungen braucht wirklich niemand.
www.stern.de/politik/deutschland/schutzmasken--48-liefera… @jensspahn hat meine volle Unterstützung zunächst diejenigen zu belangen, die auf dem Höhepunkt des Lieferengpasses bei persönlicher Schutzausrüstung vor allem Schrott geliefert haben oder nur abzocken wollten - Geldgier, die Menschenleben gefährdet!
Nach Karl Josef Laumann und mir spricht sich jetzt also auch @TschenPe dafür aus, dass Rückkreisende die Kosten für den Coronatest selbst tragen sollen. Richtig! Ich halte das für zumutbar und solidarisch.
www.faz.net/aktuell/politik/inland/reisebeschraenkung-fue… Guten Morgen alle Zusammen #loveisessential #loveisnotourism #loveisnottourism Habt ein wunderbares Wochenende @moritzkoerner Erhol Dich mal - you‘re always welcome in #schleswigholstein 🌞
www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/sommerinterview… Auch eine klare Positionierung zu #loveisnottourism #loveisessential
www.spiegel.de/politik/deutschland/einreiseverbot-wegen-c… @HeikoMaas wohltuender Unterschied zum Kabinettskollegen @BMI_Bund @BMISprecher und dessen Hinhaltesprech. Klare Positionierung verdient Respekt! Jetzt umsetzen! #loveisessential #loveisnottourism
Herr Alter wir können lesen und das sogar auf englisch. Was Sie hier insinuieren entspricht schlicht nicht den Tatsachen. Natürlich kann das @BMI_Bund @die_regierung Ausnahmen beschließen - ganz wie Österreich, Niederlande, Dänemark und andere.
Die bisherigen Reisebeschränkungen wurden auf Vorschlag der @EU_Commission durch die Mitgliedstaaten beschlossen. Ausnahmen für unverheiratete Paare kann die Kommission vorschlagen. Ziel: einheitliches Vorgehen in #europa. #eu2020de #seehofer
#loveisnottourism #loveisessential @BMI_Bund @BMISprecher Ein Mann ein Wort - wir nehmen Sie beim Wort!
„Ich bin dafür und setze mich dafür ein, dass wir die Einreiseverbote für unverheiratete Paare zeitnah lockern. Wir sollten das auf europäischer Ebene in den nächsten Wochen gemeinsam lösen, damit die Mitgliedstaaten das nicht national regeln müssen.“ Sagt BM #seehofer in @pnp
Tolle Nachrichten für alle Schweizerinnen und Schweizer 🇨🇭 freue mich sehr für die Menschen @BMI_Bund @BMISprecher Vorschlag: Sie lassen keine Antwort mehr auf mein Schreiben entwerfen sondern handeln einfach! Wäre mal echt stark! #loveisnottourism
Jahrelang hatte die Fleischindustrie die Chance, die Arbeits- und Unterbringungsbedingungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verbessern - Stichwort Selbstverpflichtung. Passiert ist wenig bis nichts. Das Klagelied über gesetzliche Maßnahmen beeindruckt mich daher wenig.
Update Bislang gab es noch keine Antwort auf das Schreiben an @BMI_Bund aber dem Vernehmen nach arbeitet das Ministerium diese Woche an einer Lösung. Wir #loveisnottourism #loveisessential werden das sehr genau beobachten @BMISprecher
Mit Hans Jochen Vogel geht ein ganz großer Demokrat der ersten Stunde der Bundesrepublik. Meine Gedanken sind bei seinen Angehörigen. Danke für alles, was er über Jahrzehnte für die Menschen geleistet hat.
Tolle Aktion mit @moritzkoerner, @GydeJ, den @JuLis_FL und der @FDP_Flensburg #loveisnottourism
#doitlikedenmark Herr Seehofer! @GydeJ @Heiner_Garg und ich haben heute an der dänischen Grenze dazu aufgerufen Ausnahmen für binationale Paare wie in Dänemark möglich zu machen! #loveisnottourism #loveisessential
www.spiegel.de/panorama/corona-einreiseverbote-und-bezieh… Dieses Mal auch mit #loveisnottoursim #loveisessential
Update: Zusammen mit unserer Innenministerin Sütterlin-Waack Schreiben an Seehofer gesandt mit der Bitte, schnelle Lösung auf den Weg zu bringen #loveisnottourism #loveisessential Außerdem alle Länderkolleg*innen in der TSK informiert und um einheitliche Unterstützung gebeten.
Update. Interview zur Situation unverheirateter Paare mit Partner*innen aus Drittstaaten. #loveisnottourism #loveisessential epaper.kieler-nachrichten.de
Update - ich werde diese Woche unser Thema im Rahmen unserer Telefonkonferenz der Gesundheitsminister*innen mit dem @jensspahn @BMG_Bund ansprechen und für schnelle Lösung eintreten. Die bislang kontaktierten Kolleginnen sind sehr offen 😀 #loveisnottourism #loveisessential
Jetzt mal nicht so genervt Herr @BMISprecher @BMI_Bund was glauben Sie wie Ihre Hausspitze uns nervt. Stop Talking! ACT! #loveisessential #loveisnotourism
Sobald es dazu Neuigkeiten gibt, erfahren Sie das hier ohne jede Verzögerung.
🇺🇸❤️🇩🇪 #loveisessential #loveisnottourism Euch allen einen schönen Sonntag - zusammen sind wir stark und lassen uns die vom @BMI_Bund @BMISprecher verordnete Trennung von unseren Partnerinnen und Partnern nicht länger gefallen. @die_regierung #doitlikedenmark #doitlikeaustria
www.spiegel.de/panorama/niederlande-nieuwegein-bricht-weg… 🏳️🌈👍🏼 thanks #netherlands
Einfach nur peinlich - Deutschland hat die Ratspräsidentschaft und Seehofer faselt was von europäischer Lösung! Machen @BMI_Bund statt schwadronieren #loveisessential #loveisnotourism
Auch die Niederlande sagen #loveisnottourism
#seehofer hat am Montag im EP gesagt, man brauche europäische Lösung.
Offenbar heißt europäische Lösung für ihn, dass alle anderen EU-Länder schneller als Deutschland eine Lösung finden.
#loveisessential
nos.nl/l/2340886
Die Vermutung, das @BMI_Bund arbeite an einer Lösung für binationale unverheiratete Paare aus Drittstaaten, kann leider bis jetzt nicht bestätigt werden. Daher Druck weiter verstärken! #loveisnottourism #loveisessential
Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat, Kollege Seehofer. Das Grundgesetzt ist uneingeschränkt gültig. Freiheitseinschränkende Maßnahmen nach dem IfSG müssen verhältnismäßig sein. Folgen Sie dem Beispiel Dänemarks und Österreichs! #loveisnottourism #loveisessential
Klasse! 🇺🇸❤️🇩🇪 Auch aus Schleswig-Holstein ein herzliches Dankeschön und jede Unterstützung, die notwendig ist! #loveisessential #loveisnotourism
Internationale Paare und Familien sollten ihre Lieben wiedersehen dürfen! Dazu haben sich @AndreasSteier @KLeikert #henke @UweSchummer @SteinekeCDU und ich heute an BM #seehofer gewandt. Wir hoffen auf eine unbürokratische Lösung für #loveisnottourism #loveisessential. #cdu #csu
So, der Herr im @BMI_Bund ignoriert uns bislang. Zeit für was Neues. Zeit für #loveisessential #loveisnottourism Lasst uns Ideen sammeln, die den politischen support durch @fdpbt @fdp und @Die_Gruenen @GrueneBundestag verstärken. Wir sind keine Menschen zweiter Klasse!
Was sagt eigentlich der @spdde Teil der @die_regierung zur Ungleichbehandlung binationaler unverheirateter Paare? Damen und Herren Kollegen Lambrecht, Giffey, @HeikoMaas, @OlafScholz @spdbt Zeigt dem Seehofer Horst endlich mal die Zähne! #loveisnotourism #loveisessential
Stimme Frank Ulrich Montgomery voll und ganz zu - Ballerfrauen und Ballermänner vom Ballermann ohne Maske und Mindesabstand direkt von der Landebahn in die Quarantäne! Das war total balla balla, rücksichtslos und respektlos wie ihr euch aufgeführt habt!
www.spiegel.de/politik/deutschland/thomas-nitzsche-jenas-… Kluger Kollege! Die Abschaffung der Maskenpflicht wäre grundfalsch! Es gibt keinen Grund, das Erreichte mutwillig aufs Spiel zu setzen! @derspiegel @SPIEGEL_Politik @spiegelonline
Saufgelage am Ballermann - binationale nichtverheiratete Paare dürfen nicht zusammenkommen. So funktioniert Zusammenleben in der Pandemie nicht! Bringt endlich den Seehofer zur Vernunft! @AngelaMerkeICDU @jensspahn @die_regierung @EUCouncilPress #loveisnotourism #loveisessential
www.tagesschau.de/ausland/mallorca-corona-ballermann-103.… Seltsame Vorstellung von Vergnügen - erst die Menschen im Gastland und danach die Menschen im Heimatland zu gefährden. Wenn ihr noch einen Rest Anstand besitzt, begebt ihr euch umgehend freiwillig in Quarantäne.
Heiner Garg reposted
Das @BMI_Bund verändert auf einmal seine Argumentation. Das ist alles nicht mehr nachvollziehbar. Horst #seehofer handeln Sie endlich! #loveisnottourism #doitlikeaustria
So ist es - und das liegt an den tollen Menschen, die immer alles geben - Danke für die großartige Zusammenarbeit, nicht nur in dieser besonders herausfordernden Zeit!
Eigentlich sollte ich den Satz so stehen lassen. Das trifft unsere Zusammenarbeit im Norden doch sehr gut! ^SSB @Heiner_Garg @sozmiSH @ShPeterpan @Aerztekammer_SH @aegnord
Ursula von der Leyen @EUCouncilPress @EUCouncil @BMI_Bund soeben um europäische Regelung für unverheiratete Paare gebeten, da Verhältnismäßigkeit der Mittel und Rechtsstaatlichkeit auch und gerade während der Pandemie gewahrt werden müssen. #loveisessential #loveisnotourism
www.schengenvisainfo.com/news/love-is-not-tourism-binatio… Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie müssen stets verhältnismäßig sein. Das Einreiseverbot für Partnerinnen und Partner ist definitiv nicht verhältnismäßig @EUCouncilPress @BMI_Bund @ARD_Presse @ZDF @ndr #loveisnotourism
Heiner Garg reposted
Das @BMI_Bund muss endlich Ausnahmen für alle Paare bei der Einreise in die EU möglich machen. Dänemark zeigt wie es geht! #loveisessential #loveisnottourism #doitlikedenmark
Deutsche Ratspräsidentschaft inmitten der Pandemie - nie war ein starkes Europa wichtiger. Ich bin froh, dass mit @vonderleyen und @AngelaMerkeICDU zwei Powerfrauen an der Spitze stehen. Ich wünsche beiden viel Kraft, Entschlussfreude und Erfolg für uns alle!
Volle Unterstützung für @hubertus_heil Fleischriesen müssen für die Schäden haften.
Heiner Garg reposted
Ich bin sehr irritiert darüber, welche Symbole hier verwendet wurden. Man kann nur hoffen, dass dies aus mangelndem historischen Bewusstsein geschehen ist. Ich habe dafür jedenfalls kein Verständnis. Die Organisatoren haben den Landwirten einen Bärendienst erwiesen.
#bauerndemo in #nordfriesland: Mit einer Traktoren-Choreographie wurde die #landvolk-Flagge von 1929 dargestellt. Die Bauern wollen so auf Probleme aufmerksam machen. Das gewählte Symbol sorgt für heftige #kritik der @GrueneNF. www.shz.de/nachrichten/meldungen/spektakulaere-aktion-mit…
Heiner Garg reposted
Heute haben @Heiner_Garg und ich für die @FDP_SH mit @venstredk-Chef @JakobEllemann telefoniert und über die Situation an der deutsch-dänischen Grenze gesprochen. D wird ja ab 16.6. die Bundesgrenze komplett öffnen. Wir würden uns freuen, wenn DK ebenfalls schneller öffnen würde.
Bundesregierung ist offensichtlich endlich bereit, den von Schleswig-Holstein initiierten und einstimmig gefassten Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz zur Verbesserung der Wohn- und Arbeitsbedingungen u.a. von Schlachthofmitarbeitern umzusetzen. Gut So!
Statt den Kreisen mit Klagen zu drohen, müssen Großschlachthöfe endlich die Arbeitsbedingungen für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessern - das schließt insbesondere die Unterbringung und den Weg zum Arbeitsplatz ein!
Norbert Blüm war ein ganz Großer. Ein Streiter für soziale Gerechtigkeit, für Mitmenschlichkeit. Ich bin dankbar, dass ich ihn persönlich kennenlernen durfte. Ruhe in Frieden.
Es geht darum, die besonders gefährdeten Menschen zu schützen.
+++ Land SH verschärft Betretungsverbote +++ Betreten von Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen mit wenigen Ausnahmen untersagt: www.kn-online.de/Nachrichten/Schleswig-Holstein/Corona-La… #corona #coronavirus
Mein aufrichtiges Mitgefühl gilt den Angehörigen. Ich bin traurig und entsetzt, dass ein Kollege keinen anderen Ausweg mehr sah. Wir alle müssen und werden gemeinsam diese Krise bewältigen - das Virus macht weder in Deutschland noch international an Landesgrenzen halt.
Wir sind schockiert und unendlich traurig, dass unser Chef, Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, viel zu früh und für uns alle so unerwartet aus dem Leben getreten ist. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie und allen Angehörigen. hessenlink.de/GwNn4
Heiner Garg reposted
Schleswig-Holsteins #gesundheitsminister @Heiner_Garg hat die Bürger in der #corona-Krise zu Disziplin aufgefordert. Wie die Chance auf einen Neustart des sozialen Lebens steht und wie wir alle diesen Prozess beschleunigen können, sagt er im Interview. www.kn-online.de/Nachrichten/Schleswig-Holstein/Gesundhei…
Wenn jeder mit anpackt dann meistern wir das alle gemeinsam! Vielen Dank für den Einsatz!
Anpacken und solidarisch sein statt fake news zu verbreiten!
Heiner Garg reposted
Zum Schutze aller, vor allem der Risikogruppen, sollten alle Schleswig-Holsteiner Verzicht üben, fordert Ministerpräsident Daniel Günther in einem Gastbeitrag. Er appelliert an nachbarschaftliche Hilfe, Rücksicht und wirtschaftliche Zuversicht. www.shz.de/27703182 #corona #sh
Heiner Garg reposted
Die Bekämpfung des #rechtsextremismus ist kein Akt politischer Opportunität. Sie ist ein Gebot der Sachpolitik, weil in Deutschland innerhalb weniger Monate bei Anschlägen Menschen getötet worden sind. #hanau
Der Gastbeitrag von @KonstantinKuhle @fdp www.nzz.ch/international/kampf-gegen-den-rechtsextremismu…
Der Kandidat, der so 90‘s und aus der Zeit gefallen wirkt.
😅
Heiner Garg reposted
In der Trunkenheit der #hamburg Wahl hat @larsklingbeil offenbar seinen Kompass verloren. Schade. #hochmutkommtvordemfall
Schade für die Freundinnen und Freunde der @fdphh Die Häme mancher demokratischer Konkurrentinnen und Konkurrenten sagt viel über die politische Kultur in diesem Land aus. Trotz der unglaublichen Entgleisung von @larsklingbeil freue ich mich für die @spdhh aufrichtig.
Glückwunsch an @melanieleonhard und die @spdhh zu einem großartigen Ergebnis in Hamburg! Weiter zittern und Daumendrücken für die @fdphh
DAS ist meine #fdp! Danke @AnnaVTreuenfels
Jetzt ist nicht die Zeit für große Wahlkampfauftritte. Die @fdphh sagt angesichts des Terroranschlags von #hanau die geplante morgige Endspurtveranstaltung ab.
Unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen sowie Freunden.
Heiner Garg reposted
Wenn Freunde mit Einwanderungsgeschichte Angst in unserem Land haben, deprimiert mich dies zutiefst. Das ist eine harte Bewährungsprobe für unsere Demokratie. Es darf keine Nachsicht mehr geben mit denen, die durch Ressentiments rechtsextremen Mördern den Weg bereiten. #hanau
SLS hat es wieder auf den Punkt gebracht!
Heiner Garg reposted
Deutschland ist kein „Irrenhaus“ – aber Björn Höcke ein Faschist. Wer die Zivilgesellschaft „trockenlegen“ will, muss von dieser in die Schranken gewiesen werden. Immer und immer wieder. #volksverhetzung
Heiner Garg reposted
Jetzt geht es mit rassistischer Hetze sogar an die Kinder. Das werden wir nicht hinnehmen.
Dieses Malbuch ist ein gutes Beispiel für die Arbeit der AfD im Landtag: Keine Ideen für NRW, dafür plumpe Stimmungsmache und Rassismus. Die AfD zeigt ihr rassistisches, menschenfeindliches Gesicht. m.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/frakti…
Heiner Garg reposted
Ausbau des Ganztagsangebots an Grundschulen (TOP 27) - Debatte im #bundesrat mit @Heiner_Garg & @fwhfreising www.pscp.tv/w/cRZ1ljgwMTY5ODR8MWxEeExnWVJiRUxKbSYB61gbCQa…
Landesvorstand der @FDP_SH & @FDPFraktionSH haben gemeinsamen folgenden Beschluss gefasst: Thüringen braucht sofortige Neuwahlen. #fdp #thueringen www.facebook.com/151956918202880/posts/2891208284277716/
Heiner Garg reposted
Politik goes Praxis: #zi-Event "Ausgezeichnete Gesundheit 2020" + Innovation Pitch
mit @jensspahn @UNonnemacher und @Heiner_Garg
WANN? Mittwoch, 11. März 2020, ab 17:00 Uhr
WO? Allianz Forum, Pariser Platz 6, 10117 Berlin-Mitte
Jetzt kostenfrei anmelden: ausgezeichnete-gesundheit.de.
Heiner Garg reposted
Reformvorschlag: So will Schleswig-Holstein die #krankenhaus-Finanzierung in Deutschland ändern @RND_de @Heiner_Garg
www.rnd.de/politik/so-soll-die-klinikfinanzierung-in-deut…
www.welt.de/wirtschaft/article205105438/Einzelhandel-lehn… Mich nervt am meisten, wie abgehoben Man(n) sein muss, um eine solche Forderung aufzustellen.
Mit der heutigen Lösung zur Organspende ändert sich so gut wie gar nichts. Es ist nicht gelungen, eine wirkungsvolle und überzeugende Alternative zur Widerspruchslösung auf den Weg zu bringen. Das wäre die verpflichtende Entscheidungslösung! Es ist ein Tag der verpassten Chance.
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Keine gute Idee, die #bodenwertzuwachssteuer. Sollen Menschen, die ihr Wohneigentum selbst bewohnen - gerade im Alter - durch spekulationsbedingte Bodenwertsteigerungen dann zum Verkauf gezwungen werden? Denkt besser noch einmal darüber nach, liebe @spdde www.n-tv.de/politik/SPD-will-neue-Steuer-fuer-Grundbesitz…
Alles was zu @EskenSaskia gesagt werden muss.
www.faz.net/aktuell/politik/inland/connewitz-und-die-poli…
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In einer Demokratie gibt’s keine Rechtfertigung für Gewalt! Und warum muss die Polizei sich rechtfertigen statt die Schläger? Wer auf Polizisten und Feuerwehrleute losgeht, ist nicht links oder rechts, sondern hat nicht alle Latten am Zaun!
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Klar muss man über Polizeitaktik diskutieren. Aber die SPD sollte aufpassen, dass sie der pauschalen Polizeikritik der Linkspartei nicht plötzlich näher steht als den vielen Menschen im öffentlichen Dienst, die für die freiheitlich-demokratische Grundordnung den Kopf hinhalten.
SPD-Chefin Esken stellt Polizeitaktik in Leipzig infrage www.welt.de/politik/deutschland/article204727830/Connewit…
#windbuergergeld gibt es dann auch bald ein #infrastrukturbürgergeld damit Straßen, Bahnhöfe und Flughäfen etc. endlich auch in Deutschland in einer angemessenen Zeit gebaut werden können?
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Solidarität mit @JudithSkudelny! Meine Parteifreundin hat gestern von einer linksradikalen Gruppe einen Drohbrief inkl. Patronenhülse erhalten. Wir dürfen uns von den Feinden der Demokratie - egal ob sie links oder rechts stehen - nicht einschüchtern lassen!
Erst @FridayForFuture dann der @WDR2 mit geschmacklosen Verbalentgleisungen, die Generationen gegeneinander ausspielen. Für 2020 wünsche ich mir mehr Miteinander und weniger Radikalismus. Was vor uns liegt meistern wir gemeinsam und mit Besonnenheit.
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Situation in griechischen Flüchtlingslagern ist seit längerem katastrophal. Niemand kann akzeptieren, dass dort Kinder frieren und nicht ausreichend versorgt sind. #habeck #griechenland #flüchtlinge
100 Jahre @AWOBund Happy Birthday - unverzichtbar für eine solidarische Gesellschaft. Danke für das Engagement.
Heute im Landtag zweite Lesung KiTa Reform, ein Großprojekt der 🇯🇲 Koalition. Beste Startchancen für die Jüngsten. Freu mich auf konstruktive Debatte. Dank an alle Akteurinnen und Akteure, die über zwei Jahre intensiv daran mitgearbeitet haben!
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Heute verabschieden wir unseren 3. #jamaika-Haushalt. Wir modernisieren unser Land und investieren in #bildung, #digitalisierung, #klimaschutz und #infrastruktur. So geht Haushalt im echten Norden🇯🇲
Pflegekräfte in Schleswig-Holstein entscheiden Anfang 2021 selbst über Fortbestand oder Aus der Pflegeberufekammer. Dieser basisdemokratische Prozess auf den sich die 🇯🇲 Koalition ist eine gute Lösung für alle!
Genialer Schachzug 🙄
Aha, die neue #spd-Spitze will sich auf dem Parteitag also ein Mandat für Nachverhandlungen mit der Union holen, um die Union entweder zu demütigen oder ihr die Schuld für das Ende der Koalition zuzuschieben. Das ist derart plump, dass es einen beinahe fassungslos macht. #groko
Die SPD Mitglieder haben entschieden. Schade um die so traditionsreiche ehemalige Volkspartei @spdde
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Damit eine ausgewogene Kinderbetreuung zwischen Frauen und Männer gelingt, brauchen wir natürlich moderne Väter. Aber auch moderne Chefs! #illner
Thanks to all of you for a great day!
APACVS Director, PA Lizotte organizes meeting with German Health Minister, #us #physicianassistant #leaders, Bellevue PAs, & @HoffmannProfDr founder of PAs in #germany, to discuss the PA profession in #germany. #pamedtwitter @AAPAorg @sozmiSH @Heiner_Garg @Land_SH @NewsEuroPA_C
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Wie weit ist es mit der Irrationalität des Denkens gekommen, wenn aus Toleranz vor gekränkten Globulisten keine Pizza-Witze mehr über die Widersinnigkeit der Homöopathie möglich sind? 😢
Impflicht ist konsequent und richtig! Gut, dass auch die @fdpbt heute zustimmt!
5000 Euro Prämie für Luxus eAutos - das nenne ich mal eine sozial ausgewogene Maßnahme der @spdbt *Ironie Off*
Schon jetzt ein großartiger Erfolg für unsere Freunde in Thüringen. @KemmerichThL Alle Daumen bleiben gedrückt!
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Am Sonntag wird in #thüringen gewählt. Wir als @fdp machen den Wählern hier ein Angebot: einen Politikwechsel! Klare Positionen, mit Vernunft vorgetragen. CL ist jetzt mit @LindaTeuteberg und @KemmerichThL in #erfurt. Live dabei seid ihr hier! TL www.facebook.com/FDP/videos/424447378256585?sfns=mo
Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl und auf weiterhin gute Zusammenarbeit! 🇯🇲🇯🇲🇯🇲
Congrats to #justintrudeau and the #liberalsforcanada What a relief 😁 they‘ve made it again. Good news! #canadavotes2019 ❤️🇨🇦
Sich und andere schützen. Mitmachen. Impfen lassen.
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Weil die #grundrente von Hubertus Heil so ein krass ungenaues Modell ist, musste ich heute im #bundestag mal was visualisieren: 80, 90 oder 97 % der Empfänger sind gar nicht von Altersarmut betroffen – von den Betroffenen gehen hingegen viele leer aus. Absurd!
Liebe @ManuelaSchwesig ich wünsche Dir von Herzen all die Kraft, die Du jetzt brauchst und Menschen um Dich herum, die Dir diese Kraft geben und Dich unterstützen. Du bist stark und schaffst das! Alles erdenklich Gute für Dich aus Kiel 💛
Grossartige Begegnung. Tolles Format.
www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-vorsitz-gesine-sch… Die SPD braucht mutige, zupackende und charismatische Persönlichkeiten. Wenn Ralf Stegner glaubt, diese Eigenschaften träfen auf ihn zu - dann ist seine Bewerbung nur konsequent.
Transparent und fair: Erbrachte ärztliche Leistungen konsequent honorieren - jetzt in die Entbudgetierung einsteigen, anstatt über neue Regelungen zu Kontrastmittelerlösen bei Radiologen zu philosophieren.
Danke den kleinen Bastelprofis 😁
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#linke-Chef #riexinger will Fluggesellschaften verstaatlichen und sagt: "#kapitalismus verträgt sich nicht mit #klimaschutz." Wie gut sich Sozialismus mit Klimaschutz verträgt, konnte man in der DDR bewundern. Da lag der CO2-Ausstoß 1989 bei 20t/Kopf - heute in Deutschland 9t
Wenn ein chinesischer KP Funktionär Christian Lindner 30 Minuten anbrüllt, hat @c_lindner wohl alles richtig gemacht.
Freu mich unglaublich darauf!
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Wenn ich eins aus der deutschen Geschichte gelernt habe, dann dass 0,0 damit zu spaßen ist, wenn Politiker die demokratische Führung unserer Armee in Frage stellen - und das ist nicht mal der Höcke-Flügel der AfD!
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First female President of the Commission: Congratulations @vonderleyen! Looking so much forward to work with you! #growtogether #balancedeurope
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#straßburg stimmt ab, Berlin sabotiert. Journalist @quatremer, links, erfahren, scharf im Urteil zerreißt #scheinheiligkeit und #provinzialismus von @katarinabarley und @sven_giegold. #kommissionspräsidentin #ursulavonderleyen www.liberation.fr/planete/2019/07/15/presidence-de-la-com…
Herzlichen Glückwunsch liebe Ursula @vonderleyen ich freue mich! Und ich bin stolz auf meine Liberalen! Gut gemacht!
Ob @vonderleyen heute gewählt wird ist die freie Entscheidung der frei gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Der Umgang mit ihr - insbesondere durch die Truppe um @katarinabarley - war und bleibt abstoßend und beschämend.
🤣🤣🤣
Fehlt nur noch, dass Tilly ihre Hände gar nicht in Palmolive gebadet hat.
Es waren Menschen wie Marsha P. Johnson, die den Weg dafür bereiteten, dass wir in einigen Ländern heute weitgehend frei und gleichberechtigt leben können. Weltweit gibt es noch viel zu tun! #stonewallday #pride2019
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Die eigentliche @KiWoOnline Eröffnung ist ja auf der Krusenkoppel mit @OBKaempferKiel, @Heiner_Garg und Fr. Giffey vom @BMFSFJ
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Im Norden hat es begonnen!
#therapeutenamlimit
@Heiner_Garg
therapeuten-am-limit.de/tourdespahn2019-erfolgsgeschichte…
Liebe @AndreaNahlesSPD - auch wenn wir uns persönlich nicht kennen, neben dem Respekt, den Sie für ihr konsequentes Handeln verdienen, wünsche ich Ihnen von Herzen alles erdenklich Gute. Keine demokratische Partei darf so mit ihrem Führungspersonal umgehen.
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„Wir müssen uns aktiv mit der Frage auseinandersetzen, ob wir Organspender werden wollen oder nicht. Dass sind wir den 9000 Menschen schuldig, die auf ein lebenswichtiges Organ warten“, sagt @Heiner_Garg in seiner emotionalen Rede am #tagderorganspende in #kielzeigtherz @sozmiSH
Die Jugend- und Familienministerkonferenz beschließt heute einstimmig die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Darüber freue ich mich sehr. Dicke Bretter bohren lohnt sich 😁 Danke an alle Kolleginnen und Kollegen.
Vielfalt ist unsere Stärke! Dafür arbeitet die Jamaika Koalition in @Land_SH aber auch die demokratische Opposition!
#schleswigholstein im Vielfaltsbarometer hinter #hamburg auf Platz 2. 👍
@bv_trans
@Heiner_Garg
@DABornhoeft
@GydeJ
@RasmusAndresen
@aminajxx
@DGuenther_CDUSH
@PrienKarin
@SSWpresse
@SPDSH
@SoenkeRix
Aktueller denn je. . . .
Dazu gehört ein steuerfinanzierter Bundeszuschuss um endlich die laufend steigenden Eigenanteile der Pflegebedürftigen zu begrenzen - und die Refinanzierung des Personals zu sichern. Außerdem gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung!
Herzlichen Glückwunsch Serpil Midyatli zur Wahl der Landesvorsitzenden der @SPDSH auf gute Zusammenarbeit! Herzlichen Dank an @Ralf_Stegner für die faire und kollegiale Zusammenarbeit und Ihr stets vehementes Eintreten für Demokratie!
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„Wir haben gekämpft. Wir hatten das Ziel vor Augen. Wir sind dankbar für eine unglaublich tolle gemeinsame Zeit. Die Liebe bleibt. Guido Westerwelle und Michael Mronz, Köln, den 18. März 2016.“
Pflege braucht mehr als Geschwätz über Digitalisierung und Entbürokratisierung. Pflege braucht Menschen, die gute Arbeitsbedingungen verdienen.
Ein richtig guter Anfang! Das freut mich sehr.
Hurra! Die FDP Bayern hat sich klar entschieden: Ja zu 30%, Ja zu Frauen auf Platz 1 oder 2 auf Listen , JA zu neuer Talentkultur
Eigenanteile von Pflegebedürftigen begrenzen und Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe einer älter werdenden Gesellschaft begreifen. Alle, die seit Jahren vom demografischen Wandel reden - wir leben mitten drin! Steuerfinanzierter Anteil zur Pflegeversicherung muss kommen!
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Wer sind die Frauen in der ersten Reihe der Politik in 10 oder 20 Jahren? Eine davon könnte @GydeJ von der @fdp sein. Franka Welz stellt die jüngste Frau im Bundestag vor. blog.ard-hauptstadtstudio.de/frauen-der-politischen-zukun…
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Der niveaulose Witz von AKK lässt tief blicken. Konservativ geht anders. #akkgate #clapforcrap
Schleswig-Holstein ❤️ mitten in Europa 🇪🇺❤️
2. und 3. Oktober, Kiel, Tag der Deutschen Einheit. Wir freuen uns auf Euch! #mutverbindet #tde2019
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Der #vermittlungsausschuss hat sich geeinigt: Das #grundgesetz soll eine Rechtsgrundlage zur Kooperation von Bund und Ländern für bessere Bildung bekommen. Der #digital-Pakt wird kommen. 😃👍🏻
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Leben retten macht Schule! Gemeinsam mit der @rkish_de veranstalten wir zum 4. Mal die Woche der Wiederbelebung. 1600 Schüler im Kreis Steinburg lernen, wie #reanimation funktioniert. @Heiner_Garg besuchte heute die Aktion in der Gemeinschaftsschule Kellinghusen.
Richtig stark! Leben retten!
Leben retten macht Schule! Gemeinsam mit der @rkish_de veranstalten wir zum 4. Mal die Woche der Wiederbelebung. 1600 Schüler im Kreis Steinburg lernen, wie #reanimation funktioniert. @Heiner_Garg besuchte heute die Aktion in der Gemeinschaftsschule Kellinghusen.
Ich möchte die Situation pflegebedürftiger Menschen heute verbessern - deshalb brauchen wir Lösungen die schnell greifen! Deshalb setze ich mich für einen steuerfinanzierten Bundeszuschuss zur Pflegeversicherung ein. Pflege geht uns alle an!
Hätte Jens Spahn längst haben können
Konkrete Vorschläge liegen bereits auf dem Tisch: x.com/kimbjoernbecker/status/1069681425358774272 @Heiner_Garg @sozmiSH
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Wenn du schon im #internet warst, bevor es das überhaupt gab. #computerhorst
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"Die #fdp ist nicht der Wirtschaftsflügel der CDU und nicht das Sammelbecken für enttäuschte Merz-Anhänger! Wir sind eine eigenständige politische Kraft, der Liberalität in jedem Gesellschaftsbereich wichtig ist!" - @c_lindner bei #3k19
Happy New Year
Dieselfahrer werden zu Outlaws erklärt, eine Kollegin, die Frikadellen postet, mit einem shit shit storm überzogen und Silvesterfeuerwerk zur Glaubensfrage hochstilisiert. Geht das vielleicht alles ein paar Nummern weniger verbissen und unaufgeregter?
Es gibt zweifelsohne große ökonomische und ökologische Herausforderungen - die größte Herausforderung aus meiner Sicht ist eine Sozialpolitik, die unsere Gesellschaft nicht weiter spaltet und das Vertrauen in unsere Demokratie stärkt.
Frohe Weihnachten und Zeit offline für Familie und Freunde.
Wir brauchen eine dauerhaft verläßliche finanzielle Beteiligung des Bundes an den Kosten der frühkindlichen Bildung. Faire Startchancen für alle Jüngsten - das geht nur zusammen. Deshalb Befristung beim KiTa Qualitätsentwicklungsgesetz aufheben!
Herzlichen Glückwunsch #akk auch wenn ich ihre Vorstellung zur Ehe für Alle dezidiert nicht teile - trotzdem gut, dass kein Lautsprecher sondern eine emphatische und den Menschen zugewandte hart arbeitende Frau mit hoher sozialer Kompetenz sich am Ende durchsetzt.
Wer demokratische Mitbewerber wie SPD, FDP und Grüne als ‚Feinde‘ bezeichnet ist von vorgestern und keine Erneuerung für irgendwen oder irgendwas.
Heiner Garg reposted
.@Heiner_Garg auf der LV der @FDP_SH: Europa🇪🇺 ist unsere Zukunft und unsere Heimat. 💛
Im Norden denken wir europäisch, fühlen europäisch und wollen gemeinsam mit @EmmanuelMacron europäisch gestalten. 💪🏻
Heiner Garg reposted
#schulgeldfreiheit für #gesundheitsberufe kommt – @Heiner_Garg: "SH steht zu seiner Verantwortung. Gleiches erwarte ich vom Bund"
Herzlichen Glückwunsch aus Kiel - einfach nur schön 😁
Dieser Moment, wenn Du nachts um 1:15 Uhr erfährst, dass die #fdp zurück im Bayerischen #landtag ist... #herzschlagfinale #ltwby
#ltwby18 #frischesbayern
Yeah! #ltwbayern2018 Geschafft! Herzlichen Glückwunsch @fdpbay
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5,1% in Bayern! Wir fiebern mit der @fdpbay - Hut ab an @realMartinHagen & alle Wähler, Wahlkämpfer und Unterstützer für diesen starken Wahlkampf. #ltwbayern18 #ltw18 #ltw18by Eindrücke vom Wahlabend im HDGH:
#ltwbayern Zuversichtlich Zittern. Das wird!
Klasse Austausch mit der dänischen Kollegin @EllenTraneNorby to be continued!
Heiner Garg reposted
Mit diesem Gruppenfoto inklusive des Telematik Rucksacks verabschieden wir uns von der Pressekonferenz in Rendsburg. #telemedizin www.tk.de/tk/mobil/regional/schleswig-holstein/pressemitt… @Heiner_Garg
Heiner Garg reposted
Ganz herzlichen Dank an die @Schmerzklinik1 und @HartmutGobel, ohne die so eine hohe Auszeichnung nie möglich gewesen wäre. Tausend Dank auch an @DGuenther_CDUSH und @Heiner_Garg für die Anerkennung der ehrenamtlichen #selbsthilfe.
#migräne #kopfschmerzen #ehrenamt #headbook
Hohe Ehren für Bettina Frank @FrankBettina von der Schmerzklinik Kiel @Schmerzklinik1 für ihr #selbsthilfeengagement. Ministerpräsident Daniel Günther überreichte heute das von #bundespräsident Steinmeier verliehene #bundesverdienstkreuz 1. Klasse schmerzklinik.de/hohe-ehren-fuer-bettina-frank-fuer-ihr-s…
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Schutz der sexuellen Identität – Heiner Garg wirbt für Grundgesetzänderung www.shz.de/deutschland-welt/politik/artikel/schutz-der-se…
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Der @Heiner_Garg und ich sind uns einig: Wenn es um unsere Kleinsten geht, dann wird geklotzt und nicht gekleckert! Wir investieren in die Kitas im Land. Weitere 10 Mio. Euro stehen jetzt aus unserem Sofortprogramm für Betriebskosten und Baumaßnahmen bereit. #100millionen
Heiner Garg reposted
Wir wollen endlich #ceta 🇨🇦🇪🇺ratifizieren, die @fdpbt beantragt namentliche Abstimmung darüber noch diese Woche. Genau jetzt, gerade nach #g7 sollte jeder von uns Stellung für #freihandel beziehen! Wer ist an Bord, liebe Kollegen von @cducsubt, @spdbt & @GrueneBundestag?
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Herzlichen Glückwunsch an die @SGFleHa zum zweiten Meistertitel! 👏🏻
Flensburg-Handewitt nach Herzschlagfinale Meister on.welt.de/2LjdPFQ
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Austausch unter Nachbarn: Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks begrüßte Dr. @Heiner_Garg, Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes #schleswig_holstein, bei seinem heutigen Antrittsbesuch im Hamburger #rathaus. @Land_SH
www.tagesschau.de/wirtschaft/post-krankheitstage-101.html
Statt in Mitarbeitern lediglich Produktions- und Kostenfaktoren zu sehen, sollte die Post in die Gesundheitsprävention ihrer Mitarbeiterinnen investieren. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind Erfolgsgaranten!
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Was #jamaika alles schafft: @Ralf_Stegner kann auch fröhlich gucken 👍🏻 Im Ernst: Wer selbst nicht gehandelt hat und auch jetzt keine seriöse Alternative bietet, dem kann man nur Heuchelei attestieren. Also: Lieber manchmal eine Schnecke als immer eine Lame Duck 😉
Die schwarze Ampelkoalition verspricht wenige Tage vor der Kommunalwahl in 180 Grad Wende eine bessere Besoldung der Grundschullehrkräfte - aber, wann soll das passieren.....????Na, drei mal darf man raten in vier Jahren, 5,6,7 ?...schon in sage und schreibe 8 Jahren. Potzblitz!
GKV Beitragssenkungen wie sie @jensspahn vorschlägt, sind ein vollkommen falsches Signal. Versorgung zukunftsfest machen und dabei die massiven Probleme in der Pflege lösen - das ist die Herausforderung. Verlässliche Dienstpläne durch ausreichend Personal! Bessere Bezahlung!
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Durchaus interessante Werte bei @civey_de zur aktuellen landespolitischen Stimmung in #schleswigholstein #fdp #cdu #spd #grüne #ssw
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Genau, gegenseitiger Respekt ist sehr wichtig. Und jetzt schauen Sie sich Ihren ersten Tweet zu diesem Thema doch bitte noch einmal selbstkritisch an 🤦🏼♂️
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Wie peinlich unsere SPD-Opposition ist: Das erste kommt nicht von uns. Das zweite und das dritte wurde bereits angepackt, obwohl die Grünen es nicht wollten. Mit der @SPD_LTSH wäre übrigens gar nichts angepackt worden 😂
Wer wird Kita des Jahres? Ab heute beginnt die Abstimmung #deutscherkitapreis Ab heute für die AWO Kita Hanna Lucas in Wedel stimmen. www.eltern.de/kleinkind/kita-portraits/page/4
Respekt vor den Mitgliedern der #spd, die sich die Entscheidung nicht leicht gemacht haben. Häme und blöde Sprüche verbieten sich - konstruktive Opposition hingegen ist erforderlich.
Herzlichen Glückwunsch, Jan Philipp Albrecht. Auf gute Zusammenarbeit in Jamaika für Schleswig-Holstein!
Eishockeyfinale - Hammer! Großartig! Danke Jungs! #olympia2018 #pyeongchang2018 #eishockey
Endlich mal wieder einen deutschen ESC Beitrag, für den man sich nicht schämen muss. #esc #unserliedfuerlissabon
#fdp macht den Unterschied und geht anders um mit denen, die uns einst mit Häme überschüttet haben. Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie!
Einfach mal ein Tag sacken lassen, das #groko Ergebnis statt akademische Analysen, schlaue Sprüche oder dumme Häme abzusondern.
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Der Präsident der @AssembleeNat, @FdeRugy, wünscht Deutschland, Frankreich und Europa im Deutschen Bundestag Frieden. Stehende Ovationen. Die Nazis bleiben sitzen.
#traitéElysée
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Wer jetzt über die @spdde nur als „Umfaller“ und „Steigbügelhalter“ herzieht, ist erstens ein vordemokratischer Idiot und zweitens Kronzeuge, wie man die @fdp für Jamaika in der Luft zerrissen hätte. Demokratie ist, verdammt noch mal, kompliziert!
Häme und dumme Schlaumeier Sprüche in Richtung Sozialdemokraten finde ich gerade ziemlich daneben.
Wissen schützt! Zulassung des HIV Selbsttests in Deutschland ist überfällig. Einen nachdenklichen #weltaidstag Solidarität mit allen Menschen, die infiziert sind und Trauer um die von uns Gegangenen.
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.@Heiner_Garg unterstützt die Bürgermeisterkandidatin #kathrinweiher, weil sie für ein offenes, tolerantes und faires Lübeck steht!
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Achso, wer möchte, dass die @fdp das #netzdg beseitigt, der sollte aufhören, sich von dämlichen AfD-Trollen verrückt machen zu lassen. Danke 😘
SPD beklagt heute Steuerschlupflöcher und hat die letzten 16 von 20 Jahren im Bund mitregiert. Finde den Fehler!
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Thank you, Toronto. I’m proud to join with you in the global fight for universal health care.
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Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Emnid/BamS: CDU/CSU 31 %, SPD 22 %, AfD 12 %, FDP 11 %, GRÜ 10 %, LIN 9 %, Son 5% www.wahlrecht.de/umfragen/
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Acht Jahre hat die #spd jetzt insgesamt mit #merkel regiert, sie 2x zur Kanzlerin gewählt. Was für ein peinlicher Einstieg in d. Legislatur:
Herzlichen Glückwunsch, Wolfgang Kubicki, zur Wahl zum Vizepräsidenten des Deutsche Bundestages!
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FDP Sozialminister Dr. Heiner Garg zum Zukunftslabor: youtu.be/e6p4AfIBCdE?a über @YouTube
Danke @RuthKastner und @Arfst_Wagner für die gute Zusammenarbeit und das gewachsene Vertrauen. Alles Gute Euch beiden!
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@Heiner_Garg @fdp beim Gesundheitskapitänsdinner in Kiel: #ehrenamt mit herausragender Rolle in #schleswigholstein, Beispiel @Seenotretter; darüber hinaus zur Sicherstellung der Versorgung (natürlich) politische Weichenstellungen nötig -> #digitalisierung insb. in Flächenländern
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Der angebliche Oppositionsführer hat ein besorgniserregendes Bild von der Aufgabe eines Strafverteidigers in unserem Rechtsstaat.
FDP Mann Kubicki („Ich kann alles“)will Finanzminister werden und schlägt sich beim Cum-Ex Steuerskandal auf Seite des Hauptverdächtigen.🤔
Herzlich Willkommen in Schleswig-Holstein, Herr Bundespräsident.
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Der Tag der Deutschen Einheit ist für uns Freie Demokraten ein Tag der Freude und Dankbarkeit, so #genscher #tde2017 #tagderdeutscheneinheit
Einen ganz wunderbaren Tag der Deutschen Einheit allerseits #tde2017
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Heute ist ein historischer Tag: #ehefürAlle !!!!!
Wir wünschen allen Ehepaaren eine fabelhafte Zeit!
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#homoehe: Sabine und Tanja heiraten als erstes Paar in #kiel ebx.sh/2yAYzhf
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Wer sich über die #afd Rhetorik aufregt, sollte nicht davon sprechen, dass der politische Gegner "in die Fresse kriegt" #nahles
Andreah Nahles über ihre CDU Kabinettskolleg*innen „ab morgen kriegen sie auf die Fresse“ Widerwärtige Entgleisung.
Guten Morgen, manch einer pöbelt hier fröhlich weiter als sei nichts gewesen. Gestalten statt Dagegensein ist jetzt gefragt!
Hochrechnung SH alle 3 Jamaikaner legen im Vergleich zur Landtagswahl noch einmal zu. Stark!
Danke!
Ideen für die Zukunft statt stupides Konkurrentenbashing. Beide Stimmen für die FDP @c_lindner
Regen? Egal! Wählen Gehen! Freiheit. Demokratie. Menschlichkeit. Beide Stimmen FDP!
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Du entscheidest, wie es mit unserem Land weitergeht. Darum geh wählen 👉 #fdp wählen! #btw17 #denkenwirneu 👉 fdp.de/denkenwirneu
Gegen Rassismus, Homophobie und Antidemokraten gibt es was im Doppelpack: Mit beiden Stimmen FDP wählen. @c_lindner
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let's build this partnership and put Schleswig Holstein on top on the digital health benchmark list! @Heiner_Garg
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Digitalisierung kann eine wirkungsvolle Brücke zwischen ambulanter und stationärer Versorgung sein, so @Heiner_Garg bei #tagungtkinsh
Sebastian fegt durch Schleswig-Holstein. Riesendankeschön an die Einsatzkräfte!!
We'll never forget
Für ABC Schützen beginnt 'Der Ernst des Lebens' Ich wünsche allen immer ganz viel Spass dabei!
#kanzlerduell gähnveranstaltung ohne zukunftsperspektiven
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Wieso gab es beim #tvduell NICHTS zu Bildung, Digitalisierung, Euro, Energie, Klima, Innovation, Bürokratie? CL
#kanzlerduell was für 'kluge' Fragen . . . ist das grausam
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Terror erklärt der freien Welt den Krieg, aber wir bleiben stärker. Jedes Opfer ist Verpflichtung, Lebensweise zu verteidigen.CL #barcelona
Bro, keep calm and go to the beach.
www.welt.de/politik/deutschland/article167613056/Spahn-vo…
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Frank #bsirske graust es vor #schwarzgelb - mir graust es vor Vorurteilen! CL #denkenwirneu #finanzkrise #einladung @_verdi
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Heiner Garg reposted
An alle, die wegen der Forderung nach der #ehefueralle nicht @fdp wählen wollen: Tschüss, schönes Leben noch :-*
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Heiner Garg reposted
😳
Sonntagsfrage #btw17 Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 40%, SPD 24%, FDP 10,5%, LIN 8,5%, GRÜ 7%, AfD 6,5%, … www.wahlrecht.de/umfragen/
www.focus.de/kultur/medien/das-ist-so-unterirdisch-erbaer…
Widerlich, respekt- und charakterlos.
Heiner Garg reposted
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Freue mich sehr auf den Bundestagswahlkampf mit Bernd #buchholz, Wolfgang #kubicki und @Heiner_Garg!
Respekt vor Hannelore Kraft! Ihr Rücktritt ist konsequent und verantwortungsvoll. Peinlich wie Albig immer noch im Sessel klebt.
Heiner Garg reposted
Inklusion muss sich stärker am Einzelnen orientieren. "Alle Kinder pauschal in einem Klassenraum" wird nicht allen gerecht. #dasbestefürsh
Heiner Garg reposted
Wer etwas gegen #befristungen unternehmen will, kann bei den Bediensteten der Bundesländer anfangen.
Feiges Pack!
www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/morddroh…
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Die A20 kommt wohl schneller als wir alle dachten. 😜
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Bildung fängt schon in der #kita an. Wir Freien Demokraten wollen KiTas schrittweise kostenlos machen. #dasbestefürSH
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SSW jetzt auch mit fake news unterwegs
Was würde Ronald Reagan heute Donald Trump empfehlen? Mr. President, tear down this wall.
youtu.be/YtYdjbpBk6A
Freihandel mit #kanada die richtige Antwort auf Neoprotektionismus, Neonationalismus und Dummschwätzrenaissance
www.facebook.com/fdp.schleswigholstein/posts/128247252513…
Einsicht in die Grenzen der eigenen Fähigkeiten muss keine Schwäche sein. Sie verdient auch Respekt. www.stern.de/politik/deutschland/sigmar-gabriel-zu-seinem…
Menschenwürde und modernes Klinikmanagement dürfen sich nicht ausschließen. Industrialisierung der Medizin stoppen!
www.n-tv.de/panorama/Krankenschwester-schreibt-an-Merkel-…
Als Demokrtat akzeptiere ich, dass #donaldtrump ab jetzt Präsident der USA ist. Mir wird der großartige #barackobama fehlen
Endlich enthüllt Albig das Geheimnis seines 5jährigen A20 Desasters und offenbart dabei völlige Ahnungslosigkeit. www.welt.de/regionales/hamburg/article161324237/Bauindust…
Pretzel verharmlost millionenfachen Mord durch Nazis und spricht von 'diese 12 Jahre'. Genauso widerlich wie Höcke!
www.n-tv.de/politik/Petry-Hoecke-ist-Belastung-fuer-die-A…
Riesenklatsche für Grüne Bundesspitze aus Partei und Fraktion. Robert Habeck ist klar der Sieger der grünen Herzen - weil er der beste ist.
Happy Birthday #angeliquekerber
SPD und SSW sind in Kiel keine verläßlichen Partner - Ansage der Kieler Grünen 4 Monate vor der #ltwsh
t.kn-online.de/News/Nachrichten-aus-Kiel/SPD-Gruene-und-S…
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Wenn der Fall Amri mehr Behörden- als Gesetzesversagen war, sollten wir auch mehr über Behörden statt Gesetze reden. www.bild.de/regional/berlin/weihnachtsmarkt-an-der-gedaec…
STOP! Zunehmende Gewalt gegenüber Beamtinnen und Beamten ist unerträglich. Höflichkeit und gegenseitiger Respekt ist 'cool'.
#barackobama Thank u Mr. President. I already miss u.
weniger als 800k Haushalte haben Glasfaser und die fabuliert über Datenschutzproblem? Wir haben Infrastrukturproblem
www.sueddeutsche.de/politik/digitalisierung-merkel-deutsc…
#borispalmer formuliert ja fast noch zurückhaltend höflich - ich sage: vollkommen bekloppter Vorschlag.
www.spiegel.de/politik/deutschland/boris-palmer-zu-sexdie…
Bestes Rezept gegen Verelendungsprediger von Links und Rechts - Fakten.
www.welt.de/wirtschaft/article160984996/Nie-zuvor-ging-es…
'Muttis Generälchen' kübelt sich über Christian Linder aus. Profilneurose. Profillos. Peinlich.
www.sueddeutsche.de/politik/fdp-cdu-generalsekretaer-verg…
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Wie peinlich: Für diesen harmlosen Tweet hat mich die Bundesvorsitzende der @Die_Gruenen blockiert. Naja, muss ich eben weniger aufregen 😉
Immerhin wissen nun deutlich mehr Leute, wer @peter_simone ist und wie sie tickt. Ich danke der #polizei #köln für ihren Einsatz #silvester
#3k17 Eigenständig. Zukunft. Bürgerrechte. Bildung. Wohlstand. Mut. Chancen.
Albig schließt 4 Parteien Bündnis mit Linkspartei nach #ltwsh nicht aus - verzweifelter MP Albig glaubt selbst nicht mehr an SPD Wahlsieg
Mich, Butter und Rinderbraten nur noch für Besserverdiener? Klares NEIN zu Mehrwertsteuererhöhungsvorschlägen.
Allen Menschen, die in der vergangenen Nacht im Einsatz waren, ein herzliches Dankeschön! Guten Morgen Schleswig-Holstein.
Erster Wintersturm im Neuen Jahr? Haltet euch und eure Lieben fest und kuschelt euch durch de Abend 😊
einfach mal an das letzte Jahr denken bevor die pc Keule geschwungen wird
Köln 2015/16 einfach ignorieren - oder was?
Auf den Punkt gebracht.
www.faz.net/aktuell/feuilleton/silvester-in-koeln-das-pro…
Wen hätte die Polizei in Köln und anderswo kontrollieren sollen? Schwäbische Großmütter?
happy new year to everybody
Heiner Garg reposted
Nur mit ehrlicher Aufarbeitung von außen können Fehler präzise analysiert u. notwendige Maßnahmen vorbereitet werden
www.bild.de/regional/aktuelles/berlin/fdp-regierungsunabh…
Heiner Garg reposted
Wenn Italiens Innenminister minutenlang mit Tränen in den Augen jungem Polizisten dankt, liebe ich Italien und sein Pathos #amri #mailand
Heiner Garg reposted
Bitte keine Opferbilder, keine Spekulationen, keine polarisierenden Forderungen zum #breitscheidplatz - Fakten gibt es bei @polizeiberlin
Heiner Garg reposted
Oliver Malchow: „Die Polizei braucht jetzt den Raum, die Hintergründe zu ermitteln. Spekulationen sind unangebracht."
Was immer in Berlin geschah, meine Gedanken sind jetzt nur bei den Familien und Freunden der Opfer sowie bei den Verletzten.
Mehr Investitionen für ein erfolgreiches Schleswig-Holstein. Substanzverzehr durch Küstenkoalition stoppen. Haushalt 2017 #fdpsh
Extremismus von Rechts und von Links ist gleichermaßen menschenverachtend.
t.kn-online.de/News/Nachrichten-aus-Kiel/Angriff-nach-AfD…
Heiner Garg reposted
Die Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben zu erfüllen. #fdpltsh #fdphaushalt2017 #politikdierechnenkann
#tagdermenschenrechte human rights are NOT negotiable
Mutig! Warmherzig! Unvergessen! Die Grand Dame des deutschen Liberalismus ist für immer von uns gegangen.
youtu.be/JUkoZDI1GJA
Solide 9 Prozent für die Freien Demokraten Schleswig-Holstein.
www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/NDR-Umfrage-Kei…
Heiner Garg reposted
Heiner Garg reposted
Wirtschaftskraft stärken, Wohlstand sichern! 76 Mio Euro zusätzlich i. d. #infrastruktur! #politikdierechnenkann #fdpltsh #fdphaushalt2017
Heiner Garg reposted
Serie #fdphaushalt2017: In Zeiten niedriger Zinsen ist es Pflicht, in die Zukunft zu investieren. #politikdierechnenkann #fdpltsh
Rechtspopulisten bekämpft man nicht, indem man selbst rechtspopulistische Beschlüsse fasst!
www.focus.de/politik/deutschland/nach-heftiger-debatte-cd…
Herzlichen Glückwunsch Österreich! Wunderbar!
www.dw.com/de/hochrechnung-van-der-bellen-neuer-österreic…
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Pferdesteuer im Reiterland geht gar nicht! Stoppt den Unsinn! www.shz.de/lokales/stormarner-tageblatt/pferdesteuer-demo…
Was für eine Sensation! Angela Merkel, die 4.
Großartige Rede von @BarackObama in Athen. Ein ganz großer Präsident. Welcome in Germany, Mr. President.
Auf gehts in den Wahlkampf! Freu mich darauf. Danke für 90.1%
Martin Schulz im ZDF zum voraussichtlichen Wahlausgang in den USA - exzellentes Statement! Respekt!
US Präsidentschaftswahlen fast entschieden. Ich habe mir ein anderes Ergebnis gewünscht, respektiere aber die demokratische Wahl von Trump
Endlich, Amerika wählt. Auf eine beispiellose Schlammschlacht folgt hoffentlich die Wahl einer hochqualifizierten #hillaryclinton good luck!
Rot-Grün mal anders: Albig wollte keinen eigenen SPD Kanzlerkandidaten und Kretschmann spricht sich heute für weitere Amtszeit Merkels aus
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Clinton takes on U.S. FBI director in latest email flap www.reuters.com/article/us-usa-election-idUSKCN12T0N0
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Benedict hat die Chance in Bamberg genutzt und hat Wolfgang Kubicki zum Rückzug von Ingbert Liebing interviewt.... www.facebook.com/JuLis.HL/videos/wolfgang-kubicki-beim-bu…
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JUST IN: Clinton takes 6 percentage point lead as Trump loses support among women: Reuters/Ipsos poll. www.reuters.com
Die CDU SH inthronisierte einen Spitzenkandidaten, um ihn fortwährend selbst zu demontieren. Respekt für die heutige Entscheidung Liebings!
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Deutschland braucht mehr Risikobereitschaft und eine neue Chancenkultur: Wer scheitert, hat einen neuen Anlauf verdient! #germanmut #iena
Provinziell. Diskriminierend. Dumm. Grün. Fachkräfte gewinnt man anders!
www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/baden-wuerttemberg-regi…
Well, good luck, Mrs. May! You deserve a hard Brexit www.theguardian.com/politics/2016/oct/25/exclusive-leaked…
Bekannter! Viel Kompetenter! Einfach Besser! #kubicki www.focus.de/politik/deutschland/landtagswahl-schleswig-h…
Albig bricht Wahlversprechen schon vor der Wahl! t.kn-online.de/News/Aktuelle-Politik-Nachrichten/Nachrich…
12 % für die Freien Demokraten Schleswig-Holstein! Solide Ausgangslage für engagierten Wahlkampf! #fdp #kubicki www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/umfrage-…
Heiner Garg reposted
Wir wollen eine Ausbildungsförderung, die eltern-, einkommens- und vermögensunabhängig ist. #weltbestebildung Mehr: www.fdp.de/position/bildung
Und dann den braunen Müll bitte endgültig entsorgen!
www.faz.net/aktuell/politik/inland/streichung-von-afd-kan…
Heiner Garg reposted
Da kann man @JustinTrudeau nur zustimmen.
Der Widerstand der EU gegen #ceta verärgert den kanadischen Ministerpräsidenten.
Deutliche Worte! Dr. Heiner Garg zur finanziellen Unterversorgung der Kommunen youtu.be/ROwjiLktpoE
Wer Gesellschaft spalten will, 'lotet' solche Personalien aus. Unfassbar dummes und verantwortungsloses Manöver.
www.focus.de/politik/deutschland/bundespraesidenten-kandi…
So viele Klugscheißer wussten es 2011 besser - er machte es einfach besser! Danke, Guido.
cicero.de/berliner-republik/guido-westerwelle-deutschland…
Danke, dass es mutige Demokraten gab, die immer and die Einheit Deutschlands geglaubt haben. Frieden. Freiheit. Einheit.
Happy Birthday Schleswig-Holstein ❤️
Mieser, feiger Angriff auf Oesdorfer BGM Kebschull. Demokraten halten zusammen und verteidigen Menschlichkeit. Alles Gute Joachim Kebschull
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Volles Haus traf auf hochkarätige Experten! Unser #europa-Event @ParlaNet war ein voller Erfolg! #fdpltshevents #brexit #eu @Heiner_Garg
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Serie #europaverbesserer: Heute unser parlamentarischer Geschäftsführer und Minister a.D., Dr. @Heiner_Garg. #fdpltshevents #fdpltsh #fdp
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43 days left. Let’s go win this thing: hrc.io/2cRpjzJ #debatenight
Heiner Garg reposted
Unsere Serie #europaverbesserer zum Event. Heute @DIEZEIT & @nytimes Journalist Dr. @JochenBittner #fdpltshevents #fdpltsh #brexit #neuropa
Guten Morgen, fröhliche Grüße nach Husum zum SSW Parteitag! Auf einen spannenden Wahlkampf!