Ich bedanke mich für das Vertrauen und die Nominierung für das Amt des Bundespräsidenten.
Ich trete als parteiloser Kandidat an. Mein Anspruch ist es, ein Bundespräsident für alle Bürger zu sein, egal wo sie leben und wen sie wählen.
Ich stehe für Versöhnung in einer gespaltenen Gesellschaft. Ich möchte unser Land nach innen einen und nach außen würdig vertreten.
Und ich sage offen:
Das Staatsoberhaupt sollte direkt vom Volk gewählt werden. Wer für alle spricht, sollte von allen gewählt sein.
#bundespräsident #bundesversammlung #demokratie #deutschland
Carlo Clemens
Carlo Clemens (born 3 September 1989 in Bamberg) is a German politician serving as a member of the Landtag of North Rhine-Westphalia since 2022. From 2021 to 2022, he served as chairman of the Young Alternative for Germany. More on Wikipedia
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Thomas Berthold @berthold_th
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Thomas Jargstorff
@TJargstorff
Die skizzierten Positionen innerhalb der AfD sind weniger gegensätzlich, als sie auf den ersten Blick wirken. Sie bewegen sich im klassischen Spannungsfeld der sozialen Marktwirtschaft: Leistung, Eigentum und Wettbewerb erzeugen den Wohlstand, ohne den kein belastbarer Sozialstaat möglich ist. Zugleich gilt die Verantwortung, nur den wirklich Bedürftigen zu helfen und Leistungsanreize nicht zu untergraben. Genau das verbindet Marktliberale und Sozialpatrioten, und macht die AfD zur Partei der Fleißigen, die den Sozialstaat überhaupt erst tragen.
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Das wäre wirklich sozial! – @clemens_carlo #afd #ltnrw
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Fatina Keilani
@KeilaniFatina
Fühle mich von unseren Politikern verraten und verkauft
www.welt.de/debatte/plus6ae859757c6a13952d3ade86/ueberwie… -
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Jan A. Karon
@jannibal_
3 Millionen Euro Steuergeld. 4 Meldestellen. 1 kleiner Kreis, der sich kennt. @Spreeathen1 hat für @glut_magazin Vereinsregister und Ratsunterlagen in NRW durchforstet. Was dabei herauskommt, ist ein Lehrstück über den tiefen NGO-Staat:
• DINA (Antiziganismus): Die Geschäftsführerin des Trägers saß bis 2020 für die Grünen im Bochumer Stadtrat. Ihre Vorgängerin im Vereinsvorstand ging für die Grünen in den Rat. Die beiden haben die Plätze getauscht. Die Landesregierung erklärt, sie habe „keine Kenntnisse“ über parteipolitische Mandate.
• MEDAR (antimuslimischer Rassismus): Der Chef des Trägervereins unterschreibt das Vorwort des Berichts und tritt im selben Bericht als „wissenschaftliche Begleitung“ auf. Er verantwortet die Stelle und begutachtet sie zugleich.
• MIRa: Hier läuft es genauso. Der Träger-Chef ist presserechtlich verantwortlich und unterschreibt gleichzeitig das Geleitwort der Wissenschaftler. Der Leiter der Meldestelle sitzt für die Grünen im Dortmunder Stadtrat.
• MIQ: Der Mann, der seit 2026 alle vier Stellen koordiniert, berät auch das Ministerium, das sie bezahlt. Im Landtag forderte er mehr Geld: 250.000 statt 180.000 Euro pro Stelle und Jahr.
• Im Ministerium: Die zuständige Abteilung leitet eine Frau, die 18 Jahre im Vorstand eines der beteiligten Vereine saß.
• Die Definitionen liefert der Verein IDA, laut dessen Glossar „umgekehrter Rassismus“ in Deutschland „nicht möglich“ sei. IDA wird vom selben Ministerium gefördert. Die frühere grüne Ministerin saß einst selbst im IDA-Vorstand.
Insgesamt waren mindestens 13 Personen aus dem Umfeld der Meldestellen parteipolitisch aktiv, 11 davon bei den Grünen oder in ihrem Umfeld. Bezahlt wird das Ganze von einer CDU-geführten Landesregierung. Hendrik Wüst trägt die Verantwortung. Die CDU-Fraktion hat jeden Antrag auf Kürzung abgelehnt.
www.glut-magazin.de/artikel/meldestellen-komplex-nrw-grue…
Jan A. Karon
@jannibal_
Stichwort Meldestellen: Für den Aufbau einer jeden Meldestellen stellte das Land NRW 2022 „jeweils 140.000 Euro“ pro Stelle in Aussicht, zusammen 560.000 Euro. Starten sollten die vier Stellen Mitte 2023. Online gingen sie jedoch erst am 17. März 2025, also fast drei Jahre nach der Ankündigung. In dieser Zeit zahlte das Land, ohne dass ein einziger Fall gemeldet werden konnte. Gekostet hat der Aufbau nach Angaben des Ministeriums am Ende mehr als 1,5 Millionen Euro. Wohin das Geld über die drei Jahre genau geflossen ist, bleibt unklar.
Zumindest für zwei Meldestellen hat die Landesregierung die Summen auf Kleine Anfragen offengelegt: 388.782 Euro für DINA (Antiziganismus), 376.056,63 Euro für MEDAR (antimuslimischer Rassismus) flossen in den Aufbau, jeweils fast das Dreifache der angekündigten Summe. Bei MEDAR gingen davon rund 254.000 Euro in Personal und rund 121.000 Euro in Sachkosten. Zur Begründung schreibt das Ministerium, man habe „von Beginn an hohe Qualitätsstandards sicherstellen“ wollen, „insbesondere bei Datenschutz und Datensicherheit“.
www.glut-magazin.de/artikel/meldestellen-komplex-ngo-nrw-… -
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Dreiste Straßenumfrage Stück für Stück zerlegt. @clemens_carlo #afd #ltnrw
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Es gilt das freie Mandat. Der Verweis auf diese Selbstverständlichkeit gilt heute schon als mutig.
NIUS
@niusde_
Der ehemalige CDU-Fraktionschef im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer, stellt sich beim Umgang mit der AfD gegen die Linie seiner eigenen Fraktion!
Im Gespräch mit NIUS-Politikchef Ralf Schuler kündigt der 59-Jährige an, bei der Wahl des Ministerpräsidenten im Dezember im Plenarsaal zu bleiben. Ursprünglich sollte die CDU-Fraktion die Wahl geschlossen durch das Verlassen des Saals boykottieren.
nius.de/schuler-fragen-was-ist/guido-heuer-saal-nicht-ver…This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Leif-Erik Holm MdB
@Leif_Erik_Holm
Stärkste Fraktion nicht im Präsidium des Landtages #mv vertreten! So sieht "ihre" Demokatie aus. Der Wahlsieger wird draußen gehalten, Oppositionsrechte werden geschliffen. Schwesigs RotRotGrüne zeigen schon in der ersten Sitzung ihr wahres Gesicht. Dann eben absolute Mehrheit!💪🏻
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AfD-Fraktion MV
@AfDFraktion_MV
+++ Rot-Rot-Grüner Beutegemeinschaft zum Trotz: Carlos Rodrigues bleibt unser Landtagspräsident der Herzen! +++
Rot-Rot-Grün verteilt die Posten am politischen Grabbeltisch: Jeder bekommt etwas, nur die stärkste Fraktion soll leer ausgehen. Die Grünen werden als 6-Prozent-Partei bei der Besetzung der Parlamentsleitung berücksichtigt, während die AfD mit 38,2 Prozent draußen bleiben soll. Das richtige Parteibuch zählt offenbar mehr als der Rückhalt bei den Bürgern!
Nach bewährter parlamentarischer Gepflogenheit sollte die stärkste Fraktion den Landtagspräsidenten stellen. Deshalb haben wir 2021 die Wahl Birgit Hesses mitgetragen, als die SPD stärkste Kraft war. Heute ist die AfD stärkste Kraft. Doch plötzlich sollen die Gepflogenheiten von gestern nichts mehr gelten. Fairness offenbar nur, solange die eigenen Leute davon profitieren!
Mit Carlos Rodrigues haben wir einen Kandidaten aufgestellt, der Verantwortung kennt: 31 Jahre im Polizeidienst, Erfahrung als stellvertretender Kreistagspräsident und die Bereitschaft, für das gesamte Parlament einzustehen. Doch Rot-Rot-Grün behandelt das Präsidium wie die persönliche Beute der künftigen Koalition.
Lieber Carlos, sie konnten deine Wahl verhindern. Deinen Einsatz und deine Erfahrung können sie dir nicht nehmen. Für uns bleibst du der Landtagspräsident der Herzen!
Die Posten mögen sie unter sich verteilen. Unseren Wählerauftrag nehmen sie uns nicht. -
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Jan A. Karon
@jannibal_
Liebes @RTLWEST, wir freuen uns sehr, dass ihr unsere Exklusivrecherche zur Antifa-Soli im steuergeldfinanzierten Dortmunder „Sozial-Ökologischen Zentrum“ (SÖZ) übernehmt, denn das Thema ist wichtig. Es wäre aber nur fair, wenn ihr @glut_magazin künftig nennt, zumal die Recherche undercover war und wir ein junges Medium sind, das sich über Erwähnung freut. www.rtl.de/rtl-west/videos/streit-um-steuergelder-in-dort…
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Dieter Stein
@Dieter_Stein
Bis zur Wahl des AfD-Manns Tobias Rausch war Gunnar Schellenberger Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt. Jetzt packt der CDU-Politiker im großen JF-Interview aus. Er übt scharfe Kritik an seiner Partei, an der Brandmauer und dem Umgang mit der AfD. jungefreiheit.de/debatte/interview/2026/das-denkt-der-ex-…
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Gerrit Huy | MdB
@GerritHuy
SPD und Linkspartei spielen sich heute gerne als Beschützer der Berliner Mieter auf.
Kleine Erinnerung: Rot-Rot verkaufte 2004 die landeseigene GSW mit 65.050 Wohnungen für 405 Mio. € an Finanzinvestoren.
65.000 öffentliche Wohnungen. Weg.
Danke, Rot-Rot!
Quelle: -
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AfD-Fraktion LSA
@AfDFraktionLSA
Unter dem Titel „Friedensgespräche statt Ausweitung des Krieges in der Ukraine“ soll in der kommenden Woche im Rahmen einer Sondersitzung des Landtages ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen der AfD und des BSW verhandelt werden.
Kernanliegen des Antrags ist die Feststellung des Scheiterns der bisherigen #russlandpolitik sowie die Aufforderung an die Landesregierung, sich durch eine Bundesratsinitiative für „eine Verhinderung der weiteren Eskalation in der Ukraine und für die Verwirklichung einer friedensschaffenden Politik“ einzusetzen, wobei der „Fokus“ auf „Diplomatie“ zu legen ist.
Dazu erklärt Ulrich Siegmund:
„Dieser Antrag ist sinnbildlich für den Willen zur Veränderung. Wir werden endlich alle Möglichkeiten ausschöpfen, den politischen Druck auf Berlin zu erhöhen, sich endlich für ein Ende des Krieges statt seiner Verlängerung einzusetzen und die Milliarden an #steuergeld für die Menschen in unserem Land statt für Waffen auf den Schlachtfeldern der Ukraine auszugeben!“
Dieser Antrag sowie der Antrag auf Einberufung des Sonderplenums wurden heute durch die Fraktionsvorsitzenden der AfD, Oliver Kirchner und Ulrich Siegmund, sowie den Fraktionsvorsitzenden des BSW, Thomas Schulze, im Landtag von Sachsen-Anhalt unterzeichnet. -
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Jan A. Karon
@jannibal_
Bemerkenswertes Foto.
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Was wirklich gegen aussterbende Innenstädte hilft! – @clemens_carlo #afd #ltnrw
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Gute Gründe gegen den Solardach-Zwang – @clemens_carlo #afd #ltnrw
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Viel Erfolg! 🍀
Jan A. Karon
@jannibal_
Seit heute ist @glut_magazin online. Es ist ein Herzensprojekt und der Versuch, eine zeitgeistkritische Redaktion für Investigativ- und Qualitätsjournalismus aufzubauen, die es so noch nicht gibt in Deutschland. Dieses Unterfangen wird aber nur funktionieren, wenn es genug Menschen gibt, die bereit sind, uns mit einem (kleinen) Beitrag zu unterstützen. Deshalb bitte ich Sie heute das erste Mal, mich und uns auf diesem Weg zu unterstützen, sollten Sie einen kleinen Beitrag monatlich übrig haben. Hinter uns steckt kein Mäzen, kein Verein, keine Stiftung, keine Partei. Wir gründen aus Leidenschaft mit unserem Ersparten, wollen aber mittelfristig die größten journalistischen Talente in diesem Land an uns binden und Recherchen veröffentlichen, die Impact haben. Jedes Abonnement, jede einmalige Unterstützung fließt in den Aufbau dieser Redaktion.
(Nein, aus mir wird kein Vorzeigekonservativer mehr – und Björn verzweifelt daran –, aber mit 18 wollte ich mal Rapper werden. Und wer mich schon immer gestikulierend in einer Tiefgarage sehen wollte, kommt jetzt auf seine Kosten.)This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Jasmin Kosubek
@JasminKosubek
🗣️Mein Auftritt bei Melanie Amann
Es ist immer wieder erstaunlich, wie weit das innere Erleben einer Situation von dem abweichen kann, was tatsächlich passiert ist.
So war es auch bei meinem Gespräch mit Melanie Amann. Innerlich habe ich mich vernichtet gefühlt. Nach außen wirkte ich offenbar ziemlich souverän. Dieses Delta ist unglaublich, und es hat einen Preis: Die Contenance kostet mich Scharfsinn. Es gab einige Momente, in denen ich inhaltlich stärker hätte argumentieren können. In der Situation selbst war mir das nicht möglich.
In den letzten Tagen habe ich so viele Zuschriften bekommen, die mich wirklich berührt haben. Dazu kommen die solidarischen Kommentare und Videoausschnitte auf Social Media. Das tut gut. Ich erinnere mich noch genau an meinen Anfang bei RT und an die Medienschelte, die damals über mich hereinbrach. Da war ich ganz allein. Keine Anrufe, keine Solidarität, kein verständnisvolles „das wird schon“. Genau diese Zuwendung habe ich jetzt erlebt. Danke dafür, das war eine sehr heilsame Erfahrung.
Ohne das Gespräch überhöhen zu wollen: Es hat einen symbolischen Wert. Dass Frau Amann und ich überhaupt miteinander sprechen, wäre vor fünf Jahren undenkbar gewesen. Es ist ein erster Schritt, auch wenn ich sie im Gespräch nicht als offen erlebt habe. Und genau das zeigt, wo das Problem liegt. Diese Haltung von oben herab, dieses Urteil, das schon feststeht, bevor man miteinander spricht, ist einer der Gründe, warum sich so viele Menschen vom etablierten Journalismus abgewendet haben. Die Zeiten ändern sich, der Journalismus verändert sich. Miteinander zu reden ist ein Anfang. Es braucht auch die Bereitschaft, einander wirklich zuzuhören.
👉Wie es mir in dem Gespräch wirklich ging, darüber spreche ich in unserem Podcast „Ganz ehrlich“: youtu.be/Wg0wAggu0g0 -
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The City Mentor
@TheCityMentor
For comparison: Frankfurt’s newly reconstructed Old Town (2018) cost less than €200 million
Robert Kwolek
@RobertKwolek
£237 million and they couldn't even get matching railings. Another example of how, even in the most gold-plated expensive projects, beauty is not part of the equation, despite the massive impact it has on our wellbeing.
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Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
NORDRHEIN-WESTFALEN | Sonntagsfrage Landtagswahl Forsa/Kölner Stadt-Anzeiger
CDU: 29% (-3)
AfD: 22% (+2)
GRÜNE: 18% (+1)
SPD: 14%
LINKE: 8% (+2)
FDP: 3%
Sonstige: 6% (-2)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 22. April 2026
Verlauf: whln.eu/UmfragenNRW
#ltwnw #ltwnrw -
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Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
NORDRHEIN-WESTFALEN | Sonntagsfrage Bundestagswahl Forsa/Kölner Stadt-Anzeiger
AfD: 24% (+2)
CDU: 22% (-4)
GRÜNE: 18%
SPD: 14% (+1)
LINKE: 12% (+3)
FDP: 3% (-1)
Sonstige: 7% (-1)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 22. April 2026
Verlauf: whln.eu/BTWBundeslaender
#btw29 -
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Björn Harms
@Spreeathen1
Warum sind die sogenannten Bürgerlichen jetzt eigentlich so hysterisch, wenn sie auf Berlin blicken? Was soll sich denn unter einer Linken-Regierung im Vergleich zur CDU-geführten Regierung so dramatisch verändern? Turbo-Einbürgerungen gibt es schon jetzt. Arabische Clans können schon jetzt machen, was sie wollen. Schon jetzt gibt es in Berlin im Schnitt mehr als eine Schießerei pro Tag. Schon jetzt gibt es so viele Messerattacken wie nie zuvor. Schon jetzt gibt es kaum Abschiebungen, bisweilen Winterabschiebestopps. Schon jetzt ist die Stadt voller Drogen, Müll und Junkies. Schon jetzt wird der NGO-Komplex mit Millionen gemästet. Wieso die Aufregung? Es läuft doch alles genauso weiter wie unter der CDU. Eventuell ein bisschen schneller als sonst und ohne die geheuchelten Anti-Antisemitismus-Veranstaltungen. So what.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Rüdiger Lucassen, MdB
@MdB_Lucassen
Herzlichen Glückwunsch nach Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Die AfD ist überall auf dem Vormarsch.
Die linken Mehrheiten allerdings sind ein massives Problem. In Berlin war es auch eine ethnische Wahl. Die SPD hat die Wähler-Einbürgerung Jahrzehnte mit betrieben, kann aber nicht profitieren. Stattdessen greift die Linke diese neuen Stimmen ab. Die Linke ist zur politischen Vertretung für Islamisten und junge woke Frauen geworden. Die gesellschaftlichen Folgen sind massiv und müssen schleunigst begradigt werden. -
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Bruno Wolters
@bruno_wolters
Die Wahl in Berlin ist wohl das eindrücklichste Beispiel dafür, wie die soziale Frage und die damit zusammenhängende Frage nach günstigem Wohnraum vor allem bei jungen Wählern für eine enorme Mobilisierung sorgen können. #berlinwählt
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
AfD wirkt: Die Staatskanzlei selbst bestätigt, dass das Thema „Einsamkeit“ aufgrund unserer AfD-Initiative 2020 in den Fokus gerückt wurde. Während Hendrik Wüst gegen uns wettert, setzt er unsere Vorschläge um.
Uns soll es recht sein. Was für uns zählt, ist, dass wir unsere politischen Ziele durchsetzen – egal, wer sie übernimmt.
www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/einsamkeit-nrw-wuest-u… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Pauline Voss
@Pauline__Voss
CDU und SPD sind nun vollkommen entfesselt und bereit, die Staatsgewalt gegen ein unliebsames Wahlergebnis einzusetzen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei sowie ausgerechnet Justizministerin Stefanie Hubig wollen per Bundeszwang die Kontrolle über Sachsen-Anhalt übernehmen, zum Beispiel, wenn die AfD dort keine Einbürgerungsanträge mehr bearbeitet, so Hubig. Zugleich ruft die Justizministerin Beamte in Sachsen-Anhalt zur Remonstration, also der Verweigerung von dienstlichen Weisungen auf, um eine mögliche AfD-Regierung zu blockieren. In der Defensive zeigen sie ihr antidemokratisches Antlitz. Solche Personen in Machtpositionen sind gefährlich. Das ist die wirkliche Gefahr für die Demokratie.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Birgit Kelle
@Birgit_Kelle
Es ist recht offensichtlich, dass die CDU gerade auf die Strategie einschert, ihren größten Konkurrenten juristisch statt politisch bekämpfen zu wollen.
Sie wissen, dass ein Verbotsverfahren Jahre an Zeit kostet und wahrscheinlich aussichtslos ist.
Aber man kann die AfD, ihre Mitglieder und Sympathisanten damit in Parlamenten, Alltag und Beruf ausgrenzen, einschüchtern und bestrafen.
Je länger das Verfahren dauert, umso besser, man braucht gar nicht das Verbot, das Verfahren ist das Ziel.
WELT
@welt
„Sehr gute Grundlage für einen Verbotsantrag“ – Roland Koch hält AfD für verfassungswidrig www.welt.de/politik/deutschland/article6aa437a925a5f70a93…
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Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Bis vor 2 Wochen war noch fast jeder CDU-Promi überzeugt, dass ein AfD-Verbotsverfahren juristisch aussichtslos und politisch schädlich ist. Und jetzt ändern plötzlich immer mehr ihre Meinung. Warum? Hat die AfD beschlossen, Juden auszulöschen? Flüchtlingsheime anzuzünden? Den Bundestag abzuschaffen? Nein, sie hat in einem Land fast eine absolute Mehrheit geschafft und ist im Bund in allen Umfragen vorne. Es ist so durchsichtig (und undemokratisch).
WELT
@welt
„Sehr gute Grundlage für einen Verbotsantrag“ – Roland Koch hält AfD für verfassungswidrig www.welt.de/politik/deutschland/article6aa437a925a5f70a93…
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Gerrit Seebald
@garstigergerrit
Was mir seit dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt nicht aus dem Kopf geht, ist dieses Foto, das Ulrich Siegmund am Sonntag, wenige Stunden vor der Wahl, gepostet hat. Er sitzt mit seiner Frau, diesem Anti-Woke-Comedian Udo Bönstrup und dem Influenzier Kolja Barghoorn auf seiner Terrasse. Vor ihnen: Wurstgulasch mit Spirelli, Coca-Cola und eine Packung Gut-&-Günstig-Gouda von Edeka. Siegmund trägt ein etwas abgewetztes Adidas-Shirt. Im Hintergrund eine ziemlich gewöhnliche Terrassengarnitur aus diesem schwarzen Fake-Rattan. Dazu schreibt er: „Kleine Mittagspause, wir sehen uns um 18 Uhr.“
Ich glaube, dieses Foto zeigt ein Phänomen, das die politische Konkurrenz der AfD und auch wir ganzen rund um die Uhr analysierenden Journalisten so gar nicht auf dem Schirm haben: Die AfD kann sich als „normal“ darstellen, weil viele andere politische Milieus diese ganz banale Normalität kaum noch glaubwürdig repräsentieren können.
Ich glaube nämlich ernsthaft: Wenn ich dieses Essen meiner Berliner Bubble – egal, ob konservativ, liberal oder linksliberal – vorsetzen würde, würden bei nicht wenigen ziemlich schnell die Nasen gerümpft. Wurstgulasch mit Spirelli und dazu Gut-&-Günstig-Gouda. „Was ist das denn?“ oder „Sowas esse ich doch nicht.“
Und genau das ist doch interessant. Gerade in Milieus, die ständig über Klassismus, soziale Ausgrenzung und die Lebensrealität der „kleinen Leute“ reden, ist diese ganz banale Alltagsnormalität teilweise so weit entfernt, dass man sie selbst gar nicht mehr repräsentieren kann.
Ich meine damit ausdrücklich nicht, dass Wurstgulasch oder Gut-&-Günstig-Gouda schlecht wären. Ich würde das auf jeden Fall essen. Es geht um die Optik, um die ganze Szenerie. Um eine bestimmte Form von Alltag, die für einen großen Teil der Bevölkerung völlig normal ist, die aber in manchen politischen Milieus fast schon wie eine fremde Welt wirkt.
Und genau das kann die AfD inzwischen erstaunlich gut besetzen. Da sitzt der Spitzenkandidat eben einfach auf seiner Terrasse, kurz vor der wahrscheinlich wichtigsten Wahl Deutschlands seit Jahren. Wurstgulasch, Spirelli, Cola, billiger Gouda, altes Adidas-Shirt. Das ist vielleicht auch einfach keine besonders raffinierte politische Inszenierung, sondern vielleicht wirklich einfach das, was Ulrich Siegmund in diesem Moment gemacht hat. Vielleicht funktioniert es gerade deshalb.
Auch die Ostromantik, die im Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt eine Rolle gespielt hat, funktioniert ja nicht über konkrete politische Inhalte. Sie funktioniert über eine bestimmte Ästhetik und über das Gefühl: Die verstehen, wie wir leben. Die finden das nicht peinlich. Die müssen uns nicht erklären, wie man richtig lebt.
Ich glaube, man unterschätzt den kulturellen Teil dieser Erzählung. Die AfD vermittelt nicht nur: Wir haben die richtigen politischen Antworten. Sie vermittelt auch: Wir sind wie ihr.
In Sachsen-Anhalt hat die AfD damit ein Klientel politisiert, das bisher unpolitisch war. Vielleicht eben auch, weil dieses Klientel bisher in einer ganz anderen Welt gelebt hat als die, die bisher Politik gemacht haben. Ulrich Siegmund hat es geschafft, das Politische zurück in deren Welt zu holen.
Das funktioniert mit einfachen Antworten und verkürzten Erzählungen natürlich besonders gut. Aber eben auch über das Gefühl, das Siegmund den Menschen gegeben hat: endlich wieder irgendwo dazuzugehören. Sich endlich wieder von Menschen repräsentieren zu lassen, die sind wie sie und leben wie sie. Eine Bewegung sei das eben, wie Siegmund unermüdlich betont hat.
Und vielleicht ist genau das ein Teil des Problems für die anderen Parteien. Man kann ständig über Klassismus und soziale Ausgrenzung sprechen. Aber wenn man gleichzeitig eine politische und kulturelle Ästhetik entwickelt, bei der ein Teller Wurstgulasch mit Spirelli und eine Packung Gut-&-Günstig-Gouda schon etwas sind, bei dem man insgeheim die Nase rümpft, dann wird es schwierig.
Deshalb geht mir dieses völlig banale Foto nicht aus dem Kopf.
Es geht einfach um die Frage, wer Menschen noch glaubwürdig vermitteln kann: So wie du lebst, ist völlig normal – und wir, die dich vertreten oder vertreten wollen, leben genauso. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Apollo News
@apollo_news_de
Luigi Pantisano: "Herr Chrupalla, Sie sind die größte Flachzange, die in Berlin rumläuft."
Tino Chrupalla: "Im Gegensatz zu Ihnen weiß ich, was wenigstens ne Flachzange ist. Ich hab 25 Jahre bereits gearbeitet, ich habe mehr Steuern und Abgaben gezahlt als Sie wahrscheinlich in Ihrem ganzen Leben."This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Katja Adler🗽
@katjadler
76 % Wahlbeteiligung… das ist alles andere als ein Debakel für die Demokratie.
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Björn Harms
@Spreeathen1
Spektakuläre Zahlen aus Sachsen-Anhalt bei den Altersgruppen: In der arbeitenden Bevölkerung hat die AfD eine klare Mehrheit. Rentner erhalten die CDU gerade noch am Leben. Unter jungen Leuten finden die ehemaligen Volksparteien Union und SPD kaum noch statt.
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Stefan Möller
@MoellerAfD
Ich finde, mit seiner Gratulation an die #afd hat Sven Schulze menschliche Größe gezeigt. Ich finde das sehr gut.
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Carlo Clemens, MdL reposted
sparbuchfeinde
@sparbuchfeinde
Junge Familie hat Eigenkapital angespart und möchte sich in NRW den Traum vom Eigenheim erfüllen.
Kaufpreis Haus: 700.000 Euro
Eigenkapitalforderung der Bank: 175.000 Euro
Kredit: 525.000 Euro
Zins: 4,3%
Tilgung: 1,5%
Grunderwerbsteuer: 45.500 Euro
Monatliche Rate: 2.537,50 Euro
Selbst wenn du es irgendwie schaffst die 175.000 Euro über Erbschaften oder extreme Sparsamkeit zusammen zu bekommen, musst du anschließend knapp 3.000 Euro monatlich für Wohnen stemmen.
Und dann kommt noch der Staat und möchte 45.500 Euro Steuer von dir. Allein für diese Summe muss ein normales Ehepaar ein komplettes Jahr arbeiten gehen.
Und jeden verdienten Cent aufs Sparkonto packen.
Absurd. -
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The Culturist
@the_culturist_
London is healing.
This depressing post-war block in Kensington was torn down and replaced with a neo-Georgian terrace, similar to what stood there before it was hit by an aerial bomb.
The post-war blight had previously been designated a Grade II listed building in 2007, on the basis of its "simple but forceful expression of the Modernist principles of form and function."
Fortunately, this was later revoked citing a "procedural error."
What we have now is a beautiful, white-stucco-fronted townhouse, complete with porticoes and balconies just like its neighbours. Life restored to the otherwise intact square. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
🫣
The City Mentor
@TheCityMentor
The German National Library in Leipzig is planning an extension
The winning architects groundbreaking idea:
3 cubes next to the historic library building -
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Dr. Kristin Brinker
@Kristin_Brinker
2004: SPD und PDS (heute die Linke) verkaufen 65.700 landeseigene Wohneinheiten für 405 Millionen Euro an Cerberus und Goldman Sachs.
Der damalige linke Wirtschaftssenator Wolf sagt darüber rückblickend: „Es war eine Scheiß-Entscheidung.“
2019: Der rot-rot-grüne Senat kauft 6.000 Wohneinheiten zurück für 920 Millionen Euro.
2021: Rot-Rot-Grün kauft weitere 14.750 Wohneinheiten für 2,4 Milliarden Euro zurück.
Sie haben die landeseigenen Wohnungen erst verscherbelt, dann Wohnungen für ein Vielfaches zurückgekauft.
Heute wollen die Linken im großen Stil enteignen.
Berlin braucht keine Enteignung, sondern Neubau. Und wer hier lange lebt und eingezahlt hat, muss bei der Vergabe Vorrang bekommen. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Max Roland
@maxroland20
Ministerpräsident Sven Schulze weicht keinem Duell aus. Aber Sachsen-Anhalt kann er als Ministerpräsident wegen wichtiger Aufgaben nicht verlassen.
Diese Bilder von Sven Schulze bei Markus Lanz in Hamburg oder bei Pinar Atalay in Berlin zeigen ihn als Privatperson.
Sven Schulze
@SvenSchulze_CDU
Ich weiche keinem Duell aus.
Wer mit mir diskutieren will, kann das tun. Nur reise ich mitten im Wahlkampf nicht für einen Podcast in ein anderes Bundesland.
Denn neben dem Wahlkampf habe ich anderen Job: dieses Land als Ministerpräsident zu regieren.
#cdu #cdulsa #svenschulzeThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Ben Berndt
@benungeskriptet
Mein Vertrauen in die Politik war nie größer. 😉
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Sven Schulze
@SvenSchulze_CDU
Ich weiche keinem Duell aus.
Wer mit mir diskutieren will, kann das tun. Nur reise ich mitten im Wahlkampf nicht für einen Podcast in ein anderes Bundesland.
Denn neben dem Wahlkampf habe ich anderen Job: dieses Land als Ministerpräsident zu regieren.
#cdu #cdulsa #svenschulzeThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD Bremen
@AfD_Bremen
Impressionen von der Listenaufstellung in Bremen
Am Samstag, dem 15. August, wählten wir unsere Listenkandidaten für den Wahlbereich Bremen zur Bürgerschaftswahl 2027.
Angeführt wird die Liste vom Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden @SergejMinichAfD. Auf Platz 2 und 3 wählten die Mitglieder den stellvertretenden Landesvorsitzenden @MarvinMergard und den Landesschatzmeister Ahmet Görgülü. Insgesamt besteht die Liste für den Wahlbereich Bremen aus 19 Kandidaten.
Für Bremen und Bremerhaven geht es im Mai 2027 um mehr als nur leichte Kurskorrekturen. Wir setzen alles daran, unsere Heimat retten. Dafür braucht es unsere Mannschaft – dafür braucht es die AfD! -
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sparbuchfeinde
@sparbuchfeinde
Die Bezugsdauer des Elterngelds wird ab 2027 von 14 auf 12 Monate reduziert. Spart 500 Millionen Euro pro Jahr.
Würde der deutsche Staat die Finanzierung von Gender-Projekten im Ausland stoppen, könnte er 612 Millionen Euro pro Jahr einsparen.
Gender-Projekte im Ausland > Kinder in Deutschland.
Klare Prioritäten. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
7,10€?! 😳
Anna Nguyen, MdL
@nguyen_afd
Habe mir mal die Spiegel Titelstory angetan, damit ihr euch die 7,10€ spart. Also, was steht da so drin?
„Bei der Linken sagt man hinter vorgehaltener Hand: So jemanden bräuchten wir auch. Man ist neidisch auf hochwertige Videos von Simson-Ausfahrten. Oder von Clips, in denen er zum Beispiel in der Walzengießerei mit anpackt.“
„Es wirkt, als ziehe er aus diesen Begegnungen Energie. Andere Politiker sehen nach langen Wahlkämpfen ausgezehrt aus, werden dick oder dünn. Siegmund sieht immer gut aus – und weiß das.“
„In der Union und Teilen der Medien wächst der Fatalismus. Vielleicht, sagen viele, lässt es sich dieses Jahr wirklich nicht mehr verhindern.“
„Charmant und einnehmend sei er gewesen, »ein Schulschwarm«, »sehr erfolgreich bei Frauen«.“
Den Rest kann man sich sparen. Ich finde diese Zeilen ausgesprochen positiv und hätte niemals gedacht, dass der Spiegel mal so viel Werbung für uns machen würde. ☺️ -
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Ulrich Siegmund
@UlrichSiegmund
Wenn wir am 06.09.26 46 % holen, verrate ich euch, was wir für die Nummer im SPIEGEL bezahlt haben. 😉
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Regierung lenkt ein: AfD- und Bürgerprotest hat erste Erfolge!
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Carlo Clemens, MdL reposted
WELT
@welt
Es wird Europa zerstören, für immer. Das ist schade www.welt.de/politik/deutschland/harald-martenstein/plus6a…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Nicht sonderlich neu, aber immer wieder erstaunlich: Laut jüngster INSA-Umfrage würde etwa ein Drittel der arbeitenden Bevölkerung die AfD wählen. Die Rentner erhalten die ehemaligen Volksparteien am Leben. Und die jüngste Wählerstruktur hat die Linkspartei.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Livia Clauss
@LiviaClauss
Ich weiß nicht, ob es so schlau ist, eine Kampagne gegen Siegmund zu fahren, weil er mal Raumdüfte verkauft und an einer FH studiert hat. Dabei bedient er gerade durch diese Vita die Botschaft: Ich bin einer von Euch. Genau das hat früher die SPD gemacht. Wie wird wohl
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Carlo Clemens, MdL reposted
Emma Richter
@politerei
Ich habe keine Worte mehr für diese dumme Arroganz. Sachsen-Anhalt wäre auch bei einem Schweisser-Meister oder Friseur in guten Händen, wenn er in der Politik einen guten Job macht. Es ist abstoßend und anmaßend von jemandem, der nichts kann, außer tendenziöser Lohnschreiberei.
Mark Schieritz
@schieritz
bei der qualifikation ist sachsen-anhalt natürlich in besten händen
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Carlo Clemens, MdL reposted
UntergrundBonn
@UntergrundBonn
Den lieben langen Tag das Arbeiterkind raushängen lassen, aber über Siegmund lästern, weil sein Abschluss nicht passt, während man gestern noch den Kinderbuchautor als Wirtschaftsminister bejubelt hat – klassisch linker Humor, den man allerdings wirklich nicht verstehen muss.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Pauline Voss
@Pauline__Voss
Ein wirklich maximal dummer Move des linken Lagers, zu glauben, dass man Siegmund mit einer Fernuni-Debatte schwächen kann. Als würde irgendwer in Sachsen-Anhalt Siegmund wählen, weil er studiert hat. Er wird gewählt, weil er sich als Gegenmodell einer realitätsfernen Akademikerblase inszeniert. Die Wähler fühlen sich heutzutage eben eher von einem ehemaligen Duftverkäufer mit Fernuni-Zertifikat repräsentiert als von irgendwelchen Karrieristen mit Sciences-Po-Abschluss.
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Carlo Clemens, MdL reposted
sparbuchfeinde
@sparbuchfeinde
Neubaugebiet in beliebter Region.
Kaufpreis: 650.000 Euro
Grunderwerbsteuer: 42.250 Euro
Gefordertes Eigenkapital: 130.000 Euro
Zins: 4%
Monatliche Rate: 2.383 Euro
Wer soll sich das leisten können?
Welche junge Familie hat 130k Cash und kann jeden Monat 2.500+ Euro für Wohnen ausgeben? -
Carlo Clemens, MdL reposted
Mike Gutsing
@mikegutsing
Wichtiger Text! Ein Thema, das bis auf @Die_Kehre und @clemens_carlo (Entschuldigung, falls ich jemand vergessen habe), weitestgehend unbeachtet bleibt.
Ewig zeitlos natürlich die Beiträge von Dieter Wieland, etwa "Die große Kunst, ein kleines Haus zu bauen"
Freilich Magazin
@freilichmagazin
🌡️ Nicht die Hitze ist das eigentliche Problem, sondern Häuser, die sie erst zur Belastung machen
Wolfgang Hartmann erklärt, warum jahrzehntelang bewährte Bauprinzipien modernen Wohnbauten oft überlegen sind.
Link zum Artikel: www.freilich-magazin.com/gesellschaft/nicht-die-hitze-ist… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
🌡️ Nicht die Hitze ist das eigentliche Problem, sondern Häuser, die sie erst zur Belastung machen
Wolfgang Hartmann erklärt, warum jahrzehntelang bewährte Bauprinzipien modernen Wohnbauten oft überlegen sind.
Link zum Artikel: www.freilich-magazin.com/gesellschaft/nicht-die-hitze-ist… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Marc Felix Serrao
@MarcFelixSerrao
Es gibt keine „Leihmütter“. Schon das Wort ist schauderhaft. Die Lücke, die eine fehlende Mutter im Leben eines Kindes hinterlässt, kann nichts und niemand füllen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Judith Sevinc Basad
@JSevincBasad
Jens Spahn hat sich ein Baby gekauft. Das Baby, das gerade in seinen Armen schreit, ist nicht glücklich, sondern traumatisiert, weil es direkt nach der Geburt seiner Mutter entrissen wurde. Das Kind von Jens Spahn fühlt sich bei ihm weder wohl noch geborgen - es will zurück zu seiner Mutter.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jaytrading
@yarvin_stoltz
Mein Kollege wollte sich endlich ein Eigenheim finanzieren und war bei der Bank.
Er war verwundert, denn er dachte ernsthaft lange, wenn er sich einen Kredit von 400.000€ zu 3,9% Zinsen nimmt, dass er dann 415.600€ zurückzahlen muss (😂).
Als er dann eine Summe von 679.000€ nach 30 Jahren sah, hat er es wieder verworfen.
Es sei ein Scam.
Ist es auch. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Ulrich Siegmund
@UlrichSiegmund
Mein Tag im Handwerk. Anpacken statt nur zuschauen – Seite an Seite mit den Leistungsträgern unseres Landes!
Ich war einen Tag lang beim Handwerker Tommy Berk dabei, um in diesem Video zu zeigen, was viele Menschen täglich leisten, was hinter den Kulissen passiert und mit welchen Problemen unser Mittelstand durch die aktuelle Politik konfrontiert ist.
Geld fällt nicht vom Himmel – es wird jeden Tag erarbeitet. Dafür braucht es Einsatz, Disziplin und Verantwortung. Genau das verdient Respekt und echte Wertschätzung.
Ich will nicht nur reden, ich will mit anpacken. An der Seite derer stehen, die unser Land tragen.
Ich will an eurer Seite stehen.
Unsere mittelständische Wirtschaft ist das Rückgrat unseres Landes – und genau sie gilt es zu schützen.
Danke Tommy für die offenen Einblicke und den herzlichen Empfang.
Sie sind gegen uns, weil wir für euch sind!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Rüdiger Lucassen, MdB
@MdB_Lucassen
Wie auch immer die Mannschaft spielerisch zu bewerten ist (da gibt es 84 Millionen, die das besser beurteilen können als ich), ist diese Kindergarten-Kommunikation des Bundeskanzlers Teil des deutschen Problems.
Unabhängig vom Ergebnis: alle sind angeblich „stolz“, weil „Einsatz“ und „Teamgeist“ und so. Es ist das Prinzip der Teilnehmerurkunden bei heutigen Kindersportfesten. Gewinnen ist sekundär, teilnehmen reicht schon aus, um zum Helden zu werden. Ein fatales Signal der Schwäche.
Will der Bundeskanzler das bei nächster Gelegenheit auch zu VW sagen? „Trotz des Ausscheidens von vier Werken in Deutschland und dem Ausscheiden von 100.000 Arbeitern: Wir sind stolz auf Volkswagen, dass Ihr so einen Teamgeist gezeigt habt.“
Die Wahrheit ist: Verlieren kann nie deutscher Anspruch sein. Und gegen einen Zwerg wie Paraguay erst Recht nicht. Egal auf welchem Gebiet, Deutschland muss immer den ersten Platz anstreben. Beim Sport, in der Wirtschaft, in Europa und auf vielen Gebieten weltweit.
Wenn das nicht gelingt (und Scheitern ist immer Teil eines erfolgreichen Wegs), dann ist es in keinem Fall die deutsche Art, das Scheitern mit hohler Kommunikation, im Stile von „Ihr habt Euer bestes gegeben“, weg zu quatschen. Denn wenn das „das Beste“ war, dann reichte es eben nicht. Der deutsche Erfolgsweg setzt Härte voraus. Härte zu sich selbst.
Fußball ist Sport. Wirtschaft, politische Stärke und ein gesundes Verhältnis zur Nation sind wichtiger. Aber alles hängt miteinander zusammen. Wenn die deutsche Staatsspitze den Abstieg Deutschlands so bewertet, wie der Bundeskanzler das frühe Ausscheiden der DFB-Elf, dann hat sie die Voraussetzungen nicht, um Deutschland wieder nach vorn zu bringen. Härte zu sich selbst, nicht wertlose Milde zu jenen, deren Leistung ganz offenkundig nicht gereicht hat.
Millionen Kinder gehen heute enttäuscht zur Schule, weil sie mit der Mannschaft mitfieberten. Für diese Kinder muss die deutsche Nationalmannschaft besser spielen. Und für diese Kinder - unsere Kinder - müssen wir alle mehr Härte zu uns selbst zeigen.
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Auch wenn das Ausscheiden schmerzt: Was für ein Spiel, @DFB_Team! Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
AfD-Sachverstand nimmt SPD-Populismus auseinander! – @clemens_carlo #afd #ltnrw
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Carlo Clemens, MdL reposted
krautzone
@KraZMagazin
➕Plus-Artikel
@clemens_carlo analysiert, warum moderne Architektur nicht nur unser ästhetisches Bewusstsein stört, sondern tatsächlich krank machen kann. Er zeigt auf, warum ein Zurückdrängen des modernen Urbanismus längst überfällig ist – denn traditionelle Architektur ist heilsam.
Hier lesen: kraut-zone.de/blog/2026/06/25/kaputte-staedte-kaputte-see…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Marc Felix Serrao
@MarcFelixSerrao
Die Empörung der CDU über die Linkspartei ist scheinheilig. Viele Christdemokraten kennen selbst keine Scheu, die AfD als Nazi-Partei zu diffamieren oder ihnen eine entsprechende Traditionslinie zu unterstellen. Damit bagatellisieren sie die Verbrechen der echten Nazis und leisten ihren Beitrag zur Zerstörung der politischen Kultur im Land - was ihnen jetzt auf die Füße fällt.
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Carlo Clemens, MdL reposted
krautzone
@KraZMagazin
➕Plus-Artikel
Chefredakteur Hannes Plenge hält @clemens_carlo Kritik an staatsnahen Milliardären für überzogen. Die meisten Milliardäre spielen ohnehin die Musik, die vom Staat erwünscht ist. Viel gefährlicher ist der Staat selbst.
Hier lesen: kraut-zone.de/blog/2026/06/22/warum-milliardaere-nicht-un…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Michael Kyrath
@kueksElm
Sehr geehrte Frau Amann, sehr geehrte Frau Nietzard,
mit Erstaunen habe ich die verstörenden Thesen von Frau Nietzard gesehen. Dazu aber mal im Einzelnen:
1. Schutzstatus
Als Vater der am 25.01.2023 in einem Nahverkehrszug in Brokstedt ermordeten- erst 17-jährigen- Ann-Marie möchte ich gern von Ihnen wissen, warum Sie meine Tochter kein Anrecht auf Sicherheit hatte?
Sie und Ihr Freund Danny wurden mit 38 Messerstichen niedergemetzelt...so entstellt, das wir als Eltern nicht einmal mehr das Gesicht unseres Kindes sehen durften!
Der Mörder meiner Tochter war illegal in diesem Land, hatte bereits über 42 schwere Straftaten verübt- unter anderem ein Jahr voher schon einmal jemandem ein Messer in den Hals gerammt!!!!- und war ausreisepflichtig! Dank Menschen wie Ihnen, durfte er sich trotz allem unbehelligt weiter in diesem Land bewegen...
Inzwischen sind wir mit mehr als 1.000 Familien vernetzt, die in den letzten 11 Jahren angehörige durch Ihre Politik betrauern mussten...davon alleine 400 Kinder jeglicher Hautfarbe, Herkunft, Sprache und Religion, die z.B. nur zur Schule gehen wollten und nicht mehr zu Ihren Eltern nach Hause kamen!
Und Sie verlangen von uns verwaisten Eltern, das wir Verständnis für die Mörder unserer Kinder haben? Das wir uns Sorgen sollten, das es den Tätern in ihrem Heimatland nicht gut gehen könnte?
Fragen Sie doch mal uns als Eltern, wie es uns geht...denn unsere Kinder können sie ja nicht mehr fragen...die sind nämlich TOT!!!!
2. gerechte Strafen
Was ist für Sie eine gerechte Strafe, wenn ein Mensch ohne Grund, Vorwarnung und Anlass andere Menschen- zum Teil Kinder!!!- aus dem Leben reißt?
Nur zu Erinnerung, damit Sie verstehen was das bedeutet: Unsere Kinder liegen 2m tief begraben und kommen niemehr wieder! NIEMALS! Ihr Leben wurde von jemand Wildfremden brutalst beendet.
Sie dürfen keinen Schulabschluss mehr machen, sich nicht mehr verlieben, nicht mehr heiraten und uns Eltern zu Großeltern machen...
Bitte definieren Sie mir- und den anderen verwaisten Eltern- was für Sie eine gerechte Strafe ist, wenn Sie schon die Rückführung der Mörder in ihre Heimatländer als "menschenunwürdig" betiteln?
3. Deutschland= reiches Land
Ich fahre seit mehr als 3 Jahren durch dieses Land und versuche verwaisten Eltern zu helfen. Ich komme in Haushalte, wo beide Elternteile einem ehrenwerten Beruf in Vollzeit nachgehen und beide nebenbei noch einen Minijob haben...
...damit sie sich das kleine Reihenhaus noch leisten können...und dennoch haben sie kein Geld, ihre ermordeten Kinder würdevoll und anständig beerdigen zu können...
Stattdessen stehen Poliker vor den Mikrofonen und erzählen diesen Menschen sie wären "reich" und das sie mit 14 Stunden-Tagen bei Politikern als "faul" gelten...
Sehr geehrte Frau Nietzard, ich bin gerne bereit mit Ihnen darüber zu diskutieren- es sei denn, dieses Thema ist Ihnen wieder "zu blöd", wie bei Julia Ruhs Sendung "Klar"
Gern lade ich Sie am 19.09. um 14:00 Uhr nach Frankfurt zur Trauerwache Deutschland ein...haben Sie den Mut und den Anstand mit vielen anwesenden verwaisten Eltern zu sprechen, um vielleicht eine andere Sichtweise zu bekommen...
Mit freundlichen Grüßen
Michael Kyrath
@MelAmann @jetteniz @juliaruhsThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD
Werte in West- und Ostdeutschland (inkl. Berlin)
West | Ost
AfD: 26,5% (+2,5) | 40,0% (+2,0)
Union: 24,0% (-1,0) | 14,5% (-4,5)
GRÜNE: 16,0% (+2,0) | 8,5% (+1,5)
SPD: 13,0% (-2,0) | 8,5% (-2,5)
LINKE: 10,0% (-1,0) | 12,5% (+0,5)
BSW: 2,5% (+0,5) | 7,0% (-1,0)
FDP: 4,0% | 1,5% (+0,5)
Sonstige: 4,0% (-1,0) | 7,5% (+3,5)
Änderungen zur Umfrage vom 21. April 2026
#btw29
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD
AfD: 29,0%
Union: 22,0% (+1,0)
GRÜNE: 14,5%
SPD: 12,0%
LINKE: 10,5%
BSW: 3,5%
FDP: 3,5%
Sonstige: 5,0% (-1,0)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 09. Juni 2026
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw29 -
Carlo Clemens, MdL reposted
Ulrich Siegmund
@UlrichSiegmund
Wir dürfen nicht vergessen, dass die Politiker, die heute von angeblichen Brandmauern nichts wissen wollen,
- noch vor zwei Monaten gemeinsam mit den Linken eine Parlamentsreform gegen die AfD auf den Weg gebracht haben,
- seit Jahren einen AfD-Vizepräsidenten verhindern,
- mich als Ausschussvorsitzenden wegen des Potsdamer Kaffeekränzchens abgewählt haben,
-unser Land und unser aller Zukunft für die Macht und ihre Koalition verraten und gegen die Wand gefahren haben.
Das alles ist Teil der Show, um unsere absolute Mehrheit zu verhindern.
Da spielen wir natürlich nicht mit. Wir können unser Land nicht mit denen retten, die es in diese Lage gebracht haben.
Deshalb: 45 % + X!
Deshalb: Vision 2026! -
Carlo Clemens, MdL reposted
Ben Berndt
@benungeskriptet
Ich darf reden mit wem ich will. Und das ist auch gut so.
#meinungsfreiheit
stern
@sternde
Ben Berndt ist mit „ungeskriptet“ einer der erfolgreichsten Podcaster Deutschlands. Seine Folge mit Björn Höcke ging viral. Darf man so mit AfD-Politikern reden? www.stern.de/lifestyle/leute/ben-berndt-von--ungeskriptet…
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Wohnzuschüsse für Ausländer ufern aus ++
Immer wieder steht das Bürgergeld (Drs. 18/15200) in der Kritik. Zum Beispiel, weil Leistungen so ausgestaltet sind, dass der Bürgergeldbezug oftmals attraktiver erscheint, als sich um einen durch hohe Steuern und Abgaben belasteten Arbeitsplatz zu bemühen.
Hinzu kommt: Etwa die Hälfte aller Menschen im Bürgergeldbezug sind nicht einmal Bürger, sondern Ausländer. Gerade mit Blick auf das Wohnen ufern diese Ausgaben immer weiter aus, kritisiert @clemens_carlo, wohnpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW:
„Für Bürgergeldempfänger übernimmt das Jobcenter in der Regel auch die Wohnungsmiete. Ergänzend werden im Rahmen sogenannter sonstiger kommunaler Leistungen Zuschüsse für Möbel, Haushaltsgeräte und Wohnungsausstattungen gezahlt. Nun bestätigt eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit, dass von 67,3 Prozent dieser sonstigen kommunalen Leistungen ebenfalls Ausländer profitieren.
Während viele Bürger mit niedrigem Einkommen selbst für ihre Wohnungs- und Haushaltsausstattung aufkommen müssen, finanzieren sie gleichzeitig über Sozialabgaben die Wohnung und Haushaltsausstattung von Menschen, die in vielen Fällen illegal nach Deutschland eingereist sind und gar nicht hier sein dürfen. Das ist in hohem Maße ungerecht und vor dem Hintergrund einer zunehmend prekären Haushaltslage von Bund, Ländern und Kommunen überhaupt nicht mehr vermittelbar. Eine Reform des Bürgergeldes ist daher längst überfällig.“ #afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
Während es im Land bergab geht, hunderttausende Arbeitsplätze verlorengehen und die Wirtschaftsprognose halbiert wird, beschäftigt man sich in der CDU-Zentrale nicht etwa mit der Lösung dieser selbstverursachten Probleme - sondern versendet vorformulierte Austrittsschreiben an AfD-Abgeordnete. Der CDU geht es nicht ums Land - sondern ausschließlich darum, die so notwendige politische Veränderung zu verhindern. Und die gibt es eben nur mit der AfD. Wenn Du uns dabei unterstützen willst, unser Land zu retten, dann tritt nicht aus, sondern ein: mitmachen.afd.de Wir freuen uns auf Dich!
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
Hier prahlt der grüne Campaigner und »Edelweiß«-Gründer Peter Jelinek (mit zahlreichen grünen Politikern bestens vernetzt) auf der Digitalmesse re:publica damit, Manuel Hagel durch eine gezielte »Rehaugen«-Kampagne als baden-württembergischer Ministerpräsident verhindert zu haben. Diese Ausführungen sind nicht nur verräterisch, weil sie die Zweiklassengesellschaften von Kampagnen (gute Kampagnen, böse Kampagnen) verdeutlichen, sondern auch, weil sie zeigen, dass die Brandmauer-Logik der CDU sie geradezu in eine politische Schizophrenie geführt hat: Lieber koaliert sie am Ende des Tages mit Grünen, die sie gezielt bekämpfen und verhindern, als mit der AfD zusammenzuarbeiten, die ihnen, das nur am Rande, ermöglicht hätte, den Ministerpräsidenten zu stellen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Miete wird im Alter zur Armutsfalle ++
Für viele sogenannte Babyboomer wird die Miete im Rentenalter zur Armutsfalle. Vor dieser beängstigenden Entwicklung warnt nun eine Studie des Pestel-Instituts im Auftrag der Gewerkschaft IG Bau. Vor allem bei uns in Nordrhein-Westfalen ist die Lage dramatisch, mahnt @clemens_carlo, wohnpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW:
„Eine gesetzliche Rente von unter 800 Euro pro Monat ist für viele Menschen in unserem Land bittere Realität. Vor allem in Großstädten mit entsprechend hohem Bevölkerungsanteil wird die Situation durch dauerhaft steigende Mieten für Rentner mit geringem Einkommen von Jahr zu Jahr prekärer.
Der zu erwartende politische Reflex auf eine solche dramatische Entwicklung sind höhere Transferleistungen. Dies jedoch bleibt nur ein Tropfen auf den heißen Stein, zumal Landes- und Bundeshaushalt selbst bereits tiefrote Zahlen verzeichnen.
Wohnungen werden erst bezahlbar, wenn sich Bauen wieder lohnt und Nebenkosten sinken. Vor allem die Grünen in der Landesregierung als auch die SPD in der Bundesregierung bremsen einen Politikwechsel jedoch seit Jahren aus. Als AfD-Fraktion werden wir diesen rein klimaideologisch motivierten Stillstand beenden, damit Altersarmut (Drs. 18/3250) sich nicht in breiten Gesellschaftsschichten unseres Landes etabliert.“ #afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
Man muss die AfD für vieles kritisieren!
Aber dass SPD, Union & Grüne so tun, als ob sie nach Wahlerfolgen noch nie Posten für Staatssekretäre, Abteilungsleiter, Behördenleiter, Richter mit eigenen Leuten besetzt hätten, ist wirklich absurd. -
Carlo Clemens, MdL reposted
René Aust
@Rene_Aust
Es ist eben kein dauerhaftes Politikmodell, darauf zu setzen, über 70-Jährige im öffentlich-rechtlichen Fernsehen über die Verhältnisse im Land zu belügen und jungen Akademikern vorzumachen, man könne sie notfalls unbegrenzt in den öffentlichen Dienst übernehmen oder in NGOs, „wissenschaftlichen Instituten” usw. unterbringen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Sezession im Netz
@SiNetz
Die @AfD_LSA wendet sich in ihrem Wahlprogramm gegen modernistisches Bauen (insofern es von öffentlicher Hand geschieht.)
Auf der Rechten gibt es einige, die das nicht teilen.
Unser Autor Claus Wolfschlag fragt sich: Wie kann das sein?
sezession.de/70916/bauhaus-appeasement-fehdehandschuh -
Carlo Clemens, MdL reposted
René Springer
@Rene_Springer
Dieser Wahlsieg ist ein besonderer Tag für die AfD Brandenburg. Ich gratuliere René Stadtkewitz herzlich zu diesem großartigen Erfolg. Mit der absoluten Mehrheit bereits im ersten Wahlgang haben die Bürger von Zehdenick ein unmissverständliches Signal gesetzt.
Mein Dank gilt vor allem den Wählern für das Vertrauen in unseren Kandidaten. Die Menschen wollen keine Politik gegen die Bürger mehr, sondern Politik für ihre Heimat, ihre Sicherheit und ihre Zukunft.
Das Ergebnis von Zehdenick zeigt: Die AfD ist längst keine Protesterscheinung mehr, sondern eine politische Kraft mit starkem Rückhalt in der Bevölkerung. Zehdenick ist ein Vorgeschmack auf das, was in Brandenburg noch kommen wird: Immer mehr Bürgermeister und Landräte von der AfD. In unserem Land muss sich etwas ändern – und nur mit der AfD wird sich etwas ändern. Genau das erkennen immer mehr Bürger. -
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Alexander Kissler
@DrKissler
Mit #wirverlassenx erklärt eine weinerliche Linke ihre Unfähigkeit zur Debatte. Der Meltdown hat gerade begonnen. Gut so.
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Ben Berndt
@benungeskriptet
Sollte er besser nicht dürfen, lieber Spiegel?
#meinungsfreiheit #pressefreiheit @derspiegel -
Carlo Clemens, MdL reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
🔴Syriens Außenminister legt in Rückkehrdebatte nach: »Syrer in der Diaspora sind ein strategisches nationales Gut, keine Belastung. Wir lehnen jegliche Versuche der Zwangsumsiedlung entschieden ab und arbeiten eng mit unseren Partnern zusammen.«
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
AfD wirkt: Mit 307 zu 306 Stimmen wurde im Europäischen Parlament heute die Chatkontrolle verhindert. Ohne die wichtigen Stimmen unserer AfD-Delegation in Brüssel wäre das nicht möglich gewesen.
René Aust
@Rene_Aust
Wenn euch das nächste Mal jemand erzählen will, AfD wählen, bringt doch nix...
So knapp war es heute bei der Abstimmung zur Chat-Kontrolle!
Auf die AfD ist es wieder einmal angekommen und die AfD hat wieder geliefert - bei Migration und Meinungsfreiheit!
Nur noch: AfD! -
Carlo Clemens, MdL reposted
Apollo News
@apollo_news_de
Die CDU, die AfD sowie die Bürgerpartei haben in Bergisch Gladbach einen Haushaltsplan für dieses Jahr durch den Stadtrat gebracht. Grüne und SPD werfen der CDU deshalb jetzt einen Bruch der Brandmauer vor.
apollo-news.net/bruch-der-brandmauer-cdu-bringt-haushalts… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Die AfD begrüßt das neue Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen gegen Missstände auf dem Wohnungsmarkt. Sie warnt jedoch auch, dass die Probleme ungelöst bleiben, wenn nicht in anderen zentralen Bereichen ebenfalls eingegriffen wird.
www.freilich-magazin.com/politik/nrw-wohnungsgesetz-gegen… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Diese INSA-Nachwahlbefragung zerstört mal wieder den Mythos, CDU-Wähler würden mehrheitlich „rechts der Mitte“ wählen. 56 Prozent der Unions-Anhänger in Baden-Württemberg wollen Grün-Schwarz, was für die eigene Partei also nur die Juniorpartnerschaft bedeuten würde. 22 Prozent sprechen sich für eine Minderheitsregierung mit der SPD aus. Nur 17 Prozent präferieren eine CDU-AfD-Regierung, in der die eigene Partei auch den Ministerpräsidenten stellt. Das zeigt mal wieder: CDU-Wähler wollen mehrheitlich keine Veränderung, sondern den Status Quo erhalten.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Die Weltwoche
@Weltwoche
Wohnungsnot in der Schweiz: Hohe Nachfrage gehe zu 60 Prozent auf die Zuwanderung zurück, sagt Chefbeamter des Bundes weltwoche.ch/daily/wohnungsnot-in-der-schweiz-hohe-nachfr…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
+++ In eigener Sache +++
Liebe Freunde, Mitstreiter und Interessenten,
im Sommer wählen die Delegierten die Landesliste für die nordrhein-westfälische Landtagswahl 2027. Wer das politische Geschäft kennt, weiß, was für die Kandidaten parteiintern ansteht. Auch ich habe die „Ochsentour“ vor fünf Jahren mitgemacht und konnte mir – mit tatkräftiger Unterstützung vieler Weggefährten – einen starken Listenplatz 8 sichern.
Um in Bezug auf meine politische Zukunft für Klarheit zu sorgen: Ich habe mich entschlossen, nicht erneut für den Landtag zu kandidieren. Mein Mandat wird nach Ende der laufenden Legislaturperiode Ende Mai 2027 selbstbestimmt auslaufen.
Diese Entscheidung traf ich nicht im Affekt, sondern nach einem längeren Prozess des Nachdenkens und Abwägens. Ich gehöre dieser Partei seit fast 13 Jahren an – ihr könnt euch vorstellen, dass mir der Entschluss nicht leichtfiel. Und doch wuchs in mir das Bedürfnis, mit dann 37 Jahren abseits der Politik etwas Neues aufzubauen.
Der zweite entscheidende Punkt ist meine Familie. Kinder sind nur einmal „klein“. Jeder Politiker weiß, wie sehr das Familienleben unter dieser körperlich und mental derart einnehmenden Tätigkeit leiden kann. Auch hier müssen unter den mir gegebenen Umständen Prioritäten gesetzt werden.
Für die verbleibende Zeit im Mandat verspreche ich euch, weiterhin vollen Einsatz für unsere kleine, aber bald stark wachsende Landtagsfraktion NRW zu geben!
Bis dahin,
euer
Carlo Clemens, MdL -
Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Das interessanteste Umfrageergebnis aus dem Bundesland mit der deutschlandweit ältesten Bevölkerung. Ü70-Wähler verhindern die absolute Mehrheit für die AfD von @UlrichSiegmund und sorgen für ein massives Stimmenplus bei der CDU.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion Sachsen
@AfD_SLT
Der AfD-Landtagsabgeordnete André Barth hat die Bürgermeisterwahl in #altenberg direkt im ersten Wahlgang mit 61,8 Prozent gewonnen. Herzlichen Glückwunsch!
Barth zog 2014 in den Landtag ein und hat sich als finanzpolitischer Sprecher unserer Fraktion einen Namen gemacht. -
Carlo Clemens, MdL reposted
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Carlo Clemens, MdL reposted
WELT
@welt
Umfrage-Rekord für AfD – Partei erzielt bislang größten Abstand zur Union www.welt.de/politik/deutschland/article695bc9cfc83d5f8e06…
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Landtagsausbau wird zum Millionengrab ++
Zwischen den veranschlagten und tatsächlichen Kosten des Landtagsausbaus klafft eine riesige Finanzierungslücke. So kalkuliert der Landesrechnungshof mit 245 Millionen Euro statt geplanter 167 Millionen Euro für das Bauprojekt.
Scharfe Kritik an mangelnder Kostentransparenz und Verschwendung äußert ebenso der Bund der Steuerzahler NRW (BdSt). Dieser fordert unter anderem eine Wahlrechtsreform, um das weitere Anwachsen unseres Landesparlaments zu begrenzen. Die „überraschende“ Kostenexplosion kommentiert @clemens_carlo, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW:
„Dieser geplante Ausbau ist aus unserer Sicht vollkommen unverhältnismäßig. Wir fordern seit langer Zeit eine Verkleinerung des Parlaments. Es kann nicht sein, dass der Landtag bald auf bis zu 279 Abgeordnete anwächst, während sich selbst das US-Repräsentantenhaus mit 435 Sitzen begnügt. Zudem ist die Einführung eines Straftatbestandes der Steuergeldverschwendung längst überfällig. Jeder Cent aus der Steuerkasse ist transparent und effizient einzusetzen.“ #afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Marc Felix Serrao
@MarcFelixSerrao
Es hat etwas Tragikomisches, wie sich der Kanzler (und mit ihm seine halbe Partei) permanent an einer Oppositionspartei abarbeitet, die noch nie regiert hat. Deutschland befindet sich längst im freien Fall. Und die Hauptverantwortung dafür trägt die CDU.
CDU Deutschlands
@CDU
Die AfD ist der Abstieg für Deutschland: Raus aus der EU, raus aus der NATO, Freunde von Russland, Nationalismus der schlechtesten Art. @bundeskanzler @_FriedrichMerz hat in der #arena betont: „Ich werde alles tun, um zu verhindern, dass diese Partei in Deutschland irgendwo in die Regierungsverantwortung kommt.“
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
Das ist er: Der Vorstand der @Generation_AfD. Damit verabschieden wir uns nach einem denkwürdigen, aber am Ende sehr positiven Tag aus Gießen. Wir wünschen eine gute Heimreise & danken den Sicherheitskräften noch einmal von ganzem Herzen für ihren Einsatz. 💙
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Die Antifa ist eine Terrororganisation. CDU und Co. sollten aufhören, diese Gefahr zu verharmlosen. #2911gi #giessenbrennt #gießen
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Angriff auf den AfD-Politiker Julian Schmidt. Der Bundestagsabgeordnete wird nach JF-Informationen in Gießen von vermummten Linksextremisten attackiert. #2911gi
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Carlo Clemens, MdL reposted
Marc Felix Serrao
@MarcFelixSerrao
Vermummte Demonstranten, die Straßen blockieren, Polizisten mit Steinen bewerfen und auf Andersdenkende einprügeln, schützen nicht die Demokratie. Sie bekämpfen sie. Ein freiheitlicher Staat kann sich das nicht bieten lassen. Diese Leute sind seine, es sind unsere Feinde.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Herzlichen Glückwunsch an @JeanPascal_Hohm, der gerade zum Vorsitzenden unserer neuen Jugendorganisation "Generation Deutschland" (@generation_afd) gewählt wurde!
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
An alle „Bürgerlich-freiheitlichen Liberallalas“: auf die Gefahr hin, dass ihr es in euren gutsituierten Stadtteilen und heimeligen Dörfern nicht mitbekommt, niemals vergessen: die CDU ist als Dauerregierungspartei hauptverantwortlich für die allermeisten Probleme in unserem Land, die zwar nicht vor eurer Tür bestehen, aber real existieren. Die CDU muss sich rechtfertigen, warum man in Deutschland im Jahr 2025 nicht ungehindert und friedlich einen demokratischen Parteitag durchführen kann. #gi2911 #giessen
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Allen Teilnehmern der Neugründung unserer Jugendorganisation wünsche ich, gesund und wohlauf anzukommen. Das ist angesichts eines völlig enthemmten, leider auch staatlich alimentierten Linksextremismus keine Selbstverständlichkeit. Danke auch an die Polizei. Solidarität! #giessen
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Carlo Clemens, MdL reposted
WELT
@welt
Mehr als die Hälfte der Deutschen kann sich grundsätzlich vorstellen, AfD zu wählen www.welt.de/politik/deutschland/video692539a1eb937070084a…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Exklusive INSA-Umfrage für NIUS: Fast ein Drittel der Renten-Beitragszahler glaubt nicht daran, jemals eine staatliche Rente zu erhalten. Die Leute zweifeln also nicht an der Höhe ihrer möglichen Rente, sondern daran, ob sie überhaupt eine staatliche Alterssicherung erhalten werden – ein erschütterndes Ergebnis. Bei den 18- bis 49-Jährigen sind es weit über ein Drittel der Befragten, die so denken. Das heißt: Ein großer Teil der Bevölkerung zahlt monatlich seine Rentenbeiträge, ohne damit zu rechnen, dass man selbst einmal von diesem System profitieren wird. Die Wut, die aus diesem Zustand erwächst, und die innere Abkehr junger Menschen aus der Arbeitswelt, dürften mehr als verständlich sein. nius.de/politik/news/exklusive-insa-umfrage-mehrheit-der-…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Leif-Erik Holm MdB
@Leif_Erik_Holm
Wow, was ein Tag heute! Meine Partei hat mich heute einstimmig zum Ministerpräsidenten-Kandidaten nominiert. Herzlichen Dank für das große Vertrauen!
#mvwirdblau Klar für die Wende 2026! #alleinregierung 😎💪🏻Seid Ihr dabei? 👍🏻🚀 -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Wer die Musik bestellt, soll sie auch bezahlen! ++
Wer bestellt, muss auch bezahlen: Dieses einfache politische Grundprinzip war lange Zeit anerkannt. Doch seit Jahren treten die verantwortlichen Politiker in Land und Bund es mit Füßen. Während die höheren Ebenen die Kommunen mit immer mehr Aufgaben belasten, bleiben diese auf den Kosten sitzen.
So auch bei der Verwaltung des Wohngeldes. Hier trägt der Bund einen lächerlich kleinen Anteil. @clemens_carlo (AfD) zeigt, warum das auf keinen Fall so bleiben kann! #afd #ltnrwThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Anna
@annamarinada11
Die Bibliothek des Konservatismus in Berlin wurde aus dem Gemeinsamen Bibliotheksverbund geworfen.
Der Vertrag wurde gekündigt.
• Die Bücher der BdK sind so nicht mehr im offiziellen Bibliotheksnetz auffindbar.
• Wer wissenschaftlich recherchiert, wird die BdK nicht mehr finden, obwohl sie 35.000 konservative Titel besitzt.
• Praktisch wäre die Bibliothek unsichtbar – obwohl sie weiter existiert.
Hat sicher nichts damit zu tun, dass man dort konservative Bücher findet. 🤡 -
Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Im besten Deutschland aller Zeiten werden Wahlen rückgängig gemacht (Thomas Kemmerich in Thüringen), aussichtsreiche Kandidaten von Wahlen ausgeschlossen (Joachim Paul in Ludwigshafen) oder so oft gewählt, bis das Ergebnis passt (Sabine Reinknecht in Bad Salzuflen).
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Carlo Clemens, MdL reposted
RTL WEST
@RTLWEST
Nach den Kommunalwahlen im September, gibt es einige stellvertretende Bürgermeister von der #afd in NRW - auch in #badsalzuflen. Doch schon nach zwei Wochen wurde am Mittwoch (19.11.) wieder abgestimmt. Die AfD-Politikerin hat ihr Amt verloren. Dazu ein Kommentar von RTL WEST Geschäftsführer @JoergZajonc.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Warum Konservative immer verlieren, Teil 1354: Die Leitung der Bundeszentrale für politische Bildung übernimmt mit Sönke Rix ein linker SPD-Politiker, obwohl das verantwortliche Innenministerium von CSU-Mann Alexander Dobrindt geleitet wird. Damit führen die Sozialdemokraten seit mehr als 25 Jahren eine Behörde, die maßgeblich für die linke Ideologisierung von Kindern und Jugendlichen verantwortlich ist und mittlerweile über 105 Millionen Euro im Jahr erhält. Vor zehn Jahren waren es noch 46,7 Millionen Euro.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Bildungswüste NRW: Es ist noch schlimmer als befürchtet! ++
Viele wussten, dass es schlecht um NRWs Schulen bestellt ist. Doch dass es so schlimm ist, wie der neueste IQB-Bildungstrend beweist, hätten viele sicher nicht gedacht. Das Bildungsniveau ist im freien Fall. Gründe dafür gibt es viele, Verantwortliche nur wenige: CDU, Grüne, SPD und FDP, die im Wechsel absolut versagt haben.
@clemens_carlo (AfD) zeigt, warum diejenigen, die die Probleme verursacht haben, sie nicht lösen werden. Umverteilung ohnehin schon knapper Ressourcen kann niemals die Lösung sein. Es braucht echte und tiefgreifende Reformen, und nur die AfD-Fraktion hat auch den politischen Willen dazu. #afd #ltnrwThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ AfD forderte bereits 2019 eine Fehlbelegungsabgabe, was die SPD ablehnte ++
Viele Mieter leben in Sozialwohnungen, verdienen aber mittlerweile so viel Geld, dass ihr Anspruch auf Wohnförderung entfällt. Diese Mieter sollen nun laut Vorschlag von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) eine Fehlbelegungsabgabe zahlen.
Den Plan der Bundesregierung kommentiert @clemens_carlo, wohnungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion NRW:
„Was hier in den Medien als eigene Idee der SPD-Bauministerin verkauft wird, ist im Grunde genommen nur die Kopie unseres Antrags im NRW-Landtag (Drs. 17/6268) aus dem Jahr 2019. Seinerzeit wurde dieser übrigens mit den Stimmen der SPD im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen abgelehnt.
Dass die Etablierten unseren Antrag vom Tisch wischen und ihn Jahre später als eigenen Vorschlag verkaufen, erleben wir nicht zum ersten Mal. Viel bemerkenswerter ist allerdings, dass eine SPD, die sich selbst als Anwältin bedürftiger Bürger versteht, eine jahrelange Fehlbelegung von Sozialwohnungen nicht nur duldet, sondern Änderungen an derartigen Zuständen aktiv blockiert. Wieder einmal wird deutlich, dass die SPD längst nicht mehr im Interesse ihrer Kernklientel handelt.“ #afd #ltnrw -
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Rachel Cohen Booth
@rcobooth
new paper finds rising housing costs to be a major causal driver of declining fertility.
Benjamin Couillard finds higher rents lead to 11 percent fewer US births (~13 million kids) since 1990. That's just over half of the decline in total fertility rate in that time period -
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Mehr Logiklöcher als Bauvorschriften: SPD-Antrag von AfD zerlegt! ++
Die SPD simuliert mal wieder, dass sie arbeitet, und stolpert dabei über ihre eigenen Füße. Die Räuberpistole, die sie ihrer Klientel heute auftischt: Finstere Neoliberalisten würden Kommunen zum Buhmann für die Wohnungsnot machen.
@clemens_carlo (AfD) erklärt den Genossen ruhig und sachlich, in welche abenteuerlichen Widersprüche sie sich da verstricken – und was tatsächlich gegen die Wohnungsnot helfen würde. #afd #ltnrwThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Herzlichen Glückwunsch, Sabine! Du wirst deine Stadt gut und würdig vertreten. #badsalzuflen
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Der Stadtrat wählt eine AfD-Kandidatin zur stellvertretenden Bürgermeisterin von Bad Salzuflen. Sie schlägt die Grünen-Bewerberin. Der Jubel bei der AfD kommt unverhofft – und ist groß. share.google/v3pheUYU1U4Qg2HUA
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Unsere Anträge im November ++
Wir reden nicht um den heißen Brei herum, sondern sprechen im Landtag Klartext. Das sind unsere Anträge im November:
👉 Patienten haben Anspruch auf hervorragende ärztliche Behandlung. Deshalb wollen wir die Zahl der Medizinstudienplätze deutlich erhöhen sowie unsere Abhängigkeit von Ärzten aus dem Ausland reduzieren.
👉 Der sogenannte „Klimaschutz“ ruiniert den Industriestandort NRW und kostet unzählige Arbeitsplätze. Deshalb ist der wirtschaftsfeindliche CO₂-Zertifikatehandel umgehend einzustellen.
👉 Das Kopftuch als Symbol der Unterdrückung von Mädchen hat in Schulen und Kindergärten unseres Landes nichts verloren. Wir setzen uns deshalb dort für ein Verbot des sogenannten „Kinderkopftuchs“ bis zur Religionsmündigkeit ein.
👉 St.-Martins-Umzüge sind Teil unserer Tradition und Heimat. In Zeiten von um sich greifendem islamistischem Terrorismus aufgrund einer völlig verfehlten Politik der etablierten Fraktionen müssen solche Veranstaltungen leider geschützt werden. Wir erwarten, dass das Land NRW für Sicherheit sorgt und nicht Ehrenamtliche mit dieser Verantwortung alleinlässt.
👉 Wir fordern Konsequenzen aus dem Skandal um Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Kein Verlag hat das Recht, sich unautorisiert mit fremden journalistischen Federn zu schmücken. Journalistische Sorgfaltspflichten sind in NRW mit Nachdruck durchzusetzen. Das gilt ebenso für die Nutzung von künstlicher Intelligenz (KI).
👉 Im Rahmen einer Wohngeldreform darf NRW die Kommunen bei zusätzlichem Verwaltungsaufwand kurzfristig nicht im Regen stehen lassen. Wir erwarten außerdem, dass diese nachhaltig entlastet werden.
👉 Asyl-Zuwanderer verursachten Millionen Straftaten. Deshalb muss sich NRW zu dieser Entwicklung endlich ein umfassendes Lagebild verschaffen. -
Carlo Clemens, MdL reposted
WELT
@welt
SPD-Vorschlag zur Datenlöschung bei AfD-Sieg zeigt „Züge von autoritärem Politikverständnis“ www.welt.de/politik/deutschland/video690aff360580923d0998…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Vahrenholt
@FritzVahrenholt
In Dossenheim und Schriessheim wird am 9. November in einem Bürgerentscheid über die Errichtung von zahlreichen 250 m hohen Windkraftanlagen in die Wälder der Bergstrasse entschieden. Ich war vor Ort auf Einladung der Bürgerinitiative Gegenwind Bergstrasse. Meine Aussagen : Keine Windkraft im Wald, jeder weitere Zubau macht unsere Stromversorgung noch unsicherer und teurer. Die Zerstörung der Wälder in den windarmen südlichen Ländern ist aber nur möglich, weil Minister a.D. Habeck für diese Länder eine 50 % ige Erhöhung der Einspeisevergütung durchgesetzt hat - über 20 Jahre sind das für eine Anlage 8 Mio. € mehr Kosten als an einem windreichen Standort. Das zahlen wir alle als Steuerzahler. Was für ein Schwachsinn : weil dort wenig Wind ist, erhöht man die Subvention, um unwirtschaftliche Standorte für den Investor profitabel zu machen. Frau Ministerin Reiche : Schaffen Sie den Südbonus ab - und schon ist der milliardenschwere Spuk im Süden vorbei. gegenwind-bergstrasse.de
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Deutschland reguliert sich zu Tode! ++
Bis zu 1,5 Millionen Wohnungen könnten durch Aufstockung bestehender Gebäude oder deren Umbau gewonnen werden – mitten in unseren Städten, ohne Flächenfraß. Die SPD denkt das Thema jedoch zu kurz, wie @clemens_carlo (AfD) zeigt. Das Problem sind nämlich, wie so oft, nicht zu wenig Fördermittel, sondern absurd hohe Neubaustandards, an denen viele Pläne scheitern.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Miese PISA-Ergebnisse wundern da natürlich keinen mehr! ++
Die Erwartungen waren hoch, die Resultate sind ernüchternd: Der Abschlussbericht der Enquetekommission zum Thema „Chancengleichheit in der Bildung“ ist selten hilfreich, oft nichtssagend und teilweise grundfalsch.
@clemens_carlo (AfD) warnt davor, die Errungenschaften unseres Bildungssystems aufs Spiel zu setzen und zeigt, wie die AfD sich Schule und Bildung vorstellt.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Henning Hoffgaard
@HenHoffgaard
15k Gehalt, Bahncards, mehrere Mitarbeiter, kostenfreie Pauschalen etc. etc.
Dann laßt euch halt nicht in die vertretung des deutschen volkes wählen. Meine Güte. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jana Hermann
@janaviktoriana
Meine 6. Kolumne #berlinerluft handelt von unserer Kleidung. Es fällt beschämend auf, dass wir heute meist für 3 völlig verschiedene Anlässe gleich gekleidet sind: Rasen mähen, Einkaufen, Stadtfest. Jeans, Hoodie, Turnschuhe – der Schlabberlook ist zum gesellschaftlichen Dauerzustand geworden. Und wie wir uns kleiden, so benehmen wir uns auch - nachlässig, bequem, respektlos. Der Mensch passt sich den Klamotten an, nicht umgekehrt. Vielleicht liegt also tatsächlich «im Style» die Antwort für unsere infantile, unhöfliche und träge Gesellschaft.
Via @Corrigenda_
www.corrigenda.online/trend/kolumne-von-jana-hermann-waru… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Die umstrittene Besetzung der Jury des Deutschen Verlagspreises 2025 sorgt für politischen Zündstoff. Nun fordert die AfD von Kulturstaatsministerin Weimer Konsequenzen.
www.freilich-magazin.com/politik/nach-freilich-recherchen… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
„Die Schuleingangsuntersuchungen zeigen, dass jedes Jahr eine wachsende Zahl von Kindern nicht schulreif ist, keine Schere und keinen Stift halten kann, motorisch unterentwickelt ist oder starke Sprachdefizite aufweist. Derzeit sind es 30 bis 40 Prozent. Und das gilt beileibe nicht nur für Migrantenkinder, sondern auch für Kinder aus deutschen Familien.“
Frankfurter Allgemeine gesamt
@FAZ_NET
In Deutschland sind 30 bis 40 Prozent der Kinder nicht schulreif, sie können keinen Stift halten und nicht richtig sprechen. Was in den Kindergärten stattfindet, läuft auf pädagogisch verbrämte Vernachlässigung hinaus, kommentiert Heike Schmoll. www.faz.net/aktuell/politik/inland/defizite-in-kitas-ein-…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Ademir Mustic
@AdemirMustic
Der gordische Knoten den man mit der Dämonisierung der AfD gesponnen hat, lässt sich mittlerweile nicht mehr auflösen.
Mir ist weit und breit niemand in der Union bekannt, der den notwendigen Mumm hat, den Parteibeschluss zur Unvereinbarkeit anzufechten und ein längst überfälliges Bündnis mit der AfD vorzubereiten.
Selbst wenn sich jemand fände, es würde die Union zerreißen. Von dem medialen Echo will ich garnicht erst anfangen.
Man ist dieser perfekten Inszenierung von links auf den Leim gegangen und hält die AfD und Ihre Wähler für das absolute Böse. Sich selbst wähnt man auf der richtigen Seite.
Und so dümpelt man dahin, in der links-medialen Deutungshoheit und gibt den Menschen nach jeder Wahl noch mehr linke Politik, obwohl sie verzweifelt immer rechter wählen.
Daraus folgt, dass die AfD (zurecht) den Gedanken an Koalitionen mit der Union aufgeben hat und nun die absolute Mehrheit anstrebt.
Leider wird auch die in diesem föderalistischen Chaos nicht viel nutzen.
Sollte die AfD in irgendeinem Bundesland oder gar im Bund je die absolute Mehrheit holen, werden sich die Kartellparteien endgültig vereinen und sich als eine Art Widerstand inszenieren. Sie werden jede politische Entscheidung auf allen Ebenen blockieren und so das Land komplett lahmlegen.
Ich bin in einem sozialistischen Ein-Parteien-Staat aufgewachsen. Aber ich habe mich noch nie weniger gehört und unfreier gefühlt, als in Deutschland im Jahre 2025. -
Carlo Clemens, MdL reposted
WELT
@welt
Migranten wählen AfD, weil sie ihr gutes altes Deutschland zurückhaben wollen www.welt.de/debatte/plus68d548560356251aa91fa9d3/migrante…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Anabel Schunke
@ainyrockstar
Ich poste das jetzt, weil mir komplett der A**** platzt. Und auch wenn das Thema heikel ist.
Unseren Rentnern soll nun auch noch der #pflegegrad 1 gestrichen werden, weil die Regierung angesichts der explodierenden Kosten für das #gesundheitssystem und eines Loches von zwei Milliarden bei der Pflegeversicherung und vier Milliarden bei den Krankenkassen, sparen will.
Das hier ist ein Auszug aus einem Bericht an den überweisenden Kinderarzt von einer Logopädin. Die Frau schreibt mir seit vielen Monaten sehr regelmäßig über den Wahnsinn, den sie tagtäglich durch ihre Arbeit erlebt. Ich poste das mit ihrer Erlaubnis.
Seit geraumer Zeit haben sie (und übrigens viele andere, die in der #logopädie, aber auch anderen Bereichen der Pflege/Gesundheit, Sprach- und Entwicklungsförderung arbeiten und mir ihre Erlebnisse zutragen) zuwanderungsbedingt mit sehr vielen extrem verhaltensauffälligen, mitunter geistig entwicklungsverzögerten und behinderten Kindern zu tun. Viele aus konsanguinen Ehen. (Ich werde nicht müde, das Thema auf den Tisch zu bringen).
Alles, was sich nicht konzentrieren kann, weil die Eltern sich nicht kümmern, nicht die deutsche Sprache spricht, oder einfach entwicklungsverzögert ist, wird hier mit einem bunten Strauß von Förderungen beglückt, die ein Schweinegeld kosten. Immer wieder schrieb sie mir in den letzten Monaten, dass viele Kinder gar kein Fall für den Logopäden seien und man einfach nur ausgenutzt werde, um den Kindern Deutsch beizubringen, weil die Eltern ihren wesentlichen Aufgaben nicht nachkommen. Aber es gibt eben auch en masse diese Fälle von Kindern aus konsanguinen Ehen, die einfach unfassbar viel Förderung brauchen und das System unglaublich viel Kosten. Zum Vergleich: In Großbritannien sind Pakistaner, die 2,8% der Bevölkerung ausmachen für 33% aller Kinderfehlbildungen bei der Geburt verantwortlich. Grund: Konsanguine Ehen
Die Frauen, sagt sie, würden zu 95% nicht arbeiten. Begründung: Sie sind durchgehend schwanger.
Die Männer arbeiten, wenn überhaupt, in der Gastro, als Sicherheitskräfte, Fahrdienste. Also auch keine Jobs, in denen man üppig verdient.
Die Belastung für unser Gesundheits- und #sozialsystem durch diese Menschen, die nie in dieses System eingezahlt haben, dürfte auf der Hand liegen. Und während unsereins mit dem Kopf unter dem Arm um jede Leistung betteln muss, scheint hier ein unerschöpflicher Topf von Mitteln zu existieren. Und nun soll es auch noch unseren Alten mit Pflegestufe 1 an den Kragen gehen.
Es reicht! Schmeißt diese Leute endlich aus diesem Land. Dann ist auch wieder Geld für die eigenen Bürger da. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Ulrich Vosgerau
@UlrichVosgerau
Nachrichtenlage heute: einer Millionen Bedürftiger in der Pflegestufe 1 könnte das Pflegegeld gestrichen werden – das Geld sei alle! Gleichzeitig: Deutschland zahlt 11,8 Milliarden € für vermeintliche Klimaschutzprojekte in der Dritten Welt! (Was es damit u.U. auf sich hat, hat sich ja unlängst an diesem Skandal in China gezeigt, wo die vermeintlichen Klimaschutzprojekte, die man hatte fördern wollen, dann nicht auffindbar waren...).
Ohne jede Polemik läßt sich sagen: es ist merkwürdig und fast nicht zu begreifen, daß das in einer Demokratie möglich ist. Eigentlich wurde die Demokratie doch erfunden, damit so etwas nicht passiert. Die beteiligten Politiker müßten doch abgewählt werden? -
Carlo Clemens, MdL reposted
Hugo Gye
@HugoGye
12 new towns will be based on the King's Poundbury development, @RichardVaughan1 reveals: inews.co.uk/news/politics/next-generation-britains-towns-…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Bosch streicht 15.000 Arbeitsplätze: Der Ausverkauf der deutschen Kernindustrie geht mit der CDU unvermindert weiter, während hunderttausende Arbeiter und deren Familien jeder Existenzgrundlage beraubt werden. www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/autozulieferer…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Inwiefern kollidiert eine ablehnende Haltung gegenüber einer Erbschaftsteuer mit dem politischen Willen, die Vermögensbildung „kleiner Leute“ zu stärken, z.B. durch einfacheres Wohneigentum und mehr netto vom Brutto?
Maurice Höfgen
@MauriceHoefgen
Die AfD wird von Leuten gewählt, die tendenziell kleine Einkommen und wenig Vermögen haben.
Gleichzeitig sind laut Umfragen aber 69% der AfD Anhänger gegen eine höhere Erbschaftsteuer? 🫠 -
Carlo Clemens, MdL reposted
gabor halasz
@gaborhalasz1
Als Alice #weidel in der Generaldebatte spricht, leert sich der Saal. Auch der Kanzler ist nicht mehr da. - Falls die Politik sich mal wieder fragt, warum die #afd so erfolgreich ist: Auch das ist ein Teil der Antwort.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Unsere Anträge im September ++
Der Sommer ist schon längst auf Abschiedstour, doch im Landtag machen wir den etablierten Fraktionen trotz sinkender Temperaturen weiterhin kräftig Dampf. Das sind unsere Anträge im September:
👉 Wasserstoff ist ein teurer Irrweg ins Nichts. Deswegen wollen wir die Verschwendung von Steuergeld für Subventionen von Wasserstoff aus klimaideologischen Motiven beenden.
👉 Konsequente Maßnahmen zur Bekämpfung der Messergewalt in Nordrhein-Westfalen sind endlich von der Landesregierung umzusetzen.
👉 Schluss mit dem Mauern der Landesregierung: Weitere Verwicklungen führender Parteifunktionäre und Verwaltungsmitarbeiter, inklusive einer Referatsleiterin der Grünen, in den Dürener Luxus-Schleuser-Skandal sind restlos aufzuklären.
👉 Digitalisierung muss bei allen Bürgern ankommen – mit Livestreams, Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung endlich zeitgemäß Teilhabe in jeder Kommune gewährleisten.
👉 Die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ist an den Bedürfnissen der Menschen auszurichten. Wir wollen eine wohnortnahe Versorgung sichern und Planungssicherheit gewährleisten.
👉 Zehn Jahre später muss endlich Schluss sein: Wir wollen die Verklärung von „Wir schaffen das“ endlich beenden.
👉 Schwimmende Häuser in Nordrhein-Westfalen als Mittel gegen Wohnungsnot: Wir wollen mit „Floating Houses“ neue Formen des Wohnens erforschen und möglich machen.
👉 Wir möchten mit dem Angebot eines freiwilligen Landdienstes das Freiwillige Ökologische Jahr in NRW um die Möglichkeit der Unterstützung auf landwirtschaftlichen Familienbetrieben erweitern. -
Carlo Clemens, MdL reposted
City Aesthetics ⛩
@cityaestheticss
“You just can’t build housing like we used to”
A new development that built housing like we used to in Trilith: -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Ohne eigene vier Wände bleibt die Familie ein Traum ++
Für viele junge Eltern ist es immer noch der größte Traum: Die eigenen Kinder sollen in einem Haus im Grünen aufwachsen. Doch während dieser Traum vor Jahrzehnten noch für breite Schichten realisierbar war, rückt er für die allermeisten heute in unerreichbare Ferne. Immobilien werden zunehmend teurer, Grundstücke immer knapper und an einen Neubau ist aufgrund der Kosten und Auflagen nicht mehr zu denken. Wenn Familien auf ihre eigenen vier Wände verzichten müssen, hat das aber noch weitere gravierendere Auswirkungen.
„Eine aktuelle Analyse der Landesbank Baden-Württemberg unterstreicht den Zusammenhang zwischen hohen Hauspreisen und niedrigeren Geburtenraten. Mit anderen Worten: Wenn ein junges Paar sich kein Haus leisten kann, gründet es oft keine Familie. Das ist eine ausgesprochen bedrückende Entwicklung“, unterstreicht unser wohnpolitischer Sprecher @clemens_carlo.
„Das eigene Haus steht nicht nur für Komfort und Vermögensaufbau. Es ist ein Ort, an dem Kinder sich entwickeln können. Der Freiraum, Sicherheit und Geborgenheit bietet. Die Lebensqualität unterscheidet sich grundsätzlich von einer zu kleinen Wohnung. Auf jeden Fall macht die Analyse deutlich, dass erschwingliches Wohneigentum kein „nice to have“ ist, sondern beeinflusst, ob ein Paar sich überhaupt für Kinder entscheidet (Drs. 18/11193). Somit ist es Teil einer aktiven Familienpolitik, die sich letztendlich auf unsere gesellschaftliche Zukunft auswirkt“, so Clemens. #afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Amanda Goodall
@Amanda_Goodall
WTF is happening in Germany?!
Germany announced 125,000 industrial job cuts in 6 weeks.
Putting that into perspective... If the U.S. got hit at the same rate, that’s like ~300,000 factory jobs or ~500,000 total jobs gone in a month and a half.
Picture every factory worker in a state like South Carolina unemployed.
That’s the scale.
Recent layoffs announced in Germany:
Auto & Auto Supplier Layoffs (past 12 months):
• Volkswagen: 35,000
• Mercedes-Benz: 40,000
• Audi: 7,500
• Ford (Saarlouis): 2,900
• Daimler Truck: 5,000
• ZF Group: 14,000
• Bosch, Continental, Schaeffler (combined): 7,000
→ Total: 111,400 auto jobs impacted
Steel & Heavy Industry Layoffs:
• Thyssenkrupp: 11,000 (≈40% of workforce)
Rail & Transport Layoffs:
• Deutsche Bahn: 30,000
• DB Cargo (subsidiary): 5,000
Postal & Logistics Layoffs:
• Deutsche Post: 8,000
Banking & Finance Layoffs:
• Commerzbank: 3,900
Tech (Germany-specific cuts) Layoffs:
• SAP: 3,500 (10,000 global)
MAJOR implications globally from all of this - so don't brush it off as just German layoffs... And no one’s talking about it. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Feldzug Blog
@Feldzug2
+ Ergebnis für die AfD verdreifacht. Wachstumsdynamik der Partei im Westen, Verfestigung und Verdichtung im Osten
+ Volkspartei-Nimbus nach wie vor stark verankert. Milieubezüge bleiben bei CDU und SPD nach wie vor robust.
+ die Volksparteierzählung der Grünen ist endgültig an ihr Ende gekommen. Große Wählertransfers an die Linke scheint es aber auch nicht gegeben zu haben. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wie sehr kann man sich selbst demütigen?
CDU: Ja!
www.welt.de/politik/deutschland/article68c46be57ecf6b1bfe… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Sind uns die USA einfach nur um ein paar Jahre voraus? Führt die vergiftete politische Debattenunkultur zwischen unübersehbaren Problemen (Migration, Zukunft Sozial- und Rentensystem, Wohnkrise), selbstgerechter Brandmauer des Establishments und unerbittlich-trotzigem Kulturkampf der alternativen Rechten unweigerlich zu amerikanischen Verhältnissen? Es ist auf allen Seiten Zeit, inne zu halten. Wie kann man das abwenden? #charliekirkdead
Beatrice Achterberg
@BeaBovary
„Demokraten weisen darauf hin, dass Charlie Kirk das uneingeschränkte Waffenrecht verteidigte, als ob das seinen Tod rechtfertigen würde.“
www.nzz.ch/meinung/ermordung-von-charlie-kirk-die-amerika… -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Wohnen darf nicht zur sozialen Frage werden ++
Innerhalb von nur zehn Jahren haben sich die Mietpreise laut Medienberichten in vielen NRW-Regionen massiv erhöht – eine dramatische Entwicklung.
Dazu @clemens_carlo, wohnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag NRW:
„Besonders hart trifft es den Kreis Coesfeld. Dort zahlen Mieter je Quadratmeter über 74 Prozent mehr als noch im Jahr 2014. Auch im Rhein-Sieg-Kreis, in Münster sowie in Gütersloh beobachten wir ähnlich dramatische Entwicklungen. Besonders auffällig: Mieter müssen nicht mehr nur in Metropolen, sondern auch auf dem Land für ein Dach über dem Kopf deutlich tiefer in die Tasche greifen.
Wenn sich Mieten innerhalb von gerade einmal zehn Jahren beinahe verdoppeln, braucht es eine grundsätzliche Kurskorrektur. Wohnen darf nirgendwo in NRW zum Luxus werden (Drs. 18/13131).
Die zentralen Ursachen für diese Misere werden seit langer Zeit negiert. Insbesondere durch ungesteuerte Migration steigt die Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt immer weiter. Zusätzlich wird aufgrund politisch forcierter Baukosten landesweit deutlich zu wenig gebaut. Nur wenn wir an beiden Stellschrauben ansetzen, besteht eine realistische Perspektive, Mietpreise wieder auf ein Normalmaß zurückzuführen.“ #afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Mario Lochner
@mario_lochner
Das Märchen vom reichen Land
Wichtige Erinnerung: In Deutschland mag der Staat reich sein – die Bürger sind es definitiv nicht!
Quelle: Allianz Global Wealth Report 2024 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
„Doch die Revier-AfD propagiert keineswegs nur rigoroseres Vorgehen gegen Straftäter, Verwahrloser und illegale Migranten; sie schlägt auch einige ursozialdemokratische Töne an, verlangt mehr „bezahlbaren Wohnraum“ oder „Patienten vor Profit“ in der Gesundheitsversorgung. „Mit Interesse“ beobachte die AfD laut Schaary auch, „wie die SPD versucht, Wähler zurückzugewinnen, die sich der AfD zugewandt haben“. Aber das werde ihr nicht helfen. Die AfD werde weitere SPD-Wähler gewinnen „aus Arbeiterschaft, städtischem Mittelstand und von Strukturverfall und Unsicherheit besonders betroffenen Stadtteilen“.“
Treffende Worte und richtige Positionierung von Alexander Schaary! 👏🏼 #duisburg #kommunalwahlnrw
www.welt.de/regionales/nrw/article68b977ea01ad191d1ad5fb7… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Ulrich Siegmund
@UlrichSiegmund
Neue Umfrage in Sachsen-Anhalt: 39% für die AfD!
Die Menschen wollen endlich die politische Wende und zwar mit uns. Der Weg ist der richtige, jetzt haben wir noch 12 Monate Zeit für 45% + X. Danke für Eure Unterstützung!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Don Alphonso
@_donalphonso
Michael Höfling hat recht. Die Baumisere wird eine nationale Misere. www.welt.de/wirtschaft/plus68a5ad15f3a73f1f1bfe8aab/wohne…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Philip Plickert
@PhilipPlickert
Haha, erinnert sich noch jemand an die #551fragen, die die CDU/CSU zur staatlichen Finanzierung von links-grünen #ngos stellte. Jetzt hat die schwarz-rote Koalition das Budget für das NGO-Förderprogramm “Demokratie Leben” ab 2026 sogar noch auf 191 Millionen Euro Steuergeld p.a. erhöht. Die Union finanziert damit den riesigen linken NGO-Bereich weiter, genau wie zu Ampel-Zeiten. Von wegen “links ist vorbei”.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Livia Clauss
@LiviaClauss
Ich bezahle als Freiberuflerin 1200 Euro im Monat in die GKV und finanziere damit Leute mit, die beitragsfrei versichert sind. Jetzt sagen mir Fuzzis aus Wirtschaft und Politik, die in der PKV sind und sich dem Solidarprinzip entziehen, ich solle noch eine Eintrittsgebühr für
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Jede neue Wohnung entlastet den Markt! ++
Seit Jahren kennen die Mieten bei uns in NRW nur eine Richtung: steil nach oben. Auch in diesem Jahr setzt sich dieser dramatische Trend fort. In vielen Großstädten an Rhein und Ruhr zahlen potenzielle Interessenten bundesweite Rekordmieten pro Quadratmeter.
@clemens_carlo, wohnungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ein Blick auf den Lohnzettel bereitet immer mehr Bürgern große Sorgen. Schließlich steigen nicht nur die Lebenshaltungskosten, sondern vor allem das Dach über dem Kopf wird zu einer immer größeren finanziellen Belastung. Ganz besonders gilt dies für Alleinerziehende und Familien mit Kindern, die immer schwieriger angemessenen und bezahlbaren Wohnraum finden.
Wer meint, diese Entwicklung mit einer Mietpreisbremse in den Griff zu bekommen, streut Bürgern Sand in die Augen. Immer mehr staatliche Eingriffe führen dazu, dass am Ende noch weniger gebaut und saniert wird. Nur mit einer Ausweitung des Angebots gibt es eine reelle Chance auf günstigeren Wohnraum. Dringend benötigter Wohnungsbau alleine kann es nicht richten, wenn Jahr für Jahr Abertausende Menschen illegal in unser Land und auf den Wohnungsmarkt strömen (siehe Antwort des Innenministers auf unsere kleine Anfrage Drs. 18/7502). In diesem Punkt muss sich die Regierung endlich ehrlich machen." #afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Tarek
@Tarek_Muller
Hauskauf
549.000€ Kaufpreis
27.450€ Steuern
8.253€ Notar
2.745€ Grundbucheintrag
19.599€ Makler
—————————————
607.029€
Tilgung 2%
Zinsen 4,30%
20 Jahre
Anzahlung 105.000€
Restsumme 502.029
Monatliche Rate 2.640,75€
Zinsen mtl. 1.802,42€
Tilgung mtl. 838,33€
Wer kann sich das noch leisten? -
Carlo Clemens, MdL reposted
Elmar Salinger
@ElmarSalinger
Sie wollen mehr von unserer AfD Veranstaltung zum Thema Wohnraummangel in Düsseldorf und unseren Lösungsansätzen erfahren? Dann schauen Sie sich auch die Aufzeichnung aus dem Bürgerhaus Bilk mit @clemens_carlo, Andreas Keith und @ClausHGahr bei YT an.
youtu.be/26Kkm5EE_UQThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Solidarität mit @JoachimPaul_AfD! #ludwigshafen
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Carlo Clemens, MdL reposted
Andrea Kraljic
@AndreaKraljic
" Fehlender Wohnraum versus "sicherer Hafen"
Bürgerdialog Düsseldorf mit @ClausHGahr , @clemens_carlo , Andreas Keith und @ElmarSalinger als Moderator.
#deshalbafd
#afdduesseldorf
#afdwaehlen
#afd -
Carlo Clemens, MdL reposted
Die ganze Geschichte
@GanzeGeschichte
Der Ebertplatz in Köln damals und heute. Ab 1887 hieß der Platz "Deutscher Platz".
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Carlo Clemens, MdL reposted
Christian Rieck
@ProfRieck
Die Wähler wollen konservative Politik und bekommen linke Politik. Deshalb sollten die Politiker noch linkere Politik machen, um endlich wieder gewählt zu werden. Logisch, oder?
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ich kenne Kalli seit Jahren und schätze nicht nur seine unaufgeregte Art, sondern auch den hohen Anspruch, den er an seine Arbeit und seinen Auftritt hat. Ein Neustart mit ihm könnte gut werden!
Jean-Pascal Hohm 🇩🇪
@JeanPascal_Hohm
„Sollten die Rahmenbedingungen passen, könnte ich mir gut vorstellen, Verantwortung in der neuen Jugendorganisation zu übernehmen.“
Der anstehende Neuanfang ist eine historische Chance, strukturelle Fehler der Vergangenheit zu korrigieren. Die neue Jugendorganisation der AfD muss sich klar und eindeutig positionieren: Ihre zentrale Aufgabe ist die Stärkung der Mutterpartei – durch Unterstützung in Wahlkämpfen, die Bindung junger Wähler, ansprechende Öffentlichkeitsarbeit und die Gewinnung von Nachwuchs für Basis, Verbände und Gremien.
Loyalität darf dabei allerdings nicht mit blinder Gefolgschaft verwechselt werden. Es braucht eine selbstbewusste Jugendorganisation, die eigene inhaltliche Schwerpunkte setzt, Debatten anstößt und, wenn nötig, auch Widerspruch formuliert – stets konstruktiv und im Geist der gemeinsamen Sache.
Aktivismus darf nicht zum Selbstzweck verkommen. Eine Jugendorganisation muss auch provozieren dürfen, um Sichtbarkeit für die Inhalte der AfD zu schaffen und gesellschaftliche Diskussionen anzuregen – jedoch ohne die Partei in Mithaftung für unüberlegte Aktionen zu bringen.
Damit dies gelingt und die AfD als Ganzes von der zukünftigen Jugendarbeit profitiert, braucht es einen funktionsfähigen Kommunikationskanal zur Führung der Mutterpartei – mit festen Ansprechpartnern, kontinuierlichem Austausch und abgestimmter Krisenkommunikation.
Ebenso wichtig ist eine neue Kultur der politischen Bildung: Argumentation, Rhetorik und strategisches Denken. Wir müssen junge Talente identifizieren, fördern und auf Verantwortung in Partei, Parlament und Regierung vorbereiten. Seriöses Auftreten und argumentative Stärke sind der Weg zu mehr Anschlussfähigkeit – nicht Selbstaufgabe und Verwässerung unserer Kernpositionen.
Wenn wir klar und selbstbewusst unsere Vision für die Zukunft unserer deutschen und europäischen Heimat formulieren, statt uns in vulgärem Populismus zu verlieren und inhaltliche Standpunkte aufzugeben, können wir noch mehr Mitbürger und insbesondere junge Menschen für unsere AfD begeistern – und dann gehört uns die Zukunft.
In den nächsten Wochen wird es viele Gespräche geben, um diese klaren Ziele gemeinsam festzuzurren und ein Team aufzustellen, das diese Ansprüche mit Leben füllt.
Sollten diese Rahmenbedingungen passen, bin ich bereit, meinen Beitrag zu leisten – mit klarer Haltung, voller Kraft und dem Anspruch, dass die neue Jugendorganisation zu einem verlässlichen, starken Partner und Vorbild für die gesamte AfD wird. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Torben Braga
@torben_braga
Aus gegebenem Anlass: "keine Waffenlieferungen in Krisenregionen, keine ideologiegetriebene Außenpolitik und keine Beteiligung an Konflikten, die uns weder sicherer noch freier machen."
Torben Braga
@torben_braga
Ich habe heute meine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten – Zum Antrag der Fraktion Die Linke "Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre Hilfe ermöglichen".
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ „Allianz für Wohnungsbau“ wird zum Rohrkrepierer ++
Beim Wohnungsbau hat sich gegenüber dem Vorjahr praktisch nichts getan. Zum Stichtag 31.12.2024 zählt der Landesbetrieb Statistik NRW 9,3 Millionen Wohnungen, die Zahl liegt damit nur um 0,4 % höher als im Vorjahr.
Dabei hatte die schwarz-grüne Regierung in ihrem Koalitionsvertrag großspurig eine „Allianz für mehr Wohnungsbau“ versprochen. Auch sonst bleibt das Ressort von Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) konzept- und ideenlos. Die Grunderwerbsteuer ist in NRW bundesweit mit die höchste. Angekündigt wurde lediglich ein Landesbürgschaftsprogramm, das ursprünglich unsere Fraktion vorgeschlagen hatte.
„Da die Regierung Wüst beim Thema Wohnungsbau nicht liefert, steigen die Mieten vor allem in attraktiven Ballungsräumen wie Düsseldorf immer weiter an“, kritisiert @clemens_carlo, wohnungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. „Neben dem Abbau von Gesetzen, Auflagen und Regulierungen, die den Wohnungsbau hemmen, müssen wir dringend Nachfragedruck vom Markt nehmen. Zentrales Problem bleibt ungesteuerte Migration, durch welche die Quadratmeterpreise immer weiter steigen.
Fakt ist: Der Ruf nach immer mehr staatlichen Eingriffen wie der Mietpreisbremse geht das Problem nicht an der Wurzel an. So wird die Wohnungsnot in den kommenden Jahren weiter zunehmen.“ #afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ AfD wirkt: Regierung übernimmt unser Konzept! ++
Wir kennen das Spiel bereits: Die AfD-Fraktion bringt einen wichtigen Impuls ins Parlament ein, die etablierten Fraktionen lehnen ihn ab und bringen ihn wenig später selbst ein.
So auch hier: Carlo Clemens (AfD) beantragte eine Landesbürgschaft für den Kauf von Immobilien. Heißt: Der Eigenkapitalbedarf reduziert sich schlagartig von etwa 20 Prozent auf nur noch rund 5 Prozent. Folge: Deutlich mehr Menschen schaffen den Sprung ins Eigentum!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Preußische Allgemeine Zeitung/Das Ostpreußenblatt
@paz_preussische
Die PAZ bringt, was andere weglassen: Während kaum eine andere Zeitung an den heutigen Todestag des Staatsgründers und preußischen Ministerpräsidenten Otto von Bismarck erinnert, tun wir es. Nicht wenige Menschen, die heute die Nase über diese ambivalente Persönlichkeit rümpfen, hätten ohne den am 30. Juli 1898 Verstorbenen möglicherweise gar nicht ihren Job (vielleicht als Mitarbeiter eines Staates, den es nur dank Bismarck gibt) oder sie profitieren heute auf die eine oder andere Weise von den Sozialleistungen, die der Kanzler als Erster auf der ganzen Welt in Deutschland eingeführt hat.
Entdecken Sie weitere Inhalte, die es nur in der PAZ gibt, mit dem kostenlosen und automatisch endenden Probe-Abo:
paz.de/abo -
Carlo Clemens, MdL reposted
Feldzug Blog
@Feldzug2
Der ewige Rollenkonflikt was Partei und angeschlossene Jugendorganisation eigentlich sein müssten. In erster Linie braucht es Ausstrahlungskraft und breite Identifikationsflächen. Wer "Normie-Affinität" hier abfällig ablehnt, isoliert sich schon mental von ganz alleine. Die Junge Alternative (oder wie auch immer es dann heißen soll) muss nicht einfach nur eine kopierte Version des Vorfelds innerhalb der Partei sein. Es gibt vier klassische Aufgaben
1.) Kampagnen zur Jungwählermobilisierung konzipieren und gestalten.
2.) Ein Teil dieser Jungwähler organisieren und politisch handlungsfähig machen.
3.) Interessenlobby für die Jugend in der Partei sein.
4.) Mehrheitsfähige Allianzen in der Partei aufbauen und mit diesen eigene programmatische und weltanschaulich Akzente setzen.
Gerade letztere zwei Punkte sollten vielleicht mal kritisch im Hinblick auf die Auflösung der JA reflektiert werden.
Eine gute Organisation weiß wie sie ihr Zentrum und ihre Peripherie organisiert und ausbalanciert. Dieses Gelaber von weltanschaulich-geschlossenen Kampfgemeinschaften ist nun seit Jahren der immer gleiche circle jerk und zumeist nur Ausdruck verbaler Stabilität, die aber machtlos bleibt.
Fabian Keubel
@FKeubel
War natürlich auch etwas zugespitzt. Aber egal ob Partei oder Jugendorganisation, es sollte schon eine Sammlung von Überzeugten sein, von jenen die wirklich grundsätzlich etwas verändern wollen und bereit sind dafür aktiv zu werden und nötigenfalls in diesem politischen Ringen auch gewisse Opfer in Kauf nehmen (das ist leider unvermeidbar). Es ist eben ein Schritt der deutlich weiter geht wie nur zu sympathisieren oder zu wählen.
Es wäre verkehrt das möglichs Normi-affin aufzuziehen, damit irgendwelche Leute mitmachen können, die geistig eigentlich noch garnicht so weit sind und daher besser erstmal "nur" Wähler & Sympathisanten bleiben sollten. Andernfalls führt dies zu einer inhaltlichen, qualitativen Verflachung, was uns langfristig mehr schadet als nützt. Bei einer Organisation sollte Qualität vor Quantität gehen. Mitglieder um ihrer selbst willen zu haben, die weltanschaulich jedoch garnicht umrissen haben worum es tatsächlich geht, können letztlich mehr schaden als nutzen.
Eine Normifizierung im Sinne des gegenwärtigen Mainstreams, muss unbedingt verhindert werden. Das ist sicherlich eine der größten Gefahren die uns langfristig droht. In der BRD ano 2025 sind Normi "Mädchen und cool Kids" sicherlich nicht die Basis, die es in diesem sich immer weiter zuspitzenden großen politischen Konflikt braucht und mit denen man den Status Quo grundsätzlich verändern kann. Jedenfalls nicht, wenn die Prämisse ist, dass sie sich bereits von einem kraftvollen, patriotischen Logo, dass nicht boomeresk, hässlich und maximal unästhetisch ist, abschrecken lassen. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Bastian Barucker
@BBarucker
Ich habe einen Toningenieur, der seit vielen Jahren beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk arbeitet, um eine Einschätzung zur Tonpanne beim Sommer-Interview mit @Alice_Weidel gebeten: "Ich persönlich glaube bei diesem Interview nicht mehr an Zufälle. Spätestens ab dem Moment, ab dem Frau Weidel sagt, dass sie sich mit Echo auf ihrem inEar hört ist das für mich eher eine bewusste Falle. Es ist absolut unüblich, einem Gesprächsgast seine eigene Stimme auf seinen inEar-Monitor zu geben (normalerweise nur den Interviewpartner, um seine Fragen besser zu verstehen). Das heißt im Fachjargon "N-1" ("Nutzsignal ohne Eigenanteil").
Dass Frau Weidel sich dann noch selbst mit Echo (ab 20-40 Millisekunden) hört, ist noch unwahrscheinlicher, denn sie sitz ja nur 2-3 Meter vom Anstecker des Moderators (3 Millisekunden pro Meter). Die inEar-Wege werden immer vorher vom Tonpersonal getestet, besonders bei hochstehenden Politikern. Da bei solchen Interviews nur erfahrene Toningenieure und Techniker ausgewählt werden, kann das m. E. nur Absicht sein.
Man muss mal selbst ausprobieren, wie schwer es ist, einen geraden Satz zu sprechen, wenn man sich selbst mit Echo hört. Der Chor im Hintergrund klingt auch verdächtig "dazugemischt". Wenn an diesem Drehplatz eine äußere Störquelle (z.B. der Chor) in beide Ansteckmikros einfällt, gibt es durch die Laufzeitunterschiede zwischen den Mikrofonen starke klangliche Einbrüche im Störsignal (Auslöschung durch Interferenz), besonders in den tiefen und mittleren Frequenzen, Das Umgebungsgeräusch klingt "phasig" , dünn und räumlich.
Bei diesem Interview habe ich eher den Eindruck, dass es über Atmomikrofone direkt dazugemischt wird. Wenn man als Toningenieur an so einem Ort Atmomikrofone benutzt (würde ich eher nicht tun, weil sie potentiell nur Störquellen aufnehmen), dann muss man sie in so einem Moment natürlich ausschalten und versuchen, nur das Ansteckmikrofon der Person, die gerade redet, zu öffnen. Diese Regelvorgänge hört man deutlich - besonders bei einem Chor im Hintergrund. Dieser scheint aber ungewöhnlich stabil im Klangbild zu sein. Das Ganze wirkt inszeniert.
Wirklich unethisch und letztlich unprofessionell vom ganzen Team. Man hört förmlich das hämische Lachen der Redaktion und der Technikkollegen in der Regie! Auch der Moderator scheint es eher zu genießen, dass Frau Weidel schwimmt.
Normalerweise ist man als Moderator bei einer solchen Störung selbst irritiert und blickt fragend zur Aufnahmeleitung im Hintergrund oder sagt irgendwas zur Regie im "On". Puh, schäme ich mich für diese Niedertracht der "Kollegen"! Wenn ich das bei jedem Politiker machen würde, den ich nicht mag, hätte ich viel zu tun (und würde nicht mehr dort arbeiten). Wie ich das System kenne, werden alle Beteiligten berufliche Vorteile erlangen. So ist das in solchen Systemen - leider." -
Carlo Clemens, MdL reposted
Die Alternative für Düsseldorf
@AfDDuesseldorf
Bilker Bürgerdialog im Bürgerhaus Bilk am 18.08.2025, 19 Uhr, zum Thema Wohnraummangel und trotzdem "Sicherer Hafen" - Was Düsseldorf kaputt macht! mit @clemens_carlo, Andreas Keith und @ClausHGahr. Vorherige Anmeldung erforderlich!
afd-kreis-duesseldorf.de/pressemeldungen/2025/07/wohnraum… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Samuel Hughes
@SCP_Hughes
Dresden. Every building pictured dates from the last twenty years, the result of a 2002 municipal referendum in which the city decisively voted in favour of reconstructing its historic centre.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Wohnungsnot trifft nun selbst die Mittelschicht ++
Aufgrund steigender Miete und Nebenkosten haben immer mehr NRW-Bürger Probleme, überhaupt noch eine bezahlbare Wohnung zu finden. Das gilt ganz besonders in begehrten Großstadtlagen.
Für Menschen, die ihr Einkommen nicht selbst erarbeiten, gestaltet sich die Wohnungssuche hingegen deutlich entspannter. Der Steuerzahler sorgt verlässlich dafür, dass Lebensunterhalt und Miete gesichert sind. Mehr als 17 Milliarden Euro gaben Jobcenter 2024 u.a. für Miete, Heizung, Betriebskosten und Kautionen an die Empfänger.
„Mitbürger sorgen mit ihrem Arbeitslohn dafür, dass selbst Menschen, die illegal in unser Land einreisen und eigentlich gar nicht hier sein dürften, gut versorgt sind. Sie selbst hingegen können sich nach allen Abgaben oft nur kleine und dezentrale Wohnungen weit abseits ihres Arbeitsplatzes leisten – und selbst das scheitert oftmals mangels Angebot“, so @clemens_carlo, wohnungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. Der aktuelle Sachstand zur Wohnungsnot durch Asylzuwanderung in NRW-Kommunen wurde im vergangenen Jahr von der Landesregierung (Drucksache 18/12626) auf unsere Anfrage beantwortet.
„Sowohl Wohnraum als auch finanzielle Mittel für Bürgergeld und Miete sind begrenzte Ressourcen. Wir müssen dafür sorgen, dass Wohnraum für jene bezahlbar bleibt, die dieses Land tagtäglich am Laufen halten. Sozialleistungen sind nur an wirklich bedürftige Haushalte zu zahlen. Das gilt insbesondere, wenn Empfänger illegal in unser Land einreisen und deshalb eigentlich gar nicht hier sein dürften." #afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Christoph Lemmer
@bitterlemmer
Röder hat recht. Wenn der Staat der AfD die Mandate wegnimmt, was ja offenbar der Plan der linken Parteien ist, wenn dann also ein Viertel der Wähler nicht mehr repräsentiert wäre, dann riecht es tatsächlich nach Bürgerkrieg. de.euronews.com/my-europe/2025/07/17/afd-verbot-durch-ver…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Don Alphonso
@_donalphonso
Das ist ein Grundprobleme auf dem deutschen Mietmarkt: Dass staatliche Stellen zusammen mit Abkassierern und Slumlords selbst das innerstädtische Preisgefüge völlig aus den Angeln hebrn, um nichtdeutsche Dauerbürgergeldempfänger irgendwo unterzubringen. Koste es, was es wolle.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Kevin Klinkenberg
@kevinklink
I’d love to build about 1,000 blocks like this
Rendering by Chris Ritter - a @DPZCoDESIGN design -
Carlo Clemens, MdL reposted
alexander moehnle
@AMoehnle
Innenstädte, in denen sich Frauen abends nicht mehr sicher fühlen? „Davon höre ich jetzt zum ersten Mal!“, empört sich Melanie Amann, immerhin stv. SPIEGEL-Chefredakteurin. Wo lebt diese Frau? Unter einem Stein?
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Grundsätzlich Zustimmung. Doch umfassende Förderung von #wohneigentum bedarf neben der allgemeinen Senkung der Grunderwerbsteuer auch weitere zielgerichtete Maßnahmen, um den Aufbau von Vermögen bei kleineren und mittleren Einkommen zu unterstützen, z.B. eigenkapitalersetzende Bürgschaften oder zinsgünstige Darlehen. Das geht nicht mit pauschalen Steuersenkungen. Dafür braucht der Staat auch Einnahmen.
sparbuchfeinde
@sparbuchfeinde
Das Haushaltsnettovermögen in Deutschland liegt in der Gruppe 35-44 Jahre im Median bei 75.500€. Bei unter 35 Jahren sind es nur 17.300€.
Wir brauchen endlich ein Programm zum privaten Vermögensaufbau. Steuern & Abgaben runter, Grunderwerbsteuer abschaffen, Eigentum fördern. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jan Nolte, AfD MdB
@Jan_Nolte_AfD
Schuld an dem Linksruck, der dem Bundesverfassungsgericht vermutlich bevorsteht, ist nicht die SPD, sondern die CDU. Diese schwache, rückgratlose Opportunistenpartei, die zum großen Teil aus Funktionären besteht, denen es wichtiger ist, bequem Teil des Establishments zu bleiben, als dieses Land zu retten, trägt die Hauptschuld daran, dass es mit Deutschland bergab geht.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Künstliche Intelligenz
@KI_Agent
Komplett irre! Für 1.400 Milliarden Euro sollen Immobilien "klimagerecht" umgebaut werden, und diese Investition lohnt sich erst, wenn sich der CO2-Preis versechsfacht (!) von 50 € auf über 300 € pro Tonne CO2. www.merkur.de/wirtschaft/studie-billionen-euro-fuer-klima…
"Der CO2-Preis allein werde als Steuerungsinstrument jedoch nicht ausreichen, sind die Studienautoren überzeugt. Denn erst Preise deutlich über 300 Euro pro Tonne würden dazu führen, dass die erwarteten Kosteneinsparungen die hohen Vorlaufkosten decken. Derzeit liegt er bei 55 Euro pro ausgestoßener Tonne Kohlendioxid." -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
.@Beatrix_vStorch will von #merz wissen, ob er die Wahl einer linken Abtreibungsaktivistin, die ungeborenen Kindern die Menschenwürde abspricht, mit seinem Gewissen vereinbaren kann. Merz’ Antwort ist entlarvend – und schockiert selbst CDUler.
#bundesverfassungsgericht #frauke_brosius_gersdorf -
Carlo Clemens, MdL reposted
Martyna Linartas
@martyna_lin
1 Tag, 2 Schlagzeilen.
Armut UND Überreichtum in D
Dazu Bertolt Brecht: „Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: Wär‘ ich nicht arm, wärst du nicht reich“ (1934). -
Carlo Clemens, MdL reposted
NIUS
@niusde_
„Wenn Liberalkonservative Deutschland so lieben würden, wie sie Israel lieben, dann wäre Europa längst gerettet“, meint @morgenthau15 www.nius.de/kommentar/news/wer-seine-wahlentscheidung-von…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Carsten Brennecke
@RABrennecke
Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin ist eine Einzelfallentscheidung. Sie betrifft einzig und alleine die dort verhandelten Einzelfälle und entfaltet darüber hinaus keinerlei Bindungswirkung. Die generelle Rechtmäßigkeit der #zurückweisung wurde dort nicht verhandelt.
Wenn #dobrindt somit die Praxis der Zurückweisungen fortsetzt, dann setzt er sich gerade nicht über die gerichtliche Entscheidung hinweg. Jedes andere deutsche Verwaltungsgericht kann den nächsten Fall in seiner Abwägung völlig anders entscheiden. Insoweit ist die Entscheidung von Dobrindt richtig und nachvollziehbar, an der aktuellen Praxis festzuhalten.
Politiker und Medien, die den Eindruck erwecken, das Gericht habe generell über Zurückweisungen an der deutschen Grenze entschieden oder aber entschieden, dass Zurückweisungen an der deutschen Grenze generell rechtswidrig seien, betreiben Desinformation. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Mit etwas Abstand ein paar kritische Anmerkungen zu #cpachungary2025, abseits der offenkundigen Professionalität der Veranstaltung, des großen Interesses an der #afd und des offen zum Ausdruck gebrachten Willens der interfraktionellen Zusammenarbeit zwischen den nativistischen, anti-globalistischen Fraktionen im Europaparlament @ECRparty, @PatriotsEP und ESN:
Post not available here, view on X
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Nicht zuletzt weil sich dieser Einfluss auch auf Fidesz-nahe Thinktanks geltend macht, wirkt das oft getätigte Framing der Orban-Administration als willenlose Putin-Vasallen umso abwegiger.
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Das ändert alles nichts daran, dass sich dieses jährliche Event zur bestimmenden Vernetzungsplattform patriotischer europäischer Parteien und nahestehender Thinktanks mausert und ich mich darüber freue, dass Berührungsängste zur AfD sichtlich abgebaut werden. Von der Gastfreundschaft und Freundlichkeit der Ungarn – auch in ganz unpolitischen Zusammenhängen – ganz abgesehen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Orbán Viktor
@PM_ViktorOrban
🇭🇺🤝🇩🇪 Great seeing you again, @Alice_Weidel. Wishing you continued strength in your fight for a sovereign and secure Germany!
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Das sind übrigens Neubauten (!) im Regierungsviertel von Budapest. Außen klassisch, innen modern. Man erbaut Dinge neu, die es wert sind, künftig bewahrt zu werden – konservative Revolution. #traditionellearchitektur #rekonstruktion
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Voller Saal, aufmerksame Stille während ihrer Rede, standing ovations und großes mediales Interesse. Weidels Auftritt bei #cpachungary2025 war ein Statement. Das rechte/konservative Europa schaut mit großem Interesse auf Deutschland, auf die #afd.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alexander Jungbluth, MdEP
@AlexJungbluth
Viele Grüße von der CPAC in Budapest.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Herzlicher Empfang durch den ungarischen Ministerpräsidenten auch für @Alice_Weidel als deutsche Vertreterin bei #cpac in Budapest. Eine Premiere. Bin gespannt auf ihre Rede morgen!
Orbán Viktor
@PM_ViktorOrban
CPAC Hungary 2025 x.com/i/broadcasts/1rmGPymWLgdJN
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Carlo Clemens, MdL reposted
Dmitriy Molla
@DmitriyMolla
For the first time in human history, people are systematically building meaningless places. - Eugene Walter
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Morgen im Stream mit dem BSW-nahen (und trotzdem kritischen) YouTuber @SozialeMW. Es soll um #vermögensungleichheit gehen – ein Thema, das ich schon mehrfach angestoßen habe und für wichtig halte. Welche Themen sollen sonst noch zur Sprache kommen (bitte in die Kommentare)?
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Carlo Clemens, MdL reposted
Tichys Einblick
@TichysEinblick
2024 wurden in Deutschland so wenige neue Wohnungen gebaut wie seit Jahren nicht mehr. Steigende Kosten und lange Genehmigungsverfahren verschärfen die Krise am Wohnungsmarkt, der Wohnraummangel verschärft sich.
www.tichyseinblick.de/wirtschaft/wohnungsbau-neubauzahlen/ -
Carlo Clemens, MdL reposted
Argo Nerd
@argonerd
Stichwaffenangriffe an Schulen in Nordrhein-Westfalen
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
Eine Sache die völlig unterschätzt wird: Die Ungleichbehandlung und dogmatische Ausschluss-Praxis gegenüber der AfD im parlamentarischen Betrieb wird zunehmend zu einem Eigentor und Bumerang für die »demokratischen Parteien« – und zu einem Wahlargument für die AfD.
Heute mit mehreren Menschen gesprochen, die gar nicht mit der Partei sympathisieren oder sie wählen. Aber niemand versteht mehr, warum die zweitstärkste Partei zusammengepfercht in einem Raum sitzen muss und ihr ein Saal verwehrt wird (wegen Otto Wels und der SPD); niemand versteht, warum sie keinen Ausschussvorsitz übernehmen darf, der ihr demokratisch zusteht; niemand begreift, warum ihre Stiftung von öffentlichen Geldern ausgeschlossen wird, während Gelder an die Stiftungen von (linken) Parteien fliessen; niemand versteht mehr, warum man mit ihr nicht zusammenarbeiten soll, wenn es sinnvolle und richtige Schnittmengen gibt. Und viele (auch Gegner) empfindet die Verfassungsschutz-Nummer als totalitär und hilflos.
Man kann an dieser Distanzeritis und Brandmauer festhalten, aber sie erschöpft sich bei 10+ Millionen Stimmen und dieser Fraktionsstärke im Bundestag. Diese Haltung verstärkt das Gefühl, dass die AfD eine Bewegung gegen den Rest und den Mainstream darstellt. »Wir gegen den Rest der Welt« und »jetzt erst Recht«.
Diese Ungleichbehandlung ist für viele ein Argument für und nicht gegen sie. Und sie empört Wechselwähler, Unpolitische und Normies, weil sie ein Gefühl tiefer Ungerechtigkeit weckt und eine Demokratiesimulation offenlegt, die, in letzter Konsequenz, die Demokratie … wirklich delegitimiert. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Disclose.tv
@disclosetv
JUST IN - 11-year-old Iraqi boy stabs 13-year-old German student multiple times with a knife in Remscheid, Germany.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Merz rudert zurück: Nicht alle Deutschen arbeiten zu wenig, die "Älteren" seien das Problem. Also die, die ihr Arbeitsleben damit verbracht haben, dieses Land am Laufen zu halten, Unsummen an Steuern gezahlt haben und dafür keinerlei Gegenleistung mehr erhalten.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Wolfgang Kubicki
@KubickiWo
Es ist völlig offensichtlich, dass der derzeitige Sitzungssaal der AfD ihrer Fraktionsstärke nicht angemessen ist. Die Sozialdemokraten unterschätzen, wie wenig Verständnis es in der Bevölkerung für derartige unfaire Manöver gibt – unabhängig davon, gegen welche Partei sie sich richten. Schikane ist keine kluge Form der politischen Auseinandersetzung, und die gesamte Debatte stellt ein vermeidbares Eigentor für die SPD dar. WK
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Carlo Clemens, MdL reposted
Tomasz Froelich
@TomaszFroelich
Kleinere Säle + keine Ausschussvorsitze + keine Repräsentation im Bundestagspräsidium = noch größere Zustimmung für die AfD. Macht nur so weiter!
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Carlo Clemens, MdL reposted
Philip Plickert
@PhilipPlickert
Die Ausgrenzung und Diskriminierung der AfD im Bundestag - zum Teil explizit gegen den Wortlaut der Geschäftsordnung - ist taktisch von den anderen Parteien dermaßen dumm und demokratisch falsch, dass man sich nur wundern kann.
Die zweitgrößte Fraktion wird in einen kleinen Saal eingezwängt, bekommt keine Vorsitze von Ausschüssen, keine Repräsentation im BT-Präsidium.
Aus Sicht der zehn Millionen AfD-Wähler muss es so wirken, dass ein Kartell der anderen Parteien sie mit Tricks ausgrenzt und diskriminiert. Die AfD kann sich als Opfer sehen. Und sie kann damit ihre Wähler enger an sich binden. Aus Sicht der anderen Parteien ist dieses (undemokratische) Vorgehen einfach saudumm. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Apollo News
@apollo_news_de
Ein schwuler Lehrer wird in Berlin-Moabit von Schülern weggemobbt. Sie sagen: Die Deutschen sollen gehen, der Islam sei jetzt „der Chef“. Hier gehört Deutschland längst zum Islam. Fallen die Grundschulen, fällt das Land - Zeit, zu reagieren.
apollo-news.net/gehrt-der-islam-zu-deutschland-hier-gehrt… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Dmitriy Molla
@DmitriyMolla
Globalism is not creative, not interesting and not beautiful.
God made a diverse world with diverse cultures, climates and materials and that is a good thing. -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Deutsche Schulen zwischen Folter-Videos und Scharia-Polizei! ++
Unsere Schulen verrohen. Das Folter-Mobbing auf vielen Handyvideos hat mit einfachen Schulhofraufereien so viel zu tun wie Scharia-Polizisten mit der Mottowoche. Deutsche Schulen sind zu einem Hort für Gewalt, Islamismus und Antisemitismus geworden.
@clemens_carlo (AfD) ist Vater. Seine Tochter geht bald selbst zur Schule. Er hat sich ein sehr genaues Bild von deutschen Schulen gemacht – und es ist noch schlimmer, als man denkt. #afd #ltnrwThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Richtig heißt es: zwangsfinanzierter GEZ-Clown legt sich mit klugem YouTuber an – und verliert in jeglicher Hinsicht. 🤡
WELT
@welt
Böhmermann legt sich mit „rechtem Clown“ an – dessen YouTube-Reichweite steigt daraufhin massiv an www.welt.de/kultur/medien/article256102496/Jan-Boehmerman…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Feldzug Blog
@Feldzug2
Ex-AfDler wie @FraukePetry oder @JoanaCotar fühlen sich vor allem durch die internationale Entwicklung libertärer Bewegungen darin bestätigt, dass sich ähnliche Projekte auch in Deutschland umsetzen ließen. Es gibt nur eben keine explizite politische Nachfrage nach radikalen libertären Ideen und Programmen. Man will in der deutschen Wählerschaft nicht "weniger Staat" sondern einen "anderen Staat".
"Das Erwartungsbild der deutschen Wähler ist jedoch nach wie vor auf ein wohlfahrtsstaatliches Versprechen mit hoher systemischer Stabilität ausgerichtet. Globalisierung und freie Märkte werden hierzulande eher als Bedrohung und Kontrollverlust wahrgenommen. Milei verkauft die Globalisierung als Aufstiegschance aus der Armut, während sie in Europa eher durch „Verlustnarrative“ geprägt ist."
www.freilich-magazin.com/politik/frauke-petry-und-weshalb… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Christian Conrad
@RA_Conrad
++EIL++ #verfassungsschutz nimmt Hochstufung zurück: Das @BfV_Bund hat soeben gegenüber dem Verwaltungsgericht in #köln mittels der angeforderten Stillhaltezusage erklärt, dass es die @AfD vorerst nicht mehr als gesichert extremistische Bestrebung einstuft:
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alexander Kissler
@DrKissler
Es ist nicht in Ordnung, dass das Geheimdossier des Verfassungsschutzes über die AfD dem "Spiegel", nicht aber der AfD vorliegt. Es ist nicht in Ordnung, dass ein Inlandsgeheimdienst Zensuren für Meinungsäußerungen erteilt und zensieren will. Und es ist nicht in Ordnung, dass ein Inlandsgeheimdienst mit einer solchen weltanschaulichen Schieflage weiter ernstgenommen werden will.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alexander Kissler
@DrKissler
Herr #merz will sich heute zum Kanzler wählen lassen und nimmt die Zustimmung der umbenannten SED zur Änderung der Geschäftsordnung an. So wie er zuvor mit grünen Stimmen die Schuldenbremse lockerte. Er wäre ein CDU-Kanzler, der mit dem linken Rand paktiert. Nach Merz ist die Volkspartei CDU Geschichte.
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Carlo Clemens, MdL reposted
WELT
@welt
AfD meldet „über 1000“ Partei-Eintritte seit Freitag www.welt.de/politik/deutschland/article256070312/Neue-Mit…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Entlarvendes Geständnis im ARD-Presseclub: Dem „Spiegel“ liegt das angebliche „Gutachten“ zur AfD-Einstufung vor, der Öffentlichkeit & den Beschuldigten wird es vorenthalten. Faeser & der VS missachten mit ihrer Geheimjustiz Demokratie und Rechtsstaat! #verfassungsschutz #faeser
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Carlo Clemens, MdL reposted
Philip Plickert
@PhilipPlickert
Die Leserkommentare in der "Times" zum heutigen Artikel "Should the #afd be banned? Germany’s dilemma after spy agency ruling" sind interessant.
- "Seriously? Banning a party that is attracting 25 % of the vote? Maybe just examine why it is so popular and consider whether some of its policies should be adopted. Banning would be a gross violation of free speech..."
- 'We must protect our democracy by preventing people from voting for those to whom they have democratically cast their vote.'
Can liberals really not see the contradiction and hypocrisy?"
- ""Sixty-eight per cent of Germans favour fewer asylum seekers, 57 per cent demand that they are turned away at the border and only 3 per cent desire more refugees. For the establishment, however, it is easier to ban the people’s representation than listen to them. Or it it?"
Jake Wallis Simons in the Telegraph"
- "Free speech has never been a strong value of Germany.
Ironically, they are following that peculiar phenomenon of becoming that which they fear.
They ignore the fact that 20.8 per cent of the public vote went to the AFD and so choose to target their rival by unscrupulous means."
- "Any government that bans its main opposition is no longer a democracy..."
- "My German friend of 30 years was born in 1951 and didn't know of the horror until the early 60s. Since then she, like many others, has carried the shame and guilt. No matter what I say, she is genuinely in fear of AfD, believing it be potentially akin to the Nazi party."
- "I've no doubt they [AfD] have numerous cretinous members but the comment “Misguided migration policy and the abuse of asylum have led to the 100,000-fold importation of people from deeply backward and misogynistic cultures.” is a well defined problem statement for the west."
- "EU democracy at work - ban the opposition."
- "Ah, the path to civil war. Disenfranchise 25% of the people in your country. I would be at the barricades if they tried this here. You cannot do this in a democracry. What is this now the Peoples Republic of Germany??" -
Carlo Clemens, MdL reposted
Dr. Friedrich Pürner, MPH
@DrPuerner
Viel heiße Luft um nichts – das ist der ganze Zirkus rund um das mysteriöse AfD-Gutachten und die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“. Ein Parteiverbot? Pustekuchen, das wird nicht kommen!
Dieser Aufstand dient nur dem Zweck, AfD-Wähler und Mitglieder einzuschüchtern. Angst wird geschürt – nicht von schicken Gangstern, sondern von unseren Politikern in stillosen Klamotten und mit miesen Manieren.
Dieses Gutachten ist der letzte verzweifelte Versuch, die AfD zu stoppen und eigene Macht und Prozente zu sichern. Und was passiert jetzt? Nichts. Jedenfalls nichts, was der AfD schadet.
Falls dieses Gutachten jemals komplett ans Licht kommt, wird es sich als Rohrkrepierer entpuppen. Dann hagelt es Ausflüchte, Ausreden und peinliche Rechtfertigungen.
Bis dahin lassen die „guten Parteien“ kein gutes Haar an der AfD, ihren Politikern und Mitgliedern. Verbal wird weiterhin unter die Gürtellinie gezielt – das ist aktuell offenbar in Ordnung, wie damals bei den Ungeimpften.
AfD-Wähler und Mitglieder sollen geächtet werden, bis sich keiner mehr traut, offen für die Partei einzustehen. Ein Verbot? Hat keine Chance. Das wahre Ziel dieser ach so tugendhaften Parteien ist klar: die totale gesellschaftliche Ausgrenzung der AfD und all ihrer Anhänger.
Mit Demokratie hat das alles nichts mehr zu tun. Alle anderen Parteien haben sich mit ihrer lächerlichen „Brandmauer“ gegen die AfD selbst ins Abseits katapultiert.
Gratulation an die, die dieses obskure Gutachten wie eine heilige Reliquie vor sich hertragen und ihren „rechten Glauben“ predigen!
Und das Ergebnis? Die Gesellschaft wird endgültig in Stücke gerissen. Die Fronten verhärten sich. Die Unzufriedenheit und Wut auf Staat und Ausgrenzer werden drastisch steigen. Das ist es, was dabei tatsächlich herauskommt. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Orbán Viktor
@PM_ViktorOrban
What the hell is going on in Germany?
You can count on us, @Alice_Weidel! -
Carlo Clemens, MdL reposted
Marco Gallina
@434Italo
"Am Morgen, da die Partei erfuhr, sie sei rechtsextrem, wollte sie wissen, warum – doch niemand zeigte ihr das Gutachten. Man sagte nur, es sei eindeutig. Und dass es 1.100 Seiten habe. Und dass sie gefährlich sei. Aber sehen durfte sie es nicht."
Kafka, Der Verfassungsschutz -
Carlo Clemens, MdL reposted
Aya Velázquez
@aya_velazquez
Ohne Veröffentlichung des Gutachtens ist die Einstufung des Bundesamts für Verfassungsschutz inhaltlich wertlos. Es ist ein antidemokratischer Schlag ins Gesicht eines Viertels der Wähler, sich gegen den Vorwurf „gesichert rechtsextrem“ nicht wehren zu können - weil die Brandmarkung ohne Beweisgrundlage daherkommt.
Eine Demokratie veröffentlicht Gutachten, die ein Viertel der Wähler betreffen.
Ein autoritäres System hält diese geheim. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Sollen sich abgehobene Eliten, regierungsfreundliche Verbände und der zwangsfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk doch zusammentun: das Volk lässt sich nicht einschüchtern. Die #afd ist die stärkste Partei in Deutschland. Ergebnis eines jahrzehntelangen Politikversagens. Diese Einstufung ist eine unwürdige Farce, unfaire Repression gegen die Opposition. Wir machen weiter. Die Bürger unterstützen uns weiter. Ihr macht uns keine Angst.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
Unsere Bundesregierung ist einfach eine einzige Blamage.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Elon Musk
@elonmusk
Banning the centrist AfD, Germany’s, most popular party, would be an extreme attack on democracy
Michael Shellenberger
@shellenberger
Since WWII, Germany's liberal democracy has held. Now, it's on the brink. The government censors, spies on, and persecutes critics. And, today, it laid the groundwork to ban the nation's most popular political party, the AfD. My exclusive interview with one of its leaders.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Steinhoefel
@Steinhoefel
"Das, was da vorgefallen ist, ist in meiner Sicht ein Beleg dafür, dass die Gefährdung unserer Demokratie von innen kommt und Nancy Faeser gibt dieser Gefahr ein Gesicht." www.welt.de/politik/deutschland/video256056488/Steinhoefe…
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Carlo Clemens, MdL reposted
JD Vance
@JDVance
The AfD is the most popular party in Germany, and by far the most representative of East Germany. Now the bureaucrats try to destroy it.
The West tore down the Berlin Wall together. And it has been rebuilt—not by the Soviets or the Russians, but by the German establishment.
Secretary Marco Rubio
@SecRubio
Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not democracy—it’s tyranny in disguise.
What is truly extremist is not the popular AfD—which took second in the recent election—but rather the establishment’s deadly open border immigration policies that the AfD opposes.
Germany should reverse course. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Secretary Marco Rubio
@SecRubio
Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not democracy—it’s tyranny in disguise.
What is truly extremist is not the popular AfD—which took second in the recent election—but rather the establishment’s deadly open border immigration policies that the AfD opposes.
Germany should reverse course. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
+++ Alice Weidel/Tino Chrupalla: "Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie!" +++
Zur Erklärung des Bundesamtes für Verfassungsschutz teilen die AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla mit: „Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie: In aktuellen Umfragen führt die AfD als stärkste Kraft.
Die Bundesregierung ist nur noch vier Tage im Amt, der Geheimdienst verfügt noch nicht einmal mehr über einen Präsidenten. Und die Einstufung als sogenannter Verdachtsfall ist nicht rechtskräftig abgeschlossen.
Trotzdem wird die AfD als Oppositionspartei nun kurz vor dem Regierungswechsel öffentlich diskreditiert und kriminalisiert. Der damit verbundene, zielgerichtete Eingriff in den demokratischen Willensbildungsprozess ist daher erkennbar politisch motiviert. Die AfD wird sich gegen diese demokratiegefährdenden Diffamierungen weiter juristisch zur Wehr setzen.“ -
Carlo Clemens, MdL reposted
Maximilian Kneller, MdB
@maxkneller
Danke, ChatGPT.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Disclose.tv
@disclosetv
JUST IN - U.S. Secretary of State on AfD party: "Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not democracy — it’s tyranny in disguise."
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jan Nolte, AfD MdB
@Jan_Nolte_AfD
Insbesondere für jemanden, der seit elf Jahren Mitglied der AfD ist, ist diese Einstufung nur noch absurd. Wenn man die interne Gremienarbeit kennt, die Debatten in der Partei und die Gespräche abends beim Bier, ist es vollkommen lächerlich, sich nun vom Inlandsgeheimdienst erzählen lassen zu müssen, man arbeite an der Abschaffung der Demokratie. Das hat mit der Realität einfach nicht das Geringste zu tun.
Dass so eine „Einstufung“ mit einer entsprechenden Stigmatisierung möglich ist, zeigt, dass der „Verfassungsschutz“ in seiner jetzigen Form einer Demokratie unwürdig ist. Keine andere westliche Demokratie hat ein vergleichbares Instrument. All diese Länder sind trotzdem Demokratien geblieben.
Jetzt gilt es, ruhig zu bleiben. Gerade für AfDler. Überreaktionen, die man dann als „Bestätigung“ dieses Befundes anführen kann, sind genau das Ziel dieser Maßnahme.
Soll alle Welt zusehen, wie eine anständige Partei der konservativen Vernunft, die Millionen Deutschen aus der Seele spricht, mit Mitteln bekämpft wird, die es sonst nur in Diktaturen gibt. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
Ob Arbeitnehmer, Arbeitgeber oder Selbständige, ob im Westen oder im Osten, ob Mann oder Frau – die Wertschöpfenden halten unser Land in Gang und tragen die Sozialsysteme. Die neue Bundesregierung muss alles tun, um ihnen das Leben zu erleichtern. Als größte Opposition werden wir das kontrollieren. Ich wünsche allen Wertschöpfenden einen schönen 1. Mai. Wir machen Politik in Ihrem Interesse!
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Frankfurt ist ein ganz tolles Beispiel für gelungene Rekonstruktionen von städtischen Identitätsankern! #langerfranz
Frankfurt am Main
@Stadt_FFM
Seit rund 80 Jahren vermisst der Rathausturm seinen „Hut“. 🎩 Jetzt hat sich der Magistrat für den Wiederaufbau des Langen Franz ausgesprochen! 🗼 Die Arbeiten könnten noch in diesem Jahr starten.
Mehr dazu 👉 t1p.de/qyiek
📸 F. W. Von Goetz -
Carlo Clemens, MdL reposted
Anna Nina
@annaninii
GANZ WICHTIGE 4 Minuten: #lanz zerlegt die links-extreme Heidi Reichinnek komplett - und das beim IHREM Thema 'Mieten'! Sie hat keine Ahnung, ist eine Ricarda Lang 2.0, kennt keine Fakten und verbreitet puren Links-Populismus. Unbedingt liken und überall teilen 👇🙏
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Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Die Kosten für das Bürgergeld an Menschen aus den Asylherkunftsländern explodieren. Welche Prioritäten die Politik setzt, lässt sich auch an den folgenden Vergleichen wunderbar erkennen.
Syrer erhielten 2024 rund 4,1 Milliarden Euro Bürgergeld. Der gesamte Haushalt der Bundespolizei betrug 2024 rund 4,2 Milliarden Euro.
Afghanen bekamen im vergangenen Jahr rund 1,6 Milliarden Euro Bürgergeld. Im Bundeshaushalt 2024 waren für den sozialen Wohnungsbau Zuschüsse von 1,58 Milliarden Euro vorgesehen.
An Iraker flossen 2024 rund 800 Millionen Euro Bürgergeld. Für die Städtebauförderung, mit der die deutschen Innenstädte verschönert werden sollen, plante der Bund im vergangenen Jahr rund 790 Millionen Euro ein. -
Carlo Clemens, MdL reposted
alexander moehnle
@AMoehnle
„Das wird teurer!“ Fast schon genüsslich erklärt Klima-Kanzler Merz, dass Auto und Heizung für viele Bürger schon bald unbezahlbar werden, wenn sie nicht auf E-Auto, Wärmepumpe und Co. umsteigen. Wurde die CDU dafür gewählt?
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Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Nicht die Jugend, sondern das Bildungssystem steckt in der Krise – doch manche Professoren machen ausgerechnet die Generation Z zum Sündenbock, kritisiert @mikegutsing.
www.freilich-magazin.com/gesellschaft/schuld-sind-immer-d… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Gr@ntlɘr 🥨🍺
@oida_grantler
CDU-Kanzler Merz will Öl und Gas so teuer machen, dass die Leute "irgendwann sagen: Es lohnt sich nicht mehr, die alte Öl- und Gasheizung weiter zu betreiben".
Was sagt ihr?
(via @AMoehnle) -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Niemals werde ich aufhören, über seelenlose Flachdach-Betonklötze zu nörgeln.
Neue Zürcher Zeitung Deutschland
@NZZde
In «Zmittag», der kulinarischen Gesprächsreihe der NZZ, erklärt der Schweizer Architekt, warum Betonklötze nachhaltiger als Holzhäuser sind, weshalb er mit Le Corbusier auf Kriegsfuss steht und warum die Deutschen endlich mit dem Nörgeln aufhören müssen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Künstliche Intelligenz
@KI_Agent
Der deutsche Michel ist ein absoluter Sparweltmeister. Wenn er irgendwo die Chance sieht, ein Schnäppchen zu machen, schlägt er erbarmungslos zu.
Er setzt sich eine Wärmepumpe mit deutscher Spitzentechnologie für 35.000 Euro vors Haus, dazu eine Photovoltaikanlage für 20.000 Euro, einen Speicher für 10.000 Euro. Er dämmt das Dach für 25.000 Euro, isoliert die Fassade für 120.000 Euro.
Und spart damit jährlich hunderte Euro an Heizkosten und Strom ein. Genial, oder? Der Michel ist einfach ein Fuchs. Die ganze Welt spricht schon über ihn, sein Ruf ist legendär. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Das erste Mal in der noch jungen Geschichte der AfD sind wir stärkste Kraft in Deutschland. Danke für das große Vertrauen - der politische Wandel wird kommen!
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Carlo Clemens, MdL reposted
Dieter Stein
@Dieter_Stein
Peter Hoeres und sein Assistent Benjamin Hasselhorn haben sich an der Universität Würzburg nicht von einer linken Kampagne fertig machen lassen: Sie mobilisierten Solidarität und erreichten eine Stellungnahme des zuständigen Ministeriums. jungefreiheit.de/kultur/zeitgeist/2025/konservative-histo…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Disclose.tv
@disclosetv
NEW - German district court sentences journalist to seven months in prison on probation for posting a satirical meme that shows the leftist Interior Minister holding a fake sign: "I hate freedom of speech."
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Carlo Clemens, MdL reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD
Union: 24,5% (-2,0)
AfD: 24,5% (+1,0)
SPD: 16,0% (+0,5)
GRÜNE: 10,5% (-1,5)
LINKE: 10,5%
BSW: 4,5%
FDP: 4,0% (+0,5)
Sonstige: 5,5% (+1,5)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 31. März 2025
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw29 -
Carlo Clemens, MdL reposted
Statistisches Bundesamt
@destatis
Die Kern- und Extrahaushalte der #gemeinden und Gemeindeverbände wiesen 2024 voraussichtlich ein #finanzierungsdefizitvon 24,8 Milliarden Euro auf - 6,6 Milliarden mehr als 2023. Treiber der Ausgaben der Kernhaushalte waren vor allem die Sozialleistungen. www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2025/04/PD25…
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Carlo Clemens, MdL reposted
sparbuchfeinde
@sparbuchfeinde
Leider kein Aprilscherz:
Der Sparerfreibetrag beträgt in Deutschland lediglich 1.000 Euro pro Jahr.
Vermögensaufbau und effektive Altersvorsorge wird so aktiv behindert. Die Folgen für das Pro-Kopf-Vermögen der Deutschen sind dramatisch. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Die AfD ist der Union dicht auf den Fersen – nur noch zwei Prozent trennen die beiden Parteien.
www.freilich-magazin.com/politik/afd-liegt-in-umfrage-nur… -
Carlo Clemens, MdL reposted
WELT
@welt
Der Umgang mit der AfD ist einer repräsentativen Demokratie unwürdig www.welt.de/debatte/plus255784682/Neuer-Bundestag-Der-Umg…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Hubertus Knabe
@hubertus_knabe
Da ich nach der gesamten Seite des SED-Zentralorgans mit der Rede von Herrn #gysi gefragt wurde, kommt sie hier nochmal komplett. Gerne auch als Nachhilfe für Journalisten, die meinen, @dieLinke hätte mit der #sed nichts zu tun.
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Carlo Clemens, MdL reposted
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Carlo Clemens, MdL reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD
Union: 27,0% (-2,0)
AfD: 23,5% (+1,5)
SPD: 14,5% (-1,0)
GRÜNE: 12,0% (+1,0)
LINKE: 10,5%
BSW: 4,5% (-0,5)
FDP: 3,5% (+0,5)
Sonstige: 4,5% (+0,5)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 17. März 2025
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw29 -
Carlo Clemens, MdL reposted
Philip Plickert
@PhilipPlickert
So stand es im „Wahlomat“… kein Wunder, dass drei Viertel der Bürger von Wählertäuschung sprechen.
#merz #union -
Carlo Clemens, MdL reposted
The Aesthetic City
@Aesthetic_City
The joyless misery of modern urbanism & architecture
We can do much better -
Carlo Clemens, MdL reposted
WELT
@welt
Drei Viertel der Befragten werfen Merz und Union Wählertäuschung vor www.welt.de/politik/deutschland/article255753940/Umfrage-…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Die Linke hat sich im Bundestagswahlkampf stark auf die soziale Frage konzentriert und damit viele Wähler gewonnen. Die AfD sollte der Linken dieses Thema aber nicht überlassen, meint der AfD-Politiker @clemens_carlo.
www.freilich-magazin.com/politik/wohneigentum-und-wohnung… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Vanessa Behrendt MdL
@MdlBehrendt
Eine Frage an die CDU-Wähler: Hättet ihr Merz auch gewählt, wenn ihr gewusst hättet, dass er 500 Milliarden Euro Schulden und 100 Milliarden Euro für Klimapolitik will?
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Herrgott, ist diese CDU rückgratlos. Das ist ja nicht mehr auszuhalten.
NIUS
@niusde_
„Ich danke allen für den gegebenen Rat und entschuldige mich bei meinen fünf Kindern und zwei Enkeln sowie bei denen, die von dieser Entscheidung persönlich enttäuscht sind“, schreibt Klaus-Peter Willsch in sozialen Medien.
www.nius.de/live-tickers/liveticker-schulden-regierungsbi… -
Carlo Clemens, MdL reposted
WELT
@welt
AfD steigt auf höchsten Wert seit mehr als einem Jahr – nur noch vier Prozentpunkte hinter Union www.welt.de/politik/deutschland/article255728020/Umfrage-…
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
Der CDU-Wahlbetrug im Wahl-O-Mat: "Wir halten an der grundgesetzlichen Schuldenbremse fest. Sie stellt sicher, dass Lasten nicht unseren Kindern und Enkeln aufgebürdet werden. Denn die Schulden von heute sind Steuern von morgen." #schuldenorgie #sondervermögen #merz #bundestag
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Carlo Clemens, MdL reposted
Dr. Michael Espendiller, MdB
@DrMEspendiller
+++ Bericht aus dem Haushaltsausschuss +++
Die schwarz-rot-grüne Schuldendampfwalze rollt, und sie hat gestern auch noch die Minderheitenrechte im Deutschen Bundestag platt gemacht.
Wie erwartet gab es sowohl auf unsere Fragen wie auch auf die Fragen der Kollegen zur geplanten Grundgesetzänderung kaum Antworten. Dafür war vor allem die Union erkennbar gereizt – offenbar werden sie bei ihren Koalitionsverhandlungen mit der SPD weiter abgezockt.
Verfassungsrechtliche Fragen wurden nicht beantwortet.
Fragen nach der zu erwarteten Entwicklung unserer Zinskosten und nach Tilgungsplänen wurden nicht beantwortet oder konnten nicht beantwortet werden, „weil das dem zukünftigen Gesetzgeber vorbehalten" wäre.
Und eine öffentliche Anhörung, um all diese Fragen beantworten zu können, wollte man auch nicht durchführen.
Dass die SPD ein finanzpolitischer Geisterfahrer ist, ist ja bekannt. Aber bei der Union frisst die Gier nach dem Kanzleramt gerade Hirn – sorry, man muss es so sagen.
Mein absolutes Highlight war eine Kollegin der CSU, die ausführte, man habe jetzt eben eine Notsituation, weil man ja nicht mit der AfD koalieren will und weil die SPD das eben alles so möchte. Und sie schloss mit den Worten: „Das rechtfertigt es, dieses wahnsinnige Paket mitzutragen.“
Was es sonst noch zu berichten gibt: siehe Video 👇This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
sparbuchfeinde
@sparbuchfeinde
Bauzins März 2015: 1,3%
Bauzins März 2025: 4,0%
Heftig, wenn die Zinsbindung nach 10 Jahren ausläuft und dich 300.000 Euro Restschuld von heute auf morgen nicht mehr 750 Euro, sondern 1.500 Euro pro Monat kosten. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Julian Reichelt
@jreichelt
Die CDU hat die Atomkraftwerke abgeschaltet.
Die CDU hat die Grenzen geöffnet.
Die CDU hat das Corona-Regime angeführt und das Land gespalten.
Die CDU hat die wichtigste deutsche Spitzentechnologie Verbrennungsmotor verboten.
Die CDU hat den größten Wortbruch und Wählerbetrug der bundesdeutschen Geschichte organisiert und gibt das sogar offen zu.
Die CDU erklärt – wie in der Pandemie – jeden zur Bedrohung, der sich gegen die Politik der Partei stellt.
Die CDU stürzt nun Generationen in die Schulden-Knechtschaft und schreibt die Deindustrialisierung des Landes mit der "Klimaneutralität bis 2045" ins Grundgesetz.
Die CDU erklärt das Jahr '45 zur Stunde Null der zerstörerischen Klima-Ideologie. Welch Ironie!
Die CDU begeht einen historischen Verrat am Wähler und am Land.
youtu.be/fq-sne2MAe0 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Merz will halt Kanzler werden – whatever it takes. Wundert mich nur, dass Leute tatsächlich von der Prinzipienlosigkeit einer CDU überrascht sind. Diese Partei hat die meiste Zeit dieses Land regiert. Viele der fatalsten Entscheidungen für dieses Land hat diese Partei getroffen und exerziert. #sonderschulden #klimaneutralität
Pauline Voss
@Pauline__Voss
Ich sehe die Nachrichten und lese Twitter und glaube die ganze Zeit, ich falle auf eine großangelegte Fakenews-Kampagne oder einen gemeinen Scherz herein. Ich bin wirklich, wirklich selten sprachlos, aber die "Einigung", die heute getroffen wurde, hat mir den ganzen Abend die Sprache verschlagen.
Wie CDU, SPD und die Grünen Deutschlands Zukunft einfach herschenken, als gäbe es eine zweite, macht fassungslos. "There is no planet B", skandierte die Klima-Bewegung. Friedrich Merz, der heute wie ein Sklave grüner Klimapanik erscheint, möchte man zurufen: Es gibt keine zweite Wirtschaft, und wenn er dieses Land mit Megaschulden in den wirtschaftlichen Abgrund reißt, dann war es das halt mit dem Vermögen der Deutschen und der Bonität des Landes.
Es ist ja auch nicht so, dass das wirtschaftliche "Wachstum", das wir vielleicht dank der Milliarden erstmal erleben werden, irgendeine Substanz haben wird. Schon deshalb nicht, weil wir uns mit den neuen Klima-Verpflichtungen völlig vom Weltmarkt abkoppeln. Wir werden Produkte produzieren, die so strenge Klima-Vorgaben werden erfüllen müssen, dass wir ihre Produktion subventionieren und ihren Kauf erzwingen müssen (das nennen wir dann "Leitmärkte"). Diese Produkte werden nicht wettbewerbsfähig sein. Sie werden sich nur auf unserem Markt halten können, und das auch nur so lange, wie wir weitere Milliarden auf Pump in diesen Phantasie-Markt pumpen, bis er in sich zusammenstürzen wird.
Selbstverständlich wird es keine Strukturreformen geben. Wer 16 Verhandlungsteams mit 256 Teilnehmern erschafft, um Koalitionsgespräche zu führen, deren Ergebnisse in "Schriftgröße 11, Schriftfarbe schwarz Calibri, Zeilenabstand 1,5" geliefert werden müssen, der hat nicht die leiseste Ahnung davon, was Bürokratieabbau überhaupt bedeutet.
Das ZDF zeigte als Nachrichten-Aufmacher heute die "blühenden Landschaften", die uns die grüne Idologie verspricht: rotierende Windräder, so weit das Auge reicht. Beim ZDF ist man ganz glücklich, und das ist vielleicht das gefährlichste an allem: Dass es in diesem Land so gut wie keine wirksame Kontrollinstanz mehr gibt, die linke Ideologie stoppen könnte. Wenn die Union sich nur an der Süddeutschen und dem Spiegel orientiert, wenn sie das transatlantische Bündnis wegwirft und Trump für verrückt erklärt anstatt die Verrücktheit der eigenen Pläne zu erkennen, wenn sie alle Zeichen der Zeit missdeutet, dann steht der linksgrünen Planwirtschaft nichts mehr im Wege.
Natürlich werden die Menschen irgendwann die Konsequenzen der Merz-Politik spüren. Dann wird es aber in vielerlei Hinsicht zu spät sein. Die Klimaneutralität bis 2045 steht dann schon im Grundgesetz. Und die linken Parteien werden auf absehbare Zeit eine Sperrminorität bilden, die eine Rücknahme dieses Irrsinns verhindert. Das mag übertrieben dystopisch klingen, aber wir haben schon einmal etwas ähnliches erlebt: Auch in der Migrationspolitik haben wir als Gesellschaft einfach apathisch zugesehen, wie unser Land unwiderruflich verändert, ja bis zur Unkenntlichkeit entstellt wurde - und uns mittlerweile fremd geworden ist.
Die deutsche Politik ist auf eine verstörende Weise in einer Blase gefangen. Warnsignale von außen dringen kaum hinein. Wer bei uns an die Macht kommen will, muss bei Caren Miosga eine gute Figur machen und sich von Joko und Klaas einen Wahlwerbespot drehen lassen. Noch vor kurzem fanden wir das Heizungsgesetz von Robert Habeck radikal. Jetzt peitscht Merz linksgrünen Klima-Irrsinn durch ein abgewähltes Parlament, damit er einmal auf dem Stühlchen sitzen darf, auf das ihn Merkel einst nicht gelassen hat. Die Ampel wirkt aus der jetzigen Perspektive geradezu vernünftig, fiskalpolitisch fast rechts. Was für ein Tag, was für ein Land. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Vahrenholt
@FritzVahrenholt
Zur heutigen Entscheidung von Friedrich Merz, den Grünen den Wunsch zu erfüllen, die Klimaneutralität Deutschlands für 2045 in das Grundgesetz zu schreiben, stelle ich fest : Es hat noch nie eine weitreichendere Entscheidung gegeben, die innerhalb von 3 Werktagen in dritter Lesung des Bundestags durchgewunken werden soll.
Kein Land der Welt will 2045 Klimaneutralität erreichen, nicht einmal die EU. Selbst das Pariser Klimaabkommen sieht vor : "Die Vertragsparteien sind bestrebt...in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts ein Gleichgewicht zwischen den anthropogenen Emissionen von Treibhausgasen aus Quellen und dem Abbau solcher Gase durch Senken ... herzustellen.“
Merz betreibt wirtschaftspolitischen Selbstmord Deutschlands, der niemals rückgängig gemacht werden kann, da es immer eine Sperrminorität von SPD, Linken und Grünen von 33 % geben wird.
Merz übernimmt das fehlerhafte und zweifelhafte Verfassungsgerichtsurteil ins Grundgesetz und macht es unumkehrbar. Die schweren Fehler des Verfassungsgerichtsurteil und somit nun der Merzschen Grundgesetzänderung ist hier nachzulesen amazon.de/Unanfechtbar-Entscheidung-Bundesverassungsgeric…
Schlimmer noch: das Verfassungsgericht verlangt lediglich Klimaneutralität bis 2050, nicht 2045. Und das allein ist ein gewaltiger Unterschied. Was Rot-grün niemals zu träumen gewagt hat : Merz macht es möglich - die Deindustrialisierung und damit den Niedergang Deutschlands. Gibt es noch 20 verantwortungsbewusste CDU-Abgeordnete, die sich dem entgegenstemmen ? -
Carlo Clemens, MdL reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
„Verachtet mir die Meister nicht und ehret ihren Stand, denn als das deutsche Handwerk blühte, blühte auch das Land.“ @correctiv_org Ich habe bei der Prüfung auch nicht abgemalt. 😉
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The Aesthetic City
@Aesthetic_City
We could build cities full of these relatively affordably.
What's holding us back? -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
„[Die AfD] wird mehr Grundsätzlichkeit und weniger Affektpolitik, mehr Weltanschauung und weniger Populismus, mehr sozialpatriotische Substanz und weniger Afuera-Rabulistik wagen müssen.“
Benedikt Kaiser
@benedikt_kaiser
Die Linkspartei ist neben der AfD der Sieger der Bundestagswahl. Nun hat sie in Umfragen gar die Grünen überholt (12 % vs. 11 %).
Vom Sterbebett in den Partymodus: Wie kam das? Und: Welche Folgen hat dieses dynamische Comeback für die AfD?
Meine Analyse: www.freilich-magazin.com/politik/vom-sterbebett-in-den-pa… -
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Feroz Khan
@achseostwest
Der zwischenzeitliche Alltag in Deutschland: alle paar Wochen trendet irgendein Stadtname, jeder weiß wieso und Linke planen bereits eine Demo gegen Rechts.
#mannheim -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
20,8 Prozent, 152 Abgeordnete, rund 90 neue Gesichter und ein Auftrag: Harte und konstruktive Oppositionsarbeit für unser Land vom ersten Tag an. Als erste Fraktion im neugewählten 21. Deutschen #bundestag hat sich am Dienstagvormittag die #afd-Fraktion konstituiert und ihren Vorstand gewählt. Wir sind bereit, die Wortbrüche und Fehlleistungen der Etablierten aufzudecken und weiter auf das große Ziel hinzuarbeiten: einen echten Politikwechsel mit der AfD-Fraktion als stärkster Kraft.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Die CDU wird nichts von dem umsetzen, was sie bei der AfD abgeschrieben hat: Deshalb am Sonntag mit beiden Stimmen AfD und damit echte Veränderung wählen! #3freunde
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Carlo Clemens, MdL reposted
Kevin Klinkenberg
@kevinklink
The big lie of architectural education
Last week I had the opportunity to visit a bucket list place of mine, @LasCatalinas in Costa Rica. This new community was conceived of by @charlesbrew and dates only to 2006 for the property acquisition. So in less than 20 years, his team has built what’s in the photos.
Simply put, the community is gorgeous. It’s humane, being largely car-free. It’s kid-friendly. It’s beautifully integrated into the hilly landscape.
But mostly what was on my mind is what this place tells me about the six years of architecture school I had, way back when…. -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Wissen Sie, was man noch 2010 für Miete gezahlt hat...? ++
Lehrjahre sind keine Herrenjahre. Den Spruch kennt jeder. Doch was Studenten und Azubis auf dem Wohnungsmarkt erleben, ist jenseits von Gut und Böse – und erst recht jenseits der Bezahlbarkeit. Die Folgen sind klar. Für die Betroffen, für den Standort und damit letztlich für uns alle.
@clemens_carlo (AfD) hat sein Studium 2010 begonnen. Er verrät, was er „damals“ an Miete gezahlt hat. Heute unvorstellbar! Doch es gibt Wege, Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Hier ist der Plan. #afd #ltnrwThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Disclose.tv
@disclosetv
JUST IN - U.S. Vice President Vance says German prosecutors raiding citizens' homes over "insults" online is "Orwellian, and everyone in Europe and the U.S. must reject this lunacy."
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Carlo Clemens, MdL reposted
Beatrice Achterberg
@BeaBovary
Diesen Treffer hat Alice Weidel gekonnt versenkt.
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Orbán Viktor
@PM_ViktorOrban
The reason I believe the future belongs to @Alice_Weidel is that she stands with the German people on the most important issues. You can build all the firewalls you want, but in a democracy you cannot stop the will of the people!
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WELT
@welt
Vance fordert deutsche Parteien zur Zusammenarbeit mit AfD auf – Regierung widerspricht www.welt.de/politik/ausland/article255435254/J-D-Vance-Es…
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ntv Nachrichten
@ntvde
"Wählerwille wurde ignoriert": Vance: Deutsche Politiker sollten mit AfD zusammenarbeiten www.n-tv.de/politik/Vance-Deutsche-Politiker-sollten-mit-…
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Antje Hermenau
@AntjeHermenau
Es gibt unbestreitbar permanente Lebensrisiken. Damit muss man leben. Aber mit Politikrisiken, die nicht im Alltag unvermeidlich sind, muss man nicht leben.
Gr@ntlɘr 🥨🍺
@oida_grantler
"Wenn man ganz sicher sein will, dann müsste man zu Hause bleiben, und da kann auch der Gasofen explodieren". Das hat der Innenminister von NRWüst, Herbert Reul, von der baldigen Kanzlerpartei CDU bitte nicht wirklich zum Anschlag in München gesagt?
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Geert Wilders
@geertwilderspvv
Wäre ich Deutscher, würde ich auf jeden Fall @Alice_Weidel von der @AfD wählen, denn nur sie macht Deutschland stärker und sicherer! ❤️
#muenchen -
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Dennis Hohloch 🦅 🇩🇪
@Dennis_Hohloch
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WELT
@welt
„Für uns als AfD sind Sie ein Symbol für Vernunft und Unabhängigkeit“, sagt Weidel zu Orbán www.welt.de/politik/ausland/video255410662/Besuch-in-Unga…
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Orbán Viktor
@PM_ViktorOrban
Today I met the future of Germany. It was an honour to welcome you in Budapest, Chairwoman @Alice_Weidel! 🇭🇺🇩🇪
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Bauen, Mieten, Wohnen: Was den AfD-Ansatz von allen unterscheidet! ++
Wir erleben eine gefährliche Wohnungsnot. Doch was macht Schwarz-Grün? Sie reden über Bestandsverwaltung statt Neubau, Klimastandards statt Finanzierbarkeit – und sie erwähnen die dramatisch niedrige Wohneigentumsquote mit keiner Silbe.
@clemens_carlo (AfD) seziert das neueste Vorhaben der regierungstragenden Fraktionen und zeigt, wie die Wohnraumknappheit tatsächlich wirksam und nachhaltig beendet werden kann. #afd #ltnrwThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Roland Tichy
@RolandTichy
Mit den Stimmen der CDU verabschiedet: Das größte Steuererhöhungsprogramm und Wirtschaftsabwürgevorhaben der Nachkriegszeit - alles soll viel, viel teurer werden. www.tichyseinblick.de/meinungen/ets2-pluendert-die-buerge…
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Alice Weidel
@Alice_Weidel
Im Windschatten der Migrationsabstimmung beschließt CDU/CSU zusammen mit Rot-Grün eine dramatische Erhöhung der CO2-Besteuerung. Union täuscht und macht Politik gegen die Bürger. Wir werden die CO2-Abgabe ersatzlos streichen. Deshalb AfD!
apollo-news.net/neues-gesetz-weitere-verteuerung-des-co₂-… -
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ So denkt die AfD wirklich über Obdachlosigkeit! ++
Hendrik Wüsts schwarz-grüne NRW-Landesregierung will Obdachlosigkeit bis 2030 überwinden. Klingt ja erstmal gut – jetzt muss es nur noch umgesetzt werden. Und genau da liegt der Hase im Pfeffer.
@clemens_carlo (AfD-Fraktion NRW) diskutiert verschiedene Konzepte und zeigt, welche davon Obdachlosigkeit nur vermeintlich und welche sie tatsächlich reduzieren. #afd #ltnrwThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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RTL WEST
@RTLWEST
Die Alternative für Deutschland will Ende Januar eine #resolution in den NRW-Landtag einbringen. Es geht um #gewalt an Politikern. Doch im #parlament stimmen die sonstigen #fraktionen nicht mit der #afd. Das führt jetzt zu #diskussionen. Schließlich geht es GEGEN Gewalt an Politikern. RTL WEST Geschäftsführer @JoergZajonc meint: „Wir kämpfen nicht mit Fäusten. Wir streiten mit Worten. Das bessere Argument gewinnt. Nicht der brutalere Schläger. Eine Selbstverständlichkeit in einer freiheitlichen Gesellschaft. Die aber leider nicht mehr selbstverständlich ist. Wenn die AfD daran erinnert, hat sie recht. Und verdient Unterstützung. Von allen Parteien. Auch von denen, die sich neuerdings selbst als demokratische Mitte bezeichnen. Was für eine Mitte soll das sein? Wenn sie nicht mal bereit ist, sich klar gegen Gewalt zu positionieren.“ Mehr dazu in seinem Kommentar.
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Markus Frohnmaier
@Frohnmaier_AfD
In meinem SWR Interview wurde ich gefragt, wie wir unsere Pläne für Steuersenkungen und Entlastungen finanzieren wollen. Die Antwort ist klar: Wir müssen endlich die Prioritäten richtig setzen!
Jährlich geben wir Milliarden für Entwicklungszusammenarbeit aus – Geld, das oft in fragwürdigen Projekten landet. Muss Deutschland wirklich Toiletten in der Sahara, gender-sensible Projekte in Nicaragua oder LED-Lampen in marokkanischen Moscheen finanzieren? Ich sage: Nein! Das Geld unserer Bürger sollte zuerst den Bürgern zugutekommen.
Allein 32 Milliarden Euro für Entwicklungszusammenarbeit, 30 Milliarden Euro für die Ukraine und 40 Milliarden Euro für Bürgergeld an nicht-deutsche Staatsbürger – hier liegt ein enormes Einsparpotenzial. Stattdessen sollten wir in funktionierende Schulen, Kindergärten und Infrastruktur hier in Deutschland investieren.
Unsere ausländischen Partner wünschen sich übrigens auch, dass wir uns nicht in ihre inneren Angelegenheiten einmischen. Lasst uns also das Geld dort einsetzen, wo es wirklich gebraucht wird: bei uns, für unsere Zukunft! 🇩🇪
Euer Markus Frohnmaier
#steuersenkung #entlastung #afd #deutschlandzuerst #alicefuerdeutschland -
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Works in Progress
@WorksInProgMag
There exists a popular sentiment that we can’t build as well as we used to and our best days are behind us. But when we choose to, we can still build beautiful and interesting developments.
Here’s a tour of 10 new projects that are creating a better built environment. 🧵 -
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Roland Tichy
@RolandTichy
CDU nur noch 2 mickrige Prozentpunkte vor der AfD, ermittelt ein unabhängiges Umfrageinstitut. Wähler trauen sich nicht mehr die Wahrheit zu sagen". Die genauen Ergebnisse und der Hintergrund der Befragung: www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/us-umfrage-union-…
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Alice Weidel
@Alice_Weidel
Habeck fordert Unterwerfungserklärung, Merz liefert und gelobt, „nie wieder“ mit der AfD abzustimmen. Dann steht Schwarz-Grün ja nichts mehr im Weg. Wer CDU wählt, bekommt die Grünen – eine andere Politik gibt es nur mit der AfD!
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Matthias' Meinung
@matzesmeinung
Nochmal zur Erinnerung:
Das ist die aktuelle Kanzlerpräferenz der Deutschen in allen 299 Wahlkreisen.
Von einem Robert Habeck ist da nicht viel zu sehen. Dafür liegt eine Alice Weidel ganz hoch im Kurs. -
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Dieter Stein
@Dieter_Stein
Ohne Linksruck der CDU unter Merkel keine AfD-Gründung. Ohne Grenzöffnung 2015 durch Merkel keine Etablierung der AfD. Ohne die massiven Wahlerfolge der AfD kein Bruch der Ampel und vorgezogene Neuwahlen. Ohne weiter steigende Umfragewerte der AfD keine Asylwende der CDU.
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Rüdiger Lucassen, MdB
@MdB_Lucassen
Abstimmung aus Angst abgesetzt. Der linke staatsfinanzierte Mob vor den Parteibüros von FDP und CDU hat sich durchgesetzt. Ab jetzt wird es jeden Tag schwerer, dieser Strassengewalt Herr zu werden. #zustrombegrenzungsgesetz
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Maximilian Kneller, MdB
@maxkneller
Der sich anbahnende last minute-Rückzieher von CDU/FDP beim Zustrombegrenzungsgesetz ist eine freundliche Erinnerung daran, warum es die AfD gibt.
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Julia Ruhs
@juliaruhs
Diese Leute auf den "Wir sind die Brandmauer"-Demos checken nicht, dass eine alternativlose linke Politik die größere Gefahr für die Demokratie ist, weil sie den Menschen das Vertrauen in ihre Wahl raubt – weil am Ende immer Politik rauskommt, für die sie nicht gestimmt haben.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Dr. Michael Espendiller, MdB
@DrMEspendiller
Hey Union!
Findet ihr das gerade völlig ungerecht, ungerechtfertigt und völlig irre?
Fragt ihr euch, was ihr eigentlich so Schlimmes gemacht habt, weshalb ihr jetzt als Faschisten bezeichnet werdet und sich der Mob vor eurer Parteizentrale versammelt? Schließlich habt ihr doch nur eure Meinung gesagt und wollt die Einhaltung geltenden Rechts durchsetzen!
Herzlichen Willkommen im Club! So geht es uns in der AfD seit 12 ganzen Jahren.
Seit 12 Jahren kämpfen wir für unser Land und ertragen diesen ganzen Bullshit. Bei jedem einzelnen Infostand, bei jeder Veranstaltung, bei jedem Parteitag und auch bei privaten Terminen.
Unser Engagement hat uns Freunde gekostet, Beziehungen zu nahen Angehörigen gingen in die Brüche, wir wurden bei Arbeitgebern und Kunden denunziert und wir sollten gesellschaftlich, geschäftlich und persönlich vernichtet werden. Unsere Kinder wurden in der Schule gemobbt , sowohl von anderen Schülern als auch von Lehrern.
Und dann kam noch die Gewalt dazu. Und die locker gedrehten Schrauben an unseren Autoreifen, die Farbbeutel-Attacken, die regelmäßigen Morddrohungen und die Brandanschläge. Und, und, und.
Als es gegen uns ging, wart ihr immer ganz vorn mit dabei bei der Aufstachelung des Mobs. Ihr habt jedes Mal mitgemacht und das bis zum heutigen Tag. Ja, auch vorhin im Plenum bei der Befassung mit den AfD-Verbotsanträgen kamen von euch wieder die gleichen diffamierenden Lügen wie von allen anderen.
Was ihr jetzt erlebt, ist eine Dosis eurer eigenen Medizin. Wir erleben das seit 12 Jahren jeden Tag und es wird ganz sicher auch morgen nicht plötzlich aufhören.
Im Gegensatz zu euch, die ihr das gegen uns nicht nur toleriert sondern mitbefeuert habt, wünsche ich euch, dass möglichst schnell wieder Vernunft einkehrt und ihr diesen Wahnsinn nicht 12 Jahre lang mitmachen müsst. -
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Ralf Schuler
@drumheadberlin
„Immer, wenn man etwas mit der AfD zusammen macht, legitimiert man deren Willen“, sagt Gregor Gysi bei @ThePioneerDe Das ist schlicht falsch. Die Wähler sind der Souverän und legitimieren den Willen der AfD. Niemand sonst.
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Alice Weidel
@Alice_Weidel
"Parteitaktiererei kommt für uns nicht infrage. Wir stimmen vernünftigen Anträgen zu – so auch heute mit Mehrheit. Demokratie muss ohne undemokratische Brandmauern funktionieren. Unser Land und seine Menschen stehen für uns an erster Stelle!"
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
🚀
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage YouGov
Union: 29% (+1)
AfD: 23% (+4)
SPD: 15% (-4)
GRÜNE: 13% (-2)
BSW: 6%
LINKE: 5% (+1)
FDP: 3% (-1)
Sonstige: 5% (-1)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 22. Januar 2025
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw25 -
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Krzysztof Walczak
@Rekonstrukteur
MERZ HAT ALLE BELOGEN. Wenn das hier der Antrag der Union ist, sind die Würfel gefallen: Keine Änderung der Gesetzeslage, sondern rein unverbindliche Aufforderungen an die rot-grüne Bundesregierung, die natürlich ignoriert werden. Es ändert sich mit der CDU vor der Wahl nichts!
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Jan A. Karon
@jannibal_
Viele Menschen dachten, Friedrich Merz könnte es kapiert haben, aber er hat es nicht kapiert, und er hat es nicht nur nicht kapiert, sondern packt mit seinem neuen Antrag einen absoluten Rohrkrepierer aus. Eine halbe Woche lang beschwört der CDU-Chef staatspolitische Verantwortung, führt ein totes Kind aus Aschaffenburg ins Feld und spricht noch heute davon, dass »taktische Spielchen zu Ende« seien. Ich fand das beachtlich. »Jetzt wird entschieden, und zwar mit den Mehrheiten, die der Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland entsprechen«, so Merz heute, während Union und AfD in jüngsten Umfragen auf mehr als 50 Prozent kommen. Die Botschaft war klar: Man kann mit der AfD bei so einem wichtigen Thema Mehrheiten finden, auch, wenn man nach wie vor an der Brandmauer festhält. Das linke Lager war außer sich.
Am Abend wird dann der Entschließungsantrag zur Migrationswende geleakt, der einem Scam gleichkommt:
1.) Ein Entschließungsantrag ist rechtlich nicht bindend, sondern hat nur auffordernden Charakter.
2.) Ein Gesetzesentwurf (»Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland«) und ein Antrag (»Für eine echte Wende in der Asyl- und Migrationspolitik – Zurückweisungen an den deutschen Grenzen vornehmen«) lagen zeitgleich bereit, hatten AfD-Zustimmung sicher, wurden bereits in Ausschüssen diskutiert und hätten auf die Tagesordnung gesetzt werden können.
3.) Stattdessen will Merz einen neuen, rechtlich nicht bindenden Antrag einbringen – also reine Symbolpolitik betreiben, die immer mehr wie ein billiges Wahlkampfmanöver wirkt. Mehr noch: In dem Antrag bezeichnet er
4.) die AfD, also die Partei, deren Zustimmung er eigentlich sicher hatte, und die ihm zuletzt in ruhigem Ton in Person von Alice Weidel die Hand gereicht hatte, ohne Not als Grundübel. Sie wird zum Gegner stilisiert und als Gefahr gesehen, obwohl es doch eigentlich um Migration gehen sollte – und genau diese Partei das will, was Merz in seiner Asylwende fordert. Was mich zu
5.) führt: Der Mann geriert sich als Mann der Mitte, der FDP, SPD und Grüne in die Verantwortung nehmen möchte, während zeitgleich Grüne und SPD auf Demos gegen ihn demonstrieren und ihn in die Nähe des Nationalsozialismus rücken. Greifbare Allianzen schließt er hingegen völlig ohne Not aus.
Am Ende verfestigt der Eindruck: Blamage und reines Wahlkampfmanöver. Grüne und SPD werden meines Eindrucks nach die Zustimmung verweigern und es würde mich nicht wundern, wenn die AfD sich ebenso weigert, etwas abzuwinken, was sie themenfern als Gefahr brandmarkt. Das ist dann aber in diesem Fall nicht Schuld der AfD, die, wie gesagt, Zustimmung signalisiert hatte, sondern das Versagen Merz', der sich mal wieder von linken Narrativen treiben lässt.
Und das führt mich wiederum zu meiner letzten Schlussfolgerung: Wenn das der Antrag ist, dann ging es nie um Staatsverantwortung, die Mehrheiten rechts der Mitte möglich gemacht hätte, sondern um Blinken nach rechts, um SPD, Grüne und FDP im Wahlkampf zu erpressen. -
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Dieter Stein
@Dieter_Stein
Merz hat schon wieder Angst vor der eigenen Courage. Statt eines sofort umzusetzenden Gesetzesentwurfes kommt ein wertloser und wirkungsloser Entschließungsantrag mit allgemeinem Appell an die Bundesregierung – verbunden mit einer Feinderklärung an die AfD. Ein zahnloser Witz!
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Mein offener Brief an Friedrich Merz im Wortlaut:
"Sehr geehrter Herr Merz,
Die jüngsten Messermorde und Terrorakte von Mannheim, Solingen, Magdeburg und zuletzt Aschaffenburg haben die Zerrüttung der inneren Sicherheit in unserem Land als Folge der fast ein Jahrzehnt andauernden 'Herrschaft des Unrechts' in der deutschen Migrationspolitik unübersehbar vor aller Augen geführt.
Ihrer Stellungnahme zur Aschaffenburger Bluttat eines abgelehnten und vollziehbar ausreisepflichtigen afghanischen Asylbewerbers entnehme ich, dass Sie diese Lagebeurteilung teilen. Das ist ein gutes Zeichen. Ein noch besseres Zeichen ist, dass Sie sich offenkundig dringend gebotene Lösungsvorschläge meiner Fraktion, der Alternative für Deutschland, zur Herbeiführung eines migrationspolitischen Kurswechsels zu eigen gemacht haben: lückenlose strenge Grenzkontrollen und ausnahmslose Zurückweisungen illegaler Migranten, substanzielle Abschiebungen und Rückführungen in Verantwortung des Bundes, zusätzliche Kompetenzen für die Bundespolizei und für unbedingten Abschiebegewahrsam.
Vieles von dem, was Sie für die Zeit nach Ihrer möglichen Wahl zum deutschen Bundeskanzler angekündigt haben, hätte auf der Grundlage von Initiativen meiner und Ihrer Fraktion mit den schon jetzt bestehenden Mehrheiten jenseits von Rot-Grün insbesondere seit dem Bruch der Ampel-Koalition längst beschlossen werden können. Jede weitere Verzögerung birgt die Gefahr, dass noch mehr Menschen getötet, verletzt, traumatisiert, ihres Rechts auf eine Zukunft und auf ein normales, friedliches Leben beraubt werden. Dieser Preis ist zu hoch.
Die Bürger dieses Landes haben kein Verständnis dafür, wenn die Einleitung der überfälligen Migrationswende und der notwendigen Schritte zur Wiederherstellung der inneren Sicherheit weitere Wochen und Monate bis nach der Bundestagswahl hinausgeschoben würde.
In staatspolitischer Verantwortung appelliere ich daher an Sie: Lassen Sie uns ohne weiteres Zögern die erforderlichen Beschlüsse fassen, um in die Tat umzusetzen, was die Bürger jetzt mit Recht von der Politik erwarten. Die kommende Sitzungswoche im Deutschen Bundestag bietet dafür eine Gelegenheit, die nicht ungenutzt verstreichen darf.
Die Mehrheiten dafür sind vorhanden. Zu einem koordinierenden Gespräch stehen meine Fraktion und ich Ihnen jederzeit zur Verfügung. Ungeachtet dessen sehe ich unserem TV-Gespräch über die drängenden politischen Fragen unserer Zeit schon jetzt mit Erwartung entgegen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Alice Weidel" -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
#trump hat angeordnet, schönere und klassischere Architektur für staatliche Bauvorhaben zu fördern.
Dezeen
@dezeen
The American Institute of Architects has denounced an executive order signed by president Donald Trump that aims to promote classical architecture, saying it would "stifle innovation".
www.dezeen.com/2025/01/22/aia-concerned-trump-classical-a… -
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Don Alphonso
@_donalphonso
Wenn CDU/CSU nicht ganz schnell die vorhandenen Mehrheiten im Bundestag nutzen, um nach #aschaffenburg die bisherige Migrationskrise zu beenden, werden sie das Schicksal der ÖVP erleiden, mit einer Volkskanzlerin und der Abwanderung ihrer eigenen Basis.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Benedikt Brechtken
@ben_brechtken
Das deutsche Shitbürgertum glaubt ernsthaft, dass die Demokratie in einem Land in Gefahr ist, in dem politische Todfeinde zusammen singen. Während in Deutschland Friedrich Merz noch nicht mal Alice Weidel grüßt.
Das eine ist eine erwachsene Demokratie, das andere eine einzige Hysterie.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen • Infratest dimap / WDR: CDU 34 % | SPD 18 % | GRÜNE 18 % | AfD 15 % | FDP 4 % | Sonstige 11 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/laender.htm
#btw25 NRW -
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JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Von wegen „wir haben Platz“. Die Baugenehmigungen in Deutschland brechen dramatisch ein, der Wohnungsmarkt steht vor dem Kollaps. Die wichtigsten Zahlen im Überblick. jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/so-dramatisch-k…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wir vergessen nicht.
Ulrich Siegmund
@UlrichSiegmund
Anschlag Magdeburg:
Neben den 6 Verstorbenen wurden mindestens 56 (!) Menschen schwerstverletzt
(Querschnittslähmungen, Amputationen oder Beckenbrüche).
So viele Menschen wurden politisch vermeidbar aus ihrem Leben und ihren Familien gerissen. Es ist einfach unfassbar… -
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Jan A. Karon
@jannibal_
Der ganze AfD-Parteitag in Riesa offenbart ein Medienversagen in absolut verstörendem und gruseligem Ausmaß. Journalisten mit Antifa-Mindset sitzen im Pressebereich, jeder zweite twittert heimlich gemachte Kubitschek-Fotos. Wie Geier und Hyänen. Anderswo werden irgendwelche vermeintlich schlechte gekleidete Teilnehmer abfotografiert und öffentlich vorgeführt. Zahlreiche der Takes sind dann auch einfach, seien wir ehrlich, Fake News. Der ARD-Korrespondent wiederholt einfach die Deportationslüge vor laufender Kamera. Bei Phoenix ordnen linke Journalistinnen alles brav im Sinne des eigenen Weltbildes ein. Nahezu alle Texte und Tweets, die ich heute lese, sind böswillig und einseitig, aber so böswillig und einseitig, dass man genau weiß, wie sich entsprechende Autoren gar nicht die Mühe machen, irgendetwas zu verstehen. Es wird eine Radikalisierung heraufbeschworen, obwohl zum Beispiel Remigration bereits 2019 im Programm stand, inzwischen auch europaweit von Regierungen genutzt wird und der Parteitags-Umgang mit der Jugendorganisation JA gegen Radikalisierung spricht. Aber ohnehin wird alles, was dem Narrativ widerspricht, ignoriert. In Parolen wie »Alice für Deutschland« werden NS-Analogien halluziniert und Volksverhetzung gewittert. »Widersetzen«-Narrative vom totalitären Protest werden unkritisch übernommen, Opfer der Antidemokraten (wie etwa HC Berndt) kommen hingegen gar nicht zu Wort. Niemand fragt sich, warum Alice Weidel beliebteste Kanzlerkandidatin ist, was die Partei angesichts von 22 Prozent richtig macht, wo sie Stärken hat, welche Politiker immer mehr Format bekommen und sich empfehlen. Dabei darf man ruhig *auch* kritisch sein und Prozesse anprangern, aber es ist alles dermaßen krank verzerrend und in böser Absicht verfasst, dass Menschen das alles nicht mehr abkaufen und sich abwenden. Angesichts dieses Journalisten-Versagens darf man sich nicht über die rollende Medienrevolution wundern – und als Chefredakteur wäre es langsam aber sicher das logischste der Welt, einige der völlig abgekoppelten AfD-Beatwriter hochkant rauszuschmeißen, weil sie ihren Beruf verfehlen. Im Ernst, es ist so utopisch und desolat, wie hier eine Branche versagt. #afdbt
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Carlo Clemens, MdL reposted
Markus Frohnmaier
@Frohnmaier_AfD
AfD Bundesparteitag 2025
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Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Die @AlternativeNRW sieht in der Grundsteuer einen Angriff auf das Privateigentum.
www.freilich-magazin.com/politik/nrw-afd-will-grundsteuer… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Eine neue Analyse zeigt, dass die deutschen Haushalte im Jahr 2025 durch etwa steigende Sozialabgaben belastet werden.
www.freilich-magazin.com/politik/weniger-netto-vom-brutto… -
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Martin Koblischke
@mako_bln
Wenn man selbst 4000 € Stundenlohn einsackt, aber anderen die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zusammenstreichen will. 🤦♂️ #krankschreibung www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_1…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ob das #bsw mehr sein möchte als ein Staubsauger für potenzielle AfD-Wähler und Steigbügelhalter für die alten Parteien? Der Hype ist verflogen. Schnittmengen in verschiedenen Bereichen bestehen weiterhin, vor allem bei der Einsicht, dass ein solidarischer und nachhaltiger Sozialstaat nur exklusiv machbar ist. Ich wäre offen für eine faire und unaufgeregte inhaltliche Auseinandersetzung mit einem neuen Konkurrenten.
www.stern.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-kostet… -
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Die Grundsteuer macht Eigentümer zu Dauermietern bei Vater Staat! ++
Eine Steuererhöhung um 1.000 Prozent? Es gibt Grundstücksbesitzer, für die dieser Albtraum wahr wurde. Die zum 1. Januar in Kraft getretene Grundsteuerreform bewertet Grundstücke teils dramatisch neu!
„Da Mieter die Kosten oft über die Nebenkosten entrichten, macht der Staat das Wohnen somit noch teurer“, erklärt @clemens_carlo (AfD-Fraktion NRW). „Im Grunde genommen ist ein Anstieg der Grundsteuer aber eine Mieterhöhung.
Über diese Steuer degradiert der Staat Millionen Menschen, die ihr Grundstück ehrlich erworben haben, quasi zu lebenslangen Dauermietern. Wer nicht zahlt, dem droht die Pfändung.
Als AfD lehnen wir die Grundsteuer daher nicht nur in ihrer Erhöhung, sondern prinzipiell ab. Der Staat hat seine Finger von unserem Grundbesitz wegzuhalten. Was uns gehört, darf nicht zur Deckung seiner sinnlosen Ausgabenorgien missbraucht werden, wie es mit der Reform der Grundsteuer eindeutig der Fall ist. #afd #ltnrw #grundsteuer -
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Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD
Union: 31,0%
AfD: 21,5% (+1,0)
SPD: 15,5% (-1,0)
GRÜNE: 13,5% (+1,5)
BSW: 6,5% (-0,5)
FDP: 4,0% (+0,5)
LINKE: 3,0% (-1,0)
Sonstige: 5,0% (-0,5)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 30. Dezember 2024
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw25 -
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Alice Weidel
@Alice_Weidel
Save the date: On January 9th at 7pm CET, the announced Space with Elon Musk and me will go live on X. We are looking forward to having this exciting conversation and a great audience!
Vormerken: Am 9. Januar ab 19 Uhr findet der angekündigte Space mit Elon Musk und mir auf X statt. Wir freuen uns sehr auf das Gespräch und vor allem auf viele Zuhörer! -
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Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD
Union: 31,0%
AfD: 20,5% (+1,0)
SPD: 16,5% (+0,5)
GRÜNE: 12,0% (-0,5)
BSW: 7,0% (-1,0)
LINKE: 4,0% (+1,0)
FDP: 3,5% (-1,5)
Sonstige: 5,5% (+0,5)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 23. Dezember 2024
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw25 -
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Alice Weidel
@Alice_Weidel
Hohle Phrasen eines Veränderungsverweigerers: #merz hat jede Möglichkeit, die aktuellen Mehrheiten im Bundestag dafür zu nutzen, sofort eine "neue Härte in der Migrationspolitik" umzusetzen. Dessen verweigert er sich nicht nur beharrlich, er macht sich dadurch mitschuldig an all dem Leid, das den Bürgern zugefügt wird. #deshalbafd #afd
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MM Freeman @_mmFreeman
Die AfD will Deutschland umkrempeln - Das steht wirklich im Wahlprogramm 2025
85 Seiten, drei große Themenbereiche und jede Menge Zündstoff: Das neue Wahlprogramm der AfD für die Bundestagswahl 2025 hat es in sich. Ich habe das komplette Programm für euch analysiert, die wichtigsten Punkte herausgearbeitet und ordne sie sachlich ein. Denn nur wer die Fakten kennt, kann sich eine fundierte Meinung bilden.
Was ich gefunden habe? Eine Mischung aus radikalen Systemänderungen und überraschend pragmatischen Lösungsvorschlägen für aktuelle Probleme.
Lasst uns gemeinsam einen Blick auf die wichtigsten Punkte werfen. Ich habe zahlreiche Original-Zitate eingebaut, damit ihr sich selbst ein Bild machen könnt.
Wirtschaft und Energie: Radikaler Kurswechsel gefordert
Das Programm diagnostiziert eine tiefgreifende Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland: "Deutschland ist als Wirtschaftsstandort unattraktiv geworden" und "die gegenwärtige Situation ist von einem wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Niedergang geprägt."
Als Hauptursachen werden genannt:
- Die Energiewende und damit verbundene hohe Kosten
- Überbordende Bürokratie
- Zu hohe Steuerlast
- Mangelnde Technologieoffenheit
Die vorgeschlagenen Lösungen sind weitreichend:
"Den Zugang zu sicherer und bezahlbarer Energie wiederherstellen durch:
- Verlängerung der Laufzeiten der Kohlekraftwerke
- Wiedereinstieg in die Nutzung der Kernenergie
- Reparatur und Wiederinbetriebnahme der Nord Stream-Pipelines"
Sozial- und Familienpolitik: Zwischen Tradition und Innovation
Bemerkenswert differenziert fällt das Konzept zur Familienpolitik aus. Die Partei erkennt die Vielfalt moderner Lebensformen an: "Die AfD unterstützt ausdrücklich auch alle, die nicht das Glück haben, in einer lebenslangen, tragfähigen Beziehung zu leben [...] Das gilt insbesondere für alleinerziehende Mütter und Väter sowie deren Kinder, für Stieffamilien sowie Pflege- und Adoptivfamilien."
Konkrete Vorschläge umfassen:
- Ein Betreuungsgehalt für Eltern bis zum 3. Lebensjahr des Kindes
- Einführung eines Familiensplittings im Steuerrecht
- Eine "Willkommensprämie" von 20.000€ für Neugeborene
Migration und Integration: Klare Kante mit Augenmaß
Die Migrationspolitik gehört zu den kontroversesten Teilen des Programms. Die Partei fordert eine "deutliche Kehrtwende", bleibt aber differenzierter als oft dargestellt: "Wir begrüßen die Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte, die zum Erfolg unseres Landes beitragen können."
Für die legale Zuwanderung schlägt die AfD ein Punktesystem vor mit "klaren Auswahlkriterien, wie z.B. Berufserfahrung, bereits bestehende Arbeitsverhältnisse bzw. vorhandene -verträge, ausreichende Sprachkenntnisse."
Bildung: Zurück zur Leistung
Im Bildungsbereich setzt die Partei auf eine Rückkehr zu bewährten Konzepten. Das Programm konstatiert: "Während seit Jahrzehnten die Zahl der Abiturienten immer weiter steigt und die Noten auf dem Papier immer besser werden, fehlen den Auszubildenden und Studienanfängern jedoch mittlerweile grundlegende Kenntnisse und Fähigkeiten."
Vorgeschlagen werden:
- Rückkehr zum dreigliedrigen Schulsystem
- Stärkung der beruflichen Bildung
- Wiedereinführung der Diplom- und Magisterstudiengänge
Fazit:
Das Programm der AfD zeigt sich vielschichtiger als häufig wahrgenommen. Neben radikalen Forderungen wie dem Euro-Austritt finden sich auch pragmatische Ansätze zur Lösung aktueller Probleme. Dabei werden reale Probleme adressiert.
Die Partei versucht Risiken durch detaillierte Übergangsszenarien zu minimieren. So soll etwa der vorgeschlagene EU-Umbau "im Konsens" erfolgen, und beim Euro-Ausstieg wird betont: "Uns ist klar, dass ein harter Bruch kontraproduktiv wäre."
Eine sachliche Auseinandersetzung mit den Inhalten erscheint jedoch wichtig für eine fundierte demokratische Debatte. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Mary Khan
@Mary_Khan94
Echte Emotionen und aufrichtige Anteilnahme, die wir seit Jahren bei den Systempolitikern vermissen!
Über 20.000 Menschen versammelten sich heute in #magdeburg mit @Alice_Weidel 🗣️
Veränderung ist spürbar! 🙏🏻 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Schaut euch das Video an. Es ist ganz klar zu erkennen, dass die Gewalt ausschließlich vom SPD-Politiker Lukas Gottschalk ausgeht. Der WDR macht eine „Auseinandersetzung zwischen Politikern“ draus. #hürth
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Apollo News
@apollo_news_de
🔴 Exklusiv: Der Staatsschutz ermittelt in Hürth wegen gefährlicher Körperverletzung nach einem Angriff auf einen AfD-Politiker.
Der SPD-Vorsitzende Lukas Gottschalk hat den AfD-Mann in einer Kneipe zu Boden geschlagen. Dabei fielen „Nazi“-Rufe.
apollo-news.net/spd-schlaegt-afd-politiker-zu-boden-staat…This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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NENA BROCKHAUS
@nenacasc
Kanzlerduell im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk ohne Alice Weidel? Die AfD befindet sich in Umfragen aktuell auf Platz 2. In der neusten INSA-Umfrage sogar auf Platz 1. Mein Kommentar für WELT TV!
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Carlo Clemens, MdL reposted
Disclose.tv
@disclosetv
JUST IN - AfD party leader Alice Weidel has overtaken Friedrich Merz (CDU) as the most popular candidate for chancellor ahead of the upcoming elections in Germany, according to the latest poll conducted by research institute INSA for BILD.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
Heute gedachte ich mit Parteifreunden der Opfer von Magdeburg. Offenbar hat Saudi-Arabien die deutschen Behörden vor dem mutmaßlichen Täter vorher gewarnt und seine Auslieferung beantragt. Was wussten @NancyFaeser und @BfV_Bund? Die @AfDimBundestag fordert eine Sondersitzung und die anderen Fraktionen dazu auf, sich unserer Forderung anzuschließen. Die Tat hätte verhindert werden können, wenn die Behörden die Sicherheit der Bürger im Blick hätten.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AchimSpiegel
@AchimSpiegel
Also dieser Täter lebt sein 18 Jahren hier, postete unter Klarnamen übelste Verschwörungstheorien und kündigt öffentlich an, Deutschland werde bezahlen, aber Menschen bekommen Hausbesuch wegen "Schwachkopf"? Wo waren die Sicherheitsorgane hier? #magdeburg
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Carlo Clemens, MdL reposted
Stefan Homburg
@SHomburg
Es spielt keine Rolle, ob der Mörder von #magdeburg saudischer Agent oder geistesgestört ist. Wichtig ist, wer ihn, den Afghanen aus Mannheim oder den Syrer aus Solingen hereinließ.
Das waren jene, die nach wie vor die Grenzen weit offen halten: Rotgrün und Union.
Hintergrund: Noch in der Nacht begann das grüne Vorfeld, etwa @derspiegel, mit dem Märchen, ein AfD-Fan habe Deutsche auf dem Weihnachtsmarkt getötet. Damit werden wie gewohnt Regierungsdemos vorbereitet.
Von der eigentlichen Frage versucht man damit abzulenken: Warum holen wir große Teile des Nahen Ostens nach Deutschland? -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Er zieht es durch. Baukasten-Betroffenheitsbekundung unter Verwendung sämtlicher Buzzwords.
Hendrik Wüst
@HendrikWuest
Ein Anschlag auf die Freiheit. Die Bilder aus #magdeburg machen fassungslos, traurig und wütend. Ich habe meinem Kollegen @reinerhaseloff tiefes Mitgefühl ausgerichtet. Wir beten für die Opfer und ihre Familien. Danke an die Rettungskräfte, die in dieser Nacht um Leben kämpfen.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Sie verhöhnen uns. #magdeburg
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Carlo Clemens, MdL reposted
abgeordnetenwatch
@a_watch
Alle Großspender:innen seit Jahresbeginn - unser Transparenz-Service für euch in einem 🧵
▶️ CDU: 500.000 € von Christoph Kahl
▶️ CDU: 300.000 € von Deutsche Vermögensberatung AG (28.11.)
▶️ CDU: 300.000 € von Stephan Schambach (14.3.)... -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Die Junge Alternative soll neu strukturiert werden. Die ehemaligen Bundesvorsitzenden @twittschler, @clemens_carlo und Lohr sehen darin eine Chance, wie sie im Gespräch mit FREILICH erklären.
www.freilich-magazin.com/politik/afd-jugend-vor-neuanfang… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
NORDRHEIN-WESTFALEN | Sonntagsfrage Landtagswahl Forsa/NRW-Tageszeitungen
CDU: 41% (+1)
SPD: 16%
GRÜNE: 14%
AfD: 13% (+1)
FDP: 3% (-2)
BSW: 3% (-1)
LINKE: 2% (+1)
Sonstige: 8%
Änderungen zur letzten Umfrage vom 05. August 2024
Verlauf: whln.eu/UmfragenNRW
#ltwnw #ltwnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
Einen Tag, nachdem die CDU die Mehrheitsmeinung in Ostdeutschland ignoriert und eine Koalition mit Kommunisten abschließt, um die AfD zu verhindern, veröffentlicht sie ein Wahlprogramm, das in der Migrationspolitik zu 90 Prozent wie die AfD klingt und auch nur mit der AfD glaubwürdig umzusetzen wäre, um zeitgleich weiterhin eine Koalition mit der AfD auszuschließen – und am Ende mit grün oder rot zu regieren, mit denen das Wahlprogramm in der Migrationspolitik ohnehin nicht umzusetzen ist. Diese Partei pendelt irgendwo zwischen Schizophrenie, Willkür und Machtanspruch, ist aber in Kommunikation, Personal und Inhalt für viele schlicht unglaubwürdig geworden.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Wohnen wird 2025 unbezahlbar! ++
Ist das noch fahrlässig oder schon Vorsatz? Bauen und Wohnen werden in NRW unbezahlbar, aber die Regierung Wüst tut – nichts. Nichts über das unumgängliche Mindestmaß wie verpflichtende Landesanteile an Bundesprogrammen hinaus.
@clemens_carlo (AfD) stellt NRW vor die Wahl: Möchten wir eine schwarz-grüne Regierung, die nur das Allernötigste tut oder eine AfD-Regierung, die alles Menschenmögliche unternehmen wird, um für unser Land das Beste rauszuholen? #afd #ltnrwThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Apollo News
@apollo_news_de
Manipulierte Gutachten, Bedrohung, Intrigen gegen kritische Mitarbeiter: Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer baute sein Amt zur Kampfmaschine gegen die AfD um. In einer langen Recherche sichtete Apollo News interne Dokumente und sprach mit Insidern. apollo-news.net/der-kramer-komplex/
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Zustände in NRW, Deutschland… #essen
Frank Schneider
@chefreporterNRW
In der Innenstadt von #essen ist der Verkehr komplett zusammengebrochen, Straßen sind blockiert, laut Polizei feiern weit über 10.000 #syrer in der City den Sieg über #assad, viele tanzen und singen, einige beten, die #polizei ist mit Hundertschaften im Einsatz #syrien #syria
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
Aktuelle INSA-Umfrage: Unsere Kanzlerkandidatin Alice Weidel liegt bereits auf Platz 2! #weidel4kanzler #deshalbafd #afd
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Herzlichen Dank an alle Länderchefs und den Bundesvorstand für die große Unterstützung und das entgegengebrachte Vertrauen. Ich freue mich auf einen erfolgreichen Wahlkampf als Kanzlerkandidatin unserer #afd!
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Als ehemaliger JA-Bundesvorsitzender und langjähriger Bezirks- und Landesvorsitzender begrüße ich den Vorstoß von @Dennis_Hohloch und @Hannes_Gnauck im AfD-BuVo in Bezug auf die Neustrukturierung und Weiterentwicklung der Jugendorganisation der AfD. Einen entsprechenden Satzungsänderungsantrag auf dem anstehenden Bundesparteitag werde ich unterstützen.
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Rund 6.500 AfD-Mitglieder sind jünger als 36 Jahre. Schlagkraft und Einfluss der Parteijugend würden nach der angedachten Umstrukturierung zunehmen. Die Anzahl der jungen Mitglieder würde sich schätzungsweise verdreifachen. Das ist gerade gut für Landesverbände, in denen es eine AfD-Jugend faktisch nur auf dem Papier gibt.
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ständige Streitpunkte, etwa um die Anerkennung, die Einbindung oder die Finanzierung fänden durch Automatismen ein Ende. Ein Neuanfang wird für neuen Schwung sorgen!
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Carlo Clemens, MdL reposted
Michael A. Arouet
@MichaelAArouet
Germany is a strange country, it has slower internet speed than Romania, no growth for several years, rising unemployment, does nothing about it, but is lecturing others how they need to run their economies and societies.
Fix your country first and come back with green moralism. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Energiepreise müssen runter, denn sie machen den Großteil der explodierenden #nebenkosten aus! Das geht nur mit einer pragmatischen Energiepolitik, die einen breiten Mix und langfristig eine Rückkehr zur Kernenergie vorsieht.
www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/nebenkosten-bald-ho… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Beatrice Achterberg
@BeaBovary
Ein Problem in diesem Land: Viele Politiker halten es für super okay, dass jemand arbeiten geht und mit Wohngeld und Kinderzuschlag vom Amt aufstockt, um über die Runden zu kommen. Nein. Arbeit sollte unabhängig machen. Abhängigkeit vom Staat trotz Arbeit ist erniedrigend.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Infrastructure explained🇪🇸
@infraexplained
I dont really like that new large developments often dont use Blockrandbebauung and instead often use (semi)detached buildings
One of the few countries in Europe (maybe the world) that still somewhat uses it is Czechia, and I dont really know why? (new district in prague below) -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Baubeginn von 18 Windrädern: Bagger planieren Grimms Märchenwald. Die hässliche Seite der radikalen Energiewende von CDU, Grünen und Co. #reinhardswald m.bild.de/politik/inland/baubeginn-von-18-windraedern-bag…
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Meine Position bleibt weiterhin: #reinhardbleibt – Mythos Wald statt Klimawahn! ✊🏼
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Carlo Clemens, MdL reposted
Rüdiger Lucassen, MdB
@MdB_Lucassen
Das sind die Menschen, mit denen die links-woken Eliten nichts zu tun haben wollen. Leute wie #habeck verachten sie. Weil diese Menschen nicht folgen wollen. Sie reden zu klar. Manchmal auch zu derb. Machen Männerwitze, gehen auf Weinfeste und in urige Kneipen. Sie schuften am Bau, fahren Busse und Taxis. Arbeiten in der Pflege und halten ihre Familien zusammen. Welten, die Habeck nicht kennt und nicht kennen will. Habeck schickt stattdessen die Kripo zur #hausdurchsuchung.
Die grüne Bourgeoisie sieht sich diesen Menschen überlegen. Denn Männer wie Stefan Niehoff essen für das #teamhabeck auch zu viel Fleisch. Sie trinken Bier statt 18-Euro-Chianti. Sie fahren Diesel-Autos. Sie rauchen und feiern Scheunenfeste mit Freunden, Kesselgulasch und noch mehr Bier. Sie freuen sich auf den Urlaub am Mittelmeer und wissen intuitiv, dass sich Wärmepumpen nicht rechnen.
Diese Menschen sind Deutschland. Sie sind das Rückgrat unseres Landes und der stabile Teil unserer Nation. Es sind die Vergessenen, die Beiseitegeschobenen, die Verlachten.
Es sind die Besten. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Noch 100 Tage bis zur Neuwahl. 52 der 75 Jahre Bundesrepublik hat die Union mitregiert. Wie kommt man auf die Idee, dass diese Machtmaschine irgendetwas zum Besseren wenden würde? Ihr wahres Gesicht zeigt sie in diesen Tagen, denn diese Partei tut auch dann nicht die notwendigen Dinge, wenn sie Mehrheiten hat! #niemehrcdu
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Carlo Clemens, MdL reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Und nun, Frau Weidel? Deutschland steckt in einer Regierungskrise. Im Interview mit der JF spricht die designierte AfD-Kanzlerkandidatin über das Chaos in Berlin, die Brandmauer von Friedrich Merz und die staatspolitische Verantwortung ihrer Partei. jungefreiheit.de/debatte/interview/2024/afd-chefin-weidel…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Deutschland wird nun de facto von einem Schattenkabinett aus Union, SPD, Grünen und FDP regiert. Alles, was bis zu den Neuwahlen an Anträgen und Gesetzesvorlagen in den Bundestag eingebracht werden soll, wird vorab im kleinen Kreis ausgeklüngelt, um sich auf eine gemeinsame Linie abzustimmen. Die Opposition aus AfD und BSW ist stummgeschaltet. Tagesordnungen werden im Hinterzimmer abgeräumt, ganze Sitzungswochen sollen entfallen. Das Land befindet sich im Niedergang, aber statt im Parlament zu arbeiten, wird sich bereits auf den Wahlkampf fokussiert. Friedrich Merz verspricht eine Wende in der Migrations- und Wirtschaftspolitik, dient sich jedoch bereits fleißig den Linken an. Olaf Scholz mimt noch immer den Kanzler, hat aber für seine Politik keine Mehrheiten mehr. Am Ende staunt der fassungslose Bürger – das zeigte auch die Regierungserklärung am Mittwoch – über ein leicht antizipierbares und dennoch schlecht geschauspielertes Theaterstück, in dem die Rollen für die Zeit nach der Wahl schon jetzt fest vergeben sind.
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Carlo Clemens, MdL reposted
phoenix
@phoenix_de
Die AfD-Fraktionsvorsitzende @Alice_Weidel wirft der Union vor, sie würde sich hinter ihrer "Brandmauer verstecken" und aus Angst vor AfD-Stimmen keine Forderungen in den Bundestag bringen wollen, die auch von der AfD getragen werden. So verhindere die Union eine "Politikwende".
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wer CDU wählt, bekommt definitiv Mitte-links und damit in vielen existenziellen Bereichen ein „weiter so“ der bisherigen Regierungspraxis! #merz
NIUS
@niusde_
Friedrich Merz bestätigt im Bundestag: Er will künftig nur noch zuvor mit der SPD und den Grünen abgestimmte Anträge auf der Tagesordnung sehen. Somit könne eine zufällige Mehrheit mit der AfD verhindert werden. www.nius.de/live-tickers/ampel-aus-christian-lindner-olaf…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Philip Plickert
@PhilipPlickert
Der Fall #haldenwang ist demokratietheoretisch doch sehr fragwürdig und beschädigt die Glaubwürdigkeit des Verfassungsschutzes. Seit wie vielen Monaten plant Herr Haldenwang schon seine CDU-Bundestagskandidatur, seine Karriere als Parteipolitiker? Spätestens ab diesem Zeitpunkt besteht ein Interessenkonflikt mit der von ihm forcierten AfD-Beobachtung. Die AfD ist der schärfste parteipolitische Konkurrent der CDU. Der VS-Verdachtsfall bzw. die geplante „Hochstufung“ mindert die Chancen der AfD im demokratischen Parteienwettbewerb - und sie nützen damit dem CDU-Bundestagsbewerber Haldenwang. Eigentlich müsste er sofort von seinem Posten als VS-Chef zurücktreten.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Die AfD-Fraktion startet ins Plenum! ++
Zum November-Plenum schlagen wir mit acht Anträgen auf. CDU/Grüne, FDP und SPD kommen gemeinsam nur auf zehn – aber im Gegensatz zu uns, fehlt denen auch der Ansporn, die Dinge in unserem Land zum Besseren zu wenden. #afd #ltnrw
➡️ zu unseren Anträgen: afd-fraktion.nrw/parlament/ (Legislaturperiode auswählen und Häkchen hinter „Antrag“ setzen) -
Carlo Clemens, MdL reposted
Tim Röhn
@Tim_Roehn
Grundsätzlich: Dass #haldenwang als oberster Verfassungsschützer, der die Bekämpfung der #afd zu seiner Hauptaufgabe machte und Faesers Unsinn in Sachen Staatsdeligitimierung flankierte, nun ratzfatz in den Bundestag will, hat einen richtig üblen Beigeschmack.
Tim Röhn
@Tim_Roehn
Im Mai enthüllten @dirkbanse und @uwemueller_welt den bevorstehenden Abschied von #haldenwang als Verfassungsschutzpräsident - allen Versuchen, die Berichterstattung zu verhindern, zum Trotz. Seit heute ist klar: Er will CDU-MdB werden.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Friedrich Merz gestand heute bei einer Veranstaltung des @DEHOGA_BV ein, sich endgültig den linken Parteien unterworfen zu haben. Die Union hält jetzt drei Monate die Füße still und bringt keine Gesetzesentwürfe oder Anträge ein, die den Linken nicht gefallen, statt Mehrheiten zu nutzen, um die Bürokratie abzubauen, die illegale Einwanderung zu beenden oder die Rückkehr zur Kernenergie einzuleiten. Der Niedergang Deutschlands setzt sich fort. Auf die drei verlorenen Monate bis zur Bundestagswahl folgen dann ein bis zwei Monate Koalitionsverhandlungen. Am Ende wird dann ein Mitte-Links-Bündnis festgezurrt. Absurder als die Äußerungen von Merz sind dabei nur die einsetzenden Jubelarien der anwesenden Hoteliers und Unternehmer, die somit dem Stillstand des Landes und ihrem eigenen Untergang applaudieren.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jan Nolte, AfD MdB
@Jan_Nolte_AfD
CDU/CSU bringen keine migrationskritischen Anträge mehr ein. Der Grund: Sie haben Angst, dass diese Anträge mit Zustimmung der AfD tatsächlich umgesetzt werden! Seit dem Ampel-Aus sind dafür nämlich Mehrheiten denkbar.
Selten hat eine Partei kurz vor der Wahl so deutlich gezeigt, dass sie es nicht ehrlich meint. Wer wirklich eine andere Migrationspolitik möchte, kann nur AfD wählen. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Die AfD in Sachsen-Anhalt kritisierte jüngst das Bauhaus und forderte in einem Antrag eine kritische Auseinandersetzung mit dem Bauhaus. In seinem Kommentar für FREILICH wirft @clemens_carlo einen Rückblick auf die Debatte.
www.freilich-magazin.com/politik/das-bauhaus-hinterfragen… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Axel Kamann
@AxelKamann
Neben dem Trubel in #berlin mal etwas (vordergründig) Anderes:
#bildung und #inklusion - eine Horrorstory
Förderschulen (oder „Sonderschulen“) gibt es ja weitestgehend nicht mehr.
Weil Inklusion für die Gesellschaft so unglaublich wichtig ist, wird jedes Kind gleichermaßen in die normale Grundschule gesetzt.
Wie läuft das dort ab? Kinder mit »sonderpädagogischem Förderbedarf« sitzen in der normalen Klasse, können aber nicht dem normalen Stoff folgen.
Die ehemaligen »Sonderschulpädagogen« sind jetzt Dauerpendler, fahren von Schule zu Schule, um dort die sogenannten »i-Kinder«, inklusiv beschulte Kinder, zu begleiten.
So steht pro i-Kind zB eine Unterrichtsstunde in der Woche zur Verfügung. In der Zeit sollen die Sonderschulpädagogen die Kinder aber nicht (zB einzeln) unterrichten, sondern die regulären Grundschullehrer »beraten«.
Unterrichten wäre in der Grundschule aber auch kaum möglich, denn da ist massiv Beziehungsaufbau gefragt, und wie gut dass mit einer Stunde pro Woche geht, mag sich der Leser selbst überlegen.
Dann soll doch die »Lehrperson« differenziert unterrichten. Das wird mit steigenden Klassengrößen, in vielen Klassen stark steigendem Migrantenanteil, i-Kindern und allgemein sinkendem Anteil von Kindern, die eine Erziehung genossen haben, zur Mission Impossible.
Was geschieht also praktisch? Das gemeine i-Kind sitzt in der Klasse und sieht (die sind ja auch nicht unbedingt blöd) die anderen Kinder vorbeiziehen.
Sitzenbleiben gibt es auch nicht mehr, das heißt jetzt verlängerte Eingangsphase (was de facto dasselbe ist, die erste Klasse wird wiederholt).
Das gemeine i-Kind erlebt einen kurzen Glücksmoment, hat es doch gegenüber den neuen Erstklässlern einen Vorsprung. Der verbraucht sich allerdings in der Regel sehr schnell, nach spätestens einem halben Jahr sind alle Kinder wieder vorbeigezogen.
Wenn es gut läuft(!), gibt das i-Kind auf und sitzt seine Zeit in der Grundschule ab. Es gibt dann noch Lernpläne, die am Kind und den überforderten Eltern aber in aller Regel abperlen. Damit hat man aber wenigstens ein bürokratisches Formalpflaster aufgeklebt.
Läuft es dagegen schlecht, kann das gemeine i-Kind seine Frustration und Langeweile nicht kompensieren, dann fängt es an, sich mit Stören des Unterrichts Luft und Aufmerksamkeit zu verschaffen. Daran leiden alle.
Apropos Störung - mit der Inklusion landen auch Kinder aus dem autistischen Spektrum in den Schulen, für die die dortige Situation die Hölle sein muss.
Dadurch wird sie das auch für alle übrigen Beteiligten: Lehrer werden gebissen, geschlagen, getreten - ebenso wie Mitschüler. Kinder rennen laut schreiend aus der Klasse und über den Flur. Die betroffenen Lehrer können den normalen Unterricht vergessen und sehen nicht betroffene Parallelklassen im Stoff davonziehen.
kurz zurück zur Differenzierung: Die vorab beschriebene Gemengelage führt natürlich auch dazu, dass die »guten« und »sehr guten« Schüler keine adäquate Förderung mehr erfahren. Den besonders Guten kann man vielleicht nochmal zusätzliche Arbeitsblätter geben, aber eine gezielte(!) Förderung ist kaum mehr möglich, weil alle Aufmerksamkeit gebunden ist.
Die Tatsache, dass besonders schwierige Kinder Schulbegleitungen bekommen können, führt auch zu keinem Effekt. Da wird jeder genommen, der nicht bei »Drei« auf dem Baum ist und sich so einer Anstellung entzieht. Verantwortung haben die eh für nichts. Sitzen die dann neben einem echten »Knaller«, kann man die Uhr danach stellen, wann sie wieder weg sind.
In den Förderschulen haben Sonderschulpädagogen die Kinder, die nicht so schlau oder sonstwie auffällig waren, in kleinen Gruppen(!) individuell und mit viel Beziehungsarbeit fördern können, um das Beste aus ihnen zu machen.
Dann haben #politiker gemerkt, dass das ja auch viel billiger geht und #inklusion auch gleich sozialromantische Bilder einer besseren Welt in den Köpfen der Wähler erzeugt.
Das Ergebnis ist wieder eine verheerende Verschlechterung für Alle.
Danke für nichts. -
Carlo Clemens, MdL reposted
René Springer
@Rene_Springer
Wir erleben die Grenzen der staatlichen Fürsorge, weil dieser Staat für Migranten aus aller Welt aufkommen will. Deshalb muss der Sozialstaat aber keinesfalls abgebaut werden. Er muss einfach nur wieder jenen dienen, die zum Volk gehören und die einzahlen. www.welt.de/debatte/kommentare/plus254339124/Sozialstaat-…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Ulrich Siegmund
@UlrichSiegmund
Kostenhammer Krankenversicherung - wer hat noch alles Post bekommen?
Das steckt dahinter und so könnte man das Problem sofort lösen!
Für alle und die ganzen Videos folgt mir gern bei YouTube 🙂
youtube.com/@ulrichsiegmund7949
#afdwählenThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Deutsche Politik…
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Aus Angst, ihre Anträge könnten durch Stimmen der AfD angenommen werden, wollen #cdu & #csu keine Anträge mehr stellen. Die Union lähmt somit die Demokratie & setzt keinen einzigen der sowieso bei der #afd abgeschriebenen Punkte um. Wer echte Veränderung zum Wohle unseres Landes will, der hat nur eine Wahl: Die Alternative für Deutschland. #jetztafd
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Carlo Clemens, MdL reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Es gibt im aktuellen deutschen Bundestag eine strukturelle Mehrheit von CDU, AfD und FDP: für die Abschaffung des Soli, für Kernenergie und auch für eine Korrektur bei Migration und Energiewende. Ich bin gespannt, ob die Union sich jetzt noch traut, Gesetze zur Abstimmung zu stellen, bei der sie *befürchten* muss, dafür eine Mehrheit zu bekommen. #brandmauer statt #deutschlandretten? #staatspolitischeverantwortung??? #ampelaus
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Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Kanzler Olaf Scholz kündigt ganz offen an, erneut gegen die Verfassung verstoßen zu wollen, um die Schuldenbremse aushebeln zu können. Der andauernde Ukrainekrieg dient als Mittel zum Zweck, um eine „außergewöhnliche Notsituation“ auszurufen. Mit welcher Mehrheit Scholz diesen „Überschreitensbeschluss“ nach Art. 115 GG durchbekommen will, bleibt völlig offen. Klar jedenfalls ist: Wir haben in Deutschland nur eine „außergewöhnliche Notsituation“ und das ist der Mangel an fähigen politischen Eliten.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jasmin Kosubek
@JasminKosubek
Meine Gedanken zum frisch gewählten US-Präsidenten #trump: Viele im kritischen, anti-establishment-orientierten Spektrum wissen natürlich, dass Trump kein perfekter Kandidat ist – aber wer ist das schon?
Es geht vielmehr darum, was er symbolisiert. Trump steht für eine Abkehr von dem, was uns in den letzten Jahren dominiert hat. Eine Abkehr von der sogenannten "Woke-Ideologie". Eine Abkehr von unkontrollierter #migration. Eine Abkehr von Transfrauen im Frauensport. Eine Abkehr vom Hyperliberalismus, der alle Grenzen verwischt – im wahrsten Sinne des Wortes, ob bei Nationalstaaten oder dem menschlichen Körper.
In der Außenpolitik steht Trump außerdem für Isolationismus. Zumindest ist das sein Versprechen. Ob er es wirklich mit dem US-Foreign-Policy-Establishment aufnehmen kann, ist eine andere Frage. Jedenfalls wird man ihn verantwortlich machen, wenn er sein Versprechen bezüglich der Ukraine nicht einhalten kann.
Trumps als 47. Präsident der #usa birgt auch emanzipatorisches Potenzial für Europa und Deutschland. Sie ist eine Gelegenheit, sich aus dieser toxischen Beziehungssdynamik zu lösen und endlich eigene Interessen zu vertreten. Das war in der Vergangenheit möglich und kann in Zukunft wieder Realität werden. Für sich selbst einzustehen und Grenzen zu setzen muss nicht im Hass gegenüber dem anderen enden.
Ich will zuversichtlich in die Zukunft blicken und lade dazu ein, auch linksliberale Stimmen ernst zu nehmen, anstatt sich über ihre Reaktionen lustig zu machen. Letztlich wollen wir doch alle, dass es besser wird. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Nur für den Fall, dass Leute wieder meinen, Trump sei Milliardär und kein Mann des Volkes: stimmt schon. Aber das galt für beide Seiten, mehr noch für #kamalaharris, Clinton und Co. #electionday
Agenda Austria
@AgendaAustria
Einen Wahlsieg kann man nicht kaufen. #uselection2024
Obwohl Kamala Harris und 2016 auch Hillary Clinton deutlich mehr Geld für ihren Wahlkampf zur Verfügung hatten, konnte #trump die Wahl für sich entscheiden und gewann wider Erwarten sogar die Popular Vote.
Das zeigt, dass in einer funktionierenden Demokratie nicht die Größe des Wahlkampfbudgets über Sieg oder Niederlage entscheidet, sondern die Qualität der Kandidaten einschließlich der Themenwahl. #uswahl -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
🇺🇸 Donald #trump wird neuer Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Ich verspüre Genugtuung nach der überheblichen Anti-Trump-Dauerbeschallung deutscher Medien. Besonders Umfrageinstitute müssen sich nach diesem klaren Wahlausgang für ihre eklatant falschen Prognosen erklären. Kamala Harris war die Kandidatin des linksliberalen Establishments, der fancy Promis, der akademischen Schickeria. Trump, das war der Mann der „kleinen Leute“ mit ihren ganz gewöhnlichen Alltagsbedürfnissen.
Verspreche ich mir etwas von dieser Wahl? Für die USA vielleicht, für Deutschland: nein. Ich mache mir über Trump keinerlei Illusionen. Doch der Trend ist deutlich: Es gewinnen im Westen die Parteien, die konservative Werte, nationalstaatliche Selbstbestimmung, patriotisches Zusammengehörigkeitsgefühl und ein Ende multikultureller Gesellschaftsexperimente fordern. Die Mehrheit der Menschen will das so. Deswegen bricht noch lange keine Demokratie zusammen – auch wenn in den nächsten Tagen und Wochen wieder Endzeitstimmung geschürt wird.
Es hilft auch nichts, Wähler zu beschimpfen oder selbstgerecht zu meinen, man müssen ihnen alles „besser erklären“. Die Wahlverlierer des gestrigen Abends und ihre deutschen Geistesgenossen müssen nüchtern anerkennen, dass die strukturelle Mehrheit diesseits wie jenseits des Großen Teiches einfach nicht links ist. Und das ist völlig okay so. Das gilt es zu respektieren, besonders wenn man das Wort „Demokrat“ immer wieder penetrant im Munde führt.
🤝 Mit noch mehr Polarisierung und Ausgrenzung Andersdenkender wird es nicht besser. Jetzt soll man Trump an seinen großen Worten messen. Congratulations, Mr. President. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Philip Plickert
@PhilipPlickert
Wer nur den dt. ÖRR konsumiert, muss heute Morgen aus allen Wolken gefallen sein. Die dt. Öffentlichkeit versteht die pol. Stimmung der USA nicht. Das liegt m.E. am journalistisches Versagen vieler Medien, die ein schiefes Bild transportieren. Und dann das ewige Bashen von Twitter/X für "Desinformation"... Wer sich auf X etwas breiter informierte, konnte schon länger ahnen, dass die Wahl zugunsten von Trump ausgeht.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Frank Covfefe @_kittypunk
Von "Wir schaffen das" zu "Bitte, tut uns nichts!" in weniger als 10 Jahren.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Nicht das woke Hollywood hat diese Wahl entschieden, sondern die arbeitende amerikanische Bevölkerung. Dem neuen Präsidenten @realdonaldtrump wünsche ich Glück und Gottes Segen. #trump #electionday #usaelections2024
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Carlo Clemens, MdL reposted
Robert Willacker
@derWillacker
Ich habe Harris‘ Wahlkampfstrategie gepriesen, ihren klaren Sieg vorhergesagt und erkläre euch jetzt wie man mit Trump umgehen muss. 🧵 (1/183)
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Schluss mit dieser Brechstangen-Transformation! Die Wirtschaft braucht Technologieoffenheit, realistische Grenzwerte und günstige Energie. Solidarität mit den Arbeitern bei #vw und anderswo, die um ihre Jobs fürchten müssen!
AfD
@AfD
Volkswagen war nur der Anfang: Laut VDA fallen der Energiewende im Automobilsektor in den kommenden 10 Jahren 190.000 (!) Jobs zum Opfer. 190.000 Familien, die dank grüner Ideologie in wirtschaftliche Not rutschen. Politikwende jetzt! #afd #deshalbafd
www.vda.de/de/presse/Pressemeldungen/2024/241029_Prognos-… -
Carlo Clemens, MdL reposted
René Springer
@Rene_Springer
Das Bürgergeld der Ampel ist ein einziger Konstruktionsfehler: ein Finanzloch von 9,2 Milliarden Euro bei den Krankenkassenbeiträgen, das nun die regulären Beitragszahler stopfen sollen, kommt nicht von ungefähr. Die Regierung ist bereit, für jeden Unfug in der Welt die höchsten Summen aufzubringen, doch bei den Kosten für die Bürgergeld-Empfänger lässt man noch mal die Bevölkerung draufzahlen. Das ist schlicht unsozial und nicht zu rechtfertigen. Das Bürgergeld hat so keine Zukunft. Wir brauchen eine Alternative!
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Fast so hoch wie Kaltmiete: Jetzt explodieren die Nebenkosten! ++
Rekordstand bei Warmmieten in NRW: Grund dafür sind dem NRW-Wohnkostenbericht des Eigentümerverbandes zufolge die Nebenkosten. Die seien im Vorjahr fast viermal so stark gestiegen wie die Kaltmieten!
Kostete die durchschnittliche Monatskaltmiete pro Quadratmeter 7,99 Euro, wurde für die Nebenkosten demnach inzwischen fast genauso viel verlangt, 7,08 Euro. @clemens_carlo, wohnpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW:
„Die Politik ist der größte Nebenkostentreiber! Grund für diesen enormen Anstieg sind schließlich nicht nur die erneut teureren Heizkosten, sondern auch die Kosten für Sach- und Haftpflichtversicherungen. Die wurden durch die hohen Baupreise jetzt mit nach oben gerissen. Die Nebenkosten gehen laut dem Verband zu 73 Prozent aufs Konto der Politik. Bei den Neubaukosten ist es mehr als ein Drittel.
Die Wüst-Regierung muss sich jetzt dafür einsetzen, dass kostentreibende energetische Baustandards sowie die hohen Gas- und Stromkosten fallen. Mehr Wohngeld greift das Problem nicht an der Wurzel an.“
#afd #ltnrw #nebenkosten -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Nach dem neuen NRW-#wohnkostenbericht 2024 des Verbandes Haus & Grund Rheinland Westfalen sind letztes Jahr die Wohnkosten in NRW um 6,1 % auf ein neues Allzeithoch geklettert. Ursache sind die deutlich gestiegenen #nebenkosten. Während die Kaltmieten nur um 1,5 % stiegen, verteuerten sich die Nebenkosten um satte 11,3 % im Vergleich zum Vorjahr.
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Heizkosten haben sich um knapp 22 % verteuert. Es ist die Warmmiete, die Mieter an die finanziellen Belastungsgrenzen bringt. Verantwortung trägt die herrschende Politik mit ihrem ideologisch getriebenen Totalumbau der Strom- und Wärmeversorgung. Über 73 Prozent der Nebenkosten sind direkt politisch beeinflussbar!
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wohnen ist ein zentrales Grundbedürfnis wie Kleidung und Nahrung. Die exorbitant hohen Kosten für den angeblichen Klimaschutz dürfen nicht länger den Wohnenden aufgebürdet werden. Die Politik muss mit einem breiten Energiemix dafür sorgen, dass Strom und Heizung wieder für alle bezahlbar werden! Die Bürokratie im Bauwesen muss zudem deutlich verschlankt, unnötige Bauvorschriften müssen abgeschafft werden. Die gesamte Energiepolitik von Ampel und Schwarz-Grün gehört auf den Prüfstand.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Erste „Gated Community“ in Köln! ++
Ein zwei Meter hohen Doppelstabzaun und videoüberwachte Eingänge: Im Kölner Stadtteil Stammheim entsteht die erste Gated Community der Rheinmetropole.
Das Luxusprojekt verspricht „anspruchsvolles Wohnen für alle Generationen in einem sicheren Lebensraum“. Im Netz reagieren Nutzer mit pauschaler Kritik an Reichen. Die ist fehl am Platz, findet @clemens_carlo (AfD-Fraktion NRW):
„In einem Staat, der die innere Sicherheit nicht gewährleisten kann, wird diese zum Gut der Privilegierten. Auf der Strecke bleiben jene, die sich den Umzug in die besseren Gegenden nicht leisten können.
Als AfD-Fraktion wollen wir eine Gesellschaft, in der sich niemand gezwungen sieht, sich hinter Zäune und Sicherheitsanlagen zurückzuziehen. In der sich niemand gezwungen sieht, bestimmte Plätze und Straßen zu meiden. Darum stellen wir Zäune lieber an den Grenzen auf.“
#afd #ltnrw #gatedcommunity -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
Tino #chrupalla: „Breiter Energiemix mit freier Heizungswahl!“
AfD-Bundessprecher @Tino_Chrupalla: „Mit ihrer Energiewende-Agenda treiben die Grünen Deutschland zum Ruin, verspielen den Wohlstand der Bürger und überstrapazieren den Bundeshaushalt. Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht verhindert, dass die #ampel 60 Milliarden Euro an #corona-Krediten einfach in den Klima- und Transformationsfonds (#ktf) umbuchten. Trotzdem hat die Ampel am KTF festgehalten. Wie der Bundesrechnungshof mitteilt, sind die Rücklagen aber bis Ende des Jahres weg.
Nun zeigt sich: KTF-Profiteure greifen Fördergelder ab für sowieso geplante Maßnahmen, etwa Sanierungen. Der Nutzen zur Ausstoßsenkung von Treibhausgasen ist zumeist zweifelhaft. Wie damals in der Graichen-Affäre gilt auch hier: Grüne Wirtschaftspolitik ist ein Günstlingssystem, von dem vor allem die grüne Lobby profitiert. Besser als Wärmepumpen und Sanierungen mit Steuergeld zu finanzieren, wäre es, Heizungsverbot und Sanierungsvorschriften einfach abzuschaffen.
Der KTF darf nicht mit weiterem Steuergeld aufgefüllt werden. Wir brauchen breiten Energiemix mit freier Heizungswahl statt teurer Energie durch grüne Energiewende!
Kaum schwinden die Rücklagen aus Habecks Klimafonds, will er schon das nächste Paket aus Steuergeldern schnüren. Mit dem hart erwirtschafteten Geld der Bürger will #habeck die Folgen seines Wirtschaftskriegs verdecken, um die Grünen zur Bundestagswahl aus dem Umfragetief zu bugsieren. Aber Umverteilung schafft keinen Wohlstand. Am Ende landet das Geld wieder in den Taschen der Energiewende-Profiteure.
Was die Wertschöpfenden brauchen, ist günstige Energie durch freien Handel und Regulierungen im Interesse der Bürger – nicht im Interesse der grünen Lobby. Der Verkehrssektor, der unter falschen Energiewende-Vorgaben leidet, ist das beste Beispiel dafür. Der Name ‚#deutschlandfonds‘ ist Etikettenschwindel!“ #afd -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Man kann noch nicht mal eintönige Architektur, fehlende regionale Baukultur und Bausünden kritisieren, ohne unironisch mit dem historischen NS gleichgesetzt zu werden. #bauhaus
Hagen Eichler
@EichlerHagen
Zu modern, „nicht traditionell“: Die AfD sagt jetzt auch dem #bauhaus den Kampf an.
Wie schon eine andere Rechtspartei in der Geschichte. www.mz.de/mitteldeutschland/kultur/afd-in-sachsen-anhalt-… -
Carlo Clemens, MdL reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Was haben Breitscheidplatz-Terrorist Anis Amri und der Krefelder Kinoattentäter Hassan N. gemeinsam? Dutzende gefälschte Identitäten. Dabei sollte sowas laut Gesetzeslage nicht möglich sein. Was ist los bei den Behörden?
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/identitaetsbetr… -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Wohnen darf kein Luxus sein! ++
Mietshaushalte in NRW zahlten im Jahr 2022 durchschnittlich 28,9 Prozent ihres Nettoeinkommens für die Bruttomiete, kalt!
Neuere Zahlen hat der Landesbetrieb Statistik bislang nicht veröffentlicht. Das Immobilienportal „Immowelt“ weist jedoch auf eine höchst bedenkliche Entwicklung hin: -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Gewarnt haben viele: In einem Staat, der die innere Sicherheit nicht gewährleisten kann, wird diese zum Gut der Privilegierten. Auf der Strecke bleiben – wie immer – jene, die sich den Umzug in die besseren Gegenden nicht leisten können. Es bleibt abzusehen, ob die mutmaßlich hohe Nachfrage weitere solcher #gatedcommunities in 🇩🇪 hervorbringt. #köln
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Carlo Clemens, MdL reposted
Stefan Kofner @merkwelten
Im Gebäudebestand ist sehr viel graue Energie gebunden. Abriß und Ersatzneubau ist von daher eine schwierige Option für Umwelt und Klima. Aber nicht immer vermeidbar. Stadtverdichtung ist immer noch besser als Neubau auf der grünen Wiese. … www.welt.de/kultur/plus253906440/Energetische-Sanierung-D…
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Carlo Clemens, MdL reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
In #krefeld legt ein Iraner an mehreren Orten Feuer und versucht, bewaffnet ein Kino zu stürmen. Direkt vor den Augen der Kinobesucher schießt die Polizei ihn nieder.
jungefreiheit.de/allgemein/2024/auf-offener-strasse-poliz… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
Völlig offensichtlich, dass mit Weidel und Wagenknecht zwei Frauen debattieren, die die Bundesrepublik in den nächsten Jahren prägen werden und klüger sind als weite Teile des politischen Establishments, die jene Zustände herbeigeführt haben, die nun AfD und BSW zu Stärke verhelfen. Und auch regelrecht bemerkenswert, wie angenehm eine Debatte sein kann, wenn es bei allen Unterschieden mal um Inhalte statt um Brandmauern, Redeverbote und Politfloskeln geht. #tvdebatte
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
Zahl der #sozialhilfe-Rentner auf Rekordhoch: Wir beenden diesen unwürdigen Zustand!
Es ist unsäglich, dass die etablierten Parteien dieser Entwicklung tatenlos zusehen: So viele Rentner wie noch nie sind auf Sozialhilfe angewiesen. 728.990 Menschen bezogen zum Ende des ersten Halbjahres 2024 die sogenannte Grundsicherung im Alter – das ergab eine Erhebung des Statistischen Bundesamts. Im Vergleich zum Jahr 2015, in welchem die Tore für die massenhafte Sozialmigration geöffnet wurden, bedeutet dies einen Anstieg um 39 Prozent. Beschämend sind diese Zahlen vor allem für die CDU, die die #massenmigration mit ihrer Grenzöffnung erst möglich machte – doch die SPD setzte die Entwicklung in gleicher Weise fort. Die kaltherzigen etablierten Parteien verwehren unseren Rentnern einen würdigen Lebensabend und verschleudern unser Geld lieber für Fahrradweg-Projekte in Peru, Waffenlieferungen an die Ukraine und Massenmigration.
Die #afd setzt sich als einzige Partei konsequent dafür ein, dass unsere Sozialsysteme wieder zukunftsfest gemacht werden, indem die illegale Massenmigration beendet und überflüssige Ausgaben ans Ausland eingestampft werden. Wir werden Kürzungen bei der #mütterrente verhindern und dafür sorgen, dass die sogenannten versicherungsfremden Leistungen vollständig vom Bund erstattet werden. Wer 45 Beitragsjahre angesammelt hat, soll nach den Vorstellungen der AfD grundsätzlich abschlagsfrei in #rente gehen können. Im Übrigen fordert die AfD, dass endlich auch Abgeordnete in die gesetzliche Rente einzahlen müssen.
Damit es in Zukunft wieder mehr Beitragszahler gibt, braucht es außerdem eine politische Wende für Familienfreundlichkeit und Familiengründungen. Zusätzlich zu diesen Maßnahmen wollen wir aber auch die Inflation bekämpfen, um nicht nur für Rentner die Lebenshaltungskosten zu senken. Um dies umzusetzen, wollen wir die „Energiewende“ rückabwickeln, Steuern senken und überflüssige CO2-Abgaben abschaffen. Es bleibt dabei: Wir lassen nicht die Menschen im Stich, die unseren Wohlstand geschaffen haben – denn unser eigenes Land muss immer zuerst kommen! #deshalbafd -
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ÖRR Blog.
@OERRBlog
Am Montag wird bei @hartaberfair über ein #afdverbot diskutiert. Zu Gast:
- Michel Kellner (Grüne) ist für ein AFD Verbot.
- Ronen Steinke (SZ) ist für ein AFD Verbot.
- Ruth Moschner ist für ein AFD Verbot.
- Serap Gülner (CDU), die mit einem AFD Verbot liebäugelt . #reformoerr #oerrblog -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Deshalb: #afd.
WDR
@WDRaktuell
Weil migrantische Jugendgruppen immer wieder negativ aufgefallen sind, schränkt ein Schwimmbad in Wuppertal seine Öffnungszeiten ein. So soll verhindert werden, dass Störer den ganzen Tag im Bad verbringen.
www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/wuppertal-schwimmbad-ag… -
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ 80 Prozent mehr Wohngeld-Empfänger! ++
Rund 1,2 Millionen: 2023 explodierte die Anzahl der Haushalte, die Wohngeld erhalten, im Vergleich zum Vorjahr um 80 Prozent! Wir erinnern:
Als Reaktion auf ihre eigene Teuerungspolitik (Nord Stream-Absage, Kernkraftausstieg) hatten Ampel und CDU vor rund zwei Jahren eilig die Wohngeld-Reform beschlossen. Oder, wie es @clemens_carlo, wohnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, umschreibt:
„Man hatte mitten im Winter die Fenster aufgerissen und – statt sie wieder zu schließen – lieber angefangen, mit Decken um sich zu werfen. Die Rechnung zahlen die Steuerzahler. Allein in NRW haben sich die Kosten für das Wohngeld 2023 auf 1,1 Milliarden Euro mehr als verdoppelt.
Als AfD-Fraktion wollen wir die Fenster schließen! Dafür müssen wir den Ursachen für hohe Mieten ins Gesicht blicken: Wohnraumknappheit durch Massenzuwanderung und kostentreibende energetische Baustandards sowie hohe Gas- und Stromkosten, die sich zusätzlich auf die Wohnkosten niederschlagen.
Diese Ursachen müssen wir angehen, damit Wohngeld für soziale Härtefälle wieder die Ausnahme ist und nicht zur Regel wird. Kurz:
Nicht das Wohngeld muss steigen, sondern die Zahl der Bedürftigen sinken!“ #afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
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Argo Nerd
@argonerd
31 Menschen verletzt, Kinder in Lebensgefahr, Schneise der Verwüstung durch die Stadt.
Grüne Familienministerin: -
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Julian Reichelt
@jreichelt
In Österreich merkt man: Es wird gerade zum normalsten Vorgang in der Demokratie, öffentlich zu beraten, wie man den Wahlsieger vom Regieren abhalten kann. Noch nie zuvor haben Parteien so deutlich gemacht, dass der Wählerwille sie rein gar nicht interessiert.
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Carlo Clemens, MdL reposted
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NIUS
@niusde_
Nach der Tat von Solingen war @HendrikWuest nicht einmal bereit, seine grüne Migrationsministerin Josefine Paul zu entlassen - in #essen wütet nun ein Syrer aus einem offensichtlich islamistischen Weltbild heraus, offenbar von schwarz-grünen Gnaden. #nius www.nius.de/analyse/terror-nacht-von-essen-wird-politisch…
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Daniel Haseloff
@DanielHaseloff
Der Rechtsbruch geht weiter. #bsw und #cdu nehmen der #afd nun verfassungswidrig die Sperrminorität in den Ausschüssen weg. Das ist die „Diktatur der Mehrheit“, die nichts mit Demokratie zu tun hat. #thüringen
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Krzysztof Walczak
@Rekonstrukteur
Man kann es in diesen Sekunden sehen: Jetzt macht der Alterspräsident genau das, was er schon am Donnerstag versucht hat, ehe er vom CDU-Frettchen unterbrochen wurde – Schriftführer benennen und Beschlussfähigkeit des Landtags feststellen. Dafür hätte es kein Falschurteil des Verfassungsgerichts gebraucht.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
☝🏼Ganz wichtig zu betonen: das #bsw ist mittlerweile fester Bestandteil dieses nicht mehr zu unterscheidenden etablierten Parteienblocks, der mit kleingeistigen Brandmauern und Taschenspielereien zur Politikverdrossenheit beiträgt. #jüngsteAltpartei #mogelpackung
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Wenn ein Wählervotum derart ignoriert wird, wenn die gesamte etablierte Parteienlandschaft zu einem Einheitsbrei verschmilzt, mache ich mir Sorgen um den Zustand unserer parlamentarischen Demokratie. #thüringen #verfassungsgericht
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Carlo Clemens, MdL reposted
Max Otte
@maxotte_says
In Thüringen schwadronieren Parteifunktionäre der Altparteien von "#machtergreifung", während gerade die Machtergreifung von Mario Voigt vorbereitet wird.
Zur Erinnerung: für die Machtergreifung wurden 1933 Gesetze verändert, nicht verteidigt. Die AfD verteidigt geltendes Recht. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Roland Tichy
@RolandTichy
Ist irgendjemand darüber überrascht, dass man in einem Bundesland, in dem man die Wahl eines Ministerpräsidenten einfach so rückgängig machen kann, man auch die Wahl eines Parlamentspräsidenten freihändig festlegen kann?
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Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Das sind die neun Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs in #thueringen, die am Freitag im Streit um die konstituierende Sitzung des Landtags einstimmig eine einstweilige Anordnung beschlossen haben.
1. Reihe:
- Jörg Geibert (ehemaliger CDU-Innenminister von Thüringen, sein Sohn Lennart Geibert ist CDU-Landtagsabgeordneter im Freistaat)
- Barbara Burkert (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Präsident Klaus-Dieter von der Weiden (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Renate Wittmann (Mitglied der Grünen, Kandidatin der Grünen zur Bundestagswahl 2021 in Erfurt)
- Vizepräsident Lars Schmidt (Vorschlag der Linken-Fraktion)
2. Reihe:
- Klaus Hinkel (Mitglied der SPD)
- Christoph Ohler (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Jens Petermann (ehemaliger Bundestagsabgeordnete der Linken)
Nicht auf dem Bild:
- Anika Klafki (Mitglied der SPD, Kandidatin bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2020)
Für Klafki nahm am Freitag bei der Beschlussfassung ein stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofs teil, Petra Reiser-Uhlenbruch (Mitglied der SPD und Vorsitzende des SPD-Ortsverbandes Molschleben). -
Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Familiäre Geflechte: CDU-Politiker Jörg Geibert (61) ist einer von neun Richtern am Thüringer Verfassungsgerichtshof. Zuvor war er u.a. von 2010 bis 2014 Innenminister im Freistaat. Am Abend hilft er mit, im Streit um die konstituierende Sitzung des Landtags ein Urteil zu fällen, das auch seinen Sohn unmittelbar betrifft. Denn Lennart Geibert (27) sitzt mittlerweile für die CDU im Thüringer Landtag.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Krzysztof Walczak
@Rekonstrukteur
Das Thüringer Verfassungsgericht hat heute zur Hälfte dem AfD-Alterspräsidenten und zur anderen Hälfte der CDU Recht gegeben. Darüber kann man sich nicht freuen, denn das Urteil ist offensichtlich rechtsfehlerhaft: Das Verfassungsgericht setzt sich überhaupt nicht mit dem vorgetragenen Sachverhalt auseinander! [1/3]
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Carlo Clemens, MdL reposted
Stefan Möller
@MoellerAfD
Der #thürVerfGH "übersieht", das die zentral behauptete Rechtsverletzung durch den #alterspräsident gar nicht vorliegt. Denn der wollte vor der Unterbrechung mit der Ernennung der Schriftführer verfahren, wie es das Gericht im Beschluss selbst vorsieht:
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Carlo Clemens, MdL reposted
Torben Braga
@torben_braga
Der Verfassungsgerichtshof in Weimar hat – wenig überraschend – zur Hälfte im Sinne der Antragsteller entschieden. Der Beschluss führt zwar die dringend notwendige Klarheit herbei, die zur Fortsetzung der Konstituierung dringend erforderlich war, ist in der Sache aber falsch:
Das Gericht führt etwa langatmig zur Rolle des Präsidenten aus, und dazu, dass Vorschläge für dieses Amt selbstverständlich auch von anderen als der stärksten Fraktion kommen dürfen. Zweifelsohne spannende Ausführungen – die aber überhaupt nicht Gegenstand der Anträge an das Gericht oder dieses Rechtsstreits waren. Man gewinnt den Eindruck, das Gericht habe sich auf eine gänzlich andere Auseinandersetzung vorbereitet und wolle die mühsam ausgearbeiteten Satzbausteine unbedingt unterbringen, auch wenn sie für den hier gegenständlichen Sachverhalt ohne jede Bedeutung sind.
Das Gericht äußert sich hingegen überhaupt nicht zum tatsächlichen Sachverhalt, nämlich zum Ablauf der Sitzung am vergangenen Donnerstag. Es behauptet wahrheitswidrig, dass Alterspräsident Treutler die Feststellung der Beschlussfähigkeit verweigert hätte. Dies ist nachweislich falsch. Auf die Störungsversuche, die zu mehreren Unterbrechungen und letztlich zum Abbruch der Sitzung führten bevor es zur Feststellung der Beschlussfähigkeit kommen konnte, wird überhaupt nicht eingegangen.
Auch mit der vom Bundesverfassungsgericht erst am Montag aufgestellten Schranke, wonach Fragen zur Auslegung der Geschäftsordnung nur dann Gegenstand einer verfassungsgerichtlichen Auseinandersetzung seien, wenn die im Parlament erfolgte Auslegung offensichtlich willkürlich war, beschäftigte sich Weimar überhaupt nicht. Zweifelsohne weil dies eine Entscheidung wie sie hier letztlich getroffen wurde offenkundig verunmöglicht hätte. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Gespielte Entrüstung und geplanter Eklat: Schon einen Tag bevor sie die Sitzung sprengte, erteilte die #cdu Vollmachten bezüglich des Verfassungsgerichtshofs Thüringen. #deshalbafd #afd
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Warum Innenstädte sterben und wie wir sie wiederbeleben! ++
Dreck, Verwahrlosung, lebensfeindliche Architektur, Sinnkrise: Unsere Innenstädte sterben – mit gravierenden Folgen für uns alle.
@clemens_carlo (AfD-Fraktion NRW) erklärt, woran das liegt und welche Reanimationsmaßnahmen die „Herzen unserer Städte“ wieder zum Schlagen bringen. Kleiner Tipp: bunte Sitzbänke und Street Art sind nicht die Lösung! #afd #ltnrwThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Ulrich Vosgerau
@UlrichVosgerau
Würde die AfD im Bundestag oder in jedem beliebigen Landtag die konstituierende Sitzung und die Rede des Alterspräsidenten durch lautes Geschrei immer wieder unterbrechen, so würde dies als Beweis dafür gelten, daß sie aggressiv den Parlamentarismus bekämpft. Stellt die AfD den Alterspräsidenten, und wird dessen Rede immer durch lautes Geschrei unterbrochen, so gilt dies ebenfalls als Beweis dafür, daß die AfD aggressiv den Parlamentarismus bekämpft.
#thueringen
#landtag -
Carlo Clemens, MdL reposted
Fatina Keilani
@KeilaniFatina
Sehr gute kommentierende Zusammenfassung von @MathiasBrodkorb – zumindest er und ich haben dieselbe Sitzung gesehen. #thueringen @mariovoigt
Thüringen versinkt im parlamentarischen Chaos - Die „Demokraten“ haben sich ihre Verachtung redlich verdient www.cicero.de/innenpolitik/thueringen-landtag-afd-altersp… -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Zu der Verbotsforderung von IM Maier muss folgendes festgehalten werden: Seine gesamte politische Existenz fußt auf der Forderung eines #afd-Verbots. Wenn sich in der gestrigen Landtagssitzung eine Fraktion so verhalten hat, dass eine aggressive Haltung zur parlamentarischen Demokratie deutlich und eine Beschädigung der Institution des Landtags und der Demokratie bewirkt wurde, dann war es mit Sicherheit nicht die AfD. #thueringen
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WELT
@welt
„Es ist nicht die AfD-Fraktion gewesen, die die Sitzung gesprengt hat“ www.welt.de/politik/deutschland/video253727534/Landtag-Th…
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Ulrich Vosgerau
@UlrichVosgerau
Die Hintergründe des stundenlangen Theaters im Thüringer Landtag sind auf den ersten Blick schwer zu ergründen. Liest man heute quer durch die Zeitungen fühlt man sich an das Vorgehen erinnert, daß es irgendwo eine friedliche "rechte" Kundgebung mit gewalttätiger Gegendemonstration gab – und überall wird dann gemeldet: "schwere Ausschreitungen bei rechter Demo!".
Also: es wäre ja bei regulären Ablauf der gestrigen konstituierenden Landtagssitzung auf jeden Fall am Ende ein Landtagspräsident gewählt worden, der nicht der AfD angehört. Allerdings erst im dritten Wahlgang. Denn beim ersten und zweiten wäre eben nur die AfD-Fraktion vorschlagsberechtigt gewesen, aber ihre Kandidaten wären eben nicht gewählt worden, wie immer. Das wäre dann traditionswidrig und auch nicht im Sinne der Geschäftsordnung gewesen, aber wohl nicht rechtswidrig.
Warum führt man also dieses Theater auf um daß – beispiellose – Ansinnen, die Geschäftsordnung vor der Konstititution des Landtages abzuändern, nur, damit der nicht-AfD-Kandidat bereits im ersten Wahlgang gewählt wird und nicht dann jedenfalls im dritten? Dafür fallen mir zwei Erklärungen ein, aber nur eine überzeugt m.E. wirklich.
1) Wäre die Sitzung regulär und ohne Krawall abgelaufen, hätte es eben gegen 15 Uhr einen gewählten Landtagspräsidenten gegeben, der erstmals nicht der stärksten Fraktion angehört. Und wieder einmal hätte sich gezeigt, daß der Opposition ihre geschäftsordnungsmäßigen Rechte traditionswidrig nicht gewährleistet werden. Wollte man das nicht? Diente der ganze Krawall nur dazu, die Rolle des "Störers" und "Regelbrechers" der AfD zuzuweisen, obwohl diese ja eigentlich nur die Regeln einhalten wollte?
Diese Variante finde ich deswegen nicht restlos überzeugend, weil man ja bisher ganz gut damit lebt, Regeln zuungunsten der Opposition nicht mehr zu beachten mit der Begründung, diese sei ja nicht "demokratisch" – und die Medien das zumeist mitmachen.
2) Nein, ich denke, es liegt anders: die anderen Parteien, v.a. die CDU, haben ihre eigenen Leute nicht im Griff bzw. befürchten es. Und im Osten gibt es – bei allen Parteien – wenig Verständnis dafür, daß eine regulär gewählte Partei dann von allem ausgeschlossen wird. Die Geschäftsordnung sieht vor, daß die stärkste Fraktion einen Landtagspräsidenten vorschlägt und der dann auch gewählt wird, im Gegenzug kriegen die anderen Fraktionen Vizepräsidenten, alle werden von breiten Mehrheiten gewählt. Und daher hat man gefürchtet, daß die AfD-Kandidatin, tritt sie im ersten oder zweiten Wahlgang ohne Konkurrenz an, am Ende in geheimer Wahl ganz einfach gewählt worden wäre. So, wie es die parlamentarische Tradition und die Geschäftsordnung auch vorsehen.
Noch ein Wort zur Rechtslage: in Thüringen gibt es offenbar die Besonderheit, daß es ein "Geschäftsordnungsgesetz" gibt, das den Grundsatz der Diskontinuität (über den schreibe ich heute, 27.09.24, auf JF Online) durchbricht. Aber das hieraus abzuleitende Argument funktioniert in beide Richtungen: entweder man sagt: "Die GO gilt auch schon in der konstituierenden Sitzung, und nach der GO kann der Landtag die GO jederzeit ändern!". Oder aber: "Gerade weil die GO bereits in der konstituierenden Sitzung gilt, muß sich der Sitzungspräsident bei der Abarbeitung der Tagesordnung an sie halten. Und die GO sieht eben vor, daß erst der Landtag in Gemäßheit der GO konstituiert wird und dann alles andere kommt!".-
#geschäftsordnung
#thueringenwahl -
Carlo Clemens, MdL reposted
Torben Braga
@torben_braga
Man stelle sich das gestern Stattgefundene unter umgekehrten Vorzeichen vor: Ein SPD-Alterspräsident wird durch ständige Zwischenrufe & Störungen aus der AfD-Fraktion daran gehindert, die Sitzung zu eröffnen. Wer verhielte sich da "aggressiv kämpferisch", verfassungsfeindlich?
tagesschau
@tagesschau
Thüringens Innenminister: "Voraussetzungen für AfD-Verbotsverfahren gegeben" www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/thueringen-eklat-la… #thüringen #landtag #afd
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Die CDU und ihre neuen Freunde vom BSW und explizit nicht (!) die @AfD_ThL wollten die gestrige Sitzung im Thüringer Landtag platzen lassen. Auch am Tag danach wirkt das alles wie eine sorgfältig eingefädelte Kampagne. Die, bis auf wenige Ausnahmen, ähnlich klingenden Floskeln von #machtergreifung, von „autoritär-populistisch“, „aggressiv-kämpferisch“ und „Schaut her was passiert, wenn die AfD was zu sagen hat“ von Politikern, Parteien und ihren Vorfeldleuten, Zeitungen und ÖRR wirken einstudiert. Ähnlich wie bei der #correctiv-Lüge Anfang des Jahres, wo politmedial erstmal alle mitgemacht haben und von der heute fast nichts mehr übrig geblieben ist. Es kam nur auf den Effekt an. So ein Schauspiel! #landtag #thüringen #thueringen
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Carlo Clemens, MdL reposted
Julius Böhm
@julius__boehm
Mir sind die #thüringen-Reaktionen, die Warnungen, Mahnungen, „Machtergreifung“- & „Fascho“-Rufe (von der Geschichtsverharmlosung abgesehen) zu einhellig, zu schnell, zu gleichlautend, irgendwie zu einstudiert. Es erscheint plausibel, dass ein Landtag zuerst konstituiert werden & einen Landtagspräsidenten wählen muss, ehe er handlungsfähig Beschlüsse fassen kann (Laien-Sicht) & laut Juristen ist das wohl auch gängige Praxis.
An alle, die jetzt endlich gesehen haben wollen, was passiert, wenn man die Faschos an die Hebel lässt: Würde schlicht dieser Kindergarten á la „aber die AfD ist bäbä, die dürfen keinen Landtagspräsi stellen obwohl sie 36% der Sitze innehaben“ aufhören, wäre diese ganze Show gar nicht nötig gewesen. Dann würde die AfD die „Die lassen uns nicht mitspielen“-Opfer-Bühne nicht bekommen. Aber nein.
Peinlich, unwürdig & ein Beleg für all die Menschen, die das Vertrauen in das Funktionieren der Demokratie infrage stellen, war das. Bestens bezahlte (Hosen-)Anzug-Träger, die sich wie Kinder anbrüllen, ins Wort fallen, die Mikrofone abstellen, juristisches Wahrheitswissen vorgaukeln & wohl vergessen, dass sie einfach nur nen Auftrag der Bevölkerung bekommen haben. Das Wahl-Ergebnis ist wie es ist. Ob es dir und mir nun gefällt - oder nicht: Ganz offensichtlich wollen mehr und mehr Bürger, dass die AfD wenigstens an den politischen Prozessen beteiligt ist, deal with it!
Ich kann nicht gleichzeitig „die #demokratie verteidigen“ wollen, um dann hopplahopp die Spielregeln zu ändern, weil ich merke, dass das Ergebnis der (demokratischen) Wahl so ist, wie es ist.
Ich habe, wie gesagt, keinen Schimmer, was rechtlich stimmt. Ich befürchte jedoch, dass sich da die „Etablierten“ aus juristischer Sicht in die Nesseln gesetzt haben könnten. Weimar wird die Richtung vorgeben.
Und vollkommen unabhängig davon (und das ist der viel wichtigere Punkt): Niemand, kein einziger Wähler in Thüringen und darüber hinaus wurde heute Mittag davon überzeugt, dass mit diesem Umgang im Parlament irgendetwas besser wird, dass die Probleme ernster genommen werden, dass die Blame-Game-Shitshow aufhört. Das war Anti-Werbung für das Funktionieren dieser Demokratie. Glückwunsch. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Mehr Bürger werden sich angewidert von der Politik abwenden. Apparatschiks von CDU und Co. haben jegliches Gespür dafür verloren. Besonders das #bsw entwickelt sich in ungeahntem Tempo zur jüngsten Altpartei des Landes. Und das nur, weil man nicht in der Lage ist, miteinander auf Augenhöhe zu sprechen. Demokratische Wahlergebnisse zu respektieren. Sich als Mensch zu achten, unabhängig davon, ob man die Meinung des anderen teilt. #thüringen
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ein weiterer ehemaliger Parlamentarier (damals SPD, heute CSU) benennt die Farce von heute in #thueringen als das, was sie war: eine Farce.
This post is unavailable. See it on X. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Cicero
@cicero_online
Hier geht's zum Artikel von @MathiasBrodkorb: www.cicero.de/innenpolitik/thueringen-landtag-afd-altersp…. #thueringen
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Carlo Clemens, MdL reposted
Cicero
@cicero_online
Was sich heute im Thüringer Landtag abgespielt hat, ist eine Schande für die Demokratie. Der Verursacher ist aber nicht die @AfD. Es sind die selbsternannten „demokratischen“ Kräfte unter Führung der @CDU. Von @MathiasBrodkorb und Ferdinand Knauß. www.cicero.de/innenpolitik/thueringen-landtag-afd-altersp…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Fatina Keilani
@KeilaniFatina
Hier mein Kommentar zu der heutigen Landtagssitzung in Erfurt. Es war eine verstörende Darbietung unsportlichen Verhaltens.
#thüringen
Turbulente Szenen im Thüringer Landtag – so respektlos dürfen Demokraten nicht miteinander umgehen www.nzz.ch/meinung/streit-mit-afd-ums-recht-thueringer-la… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Die einzige Aufgabe von Jürgen #treutler als Alterspräsident in #thueringen ist es gemäß Geschäftsordnung, vorläufige Schriftführer zu ernennen und die Beschlussfähigkeit des Hauses festzustellen. Dann wird der Präsident gewählt und der Alterspräsident tritt ab. Mehr nicht. Mit Tricks versuchen #cdu und Steigbügelhalter #bsw ihm in die Parade zu fahren. Mehrfach sprechen sie ihm mit Mikrofon rein, während er als unerfahrener Laie seinen Sprechzettel abliest. Hier von „Machtergreifung“ oder von „Delegtimierung der parlamentarischen Demokratie“ zu sprechen, ist einfach hanebüchen. Redliche Juristen werden das zugestehen, unabhängig davon, ob sie persönlich die #afd mögen oder nicht.
Treutler (73) ist Diplom-Ingenieur und hat jahrzehntelang als rechtschaffener Bürger in Leitungspositionen kommunaler Energieunternehmen gearbeitet. Der parlamentarische Geschäftsführer der Thüringer AfD-Fraktion, @torben_braga, hat ausschließlich juristisch argumentiert. Aus diesem Vorgang allen Ernstes abzuleiten, hier geschähe ein antidemokratischer Putschversuch oder dergleichen ist selbst für piefig deutsche Verhältnisse dermaßen überdreht und abwegig.
Und auch politisch wird das für CDU, BSW und Co. nach hinten losgehen: Es zeigt sich nur mehr, wie sich ein Kartell zusammentut, um die stärkste Partei in einem Bundesland mit unlauteren Mitteln von ihren demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten auszugrenzen. Das wird die AfD bundesweit immer nur stärker und stärker machen. Das sage ich als AfDler ganz ohne Freude oder Häme. Ich will unaufgeregt Politik für mein Land machen. So kriegen CDU, BSW und all die anderen linken Parteien die AfD nicht klein. Die Brandmauer hat nicht funktioniert. Sie ist zum Scheitern verurteilt – ob die AfD bundesweit dann bei 20 oder 30 % liegen wird. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Torben Braga
@torben_braga
Es ist bedauerlich, dass der Thüringer Landtag seine Konstituierung heute nicht durch die Wahl eines Präsidenten abschließen konnte. Unter Missbrauch vermeintlicher „Geschäftsordnungsanträge“ wurde der Alterspräsident wiederholt daran gehindert, Selbstverständliches zu tun: Die Rechtslage vorzutragen, wonach er durch die Geschäftsordnung des Landtags dazu verpflichtet ist, bestimmte Tagesordnungspunkte in unmittelbarer Reihenfolge aufzurufen und abzuarbeiten.
Dem Landtag ist heute zweifellos und bedauerlicherweise ein erheblicher Schaden und Ansehensverlust entstanden – und zwar ausschließlich durch das rüpelhafte, undisziplinierte Verhalten der Altparteienvertreter, darunter auch der jüngsten Altpartei: dem BSW.
Verschiedene Medien werden nun die Realität ins Gegenteil zu verkehren versuchen und der AfD vorwerfen, die Institution beschädigt zu haben. Dies ist keineswegs überraschend, bleibt aber falsch.
Es ist vielmehr die AfD die einzige Fraktion, die Anhand des Wortlauts der einschlägigen Bestimmungen argumentiert und ihre Auffassung vorgetragen hat (die selbstverständlich in gemeinsamer Abstimmung mit dem Alterspräsidenten erarbeitet wurde). Die Landtagsmehrheit wünscht sich hingegen eine „Diktatur der Mehrheit“: Sie wollen sich die Gesetze aussuchen können, die gelten sollen, und auch noch per Mehrheitsbeschluss so auslegen, wie sie es für richtig halten.
Das machen wir nicht mit. Und wir werden sehen, ob der Verfassungsgerichtshof Unrecht zur Recht werden lässt. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Fatina Keilani
@KeilaniFatina
Das Gegenteil ist richtig. #treutler verhält sich völlig korrekt. Die Aussage von @Buehlandreas ist eine Unverschämtheit.
🏳️🌈 🇪🇺 🇺🇦 🇩🇪 Frank Sarfeld
@sarfeld
Machtergreifung der Faschisten 🚨!
Was die #afd im Landtag von #thüringen gerade durchspielt, ist nichts anderes ein #putsch gegen die Verfassung und eine #machtergreifung. Der parlamentarische Geschäftsführer der @cdu_fraktion_th @buehlandreas hat vollkommen recht. @mariovoigt -
Carlo Clemens, MdL reposted
Krzysztof Walczak
@Rekonstrukteur
Der einzige, der heute eng am Wortlaut des Gesetzes und der Geschäftsordnung argumentiert hat, war @torben_braga. Alle anderen Fraktionen haben nur das Argument „Das Recht muss der Mehrheit weichen“.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Klare Einschätzung eines ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten zu #thueringen.
Philipp Lengsfeld
@PLengsfeld
Was der parlamentarische Geschäftsführer der CDU Fraktion #thüringen @Buehlandreas gerade aufführt, geht auf keine demokratische Kuhhaut:
GO-Anträge mitten in der Rede? „Machtergreifungs“-Vorwürfe, wenn Alterspräsident geltende Geschäftsordnung erklärt??
Würde MdL Buehl von weiterer Sitzung ausschließen
Unfassbar, was sich „demokratische“ Parteien plötzlich einbilden, @mariovoigt, @bodoramelow, @KatjaWolf10
„Der Wille der Mehrheit“ zeigt ein ganz hässliches Gesicht!
cc @Martin_Debes -
Carlo Clemens, MdL reposted
Krzysztof Walczak
@Rekonstrukteur
Kann mir irgendjemand, der nicht das grenzdebile Niveau der deutschen Christdemokratie erreicht hat, erklären, warum man per Geschäftsordnungsantrag die Bestimmung von Schriftführern und die Feststellung der Beschlussfähigkeit fordert, wenn diese doch bereits gleich als nächstes als TOP 2 und TOP 3 auf der Tagesordnung stehen? Was für einen Trick will man damit seitens der CDU vorbereiten?
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Carlo Clemens, MdL reposted
Dieter Stein
@Dieter_Stein
Paukenschlag kurz vor Landtagseröffnung in Thüringen: Populäre CDU-Abgeordnete Schweinsburg fordert im JF-Interview Gespräche auch mit der AfD. Fällt endlich die Brandmauer? #thüringen jungefreiheit.de/debatte/interview/2024/martina-schweinsb…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Sehr fair und anständig. Was in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollte, gilt heute als „mutig“ und „rebellisch“. Das sagt viel über die politische Kultur in Deutschland aus. #pürner #bsw
Dr. Friedrich Pürner, MPH
@DrPuerner
„Man muss mit allen reden“, sagt Friedrich Pürner, der für das BSW im Juni ins Europaparlament eingezogen ist. „Es darf keine Rolle spielen, wer das Gegenüber ist.“ @welt
www.welt.de/politik/deutschland/article253698778/Thuering… -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Mieten rauf, Baugenehmigungen runter: Wohnungskrise unter Schwarz-Grün immer schlimmer! ++
6,4 Prozent weniger neue Wohnungen wurden in NRW im ersten Halbjahr 2024 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum genehmigt. Verglichen mit 2022 kollabierte die Anzahl an Baugenehmigungen sogar um 37 Prozent!
Steil aufwärts geht es hingegen bei den Mietkosten. Seit 2022 zahlen Mieter einer typischen 2-Zimmerwohnung in NRW laut Immowelt bis zu 14 Prozent mehr. @clemens_carlo, wohnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW:
„NRW braucht mehr Baugenehmigungen und niedrigere Mieten, nicht andersrum. Wäre Schwarz-Grün ein Bauunternehmen würde es wohl Dach und Keller vertauschen.
Die AfD-Fraktion hat wiederholt ein Bündel an Maßnahmen beantragt, durch die Wohneigentum wieder erschwinglich wird. Dazu zählt, die Grunderwerbsteuer zu senken, durch Förderung des Gebäudetyps E die Baukosten zu reduzieren und sich beim Bund generell für eine Absenkung kostentreibender Baustandards einzusetzen.
Die Politik muss endlich mehr tun, als das Wohngeld zu erhöhen. Wir brauchen grundlegende Lösungen. Bleiben die aus, wird das ganze Kartenhaus bald in sich zusammenstürzen.“ #afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Mehr Direktmandate als SPD & CDU zusammen, ein Drittel aller Stimmen in Sachsen, Thüringen & Brandenburg: Die #afd wurde gewählt, um Verantwortung zu übernehmen. Der dieses Votum missachtende Kurs der etablierten Parteien ist Betrug am Wähler - und wird der AfD weiteren Zuwachs bescheren. #briefwahl #brandenburgwahl2024
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Carlo Clemens, MdL reposted
Sophia Kissling
@SophiaKissling
Junge Leute haben keine Lust mehr auf stressende Talahons im Bus und auf Mitschüler, die sie als «Schlampe» beschimpfen, nur weil sie kein Kopftuch tragen.
Aber ganz gewiss sind die fehlende Medienkompetenz und zu wenig Tablets an Schulen verantwortlich für den AfD-Wahlsieg. -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ AfD-Fraktion lädt zur Parlamentsnacht ein! ++
Zur Parlamentsnacht öffnet der @Landtag_NRW seine Pforten denen, die hier sonst kaum was zu sagen haben: den einfachen Bürgern. Stellte die AfD schon im vergangenen Jahr den besucherstärksten Bereich, wollen wir jetzt sogar noch einen drauf setzen:
Unser diesjähriges Motto lautet: BLAUE MAGIE – für eine leuchtende Vision. Kleine und große Gäste erwartet ein zauberhafter Abend mit magischen Highlights wie Zauberkunst, Klaviermusik, dem „Living Floor“-Spielmodul, dem Geschicklichkeitsspiel „Heißer Draht“, der blauen magischen Bar, sowie einer Slush- und Softeis-Station. Nicht verpassen:
Unser Fraktionsvorsitzender, Dr. Martin Vincentz, wird um 19:10 Uhr in der Bürgerhalle sprechen. Er und die anderen AfD-Abgeordneten freuen sichd darauf, Ihnen bei einem kühlen Getränk Rede und Antwort zu stehen.
Wann: Freitag, 27. September 2023, von 17 bis 23 Uhr
Wo: Landtag, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf
Wir freuen uns auf Sie! #afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
In der ARD fragt man sich, warum die Jugend Brandenburgs rechts wählt, und nachdem Louis Klamroth »Tiktok« nennt, begeben die Soziologin Katharina Warda und SPD-Politiker Kevin Kühnert auf Ursachensuche: »neue Partei«, »Rechtsruck«, »Enttäuschung«, »soziale Probleme«, »erlernte Zukunftsangst«, »Krisenhaftigkeit«, »Inflation«, »Corona«, »kein positives Bild auf die Gesellschaft« fallen als Stichworte. Es wird ausgeführt, wie diese Probleme »vermeintlich mit einer Migrationsdebatte zusammenhängen« und ein »falsches Feindbild konstruieren«. Die Mindestlöhne und Renten seien, so Kühnert, dabei doch eigentlich gestiegen.
Warum nennt niemand das Kind beim Namen? Junge Menschen sind wie keine zweite Gruppe von einer Migrationspolitik betroffen, die sie nie wollten und die ihre Heimat zum Negativen verändert hat. Sie zieht sich durch Schulklassen und Sportvereine. Die Jugendkultur ist arabisch, die Erosion der inneren Sicherheit spürbar, zudem ist die Kriminalität nicht nur (gefühlt) präsenter, sondern auch brutaler geworden, was unter anderem daran deutlich wird, dass immer öfter Messer gezogen werden. Innenstädte und Marktplätze (etwa in Bautzen) sind in vielen Gemeinden zu Orten von Konflikt geworden. In der Schulklasse sprechen Mitschüler gebrochen Deutsch, in Nachbargemeinden werden Fälle von sexuellem Missbrauch publik, Abifeiern werden gestürmt und enden in Schlägereien, Frauen fühlen sich unsicher. Zudem, so mein Eindruck, hat die ostdeutsche Jugend das Gefühl, dass sie (und ihre Familien) nie jemand gefragt hat, ob man hunderttausende Migranten innerhalb weniger Jahre wirklich wolle. Das erzeugt Unverständnis und Frust. Migration ist passiert, bevor man wusste, dass es passiert, 2015 und die Jahre danach haben aber viele zweifelsohne politisiert. Viele verweisen in Gesprächen zudem darauf, dass der Zuzug von Polen, Vietnamesen, Kroaten, (Deutsch)russen, aber auch Griechen, Italienern und Türken in der Nachwendezeit sozial verträglich war, es aber in den letzten Jahren in sehr kurzer Zeit sehr viel aus sehr anderen Ländern wurde. Im Abgleich mit den Erzählungen der Eltern wird dann deutlich, wie sehr sich Heimat verändert hat. In jedem Fall aber ist das rechte Wahlverhalten keine Raketenwissenschaft: 97 Prozent der AfD-Wähler finden es gut, dass Zuzug von Ausländern und Flüchtlingen beschränkt werden soll; 94 Prozent machen sich Sorgen, dass der Einfluss des Islam zu stark in Deutschland wird; 90 Prozent, dass Deutschland zu viele Fremde aufnimmt; ebenfalls 90 Prozent, dass die Kriminalität künftig zunimmt. Das sind auch die primären Wahlgründe der Jugend.
Medien und linke Strömungen argumentieren dann immer damit, dass der Osten vergleichsweise wenige Migranten aufgenommen habe. Dort, wo vergleichsweise wenig Migranten leben, so die Schlussfolgerung, seien die Menschen besonders rechts. Kein Argument in der politischen Debatte ist meines Erachtens dümmer. Erstens, weil ostdeutsche Jugendliche sehr wohl wissen, wie es in Essen, Ludwigshafen, Dortmund und Duisburg aussieht – und genau das für sich nicht wollen. Zweitens, weil diejenigen, die seit weniger als zwei Jahren in Deutschland leben, prozentual sehr häufig in den Osten kamen. Zudem stammen hier – anders als in westlichen Flächenstaaten – prozentual deutlich mehr Ausländer aus Nicht-EU-Staaten als im Westen. Das bedeutet: Der »Clash« wird deutlich sicht- und spürbarer in ostdeutschen (Klein)städten als in Worms oder Dinslaken. Und damit sind wir bei drittens: Die Konsequenzen des Zuzugs junger Männer aus dem Nahen Osten und Afrika sind im Osten längst bemerkbar, egal ob in Dresden, Plauen, Görlitz oder etwa Chemnitz, wo sechs Jahre nach der Tötung von Daniel H. durch einen Iraker und »Hetzjagden« inzwischen einfach die ganze Innenstadt voll ist von Asylbewerbern und Migranten. Wirklich. Einfach mal einen Tag in Chemnitzer Innenstadt verbringen, es ist schockierend. Oder anderes Beispiel: Im Erzgebirgskreis, einem Teil Deutschlands, den viele gar nicht auf dem Schirm haben, kam es erschreckend oft zu Gewalttaten, Schlägereien, Einsätzen in Flüchtlingsheimen. Auch deshalb empfinde ich die Erzählung über Kontinuität im rechtsextremen Osten als verlogen und unterkomplex. Es gibt (militante) Neonazis, ja, aber niemand kann bestreiten, dass sich der Osten nun mal auch massiv verändert hat seit 2015 – und Glatzen von »Blood & Honour« sind keine Erklärung für 30+ Prozent Stimmen für die AfD unter Jugendlichen.
Flankiert wird diese Entwicklung der Überfremdung, des Heimat- und Sicherheitsverlusts von einem institutionalisierten »Kampf gegen Rechts«, der in seiner Konsequenz bedeutet, dass man die eigene Identität negieren und Diversity- und Vielfaltdogmen akzeptieren muss, weil man sonst raus ist – und der, natürlich, ein Elitenprojekt darstellt. Dazu kommt dann in der Tat Frust ob der beraubten Jugend in Corona-Zeiten und materiellen Zukunftsangst: Etliche junge Menschen befürchten, sich nie ein Eigenheim oder Reihenhaus mehr leisten zu können; das ewig währende Aufstiegsversprechen der BRD gilt für sie nicht mehr; viele sagen, dass sie nicht wissen, ob sie sich Kinder leisten werden können. Ja, das gehört dazu. Aber das größte Problem – und das muss man beim Namen nennen – ist Migration und die Migrationsgesellschaft, zumal diese in allerhand Bereiche reinwirkt (Bildung, Wohnraum, Stadtentwicklung) und natürlich Neiddebatten befördert. Wenn man also wirklich nach Ursachen sucht, sollte man sich ehrlich machen und das Offensichtliche benennen, bevor man herumlaviert, weil man weiß, dass man in dem Feld Glaubwürdigkeit verspielt hat.
#hartaberfairThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Die wahre Ursache des eklatanten Lehrermangels! ++
Wann hat es das je zuvor gegeben? Lehrer fliehen in Scharen aus ihrem Beruf oder gehen mit Teilzeitstellen in eine Kündigung auf Raten. Viele Referendare nehmen sogar schon bei den ersten Kontakten mit der schulischen Realität Reißaus.
@clemens_carlo konfrontiert den schwarz-grünen Elfenbeinturm mit Stimmen aus der Wirklichkeit. Er zeigt, was die wahren Ursachen des Lehrermangels sind – und was passieren muss, um ihn zu beheben. #afd #ltnrwThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Harms
@Spreeathen1
Die Rentner wollen keine Veränderung und heben die SPD auf Platz 1. Der im Berufsleben stehende Teil der Bevölkerung entscheidet sich vor allem für die AfD. Den Status als Arbeiterpartei, das ist nichts Neues, hat die SPD längst an die AfD abgegeben. #brandenburgwahl2024
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Carlo Clemens, MdL reposted
Beatrice Achterberg
@BeaBovary
Alte und junge Menschen leben in völlig unterschiedlichen Welten. Wer um 8 Uhr zu Hause ist, kein ÖPNV benutzt und gut situiert im richtigen Viertel wohnt, bekommt wenig davon mit, wie Deutschland sich verändert hat. Jüngere Menschen erleben das jeden Tag. Fragen Sie die mal.
Michael Roth 🇪🇺🇺🇦🇮🇱🇬🇪
@MiRo_SPD
Ich will das verstehen, kann es (aber) noch nicht. Was geht da in jungen Menschen vor?
Lust an der Provokation?
Prägung durch die Familien?
Neugier auf Auroritarismus?
Verdruss an Freiheit und Vielfalt?
Das Gefühl, zu kurz zu kommen? -
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AfD Brandenburg
@BrandenburgAfD
Es ist Zeit, danke zu sagen!
Wir danken allen unseren Wählern für ihr Vertrauen. Wir werden uns redlich bemühen, dieser Verpflichtung gerecht zu werden. Außerdem gilt unser großer Dank all unseren Kandidaten, Mitgliedern und Unterstützern. -
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AfD Brandenburg
@BrandenburgAfD
📽️Es ist Zeit für echten Wandel.
Unter diesem Motto steht unser Wahlwerbespot für unseren Spitzenkandidaten Dr. Christoph Berndt.
Anschauen und teilen, teilen, teilen! -
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Culture Explorer
@CultureExploreX
Wow, they actually made it better!
Here are 20 remarkable revivals proving that breathtaking architectural restoration is possible. 🧵 -
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Mehr Sozialwohnungen statt weniger luxuriöse! ++
Dachbegrünung, Tiefgarage, Aufzüge, Balkone und die neueste Technik direkt mitverbaut: Das ist die Ausstattung von vielen #sozialwohnungen, die in den letzten Jahren gebaut wurden, während die Regierung im großen Stil Wohnungsbauziele verfehlt und immer mehr Menschen keine Bleibe finden.
@clemens_carlo, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, macht unmissverständlich deutlich: Das ist weder sozial noch gerecht! Die Lösung liegt auf der Hand. #afd #ltnrwThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Sven W. Tritschler 🥝💙🇩🇪🗽
@twittschler
Neuer Kollege im Plenum! 😍
@AfD_FraktionNRW @EnxhiSeli
#afd #nrw #landtag -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ AfD-Anträge im September! ++
Mit elf Anträgen und einem Gesetzentwurf starten wir nach der Sommerpause energiegeladen durch: Auf Solingen reagieren wir nicht mit Vorschlägen zu Klingenlängen, sondern legen u. a. neun wirksame Maßnahmen gegen Islamismus vor, fordern, den Grenzschutz wie zur EM fortzuführen und zum deutschen Asylrecht zurückzukehren.
Wir beantragen, die Rolle politischer Funktionsträger im NRW-Schleuserskandal in einem Untersuchungsausschuss auszuleuchten und Grünen-Ministerin Pauls Meldestellen für Meinungen, die ihr nicht passen, das Licht auszuknipsen.
Überhaupt verlangen wir dem Landtag ein Bekenntnis zur Meinungs- und Informationsfreiheit ab und wollen das Hochschulgesetz besser gegen Angriffe auf die Wissenschaftsfreiheit wappnen.
Darüber hinaus fordern wir, im Sozialwohnungsbau die Baukosten zu trimmen, endlich einen Trainertarif einzuführen, den Flughafen Köln/Bonn mit einem Alarmsicherheitszaun vor Klimaterroristen und unser Eigentum vor staatlicher Enteignung zu schützen.
Für vernünftige Politik im Sinne der Bürger statt „Blabla“ und Weiter-So haben Sie uns in den Landtag gewählt. Dafür stehen wir ein.
☛ zu den Anträgen: afd-fraktion.nrw/parlament/ [Häkchen bei „Antrag“ setzen] #afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Julian Reichelt
@jreichelt
Der Wohnraum in Deutschland ist knapp, 800.000 Wohnungen fehlen, die Regierung bricht all ihre Bau-Versprechen, aber weiterhin strömen Hunderttausende Migranten nach Deutschland und werden in modernen, oft luxuriösen Neubauten untergebracht, von denen deutsche Familien nur träumen können. Hier sind die fünf schönsten Asyl-Unterkünfte Deutschlands. #achtungreichelt
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Max Otte
@maxotte_says
Nach Melanie Amman von SPIEGEL muss sich Tino #chrupalla bei Lanz mit einer weiteren unsäglichen Mitduskutantin (Ines Geipel) und einem aggressiven Markus Lanz auseinandersetzen. Souverän.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
„Wir bauen zu wenig“: Sorge um #wohnkosten erreicht in reichen Ländern Rekordhöhe. „Demnach übertrifft die Unzufriedenheit mit Wohnkosten andere Sorgen wie Gesundheitsversorgung und Bildung bei weitem (…).“ www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/wir-baue…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Der Laden hat sich früh entzaubert. Eine populäre Sahra Wagenknecht kann eben nicht die schnöde „zweite Reihe“ kompensieren, die durchweg von der Linkspartei kommt. Die jüngste Altpartei Deutschlands heißt #bsw!
Apollo News
@apollo_news_de
Robert Crumbach, Landesvorsitzender der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg, hat sich für die Prüfung eines Verbots der AfD ausgesprochen. Eine Zusammenarbeit schließt er aus.
apollo-news.net/vor-brandenburg-wahl-bsw-landeschef-forde… -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Der Landesvorstand der AfD Thüringen hat am heutigen Abend getagt und das Ergebnis der Landtagswahl 2024 beraten, aus der die AfD als mit Abstand stärkste Kraft hervorgegangen ist.
Der Vorstand beschloss einstimmig, die Parteispitzen der CDU und des BSW zu Gesprächen einzuladen, um zu sondieren, ob eine gemeinsame Basis für eine Zusammenarbeit vorhanden ist.
Mit beiden Parteien bestehen programmatische Gemeinsamkeiten. Zu beiden Parteien bestehen erhebliche politische Differenzen. Thüringen und Deutschland stehen jedoch vor großen Herausforderungen, die eine zeitnahe Regierungsbildung erfordern. #afd -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
Die Menschen wählen AfD und BSW nicht, weil sie den etablierten Parteien einen »Denkzettel« verpassen wollen. Nicht aus »Protest«. Nicht, weil Politiker ihre Politik schlecht kommunizieren. Sondern, weil immer mehr Menschen das Angebot von AfD und BSW schlicht besser finden. #ltw2024
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wie so oft: einfache Filialleiter sowie Beschäftigte dürfen mit abgehobenen Chefetagen nicht in einen Topf geworfen werden. Ich gehe weiterhin zum lokalen #edeka und kaufe weiterhin gesunde Blaubeeren. 🫐
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Edeka gegen die AfD? Nicht mit uns, schreiben zahlreiche Filialen in Ostdeutschland. Gegen die Anti-AfD-Anzeigenkampagne schreiben sie deutlich: „Wir beziehen bei politischen Themen keine Stellung.“ jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/edeka-interner-…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alexander Kissler
@DrKissler
Gibt es einen rationalen Grund, weshalb die deutsche Regierung vernarrt ist in eine Migrationspolitik zum Schaden Deutschlands?
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
Der Attentäter von Solingen, der Syrer Issa al-H., kam Ende 2022 nach Deutschland und erhielt subsidiären Schutz. Der Angreifer Mannheim, der Afghane Sulaiman A., kam als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling 2013 nach Deutschland. Obwohl sein Asylantrag abgelehnt wurde, konnte A. nicht abgeschoben werden – bis er später heiratete und eine befristete Aufenthaltsgenehmigung erhielt. Beide waren (oder wurden in Deutschland) Islamisten. Beide kamen im Zuge einer verfehlten Einwanderungspolitik in die Bundesrepublik, die Millionen Menschen ohne Kontrollen ins Land ließ und die Sicherheitslage massiv verschlechterte.
Zwei Messerangriffe, vier Menschen sind tot, dutzende Menschen verletzt, noch weitaus mehr schwer traumatisiert – und man fragt sich: Wer übernimmt die Verantwortung für solche Taten? Wer stellt sich der Tatsache, dass es politische Entscheidungsträger gab, die ohne demokratische Legitimation diese Migrationspolitik durchsetzten, an deren Ende islamistischer Terror steht? Wer bittet Bürger um Entschuldigung? 2013 regierte in Hessen die CDU, 2022 in NRW die CDU. Im Bund regierte die CDU und nun die Ampel. Die Kanzler kamen von CDU (Merkel) und SPD (Scholz), die Innenminister von CDU (de Maizière) und SPD (Faeser). Nochmal: Wer übernimmt die Verantwortung? -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ich kann diese routinierten, heruntergeleierten Floskeln von „zutiefst betroffenen“ und „erschütterten“ Politikern und angeblichen „Gedanken“ bei „betroffenen Familien“ nicht mehr hören. Diese Leute bestimmen seit Jahrzehnten die Politik. Sie haben versagt und sollen weg. #solingen
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Carlo Clemens, MdL reposted
Polizei NRW W @polizei_nrw_w
+ Hinweis +
Hinweise zur Tat in #solingen (Fotos und Videos) können Sie der #polizei unter „nrw.hinweisportal.de“ mitteilen.
Die Stadt Solingen wird ein Bürgertelefon einrichten. Die Telefonnummer werden wir für Sie auf diesem Kanal veröffentlichen, sobald diese verfügbar ist. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
Seit Februar 2023 fordere ich einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf #nordstream. Nun schließt sich @SWagenknecht der Forderung von @AfDimBundestag an. Deutschland braucht interessengeleitete Politik über Lagergrenzen hinweg. Schaffen wir nach der Bundestagswahl 2025 Fakten!
WELT
@welt
Nord-Stream-Anschlag – Wagenknecht fordert Untersuchungsausschuss www.welt.de/politik/deutschland/article253051920/BSW-Chef…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
In NRW gab es im vergangenen Jahr über 6.000 Fälle von Messergewalt. Die Zahlen zeigen, dass fast die Hälfte der Tatverdächtigen keinen deutschen Pass hat. www.freilich-magazin.com/gesellschaft/rekordhoch-bei-mess…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Gealtert wie frische Vollmilch, dieser Tweet.
#compact #faeser -
Carlo Clemens, MdL reposted
Matthew Chapman
@fawfulfan
You know what? I'm going to set aside all my liberal arguments (we need affordable housing, segregation is bad) and libertarian arguments (zoning infringes on property rights) for why zoning reform is good, and I'm going to make a *conservative* argument for it.
Prodigal
@ProdigalThe3rd
There is no justifiable reason for the Left to destroy suburbia other than a clear power grab.
There are countless empty office towers & malls across the US that can be repurposed for housing with the right incentives (e.g. low interest loans, tax breaks, etc.).
“The Growing Federal Push for Zoning Reform
With housing affordability elusive, the federal government is showing a growing interest in encouraging US states and cities to ease barriers to construction.
Policy makers inside the Beltway are taking notice: This month, Pennsylvania Senator John Fetterman and Delaware Representative Lisa Blunt Rochester introduced the Reducing Regulatory Barriers to Housing Act, which would create a task force to write model zoning reform legislation…
It would also provide technical assistance to local governments eager to cut red tape and fund efforts to map local zoning rules.
For those of us who are involved in the Yes In My Backyard movement, the arrival of this federal-level support for local-level zoning reform is heartening. The Fetterman/Rochester bill joins a raft of similar recent legislation: The 2022 omnibus spending bill contained $85 million in grants to overhaul local zoning codes, and is dubbed the “Baby YIMBY” grant after negotiators slimmed it down. Bills with unsubtle names like the Yes In My Backyard Act and the Build More Housing Near Transit Act would condition federal dollars on local governments easing up on barriers to building new housing.
Over the past year, President Joe Biden has embraced zoning reform, releasing a plan to scale up home construction in March and calling on Congress to take up the issue. At the same time,”This post is unavailable. See it on X. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Sie verhöhnen uns.
FOCUS online
@focusonline
Millionen Leben gerettet: Corona-Impfungen wirkten noch besser als bisher angenommen www.focus.de/260217520
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
»Hallo Nancy Faeser, könnten Sie bitte noch mehr Opposition verbieten? GaliGrü, ihr Spiegel aka Relotius«
Ann-Katrin Müller
@akm0803
Das Firmengeflecht hinter Compact wurde verboten. Aber was ist mit dem Rest des rechtsextremen „Vorfelds" der AfD? Also jene Medien, Verlage, Vereine und Aktivisten, die nicht direkt zur AfD gehören, sich aber für die Partei und ihre Ideologie engagieren, ihr den Boden bereiten.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Apollo News
@apollo_news_de
Zusammen über 220.000 Euro überweist die linke NGO „Campact“ als Großspende an Grüne und Linke. Das wirft Fragen auf: etwa zur Herkunft der Gelder oder dem Umgang des Vereins mit der Gemeinnützigkeit. Ist das alles legal?
apollo-news.net/dubiose-grospende-von-linker-ngo-an-grne-… -
Carlo Clemens, MdL reposted
René Springer
@Rene_Springer
Das @Katapultmagazin erklärt seinen Lesern, warum ein AfD-Verbotsverfahren wichtig ist. Nun kommt ans Licht, dass das ‚Magazin’ vom Staat zuletzt mit 370.000 Euro Steuergeld gepampert wurde. Gekaufte Presse also. Wir werden diese linken Förderstrukturen zerschlagen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Schleuser-Affäre: SPD-Politiker legt Geständnis ab! ++
Der Dürener SPD-Funktionär Jens Bröker hat gestanden, von einer Schleuserbande Schmiergelder in sechsstelliger Höhe angenommen zu haben. Als Gegenleistung habe er bei der Ausländerbehörde und bei Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) Einfluss genommen.
Spelthahn soll „die Aktivitäten der Schleuser unterstützt haben“, berichtet der Kölner Stadtanzeiger. Die Auswirkungen des Geständnisses könnten sogar noch weitreichender sein:
Längst ist bekannt, dass das Schleusernetzwerk hohe Beträge an mehrere CDU-Kreisverbände gespendet hat. Auch NRW-Innenminister Herbert Reul steckt im Spendensumpf:
Er soll knapp 30.000 Euro vom Hauptbeschuldigten, dem Rechtsanwalt Claus B., für seinen Wahlkampf in 2022 verwendet haben. B. zufolge wusste die derzeitige Ausländerdezernentin des Kreises Düren von den Machenschaften. Brisant:
Die Grünenpolitikerin ist die Gattin von NRW-Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer (ebenfalls Grüne).
@EnxhiSeli (AfD-Fraktion NRW) ist dem Fall mit mehreren Anfragen von Anfang an auf der Spur:
„Spätestens jetzt muss der Landtag einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einsetzen. Es muss aufgeklärt werden, ob weitere Personen aus der Regional- oder Landespolitik und -verwaltung beteiligt waren. Ich bin gespannt, ob die Fraktionen genug Restanstand dafür haben, oder ob es am Ende doch heißt: Eine Krähe pickt der anderen kein Auge aus.“
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
ThinkingWest
@thinkingwest
Can architecture be a moral force?
19th-century architect Augustus Pugin thought so.
He believed people’s surroundings influenced how they behaved, so he made it his life’s mission to change society by changing its architecture🧵 -
Carlo Clemens, MdL reposted
The Aesthetic City
@Aesthetic_City
Have you ever visited a beautiful, attractive city and wondered’ “Could we build something like this today?”
You’re not alone! Many people have lost hope in our ability to create places that are genuinely loved.
But, what if it is indeed still possible to build more beautiful cities, today?
A Thread 🧵 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Junge, das ist das Witzigste, was ich seit Wochen gelesen habe.
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Er meint das ernst.
TorstenAbel
@TorstenAbel1
Wenn es eine Partei gibt, die unsere Freiheit für alle schützen u. erhalten will, dann sind es @Die_Gruenen! Denn ohne Schutz von Minderheiten, Klimaschutz, Abwehr von Diktaturen u. Diversifikation der Wirtschaft gibt es keine Freiheit!
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Tägliche Erinnerung:
Die #fdp hätte die unbeliebteste Regierung der BRD-Geschichte längst verlassen können – sie will es aber einfach nicht. Und ganz bestimmt will sie keine Migration unterbinden.
Christian Lindner
@c_lindner
Wir wollen die irreguläre Migration nach Deutschland unterbinden. Unser Land muss weltoffen bleiben für die klugen Köpfe und fleißigen Hände. Wir bleiben solidarisch, aber wir erlauben nicht, dass Trittbrettfahrer kommen. TL #sommerinterview
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
🇬🇧Das Video, das mir im Zusammenhang mit Southport und UK nicht aus dem Kopf geht, ist dieses hier: Premierminister Starmer legt vergangene Woche am Tatort Blumen nieder, inszeniert sich als Kümmerer, macht Fotos. Die Menschen (vermutlich auch »far right thugs«) vor Ort aber haben die Schnauze gestrichen voll – und kaufen ihm diese Anteilnahme nicht ab. »I just found out my friend's 9 year old daughter died. A person I've held as a child.« Dann bricht die Stimme der Frau ab. »A girl got stabbed seven times.« Tränen. »Make a real change, prime minister.« Selten waren Wut und Verzweiflung der Menschen so sicht- und spürbar wie in diesen 80 Sekunden. Und selten wurde so deutlich, wie geheuchelt Anteilnahme von Politikern ist, die diese Zustände hingenommen und gefördert haben, um sich dann am Tatort für Pressefotos ablichten zu lassen. Was für eine Scharade.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Lindner will keine Koalition unter grünem Kanzler. Und das, obwohl die Grünen bei 10% stehen und die FDP mit der Fünfprozenthürde kämpft. Krass.
Ernsthaft: Christian Lindner ist lustiger als Böhmermann und El Hotzo zusammen. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Die Diskussion um die Einführung einer Vermögensteuer ist wieder voll entbrannt. In seinem Kommentar stellt @clemens_carlo die Frage, ob es angesichts der aktuellen Situation nicht ehrlicher wäre, eine faktische Umverteilung von der Mitte nach oben in den Mittelpunkt zu stellen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jeremy Wayne Tate
@JeremyTate41
We are in the beginnings of a new renaissance. 30 years there weren’t any architectural firms specializing in Sacred Architecture. Now they can’t keep up with demand.
A few ongoing or recently completed projects. 🧵 -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Der AfD-Politiker @clemens_carlo hat mit seiner Äußerung, besonders Vermögende sollten einen höheren Beitrag für das Gemeinwesen leisten, für viel Aufregung gesorgt. In seinem Kommentar für FREILICH erläutert er seine Gedanken dazu nochmals genauer. www.freilich-magazin.com/politik/warum-eine-volkspartei-n…
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Carlo Clemens, MdL reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Berlin leidet unter einem massiven Wohnungsmangel. Selbst die hart arbeitende Mittelschicht schaut in die Röhre. Für Asylbewerber werden dagegen keine Kosten und Mühen gescheut, wie ein aktueller Fall nun zeigt. jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2024/berliner-neubau-n…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Disclose.tv
@disclosetv
UPDATE - Elon Musk says the German government is "crushing freedom of speech under a jackboot."
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Carlo Clemens, MdL reposted
Elon Musk
@elonmusk
Someone wishing death on the leading US Presidential candidate and myself is paid to do so by the German government?
@Bundeskanzler, was ist das? -
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Jan Nolte, AfD MdB
@Jan_Nolte_AfD
Offenbar ist bei der ARD ja am Wochenende keiner erreichbar. Statements zu @elhotzo sind mir jedenfalls nicht bekannt. Aber heute ist ja wieder Werktag. Entweder wird der Typ heute gekündigt, oder die ARD muss sich seine ekelhafte Freude über das Trump-Attentat zurechnen lassen. #elhotzo #trump2024 #trumpassasinationattempt
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ich finde es absolut fantastisch, wenn El Hotzo dafür gecancelt wird.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Darf ich vorstellen? El Hotzo.
Arbeitet für den ÖRR, hat 700.000 Follower und findet es geil, wenn politische Gegner gewaltsam umgebracht werden.
Du findest das irgendwie nicht so demokratisch? Du hast es immer noch nicht verstanden. Die GutenTM dürfen das! #trump -
Carlo Clemens, MdL reposted
Holger Zschaepitz
@Schuldensuehner
Good Morning from #germany where wealth inequality has decreased since 2008, as shown by the Gini coefficient. Germany's wealth inequality is now just above the Western European average. This improvement is b/c median wealth has increased more significantly than average wealth since 2008. However, the median wealth in Germany is still relatively low at $70,940, placing the country 29th in the world. In terms of average wealth, Germany ranks 17th with $264,789.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
3.300 #superreiche in 🇩🇪 (83.000.000) besitzen fast ein Viertel des Vermögens in diesem Land, Tendenz steigend. Gleichzeitig wird bei Schulsanierungen, Kita-Bau, Infrastruktur, ÖPNV, Wohnungsbau oder Wohneigentumsförderung um jeden Euro gefeilscht. Unpopular opinion in der AfD-Bubble: der Beitrag der besonders Vermögenden für das Gemeinwesen sollte höher sein. Unabhängig von weiteren Steuersparpotenzialen durch eine Korrektur der fatalen Migrations- oder Klimapoltik. Und nein, es geht hier sicher nicht um die geerbte Doppelhaushälfte von Oma Lisbeth. Oder wie lässt sich die zunehmende Vermögensspreizung als Partei noch rechtfertigen, die Politik für breite Schichten machen will? (Und bevor gleich der Einwand kommt: natürlich ist Deutschland nicht das Sozialamt der Welt, natürlich soll damit kein ideologischer Firlefanz finanziert werden.)
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/vermoegensverteilung-i…
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ich freue mich über die vielen Reaktionen auf meinen Anstoß und bedanke mich, abseits der Trollkommentare, über zahlreiche sachliche Rückmeldungen – sowohl pro wie auch contra. Ich werde meine Überlegungen zeitnah in einem Kommentar für @freilichmagazin ausführen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Gerhard Papke
@PapkeGerhard
Pflegebedürftige müssen bei Heimunterbringung inzwischen einen anfänglichen Eigenbetrag von monatlich 2871 Euro zahlen! Unsere Alten, die ihr Leben lang fleißig waren, werden zu Sozialfällen, während die Ampel Millionen "Bürgergeld"-Empfänger ins Land lässt. Es ist empörend!
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Hauptstadtfraktion
@AfDFraktionAGH
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Carlo Clemens, MdL reposted
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Selbst, wenn es so wäre: Jeder hart arbeitende Malocher mit Hauptschulabschluss, der seinen Feierabend mit Veltins und ner Schachtel Marlboro an der Currywurstbude verbringt, ist mir sympathischer und näher als ein abgehobener Dr. Michael Schaaf.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Selbst, wenn es so wäre: Jeder hart arbeitende Malocher mit Hauptschulabschluss, der seinen Feierabend mit Veltins und ner Schachtel Marlboro an der Currywurstbude verbringt, ist mir sympathischer und näher als ein abgehobener Dr. Michael Schaaf.
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Carlo Clemens, MdL reposted
The Aesthetic City
@Aesthetic_City
Architecture Schools are Broken- but a renaissance is on its way!
A thread 🧵 -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
++ Die Menschen sind nicht so leichtgläubig! ++
Die Schäden des EU-Sanierungszwangs sind noch nicht mal absehbar, da kommt die SPD schon mit dem nächsten Vorschlaghammer um die Ecke. Und dreimal dürfen Sie raten, wer das am Ende alles bezahlen soll.
@clemens_carlo (AfD-Fraktion NRW) zeigt, dass die Leute den utopischen Dreiklang als PR-Masche der SPD längst durchschaut haben.
#afd #ltnrwThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Polizei NRW E
@Polizei_NRW_E
Fotofahndung:
Nach dem Tatverdächtigen, welcher massiv auf einen Beamten eingetreten hat, wird mittels Fotos gefahndet.
Die Fotofahndung finden Sie hier:
polizei.nrw/fahndung/139515
#e2806 #e2906 #e3006 #parteitag #grugahalle
Polizei NRW E
@Polizei_NRW_E
Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD - Zwei Polizeibeamte durch Demonstranten schwer verletzt. Die Polizei #essen sucht Zeugen! Zur Pressemeldung: essen.polizei.nrw/presse/einsatzgeschehen-anlaesslich-des… #e2906
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Carlo Clemens, MdL reposted
Silke Schröder
@SilkeSchroederD
Wer als Ministerpräsident Krawall-Demos zulässt und als „starkes Zeichen für unsere Demokratie“ betitelt, ist als Amtsträger nicht haltbar.
Die CDU, die unverhohlen gemeinsame Sache mit Linksextremisten macht, ist eine für jeden Demokraten nicht mehr wählbare Partei. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Alexander Kissler
@DrKissler
Bemerkenswert: Bei den Demonstrationen gegen die staatlichen Coronamaßnahmen hieß es, man möge bitte darauf achten, mit wem man demonstriere. Wenn zugleich gegen die AfD und gegen "Bullenschweine" demonstriert wird, bleibt es dennoch ein "starkes Signal der Zivilgesellschaft".
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alexander Kissler
@DrKissler
Wenn CDU-Politiker Demonstrationen loben, bei denen Polizisten durch linksextremistische Attacken schwer verletzt wurden, kann die CDU sich sämtliche Debatten über Leitkultur und Recht und Ordnung sparen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Julian Reichelt
@jreichelt
Die Gewaltdemo, auf der zwei Polizisten gegen den Kopf getreten werden, schwer verletzt im Krankenhaus liegen, auf der Politiker durch die Stadt gehetzt und eingekesselt werden und wo demokratische Prozesse gestürmt und mit Gewalt verhindert werden sollen, nennt Hendrik Wüst "starkes Zeichen für unsere Demokratie". Vollkommen den Kompass verloren, beschämend für seine Partei.
Hendrik Wüst
@HendrikWuest
Herz statt Hetze, Respekt statt Rassismus! Es ist ein starkes Zeichen für unsere Demokratie, dass so viele Menschen in Essen gegen Antidemokraten auf die Straße gehen. In #nrw ist kein Platz für Hetze, Hass & Rechtsextremismus.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ich bedanke mich bei allen Polizisten, ohne die der #afdbpt24 nicht möglich wäre. Den Schwerverletzten wünsche ich eine baldige Genesung! Hoffentlich finden sich die feigen Gewalttäter. #e2906
Polizei NRW E
@Polizei_NRW_E
Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD - Zwei Polizeibeamte durch Demonstranten schwer verletzt. Die Polizei #essen sucht Zeugen! Zur Pressemeldung: essen.polizei.nrw/presse/einsatzgeschehen-anlaesslich-des… #e2906
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Carlo Clemens, MdL reposted
Marco Vogt
@MarcoPVogt
Wer finanziert das alles? Die Werbung. Die gecharterten Reisebusse. Woher kommt das Geld? Sind Träger/Vereine mit anerkannter Gemeinnützigkeit involviert? Verwendung von Gewerkschaftsbeiträgen?
@AfD @AfDimBundestag #afdparteitag24 #essen #afdbpt24 -
Carlo Clemens, MdL reposted
Frank Schneider
@chefreporterNRW
Linksextreme und Gegen-Demonstranten machen in #essen regelrecht Jagd auf #afd-Delegierte, #polizei muss immer wieder körperliche Gewalt und auch Schlagstock einsetzen, um die Politiker zur #grugahalle zu bringen #e2906 #parteitag
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Stabiler Sound übrigens bei den Gegendemos. Hätte ich gar nicht gedacht...😎
#grugahalle #afdbpt24 -
Carlo Clemens, MdL reposted
René Springer
@Rene_Springer
Herzlichen Glückwunsch an unsere neue und alte Doppelspitze!
Gemeinsam werden wir die Landtagswahlen im September rocken! -
Carlo Clemens, MdL reposted
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Carlo Clemens, MdL reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Wie weiß kann eine Demonstration sein? Es beteiligen sich fast keine Migranten an den Gegendemonstrationen. #e2906 #grugahalle #afdbpt24
2 media couldn't be displayed. See them on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Frank Schneider
@chefreporterNRW
Eigenartiges Demokratie und Rechtsstaats-Verständnis der linken Gegendemonstranten beim #afd-#parteitag, sie blockieren auch Journalisten, greifen sie sogar körperlich an! #e2906 #essen #grugahalle
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alexander Jungbluth, MdEP
@AlexJungbluth
Vor der Halle demonstrieren alle Altparteien, es wehen die Regenbogen- und die EU-Flagge.
Drinnen ist die #afd und es weht schwarz-rot-gold.
Die Fronten sind geklärt.
#afdbpt24 #afdparteitag -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Migrationsanteil Essen: Knapp 40%
Migrationsanteil Anti-AfD-Proteste: 0%
#grugahalle #afdbpt24 #afdbundesparteitag -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Während die staatlich geförderte Einheitsfront von Antifa bis CDU halb Essen wegen eines einfachen AfD-Parteitags auseinandernimmt, weint die taz über zu harte Behandlung von linken Terroristen durch den Staat.
Denkste dir nicht mehr aus alles.
#afdbundesparteitag #afdbpt24 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Aggressive Mobs, die AfDler belagern und jagen.
Eingekesselte Delegierte, die nicht zur Halle kommen.
Angriffe auf Polizeisperren, es werden Schlagstöcke eingesetzt.
⁉️ Was wäre hier los, wenn ein Parteitag der Grünen so angegriffen würde?
#afdbpt24 #afdbundesparteitag -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
So stunning and brave… Kommentarspalte musste trotzdem gesperrt werden. 😉 #gratismut #afdbpt24
Ruhrbahn GmbH
@ruhrbahn
Liebe Fahrgäste,
aus aktuellem Anlass wurde die
(H) Messe Ost/Gruga umbenannt.
Wir sind bunt unterwegs und stehen für Vielfalt und Respekt!
Ende der Durchsage. 📢
vielfalt.ruhrbahn.de 🌈 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Liebe Parteifreunde und Interessierte meiner politischen Arbeit,
vielen habe ich es schon persönlich mitgeteilt – nun möchte ich es auch an dieser Stelle tun: Ich werde zum 15. Bundesparteitag in der Grugahalle in Essen nicht wieder für den Bundesvorstand der AfD kandidieren.
Der Entschluss steht schon länger. Die vergangenen zwei Jahre waren mit 18 Präsenzsitzungen in Berlin, 60 morgendlichen Telefonkonferenzen zum Wochenstart, dazu mehrere Wochenenden auf Klausurtagungen mit den Landessprechern, eine intensive Zeit. Dieser Vorstand um Alice Weidel und Tino Chrupalla hielt in stürmischen Zeiten zusammen.
Der persönliche Gestaltungsspielraum war manchmal begrenzt. Nicht jedem Vorstoß wurde entsprochen. Dennoch habe ich es an keinem Tag bereut, im Juni vor zwei Jahren beim 13. AfD-Bundesparteitag in Riesa als Spitzenkandidat der Jungen Alternative für den letzten Beisitzerplatz kandidiert zu haben.
Ich bin dankbar für die gemachte Erfahrung. Und doch freue ich mich in Zukunft auf neue Aufgaben „an der Basis“ in Nordrhein-Westfalen und vor allem auf mehr Zeit für meine kleine Familie.
Ich bedanke mich bei der Bundesgeschäftsstelle um Hans-Holger Malcomeß für die fast tägliche enge Zusammenarbeit und bei meinen Noch-Vorstandskollegen für die lehrreiche Zeit. Mögen in Essen die besten Kandidaten gewinnen.
Es war mir eine große Ehre, der AfD an dieser exponierten Stelle gedient zu haben.
#afd #afdnrw #buvo #bundesvorstand #essen #afdbpt #afdbptessen
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Bild: @filmkvnst
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Auch die große Einheitspartei von CDU bis Kommunisten wird uns nicht von unserem Recht abhalten, einen Parteitag abzuhalten. Es gibt nur eine Alternative zum Einheitsbrei! #afdbpt2024 #essen
Björn Harms
@Spreeathen1
Die CDU Essen ist Teil der städtischen „Allianz für Weltoffenheit“, die am Samstag gemeinsam mit „Aufstehen gegen Rassismus“ und „Essen stellt sich quer“ zu einem Protest gegen den AfD-Parteitag mobilisiert. Zum Bündnis „Essen stellt sich quer“ gehört u.a. die Deutsche Kommunistische Partei und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend. Die CDU ruft damit zu gemeinsamen Protesten mit Kommunisten auf. Offenbar gibt es in der Partei bei Linksextremisten keine Brandmauer und keine Kontaktschuld.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
➡️38.582.345 Zuwanderungen seit 1991.
➡️Mehr als 10x Berlin in gut 30 Jahren.
Nein, das ist nicht die Nettozuwanderung. Aber überlegt mal, was diese Quasi-Völkerwanderung allein an Ressourcen, Infrastruktur, Bürokratie und Kosten verursacht hat.
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Quelle:
www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerun… -
Carlo Clemens, MdL reposted
krautzone
@KraZMagazin
Eine halbe Minute Wahrheit in der Tagesschau. Welcher unaufmerksame Praktikant hat denn hier vergessen das rauszuschneiden?
x.com/0_7_user/status/1800525373668728931/video/1 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
🇩🇪Einladung🇭🇺
Deutschland gegen Ungarn. Wer denkt da nicht an das legendäre Finale 1954, in dem Deutschland überraschend zum ersten Mal Fußball-Weltmeister wurde?
Zur Neuauflage dieser traditionsreichen Begegnung lade ich zum gemütlichen EM-Abend – und es gibt auch was Stolzes zu gewinnen!
Unter allen Teilnehmern werden insgesamt drei Stolztrikots verlost. Kommt vorbei!
📅 19. Juni, ab 18:00 Uhr
📍 Bergisch Gladbach, genauer Ort nach Anmeldung
📧 Anmeldung unter: wahlkreis@carloclemens.de
#stolzmonat -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Nennt uns ruhig weiter "Nazis". Beschimpft weiter unsere Wähler als dumm, verblendet, ungebildet, unaufgeklärt, rassistisch. Macht ruhig weiter mit eurer Agenda gegen Deutschland und sucht keine Fehler bei euch.
Das alles macht euch schwächer und uns stärker! 🇩🇪
#europawahl -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Jugend, die uns stolz macht 😎
#europawahl #stolzmonat -
Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
27,5% in #brandenburg, 28,3 % in #mecklenburgvorpommern, 31,8 % in #sachsen, 30,5 % in Sachsen-Anhalt & 30,7 % in #thüringen: Die #afd ist in Ost- & Mitteldeutschland mit Abstand stärkste Kraft! Vielen Dank an alle Wähler & Wahlkämpfer! #europawahl
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
🚀
Europe Elects
@EuropeElects
Germany (European Parliament election):
According to exit poll data by Infratest dimap, support for far-right AfD (NI) among voters below the age of 25 has skyrocketed. Support for GRÜNE (Greens/EFA) among this age group has plummeted. A plurality of younger voters opted for smaller parties.
Note: in 2019, 16 & 17 year olds were not eligible to vote in European Parliament elections. #ep2024 #europawahl2024
Special election page: europeelects.eu/ep2024 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Blue collars 💙🩵
Europe Elects
@EuropeElects
Germany (European Parliament election): according to exit poll data by Infratest dimap, far-right AfD (NI) has become the largest party among blue-collar workers. #ep2024 #europawahl2024
Special election page: europeelects.eu/ep2024 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ja. Warum eigentlich? 😉
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Die #afd ist die Partei der kleinen Leute und das ist gut so. Die kleinen Leute sehen und spüren die alltäglichen Probleme am ehesten und am meisten. Für den einfachen Malocher müssen wir da sein. Bodenständig, nah am Leben. Linke vertreten mit ihrer Ignoranz gegenüber den gesellschaftlichen Realitäten nur noch abgehobene akademische Großstadtmilieus.
Jan A. Karon
@jannibal_
Junge. Rechte Parteien rasieren unter Arbeitern, Menschen mit geringerer Bildung und Wählern mit niedrigerem Lebensstandard. Absolut krass. Linke Parteien sprechen einfach fast nur noch großstädtische Vielverdiener und akademisches Bobo-Milieu an.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ost-, Ost-, Ostdeutschland! 🥳
#europawahl -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Eure Kinder werden so wie wir!
#afd wird zweitstärkste Kraft - und das mit dem Wahlalter 16 haben sich die Altparteien wohl auch anders gedacht 😂
#europawahl -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Die #afd ist die Partei der Jugend! Heftig ist der Absturz der Grünen bei den Jungwählern. Die Jugend schätzt konservative Werte und will eine sichere Zukunft in einem Europa, das seine Wurzeln wertschätzt. Klimahybris, Selbsthass und wokes Spießertum sind out. #europawahl
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
EUROPAWAHL: Stimmenanteile bei 16-24-Jährigen, laut Infratest dimap/ARD
Sonstige: 27% (+2)
Union: 17% (+5)
AfD: 17% (+12)
GRÜNE: 11% (-23)
SPD: 9% (+1)
LINKE: 7% (-1)
FDP: 6% (-2)
BSW: 6% (NEU)
Änderungen zu 2019
#euwahl #ep2024 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Es zeichnet sich ab: die @AfD ist klarer Wahlsieger des heutigen Abends. Wir können trotz aller Widrigkeiten deutliche Zugewinne im Vergleich zu den letzten Wahlen verzeichnen. Ich danke allen Wählern und Wahlkämpfern, die sich in den Wind gestellt und für ihre Überzeugungen eingetreten sind. In Ostdeutschland stehen wir allem Anschein nach auf dem ersten Platz. Das ist ein deutliches Zeichen der Unzufriedenheit an die Ampel-Koalition. Diese sollte ihre Konsequenzen zum Wohle Deutschlands ziehen und den Weg für Neuwahlen freimachen. #europawahl #afdwählen
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Stolze Menschen wissen, was am Wahlsonntag zu tun ist.
#europawahl #stolzmonat #stolzmonat24 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Europa neu denken! Morgen #afdwählen! 🗳️
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ob wir uns jemals von diesem Tweet erholen werden?
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Carlo Clemens, MdL reposted
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ob wir uns jemals von diesem Tweet erholen werden?
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Carlo Clemens, MdL reposted
The Cultural Tutor
@culturaltutor
This apartment block in Germany is one of the most influential buildings in history.
It looks normal now, but that's the point — it's nearly 100 years old.
Where did modern architecture come from? It all began with this building in the summer of 1927... -
Carlo Clemens, MdL reposted
Marie-Thérèse Kaiser
@hallofraukaiser
2021 war es noch das brutale Einstechen mit einem Messer auf Wahlplakate mit menschlichem Konterfei.
Nur drei Jahre später sind die Hemmungen gänzlich gefallen und es wird mit dem Messer direkt auf Menschen eingestochen.
Nicht anders zu erwarten, wenn als „abschreckende“ Maßnahme Geldstrafen im niedrigen 3-stelligen Bereich an Organisationen der eigenen Wahl durch den Täter gespendet werden dürfen und parallel dazu schon die nächsten Demonstrationen gegen Rechts geplant werden.
Seit Jahren befeuern Politiker in Deutschland den gewalttätigen Kampf gegen die AfD und verkaufen das als vermeintlichen „Schutz der Demokratie“, während sie eben diese Demokratie selbst untergraben.
Politiker wie Nancy Faeser, Thomas Haldenwang, Frank-Walter Steinmeier und Co. sind längst zum verlängerten Arm des Linksextremismus geworden und geben vor, sich über die zunehmende Verrohung der Gesellschaft zu wundern. Fakt ist, sie lügen und heucheln bis sich die Balken biegen, es liegt in ihrem ureigensten Interesse, die Spaltung der Gesellschaft weiter voranzutreiben. Sie dulden den Linksextremismus nicht nur, sondern fördern ihn finanziell und gesellschaftlich massiv. Linksextremisten erledigen durch Gewalt, was Politiker im verbalen Diskurs und einer argumentativen Auseinandersetzung nicht schaffen. -
Carlo Clemens, MdL reposted
AUF1
@AUF1TV
‼️💥 Video: Hier sticht der Linksextreme auf den AfD-Mann Heinrich Koch ein!
⚠️ Folgen Sie uns auf Telegram und seien Sie immer zuerst informiert: t.me/auf1tv
#auf1 #mannheim #mannheimistüberall #afd #linksextremismus #antifa #messerattacke -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Sie versuchen, der #afd die Schuld für die zunehmende politische Gewalt zu geben.
Fakt ist: AfD Politiker werden am häufigsten angegriffen. Nicht, weil sie ach so böse ist. Sondern weil ihre völlig legitimen Positionen vom Mainstream verteufelt werden.
#mannheimistüberall -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Zwei Angriffe in einer Woche. Politisch unliebsame Aktivisten & Politiker werden durch jahrelange Diffamierung und Kriminalisierung zu Freiwild.
Sie werden zu "Nazis" und "Islamfeinden" erklärt und damit zum "legitimen" Ziel von Antifa und Islamisten.
#mannheimistüberall -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
EIL!
Wieder #mannheim! Unser AfD-Parteifreund Heinrich Koch wurde letzte Nacht mit einem Messer attackiert, als er einen Plakatzerstörer stellen wollte. Er wurde sowohl am Bauch als im Gesicht verletzt und ins Krankenhaus eingeliefert.
#mannheimistüberall -
Carlo Clemens, MdL reposted
Max Otte
@maxotte_says
Nach 2018 sage ich es wieder öffentlich: ich werde auch bei der EU-Wahl #afd wählen - für Frieden, sozialen Ausgleich, Grundrechte und Rechtsstaat.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Ulrich Siegmund
@UlrichSiegmund
Schüler haben uns um Hilfe gebeten, weil sie auf ihrer Schule durch die Lehrer beeinflusst und vor der #afd „gewarnt“ werden.
Hier helfen wir doch gern!
Das Ergebnis? Seht selbst 😀
#afdwählen -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Sie verharmlosen.
Sie relativieren.
Sie verzerren.
Sie lügen.
Sie verhöhnen die Opfer.
Sie verhöhnen uns.
Sie sind gegen uns!
#mannheim #polizist #islamisten
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Vielen Dank für die Inspiration an @UntergrundBonn
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Georg Restle muss in Grund und Boden privatisiert werden. #mannheim
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Carlo Clemens, MdL reposted
Ulrich Vosgerau
@UlrichVosgerau
Die WELT hat herausgefunden, daß der Asylantrag des Messermörder von Mannheim bereits 2014 abgelehnt worden ist und er seither offenbar illegal in Deutschland lebte, bis er neun Jahre später schließlich wenigstens einen befristete Aufenthaltsgenehmigung bekam: er hatte einer deutschen Staatsbürgerin ein Kind gemacht, wie man früher sagte.
Sogar der "Mediendienst Integration" schreibt: "[...] Asylbewerber*innen, deren Antrag abgelehnt wurde, werden ausreisepflichtig. Das heißt: Sie müssen das Bundesgebiet unverzüglich oder innerhalb einer bestimmten Frist verlassen. Im Fall von abgelehnten Asylbewerbern beträgt diese Frist 30 Tage – beziehungsweise eine Woche, wenn sie aus sicheren Herkunftsstaaten kommen. Wenn sie der Aufforderung, das Land zu verlassen, nicht nachkommen, können sie abgeschoben werden."
Wurde der aber nicht. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Philip Plickert
@PhilipPlickert
Wow, die SZ schafft es, den getöteten Polizisten in der Mitte einer kleinen Meldung zu verstecken. Bemerkenswert, wie niedrig der erste von einem Islamisten getötete Polizist gewichtet wird.
#mannheim -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
"Wenn wir wieder regieren..."
...wird es natürlich genauso weitergehen! CDUler schämen sich nicht. Sie schämen sich einfach wirklich nicht und belügen uns neun Jahre nach 2015 immer noch.
Mario Voigt
@mariovoigt
Mit tiefer Trauer erfüllt mich der Tod des jungen Polizeibeamten, der sein Leben für unsere Sicherheit gab. Meine Gedanken sind bei seiner Familie. Diesem Terror müssen wir entschlossenen begegnen. Wenn wir wieder regieren, werden wir entschieden gegen den #islamismus vorgehen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
Der Polizist Rouven L. ist tot, mit gerade einmal 29 Jahren. Ich finde noch nicht die richtigen Worte für das, was in Mannheim passiert ist – und weiß noch zu wenig über den Täter –, aber eine Erkenntnis, die sich bei mir immer mehr durchsetzt: Ich kann diese unehrlichen und floskelhaften Beileidsbekundungen von Politikern nicht mehr lesen, die mir heute in die Timeline gespült wurden. Sie machen mich wütend. Es sind sie gleichen Politiker, die diese Zustände verursacht, geduldet und schöngeredet haben; die jede Diskussion über Islamismus, Einwanderungsbegrenzungen und Abschiebungen verhindert haben; die sich 364 Tage im Jahr taub, blind und stumm gegenüber dieser Messergewalt zeigen, obwohl sie überall und täglich passiert, diesmal aber auf Video dokumentiert wurde und vermutlich islamistisch motiviert ist; die einem
Kampf gegen Rechts frönen, überall Nazis und Rassisten sehen, in Pascha-Aussagen und Sylt-Videos Skandale sehen und Einwanderung aus Afghanistan per Bundesprogramm durchsetzen – sie alle vergießen nun Krokodilstränen und zeigen sich maximal betroffen. Es ist verlogen, heuchlerisch, unglaubwürdig und, pardon my French, zum Kotzen. -
Carlo Clemens, MdL reposted
ÖRR Blog.
@OERRBlog
Warum berichtet der SWR nicht darüber, dass bei der Mahnwache "gegen Gewalt, Hass und Hetze" in Mannheim ein Mitglied der JA brutal angegriffen und verletzt wurde? #reformoerr #oerrblog
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Hey @Bundeskanzler,
Hey @NancyFaeser,
Hey @_FriedrichMerz,
Hey @HendrikWuest,
die geheuchelte Anteilnahme könnt ihr euch sparen. Ihr tragt die Verantwortung für diese Zustände und wir fordern nichts weniger als harte politische Konsequenzen & Rücktritte!
#mannheim #polizist -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Nochmal zur Erinnerung:
Sulaiman A., der #rouven L. getötet hat und Michael #stürzenberger töten wollte, wurde NICHT vom VS beobachtet.
Michael Stürzenberger, der nichts dergleichen getan hat oder tun würde, wurde vom VS beobachtet.
Muss man noch mehr dazu sagen?
#mannheim -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Verratet mir, wie man diese Worthülsen, diese Textbausteine, diese Heuchelei von irgendwelchen CDUlern nach 9 Jahren dieser Politik noch ertragen kann.
Ich ertrage es nämlich nicht mehr.
Hendrik Wüst
@HendrikWuest
Der Tod des jungen Polizisten aus #mannheim macht fassungslos und unendlich traurig. Das war ein Akt des Terrors. Wir stellen uns dem entgegen. Meine Gedanken sind bei den Familien der Opfer. Dem Täter wünsche ich eine harte, gerechte Strafe.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ein Afghane verletzt einen Polizisten lebensgefährlich und einen Islamkritiker schwer. Die @JA_Deutschland ruft zu einer Mahnwache auf und nicht einmal zu diesem tragischen Anlass ist sich die Antifa für einen ihrer stumpfsinnigen Gegenproteste zu schade.
Nein, mehr noch: Am Rande der Veranstaltung werden mehrere JAler körperlich angegriffen. Und noch am selben Tag, wo die Antifa in bester Handarbeit für die bunte Gesellschaft wirbt, wird bekannt, dass der junge Polizist #rouven L. mit nur 29 Jahren verstorben ist.
Das ist Deutschland 2024. Dieselben Leute, die das veranstalten, wollen uns erzählen, dass sie die Guten und wir die Bösen sind. Lassen wir sie damit nicht durchkommen.
#mannheim -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ein Polizist stirbt nach einem Attentat, ich schreibe einen Tweet dazu und DAS ist quasi der erste Kommentar darunter.
Wie verroht sind die Menschen in diesem Land mittlerweile, dass man einen Messermörder und seine Opfer auf fast eine Stufe stellt?Valentina Regen @RegenValentina
Michael #stürzenberger trägt m. M. nach eine große Mitschuld mit seinem extrem provokanten Auftreten beim Verbreiten von Hass und Hetze. Vielleicht lernt er ja daraus. Da habe ich allerdings wenig Hoffnung. Er liebt vor allem sich selbst.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Der junge Polizist Rouven L., der beim feigen Anschlag eines Afghanen auf Michael #stürzenberger in #mannheim angegriffen wurde, ist tot.
Ruhe in Frieden, Rouven. Ich wünsche deiner Familie und allen Angehörigen viel Kraft.
Die deutsche Asylpolitik hat ein weiteres Opfer gefordert. So darf es nicht weitergehen! #remigration jetzt! -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Und die politische Klasse geht schon wieder zur Tagesordnung über, macht weiter wie bisher, hinterfragt gar nichts… Islamisten raus! #mannheim
B.Z. Berlin
@bzberlin
#messer-Terror von #mannheim
Kaum noch Hoffnung für den Polizisten www.bz-berlin.de/polizei/mannheim-attacke-polizist-zustand -
Carlo Clemens, MdL reposted
Roland Tichy
@RolandTichy
Auf Anfragen weigert sich die Polizei Mannheim, den Tod des angegriffenen Polizisten zu bestätigen oder zu dementieren. Ich fürchte das Schlimmste. www.mrn-news.de/2024/06/01/mannheim-der-schwerverletzte-p… Mein Kommentar dazu. Handeln statt schweigen und vertuschen. Die Politik muss endlich handeln.
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Carlo Clemens, MdL reposted
ÖRR Blog.
@OERRBlog
Der WDR, der das Sylt Video unverpixelt gezeigt hat, verpixelt den Messerangreifer auf den Islamkritiker Stürzenberger und einen Polizisten in Mannheim. #reformoerr #oerrblog
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Heute wäre ein guter Tag für Ihren Rücktritt. Sie haben die Zustände in diesem Land geschaffen und sind nicht gewillt, etwas daran zu ändern. #mannheim #stürzenberger
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Die Bilder aus Mannheim sind furchtbar. Mehrere Personen sind von einem Attentäter schwer verletzt worden. Meine Gedanken sind bei den Opfern. Gewalt ist absolut inakzeptabel in unserer Demokratie. Der Täter muss streng bestraft werden.
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Carlo Clemens, MdL reposted
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Stell dir vor, du bist ein Islamkritiker.
Stell dir vor, du wirst deswegen niedergemessert.
Stell dir vor, du überlebst es nur mit Glück.
Stell dir vor, du musst notoperiert werden.
Für Rainer Wendt bist du genau so ein Extremist wie der Täter. Keine Pointe.
#stürzenberger
FOCUS online
@focusonline
Mannheimer Messerattacke: Chef der Polizeigewerkschaft: „Da sind mehrere Extremisten aufeinander gestoßen“ www.focus.de/259994206
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Das kann auch nur von einem #cdu-Mann kommen:
Ein friedlicher Islamkritiker wird brutal niedergestochen, muss notoperiert werden, hätte sterben können und Rainer Wendt hat nichts Besseres zu tun, als ihn und den Täter auf eine Stufe zu stellen. #mannheim #stürzenberger -
Carlo Clemens, MdL reposted
Polizei NRW K
@polizei_nrw_k
Aktueller #einsatz ❗
📍 Im Bereich #deutz wurde durch Polizisten die Schusswaffe eingesetzt.
❌ Es besteht keine Gefahr mehr. ❗
📍 Wir sind vor Ort und nehmen den Sachverhalt auf.
📍 Der Bereich ist weiträumig abgesperrt. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ich erwarte zum Angriff auf #stürzenberger in #mannheim übrigens nichts weniger als eine Berichterstattung aller großen Medien, #tagesschau-Berichte und eine Stellungname von @Bundeskanzler Olaf Scholz...
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Carlo Clemens, MdL reposted
AUF1
@AUF1TV
Eilt +++ Hier sticht der Islamisten-Angreifer auf den Hals eines Polizisten ein!
Messer-Angriff bei Info-Stand! +++ Michael Stürzenberger angestochen, schwer verletzt. Polizei schießt auf Islamisten-Angreifer in Mannheim.
#auf1 #stürzenberger #islamismus #mannheim -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
‼️ Keine Messerverbotszone schützt uns vor solchen Taten!
Michael #stürzenberger wurde in #mannheim von einem offenbar muslimischen Mann angegriffen. Der Angreifer versuchte Passanten und Polizisten umzubringen und konnte nur durch Schüsse gestoppt werden. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Warte nur noch auf die Schlagzeile 🍿
#rheinmetall -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Multikulti heißt, du sollst alle Kulturen toll finden.
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Nur nicht deine eigene. -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Schabenbefall an Bochumer Grundschule: „Als AfD-Fraktion wollen wir nicht nur Straßen und Brücken, sondern auch Schulen unverzüglich sanieren. Geld gibt es genug, man es nur umschichten.“ - @clemens_carlo
#afd #ltnrw #sanierungsstau #schulen #kakerlaken -
Carlo Clemens, MdL reposted
Overton-Magazin
@OvertonMagazin
Deutschland gehört nicht etwa dem Souverän – und damit den Bürgern. Es gehört etlichen Konzernen und damit einer Handvoll Privatpersonen.
#reichtum #armut #wemgehörtDeutschland @NachDenkSeiten
overton-magazin.de/dialog/im-gespraech/deutschland-gehoer… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Danke #thüringen!
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
.@Rene_Aust: "Wir gewinnen Wahlen – die anderen das Mitleid der Medien. #kommunalwahl #thüringen: Wähler bescheren uns großartigen Erfolg in einer schwierigen Phase. Das ist der Rückenwind, den wir für Europa brauchen. Weiter so! #europawahl am 9. Juni: #afd wählen!"
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Carlo Clemens, MdL reposted
Max Roland
@maxroland20
Viel schlimmer und bedenklicher als ein paar dumme, betrunkene rich kids auf #sylt finde ich, wie ein entgrenzter Online-Mob innerhalb von Stunden Ankläger, Richter und Vollstrecker spielt.
Namen und Adressen werden geleakt. Arbeitgeber und Hochschulen kontaktiert. Am Freitagabend sind jetzt die persönlichen Existenzen mehrerer junger Menschen vernichtet. Verdient, sagen manche. Sie werden ja als reiche Söhne und Töchter auch weich fallen, heißt es. Stimmt vielleicht. Ist es deswegen richtig, eine derartige Vernichtungsmaschine zu entfesseln?
Auf die Beteiligten kommt jetzt ein dickes Ermittlungsverfahren zu. Rechtsstaatliche Konsequenz ihrer Handlungen. Aber braucht es diese völlig irre Überdrehung? Muss Nancy Faeser wegen ein paar besoffenen Vollidioten von einer „Schande für Deutschland“ sprechen, als hätte sich auf Sylt etwas von nationaler Tragweite ereignet? Muss sich ein Bundeskanzler dazu äußern?
Wieso berichtet die Tagesschau über Betrunkene mit geschmacklosen Gröhlereien wie über ein national agierendes, rechtsextremes Netzwerk?
Dumme, junge Schnapsnasen in einem Schnösel-Lokal auf Sylt werden einfach eine Staatskrise. Normal ist das nicht. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Anabel Schunke
@ainyrockstar
Cool wie jetzt alle die Namen der Leute auf dem Sylt-Video doxen.
Einmal so ein Engagement, wenn es um die Namen irgendwelcher Gruppenvergewaltiger und Islamisten geht. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
#schleuser- und Korruptionsskandal der NRW-CDU nimmt immer größere Züge an. Nun im Visier der Staatsanwaltschaft: der Dürener Landrat #spelthahn mit seiner China-Connection. www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/luxus-schleuser-due…
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
Altersarmut stoppen – Prioritäten richtig setzen!
Zur Diskussion über die wachsende #altersarmut äußert sich unser Kandidat für die #europawahl, @Rene_Aust :
„Fast jeder Fünfte #rentner lebt in Armut! Menschen, die ein Leben lang hart arbeiteten, stehen im Alter vor dem Nichts. Sie haben Deutschland aufgebaut und am Laufen gehalten, und das ist der Dank.
Diese dramatische Entwicklung zeigt deutlich das Versagen der Mainstream-Parteien. Statt diese Probleme anzugehen, werden Milliarden für ideologische Projekte ausgegeben. Beispiele dafür sind die Klimapolitik, die unsere Wirtschaft belasten und Arbeitsplätze gefährden, die ineffiziente Energiewende, die Milliarden kostet und gleichzeitig unsere Strompreise in die Höhe treibt, sowie die unkontrollierte Zuwanderungspolitik, die Unsummen kostet und unsere innere Sicherheit gefährdet.
Unsere Forderung ist klar: Die Regierung muss endlich die richtigen Prioritäten setzen und die Mittel dorthin lenken, wo sie wirklich gebraucht werden: Statt Milliarden in ideologische Projekte zu investieren, müssen diese Gelder genutzt werden, um die Altersarmut zu bekämpfen. Zugleich kann nur durch Kürzungen bei Ideologieprojekten sichergestellt werden, dass die arbeitende Bevölkerung entlastet werden kann!
Es ist an der Zeit, die richtigen Entscheidungen zu treffen und den Fokus auf das Wohl unserer Bürger zu legen.“ #afd #deshalbafd -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
🚦 Wisst ihr noch, als sie sagten: 400.000 #wohnungen pro Jahr?
Statistisches Bundesamt
@destatis
2023 wurden in Deutschland 294 400 #wohnungen gebaut, 0,3 % oder 900 Wohnungen weniger als im Vorjahr. Damit hat sich die Zahl der jährlich fertiggestellten Wohnungen seit dem Jahr 2021 kaum verändert. Mehr Infos: www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/05/PD24… #bauen
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Carlo Clemens, MdL reposted
Carsten Brennecke
@RABrennecke
Aussteiger zeichnet vom #verfassungsschutz ein vernichtendes Bild der Unfähigkeit: Gefahr für die #meinungsfreiheit und die echten Gefährder würden nicht wirksam verfolgt:
Die Schwäbische Zeitung enthüllt auf Basis von Insider-Informationen das erschreckende Innenleben des Bundesverfassungsschutzes. Ein jahrelanger Mitarbeiter des Verfassungsschutzes packt aus:
Auf der einen Seite sei der Verfassungsschutz technisch, personell und organisatorisch nicht hinreichend ausgestattet, um wirkliche Gefährder wirksam und unentdeckt zu beobachten und zu bekämpfen: Es herrsche „Arbeitsumfeld, das völlig unprofessionell ist und in dem der Dienst seine Aufgabe nicht erfüllen kann“.
Stattdessen nehme der Verfassungsschutz zunehmend unbescholtene Bürger ins Visier: „Was gestern legale Kritik war, kann heute ein Grund sein, ins Visier des Verfassungsschutzes zu geraten.“
Weil der Dienst es „mit ernstzunehmenden Gegnern wie wirklich gewaltbereiten Links- oder Rechtsterroristen oder radikalen und teils kriegserfahrenen Islamisten nicht aufnehmen kann, kümmert er sich zunehmend um Leute, die eigentlich gar kein Fall für den Verfassungsschutz sind. Und in der Vergangenheit auch nicht waren.“, sagt der Insider.
Um eigentlich harmlose Aussagen der Bürger zum Gegenstand von Maßnahmen des Verfassungsschutzes zu machen sei die neue Extremismus-Kategorie „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ erfunden worden. Hier würden „durch eine Umdeutung und Pervertierung der Sprache“ neue Stichwörter geschaffen, durch die Menschen bereits zum Verdachtsfall werden würden:
„Plötzlich wird versucht, auch Menschen zu diskreditieren, zu dämonisieren und auszugrenzen, bei denen das vor wenigen Jahren noch völlig undenkbar gewesen wäre. Bei denen man gesagt hat, das ist doch alles im völlig normalen und verfassungsmäßigen Rahmen.“
Der Skandal sei, dass gegen solche harmlosen Bürger dann auch das volle Instrumentarium eingesetzt werden könne: Das Durchleuchten des Umfelds, des Arbeitgebers, der Geliebten, der Kumpels, die zum Grillen kommen, "also eigentlich alles, was wir finden".
Bemerkenswert ist die Beobachtung des Insiders, dass der Verfassungsschutz derzeit eine politische Agenda verfolge:
Er sehe „die ganz große Gefahr, dass der Dienst instrumentalisiert wird, etwa für politische Zwecke. Es gibt Informationen, die sollen aufgenommen werden, die werden dann auch weiterverarbeitet und daraus erfolgen dann auch weitere Maßnahmen. Und es gibt Informationen, die sind nicht erwünscht, die sind unbequem. Und die werden dann ignoriert.“
Der Verfassungsschutz wurde von der Schwäbischen mit den Aussagen seines langjährigen Mitarbeiters konfrontiert und sagt zu den Vorwürfen: Nichts. Auch dies stärkt den Verdacht, dass der #bundesverfassungsschutz derzeit bei Thomas #haldenwang in den falschen Händen ist.
Hier der Link zu dem wirklich lesenswerten Artikel:
www.schwaebische.de/politik/verfassungsschuetzer-schlaegt… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Dr. Christoph Canne
@ChristophCanne
Aus den Abendnachrichten von RTL West
Schock in Duisburg:
Der lokale Fernwärmeanbieter hat die Preise mehr als verdoppelt. Die Kunden sitzen in der Falle, viele von ihnen unterliegen einem Anschlusszwang.
Die Gründe sind schnell gefunden: Die Fernwärme wird zu 98,8% aus Gaskraftwerken bereitgestellt. Hier darf man vermuten, dass der Anbieter - eine Tochter der Stadtwerke - seine Gasbezugsmengen in den Jahren 2022/23 zu hohen Preisen eingekauft hat und gibt diese nun 1:1 an die Kunden weitergibt - wo es keinen Wettbewerb gibt, ist dies ja problemlos möglich. Der Wegfall der Fernwärmebremse sowie des ermäßigten MwSt-Satzes tun ihr übriges. Ob sich die Kartellbehörden solche Fälle grūndlich anschauen werden, wird man sehen müssen.
Hier zeigt sich ein Problem des #habeck'schen Heizungsgesetzes, auf das ich im Beitrag von RTL West aufmerksam gemacht habe: Das Heizungsgesetz wurde über seine Verknüpfung mit den kommunalen Wärmeplanungen im Bundestag durchgebracht. So wird Immobilienbesitzern suggeriert, dass sie auf Fernwärme zurückgreifen können, wenn die Renovierung der Bestandsimmobilie zur Ermöglichung einer Wärmepumpe für den Besitzer finanziell nicht leistbar ist.
Das Problem ist nur: Wo soll die Fernwärme erzeugt werden, wenn konventionelle Kraftwerke abgeschaltet werden und sich die Industrie und damit auch ihre Abwärmepotenziale aus Deutschland verabschiedet? Die grüne Deindustrialisierung reduziert die Fernwärmepotenziale erheblich und für die größeren Städte müssen die Pläne 2026 stehen.
Von den Kosten zum Bau zusätzlicher Fernwärmenetze parallel zum Ausbau der Stromnetze, dem Erhalt der Gasnetze sowie dem Aufbau von Wasserstoffnetzen einmal ganz zu schweigen.
Und es schießen uns in diesem Jahr die Kosten der Energiewende im Strombereich (EEG-Subventionen) unkontrolliert in die Höhe.
Das wird ganz und gar nicht spaßig werden.
www.rtl.de/cms/fernwaermekunden-sind-geschockt-ueber-prei… -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
AfD rechnet mit korrupten Politikern von #cdu und #spd ab! @KayGottschalk1
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Das Image vom Saubermann bekommt Risse. #reul #schleuser
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Schwere Vorwürfe sind es, die derzeit auf NRW-Innenminister Reul (CDU) lasten: Schleuser sollen seinen Landtagswahlkampf 2022 mitfinanziert haben. Nun wehrt sich der Politiker, muß aber Kontakt zum ominösen Schleuseranwalt im Zentrum der Affäre einräumen.
www.jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/reul-gibt-t… -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Verglichen mit der EU-#gebäuderichtlinie erscheint Habecks #heizungsgesetz nur wie ein schwacher Vorgeschmack.
@clemens_carlo fordert Schwarz-Grün zum Eingreifen auf: youtu.be/_CfctYMxdA8
#afd #ltnrw #sanierungszwang -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Zwei Jahre ohne irgendeinen #cdu-Skandal-Herausforderung: Völlig unmöglich.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Der zur Spendenaffäre affancierte #schleuserskandal spitzt sich weiter zu: Ein Hauptverdächtiger spendete der CDU Rheinisch-Bergischer Kreis knapp 30.000 € für den Wahlkampf von Minister Herbert Reul. Wir fordern volle Aufklärung!
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
"Hier wird eine Behörde missbraucht um in den Parteienwettbewerb einzugreifen und die AfD strukturell zu benachteiligen. Das Urteil ist nicht akzeptabel - wir sehen uns wohl in Leipzig wieder!" #verdachtsfall #verfassungsschutz
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Sebastian Münzenmaier, MdB
@S_Muenzenmaier
Die #afd ist gefährlich! Aber für wen eigentlich?
#muenster #verfassungsschutz #haldenwang #faeser #verdachtsfall -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
China-Schleuser-Skandal weitet sich zum politischen Flächenbrand aus! Nach mehreren Verhaftungen kommt nun auch noch heraus: CDU nahm Spenden des Schleuserrings an. Was kommt als nächstes?
#ltnrw #afd -
Carlo Clemens, MdL reposted
Ewa Zajączkowska-Hernik
@EwaZajaczkowska
Niebywały skandal. Tak działa chora poprawność polityczna i coraz większa cenzura. Niemiecka polityk, Marie Kaiser, została skazana i ukarana grzywną 6000 € za opublikowanie - uwaga - PRAWDZIWYCH statystyk pokazujących, że afgańscy i afrykańscy imigranci popełniają przestępstwa wielokrotnie częściej w porównaniu z niemieckimi obywatelami. Fanatycy multikulti i paktów migracyjnych chcą ukryć prawdę, ale nie pozwolimy im na to.
W Parlamencie Europejskim jednym z moich głównych zadań będzie powołanie międzynarodowej komisji śledczej do spraw walki z nielegalną imigracją. Mam dość poprawności politycznej, mam dość tego, że kobiety w Europie są coraz bardziej zagrożone. Idę do europarlamentu po to, by walczyć o bezpieczeństwo Polek i naszych dzieci! -
Carlo Clemens, MdL reposted
RadioGenoa
@RadioGenoa
German AfD politician Marie Kaiser has been convicted and fined €6000 for publishing REAL statistics showing that Afghan and African "asylum seekers" commit sex crimes at an exponential rate compared to Germans. Pro invasion fanatics want to hide real data, we won't let them.
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Carlo Clemens, MdL reposted
End Wokeness
@EndWokeness
German politician of the AFD party, Marie-Thérèse Kaiser was just convicted & fined $6,000+
Her crime? Posting statistics showing that Afghan immigrants are disproportionately committing sexuaI assauIt in Germany. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
»Europa neu denken« in Hückeswagen! Kommt vorbei!
📅 17. Mai, Einlass ab 18:00 Uhr, Beginn 18:45 Uhr
📍 Forum Hückeswagen, Weststraße 41, 42499 Hückeswagen
📧 Platzreservierung ist erwünscht unter: kontakt@afdoberberg.de
@Mary_Khan94 @Vincentz_AfD @AlternativeNRW -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Bildung ist Ländersache. Da ist noch Luft nach oben für den besten Ministerpräsidenten, den die Grünen in NRW je hatten. 😂
Argo Nerd
@argonerd
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
Kennt jemand Sven Ebert? AfD-Lokalpolitiker aus Sachsen-Anhalt, dessen Fuhrpark vor zwei Wochen ausgebrannt ist; mutmaßlich linke Täter verursachten einen existenzbedrohenden sechsstelligen Schaden. Oder kennt jemand Marius Beyer? Ebenfalls AfD-Lokalpolitiker. »Nazischwein – Wir kommen wieder«-Schmierereien, Auto in Flammen. Der vierte Angriff in drei Jahren. War schon jemand im Rems-Murr-Kreis in Schwaben? Dort hat ein AfD-Wahlkampfhelfer mit einem Teleskopschlagstock auf den Kopf eingeschlagen bekommen und erlitt Fingerbrüche. Bereits zuvor kam es in Waiblingen zu einem Angriff von 40 Maskierten auf Andreas Ziegler. Dieser engagierte sich bei der AfD-nahen Gewerkschaft Zentrum Automobil und demonstrierte gegen Coronamaßnahmen. Die Attacke war lebensgefährlich, die drei Angegriffenen lagen im Anschluss auf der Straße und mussten notversorgt werden. Hat irgendjemand von den zwei Adressenleaks auf Indymedia 2023/2024 mitbekommen? Dort wurden *alle* Anschriften der hessischen AfD (mitsamt Lokalpolitikern) und Bundestagsabgeordneten publik gemacht, mit Handlungsaufruf selbstverständlich. In Hessen kam es dann zu Angriffen auf die Wohnhäuser von Anja Swars und Günter Zobel. Bauschaum, Outing, Schmiereien - die ganze Palette. Die Firma des Unternehmers Maik Julitz wurde wenige Wochen nach Correctiv-Berichterstattung zu Potsdam mehrfach attackiert. Und das sind nur einige wenige Fälle, die komplett ignoriert wurden. Von der Evakuierung von Alice Weidels Familie, den nebulösen Angriffe auf Tino Chrupalla und Frank Jurca oder Frank Magnitz ganz zu schweigen. Etliche dieser Angriffe (wie auch der gestrige Angriff auf Holger Kühnlenz in Nordhorn) fallen unter »Ferner liefen«. Sie sind Randnotizen einer BRD, die Opfer von politischer Gewalt je nach Weltanschauung bewertet. Von den Beispielen an Deplatforming, Denunziation, sozialer Zerstörung, die Personen des politisch rechten Spektrums und der Einwanderungskritik seit Jahren davontragen, will man gar nicht erst anfangen.
Warum schreibe ich das? Nicht, weil ich die Debatte um Ecke und politische Gewalt im Wahlkampf ablenken will oder keine Solidarität mit Ecke habe. Ganz im Gegenteil, natürlich besorgt mich, was passiert ist und ich wünsche Ecke gute Besserung. Aber diese ganze Diskussion, die jetzt in einer Innenminister-Konferenz und Mahnwachen am Sonntag mündet, ist an Heuchelei, Doppelmoral und Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Seit Jahren schweigen die gleichen Politiker zu Übergriffen auf rechte Politiker, weil es die richtigen trifft oder ihnen nicht ungelegen kommt. Keiner der besorgten Redner am Brandenburger Tor, @Luisamneubauer @DuezenTekkal @C_Emcke @Ricarda_Lang, wird heute über die Fälle sprechen, bei denen ihre politischen Gegner schwer verletzt wurden. Angriffe sind nur dann politische Verhandlungsmasse, wenn es die eigenen Leute trifft. Im Koordinatensystem der Etablierten gibt es Opfer 1. und 2. Klasse. Für AfD-Politiker gibt es keinen Tweet der Innenministerin oder des Justizministers, keine Solidarisierung über Parteigrenzen hinweg und keine Anteilnahme auf Mahnwachen. Deshalb fand ich es damals richtig von @cem_oezdemir, sich solidarisch zu zeigen, als Chrupalla angegriffen wurde; und ebenso finde ich es richtig, wenn jetzt AfD-Politiker die Gewalt gegen Ecke verurteilen.
Für jeden normalen Menschen sind Angriffe auf AfD-Lokalpolitiker genauso schlimm wie der furchtbare Angriff auf Matthias Ecke, bei dem Tatmotiv noch ermittelt werden muss. Sie werden aber gänzlich anders bewertet. Und deshalb empfinde ich die ganze Debatte als verlogen und kann den Aufschrei nur begrenzt Ernst nehmen, obzwar Ecke meine volle Solidarität gilt. -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Auch 2023 wurden in NRW viel zu wenig Wohnungen gebaut. Gerade in Ballungsgebieten passiert fast nichts mehr. „NRW fehlen 300.000 Wohnungen. Da muss man mehr bauen, nicht weniger!“ - @clemens_carlo
#afd #ltnrw #wohnungsmangel #baugenehmigungen -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Neues aus der Serie "Linke können nicht memen", Staffel 3.428
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Schachmatt, Pograpscher!
Nehmt das, sexuelle Belästiger!
Ob sich Freibadrandalierer jemals von diesen debilen Pappschildern - die die Tatsachen auch noch völlig verdrehen - erholen werden? -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
CDU-Bauministerin @inascharrenbach würde also das #heizungsgesetz abschaffen? „Beenden Sie erstmal Ihre Koalition mit dieser Partei, dann reden wir weiter.“ - @clemens_carlo
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Haldenwang muss halt Prioritäten setzen!
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ja, an einer Schule in #lünen gendern sie jetzt wirklich auch Gegenstände. Nein, ich weiß nicht wie viel Lack die Lehrer gesoffen haben, aber die Schüler tun mir Leid. Ja, die #afd wird sich auch in Zukunft gegen die Ausbreitung der Gendersprache stark machen, keine Sorge!
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Gegenüber FREILICH erklärte Carlo Clemens, Beisitzer im @AfD -Bundesvorstand: „Wenn die Regierung oder regierungsnahe Akteure fordern, eine Oppositionspartei zu verbieten, dann sagt das viel aus über deren Demokratieverständnis.“ www.freilich-magazin.com/politik/linker-blog-sammelt-fast…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Stefan Kofner @merkwelten
Die höchst ambitionierten energetischen Sanierungsziele der EU-Gebäuderichtlinie treffen auf höchst angespannte Kommunalfinanzen.
www.welt.de/wirtschaft/plus251146508/EU-Gebaeuderichtlini… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Heimatgefühl
@HeimatliebeDE
Mehr als 5 Millionen sogar.
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Carlo Clemens, MdL reposted
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Carlo Clemens, MdL reposted
Birgit Kelle
@Birgit_Kelle
Robert #habeck und sein Ministerium haben ein ganzes Land getäuscht, nur um einen grünen Gründungsmythos zu vollenden, den Ausstieg aus der #atomkraft. In einem normalen Land wäre jetzt ein Rücktritt fällig. Ein Wirtschaftsminister, der das Land belügt und nicht einmal eine Insolvenz erklären kann, ein Kanzler im Cum-Ex-Skandal, eine Außenministerin die keinen Satz geradeaus sprechen kann, eine Innenministerin die gegen die Meinungsfreiheit arbeitet, eine Familienministerin, die lieber "Gesellschaftsministerin" sein will und sich lieber um Männer in Damenschuhen kümmert, ein Justizminister, der die größte Rückabwicklung von Frauenrechten in der Geschichte der BRD veranlasst hat, ein Gesundheitsminister, der das Kiffen erlaubt aber Corona-Aufarbeitung verweigert. Wir werden von Ideologen und Unfähigen regiert.
Cicero
@cicero_online
Titelgeschichte: Die von uns freigeklagten #akwfiles zeigen, wie Strippenzieher von @Die_Gruenen die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung der dt. Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch #habeck wurde falsch informiert. Von @dg_graeber. #atomakten www.cicero.de/innenpolitik/robert-habeck-akten-atomkraftw…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
Einer der größten Katalysatoren für Politikverdrossenheit ist diese Politsprache aus dem Satzbaukasten, bei der Menschen völlig zu Recht das Gefühl haben, verschaukelt zu werden. »Weckruf«, »demokratische Parteien«, »für uns alle«, gekrönt vom Unwort der »Zivilgesellschaft«, das regelrecht zu einem Code geworden ist, und alles subsumiert, was im Kampf gegen Rechts aufgefahren wird. »Zivilgesellschaft« ist linke Politik und weder zivil, noch gesellschaftlich. Und wer so spricht, nimmt (junge) Wähler nicht ernst.
This post is unavailable. See it on X. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Dr. Scheil - Historiker und Publizist
@ScheilDr
Wollen Sie mal so richtig in voller Blüte sehen, wie sich die Bundesregierung die sogenannte #zivilgesellschaft kauft? Hier die Liste der geförderten Organisationen, als Antwort der Regierung auf eine Anfrage der AfD. - Sie ist 252 (Ja: Zweihundertzweiundfünfzig!) Seiten lang.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jasmin Kosubek
@JasminKosubek
Ich bin aktuell persönlich von dem Thema Wohnungssuche in Berlin betroffen und kann nur sagen, dass die aktuelle Situation genau so fatal ist wie sie dargestellt wird. Persönlicher Bericht🧵
This post is unavailable. See it on X. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Die Zukunft gehört uns! 😎
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wer hätte bloß ahnen können, dass muslimische Schüler keinen Drang verspüren, sich in eine unterwerfende Gesellschaft zu integrieren?
🔴 67,8% sind die Regeln des Islam wichtiger als die deutschen Gesetze
🔴 45,8% halten einen islamischen Gottesstaat für die beste Staatsform -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jan Nolte, AfD MdB
@Jan_Nolte_AfD
In Thüringen soll der Ministerpräsident (zum Schutz der Demokratie) nicht mehr geheim gewählt werden.
Außerdem sollen dort (zum Schutz der Demokratie) Volksbefragungen verboten werden.
Oppositionspolitikern sollen (zum Schutz der Demokratie) die Grundrechte entzogen werden.
Linke Vereine, die gegen Konservative demonstrieren, sollen künftig (zum Schutz der Demokratie) noch umfassender mit Steuergeld finanziert werden.
Der Verfassungsschutz darf jetzt (zum Schutz der Demokratie) den Vermieter, die Hausbank oder die Nachbarschaft eines „Extremisten“ informieren.
Außerdem darf er (zum Schutz der Demokratie) Regierungskritiker wegen „Delegitimierung des Staates“ beobachten.
Damit Kommunen Windkraftprojekte nicht stoppen, wenn ein AfD-Bürgermeister gewählt wird, soll ihnen (zum Schutz der Demokratie) die entsprechende Zuständigkeit entzogen werden. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
Sie haben vollkommen Recht. Egal ob die Illner-Runde mit Spahn/von Storch/Kühnert/Wagenknecht, das TV-Duell zwischen Höcke und Voigt oder nun dieses deep dive-Interview, sie alle zeigen: Diese Gespräche zwischen Parteien grundsätzlich anderer Meinung haben Mehrwert im Gegensatz zu diesen TV-Runden, wo 4 Leute mit der gleichen Meinung sitzen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Matthias Helferich MdB
@MatthiasMdb
Schluss mit den Ausgeburten der Hässlichkeit 🏛️
👉🏻 youtu.be/ZkMZ0U0Z3UM
Bevor wir über den langfristigen Erhalt von Gebäuden nachdenken, braucht es eine baukulturelle Revolution, die Gebäude erschafft, die erhaltenswert sind. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Benedikt Kaiser
@benedikt_kaiser
Manch’ Leser vermisste in meinem Buch „Solidarischer Patriotismus“ die Beschäftigung mit der Wohnungsfrage als drängendem Problem der Gegenwart. Diese Lücke schließe ich im @freilichmagazin!
Abgedruckt sind die acht Seiten im druckfrischen April-Heft: www.freilich-magazin.com/shop/freilich-27-heiliger-hass?p… -
Carlo Clemens, MdL reposted
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Noch in Jahrzehnten werden wir darüber sprechen, wie Voigt im #tvduell den armen Björn Höcke mit #gehacktes und #mett einfach Hops genommen hat.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jung & Naiv
@JungNaiv
Zum Vormerken: Am Freitagnachmittag (19. April) ist @krahmax, AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl 2024, ab 16 Uhr LIVE zu Gast bei Jung & Naiv youtu.be/BuMZzfDUOf8
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Hahaha, DAS ist das Beste, was sie haben...
CDU in Thüringen
@cdu_thueringen
Na, wer kennt seine Heimat besser? Das heißt hier bei uns #gehacktes! #tvduell
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Carlo Clemens: Der #wohnungsbau in Deutschland braucht eine Trendwende! www.afd.de/carlo-clemens-der-wohnungsbau-in-deutschland-b…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Yvonne Kussmann
@YveK22
Anschauliches Beispiel für manipulativen Haltungsjournalismus.
Die Regionalzeitung „Rheinische Post“ berichtet über einen Rassismus-Vorfall in der katholischen Kirche in Remscheid.
Eine Trauergemeinde lehnt einen schwarzen, katholischen Pfarrer aufgrund seiner Hautfarbe ab.
Der Artikel ist nur für zahlende Abonnenten der Zeitung lesbar.
Dort im Text, reichlich spät im fünften von sieben Absätzen, erfährt man dann, dass es sich bei der Trauergemeinde, die den Priester ablehnte nicht um Deutsche, sondern um Zuwanderer handelt.
In einem für alle Leser frei zugänglichen Kommentar des stellvertretenden Chefredakteurs wird die Tatsache, dass es sich bei den Rassisten nicht um Deutsche sondern um Ausländer handelt, mit keinem Wort erwähnt.
Stattdessen scheibt der Redakteur über die AfD, deren Mitglieder auf keinen Fall ein Kirchenamt inne haben sollten.
Der Großteil der Leser wird also davon ausgehen, bei den Rassisten, die einen Pfarrer aufgrund der Hautfarbe ablehnen, handelt es sich um gewöhnliche deutsche Katholiken. Das Geschreibsel dieses Chefredakteurs ist unehrlich und manipulativ, das nur dazu dienen soll, die Gesellschaft gegeneinander aufzuhetzen.
An dieser Stelle sende ich Grüße in den Kongo an „meinen“ Schwarzen Priester, Dr. Achille Mutombo-Mwana, der fünf Tage nach Antritt seines Priesteramtes meine Mama, die heute Geburtstag im Himmel feiert, beerdigte und später wieder in seine Heimat abberufen wurde. Sie werden hier schmerzlich vermisst. -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Wohngeldauszahlungen haben sich in NRW mehr als verdoppelt! An den Ursachen der hohen Mieten änderte sich aber nichts. „Wohngeld-Reform ist Symptombehandlung auf Kosten der Steuerzahler und künftiger Generationen.“ - @clemens_carlo
#afd #ltnrw #inflation #zuwanderung #bauwende -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Steile These: Könnte der aktuelle Wohnungsmangel etwas mit millionenfacher Masseneinwanderung, abgewürgter Bautätigkeit und Energieauflagen zu tun haben? CDU und Grüne sagen: Nein, das liegt an Diskriminierung!
🎬 @enxhiseli räumt mit diesem Unsinn auf: youtu.be/zytOfptqqGM -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Was denkt ihr wenn ihr sowas lest, ihr Rassisten?
This post is unavailable. See it on X. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Frage an die Runde: Sollten Handys an Schulen verboten werden, um damit Mobbing und die Abstumpfung durch Pornographie und Gewaltvideos zu bekämpfen?
Was denkt ihr? -
Carlo Clemens, MdL reposted
The Culturist
@the_culturist_
Why does everywhere look exactly the same?
The death of local architecture, and why it matters... (thread) 🧵 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Deutsche kaufen sich für 500 bis 5.000 Euro einen Gebrauchtwagen, mangels Garten/Balkon keinen Grill und im besten Falle ein Smartphone für 200-400 Euro.
Alles übrigens um ein Vielfaches sinnvoller als eine staatlich oktroyierte Wärmepumpe...
Ingwar Perowanowitsch
@Perowinger94
Deutsche kaufen sich für 30.000 Euro ein neues Auto, für 3.000 Euro einen neuen Grill und für 1000 Euro ein neues I Phone aber entscheiden sich dann gegen Wärmepumpen und Solaranlagen weil sie sich angeblich nicht rechnen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Kolja Barghoorn
@MitAktien
#bierhoff zerlegt #habeck!
"Übrigens sollten sich Politiker aus der Diskussion raushalten. Sie kennen die Hintergründe und Fakten nicht. Wo ist der Standortpatriotismus der deutschen Wirtschaftspolitik? Ich hätte mir gewünscht, dass sie mehr zum Standortpatriotismus beiträgt. Stattdessen verlassen uns Unternehmen wegen hoher Energiekosten, hoher Steuern und zu viel Bürokratie. Solche Politiker-Kommentare werte ich als Eigentor!"
1:0 für Oliver Bierhoff gegen Habeck hahahaha. Treffer, versenkt. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Birgit Kelle
@Birgit_Kelle
Die Geburtenrate stürzt ab, die neuen Zahlen sind verheerend, angeblich sind wieder fehlende Kita-Plätze der Grund.
Wann wird die Politik verstehen, dass Menschen nicht Kinder bekommen, um sie so schnell wie möglich wieder loszuwerden. Möglicherweise bekommen sie aber jetzt keine Kinder mehr, weil sie nicht wissen, wie sie Miete und Strom bezahlen sollen, wenn dann noch ein Gehalt wegfällt. www.welt.de/politik/deutschland/article250654695/Kinderwu… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Achtung: Wer Schlussfolgerungen aus diesen Zahlen zieht, ist ein "Nazi"!
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Carlo Clemens, MdL reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Erstmals spricht die 16jährige Loretta exklusiv im JF-Interview gemeinsam mit ihrer Mutter Annett B. über den skandalösen Polizeieinsatz gegen die Schülerin wegen ihrer AfD-Sympathie. #schulleiter jungefreiheit.de/debatte/interview/2024/exklusiv-intervie…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Max Stirner
@ernsterjuenger
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Carlo Clemens, MdL reposted
Oliver Gorus
@olivergorus
„Glaubst du wirklich, dass moderne Architektur den Zweck hat, dich zu demoralisieren?“
Tuckers Antwort ist fantastisch. Er hat hier einfach recht. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Damit wäre der Mythos von der "Mitte der Gesellschaft", die gegen die AfD aufsteht, auch offiziell zerstört. Umfragen der Uni Konstanz zeigen klar, was wir uns sowieso schon gedacht haben:
Die große Mehrheit der Anti-AfD-Demonstranten wählt linksgrün!
www.nzz.ch/der-andere-blick/schweigende-mitte-nein-die-me… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ob sich die Grünen jemals von unseren Pappschildern erholen werden?
Janosch Dahmen
@janoschdahmen
Besorgniserregend: Vor Eröffnung der 100. Sitzung des Gesundheitsausschuss des Bundestages besetzte die AFD heute den Ausschusssaal und erklärt sich mit selbstgebastelten Schildern zum Vorsitz des Gremiums. Solche „Putsch“-Übungen zeigen wie gefährlich diese Partei ist!
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Deutschland ist Heimat, nicht nur ein Standort. Sagt es bitte nicht eurem lokalen Stasi...ähh Schulleiter!
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Deutschland ist Heimat, nicht irgendein Standort.
Für diese Aussage auf TikTok wurde eine Schülerin von drei Polizeibeamten mitten im Unterricht abgeführt, denunziert wurde sie von ihrem Schulleiter!
Leute, in was für einem Land leben wir mittlerweile?
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Ein 16jähriges Mädchen wird vor den Augen ihrer Mitschüler plötzlich von drei Polizisten aus dem Unterricht geholt. Das Vergehen: Sie sagt, daß Deutschland ihre Heimat sei und nicht nur ein Ort. Denunziert wird die Schülerin vom eigenen Direktor. jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ich-haette-nich…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Wie sehr die Politik die Sicherheitsbehörden missbraucht, zeigt dieser Fall aus Mecklenburg-Vorpommern: Weil die 16-jährige Miriam auf TikTok einen Inhalt mit dem Wortlaut "Deutschland ist nicht nur ein Fleck auf der Landkarte, Deutschland ist Heimat." teilte, rückten gleich drei Polizeibeamte in ihrer Schule an. Vor der versammelten Klasse führten die Beamten das Mädchen zwecks einer "Art Gefährderansprache" ab. Wir haben inzwischen ein unerträgliches Maß staatlicher Gängelung erreicht, das nicht einmal vor unseren Kindern Halt macht! #deshalbafd #afd Alle Einzelheiten: jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ich-haette-nich…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Der VS erklärt AfD-LVs und JA wahllos für rechtsextrem und die #tagesschau beginnt mit der großen Investigativrecherche, nur um titeln zu können: "AfD beschäftigt Rechtsextreme".
Wer hätte bloß darauf kommen können, dass zahlreiche JAler und Parteimitglieder für die Bundestagsfraktion arbeiten?
Das kannst du dir alles nicht mehr ausdenken. Danke, Zwangsbeitrag.
apollo-news.net/ueber-100-rechtsextreme-afd-mitarbeiter-g… -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Schlange stehen zur Wohnungsbesichtigung, Schmiergelder für Makler und absurde Ablösesummen: Uns fehlen sechsmal so viele Wohnungen wie im Jahr überhaupt gebaut werden.
🎬 @Clemens_Carlo verrät, wie wir das Problem lösen werden: youtu.be/1lFSGVipWr0 -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Gutachten rechnet in 2027 mit 830.000 fehlenden Wohnungen! „Es braucht jetzt eine grundsätzliche Wende: Bauen wir einfacher und schlanker. Nutzen wir Potenziale des seriellen Bauens. Prüfen wir den Gebäudetyp E.“ - @clemens_carlo
#afd #ltnrw #wohnungsmangel -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wie verloren muss man sein, um in 2024 Massenmigration mit Fachkräften zu begründen?
Seit 2015 sind netto über fünf Millionen Menschen zugewandert. Jetzt haben wir u. A. zwei Gruppenvergewaltigungen am Tag, die schlimmste Wohnungsnot seit 45 - und immer noch Fachkräftemangel.
ZDF heute journal
@heutejournal
Aktuell gebe es in Deutschland die öffentliche Wahrnehmung, dass Geflüchtete "den Menschen zu Hause ihre Wohnung wegnehmen würden", sagt Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen. Dabei brauche das Land #zuwanderung. "Wir brauchen eine Umdrehung der Stimmung", so Ramelow.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD
Union: 30,5%
AfD: 19,5% (+0,5)
SPD: 14,5% (-1,0)
GRÜNE: 13,0%
BSW: 6,5% (-1,0)
FDP: 5,5% (+1,0)
LINKE: 3,0%
FW: 2,5% (-0,5)
Sonstige: 5,0% (+1,0)
Änderungen zum 26. Februar 2024
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw #btw25 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
AfD-Kantersieg bei der Bürgermeisterwahl in #grossschirma: Mit 59,4% im ersten Wahlgang gewann unser Kandidat @rolf_weigand deutlich gegen die Kandidaten der UBV (22,3%) und CDU (18,2%).
Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg in deinem neuen Amt, lieber Rolf! -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wisst ihr noch? 😁
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Carlo Clemens, MdL reposted
Cicero
@cicero_online
Die #correctiv-Enthüllungen halten die Republik schon seit zwei Monaten in Atem. Millionen demonstrierten auf den Straßen gegen „rechts“. In dieser Woche allerdings bestätigte Correctiv vor Gericht, dass das alles gar nicht auf Tatsachen basiere. @niggi www.cicero.de/innenpolitik/correctiv-widerlegt-sich-vor-g…
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
37 % der Baukosten sind in Deutschland staatlich verursacht! „Ein Bauprojekt in Höhe von 400.000 € würde, vereinfacht gesagt, ohne staatliche Einmischung nur knapp 250.000 € kosten. In NRW fehlen 300.000 Wohnungen. Hier muss etwas passieren!“ - @clemens_carlo
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Felix Perrefort
@FPerrefort
Die demagogische Rolle von #anwaltjun in der Correctiv-Schmutzkampagne, eine #aufarbeitung.
Anwalt Jun spielte ungeniert auf der Klaviatur an Hetz- und Manipulationstechniken, was gegen seine Eignung für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof spricht, wo er dank der Grünen platziert ist. Im Folgenden einige seiner Propaganda- und Manipulationstechniken, die so dreist sind, dass man sie sich anders, denn als absichtliche Täuschungsversuche erklären möchte. Sie sind aber genau das.
1. Lügen, täuschen. Am 10.1. greift Anwalt Jun auf X genüsslich die Nachricht auf, dass das Burgerrestaraunt „Hans im Glück“ sich von einem der Teilnehmer des Potsdamtreffens trennte, um süffisant hinterherzuschieben: „Mal sehen, wie sich die anderen noch verhalten und wer jetzt die Burger boykottiert.“ 151.000 Views erzielte der Pranger-Tweet mit Boykottaufruf aufgrund von Kontaktschuld. Doch das alles reichte ihm nicht. Den Entlassenen brachte er noch mit einer tatsächlichen Nazipartei, dem III. Weg (!), in Verbindung – von der bei Correctiv nirgends die Rede ist. So etwas passiert nicht aus Versehen. Er hat sich das eiskalt ausgedacht.
Zwei Tage später erfand Anwalt Jun wieder etwas: „Natürlich könnte der 5-Punkte-Deportationsplan abgebrochen (…)“, schrieb er. Er suggeriert als Teil der Correctivgeschichte, was nur seiner Fantasie entspringt, denn im Correctivtext ist nirgends von einem „5-Punkte-Deportationsplan“ die Rede.
2. Manipulatives Framing. Anwalt Jun war die Struktur des Textes von Beginn klarer als allen anderen. Am 11.01. ging Jun mit einem Video viral, das er mit den Worten überschrieb, Remigration sei ein Euphemismus „für millionenfache Vertreibung und Deportation von Ausländern und Deutschen“, in dem er jedoch zugleich sagte, Remigration funktioniere über Gesetzesdruck auf bestimmte Bevölkerungsgruppen, so „dass sie von selbst (!) gehen“. Er wusste also um den Freiwilligkeitsaspekt, den Correctiv gerade wegließ, um beim Leser die Deportationsanalogie zünden zu lassen. Dennoch assoziierte er „Remigration“ mit „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. (Siehe: www.youtube.com/watch?v=HTLo-2N6BRs)
3. Täter-Opfer-Umkehr. Als die Geschädigten sich mit eidesstattlichen Erklärungen gegen die rufschädigenden Suggestionen von Correctiv wehrten, verstieg er sich zu einer Argumentationsakrobatik, die sprachlos macht: Er diffamierte die eidesstattliche Bestreiten der Deportations-Suggestion seitens der Geschädigten als „Strohmann-Argument“, denn sie sei ja keine Tatsachenbehauptung. Er warf dem Opfer damit eine Manipulation vor, derer er sich selbst schuldig gemacht hatte, indem er von Anfang an ein Holocaust-Framing etablierte. (Siehe: www.youtube.com/watch?v=Yp8_9PrbhL4)
4. Falsche Schlussfolgerung („Non sequitur“). Am 12.01. griff Anwalt Jun AfD-Politikerin Gerrit Huy an, die Strafanzeige gegen Correctiv gestellt hatte, indem er kommentierte: „Interessant ist, was nicht angezeigt wird: Paragraph 186 StGB fehlt in der ansonsten um Vollständigkeit bemühten Liste. Anscheinend gibt es keine falschen Tatsachenbehauptungen, die man angreifen möchte“. Natürlich weiß Anwalt Jun als Jurist, dass Texte niemals nur aus Tatsachenbehauptungen bestehen. Dennoch versucht er, die Politikerin mit folgender falschen Schlussfolgerung in die Enge zu treiben: „Sie zeigen nicht an, dass falsche Tatsachen behauptet oder verbreitet wurden. War also alles wahr, was #correctiv schrieb und sie kritisieren lediglich die Art der Aufdeckung?“ (Siehe: twitter.com/Anwalt_Jun/status/1745921695603470764) Er verspottete sie auch noch dafür, sich mit einer Anzeige zu wehren.
Anwalt Jun wusste genau, was er tut. Er wusste, was der Text als Tatsachen behauptete und was er lediglich suggerierte. Dennoch missbrauchte er hemmungslos die Historie nationalsozialistischer Judenvernichtung und beteiligte sich mit geradezu sadistischer Freude am Prangern der Geschädigten – mit einer ungeheuerlichen Lüge, die auf mich wie gezielter Rufmord wirkt. Dieser Mann hat am bayerischen Verfassungsgerichtshof schlichtweg nichts zu suchen, wo er, wie gesagt, wegen der Grünen platziert ist.
Chan-jo Jun
@Anwalt_Jun
Sie zeigen nicht an, dass falsche Tatsachen behauptet oder verbreitet wurden. War also alles wahr, was #correctiv schrieb und sie kritisieren lediglich die Art der Aufdeckung?
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Auch die AfD spießte «hochtrabendes Eigenlob und Sprechblasen» auf. «Auf solche Marketingsprüche muss man erst einmal kommen», wunderte sich der Abgeordnete Carlo Clemens.
www.welt.de/regionales/nrw/article250328090/Landtag-strei… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Carsten Brennecke
@RABrennecke
Einstweilige Verfügung gegen Correctiv erlassen: Landgericht Hamburg verbietet Falschbehauptung von Correctiv über unseren Mandanten, den Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau (CDU).
Wahlprüfungsbeschwerden: Falschbehauptung verboten:
Das Landgericht Hamburg hat #correctiv die Verbreitung einer Falschbehauptung zu Vosgeraus Vortrag auf dem Treffen in Potsdam am 25. November 2023 verboten.
@correctiv_org hatte eine Aussage Vosgeraus zu Wahlprüfungsbeschwerden falsch dargestellt und in ihr Gegenteil verkehrt. Verboten wurde Correctiv die nachstehende Passage:
„Den Vorschlag, man könne vor den kommenden Wahlen ein Musterschreiben entwickeln, um die Rechtmäßigkeit von Wahlen in Zweifel zu ziehen, hält Vosgerau für denkbar: Je mehr mitmachten, stimmt er zu, umso höher die Erfolgswahrscheinlichkeit.“
Das Gericht begründet das Verbot damit, dass diese Aussage unwahr ist, Zitat LG Hamburg:
„Leserinnen und Leser entnehmen der Äußerung, „Je mehr mitmachten, stimmt er zu, umso höher die Erfolgswahrscheinlichkeit“ das Verständnis, dass der Antragsteller, wenn nicht wörtlich, so doch wenigstens sinngemäß gesagt habe, dass die Wahrscheinlichkeit, dass Wahlprüfungsbeschwerden Erfolg hätten, umso größer sei, je mehr Beschwerden eingelegt würden.
Dies ist prozessual unwahr.“
Vosgerau hatte gerade nicht gesagt, dass der Erfolg von Wahlprüfungsbeschwerden mit steigender Anzahl zunehme. Ganz im Gegenteil sagte er explizit, dass ein massenweises Vorgehen bei Wahlprüfungsbeschwerden nicht sinnvoll sei. Der Erfolg einer Wahlprüfungsbeschwerde hänge nicht davon ab, wie oft sie eingereicht werde, sondern davon, wie gut sie begründet sei.
Angeblich geplante Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien: Correctiv stellt schriftsätzlich klar, dass dieser Hauptvorwurf gar nicht Thema des Treffens war:
Correctiv hatte durch überspitzt inszenierte Wertungen den falschen tatsächlichen Eindruck hervorgerufen, Thema des Potsdam-Treffens sei die Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien gewesen. Hunderttausende gingen völlig zu Recht empört gegen diese vermeintlichen Pläne auf die Straße. Jedoch: es gab sie nie.
Sieben Teilnehmer des Treffens hatten vor Gericht eidesstattlich versichert, dass die vermeintlichen Ausweisungspläne nicht Gegenstand der Diskussion waren. Die medienrechtlich offenbar gut beratenen Correctiv-Aktivisten hatten dies zwar auch nie explizit behauptet. Fast jeder hatte die Andeutungen, Mutmaßungen und Meinungsäußerungen von Correctiv aber so missverstanden, als habe es die Ausweisungspläne tatsächlich gegeben. Dies stellte die Teilnehmer des Treffens vor ein großes prozessuales Problem: Bloße Meinungsäußerungen sind auf Grund des Grundrechts der Meinungs- und Pressefreiheit auch dann nicht angreifbar, wenn die Öffentlichkeit sie als falsche Tatsachenbehauptungen missversteht. Ein juristisches Vorgehen gegen den Hauptvorwurf von Correctiv war daher nicht möglich. Correctiv äußerte sich also zwar in manipulativ fragwürdiger Art und Weise, aber in Form einer juristisch gerade noch zulässigen Meinungsäußerung. Es war den Teilnehmern der Veranstaltung dennoch wichtig, öffentlich klarzustellen, dass die von Correctiv geschickt insinuierten konkreten Ausweisungspläne nie Thema der Veranstaltung waren. Denn genau dieser Vorwurf hatte zu Recht die Menschen zu Massendemonstrationen auf die Straßen getrieben. Daher legten wir im Verfahren sieben eidesstattliche Versicherungen vor, die klarstellten, dass die Darstellung von Correctiv falsch ist. Correctiv hat sich wie erwartet hierzu geäußert und in einem Schriftsatz an das Gericht ausdrücklich bestätigt, , dass Correctiv gar nicht behauptet habe, in Potsdam sei die Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien besprochen worden. Das bestätigt Correctiv gleich dreimal, Zitate aus dem Schriftsatz von Correctiv:
„Eine derartige Tatsachenbehauptung, die dem Beweise oder der Glaubhaftmachung zugänglich wäre, wird in dem streitgegenständlichen Artikel nicht erhoben. Im Gegenteil: Die deutsche Staatsbürgerschaft hat Sellner in seinen Ausführungen ausdrücklich als juristische Sperre für eine Ausweisung anerkannt.
…
Eine derartige Tatsachenbehauptung stellt die streitgegenständliche Berichterstattung aber gar nicht auf.
…
Eine Tatsachenbehauptung mit diesem faktischen, dem Beweise zugänglichen Gehalt hat die Antragsgegnerin im streitgegenständlichen Artikel nicht aufgestellt.“
Ausbürgerung und Briefwahl: Zwei weitere irreführende Darstellungen wurden - noch - nicht verboten:
Die nach unserer Auffassung sinnentstellend gekürzte Wiedergabe zweier Aussagen Vosgeraus hält das Gericht dagegen noch für vertretbar:
Correctiv hatte Herrn Vosgerau vor der Berichterstattung Gelegenheit gegeben, eine entlastende Stellungnahme abzugeben, diese dann aber sinnentstellend verkürzt und wesentliche Teile im Artikel verschwiegen:
Vosgerau hatte in seiner entlastenden Stellungnahme betont, dass auf dem Treffen niemand gesagt hat, es sollten Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft ausgebürgert werden. Der Staatsrechtler sagte zudem, dass die Ausweisung deutscher Staatsbürger auch rechtlich gar nicht möglich sei. Vosgeraus Stellungnahme an Correctiv lautete:
„Es ist dort nach meiner Erinnerung von niemandem gesagt worden, es sollten Personen, die die deutsche Staatsbürgerschaft haben, irgendwie repatriiert oder ausgebürgert worden. Dies wäre ja rechtlich normalerweise auch gar nicht möglich.“
Diese Aussage passte womöglich nicht sehr gut in Correctivs redaktionelles Konzept von der Darstellung des Potsdamer Treffens. Correctiv hat diese entlastende Aussage Vosgeraus nicht zitiert, sondern verfälscht und verkürzt: Im Bericht formuliert Correctiv nämlich, dass sich Vosgerau sich nur in Sellners Vortrag nicht an das Thema der Ausweisung deutscher Staatsbürger erinnern könne, Zitat:
„An die Sache mit der Ausbürgerungsidee von Staatsbürgern in Sellners Vortrag will er sich aber nicht erinnern können.“
Beim Leser entsteht durch die verfälschte Wiedergabe der Stellungnahme der falsche Eindruck, Vosgerau habe Aussagen zur Ausweisung deutscher Staatsbürger auf dem Treffen nicht generell in Abrede gestellt, sondern nur in Sellners Vortrag. Die Aussage, dass Vosgerau als Staatsrechtler die Ausweisung deutscher Staatsbürger auch gar nicht für rechtlich möglich hält, ließ Correctiv gleich ganz unter den Tisch fallen. Correctiv muss sich fragen lassen, weshalb es seinen Lesern diese wesentliche Information im Bericht vorenthielt. Platz genug wäre gewesen, um Vosgeraus Stellungnahme vollständig abzudrucken.
Das Landgericht Hamburg stellt zwar nicht in Abrede, dass die entlastende Antwort Vosgeraus durch Correctiv gekürzt wurde. In der Abwägung meint das Gericht aber, dass eine Wiedergabe der verschwiegenen Aussagen beim Leser nicht zu einem erheblich anderen Verständnis geführt habe.
Das bewerten wir anders. Der Leser mag sich ein eigenes Urteil bilden.
Drittens hatte sich Vosgerau dagegen gewehrt, dass Correctiv ein von ihm benanntes Beispiel für Probleme bei der Briefwahl ebenfalls völlig verzerrt aus dem Kontext gerissen hat. Correctiv hat nach unserer Auffassung den falschen Eindruck erweckt, Vosgerau habe jungen türkischen Wählerinnen generell die Fähigkeit abgesprochen, sich eine politische Meinung bilden zu können. Correctiv hatte zudem fälschlicherweise behauptet, Herr Vosgerau habe dies auch noch gegenüber Correctiv bestätigt. Hier der Wortlaut des Textes:
„Der Verfassungsrechtler spricht über Briefwahlen, es geht um Prozesse, um das Wahl-geheimnis, um seine Bedenken in Bezug auf junge WählerInnen türkischer Herkunft, die sich keine unabhängige Meinung bilden könnten. Auf Correctiv-Fragen hin bestätigt er diesen Satz später.“
Tatsächlich hat Correctiv die Aussage Vosgeraus aus dem Zusammenhang gerissen. Vosgerau hat die Aussage nämlich in einem ganz anderen Kontext getroffen: Er erklärte, dass die Briefwahl bedenklich sein könne, wenn Personen, die sich zunächst einmal frei entschieden haben, wen sie wählen wollen, bei der Stimmabgabe der Briefwahl einem Druck Dritter ausgesetzt sehen. Als Beispiel hat Vosgerau eine (fiktive) türkischstämmige Mitbürgerin benannt, die sich entschieden hat, welche Partei sie wählen möchte, die dann aber bei der Briefwahl ihre Stimme in Anwesenheit Dritter abgibt, die Einfluss darauf nehmen könnten, an welcher Stelle das Kreuzchen gemacht wird.
Anders als von Correctiv verzerrt dargestellt, hat Vosgerau somit nicht etwa türkischstämmigen Mitbürgerinnen generell die Fähigkeit abgesprochen, die Partei ihrer Wahl auszuwählen. Er hat nur gesagt, dass es dazu kommen kann, dass die Ausübung der frei getroffenen Wahl beschränkt werden könne.
Correctiv hat durch die irreführende Darstellung den Eindruck erweckt, dass Vosgerau ganz generell türkischstämmige Jungwählerinnen dadurch herabwürdigen wolle, dass er ihnen jede Fähigkeit zur politischen Meinungsbildung abspricht, was erwiesenermaßen falsch ist.
Vosgerau hat in seiner Stellungnahme gegenüber Corrrectiv auch klargestellt, dass er türkischstämmigen Deutschen nicht etwa die Fähigkeit zur politischen Meinungsbildung abgesprochen hat, sondern das die Äußerung in einem gänzlich anderen Kontext gefallen ist. Hier die Stellungnahme Vosgeraus an Correctiv:
„Die Behauptung, ich hätte in einem Vortrag die "Briefwahl bei Jungwählern mit türkischer Herkunft problematisiert“, ist jedenfalls stark verzerrend. In dem Vortrag ging es über den sehr hohen Briefwähleranteil bei der Bundestagswahl 2021 und die verfassungsrechtlichen Probleme der (im Grundgesetz gar nicht vorgesehenen) Briefwahl, speziell im Lichte der drei hierzu ergangenen Urteile des Bundesverfassungsgerichts, wobei dessen letztes Urteil aus dem Jahr 2009 das wichtigste ist.
In diesem Zusammenhang habe ich – wohl eher am Rande und in einem Nebensatz – möglicherweise sinngemäß darauf hingewiesen, daß eine Jungwählerin türkischer Herkunft (hier lohnt sich einmal das „gendern“!), die zu Hause in der Küche unter Aufsicht ihres Vaters und mehrerer Brüder ihren Wahlzettel ankreuzt, dabei möglicherweise und in bestimmten Einzelfällen faktisch nicht denjenigen Freiheitsgrad genießt, den die Verfassung beim Wahlakt eigentlich voraussetzt.“
Der durch Correctiv erweckte Eindruck, Vosgerau habe türkischstämmigen Jungwählerinnen generell die Fähigkeit zur politischen Meinungsbildung abgesprochen und die Behauptung Correctivs, Vosgerau habe dies auch noch im Nachhinein bestätigt, sind also erwiesenermaßen falsch.
Das Landgericht Hamburg hat ein Verbot der Passage deshalb nicht ausgesprochen, weil es meint, dass der Leser nicht der Fehlvorstellung unterliegen könne, Vosgerau habe jungen Türkinnen die Fähigkeit zur Meinungsbildung absprechen wollen.
Auch hier möge sich der Leser einen eigenen Eindruck verschaffen und sich fragen, weshalb Correctiv die Stellungnahme Vosgeraus nicht annähernd vollständig abdruckte.
Herr Dr. Vosgerau wird die teilweise Zurückverweisung in der nächsten Instanz angreifen.
Dr. Carsten Brennecke: „Unser Vorgehen war ein voller Erfolg: Wir freuen uns, dass wir Correctiv dazu zwingen konnten, den Kernvorwurf von den angeblichen Ausweisungsplänen selbst zu revidieren und ihnen obendrein eine glatte Falschbehauptung verbieten zu lassen. Soweit das Gericht meint, Correctiv dürfe Zitate unseres Mandanten massiv kürzen und so der Öffentlichkeit vorenthalten, halten wir dies allerdings für falsch. Jeder Leser möge sich aber selbst ein Bild machen, welche Vosgerau-Zitate Correctiv seinen Lesern unterschlägt und was der Grund hierfür sein könnte.“
@UlrichVosgerau -
Carlo Clemens, MdL reposted
Anna Nguyen, MdL
@nguyen_afd
„Ich halte nichts von Abschiebungen, außer wenn Menschen mit Migrationshintergrund eine andere Meinung haben als ich.“ 🤡
Solche Nachrichten erhalte ich übrigens täglich von den sog. Gutmenschen. 😀
#nurnochafdStehrumchen 🪈 @Rum_Steh_Ilka
Das du von meinem Geld hier fröhlich hetzen darfst, kotz mich mal richtig an. Ich halte nichts von Abschieben, aber bei Leuten wie dir komme ich ins grübeln.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Don Alphonso
@_donalphonso
Ich habe jetzt diesen Artikel gelesen und es ist noch schlimmer als erwartet: Im Kern geht es darum, Alleinstehende mit Strafsteuern aus ihren Wohnungen zu zwingen, oder um den Staat mal wieder soziale Problemgebiete bauen zu lassen. Militanter Wohnraumneid mit DDR-Komponente.
SZ Wirtschaft
@SZ_Wirtschaft
Ältere Menschen leben oft allein auf vier Zimmern oder gar in Einfamilienhäusern. Das verknappt den Markt für junge Familien und ist schlecht für die Umwelt. Höchste Zeit für ein paar Umzüge. #szplus www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/wirtschaft/immobilie…
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Carlo Clemens, MdL reposted
ZDFheute
@ZDFheute
Gewalt an Schulen eskaliert: Lehrer senden Hilferuf an Politik www.zdf.de/nachrichten/panorama/schule-lehrer-gewalt-juge…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Na immerhin ist es eine Frau geworden...
ZDFheute
@ZDFheute
Gebürtige Iranerin aus Berlin: Apameh Schönauer ist neue "Miss-Germany" www.zdf.de/nachrichten/panorama/prominente/miss-germany-a…
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Carlo Clemens, MdL reposted
NZZ
@NZZ
Nach Amoklauf in Wuppertal zeigt sich, dass Deutschland nun auch ein Messer-Problem an Schulen hat.
www.nzz.ch/international/amoklauf-in-wuppertal-vermehrte-… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ich weiß nicht, was mich mehr amüsieren soll: Dass fast die Hälfte der Jungwähler in Thüringen AfD wählen würde...
...oder dass einfach keiner von ihnen die glorreiche Kanzlerpartei SPD wählt.
krautzone
@KraZMagazin
Das ist eine Ansage. Fast 50 Prozent potenzielle AfD-Wähler unter den jungen Leuten. @AfD_Thueringen @BjoernHoecke @ja_thueringen
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
🔪 Gewalt unter Schülern
👊 Gewalt gegen Lehrer
📉Pisa schlechter denn je
✖️Lehrermangel
🇩🇪 Integration gescheitert
🤷Neutralitätspflicht verletzt
☝️ Aber keine Sorge, mit diesem Aufruf zu Anti-AfD-Demos wird das alles in Ordnung kommen. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Game over, #correctiv.
Carsten Brennecke
@RABrennecke
Die Welt enthüllt: Die Correctiv - Legende zum Potsdam – Treffen ist endgültig widerlegt:
Auch vor dem Landgericht Hamburg widerspricht Correctiv nicht den 7 eidesstattlichen Versicherungen der Teilnehmer des Potsdam - Treffens, dass dort keine Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien geplant wurde.
Auch die Welt analysiert, dass sich in der Öffentlichkeit der Eindruck verbreitet hatte, „Correctiv“ habe enthüllt, dass die Teilnehmer des Potsdam -Treffens potenziell alle Deutschen mit Migrationshintergrund abschieben wollten.
Dem hatten die Teilnehmer dann mit eidesstattlichen Versicherungen vor Gericht widersprochen.
In einem Schriftsatz, der der WELT vorliegt, trägt der Correctiv - Anwalt vor dem Landgericht Hamburg laut Welt nun vor: Correctiv habe nie geschrieben, in Potsdam sei davon gesprochen worden, „unmittelbar und sofort ‚deutsche Staatsbürger mit deutschem Pass auszuweisen“.
Damit ist nun endgültig klar, dass die durch schiefe Wertungen im #correctiv – Bericht in die Welt gesetzte Legende, auf dem Treffen sei über die Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien gesprochen worden, falsch ist.
Hätte Correctiv einfach sofort, nachdem die Legende aufkam, ganz seriös klargestellt, dass man dies nie gesagt und gemeint hat, dann wäre die Verunsicherung vieler Bürger, die durch schief inszenierte Wertungen im Correctiv – Bericht entstanden ist, ausgeblieben.
Correctiv versucht nun, durch eidesstattliche Versicherungen der Correctiv - Mitarbeiter verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Vergeblich:
Dazu heißt es in der Welt:
"Vosgeraus Anwalt Carsten Brennecke teilte WELT mit: Die von „Correctiv“ veröffentlichten eidesstattlichen Versicherungen hält er für „untaugliche Beweismittel“: Es werde noch nicht einmal mitgeteilt, aus welchen Quellen sich die Angaben der Redakteure speisen sollen. Zeugenaussagen und eidesstattliche Versicherungen, „die derart unsubstantiiert lediglich vom Hörensagen berichten“, seien ohne jeden Beweiswert.“
Tatsächlich sind die Versicherungen der Correctiv – Mitarbeiter völlig wertlos: Denn kein Mitarbeiter behauptet, bei dem Treffen selbst dabei gewesen zu sein oder die dortigen Äußerungen selbst gehört zu haben. Kein Mitarbeiter macht eine Angabe dazu, welche angeblichen „Quellen“ ihm vorlägen.
Die Welt weiter:
„Angesichts des ausweichenden Vortrags ‚Correctivs‘ zu den angeblichen ‚Quellen‘ haben sich unsere Zweifel an der Seriosität der Recherche und Berichterstattung weiter verfestigt“, so Brennecke."
Es bleibt festzuhalten: Allzu aktivistische Enthüllungsgeschichten, die überspitzt mit zu viel Schaum vor dem Mund geschrieben werden, werden momentan immer häufiger zum Eigentor, wenn unseriöse Überspitzungen, im Falle des Correctiv - Berichts schief inszenierte Wertungen, über das Ziel hinausschießen und dann später in zentralen Teilen als haltlos entlarvt werden.
www.welt.de/politik/deutschland/plus250193284/Diskussion-…
@correctiv_org @welt @UlrichVosgerau -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
.@Clemens_Carlo: Die Alltäglichkeit, mit der die Etablierten inzwischen den #holocaust instrumentalisieren, ist das Gegenteil eines würdigen Gedenkens. 🎬 youtu.be/ReFaAjCQ0oc #afd #afdnrw
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
„Das Ende der Correctivlegende“
Carsten Brennecke
@RABrennecke
Nach sieben eidesstattlichen Versicherungen der Teilnehmer: Jetzt rudert Correctiv offiziell zurück:
Nachdem gleich 7 Teilnehmer des Potsdam - Treffens vor Gericht eidesstattlich versichert haben, dass die von #correctiv in die Welt gesetzte Legende, auf dem Treffen sei über die Ausweisung deutscher Staatsbürger oder gar über die Ausweisung nach rassistischen Kriterien gesprochen worden, falsch sei, weil diese Aussagen dort gar nicht getroffen worden seien, fängt nun das koordinierte Zurückrudern in der Litigation - PR von Correktiv an:
Obwohl Correctiv die eidesstattlichen Versicherungen durch das Gericht bereits am Montag vorgelegt wurden und damit die Inhalte der Versicherungen bei Correctiv lange bekannt sind, tritt Correctiv-Vize Anette #dowideit der Richtigkeit der eidesstattlichen Versicherungen mit keinem Wort entgegen.
Konfrontiert mit den eidesstattlichen Versicherungen vermeidet sie ganz bewusst die Aussage, dass die Versicherungen falsch seien oder dass entgegen der Versicherungen diese Themen auf dem Treffen besprochen wurden. Denn sie weiß genau, dass diese Behauptung ansonsten sofort durch Teilnehmer abgemahnt und gerichtlich angegriffen würde.
In ihrem Rückzugsgefecht äußert sie viel mehr nur ganz bewusst schwammig:
"Niemand hat unsere Informationen grundsätzlich dementiert... Denn unserem Verständnis nach wird darin weder das Treffen noch das besprochene Thema infrage gestellt."
Damit zündet die Vize-Chefin von Correctiv im Rückzugsgefecht ganz gezielt eine Nebelkerze. Wenn sie sagt, "das besprochene Thema" werde nach deren Verständnis nicht in Frage gestellt, vermeidet sie es, dem Leser mitzuteilen, was sie denn mit "das besprochene Thema" meint.
Dowideit traut sich nicht, in Kenntnis der eidesstattlichen Versicherungen die Behauptung zu verbreiten, dass entsprechend der Correctivlegende in Potsdam tatsächlich über eine Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien gesprochen wurde.
Dieses Interview von Dovideit bestätigt das Ende der Correctivlegende.
@antennedowideit
@correctiv_org
kresszwitscher
@kressZwitscher
Correctiv-Vize Anette Dowideit: "Niemand hat unsere Informationen grundsätzlich dementiert":
www.kress.de/news/beitrag/147058-correctiv-vize-dowideit-…
#medien #debatte #führungskräfte #publishing #journalismus #digital @correctiv_org @antennedowideit @KNAMediendienst @RABrennecke @Haschmih -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
1⃣ Die Medien sagen, die #afd sei rechtsextrem.
2⃣ Der #vs bezieht sich auf die Medien.
3⃣ Die Medien zitieren den VS, um zu beweisen, dass die AfD rechtsextrem ist.
Merkt ihr was? Genau!
shorturl.at/lmrDH -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
🎉 Populistischer Ascherfreitag der AfD Rhein-Berg!
Trotz aller Blockade- und Cancel-Versuche findet der Populistische Ascherfreitag der AfD Rhein-Berg nun doch im Bürgerhaus Kürten statt. Jetzt noch schnell anmelden!
📅 16. Februar, 18:00 Uhr
📍 Bürgerhaus Kürten
📧 Anmeldung unter: info@afd-rbk.de -
Carlo Clemens, MdL reposted
Carsten Brennecke
@RABrennecke
Das kann man sich nicht besser ausdenken: Nun jammert Correctiv ernsthaft, weil jetzt die Presse recherchiert, ob die tragende Legende der Potsdam - Berichterstattung von Correctiv möglicherweise schief inszeniert wurde:
#correctiv - Chef David Schraven beschwert sich über Presseanfragen zu den mit 7 eidesstattlichen Versicherungen bestätigten Aussagen von Teilnehmern, dass auf dem #potsdam - Treffen weder die Ausweisung deutscher Staatsbürger, noch eine Ausweisung nach rassistischen Kriterien besprochen oder geplant worden sei.
Die Frage ob diese Inhalte, die für eine Welle der Empörung sorgten, auf dem Treffen besprochen wurden oder nicht, bezeichnet Schraven nun als "Nebenkriegsschauplätze". Und dann beschwert er sich auch noch, dass Journalisten im Umfeld von Correctiv Fotografien für die Berichterstattung anfertigen.
Man merke: Kritische Presseanfragen, die mit wenigen Stunden Frist zur Beantwortung gestellt werden, dürfen bitte nur durch Correctiv an Betroffene gestellt und dann aber bitte auch beantwortet werden. Geheime Fotoaufnahmen sind ebenfalls völlig in Ordnung, aber natürlich nur dann, wenn sie für eine Correctivrecherche angefertigt werden. Journalisten, die für eine Berichterstattung über Correctiv Fotos anfertigen, machen das hingegen nir, um die Personen einzuschüchtern. Und eine Berichterstattung, die einen Correctivbericht mit sachlichen Kritikpunkten hinterfragt, ist natürlich eine "Kampagne", die Correctiv diskreditieren soll 😉.
@correctiv_org -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
»Eure Kinder werden so wie wir!«
Sarah Schierack
@sarahschierack
„Mein Sohn ist 14 Jahre alt, smarter Typ, beliebt. Mein Sohn würde die AfD wählen.“
Der Sohn unserer Autorin klopft plötzlich AfD-Sprüche. Die kommen aus einem bekannten Podcast. Eine Spurensuche. www.stern.de/gesellschaft/-hoss-und-hopf---podcast-verbre… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Die Wahlen in Berlin haben deutlich gezeigt:
Die Medienhysterie um die Correctiv-Propaganda und die Anti-AfD-Demos haben rein gar nichts gebracht. Auch in 2024 ist weiterhin mit der AfD zu rechnen. Dieses Ergebnis muss uns Mut und Kraft geben für die kommenden Wahlen für Europa und die neuen Bundesländer.
Packen wir es an! -
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NIUS
@niusde_
Die angeblichen Enthüllungen von Correctiv haben ein juristisches Nachspiel. Mindestens sieben Teilnehmer der Potsdam-Veranstaltung gaben vor dem Landgericht Hamburg eine eidesstattliche Erklärung ab. NIUS sprach mit @UlrichVosgerau darüber. www.nius.de/politik/potsdam-teilnehmer-wehren-sich-jurist…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Das Lügenkonstrukt von #correctiv fällt mehr und mehr auseinander. Fahrlässig, wie Mainstream-Medien einseitige und klar politisch motivierte Framings unkritisch übernommen haben, um Stimmung gegen die Opposition zu machen.
Carsten Brennecke
@RABrennecke
Harter Gegenwind für Correctiv: Gleich 7 Teilnehmer des Potsdam - Treffens geben eidesstattliche Versicherungen ab: Entgegen der Correctiv - Berichterstattung sei dort nicht von der Ausweisung deutscher Staatsbürger oder einer Ausweisung nach rassistischen Kriterien gesprochen worden!
Nun ist die #correctiv - Recherche vor Gericht gelandet. Die zentrale Behauptung des @correctiv_org - Berichts, die momentan die Menschen auf die Straße treibt, auf dem #potsdam - Treffen sei die Ausweisung deutscher Staatsbürger oder gar eine Ausweisung nach rassistischen Kriterien geplant worden, wird durch gleich 7 eidesstattliche Versicherungen der Teilnehmer widerlegt, die ich dem Landgericht Hamburg vorgelegt habe. Alle bestätigen, dass diese zentrale Correctiv - Behauptung falsch sei.
Mehrere Betroffene greifen falsche Darstellungen im Correctiv - Bericht an. Betroffene wehren sich u.a. auch dagegen, dass Correctiv deren entlastende Stellungnahmen irreführend und verfälschend verkürzt hat, um die Legende des Berichts irgendwie aufrecht erhalten zu können. Unter anderem wehrt sich gegen den Bericht @UlrichVosgerau.
Weitere Hintergründe in der @welt, mit der ich über den Fall gesprochen habe:
www.welt.de/politik/plus250020822/Geheimtreffen-Correctiv…?
#geheimplangegendeutschlandThis post is unavailable. See it on X. -
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The Culturist
@the_culturist_
A thread of 21st century architectural revivals that will restore your faith in humanity: 🧵
1. Frauenkirche, Dresden, Germany -
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ÖRR Blog.
@OERRBlog
Afd Politiker Chrupalla sagte bei Lanz, das ZDF habe nicht das gesamte Videomaterial an die Ermittler in Ingolstadt geschickt. Das ZDF dementiert, ein Blick in die Ermittlungsakten wirft Fragen auf. #reformoerr #oerrblog via @pdebionne77
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Jan A. Karon
@jannibal_
Deutschlands schönster Streisand-Effekt. @DFB
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AUF1
@AUF1TV
Der Correctiv-Autor Jean Peters, der durch seinen Torten-Angriff auf Beatrix von Storch unrühmliche Bekanntheit erlangt hatte, brüstete sich bis vor kurzem auf seiner Homepage noch damit, dass er „Geschichten erfinden“ würde, um in den politischen Kurs einzugreifen.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wann ermittelt der DFB endlich gegen den eigenen Fanshop?
Es gibt nur einen lächerlichen DFB.
Und zwei Geschlechter. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
⚫️CDU: -12.200 Mitglieder
⚫️CSU: -1.000 Mitglieder
🔴SPD: -14.700 Mitglieder
🟢Grüne: +800 Mitglieder
🟣Linke: -5.500 Mitglieder
🟡FDP: -4.300 Mitglieder
🇩🇪 AfD: +11.000 Mitglieder! -
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Boris Reitschuster
@reitschuster
Correctiv liest offenbar auf meiner Seite mit. Kaum habe ich einen Artikel über Correctiv-Autor Jean Peters geschrieben und sein Bekenntnis – „Ich entwickele Aktionen und erfinde Geschichten“, schon hat Peters die entsprechenden Stellen auf seiner Seite umgeschrieben. Gott sei Dank vergisst das Internet aber nichts, die alte Version ist im Web-Archiv zu finden.
Der Fall zeigt: Auch bei der Propaganda-Plattform Correctiv verstehen sie offenbar, dass sie nicht auf kritische Informationen verzichten können und lesen deshalb auf Seiten wie meiner mit. Damit beweisen die Staats-Journalisten: kritischer, unabhängiger Journalismus ohne Staatsgeld ist bitter notwendig!
Hier der Beitrag, der Correctiv offenbar in Handlungszwang brachte: reitschuster.de/post/correctiv-autor-ich-entwickele-aktio… -
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Gut gemeint ist das Gegenteil von gut gemacht. Da helfen auch keine Abermilliarden an Steuergeld.
🎬 @Clemens_Carlo zerlegt die gescheiterte Bildungspolitik der Etablierten: youtu.be/QXlEfSfekNg
#afd #ltnrw -
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Die Achse des Guten
@Achgut_com
Niemand hat die Absicht, Schüler zur “Demo” zu treiben
www.achgut.com/artikel/niemand_hat_die_absicht_schueler_z…
Überall in Deutschland wird derzeit „gegen rechts“ demonstriert. Beeindruckende Zahlen werden gemeldet. Mancherorts gibts dann aber doch Schönheitsfehler in der Form, in der die Teilnehmer zum regierungsfreundlichen Demonstrieren motiviert werden.
#demos #gegenrechts #gegenfaschismus #lautgegenrechts #lautgegenlinks #mainstream #geheimtreffen #geheimplan #wannsee #b0302 #kulturkampf #hassundhetze #sellner #ddr #demokratie #demokratieleben #schule #evaweber #augsburg #unterricht -
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Erhöht sich der #rundfunkbeitrag bald automatisch? Grüne: Dadurch würden „den Parlamenten über viele Jahre zahlreiche Debatten erspart bleiben“. Nicht mit uns!
#afd #ltnrw #gez -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Zufälle gibt es bei den Öffentlich-Rechtlichen, die gibt es gar nicht. Da werden doch tatsächlich andauernd Interviewpartner von linken Parteien ausgesucht, ohne das klar so zu benennen. Es ist ein Rätsel!
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Bergische Runde: Wege aus der Bildungskrise!
Aus der einstigen Bildungsnation Deutschland ist eine Bildungswüste geworden. Milliardenschwerer Sanierungsstau an Schulen und ein Reformchaos, das sich weiter zuspitzt. Zu wenige Lehrer für zu viele Schüler, die zunehmend nicht mehr richtig lesen, schreiben und rechnen können. Gewalt gegen Lehrer und unter Schülern nimmt jedes Jahr zu, Integration wird zu einer unlösbaren Aufgabe.
Nur die AfD erkennt die Ursachen dieser fatalen Entwicklung. Folglich wird auch nur die AfD sie lösen können. Wie wir das schaffen werden, möchte ich am 8. Februar mit dem Pädagogen und Kommunalpolitiker Christian Zaum besprechen. Kommt vorbei und diskutiert mit!
📅 8. Februar, 18:00 Uhr
📍 Bergisch Gladbach, genauer Ort nach Anmeldung
📧 Anmeldung unter: wahlkreis@carloclemens.de -
Carlo Clemens, MdL reposted
NIUS
@niusde_
Correctiv sieht sich als „unabhängiges“ Medienportal. Doch wie passt es ins Bild, dass die Geschäftsführerin für das Bildungsministerium tätig war, aus dem später Fördermittel flossen? Zudem erhielt sie aus dem Familienministerium Geld für einen Vortrag.
www.nius.de/Medien/wer-steckt-wirklich-hinter-dem-projekt… -
Carlo Clemens, MdL reposted
_horizont_
@hori_____zont
Wie oft werden Sie den Satz noch ändern, @correctiv_fakt 🤡 ?
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wie mich eine Zeitung aus meiner Heimatstadt mit persönlichen Fragen lockte, um am Ende dann doch wieder nur einen völlig stereotypen Hetzartikel zu schreiben.😱
Lieber @fraenkischertag, DAS wird eure sinkende Auflage auch nicht retten!This media couldn't be displayed. See it on the original post.
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Das waren übrigens die Fragen und Antworten. Gut 90 Prozent kamen im Artikel nicht vor, aber warum auch?
carloclemens.de/wp-content/uploads/2024/01/Carlo-Clemens-… -
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JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Die Zweifel an den vermeintlichen Enthüllungen des „Correctiv“-Netzwerkes wachsen. Nicht nur, daß die Chefredaktion sich Lügen verstrickt. Nun wird bekannt, daß ein wichtiger Mitarbeiter bereits mit Gewalt gegen eine AfD-Frau aufgefallen ist. jungefreiheit.de/kultur/medien/2024/correctiv-mitarbeiter…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Tichys Einblick
@TichysEinblick
Der Jurist Ulrich Vosgerau geht gegen Correctiv wegen eines Berichts über den angeblichen „Geheimplan“ vor. Gleichzeitig liegen bei Correctiv offenbar die Nerven blank: Die Plattform rudert zurück – führt sogar eine klammheimliche Änderung im Netz durch.
www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/abmahnung-correct… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
47,6 Prozent gegen das versammelte Altparteien-Kartell! Danke, lieber Uwe Thrum für deinen tollen Wahlkampf im #saaleorlakreis.
Mit der #afd ist trotz aller infamen Kampagnen weiter zu rechnen! -
Carlo Clemens, MdL reposted
Ulrich Vosgerau
@UlrichVosgerau
Das wäre ohne Zweifel einer der größten Verfassungsskandale in der Geschichte der Bundesrepublik – der Verfassungsschutz hört ab und übergibt die Daten dann privatrechtsförmig organisierten Linksextremisten zwecks Veröffentlichung, "Framing" und Zersetzung, weil der Bundesregierung das Wasser bis zum Hals steht?
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Carlo Clemens, MdL reposted
Roland Tichy
@RolandTichy
Aufregung in Berlin: Offizielle Bestätigung, dass Verfassungsschutz das private "Wannsee-Treffen" abgehört und offensichtlich an Correctiv weitergegeben hat. TE soll gezwungen werden, diese Meldung zu löschen. Wir werden für die Pressefreiheit kämpfen. Wir werden Sie über diese Machenschaften informieren. www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verfassungsschutz…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wie antirassistisch ist das eigentlich, Migranten pauschal als dumm zu bezeichnen, weil sie nicht so wählen wie man das möchte?
Mein ja nur!
Hasnain Kazim
@HasnainKazim
Migranten in der „AfD“ ist wie „Queers for Palestine“ ist wie “Chicken for KFC“ ist wie „Gänse für Weihnachtsbraten“: Gibt es, zeugt aber nicht von sonderlich großem Verstand.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Anna Nguyen, MdL
@nguyen_afd
Ich glaube, es ist an der Zeit, dass wir uns bei correctiv für die infame Diffamierungskampagne bedanken, die zum Glück immer mehr Menschen durchschauen. 😎
#nurnochafd
#deportationslüge
m.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-gewinnt-neue-mitglie… -
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
In NRW fehlen rund 300.000 Wohnungen. Besserung nicht in Sicht.
🎬 @Clemens_Carlo zeigt den fundamentalen Denkfehler von Schwarz-Grün und präsentiert, wie eine #afd-Regierung das Problem lösen würde: youtu.be/7kJGCimagTQ
#ltnrw -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Links: Der Volksvertreter, den ihr bekommt.
Rechts: Der Volksvertreter, den ihr verdient hättet. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ob wir uns jemals davon erholen werden? #sachsen
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Carlo Clemens, MdL reposted
Gunnar Lindemann MdA
@AfDLindemann
Sie hätten mich auch gerne ansprechen können. Dann hätte ich auch ein Selfie mit Ihnen gemacht.
Gabriel @0331gabriel
Ratet mal welchen stark übergewichtigen AfDler meine müden Augen gerade in der U5 erblicken mussten
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Diejenigen, die am lautesten nach Toleranz schreien und überall Rassismus wittern, verweigern einer #afd-Kandidatin mit Migrationshintergrund einen der AfD zustehenden Posten. Und zeigen auf, worum es wirklich geht: Machterhalt & Rufmord um jeden Preis. www.nius.de/Politik/jung-weiblich-migrantisch-wie-afd-fra…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Aufzählung aller Länder, in denen die Nationalhymne zu rechts ist:
🇫🇷:❌
🇮🇹:❌
🇦🇹:❌
🇧🇪:❌
🇱🇺:❌
🇳🇱:❌
🇪🇸:❌
🇵🇱:❌
🇳🇴:❌
🇸🇪:❌
🇩🇰:❌
🇭🇺:❌
🇷🇸:❌
🇹🇷:❌
🇧🇬:❌
🇸🇰:❌
🇸🇮:❌
🇭🇷:❌
🇵🇹:❌
🇬🇷:❌
🇷🇴:❌
🇬🇧:❌
🇮🇪:❌
🇨🇿:❌
🇱🇻:❌
🇱🇹:❌
🇪🇪:❌
🇩🇪:✅ -
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AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
„Brennen bei Ihnen sämtliche Synapsen durch?“ – Donnernde AfD-Ansage von @wagner_afd an Demos, Correctiv und Altparteien!
🎬 youtu.be/cdrgqYm9hAE -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
AfD-Gegner:
"Ohne millionenfache Massenmigration sind die Edeka-Regale leer!"
Auch AfD-Gegner:
"Aber da ist ein Punkt und kein Ausrufezeichen, ihr Ungebildeten!" -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ich bin Mitglied und Abgeordneter einer Partei, die mich selbst remigrieren würde, wenn sie könnte.
Linke glauben das wirklich.Speck's Mom @nonerubescit
Der Witz ist ja, dass er selbst remigriert werden würde.
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Hochinteressant: Anti-AfD-Almans, die ihr Wissen über die AfD unironisch der Tagesschau oder Antifa-Seiten entnehmen, glauben es besser zu wissen als AfD-Mitglieder mit Migrationshintergrund.
Lasst gut sein, ihr müsst uns nicht retten. Wir sind in dieser Partei genau richtig. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
"Deutsche sind keine Menschen. Kapiert das endlich, ihr Nazis!"
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Jede Menge Kommentare, die Deutschlehrer spielen und die Aussage relativieren oder differenzieren wollen.
Ich frage mich, wie dieselben Leute reagieren würden, wenn "türkisch" statt "deutsch" auf dem Schild stünde.
Ach nein, ich weiß sehr genau, wie sie reagieren würden... -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Merke: Wenn du für die falsche Partei bist, dürfen dich auch die Guten™ wieder "Kanacke" nennen. #deutschlandstehtauf #wirsindmehr
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Achso!
-
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Der Klimastaat packt das Brecheisen aus.
🎬 Jetzt die Rede von @Clemens_Carlo ansehen: youtu.be/-bnw9QUtAKM
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Man stelle sich mal vor, auf einer regierungskritischen Demonstration würde ein Banner oder Plakat mit dem Ausspruch "SPDler töten." gezeigt.
Würde die Presse dann auch "Aachen macht mobil gegen linke Hetze" titeln? Frage für einen Freund...
#wirsindmehr #deutschlandstehtauf -
Carlo Clemens, MdL reposted
Boris Reitschuster
@reitschuster
Netzfund:
Liebe Regierung! Noch ganz überwältigt von der schnellen Aufklärung des „Geheimtreffens“ unter Mitwirkung des von Euch finanzierten "Correctiv Nachrichtendienstes", können wir dann ja morgen mit der Aufklärung von „CumEx", "Nordstream 2" und, nicht zu vergessen, von der Leyens verschwundenen Covid-19-Textnachrichten rechnen. Dankeschön! -
Carlo Clemens, MdL reposted
Boris Reitschuster
@reitschuster
Der #ndr stellt den Organisator der Hamburger "Demo gegen Rechts" als "Unternehmer" vor.
Der Mann ist SPD-Abgeordneter im Landesparlament der Hansestadt.
#propaganda
@OERRBlog -
Carlo Clemens, MdL reposted
Julia Ruhs
@juliaruhs
Ich werd den Eindruck nicht los, dass je mehr Menschen auf die Demos strömen, selbstgewiss mit "FCK NZS"- und Regenbogenflaggen wedeln, desto mehr wird die #afd als einzige Alternative wahrgenommen. Wie viele demonstrieren ist am Ende wurscht. Die Wahlen sind dann repräsentativ.
-
Carlo Clemens, MdL reposted
Bernhard Zimniok
@BernhardZimniok
Wer sich fragt, wieso so viele Organisationen dazu aufrufen, unter #deutschlandstehtauf gegen die einzige ernstzunehmende Oppositionspartei #afd zu demonstrieren:
Weil unter einer #afd-Regierung fast allen davon die staatliche Finanzierung gestrichen wird und sie sich dann eine richtige Arbeit suchen müssten. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Anna Nguyen, MdL
@nguyen_afd
Werde ich bald deportiert? 🤯
#afd -
Carlo Clemens, MdL reposted
NIUS
@niusde_
Reporter von ARD und ZDF berichten in diesen Tagen von den zahlreichen Demos gegen Rechts. Wer sind die „zufällig“ interviewten Bürger, die dann in den Berichten auftauchen, eigentlich wirklich?
www.nius.de/Medien/was-ard-zdf-vertuschen-diese-demonstra… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Spiegel-Journalisten einen Tag ohne "extrem rechtes" Schreckgespenst auskommen Herausforderung völlig unmöglich
Ann-Katrin Müller
@akm0803
Recherchen des @derspiegel offenbaren ein neues extrem rechtes Netzwerk um den Berliner Ex-CDU-Finanzsenator Peter Kurth. Es geht vor allem um die schlagende Berliner Burschenschaft Gothia, in der AfD, JA, IB und weitere Christdemokraten zusammenkommen.
www.spiegel.de/politik/deutschland/geheime-netzwerke-die-… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jan Nolte, AfD MdB
@Jan_Nolte_AfD
Die Demonstrationen richten sich gegen eine AfD, die es gar nicht gibt. Unsere inhaltlichen Positionen kann man Parteiprogrammen und Anträgen in den Parlamenten entnehmen. Das haben wir immer wieder sehr deutlich gemacht. Das Land zu spalten und die Menschen verrückt zu machen, indem man sich irgendetwas ausdenkt, ist unverantwortlich.
Aber wie sämtliche undemokratische Maßnahmen, wird auch das zum Eigentor werden. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jan Nolte, AfD MdB
@Jan_Nolte_AfD
Die AfD hat nirgendwo jemals irgendwelche Abschiebungen unbescholtener deutscher Staatsbürger gefordert. Es ging immer um rechtskonforme Abschiebungen Krimineller. Der medialen Darstellung widerspricht auch jeder, der bei diesem Abendessen dabei war. Aber das wäre ja nichtmal nötig, damit man von einer Lügenkampagne sprechen könnte. Die AfD hat, wie die CDU, sofort klargestellt, was ihre Positionen sind und was nicht.
Vollkommen absurd, entgegen sämtlicher Programmatik, Parlamentsanträge und vielen Mitgliedern mit Migrationshintergrund in der Partei an so einer Behauptung festzuhalten.
Linke Spinner will ich damit gar nicht überzeugen. Denen ist die Realität ja generell egal.
Aber die Kampagne gegen uns basiert nunmal auf einer glatten Lüge. -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
„Dass einzelne Schüler an einer deutschen Schule offen andere Schüler terrorisieren, sich der Scharia zu unterwerfen, ist unerträglich“, so @christianblex zu den Vorfällen in Neuss. „Natürlich werden wir in der Sache nicht lockerlassen.“
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Nein! Doch! Oh!
-
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
Das Innenleben von "Correctiv": Linksextremisten als Mitarbeiter!
Sie stellen sich als „unabhängig“ und „demokratisch“ dar – doch in Wirklichkeit beschäftigt das „Correctiv“-Mediennetzwerk reihenweise Linksextremisten und politische Krawallmacher. Ausgerechnet ein Organ, das mit einer Schmierenkampagne über einen angeblichen „Geheimplan“ die #afd zu diffamieren versucht, hat selbst keinerlei Berührungsängste mit dem radikalen linken Rand. Zu diesem Rand gehört der beim „Correctiv“-Team arbeitende Journalist Jean #peters, der die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch mit einem Tortenwurf tätlich angriff und auch in den Ibiza-Medienskandal verwickelt war.
Doch auch die Führungsfiguren des „Correctiv“-Netzes stecken tief im linksextremen Sumpf. „Correctiv“-Gründer David #schraven ist auch Gründer des Portals „Ruhrbarone“, das laut Wikipedia den „Antideutschen“ zugerechnet wird. Diese Einordnung kommt nicht von ungefähr, denn die Plattform fiel 2018 mit einem unfassbar widerlichen Tweet über die Bombardierung Dresdens auf. Die „Ruhrbarone“ zeigten ein zynisches Diagramm mit „Tageshöchsttemperaturen in Dresden im Februar 1945“, wobei der Zeitraum der dreitätigen Luftangriffe dort mit 900 Grad markiert war. „Eine interessante Statistik“, schrieben der „Ruhrbarone“-Autor über den Tweet.
Wir dürfen in Deutschland nicht länger zulassen, dass linksextremistische Netzwerke definieren, wer „rechtsextrem“ oder „rassistisch“ ist. Schmutzwerfer und linke Extremisten, die unter dem Deckmantel des Journalismus ihre Propaganda verbreiten, müssen in ihre Schranken gewiesen werden! #deshalbafd -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
An deutschen Schulen wird von Schülern die Einführung der Scharia gefordert. Denen, die sich nicht daran halten wollen, wird mit Steinigung gedroht.
Aber keine Sorge! Mit Demos gegen Rechts, AfD-Verbot und dem Entzug der Grundrechte von #hoecke wird das alles in Ordnung kommen! -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
„Wir haben Platz“, oder? Nein. Genau genommen haben wir da Gegenteil: Zu viel Nachfrage auf zu wenig Angebot.
🎬 @Clemens_Carlo konfrontiert SPD-Wunschdenken mit Fakten: youtu.be/Du7Dw1M6a9E
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Drei Gründe, warum sie die AfD verbieten wollen:
💙 36% in Thüringen
💙 34% in Sachsen
💙 28% in Brandenburg -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wie sie bei der @BILD noch extra dabei schreiben müssen, dass es "mutig" ist, in Köln Schilder gegen die AfD hochzuhalten...
-
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Tagesschau fragt: Wie kommt es mitten im Winter zu Schnee, #eisregen und Glatteis?
a) Klimawandel
b) Klimawandel
c) Klimawandel
d) Rechtsextreme
tagesschau
@tagesschau
Wie kommt es zu dem extremen Winterwetter? www.tagesschau.de/inland/wetter-wintereinbruch-100.html #wetter #winter #unwetter
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wenn selbst @tazgezwitscher sich gegen den Entzug der Grundrechte von @BjoernHoecke ausspricht, würde ich mir anstelle der Petitions-Unterzeichner ja mal richtig Gedanken machen.
taz.de/Petition-zur-Verwirkung-von-Grundrechten/!5983032/ -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Für die Ukraine sind mehr als 7 Milliarden Euro da.
Für Gaza sind 211 Millionen Euro da.
Für Indien sind mehr als 10 Milliarden Euro da.
Für indische Bauern (!) sind 300 Millionen Euro da.
Für deutsche Bauern sind keine 440 Millionen da.
NIUS
@niusde_
Kein Geld für deutsche Landwirte, aber: Bundesregierung zahlt indischen Bauern Hunderte Millionen Euro
www.nius.de/Politik/kein-geld-fuer-deutsche-landwirte-abe… -
Carlo Clemens, MdL reposted
René Springer
@Rene_Springer
Deshalb wollen wir als AfD Politikerpensionen abschaffen und Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung mit einbeziehen. Lebensfremde Politiker sollen mit der Realität konfrontiert werden, die sie für Millionen verarmte Rentner in diesem Land geschaffen haben.
NIUS
@niusde_
Ricarda Lang schätzt die Durchschnittsrente auf 2.000€ #nius #news #markuslanz #ricardalang #ampel #grüne #rente
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
"Die inszenierte #schmutzkampagne gegen die #afd stellt einen der größten & ungeheuerlichsten Medien- und Politikskandale Deutschlands dar. Das sind DDR-Methoden!" #correctiv #pressekonferenz
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
In Deutschland gibt es keine (!) hunderttausendfach unterzeichneten Petitionen, um Terroristen, Amokläufern oder Gruppenvergewaltigern die Grundrechte zu entziehen – aber dafür einem unliebsamen Oppositionspolitiker.
Was für eine Zeitlinie! -
Carlo Clemens, MdL reposted
Wilhelm Kachel
@Wilhelm_Kachel
Danke für Nichts!
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
Mittendrin statt nur dabei: #afd Bundessprecherin @Alice_Weidel macht sich selbst ein Bild vom Protest in Berlin. #b1401 #b1501 #deshalbafd
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Miró
@unblogd
Damit ist alles gesagt
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Carlo Clemens, MdL reposted
ÖRR Blog.
@OERRBlog
Der vom ZDF bei der Anti-AFD-Kundgebung am Pariser Platz interviewte Demonstrant arbeitete 12 Jahre hauptamtlich bei der DKP. #reformoerr #oerr
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
@Clemens_Carlo erklärt, warum Gleichheit nicht dasselbe wie Gerechtigkeit und oft sogar ihr Gegenteil ist: youtu.be/JtwWV9ZXDow
#afd #ltnrw #lehrer -
Carlo Clemens, MdL reposted
René Aust
@Rene_Aust
Grandios!
Schon jetzt die beste Werbekampagne für die #afd 2024!
Die sollen ihren Zirkus weiter aufführen: Sonntagsreden, kindische Wortspiele, Selbstbeweihräuchung…
Wir gewinnen währenddessen Wahlen, wie gestern im #saaleorlakreis!
#remigration
DIE ZEIT
@zeitonline
"Remigration" ist das Unwort des Jahres www.zeit.de/gesellschaft/2024-01/remigration-ist-das-unwo…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Sie merken es nicht. Sie merken es einfach wirklich nicht.
Amadeu Antonio Stiftung
@AmadeuAntonio
Unwörter des Jahres, eine Geschichte rechtsextremen Framings:
Remigration (2023)
Klimaterroristen (2022)
Sprachpolizei (2021)
Corona-Diktatur (2020)
Umvolkung (2019)
Klimahysterie (2019)
Anti-Abschiebe-Industrie (2018)
Genderwahn (2017)
Volksverräter (2016)
Lügenpresse (2014) -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Grüße gehen raus vom "Haufen Scheiße" an unsere ehemals liberalen Freunde an der Fünfprozenthürde. Macht bitte bitte weiter so!
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Ich freue mich schon riesig auf die nächsten Demonstrationen gegen:
❌ Parallelgesellschaften
❌Asylmissbrauch
❌No-Go-Areas
❌Importierte Kriminalität
❌Vergewaltigungen
❌Islamismus
Ach stimmt, dafür gibt ja keinen gratismutigen Alman-Preis.
#lautgegenrechts
ZDFheute
@ZDFheute
Auch Scholz und Baerbock dabei: Zehntausende demonstrieren deutschlandweit gegen Rechts www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/demo-gegen-rec…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Jan A. Karon
@jannibal_
🔴 Umso länger man zu dem „Geheimplan gegen Deutschland“ recherchiert, an dem übrigens sehr wenig geheim war, desto tendenziöser und dünner wirkt die Correctiv-Geschichte: Remigration machte einen Redeanteil von vielleicht 45 Minuten (von mehreren Stunden) aus. Sie war nicht mal das Hauptthema von Martin Sellners Vortrag; Remigration wurde auch nicht in den Einladungen thematisiert, von denen es mindestens 3 verschiedene gab. Nach etlichen geführten Gesprächen mit Teilnehmern sind zahlreiche Behauptungen und Insinuierungen übertrieben, dafür wurde an anderer Stelle Kontext ausgeklammert, um hier ein privates Vernetzungstreffen als zweite Wannseekonferenz zu framen. Die Staatsanwaltschaft Potsdam prüft Ermittlungen, auf die staatlich und Stiftungs-finanzierte Correctiv-Redaktion könnten juristische Konsequenzen zukommen. Exklusive Recherche und Rekonstruktion mit @Spreeathen1: www.nius.de/Analyse/geheimplan-gegen-deutschland-wie-das-…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Beatrice Achterberg
@BeaBovary
Dass das Medium Correctiv von der Bundesregierung mitfinanziert wird, der Kanzler diese Recherche dann reichweitenstark lobt inklusive Hashtag und die Correctiv-Journalistin sich dann bedankt, hat auch nur ganz leichten Beigeschmack.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Dr. Maximilian Krah MdB
@KrahMax
Die Correctiv-Ente zum geheimen #geheimplan wird das selbe Ende nehmen wie die #aiwanger-Geschichte: massiver Vertrauensverlust in die regierungsnahen Medien, Solidarisierung mit dem Kampagnenopfer, Stärkung der #afd - gut so!
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Kommt vorbei! Am 23. Januar werde ich mit meinen Parteifreunden Eugen Schmidt, Roger Beckamp und @MdB_Lucassen zur Wohnungs- und Bildungsnot in Eitorf sprechen.
📅23. Januar ab 18:30 Uhr
📍 Bürgerzentrum Eitorf, keine Anmeldung erforderlich! -
Carlo Clemens, MdL reposted
ÖRR Blog.
@OERRBlog
Der von WDR Monitor befragte Rechtsextremismusforscher arbeitete für eine Landtagsabgeordnete der Linkspartei. #reformoerr #oerrblog
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
5,8 Billionen Euro. 5.800.000.000.000 Euro!
Das ist laut Bernd Raffelhüschen der Preis, den Deutschland für seine Migrationspolitik zahlt. Für eine Politik, die niemand hinterfragen soll, während gleichzeitig kein Geld für unsere Bauern da ist.
Nicht zu fassen. #remigration
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Der Renten- und Sozialexperte Raffelhüschen errechnet den gesamtwirtschaftlichen Preis der Zuwanderung. Er räumt mit einem Mythos auf und bezeichnet die Migrationspolitik als „dumm wie Stroh“.
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/raffelhueschen-… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Du Olaf, wegen mir kann es dann jetzt losgehen!
#remigration -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Wir müssen sparen und mehr Steuern zahlen.
Wir müssen sparen und mehr Steuern zahlen.
Wir müssen sparen und mehr Steuern zahlen.
Wir müssen sparen und mehr Steuern zahlen.
#gaza bekommt 211 Millionen.
Wir müssen sparen und mehr Steuern zahlen.
Auswärtiges Amt
@AuswaertigesAmt
Deutschland hat die humanitäre Hilfe für #gaza auf rund 211 Mio. € erhöht, inkl. kürzlich 8 Mio. € zusätzlich für die UN-Nothilfe für medizinische Versorgung und Traumabehandlung. Heute wurden mit @Team_Luftwaffe weitere 10t Hilfsgüter nach Al-Arish gebracht. - @ABaerbock 1/2
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
#lautgegenlinks seit 2008! Sei es als Autor, als Aktivist oder als Politiker der einzig wahren Opposition in Deutschland! #gesichtzeigen
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Die Regierung gibt 61,85 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe in 109 Ländern aus.
Die Regierung gibt 48,2 Milliarden Euro für Migranten aus.
Und dieselbe Regierung will uns erzählen, dass sie bei Bauern und Landwirten 900 Millionen einsparen muss.
#bauernproteste #landwirte -
Carlo Clemens, MdL reposted
Robert Lambrou
@Robert_Lambrou
ENDLICH KOMMT HILFE! AFD ZU BESUCH BEIM BAUERN
Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der hessischen #afd-Landtagsfraktion, Robert Lambrou, erklärt der #landwirt Marxen, warum heute #bauern demonstrieren gehen, was falsch läuft und was getan werden muss.
www.youtube.com/watch?v=fsehXjAIhgU -
Carlo Clemens, MdL reposted
Deutschland Kurier
@Deu_Kurier
40.131 - Zahl der AfD-Mitglieder steigt stark an
Ungeachtet aller #diffamierungskampagnen und #einschüchterungsversuche durch den sogenannten #verfassungsschutz und von Seiten der #altparteien ist die Mitgliederzahl der @AfD stark gestiegen. Derzeit liege sie bei 40.131 und damit rund 37 Prozent höher als Ende 2022, teilte die #afd am Dienstag (2. Januar) mit. Vor einem Jahr noch hatte die Partei 29.296 Mitglieder gezählt.
deutschlandkurier.de/2024/01/40-131-zahl-der-afd-mitglied… -
Carlo Clemens, MdL reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Umfrage-Hammer in Sachsen: AfD liegt jetzt bei 37 Prozent - plus 4 Prozentpunkte. SPD und FDP unter der Fünf-Prozent-Hürde! 👉 jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/sachsen-umfrage… #sachsen #afd
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Die Bilanz der Ampelregierung ist verheerend. 2023 hat gezeigt: Sie können es einfach nicht. Zum Wohle unseres Landes braucht es einen Neuanfang, der nur mit der #afd gelingen kann. Neujahrsansprache von @Tino_Chrupalla #2024 #silvester #neujahr
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Fakt: Schüler mit Migrationshintergrund ziehen die #pisa-Ergebnisse nach unten wie ein Stein. Auch Fakt: Länder mit strengen Regeln für Zuwanderung sind PISA-Gewinner. „Ergo gibt es keine Bildungswende ohne Migrationswende.“ - @clemens_carlo
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Der am vergangenen Sonntag neu gewählte AfD-Oberbürgermeister von #pirna, Tim Lochner, hat angekündigt, auf die Regenbogenfahne vor dem Rathaus verzichten zu wollen.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Die soziale Krise unserer Zeit ist vor allem eine Wohnkrise. Sie hat zwei Hauptursachen, die sich gegenseitig anheizen. Und die Regierung gießt vorsätzlich Öl ins Feuer.
@Clemens_Carlo präsentiert Lösungen: youtu.be/0q40ICfPVyA
#afd #ltnrw #wohnungsnot -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Jeder Autofahrer zahlt einen Benzin- oder Dieselpreis, der zu mehr als der Hälfte aus Steuern besteht. Finde den Fehler. #agrardiesel #bauern
Nikolaus Blome
@NikolausBlome
Jeder Handwerker, jeder Unternehmer zahlt die volle Steuer auf Diesel. Nur die #bauern nicht. Finde den Fehler. #agrardiesel
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
Gratulation nach #pirna! #afd-Kandidat Tim #lochner wurde dort mit großem Abstand zu seinen Konkurrenten zum ersten AfD-Oberbürgermeister gewählt. Danke an die vielen Wähler, die dieses für die AfD historische Ergebnis möglich gemacht haben! www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/freital-pirna/wahl…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Herzlichen Glückwunsch nach #pirna! Damit stellt die #afd mittlerweile einen Landrat, einen Bürgermeister und erstmals einen Oberbürgermeister! 👏🏼
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Erstmals stellt die #afd einen #oberbürgermeister in Deutschland. Die Einwohner von #pirna bei Dresden wählten heute im entscheidenden Wahlgang Tim Lochner zu ihrem Stadtoberhaupt. #sachsen
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/pirna-waehlt-er… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Landtag NRW
@Landtag_NRW
Die Ergebnisse der #pisa-Studie waren heute Thema einer Aktuellen Stunde im #ltnrw. Deutsche #schülerinnen und #schüler haben im internationalen Leistungsvergleich so schlecht abgeschnitten wie nie zuvor. Die Debatte im Überblick: ⤵️
www.landtag.nrw.de/home/aktuelles/meldungen-und-berichte/… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
„Die #afd markierte – unter Protest aus den Reihen der übrigen Parteien - die Migration als grundlegendes Problem. „Es gibt keine Bildungswende ohne Migrationswende“, sagte der bildungspolitische Sprecher Carlo Clemens.“ #pisa
rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-bildungsministerin-sch… -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
#pisa zeigt: Die linksgrüne Bildungsideologie ist von Wirklichkeit umzingelt. Nur @Clemens_Carlo spricht über den rosa Elefanten im Raum: youtu.be/YgMCJV3e75o
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Ein neuer #pisa-Schock rüttelt Lehrer, Eltern und Politiker wach: Das historisch schlechte deutsche Pisa-Ergebnis sorgt für heftige Diskussionen in der Gesellschaft. @clemens_carlo sieht vor allem drei Probleme im derzeitigen Bildungssystem.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Merke: Die Regierung erhöht lieber den CO2 Preis, die Mehrwertsteuer auf Gas, Fernwärme und Gastro und führt dazu noch eine Plastiksteuer ein, anstatt auch nur daran zu DENKEN, die Finanzierung dubioser Stiftungen und anderer ideologischer Projekte zu kürzen. #haushalt
Kolja Barghoorn
@MitAktien
Eine Stiftung, die 2,5 Mio Euro an Spenden sammelt und 4,8 Mio Euro an Bundeszuschüssen erhält, schafft es trotzdem ein Fehlbetrag von 56.000 Euro auszuweisen 🤣🤣 Personalaufwand = fast 5 Mio Euro. Klar, denn neue Meldestellen einzurichten kostet halt.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Architecture & Tradition
@archi_tradition
German villages are renowned for their quaint charm and traditional architecture.
Here are the most picturesque towns in Germany 🧵
1. Monschau -
Carlo Clemens, MdL reposted
Crémieux
@cremieuxrecueil
What effect do 1st- and 2nd-generation immigrants have on a country's PISA scores?
To understand this, we'll need to know two quantities.
1. How well immigrants perform relative to natives.
2. How numerous immigrants are relative to natives.
🧵
First, immigrant-native gaps: -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
„Der Zusammenhang zwischen #pisa -Schock und muslimischer Massenmigration ist so klar, dass ihn auch Schönfärber nicht mehr bestreiten können. Schnell nähern wir uns dem Moment, in dem deutsche Muttersprachler an Grundschulen zur Minderheit werden.“ www.welt.de/politik/deutschland/plus248947126/Martenstein…
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Carlo Clemens, MdL reposted
AUF1
@AUF1TV
Die Verödung der Innenstädte ist kein unabwendbares Schicksal, wie das Beispiel der oberösterreichischen Stadt #wels zeigt: Im Interview mit Bernhard Riegler erklärt Bürgermeister Dr. Andreas #rabl (FPÖ) sein Rezept für eine lebenswerte Innenstadt.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Die jüngsten #pisa-Ergebnisse schockieren Politiker, Lehrer und Eltern und sorgen für heftige Diskussionen. Der AfD-Politiker @clemens_carlo weist in seinem Kommentar für FREILICH auf die wahren Probleme des deutschen Bildungssystems hin. www.freilich-magazin.com/gesellschaft/pisa-schock-2023-de…
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
Sehenswert: #chrupalla zerlegt die Grünen bei Lanz!
Der Unterschied zwischen #afd und #grünen? Bei uns hat das Spitzen-Duo die Berufsausbildung beziehungsweise das Studium abgeschlossen! AfD-Bundessprecher @Tino_Chrupalla verdeutlichte gestern bei #lanz im #zdf, dass es nicht egal sein sollte, wenn die Politik unseres Landes von Studienabbrechern bestimmt wird.
Hier der komplette Auftritt von Tino Chrupalla:
www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-7-dez… -
Carlo Clemens, MdL reposted
The Culturist
@the_culturist_
The city of Potsdam is a lesson in architectural revival.
Like Dresden, it's one of the most inspiring architectural feats for decades. The last 20 years have seen its historic center, once among the most magnificent in Europe, spring back to life.
The Old Market Square was decimated by aerial bombings towards the end of WW2, and St. Nicholas Church (pictured) sustained heavy damage from Soviet artillery fire. Much of the square's surrounding architecture was reduced to rubble.
For decades, Potsdam had its revival halted by the East German communist regime, and war-damaged buildings were demolished during the '60s and '70s rather than saved. When eventually the Berlin Wall fell, it laid the path for city authorities to plan a spectacular rebirth of the historic district.
It's now one of the most uplifting postwar reconstructions in Europe, and many buildings are being pieced back together to the precise specifications of the originals. The Palais Barberini, for example, a classicist-Baroque masterpiece overlooking the square, was completed in 2016 as accurately as possible.
The most dominant building on the square is the Church of St. Nicholas, modeled on St. Paul's in London and St. Peter's in Rome - with striking similarities. The work to reconstruct its facades, interior and 77-meter-high dome was only finished in 2010 after decades of work.
It's all part of an ongoing revival mission, aiming to conclude by 2030, which will see two more 18th century palaces and vast swathes of the historic district reborn. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Was die Wähler von den AfD-Verbotsforderungen der Altparteien halten, sieht man ja an den aktuellen Umfragen:
Gar nichts! #afdverbot -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
„Die grün-dominierte Landesregierung muss ihre ideologischen Scheuklappen ablegen und zu einem differenzierten Bildungssystem zurückkehren“, urteilt @clemens_carlo zur #pisa-Studie.
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Zu den Erkenntnissen der #pisa-Studie äußerte sich der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Carlo Clemens (AfD). Seiner Meinung nach müsse die Ampelkoalition angesichts eines „demolierten“ Bildungssystems ihre „ideologischen Scheuklappen“ ablegen.
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Nach der Corona-Pandemie sind die Leistungen deutscher Schüler abgerutscht. Zu diesem Schluß kommt die neueste #pisastudie. Auch andere Teilnehmer-Staaten haben Probleme. Welche Rolle spielt der Migrationshintergrund bei den Resultaten?
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/pisa-studie-s/ -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Nein! Doch! Oh!
Deutschlands Schüler schneiden bei #pisa schlechter denn je ab. Wer hätte das nur ahnen können bei massivem Lehrermangel, Gewalt unter Schülern, nicht zu schaffender Integration durch unkontrollierte Massenzuwanderung und immer maroderen Schulen? -
Carlo Clemens, MdL reposted
Oikos Verlag @OikosVerlag
Wir hinken der Zeit in diesem Jahr ein wenig hinterher – doch dafür wollen wir euch entschädigen.
Das Inhaltsverzeichnis macht was her: oikos-verlag.de/Die-Kehre-UEberwucherungen-III-Heft-15/Ke… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
❌Sie wollen uns verbieten, weil unsere Umfragewerte steigen.
❌ Sie wollen uns verbieten, weil wir Wahlen gewinnen.
❌Sie wollen uns verbieten, weil wir ihnen den Verfassungsschutz wegnehmen könnten.
Wir entlarven sie jeden Tag ein Stückchen mehr.
DER SPIEGEL
@derspiegel
Sollte die AfD verboten werden? Angesichts steigender Umfragewerte der Rechtsextremen wurden zuletzt entsprechende Rufe laut. Nun hat der Arbeitnehmerflügel der CDU einen Beschluss getroffen. www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-arbeitnehmerfluege…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Die #cdu hat einen Arbeitnehmerflügel? Was hat der die letzten Jahrzehnte so getrieben?
DER SPIEGEL
@derspiegel
Sollte die AfD verboten werden? Angesichts steigender Umfragewerte der Rechtsextremen wurden zuletzt entsprechende Rufe laut. Nun hat der Arbeitnehmerflügel der CDU einen Beschluss getroffen. www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-arbeitnehmerfluege…
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Carlo Clemens, MdL reposted
The Culturist
@the_culturist_
Europe's most picturesque towns and villages - a thread 🧵
1. Freudenberg, North Rhine-Westphalia, Germany 🇩🇪 -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Wohneigentum ist der ungeschlagene Traum der allermeisten Deutschen. Doch der Erwerb wird nicht gefördert, sondern de facto bestraft. @clemens_carlo klagt an: youtu.be/7VqaaX2AzzM
#afd #ltnrw #grunderwerbsteuer -
Carlo Clemens, MdL reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage Forschungsgruppe Wahlen/ZDF
Union: 31% (+1)
AfD: 22% (+1)
SPD: 15% (-1)
GRÜNE: 15%
FDP: 5%
LINKE: 4%
Sonstige: 8% (-1)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 10. November 2023
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw #btw25 -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Bildungsexperten sagen, schwache Schüler werden für „lernbehindert“ erklärt, damit Schulen extra Lehrstellen bekommen. „Hier tun sich Abgründe auf, die wir unbedingt aufklären müssen.“ - @clemens_carlo
#afd #tnrw #inklusion #förderschulen -
Carlo Clemens, MdL reposted
Maischberger
@maischberger
„Definitionen des Verfassungsschutzes interessieren mich persönlich gar nicht“, sagt der Ehrenvorsitzende der @AfD Alexander #gauland über die Einstufung des Landesverbandes der #afd Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextremistisch“.
#maischberger @DasErste -
Carlo Clemens, MdL reposted
NIUS
@niusde_
„Mit dem Selbstbestimmungsgesetz zwingt uns die Ampel-Regierung, Dinge, die jeder gesunde Mensch als Nonsens, unmoralisch und schädlich einstufen würde, als Akt der Freiheit zu feiern. Das Gesetz zwingt uns, den biologischen Fakt, dass es nur zwei Geschlechter gibt, als Lüge zu sehen. Nach dieser Debatte, in der Fakten verdreht und berechtigte Kritik zusammenhangslos als menschenfeindlich diffamiert wurde, sollten wir uns als Gesellschaft eine Frage stellen: Wie konnte es nur so weit kommen?“
@JSevincBasad über eine Bundestagsdebatte zum Selbstbestimmungsgesetz, die an George Orwell erinnert.
www.nius.de/Analyse/debatte-ueber-selbstbestimmungsgesetz… -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
„Allein im letzten Jahr gab es über 24.500 Straftaten mit Tatörtlichkeit #schule in NRW. Da braucht man sich nicht wundern, wenn der Arbeitsort Schule zunehmend als unattraktiv gilt und Lehrernachwuchs ausbleibt.“ – @Clemens_Carlo
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
Dmitriy Molla
@DmitriyMolla
Here is a list of kids picture books in my home that I would recommend. These have elements of architecture/beauty that I think our kids have learned from over the years.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Ulrich Vosgerau
@UlrichVosgerau
Die CDU brachte vor kurzem einen Entschließungsantrag "Wohlstand für alle erhalten – gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren, Qualifizierungsoffensive für abgelehnte Asylbewerber" in den Niedersächsischen Landtag ein (Drs. 19/879). Dazu ist folgendes zu sagen:
Irgendwo kann man die CDU-Abgeordneten ja verstehen. Ihnen sitzen die ganzen gequälten Handwerker, Gastwirte und Mittelständler im Nacken, die alle rufen: wir finden keine Arbeitskräfte mehr, bald müssen wir dichtmachen! Deswegen sollen jetzt irgendwie die Asylbewerber ran, auch die abgelehnten, die sollen dann irgendwie qualifiziert werden. Obwohl gleichzeitig der Bundeskanzler ja angekündigt hatte, man wolle stattdessen "in großem Stil" abschieben, nämlich 12.600 pro Jahr statt wie bisher 12.000, obwohl an einem Tag (!) 700 bis 1.000 neue Asylbewerber kommen... – und, in der Tat, die Abschiebung ist nicht selten ein Problem für die Wirtschaft! Denn alle Insider, Fachleute und Polizisten wissen: wir schieben immer nur die ab, von denen wir wissen, wo sie wohnen und arbeiten. Also die "Braven", die sich eigentlich so verhalten, wie sie sollen. Drogenhändler und Islamisten schieben wir nie ab, die haben nämlich bei der Ausländerbehörde nicht hinterlegt, wo man sie am besten verhaften könnte.
Die CDU-Fraktion verlangt also hier, das bestehende System quasi zu perfektionieren und seine vermeintlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Dessen Grundkonzeption: der Zuzug vermeintlicher Arbeitskräfte (von "Fachkräften" spricht, anders als 2015/16, heute schon niemand mehr; es hat sich auch herumgesprochen, daß der deutsche Sprachunterricht kaum weiterhilft, da dieser immer grundlegende Schulkenntnisse der eigenen Sprache und Grammatik voraussetzt, die eben nicht vorhanden sind) wird über das Asylrecht organisiert.
Dies hat der ganz und gar nicht "rechte" Soziologe und langjährige Kölner MPI-Direktor Wolfgang Streeck als "Beifang"-Theorie bezeichnet. Wenn wir ganz, ganz viele reinlassen, werden sich Geeignete darunter finden, die vielen anderen werden irgendwie "qualifiziert" oder mit Sozialleistungen abgefunden. Eine irre Theorie! Mit dieser Methode haben wir seit 2015/16 mehrere Millionen Menschen eingelassen, im Jahr 2023 sollen mindestens 400.000 kommen – der Arbeitskräftemangel hat sich jedoch kein bißchen verbessert, ganz im Gegenteil! Es funktioniert also nicht.
Stattdessen wird das neuerdings sogenannte "Bürgergeld" zum Ausländergeld. 2023 bezogen 221.000 Deutsche mit Kindern Bürgergeld und 354.000 Ausländer; 2021 waren es noch 481.000 Deutsche gegenüber 200.000 Ausländern gewesen. Nur 54% der 2015/16 gekommenen Asylbewerber gehen bislang einer Arbeit nach, auch wenn man noch so geringfügige Beschäftigungen miteinrechnet. Und der Berliner Senat will eine "Flüchtlingsnotlage" ausrufen und höhere Steuern einführen, um die Asyl-Einwanderung zu bezahlen! Die Asyl-Einwanderung ist eine Katastrophe.
Warum die massenhafte Asyl-Einwanderung dem Arbeits- und Fachkräftemängel nicht abhilft, ist bereits seit 2010 wirklich allseits bekannt man kann es ansonsten im Thilo Sarrazins Buch "Deutschland schafft sich ab" nachlesen, das 2021 im LangenMüller-Verlag mit einem neuen, 68seitigen Vorwort des Verfassers in aktualisierter Fassung neu erschienen ist. Niemand, der dieses Buch nicht aufmerksam gelesen hat, sollte sich zu Einwanderungsthemen überhaupt nur äußern.
Was tun? Der breiten Öffentlichkeit ist übrigens noch viel zu wenig bekannt, daß es nicht nur das Problem der massenhaften Einwanderung völlig untauglicher Personen gibt, sondern auch eine erhebliche Auswanderung leistungsfähiger und gut ausgebildeter Deutscher, denen entweder die Steuern und Sozialabgaben, die eine nennenswerte Vermögensbildung auch bei größtem Arbeitsfleiß oft ausschließen, zu hoch sind, oder die wegen der Grenzöffnungspolitik mit dem baldigen Zusammenbruch der Bundesrepublik Deutschland rechnen.
Andererseits leben, so u.a. in Rußland und der Ukraine, nicht wenige, echte High-Performer, die in Deutschland z.B. den Quantencomputer weiterentwicklen und uns auch anderweitig in der Konkurrenz gegen China unterstützen könnten. Die politische Situation bei ihnen zu Hause befeuert mögliche Auswanderungspläne. Jedoch: nicht nur die enorme Steuern- und Abgabenlast und die Energiepreise sprechen gegen eine Einwanderung nach Deutschland, sondern v.a., was hier mit ihren Steuern gemacht würde!
Diese russischen und ukrainischen High-Performer sind nämlich zu einem nicht geringen Anteil askenasische Juden. Die Bilder von auf der Straße Terroranschläge feiernden und ihren Judenhaß herausbrüllenden Arabern sind nicht gerade geeignet, jüdische Akademiker nach Deutschland zu locken. Da hilft es auch nichts, wenn wir sagen: Aber unsere Regierung will das alles nicht, sie bereitet gerade neue Gesetze gegen solche Umtriebe vor! Denn das alles ändert ja nichts daran, daß die demonstrierenden Antisemiten in aller Regel deutsche Staatsrentner sind, ausgestattet mit "Bürgergeld", Wohngeld und Kindergeld. (Ein jüdisch-ukrainischer Gentechnikexperte müßte also bei uns enorm hohe Steuern zahlen, damit seine potentiellen Mörder auch noch fürs 13. Kind eine spürbare "Gehaltserhöhung" vom Jobcenter bekommen können).
Wir erinnern uns an die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Emilia Fester, die bekanntlich nicht wußte, wann die Bundesrepublik Deutschland gegründet wurde oder wer Bismarck gewesen ist (und als man ihr erklärte, wer Bismarck war, wollte sie es erst nicht glauben). Das in diesem Zusammenhang Interessante daran ist, daß die Abgeordnete erst vor wenigen Jahren in Hamburg das Abitur bestanden hat, und zwar mit der Spitzennote 1,3! Und hier liegt das Systemproblem.
Es kann von hier aus nicht geklärt werden, ob Emilia Fester hinlänglich intelligent ist, um etwa den Beruf der Klempnerin oder Dachdeckerin zu erlernen (man zweifelt allerdings daran). Aber diese Frage stellt sich ihr ja nicht, da sie eben ein Spitzen-Abitur hat. Vielleicht wird sie ja im späteren Leben Gender-Professorin, dafür benötigt man kein Denkvermögen, weil man ja nur vorgegebene, jedoch bereits in sich widersprüchliche Formeln wiederholen und Teile der arbeitenden Bevölkerung mit absurden Vorwürfen überziehen muß. Dafür gibt es sehr viel staatliches Geld, das anderswo dann fehlt.
Der Arbeitskräftemangel rührt gewiß nicht daher, daß wir in 2023 nur 400.000 und nicht 800.000 Asylanten haben. Sondern daher, das wir junge Leute, die kaum mit Messer und Gabel essen können, erst mit dem Abitur ausstatten und dann auch noch zu überflüssigen Geistes- und Sozialwissenschaftlern ausbilden. Die zahlreichen staatlich durchfinanzierten "NGOs", in denen diese überflüssigen Geistes- und Sozialwissenschaftler dann fürs Linkssein Steuergeld bekommen und sich damit befassen, wertschöpfende Personen, von deren Steuergeldern sie leben, als "Nazis" zu hinzustellen, bilden mittlerweile einen zweiten öffentlichen Dienst, der eine einzige Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für dieses Klientel bildet.
Also: es ist aussichtslos, sich von der Asyl-Einwanderung in die Sozialsysteme wirtschaftliche Vorteile zu erhoffen. In Deutschland sollten Zustände hergestellt werden, bei denen gut ausgebildete Deutsche nicht mehr in großer Zahl auswandern, sondern Hochbegabte einwandern. Die Asyleinwanderung ist sofort und radikal zu stoppen. Die Abiturientenquote ist durch schrittweise Wiedereinführung der Leistungsansprüche von, sagen wir, 1965 brutal abzusenken - was übrig bleibt, hat dann wieder Züge einer Elite. Den Rest der Elite holen wir uns aus aller Welt, ab IQ 130 sind die Chancen gut!
Die Zahl der Studienplätze v.a. in den Geistes- und Sozialwissenschaften, wird an den wirtschaftlichen Bedarf angepaßt. Die staatliche Finanzierung von NGOs wird verboten, weil diese den freien Ideenwettbewerb in der Bürgergesellschaft verzerrt. Und Emilia Fester lernt Klempner, Dachdecker oder Gerüstebauer, erhält voller Stolz einen Gesellenbrief und sucht sich eine sinnvolle Arbeit, wo sie zum ersten Mal endlich keine nutzlose Esserin mehr ist.
Wir schaffen das! -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Förderschulen haben sich für die meisten Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf als beste Schulform bewährt. Hinter der ideologisch motivierten Schließung von #förderschulen stehen häufig Motive zur Kosteneinsparung. afdbundestag.de/bildungspolitiker-der-afd-fraktionen-besc…
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Carlo Clemens, MdL reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Raus aus Hotel Mama und rein ins Studentenleben – das war einmal. Die Wohnungsnot sorgt für düstere Aussichten. Die Konkurrenz wächst. Stefan Kofner schreibt, wie sich die Krise lösen läßt.
jungefreiheit.de/wirtschaft/2023/studenten-im-wohnungskampf/ -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Schwarz-Grün speist Windkraft-Opfer jetzt mit einem Trinkgeld ab! @clemens_carlo rechnet nach, was das vermeintliche Beteiligungssystem für Windkraft-Anwohner wirklich bringt: youtu.be/zbOj6oz0e0w
#afd #ltnrw #windausbau #energiewende -
Carlo Clemens, MdL reposted
Arkitekturupproret @arkuppror
Restaurang Trädgår’n i centrala Göteborg har på grund av rivning och bränder funnits i olika skepnader. Den senaste, byggd 1998, i form av en låda blev förstås extremt hyllad...inom arkitektkåren.
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Der #ogs-Rechtsanspruch ist eine gute Sache. Doch warum brauchen wir ihn überhaupt? @clemens_carlo konfrontiert die SPD mit ihrer eigenen Bigotterie: youtu.be/LU8n5ZICgxY
#afd #ltnrw #realitätscheck -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
132.000.000 Euro. In Worten: Einhundertzweiunddreißig Millionen Euro.
Diese Summe gibt Deutschland für Migranten aus - pro Tag!
Wisst ihr noch, als man uns sagte, dass wir von der unkontrollierten Massenmigration ausschließlich profitieren würden?
#migrationsgipfel -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Wie viel Mathematik muss ein Grundschullehrer können, um Grundrechenarten zu vermitteln? @clemens_carlo fordert weniger Theorie & mehr Praxis: youtu.be/rWCfYtf6do8
#afd #ltnrw #grundschullehramt -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Der Haftbefehl gegen #halemba wurde also aufgehoben. Einen Tag nach der konstituierenden Sitzung des @Landtag_Bayern, an der man ihn als jüngstem MdL aus fadenscheinigen Gründen unter Hohn und Spott nicht teilnehmen ließ. Das ist willkürliche Repression gegen Oppositionelle!
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Carlo Clemens, MdL reposted
BowTiedRanger
@BowTiedRanger
We gotta stop building stuff that looks like this
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Carlo Clemens, MdL reposted
Generation NRW
@gdfuernrw
Vergangenen Samstag fand unser JA-Landeskongress statt.
Im Anschluss wurden Ideen und Anregungen für die Zukunft ausgetauscht.
Der Zuspruch für die #afd und #ja wächst, sodass wir mit viel Zuversicht und voller Motivation ins zweite Jahr der Amtsperiode starten.
#stolzauf🇩🇪 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
„Der AfD-Abgeordnete Carlo Clemens sprach von einer dramatischen Lage am Wohnungsmarkt. (…) Wenn dann noch «Migrationswellen» auf angespannte Wohnungsmärkte träfen, drohe sozialer Unfrieden.“
www.welt.de/regionales/nrw/article248234904/Stadtraete-mu… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
SPD und FDP haben die Verabschiedung der neuen #landesbauordnung um genau 1 Tag verzögert. Aus Nebensächlichkeiten. Die einzige Grundsatzkritik zum Solardachzwang oder zur Schleifung jeglicher Mindestabstände bei Wärmepumpen kam von der AfD.
www.zeit.de/news/2023-10/25/opposition-stoppt-verabschied… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Conor Lynch
@c_k_lynch
The newly built Royal Riding Hall in Budapest, Hungary
A vacant site for the past 70 years, now stands a beautiful Classical building -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jeannette Auricht, MdA
@FrauAuricht
Zur Mogelpackung #wagenknecht:
Wähler von der #afd zurückzugewinnen und (wieder) ins „demokratische Spektrum“ zu integrieren. Ein merkwürdiger Ansatz. Behandelt er doch AfD-Wähler als verirrte Schafe, die ein Hirte zurück in sichere Umgebung führen muss.
Das hat mit selbstbestimmter und freiheitlicher Vorstellung von Politik und Wahlen nur wenig zu tun. Zu diesem #bsw-Ansatz passt es aber, dass man lautstark poltert, mit der AfD werde man nie kooperieren, mit allen anderen möchte man es aber nicht ausschließen.
So gehen Wagenknechts richtige Forderungen unter im linksliberalen Gleichklang gegen die AfD.
Wenn sie für mehr soziale Gerechtigkeit, für Migrationskritik, für faire Debatten und für Ausgleich mit Russland eintritt, und wenn sie dabei gegen Raubtierkapitalismus, offene Grenzen, Denkverbote und Sanktionspolitik Stellung bezieht … ja dann muss sie sich die Frage stellen lassen: Wer hat denn die positiven Dinge, für die sie kämpfen möchte, untergraben? Und wer hat die negativen Dinge, die sie ändern möchte, zu verantworten?
Wenn Sahra Wagenknecht ehrlich wäre, müsste sie zugeben: Nicht die AfD hat uns in die Krise geführt. Das waren die Altparteien von #cdu bis #grüne: Das war die Große Koalition gestern, das ist die #ampel heute!
Aber wenn Wagenknecht das zugeben würde, wären ihre altlinken Partner weg. Und dann wäre es kein Bündnis Sahra Wagenknecht mehr, sondern (erneut) eine Ein-Personen-Show. So lässt sich Deutschland nicht nachhaltig verändern.
Die AfD ist das oppositionelle Original. Und sie bleibt unbeeindruckt von der neuen Konkurrenz, die ohnehin verdächtig nach einer weiteren Altpartei aussieht.
@AfDFraktionAGH
www.tagesspiegel.de/politik/landtagswahlen-im-osten-2024-… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Und es wird von Seiten der Regierenden – auch in NRW! – weiterhin bestritten, dass die unkontrollierte Rekordzuwanderung die Wohnungsnot antreibt. #beschlagnahmung
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Der Generalsekretär der NRW-CDU lobt eine Bürgermeisterin dafür, daß sie Wohnungen von Privat-Eigentümern beschlagnahmt, um Migranten unterzubringen. Ziemiak nennt das „super-engagiert“.
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/ziemiak-wohnung… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
"Zur Unterbringung von Geflüchteten mieten Städte und Gemeinden immer mehr Wohnungen an. Für Menschen mit geringem Einkommen wird es dadurch noch schwerer, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Angesichts dieses Konkurrenzkampfes droht sozialer Unfrieden."
www.zdf.de/politik/frontal/wohnungsnot-kommunen-wohnungsm… -
Carlo Clemens, MdL reposted
DerStatus.at
@derStatus_at
In der totalitären Corona-Zeit zeichnete sich Kaiser als Kämpfer für die Freiheit und das freie Wort aus und wurde zu einem wichtigen Kritiker des öffentlichen Narrativs. Kaiser wurde nur 47 Jahre alt, am 12. Oktober verlor er den Kampf gegen den Krebs.
derstatus.at/kultur/gunnar-kaiser-ist-tot-kritisches-lage… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Feldzug Blog
@Feldzug2
Kurz ein paar lose Gedanken und Hypothesen nach der Vorstellung des "Bündnis Sarah Wagenknecht":
1.) Nach dem langen Geraune und vielen kleineren PR-Aktionen wartete man nun gespannt auf die programmatischen Leitlinien des Wagenknecht Bündnis. Das Ergebnis ist dann tatsächlich langweiliger als gedacht. Keine wirklich "polarisierende" Forderung, und nur inhaltliche Allgemeinplätze. Ein bisschen sozialdemokratische Nostalgie aus den 90er Jahren.
Sowohl auf der Webseite, in den FAQs als auch in der PK wurde das derzeit WICHTIGSTE gesellschaftliche Thema der Migration vollständig ausgespart. Kein polarisierender Aufschlag zu einer linken Migrationskritik. Stattdessen auf der Webseite und im Video sogar das klassische Multikulti Stockbilder-Material. Dabei ist die Migrationsfrage eigentlich aktuell der schärfste sozialpolitische Sprengstoff.
Das Russland-Thema ist im öffentlichen Bewusstsein kaum mehr präsent und der Nahost-Konflikt vermutlich auch ein zu heißes Eisen was sich Wagenknecht nicht traut anzupacken.
2. Wagenknecht und Co sehen die Linkspartei nicht als Konkurrenten (so auch explizit in der PK erwähnt). Sie sind zwar aus der Partei ausgetreten, wollen aber bis Anfang nächsten Jahres in der Bundestagsfraktion bleiben. Man sieht aber auch am Programm, dass es da kaum eigene ideenpolitische Akzente gibt. Das Bündnis sieht sich selbst als Korrektiv zur Linken. Man will eigentlich die Linkspartei sein, nur ohne Wokeismus, Cancel-Culture und ein bisschen weniger Einwanderung.
3. Die Partei will laut Vorstandsmitglied Leye auf ein "kontrolliertes Wachstum" setzen. Sie grenzen sich gegen "Karrieristen", "Glücksritter" und "Personen mit polarisierenden Ansichten" ab. Voraussichtlich also eine eher restriktive Mitgliederpolitik. Wie man dann aber die strukturelle Grundbasis schaffen will, steht in den Sternen. Wagenknecht selbst meinte, dass auch der Name "Bündnis Sarah Wagenknecht" nur eine Übergangslösung sein soll, um über die Popularität ihrer Person das Projekt in der Startphase bekannter zu machen. Das mag taktisch für den Moment klug sein, aber sowie die kommende Partei nicht mehr mit Wagenknecht verbunden wird, wird das Projekt nach den Gesetzen der Aufmerksamkeitsökonomie gnadenlos pulverisiert werden.
4. Leye betonte mehrfach die Gefahr des "rechten Randes" und der AfD. Von träumerischen Illusionen einer Koalition in unserem Lager, sollte man sich hier erstmal ganz schnell verabschieden. Das woran Wagenknecht und Co wenn überhaupt als letztes denken werden, ist eine Allianz mit der AfD. Man fokussiert sich zunächst auf das eigene enttäuschte Milieuspektrum (bspw. Linke-Wähler die zu Nichtwählern geworden sind).
5. Der gesamte "Pitch" des Projekts ist kommunikativ eher schwach ausgefallen. Die Webseite ist optisch solide aber kein Kracher. Das Werbevideo ist eine Aneinanderreihung von eingekauften Stock-Material mit schlechter Aussteuerung des "Sprecher-Hintergrundmusik" Verhältnisses. Keine Dynamik, kein Pep, keine Aufbruchsstimmung.
So ähnlich war dann auch die Pressekonferenz. Einschläfernde Monotonie der verschiedenen Sprecher und viel rhetorische Zurückhaltung.
Fazit: Die AfD sollte Wagenknecht nicht unterschätzen, muss sich aber nach diesem Auftritt nach meiner Meinung auch nicht übermäßig fürchten. Die Potentiale für eine Wagenknecht-Partei bleiben vorerst Luftschlösser. Sollte es programmatisch als auch kommunikativ bei dieser heute präsentierten Performance bleiben, sehe ich nicht einmal mehr eine längere Zukunftsperspektive für dieses Projekt. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
„Architekten gestalten den Diskurs darüber, was als gute Architektur gilt. Sie sind es auch, die dem Relativismus Vorschub geleistet haben. Schönheit sei relativ, sagen sie.“ alias-mag.de/haessliche-neue-welt
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
"Der AfD-Abgeordnete Carlo Clemens sah einen "erschreckenden Niveauabfall im Fach Deutsch" und hielt fest, dass NRW neben Bremen und Berlin "klarer Verlierer" des Ländervergleichs sei." #iqbbildungstrend2022
www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/landtag-schulaussch… -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Auf Antrag der AfD-Landtagsfraktion findet zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am Mittwoch eine Aktuelle Viertelstunde zu den verheerenden Ergebnissen von Neuntklässlern beim IQB-Bildungstrend 2022 statt.
@clemens_carlo
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Herrlich: Land-Grüne mucken gegen #windausbau auf!
@clemens_carlo erklärt, was Sache ist: youtu.be/hgXh3VrGMUE
#afd #ltnrw #heuchelei -
Carlo Clemens, MdL reposted
Benedikt Kaiser
@benedikt_kaiser
Neben dem Ruhrpott hat NRW auch das Rheinland zu bieten. Wie in Dortmund las ich aus meinem neuen Buch und diskutierte mit den Gästen offene Fragen.
Danke an @clemens_carlo und seine Mannschaft: Das Format „Bergische Runde — Partei trifft Vorfeld“ hat Vorbildcharakter! -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Gerade bei den 18 bis 34 Jahre alten Wählern kann die AfD in #bayern und #hessen massive Gewinne von bis zu 10% verzeichnen. Grund genug für uns, die Jugend verstärkt in den Fokus zu nehmen und Vorbehalte ihr ggü. zu überwinden.
Die Zukunft ist blau!
#landtagswahl -
Carlo Clemens, MdL reposted
Jungeuropa Verlag
@Jungeuropa_2016
Nicht zu vergessen: Kaiser war auch in Bergisch Gladbach (angeblich nicht Ruhrpott!) bei @clemens_carlo eingeladen. 🤝🏻
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Bürger,
der linke Ministerpräsident von Thüringen, Symbolbild.
#chrupalla #weidel #mallorca
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Warum nur, warum fällt mir das heute ein? Ich weiß es gar nicht, aber es kam mir heute morgen so in den Sinn!
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Interfraktionelle Fachtagung: "Für eine soziale Zukunft statt grüner Armut" – AfD-Sozialpolitiker beschließen Resolutionen zur #arbeitsmarkt- und #sozialpolitik.
@Rene_Springer
afdbundestag.de/rene-springer-fuer-eine-soziale-zukunft-s… -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
In NRW kann ein Kind zur #einschulung fast 7 oder noch 5 Jahre alt sein. Die Schulpflicht beginnt hier für jeden, der bis heute 6 wird. „Eltern brauchen eine Aufschub-Option wie in Bayern & Niedersachsen, um der Früheinschulung zu entgehen!“ @clemens_carlo
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Eine Senkung der #grunderwerbssteuer fordert auch die #afd im Landtag: "Der Grunderwerbsteuer-Rabatt der NRW-Bank von 2 Prozentpunkten für den Erwerb von Wohneigentum muss bis zu einer endgültigen Bundesregelung verlängert werden."
WDR
@WDRaktuell
Umbau statt Neubau, mehr Sozialwohnungen und serielles Bauen. Während man beim Wohnungsgipfel in Berlin nach Lösungen für den kriselnden Immobilienmarkt sucht, werden auch in NRW konkrete Vorschläge diskutiert. 👇
www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/wohnungsgipfel-mass… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
📚 Buchlesung am 6. Oktober 2023: Die Konvergenz der Krisen von @benedikt_kaiser
Nur dagegen sein reicht nicht. Es braucht anziehende und positive Ideen. Kaiser möchte seinen Beitrag dazu leisten, diese Ideen in der AfD und im Vorfeld zu verbreiten.
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
📅 06.10.2023, 18:00 Uhr
📍 Bergisch Gladbach, genauer Ort nach Anmeldung
📧 Anmeldung unter: wahlkreis@carloclemens.de -
Carlo Clemens, MdL reposted
Torben Braga
@torben_braga
Gegen die versammelte Kraft aller Altparteien, die zur Wahl eines Kandidaten aufriefen, den sie bis vor 2 Wochen noch bekämpft & aus dem Amt gejagt haben, hat Jörg #prophet ein tolles Ergebnis erreicht. Er muss sich nicht schämen. Danke allen Wahlkämpfern & Unterstützern! #afd
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Carlo Clemens, MdL reposted
Hannes Müller @Hannesmuellerr
Der aktuelle Amtsinhaber Kai Buchmann wurde kürzlich erst suspendiert, aufgrund eines Disziplinarverfahren mit 14!!! mutmaßlichen Dienstrechtverletzungen. Da fällt die Wahl für Jörg Prophet besonders einfach. www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/nordhau…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Am kommenden Sonntag können wir in #nordhausen Geschichte schreiben - und den ersten #afd-Oberbürgermeister stellen. Unterstützen Sie uns dabei: Ihre Stimme für Jörg #prophet!
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Das ist eine Katastrophe mit Ansage!
Jetzt die Rede von @Clemens_Carlo ansehen: youtu.be/EZN35uWaHsw
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Der AfD-Abgeordnete Carlo Clemens befürchtete, dass nun "die letzten Regeln" zur Errichtung von Windkraftanlagen "geschliffen werden" sollen. (…) Er sprach von "ideologiegetriebenen Energiewende-Exzessen" und nannte Windräder "hässlich".
This post is unavailable. See it on X. -
Carlo Clemens, MdL reposted
Bastian Barucker
@BBarucker
Schweden fährt Digitalisierung an Schulen zurück: "Es gibt eindeutige wissenschaftliche Belege dafür, dass digitale Werkzeuge das Lernen der Schüler eher beeinträchtigen als verbessern"
Stellungnahme Karolinska Institut: xn--die-pdagogische-wende-91b.de/wp-content/uploads/2023/…
Artikel: orf.at/stories/3330743/ -
Carlo Clemens, MdL reposted
Landtag NRW
@Landtag_NRW
In einer Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten über die Größe der #grundschulklassen in Nordrhein-Westfalen. Dabei war der Mangel an #lehrerinnen und #lehrern ein Thema.
Die Argumente ⤵️
www.landtag.nrw.de/home/aktuelles/meldungen-und-berichte/… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
„Auch die #afd forderte dauerhafte zusätzliche Maßnahmen zur Lehrergewinnung. «Es muss ein Ruck durch das Schulministerium gehen», sagte der AfD-Abgeordnete Carlo Clemens.“ #lehrermangel
www.zeit.de/news/2023-09/20/landtag-debattiert-ueber-voll… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Mein kleiner Beitrag zur #afdjaa-Gegenkampagne.
PS: #afdnee war ja mal der Bumerang des Jahres, liebe @spdde... -
Carlo Clemens, MdL reposted
Anna Nguyen, MdL
@nguyen_afd
Da unsere Plakate so beliebt sind, dass sich einige die Mühe gemacht haben, sie abzuhängen und mit nach Hause zu nehmen, haben wir heute nachplakatiert. ✌️
#afd #hessen #landtagswahl -
Carlo Clemens, MdL reposted
René Aust
@Rene_Aust
Historisch!
Erstmals wird durch die Stimmen der #afd eine Steuer abgesenkt. In #thüringen können sich nun mehr Familien ein Eigenheim leisten.
AfD wirkt! Die AfD hält ihre Wahlversprechen! Und die AfD setzt ihre Vorhaben durch, ob in oder außerhalb der Regierung! -
Carlo Clemens, MdL reposted
Torben Braga
@torben_braga
Seit 2018 streitet die AfD-Fraktion Thüringen für die Absenkung der Grunderwerbsteuer auf 5,0 Prozent – zurück also zum status quo vor der Erhöhung der Steuer durch Rot-Rot-Grün 2015. Heute wurde nur durch unsere Stimmen diese Entlastung der Bürger unseres Landes beschlossen.💪🏻💙
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Carlo Clemens, MdL reposted
Anna Nguyen, MdL
@nguyen_afd
Vielen Dank, @cdu_thueringen, dass Sie den AfD Antrag von 2018 einfach kopiert haben. Damals haben Sie ihn noch abgelehnt. 🤡
AfD wirkt! -
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tagesschau Eil
@tagesschau_eil
Thüringen: Opposition aus CDU, AfD und FDP setzt Steuersenkung gegen rot-rot-grüne Landesregierung durch www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-7412.html #eilmeldung
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
#thüringen macht es wieder einmal vor: FDP, AfD und CDU ziehen der Ramelow-Linken die Nase lang und stimmen gemeinsam für eine Senkung der #grunderwerbsteuer. Damit bricht nicht nur ein weiteres Mal die Brandmauer, sondern es wird auch wichtige Politik für die Hausbauer gemacht!
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Politbeben in #thüringen: Gegen den Willen der Ramelow-Regierung setzen CDU, FDP und AfD gemeinsam eine Senkung der Grunderwerbssteuer durch. SPD, Linke und Grüne toben. Wie reagiert CDU-Chef Merz? jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/thueringen-cdu-…
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Carlo Clemens, MdL reposted
NIUS
@niusde_
Es ist eine unfassbar hohe Summe: Aktuellen Zahlen zufolge wurden mehr als 3,5 Milliarden Euro ausgegeben, um Schulen und Kitas in Deutschland mit Corona-Tests auszustatten.
www.nius.de/Politik/mindestens-3-5-milliarden-euro-corona… -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
#afd-Kandidat gewinnt den ersten Wahlgang in #nordhausen mit fast 20 Prozent Vorsprung.
Spiegel-Journalistin: "Aber die AfD hat mehr gehofft!"
Super, dass die Medien bei uns immer erstmal das Positive sehen!😊
Ann-Katrin Müller
@akm0803
Die AfD hatte sehr gehofft, Jörg Prophet bei der Oberbürgermeisterwahl im thüringischen #nordhausen ohne Stichwahl durchzubekommen. Das ist ihr nicht gelungen, auch wenn er mit 42,1% der stärkste Kandidat dort war. In 14 Tagen geht es dann gegen den Parteilosen Kai Buchmann.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Starkes Ergebnis in #nordhausen! Jörg Prophet hat mehr Stimmen erhalten als die Kandidaten der SPD, FDP, CDU und Grünen zusammen. Kann man sich dran gewöhnen!
Glückwunsch nach Thüringen für das starke Ergebnis. Jetzt holt ihr euch das Oberbürgermeisteramt!
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
PS: Marx, Trump und Prophet in einem Wahlgang, das muss ein Zeichen sein.
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Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Nach Sonneberg und Raguhn-Jeßnitz hat die AfD gute Chancen, bald einen dritten Erfolg zu feiern. Bei der Oberbürgermeisterwahl in #nordhausen konnte sich der AfD-Kandidat Jörg #prophet mit großem Abstand auf dem ersten Platz etablieren. www.freilich-magazin.com/politik/42-prozent-im-ersten-wah…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Niemand, wirklich niemand braucht die FDP.
Ulrich Vosgerau
@UlrichVosgerau
Eine regierungsnahe Studie beweist: Habecks #heizungsgesetz spart in 7 Jahren so viel CO-2 ein, wie China an 1 Tag ausstößt. Und dafür werden etliche von Ihnen nun ihr Haus verlieren. Unzufrieden? Wählen Sie #fdp – die verhindert Schlimmeres!
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/habeck-heizungs… -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Der Paritätische Gesamtverband wirft der AfD in der Inklusionsdebatte eine „lebens- und menschenfeindliche Agenda“ vor. Doch Ungleichheit ist Realität und sagt nichts über den Wert von Menschen aus, meint @Rene_Springer in seinem Kommentar für FREILICH. www.freilich-magazin.com/politik/rene-springer-afd-zur-er…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Wahlkreisprognose
@wkprognose
In der landespolitischen Stimmung von #nrw liegt die @CDUNRW_de obenauf. Deutlich zurück fällt die #spd und positioniert sich nur noch knapp vor der @AlternativeNRW. Einbußen verzeichnen außerdem @gruenenrw und @fdp_nrw. Mehr dazu: wklink.de/l64jg
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Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
In der aktuellen Ausgabe schreibt der AfD-Politiker @clemens_carlo über die „Europäische Stadt“ als Leitbild einer alternativen Stadtpolitik.
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Die AfD-Fraktion wird Wohneigentum von der Ausnahme zur Normalität machen. Schon der erste Schritt spart Familien beim Eigenheimkauf fast ein ganzes Jahresgehalt.
🎬 Jetzt die Rede von @Clemens_Carlo ansehen: youtu.be/1n8IiQg1Vvw
#afd #ltnrw #grunderwerbsteuer -
Carlo Clemens, MdL reposted
World of Statistics
@stats_feed
BREAKING: 🇩🇪 64% of Germans want a new government.
22% - would like to keep the current coalition government.
51% - unhappy with Olaf Scholz's performance as chancellor.
58% - believe that the coalition government is doing a bad job.
70% - dissatisfied with Scholz's work. -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
„Mit 6,5 % Grunderwerbsteuer liegt NRW bundesweit an der Spitze. Gleichzeitig haben wir die niedrigste Wohneigentumsquote. Eine Streichung der #grunderwerbsteuer für Selbstnutzer ist das wirksamste Hilfsmittel.“ - @clemens_carlo
#afd #ltnrw #eigenheim -
Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Vor wenigen Tagen erhitzte ein Höcke-Interview zur Inklusion an Schulen die Gemüter. In seinem Kommentar erklärt der AfD-Politiker @JoachimPaul_AfD, warum Kinder ohne Beeinträchtigung in der Inklusionsdebatte nicht ausgegrenzt werden dürfen. www.freilich-magazin.com/politik/diskussion-um-hoecke-die…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
💙 21 Prozent der Deutschen würden bei der nächsten Bundestagswahl #afd wählen.
💙33 Prozent der Deutschen haben schon daran gedacht, die #afd zu wählen.
Wie geht es den #brandmauer-Boys so, wenn sie das lesen? -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Es ist einer Demokratie absolut unwürdig, wenn ein Landtagskandidat brutal angegriffen wird und die Berichterstattung einfach ausbleibt. Man stelle sich den medialen Aufschrei vor, hätte es sich um einen Kandidaten der Grünen gehandelt...
Gute Besserung an Andreas #jurca! #afd
Deutschland Kurier
@Deu_Kurier
#exklusiv: #gewalt eskaliert! #migranten verüben brutalen Angriff auf @AfD-Politiker!
Der bayerische #afd-#landtagskandidat, #kommunalpolitiker (Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion #augsburg) und #familienvater Andreas #jurca (@jurca_andreas) wurde in der Nacht von Freitag auf Samstag von kriminellen Migranten brutal zusammengeschlagen und schwer verletzt.
Andreas Jurca sprach exklusiv mit der #deutschlandkurier🇩🇪-Reporterin Gabrielle #mailbeck (@MailbeckG) über die brutale Attacke.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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René Springer
@Rene_Springer
Im Schatten des Sommerlochs verkündet die Regierung eine Erhöhung des CO2-Preises um 33,33% (30 ➡️ 40 €/t).
Und das in Zeiten von #inflation und wirtschaftlicher #rezession. Wirtschafts- & sozialpolitisch unverantwortlich!
Helft mit, dass die Bürger davon erfahren!
#retweet -
Carlo Clemens, MdL reposted
einprozent.de
@ein_prozent
Habecks Heizfiasko
Mit seinem Heizungsgesetz trieb Robert #habeck zahlreiche Hausbesitzer in die Verzweiflung – bis die Gesetzesinitiative kurzfristig vor Gericht gestoppt wurde. Aber das ist nur eine kurze Pause, denn im September soll das sog. #gebäudeenergiegesetz (#geg) doch noch im #bundestag abgesegnet werden. Moderatorin Marie-Thérèse Kaiser (@hallofraukaiser) schaut sich an, was eigentlich im Text drinsteht, warum es zum #chaos kam und wie es jetzt weitergehen könnte.
Alle im Video verwendeten Quellen findet ihr auf unserem Blog: www.einprozent.de/blog/recherche/video-kommt-der-heizungs…This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Carlo Clemens, MdL reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Die Aufregung um die Inklusions-Äußerungen von Björn Höcke ist vor allem eines: lächerlich. Die Masche, alles als „Angriff auf die Menschenwürde“ zu diffamieren, was linken Ideologen nicht paßt, vergiftet jede Debatte. Ein Kommentar. #höcke #inklusion jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/hoecke-inklusion/
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Carlo Clemens, MdL reposted
Freilich Magazin
@freilichmagazin
Im europäischen Vergleich hat die Mittelschicht in Deutschland eine der höchsten Steuer- und Abgabenbelastungen, wie eine neue Studie zeigt. www.freilich-magazin.com/gesellschaft/deutschland-mittels…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Dieter Stein
@Dieter_Stein
Absurd, welche Vorwürfe aus dem MDR-Sommerinterview mit Thüringens AfD-Chef Björn #höcke konstruiert werden: Er forderte lediglich, das Bildungssystem zu „befreien von Ideologieprojekten, beispielsweise der Inklusion“. Mit der Kritik an der Inklusion ist er nicht allein. (1/4)
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Das neueste Gesetz wird viele Eigentümer ähnlich hart wie der Heizungszwang treffen. Auch wenn sie schon eine Wärmepumpe haben.
🎬 Jetzt die Rede von @Clemens_Carlo ansehen: youtu.be/dnGSac3nD6o
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Rechenaufgabe:
Deutschland fehlen 700.000 Wohnungen. Lt. Prognose werden dieses Jahr 400.000 Menschen Asyl beantragen/einwandern. Im letzten Jahr hat Deutschland aber nur 295.300 neue Wohnungen gebaut. Wie viel Platz haben wir noch?
#wirhabenplatz #faeser #fachkräftemangel -
Carlo Clemens, MdL reposted
AfD-Fraktion NRW
@AfD_FraktionNRW
Koste es, was es wolle: Im Kampf gegen das globale Klima sind die Grünen bereit, jeden Preis zu zahlen – oder zahlen zu lassen.
🎬 Jetzt die Rede von @Clemens_Carlo ansehen: youtu.be/QI-eTMuBCRs
#afd #ltnrw -
Carlo Clemens, MdL reposted
tagesschau
@tagesschau
AfD-Chef Chrupalla: Mehr Nachwuchs gegen Fachkräftemangel www.tagesschau.de/inland/chrupalla-afd-104.html #chrupalla #afd
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Carlo Clemens, MdL reposted
AfD
@AfD
Dr. Gunnar #beck wurde bei der #europawahlversammlung der #afd in #magdeburg auf Listenplatz 18 für die #europawahl gewählt. Herzlichen Glückwunsch! #afdbpt2023
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
A Scandinavian 'Uprising' Against Modern Architecture 👏🏼 www.bloomberg.com/news/features/2023-08-01/a-scandinavian…
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Carlo Clemens, MdL reposted
Irmhild Boßdorf
@IrmhildBoss
Was Grüne und AfD gemeinsam haben:
✖️
✖️
✖️
✖️
Was Grüne und AfD nicht gemeinsam haben:
🇩🇪 Heimatliebe
🇩🇪 Identität
🇩🇪 Mut & Selbstbewusstsein
🇩🇪 Gute Umfragewerte -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Irmhild Boßdorf wurde auf dem #afdbpt23 auf Platz 9 unserer Europaliste gewählt, ist fünffache Mutter und eine echte, patriotische Europäerin! Nicht zu vergessen: Stricken kann sie auch noch! 🧵😁
➡️Folgen! @IrmhildBoss -
Carlo Clemens, MdL reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
EUROPAWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD
Union: 26% (-2,9)
AfD: 23% (+12,0)
SPD: 19% (+3,2)
GRÜNE: 15% (-5,5)
FDP: 7% (+1,6)
LINKE: 5% (-0,5)
Sonstige: 6% (-6,9)
Änderungen zum Wahlergebnis von 2019
Verlauf: whln.eu/EuropawahlDeutschland
#euwahl #ep2024 #europawahl2024 -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
FDP: Wir kämpfen für ein nicht-linkes Deutschland!
Auch #fdp:
❌ Stimmt für AKW-Abschaltung
❌ Stimmt für Heizungsverbot
❌ Fordert hunderttausendfache Einwanderung pro Jahr
❌ Wird für Selbstbestimmungsgesetz stimmen
❌ Koaliert mit zwei linken Parteien -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Muslimische Schüler müssen die Prüfungen für das #abiturnrw nicht mitschreiben, weil sie an diesem Tag das traditionelle Zuckerfest feiern.
Es ist ganz einfach: Freitag ist ein normaler Arbeits- und Schultag in Deutschland. Daher spricht nichts gegen eine Prüfung an diesem Tag. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
🇹🇷 93,8% Rentenniveau
🇮🇹 91,8% Rentenniveau
🇦🇹 89,9% Rentenniveau
🇭🇺 84,3% Rentenniveau
🇳🇱 80,2% Rentenniveau
🇫🇷 73,6% Rentenniveau
🇩🇪 51,9% Rentenniveau
🤡Habeck-Ministerium: Deutsches #rentenniveau eines der höchsten der Welt! Oink oink! -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
Dieses neue Interview mit Haldenwang (CDU) zeigt unverfroren, wie unfair, billig und durchschaubar der instrumentalisierte Inlandsgeheimdienst gegen die #afd „arbeitet“. Völlig illusionär, es solchen Akteuren „recht machen“ zu können. www.zdf.de/nachrichten/politik/haldenwang-afd-rechtsextre…
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Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
#lindner will dafür sorgen, dass Deutschland nicht nach links driftet. Haha.
1. Deutschland ist längst nach links gedriftet - unter gütiger Mithilfe der #fdp.
2. Die FDP dämonisiert die rechte Opposition und koaliert mit Grünen/SPD. Das würde ich einen Linksdrift nennen. -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
↗️ Meine Leitideen für den Bundesvorstand
Meine Arbeit im #afd-BuVo soll auf drei Leitfragen aufbauen:
❓ Welche politische Aufgabe hat die AfD?
❓ Wen wollen wir repräsentieren und wem machen wir ein politisches Angebot?
❓ Wie werden wir zu einer Volkspartei im Jahr 2030? -
Carlo Clemens, MdL
@clemens_carlo
🤡



























































































































































































































































































































































































































































































































