Die Merz-Regierung baut das Bürgergeld um. Doch fundamentale Probleme der Grundsicherung bleiben unangetastet. Experten fordern einen radikalen Umbau. Guter Vorschlag von @difis_org @DIW_Berlin und ISÖ www.isoe.org www.fr.de/wirtschaft/nach-buergergeld-aus-revolutionaerer…
Stefan Ziller
Stefan Ziller (born 23 May 1981 in Berlin) is a German politician. He has been a member of the Abgeordnetenhaus of Berlin since 2016, having previously served from 2006 to 2011. He is a deputy group leader of Alliance 90/The Greens. More on Wikipedia
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Michael Opielka
@MichaelOpielka
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Heute protestierten 4.000 Menschen vor dem Berliner Abgeordnetenhaus gegen Kürzungen im Sozialen. Trotz mehr Geld im Doppelhaushalt 26/27 bleiben die Einschnitte bestehen. Wer kürzt, gefährdet Existenzen. Soziale Arbeit ist Prävention, Grundversorgung & Hilfe in Not.
#unkürzbarThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Peter Neumann
@pneumannberlin
Risse im Beton: 2019 musste die #wuhletalbrücke in #berlin #marzahn gesperrt werden – jetzt wurde das neue Bauwerk freigegeben. Wie steht es um andere Brückenprojekte? @SenMVKUBerlin @k_ronneburg @BezirksamtMaHe @k_ronneburg @stefanziller @radbezirk_mahe www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/wuhletalbruecke-…
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Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
Die Ergebnisse unserer Studie sind krass und alarmierend. Die Zahlen zeigen, was Alltag mit Bürgergeld wirklich bedeutet: Verzicht, Angst, Ausgrenzung und multiple Hürden bei der Arbeitssuche. Zumal nur 1/3 überhaupt zumindest teilweise erwerbsfähig sind! sanktionsfrei.de/studie25
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
@Die_Gruenen
Dieses Jahr weht die Pride-Flagge AUF dem Bundestag nicht? Das lassen wir nicht unkommentiert. 🏳️🌈
Queeres Leben braucht Sichtbarkeit, Schutz & Sicherheit. An jedem anderen Tag im Jahr. Dafür setzen wir uns ein. ✊ -
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Katrin Göring-Eckardt
@GoeringEckardt
Es ist nur ein Symbol. Aber eines, das für viele den Unterschied macht.
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Oda
@OdaHassepass
📣 Herzlichen Glückwunsch an @VBerlinautofrei ! 🌿🚲✨️Endlich wird in Berlin darüber gesprochen, wie wir in Zukunft gut & sicher leben wollen. Wir teilen das Ziel, unsere Stadt lebenswerter zu machen:
✅️weniger Lärm✅️weniger Tempo ✅️ohne Schwerverletzte im Verkehr -
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Oda
@OdaHassepass
#tempo30 einfordern - jetzt! Wir ermöglichen Eltern unkompliziert Temp 30 vor ihren Schulen einzufordern. Die CDU will nicht selbstständig die neuen Möglichkeiten der StVO anwenden, sondern nur „Anlassbezogen“ handeln. Geben wir Ihnen Anlässe. @pneumannberlin @TspCheckpoint
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Christopher Schriner
@cschriner
CDU will Bürgerbeteiligung verbieten! Das Straßen- und Grünflächenamt hat heute ein Schreiben erhalten mit der Aufforderung, das Projekt Kiezblocks für Mitte zu stoppen. Eine Begründung war dem Schreiben nicht zu entnehmen. Die folgte über die Pressemitteilung. Die Begründungen als sachfremd zu bezeichnen, wäre eine wohlwollende Würdigung.
Das Projekt Kiezblöcke für Mitte wurde als Modellprojekt des Fußverkehrs nach MobG §58 auf Veranlassung der Senatsverwaltung gestartet, vom SGA Mitte ausgeschrieben und beauftragt, alles in stetigen Austausch mit der Hauptverwaltung. Es liegt eine verbindliche Finanzierungszusage vor.
Das Projekt ist im Wesentlichen ein Beteiligungsprojekt. Probleme nicht lösen zu wollen ist die eine Sache, andere daran zu hindern, darüber sprechen zu wollen, wie Probleme gelöst werden könnten, ist eine neue Qualität politischer Führung, die wenig Vorbilder hat.
Die CDU versucht hier Bürgerbeteiligung zu verbieten - das kann ich mir nur mit Angst vor den Ergebnissen erklären.
Wie es den Stellen, die sich zu dem Schreiben durchgerungen haben, möglich sein soll, über Planungen zu urteilen, die noch gar nicht vorliegen ist ein Rätsel, das noch zu lösen ist.
Es ist verwunderlich, wie hier gesetzlich vorgeschriebene Projekte aus dem Fußverkehrsplan aus offensichtlich ideologischen Gründen gestoppt werden sollen.
Die Aufforderung zum Stop des Projektes stellt die an vielen Stellen notwendige Kooperation von Bezirk und Land in Art und Verlässlichkeit grundsätzlich in Frage. Wenn Abstimmungen über mehrere Jahre und schriftliche Zusagen zwischen Bezirk und Senat nichts mehr wert sein sollen, wie soll dann noch irgendein Projekt durchgeführt werden? -
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Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський
@ZelenskyyUa
Congratulations to His Holiness Pope Leo XIV @Pontifex on his election to the See of Saint Peter and the beginning of his pontificate.
Ukraine deeply values the Holy See’s consistent position in upholding international law, condemning the Russian Federation’s military aggression against Ukraine, and protecting the rights of innocent civilians.
At this decisive moment for our country, we hope for the continued moral and spiritual support of the Vatican in Ukraine’s efforts to restore justice and achieve a lasting peace.
I wish His Holiness Leo XIV wisdom, inspiration, and strength—both spiritual and physical—in carrying out his noble mission.
Ad multos annos! -
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@stefanziller
Supermarkt statt Bahnverbindung? Was nützen all die Sonntagsreden für einen starken ÖPNV, wenn Senat und Bezirksamt tatsächlich die Planungen der Nahverkehrstangente vergeigen.
Peter Neumann
@pneumannberlin
„Ich bin fassungslos“, so der Linken-Verkehrspolitiker Kristian Ronneburg. „Ein Schock“, sagt Christfried Tschepe Fahrgastverband #igeb. #berlin #marzahn #springpfuhl #nvt @BUND_Berlin @dvd_hrtmnn @SPD_Lehmann @stefanziller @LinksfraktionB @DirkStettner www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/krasses-verwaltu…
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Die #verkehrswende in #berlin ist längst real! 🚲🚇🚌
Nur noch jede 5. Strecke wird mit dem Auto gefahren. Die Berliner*innen legen 80% ihrer Wege zu Fuß, mit dem Rad oder Bus und Bahn zurück. Das zeigen neue Daten von @tudresden_de.
@Antje_Kapek
gruene-fraktion.berlin/pressemitteilungen/neue-mobilitaet… -
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Protect Kamala Harris ✊
@DisavowTrump20
If Donald Trump thinks he can have a third term, so can someone else.
RETWEET if you would support President Obama! -
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Bodo Ramelow
@bodoramelow
Heute am 01.04.2025 soll angeblich dieser Hilferuf in meinem Berliner Büro eingegangen sein. Aber leider kann ich heute nicht mehr darauf reagieren, da ich in der Schlichtung für die BVG Berlin gebunden bin.
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Oda
@OdaHassepass
#berlin geht zu Fuß! Die Ergebnisse zur Studie „Mobilität in Deutschland“ zeigen:
🟢 Immer mehr Menschen legen ihre Wege zu Fuß zurück.
🟢Mit 35% liegt Berlin hier deutlich über dem deutschen Durchschnitt
🟢 der Autoverkehr nimmt weiterhin kontinuierlich ab. #verkehrswendejetzt -
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@stefanziller
Schade, dass der Senat nicht die Kraft hatte, die Einigungen für eine Verwaltungsreform in den Beschluss zu packen. Zum Glück gibt es das @AGH_Berlin. Ziel bleibt: Berlin muss wieder funktionieren. Auch wenn die spätere Umsetzung mit einem zögerlichen Senat nicht einfacher wird.
Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
Der Berliner Senat hat die Reform der Berliner Verwaltung beschlossen - jetzt beginnt das Verfahren @AGH_Berlin Klar ist: Wichtige Punkte sind weiter strittig, die nötige Verfassungsänderung längst noch nicht sicher.
Mein FAQ zum Reformpaket
www.tagesspiegel.de/berlin/projekt-kurz-vor-dem-abschluss… -
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Sara Nanni
@SaraNanni
Es ist gut, wenn nun alle beteuern: we stand with Ukraine.
Noch besser wäre es, wenn sich jeder noch mal die Rede von Selensky auf der MSC anhört und sich das gesagte zu Herzen nimmt.
Machen ist das Motto der Stunde! -
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Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Historische Eskalation im Weißen Haus. Die Art und Weise, wie Trump und Vance mit Selenskyj geredet haben, ist einfach nur widerlich. Egal, wie man zu Selenskyj steht und zu seiner Rhetorik: Er vertritt ein Land, das angegriffen wurde und sich jeden Tag heroisch verteidigt. Dagegen kein Wort in Richtung Putin von Trump und Vance. Unfassbar.
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Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nobody wants peace more than the Ukrainians do. Therefore we are working on a common path to a lasting and just peace. Ukraine can rely on Germany – and on Europe.
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Emmanuel Macron
@EmmanuelMacron
Il y a un agresseur : la Russie.
Il y a un peuple agressé : l'Ukraine.
Nous avons tous eu raison d'aider l'Ukraine et de sanctionner la Russie il y a trois ans et de continuer à le faire.
Nous, c’est les Américains, les Européens, Canadiens, Japonais et plusieurs autres.
Merci à tous ceux qui ont aidé et continuent. Et respect à ceux qui, depuis le début, se battent. Parce qu'ils se battent pour leur dignité, leur indépendance, pour leurs enfants et pour la sécurité de l'Europe. -
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Norbert Röttgen
@n_roettgen
Es bleibt nur eines zu sagen: Europa muss endlich entschlossen handeln! Unsere Freiheit & Sicherheit wird in der #ukraine verteidigt.
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Katrin Göring-Eckardt
@GoeringEckardt
Die #ukraine verteidigt sich und die Freiheit. Und die Demokratie. Auch für uns. In Europa. Danke Präsident @ZelenskyyUa und dem ukrainischen Volk. Unsere Antwort kann nur sein: #standwithukraine und #europeunited
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Nikolaus Blome
@NikolausBlome
Wie es aussieht, werden die USA von skrupellosen Verrückten regiert. Wenn wir Europäer jetzt nicht aufwachen, ist uns nicht mehr zu helfen. #ovaloffice #selensky
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Ulf Kristersson
@SwedishPM
Sweden stands with Ukraine. You are not only fighting for your freedom but also for all of Europe’s. Slava Ukraini! 🇺🇦
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Roberta Metsola
@EP_President
Your dignity honours the bravery of the Ukrainian people.
Be strong, be brave, be fearless.
You are never alone, dear President @ZelenskyyUa.
We will continue working with you for a just and lasting peace. -
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António Costa
@eucopresident
Your dignity honors the bravery of the Ukrainian people.
Be strong, be brave, be fearless. You are never alone, dear President @ZelenskyyUa.
We will continue working with you for a just and lasting peace. -
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Pedro Sánchez
@sanchezcastejon
Ucrania, España está contigo.
Ukraine, Spain stands with you.
Україно, Іспанія з тобою. 🇺🇦 🇪🇸 -
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Elina Valtonen
@elinavaltonen
Finland stands with the people and the people’s right to choose. In Ukraine, people have chosen freedom.
We stand by Ukraine. 🇫🇮🇺🇦 -
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Evika Siliņa 🇱🇻🇺🇦
@EvikaSilina
Latvia stands with Ukraine. 🇱🇻🇺🇦
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Kaja Kallas
@kajakallas
Ukraine is Europe!
We stand by Ukraine.
We will step up our support to Ukraine so that they can continue to fight back the agressor.
Today, it became clear that the free world needs a new leader. It’s up to us, Europeans, to take this challenge. -
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Donald Tusk
@donaldtusk
Dear @ZelenskyyUa, dear Ukrainian friends, you are not alone.
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Robert Habeck
@roberthabeck
Diese Wahl ist noch lange nicht entschieden. Und alles, was es für eine Wahlentscheidung braucht, erzählt dieses Video: Von der Chance, die wir haben. Von den Menschen, die sie nutzen wollen. Von dem Moment, der zählt: Jetzt.
Aufbruch statt Rückschritt. Anpacken statt Zuschauen. Nimm dir diese 17 Minuten Zeit – es lohnt sich. Für Zuversicht und Zukunft!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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@stefanziller
Nach dem Scheitern des 14-Tage-Ziels für einen zeitnahen Termin im #bürgeramt nun ein neues Ablenkungsmanöver des Senats.
Das "14.Mai-Ziel"! Ein Tag (im Jahr) an dem Alle ohne Termin zum Bürgeramt gehen können. Bisher immerhin in 10 von 12 Bezirken...
www.tagesspiegel.de/berlin/termin-voraussichtlich-am-14-m…
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@stefanziller
Das 14.Mai-Ziel für einen Bürgeramtsbesuch ohne Termin ist ein Armutszeugnis. Mit der Aufhebung der Allzuständigkeit, müssten Menschen weggeschickt werden, wenn sie im falschen Bezirk zum Bürgeramt gehen?
Das hat doch mit einer funktionierenden Stadt nichts zu tun? -
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@stefanziller
Anders als im TVDuell geht es heute ab 14 Uhr im Digitalausschuss um die Zukunft und das Thema Digitalisierung. Es geht unter anderem um Open Source und der GovTech Campus. Tagesordnung: www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-049-…. Livestream: www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre….
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Julius Betschka
@JuliusBetschka
🔴Angela Merkel äußert sich: "Für falsch halte ich es, sich nicht mehr an diesen Vorschlag gebunden zu fühlen und dadurch am 29. Januar 2025 sehenden Auges erstmalig bei einer Abstimmung im Deutschen Bundestag eine Mehrheit mit den Stimmen der AfD zu ermöglichen."
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Robert Habeck
@roberthabeck
Heute geht es nicht um bloße Sachfragen. Es geht es zum ersten Mal darum, ob aus der parl. Mitte des Landes heraus ein Bruch mit der politischen Tradition der Republik passiert. Es geht um staatspolitische Verantwortung. Und dieser Verantwortung müssen wir uns heute bewusst sein.
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Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
Am Tag nach dem Bundestags-Eklat debattiert das @AGH_Berlin über 80 Jahre Befreiung und #brandmauer. Die Friktion in der schwarz-roten Koalition wird dabei überdeutlich: SPD klatscht mit Grünen und Linke, CDU mit AfD.
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Peter Neumann
@pneumannberlin
Senat und #bvg erklären, warum ein einzigartiges Verkehrsangebot im Osten von #berlin wegfällt. Künftig sollen Busse, die keine Fahrer brauchen, in Außenbezirken verkehren. @Antje_Kapek @stefanziller @AndreasKnie @IGEB_Berlin @BaLichtenberg @BaBerlinTK www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/rufbus-muva-der-…
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B'90/Die Grünen NRW
@gruenenrw
Dank @roberthabeck ist die Energiewende wieder auf Kurs 💪💚
➡️ 2024 fast 60 % des Stroms aus Erneuerbaren ✅
➡️ Netzausbau beschleunigt ✅
➡️ Rekord bei Genehmigungen von Erneuerbaren ✅
So senken wir die Strompreise und beenden die Kohleverstromung!
Danke, Robert!
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
@BMWE_
Bundesminister #habeck zum Stand der Energiewende:
1️⃣ 2024 wurde so viel erneuerbarer Strom erzeugt wie noch nie.
2️⃣ Der Ausbau der Erneuerbaren ist auch 2024 gut vorangekommen.
3️⃣ Gute Fortschritte auch beim Netzausbau.
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
@BMWE_
So viel erneuerbarer #strom wie noch nie. So wenig Kohlestrom wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Weiterhin gute Fortschritte beim Ausbau der Erneuerbaren. Wir zeigen einige der Entwicklungen am #strommarkt 2024. Ein 🧵 (1/7)
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Der Postillon 📯
@Der_Postillon
Auch das noch: Trump erhebt Anspruch auf Legoland www.der-postillon.com/2025/01/trump-legoland.html
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Heinrich Strößenreuther
@wegeheld
Die Klimakatastrophe frisst sich ihre Brandschneide. @cdu - Wählern empfehle ich, dieses Mal @Die_Gruenen zu wählen: Die Union nimmt Klimapolitik leider nicht ernst.
www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2025-01/feuer-los-… -
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Robert Habeck
@roberthabeck
⚫-🔴 würde gerne weiter alles unter sich ausmachen. Die Zeiten sind vorbei. Je besser die Umfragen für 🟢, desto schlechter lässt sich das ignorieren. ARD/ZDF sollten nicht nur die Herren Merz & Scholz zum Duell einladen. Sagen Sie's weiter. Lassen Sie sich keine Option nehmen!
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Grünes Grundeinkommen
@Gruenes_GE
Positionspapier „Grünes Grundeinkommen von @GrueneCH
gruene.ch/positionspapier/gruenes-grundeinkommen
#grundeinkommen #bge #gruenesgrundeinkommen -
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
🔋Batteriespeicher & #erneuerbare ermöglichen uns eine günstige, sichere, klimaneutrale & risikoarme Energieversorgung. Wer jetzt noch den Atom-Traum träumt, sollte wissen: Das globale Uranvorkommen würde nur 13 Jahre reichen, um die Welt ausschließlich mit Atomstrom zu versorgen
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@stefanziller
„Zu kompliziert, zu wenig Marketing, falsche Zielgruppe, falsches Bediengebiet“, hatte der Mobilitätsforscher Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum Berlin gewarnt. „Das Angebot wirkt so, als wäre es in Wirklichkeit nicht gewollt.“
Peter Neumann
@pneumannberlin
Der Osten von #berlin verliert bald ein einzigartiges Verkehrsangebot. Dafür entsteht ein neuer Fahrdienst für das gesamte Stadtgebiet - aber nicht für alle. Droht Taxis neue Konkurrenz? #muva #viavan @stefanziller @k_ronneburg @BVTMeV @IGEB_Berlin www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/aus-fuer-den-ber…
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Soziale Angebote stehen auf der Kippe, die Kürzungen im #haushalt werfen ihre Schatten voraus. Wie wirkt sich die unsichere Lage auf die soziale Infrastruktur aus? @ma_hoyer, stv. Geschäftsführer des Paritätischen Berlin: www.youtube.com/watch?v=JbE03lwriV8&list=PLKahUqkUEt4v_gt…
#unkürzbar #berlinbessermachen -
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Oda
@OdaHassepass
Verkehrsdelikte müssen besser erfasst und dann auch konsequent geahndet werden. Dafür braucht es vor allem mehr Blitzer und schwerpunktmäßige Kontrollen. Generell brauchen wir eine höhere Sensibilisierung für gefährdendes Verhalten. So geht #verkehrssicherheit
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@stefanziller
Irgendwie auch konsequent: wer den ÖPNV am Stadtrand nicht möchte, schafft ihn einfach ab. Ein Armutszeugnis für eine Senatorin die zumindest formal für #mobilität zuständig sein soll.
#muva #bvgkrise
Antje Kapek
@Antje_Kapek
Senatorin Bonde hat soeben das AUS für das on-demand-Angebot von #muva verkündet. Statt das Rufbuskonzept unterstützend zur Bewältigung der #bvgkrise einzusetzen , soll dieses zum 1. März ersatzlos eingestellt werden. Krass!
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CityLAB Berlin
@citylabberlin
🎄 Ein Weihnachten ohne offene Daten? Chaos pur!
Die neue #odis-Kolumne entführt Euch in eine Parallelwelt! Wie fühlt sich so ein dystopisches Weihnachten an?👉 Jetzt die ganze Geschichte lesen: citylab-berlin.org/de/blog/open-data-and-the-city-die-odi… -
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Hauptstadtbeamte (Gewürzmischungsverkäuferin) 🔥🤡
@HSB_Forum
Marzahn-HellersDORF will nicht.
Viele Berliner Straßen wie Treskowallee, Am Tierpark usw. mit ÖPNV-Verkehr (mehr als in der Mahlsdorfer Akazienallee), haben auch höchstens 30 km/h angeordnet. Das sind auch Hauptstraßen.
Cc @MarioCzaja @stefanziller
via @Tagesspiegel @TspLeute -
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Clara Herrmann
@clara_herrmann
Wir für Vielfalt und gegen Rassismus, Danke #xhain heute zeigen wir gemeinsam: unser Bezirk ist bunt und antifaschistisch. Wir stehen für Vielfalt und Menschenwürde, kein Platz für Nazis! #b1412 @jul_schwarze @GrueneXhain
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@stefanziller
Es ist wieder soweit. Heute findet meine traditionellen Glühweinsprechstunde in #kaulsdorf statt. Von 17-20 Uhr im Büro S Kaulsdorf können wir bei (alkoholfreiem) Glühwein (solange der Vorrat reicht) über die Politik in #mahe, Berlin oder der Welt sprechen. Bringt Fragen mit. :-)
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Habeck 2025
@Habeck_2025
Das, was Robert Habeck sagt und verspricht. #habeck2025
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Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Nicht wieder Gießkanne! Von einer Absenkung der #mehrwertsteuer auf Lebensmittel profitieren absolut vor allem die mit dem größten Konsum und die Händler selbst. Erhöht lieber #bürgergeld, #wohngeld und #baföG und reguliert die Preispolitik der Discounter. @spdde @dieLinke
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Der #arbsoz befasst sich ab 9 Uhr u. a. mit der Erprobungsklausel der AV-Wohnen (mit Anhörung) und der Unterbringung von Wohnungslosen, Einsparungen im Bereich Arbeit und Soziales sowie dem Grundrecht auf Asyl.
Infos ➡️agh.berlin/as1212
Livestream ➡️agh.berlin/aslive -
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Jan Redmann
@JanRedmannWk
Dietmar #woidke ist der zweite Ministerpräsident Deutschlands nach Kemmerich der offenbar mit Stimmen der #noafd ins Amt gewählt wurde. Aus der CDU gab es keine Zustimmung zu dieser Koalition.
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ADFC Bundesverband
@FahrradClub
Die neue StVO erleichtert #tempo30 an Schulen, Kitas und Krankenhäusern – auch auf Bundesstraßen. Neu sind Tempo-30-Zonen an Spielplätzen und Zebrastreifen.
Zwischen bestehenden Tempo-30-Strecken können jetzt Lücken bis 500 Meter geschlossen werden. 💪 www.adfc.de/artikel/stvo-novelle-tempo-30 -
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
@rbb24 berichtet ab 15 Uhr in seiner Sendung "Heute im Parlament" über die wichtigsten Inhalte der heutigen #plenarsitzung. Sie können sie über ➡️ sohub.io/oxi8 oder in der #mediathek des #rbb schauen.
⬇️ www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/ -
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Kürzungen gefährden uns alle!
Wie demonstrieren mit tausenden Berliner*innen vor dem Abgeordnetenhaus gegen die Haushaltskürzungen. Wir sind #wichtigeralsdudenkst! #berlinbessermachen @spdfraktionbln @CDUBerlin_AGH @LinksfraktionB @GrueneFraktionB -
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Werner Graf
@grafwer
Der schwarz-rote Senat fährt den #ÖPNV gegen die Wand. Überfüllte Züge, Verspätungen, Ausfälle. Und was passiert? Nichts. Mit ihrer Verkehrspolitik des Blockierens, Aussitzens und Lahmlegens manövrieren sie Berlin aufs Abstellgleis.
Mehr hier ⤵️
gruene-fraktion.berlin/pressemitteilungen/cdu-und-spd-nae… -
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Heinrich Strößenreuther
@wegeheld
Ehrensache. Verlorene Wetten in Sachen Radwegeausbaugeschwindigkeit sind einzulösen. Und eine #cduwahlwarnung in Sachen nachhaltiger Mobilität muss gleich noch dazu. Aber der Reihe nach ...
Mit dem Regierungswechsel und dem Einzug von Frau Manja Schreiner als Verkehrssenatorin war ich zuversichtlich, dass die intolerable Radwegeausbaugeschwindigkeit unter Rot-Rot-Grün nun massiv beschleunigt wird. Frau Schreiner hat etliche Male mit der Botschaft "Den Autoverkehr eindämmen" den richtigen Ton für alle getroffen. Ich habe, glaube ich, acht Kisten Bier und eine Kiste Wein auf eine bessere Performance bis Ende der Legislatur Sept. 2024 gewettet.
Diese Wette gebe ich nun vorzeitig verloren.
Denn dass nun Frau Ute Bonde in vorauseilendem Gehorsam oder in Karriere-tauglicher Anpassung an den Vorsitzenden der @CDUBerlin_AGH Fraktion Herrn @DirkStettner den Radwegeausbau noch unter die Schneckengeschwindigkeit von Rot-Rot-Grün ausbremst, hätte ich nicht erwartet und nicht für möglich gehalten. Versprochen war ja sowohl mehr Verwaltungsperformance als auch eine Mobilitätspolitik für Alle und ein #miteinander.
Denn beste Autopolitik heißt ja gerade, deren Überpopulationsproblem zu lösen und mit attraktiven Alternativen aufs Rad oder in Bus & Bahn zu locken.
Mit Herrn @kaiwegner, Vorsitzendem der @cduberlin Berlin, hatte ich dazu 2015 schon gesprochen und ihm den Slogan "Freie Wahl für freie Bürger" geschenkt, den er sogar noch markenrechtlich schützen wollte. Denn Radschnellwege reduzieren den Stau auf den Einfallstraßen. Auch Bike+Ride an allen 160 S-Bahn-Halten und Radparkhäuser in der Innenstadt reduzieren den Stau an den Einfallstraßen. Sichere Radwege und Kreuzungen in der Stadt locken vom Autos aufs Rad in den mittleren Distanzen in der Stadt.
Diese Win-Win-Lösung sorgt für das vielbeschworene Miteinander: Denn jeder Autofahrer müsste jedem Radler dankbar sein, der umsteigt, trotz Gefahren oder wegen sicherer, attraktiver Radwege, die zu bauen sind, denn das reduziert seine Stau- und Parkplatzsorgen.
Leider: Wem nachhaltige und klimaneutrale Mobilität am Herzen liegt, dem kann ich weder zur Bundestagswahl noch zur Abgeordnetenhauswahl die @CDU zur Wahl empfehlen. Ich hätte da mehr von der CDU Berlin erwartet ..
An all diejenigen, u.a. @Antje_Kapek Kapek, Tim Birkholz und Jörg Welke, die gewettet haben: Bitte DM, ob eine Einlösung um 19 Uhr vor Ort am Abend der nächsten Critical Mass in Berlin, 27.12., passt. Es gäbe dann Freibier – und beim Bier kommen einem die besten Ideen, wie wir #mrga (Make Radverkehr Great Again) und die Einhaltung des Mobilitätsgesetz wieder auf die Agenda setzen.
@ADFC_Berlin @FahrradClub @bikeberlin13 @cproesser @Tagesspiegler @Verkehrshassel @pneumannberlin @verkehrswesen_ -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
🚇 Frust kommt auf, denn der Bus kommt nicht.
Und das bleibtz jetzt erstmal so. CDU und SPD machen das BVG-Chaos zum Dauerzustand: Neue Wagen und Linien sind gestrichen, das Sozialticket verdoppelt.
🚘 Aber Anwohnerparken bleibt bei 10,20 € pro Jahr...
#warumdassobleibt -
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@stefanziller
Heute steht wieder Lunch&Learn AI auf der Tagesordnung! 📣 📣 📣
Auch für Kurzentschlossene die noch Gesellschaft für's Lunch suchen. Los geht's 12 Uhr. Zu Gast: Dr. Aljoscha Burchardt zum Impuls wie KI unsere Gesellschaft und Wissenskultur verändert.
stefan-ziller.eu/links -
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Der Protest geht weiter! Geht mit uns auf die Straße und seid laut gegen Kürzungen im sozialen Bereich. Soziale Angebote und freie Träger sind #wichtigeralsdudenkst!
5. Dezember, 13 Uhr
Abgeordnetenhaus Berlin
Infos: www.paritaet-berlin.de/aktuelles/detail/wichtiger-als-du-…
#unkürbar #berlinbleibtsozial #berlin -
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DiakonieBerlinBrandenburg
@DiakonieBerlin
#wichtigeralsdudenkst: Täglich ermöglichen 110.000 Angestellte und 50.000 Ehrenamtliche der Wohlfahrtsverbände ein soziales Berlin. Diese Menschen unterstützen Kinder, Jugendliche, Kranke, Ältere, Obdachlose, Geflüchtete und viele mehr. Warum müssen wir 2025 wieder mit Einsparungen und faktischen Kürzungen rechnen? Ist uns eine nachhaltige soziale Infrastruktur wirklich zu teuer? ➡️diakonie-portal.de/wichtiger-als-du-denkst
@CaritasBerlin
@AWOBerlin
@ParitaetBerlin
@spdfraktionbln
@CDUBerlin_AGH
@GrueneFraktionB
@LinksfraktionB
@FDPFraktionBLN
@RaedSalehBerlin
@DirkStettner
@schatzbln
@SilkeGebel
@Bettina_Jarasch
@grafwer
@BurgelOliver
@GaSchlimper
@MartinHoyer
@CorneliaPiekar1
@diakonie
@DGB_Berlin_BRB
@gemeinsamEKBO
@ekbo_de
@AAsch42813
@schoen_urs83708
@HeikoMelzer
@torschber -
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@stefanziller
"Wie #ki die Gesellschaft verändert" ist das Thema des nächsten #lunchandlearnai von @GrueneFraktionB am 3.12.! Unser Gast ist Dr. Aljoscha Burchardt vom @DFKI. Anmeldung unter: gruenlink.de/9agqi1re2o.
📆 3.12.
🕛 12 Uhr
📍 Digital oder im AGH
#ai #künstlicheintelligenz #ki -
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Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
Dass CDU u SPD in Berlin monatelang eine Sparliste vorbereiten, die ganz persönlich Betroffenen aber durch mich und andere KollegInnen vom Aus ihrer Projekte und Jobs erfahren, ist ein Armutszeugnis für Koalition und Verwaltung. Was für ein Versagen.
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Frank Masurat
@bikeberlin13
OMG @CDUBerlin_AGH @spdfraktionbln streichen 50 % der Mittel für Radverkehr:
❌unsichere Schulwege und Kreuzungen
❌kein gefördertes Bike Sharing
❌Stopp bei ÖPNV-Planungen & E-Bussen Stattdessen: Milliarden für die TVO & billige Parkplätze🚗🛑
www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/11/berlin-senat-kuerzun… -
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David Hartmann
@dvd_hrtmnn
Noch vor einem halben Jahr feierte @SenMVKUBerlin das öffentlich geförderte Leihradsystem @nextbike_de als Erfolgsgeschichte, nur um es jetzt vollständig platt zu machen.
Die Förderung von 1,5 Mio. Euro wird ab 1.1.25 komplett gestrichen!
CDU ist wirklich schamlos…
Senatsverwaltung MVKU Berlin
@SenMVKUBerlin
🚲 Die Nachfrage für die vom Land #berlin geförderten @nextbikebytier-Leihräder ist stark gestiegen: 2023 wurden die Räder auf mehr als zwei Millionen Fahrten gefahren. Das ist eine Steigerung von 72 Prozent.📈
Mehr dazu hier:👉 www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pres… -
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AWO Berlin - Arbeiterwohlfahrt Landesverband
@AWOBerlin
Das soziale #berlin definiert sich nicht nur über das #sozialticket oder den Etat von @SenASGIVA. Die Situation ist deutlich komplexer & bedrohlicher für viele Berliner. Hierzu eine Einordnung von @BurgelOliver.
www.awoberlin.de/news/sozialer-kahlschlag-auf-raten/
#kahlschlagaufraten
#wichtigeralsdudenkst -
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Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin • Infratest dimap für den RBB: CDU 27 % | GRÜNE 20 % | AfD 15 % | SPD 12 % | BSW 7 % | DIE LINKE 6 % | FDP 4 % | Sonstige 9 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm
🗓️ Nächste Abgeordnetenhauswahl: vsl. Herbst 2026
#aghw -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Es quietscht in der Koalition der gebrochenen Versprechen!
💔 Sozialticket verdoppelt von 9 auf 19€. Das trifft die Ärmsten am härtesten
💔 BVG-Chaos wird Dauerzustand: weniger Mittel für ÖPNV, Züge sind ständig überfüllt
💔 Klimaschutz adé: Mittelkürzung um 20%
#haushalt -
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
#unkürzbar - der Protest geht weiter! Wir schließen uns der Demo gegen Sparmaßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe und Familienförderung an. Seid dabei!
Donnerstag, 21. November, 09:30 Uhr
vom Anhalter Bahnhof zum Berliner Abgeordnetenhaus
www.paritaet-berlin.de/aktuelles/detail/demo-aufruf-gemei… -
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Almut Neumann
@almut_neumann
#helsinki sollte Vorbild für #berlin sein: Auf der Konferenz zur #verkehrssicherheit von @GrueneFraktionB hat Vizebürgermeisterin @AnniSinnemaki gezeigt, dass die finnische Hauptstadt mit Tempo 30 und Infrastruktur für Fuß- und Radverkehr die #visionzero fast erreicht hat! 🙌
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@stefanziller
Kürzungen von 70 Mio für #verwaltungsdigitalisierung sind entschieden. Trotzdem weigert sich die Koalition aus SPD & CDU gegenüber dem @AGH_Berlin (#didat) Transparenz herzustellen. @GrueneFraktionB & @LinksfraktionB wollen wissen:
Was bleibt von der "Chefsche Digitlisierung"?Post not available here, view on X
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@stefanziller
In der aktuellen Viertelstunden musste der Senat eingestehen, dass die angekündigte Finanzierung des @ITDZBerlin im Senat gescheitert ist. Damit wird dem Neustart des ITDZ mit der neuen Vorständin zum Start die Arbeitsgrundlage entzogen. Ich halte das für einen großen Fehler!
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@stefanziller
Auch keine "KI-Governance für Berlin". Koalition aus SPD und CDU lehnt den @GrueneFraktionB -Antrag von @TubaBozkurt und mir ab. Wir streiten weiter für ein digitales und zeitgemäßes Berlin. www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/vorgang/didat19-008…
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Die schwarz-rote Koalition gefährdet mit ihrer Sparpolitik Berlins Zukunft – und das vor allem auf Kosten der Schwächsten. Wir Grüne fordern Transparenz & eine ehrliche Debatte darüber, wie es mit dem Haushalt weitergehen soll. @grafwer
#haushaltschaos
⬇️
gruene-fraktion.berlin/pressemitteilungen/schwarz-rote-ku… -
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Anna Cavazzini
@anna_cavazzini
Wir müssen uns bewegen, sonst gehen wir unter! Unser Grüner Kandidat für Deutschland @roberthabeck 💚
Für mehr Europa, mehr Brückenbauen, mehr Grüne zukunftsfeste Politik. #bdk50 #neustark -
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Heute vor 30Jahren wurde „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ im #grundgesetz ergänzt. Ein Meilenstein auf dem Papier, doch für viele immer noch nicht Realität. Umso wichtiger, dass sich Organisationen für Rechte u. Teilhabe behinderter Menschen einsetzen!
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@stefanziller
Nach dem #berlingamesbreakfast zum Thema #gaming und #klimaschutz auf der @GamesGroundB noch ein kurzer Besuch auf dem Stand des @CSM_Berlin. Vorsatz bis zum kommenden Jahr: mehr Zeit zum Spielen im Kalender schaffen. Gerne auch auf neuerer Hardware. :-)
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@stefanziller
„Lunch & Learn: AI“ geht in die zweite Runde und wir wollen den Fokus auf den Einfluss Künstlicher Intelligenz (KI) in der Bildung legen.
gruene-fraktion.berlin/termin/lunch-and-learn-vom-mythos-…
„Lunch & Learn: AI“: 15 Min Input & 30 Min Debatte mit Lunch. Eine digitale Teilnahme ohne Lunch ist möglich :-) -
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
„Warum ist Markus Söder eigentlich heute im #bundestag?" fragt @brihasselmann. Und bringt es auf den Punkt. 👇
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Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Betrübliche Nachricht für den populistischen Widerstand der #cdu in #mahe gegen die Verkehrslösung #mahlsdorf: CDU-Verkehrssenatorin will an der Planung für #tram und Straße nichts ändern.
www.nd-aktuell.de/artikel/1186728.tram-ausbau-in-berlin-t… -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Jeder Mensch, der im Verkehr stirbt, ist einer zu viel.
Deshalb: #visionzero!
@Antje_Kapek @OdaHassepass
#sicherunterwegs #verkehrswende -
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
#wichtigeralsdudenkst: Freie Träger sichern Berlins gesellschaftlichen Zusammenhalt. Für 2025 drohen erneut Kürzungen. Ist uns eine stabile soziale Infrastruktur wirklich zu teuer?
www.diakonie-portal.de/wichtiger-als-du-denkst
@RegBerlin @CDUBerlin_AGH @spdfraktionbln @GrueneFraktionB @LinksfraktionB
DiakonieBerlinBrandenburg
@DiakonieBerlin
Immer noch #wichtigeralsdudenkst: Die Freien Träger stützen das soziale Berlin. 160.000 Haupt- und Ehrenamtliche arbeiten für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Warum müssen wir 2025 wieder mit Einsparungen und faktischen Kürzungen rechnen? Ist uns eine nachhaltige soziale Infrastruktur wirklich zu teuer?
Alle Infos zur Kampagne #wichtigeralsdudenkst und Aktuelles zur Berliner Haushaltslage:
www.diakonie-portal.de/wichtiger-als-du-denkst
@CaritasBerlin @AWOBerlin @drk_berlin @ParitaetBerlin @spdfraktionbln @CDUBerlin_AGH @GrueneFraktionB @LinksfraktionB @FDPFraktionBLN @RaedSalehBerlin @DirkStettner @schatzbln @SilkeGebel @Bettina_Jarasch @grafwer @BurgelOliver @GaSchlimper @MartinHoyer @CorneliaPiekar1 @diakonie @DGB_Berlin_BRB @gemeinsamEKBO @ekbo_de @AAsch42813 @schoen_urs83708 @HeikoMelzer @torschber -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Habt ihr schon unterschrieben, für mehr Bäume und ein wetterfestes Berlin?
Noch bis zum 18. November kann auf den Listen vom @baumentscheid unterschrieben werden. Wir haben sie gestern in der Fraktionssitzung rumgehen lassen.
Unseren Support habt ihr! 🌳✊ #mehrgrünFürBerlin -
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Nicolas Šustr
@NicolasSustr
#berlin könnte 40 Millionen Euro pro Jahr einnehmen durch eine Steuer auf #einweg-Verpackungen. Das hat der BUND Berlin ausgerechnet. www.bund-berlin.de/service/presse/detail/news/verpackungs…
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@stefanziller
Klare Worte von Senatorin Ute Bonde im Bürgerdialog in #mahlsdorf. Die von BVG und Senat geplante Verkehrslösung Mahlsdorf mit dem Ausbau der TRAM in der Hönower Straße und einer neuen Verkehrsführung für den Autoverkehr ist objektiv die Beste der geprüften Varianten.
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@stefanziller
Die Gleise in der Hönower Straße kommen dazu ans Ende ihrer Lebenszeit. Eine Verzögerung um 5 oder 6 Jahre bringt die Gefahr mit sich, dass die TRAM bald gar nicht mehr fährt. Eine erneute Kosten-Nutzen-Prüfung riskiert ernsthaft den Verlust der Finanzierung durch den Bund.
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@stefanziller
Damit bestätigt Senatorin Bonde alle Befürchtungen die seit über einem Jahr vorliegen. Ein Stopp der Planungen für die Verkehrslösung Mahlsdorf bedeutet für die kommenden 5-10 Jahre Stillstand in Mahlsdorf. Dies ist unverantwortlich.
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Peter Neumann
@pneumannberlin
„Die Planungen laufen bereits seit 2006“, sagte @OdaHassepass. „Diese nun zu stoppen, ist weder ökonomisch noch sinnvoll. Fertige Pläne in die Tonne zu kloppen, weil ein CDU-Abgeordneter eine andere Vorliebe hat, ist unwirtschaftlich.“ @GrueneFraktionB www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/streit-um-tram-p…
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@stefanziller
Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um den Ausbau der Straßenbahn in #mahlsdorf voranzubringen. Nur so wird Politik den Menschen in Mahlsdorf gerecht. Das Problem oder „verkehrliche Defizit“ in Mahlsdorf würde sonst für mindestens sechs weitere Jahre nicht gelöst.
Peter Neumann
@pneumannberlin
Vor 18 Jahren begann das Projekt in #berlin #mahlsdorf, bald könnte das Genehmigungsverfahren starten. Doch die CDU fordert einen Neustart – und lädt Senatorin Bonde ein. #bvg @MarioCzaja @IGEB_Berlin @BezirksamtMaHe @SPD_Lehmann @GrueneMaHe @Mahlsdorfer www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/streit-um-tram-p…
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Zara Riffler
@ZaraRiffler
🚦🚨 Das 18-Seiten-Papier von @c_lindner ist wohl die eingereichte Scheidung für die Ampel
Das werden SPD & Grüne nicht mittragen! Quasi eine Selbstsabotage. Eine Provokation - vor allem gegen Kanzler Scholz. Jetzt kann #ampelaus schnell gehen. Mittwoch berät Koalitionsausschuss -
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Daniel Wesener
@dpwes
Alarmstufe (Schwarz-)Rot für Berlins #musikschulen! Laut @VanMusik wollen CDU&SPD denen die Kosten für die Umsetzung der neuen Honorar-Rechtsprechung überhelfen: van-magazin.de/mag/finanzsenator-evers-musikschulen-finan… Das bedeutet ein Viertel weniger Unterrichtsplätze - eine kulturpolitische Bankrotterklärung.
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DJ P.R.
@djpr
Friedrich Merz und die Union 8 Minuten lang professionell durchgegrillt von @katdro 👇
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Unser Fraktionsvorstand bleibt stabil! Heute wurde er wiedergewählt:
💚 @Bettina_Jarasch & @grafwer bleiben Fraktionsvorsitzende.
💚 @s_k_walter bleibt parl. Geschäftsführer.
💚 @danielabillig, @KlaraSche, @Fuer_immer_Juli, @andreschulze_nk & @stefanziller bleiben im Vorstand. -
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Helene Bubrowski
@HeleneBubrowski
++Table exklusiv++ Noch ein zweiter Rumms bei @Die_Gruenen: Der Vorstand der Grünen Jugend will morgen aus der Partei austreten: „Ihr alle habt gemerkt, dass sich die Konflikte zwischen grüner Partei und Grüne Jugend in den letzten Jahren immer weiter zugespitzt haben.“
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Monika Herrmann 🚴🔥💚
@MonikaHerrmann1
Also mich wundern die Wahlergebnisse und Umfragen überhaupt nicht. Und die liegen nicht am Parteivorstand 😡😡😡
taz.de/Autogipfel-im-Wirtschaftsministerium/!6035608/ -
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Rasmus Andresen 🇪🇺🏳️🌈🇺🇦
@RasmusAndresen
Dafür haben wir Grüne lange gekämpft:
@vonderleyen redet das erste Mal von bezahlbarem Leben, vor allem in Bezug auf Wohnen. Es soll eine EU Kommissar*in für bezahlbares Wohnen und einen Aktionsplan geben. Es kommt aber auf die Umsetzung an.
Wie das gehen könnte?
Ein Thread. 1/4 -
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rbb|24
@rbb24
Die großen Berliner Wohlfahrtsverbände lehnen die Bezahlkarte für Asylbewerber mit einem Bargeldlimit von 50 Euro ab. In dieser Form sei die Bezahlkarte entmündigend, bürokratisch und ein Hemmnis für Integration, so die Kritik der Verbände.
www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/07/bezahlkarte-berlin-g… -
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Heute feiert das Netzwerk Grundeinkommen seinen 20. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch!
www.grundeinkommen.de/18/12/2023/20-jahre-netzwerk-grunde…
#grundeinkommen -
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Peter Neumann
@pneumannberlin
Für den Bau der Tangentialverbindung Ost (#tvo) will der Senat 10,4 Hektar Bahngelände nutzen. Doch es „bestehen bis auf Weiteres erhebliche Bedenken hinsichtlich der Realisierbarkeit“, so das Eisenbahn-Bundesamt (#eba). @k_ronneburg @stefanziller www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/neue-strasse-im-…
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rbb|24
@rbb24
In der Debatte über anstehende Milliarden-Kürzungen im Landeshaushalt und gravierende Einnahmeausfälle nach den Zensus-Ergebnissen haben Grüne und Linke der Koalition ein Haushaltschaos vorgeworfen. #berlin #haushalt www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/07/gruene-linke-forderu…
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Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
Gestern mussten wir die Titelstory zur angeblichen „Kostenexplosion“ beim #bürgergeld in unzähligen Aufstellern und Zeitungsauslagen sehen.
Die noAfD & Bild haben gemeinsam rassistisch-sozialdarwinistische Sache gegen Menschen in Armut und ohne deutschen Pass gemacht. Reminder:This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Berlin hat sechs neue Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter. Heute wurden Vizepräsident Björn Retzlaff sowie Lucy Chebout, Juliane Pätzold, Florian Rödl, Florian Schärdel und Rosanna Sieveking gewählt und im Anschluss von #agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld vereidigt.
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CityLAB Berlin
@citylabberlin
🙏 @avwgo, Sovereign Tech Fund
🙏 @stefanziller @GrueneFraktionB
Wir freuen uns auf einen ganzen Tag lang mit Euch bei der #citylabsommerkonferenz 2024 & können es kaum erwarten, morgen ab 8:30 Uhr die Türen im @hausungarn zu öffnen. Anmelden & dabei sein: doo.net/veranstaltung/155443/buchung -
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CityLAB Berlin
@citylabberlin
NOCH 3 TAGE: Dann stehen wir im @hausungarn Kopf 🤸♀️ – zur #citylabsommerkonferenz 2024! Wir freuen uns, u.a. diese Gäste & Speaker:innen im Programm willkommen heißen zu dürfen! Noch nicht registriert? Schnell nachholen, kostenlos anmelden und dabei sein: doo.net/veranstaltung/155443/buchung
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Peter Neumann
@pneumannberlin
„Der Nahverkehr scheitert in den Spitzenzeiten an den zu niedrigen Kapazitäten und unzureichenden Taktzeiten“, so der @ADAC
#berlin. Tram- und U-Bahnnetz müssten ausgebaut werden. @IGEB_Berlin @k_ronneburg @Antje_Kapek @DirkStettner @JohKraft @CCitiesOrg www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/nach-stau-studie… -
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Daniel Wesener
@dpwes
Die Existenz von Berlins Musikschulen steht auf dem Spiel. CDU&SPD können immer noch nicht sagen, wie eine rechtssichere Perspektive für deren 2000 Honorarkräfte aussieht. Danke @LandesmusikratE, @ljrberlin, @_verdi und alle, die heute bei der Kundgebung vorm @AGH_Berlin waren!
rbb|24
@rbb24
Viele Lehrkräfte an Berliner Musikschulen stehen in einem rechtlich unsicheren Dienstverhältnis. Bei einer Demo vor dem Abgeordnetenhaus forderten sie bessere Arbeitsbedingungen.
www.rbb24.de/kultur/beitrag/2024/06/berlin-musikschulen-p… -
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Anna Cavazzini
@anna_cavazzini
Was ich die letzten 5 Jahre im Europaparlament konkret für die Menschen in Sachsen erreicht habe & in der nächsten Legislatur erreichen will - das zeigt dieses @mdrde-Portrait. Keine Produkte aus Zwangsarbeit & hohe Verbraucherschutzstandards gehören dazu! www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2N…
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Heute befasst sich das #agh mit den vom Senat beschlossenen Einsparungen für das aktuelle #haushalt|sjahr. Wir fordern: sichere Finanzierung und endlich Klarheit für die freien Träger in #berlin! @RaedSalehBerlin @DirkStettner @grafwer @Bettina_Jarasch @schatzbln @SeeroiberJenny
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Es gibt viele Gründe warum Menschen janz weit draußen wohnen: Ruhe oder Natur.
Aber dieses #jwd muss gut angebunden sein & Gesundheits- sowie Grundversorgung müssen stimmen! Wie schaffen wir das?
Bei unserem Kongress #jwdade am 28.6. finden wir es raus: gruene-fraktion.berlin/jwd-ade -
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Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Henriette Litta @okfde mit einer Metapher zum Closed Shop Internet: wenn alle ihre eigenen Straßen und Schienen bauen, ist Austausch nicht möglich. Wir brauchen offene, standardisierte und gut ausgestattete Infrastruktur. #boddy24
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Anna Cavazzini
@anna_cavazzini
Bei dieser Europawahl können alle ab 16 das erste Mal wählen! Aber was tut die EU eigentlich für junge Menschen? Darüber sprach ich mit der @tagesschau: Erasmus für Studierende und Azubis sowie der europaweite Mindestlohn sind zwei von vielen Beispielen! www.tagesschau.de/europawahl/wahl/wahlalter-16-100.html
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Jan Philipp Albrecht
@JanAlbrecht
Christian Lindner will Kürzungen in Milliardenhöhe durchsetzen – während er sich gleichzeitig weigert, über Möglichkeiten für staatliche Mehreinnahmen und eine gesetzliche Erweiterung des Finanzrahmens zu reden. Damit gefährdet er unser aller Freiheit, Sicherheit und Wohlstand.🧵
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Oda
@OdaHassepass
Alles Gute zum internationalen #tagderfamilie. Wir setzen uns weiter für eine Stadt ein, die sowohl für #enkelkinder als auch #großeltern funktioniert. Für ein buntes Familienleben in #berlin.
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Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Anlässlich des #idahobit laden @gruenemahe zum Queeren Feierabendtreff am 17. Mai 2024 ab 17 Uhr ins Stadtteilzentrum ‘Mosaik’ ein. Der Feierabendtreff bietet die Chance auf einen fachlichen und gemütlichen Austausch. Um Anmeldung wird gebeten.
www.gruenemahe.de/2024/einladung-zum-queeren-feierabendtr…
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@stefanziller
Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) wird jährlich am 17. Mai begangen, um auf die Diskriminierung & Gewalt aufgrund der sexuellen Orientierung, Geschlechtsidentität und geschlechtlichen Merkmale aufmerksam zu machen & Solidarität zu zeigen.
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Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Heute war "Unterausschuss Bezirke, Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses". Das klingt langweilig? Es ging um die E-Akte für die Berliner Verwaltung und Termine in den Bürgerämtern. Thread: www.threads.net/@stefan.ziller/post/C52oGA2I9YZ. #agh #berlin
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
"Wie wollen Sie den Beschäftigten freier Träger erklären, dass sie auch weiterhin schlechter bezahlt werden sollen als ihre Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst?" fragt @GaSchlimper und fordert: #hauptstadtzulagefürAlle!
#versprochengebrochen #hauptstadtzulage -
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@stefanziller
Mahlsdorf: Das Gelände zwischen Bisamstraße und Landesgrenze nach Brandenburg wird von der degewo als Wohnstandort entwickelt. Bekannt war, dass dort ca. 280 Wohnungen und 44 Einfamilienhaus-Parzellen entstehen sollen. Nun steht auch der Wohnungsmix fest » stefan-ziller.eu/2024/bauvorhaben-bisamstrasse-wohnungsmi…
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@stefanziller
Interesse am #grundeinkommen? Dann unterstützt doch die Forschung dazu. Frage ist: "wie verändert ein Bedingungsloses Grundeinkommen das Alltagsverhalten und damit die Treibhausgasemissionen von Menschen"? » docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSdalhJgZ5rIjR3iai2zp0qEu…
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Die Finanzplanung des Senats ist verantwortungslos!
Der Senat hat Allen alles versprochen & jetzt fliegen ⚫️🔴 ihre leeren Versprechungen & ungedeckten Schecks um die Ohren.
Bei einem "Weiter-So" droht Berlin 2026/2027 ein sozialer & ökologischer Kahlschlag!" @andreschulze_nk -
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AWO Berlin - Arbeiterwohlfahrt Landesverband
@AWOBerlin
Wahnsinn! Weit über 1000 Demonstrant*innen ziehen gerade vom Roten Rathaus zu @senfin! Wir kämpfen für die #hauptstadtzulage für Freie Träger! #wirsindviele
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
1000 Menschen bei der AWO-Demo heute: Es geht um mehr als Geld! Es geht um gleiche Wertschätzung für gleiche Arbeit. Egal ob sie bei öffentlichen Arbeitgebern oder im öffentlichen Auftrag geleistet wird. Der Senat hat die #hauptstadtzulage auch den freien Trägern versprochen.
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AWO Berlin - Arbeiterwohlfahrt Landesverband
@AWOBerlin
Die Vorbereitungen für die Demo laufen auf Hochtouren! Morgen werden wir ab 11 Uhr vor dem Roten Rathaus und @senfin laut! Wir fordern die #hauptstadtzulage auch für Freie Träger. Schluss mit der Ungleichbehandlung!
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Peter Neumann
@pneumannberlin
Mehr Bahn für die Hauptstadtregion: Das Programm #i2030 sieht Gleise und Bahnhöfe für fast elf Milliarden Euro vor. Für wichtige Vorhaben gibt es grünes Licht. Hier die Details. @VBB_BerlinBB @MIL_Brandenburg @i2030Projekt @k_ronneburg @SchreinerManja www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/neue-bahnstrecke…
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Anja Kofbinger
@AnjaKofbinger
Nicht nur zum Weltfrauentag. Grüne: Demokratie braucht Feminismus
www.zeit.de/news/2024-03/06/abgeordnetenhaus-diskutiert-u… via @zeitonline -
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AWO Berlin - Arbeiterwohlfahrt Landesverband
@AWOBerlin
Jetzt habt Ihr die Chance Euer Versprechen zu halten @cduberlin & @CDUBerlin_AGH! Ihr wolltet die #hauptstadtzulage für Freie Träger. Jetzt habt Ihr die Möglichkeit & könnt Taten folgen lassen!
@UelkerRadziwill @BurgelOliver @BerlinGestalter @spdfraktionbln @GrueneFraktionB
Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
@cduberlin "Es darf keine Erzieher 2. Klasse geben!" habt ihr selbst im März 2022 gefordert! Ihr wolltet euch für eine faire Bezahlung d. Mitarbeitenden freier Träger einsetzen. Wir haben uns darauf verlassen – und jetzt? Wir fordern: Gleiches Geld für gleiche Arbeit! (1/2)
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Versprochen - gebrochen!
Der Senat hat den sozialen Trägern zugesichert, dass auch sie die #hauptstadtzulage bekommen und hat sein Wort nicht gehalten. Was für eine Enttäuschung für die Beschäftigten", macht @stefanziller klar.
"⚫️🔴 gefährdet das soziale Fundament Berlins!" -
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Ob der Senat Beschäftigte der #freienträger die #hauptstadtzulage refinanziert, ist einzig & allein eine politische Entscheidung von ⚫️🔴. Alles andere sind Nebelkerzen! Das wissen auch #verdi #gew & die freien Träger, die heute im Plenum waren. Vertrauen braucht Ehrlichkeit!
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Alle Jahre wieder auf dem Rathausplatz:
#marzahn-#hellersdorf hisst rote Flagge gegen Lohnungerechtigkeit www.die-hellersdorfer.berlin/2024/03/05/marzahn-hellersdo… -
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rbb|24
@rbb24
Die #Überlastung von #sozialämtern in #berlin ist enorm. Wie eine Umfrage von rbb|24 ergab, leiden fast alle Bezirke unter akutem #personalmangel. Die Folge: Menschen warten wochenlang auf Termine und monatelang auf #sozialleistungen. 👉rbburl.de/sozialaemterueberlastet
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Lisa Paus, MdB
@lisapaus
Noch immer sind es viel zu oft Frauen, die unbezahlte Sorgearbeit übernehmen. Das hat Folgen für den #genderpaygap. Um #equalpay zu erreichen, brauchen wir eine partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit. Deswegen ist es Zeit für Equal Pay! #equalpayday
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Katrin Schmidberger
@kaddinsky
Kooperation statt Konfronation nur für Wohnungskonzerne? Heutige Forderung nach höheren Mieten ist Kampfansage an die Mieterstadt Berlin. Wohnungsbündnis damit endgültig erledigt. Hohe Mieten schaden Kaufkraft+sind falsches Signal an die Vermieter*innen. gruene-fraktion.berlin/pressemitteilungen/der-bbu-marktmo…
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@stefanziller
Morgen ab 18.30 noch nichts vor? Dann komm ins @AGH_Berlin und sprich mit uns über #ki und die Chancen für #verwaltung und Bürgerkommunikation. Anmeldung und Teilnahme auch kurzfristig möglich.
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Die Nutzung von #chatbots 🤖 in der deutschen Verwaltung nimmt zu. Mit Expert*innen & Euch möchte ich am 6. März im AGH #berlin sprechen, welche Potentiale darin liegen? Kann KI Verwaltung bei einfachen Fragen unterstützen ? Anmeldung 👉 gruene-fraktion.berlin/termin/verwaltung-aber-modern-ki-a… #digitalesberlin
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rbb|24
@rbb24
Stell dir vor, du bist für den #oscar📷 nominiert - aber niemand nennt deinen Namen oder schreibt ihn ständig falsch. Das passiert dem #berliner #regisseur İlker #Çatak. Er macht seinem Ärger Luft und kritisiert die deutsche #medienlandschaft scharf. 👉rbburl.de/interviewcatak
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@stefanziller
Heute steht auf der Tagesordnung des #didat mein Antrag "Einheitliche Zahlungsmöglichkeiten in allen Ämtern Berlins – IKT-Basisdienst „Bezahlen“", der Bericht der Berliner Datenschutzbeauftragten und ein Verzicht auf die im Raum stehenden Kürzungen bei der Digitalisierung. #agh
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@stefanziller
Hat Kai Wegner die politische Stärke das im Senat durchzusetzen? Wenn ja, wo wird dann entsprechend mehr eingespart werden? Wir werden im Ausschuss nachfragen. #didat #agh #berlin
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@stefanziller
Weitere Infos aus dem Ausschuss bei www.threads.net/@stefan.ziller.
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@stefanziller
Mittwoch sprechen wir im @AGH_Berlin über #ki, #chatbots und die Perspektiven für die Berliner Verwaltung. Gerne noch anmelden.
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@stefanziller
Die Nutzung von #chatbots 🤖 in der deutschen Verwaltung nimmt zu. Mit Expert*innen & Euch möchte ich am 6. März im AGH #berlin sprechen, welche Potentiale darin liegen? Kann KI Verwaltung bei einfachen Fragen unterstützen ? Anmeldung 👉 gruene-fraktion.berlin/termin/verwaltung-aber-modern-ki-a… #digitalesberlin
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Peter Neumann
@pneumannberlin
Dass aus der Senatsverwaltung für Verkehr kein Entscheidungsträger gekommen sei, käme der „Verweigerung von Verantwortung“ gleich. Er sprach von einer „Missachtung des Gerichts“. #db @k_ronneburg @mofaireV @spdfraktionbln @StefanGelbhaar @IGEB_Berlin www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/streit-um-s-bahn…
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Anna Cavazzini
@anna_cavazzini
EU-Lieferkettengesetz noch nicht gestorben - ich erwarte dass die belgische Ratspräsidentschaft das Chaos unter den Mitgliedsstaaten noch einfängt! Mein Take im @DLF share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html…
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GRÜNE BERLIN
@gruene_berlin
Wir haben heute gemeinsam mit @FFF_Berlin und #verdi für echten Klimaschutz demonstriert.
Denn ohne gute Arbeitsplätze im ÖPNV ➡️ keine Verkehrswende ➡️ kein Klimaschutz!
Das muss auch endlich der Schwarz-Rote Senat in Berlin verstehen!
#wirfahrenzusammen -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Bildungschancen sind ungleich verteilt! 📚❌
Das muss sich ändern! Deshalb haben wir den ersten Grünen Bildungsfachtag im Abgeordnetenhaus organisiert. Und es war richtig voll: Über 170 Menschen sind gekommen!
Das zeigt: Es muss sich was drehen in der Berliner Bildungspolitik! -
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Damiano Valgolio
@DValgolio
Arbeitssenatorin @CanselK weicht unseren Fragen zur #hauptstadtzulage im Arbeitsausschuss aus. Der TVL und die TdL haben nichts damit zu tun, ob bei den Freien Trägern die Zulage gezahlt wird. Es ist eine politische Entscheidung. Die SPD ist vor der CDU eingeknickt #tvlfüralle
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Caritas Berlin
@CaritasBerlin
(uk) Erst versprechen und dann die Verantwortung weiterschieben. Der #berliner #senat handelt bei der #hauptstadtzulage chaotisch und lässt die #freienträger im Stich. Faires Miteinander sieht anders aus! #kaiwegener #spdberlin @cduberlin www.berliner-zeitung.de/news/beschaeftigte-freier-traeger…
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taz berlin
@taz_berlin
Der Senat bricht seine Zusage, auch den Beschäftigten der freien Träger eine Hauptstadtzulage zu zahlen. Dort ist man richtig sauer. www.taz.de/!5992013/
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AWO Berlin - Arbeiterwohlfahrt Landesverband
@AWOBerlin
Heute kamen @senfin @SenASGIVA @SenBJF zu einem Krisentreffen zur #hauptstadtzulage zusammen. Das Ergebnis ist ein bitterer Schlag für Freie Träger in #berlin. Der AWO-Landesgeschäftsführer @BurgelOliver dazu "Wir hatten einige Hoffnung...
1/6
www.tagesspiegel.de/berlin/senat-zieht-zusage-zuruck-haup… -
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nd.Aktuell
@ndaktuell
Kommt die #hauptstadtzulage für die freien Träger, oder nicht? Der Berliner Senat ist uneins, Beschäftigte und #freieträger sind verunsichert und frustriert. www.nd-aktuell.de/artikel/1180374.oeffentlicher-dienst-st…
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Kathrin Zauter
@KathrinZauter
Wir haben das Banner mit unserer Forderung #hauptstadtzulagefürAlle jetzt wieder aufgehangen. 😒Es ist von 2019. Kein schönes Jubiläum‼️Wir machen weiter!👆
@RaedSalehBerlin @FranziskaGiffey @kaiwegner @BerlinGestalter @DirkStettner @CanselK @gunther_wunsch @stefanziller
Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Die #hauptstadtzulage für Mitarbeitende freier Träger muss kommen! Für eine faire Entlohnung für alle! Die Sozial- und Erziehungszulage als Ersatz für die versprochene Hauptstadtzulage zu bezeichnen, ist irreführend @RegBerlin #wirsindeinberlin
Unsere PM 📢www.paritaet-berlin.de/aktuelles/detail/verunsicherung-en… -
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Es ist das Kampfmittel des Populismus, die Probleme & Herausforderungen, die ein Land oder Gesellschaft zu bestehen hat, so zu überspitzen, dass man sich nicht mehr zuhört und keine Argumente ausgetauscht werden.
– Robert Habeck
#fraktionsklausur -
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Anna Cavazzini
@anna_cavazzini
News zum EU-Lieferkettengesetz ‼️ Morgen Mittag soll der Rat darüber abstimmen - Ausgang ungewiss. Ich hoffe genug Mitgliedsstaaten entscheiden sich dafür. Der Kanzler muss für Menschenrechte ein Machtwort sprechen sage ich im @spiegelonline www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-lieferkettengesetz-…
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Die #hauptstadtzulage für Mitarbeitende freier Träger muss kommen! Für eine faire Entlohnung für alle! Die Sozial- und Erziehungszulage als Ersatz für die versprochene Hauptstadtzulage zu bezeichnen, ist irreführend @RegBerlin #wirsindeinberlin
Unsere PM 📢www.paritaet-berlin.de/aktuelles/detail/verunsicherung-en… -
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@stefanziller
Die Nutzung von #chatbots 🤖 in der deutschen Verwaltung nimmt zu. Mit Expert*innen & Euch möchte ich am 6. März im AGH #berlin sprechen, welche Potentiale darin liegen? Kann KI Verwaltung bei einfachen Fragen unterstützen ? Anmeldung 👉 gruene-fraktion.berlin/termin/verwaltung-aber-modern-ki-a… #digitalesberlin
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
#parla macht Parlamentsarbeit des #agh transparenter: Über die Internetseite www.parla.berlin können Nutzerinnen und Nutzer die vorhandene Datensammlung tagesaktuell auf neuartigen Suchwegen und mit individuellen Fragestellungen sichten und nutzen.
www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2024/p…
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Die Beschäftigten der Stadt #münchen können sich über einen neuen Kollegen freuen: MUCGPT, ein fortschrittlicher und innovativer Sprach-KI-Assistent, steht künftig allen Mitarbeitenden der Stadtverwaltung zur Verfügung.
ru.muenchen.de/2024/42/MUCGPT-KI-Sprachassistenz-fuer-sta… -
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AWO Berlin - Arbeiterwohlfahrt Landesverband
@AWOBerlin
...Zulagen im Sozial-und Erziehungsbereich sind kein Ersatz für die #hauptstadtzulage. Das ist ein gänzlich anderes Thema und damit eine Nebelkerze. (2/2) @gunther_wunsch @CanselK @BerlinGestalter @TspCheckpoint @ankeschoen @stefanziller
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Ernsthaft⁉️Jetzt doch keine #hauptstadtzulage für Mitarbeitende freier Träger ? @CDUBerlin_AGH @spdfraktionbln : Bitte erklärt, warum ihr sie weiterhin für die gleiche Arbeit schlechter bezahlen wollt, als ihre Kolleginnen/Kollegen im öffentlichen Dienst!
www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/02/doch-keine-hauptstad… -
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AWO Berlin - Arbeiterwohlfahrt Landesverband
@AWOBerlin
Sollte sich das bestätigen, wäre das ein massiver Vertrauensbruch. Die #hauptstadtzulage ist dringend notwendig und war ganz klar zugesagt!
@stefanziller @GrueneFraktionB @BerlinGestalter @kaiwegner @spdfraktionbln @CDUBerlin_AGH @UelkerRadziwill @ParitaetBerlin @DiakonieBerlin
Markus Galle
@marga__13
Das kann Senator #evers nicht ernst meinen! Die #hauptstadtzulage für freie Träger in #berlin wurde vom Senat im Januar '24 zugesagt. Nun steht sie wieder zur Debatte. Das geht so nicht! #vertrauensbruch
@BerlinGestalter @stefanziller @AnnaThewalt @aziz_b www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/02/doch-keine-hauptstad… -
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DiakonieBerlinBrandenburg
@DiakonieBerlin
"Wir sind entsetzt und fühlen uns getäuscht." Diakonie-Vorständin Andrea Asch findet im @Tagesspiegel klare Worte für den Rückzug der versprochenen Hauptstadtzulage für tausende Mitarbeitende in Kitas und anderen sozialen Einrichtungen in freier Trägerschaft.
www.tagesspiegel.de/berlin/massiver-vertrauensbruch-berli…
@KitaverbandVETK @AWOBerlin
@CaritasBerlin @ParitaetBerlin @drk_berlin @zwst_official @AnnaThewalt @epdsozial @epdOst @rbb24 @senfin @SenBJF @gunther_wunsch @BerlinGestalter @GrueneFraktionB @stefanziller @spdfraktionbln @CDUBerlin_AGH @LinksfraktionB @AAsch42813 -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Soziale Träger leisten unverzichtbare Arbeit!" @stefanziller.
"Sie verdienen unsere Unterstützung und eine langfristige Finanzierung. Daher fordere ich den Senat auf, seiner Verantwortung gerecht zu werden. Sorgen Sie für Planungssicherheit für soziale Träger und Infrastruktur." -
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GRÜNE BERLIN
@gruene_berlin
Die Zukunft änderst du hier! Jetzt Mitglied werden. gruene.berlin/mitglied-werden
Du möchtest dem Rechtsruck aktiv entgegentreten? Dir brennt es unter den Nägeln, etwas zu verändern? Hier ist deine Chance!
🤝Gemeinsam mit dir und über 3.700 Neumitgliedern setzen wir ein Zeichen! -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Das Erinnern an den #holocaust ist ein aktives Versprechen: Antisemitismus hat hier keinen Platz. Nie wieder ist jetzt!
Wir gedenken heute der Opfer des nationalsozialistischen Regimes. In Gedanken sind wir bei ihren Familien und Freund*innen.
#weremember #niewieder -
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Der Postillon 📯
@Der_Postillon
Bahn-Vorstand zahlt sich üppige Boni aus, weil seit Mittwoch viel weniger Züge Verspätung haben
#bahnstreik
🔗 www.der-postillon.com/2024/01/bahn-boni.html
www.der-postillon.com/2024/01/bahn-boni.html -
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rbb|24
@rbb24
"Kürzungen machen" war das Motto der #cdu während des Stadtwahlkampfs im letzten Jahr. Betroffen von den neuen #finanzplänen sind #kinder und# Jugendliche in #jugendeinrichtungen. Viele wissen nicht, wie es ohne #fördergelder weiter gehen soll.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Monika Herrmann 🚴🔥💚
@MonikaHerrmann1
Andere Perspektive: "Ein Leichtverletzter kostet gut 5.000 €, ein Schwerverletzter 100.000 €, ein Getöteter entspricht laut Statistik einem volkswirtschaftlichen Schaden von 1.219.396 €. Insgesamt kosten Personenschäden jährlich zwölf Milliarden €." taz.de/Fahrradpolitik-im-neuen-Jahr/!5986539/
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GRÜNE BERLIN
@gruene_berlin
Gerade in Berlin wissen wir: Klimaschutz geht nicht ohne Verkehrswende und die Verkehrswende geht nicht ohne bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im ÖPNV.
Wir stehen an der Seite aller, die für eine zukunftsgerechte Stadt eintreten! #wirfahrenzusammen -
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@stefanziller
Die Verkehrslösung Mahlsdorf zu stoppen, wäre fatal. 6 Jahre Verzögerung und das Risiko das Vorhaben durch die erneut nötige Wirtschaftlichkeitsprüfung scheitern zu lassen kann doch auch für die @CDUWuhletal kein gangbarer Weg sein.
Peter Neumann
@pneumannberlin
Die #bvg #berlin hat errechnet, was eine erneute Verzögerung für Fahrgäste und Steuerzahler bedeuten würde. Das interne Papier liegt der @berlinerzeitung vor. @BezirksamtMaHe @GrueneMaHe @radbezirk_mahe @DirkStettner @spdfraktionbln www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/tram-in-berlin-m…
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GRÜNE BERLIN
@gruene_berlin
Heute war die Trauerfeier für unseren großen Freund und bedeutsamen Berliner Wolfgang Wieland.
In tiefem Respekt nehmen wir Abschied von einem beeindruckenden Wegbereiter und politischen Vorbild. -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Die Berliner #hauptstadtzulage kommt auch für freie Träger!
Lange haben Erzieher*innen, Berater*innen & Sozialarbeiter*innen gekämpft, jetzt hat die Berliner Verwaltung auf Anfrage von @stefanziller bestätigt: Beschäftigte der freien Träger bekommen künftig 150€ mehr pro Monat. -
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
@BMWE_
Bundesminister Robert Habeck zur Bilanz der Erneuerbaren Energien in 2023 und einem Ausblick auf das Jahr 2024.
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Gute Nachricht fürs Klima:
55% der Stromerzeugung 2023 stammt aus Erneuerbaren!
Und der Anteil von Kohlenutzung? Sinkt.
Für uns ist aber klar: das ist erst der Anfang.
Durch z.B. Netzausbau, Planungs- & Genehmigungsverfahren bauen wir klimafreundliche Stromerzeugung weiter aus! -
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Der Postillon 📯
@Der_Postillon
Europäischer Gerichtshof: Kirchen müssen für unerfüllte Gebete haften
🔗 www.der-postillon.com/2011/12/eugh-grundsatzentscheidung-…
www.der-postillon.com/2011/12/eugh-grundsatzentscheidung-… -
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
@Die_Gruenen
Zu Beginn des neuen Jahres gibt es wieder viele Neuerungen. Hier haben wir für dich einiges kurz zusammengefasst, was sich seit dem Jahreswechsel geändert hat.
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@stefanziller
Gute Nachrichten: “Sowohl die Beantragung als auch die Berechnung der durch die Teilhabe an der Tarifentwicklung des TV-L entstehenden Mehrbedarfe – einschließlich der Hauptstadtzulage und Inflationsausgleichsprämie – kann durch das etablierte „Tarifmittelverfahren“ erfolgen.”
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@stefanziller
Es ist höchste Zeit, dass die Mitarbeiter*innen der Freien Wohlfahrtspflege die gleiche Anerkennung erfahren wie ihre Kollegen des Landes. Die Beschäftigten der freien Träger leisten einen unschätzbaren Beitrag zur Aufrechterhaltung unserer sozialen Infrastruktur in Berlin.
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@stefanziller
Diese Gleichbehandlung ist nicht nur ein längst überfälliger Lückenschluss, sondern auch ein Signal der Wertschätzung für diejenigen, die das Rückgrat unserer Stadt bilden.
stefan-ziller.eu/2024/hauptstadtzulage-auch-fuer-beschaef… -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Mit dem aktuellen Haushalt werden CDU und SPD ihrer Verantwortung für Berlin nicht gerecht! Denn sie geben viel Geld aus, das sie gar nicht haben. Das ist, wie zu wenig Essen auf eine lange Wandertour mitzunehmen.
Machen wir Berlin lieber gerecht.
#dhh2425 #berlingerechtmachen -
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Andreas Otto
@otto_direkt
Wahlalter 16 für Berlin
#verfassung geändert -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Ein historischer Moment! 🎉 Wir verändern heute die Berliner Verfassung.
Dazu @KlaraSche: "Wir senken das #wahlalter auf 16. Die Jugend muss die politischen Konsequenzen am längsten tragen. Jetzt wird sie endlich auch an den Entscheidungen beteiligt!"
#diesejugendvonheute 💚 -
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@stefanziller
Was für eine Woche: gestern abend die historische Entscheidung für #wahlalter16 und heute meine traditionelle Glühweinsprechstunde (ab 17 Uhr in meinem Büro in Kaulsdorf). 😊 Schaut vorbei! #mahe #kaulsdorf
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Ich danke @ninastahr, dass sie bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Geschlossenheit war in den letzten Jahren unsere Stärke – dazu müssen wir zurückfinden. Sie ist deshalb ein gutes Angebot für die ganze Partei, dafür haben wir uns als Realos gemeinsam ausgesprochen.
1/4 -
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GRÜNE BERLIN
@gruene_berlin
Wir verabschieden auf unserem heutigen Parteitag unsere Landesvorsitzende @susannemertens_ , die in vergangenen zwei Jahren gemeinsam mit @pghirmai unsere Partei angeführt hat.
💚💚💚Wir danken dir vielmals für diese Zeit und den ständigen Antrieb, liebe Susanne. 💚💚💚 -
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Sergey Lagodinsky
@SLagodinsky
KI-Highlights:
👉weltweit erste Regulierung der KI inkl. generativer Modelle;
👉Grundrechtsfolgenabschätzung als Anforderung für KI;
👉weltweit erste Regeln für Energieeffizienz und Ressoursenverbrauch für KI;
👉Verbote für grundrechtsfeindliche Praktiken…
#ki #aiact -
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Anna Cavazzini
@anna_cavazzini
We have a deal on the Artificial Intelligence Act!
The longest Trilogue I have done so far (3 days) but the hard negotiations are worth it! A historic day! Congrats to everyone involved. -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Wer aktuell in Berlin mit Bus & Bahn fährt, muss oft länger warten. Denn die BVG hat zu wenige Busfahrer*innen.
"Was Berlin also gerade braucht:
🚌 Mehr Busfahrer*innen &
👩💻 Planer*innen, die gute Radwege und die Tram ausbauen.
Das nützt nämlich vielen Menschen." @Antje_Kapek -
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Luisa Neubauer
@Luisamneubauer
Ein riesen Erfolg, ein wegweisendes Urteil. 🎉 🥳 Die Ampel wollte ihr eigenes Klimagesetz unterwandern und zulassen, dass Volker #wissing unsere Klimaziele schreddert.
Die ökologische Zivilgesellschaft & die Gerichte haben das jetzt verhindert. Hammer. -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Der digitale Raum darf nicht rechtsfrei sein!", fordert @GollalehA. "Es ist Zeit, entschlossen gegen digitale Gewalt vorzugehen! Wir müssen Hasskriminalität ernstnehmen, Betroffene unterstützen & Straftaten verfolgen. Deshalb braucht Berlin eine Meldestelle für digitale Gewalt!"
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Ob bei der Bekämpfung von Mietwucher oder beim #wohnungstausch: Der Senat glänzt mit Taten- und Ambitionslosigkeit", sagt @kaddinsky im Plenum. "Dabei könnte der Wohnungstausch ein effektives Mittel gegen Wohnungsmangel sein, wie die Genossenschaften beweisen."
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André Schulze
@andreschulze_nk
Ob #klimakrise oder Pandemie – die Schwarze Null & die #schuldenbremse haben den Realitätstest nicht bestanden – sie muss jetzt umfassend reformiert werden.
Alle demokratischen Fraktionen im @AGH_Berlin unterstützen Ihren Kurs, @kaiwegner.
Lassen Sie Ihren Worten Tagen folgen! -
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Peter Neumann
@pneumannberlin
Wozu werden jahrelang für viel Geld Varianten untersucht, Bürger beteiligt, Pläne gezeichnet - dann kommen Anwohner daher, und Tramprojekte, die im allgemeinen Interesse sind, stehen plötzlich in Frage? @IGEB_Berlin @KochCordelia @k_ronneburg @stefanziller www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/manja-schreiner-…
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Peter Neumann
@pneumannberlin
Nun sind sie da: die Pläne des Senats für den Ausbau der Infrastruktur im Nordosten von #berlin. Neue U-Bahnen: #u2 nach Französisch Buchholz, #u9 nach #pankow, #blankenburg #karow, #u10 nach Weißensee und weiter - vielleicht auch als Magnetschwebebahn? www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/manja-schreiner-…
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André Schulze
@andreschulze_nk
Im heutigen #hauptausschuss haben wir die Auswirkungen des BVerfG-Urteils auf das geplante Klima-Sondervermögen diskutiert.
Damit Berlin in zusätzlichen #klimaschutz investieren kann, muss das Gesetz rechtssicher ausgestaltet sein – auch wenn sich der Start dadurch verschiebt. -
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@stefanziller
Ein Stopp oder eine massive Verzögerung der Planungen für den 10-Minuten -Takt in Mahlsdorf wären ein schlimmes Signal! Auch in den Außenbezirken haben die Menschen ein Recht auf ein gutes ÖPNV-Angebot. Das Agieren der CDU Wuhletal schadet Mahlsdorf und ist unverantwortlich.
Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Berliner #cdu-Abgeordnete arbeiten in #mahlsdorf am nächsten Fanal gegen den Ausbau der #tram in #berlin. Doch die Verwaltung der CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner reagiert unerwartet. www.nd-aktuell.de/artikel/1178044.tram-ausbau-verkehr-cdu…
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Nächste Wendung: die zuständige CDU-Senatorin erklärt in der heutigen Sitzung des Mobilitätsausschusses des @AGH_Berlin die Planungen, wie sie von der Grünen Senatorin vorbereitet wurden, fortsetzen zu wollen. Die Mahlsdorfer*innen haben das Hin- und Her der CDU nicht verdient.
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Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Zwei Wochen nach der spannenden @GamesGroundB und dem #berlingamesbreakfast von @GrueneFraktionB entscheidet der Bundestag in den kommenden drei Jahren die Games-Förderung um 100 Millionen Euro aufzustocken. Eine gute Entscheidung für die Branche und eine Chance für Berlin!
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Link: www.heise.de/news/Games-Foerderung-Bund-steckt-100-Millio…
Neben der Bundesförderung war beim #berlingamesbreakfast von @GrueneFraktionB auch das House of Games für Berlin Thema. Meinen Rückblick auf #gamesgroundberlin findet Ihr hier: stefan-ziller.eu/2023/berlin-games-breakfast-auf-der-game…. -
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
📢Wir protestieren gegen die unzureichende Finanzierung bei Projekten der gesundheitlichen und psychosozialen Versorgung bei freien Trägern!
⏰15.11.23, 8:30
🏬 vor dem Abgeordnetenhaus
Morgen befasst sich der Hauptausschuss mit dem Haushaltsplan 24/25!
www.paritaet-berlin.de/aktuelles/detail/protest-aktion-am… -
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rbb|24
@rbb24
"Nie wieder ist jetzt" - mit diesem Schriftzug am Brandenburger Tor wird an den 85. Jahrestag der NS-#pogromnacht in #berlin gedacht. Passend zu den Farben der israelischen Flagge erstrahlt das Tor weiß, der Schriftzug und ein Davidstern leuchten blau. rbburl.de/niewiederistjetzt
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Heute vor 34 Jahren fiel die Berliner Mauer. Die Menschen, die sie zu Fall brachten, demonstrierten friedlich für die Demokratie.
Zusammenhalt kann jede Grenze überwinden. Und unsere Demokratie gilt es zu schützen, jeden Tag.
Für eine Welt ohne Mauern!
#mauerfall #9november -
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Heute ist die #gamesgroundberlin gestartet. Gleich das erste Panel war zum Thema #klimaschutz und #nachhaltigkeit (All Hands on Deck: a Sustainable Games Industry). Wird die GamesIndustrie einen Standard entwickeln um ihren Umwelteinfluss zu Messen und zb #greencoding fördern?
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Morgen um 10 Uhr diskutieren wir dann mit Ulrike Küchler von Gamebook, Riad Djemili von Maschinen Mensch, Marlene Käseberg von Meander Books und Marco-Alexander Breit aus dem BMWK über die Indie Szene und was Berlin als Standort braucht. x.com/stefanziller/status/1722229228866081276 #gamesgroundberlin
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Wir sprechen mit: Ulrike Küchler von Gamebook, Riad Djemili von Maschinen Mensch, Marlene Käseberg von Meander Books und Marco-Alexander Breit aus dem BMWK über die Indie Szene und was Berlin als Games-Standort braucht.
Programm: www.gamesground.de/program -
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
"Berlin verlässt sich auf Sie als freie Träger. Sie müssen sich auch auf uns, die Berliner Politik, verlassen können. Derzeit gibt es de facto Kürzungen für soziale Träger. Das darf nicht sein! Wir setzen uns für eine gerechte Finanzierung ein." @Bettina_Jarasch @GrueneFraktionB
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Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Morgen startet die #gamesgroundberlin rund um die Indie, Games und E-Sports Branche in Berlin. Ein spannendes Programm erwartet Euch. Auch @GrueneFraktionB ist mit dem Games Breakfast am Freitag um 10 Uhr dabei. Details 👇
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@stefanziller
Wir sprechen mit: Ulrike Küchler von Gamebook, Riad Djemili von Maschinen Mensch, Marlene Käseberg von Meander Books und Marco-Alexander Breit aus dem BMWK über die Indie Szene und was Berlin als Games-Standort braucht.
Programm: www.gamesground.de/program -
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@stefanziller
Der Hauptausschuss des @AGH_Berlin startet in die Anhörung zum "Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation".
Livestream: www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre…
#agh #klimaschutz #klimasondervermögen -
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Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
📢Demonstration für gerechte Finanzierung der freien Träger! #wichtigeralsdudenkst
⏰8.11.2023, ab 13 Uhr. Start: Rotes Rathaus
✅ Für Gleichbehandlung freier Träger!
✅ Für auskömmliche und langfristige Finanzierung!
✅ Für ein starkes soziales Berlin!
www.paritaet-berlin.de/verband/wichtiger-als-du-denkst/demo -
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Sergey Lagodinsky
@SLagodinsky
🔴 Jetzt LIVE aus Berlin: Global Tech am Brandenburger Tor. Schaltet ein: www.youtube.com/watch?v=w15LpZwJLVk
#globaltech23 -
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Sergey Lagodinsky
@SLagodinsky
Startklar für unsere Konferenz #globaltech23 mit Robert #habeck (Keynote) @oertel_janka @bueti @TimMaurer @dktatlow @DrGaycken und mehr. Stream ab 9.30 aus @Europarl_DE in Berlin
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Oder-Partnerschaft | Partnerstwo-Odra
@OderOdra
Deep-Dive #polenwahl: 🇵🇱🗳️Entdecken Sie Wahlmotive, Koalitionsoptionen & Auswirkungen auf die polnische Politik mit @Viadrina_IFES & Viadrina Center of Polish and Ukrainian Studies am 24.10.2023, entweder in Frankfurt an der Oder oder via Zoom: europa-uni-de.zoom.us/meeting/register/u5wrdeCoqzMpHdaPSK…
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Petra Pau
@PetraPauMaHe
Seit heute Morgen wird #israel von Terroristen angegriffen.
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Wir könnten viel weiter sein! Vor 2 Jahren scheiterte eine neue #bauordnung an der SPD", so @otto_direkt. "Im neuen Entwurf von ⚫️🔴 fehlen viele ökologische Vorgaben & der Holzbau wird erschwert. Behinderten- & Umweltverbände wurden nicht angehört. Wir wollen Nachbesserungen!"
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Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Man könnte das als Anekdote abtun, es zeigt aber eigentlich sehr deutlich, wie faktenfern #cdu und #spd in #berlin Politik machen. Egal ob es um #verkehr, #wohnungen oder #kriminalität geht. checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/6J1ST9e978pRkkYLTP…
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Rainer Rutz
@RainerRutz
#wegner (#cdu) will gegen überhöhte #mieten in #berlin vorgehen? Sorry, leider nicht möglich, sagt nun @SenStadtBerlin (#spd). „Welch Hohn für alle Mieter:innen, die gerade um ihr Zuhause kämpfen und bangen“, kritisiert @kaddinsky @GrueneFraktionB taz.de/Schutz-vor-Wuchermieten-in-Berlin/!5964259
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@stefanziller
Stoppt die CDU nun sogar den 10-Minuten-Takt für die TRAM in #mahlsdorf? Das wäre ein schlimmes Signal! Auch in den Außenbezirken haben die Menschen ein Recht auf ein gutes ÖPNV-Angebot.
alles-mahlsdorf.de/alles-auf-anfang-bei-der-verkehrsloesu… #mahlsdorf
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@stefanziller
Ich fordere den Senat auf, die weit fortgeschrittenen Planungen fortzusetzen und politische Verzögerungen sein zu lassen. Eigentlich sollte das Planfeststellungsverfahren für Ausbau der Tramstrecke im Herbst 2023 starten!
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Wo Alter und Staatsangehörigkeit keine Rolle spielen:
Petitionen sind die direkteste und niedrigschwelligste Form der politischen Beteiligung in Berlin", sagt @CatrinWahlen zum Bericht des Petitionsausschusses.
"Sie sind Warnung und Mahnung, dass wir es auch besser können." -
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Anna Cavazzini
@anna_cavazzini
Keine Werbung mehr für Produkte mit dem Begriff 'klimaneutral', wenn es nur auf vagen CO2-Ausgleichen basiert! Gestern Nacht haben wir uns in Trilogverhandlungen auf neue Regeln im Kampf gegen Greenwashing geeinigt - dazu sprach ich mit @handelsblatt www.handelsblatt.com/eu-will-mehr-informationen-fuer-kaeu…
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ADFC Bundesverband
@FahrradClub
Radwege sind erst dann gut, wenn Kinder auf ihnen sicher sind! 🧡🚴 #weltkindertag
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@stefanziller
Lieber nicht zu früh feiern. Im #hauptausschuss des @AGH_Berlin wird deutlich, dass Planungen des Senats ab 2026 (und damit leider auch das #kombibad) viel Luft enthalten. Ca. 1/4 der Planungen ist bisher nicht finanziert. Fazit: #freibad in #mahe bleibt weiter gemeinsamer Traum.
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Christopher Pieper
@AusBaerlin
Weiter gehen die Haushaltsberatungen zum #dhh2425 im #hauptausschuss. Heute mit den Einzelplänen:
01 – @AGH_Berlin
02 – Verfassungsgerichttshof
20 – Rechnungshof von Berlin
21 – Beauftragte*r für Datenschutz
22 – Bürger- und Polizeibeauftragte*r
15 und 29 – @senfin
#agh -
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AWO Berlin - Arbeiterwohlfahrt Landesverband
@AWOBerlin
Den Freiwilligendiensten drohen massive Kürzungen. Jeder dritte Platz im #fsj & #bfd soll wegfallen. Dagegen demonstrieren wir gemeinsam mit @DiakonieBerlin & @demokratie vor dem @BMF_Bund. Hören Sie den jungen Menschen zu @c_lindner!
#kürztunsnichtweg #freiwilligendienststärken -
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ADFC Bundesverband
@FahrradClub
Kinder verdienen geschützte Radwege, Tempo 30 und sichere Kreuzungen, um frei mit dem Fahrrad fahren zu können. 🚴 Fordere mit uns #straßenFürAlle an den #kidicalmass-Aktionstagen bis zum 24.09. und mach mit uns die Straßen kindersicher! 🧡👉 www.adfc.de/neuigkeit/kidical-mass-aktionstage
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
Wie können wir das gestaltende Potenzial von Geld & Technologie nutzen, um Antworten auf Probleme der Zeit zu finden?
Diese Frage interessiert Finanzmarktversteherin & Bestsellerautorin @ayadoingthings besonders. Beim #kongressdergesellschaft, 23.9., ergründen wir sie gemeinsam. -
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Antje Kapek
@Antje_Kapek
"Die A100 ist zu einem Fossil der Verkehrspolitik geworden, das die drängenden Fragen unserer Zeit nicht nur ignoriert, sondern sie sogar verschärft."
www.berliner-zeitung.de/open-source/die-a100-in-berlin-ei…
#a100stoppen -
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@stefanziller
Beim #didat (Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz) im @AGH_Berlin findet heute die erste Lesung des Haushalts 2024/25 zum Thema #datenschutz und #digitalisierung statt.
Tagesordnung: www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-025-…
Livestream: parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestream-a… -
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Der Paritätische
@Paritaet
🌍 Warum gehören Klimaschutz und soziale Fragen zusammen? Warum waren wir als Wohlfahrtsverband beim #klimastreik von @FridayForFuture mit dem @bund_net und vielen, vielen anderen dabei? Antworten von unserem Hauptgeschäftsführer @UlrichSchneider.
#ökosozial #fridaysforfutureThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Heute morgen Austausch von Verwaltung und Abgeordneten beim @citylabberlin zur Digitalisierung der Verwaltung. Inspirierender Input von @bnjmnsbl.
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Christoph Wapler
@Ch_Wapler
Beim Jahresempfang @AWOBerlin mit @pghirmai und @stefanziller. Die AWO ist ein wichtiger Pfeiler für soziale Sicherheit in Berlin.
Heute ging es v.a. um bezahlbares Wohnen. Danke für euer Engagement bei Wohnungsnot und Härtefällen. -
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Dominic Schwickert
@D_Schwickert
Die Ampel verliert zusammen und sie gewinnt zusammen – denn die Bevölkerung bewertet die Regierung als Ganze. Das zeigen die Zahlen aus unserer Halbzeit-Studie sehr deutlich. Es ist also nicht die Zeit für Parteiprofilierung, sondern für ein neues Miteinander. #halbzeit
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
#steuern werden heute oft als notwendiges Übel betrachtet. Doch was, wenn sie der Schlüssel zu einem echten Ausgleich wären? Wir zeigen, wie eine Neuausrichtung unseres Steuersystems den einzig realistischen Weg zum #grundeinkommen ebnet.
www.mein-grundeinkommen.de/magazin/grundeinkommen-finanzi… -
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Lorenz Maroldt
@LorenzMaroldt
Die fragwürdigen Argumente der Baufreunde vom Tempelhofer Feld. www.tagesspiegel.de/berlin/dunkle-betonwolken-am-horizont…
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Das, was Robert Habeck sagt 👇
#heizungsgesetz -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Ohne soziale Maßnahmen keine nachhaltige Sicherheit‼️
Wir haben uns am #leopoldplatz über die Arbeit der Suchthilfe & Sozialarbeit von Fixpunkt und @gangwayev informiert.
Der #sicherheitsgipfel darf das Soziales nicht vergessen & der Senat muss die Finanzierung sicher stellen!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Rund 25.800 Kinder sind 2022 in 🇩🇪 im Straßenverkehr verunglückt.
Auch in #berlin steigt die Zahl der Unfälle auf dem Schulweg.
"Die Verkehrspolitik ist falsch abgebogen", so @OdaHassepass. "Schulwege müssen sicher gestaltet werden. Eine moderne Stadt schützt die Schwächsten!" -
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@stefanziller
Die meisten #opensource Projekte werden von engagierten Softwareentwickler*innen entwickelt. Mit meinem Antrag zum Open-Source-Sabbatical für Berlin möchte ich das digitale Gemeinwohl fördern und die digitale Souveränität unserer Stadt stärken. Mehr zu meinem Antrag 👇 #agh
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@stefanziller
Mein Antrag wurde heute vom Plenum des @AGH_Berlin in den #didat (Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz) überwiesen. Ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss und hoffe, wir können die Open-Source-Community stärken und einen Austausch mit der Verwaltung etablieren!
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@stefanziller
Link direkt zum Antrag: www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-1113….
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Wir freuen uns, dass nun auch #cdu und #spd endlich verstanden haben, dass Klimaschutz kein Nice-to-have ist", so @andreschulze_nk zum geplanten Sondervermögen Klimaschutz des Senats. 👏
"Aber wo #klimaschutz draufsteht muss auch Klimaschutz drin sein. Darauf werden wir achten!" -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Unwahrheit & Unsicherheit statt Klarheit - nach diesem Motto plant der Senat den Haushalt 2024/25.
"Es ist ein aufgeblähter Haushalt voller leerer Versprechen. Mit der Sparvorgabe von 1,5 Mrd. € pro Jahr drohen Kürzungen bei wichtigen sozialen Projekten", so @andreschulze_nk. -
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
Bedingungsloses #grundeinkommenistfinanzierbar, belegt die Modellrechnung des DIW.
Mithilfe dieser Erkenntnis wollen wir nicht nur die Wirkung von bedingungslosen Zahlungen, sondern auch deren Finanzierbarkeit erproben: Wir erweitern unsere Verlosung! 🎉 www.mein-grundeinkommen.de/magazin/grundeinkommen-finanzi… -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Die #a100 Ausbau Pläne von ⚫️🔴 sind verkehrspolitischer Irrsinn!" so @Antje_Kapek heute im Plenum.
„Für den #bund hat die A100 hat keine Priorität mehr. Deswegen muss der Berliner Senat jetzt sagen: Berlin will diese Autobahn nicht!" -
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@stefanziller
Neue Debatte um Baden in den #kaulsdorf|er Seen. Wie wäre es, wenn @DIE_LINKE_MaHe meinen Vorschlag für ein Badeschiff unterstützt! Das lässt sich laut Senat auch im Wasserschutzgebiet umsetzen und kann in Verbindung mit Sport- und Freizeitangeboten ein attraktives Paket werden!
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@stefanziller
Hintergrund 1) Ein Pressebericht über die Forderung: "Das Baden in den Kaulsdorfer Seen soll legalisiert werden." www.berliner-woche.de/kaulsdorf/c-umwelt/kaulsdorfer-seen…
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@stefanziller
Hintergrund 2) Welche rechtlichen Voraussetzungen gibt es für ein Badeschiff an einem der Kaulsdorfer Seen?
Ein Badeschiff wäre hier nicht grundsätzlich verboten. Ein für die Realisierung erforderliches wasserrechtliche Verfahren wäre in der Zuständigkeit des MA #mahe zu führen.
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@stefanziller
Quelle zur Anfrage: pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrA…
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Werner Graf
@grafwer
Radfahrende schützt man durch geschützte #radwege, durch Tempo 30 und durch Schulstraßen. Mit der Diskussion möchte die Verkehrssenatorin davon ablenken, dass sie nichts für die #verkehrssicherheit in Berlin tut. #visonzero #verkehrswende
www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/09/berlin-brandenburg-v… -
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ADFC Bundesverband
@FahrradClub
Minister Wissing stellt morgen seinen Haushaltsentwurf für 2024 vor. 💰📉 Statt zuzunehmen, halbieren sich die Mittel für den Ausbau des Radverkehrs gegenüber 2022 nahezu. Ein riesen Rückschritt: Das Fahrradland braucht die Fahrradmilliarde! www.adfc.de/artikel/haushaltsdebatte-im-bundestag-adfc-fo…
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Der Paritätische
@Paritaet
Gemeinsam mit @FridayForFuture fordern wir: Her mit dem #klimageld! Wir können uns weder ein Ausbremsen beim Klimaschutz, noch beim sozialen Ausgleich leisten. Es geht nur #ökosozial! 👉www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/paritaetischer-un…
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Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
Wir verschenken unser Buch "Es braucht nicht viel" an alle, die nicht genug Geld haben, es zu kaufen! Alle Infos unter sanktionsfrei.de/buch. Wer genug Geld hat: gerne spenden um die Aktion zu ermöglichen sanktionsfrei.de/support
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@stefanziller
Mitmachen! :-)
30 Berliner Schulen (auch in #mahe) für KlimaVisionen-Projekt gesucht! Wie kann die eigene Schule klimaneutral werden? Mit dem neuen Schuljahr startet die 2. Runde des Projekts #klimavisionen. Das Umweltinstitut UfU e.V. unterstützt den Weg zur Klimaneutralität!
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@stefanziller
Link zu mehr Informationen: www.ufu.de/projekt/klimavisionen/
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@stefanziller
Was für ein Start der Ausschussarbeit nach der Sommerpause. EAkte verliert Dateien. Der Vorfall zeigt den Handlungsbedarf: Berlin braucht eine Weichenstellung zur #eakte. Wie lange ist das Schrecken noch zu verantworten? Oder bessert das Unternehmen doch glaubwürdig nach? #didat
Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
Ups: In der Berliner Verwaltung sind 800 bis 900 Daten "verschwunden". Das berichtet CDO Martina Klement soeben im Ausschuss @AGH_Berlin. Betroffen sind Innen- und Verkehrsverwaltung, Senatskanzlei und der Bezirk Mitte. Die Daten seien "definitiv nicht abgeflossen".
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
#hellersdorf: Am Samstag gibts zum 15. mal „Schöner leben ohne Nazis“. 55 Stände von ADFC bis Zentrum für Kultur Demokratie und Politik laden zum informieren und mitmachen ein. Dazu Musik von SWAG, the toten Crackhuren im Kofferraum, Dino Paris & der Chor der Finsternis...
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
Es ist endlich belegt: ein Bedingungsloses #grundeinkommenistfinanzierbar!
3/4 sind bereits da und wo das übrige 1/4 herkommt, entscheiden wir gemeinsam.
Wie's geht und was das bedeutet, erfährst du jetzt auf www.mein-grundeinkommen.de/ist-finanzierbar?name=tw-spot-… -
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Daniel Wesener
@dpwes
Der „blühende Campus“ an der @FU_Berlin und das Schulwald-Projekt der Grundschule Am Sandhaus: Auch in diesem Jahr geht der Berliner #naturschutzpreis der @snb_de wieder an ganz großartige Projekte und Preisträger*innen - herzlichen Glückwunsch!
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
Geschichte wiederholt sich und früher war sicher nicht alles besser, aber wir können Lehren aus der Vergangenheit ziehen, um die zunehmende #ungleichheit der Gegenwart zu bekämpfen. Wirf mit uns einen Blick auf neue #lösungen durch alte Ideen.
www.mein-grundeinkommen.de/magazin/geschichte-der-steuern… -
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@stefanziller
Heute 17 Uhr noch nix vor, dann empfehle ich heute mal etwas Gartenkultur. Die Freunde der Gärten der Welt haben Hellmuth Henneberg zu Gast im Orientalisch-Islamischen Garten. Toller Ort für eine tolle Lesung.
freunde-der-gaerten-der-welt.de/termine/
#berlin #mahe #gärtenderwelt -
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rbb|24
@rbb24
Spätestens seit Mai kann jeder für 49 Euro täglich hunderte Kilometer reisen - und das sogar bis ins Ausland. Das Zauberwort lautet "Grenztarifpunkt". Unser Autor hat vier Vorschläge für Mini-Interrails in die Nachbarländer. #deutschlandticket www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2023/07/verreisen-49-euro…
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Die Plakate für die Jubiläumsausgabe des Schöner Leben ohne Nazis sind da!❤️
Mehr Infos rund um 15 Jahre Schöner Leben ohne Nazis gibt es hier: buendnis.demokratie-mh.de/aktuelles/schoener-leben-ohne-n…
#mahesolidarisch #solidarischekiezemh #marzahn #hellersdorf #slon #nonazis -
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Bürgerrat
@buergerrat_de
Jetzt geht's los: In einer öffentlichen Veranstaltung - der sog. Bürgerlotterie - zieht Bundestagspräsidentin @baerbelbas am 21. Juli die Teilnehmer:innen des Bürgerrates "Ernährung im Wandel". Hier gibt es den Livestream: www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2023/pm-230713… #bürgerrat #bürgerratErnährung
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
🎙️ Die neue Folge "Steile Thesen" ist auch das Finale unserer zweiten Podcaststaffel. Wie es sich gehört, schauen @susafiedler und @helenebockhorst zurück, was sie in den vergangenen Monaten gelernt haben - und was sie genervt hat. 😏
Die ganze Folge ➡️ www.mein-grundeinkommen.de/magazin/eine-krise-ist-eine-ch… -
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Der Postillon 📯
@Der_Postillon
Schauspielerstreik in den USA: Nächste "Mondlandung" auf unbestimmte Zeit verschoben
www.der-postillon.com/2023/07/schauspielerstreik.html -
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Antje Kapek
@Antje_Kapek
Der Senat will die Rundum-Grün-Kreuzung am Checkpoint Charlie abschaffen.
Dieser Aktionismus beruht jedoch auf subjektiven Beobachtung - ohne irgendwelche Daten. Die Koalition beweist damit ein weiteres Mal: Verkehrspolitik nur noch für Autos! #ohneuns
taz.de/Kreuzung-am-Checkpoint-Charlie/!5943765/ -
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BMBFSFJ
@BMBFSFJ
Die #kindergrundsicherung soll Kinderarmut bekämpfen. Wann sie kommt und warum es die sozial gerechteste Lösung ist, beim Elterngeld den Kreis der Berechtigten zu verringern, darüber spricht Familienministerin @lisapaus im Interview.
www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/reden-und-interviews/hilfe… -
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BUND
@bund_net
Zu wenig Regen u. sinkende Wasserstände: #trockenheit macht unseren Flüssen zu schaffen. Statt sie durch Ausbau on top zu stressen, sollten wir die wichtigen Lebensadern u. Transportwege renaturieren. Und die #wasserrahmenrichtlinie umsetzen. #wrrl ℹ️ www.bund.net/service/presse/pressemitteilungen/detail/new…
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rbb|24
@rbb24
Die Grünen im #abgeordnetenhaus stellen die Rechtmäßigkeit des von #verkehrssenatorin Manja #schreiner verfügten teilweisen Stopps von Radprojekten in #berlin in Frage. www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/07/berlin-radwegestopp-…
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DiakonieBerlinBrandenburg
@DiakonieBerlin
Keine Haushaltskürzungen zu Lasten der Schwächsten! #sozialesberlin
➡️www.diakonie-portal.de/aktuelles/alle-meldungen/breites-b…
@DGB_Berlin_BRB @BMieterverein @AWOBerlin @ParitaetBerlin @hvd_bb @CaritasBerlin @SoVD_bbg @vdk_bb @UNIONHILFSWERK @verdiBerlin @RegBerlin @CDUBerlin_AGH @spdfraktionbln -
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Landesjugendring Berlin
@ljrberlin
Haushaltskürzungen dürfen nicht auf den Schultern von sozialen Projekten ausgetragen werden! #berlinbleibtsozial! Das fordern wir als Teil eines Bündnisses sozialer Träger in #berlin: ljrberlin.de/haushaltskuerzungen-ein-anschlag-auf-das-soz…
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Antje Kapek
@Antje_Kapek
Was für ein Umgang mit öffentlichen Geldern?! Ist ja nicht so, als könnte Berlin es sich leisten Investitionsmittel verfallen zu lassen, nur weil die neue Senatorin Nachhilfeunterricht braucht.
www.berliner-zeitung.de/news/manja-schreiner-gibt-zu-foer… -
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@stefanziller
Zum Start in den Tag zur Besprechung zum Haushalt. Die drohende Kürzung der sozialen Angebote muss vom Senat gestoppt werden. Im Anschluss besuche ich die UnbezahlBar in Marzahn. #unverzichtbar #sozial #sommertour
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@stefanziller
Heute Abend dann der Höhepunkt meiner kleinen #sommertour. Das Sommerfest in #kaulsdorf. Es sind inzwischen schon 7 Jahre bündnisgrünes Büro in Kaulsdorf. :-)
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Oda
@OdaHassepass
Der #radwegestopp von fünf Radwegen an Hauptstraßen ist radikal unvernünftig. #nichtmituns Gerade an der #hauptstraße brauchen die Berliner*innen sichere Radwege. Für den Schutz der Schwächsten! Setzt morgen ein Zeichen und kommt zur Demo um 17 Uhr am Kleistpark in #schöneberg!
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@stefanziller
Starkes Zeichen für sichere Schulwege in #mahe.
Netzwerk Fahrradfreundliches Marzahn-Hellersdorf
@radbezirk_mahe
Mit 150 Teilnehmenden ist die heutige #kidicalmass gestartet. Zur Kundgebung an der #heesestraße in Biesdorf waren es bestimmt 500. Es gab kein Durchkommen. Ein starkes Zeichen für mehr Schulwegsicherheit! 😎🚶♂️🚶🚶♀️🚴🚴♀️🚴♂️🛴🛼🛹
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@stefanziller
Gleich geht's los. Für sichere Schulwege auch in #mahe.
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Christoph Wapler
@Ch_Wapler
Wichtiger Austausch mit der LIGA Berlin. Von Kitas bis Krankenhäusern muss die soziale Versorgung in Berlin gewährleistet sein. Gute Arbeit und faire Bezahlung sind Grundvoraussetzungen für ein soziales und gerechtes Berlin!
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rbb|24
@rbb24
Die CDU-geführte Verkehrsverwaltung will wohl viel weniger Geld für Radweg-Projekte in Berlin ausgeben. Das geht aus Dokumenten hervor, die dem rbb vorliegen. rbburl.de/kuerzungbeiradwegen
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@stefanziller
Sehen wir uns nachher zu #politikisstwurst im Stadtteilzentrum Kompass? 16 Uhr geht's los. Ein schöner Termin in der Woche meiner #sommertour #mahe.
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@stefanziller
Heute startet meine kleine @GrueneMaHe #sommertour durch #mahe. Heute Kiezfrühstück im KiekIn in #marzahn. Später Infostand am S #mahlsdorf. Morgen u.a. Politik isst Wurst im Kompass in #hellersdorf. #grünVorOrt
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AWO Bundesverband
@AWOBund
Die #kindergrundsicherung darf nicht weiter verschoben werden! AWO- und @bagfw -Präsident Michael Groß hat sich dazu im Namen der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in einem Offenen Brief an @Bundeskanzler Olaf Scholz gewandt. Zum Brief 👉awo.org/offener-brief-der-bagfw-kanzler-scholz
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
53% der Deutschen sprechen sich für ein Bedingungsloses #grundeinkommen aus.
Sie sehen darin einen Hebel, Herausforderungen wie #klimawandel 🌵 & schwindendem sozialem Zusammenhalt 🤝 zu begegnen.
⁉️ Was sagst du dazu? Und welchen Krisen können wir mit #bge noch begegnen? -
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@stefanziller
Auf dem Weg zur #sommerkonferenz von @GrueneBBG heute im Kleist Forum in Frankfurt (Oder). Bin beim Workshop #grundeinkommen. Berichte von Bemühungen für Modellprojekt #bge in Berlin und den Erfahrungen mit dem Volksentscheid @expeditionbge. Schafft Brandenburg mehr als Berlin?
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@stefanziller
Pre-Opening am THF TOWER. Super Ausblick und ne tolle Dachterrasse wartet auf Berlin. :-) Nach dem Feld wird auch das Gebäude öffentlich zugänglich. Gute Sache!
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Marianne Burkert-Eulitz
@BurkertEulitz
Richtige und mutige Entscheidung der Grünen Minister*innen @lisapaus @BMFSFJ @GrueneBundestag #kindergrundsicherung gegen Kinderarmut. Für die Zukunft unserer Kinder. www.tagesspiegel.de/politik/familienministerium-aussert-v…
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
✅ Paris schafft 70.000 Parkplätze ab. Für mehr Lebensqualität
✅ Amsterdam entfernt über 11.000 Parkplätze im Zentrum
✅ Mailand plant 750 km geschützte Radwege bis 2035
⛔️ Und was ist los in Berlin? #radwegestopp!
"Keine Frage: Berlin hängt sich ab!", sagt @OdaHassepass. -
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Daniel Wesener
@dpwes
„Wir machen nicht Politik für das Auto oder gegen das Auto, sondern mit dem Auto“, sagt Senatorin Schreiner im @AGH_Berlin. Hauptsache Auto. Besser hat mir noch niemand CDU-Verkehrspolitik erklärt. #nichtmituns
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rbb|24
@rbb24
Welchen Nutzen hätte ein #tempolimit auf deutschen Autobahnen? Eine unabhängige Studie hat den gesellschaftlichen Mehrwert, den ein Tempolimit in Deutschland bringen würde, jetzt auf 1 Mrd. Euro berechnet. www.inforadio.de/rubriken/wissen/wissenswerte/2023/06/stu…
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Für erfolgreichen #klimaschutz müssen wir die #wärmewende voranbringen", so @StefanTaschner im Plenum. "Ein wichtiger Baustein: Fernwärme rekommunalisieren. Nur gemeinsam mit den Fachkräften von Vattenfall und Gasag werden wir den Umbau der Berliner Wärmeversorgung meistern!"
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Joachim Fahrun
@JoachimFahrun
Ganz große Sprachkunstwerk der @CDUBerlin_AGH im @AGH_Berlin. In der Debatte um die Radwege sagte MdA Kraft. „es gibt keinen Radwegestopp. Wir haben die Projekte nur angehalten, ganz kurz“ #radwegestopp #radwege #berlin
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
#diesejugendvonheute: Lasst sie wählen! ✊
Junge Menschen haben ein Recht auf Mitbestimmung. Auch an der Wahlurne. 🗳️
Wir kämpfen seit 30 Jahren dafür, dass Jugendliche ab 16 Jahren in Berlin wählen dürfen.
#cdu & #spd - wann gehts endlich los?
#wahlalter16 -
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Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Gute und lehrreiche Runde zur Rolle von #chatgpt und KI im Journalismus. Schnelle Regulierung ist gefragt! @djuverdi @DJVde @mekofactory @LinksfraktionB
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Monika Herrmann 🚴🔥💚
@MonikaHerrmann1
Wer partout die Zukunft Berlins verhindern will macht das so. Ich empfehle dringende Fortbildungsreisen in die europäischen Metropolen - wir sind längst Schlusslicht in Europa.
Dank @spdberlin und nun auch @cduberlin 🤦
www.morgenpost.de/berlin/article238796353/Schwarz-Rot-str… -
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Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Beim @tazgezwitscher Medien-Salon reden wir heute Abend über #chatgpt im Journalismus. Ihr könnt dabei sein.
Freue mich auf @ciffi @stefanziller @romansen1337
@sprechstelle
taz.de/Berliner-Mediensalon/!5941304/ -
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@stefanziller
Beim #didat (Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz) im @AGH_Berlin geht es heute um den Datenschutzbericht 2022, #opensource und #itsicherheit in #berlin. Tagesordnung: www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-023-… . Livestream: parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestream-a…
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@stefanziller
In der aktuellen Stunde habe ich nach den im Raum stehenden Kürzungen bei der Digitalisierung von Fachverfahren gefragt. Bisher gibt es im Senat keine Übersicht zur Abschätzung der möglichen Rückschritte. Werden da weiter genau hinschauen. Digitalisierung muss Priorität bekommen.
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Berlin verdient eine starke Opposition und wir nehmen die Herausforderungen an.
Weil ⚫️🔴 nur die Stärkeren vertritt, streiten wir für eine Politik, die das Klima und die Schwächsten schützt.
Was jetzt wichtig ist: Rausgehen, mit den Menschen in den Dialog treten und zuhören. -
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RAumueller
@_Jack_Daw
1/n Kurzer Überblick zur strateg. Situation im Krieg #russland|s gegen die #ukraine.
#wagner unter #prigozhin ist im gesamten rückwärtigen Raum der RuAF in der 🇺🇦 präsent.
Emil Kastehelmi
@emilkastehelmi
Wagner operations are continuing in Russia. The rebels are confirmedly in Rostov and Voronezh, and they have been located in other areas as well.
This is most likely a well pre-planned operation, not a spontaneous or improvised one. 1/ -
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Der Postillon 📯
@Der_Postillon
Vorsorglich: Ex-Kanzler Schröder nennt Prigoschin "lupenreinen Demokraten"
#wagner #putsch #putin
www.der-postillon.com/2023/06/lupenrein.html -
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Der Postillon 📯
@Der_Postillon
Russland stellt Eilantrag für Aufnahme in die NATO
#putin #wagner
www.der-postillon.com/2023/06/russland-nato.html -
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Christian Latz
@ChristianLatz_
🔴 Exklusiv: Die Expertenkommission des Senats hält die Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen in Berlin rechtlich für möglich. Auch Entschädigungen unter Verkehrswert sind rechtens, heißt es im Abschlussbericht. Via @TRoelcke @DanielBoeldt www.tagesspiegel.de/berlin/abschlussbericht-zum-volksents…
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Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Toller Abend heute bei der @TSBBerlin über den Dächern von Berlin.
#openess als Mindset bringt spannende Menschen zusammen und gute Gespräche. Danke für die Einladung! -
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
Wie fühlt sich ein Leben mit Grundsicherung an? Comedienne @helenebockhorst hat eine perfekte Metapher gefunden: Der Staat geht mir dir picknicken – aber es läuft alles anders als du denkst. Und am Ende werden dir die faulen Äpfel auch noch abgenommen. 🤨
www.mein-grundeinkommen.de/magazin/nennt-es-nicht-grundsi… -
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Christian Latz
@ChristianLatz_
Manja Schreiners Radwegpolitik folgt keinem umfassenden Plan. Eher dürfte die CDU ein Zeichen setzen wollen für die Autofahrer der Stadt. Eine ideologiefreie Verkehrspolitik hatte die CDU versprochen. Aktuell führt sie das Gegenteil auf. Mein Kommentar: www.tagesspiegel.de/berlin/planungsstopp-fur-radwege-in-b…
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Christian Latz
@ChristianLatz_
Vom Stopp der Radwegplanung in Berlin sind deutlich mehr Projekte betroffen, als bisher gedacht. Auch Routen in Nebenstraßen fallen laut Senatsverwaltung unter die Überprüfung. Um welche Strecken es genau geht, weiß der Senat bislang aber selbst nicht. www.tagesspiegel.de/berlin/auch-alle-nebenstrassen-betrof…
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Monika Herrmann 🚴🔥💚
@MonikaHerrmann1
Verkehrs-Staatssekretärin Stutz gibt im Hauptausschuss #agh zu, dass sie für den Generalstopp der #verkehrswende keine Kriterien hatte. Auch sonst bleibt sie alle Antworten schuldig. Heißt, die Senatorin weiß tatsächlich nicht, was sie tut. 🤦
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Happy Birthday, #ladg! Das #landesantidiskriminierungsgesetz wird heute 3. Es ist bundesweit das einzige Gesetz, das Menschen vor Diskriminierung durch öffentliche Stellen schützt.
Es wird immer mehr genutzt: 2022 gab es 645 Hinweise an die Ombudsstelle.
Wie es dir helfen kann: -
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Oda
@OdaHassepass
"Der angeordnete #radwegestop ist ein Skandal & schafft rechtliche Verunsicherung in den Bezirken. Verkehrssenatorin Schreiner hat dem Parlament diese Information vorenthalten. @GrueneFraktionB & Linke fordern eine Sondersitzung. Aber schwarz rot duckt sich weg. #nichtmituns
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rbb|24
@rbb24
Die #grünenfraktionen in #berlin und #brandenburg wollen das #deutschlandticket erweitern:
👉 für zusätzlich 12 Euro pro Monat im Abo
👉 gratis #mitnahme von einem Erwachsenen und bis zu 3 Kindern oder Mitnahme eines #fahrrads 👉 rbburl.de/vbbgruen
#vbb #öpnv #49euroticket -
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rbb|24
@rbb24
50.000 Zuschauer werden am Abend im Olympiastadion zur Eröffnungsfeier der #specialolympics erwartet. Ein erster Wettkampf des inklusiven Sportevents startete bereits am Samstagvormittag. #berlin www.rbb24.de/sport/beitrag/2023/06/berlin-special-olympic…
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Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Um nochmal auf Deinen Kommentar zurückzukommen, @alx_froehlich. Das recht planlose Vorgehen der Senatorin hinterlässt eine Schneise der Verwüstung. Selbst wenn erst ab 10 Parkplätzen pro 500 Meter gestoppt wird, bleibt kein Hauptstraßenürojekt übrig 1/x www.tagesspiegel.de/berlin/radwege-baustopp-in-berlin-reg…
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Heute starten die #specialolympics! Sie sind Vorbild für #inklusion und gute Sportgroßveranstaltungen. Über 7000 Athlet*innen aus 190 Nationen sind am Start. Begleitet wird das Ganze von einem inklusiven Kulturprogramm. Lieben wir.
@KlaraSche @CatrinWahlen
gruene-fraktion.berlin/pressemitteilungen/die-special-oly… -
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@stefanziller
Heute startet die erste #prideweek Marzahn-Hellersdorf. Wir laden zum Auftakt zum Queer-Frühstück. 10 Uhr im Stadtteilzentrum Mosaik geht's los. Kommt vorbei! #mahe
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@stefanziller
Wie es dann weiter geht findet ihr bspw. hier: www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/queere-sich…. Bspw. direkt im Anschluss mit einem Nachbarschaftsbrunch von 11 bis 13 Uhr in der UnbezahlBar (Marzahner Promenade 37). #mahe
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Digitaltag
@DigitaltagDE
Volker Heller, Bundesvorsitzender @bibverband, im #digitaltag-Livestream: „Bibliotheken unterstützen kostenfrei und niedrigschwellig beim Umgang mit digitalen Medien und Informationen, Geräten und Anwendungen. Damit ermöglichen sie #digitaleteilhabe.“ ➡ digitaltag.eu
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@stefanziller
Auch am #digitaltag: Berlin braucht eine Verwaltung, deren Informationen nicht versteckt sind, sondern von Wirtschaft & Zivilgesellschaft genutzt werden kann. Berlin braucht ein #transparenzgesetz! Entwurf von @LinksfraktionB & @GrueneFraktionB liegt vor: gruene-fraktion.berlin/pressemitteilungen/berlin-braucht-…
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Digitaltag
@DigitaltagDE
Videobotschaft von @RamonaPop @vzbv im #digitaltag-Livestream: "Die Verbraucher*innen profitieren vom Digitaltag. Hier können sie ihre digitalen Kompetenzen erweitern."
➡ Zum Livestream: digitaltag.eu -
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Digitaltag
@DigitaltagDE
🎉 Heute ist #digitaltag! Das erwartet euch heute Morgen in unserem Livestream: Eröffnung mit @svenlehmann, Austausch mit @staedtetag und @bibverband & Videobotschaften von @Wissing und @RamonaPop vom @vzbv
👉 Zum gesamten Livestream-Programm: digitaltag.eu/programm-livestream -
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Antje Kapek
@Antje_Kapek
Als @GrueneFraktionB haben wir heute gemeinsam mit der @LinksfraktionB den Antrag "Verkehrssicherheit erhöhen – Geschwindigkeitskontrollen ausweiten" im #plenum eingebracht.
Denn mehr #sicherheit auf der Straße beginnt mit sicherer Infrastruktur! -
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Marianne Burkert-Eulitz
@BurkertEulitz
Der Protest für die Verbesserung der Situation von Kindern mit besonderen Bedarfen und die Situation im Kindernotdienst geht weiter und muss weiter gehen. #kindernotdienst @SenBJF @falkone1 @GrueneFraktionB @TspBerlin @taz_berlin @morgenpost
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Wertschätzung, faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte an Schulen - das wollen wir!
Aber die ⚫️🔴-Koalition legt den Rückwärtsgang ein, so @Ch_Wapler im Plenum.
Gemeinsam mit @LinksfraktionB fordern wir eine dauerhafte Rekommunalisierung der Schulreinigung! -
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@stefanziller
In der heutigen Plenarsitzung habe ich versucht rauszufinden, warum der neue Senat das Eckpunktepapier zur #verwaltungsreform erst neu beschließen möchte, statt mit der Arbeit zu beginnen. Antwort: sie wollen ein eigenes Papier. Erst dann soll die Arbeit losgehen...
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
„Wir Deutschen stellen immer die Sicherheit an erste Stelle. Es ist aber die Freiheit, die das Leben lebenswert macht.“
In der Gedenkstunde zum #volksaufstand in der #ddr spricht Ex-Bundespräsident Joachim Gauck. Er war damals 13 Jahre alt und erzählt von seinen Erinnerungen. -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Ist es schlimm, wenig über den #17juni1953 zu wissen?
@otto_direkt sagt: Ja!
"Es ist ein Tag, der zur Geschichte unserer Demokratie gehört. Da wurde offensichtlich, dass Diktatur den Menschen die Freiheit nimmt. Demokratie ist nicht selbstverständlich, das merken wir jeden Tag." -
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@stefanziller
Samstag ist es soweit: die erste Marzahn-Hellersdorf #prideweek startet. Und direkt zum Auftakt gibt's unser bündnisgrünes Queer-Frühstück in #mahe. Gerne noch kurz anmelden: www.gruenemahe.de/2023/einladung-zum-politischen-queer-fr…. Wir freuen uns auf dem Austausch mit @s_k_walter und @ChantalMuen. :-)
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Vor der Plenarsitzung wird es am Donnerstag eine Gedenkstunde zum Volksaufstand in der DDR geben. Themen der Sitzung sind u. a. die Kommunalisierung der Schulreinigung, Corona und eine Änderung des Hochschulgesetzes. Hier geht es zur Tagesordnung➡️ agh.berlin/to1506
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Nicolas Šustr
@NicolasSustr
»Sollte sich der Verdacht gravierender Schäden an den U-Bahn-Tunneln der #u2 und #u5 am U-Bahnhof #alexanderplatz bestätigen, steht Berlin vor einem verkehrspolitischen Super-GAU«, so @Antje_Kapek www.nd-aktuell.de/artikel/1173943.u-am-alexanderplatz-u-b…
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rbb|24
@rbb24
Der Versorgung mit #trinkwasser im Großraum Berlin und entlang der Spree drohen einer Studie des zufolge große Engpässe. Der Fluss könnte in trockenen Sommermonaten örtlich bis zu 75 Prozent weniger Wasser führen. www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/06/berlin-brandenburg-…
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@stefanziller
Heute ist wieder #didat im @AGH_Berlin (Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz). Wichtiger Punkt: "Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte?" Es stehen Entscheidungen an. Vollständige TO: www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-022-…. Livestream: www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre….
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@stefanziller
2) Für die #verwaltungsmodernisierung soll der Beschluss des Eckpunktepapiers mit nur wenigen (redaktionellen) Änderungen der Startschuss sein, gleichzeitig aber Bezirke eingebunden und einen Arbeitsplan soll es auch geben. #didat
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@stefanziller
3) Immerhin soll die digitale Ummeldung nun im Herbst möglich werden (bisher Frühjahr). Fazit: @GrueneFraktionB unterstützen alles was Berlin zum Funktionieren bringt. Wo es hakt, werden wir mit eigenen Vorschlägen zum Gelingen beitragen. #didat
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
„Berlin braucht eine Verwaltung, deren Informationen nicht mehr versteckt sind, sondern von Wirtschaft und Zivilgesellschaft genutzt werden kann", so @stefanziller.
Berlin braucht endlich ein #transparenzgesetz! Öffentliche Daten müssen zugänglich sein.
gruene-fraktion.berlin/pressemitteilungen/berlin-braucht-… -
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rbb|24
@rbb24
Gut gemeint, aber bitte nicht machen: Umgekippte #verkehrskegel am Wegesrand sollten auf keinen Fall wieder aufgestellt werden. Mit den Kegeln weist die #feuerwehr bei #waldbränden nachrückenden Einsatzfahrzeugen den Weg zur Einsatzstelle.
#brandenburg #waldbrand #pylonen -
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Heute befasst sich der #hauptausschuss ab 12:00 Uhr u.a. mit dem Ergebnis der #steuerschätzung, einem Änderungsvorschlag für das #hundesteuergesetz und dem Zustand von Trinkwasserbrunnen in #berlin.
Mehr Infos ➡️ agh.berlin/haupt0706
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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@stefanziller
Ein starkes Signal für das #fahrrad, für die #verkehrswende in #mahe und die #radvolution. :-)
#sternfahrt -
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Renate Künast
@RenateKuenast
Die Situation ist ernst und er geistert nur hetzend durch die Gegend. Wie wärs mal mit Konzepten. Sowas werteorientiertes christliches- wie in Eurem Namen behauptet wird? Statt der #noafd noch durch Hetze Stimmen zuzutreiben.
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Mit jeder gegenderten Nachrichtensendung gehen ein paar hundert Stimmen mehr zur #afd. Gegenderte Sprache und identitäre Ideologie werden von einer großen Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr nur im Stillen abgelehnt. Sie werden als übergriffig empfunden.“ (tm) #merzmail
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rbb|24
@rbb24
Anlässlich des heutigen Tags der #organspende beklagt die Stiftung Organtransplantation eine abnehmende Spendenbereitschaft. Abhilfe schaffen könnte die "Widerspruchslösung": www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/06/tag-der-organspende…
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rbb|24
@rbb24
Nach der Razzia erhalten die Klimaaktivisten der #letztengeneration Beistand von den Vereinten Nationen. "Sie müssen geschützt werden", sagt ein Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres. www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/05/berlin-un-klimaaktiv…
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Johannes Wagner, MdB
@yooHannes
Dieses Video mit @beyond_ideology von @TiloJung könnte wirklich jeden Tag geteilt werden!
#klimakrise
#kriminellevereinigung
#letztegeneration
#ablenkung -
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Laura Sophie Dornheim
@schwarzblond
Morgen!
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@stefanziller
Am 26.05.23 habe ich @schwarzblond in das @AGH_Berlin zum Lunchgespräch eingeladen: „Digitaler Arbeitsplatz: Digital souverän statt Windows 11“ von 12-13 Uhr. Ich freue mich auf ein spannendes Gespräch mit Euch! #berlin #opensource #zukunft #verwaltung
Anmeldung im zweiten Tweet. -
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Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
@c_lindner nicht mit faulen Ausreden à la „mehr ist nicht immer möglich“ davon kommen lassen! Hier unterschreiben, damit er endlich das Mindest-Budget für die #kindergrundsicherung locker macht: weact.campact.de//kinderarmut-abschaffen-kindergrundsiche…
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Unser Fraktionsvorsitzender @grafwer über 4 Wochen⚫️🔴 :
Chaos & Zerstrittenheit, keine klaren Mehrheiten & Pläne für Berlin. Stattdessen:
💰ein CDU Spendenskandal
🏡erhöhte Mieten für 350.000 Haushalte
👨⚖️Ausweitung der Präventivhaft
Das Beste für Berlin? - Wer's glaubt! -
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netzpolitik.org
@netzpolitik_org
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein Onlinezugangsgesetz 2.0 beschlossen. Er soll die Verwaltungsdigitalisierung "einen großen Schritt" nach vorne bringen. Doch es regen sich Zweifel wegen fehlender Vorgaben, Zuständigkeiten und Fristen.
netzpolitik.org/2023/ozg-2-0-verwaltungsdigitalisierung-i… -
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rbb|24
@rbb24
In Berlin blockierten in den letzten Tagen Aktivist:innen der Gruppe „Letzte Generation” Straßen. Einige Autofahrer:innen tragen die Aktivist:innen zur Seite und es kommt auch zu Gewalt durch Autofahrer:innen. Was ist gerechtfertigt und wie muss die Justiz mit der Gewalt umgehen?
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Laura Sophie Dornheim
@schwarzblond
„Bund und Länder werden Eigenentwicklungen wo immer sinnvoll und möglich nur noch als Open Source beauftragen"
Geht doch!
#verwaltungsdigitalisierung
www.sueddeutsche.de/politik/digitalisierung-verwaltung-bu… -
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
In der #plenarsitzung wird es keine #aktuellestunde geben. Dafür wird der Reg. Bürgermeister @kaiwegner eine Regierungserklärung zum Thema "Das Beste für Berlin" abgeben, in der er die Richtlinien der Regierungspolitik darlegt. Anschließend erfolgt eine Aussprache der Fraktionen.
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@stefanziller
Ein souveräner Arbeitsplatz oder #windows11 für die Berliner Verwaltung? Nach dem #opensource Beschluss des @AGH_Berlin ist die Frage nahe liegend, welchen Weg Berlin gehen wird. Antwort bisher : Windows 11. Noch ist Zeit das zu ändern! stefan-ziller.eu/2023/ein-souveraener-arbeitsplatz-oder-w… #digitalisierung
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Terminhinweis: Am Freitag (26.5.) 12 bis 13 Uhr spreche ich mit @schwarzblond (CDO von #münchen) im #agh über den Digitalen Arbeitsplatz in der Verwaltung. Ihr seid herzlich zu der Diskussion eingeladen! Anmeldung: gruene-fraktion.berlin/termin/fachgespraech-digitaler-arb… #digitalisierung #opensource #windows11
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Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Nun soll sich die Senatskommission #wohnungsbau erst am 6. Juni mit den drei Grundstücken in #mahe befassen, die der @Bausenator bebauen möchte. Das teilte die Bezirks-Pressestelle auf Anfrage mit. Zur Historie: www.nd-aktuell.de/artikel/1172783.pankow-nachverdichtung-… @k_ronneburg
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rbb|24
@rbb24
Der aktuelle Datenschutzbericht für #berlin zeigt: die Anzahl der Strafverfahren gegen Polizisten, die unberechtigte persönliche Daten von Bürgern abgerufen haben, steigt nach einer #corona-Delle wieder. www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/05/berlin-datenschutz-…
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Jede Spezies hat ihre Aufgabe. Der Fischotter z.B. sorgt für gesunde Fischbestände.
Ohne intakte Ökosysteme ist auch unsere Lebensgrundlage in Gefahr. Deshalb wollen wir besseren Artenschutz! Z.B. mit dem Naturflächengesetz: Mehr Platz für Biodiversität.
#tagderartenvielfalt -
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Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
Schon fast 50.000 Unterschriften für eine #kindergrundsicherung! Wer hat noch nicht?
weact.campact.de/petitions/kinderarmut-abschaffen-kinderg… -
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@stefanziller
#biodiversität auch in #mahe? Naja ... “Das Umwelt- und Naturschutzamt empfiehlt bei Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen die Verwendung gebietseigener Gehölze. Es werden im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Informationsbroschüren [...].” Da geht mehr! stefan-ziller.eu/2023/biodiversitaet-biologische-vielfalt…
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Erik Marquardt
@ErikMarquardt
Griechenland setzt Menschen systematisch auf dem Meer aus. Nun gibt es lückenlose Beweise auf Video. Leider werden Verbrechen gegen Ausländer aufgrund ihrer Herkunft in EU-Regierungen inzwischen wieder weitgehend schulterzuckend zur Kenntnis genommen.
www.zdf.de/nachrichten/politik/pushbacks-griechenland-flu… -
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rbb|24
@rbb24
Neun Jugendliche sollen in #berlin-Hellersdorf eine andere Gruppe von 12 bis 14 Heranwachsenden unter anderem mit Messern angegriffen haben. Insgesamt wurden laut Polizei acht Menschen verletzt. www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/05/berlin-hellersdorf-…
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Heute ist #weltbienentag 🐝
Wir Grünen haben in der letzten Legislatur eine Strategie für Bienen und Bestäuber durchgesetzt. Diese muss auch weiter von #schwarzrot umgesetzt werden!
1/3 unseres Essens hängt von der Bestäubung durch Bienen ab. Schützen wir sie!
@DrTurgutAltug -
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BUNDjugend Berlin
@BUNDjugend_Bln
Widerstand abräumen und Argumente einfach ingnorieren - das scheint der neue Stil von schwarz-rot in Berlin.
#wuhlibleibt #b1705 -
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netzpolitik.org
@netzpolitik_org
Ungefragt synchronisierte Adressbücher, unerlaubter Datentransfer ins Ausland und Informationsdefizite: In einer Untersuchung macht das Bundeskartellamt viele Mängel bei Messenger- und Videodiensten aus.
netzpolitik.org/2023/bundeskartellamt-nicht-alle-messenge… -
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Franziska Vilmar
@FranziskaVilmar
+++Gemeinsamer Appell von @amnesty_de mit @ProAsyl @AWOBund @Paritaet @diakonie @Caritas_web @MSF @seawatchcrew u.a. zum #asylrecht in #europa
- Keine verpflichtenden Grenzverfahren an den #eu-Außengrenzen!
- Für #flüchtlingsschutz & echte #solidarität
www.amnesty.de/informieren/aktuell/gemeinsames-europaeisc… -
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Ab 12 Uhr diskutiert heute der #hauptausschuss u. a. zu diesen Themen: die wirtschaftliche Lage sowie Baumaßnahmen von Tierpark & Zoo, die Umsetzung der W-Lan-Initiative und einen Zuschuss an die BIM.
Mehr Infos ➡️agh.berlin/haupt1705
Zum Livestream ➡️ agh.berlin/aslive -
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Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Gemeinsam mit @stefanziller beobachten wir die laufende Räumung des Protestcamps in der Wuhlheide. Die @polizeiberlin ist nicht bereit, über Erfüllung von Auflagen zu verhandeln, Demonstrant:innen wären dazu bereit. Gerichtlicher Eilantrag ist gestellt. @wuhlheidebleibt
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#agh-Präsidentin @CorneliaSeibeld empfing heute die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Meike Kamp in ihrem Amtszimmer, um den Bericht für das Jahr 2022 entgegenzunehmen.
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@stefanziller
Am 26.05.23 habe ich @schwarzblond in das @AGH_Berlin zum Lunchgespräch eingeladen: „Digitaler Arbeitsplatz: Digital souverän statt Windows 11“ von 12-13 Uhr. Ich freue mich auf ein spannendes Gespräch mit Euch! #berlin #opensource #zukunft #verwaltung
Anmeldung im zweiten Tweet.
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@stefanziller
Berlin steht die Umstellung von Windows 10 auf 11 an, unter dem Aspekt, dass wir in Berlin gerade ein Open-Source Kompetenzzentrum planen, lohnt sich ein Blick in die Zukunft. Anmeldung unter: gruene-fraktion.berlin/termin/fachgespraech-digitaler-arb…
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
#schwarzrot erwägt nun auch, das #49euroticket zu reduzieren. Gut so! Denn ein nur in Berlin geltendes #29euroticket wäre teuer. Ein sozial gestaffeltes 🇩🇪-Ticket ist die Lösung.
Interessant, dass die SPD angeblich deshalb #rgr nicht fortsetzen wollte.
www.morgenpost.de/berlin/article238383351/deutschlandtick… -
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Christian Latz
@ChristianLatz_
Man kann es sich kaum ausdenken. CDU und SPD wollen für das 29-Euro-Ticket laut Morgenpost nun offenbar das Deutschlandticket rabattieren. Quasi also der Vorschlag der Grünen, wegen dem die SPD - angeblich - die Sondierungen für Rot-Grün-Rot platzen ließ. www.morgenpost.de/berlin/article238383351/deutschlandtick…
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rbb|24
@rbb24
Mehr #starkregenfälle, doch das Dürreproblem bleibt bestehen in #berlin und #brandenburg, wie eine rbb|24-Datenrecherche zeigt.
Besonders betroffen waren die Regionen westlich von Brandenburg an der Havel und nördlich von Cottbus.
www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/04/mehr-starkregen-ber… -
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Der Gebäudesektor verursacht über 40% der CO2-Emissionen. Wir handeln jetzt! Mit dem Gebäudeenergiegesetz werden wir die klimaschädlichen Emissionen sozial verträglich reduzieren. Dazu ist #fairheizen zukunftssicher & günstig, denn wir werden unabhängig von fossilen Brennstoffen.
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Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Lunchgespräch: „Digitaler Arbeitsplatz: Digital souverän statt Windows 11“ mit @schwarzblond im @AGH_Berlin am 26.05.23, 12-13 Uhr. Welche Rolle spielt der "souveräne Arbeitsplatz" des Bundes? Anmeldung: gruene-fraktion.berlin/termin/fachgespraech-digitaler-arb… #berlin #opensource #zukunft
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Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
@c_lindner, mach die Kohle locker!Wir brauchen eine echte #kindergrundsicherung,kein Digitalisierungsprojekt. Bei 2,9 Mio. Kindern in Armut muss mehr Geld ankommen!Familienministerin @lisapaus benötigt ein angemessenes Budget,um endlich handeln zu können. weact.campact.de/p/KiGru
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Erik Marquardt
@ErikMarquardt
Ich habe es richtig verstanden, dass Christian Lindner sich weigert, den Kommunen mehr Geld für die Versorgung der Geflüchteten zu geben, aber hunderte Millionen für Zäune ausgeben will, die bei Einhaltung des Asylrechts keinen einzigen Asylantrag verhindern? #geas
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Die finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Aufnahme Geflüchteter ist wichtig. Und wir brauchen eine echte #integrationsoffensive:
👉 Förderung von Sprach- und Integrationskursen
👉 verbesserten Familiennachzug
👉 Abschaffung des Arbeitsverbots für Geflüchtete -
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Jochen Biedermann
@derjochen
„Eine Senatsvorlage von CDU-Finanzsenator Stefan Evers, sieht mehr Geld und mehr Personal für die Verwaltung vor – aber nicht etwa für die kurz vor dem Kollaps stehende untere Ebene, sondern für die Freund*innen und Getreuen von Wegner & Co in den oberen Etagen.“
taz berlin
@taz_berlin
Als erste Amtshandlung will die CDU mehr Personal und mehr Gehalt für die Führungsebene. Angesichts der kollabierenden Verwaltung ein Skandal. www.taz.de/!5930193/
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
In 3 Tagen findet wieder wieder das Marzahner Nachbarschaftsfest mit einem wirklich tollen und vielseitigen Programm statt! Die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung wird am Samstag auch mit eigenen Materialien vor Ort sein. Kommt vorbei! buendnis.demokratie-mh.de/aktuelles/marzahner-nachbarscha…
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
#hellersdorf: Die Antiklassismusreihe startet am 1. Juni mit einem Sensibilisierungsworkshop mit dem MBT für alle Menschen, die haupt- oder ehrenamtlich mit dem Thema Klassismus in Berührung kommen. Mehr Infos u.a. zur Anmelung hier: koordinierungsstelle-mh.de/wie-kann-man-so-leben-klassism…
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CityLAB Berlin
@citylabberlin
Wir haben euch gefragt, welche Infos ihr euch zur Umsetzung der Strategie #gemeinsamdigital: #berlin wünscht! Heute steht euch unser Projektverantwortlicher @NiklasKossow Rede & Antwort! Wir freuen uns auf die kommenden Schritte @RegBerlin! Mehr Infos auf gemeinsamdigital.berlin.de/de/.
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Katrin Langensiepen MEP/GreensEFA
@k_langensiepen
Heute ist der Europäische Tag für die Gleichstellung von Menschen mit #behinderungen.
Wir @GreensEFA fordern zusätzlich zum nationalen, einen starken EU-Behindertenausweis für echte Freizügigkeit.
Dafür brauchen wir Unterstützung.
Mache hier ⤵️mit!
act.greens-efa.eu/eu-disability-card -
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Demokratiebericht #marzahn-#hellersdorf für das Jahr 2022 erschienen
Weiterlesen hier: koordinierungsstelle-mh.de/demokratiebericht-marzahn-hell…
Direkt zum Download des Demokratieberichtes hier: koordinierungsstelle-mh.de/wp-content/uploads/2023/05/Dem… -
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@stefanziller
Heute ist unser Feierabendtreff in Kaulsdorf. In entspannter Runde Erfahrungen teilen, sich kennenlernen und austauschen. Schaut nachher zwischen 16 & 19 Uhr gerne mal im bündnisgrünen Büro #kaulsdorf vorbei. Es ist Raum für alles, was politisch oder unpolitisch so ansteht. #mahe
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GamesWirtschaft
@gameswirtschaft
15.000 Quadratmeter, Studios, Büros, das Computerspielemuseum @CSM_Berlin und mehr: 2026 soll das neue 'House of Games' in Berlin eröffnen. www.gameswirtschaft.de/politik/house-of-games-berlin-2026/
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André Schulze
@andreschulze_nk
Beim Frühjahrsempfang der Berliner #stadtmission sprach der @gasagde-Chef, Georg Friedrichs, viel über die Klimakrise & plädierte für ein klimaneutrales Berlin.
Richig so! Denn nur grüne Wärme ist eine soziale Wärme – sie ist günstig & sicher.
Danke für den herzlichen Empfang! -
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Lisa Paus, MdB
@lisapaus
Wir Grüne streiten gemeinsam mit den Gewerkschaften für eine echte #kindergrundsicherung, die Armut bekämpft und bessere Chancen für alle Kinder schafft. Für gute Arbeit, faire Löhne und eine solidarische Gesellschaft. Auf zum #1mai! #ungebrochensolidarisch
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Ab heute könnt ihr mit dem 49€-Ticket in ganz Deutschland den Nahverkehr nutzen 💪.
Das ist eine echte Revolution, denn es spart den Aufwand beim Ticketkauf & ist ein weiterer Schritt in der #verkehrswende.
Wir wünschen gute Fahrt! -
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@stefanziller
Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg im neuen Amt und bei der Arbeit für Marzahn-Hellersdorf. #mahe
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Clara Herrmann
@clara_herrmann
#berlin hat sechs grüne Bezirksbürgermeister*innen - wir übernehmen vor Ort Verantwortung für progressive, ökologische, soziale Bezirke & bringen uns gemeinsam auf Landesebene konstruktiv kritisch ein 💚 @kirstin_bauch @StefRemlinger @KochCordelia @Oltmann26 Maren Schellenberg
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Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Das erwarteteSzenario ist eingetreten.
Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
Was zu erwarten war: 1 Minute nach Ende des dritten Wahlgangs verteilt der Sprecher der AfD-Fraktion diese Erklärung auf der Pressetribüne. Inhalt: Die AfD hat für Wegner gestimmt.
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Nicolas Šustr
@NicolasSustr
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Julius Betschka
@JuliusBetschka
Da lügen sich jetzt gerade sehr viele Abgeordnete und Duz-Freunde straight ins Gesicht. Muss man auch gut können. #wegner
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Julius Betschka
@JuliusBetschka
Dritter Wahlgang findet jetzt statt. #wegner tritt ein drittes Mal an. Er braucht jetzt mehr Ja- als Nein-Stimmen. Wenn das nicht gelingt, war's das wohl - nach unseren Infos - mit Schwarz/Rot.
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Man hat sich geeinigt in Berlin: #wegner braucht im 3. Wahlgang mehr Ja- als Nein-Stimmen. Linke und Grüne wollen den 3. Wahlgang jetzt aber vertagen. CDU und SPD wollen das nach unseren Informationen ablehnen. Sitzung geht jetzt weiter.
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Julius Betschka
@JuliusBetschka
Kai #wegner fällt auch im 2. Wahlgang mit 79 Stimmen durch. Diesmal fehlt eine Stimme zur Mehrheit von 80 Stimmen. Im dritten Wahlgang braucht Wegner jetzt nur mehr Ja- als Nein-Stimmen. Muss also auf Enthaltungen setzen. Schon jetzt ist die Koalition schwer geschädigt.
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Tagesspiegel
@Tagesspiegel
+EIL+ Kai #wegner fällt im ersten Wahlgang zur Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin durch. Newsblog:
www.tagesspiegel.de/berlin/liveblog/machtwechsel-in-berli… -
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Joachim Fahrun
@JoachimFahrun
In geheimer Probeabstimmung hat die @spdfraktionbln die Lage getestet. 30 Ja, zwei Nein zu @kaiwegner als @RegBerlin bei der @CDUBerlin_AGH gab es 100 Prozent. Dennoch sagen die Sozis, wir waren es nicht alleine @AGH_Berlin #berlin
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Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Das #miteinander statt #gegeneinander bei #cdu und #spd #berlin legt einen Traumstart hin.
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Heute ist #girlsday! Dafür wurde die Plenarsitzung extra nach hinten verschoben. Denn die Mädchen, die hier sind, sind wichtiger! Wir brauchen mehr junge Frauen in den Parlamenten.
Wir diskutieren noch zu feministischer Stadtplanung & zeigen ihnen das AGH.
#thefutureisfemale -
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Julia Schneider
@Fuer_immer_Juli
Ergänzend: Wer kein Auto kauft&besitzt, bekommt eine #bahncard100 @DB_Bahn @StefanGelbhaar @Oliver_Krischer @Wissing
DER SPIEGEL
@derspiegel
Wer sich für den Kauf eines Autos entscheidet, sollte ein Deutschlandticket dazu bekommen – von Fahrzeugherstellern spendiert, findet zumindest Volker Wissing. Für den FDP-Politiker liegt die Zukunft in der Wahlfreiheit. www.spiegel.de/wirtschaft/volker-wissing-zum-49-euro-tick…
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Sozialwahl 2023
@Sozialwahlen23
Sozialwahl 2023: Bewegt mehr, als du denkst
Mach mit bei der drittgrößten Wahl 🗳️ Deutschlands. Nutze deine Stimme, um Veränderung in Gesundheit und Rente zu bringen. 🤝
#deinestimmedeinewahl -
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Christian Latz
@ChristianLatz_
Hinweis, weil die BVG selbst für einige Verwirrung gesorgt hat: Um das #deutschlandticket ab Mai zu bekommen, kann man bei der BVG
- bis 20. April online die Chipkarte bestellen
- bis 30. April im Kundencenter die Chipkarte bestellen
- jederzeit online das Handyticket bestellen -
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rbb|24
@rbb24
Ausnahmsweise: Die #bvg bietet das #deutschlandticket ab 1. Mai noch bis 20. April online an. #berlin www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/04/49-euro-ticket-bvg-a…
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rbb|24
@rbb24
Die Störung des Internetportals der Polizei #brandenburg ist nach dem #cyberangriff vor einer Woche weiterhin nicht vollständig behoben. Das Innenministerium nannte noch keinen Zeitpunkt, wann die Online-Wache wieder normal funktionieren soll. www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/04/brandenburg-stoerun…
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@stefanziller
Fakten schaffen noch vor dem Regierungswechsel? Gegen die Interessen der Menschen? Einfach aus der Innenstadt gegen die Außenbezirke. Ist das die neue Rolle der @spdberlin in der GroKo? Bitte stoppt @Bausenator. @SPD_Lehmann @RaedSalehBerlin
Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Der @Bausenator lässt kein Argument von #marzahnhellersdorf zählen und will dortige Freiflächen gegen den Willen des Bezirks bebauen lassen. Daran konnte auch die designierte #cdu-Bürgermeisterin in der Senatskommission #wohnungsbau nichts ändern. www.nd-aktuell.de/artikel/1172355.bauverwaltung-berliner-…
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Bundesumweltministerium
@_BMUKN
🐰#ostern ohne #osterhasen? Kaum vorstellbar! Eine gefährdete Art ist der Feldhase leider weiterhin, doch zumindest war sein Bestand in den letzten zwei Jahren stabil. Warum er als Feld- und Wiesenbewohner wahre Superheld-Qualitäten besitzt, zeigen wir hier:
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Konstantin v. Notz
@KonstantinNotz
Es ist einfach nur krass peinlich, wie die #csu versucht, durch Desinformationen Stimmung zu machen. Dabei ertappt wird einfach lauter und redundant weitergesprochen. #verantwortungslosepolitischekommunikation
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Peter Neumann
@pneumannberlin
Die Signale, die #cdu und #spd in die ausgelaugten Verwaltungen senden, sind fatal. Keine Behörde wird so dumm sein, neue Projekte für Radfahrer und Fußgänger in Angriff zu nehmen. Ein Kommentar.#berlin @CCitiesOrg @BUND_Berlin @bikeberlin13 @_Katja_Diehl_ www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/kommentar-koalit…
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Behördenpingpong
@Berlinpingpong
"Bahn-Mitarbeiter hätten erklärt, es sei kein DB-Zug, es seien keine DB-Fahrgäste und außerdem liege 'ein Systemfehler vor, da können wir nichts machen'." www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/nachtzug-n…
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rbb|24
@rbb24
Mit dem #deutschlandticket dürfen Reisende ab 1. Mai bundesweit mit jeder Nahverkehrsbahn fahren. So lautet die Theorie. In der Praxis gilt das Ticket nach aktuellem Stand für einige RE-Linien nicht. #berlin #brandenburg #nahverkehr #regionalverkehr
www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/04/berlin-brandenburg-… -
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Philmon Ghirmai
@pghirmai
Was @katjakipping sagt: Die Option, das progressive Bündnis mit #rgr fortzusetzen, besteht weiterhin. Man muss nur wollen.
www.tagesspiegel.de/berlin/linke-appelliert-an-spd-basis-… -
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Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Der ständige Verweis von @c_lindner, es komme bei der Bekämpfung der #kinderarmut nicht auf mehr Sozialtranfers an, da es sich oft um Bildungs- und Erwerbsarmut handele, ist echte Ignoranz gegenüber Hunderttausenden von erwerbstätigen Eltern in #hartziv. #kindergrundsicherung
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Sven Giegold
@sven_giegold
Der Ausbau der Erneuerbaren bekommt den nächsten Turbo: Die Eckpunkte der Windenergie-an-Land-Strategie enthalten ein Feuerwerk von konkreten Maßnahmen. Ein Thread.
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Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Wenn in dem Land mit der viertgrößten Wirtschaftsleistung weltweit Finanzminister @c_lindner erklärt, wir hätten kein Geld zur Beseitigung der Kinderarmut und @OlafScholz und die @spdde dazu schweigen, ist das einfach nur noch zum fremdschämen. #kindergrundsicherung
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Marianne Burkert-Eulitz
@BurkertEulitz
Dass der @fdpbt die Zukunft unserer Kinder egal ist, wissen wir beim Thema Klimaschutz schon, aber, dass sie das Instrument gegen Kinderarmut, die #kindergrundsicherung torpedieren, ist nur noch zum Fremdschämen. www.tagesspiegel.de/politik/trotz-erwarteter-rekordeinnah…
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Wir sind wichtige Schritte voran gekommen um das Land klimaneutraler zu machen. Bei Bahn, Brücken und Erneuerbaren und einer sozialen Wärmewende. Beim Klimaschutz im Verkehrssektor reicht das Ergebnis des #koaausschuss noch nicht.
Hier geht es zu konkreten Maßnahmen 👇 -
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rbb|24
@rbb24
Gut drei Monate nach dem Platzen des Aquadoms in #berlin-Mitte öffnet morgen wieder das benachbarte DDR-Museum. U.a. musste die Plattenbauwohnung komplett saniert werden. Der Schaden betrug rund eine Million Euro. www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/03/berlin-ddr-museum-w…
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Golem.de
@golem
Direkte-E-Fuel-Produktion: Porsches Masterplan hinter dem Verbrennerkompromiss #verbrenneraus #wissing #efuels glm.io/172884?s
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rbb|24
@rbb24
Ein Visionspapier der #bvg schlägt vor, das Berliner U-Bahnnetz zu verdoppeln. Mobilitätsexperten sind davon nicht begeistert: "Ein U-Bahn-Ausbau in dieser Größenordnung ist bar jeder Vernunft", so Verkehrswissenschaftler Andreas Knie von der #tuberlin. rbburl.de/bvgkritik
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Monika Herrmann 🚴🔥💚
@MonikaHerrmann1
Während in Deutschland Union, FDP und SPD alles dafür tun, dass wir im Auto sitzen bleiben, sind andere Länder zukunftsschlauer:
"Ziel des Tunnelprojektes ist es, mehr Menschen dazu zu bewegen, das Fahrrad oder den Fußweg dem Auto vorzuziehen." www.nordisch.info/norwegen/der-laengste-fahrradtunnel-der… -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Solidarität darf keine Floskel sein. Ich kämpfe für bezahlbare Mieten und gegen Armut. Mit klarer Kante gegen Rechts."
Das sagt @ArioMirzaie, der neu ins AGH eingezogen ist. Er wird Politik für ein soziales, diskriminierungsfreies & klimaneutrales Berlin machen. Willkommen 💚 -
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rbb|24
@rbb24
Der Bericht des Weltklimarats ist dramatisch: Laut dem #ipcc sind drastische Maßnahmen notwendig, um den #klimawandel zu bewältigen. Was bisher passiere, reiche angesichts weiter gestiegener Treibhausgasemissionen längst nicht aus. www.tagesschau.de/wissen/klima/ipcc-bericht-103.html
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Marie Müser
@MarieMueser
Jetzt ist Europaministerin @Ka_Meier #sachsen im Gespräch mit @chantal_kopf & @HeikoKnopf. Wie machen wir #europa vor Ort erlebbar?
Was tut Europäische Förderpolitik für #ostdeutschland? Wie intensivieren wir die grenzüberschreitende Zusammenarbeit? 🇪🇺 Spannend! #europakongress23 -
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Renate Künast
@RenateKuenast
Bin mit @AlexandraGeese im #idealab1 beim #europakongress23 mit BAGen #demokratie + #digime . Was ist zu tun g #hassrede ?
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Anna Cavazzini
@anna_cavazzini
Großer #europakongress23 der Bundesarbeitsgemeinschaften von @Die_Gruenen
Ich freue mich so sehr darauf, das ganze Wochenende lang Ideen für die Zukunft Europas zu sammeln & zu diskutieren. 👏💚🇪🇺 -
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Christian Latz
@ChristianLatz_
Die BVG hat eine neue Vision für den Ausbau des Berliner U-Bahnnetzes erarbeitet. 171 km neue Strecken sollen entstehen. Mit dabei: Etliche Verlängerungen am Stadtrand, neue Linien durchs Zentrum - und eine Ring-U-Bahn einmal rund durch die Außenbezirke. www.tagesspiegel.de/berlin/ring-strecken-in-den-aussenbez…
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Soeben wurde @BaharHaghani wieder zur Vizepräsidentin des @AGH_Berlin gewählt. Herzlichen Glückwunsch! 🌻💐
Wir freuen uns auf dein weiteres Wirken im Präsidium - für ein offenes Haus & eine gute Diskussionskultur. -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Als jüngste Abgeordnete haben @KlaraSche, @louisvonkrueger, @LaaLeeLuuLaura & @junomaerz zur Konstituierung des neuen Parlaments die Namen aller MdA aufgerufen und als Präsidium die Wahl der Präsidentin durchgeführt. Wir sind stolz, dass die 4 jüngsten aus unserer Fraktion kommen
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Wir haben @Bettina_Jarasch als neue Fraktionsvorsitzende gewählt! @grafwer wurde als Vorsitzender bestätigt. Congratulations! 💐
In den Vorstand wurden @danielabillig, @KlaraSche, @Fuer_immer_Juli, @andreschulze_nk & @stefanziller gewählt, parl. Geschäftsführer bleibt @s_k_walter -
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Fridays for Future Marzahn-Hellersdorf
@FfFMaHe
+++ SAVE THE DATE +++
Wir freuen uns sehr, das Datum der #kidicalmass 2023 bekanntgeben zu dürfen! 🚴🚴♀️
Am 6. Mai demonstrieren wir zusammen mit @radbezirk_mahe und @ADFC_Wuhletal für die Verkehrswende und sichere Schulwege! 🏫🚲
Mehr Details in Kürze. -
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rbb|24
@rbb24
Im Jahr 2021 betrug die #armutsquote nach Angaben des Paritätischen Gesamtverbands in der Hauptstadt 20,1 Prozent. Damit ist #berlin im Bundesländervergleich auf Platz zwei gelandet. #brandenburg hingegen hat eine der niedrigsten Quoten. 👉 rbburl.de/armutberlin
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
12 Jahre ist die Naturkatastrophe und das darauf folgende Atomunglück in #fukushima schon her. Wie gefährlich #atomkraft als Energiequelle ist, zeigt die Situation rund um Saporischschja noch einmal sehr deutlich. Der einzige Weg: Raus aus der Atomkraft, rein in die Erneuerbaren!
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Sven Giegold
@sven_giegold
Der nächste Schwung an Erleichterungen und Entbürokratisierungen für die Photovoltaik ist auf dem Weg! Heute hat das @BMWK den Entwurf zur Photovoltaik-Strategie vorgelegt. Ein Thread, was drin steckt:
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Seit über 100 Jahren gehen Frauen weltweit am 8. März für ihre Rechte auf die Straße. In #marzahn-#hellersdorf zogen am Mittwoch über Hundert Demonstrant:innen mit Musik, Schildern und Transparenten zur traditionellen Kundgebung „Rosen für Clara“: www.die-hellersdorfer.berlin/2023/03/08/internationaler-f…
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@stefanziller
Fünf Neue entgeltfreie Toiletten in #mahe.
- Helene–Weigel–Platz, S-Bhf. Springpfuhl
- Marzahner Promenade (Franz–Stenzer–Straße 23)
- Ahrensfelder Platz (S-Bhf. Ahrensfelde)
- S-/U-Bhf. Wuhletal
- Hellersdorfer Straße 227 (Kastanienallee 1)
stefan-ziller.eu/2023/neue-entgeltfreie-toiletten-in-marz… -
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Futurium
@FuturiumD
Kann ein bedingungsloses #grundeinkommen für ein faireres Zusammen sorgen? Ein Betrag, jeden Monat vom Staat an Bürger*innen überwiesen – ohne Auflagen. Aber woher kommt das Kapital und wie gehen Menschen damit um? Wie würdet ihr damit leben?
Mehr dazu: t1p.de/9z7ax -
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Melina Borčak 🇧🇦
@MelinaBorcak
Wir wissen alle,dass Böhmermann +ZDF MR weder vor ausländischen Regierungen noch Milliardenkonzernen einknicken. Plötzlich sollen sie von"kleiner Lobbygruppe" beeinflusst worden sein. Glaubt doch keiner ernsthaft. Woher kommt Narrativ? CN Antisemitismus,Rassismus
#schäufeleGottes -
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rbb|24
@rbb24
Was vor 30 Jahren als vorübergehende Hilfsaktion für Obdachlose begann, ist heutzutage für Tausende überlebenswichtig: Die #berlinertafel verteilt pro Jahr knapp 8000 Tonnen* #lebensmittel. Tagtäglich sind Bürger auf die Lebensmittelspenden angewiesen.
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Stiftung Alltagsheld:innen
@Stiftung4AE
Die Hälfte aller in Armut lebenden Familien sind #einelternfamilien, wie auch die aktuelle Studie der @BertelsmannSt belegt. Kinderarmut ist die Folge davon. Deshalb unterstützt die Schauspielerin und Produzentin Nina Kronjäger den #energiesoli, denn #zusammenhalthältwarm.
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ZDF Magazin Royale
@zdfmagazin
Nach dem @zdfmagazin zu Christian Schmidt wurden uns „unzulässige Verkürzungen“ und „Fehler“ vorgeworfen. Einige Journalist:innen haben das ungeprüft geteilt. Dabei wäre eine Überprüfung dieser Kritik angebracht gewesen, denn sie ist unzulässig verkürzt und fehlerhaft. (1/25)
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Jedes 5. Kind in 🇩🇪 lebt in Armut. Und das in einem der reichsten Länder der Welt. Deshalb ist die #kindergrundsicherung ein zentrales Vorhaben der 🚦. So bekommen alle Kinder die gleichen Entwicklungs- & Teilhabechancen.
Tag der sozialen #gerechtigkeit
#socialjusticeday -
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Klimaneustart
@klimaneustart
Wow, 25.000 Briefwahlanträge für #berlin2030 sind schon gestellt worden - innerhalb einer Woche! 📨
Da geht noch mehr - sag es an mind. 3 Personen weiter, die dann auch Briefwahl beantragen und es weiteren 3 Personen erzählen. 💬 -
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Klimaneustart
@klimaneustart
Ab dem 13. Februar 2023 kannst du in der für dich zuständigen Briefabstimmungsstelle direkt vor Ort brieflich wählen. Dazu musst du nichts beantragen, allerdings deine Stelle kennen. Die findest du hier! www.berlin2030.org/linktree/
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Melina Borčak 🇧🇦
@MelinaBorcak
Das #schäufeleGottes ist so krass & wir haben so viele Infos, dass wir nichtmal in Sendung quetschen konnten.
Bsp: Schmidt stimmte GEGEN Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe. Regiert nun Bosnien, wo im Krieg 50.000 Frauen verg wurden. Tipps zum Lernen +Berichten: -
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Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Jetzt scheint es ernst zu werden. Volle Unterstützung für @lisapaus Die #kindergrundsicherung muß kommen! www.businessinsider.de/politik/deutschland/kindergrundsic…
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Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn
@W_SK
Differenzierter Gastbeitrag von Jürgen #habermas zum #ukraine-Krieg
Insbesondere teile ich:
- die #waffenlieferungen waren richtig
- am Ende wird der Krieg aber nur durch #verhandlungen beendet
- wir müssen jetzt nach Wegen suchen, wie wir dahin kommen
www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/kultur/juergen-haber… -
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Melina Borčak 🇧🇦
@MelinaBorcak
War mir ne große Freude mit dem Team des @zdfmagazin von @janboehm
zu arbeiten. Sogar nach stundenlangen Zoomcalls hatte ich NICHT den Drang, mich per Arschbombe in nen Vulkan zu schmeißen :)
Schaut euch unbedingt unsere Folge zu #schaeufelegottes an:
www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/zdf-magazin-royale-v… -
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Carla Hinrichs - Widerstand oder Katastrophe
@carla_hinrichs_
Erschöpft und traurig nach meiner Gerichtsverhandlung gestern.
Wie kann man das alles auf Dauer aushalten? Die Welt geht den Bach runter und alle rennen nur weiter Richtung Abgrund. #klimakrise -
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Klimaneustart
@klimaneustart
JA zu einer lebenswerten Stadt.
JA zu bezahlbarer, erneuerbarer und unabhängiger Energie.
JA zu mutiger, klimagerechter Politik.
JA zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft.
👉 JA zum Volksentscheid #berlin2030 klimaneutral - jetzt per Briefwahl oder am 26.3. im Wahllokal. 📨 🗳️ -
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Carla Hinrichs - Widerstand oder Katastrophe
@carla_hinrichs_
Ich heute vor Gericht:
Ich möchte das Leben auf der Erde schützen.
Richter daraufhin:
Kakerlaken auch? Die Dinos sind auch ausgestorben. Der Mensch wird es sowieso, davon bin ich fest überzeugt. Das lässt sich nicht verhindern, dafür ist er zu dumm.
#what #letztegeneration -
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Matthias Punz
@MatthiasPunz
"Ich bin enttäuscht davon, dass wir die #verwaltungsdigitalisierung in Deutschland komplett durchregulieren und immer damit weitermachen. Wir schreiben Gesetze, Verordnungen und Strategiepapiere statt wirklich zu digitalisieren", kritisiert @GovdigitalE-Chef Martin Schallbruch.
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Anna Cavazzini
@anna_cavazzini
#breaking - mit dieser Abstimmung im Europaparlament ist es entschieden: Europa soll der erste Kontinent sein, der den Verkauf von neuen Autos mit Verbrennungsmotor bis 2035 auslaufen lässt. So bekämpft man die Klimakrise!
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Danke an alle, die in den letzten 90 Tagen bei Wind und Regen in diesem harten Wahlkampf auf der Straße waren. Klar ist: die Berliner*innen haben sich deutlich für eine starke Grüne Partei ausgesprochen.
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rbb|24
@rbb24
#berlin wählt!
Wir streamen von ca. 17:45 Uhr bis 20:30 Uhr live und präsentieren Prognose, Hochrechnungen und Reaktionen. #aghw23 #aghw
Hosts: @FranziskaHoppen & @philipphoeppner
Auf rbb24.de, drüben bei Facebook, Insta und Youtube.👉www.youtube.com/watch?v=kT4uhJV5aT8 -
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@stefanziller
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Nicolas Šustr
@NicolasSustr
#verwaltungsreform #berlin: »Man sollte mit den größten Brocken anfangen«, sagt @stefanziller. Zum Beispiel die genauen Zuständigkeiten der Ordnungsämter abzustecken. www.nd-aktuell.de/artikel/1170892.verwaltungsreform-in-be… via @ndaktuell
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Wir danken Tom Sello für seine Arbeit als Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. 🙏
Heute hat er im AGH gesprochen und sagt zum #campusdemokratie: "Es geht um nicht weniger als ein Generationen-Projekt, das eng mit unserer Demokratiegeschichte verbunden ist." -
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Nur mit einem attraktiven ÖPNV wird es gelingen die Menschen zu überzeugen, auf klimaschonende Verkehrsmittel umzusteigen. Als Bundesländer sehen wir daher genau die große Chance, die im #deutschlandticket für die Mobilitätswende liegt. Wir sind bereit, diese Chance zu ergreifen.
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"#rgr hat Berlin vor 6 Jahren zum Besseren gedreht! Mit:
🌻 100 km mehr Radwegen
🌻 kostenfreiem Schülerticket
🌻 Ankauf von Wohnungen, Gewerbeflächen
🌻 und mehr Grün!
Das war der Turn-Around, den die Stadt so dringend brauchte."
@SilkeGebel heute im Plenum on fire! Ein 🧵: -
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netzpolitik.org
@netzpolitik_org
Die EU will bessere Arbeitsbedingungen für Kurierfahrer*innen, Reinigungskräfte und andere in der Gig Economy. Doch was würde die geplante Plattformrichtlinie für Unternehmen in Deutschland bedeuten? Wir haben nachgefragt. netzpolitik.org/2023/plattformarbeit-was-die-geplante-ric…
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bert schulz
@bertschulz
Dieser #wahlkampf in Berlin ist auserzählt, alle Argumente ausgetauscht, alle Punkte gesetzt. Die letzte Woche ist nur noch Wiederholung und Qual - für alle Beteiligten. #berlinwahlen2023 #rbbwahl
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CityLAB Berlin
@citylabberlin
Fluch und/oder Segen? Dank #chatgpt ist das Thema #ki präsenter denn je, natürlich auch bei uns. Was kommt da noch auf uns zu? Darüber spricht unser Leiter @bnjmnsbl am Samstag bei einer öffentlichen Ringvorlesung @UdK_Berlin_ @TUBerlin @HumboldtUni: www.udk-berlin.de/studium/studium-generale/kurse-courses/…
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
#subbotnik anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus. Die Kiezgruppe gegen Rassismus #marzahn-#hellersdorf ruft anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus zu einem Subbotnik auf: leute.tagesspiegel.de/marzahn-hellersdorf/events/2023/02/… #mahesolidarisch #solidarischekiezemh
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Oda
@OdaHassepass
Kinder und Jugendliche sind vor allem zu #fuß und mit dem #fahrrad unterwegs. Schützen wir unsere Schwächsten, in dem wir ihnen sichere Fuß- und Radwege schaffen. So reduzieren wir auch die #elterntaxis und fördern bei jungen Menschen ihre Selbstständigkeit. #zeitfuergruen
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Langer Tag der StadtNatur Berlin
@LTdSNBerlin
Es geht wieder los!💚
Am 10. & 11. Juni steht ganz Berlin im Zeichen der #stadtnatur & die Vorbereitungen laufen bereits für unser jährliches #naturfestival mit über 500 Veranstaltungen.
Wenn du auch eine Veranstaltung anbieten möchtest, melde dich an: www.langertagderstadtnatur.de/akteurin-werden -
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Bjoern Tielebein
@BjoernTie
Heute war der Vorsitzende der @Linksfraktion im #bundestag @DietmarBartsch zu Gast auf dem #barnimplatz in #marzahn-Nord. Hab mich sehr über den Wahlkampfsupport von ihm & @PetraPauMaHe gefreut. Am Sonntag zählt jede Stimme gegen Hass & Hetze, für Solidarität & Demokratie. #mahe
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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
@SenBJF
Vielen Kindern und Jugendlichen fällt es leichter über ihre Sorgen mit jemanden anonym zu schreiben. Aus diesem Grund gibt es das Angebot von #jugendnotmailberlin. Psychosoziale Fachkräfte beraten vertraulich, kostenlos und ohne Tabuthemen. Mehr unter▶️jugendnotmail.berlin
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Berlins allererste Fahrradstraße ist Marzahnerin! 🚲In der Alberichstraße in Biesdorf wurde im Mai 2000 dem Radverkehr Vorrang eingeräumt. Anlieger dürfen zwar durchfahren, aber langsam. Wir sind auf den Spuren der Berliner Fahrradgeschichte geradelt.
#fraktionvorort #marzahn -
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@stefanziller
Der #bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf 2024/2025 geht in die entscheidende Phase. Sie können noch bis zum 13. Februar 2023 über die eingereichten haushaltsrelevanten Vorschläge abstimmen. Alle Vorschläge gibt es hier:
mein.berlin.de/projekte/burgerhaushalt-marzahn-hellersdor….
#mahePost not available here, view on X
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@stefanziller
2022-15255: Wuhlewanderweg instandsetzen | Der #wuhlewanderweg ist auf dem Abschnitt zwischen der B1 und dem S+U Wuhletal nur bei trockener Witterung benutzbar. Sobald es regnet ist dieser Weg schlammig und voller Pfützen.
mein.berlin.de/budgeting/2022-15255
#biesdorf #kaulsdorf
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@stefanziller
2022-15252: Fahrradgaragen (als Fahrradparkplätze) | Sehr viele Wohnungsbaugenossenschaften im Bezirken bieten leider sehr wenig Stellplätze für Fahrräder. Daher möchte ich gerne vor jedem Wohnhaus Fahrradgaragen haben.
mein.berlin.de/budgeting/2022-15252
#marzahn -
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Am 11.02.23 eröffnet in Marzahn-Mitte die UnbezahlBar. Sie bietet allen Nachbar*innen Raum für Austausch und Entlastung in Zeiten zunehmender Existenzsorgen. Alles davon ist unbezahlbar, mit anderen Worten: kostenlos. #mahesolidarisch #solidarischekiezemh buendnis.demokratie-mh.de/aktuelles/eroeffnung-der-unbeza…
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taz berlin
@taz_berlin
Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch (Grüne) erklärt im taz-Interview, warum sie bei „Berlin 2030 klimaneutral“ trotz aller Skepsis „Ja“ ankreuzt. www.taz.de/!5910708/
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CityLAB Berlin
@citylabberlin
Wir testen zur Zeit mit @CDO_Berlin unseren digitalen Prototypen für ein neues Check-In-System im Bürgeramt Yorckstraße @BA_Xhain. Das Ziel: Weniger Wartezeit & mehr Spontantermine für Bürger:innen bei besserer Planbarkeit für die Mitarbeitenden. Scheint bisher gut anzukommen! 👍
Chief Digital Officer des Landes Berlin
@CDO_Berlin
Neue Check-In-Funktion im Test:Beim @BA_Xhain #yorkstraße vor Ort am Terminal einchecken & Zeit sparen!Das System ermittelt eine mögliche Terminlücke, die oft durch "Nichterscheinende" entsteht & erspart Dir so lange Wartezeiten. Der Testlauf wird jetzt verlängert. @citylabberlin
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bert schulz
@bertschulz
Die Spitzenkandidatin der @gruene_berlin setzt in der Schlussphase des Wahlkampfs voll auf #klimaschutz. @Bettina_Jarasch will beim Volksentscheid von @klimaneustart mit Ja stimmen, sagte sie der @tazgezwitscher
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Hendrik Wüst
@HendrikWuest
Gerade in diesen bewegten Zeiten braucht es Menschen, die sich für #frieden, #freiheit und #demokratie einsetzen. Dafür steht auch @ABaerbock, die deshalb zurecht den #owdte verliehen bekommt.
Ich gratuliere ihr ganz herzlich - drei Mal Oche Alaaf! #owdte23 -
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Caspar Schwietering
@CSchwietering
.@Luisamneubauer von @FridayForFuture stellt Verkehrsminister @Wissing und seiner Politik ein vernichtendes Zeugnis aus. Mit @JKugoth und mir hat Sie über Autobahnen, Klimaschutz und Freiheit gesprochen und erklärt, was das mit ihrer Großmutter zu tun hat. www.tagesspiegel.de/politik/luisa-neubauer-im-interview-e…
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@stefanziller
Der #bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf 2024/2025 geht in die entscheidende Phase. Sie können noch bis zum 13. Februar 2023 über die eingereichten haushaltsrelevanten Vorschläge abstimmen. Alle Vorschläge gibt es hier:
mein.berlin.de/projekte/burgerhaushalt-marzahn-hellersdor….
#mahePost not available here, view on X
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@stefanziller
2022-15298: Wohninitiative und Netzwerk “Marzahner Regenbogen” | Aufbau eines partizipativen Netzwerks für alternative Beziehungs-und Familienformen sowie eine vielfältige, demokratische Gesellschaft in Marzahn-Hellersdorf.
mein.berlin.de/budgeting/2022-15298/
#marzahn
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@stefanziller
2022-15274: Vorübergehende Nutzung von leerstehenden Ladengeschäften und Gewerberäumen | Die Betriebskosten sollten dabei vom Bezirk übernommen werden. U.a. Künstler könnten dort arbeiten, sichtbar für die AnwohnerInnen oder Ausstellungen zeigen. mein.berlin.de/budgeting/2022-15274/
#mahe -
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@stefanziller
Auch Kurzentschlossene sind willkommen :-). Heute ist von 9-11 Uhr wieder politisches Frühstück "Müsli und Grüner Tee". Schaut gerne vorbei. #mahlsdorf #kaulsdorf #mahe
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Luise Lehmann
@lehmalu
Was für ein cooler Abend! Danke an alle Mahlsdorfer*innen und Kaulsdorfer*innen, die zum PestalozziTreff gekommen sind und mit uns die Themen besprochen haben, die sie bewegen. Machen wir wieder! #r2g #starkfürMahlsdorf #mahlsdorfmorgen #ickwählLehmann
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Stiftung Naturschutz Berlin
@snb_de
Balkonkästen und Blumenbeete bleiben im Februar noch leer? Das muss nicht so sein! Trotz der oft geringen Temperaturen beginnen die ersten Pflanzen zu grünen und zu blühen. 🌹🌱
Hast du schon die ersten Blüten entdeckt?🌼
📷 Pixabay / Stefan Schweihofer
#snb #frühblüher #krokusse -
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@stefanziller
Heute ist es soweit. Wir freuen uns auf den Austausch und Interesse an der Entwicklung von #mahlsdorf und #kaulsdorf sowie konkreten Gestaltungsvorschlägen. #mahe
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@stefanziller
Und wer es heute Abend nicht schafft, hat morgen vormittags Gelegenheit bei einer Schüssel Müsli, einer Tasse Tee oder auch Kaffee über das politische Geschehen in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt zu sprechen.
x.com/grueneMahlsdorf/status/1617930472054722561 -
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Quartiersmanagement Boulevard Kastanienallee: Wieder Anträge für den Aktionsfonds möglich
Für den Aktionsfonds, der kleinere ehrenamtliche Nachbarschaftsprojekte mit bis zu 1.500 Euro fördert, können wieder Projektideen eingereicht werden. www.boulevard-kastanienallee.de/qm/wieder-antraege-fuer-d… -
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@stefanziller
Gute Sache für #lichtenberg. Wann kommt eine solche Praxis auch für #marzahn-#hellersdorf? Der Bedarf ist auch hier vorhanden. #mahe
Kassenärztliche Vereinigung Berlin
@Hauptstadt_KV
Weil der Ärztemangel auch in Berlins Randbezirken immer spürbarer wird, gründen wir eigene Hausarztpraxen. Der @Tagesspiegel war bei der Eröffnung unserer 2. KV-Praxis in Karlshorst dabei und berichtet zu den Hintergründen (T+) www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/der-hausar…
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@stefanziller
Der #bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf 2024/2025 geht in die entscheidende Phase. Sie können noch bis zum 13. Februar 2023 über die eingereichten haushaltsrelevanten Vorschläge abstimmen. Alle Vorschläge gibt es hier:
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#mahePost not available here, view on X
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@stefanziller
2022-15253: #fußwege verschönern – Beton gegen Grasflächen tauschen | Viele Fußwege im Bezirk sehen nicht schön aus und sind aus ökologischen Gründen eine Katastrophe. Weg mit den Betonfließen!
mein.berlin.de/budgeting/2022-15253/
#mahe
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@stefanziller
2022-15283: Gestaltungs- und Erhaltungskonzept für die Biesdorfer Höhe | Die Biesdorfer Höhe ist mit Ihrem Bewuchs und die Einbettung in die Landschaft nicht nur ein grüner Blickfang im Bezirk.
mein.berlin.de/budgeting/2022-15283/
#biesdorf -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Das Zuhause zu dem Ort machen, wo man so lange wie möglich leben kann - das ist das Motto des @haus_zukunft. Ein Ort, der ein Notfallsimulationszentrum mit Ausstellungen zu Smart Living im Alter unter einem Dach vereint. Wir haben ihn uns angeschaut.
#fraktionvorort #marzahn -
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Stiftung Naturschutz Berlin
@snb_de
Wie gut kennst du dich eigentlich mit Rabenvögeln aus?
Teste jetzt dein Wissen in unserem Januar-Quiz für Anfänger*innen!
Das ist zu einfach für dich? Kein Problem! Wir haben auch ein Quiz für Fortgeschrittene.
Hier geht es zur Quizseite 👉www.stiftung-naturschutz.de/unsere-projekte/koordinierung… -
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Frank Masurat
@bikeberlin13
Die #verkehrswende kommt trotz Mobilitätsgesetz nur schleppend voran.
#visionzero ist in weiter Ferne.
Nun droht mit der #wiederholungswahl ein erstarken der Autoparteien + eine Rolle rückwärts in das letzte Jahrtausend der autozentrierten Verkehrspolitik.
www.zeit.de/mobilitaet/2023-01/berlin-verkehrsplanung-wen… -
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@stefanziller
Der #bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf 2024/2025 geht in die entscheidende Phase. Sie können noch bis zum 13. Februar 2023 über die eingereichten haushaltsrelevanten Vorschläge abstimmen. Alle Vorschläge gibt es hier:
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#mahe
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@stefanziller
2022-15235: Absenkung Bordsteine Fußgängerampel U Elsterwerdaer Platz | "Die Fußgängerampel ist ein stark frequentierter Übergang. Gleichzeitig sind die Bordsteine so hoch, dass man mit Rollator, Kinderwagen usw. nur mühsam über Straße kommt."
mein.berlin.de/budgeting/2022-15235/
#biesdorf
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@stefanziller
2022-15326: Wuhlewanderweg barrierefreie Zugänge | "Macht den Wuhlewanderweg für alle Menschen zugänglich! Der Wuhlewanderweg an sich mag einigermaßen barrierefrei sein, doch haben Sie schon einmal auf die Zugänge geachtet?"
mein.berlin.de/budgeting/2022-15326/
#kaulsdorf #hellersdorf
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@stefanziller
2022-15330: Gehörlosensprechstunden im Bürgeramt | "Ich schlage die Einrichtung einer Sprechstunde für gehörlose Menschen 1x pro Monat in einem der 3 Bürgerämter vor. Zu dieser Zeit sollte ein*e Gebärdendolmetscher*in vor Ort sein & unterstützen."
mein.berlin.de/budgeting/2022-15330/
#mahe -
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Die DRK-Suppenküche von @drk_berlin leistet seit zweieinhalb Jahren einen enorm wertvollen Beitrag in #marzahn. An jedem letzten Samstag im Monat geben Ehrenamtliche Essen aus und werden durch wechselnde Angebote wie z.B. vom Bezirksamt unterstützt.
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"2023 wird Jahr des Datenschutzes!"
Das sagt @stefanziller zum #datenschutz-Bericht, den Meike Kamp heute im Plenum vorgestellt hat.
Auf der Agenda für 2023 stehen:
📲 Überarbeitung des Datenschutzgesetzes
📲 Ausbau der Beratungen zu mehr Datenschutz -
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@stefanziller
Heute steht das Thema #digitalstrategie Gemeinsam Digital Berlin auf der Tagesordnung Ausschusses für Digitalisierung und Datenschutz. www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-019-…
#digitalesberlin -
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CityLAB Berlin
@citylabberlin
Es geht los: Zusammen mit @CDO_Berlin und @RegBerlin stellen wir euch die finale Strategie #gemeinsamdigital: Berlin vor! Wir freuen uns auf die kommenden Schritte, die Umsetzung und das kontinuierliche Lernen mit und für die #smartcity Berlin!
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Clara Herrmann
@clara_herrmann
Intensive Einbeziehung der #bezirke z.B. im Rat der Bezirksbürgermeister*innen hat es nicht gegeben. Das ist durchsichtiger Wahlkampf, um Presse zu bekommen. Eine echte, tragfähige und nötige Verwaltungsreform geht anders! #berlin #xhain
Berliner Morgenpost
@morgenpost
Giffey will Eckpunkte zur Verwaltungsreform beschließen www.morgenpost.de/berlin/article237440663/Giffey-will-Eck…
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Stefan Förster
@st_foerster
Neujahrsempfang an der @ASH_Berlin mit Literaturpreisverleihung an @maxiobexer nebst Lesung und pointierter Musik. Viel Politik ist auch da. @GordonLemm @SebCzaja @dmanuelaschmidt @CEungeschminkt @stefanziller @armaghipour #ash #sage #hellersdorf @AGH_Berlin @BezirksamtMaHe
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AWO Berlin - Arbeiterwohlfahrt Landesverband
@AWOBerlin
Die @ChariteBerlin hat hier eine Diskussion aufgenommen, die neben der Kranken- und Altenpflege auch #kita|s betrifft. Ein kleiner Thread dazu von #awo Landesgeschäftsführer @BurgelOliver "Seit Jahren...(1/9)
#chariteberlin #leasing #leiharbeit @TspBerlin
www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/zeit-und-l… -
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Fridays for Future Germany
@FridayForFuture
Zum "Kompromiss" um #lützerath macht @PaulineBruenger bei #lanz klar: Der große Kompromiss ist 1,5°C!
Mit dem Abbaggern des Dorfes würde Deutschland aber die 1,5°C-Grenze überschreiten und die Vereinbarung brechen.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Bündnis für Demokratie & Toleranz M-H
@buendnismh
#marzahn-#hellersdorf braucht jede Stimme!
Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf haben in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteur*innen aus dem Bezirk einen Wahlflyer in insgesamt 10 Sprachen erstellt: buendnis.demokratie-mh.de/aktuelles/marzahn-hellersdorf-b… -
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BMBFSFJ
@BMBFSFJ
Bei einer Fachveranstaltung zum Thema #kinderarmut von @soskinderdorf gab @LisaPaus einen Ausblick auf die geplante #kindergrundsicherung. "Damit ist ein Paradigmenwechsel verbunden. Wir stellen endlich die Kinder in den Mittelpunkt & bekämpfen Kinderarmut wirksamer als bisher."
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Berlin Partner
@BerlinPartner
Bei #gemeinsamdigital: Berlin kommen Akteur:innen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Politik & Verwaltung zusammen. Was bedeutet die Strategie für Berlin & was macht sie besonders? Das beantworten euch einige der Akteur:innen. Mehr Infos👉 gemeinsamdigital.berlin.de/de/
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Pixelgrüne
@pixelgruene
Let's go! Wer ist auch hyped? 🙌
Zusammen mit @stefanziller zocken wir diesen Sonntag ein paar Spiele an. Darunter Mario Kart... und Dorfromantik!
22. Januar 16:00 @ twitch.tv/pixelgruene -
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@stefanziller
Wen es genauer interessiert, einige Themen stehen am kommenden Montag auch im Ausschuss auf der Tagesordnung (#oneit, Personalbedarfe - Digitalisierung der Fachverfahren, Berlin-PCs in den Bezirken). www.parlament-berlin.de/adosservice/19/UAVerwaltung/einla…
Tagesspiegel Checkpoint
@TspCheckpoint
Fehlendes Internet in Schulen oder kaum vorhandene Online-Dienstleistungen bei den Ämtern sorgen für Kritik. Berlins Innensenatorin sieht darin vor allem ein „Wahrnehmungsproblem“ und lässt nun in Marketing investieren.
checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/KYsREnwh0gchGnW5gam1G -
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ADFC Bundesverband
@FahrradClub
Endlich ist es so weit: Die neue Ausgabe "Deutschland per Rad entdecken" ist da! 🥳 Auf 64 Seiten stellen wir euch eine Auswahl der schönsten Radrouten und -regionen zwischen den Küsten und Alpen vor. 🚵 Jetzt als E-Paper lesen oder nach Hause bestellen. www.adfc.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/de…
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CityLAB Berlin
@citylabberlin
2023, we are coming for YOU!💥Zeit für ein neues Portrait der stark gewachsenen CityLAB-Family! Wir freuen uns auf die neuen Projekte & Prototypen, die wir dieses Jahr mit und für Berlin auf den Weg bringen dürfen. Unseren Rückblick auf 2022 gibt's hier: 2022.citylab-berlin.org.
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Bündnis für Demokratie & Toleranz M-H
@buendnismh
#marzahn-#hellersdorf geht in Berlin voran: Der Bezirk bekommt einen Queer-Beirat: www.die-hellersdorfer.berlin/2023/01/12/marzahn-hellersdo…
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@stefanziller
Ein wirklich tolles Projekt für #mahe und #berlin. Mehr davon! :-) #helleum
Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Das #helleum in #hellersdorf feiert Zehnjähriges: Seit dem ersten Workshop haben 60.000 Kinder die innovative Lernwerkstatt besucht: www.die-hellersdorfer.berlin/2023/01/13/das-helleum-feier…
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Mein Ziel sind bezahlbare Wohnnebenkosten und Klimaschutz zugleich. Die Wärmewende ist der Schlüssel ökosozialer Politik. Ich möchte 2 Milliarden in den Umbau der Wärmeversorgung in Berlin und in Gebäudesanierungen investieren. #zeitfürGrün www.tagesspiegel.de/berlin/umbau-der-versorgung-und-gebau…
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Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Wir haben dem @CDO_Berlin immer wieder die Frage der Anbindung an Fachverfahren gestellt. Wir haben extra das #egovbe geändert, um die zentrale Steuerung zu ermöglichen. E-Akte funktioniert nicht im Modus #jedemachtwassiewill. #digitalesberlin #zeitfürGrün
Tagesspiegel Checkpoint
@TspCheckpoint
Hinter Zeitplan, zu kleines Budget: Berliner Modellbezirk Mitte zweifelt am Erfolg des Senatsprojekts E-Akte
checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/sVA9XNTbFGJCmiktWBjUg -
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Martin Bethke
@Martin_Bethke
„Wissenschaftler verschiedener Fachgebiete fordern die #nrw -Landesregierung in einem gemeinsamen Appell auf, erneut zu prüfen, ob die Braunkohle unter #lützerath tatsächlich gebraucht wird.“ www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/luetzerath-raeumung-sto…
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Berlin Partner
@BerlinPartner
Viele von euch haben sich bei #gemeinsamdigital: Berlin beteiligt & jetzt ist es so weit: Am 23.01. präsentieren wir euch mit @citylabberlin @CDO_Berlin @RegBerlin @politics4tmrw die finale Strategie in einem Online-Forum von 17:30-19 Uhr. Zur Anmeldung👉 pretix.eu/citylabberlin/gdb/
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Prof. Karl Lauterbach
@Karl_Lauterbach
Sehr gute Visualisierung der globalen Erwärmung.
Zack Labe
@ZLabe
Please watch - this is our planet heating up... 🌡️
[Visualization: @NASAViz (svs.gsfc.nasa.gov/5057). Data: @NASAGISS (data.giss.nasa.gov/gistemp/). Info: @NASAClimate (climate.nasa.gov).] -
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@stefanziller
Save-the-date! In der kommenden 19. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Datenschutz am 25.01.2023 (09.30 bis 12.00 Uhr) geht es um #gemeinsamdigital, das Umbauprogramm hin zu einem smarten Berlin (gemeinsamdigital.berlin.de). Einladung:… gruene.social/@stefanziller/109681489243303611
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@stefanziller
Erster #didat im neuen Jahr. Thema: Abschaffung des Schriftformerfordernisses mittels Generalklausel, Datenschutz und kostenloses WLAN für Berlin. Livestream: www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre… #freewifiberlin #digitalesberlin #agh
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Projektfonds KuBi
@FondsKuBi
In einigen Bezirken können in diesem Monat noch Anträge für #kiezprojekte in 2023 eingereicht werden!
Treptow-Köpenick @BaBerlinTK
Neukölln @BerlinNkl
Marzahn-Hellersdorf @BezirksamtMaHe
Tempelhof-Schöneberg @BerlinTempSchbg
#projektförderung
@SenKultEu
www.kulturformen.berlin/kultur-formen/aktuelles/meldung/k… -
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Basic Income March Berlin
@BasicMarch
Hachja, da listet die künstliche Intelligenz hinter chat.openai.com auf Rückfrage viele simple und vor allem vernünftige Argumente für das #grundeinkommen auf.
Bleibt wie immer nur zu hoffen, dass noch mehr Menschen dies alles verstehen & sich für das #bge einsetzen. -
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Alte Zukunft
@Alte_Zukunft
Wir bauen ein neues Zuhause für die Zukunft am Ostkreuz und ziehen um!
Nach Verlängerungen, nach Protesten und so unfassbar viel Support von euch haben wir ein neues Gelände an der Stralauer Allee gefunden. Nur 5 Gehminuten vom aktuellen Standort entfernt. -
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Tareq Alaows
@Tareq_Alaows
Wenn ich Geschichten wie die von Emmanuel mitbekomme, stelle ich mir die ernsthafte Frage, ob wir den Menschen wirklich helfen wollen.
taz.de/Gefluechteter-zweiter-Klasse/!5894359/ -
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Lena Schilling
@LenaSchilling1
Guten Morgen 2023.
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Annalena Baerbock
@ABaerbockArchiv
Während wir ins Neue Jahr feiern, schießt Russland gezielt Raketen auf ukrainische Wohnhäuser. Unser größter Wunsch für 2023 ist Frieden für die #ukraine. Solange Putin diesen Wunsch nicht Realität werden lässt, werden wir die Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung unterstützen.
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Berliner Feuerwehr
@Berliner_Fw
Unsere Einsatzkräfte melden den Beschuss mit Pyrotechnik von mehreren Einsatzstellen.
Ein Löschfahrzeug der Feuerwache Urban wurde an einer Einsatzstelle in der Hermannstraße in #kreuzberg so massiv beschädigt, dass es außer Dienst gehen muss. -
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tagesschau
@tagesschau
Liveblog: ++ Erneut russische Angriffe auf Kiew ++ www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-245… #liveblog #ukraine
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netzpolitik.org
@netzpolitik_org
Unser Projekt netzpolitik.org ist einmalig. Wir wollen und werden dafür kämpfen, dass es bestehen bleibt!
Doch: Warum fehlt uns am Ende des Jahres so viel Geld?
#wefightfordigitalrights
netzpolitik.org/2022/einmaleins-unserer-kalkulation-warum… -
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GRÜNE BERLIN
@gruene_berlin
Wir werden wir im Parlament, auf der Straße & im Netz stets für unsere diverse Stadtgesellschaft eintreten, #gleichstellung vorantreiben, entschlossen Demokratie & #menschenrechte verteidigen & Geflüchtete solidarisch aufnehmen.
Deshalb sagen wir: Hass bekämpfen. #zeitfürGrün.
👇🏽 -
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CityLAB Berlin
@citylabberlin
Kaum zu glauben, aber wahr: Ein intensives, schillerndes & produktives 2022 geht zu Ende! Wir möchten dieses Jahr mal etwas anders Revue passieren lassen: Was hat unser Team bewegt? Welche Momente & Bilder sind besonders in Erinnerung geblieben?
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@stefanziller
Mein aktueller #bitsberlin ist raus. Der letzte Newsletter des Jahres. Themen sind die bündnisgrünen Pläne für eine #verwaltungsreform, einige Berichte, die wir in der Haushaltsdebatte beauftragt haben, sowie der Sachstand zu den… gruene.social/@stefanziller/109539934597940414
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@stefanziller
Die Einführung der #eakte ist meiner Ansicht nach ein Schlüssel, um die Berliner Verwaltung zu digitalisieren. Zurzeit gibt es einen Probebetrieb in SennInDS sowie im Bezirksamt Mitte. Der CDO führt aus, dass dieser Probebetrieb „holprig“ verläuft,… gruene.social/@stefanziller/109539937298952290
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@stefanziller
Die lang ersehnte “Projektierung der neuen IT-BePla und der damit verbundene Zeitplan für die Einführung” wurde ebenfalls kurz besprochen. In Anbetracht der Einschätzung, dass es sich bei der IT-BePla um eine Fachanwendung von… gruene.social/@stefanziller/109539938568701282
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@stefanziller
Haken tut es weiter auf dem Weg zu einem “Zentralen ID-Management“. Auf Grund der wachsenden IT-Sicherheitsanforderungen wurde im Rahmen der betriebsvorbereiteten Maßnahmen 2018 (!) eine Maßnahme „Aufbau Landesverzeichnisdienst“ initiiert, in deren… gruene.social/@stefanziller/109539940219505933
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@stefanziller
Die Berliner #verwaltung kommt bei der Standardisierung ihrer IT nur sehr langsam voran. Eine aktuelle Anfrage zeigt die heute dezentral verantworteten Versionen von Windows Server, die im Einsatz sind. Positiv: es gibt nur wenige Windows… gruene.social/@stefanziller/109539942939270692
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GRÜNE BERLIN
@gruene_berlin
Diese Stadt muss nicht nur grüner aus dieser Krise herauskommen, sondern auch gerechter. Denn: Zwischen öko und sozial passt kein Blatt. Wir beweisen, warum es #zeitfürGrün ist!
Deshalb sagen wir:
👇🏾
„Berlin: Grün und gerecht. #zeitfürJarasch."
@Bettina_Jarasch -
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Im Bereich der Engagementpolitik erarbeiten wir Hand in Hand mit der Zivilgesellschaft, Verbänden, Wissenschaft & Wirtschaft die neue Engagementstrategie des Bundes.
Wir tun als Staat gut daran, die Engagierten in ihrer Freiwilligkeit zu unterstützen.
– @emiliafester -
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Heute ehrt der Bundestag Annemarie Renger, die vor 50 Jahren als erste Frau zur Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt wurde.
Sie war weltweit die erste Frau an der Spitze eines frei gewählten Parlaments. ♀✊
#throwbackthursday -
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IHK Berlin
@ihkberlin
Heute ist die Sicherheitspartnerschaft Berlin zu Gast in der @DABGmbH, um sich zu Themen der IT-Sicherheit in Berliner Unternehmen zu vernetzen. By the way: Unter der Cyberhotline 030 166 360 580 können sich Unternehmen beraten lassen #sipa #itsicherheit #wirtschaftsschutz
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Kleine Geschichte der #lehrerverbeamtung von @louisvonkrueger:
"Drei Parteien beschlossen, Lehrer*innen wieder zu verbeamten. Sie senkten die Altersgrenze auf 52 ab, sodass tausende Lehrkräfte mehr verbeamtet werden können. Zusätzlich beschlossen sie einen #nachteilsausgleich." -
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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
@SenBJF
Berlin bekommt ein zweites gesamtstädtisches queeres Jugendzentrum für LSBTTIQ*-Jugendliche. Aktuell läuft ein Interessenbekundungsverfahren, freie Träger der Jugendhilfe können sich noch bis zum 02.01.23 bewerben. Interessierte Träger melden sich bei Frank.Seibt@senbjf.berlin.de
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Jeder Euro, den wir in den Umbau der Tierhaltung investieren, ist gut angelegtes Geld!
Wir investieren in Klimaschutz, in mehr Tierwohl, wenn weniger Tiere besser gehalten werden, sichern Arbeits- & Lebensgrundlagen für die junge Generation der Landwirt*innen.
– @cem_oezdemir -
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Stiftung Naturschutz Berlin
@snb_de
#meisenknödel sind im Winter ein leckerer Snack für #vögel. 🐦❄️ Aber bitte ohne Netz! Darin können sich Vögel mit ihren Krallen verheddern und auch für kleinere #wildtiere können die Netze gefährlich werden. Ideal sind Futterstationen und natürlich selbstgemachte Meisenknödel.💚
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Das #rettungsdienstgesetz braucht 2023 eine Generalüberholung", sagt @VasiFranco. "Heute schaffen wir eine Lösung, die es der #feuerwehr ermöglicht, mehr Rettungswagen auf die Straße zu bringen. Gleichzeitig sichern wir eine gute medizinische Versorgung bei akuten Notfällen."
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Senatsverwaltung MVKU Berlin
@SenMVKUBerlin
Eine weitere Entlastung für #berliner*innen: Das #29euroabo wird bis zur Einführung des #deutschlandtickets verlängert. Das hat heute der @VBB_BerlinBB-Aufsichtsrat beschlossen.
Mehr dazu hier:👉www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pres… -
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Die wichtigsten Themen und Diskussionen aus der heutigen #plenarsitzung im #agh finden Sie bei "Heute im Parlament" #live ab 15 Uhr unter: rbb-online.de/fernsehen/live/ oder in der #mediathek des @rbb24 ⬇️
www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/ -
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Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Nachdem Musk Twitter kaputt saniert: Digitalisierung in Berlin darf nicht käuflich sein. @DigitaleStadt
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Heute haben wir die Strom- & Gaspreisbremse beschlossen.💪
Ab dem kommenden Jahr werden Millionen Haushalte & Unternehmen automatisch bei ihren Strom- & Heizungsrechnungen sozial gerecht entlastet.
Für Fairness sorgen Regelungen bei Auszahlungen von Boni & Dividenden. -
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Julius Betschka
@JuliusBetschka
News: VBB-Aufsichtsrat genehmigt Berliner 29-Euro-Ticket bis maximal 29. April 2023. Ausdrücklich nur als Brückenlösung bis das Deutschlandticket kommt. Berliner können bis dahin für nur 29 Euro im AB-Bereich fahren. Danach soll neues Ticketsystem kommen.
www.tagesspiegel.de/berlin/entlastung-fur-berliner-nahver… -
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@stefanziller
#transparenz ist einfach unschlagbar. Das hätten wir auch leichter haben können. Lasst uns den "Unfall" gestern abhaken und den gemeinsamen Entwurf öffentlich zur Debatte stellen und daraus ein gutes #transparenzgesetz für Berlin machen. @SPD_Lehmann @Tobias_Schulze
netzpolitik.org
@netzpolitik_org
Eigentlich wollte Rot-Grün-Rot einen Kompromiss für ein Transparenzgesetz vorstellen. Doch die SPD tritt auf die Bremse: Eine Anhörung wurde abgesagt, der Sachverständige @arnesemsrott heimgeschickt.
Also veröffentlichen wir nun den geheimen Gesetzentwurf.netzpolitik.org/2022/sachverstaendiger-heimgeschickt-spd-… -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
#schulgeldfreiheit macht den Kopf frei für's Wesentliche.
"Uns Grünen ist wichtig, dass mehr Auszubildende in Gesundheitsberufen ihren Abschluss machen! Deshalb haben wir das Schulgeld abgeschafft und werden alles tun, um Azubis auch rückwirkend zu entlasten", so @SukaAferdita. -
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gamesweekberlin
@gamesweekberlin
Statt weihnachtlicher Besinnlichkeit gibt's im heutigen Stream schießwütige Pixel-Punks: @liebe_micha aka #papaplays zeigt Euch @DeathTrash, ein oldschooliges Rollenspiel mit post-apokalyptischem Setting.
🔴 Heute LIVE um 16:00 Uhr auf:
twitch.tv/gamesweekberlin -
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Mit dem Semesterticket ermöglichen wir 190.000 Studierenden eine klimafreundliche Mobilität mit stabilem Preis. Zudem entlasten wir sie mit einem einmaligen Zuschuss von 75 € im Sommersemester. Das ist ökosoziale Politik.
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Senatskanzlei Berlin
@RegBerlin
Gute Nachrichten für alle Studierenden in der #braincityberlin: Der Preis für das #semesterticket soll im Sommersemester 2023 von 193,80 Euro auf 118 Euro im Tarifgebiet ABC sinken. Studierende kommen damit für rund 20 Euro im Monat kostengünstig und klimaschonend ans Ziel.
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
Das Bedingungslose #grundeinkommen hat Kunsthandwerker Siggi entspannt und lässt ihn ein Experiment wagen, über das er schon lange nachdenkt.
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
Verschenke die Hoffnung auf ein Bedingungsloses #grundeinkommen! 🎁 Mit unseren Gutscheinen nehmen deine Liebsten ein Jahr lang an allen Verlosungen teil. 💚 Im Video siehst du, wie du ein tolles Päckchen daraus bastelst. Jetzt Gutscheine verschenken ➡️ www.mein-grundeinkommen.de/gutscheine?name=tw-video-221213
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Benedikt Lux
@bene_lux
Die CDU fühlt sich wohl in der Opposition im @AGH_Berlin Polemisiert genüsslich gegen jede Maßnahme für besseren ÖPNV, Fahrrad und zu Fuß gehende.
Sollten in der Opposition bleiben. -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Wie schaffen wir es, hier in Berlin in Zukunft zu überleben?", fragt @OdaHassepass in der aktuellen Stunde zum Thema #semesterticket und #mobilitätswende.
Die Antwort ist klar: "Wir brauchen eine Verkehrspolitik, die die Schwächsten schützt und das Klima schont!" 🚲🚶♀️🌍🚇 -
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Verfolgen Sie die heutige #plenarsitzung wie gewohnt ab 10 Uhr per #livestream, #liveton oder #liveticker über die #agh-Webseite ➡️ agh.berlin/pl
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Peter Neumann
@pneumannberlin
Servicetweet: Wer für seine Jahreskarte für die Parks von Grün #berlin 45 statt 30 Euro zahlt, darf ohne zusätzliche Kosten einmal pro Tag (an jedem Betriebstag) mit der Seilbahn zu den @GaertenderWelt und zurück fahren. #marzahn www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/in-der-marzahner…
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Nicolas Scharioth
@nickscharioth
Im Zug der #wahlreform des Bundestags soll die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 280 schrumpfen - mit dem Effekt, dass die Zahl der Berliner Wahlkreise von 12 auf 11 fällt.
Ein 🧵 zu den möglichen Auswirkungen verschiedener Wahlkreiszuschnitte.
1/ -
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ADFC Bundesverband
@FahrradClub
24 Frauen – 24 Vorbilder. Vom 19. Jahrhundert bis heute: Sie alle schrieben in Sachen #radfahren Geschichte. 💪 Entdeckt im Adventskalender des Frauennetzwerks @ADFC_BW bemerkenswerte und inspirierende Radfahrerinnen: bw.adfc.de/artikel/24-frauen-24-vorbilder
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
In der #aktuellenstunde im #plenum am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der @GrueneFraktionB behandelt: "Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen"
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@stefanziller
Es ist so bitter. Bei dem Tempo wird Berlin noch vom Bundestag in Sachen #transparenzgesetz überholt. ;-) Berlin hat mehr verdient. Danke @Tobias_Schulze für den gemeinsamem Einsatz für ein Berliner Transparenzgesetz. Wir sind schon so weit...
Mehr Demokratie BB
@MD_BBr
Unglaublich! Anhörung zum #transparenzgesetz heute zu Beginn der Sitzung verschoben. Demokratische Grundrechte werden immer wieder hinten angestellt, vertagt, verzögert. So geht man nicht mit Bürger:innenrechten & Zivilgesellschaft um! Was soll das #rgr?
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Wir unterstützen die Ziele des Volksentscheids Berlin #klimaneutral2030. 🌍 Nur: Die praktische Umsetzung bis 2030 ist alles andere als einfach. Schneller als 2045 müssen wir sein und wir arbeiten daran, dass das gelingt. @StefanTaschner dazu in der @rbbabendschau:
#klimaschutz -
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Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Bitter, dass wir heute im #didat nicht über ein #transparenzgesetz der Koalition reden können. Es war im Koa-Vertrag vereinbart, dass wir 2022 einen Entwurf vorlegen. Spoiler: dass der auf Fachebene geeinte Entwurf nicht rausgehen kann, liegt nicht an Grünen und uns.
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@stefanziller
Als nächstes geht es im #didat um „Mail delivery failed! Das Hick-Hack um die Mailadressen für die Berliner Lehrkräfte geht in die nächste Runde – Wie geht es weiter?“. Zuletzt gab es Presseberichte die den Äußerungen des Senats im Ausschuss widersprochen haben. #digitalesberlin
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@stefanziller
Im heutigen #didat kündigt @CDO_Berlin an das #dashboard für die Digitalisierung in 2023 zu veröffentlichen. Mitglieder des Ausschusses können ab sofort Pilotuser werden. #digitalesberlin
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@stefanziller
Déjà-vu. Erneut muss ein fast fertiger Entwurf für ein Berliner Transparenzgesetz vertagt werden. Vereinbart war heute eine Debatte des Koa-Entwurfes im #didat. Ein Fraktionsbeschluss von @GrueneFraktionB liegt vor. Wir werden nun intern besprechen wie es weiter geht.
Mehr Demokratie BB
@MD_BBr
Morgen spricht das @AGH_Berlin mal wieder über ein #transparenzgesetz der @FDPFraktionBLN. @arnesemsrott ist für @TransparenzBER dabei. RGR hat das Gesetz so verschleppt, das es wohl nicht mehr vor der Wahlwiederholung kommt.
➡️Zur Pressemitteilung: bb.mehr-demokratie.de/presse/pm-ganzer-text/transparenzge… -
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GRÜNE BERLIN
@gruene_berlin
Die nächsten Tage werden besonders kalt! Vor allem für obdachlose Menschen können die niedrigen Temperaturen eine riesige Herausforderung sein ❄️
Auch Bürger*innen sind in dieser kalten Jahreszeit aufgerufen, Hilfe zu leisten.
Was du wissen musst:
👇🏽
➡️ www.xn--kltehilfe-berlin-vnb.de -
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Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Der Gesetzentwurf der Koa-Fraktionen ist fertig. Letzte Abstimmungen laufen gerade noch. @stefanziller @SPD_Lehmann
Mehr Demokratie BB
@MD_BBr
Morgen spricht das @AGH_Berlin mal wieder über ein #transparenzgesetz der @FDPFraktionBLN. @arnesemsrott ist für @TransparenzBER dabei. RGR hat das Gesetz so verschleppt, das es wohl nicht mehr vor der Wahlwiederholung kommt.
➡️Zur Pressemitteilung: bb.mehr-demokratie.de/presse/pm-ganzer-text/transparenzge… -
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Mehr Demokratie BB
@MD_BBr
Morgen spricht das @AGH_Berlin mal wieder über ein #transparenzgesetz der @FDPFraktionBLN. @arnesemsrott ist für @TransparenzBER dabei. RGR hat das Gesetz so verschleppt, das es wohl nicht mehr vor der Wahlwiederholung kommt.
➡️Zur Pressemitteilung: bb.mehr-demokratie.de/presse/pm-ganzer-text/transparenzge… -
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fraustadträtin
@julia_witt
Samstag bei der Saubermachaktion der Wuhletal Paten: Dank fürs Ehrenamt und über die aktuelle Unterstützung reden, jeder eine blaue Tüte sammeln, @stefanziller und ich haben bei Eiseskälte angepackt im #wuhletal
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
Gewinnerin Ulrike fühlt sich seit August wie ein Glückspilz: "Dass einem aus heiterem Himmel so viel Gutes widerfährt, macht gleich etwas mit einem. Es gibt Auftrieb." 💫 Als freiberufliche Journalistin und Filmschaffende tut ihr die finanzielle #sicherheit einfach gut. ⤵️
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Monika Herrmann 🚴🔥💚
@MonikaHerrmann1
Das ist krass - es gab ein klares No-Go von @dielinkeberlin und @gruene_berlin. Der @spdberlin einfach egal 😳
Flüchtlingsrat Berlin
@fluchtlingsratB
Berlin hat heute wieder nach Moldau abgeschoben, auch kranke und behinderte Menschen, entgegen der öff. Erklärung von Innensenatorin Spranger, die Abschiebungen im Winter auszusetzen. Ohne ihre Familie abgeschoben werden sollte auch die schwangere Mutter einer 7-köpfigen Familie.
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Studie zu Hetze in der Kommunalpolitik: Der Hass gefährdet die Demokratie
Mehr als die Hälfte der Lokalpolitiker:innen wurde schon bedroht, beschimpft oder körperlich angegriffen. Viele erwägen, ihr Amt aufzugeben.
taz.de/Studie-zu-Hetze-in-der-Kommunalpolitik/!5902036/ -
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Das #deutschlandticket kommt! Damit sichern wir dauerhaft eine kostengünstige und klimaschonende Mobilität. Gleichzeitig werden die Menschen finanziell nachhaltig entlastet und bekommen ein sehr gutes Angebot zum Umstieg vom Auto in den ÖPNV.
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Berlin braucht ein #update für eine funktionierende Verwaltung, damit unsere Stadt wieder funktioniert. Mit dem Grünen Verwaltungsnetz haben wir Leitlinien für eine #verwaltungsreform vorgestellt, damit die organisierte Unzuständigkeit ein Ende hat.
👉 gruene.berlin/update -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Das Berliner #semesterticket bleibt! Studierende können damit den ABC-Bereich nutzen und ein Fahrrad mitnehmen. 🚲🚇
#berlin entlastet die Studierenden zusätzlich: 75 € Zuschuss zu den Sommersemestergebühren 2023 gibt es. 💶 -
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@stefanziller
Heute ab 16 Uhr findet meine traditionelle Glühweinsprechstunde statt. Schaut gerne kurz vorbei :-)
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Peter Neumann
@pneumannberlin
Projekt i2030: So heißt das Investitionsprogramm, das den Schienenverkehr im Verflechtungsraum zwischen #berlin und #brandenburg verbessern soll. Doch ein S-Bahn-Projekt nach dem anderen kommt unter Beschuss. @k_ronneburg @i2030Projekt @_Alex_Berlin www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/noch-ein-projekt…
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Senatsverwaltung MVKU Berlin
@SenMVKUBerlin
Für das #semesterticket gibt's eine Einigung: Der Preis bleibt stabil, zudem erhalten #studierende im #sommersemester einen Zuschuss von 75 Euro pro Person vom Land #berlin.
Der Vorschlag wird nun den Studierendenausschüssen und dem Land Berlin unterbreitet. #solidarischesberlin -
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Werner Graf
@grafwer
Berlin entlastet Studierende im nächsten Semester um zusätzliche 75 Euro. Darüber hinaus ist das #semesterticket gerettet! 🥳🎉🪩 So geht ökosoziale Politik. ❤️💚❤️
Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Es freut mich, dass es uns gelungen ist, gemeinsam eine Lösung für die Semesterbeiträge und das darin enthaltene ÖPNV-Ticket zu finden. Damit sichern wir die solidarische Finanzierung des Semestertickets und haben eine kurzfristig umsetzbare Lösung für das Sommersemester. 1/2
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Silke Gebel
@SilkeGebel
Es ist eine Reform, die überfällig ist. Wir brauchen ein Gesundheitssystem, das Prävention, ambulante Versorgung und Krankenhäuser, wo nötig, klug verzahnt. Gut, dass es nun einen umfassenden Vorschlag gibt, der das bestehende System endlich ändert.
www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/gesundheitswes… -
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Stiftung Naturschutz Berlin
@snb_de
Heute startet unser Weihnachtsmemory. Finde die Bilderpaare, die zusammenpassen, und lerne dabei etwas über bedrohte Arten in Berlin. Wenn du möchtest, kannst du im Anschluss unsere Gewinnspielfrage beantworten und tolle Preise gewinnen.
👉 ssl.stiftung-naturschutz.de/memory_snb_2022 -
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@stefanziller
Der @Robert_Kiesel berichtet heute im Tagesspiegel vom Ende der E-Mail für Berliner Lehrer*innen und einem geplanten Wechsel zu Microsoft und Outlook. Im #didat wurde dem @AGH_Berlin diese Information vorenthalten und stattdessen etwas von "Datenschutzproblemen" berichtet.
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Es wäre gut, wenn der Senat das Parlament endlich umfassend über die Probleme und die Planungen informiert. Auch für die Bildungsverwaltung gibt dabei der #opensource-Beschluss. Bin gespannt was für einen Wechsel von #opensource zu Microsoft spricht?
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Senatsverwaltung MVKU Berlin
@SenMVKUBerlin
Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen hat heute das Behindertenparlament im Abgeordnetenhaus Berlin (@AGH_Berlin) getagt. Senatorin @Bettina_Jarasch nahm an der Sitzung teil und beantwortete Fragen der Teilnehmenden. #barrierefreiheit #teilhabe
📸: Marc Vorwerk -
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@stefanziller
Heute mal Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie zu der der Digitalausschuss mit eingeladen wurde. Thema unter anderem: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innen. Livestream: www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre….
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@stefanziller
Die Datenschutzbeauftragte zerlegt in ihrer Einführung die Endgeräte-Strategie der Senatsverwaltung für Bildung. Laptops statt Tabletts. #opensource statt Apple. Bildung statt Einheitsgerät. Kann mich nur anschließen. #didat #bildung #berlin
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Am 12.12. von 10.00-12.00 Uhr lädt das Bezirksamt alle #marzahner*Innen ein, auf dem REWE-Parkplatz am Brodowiner Ring 8, ihre Ideen und Meinungen zu möglichen Beteiligungsformen zu geben! Am 13.12. dann in #biesdorf und #mahlsdorf!
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Die Luft in Berlin ist besser aber noch nicht gut!", sagt @OdaHassepass. "Wir befinden uns in einer Energie- und #klimakrise und vermelden immer wieder Verletzte & Tote im Berliner Straßenverkehr. Und die #fdp fordert: #tempo30 rückgängig machen. Klingt fahrlässig? Ist es auch."
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Die Wahl ist nicht immer einfach, aber Hauptsache du hast sie!
1,3 Mio Berliner*innen haben sie nicht - denn sie dürfen nicht mitwählen. Das ist ein Drittel der Stadt."
@KlaraSche zur Volksinitiative #demokratiefürAlle.
Deshalb: Wählen ab 16 & für Menschen ohne deutschen Pass! -
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@stefanziller
Berlins Verwaltung braucht ein Update! 📲
Dafür haben wir im November auf unserem Landesausschuss einen Plan beschlossen.
gruene.berlin/beschluesse/berlin-hat-die-wahl-zu-funktion…
Am Wochenende hat auch der Berliner CDO Ralf Kleindiek Vorschläge vorgelegt. Das ist gut für die Debatte.
#aufgrünKommtsAn -
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@stefanziller
Heute ist wieder Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz. Hauptthema: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? – Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu? Die vollständige TO: www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-016-…. Livestream:… gruene.social/@stefanziller/109431850709312551
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
CDO kündigt das Wohngeld zeitnah als digitale Leistung an. #wohngeldrechner wird verbessert. Zur Unterstützung soll es ein #callcenter geben. Ziel ist die Zahl der unvollständigen Anträge zu reduzieren und damit eine schnelle Bearbeitung sicherzustellen.
Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Frage zum IT-Fachverfahren #allris und der Fachverfahrensverantwortung wird erneut gestellt. Die Innenverwaltung kann trotz verbindlicher Zusage weiter keine Auskunft geben. Aktuelle These: Zuständigkeit ungeklärt. Muss gesetzlich geregelt… gruene.social/@stefanziller/109431893239470346
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
„Wer die 112 ruft, muss sich darauf verlassen können, dass die richtige Hilfe kommt" @SilkeGebel
Beim #rettungsdienst ist der Ausnahmezustand Dauerzustand. Die Notrufe steigen & oft sind zu wenige Rettungswagen verfügbar. Wir müssen den Rettungsdienst fit für die Zukunft machen! -
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Im #plenum des #agh wird es am Donnerstag u. a. um diese Themen gehen: die Volksinitiative "Demokratie für alle", die Aufhebung von Tempo 30-Beschränkungen auf Hauptstraßen und die Solidarität mit den Menschen im Iran ➡️ agh.berlin/to0112
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Der Deutsche Bundestag befasst sich heute zum ersten Mal seit fast sieben Jahren mit der #frauenrechtskonvention.
Dabei ist #cedaw das völkerrechtlich wichtigste Abkommen für die Rechte von Frauen.
– Frauenministerin @lisapaus -
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Fridays for Future Marzahn-Hellersdorf
@FfFMaHe
Am Freitag treffen wir uns wieder um 16 Uhr im Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro zu einem Plenum!
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@stefanziller
Heute ist wieder Ausschuss für Digitalisierung und #datenschutz. Hauptthema: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? – Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu? Die vollständige TO: www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-016-…. Livestream: www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre….
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@stefanziller
Alles weitere zum Ausschuss gibt es heute mal hier: gruene.social/@stefanziller. #mastodon
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Senatsverwaltung MVKU Berlin
@SenMVKUBerlin
Die #seilbahn in den Gärten der Welt in #marzahn ist für die nächsten zehn Jahre gesichert. Sie ist ein attraktives Mobilitätsangebot und zugleich Best-Practice-Beispiel für stadtverträglichen und innovativen Tourismus, sagt #berlins Mobilitätssenatorin @Bettina_Jarasch.
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
@Die_Gruenen
Friedrich Merz sagt, er wünsche sich mehr ökonomischen Sachverstand in der Regierung. Ausgerechnet er, dessen Partei uns eine Wirtschaft in Abhängigkeit von Despoten übergeben hat. Leere Gasspeicher. Fachkräftemangel. Aber keine Sorge: Die Aufräumarbeiten sind in vollem Gange.
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Stiftung Naturschutz Berlin
@snb_de
In diesem Jahr gab es am Langen Tag der StadtNatur 530 Veranstaltungen! 😱
Erstmalig dabei war eine Radtour über das Gelände des 160 Hektar großen ehemaligen Tegeler Flughafens. Hier soll schrittweise ein natürlicher Erholungsraum entstehen. 🌱 -
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Die erste #plenarsitzung im Dezember im #agh ist bereits am 01., darum zeigen wir schon heute an welchen Tagen das #plenum im nächsten Monat zusammen kommt.
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Wir Grüne werden alles dafür tun, um den #volksentscheid #klimaneutral2030 am 12. Februar zu ermöglichen. Wir kämpfen schon immer dafür, dass Wahlen und Volksentscheide am selben Tag stattfinden. So stärken wir die direkte Demokratie", sagt @grafwer.
➡️ taz.de/Termin-fuer-Klima-Volksentscheid/!5895235/ -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Berlin wird Lehrer*inner wieder verbeamten! Neu ist die Kompensation, die diejenigen bekommen werden, die nicht verbeamtet werden können. Heute haben wir uns mit #rgr über das Nachteilsausgleichgesetz verständigt. 👩🏫📚💶
Unsere Pressemitteilung dazu: gruene-fraktion.berlin/pressemitteilungen/koa-pm-kompensa… -
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Werner Graf
@grafwer
Es darf im Winter keine Abschiebungen geben. Der Koalitionsvertrag gilt auch für @IrisSpranger! Jetzt nach Moldau abzuschieben, ein Land das auch unter dem russischen Angriffskrieg leidet und deshalb regelmäßig Stromausfälle hat, ist humanitär nicht akzeptabel. #abschiebestopp
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Catherina Pieroth, MdA
@CathPieroth
Ein neuer 📅 Tag der #krebsvorsorge der @DKG_Berlin und @AOK_Politik motiviert zur Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen. Welche ist bei euch als nächstes dran?
➡️ Schaut hier im Vorsorg-O-Mat nach: www.aok.de/pk/magazin/koerper-psyche/krebs/frueherkennung…
#tdk2022 #früherkennung #prävention -
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SenASGIVA
@SenASGIVA
Einladung: Auf der 6. Berliner #strategiekonferenz zur #wohnungslosenhilfe wollen wir #berlin|s Wohnungslosenpolitik gemeinsam weiterentwickeln. 28.11.–08.12., online – keine Anmeldung nötig, Zugangslinks und Infos: www.berlin.de/strategiekonferenz-wohnungslosenhilfe
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Stefan Ziller threads.net/@stefan.ziller
@stefanziller
Wie unmenschlich und zynisch. Wir sollten die Republik Moldau unterstützen! Sie nehmen viel mehr Geflüchtete aus der Ukraine auf als wir. #nichtmeineinnensenatorin
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rbb|24
@rbb24
Grünen-Senatorin Bettina Jarasch will die Verwaltung in #berlin reformieren - und die Zuständigkeiten und Kompetenzen des Senats und der Bezirke neu sortieren. www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2023/beitr…
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netzpolitik.org
@netzpolitik_org
"Du kannst dir das so vorstellen: Du bist unterwegs, du steigst in den Bus, und dann sitzt dir ein Creep gegenüber, macht ein Foto von dir, und weiß sofort alle Eckdaten über dich." – @SebMeineck über Gesichtserkennung
netzpolitik.org/2022/we-fight-for-your-digital-rights-die…
#wefight #netzpolitik -
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CityLAB Berlin
@citylabberlin
Deshalb lieben wir #opensource! Nun gibt es den #weihnachtsmarkt-Finder von ODIS @TSBBerlin auch in Leipzig! Für alle, die heute zum 1. Advent in #berlin noch den passenden Ausflug suchen: Viel Vergnügen mit dem #wmfinder: weihnachtsmaerkte.odis-berlin.de 🎄
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Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn
@W_SK
Newsletter von @FRIBIS_Official mit interessanten Hinweisen und Links, u.a.:
- Winterschool mit @pvpbrussels
- Vortrag @MichaelOpielka "Soziale #nachhaltigkeit durch #grundeinkommen?"
- Interview @phoenix_de Alexander Spermann zum #basisgeld
www.fribis.uni-freiburg.de?na=v&nk=837-7de0dd092a&id=46 -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Best practice grüne Verwaltung: Was lief gut in den letzten Jahren?
💚 Wir haben mit #popup Radwegen die Mobilitätswende vorangebracht
💚 Wir haben solidarische Geflüchtetenhilfe geleistet & das #laf modernisiert
💚 Wir haben während #corona schnell & unbürokratisch geholfen -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Wir brauchen ein #updatefürBerlin! Um darüber zu diskutieren, wie wir die Verwaltung fit machen können, haben wir uns in den Gärten der Welt zu einer #klausur getroffen und viel geredet. Denn wir wollen eine Stadt, die funktioniert. 🧵
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
#armut #hellersdorf #marzahn #soziales
24.11. – Aktionstag gegen Kinderarmut und Ausgrenzung 2022 ++ Kinderarmut ist nicht fair!
marzahn-hellersdorf.com/24-11-aktionstag-gegen-kinderarmu…
#mahesolidarisch #solidarischekiezemh -
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Benedikt Lux
@bene_lux
♻️🗑
Ab Januar 2023 tritt die Mehrwegpflicht in Kraft.
Eine Chance, um Ressourcen zu schonen & Müll zu vermeiden.
In der Gastro darf Essen & Trinken “to go” in Mehrweg nicht teurer sein als Einweg. -
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manja finnberg
@FinnbergManja
#familienpaten entlasten (#alleinerziehende) Eltern punktuell und haben oft eine große Wirkung.
Wo können #familien sich melden, wenn sie eine:n Pat:in suchen?
Wo können Ehrenamtliche sich vermitteln lassen?
Eine aktuelle Liste für #marzahnhellersdorf👇🏻
#ehrenamt -
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GRÜNE BERLIN
@gruene_berlin
Berlins Verwaltung braucht ein Update! 📲
Wir haben gestern auf unserem Landesausschuss nicht nur @Bettina_Jarasch als Spitzenkandidatin für die #berlinwahl gewählt, sondern auch einen Antrag verabschiedet, mit dem wir Berlin fit für die Zukunft machen wollen!
#aufgrünKommtsAn -
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GRÜNE BERLIN
@gruene_berlin
Wir nehmen es nicht mehr hin, wenn behauptet wird, zuviel Öko sei nicht sozial. Nein, Öko ist sozial! Grün ist
gerecht! Der Kampf gegen den #klimawandel und für erneuerbare Energien ist ein Kampf für Gerechtigkeit!
@Bettina_Jarasch #aufgrünKommtsAn #ÖkoSozial -
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Presseclub
@ARD_Presseclub
Bürgergeld-Empfänger würden weiter in der Armutsfalle bleiben, sagt @steinhaushelena. Ein würdevolles Leben mit Teilhabe an der Gesellschaft sei damit nicht möglich. #presseclub
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@stefanziller
Sehr spannend und überzeugend. Anhören :-) #kapitalismus #klimakrise www.ardaudiothek.de/episode/radioeins-und-freitag-salon/u…
der Freitag
@derfreitag
Müssen wir unsere #wirtschaftsweise ändern, um die #erderwärmung zu begrenzen? Ja, sagt Ulrike Herrmann. In ihrem Buch denkt sie übers Ende des #kapitalismus nach. Darüber spricht sie am 14. November mit Jakob #augstein im @LiteraturhausB und @radioeins
www.freitag.de/autoren/freitag-salon/freitag-salon-jakob-… -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Wir wollen, dass ihr zu jeder Zeit überall hinkommt wo ihr möchtet. Ob Kreuzberg oder Spandau, mit Bus, Bahn und #rufbus. Was wir dafür in Gang gesetzt haben lest ihr hier: gruene-fraktion.berlin/kampagne/mobilitaetswende/
Bequem mit ÖPNV durch die ganze Stadt – auch janz weit draußen.
#mobilitätswende -
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Philmon Ghirmai
@pghirmai
Unsere Stadt braucht eine politische Führung, die auf erneuerbare Energien & auf soziale Entlastung setzt, die den Berliner*innen nicht nur versprochen wird, sondern auch bei ihnen ankommt. Und das ist @Bettina_Jarasch! Herzlichen Glückwunsch zur Wahl als Spitzenkandidatin.
#la22 -
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@stefanziller
Heute haben @gruene_berlin auf einem Parteitag @Bettina_Jarasch als Spitzenkandidatin für die anstehende #berlinwahl gewählt! Dazu haben wir den von mir mit initiierten Antrag "Berlin hat die Wahl zu funktionieren – Die Zeit ist reif für ein #update" beschlossen. #aufgrünKommtsAn
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@stefanziller
Alle Verwaltungen sowie Träger öffentlicher Belange sollen jährlich Zuständigkeits- oder Ressourcenfragen bei der Senatskanzlei benennen, die „strittig“ sind, weil Zuständigkeiten unklar geregelt, Aufgaben nicht mehr richtig zugeordnet oder die Ressourcen nicht mehr ausreichen.
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@stefanziller
In einem von der Senatskanzlei organisierten Verfahren erzielen der Rat der Bürgermeister*innen und der Senat in einem festgelegten Zeitraum Einvernehmen. Wird innerhalb dieser Zeit kein Einvernehmen erzielt, entscheidet das Berliner Abgeordnetenhaus.
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@stefanziller
Für das Jahr 2023 schlagen wir vor, diesen Mechanismus auf mindestens 20 herausragende und komplizierte Verfahren aus verschiedenen Politikfeldern anzuwenden. Der Bedarf für einen solchen Mechanismus wird auf absehbare Zeit bleiben.
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@stefanziller
Digitalisierung ermöglicht, dass Bürgeramtstermine gar nicht erst nötig werden. Denn eine Wohnungsummeldung kann auch online erfolgen. Und die E-Akte ermöglicht mobiles und zeitgemäßes Arbeiten in der Berliner Verwaltung.
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Wir brauchen konkrete Schritte für die Verwaltungsreform, damit Berlin wieder funktioniert. Das wünschen sich Berliner*innen ebenso wie Verwaltungsmitarbeitende. Als Regierende Bürgermeisterin wäre es eine meiner ersten Aufgaben, endlich für klare Verantwortlichkeiten zu sorgen.
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Bettina #jarasch will Regierende Bürgermeisterin in #berlin werden. Im Interview spricht die Spitzenkandidatin der #grünen über Koalitions-Präferenzen, organisierte Verantwortungslosigkeit und Konzerne, die über Enteignungen froh wären. (T+) www.tagesspiegel.de/berlin/grune-spitzenkandidatin-bettin…
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Für uns ist @KathrinAnna auf der #cop27 dabei.
Sie berichtet über Aktionen, Gespräche mit der Zivilgesellschaft vor Ort und die Themen, die verhandelt werden.
Folgt ihr und erfahrt mehr über ihren Einsatz für mehr #klimaschutz und #klimagerechtigkeit!
#followfriday -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Es ist #kalt in #berlin - und es bleibt auch in den nächsten Tagen so. Wenn ihr vermutet, dass Menschen unter der Kälte leiden: Fragt sie, ob sie Hilfe brauchen und annehmen wollen. Und bei Notfällen natürlich die 112 rufen.
Alle Infos hier: www.kaeltehilfe-berlin.de
#kältehilfe -
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@stefanziller
Auf den Winter kann ich gerne noch ein paar Wochen verzichten ;-)
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@stefanziller
Guten Morgen, da habe ich heute noch Glück gehabt.
Freue mich schon auf das heutige Expert*innen-Frühstück zum Thema Verwaltung und Personal. Spätestens seit Mittwoch steht das Thema: "Funktionierende Stadt" hoffentlich bei allen auf der To-do-Liste. gruene-fraktion.berlin/termin/experti… -
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@igmetallberlin@berlin.social
@IGMetall_Berlin
Pilotabschluss in Baden-Württemberg in der Metall- und Elektroindustrie: Entgelte steigen kräftig: Durchbruch im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie in der fünften Verhandlungsrunde: Die Tarifvertragsparteien in Baden-Württemberg haben sich in… berlin.igmetall.de
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GRÜNE BERLIN
@gruene_berlin
Auf Grün kommt´s an! 💚Am Samstag findet unser #landesausschuss statt.
👉🏾Diesmal besonders spannend mit der Wahl Spitzenkandidat*in für die #wiederholungswahl & dem Leitantrag „Berlin hat die Wahl zu funktionieren – Die Zeit ist reif für ein Update“.
Infos im Thread: (1/2)
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Bald ist Weihnachten. Eine Zeit, in der Gewalttaten an Frauen in die Höhe schießen. Dort, wo sie sich sicher fühlen: Zuhause." @BaharHaghani
"Wir stärken proaktive Beratung in Notaufnahmen. Bei Verdacht auf #häuslicheGewalt wird da sofort geholfen. Wir sind für die Frauen da!" -
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@stefanziller
Gute Sache. Dank des Feedbacks aus #mahlsdorf und #kaulsdorf haben wir noch weitere Vorschläge für die Weiterentwicklung an @SenUMVKBerlin gegeben. Freue mich auf die nächsten Entwicklungsschritte. @BVG_Muva ist ein Pilotvorhaben und wird immer besser. #mobilitätswende #mahe
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@stefanziller
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Monika Herrmann 🚴🔥💚
@MonikaHerrmann1
Glaubt die Berlin SPD mit ihrer Innensenatorin ernsthaft, dass sie das Volksbegehren @klimaneustart abschmieren lassen kann, wenn Wahl und Abstimmung in Berlin getrennt durchgeführt werden? Sie versuchen es jedesmal 🤬
#berlinwahl -
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Monika Herrmann 🚴🔥💚
@MonikaHerrmann1
@grafwer hat im #agh klar gemacht, wie wir Berlin auf funktionsfähige Füße stellen wollen. Das Wegducken vor einer echten #verwaltungsmodernisierung muss endlich ein Ende haben. Ich bin nach 30 Jahren Arbeit für eine zielführende Reform erstmalig wieder zuversichtlich #berlinwahl
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Pingpong darf es nur noch beim Tischtennis geben!" 🏓
@grafwer macht sich stark für eine funktionierende Stadt. "Wir brauchen den Mut für ein Update Berlins. Wir müssen jetzt Missstände benennen und sie endlich strukturell angehen!" #berlinwahl
Und das machen wir so: 🧵⬇️ -
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govdigital eG
@GovdigitalE
„Nicht nur ein Webshop, vielmehr ein (Groß-)Markt mit Inhouse-Angeboten“: Gestern stellte Jens Fromm den #efamarktplatz der @GovdigitalE auf der @KommDIGITALE vor. Heute geht’s in der Bielefelder Stadthalle weiter: „Der Marktplatz: von E wie #efa bis N wie #nachnutzung“ 👍 #ozg
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
#marzahn-Nord: Als Anfang September der neu gestaltete Clara-Zetkin-Park feierlich präsentiert wurde, fehlten die Infotafeln zum Leben und Wirken der Namenspatin noch. Jetzt sind sie fertiggestellt und angebracht. Heute, 15 Uhr findet die Einweihung statt: www.die-hellersdorfer.berlin/2022/11/17/die-infotafeln-fü…
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Bündnis für Demokratie & Toleranz M-H
@buendnismh
Das Bündnis für Demokratie und Toleranz #marzahn-#hellersdorf freut sich sehr, dieses Jahr wieder zum Feurigen Advent auf der Marzahner Promenade einladen zu können. Dieses Jahr feiern wir am 25.11.2022 von 15 bis 18 Uhr vor dem STZ Marzahn-Mitte: buendnis.demokratie-mh.de/aktuelles/feuriger-advent-auf-d…
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung #marzahn-#hellersdorf hat eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der neuen Autoritarismusstudie(n) und eine dazugehörige Presseschau erstellt: koordinierungsstelle-mh.de/neue-autoritarismus-studien/
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@stefanziller
Heute ist wieder #didta. Wichtiger TOP: "Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und
Lehrkräften". TO: www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-015-…. Livestream: www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre….
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@stefanziller
In der aktuellen Viertelstunde berichten der Senat von der erfolgreichen Einführung der #eakte #nscale in @Innensenatorin. Die Digitalisierung in Berlin nimmt Fahrt auf :-) #digitalesberlin
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@stefanziller
Auch die neue Datenschutzbeauftragte ist dabei. Das Thema #datenschutz soll Schwerpunktthema der kommenden Sitzung werden.
Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Anfang #oktober wurde Meike Kamp vom #abgeordnetenhaus zur Berliner Beauftragten für #datenschutz und #informationsfreiheit mit großer Mehrheit gewählt. Heute wurde sie von #agh-Präsident @Dennis_Buchner offiziell ernannt und vereidigt.
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Anfang #oktober wurde Meike Kamp vom #abgeordnetenhaus zur Berliner Beauftragten für #datenschutz und #informationsfreiheit mit großer Mehrheit gewählt. Heute wurde sie von #agh-Präsident @Dennis_Buchner offiziell ernannt und vereidigt.
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Marcel Fratzscher
@MFratzscher
Eines der Argumente der Gegner des #buergergeld|s ist, dieses mache Betrug leichter und setze nicht ausreichend Anreize.
Zur Einordnung, hier ein Vergleich des Schadens durch Betrug bei Steuerhinterziehung und Hartz IV — dies zeigt, wo in 🇩🇪 das sehr viel größere Problem liegt. -
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Vortrag und Diskussion: Veranstaltung zum Gedenken queerer Opfer des Nationalsozialismus. Was für Schlüsse müssen wir aus diesem Teil der deutschen Geschichte ziehen? leute.tagesspiegel.de/marzahn-hellersdorf/events/2022/11/… #marzahn-#hellersdorf
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
Wir haben den Haushalt noch einmal verstärkt! 💶
Mehr Geld für:
🌻 Öl-, Pellets-, & Kohle-Kostensteigerungen
🌻 Ausbau von Erneuerbaren & energetische Sanierung
🌻 günstigen Nahverkehr
🌻 Mietenstopp beim Studierendenwerk
#ökosozial
www.tagesspiegel.de/berlin/insgesamt-drei-milliarden-euro… -
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Das integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept des Quartiersmanagements Alte Hellersdorfer Straße ist nun auch verabschiedet worden: alte-hellersdorfer.de/nachrichten-und-veranstaltungen/uns… #hellersdorf #stadtentwicklung #quartiersmanagement
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Christopher Pieper
@AusBaerlin
Geballte #nachtragshaushalt-Action im @AGH_Berlin.
Gerade berät #hauptausschuss in 1. Lesung das #nhg2223. Morgen um 09:00 Uhr dann die 1. Lesung im #plenum und um 13 Uhr die 2. Lesung im Hauptausschuss. Am kommenden Montag die Ausbringung im Plenum mit der 2. Lesung.
#agh -
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Natascha Strobl
@Natascha_Strobl
Der reichste Mann der Welt hat sich eine der wichtigsten Social Media Plattformen gekauft, um einen Tag vor einer entscheidenden Wahl (in der mächtigsten Demokratie der Welt) aufzurufen die Partei zu wählen, die bei der letzten Wahl einen Coup versucht hat.
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Unser Nachtragshaushalt schafft Zukunftsperspektiven, damit Berlin im Winter funktionieren kann. Wir senken das Sozialticket auf 9 Euro und wollen das #29euroabo verlängern. Das entlastet die Berliner*innen spürbar. Danke @dpwes für diesen ökosozialen Nachtragsaushalt.
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Katharina Dröge
@katdro
Das #49euroticket ist ein großer Schritt. Es macht Bus & Bahn für die Menschen deutlich günstiger & einfacher, weil die Grenzen zwischen Verkehrsverbünden wegfallen. Das erleichtert Umstieg von Auto auf ÖPNV. Für ein gutes Angebot braucht es höhere Regionalisierungsmittel #mpk
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ADFC Bundesverband
@FahrradClub
Schluss mit Tarif-Wirrwarr für #fahrradmitnahme: Wir fordern, die Fahrradmitnahme in Zügen des Nahverkehrs bundesweit grundsätzlich kostenlos anzubieten: Sie muss leicht, selbstverständlich und ohne Extra-Ticket möglich sein. www.adfc.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/so…
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rbb|24
@rbb24
Der Berliner #senat will rund 2,6 Milliarden Euro locker machen. Was ihr davon habt? Das #29euroticket soll bis Ende März fortgeführt werden. Zudem wird das Sozialticket auf 9 Euro herabgesetzt. #berlin
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
Familien brauchen Zeit und Geld - und beides in einem ausreichenden Maß zu haben ist schwierig. ⚡ Das #grundeinkommen kann unterstützen und Teilzeit ermöglichen - so wie bei Leilas Familie. Mehr Zeit und trotzdem finanzielle Sicherheit: Das Grundeinkommen macht es möglich! ✨
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Das SOS-Familienzentrum und das Deutsche Rote Kreuz verteilen am Samstag wieder gemeinsam Lebensmittelpakete am 29.10.22 ab 12:00 Uhr am Helene-Weigel-Platz. #solidarischekiezemh #mahesolidarisch
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung #marzahn-#hellersdorf hat neue Beutel erstellen lassen. Diese könnt ihr ab sofort über uns kostenlos beziehen. Marzahn-Hellersdorf ist bunt, nicht braun! #mahesolidarisch #solidarischekiezemh #nonazis
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Stiftung Naturschutz Berlin
@snb_de
Komm an Bord unserer Stiftung und werde Teil des bundesweit einmaligen Projektes #stadtnatur-Ranger! 🌳🤠 Verstärkung suchen wir zum 1.2.2023 und noch bis zum 1.11. kannst du dich bewerben. Alle wichtigen Infos hier: 👉 www.stiftung-naturschutz.de/ueber-uns/stellenangebote/sta… #berlin #naturschutz #stellenangebot
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Senatsverwaltung WGP
@SenWGP
Gesundheitssenatorin Ulrike Gote zur Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen: „Berlin kann und sollte hier als Bundesland mit der höchsten Bevölkerungsdichte Vorbild sein.“
#berlingegencorona
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Doch keine Ausweitung der Maskenpflicht in Innenräumen in Berlin zu erwarten: Nach Tagesspiegel-Informationen soll es bei einem „dringenden Appell“ bleiben, schreibt @JuliusBetschka.
www.tagesspiegel.de/berlin/ffp2-auch-in-geschaften-keine-… -
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Silke Gebel
@SilkeGebel
Krisen bewältigt man am besten mit Weitsicht. Eine Lehre aus Corona war frühzeitig mit milden Mitteln zu steuern. Deshalb hat Ulrike Gote @SenWGPG datenbasiert Maskenpflicht empfohlen. Das ist kluges Krisenmanagement, was Berlin gut zu Gesicht steht. www.tagesspiegel.de/berlin/maske-in-geschaften-bleibt-fre…
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taz berlin
@taz_berlin
Die Regionalbahn 26 zwischen Ostkreuz und Kostrzyn versinkt im Chaos. Eine Initiative aus Betroffenen hat nun zu einem Runden Tisch eingeladen. www.taz.de/Regionalbahnchaos-in-Brandenburg/!5885928/
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf hat in Zusammenarbeit mit dem Café auf Rädern Beutel bedrucken lassen. Diese werden kostenlos an Gäste der Kastaniette abgegeben:
www.cafe-auf-raedern.de #mahesolidarisch #solidarischekiezemh -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Spitzenmedizin haben wir bereits. Spitzendatenschutz ist eine gute & nötige Ergänzung."
@stefanziller erklärt die heute verabschiedete Novelle des Landeskrankenhausgesetzes: "Grundlage der Überlegungen: Das Verhältnis zwischen Ärzt*innen und Patient*innen beruht auf Vertrauen." -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
💶 Explodierende Nebenkosten und steigende Mieten?! 💶
Wir müssen die Menschen spürbar entlasten. Deshalb fordern wir einen #mietenstopp für landeseigene Wohnungsunternehmen. 1 Jahr für Berlin, 6 Monate bundesweit. -
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Ibrahim Köran
@IbrahimKoeran
Das Thema #opensource in der Verwaltung ist auf der @SmartCountryCon mehrfach ein Thema. Vor vollen Rängen diskutieren Andreas Reckert-Lodde @BMI_Bund, @pjanze @digital_at_M, Miriam Seyffarth @osballiance & Sebastian Hetze @RedHatDACH. Moderation: @holgerkoch @dbsystel #sccon22
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Es ist wichtig, dass wir jetzt langfristige Reformen in der Pflege auf den Weg bringen, indem wir durch Personalbemessung feststellen, wo welcher Bedarf konkret vorliegt.
– @janoschdahmen -
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@stefanziller
Gleich startet die 3. Informationsveranstaltung "Verkehrsknoten #marzahn". @SenUMVKBerlin stellt ausführlich den aktuellen Planungsstand vor. Spontan dabei sein ermöglicht der Livesstream ab 18 Uhr (aus dem UCI Kino am Eastgate): www.youtube.com/watch?v=kNNS25_Vp04. #mahe #mobilität
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@stefanziller
Eine Aufzeichnung der Veranstaltung soll in den kommenden Tagen zur Verfügung stehen.
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@stefanziller
Eine Abstimmung zum Bau Marzahner Knoten und Ausbau der #l33 zwischen @SenUMVKBerlin und Brandenburg ist bisher nicht erfolgt. Das sollte nachgeholt werden. Mobilität gelingt in Berlin und Brandenburg nur gemeinsam.
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Erik Marquardt
@ErikMarquardt
Dieser Atomstreit war eine postfaktische Diskussion, bei der Union und FDP zur eigenen Profilierung Wahrheiten opferten. Die Atomkraft löst weder Preis- noch Kapazitätsprobleme. Das einzig Gute ist, dass sie am 15. April Geschichte sein wird.
#richtlinienkompetenz -
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Volker Quaschning
@VQuaschning
Solar- und Windstrom in Europa haben in diesem Jahr so viel zur Stromversorgung beigetragen wie noch nie. Die erneuerbaren Energien haben damit noch schlimmere Verwerfungen im Energiebereich verhindert. Jetzt müssen diese schnell weiter ausgebaut werden.
www.spiegel.de/wirtschaft/energie-wende-eu-produziert-sei… -
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
#marzahn: Herbstfest am Freitag, den 4. November 2022, 15 Uhr – 18 Uhr im Bruno Baum-Grünzug auf dem Vorplatz Martha Arendsee am Paradiesgarten Sonnengarten, Martha-Arendsee-Straße 15 und 15 a. #mahesolidarisch #solidarischekiezemh
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Wir setzen jetzt mit voller Kraft auf den Ausbau der Erneuerbaren, Energieeffizienz, Versorgungssicherheit und Netzstabilität.
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Senatsverwaltung WGP
@SenWGP
Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote zur geplanten Ausweitung der #maskenpflicht bei @radioeins : „Wir müssen jetzt handeln, damit wir nicht mit einer Vollbremsung in den Herbst gehen müssen.“
Reinhören:
www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/_/… -
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
@Die_Gruenen
🥳 Der Leitantrag Klima wurde angenommen. Auch in Zeiten von Krieg, Katastrophen und Energiekrise gibt es keine Begründung für ein Pausieren des Kampfs gegen die #klimakrise – Unser Ziel bleibt der 1,5-Grad-Pfad.
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Andreas Audretsch
@AnAudretsch
Gerechtigkeit ist die DNA der Grünen - beim Einsatz für eine Übergewinnsteuer, für ein Mietenmoratorium und genauso wenn wir darum kämpfen der nächsten Generation einen intakten Planeten zu erhaltener.
Der Geist den dieser Parteitag atmet heißt Gerechtigkeit. #bdk22 -
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Grünes Grundeinkommen
@Gruenes_GE
HEUTE 15-16 Uhr: Alle Grundeinkommens-Interessierte bei der #bdk22 sind herzlich willkommen zu unserem Kennenlern-Treffen in Raum WIEN 3! Freuen uns schon auf Euch!
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Mit dem Bürgergeld überwinden wir endlich Hartz IV! 💪
So schaffen wir einen echten Perspektivwechsel und läuten eine neue Zeit in den Jobcentern ein 👇 -
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Volker Quaschning
@VQuaschning
In Frankreich sind immer noch 26(!) #atomkraftwerke defekt. Frankreich liefert nun teures Erdgas, damit deutsche Gaskraftwerke Stromausfälle in Frankreich verhindern. Warum noch mal wurde lange ein Loblied auf die Atomenergie in Frankreich gesungen?
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/frankreich-beginnt-… -
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Mit dem Bürgergeld schaffen wir mehr Anreize für Erwerbstätigkeit.
Und wir schaffen auch mehr Anreize für Weiterbildung durch die Einführung eines Weiterbildungsgeldes.
– @W_SK -
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rbb|24
@rbb24
9 Euro, 29 Euro und jetzt wohl 49 Euro? Ab Mittwoch beraten die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister von Bund und Ländern über eine Nachfolgelösung für das #9euroticket. Hoch im Kurs: ein #49euroticket für den #nahverkehr in ganz #deutschland, erhältlich als Jahresabo.
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Hamburg testet Grundeinkommen
@expeditionbge
Wir hätten gerne deinen Senf zu unserer Kampagne! Wo siehst du unsere Stärken und unsere Schwächen? #volksentscheid #grundeinkommen #bge
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DIE ZEIT
@zeitonline
Die psychische Gesundheit der Menschen in Deutschland hat sich während der #pandemie verschlechtert. Anfangs ging es leicht bergauf, seit 2020 nehmen laut #rki Depressivitäts- und Angstsymptome zu. www.zeit.de/gesundheit/2022-10/rki-psychische-gesundheit-…
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rbb|24
@rbb24
Die Potsdamer #stammbahn soll zurück ins #regionalbahnnetz. Unsere Grafik zeigt, wo die neuen #haltestellen entstehen könnten für die gerade die erste #planungsphase, eine Art Machbarkeitsprüfung, läuft. #potsdam #brandenburg #potsdamerstadtbahn
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netzpolitik.org
@netzpolitik_org
Revolutionen sind von Aktionen, Bildern und Zeichen geprägt, die Menschen ermutigen, inspirieren und ihren Forderungen Ausdruck verleihen. So auch im #iran. Ein paar netzkulturelle Beobachtungen aus der Ferne. #iranrevolution #iranprotest2022 netzpolitik.org/2022/aktion-aneignung-azadi-die-zeichen-d…
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@stefanziller
Samstag, 10 Uhr, S Mahlsdorf: bündnisgrüner #herbstspaziergang zum Thema "Barrierefreiheit". Wir freuen uns auf euch! #mahe
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
Der Aktionsmonat Oktober in Vielfalt der AG politische Bildung in #marzahn-#hellersdorf wurde gestern in der JFE Anna Landsberger eröffnet. Kinder und Jugendliche versuchen sich quer durch Europa zu bewegen, wenn auch erst einmal mittels Spiel. #mahesolidarisch
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
🎉 100.000 Mal wurde das #29euroabo bereits in Berlin verkauft. Die große Nachfrage zeigt, dass es ein Bedürfnis nach einem kostengünstigen ÖPNV gibt. #rgr ist in Vorleistung gegangen. Für eine dauerhafte Entlastung braucht es ein gutes Angebot für ein Nachfolgeticket vom Bund.
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@bits_und_baeume@mastodon.bits-und-baeume.org
@bitsundbaeume
Vorträge, Workshops oder sogar die #bitsundbaeume22 verpasst? Kleiner Trost: Viele Panels aus dem Streaming sind zum Nachschauen hier aufgezeichnet: media.ccc.de/c/bub2022. Und im Konferenz-Blog gibt's Eindrücke von Teilnehmenden zum Nachlesen: blog.bits-und-baeume.org.
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@stefanziller
Schön, dass die Debatte um neuen Regionalhalt in #mahe endlich beginnt. Immer wieder haben @GrueneMaHe für einen Regionalhalt #springpfuhl geworben. Wäre schon zum Neustart #ostkreuz richtig gewesen... und ist es immer noch. www.gruenemahe.de/2018/naechster-schritt-zum-regionalbahn…
Peter Neumann
@pneumannberlin
Schon jetzt hat #berlin diverse Regionalbahnhöfe. In den nächsten Jahren könnten weitere Stationen dazukommen. Für viele Fahrgäste ist das gut, andere bezahlen mit längeren Fahrzeiten. Ein Projekt im Osten sorgt für Kontroversen. @k_ronneburg @SPD_Lehmann
www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/verkehr-senat-pr… -
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
#plenum für #plenum gibt es die #aktuellestunde. Wir wollen vor jeder dieser #debatten in großer Runde im #agh drei Hintergründe dazu liefern. Heute zum Thema der @spdfraktionbln ⬇️
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Stiftung Naturschutz Berlin
@snb_de
Pflanzennamen geben oft schon erste Hinweise auf Aussehen oder #lebensraum einer Art. Der Moores #schachtelhalm führt hier allerdings in die Irre. Wie er tatsächlich zu seinem Namen gekommen ist und viele spannende Fakten mehr, das verraten wir hier: 👉 www.stiftung-naturschutz.de/unsere-projekte/koordinierung…
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@stefanziller
Seit kurzem gibt es wieder ein Angebot für Kurzentschlossene und Spontanbesucher*innen des @AGH_Berlin: zunächst zweimal pro Woche gibt es eine "Offene Führung" durch das #abgeordnetenhaus. Es ist keine Voranmeldung erforderlich. www.parlament-berlin.de/service/besucherdienst/fuehrungen.
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@stefanziller
Es ist wieder #didat (Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz des @AGH_Berlin). Thema: Stadtportal berlin.de. Livestream: www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre…. Tagesordnung: www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-013-….
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@stefanziller
Aus aktuellem Anlass berichtet @CDO_Berlin dass die Berliner #wahlsoftware für zukünftige Wahlen UpToDate ist. Nach der Panne 2017 wurden die nötigen Konsequenzen gezogen und seit dem läuft die IT zuverlässig. #didat
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@stefanziller
Das Stadtportal berlin.de braucht einen "Stadtportal-Beirat" mit Vertreter:innen der Stadtgesellschaft. Ein solcher kann bei der Portal-Entwicklung mitwirken und gesellschaftlicher (Mit)Verantwortung nachkommen. #digitalesberlin #didat
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Sven Giegold
@sven_giegold
Heute haben die Energieminister*innen der EU mit großer Mehrheit grünes Licht für eine Notverordnung des Rates gegeben. Gewinne von Stromproduzenten werden gekappt und an die Verbraucher verteilt, Kriegsgewinne der Energiewirtschaft besteuert. Für Europa ein Durchbruch! Thread:
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Bits&BäumeBerlin
@bitsundbaeume_B
Gn8 oder so und bis gleich <3
#bitsundbaeume22 -
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@bits_und_baeume@mastodon.bits-und-baeume.org
@bitsundbaeume
🎥Ihr seid im Urlaub, könnt euch bei dem umfangreichen Programm der #bitsundbaeume22 nicht entscheiden oder seid anderweitig verplant?
Keine Sorge - wir streamen die meisten Vorträge live und in Farbe📺. Die Aufnahmen könnt ihr euch hier ansehen:👉 bits-und-baeume.org/konferenz-2022/streaming/
@c3voc -
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Grünes Grundeinkommen
@Gruenes_GE
Glückwunsch! Damit wären wir nun schon zwei Parteien im Bundestag, die sich zum Grundeinkommen #bge bekennen! Möchten sich da gleich noch andere anschließen?
Die Linke Pressestelle
@DieLinkePresse
Erklärung von @dieLinke-Bundesgeschäftsführer @TobiasBank85 zur Abstimmung eines Mitgliederentscheids über die Aufnahme der Forderung zum »Bedingungslosen Grundeinkommen #bge im Parteiprogramm: www.die-linke.de/start/presse/detail/ergebnis-mitglieder-…
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Die Linke Pressestelle
@DieLinkePresse
Eine Mehrheit unserer Mitgliedschaft hat sich beim Mitgliederentscheid für die Aufnahme der Forderung nach einem »Bedingungslosen Grundeinkommen« #bge in das Parteiprogramm @dieLinke entschieden. 56,64 % der Mitglieder sprachen sich dafür aus, 38,43 % dagegen. Mehr dazu in Kürze!
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Weizenbaum-Institut
@JWI_Berlin
In 2 Stunden startet die #bitsundbaeume22. Drei Tage lang geht es um die Themen Digitalisierung, Nachhaltigkeit und globale Gerechtigkeit. Auftakt ist heute Abend um 18:30 mit einem Eröffnungspodium. Wer keine Karten bekommen hat, kann online dabei sein: bits-und-baeume.org/konferenz-2022/streaming/
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Volker Quaschning
@VQuaschning
Es wird oft behauptet, Wind und Sonne könnten wegen der #dunkelflaute keine sichere Energieversorgung leisten. Grüne Eliten würden uns darum in den Abgrund führen. Dabei sind die nötigen Speicherlösungen bekannt. Sie können Exportschlager werden und unseren Wohlstand sichern!
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Mit 200 Mrd. € als #abwehrschirm gegen die Energiekrise entlasten wir kurzfristig.
Langfristig sind Erneuerbare Energien der beste Weg, um unsere Energieversorgung abzusichern.
So machen wir uns unabhängig von Gas, Öl & Kohle und schützen das Klima. -
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Dr. Paula Piechotta MdB - auch auf Bluesky
@PaulaPiechotta
Gestern Abwehrschirm mit Gaspreisbremse, heute die Abschöpfung von Zufallsgewinnen in Europa dank der EU-Energieminister: Was eine Woche mit derart vielen geplatzten Knoten. #dankerobert #habeck
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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Sicher durch den Winter – sicher in die Zukunft mit dem #abwehrschirm:
Wir senken für Millionen Menschen die Energiepreise durch Gas- & Strompreisbremse.
Wir helfen tausenden Unternehmen von Bäckerei bis Industriebetrieb, damit unser wirtschaftliches Rückgrat nicht bricht.
1/2 -
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@stefanziller
Heute wird ein neues Kinder- und Jugendparlaments für #mahe gegründet. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Da meine politische Arbeit in der Jugend-BVV Marzahn-Hellersdorf begonnen hat, hab ich mal ein paar Erinnerungen aus dem Archiv geholt :-) www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/aktuelles/pressemitt…
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@stefanziller
Gründungsveranstaltung für ein Kinder- und Jugendparlament #mahe. Freu mich über so viel Engagement für unsere Zukunft.
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Gereon Asmuth
@gereonas
Der Tageswert von 96.367 neu registrierten #corona-Infektionen ist der höchste dieser Woche. Üblicherweise werden dienstags wegen der Nachmeldungen der Wochenenden die meisten registriert. Liegt der Freitagswert höher, verdeutlicht das die Dynamik des aktuellen Anstiegs. (2/x)
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Lisa Paus, MdB
@lisapaus
Das #gesetz zur Abschaffung der #kostenheranziehung in der #kinder- und #jugendhilfe wird für mehr #chancengleichheit unter jungen Menschen sorgen.
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
In die eigene Zukunft investieren - das ist für viele Menschen nicht möglich. Für Alisha schon: Sie hat bei unserer letzten Verlosung ein Bedingungsloses #grundeinkommen gewonnen und kann sich ihre Herzensangelegenheit, eine Weiterbildung zur Gartentherapeutin, finanzieren. ✨⤵️
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Stiftung Zukunft Berlin
@SZukunftBerlin
E. Berndt von @gangwayev beim #berlinforum: "Ich finde, es sollte schon ein #wahlrecht ab 14 geben. Die Bedenken bezüglich ausreichender politischer Bildung werden bei Erwachsenen nicht erhoben. Dabei wäre eine starke politischer #bildungsarbeit auch hier wünschenswert."
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Stiftung Zukunft Berlin
@SZukunftBerlin
Um 17 Uhr geht's los mit dem #berlinforum zum Thema #jugend und #partizipation. Verfolgt die Veranstaltung #live im Stream berlinforum.berlin oder bei @ALEX_berlin_de!
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Bettina Jarasch
@Bettina_Jarasch
Das 29-Euro-Abo ist jetzt erhältlich! Es gilt von Oktober bis Dezember im Tarifbereich Berlin AB. Es ist Teil unseres Entlastungspakets für die Berlin*innen in diesem krisengeprägten Herbst und Winter. www.vbb.de/tickets/abonnements/29-euro-abo-aktion/
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rbb|24
@rbb24
Das ist der letzte Teil der Strecke inkl. Zieleinlauf von Eliud #kipchoge (KEN) auf dem Weg zum neuen #weltrekord. #berlinmarathon2022
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@stefanziller
Das war schnell:-) Herzlichen Glückwunsch an Eliud #kipchoge zum #weltrekord. #berlinmarathon
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Felix Weisbrich
@Felix_Weisbrich
Schulstraßen in #brüssel:
-Temporäre Kfz-Sperrung zu Schulbeginn/Ende
-Aufweitung der Gehwege
-Einbahnstraße für Kfz
-Sperrung durch "Gardiens de la Paix", vergleichbar Schullots*innen.
-Herausforderung ist d. dauerhafte Finanzierung
-Übertragbarkeit auf #berlin? Ja!
#logoeurope -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Das Berliner #29euroticket ist eine ganz konkrete Entlastung für die vielen Menschen in dieser Stadt, die angesichts der steigenden Energiepreise jeden Cent umdrehen müssen und Angst vor der nächsten Gas- und Stromrechnung haben", sagt @Bettina_Jarasch in der Aktuellen Stunde.
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@stefanziller
Interessante Debatten in der #bvvmahe. Die Tagesordnung war und ist voll: www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltu…. Jetzt wird über das dritte Entlastungspaket diskutiert. Richtige Frage: Welche Ressourcen braucht #mahe für die Umsetzung?
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@stefanziller
Gute Sache. Im heutigen Ausschuss hat @CDO_Berlin angekündigt, dass der neue Online-Dienst ab Frühjahr 2023 auch in Berlin zur Verfügung steht. #digitalesbürgeramt
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Antje Kapek
@Antje_Kapek
Wir beschließen heute im Ausschuss für Digitalisierung&Datenschutz eine neue Open-Source-Strategie für Berlin.
Wir gehen damit einen bahnbrechenden Weg hin zu mehr digitaler Unabhängigkeit, Innovation und Kooperation mit Bund, Ländern und Zivilgesellschaft! Könn' wa stolz sein! -
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@stefanziller
Heute tagt wieder der Ausschuss für Digitalisierung und
Datenschutz im #agh. Thema u.a. unser Antrag zu #opensource: www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/vorgang/didat19-002….
Tagesordnung: www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-012-…
Luivestream: www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre…Post not available here, view on X
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@stefanziller
Interessante Debatte zu #opensource. Die Angst vor einem Berliner Alleingang ist unberechtigt. Wir wollen nur mindestens so gut werden wie #hamburg. Mit der dPhoenixSuite (www.dphoenixsuite.de) gibt es dort bereits einen vollumfänglicher digital souveränen Arbeitsplatz. #agh
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@stefanziller
Nach intensiver Debatte ist unser Vorschlag für ein "Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes" wie im Ausschuss #didat angekündigt online. Damit regeln wir die Auftragsverarbeitungder Krankenhäusern für das Zeitalter von #cloud und Co. www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-0529.pdf
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
Aus #hartziv wird das #bürgergeld. Aber wie die Grundsicherung auch heißt, sie kann Armut immer nur für einige Menschen ausgleichen, nie für alle. Warum zahlen wir das Bürgergeld also nicht einfach allen Menschen, fragt sich unser Gründer Micha.
www.mein-grundeinkommen.de/magazin/buergergeld-bedingungs… -
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Stiftung Naturschutz Berlin
@snb_de
40 Jahre SNB 💚 Das Beste aus den 2000ern 🤩
Was als Event zur Feier von 25 Jahren Stiftung Naturschutz Berlin gedacht war, hat sich in den letzten 15 Jahren zu einer echten Berliner Institution entwickelt: #langertagderstadtnatur.
👉Mehr Highlights: www.stiftung-naturschutz.de/ueber-uns/die-stiftung/40-jah… -
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@stefanziller
Heute findet wieder eine Sitzung des Unterausschusses Verwaltungsmodernisierung statt. Es geht um #bildung, #lehrkräftegewinnung Gesundheitsquotem & den Personalbestand 2022. #agh #uav Tagesordnung: www.parlament-berlin.de/adosservice/19/UAVerwaltung/einla…. Livestream: www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre….
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@stefanziller
Spannende Debatte zur Einstufung von Mitarbeiter*innen auf Landes- und Bezirksebene. Klare Stimmung der Kolleg*innen: es muss sich etwas ändern. Alle 12 Bezirke sind Großstädte und müssen entsprechend eingestufte Stellen bekommen (können).
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Mein Grundeinkommen
@meinbge
Marion hat im August ein #grundeinkommen gewonnen. Die Energiekosten beschäftigen aktuell nicht nur sie. Das zeigt: Das Grundeinkommen ist ein wichtiger Teil der Lösung unserer gesellschaftlichen Herausforderungen und die Garantie für ein Leben in sozialer Sicherheit - für alle.
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AlgorithmWatch
@algorithmwatch
📢 Der Fall @RegBerlin ➕ @Doctolib_DE zeigt: Wir brauchen Folgenabschätzungen und ein Transparenzregister für digitale, automatisierte Systeme, die in der öffentlichen #verwaltung eingesetzt werden!
👉🏼 algorithmwatch.org/de/folgenabschaetzung-kann-leben-retten/
AlgorithmWatch
@algorithmwatch
1/2 🔊 Neues zur Kooperation von #doctolib & dem Land Berlin im @dlfkultur: "'Bei einem Angebot von 0 Euro müssen Alarmglocken anspringen', sagt dazu Technikjournalistin @evawolfangel und spricht von einem 'falschen und gefährlichen Denken der Verwaltung'"
www.deutschlandfunkkultur.de/doctolib-arzttermin-portal-d… -
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Berliner Krankenhausgesellschaft
@BKGeV
#krankenhäuser stehen unter Druck. Zusätzlich zum Personalmangel machen steigende Energiekosten und hohe Inflation zu schaffen. Die Grünen rufen nun Bund und Länder dazu auf, rasch zu helfen. #inflation #energiekrise #rettungsfahrt
www.spiegel.de/politik/deutschland/kostenexplosion-in-kli… -
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Britta Haßelmann
@BriHasselmann
Die #energiepreise setzen den Krankenhäusern und stationären Einrichtungen massiv zu. Unterstützung von Bund und Ländern ist notwendig. Denn in dieser krisenhaften Zeit können wir das weder so laufen lassen noch in die Krise hinein sparen. www.spiegel.de/politik/deutschland/kostenexplosion-in-kli…
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Mehr Demokratie BB
@MD_BBr
4 Wochen nach offenem Brief: Die Enteignungskommission zu @dwenteignen bleibt intransparent! „Es verfestigt sich der Eindruck, dass niemand im Senat Interesse an einer öffentlichen Debatte über die Umsetzung des Volksentscheides hat“, sagt @owiedmann. bb.mehr-demokratie.de/presse/pm-ganzer-text/berliner-ente…
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@stefanziller
Nach dem Mittag steht unser #herbstspaziergang auf dem Programm. Das Wetter passt schon mal :-). Wir sehen uns #wuhletal. #mahe
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Stiftung Naturschutz Berlin
@snb_de
40 Jahre SNB 💚🎂🌳 Das Beste aus den 90ern 🤩
Was war wohl das Beste aus den 90ern für die Vier auf dem Bild?
Als diese Aufnahme 1995 mit Teilnehmenden des FÖJ entstand, da boten wir den Freiwilligendienst seit gerade einmal einem Jahr an.
👉 www.stiftung-naturschutz.de/ueber-uns/die-stiftung/40-jah… -
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@stefanziller
Dafür haben wir lange gekämpft. Heute ist es soweit: Mit dem #rufbus #muva rückt die nächste Haltestelle für viele Berliner:innen im Siedlungsgebiet #biesdorf, #mahlsdorf und #kaulsdorf ein großes Stück näher an die Haustür. stefan-ziller.eu/2022/mehr-mobilitaet-mit-dem-rufbus-muva… #mahe
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Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung MaHe
@demokratiemahe
#mahe Nach Ende der Abstimmungsphase steht nun fest, welche Projekte der Bürger*innen für das Stadtteilbudget 2022 umgesetzt werden können. Die Sozialraumorientierte Planungskoordination im Bezirksamt hat alle Vorschläge ausgewertet: www.berliner-woche.de/marzahn-hellersdorf/c-politik/19-pr…
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Abgeordnetenhaus von Berlin
@AGH_Berlin
Sie konnten in der vergangen Woche nicht alle #debatten des #plenums im #agh mitverfolgen? Dann haben Sie hier die Möglichkeit, die der letzten Sitzung nochmal nachzuschauen ➡️ agh.berlin/plplaylist
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Senatsverwaltung WGP
@SenWGP
#impfen bleibt wichtig! Im #corona-Impfzentrum
Ring-Center gibt es neue/spezielle Öffnungszeiten. Auffrischungsimpfungen jetzt auch mit den angepassten Impfstoffen von #biontech (ab 13.9.) und #moderna (ab 14.09.). Auf einen Blick:👇
www.berlin.de/sen/wgpg/service/oft-gesucht/artikel.112119…
#berlingegencorona -
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EAF Berlin - Diversity in Leadership
@eaf_berlin
"Mindestens die Hälfte der Macht auf allen Ebenen steht den Frauen zu. Die gleiche #teilhabe muss aber immer wieder neu erkämpft werden", so @LisaPaus @bmfsfj auf dem #frauenkongress. Wir arbeiten dran! @HWKolleg #frauenindiepolitik #bürgermeisterinnen #aktionsprogrammkommune
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Hamburg testet Grundeinkommen
@expeditionbge
Nach dem Volksentscheid ist vor dem Volksentscheid. Wir sortieren uns jetzt und wollen natürlich auch Gedanken von außen mit einbeziehen, also lass mal hören!
#bge #grundeinkommen -
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Stiftung Naturschutz Berlin
@snb_de
Die Graue Kratzdistel bekommt gern nasse Füße.
Unsere Pflanze des Monats ist in Sumpf- und Feuchtwiesen zu finden. Sie wächst bevorzugt an nassen, geschützten Orten und gelegentlich auch in Auwäldern oder entlang von Gräben. 👉 Mehr Infos:
www.stiftung-naturschutz.de/unsere-projekte/koordinierung… -
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Grüne Fraktion Berlin
@GrueneFraktionB
"Die gescheiterte #berlinwahl wirkt noch nach. Wir müssen uns bei Millionen Bürger*innen entschuldigen und das Vertrauen wiederherstellen", sagt @bene_lux im Plenum. "Der Senat ist auf einem guten Weg, sollte aber auch mit der Opposition reden. We're in it together."
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DIW Berlin
@DIW_Berlin
DIW-Forscher @SBachTax hat sich das Pakt der Bundesregierung genauer angeschaut und kommt zu dem Schluss, dass es nicht nur denen unter die Arme greift, die es wirklich brauchen:
Stefan Bach
@SBachTax
Das dritte #entlastungspaket entlastet auch Besser- & Hochverdienende beträchtlich – absolut in Euro deutlich stärker als Normalverdienende –
durch Senkung Einkommensteuerprogression, Vollabzug Rentenbeiträge & Kinderfreibetrag
www.zeit.de/2022/37/drittes-entlastungspaket-ampel-koalit… -
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@stefanziller
Leider auch heute noch nötig: Gestern habe ich mit etwa 500.000 Menschen in Berlin ein Zeichen für den Frieden gesetzt! Wir stehen an der Seite der Ukraine und verurteilen den völkerrechtswidrigen Krieg! Kein #krieg, nirgendwo! #handsoffukraine #westandwithukraine
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@stefanziller
Gute Nachrichten für #hellersdorf und Studierende der @ASH_Berlin: Der Spatenstich für den Erweiterungsbau und die neue Mensa der ist nach der heutigen Zustimmung des Hauptausschusses zu den überarbeiteten Planungen für September geplant. www.parlament-berlin.de/adosservice/18/Haupt/vorgang/h18-… #mahe #agh
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@stefanziller
Mit.Wirkung. leicht gemacht auf mitwirkung-marzahn-hellersdorf.de. Spannendes Angebot der @ASH_Berlin. Entstanden aus einem Projekt im Rahmen von "Zusammenhalt stärken in Zeiten von Krisen und Umbrüchen". #mahe










































































































































































































































































































































































































































































































