Überrascht Dich das?
Laut einer ARD-Umfrage sind AfD-Wähler am offensten gegenüber Menschen mit anderen politischen Ansichten. 73 Prozent der AfD-Wähler lehnen es nicht ab, Kontakt zu politisch Andersdenkenden zu haben. Bei den Anhängern aller anderen Parteien ist diese Bereitschaft deutlich geringer.
Das zeigt einmal mehr: Wir stehen für Meinungsfreiheit und Demokratie, und unsere Wähler wissen das zu schätzen.
#meinungsfreiheit #demokratie #afd #thüringen
Wiebke Muhsal
Wiebke Muhsal (born 6 April 1986) is a German politician with the Alternative für Deutschland (AfD). Since 2014, she is a member of the Landtag of Thuringia and deputy chairman of the AfD caucus. She is also her party's critic on family and education policy and is a member of the Parliamentary Committee on Education, Youth and Sports. More on Wikipedia
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
𝗖𝗼𝗿𝗼𝗻𝗮-𝗧𝗼𝘁𝗲 𝘄𝗮𝗿𝗲𝗻 𝘂̈𝗯𝗲𝗿𝘄𝗶𝗲𝗴𝗲𝗻𝗱 𝗵𝗼𝗰𝗵𝗯𝗲𝘁𝗮𝗴𝘁 – 𝘄𝗮𝗿𝘂𝗺 𝘄𝘂𝗿𝗱𝗲 𝗱𝗶𝗲 𝗴𝗲𝘀𝗮𝗺𝘁𝗲 𝗕𝗲𝘃𝗼̈𝗹𝗸𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴 𝗲𝗶𝗻𝗴𝗲𝘀𝗰𝗵𝗿𝗮̈𝗻𝗸𝘁?
Das durchschnittliche Sterbealter der in Thüringen als an COVID-19 verstorben erfassten Menschen lag bei 81 Jahren. Bei 62 Prozent der Verstorbenen, für die entsprechende Angaben vorlagen, waren Risikofaktoren für einen schweren Krankheitsverlauf dokumentiert. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/3042 der AfD-Abgeordneten Wiebke Muhsal hervor. Bemerkenswert ist zudem, dass der Landesregierung bei nahezu der Hälfte aller im Zusammenhang mit einer SARS-CoV-2-Infektion gemeldeten Todesfälle überhaupt keine Angaben zu Risikofaktoren oder Vorerkrankungen vorlagen.
Dazu sage ich als Sprecherin der AfD-Fraktion für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts:
»Die Zahlen zeigen, dass insbesondere hochbetagte Menschen und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen durch Corona gefährdet waren. Trotzdem wurde die gesamte Bevölkerung mit weitreichenden Grundrechtseinschränkungen überzogen. Kinder durften nicht zur Schule, Menschen ihre Angehörigen nicht besuchen, Betriebe mussten schließen.
Statt die besonders gefährdeten Menschen gezielt zu schützen, setzte die Politik auf Angst und pauschale Verbote.
Besonders schwer wiegt, dass bei fast jedem zweiten gemeldeten Todesfall nicht einmal erfasst wurde, ob Risikofaktoren vorlagen. Wie wollte die Landesregierung auf dieser lückenhaften Datengrundlage angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen treffen?
Die politisch Verantwortlichen müssen endlich rechtfertigen, weshalb sie auf pauschale Verbote und weitreichende Grundrechtseingriffe gesetzt haben und nicht auf den gezielten Schutz besonders gefährdeter Menschen. Gerade bei Eingriffen in die Grundrechte trägt der Staat die Rechtfertigungslast – nicht der Bürger.«
Link zur kleinen Anfrage: wiebke-muhsal.de/files/content/kleine-anfragen-beantworte…
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung
#aufarbeitung -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
"Wenn Sie eine Frauenquote haben, dann diskriminieren Sie Männer. Das ist einfach so. Und ich bin gegen jede Form der Diskriminierung. Für mich zählt die Qualifikation."
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Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Es war der „Verfassungsschutz“ selbst, der die Neonazi-Szene aufgebaut und gesteuert hat, aus der dann der serienmordende NSU hervorging. Die Republik muss das wissen, daher: DANKE fürs Verbreiten 🙏
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
AfD in Thüringen bei 40 % - die CDU ist demgegenüber im Sinkflug.
Die CDU wird letztendlich in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken, während wir die politische Wende schaffen.
Auf welcher Seite steht Ihr?
🇩🇪💙🇩🇪
#afd #thüringen #landesregierung #voigtThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die gestrige Veranstaltung lässt mich mit einem schlechten Gewissen zurück: ins Klubhaus in Crossen passten gut 200 Gäste rein, es standen dann aber noch rund 150 Menschen vor der Tür, die wir dann aus Brandschutzgründen nicht mehr reinlassen durften. Mir tut es leid, dass Ihr Euch auf den Abend gefreut habt, angereist seid und dann nicht teilnehmen konntet.
Deswegen werden wir einen Ersatztermin finden – diesmal hoffentlich mit ausreichend Platz für alle, die dabei sein möchten.
Danke Euch für Euer Verständnis!
#afd #shk #saaleholzland #björnHöcke #crossen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Letzte Woche durfte ich bei der FPÖ über Familienpolitik sprechen. Was Jahrhunderte Normalität war, nämlich die Ehe mit Kindern, wird heute vom Feminismus unter Beschuss genommen.
Kinder werden als Problem dargestellt, Frauen als Opfer und Männer können froh sein, wenn sie nicht ausschließlich in die Kategorie „Täter“ einsortiert werden.
Dieses Gegeneinander, diese Abwertung von Menschen, diese Schuldzuweisungen sind das Gegenteil von dem, was wir eigentlich brauchen:
Wir brauchen die Menschen, die sagen: es ist schön, eine Familie zu haben.
Den Beitrag von RTV zu meiner Rede findet ihr unter:
www.youtube.com/watch?v=M5qUa2MBd14&ra=m
#familienpolitik #familie #kinder #eheundfamilie #werte #muttersein #vatersein #normalität #fpÖ #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ich bin immer wieder beeindruckt, wie viel Mut die Jenaer mitbringen, die sich von gewalttätigen Gegendemos nicht abschrecken lassen und zu unseren Veranstaltungen kommen. Deswegen bin ich gestern auf normalem Wege, also zu Fuß, wie es unsere Gäste normalerweise machen, zum Bürgerdialog gegangen.
Spontan hat sich dann ergeben, dass wir den Zug der Gegendemo entgegen deren Laufrichtung einmal durchquert haben. Das war eine interessante Erfahrung, weil es einerseits diejenigen gibt, die ihr Feindbild kennen und sich vermutlich in dem Augenblick gefragt haben, ob sie wirklich sehen, was sie sehen. Und dann gibt es diejenigen, die nur Mitläufer zu sein scheinen und freundlich Platz gemacht haben. Beschimpft wurde ich glücklicherweise erst am Ende des Zugs.
Anschließend gelang es mir, einige Gegendemonstranten davon zu überzeugen, dass sie, statt mich anzuschreien, vielleicht besser mit mir reden sollten.
Danke insofern für die Bereitschaft und die Diskussion. Ich glaube, dass unsere Gesellschaft immer dann ein bisschen besser wird, wenn es gelingt, gegensätzliche Positionen zu diskutieren, statt irgendwelches Zeug lauthals zu brüllen.
Die Veranstaltung selbst verlief dann in ruhiger Atmosphäre, fast schon gemütlich.
Danke, Björn Höcke, dass Du da warst. Danke Tim Beutler und Lars Kühne dafür, dass Ihr mit mir gemeinsam durch die Gegendemo durch seid und danke an Weichreite TV dafür, die Diskussion mit den Gegendemonstranten live gestreamt zu haben.
#afd #afdthüringen #jena #björnhöckeThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wie geht’s weiter in Thüringen? Diese Frage stellen sich viele Thüringer – spätestens seit Beginn der Regierungskrise rund um die Brombeerkoalition.
Darüber möchte ich mit Ihnen sprechen: Bei meinem Bürgerdialog am 4. November gebe ich gemeinsam mit Björn Höcke Antworten und stelle mich Ihren Fragen.
🗓️ 𝗪𝗮𝗻𝗻: Mittwoch, 4.11.26 um 18:30 Uhr
📍 𝗪𝗼: Klubhaus Crossen, Hauptstraße 12, 07613 Crossen a. d. Elster
Kommen Sie vorbei. Eine Anmeldung ist nicht notwendig.
#afd #crossen #bürgerdialog #saaleholzlandkreis #saaleholzland #shk -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Landesregierung drückt sich, wo sie kann.
Auf Fragen nach Daten und Fakten liegen ihr angeblich keine Informationen vor. Andere Unterlagen werden den Mitgliedern erst so kurzfristig vor einer Sitzung übermittelt, dass eine vernünftige Vorbereitung kaum noch möglich ist – obwohl sie längst vorliegen.
Gut, dass es den Corona-Untersuchungsausschuss gibt. Dort müssen wir uns mit solchen Antworten nicht zufriedengeben.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung
#aufarbeitung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Corona-Zeit aufzuarbeiten ist wichtig. Dementsprechend nutzen wir auch in der Enquete-Kommission alle unsere Möglichkeiten. Und wenn die anderen sich nicht an die Regeln unserer Geschäftsordnung halten wollen, dann kämpfen wir das eben durch. Denn diese Konsequenz sind wir allen Betroffenen schuldig.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung #aufarbeitung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Mich wundert immer wieder, wie moralisch flexibel andere Abgeordnete sind: Heute ist die Enquete ein Trick, um Aufarbeitung zu verhindern, morgen sagt derjenige dann ja dazu.
Wahrhaftige Corona-Aufarbeitung im Sinne der Betroffenen gibt es nur mit der AfD.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung
#aufarbeitung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Am 2. Februar 2022 führte massive Polizeigewalt in Hildburghausen zu mehreren teils schwer verletzten Corona-Spaziergängern. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/3014 ergab nun: Alle elf Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt wurden eingestellt. Aus damaligen Berichten ist bekannt, dass eine ältere Dame wegen einer schweren Kopfverletzung ins Krankenhaus musste und dass einer 15-Jährigen die Schulter gebrochen wurde. Aufnahmen zeigen zudem heftige Schläge gegen bereits am Boden fixierte Demonstranten. Gleichwohl hält die Landesregierung die Einsatzmaßnahmen zur Durchsetzung der damaligen Hygienevorschriften für verhältnismäßig.
Ich sage dazu als Sprecherin der AfD-Fraktion für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts:
»Um die „gültigen Hygienevorschriften“ durchzusetzen und vorgeblich die Gesundheit zu schützen, wurden bei diesem Einsatz Menschen von Polizisten krankenhausreif geschlagen. Die Landesregierung erklärt dieses überzogene Vorgehen noch heute für verhältnismäßig.
Dass die Verfahren gegen die beschuldigten Beamten von der weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft ohne Auflagen eingestellt wurden, während Demonstranten unter anderem für bloße Beleidigungen Geldstrafen oder hohe Geldauflagen hinnehmen mussten, ist skandalös. Diese Vorgänge verlangen eine vollständige Aufarbeitung im Untersuchungsausschuss.«
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung
#aufarbeitung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Offiziell“ hat die CDU einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken, faktisch regiert sie mit der Linken. Ohne die Linken haben SPD, CDU und die neue Fraktion TG keine Mehrheit. Sie verabreden regelmäßige Treffen und ein System, nach dem die Absprachen funktionieren sollen.
Im Prinzip ist die Linke Regierungspartei ohne eigene Minister, die nach wie vor behauptet, Opposition zu sein.
Oder seht Ihr das anders?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #plenum #thüringerLandtag -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Am Mittwoch war ich bei Fakt ist zum Thema „Krise in der Mitte - geht’s nur noch extrem?“. Ihr könnte Euch sicher denken, dass ich mich dagegen verwahre, dass AfD-Wähler als ‚Rand‘ der Gesellschaft oder gar als extrem dargestellt werden. Insofern interessiert mich natürlich, wie Ihr die Sendung empfunden habt und was Ihr von der AfD haltet.
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2N…
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Liebe Grüße an Euch alle & ein schönes Wochenende!
#afd #mitgliedwerden #demokratie #heimat #thüringenThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Voigt gesteht keine Fehler ein und will einfach weitermachen.
Mario Voigt versucht nicht weiter, gegen die Aberkennung seines Doktortitels vorzugehen. Ein Eingeständnis sei das aber nicht: An seiner Position habe sich „nichts geändert“. Er will Ministerpräsident bleiben und sich nicht mehr mit seiner eigenen Sache beschäftigen.
Das finde ich unverschämt. Ich bin sicher nicht die Einzige, die glaubt, dass Thüringen mehr verdient hat.
Ich hoffe, er wird die Quittung dafür an der Wahlurne bekommen. 🗳️
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #verfassungskrise #neuwahlen #thüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Erst wollte Quasebarth einfach Vizepräsident bleiben, nachdem er das BSW verlassen hat. Dann kündigten wir an, notfalls vor den Thüringer Verfassungsgerichtshof zu ziehen, weil die Geschäftsordnung das anders vorsieht. Herr Quasebarth erklärte daraufhin, von seinem Amt zurücktreten zu wollen und sich neu wählen zu lassen.
Diese Wahl ist heute gescheitert: Quasebarth ist nicht gewählt worden. Das zeigt einmal mehr, dass man Wahlen nicht einfach nach Gutdünken ignorieren sollte. Das gilt gerade für eine Fraktion, deren Partei nie in den Thüringer Landtag gewählt wurde.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #verfassungskrise #neuwahlen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) fordert den neuen Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt, Tobias Rausch (AfD), auf, sein Parteiamt niederzulegen. Dass er daran festhalten will, findet sie „befremdlich“.
Ich frage mich nur: Warum sagt sie das nicht ihrem Parteikollegen Thadäus König?
Der ist seit über zwei Jahren Landtagspräsident in Thüringen und gleichzeitig Mitglied im Landesvorstand der CDU.
Warum gelten für einen AfD-Landtagspräsidenten offenbar andere Maßstäbe als für einen CDU-Landtagspräsidenten?
www.welt.de/politik/article6ac72779e51bfb79beba62d4/sachs…
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Herzlichen Glückwunsch, Tobias Rausch, zur Wahl zum ersten AfD-Landtagspräsidenent! 🎉
Endlich ist selbstverständlich, was selbstverständlich sein sollte: Die stärkste Kraft stellt den Landtagspräsidenten. Der Weg ist frei, und in Thüringen schaffen wir das auch noch! 💪💙
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #sachsenanhalt #landtag -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Immer wieder blinken CDU-Abgeordnete rechts und sagen, wie wenig sie von der Brandmauer halten. In der Aufarbeitung des Corona-Unrechts engagieren sie sich trotzdem nicht im Sinne der Leidtragende.
Wundern kann uns das nicht, denn wir wissen ja alle noch, auf welcher Seite die CDU in der Corona-Zeit stand, oder?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung #aufarbeitung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
𝗪𝗶𝘀𝘀𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗿 𝗖𝗼𝗿𝗼𝗻𝗮-𝗕𝗲𝗶𝗿𝗮𝘁 𝘄𝗮𝗿 𝗲𝗶𝗻 𝗙𝗲𝗶𝗴𝗲𝗻𝗯𝗹𝗮𝘁𝘁 𝗱𝗲𝗿 𝗟𝗮𝗻𝗱𝗲𝘀𝗿𝗲𝗴𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Corona-Beirats (DS. 8/3016) wirft erhebliche Zweifel an dessen Unabhängigkeit auf. Mögliche Interessenkonflikte mussten von den Beiratsmitgliedern nicht offengelegt werden. Der Landesregierung sind nach eigener Aussage keine Interessenskonflikte bekannt, dabei lässt sich für einzelne Beiratsmitglieder schon durch eine kurze Internetrecherche eine enge Zusammenarbeit mit Pharma-Unternehmen herausfinden. Fast alle Mitglieder waren zudem Landesbeamte und somit der Landesregierung unterstellt.
Dazu sage ich als Sprecherin der AfD-Fraktion für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts:
»Wer mögliche Interessenkonflikte nicht einmal abfragt, kann nicht von unabhängiger Beratung sprechen. Schon öffentlich abrufbare Informationen zu einzelnen Mitgliedern hätten Anlass gegeben, genauer hinzusehen. Um ihre freiheitsfeindliche Coronamaßnahmenpolitik zu legitimieren, berief die Landesregierung ein Beratungsgremium ein, dessen Mitglieder fast ausschließlich der Landesregierung dienstlich unterstellt waren. Als unabhängiges Gegengewicht zur Regierung taugte dieser Beirat nicht; es diente ihr als wissenschaftliches Feigenblatt.«
#coronaaufarbeitung #aufarbeitung #afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
𝗛𝗲𝘂𝘁𝗲 𝗔𝗯𝗲𝗻𝗱 𝗶𝗻 𝗦𝗰𝗵𝗺𝗮𝗹𝗸𝗮𝗹𝗱𝗲𝗻! 📍
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Jan Abicht, unserem Sprecher für Tourismus, lade ich herzlich zum Bürgerabend ein.
🗣 𝗧𝗵𝗲𝗺𝗮: „Neues aus dem Thüringer Landtag“
📅 𝗛𝗲𝘂𝘁𝗲 , 01.10.2026
🕡 𝗮𝗯 𝟭𝟴:𝟯𝟬 𝗨𝗵𝗿
📍 Mehrzweckhalle Schmalkalden, Teichstraße 10
Wir berichten aus der aktuellen Arbeit im Landtag, beantworten Ihre Fragen und freuen uns auf ein offenes Gespräch mit Ihnen. Kommen Sie vorbei, bringen Sie Ihre Anliegen mit und sagen Sie es gern weiter!
Bis heute Abend! 👋
#bürgerabend #schmalkalden #südthüringen #landtag #thüringen #afd #neuesausdemlandtag -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Das Fragerecht der Abgeordneten ist verfassungsrechtlich geschützt.
Art. 53 Abs. 2 Thüringer Verfassung garantiert uns das Recht, Anfragen zu stellen; Art. 67 Abs. 1 verpflichtet die Landesregierung, diese unverzüglich zu beantworten. Für Kleine Anfragen gilt grundsätzlich eine Frist von sechs Wochen.
Was erleben wir beim Innenminister?
Der braucht nicht sechs Wochen und auch nicht acht. Teilweise lässt er sich Monate Zeit – in einigen Fällen annähernd ein Jahr.
Ich habe nicht den Eindruck, dass der Innenminster seine verfassungsrechtlichen Verpflichtungen sonderlich ernst nimmt.
Was meint Ihr?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #thüringen #landtag -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Heute findet im Thüringer Landtag die Expertenanhörung zum AfD-Verbotsverfahren statt. Gestern habe ich in der Landespressekonferenz dazu Stellung genommen. Dass nun auch Katja Wolf ein Verbot für vorstellbar hält, sagt viel über sie selbst: Vor dem eigenen Parteitag davonlaufen, eine nie gewählte Partei gründen und trotzdem weiterregieren wollen, das hat mit Kompetenz nichts zu tun. Wenn Frau Wolf sich ehrlich machen will, stimmt sie unserem Antrag auf Landtagsauflösung zu und stellt sich den Wählern.
Link zur gestrigen Pressekonferenz: www.youtube.com/watch?v=V50f4UkDhFU
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #landespressekonferenz #afdverbot #thüringerlandtag -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Moralisch ist die Fraktion Thüringen-selbstgerecht & auch die Landesregierung am Ende.
Wer ist für Neuwahlen?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #neuwahlen #thüringen #verfassungskrise -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Jetzt fordert Mario Voigt plötzlich die Aussetzung der CO₂-Bepreisung. Wir haben das im Thüringer Landtag schon zweimal beantragt, und zwar nicht nur die Aussetzung, sondern die schnellstmögliche Abschaffung. 💶⛽
Und wie hat die CDU-Fraktion damals abgestimmt? Dreimal dürft ihr raten … 👀
Politik muss halten, was sie verspricht! Und das gibt es nur mit einer AfD-Regierung.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #co2steuer -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Schaft erklärt die Koalition für zerlegt – und verhandelt weiter mit Voigt
»Diese Koalition hat sich selbst zerlegt«, erklärt der Vorsitzende der Thüringer Linke-Fraktion, Christian Schaft – um unmittelbar danach Gespräche mit Ministerpräsident Mario Voigt und bereits bestehende Vereinbarungen zu bestätigen. Gleichzeitig beharrt er aber darauf, weiterhin »Opposition« zu sein, fordert von Voigt die Umsetzung »früherer Absprachen« und macht weitere Verlässlichkeit »zur Voraussetzung für parlamentarische Planungssicherheit«.
Die entscheidende Frage ist damit offen ausgesprochen: Welche Vereinbarungen bestehen zwischen der Regierung Voigt und der Linken – und was verlangt die Linke für ihre Stimmen und warum weiß die Thüringer Bevölkerung nichts von diesen Geheimabsprachen?
Ich erkläre hierzu:
»Christian Schaft beschreibt selbst eine Koalition, die sich zerlegt hat, und sitzt gleichzeitig mit Mario Voigt am Verhandlungstisch. Interessant ist, dass er von Dingen spricht, die bereits ‚vereinbart‘ worden seien. Wer sich Opposition nennt, der Regierung aber Bedingungen stellt und mit seinen Stimmen die parlamentarische Planungssicherheit organisiert, muss sich die Frage gefallen lassen, wie viel Opposition da eigentlich noch übrig ist – die Linke ist doch in Wahrheit eine Scheinopposition.
Besonders kreativ wird es beim Abgrenzungsbeschluss der CDU zur Linken: Was ist diese viel beschworene Distanz eigentlich wert, wenn man sich hinter verschlossenen Türen zu Verhandlungen trifft? Aber auch Mario Voigt weiß: Ohne Absprachen keine Planungssicherheit. Die Thüringer Öffentlichkeit hat deshalb ein Recht darauf zu erfahren, was Mario Voigt der Linken zugesagt hat und wie hoch der politische Preis für die nächsten Mehrheiten noch wird.«
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #verfassungskrise #thüringen #neuwahlen -
Wiebke Muhsal reposted
Boris Reitschuster
@reitschuster
Ich habe in den letzten Jahren viel gesehen. Aber dieser Fall macht mich fassungslos. Dr. Bianca Witzschel, 69, sitzt wegen Corona-Attesten in der JVA Chemnitz – und schreibt von dort Grußbotschaften an Kollegen, die dasselbe taten wie sie: Patienten vor staatlicher Nötigung schützten. Witzschel muss dafür jetzt nochmal fast 500 Tage in Haft – zusätzlich zu 476 Tagen, die sie bereits abgesessen hat. Derselbe Richter schickte einen dreifachen Vergewaltiger auf Bewährung nach Hause. Das ist kein Justizirrtum. Das ist eine klare Aussage, wen dieser Staat als Feind betrachtet. reitschuster.de/post/aerztin-wegen-corona-attesten-hinter…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags ist eindeutig:
„Scheidet ein Mitglied des Vorstands aus seiner Fraktion aus, so verliert es seine Mitgliedschaft im Vorstand“, § 2 Abs. 4 GO Thüringer Landtag.
Wenn sich gleich eine ganze Fraktion auflöst, gilt das doch erst recht. Dass der Landtagspräsident und auch Herr Quasebarth selbst ernsthaft vertreten haben, Quasebarth könne doch einfach Vizepräsident bleiben, ist absurd.
Erst nachdem wir angekündigt hatten, notfalls vor den Thüringer Verfassungsgerichtshof zu ziehen, trat er zurück.
Es gilt also einmal mehr: AfD wirkt.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #thüringerLandtag #pressekonferenz -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Corona-Unrecht aufarbeiten heißt: die Wahrheit ans Licht bringen, Verantwortung klären und Gerechtigkeit schaffen. Dafür haben wir als AfD-Fraktion den Corona-Untersuchungsausschuss in Thüringen auf den Weg gebracht. Wir lassen nicht locker – denn ehrliche Aufarbeitung ist die Grundlage für Vertrauen und Frieden in unserer Gesellschaft.
📹Sehen Sie hier meine vollständige Rede auf YouTube:
youtu.be/DPUcqnV0qaM
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung #aufarbeitung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Regierung oder Opposition?
Das dürfte eigentlich nicht so schwer zu beantworten sein. Nicht so die Herren Wogawa, Kobelt und Hoffmeister: die wollen sich bis Oktober überlegen, ob sie Regierung oder Opposition sind.
Das zeigt einmal mehr, welches Chaos die ehemaligen Abgeordneten des BSW angerichtet haben und wie wenig es darum geht, den Wählerwillen umzusetzen.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #thüringerLandtag -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern – die übrigens nach dieser Plenarrede stattfand – zeigt einmal mehr: Die CDU ist am Willen des Volkes gescheitert.
Hier in Thüringen geben sich die Vertreter der Beutegemeinschaft jede Mühe, zu suggerieren, es sei alles normal. Aber das ist es nicht. Und das ist der Grund, warum die anderen Angst vor Neuwahlen haben.
#afd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #neuwahen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die CDU katapultiert sich in die politische Bedeutungslosigkeit. Und das ist völlig selbstverschuldet.
Diese inhaltsleeren Posten-Klammerer braucht weder Deutschland noch Mecklenburg-Vorpommern oder Thüringen.
Seid versichert: das Ende kommt! Das Volk zeigt Euch, wo es langgeht.
#merz #wahl #rücktritt #voigt #mecklenburg_vorpommern -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Wir erleben einen Staat, der zu kompliziert geworden ist“ - ist das sein Ernst!??
Merz ist gescheitert, die CDU ist gescheitert & die einzige Antwort darauf ist Rücktritt.
Leider kommt er nicht zum Punkt und redet weiter Unsinn.
#wahl #bundeskanzler #rücktritt -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Fraktionsklausuren mag ich deshalb, weil sie Gelegenheit geben, tiefer in Themen und Debatten einzusteigen, als das im parlamentarischen Alltag manchmal möglich ist.
Besonders gefällt mir, wenn dabei unterschiedliche Perspektiven zusammenkommen: die Expertise etablierter Fachleute wie Prof. Söllner, die Erfahrungen unserer Bundestagsabgeordneten und der Sachverstand aus den eigenen Reihen. Am Ende steht dann die Entscheidung, wie der Weg in Thüringen weiter geht.
Insofern vielen Dank an alle Beteiligten für die Einblicke, die Diskussionen und netten Gespräche.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen -
Wiebke Muhsal reposted
Michael Kyrath
@kueksElm
Sehr geehrte Frau Amann, sehr geehrte Frau Nietzard,
mit Erstaunen habe ich die verstörenden Thesen von Frau Nietzard gesehen. Dazu aber mal im Einzelnen:
1. Schutzstatus
Als Vater der am 25.01.2023 in einem Nahverkehrszug in Brokstedt ermordeten- erst 17-jährigen- Ann-Marie möchte ich gern von Ihnen wissen, warum Sie meine Tochter kein Anrecht auf Sicherheit hatte?
Sie und Ihr Freund Danny wurden mit 38 Messerstichen niedergemetzelt...so entstellt, das wir als Eltern nicht einmal mehr das Gesicht unseres Kindes sehen durften!
Der Mörder meiner Tochter war illegal in diesem Land, hatte bereits über 42 schwere Straftaten verübt- unter anderem ein Jahr voher schon einmal jemandem ein Messer in den Hals gerammt!!!!- und war ausreisepflichtig! Dank Menschen wie Ihnen, durfte er sich trotz allem unbehelligt weiter in diesem Land bewegen...
Inzwischen sind wir mit mehr als 1.000 Familien vernetzt, die in den letzten 11 Jahren angehörige durch Ihre Politik betrauern mussten...davon alleine 400 Kinder jeglicher Hautfarbe, Herkunft, Sprache und Religion, die z.B. nur zur Schule gehen wollten und nicht mehr zu Ihren Eltern nach Hause kamen!
Und Sie verlangen von uns verwaisten Eltern, das wir Verständnis für die Mörder unserer Kinder haben? Das wir uns Sorgen sollten, das es den Tätern in ihrem Heimatland nicht gut gehen könnte?
Fragen Sie doch mal uns als Eltern, wie es uns geht...denn unsere Kinder können sie ja nicht mehr fragen...die sind nämlich TOT!!!!
2. gerechte Strafen
Was ist für Sie eine gerechte Strafe, wenn ein Mensch ohne Grund, Vorwarnung und Anlass andere Menschen- zum Teil Kinder!!!- aus dem Leben reißt?
Nur zu Erinnerung, damit Sie verstehen was das bedeutet: Unsere Kinder liegen 2m tief begraben und kommen niemehr wieder! NIEMALS! Ihr Leben wurde von jemand Wildfremden brutalst beendet.
Sie dürfen keinen Schulabschluss mehr machen, sich nicht mehr verlieben, nicht mehr heiraten und uns Eltern zu Großeltern machen...
Bitte definieren Sie mir- und den anderen verwaisten Eltern- was für Sie eine gerechte Strafe ist, wenn Sie schon die Rückführung der Mörder in ihre Heimatländer als "menschenunwürdig" betiteln?
3. Deutschland= reiches Land
Ich fahre seit mehr als 3 Jahren durch dieses Land und versuche verwaisten Eltern zu helfen. Ich komme in Haushalte, wo beide Elternteile einem ehrenwerten Beruf in Vollzeit nachgehen und beide nebenbei noch einen Minijob haben...
...damit sie sich das kleine Reihenhaus noch leisten können...und dennoch haben sie kein Geld, ihre ermordeten Kinder würdevoll und anständig beerdigen zu können...
Stattdessen stehen Poliker vor den Mikrofonen und erzählen diesen Menschen sie wären "reich" und das sie mit 14 Stunden-Tagen bei Politikern als "faul" gelten...
Sehr geehrte Frau Nietzard, ich bin gerne bereit mit Ihnen darüber zu diskutieren- es sei denn, dieses Thema ist Ihnen wieder "zu blöd", wie bei Julia Ruhs Sendung "Klar"
Gern lade ich Sie am 19.09. um 14:00 Uhr nach Frankfurt zur Trauerwache Deutschland ein...haben Sie den Mut und den Anstand mit vielen anwesenden verwaisten Eltern zu sprechen, um vielleicht eine andere Sichtweise zu bekommen...
Mit freundlichen Grüßen
Michael Kyrath
@MelAmann @jetteniz @juliaruhsThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
📍 𝗔𝗺 𝟮𝟯.𝟵. 𝗯𝗶𝗻 𝗶𝗰𝗵 𝗶𝗻 𝗡𝗲𝘂𝘀𝘁𝗮𝗱𝘁 𝗢𝗿𝗹𝗮 – 𝗸𝗼𝗺𝗺𝘁 𝘃𝗼𝗿𝗯𝗲𝗶!
Ich lade euch herzlich zu unserem AfD-Stammtisch ein: Mittwoch, 23.9.2026, 18 Uhr, im AfD-Wahlkreisbüro, Ernst-Thälmann-Straße 75, Neustadt Orla.
Mein Thema an diesem Abend: 𝑪𝒐𝒓𝒐𝒏𝒂 – 𝒌𝒐𝒏𝒔𝒆𝒒𝒖𝒆𝒏𝒕𝒆 𝑨𝒖𝒇𝒂𝒓𝒃𝒆𝒊𝒕𝒖𝒏𝒈. Ein Thema, das mir persönlich sehr wichtig ist und über das ich offen mit euch sprechen möchte.
Freut euch auf:
✅ Aktuelles aus dem Landtag
✅ Offene Diskussion
✅ Eure Fragen – meine Antworten
Kommt vorbei, diskutiert mit mir und gestaltet mit!
#neustadtorla #afd #stammtisch #coronaaufarbeitung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Corona-Aufarbeitung endet nicht im Parlament. Deswegen war ich froh, den gestrigen Bürgerdialog in Ilmenau mit meinem Kollegen Jens Dietrich und auch mit Dr. Gunther Frank bestreiten zu können.
Dr. Frank hat als maßnahmenkritischer Arzt mit seinen Büchern und Videos vielen Menschen Wissen und Hoffnung gegeben. Mittlerweile ist er einer unserer Sachverständigen in der Corona-Enquete-Kommission und unterstützt dort unsere Arbeit. Wir sind dankbar, nicht nur für seine Expertise, sondern auch dafür, dass wir mit unseren Sachverständigen die Brücke schlagen können zu denen, die unter den Maßnahmen gelitten haben und die – ohne vom Staat gegängelt zu werden – ihre eigenen Entscheidungen treffen wollten.
Wir gehen unseren Weg weiter, kritisch, aber unbeirrt und mit dem Ziel aufzuarbeiten, die Täter zur Verantwortung zu ziehen, aber auch, die Gesellschaft zu befrieden.
#coronaaufarbeitung #aufarbeitung #afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
🔵 Bürgerdialog in Ilmenau!
Wir laden sie herzlich ein zum Bürgerdialog der Landtagsfraktion!
Mit Wiebke Muhsal (Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts), Dr. Jens Dietrich (Mitglied im Corona-Ausschuss und Vorsitzender Enquete-Kommission), Dr. Gunter Frank (Stellv. Sachverständiger in der Enquete-Kommission Corona, Allgemeinmediziner und Sachbuchautor)
🗓 Donnerstag, 17. September 2026
🕕 Beginn: 18:30 Uhr (Einlass ab 18:00 Uhr)
📍 Hotel Tanne, Lindenstraße 38, 98693 Ilmenau
➡️ Hauptthema: "Coronaaufarbeitung gewollt?"
➡️ Die aktuelle Situation in der Thüringer Landesregierung
➡️ Ein Blick auf Sachsen-Anhalt nach der Wahl
Zusätzlich nehmen wir uns sehr gern Zeit für ihre Fragen!
Wir freuen uns auf ihren Besuch!
#afd ##coronaaufarbeitung #ilmenau -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Heimat bedeutet für mich vor allem eines: Geborgenheit. Ein Gefühl, das uns als Volk verbindet.
Klar – wir suchen uns nicht aus, wo wir geboren werden. Aber wir werden nicht einfach irgendwo geboren, sondern hineingeboren in unser Land, unsere Kultur, unsere Geschichte. In etwas, das Generationen vor uns aufgebaut haben. Darauf dürfen wir stolz sein.
Und daraus erwächst Verantwortung: unsere Heimat zu schützen, wertzuschätzen und an unsere Kinder weiterzugeben.
𝗠𝗮𝗰𝗵𝘁 𝗺𝗶𝘁. 𝗞𝗮̈𝗺𝗽𝗳𝘁 𝗳𝘂̈𝗿 𝘂𝗻𝘀𝗲𝗿𝗲 𝗛𝗲𝗶𝗺𝗮𝘁.
#heimat #deutschland #thüringen #afd #nurnochafd #deshalbafd #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Warum hat die CDU Angst vor Neuwahlen?
CDU Fraktionsvorsitzender Bühl meint doch tatsächlich, dass „Neuwahlen den Wählerwillen brechen würden“. Merkwürdig, nicht?
Ich halte dagegen: Bei Neuwahlen wird der Wähler gefragt – und genau darum geht es!
Wenn die Koalition so sicher ist, dass die Menschen hinter ihr stehen, warum stellt sie sich dann nicht ihrem Urteil? Wer sich auf den Wählerwillen beruft, sollte den Wähler auch zu Wort kommen lassen.
Daher: Neuwahlen jetzt!
#afd #afdfraktion #afdthüringen #neuwahlen #verfassungskrise -
Wiebke Muhsal reposted
Donald Trump Jr.
@DonaldJTrumpJr
Miss you so much buddy!!!
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wer regiert Thüringen eigentlich?
Keine eigene Mehrheit, eine neue Fraktion, die einen fremden Koalitionsvertrag fortführen will, und drei Abgeordnete, die nicht wissen, ob sie Regierung oder Opposition sind.
Ich lege den Finger in die Wunde und spreche von einer Verfassungskrise.
#afd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #verfassungskrise -
Wiebke Muhsal reposted
Jens Cotta
@JensCotta
Ist das ein Ordnungsruf? @WMuhsal: ".... ich würde fast fragen wollen, ob man sie (IM #maier) einweisen lassen muss..."
#afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Verfassungskrise in Thüringen – und trotzdem wird einfach weitergemacht.
Unklare Mehrheiten, eine neue Fraktion ohne eigenes Wählervotum und dennoch sollen Ausschüsse neu verteilt und Regierungspolitik fortgesetzt werden.
Wir haben widersprochen, dagegen gestimmt und Neuwahlen beantragt.
Wie lange soll dieses politische Chaos so noch weitergehen?
#afd #afdthüringen #regierungskrise #neuwahlen #thüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Landtagspräsident Dr. Thadäus König hat sich heute im Ältestenrat geweigert, das Nichtbestehen der BSW-Fraktion festzustellen, und stützt damit eine Regierung, der die rechtliche Grundlage entzogen ist. Die beiden verbliebenen BSW-Abgeordneten Sven Küntzel und Anke Wirsing wollen künftig als Gruppe auftreten und rechnen sich selbst der Opposition zu – obwohl der Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und BSW geschlossen wurde. Gleichzeitig wollen die aus dem BSW ausgetretenen Abgeordneten auf einen eigenen Vizepräsidenten verzichten und Steffen Quasebarth ohne Wahlakt im Amt halten. Nach § 2 Absatz 4 der Geschäftsordnung verliert ein Mitglied des Landtagsvorstands dieses Amt jedoch mit dem Ausscheiden aus seiner Fraktion. Der Verlust des Vorstandsamtes muss daher erst recht gelten, wenn die komplette Fraktion nicht mehr existiert.
Ich sage dazu:
»Das BSW ist zerbrochen, seine letzten Abgeordneten erklären sich zur Opposition, aber Ministerposten und Landtagsämter sollen offenbar einfach weiterverteilt werden. Was hier als konstruktive Koalition verkauft werden soll, ist nichts anderes als eine Beutegemeinschaft zum Machterhalt. Wenn Landtagspräsident König diesem politischen Schauspiel weiter die Mauer macht, ist er mitschuldig am offensichtlichen Rechtsbruch – ja mehr noch: Er leistet ihm Vorschub. Diese Regierung hat ihre Grundlage verloren – jetzt muss der Souverän entscheiden: Neuwahlen sind der einzig saubere Ausweg.«
#afd #thüringen #landtag #regierungskrise #neuwahlen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Das ist nur noch peinlich!
Manuela Schwesig
@ManuelaSchwesig
Ich bitte um die Stimmen von allen, die verhindern wollen, dass die AfD die Macht übernimmt. Ich bin eure Frau gegen Blau!
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
𝟰𝟯,𝟴 % 𝗳𝘂̈𝗿 𝗱𝗶𝗲 𝗔𝗳𝗗. 𝟯𝟴 𝘃𝗼𝗻 𝟰𝟭 𝗗𝗶𝗿𝗲𝗸𝘁𝗺𝗮𝗻𝗱𝗮𝘁𝗲𝗻. 𝗦𝗮𝗰𝗵𝘀𝗲𝗻-𝗔𝗻𝗵𝗮𝗹𝘁 𝗵𝗮𝘁 𝗴𝗲𝘄𝗮̈𝗵𝗹𝘁.
Und die Thüringer Eliten? Nennen das Ergebnis "beschämend für die Demokratie". Falsch: Beschämend ist es, den Wählerwillen zu missachten. Demokratie heißt Herrschaft des Volkes – und das lässt sich nicht unterbuttern.
#sachsenanhalt #wahl #landtag #afd #demokratie -
Wiebke Muhsal reposted
Ulrich Siegmund
@UlrichSiegmund
Danke Sachsen-Anhalt! Danke Deutschland! Wir haben Geschichte geschrieben!
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ein Wahnsinnsabend!
Herzlichen Glückwunsch nach Sachsen-Anhalt und an Uli Siegmund!
Und vielen Dank all unseren Wählern! ihr seid diejenigen, die unser Land zum Besseren verändern.
💙
#afd #wahl #sachsenanhalt -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Heute gilt‘s: Geht wählen, wählt die AfD & verhelft uns zur absoluten Mehrheit in Sachsen-Anhalt! 💙
#afd #sachsenanhalt #ltw #landtagswahl #wahlThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Herr Voigt, wollen Sie wirklich von den Thüringern aus der Staatskanzlei herausgetragen werden? Bitte zeigen Sie einmal Anstand und hören Sie auf, das Amt und die politische Kultur in Deutschland weiter zu beschädigen!
ostdeutscheallgemeine.com/article/exklusiv-vertrauen-der-… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wo BSW draufsteht sind CDU-Steigbügelhalter drin. Ende der Durchsage.
Sahra Wagenknecht
@SWagenknecht
Das ist ein Befreiungsschlag für das BSW! Es ist offenkundig, dass die Mehrheit der Thüringer Fraktion jetzt auch deshalb die Partei verlässt, weil sie wissen, dass sie auf dem geplanten Sonderparteitag keinen Rückhalt mehr für ihren Kurs bekommen hätten. Vor allem aber wurde der Zeitpunkt so gewählt, um dem BSW, dem sie ihre Mandate und Ministerposten verdanken, vor der Wahl in Sachsen-Anhalt maximal zu schaden. Offensichtlich soll der Einzug der einzigen konsequenten Friedenspartei in den Landtag von Sachsen-Anhalt verhindert werden. Dieses Kalkül wird hoffentlich nicht aufgehen: Die Wähler in Sachsen-Anhalt haben jetzt umso mehr Klarheit: wo BSW draufsteht, ist auch BSW drin. Alle Umfragen zeigen: Nur mit dem BSW im Landtag von Sachsen-Anhalt wird der CDU-Wahlverlierer nicht wieder zum Ministerpräsidenten gewählt und ein politischer Neuanfang möglich.
-
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
10 Abgeordnete des BSW verlassen ihre Partei – nur um in Thüringen weiter mitregieren zu können. Diese Formatlosigkeit ist unglaublich. Traurig, dass diese Menschen immer noch am Drücker sitzen.
Ich wiederhole mich: Wir brauchen Neuwahlen, damit der Thüringer Souverän endlich wieder über die Zukunft Thüringens entscheiden kann.
#afd #neuwahlen #thüringen #regierungskrise -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
10 weitere Abgeordnete treten aus dem BSW aus und wollen auf Teufel komm raus die Regierung stützen.
Diese Formatlosigkeit zeigt, dass Deutschland & Thüringen ohne die AfD am Ende wäre.
#thüringen #bsw #austritt #regierung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
𝗭𝗲𝗶𝘁 𝗳𝘂̈𝗿 𝗡𝗲𝘂𝘄𝗮𝗵𝗹𝗲𝗻!
Die Regierung von Mario Voigt ist gescheitert. Im BSW sind bereits drei Abgeordnete aus Partei und Fraktion ausgetreten – und zwei weitere wollen Voigt als Ministerpräsidenten nicht mehr mittragen.
Diese Koalition hat keine tragfähige Mehrheit mehr. Wir beantragen die Auflösung des Landtags.
𝗧𝗵𝘂̈𝗿𝗶𝗻𝗴𝗲𝗻 𝗯𝗿𝗮𝘂𝗰𝗵𝘁 𝗡𝗲𝘂𝘄𝗮𝗵𝗹𝗲𝗻. 𝗝𝗲𝘁𝘇𝘁. 💙
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #neuwahlen #thüringen #regierungskrise -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Am Samstag ist Tag des offenen Landtags und ich werde von 10 bis 14 Uhr am Stand unserer Fraktion dabei sein.
Kommt gerne vorbei, ich freue mich, Euch dort zu sehen 💙
#afd #afdfraktion #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ein Rechtsstaat bedeutet: Nicht das Recht des Stärkeren entscheidet, sondern das Recht schützt auch diejenigen, die sich nicht jederzeit selbst schützen können.
Gerade für Frauen ist das eine entscheidende zivilisatorische Errungenschaft. Und die dürfen wir nicht preisgeben.
Was meinst du: Tun unsere Regierungen heute noch genug, um die Sicherheit und Freiheit von Frauen zu schützen?
#afd #deshalbafd #afdthüringen #freiheit #frauenrechte #sicherheit -
Wiebke Muhsal reposted
J.K. Rowling
@jk_rowling
My position is that gender dysphoria is a real, painful condition and that for some adults, the only way they may feel able to resolve that inner conflict is transition. If that’s the road they choose I wish them long life and happiness and I would vigorously oppose any discrimination against them when it comes to employment, housing or voting rights.
I do not believe children have the capacity to consent to treatments that may leave them infertile and, in some cases, anorgasmic. Multiple studies have shown that gender dysphoria in childhood and adolescence is not uncommon, for gay kids particularly, but it also occurs in, for example, straight girls who hate the idea of becoming women and sometimes, tragically, in children who’ve been abused. The available evidence shows that in the majority of cases, gender dysphoria resolves after the person has gone through adolescence. I am strongly opposed to the experimental treatment of blocking puberty in dysphoric children. I believe trans activists have behaved hugely unethically and irresponsibly in pretending that there is good evidence that these treatments are beneficial (there isn’t), that puberty blockers are completely reversible (there is a mounting body of evidence to suggest they aren’t) or that children are likely to kill themselves if denied blockers (there is no evidence to support this and suicide prevention charities warn against making such statements, due to the very real danger of suicide contagion.)
Of course, not all trans-identified people are dysphoric. Erotic transvestism, also known as autogynephilia, (getting a sexual thrill out of dressing as/pretending to be a woman) has been around for a very long time. I believe lesbians are entitled to exclude straight, cross-dressing men from their dating pools without being accused of bigotry and worse (same goes for gay men with trans-identified women). It’s profoundly homophobic to attack gay people for being same-sex attracted.
I don’t believe anyone, adult or child, is ‘born in the wrong body.’ That is an unfalsifiable, quasi-religious belief. A person may *feel* as if they’re in the wrong body, but humans cannot literally change sex. However they identify, men don’t belong in the single-sex spaces for which women fought so hard. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wir helfen gern. 🥰
Nicht vergessen: Nächste Woche AfD wählen!
💙
#afd #halle #lsa #sachsenanhalt #landtagswahlThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ergebnis des konstruktiven Misstrauensvotum:
Eine Ja-Stimme mehr als unsere Fraktion Abgeordnete hat, 2 ungültige und 3 Enthaltungen.
Dabei kein Wort der anderen Fraktionen zu Mario Voigt und warum er ihr Vertrauen weiter verdient haben sollte.
Das zeigt, dass auf welch tönernen Füßen diese Regierung steht.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #misstrauensvotum -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Manche Linke behaupten: Frauen sollen in der AfD den Mund halten, kochen, Kinder kriegen.
Ich bin in der AfD, weil ich für Gleichberechtigung bin – für mich heißt das, selbstbestimmt über mein Leben zu entscheiden.
Was bedeutet Gleichberechtigung für dich und welche Politik brauchen wir dafür?
#afd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #gleichberechtigung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Besuchen Sie uns zum Tag der offenen Tür des Thüringer Landtages am 05.09.2026 von 10-17 Uhr!
Lernen Sie unsere Arbeit kennen, werfen Sie einen Blick hinter die Kulissen und kommen Sie mit uns ins Gespräch.
Wir freuen uns auf Sie!
#afd #afdfraktion #afdthüringen #thüringerlandtag -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Am Freitag heißt es wieder: Voigt gegen Höcke.
Wer soll Thüringen führen?
Mario Voigt wurde sein Doktortitel aberkannt, aber er weigert sich, zurückzutreten.
Björn Höcke ist Lehrer, Familienvater und prägt die Thüringer Politik seit mehr als 10 Jahren.
Wenn Ihr am Freitag mitwählen könntet – Wen würdet Ihr wählen und warum?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Herr Schlösser, der Staatsstreich steht unmittelbar bevor. Was für ein Unsinn!“
Stimmt. Was für ein Unsinn.
Sagen Sie das bitte Ihrem Innenminister Meyer.
Der redet öffentlich vom „Staatsstreich“, statt seine Arbeit als Minister zu machen: neutral bleiben, die Opposition nicht politisch bekämpfen und Kleine Anfragen fristgerecht beantworten.
Denn die Zahlen sind eindeutig: Fast die Hälfte aller beantworteten Kleinen Anfragen in dieser Legislatur wurde von der Landesregierung nicht fristgerecht beantwortet, im Innenministerium waren es sogar nur 31 Prozent.
Wir Abgeordnete haben das Recht, die Regierung zu kontrollieren. Die Regierung hat die Pflicht, zu antworten.
Insofern sollte die Regierung ihren aus der Verfassung resultierenden Pflichten nachkommen, statt öffentlich Unsinn zu treiben.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #thüringerLandtag #regierung #verfassung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Corona interessiert doch niemanden mehr.“
Das schrieb jemand unter die Ankündigung unserer Veranstaltung in Arnstadt.
Und ja: Es gibt viele Menschen, die sich mit dieser Zeit nicht mehr befassen 𝘄𝗼𝗹𝗹𝗲𝗻. Vielleicht auch, weil sie Schreckliches erlebt haben und nicht immer wieder an das Leid erinnert werden wollen, das sie erdulden mussten.
Das kann ich verstehen.
Aber wir dürfen diese Zeit nicht verdrängen.
Wir müssen uns daran erinnern, wofür wir damals gekämpft haben: für unsere Grundrechte, für eine freie Gesellschaft und für den Zusammenhalt unter uns als Volk. Und wir müssen dafür sorgen, dass sich das Unrecht dieser Jahre nicht wiederholt. Und ich bin froh, dass am Donnerstag so viele Menschen zusammengekommen sind, die nicht nur das persönliche Leid, sondern auch die gesamtgesellschaftliche Perspektive sehen.
Vielen Dank für diesen bewegenden Abend und die Gespräche!
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung
#aufarbeitung #richtigerinnern -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Sehr geehrter Herr Bender,
in der Sache der sogenannten "Sächsischen Separatisten" haben Sie Ihr journalistisches Restethos jetzt in die Tonne getreten.
Um das nochmal klarzustellen: Der gedankliche Ursprung meiner Aussage zu diesem Sachverhalt entspringt der Überzeugung,
daß an den Terrorvorwürfen nichts dran ist und nicht, daß die Vorwürfe an sich "nicht so schlimm" sind.
Ich verabscheue Gewalt und habe in den letzten dreizehn Jahren immer darauf hingewiesen, daß Gewalt niemals Mittel der Politik sein darf.
Wie Sie mich in diesem Zusammenhang mit Hilfe von Entkontextualisierung und Rabulistik zu einem potentiellen Terrorsympathisanten machen, ist einfach nur unappetitlich. Sie sollten sich schämen!
Aufgrund der durch viele Indizien gestützen Annahme, daß die Sache an den Haaren herbeigezogen ist und der Zugriff kurz nach der LTW in Sachsen erfolgte, was der Vermutung Nahrung gibt, daß dadurch eine Annäherung von CDU und AfD verhindert werden sollte, schrieb ich vorgestern der dpa folgende Stellungnahme:
"Ich finde es als vierfacher Vater tatsächlich brutal, wenn ein junger Familienvater seit zwei Jahren seine kleine Tochter nur durch eine Scheibe sehen kann, ein Mann, der meines Wissens nach noch nie einem Menschen ein Haar gekrümmt hat. Ob das eines Rechtsstaats würdig ist, dürfen Sie selbst entscheiden. Und ob es seriös ist, wenn Journalisten sich als politische Aktivisten verdingen und ihm die Bezeichnung "Terrorist" umhängen, haben Sie auch zu beantworten. Im Kontext der "Rollatorputschisten" inszeniert man das selbe Spektakel. Cui bono?"
Ich kann Ihnen abschließend nur dringend empfehlen, sich an das zu erinnern, was ich Ihnen vor vielen Jahren einmal sagte: Einen guten Journalisten zeichnet dasselbe aus wie einen guten Historiker - das Verstehenwollen. Damals waren Sie noch ein Journalist, wenn auch nicht in der Ausprägung des gerade beschriebenen Idealtypus. Heute sind Sie nur noch politischer Aktivist. Das ist schade!
Mit freundlichem Gruß
Björn Höcke
Justus Bender
@JustusBender
Björn Höcke will bewaffnete Neonazis aus dem Gefängnis holen und in die AfD aufnehmen. Was grotesk klingt, wird mit den Hintergründen verständlich. Ein, wie ich finde, wichtiger Thread zur bedenkenlosen Nähe der AfD zu gewaltbereiten, bewaffneten Milieus. 🧵🪡
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Am Dienstag tagte der Corona-Untersuchungsausschuss – und die öffentliche Anhörung von Professor Bauer hatte es in sich. Im Zentrum: der damalige Umgang mit Ungeimpften und die entscheidende Frage, welchen Stellenwert unsere Grundrechte während der Corona-Zeit tatsächlich hatten.
AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
RT @BjoernHoecke: Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
Höcke: Misstrauensvotum stellt BSW vor die Entscheidung
Die Af… -
Wiebke Muhsal reposted
Martin Sichert, MdB
@Martin_Sichert
Das VG Oldenburg hat einstweiligen Rechtsschutz abgelehnt mit Verweis auf Rechtsschutz erst nach der Wahl. Bei so massiver Wahlrechtseinschränkung unfassbar, daher gehe ich in die nächste Instanz.
Den kompletten Beschluss des VG gibt es bei Mail an martin.sichert@bundestag.deThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
📢 𝗖𝗼𝗿𝗼𝗻𝗮: 𝗔𝘂𝗳𝗮𝗿𝗯𝗲𝗶𝘁𝘂𝗻𝗴 𝘂𝗻𝗱 𝗞𝗼𝗻𝘀𝗲𝗾𝘂𝗲𝗻𝘇𝗲𝗻
Am 20. August, 18:00 Uhr spreche ich in der Stadtbrauerei Arnstadt (Brauhausstraße 1-3) über die Aufarbeitung der Corona-Politik und deren Konsequenzen.
Jeder Interessierte ist herzlich eingeladen!
📍 Stadtbrauerei Arnstadt, Brauhausstraße 1-3
🕕 18:00 Uhr
#afd #ilmkreis #arnstadt #corona #aufarbeitung -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Die Thüringer BSW-Fraktion stellt sich geschlossen hinter den Plagiator Mario Voigt! Im Zeitraffer verwandelte sich das Bündnis Sahra Wagenknecht von der Establishment-Alternative zur Beutegemeinschaft. Die Regierungsbeteilgung des Thüringer BSW zog das Scheitern bei der BT-Wahl nach sich. Das Festhalten an einem unehrenhaften Ministerpräsidenten wird den Nichteinzug in den LT von Sachsen-Anhalt zur Folge haben. Dieses egoistische Verhalten und die Ohnmacht des Bundesvorstandes haben das Ende der Partei als relevante politische Größe besiegelt.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Immer wieder kommt die gleiche – falsche – Leier: Wir würden die Wahl zum Richterwahlausschuss und zum Staatsanwaltswahlausschuss blockieren.
Dabei hätten die Wahlen schon längst stattfinden können, wenn die anderen nicht immer wieder ihre Kandidaten zurückziehen oder die Wahl absetzen lassen würden.
Es wäre schön, wenn nicht länger die Tatsachen verdreht, sondern die notwendigen Schritte unternommen würden, damit die Wahl stattfindet.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #wahl #tatsachen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Unglaublich, dass es sowas heutzutage noch gibt. 😮
Und ganz überraschend: Alle essen danach begeistert Kuchen und sind zufrieden. 🥰
#afd #sonntag #kuchen #gutelaune -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende Hupach,
sehr geehrte Kollegen Abgeordnete des BSW,
Sie wissen wie ich, dass das Vertrauen der Menschen in die Problemlösungsfähigkeit
des Staates und in das Funktionieren unserer Demokratie dramatisch sinkt. Der aktuelle Thüringen-Monitor zeigt einen bemerkenswerten Widerspruch: 88 Prozent der Thüringer unterstützen die Demokratie, aber nur noch 42 Prozent sind mit ihrem tatsächlichen Funktionieren zufrieden. Ebenfalls nur 42 Prozent glauben, dass Politiker sich für die Interessen der Bürger einsetzen. Gerade in einer solchen Situation wiegt es schwer,
wenn politischer Anspruch und politische Wirklichkeit immer weiter auseinanderfallen.
Das BSW ist 2024 mit dem Anspruch angetreten, die Brandmauer zu überwinden und für eine andere Politik zu stehen. Mehr als 15 Prozent der Thüringer Wähler haben Ihnen dafür ihr Vertrauen geschenkt. Heute trägt das BSW gemeinsam mit der CDU eine Minderheitsregierung gegen die mit Abstand größte Fraktion im Thüringer Landtag. Wenn die BSW-Fraktion Mario Voigt, als überführten Dieb fremden geistigen Eigentums, in einem konstruktiven Misstrauensvotum nun auch noch aktiv stützt, wird das der politischen Kultur über Thüringen hinaus schaden und belegen, dass das BSW endgültig sein Gründungs-versprechen gebrochen hat. Ob Sie diesen Weg mit Ihrer hoffnungsvoll gestarteten Partei und Fraktion tatsächlich zu Ende gehen wollen, müssen Sie nun entscheiden.
Als Ihr politischer Konkurrent kann mir das egal sein. Egal ist mir allerdings nicht die Zukunft des Freistaates Thüringen. Um Bewegung in die festgefahrene Lage zu bringen und deutlich zu machen, dass ich – anders als der amtierende Ministerpräsident – meine eigene Person nicht in den Mittelpunkt stelle, habe ich die Ehrenvorsitzende und Namensgeberin Ihrer Partei als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin vorgeschlagen. Eine Frau also, mit der das BSW 2024 in Thüringen geworben hat und ohne die Ihre Partei nachweislich nicht in den Landtag gewählt worden wäre. Frau Wagenknecht hat dieses Angebot abgelehnt und dabei selbst Zweifel erkennen lassen, ob sie auf die Unterstützung der eigenen Thüringer Fraktion zählen könnte.
Damit muss die Suche nach einer tragfähigen Lösung für Thüringen aber nicht beendet sein. Ich möchte deshalb ein letztes Mal versuchen, einen Weg zu stabilen Verhältnissen aufzuzeigen – und dabei einen Gedanken aufgreifen, den das BSW selbst mit Blick auf mögliche Mehrheitsverhältnisse in Sachsen-Anhalt ins Gespräch gebracht hat: einen unabhängigen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten.
Gespräche zwischen demokratisch gewählten Fraktionen sollten in einer parlamentarischen Demokratie keine Ausnahme, sondern eine Selbstverständlichkeit sein. Deshalb lade ich Sie herzlich zu einem zeitnahen Treffen ein. Lassen Sie uns gemeinsam nach einer unabhängigen Persönlichkeit suchen, die Autorität besitzt, das Land zusammenführen kann und im Thüringer Landtag eine Mehrheit hinter sich versammelt. Ein solches Gespräch muss jeder führen, der die Verantwortung für unser Land ernst nimmt.
Thüringen braucht stabile Verhältnisse, einen echten Neuanfang und endlich wieder Normalität im Umgang der gewählten Parteien miteinander.
Mit kollegialem Gruß,
Björn Höcke -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
45 Jahre gearbeitet und eingezahlt – das ist kein Härtefall. Das ist Lebensleistung.
Wer jahrzehntelang seinen Beitrag geleistet hat, braucht keine gönnerhafte Ausnahmeregelung des Staates, sondern eine Rente, die diese Leistung anerkennt.
Wie seht ihr das: Sollten 45 Jahre reichen? Schreibt es in die Kommentare und teilt das Video, wenn ihr findet, dass Lebensleistung wieder zählen muss.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #rente #rentenreform -
Wiebke Muhsal reposted
Christine Anderson
@AndersonAfDMdEP
++ Irrenhaus Brüssel: Neue EU-Verpackungsverordnung ist so weltfremd, impraktibal und geschäftsschädigend, dass hochrangiger EU-Beamter schon offen Nichtbeachtung empfiehlt! ++
m.bild.de/politik/inland/neue-verpackungsverordnung-firme… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die eigenen Leute würden @SWagenknecht also nicht wählen, obwohl damit zentrale Behauptungen des BSW erfüllt werden könnten.
- Das sagt alles über das BSW, was man wissen muss.
#bsw #thüringen #ministerpräsident #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Stur wie ein Kamel" – wer nicht impfen wollte, wurde zum Feindbild
Im November 2021 sprach Intensivmediziner Prof. Michael Bauer öffentlich über Ungeimpfte – und forderte drastische Maßnahmen. Er war kein x-beliebiger Arzt, sondern in die wissenschaftliche Beratung der Thüringer Landesregierung eingebunden.
Seine Prognose: Verdopplung der Corona-Intensivpatienten innerhalb von 7–9 Tagen. Sie trat so nicht ein.
📌 Am kommenden Dienstag befragen wir Prof. Bauer als Zeugen im Corona-Untersuchungsausschuss.
Unsere Fragen:
▪️ Auf welcher Datengrundlage entstanden solche Prognosen?
▪️ Wo endet sachliche Risikokommunikation – und wo beginnen Angstmacherei und Ausgrenzung?
Wir bleiben dran.
#corona #aufarbeitung #untersuchungsausschuss #thüringen #afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringenThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
🚨 Bürokratie-Irrsinn aus Brüssel – auf dem Rücken kleiner Händler
Ab 12. August müssen Online-Händler für JEDES EU-Land, in das sie verschicken, einen kostenpflichtigen Bevollmächtigten haben. Eine Unternehmerin aus dem Saale-Holzland-Kreis zahlt dafür allein 4.784 € zzgl. MwSt – nur für das Recht, weiter an ihre EU-Kunden liefern zu dürfen.
Nicht für Wachstum. Nicht für neue Jobs. Für Papierkram.
Für Konzerne kein Problem – für unsere heimischen Betriebe kann es über die Existenz entscheiden.
👉 Bist du auch betroffen? Schreib mir, ich will es wissen.
#ppwr #verpackungsverordnung #bürokratiewahnsinn #saaleholzlandkreis #mittelstand #onlinehandel #eupolitik #kmu #thüringenThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Mario Voigt ist ein notorischer Falschspieler: Er plagierte - jetzt nochmal durch die TU Chemnitz durch die Ablehnung des Widerspruches bestätigt - bei der Erstellung seiner Doktorarbeit. Dasselbe tat er bei anderen Veröffentlichungen. Er belog das Parlament in der MDR-Rundfunkratsaffäre. Und er ließ sich sogar seine Rede zum Holocaustgedenktag von der KI erstellen.
So wenig Ehrlichkeit und Authentizität fand man in letzter Zeit selten bei einem Politiker. Er ist kein Vorbild, was er als Landesvater sein müßte. Er ist ein abschreckendes Beispiel für einen Parteiapparatschik, der den Freistaat Thüringen der Lächerlichkeit preisgibt.
Sollte er jetzt tatsächlich immer noch nicht zurücktreten, werden wir als AfD-Fraktion ein weiteres Mißtrauensvotum gegen diese personifizierte Zumutung in den Landtag einbringen. Vor allem das BSW, das sich in Sachsen-Anhalt als Alternative zu den Kartellparteien aufspielt, wird sich dann ehrlich machen dürfen. -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Mario Voigt spielt seit 2024 auf Zeit - hier der Ablauf der Ereignisse:
• August 2024: Plagiatsmeldung
• Sommer 2025: TU möchte Doktortitel entziehen
• Januar 2026: Veröffentlichung der Aberkennung durch Voigt, Andeutung gerichtlicher Auseinandersetzung
• Februar: Unvollständiger Widerspruch, um die Fristen noch einzuhalten
• Mai 2026: Weitere 125 Plagiate genannt
• Mai 2026: Voigt hat Widerspruch bei der TU noch immer nicht vollständig eingereicht und verzögerte so das Verfahren
• Juli 2026: Widerspruch abgewiesen
• August 2026: Veröffentlichung der Abweisung
Ab Dezember 2026:
Laviert er sich bis dahin durch, erwirbt er einen lebenslangen Anspruch auf ein Ruhegehalt (aktuell ca. 3200 Euro / Monat). Geht es vielleicht eigentlich darum? -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
🚫 𝗩𝗼𝗶𝗴𝘁 𝘀𝗰𝗵𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝘁 𝗺𝗶𝘁 𝗪𝗶𝗱𝗲𝗿𝘀𝗽𝗿𝘂𝗰𝗵 𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗗𝗼𝗸𝘁𝗼𝗿𝘁𝗶𝘁𝗲𝗹-𝗘𝗻𝘁𝘇𝘂𝗴
Die Uni Chemnitz hat Voigts Widerspruch gegen den Entzug seines Doktortitels abgewiesen. Ich glaube nicht, dass das jemanden überrascht. Meiner Ansicht nach versucht er nur, Zeit zu gewinnen und sich am Ministerpräsidentenstuhl festzuklammern, obwohl er dort fehl am Platz ist.
Das zeigt einmal mehr, wofür die CDU steht, nämlich nicht für gute Politik, sondern einfach für Machterhalt.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #doktortitel #thüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Das ist der Fraktionsvorsitzende der Linken. Ich wette, wenn ein AfDler einen solchen Satz sagen würde, dann gäbe es einen Aufschrei, oder?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der Bundesgerichtshof hat am Montag den rechtskräftigen Freispruch einer Thüringer Proberichterin in einem Verfahren wegen Rechtsbeugung mitgeteilt. Die Richterin hatte während der Corona-Zeit den Zugang eines Seelsorgers zu einer schwer kranken, palliativ versorgten Heimbewohnerin ermöglicht. Wegen der Umstände dieser Entscheidung war sie zunächst wegen Rechtsbeugung verurteilt worden.
Ich sehe darin eine wichtige Klarstellung angesichts der außergewöhnlichen Situation, in der sich Richter, Behörden und Bürger damals befanden.
Ich begrüße die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ausdrücklich. Eine rechtlich angreifbare richterliche Entscheidung ist nicht automatisch eine strafbare Rechtsbeugung. Während der Corona-Zeit wurden Grundrechte in einem zuvor unvorstellbaren Ausmaß eingeschränkt, weshalb die Gerichte staatliche Maßnahmen kritisch am Maßstab der Verfassung prüfen mussten.
Dass die Richterin wegen ihrer Entscheidung zugunsten einer schwer kranken Heimbewohnerin zunächst verurteilt wurde, war für viele Menschen kaum nachvollziehbar. Besonders bedeutsam ist, dass der Bundesgerichtshof ausdrücklich festhält, dass die damalige Sachentscheidung der Richterin rechtlich vertretbar war und keine sachfremde Abkehr von Recht und Gesetz erkennen ließ. Umso wichtiger ist der nun erfolgte Freispruch.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung
#aufarbeitung #grundrecht #entscheidung #einschränkung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Jede Vergewaltigung ist eine zu viel.
Mich interessiert die Staatsangehörigkeit der Täter nicht, weil dieselbe Tat dadurch schwerer oder leichter würde. Mich interessiert sie, weil sie etwas über politische Verantwortung aussagt.
Im Fall der Vergewaltigung in Bad Klosterlausnitz zeigt die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage unter anderem: Einer der mutmaßlichen Täter war vollziehbar ausreisepflichtig, ein weiterer verfügte über subsidiären Schutz.
Die Kleine Anfrage und die Antwort der Landesregierung verlinke ich in den Kommentaren.
Was folgt daraus politisch? Diskutieren wir.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #grenzschutz #illegalemigration #remigration #abschiebung #abschiebeoffensive #ausweisung #migrationstoppen #grenzendicht #kontrollverlust -
Wiebke Muhsal reposted
Eva Vlaardingerbroek
@EvaVlaar
YES! YES! YES!
Our @SaveEuropeAct activists just blocked the port entry in Algecira demanding Remigration after 60k illegals crossed into Ceuta this week. 🇪🇸
Heroes! So proud of our men.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Eva Vlaardingerbroek
@EvaVlaar
More than 650,000 signatures for the @SaveEuropeAct! 🔥
No matter the lies from the legacy media, the slander, or the Commission’s attempts to silence us; we will continue to grow.
Europe wants Remigration.
And together we will make it a reality.
Save Europe Act
@SaveEuropeAct
Together, we've now reached 650,000 signatures across Europe. 🛡️
Thank you to everyone who has supported the Save Europe Act.
Despite the European Commission's attempt to block our initiative, our movement continues to grow stronger.
Today, the European Shield Tour started in Utrecht, bringing patriots from across Europe together. This is only the beginning.
Thank you for standing with us. 💙
Keep signing, sharing, and supporting the movement. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wer will, dass der Rechtsstaat gilt, dass Frauen und Kinder in Freiheit leben können, dass wir unser Land und unsere Zukunft schützen, der darf jetzt nicht klein beigeben.
Im Gegenteil:
Wir müssen uns wehren: auf politischer Ebene mit allem, was wir haben. Deswegen bitte ich Euch: Unterstützt den Save Europe Act und verteidigt unsere Heimat.
@SaveEuropeAct
#heimat #verteidigenThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Zum x-ten Mal tötet ein Islamist, indem er ein Auto als Waffe nutzt.
Mittlerweile sollte dem letzten klar sein, dass offene Grenzen, Merkelpoller und oberflächliche Beileidsbekundungen keine Lösung, sondern Teil des Problems sind.
Die CDU gehört endlich runter von der Regierungsbank. Wir brauchen eine Regierung, die das Wohl des deutschen Volkes an 1. Stelle setzt, unsere Bürger schützt & die Politik der offenen Grenzen beendet und rückabwickelt.
#afd #berlin #csd #terror -
Wiebke Muhsal reposted
Martin Sichert, MdB
@Martin_Sichert
Öffentlicher Druck scheint zu wirken, danke an alle, die teilen und verbreiten!
Heutige Ergebnisse: Zulassung Gifhorn 5:1, Holzminden 5:1, Hameln 4:3, Hannover sogar einstimmig zugelassen obwohl Innenministerium Streichung wollte. Kämpfen wir gemeinsam weiter für Demokratie. -
Wiebke Muhsal reposted
Eva Vlaardingerbroek
@EvaVlaar
The European Commission rejected the registration of the @SaveEuropeAct.
They claim it’s “racist” and goes against “European values” to want to keep Europe, European.
We’re not accepting the madness anymore.
Europe belongs to us.
See you in court.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
"Ich bemühe mich, sehr viele Stimmen der AfD wegzunehmen, weil ich es für wichtig finde, dass die AfD deutlich kleiner wird, wenn nicht sogar ganz verschwindet." (Maaßen, 2021)
Wer ihn heute als Stargast feiert, sollte seine Bilanz kennen. Dazu einige Gedanken hier:
Freilich Magazin
@freilichmagazin
🏛️ Der Architekt besichtigt die Baustelle: Hans-Georg Maaßen und die AfD
Maaßen sucht die Nähe zur AfD und bietet sich für ein Ministeramt an – doch passt seine politische Vergangenheit zu diesem Anspruch? @torben_braga wirft einen kritischen Blick auf die Bilanz des früheren Verfassungsschutzpräsidenten.
Link zum Artikel: www.freilich-magazin.com/politik/der-architekt-besichtigt… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Es ist Landtagswahlkampf – nicht in Thüringen, aber in Sachsen-Anhalt. Schon im letzten Plenum gab es einen CDU-Antrag zum Thema Schulpflicht mit dem Argument, dass das in Sachsen-Anhalt Thema sei.
Jetzt wurde von der CDU wieder ein Antrag eingebracht mit wenig Substanz, aber offensichtlich viel Gelegenheit, über Björn Höcke zu reden.
Es ist peinlich, dass die CDU versucht, mit so etwas Klickzahlen zu generieren – besonders erfolgreich wirkt es allerdings nicht.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #plenum #landtag -
Wiebke Muhsal reposted
Eva Vlaardingerbroek
@EvaVlaar
Half way there!!!
500,000 signatures on the @SaveEuropeAct.
Thank you all so very much! -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
In einer der letzten Plenardebatten hat eine linke Abgeordnete suggeriert, wir seien verflucht, im letzten Plenum wollte uns ein SPDler Gottes Zorn vorhalten.
Und dann wird uns vorgeworfen, wir wären diejenigen, die bei diesem Thema instrumentalisieren würden.
Ein christliches Menschenbild zeigt sich nicht daran, dass man anderen die Gottesfürchtigkeit abspricht oder mit der Moralkeule kommt.
Unser Antrag wollte die steuerfinanzierten Staatsleistungen an die Kirchen reduzieren und endlich den seit Jahrzehnten offenen Verfassungsauftrag zur Ablösung dieser Leistungen angehen. In einer Zeit und in einem Bundesland, in dem immer weniger Menschen einer der großen Kirchen angehören, erscheint das auch sinnvoll.
Insofern wäre es nett, wenn sich die anderen mit ihren Vorwürfen etwas zurückhalten würden.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #plenum #landtag -
Wiebke Muhsal reposted
Stefan Homburg
@SHomburg
Diese NGO-Aktivistin ist Schwiegermutter eines SPD-MdL. Sie chauffierte den 6-fachen Mörder von Stade zum Tatort, verhalf ihm zur Flucht und wurde durch Schüsse der Polizei gestoppt. Kein Haftbefehl, da sie weder Maskenatteste ausgestellt noch Demos organisiert hat.
Hintergrund: Die StA ermittelt zwar gegen die Fluchthelferin wegen Beifhilfe zum Mord, sieht aber keine Fluchtgefahr.
Michael Ballweg saß 9 Monate im Gefängnis, Prinz Reuß und seine Mitstreiter, die auf eine außerirdische Allianz hofften und keiner Fliege etwas zuleide taten, sind seit fast 4 Jahren inhaftiert.
Sylvia S. gehört halt zum rotgrünen Machtkartell. MP Lies (SPD) hat sich deutlich vor ihren Schwiegersohn Deniz Kurku gestellt. Kurku hatte übrigens Hülya Iri protegiert, die siebenstellig für ihre Migranten-NGO kassierte und wegen Untreue vielfach angezeigt wurde. -
Wiebke Muhsal reposted
Max Mannhart
@maxmannhart
🔴 Drei Reporter von Apollo News wurden in Erfurt aus einer Antifa-Demo heraus gejagt und zusammengeschlagen.
Als sie die Demonstration filmten wurden sie von ca. einem Dutzend Personen verfolgt und zu Boden geschlagen, als sie am Boden lagen wurde immer wieder nachgetreten auch gegen den Kopf.
Erst das Eintreffen von Polizisten konnte das beenden. Die Kollegen wurden vor Ort von Rettungssanitätern versorgt: Platzwunden am Kopf, Schürfwunden, Prellungen.
apollo-news.net/tritte-gegen-den-kopf-drei-apollo-news-re… -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Mein Grußwort zum heutigen Bundesparteitag
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Wiebke Muhsal reposted
Apollo News
@apollo_news_de
Schläge und Tritte gegen den Kopf, Farbattacken und Rettung in letzter Sekunde während des AfD-Parteitags: Jetzt sprechen die Apollo News-Reporter über die entscheidenden Momente und die brutale Attacke aus den Reihen der gewaltbereiten Antifa in Erfurt.
apollo-news.net/antifa-attacke-und-tritte-gegen-den-kopf-… -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Bis heute wird eine Verbindung zwischen der AfD & dem Mord an Walter Lübcke konstruiert, weil der Täter einst eine Kundgebung besucht & 150 Euro gespendet haben soll. Das beweise angeblich eine aggressive Haltung gegen die Demokratie. Wie steht es dann eigentlich um die Haltung der SPD nach den aktuellen Ereignissen in Stade?
-
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Weil die Antifa unseren Bundesparteitag nicht verhindern konnte, entlädt sich ihr linksterroristischer Frust nun an Pressevertretern. Nach dem Scheitern ihrer gewalttätigen Blockadeversuche suchen sich die Extremisten weiche Ziele und greifen Journalisten an.
Genau deshalb haben wir heute auf dem BPT die Resolution »Linksterrorismus bekämpfen« beschlossen. Es reicht mit der Verharmlosung! Linke Gewalt muss konsequent als das benannt und bekämpft werden, was sie ist: ein Angriff auf die Demokratie und die freie Gesellschaft.
Max Mannhart
@maxmannhart
Antifa-Extremisten treten unserem Kollegen Jonas Aston bei seinem journalistischen Einsatz für Apollo News im Erfurt gegen den Hinterkopf und hören erst auf, als die Polizei sie wegdrängen kann.
Eine lebensgefährliche Situation. Er hat eine Platzwunde am Kopf und muss sich im Krankenhaus untersuchen lassen. -
Wiebke Muhsal reposted
Max Mannhart
@maxmannhart
Antifa-Extremisten treten unserem Kollegen Jonas Aston bei seinem journalistischen Einsatz für Apollo News im Erfurt gegen den Hinterkopf und hören erst auf, als die Polizei sie wegdrängen kann.
Eine lebensgefährliche Situation. Er hat eine Platzwunde am Kopf und muss sich im Krankenhaus untersuchen lassen. -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Kaum ein Medium hat so beharrlich über die antidemokratische & kriminelle Gesinnung beim Bündnis "widersetzen" berichtet wie "Apollo". Während Staat & Mainstream-Medien die offene Zurschaustellung weitgehend ignorierten, lieferte Apollo die Fakten. Dafür gab es heute offenbar die Quittung. Eine absolute Schande! Volle Solidarität mit den Angegriffenen.
Max Mannhart
@maxmannhart
Antifa-Extremisten treten unserem Kollegen Jonas Aston bei seinem journalistischen Einsatz für Apollo News im Erfurt gegen den Hinterkopf und hören erst auf, als die Polizei sie wegdrängen kann.
Eine lebensgefährliche Situation. Er hat eine Platzwunde am Kopf und muss sich im Krankenhaus untersuchen lassen. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Alle sind gesund & munter angekommen und wir sind pünktlich gestartet.
Die wochenlang geplanten Blockaden scheitern daran, dass die „Antifa heißt früh aufstehen“ ein bisschen spät dran war.
Trotzdem bleibt es absurd, dass eine demokratische Veranstaltung mit solchem Nachdruck geschützt werden muss.
Für die Demokratie, für die Freiheit, für Deutschland! 🇩🇪 💙🇩🇪
#afd #erfurt #bundesparteitag #demokratie -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ende Mai kam die Linksextremistin und Gewalttäterin Lina E. vorzeitig frei.
Angeblich hatte sie sich „glaubhaft von einer militanten Ausprägung des Antifaschismus abgewandt“.
Jetzt weigert sie sich – oh Wunder – im Antifa-Ost-Prozess auszusagen, winkte einem Angeklagten im Gerichtssaal zu und umarmte ihn, so berichtet die Junge Freiheit.
Statt für Recht und Gerechtigkeit zu sorgen, lässt sich der Rechtsstaat also von Extremisten auf der Nase herumtanzen. Es ist ein schwacher Trost, dass Lina E. nun in Beugehaft muss.
Wichtig wäre, dass linksextremistische Gewalttaten nicht immer weiter normalisiert werden. Sie müssen so bestraft werden, dass die Strafe auch als Strafe empfunden wird – und andere davon abschreckt, immer weiterzumachen.
Quelle: jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/hammerbanden-ch…
#antifaverbot #linksextremismus #afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der Chef der Gewerkschaft der Polizei befürchtet öffentlich, die AfD könne Bilder von Gewalt gegen Polizisten nutzen, um sich „Seite an Seite mit der Polizei als Opfer zu inszenieren“.
Man sollte meinen, der Mann hätte gerade andere Probleme … Gewalttaten zu verhindern und dafür zu sorgen, dass alle sicher ankommen zum Beispiel.
Richtig ist, dass ich mir aus menschlicher Sicht nicht nur um meine Parteifreunde Gedanken mache, sondern selbstverständlich auch um die Polizisten, die unseren Parteitag absichern werden und im Zweifel ebenfalls den Angriffen von Linksextremisten ausgesetzt sind.
Ist das Inszenierung oder normale Solidarität und gesunder Menschenverstand?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #bundesparteitag #erfurt #4juli #antifaverbot #linksextremismus -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
🗓️ Am Donnerstag, den 02.07. ab 18 Uhr findet Ihr mich mit meinem Infostand in Rauschwitz an der Bushaltestelle
Kommt vorbei und kommt mit mir ins Gespräch. Ich freue mich auf Euch 💙
𝐄𝐱𝐤𝐥𝐮𝐬𝐢𝐯𝐞 𝐄𝐢𝐧𝐛𝐥𝐢𝐜𝐤𝐞 𝐠𝐞𝐟𝐚̈𝐥𝐥𝐢𝐠? Erfahre als Erster, was sich im Landtag und im Wahlkreis tut. Hier geht’s zur Infobrief-Anmeldung 👉️ wiebke-muhsal.de/infobrief
#afd #wiebkemuhsal #bürgernah #vorort #shk #saaleholzland -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Es ist richtig, dass das Thüringer Landesverwaltungsamt Versammlungen auf wichtigen Zufahrtswegen zum AfD-Bundesparteitag untersagt, weil konkrete Blockaden drohen.
Friedlicher Protest ist etwas anderes, als eine demokratische Veranstaltung zu blockieren.
Was denkt Ihr, werden wir Parteitags-Teilnehmer alle unbeschadet den Veranstaltungsort erreichen?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #bundesparteitag #erfurt #4juli -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Regierungsbefragung oder politische Inszenierung?
Kontrolle der Regierung oder bloße Show? Warum wir als AfD-Fraktion die "Regierungsbefragung" scharf kritisieren und weshalb aus unserer Sicht Gefälligkeitsfragen statt echter Kontrolle dominieren.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #regierungsbefragung #show #inszenierung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Sind die Linken im Thüringer Landtag der parlamentarische Arm derjenigen, die Andersdenkende blockieren und ggf. auch Gewalt anwenden wollen?
Anfang Juli findet in Erfurt unser Bundesparteitag statt. Schon jetzt wird nicht nur zu Protesten aufgerufen, sondern offen davon gesprochen, den Parteitag verhindern zu wollen. Der Innenminister gibt sich bisher schmallippig und auch die Staatsanwaltschaft hat bereits eine Anzeige von uns wegen angeblich mangelnden Anfangsverdachts nicht weiter verfolgt. Eine weitere Strafanzeige ist gestellt.
Leider verdichtet sich jedoch der Eindruck, dass weder die Landesregierung noch die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft ein ernsthaftes Interesse daran haben, frühzeitig für eine friedliche und rechtsstaatliche Lösung zu sorgen. Statt klarzustellen, dass politische Versammlungen und Parteitage unabhängig von der jeweiligen politischen Ausrichtung geschützt werden müssen, scheint man die angekündigte Konfrontation hinzunehmen.
Am Mittwoch um 12 Uhr gibt es dazu ein Sonderplenum im Thüringer Landtag.
Der Rechtsstaat muss politische Freiheit schützen – auch dann, wenn sie den Linken nicht gefällt.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #bundesparteitag #antifaverbot #linksextremismus #sonderplenum #plenum #thüringerLandtag -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Sie sind herzlich eingeladen zu unserem Bürgerdialog „𝗥𝗲𝗺𝗶𝗴𝗿𝗮𝘁𝗶𝗼𝗻" 𝗮𝗺 𝗠𝗼𝗻𝘁𝗮𝗴, 𝗱𝗲𝗻 𝟮𝟮.𝟬𝟲. 𝘂𝗺 𝟭𝟴 𝗨𝗵𝗿 𝗶𝗺 𝗥𝗮𝘁𝗵𝗮𝘂𝘀𝘀𝗮𝗮𝗹 𝗶𝗻 𝗛𝗲𝗿𝗺𝘀𝗱𝗼𝗿𝗳 .
Die Frage der Zuwanderung und ihrer Begrenzung wird zunehmend zu einem zentralen Thema in unserer Gesellschaft. Gleichzeitig wird das Thema Remigration – die Rückführung von Personen, die sich nicht in unsere Gemeinschaft integriert haben – immer häufiger diskutiert.
Unser Bürgerdialog bietet Ihnen die Möglichkeit, direkt mit mir und meinem Kollegen Daniel Haseloff ins Gespräch zu kommen, Ihre Fragen zu stellen und eigene Perspektiven einzubringen.
𝗩𝗲𝗿𝗮𝗻𝘀𝘁𝗮𝗹𝘁𝘂𝗻𝗴𝘀𝗱𝗲𝘁𝗮𝗶𝗹𝘀
——————————————
𝗗𝗮𝘁𝘂𝗺: Montag, 22. Juni 2026
𝗕𝗲𝗴𝗶𝗻𝗻: 18:00 Uhr
𝗢𝗿𝘁: Rathaussaal, Hermsdorf
𝗘𝗶𝗻𝘁𝗿𝗶𝘁𝘁: Kostenlos · keine Anmeldung erforderlich
——————————————
Wir freuen uns auf Sie!
#grenzschutz #illegalemigration #remigration #abschiebung #abschiebeoffensive #ausweisung #migrationstoppen #grenzendicht #kontrollverlust #badklosterlausnitz #hermsdorf -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Schon wieder erwischt! Die FAZ hat jetzt einen Beitrag von Mario »Dr. plag« Voigt depubliziert und im F.A.Z.-Archiv gesperrt. Mensch Mario, tritt endlich zurück!
www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien-und-film/medienpoli… -
Wiebke Muhsal reposted
Save Europe Act
@SaveEuropeAct
300.000 signatures!
A heartfelt thank you to the 300.000 patriots who have already signed the Save Europe Act. Your support is sending a clear message that European patriots want their voices to be heard!
This petition matters because it gives citizens across Europe the opportunity to bring their concerns directly to Brussels.
If we reach one million signatures, the European Commission will be forced to engage with our initiative and debate its demands.
300.000 down.
Onwards to 500.000.
Sign today! -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
🎬 Bürgerdialog mit Filmvorführung
„Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung"
Ich lade euch herzlich ein: Am 12. Juni zeigen wir gemeinsam mit Dr. Wolfgang Lauerwald den Film „Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung" – und wollen darüber ins Gespräch kommen.
Was hat die Impfkampagne wirklich hinterlassen? Welche Fragen bleiben offen? Redet mit uns.
📅 12. Juni 2026
🕕 18:00 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr)
📍 Hotel Goldener Löwe, Triebes
Eintritt frei – alle herzlich willkommen!
#bürgerDialog #nureinpiks #thüringen #triebes #impfung #wiebkemuhsal #aufklärung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
🗓️ Am Donnerstag, den 11.06. ab 18 Uhr findet Ihr mich mit meinem Infostand in Graitschen bei Bürgel an der Bushaltestelle
Kommt vorbei und kommt mit mir ins Gespräch. Ich freue mich auf Euch 💙
𝐄𝐱𝐤𝐥𝐮𝐬𝐢𝐯𝐞 𝐄𝐢𝐧𝐛𝐥𝐢𝐜𝐤𝐞 𝐠𝐞𝐟𝐚̈𝐥𝐥𝐢𝐠? Erfahre als Erster, was sich im Landtag und im Wahlkreis tut. Hier geht’s zur Infobrief-Anmeldung 👉️ wiebke-muhsal.de/infobrief
#afd #wiebkemuhsal #bürgernah #vorort #shk #saaleholzland -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Als Kind und Jugendliche war ich so oft wie möglich auf dem Reiterhof – wenn es ging, jeden Tag. Umso mehr habe ich mich gefreut, diese Woche auf einem Reiterhof in meinem Wahlkreis mit anpacken zu dürfen.
Und wer diesen Alltag kennt, weiß: Auf einem Hof geht es nicht um Sonntagsreden, sondern um die Arbeit, die jeden Tag zu leisten ist, um Verantwortung, Verlässlichkeit und echte Hingabe.
Genau dieses Selbstverständnis müssen und wollen wir ins Parlament hineintragen. Wir sind den Menschen verpflichtet, die täglich leisten und unser Land am Laufen halten.
Vielen Dank für die freundliche Aufnahme und den Einblick, den ich gewinnen durfte.
Was meint Ihr: Wissen Politiker noch genug darüber, wie der Arbeitsalltag der Bürger wirklich aussieht?
#afd #wiebkemuhsal #wahlkreis #shk #saaleholzland #saaleholzlandkreisThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
René Springer
@Rene_Springer
Bulgare mit fünf Kindern in der Heimat, kommt nach Deutschland, nimmt Minijob für 300 Euro an, kassiert 1.300 Euro Kindergeld für Kinder in Bulgarien, wo der Mindestlohn 620 Euro beträgt. Das ist klassische Einwanderung in die Sozialsysteme. Deutschland hat einen riesigen Pull-Faktor, der abgestellt werden muss.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Danke für das Gespräch!
COMPACT-Magazin
@COMPACTMagazin
Thüringen: Antifa belagert Haus von AfD-Frau
👉 Haus von 5-facher Mutter belagert! Was der AfD-Abgeordneten Wiebke Muhsal in Jena widerfährt, sagt viel über die linke Szene. Unsere Nachwuchs-Reporterin Lea hat sie zum Interview getroffen
▶️ Hier die Reportage ansehen: -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
🗓️ Morgen Abend, den 01.06. ab 18 Uhr findet Ihr mich mit meinem Infostand in Walpernhain an der Bushaltestelle
Kommt vorbei und kommt mit mir ins Gespräch. Ich freue mich auf Euch 💙
#afd #wiebkemuhsal #bürgernah #vorort #shk #saaleholzland -
Wiebke Muhsal reposted
Eva Vlaardingerbroek
@EvaVlaar
Let’s get our continent back.
Sign the @SaveEuropeAct now.
www.save-europe-act.com -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Vorgestern hat mir noch eine Frau erzählt, dass sie in der Corona-Zeit wegen eines „Schuldig“-Plakats aus der Menge der Demonstranten rausgezogen wurde & am Ende von 62 Polizisten umstellt war.
Diese Doppelmoral des sogenannten Rechtsstaats sollte dem letzten die Augen öffnen.
Björn Höcke
@BjoernHoecke
So so, die Staatsanwaltschaft Halle! War vielleicht der legendäre StA Benedikt Bernzen wieder am Start? Der ein oder andere Justizskandal (Corona-Urteile, Rollator-Putsch, Sächsische Separatisten, Halle 1 und 2 etc.) wird sicher aufgearbeitet werden müssen, wenn unser Land wieder souverän ist. Es könnte bald soweit sein.
www.mz.de/lokal/halle-saale/staatsanwaltschaft-halle-stel… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Gruppen-Sexualstraftat an einer jungen Frau durch Ausländer in Bad Klosterlausnitz – Politik muss endlich Konsequenzen ziehen
In der Nacht des 26.05.26 kam es laut Polizei in Bad Klosterlausnitz mutmaßlich zu einer Sexualstraftat an einer jungen Frau. Die Polizei ermittelte vier ausländische Tatverdächtige, drei Iraker und einen Syrer.
Mir tut diese Frau unfassbar leid. Nicht nur weil sich mutmaßlich mehrere Täter als Gruppe an ihr vergangen haben. Sondern auch, weil der Staat und damit die Verantwortungsträger in diesem Staat sie im Stich gelassen haben.
Wer hier Straftaten begeht und sein Gastrecht missbraucht, der hat in unserem Land nichts zu suchen. Und die Regierenden, die diese Straftaten immer wieder geschehen lassen und tatenlos zusehen, die machen sich mitschuldig an dem Elend, das dadurch verursacht wird.
Wir brauchen endlich eine Wende in der Migrationspolitik, damit wir nach unseren Regeln sicher und in Frieden leben können.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #remigration #badklosterlausnitz #shk #saaleholzland -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
🗓️ Heute Abend ab 18 Uhr findet Ihr mich mit meinem Infostand in Rauda auf dem Parkplatz gegenüber dem Kriegerdenkmal.
Kommt vorbei und kommt mit mir ins Gespräch. Ich freue mich auf Euch 💙
#afd #wiebkemuhsal #bürgernah #vorort #heute #shk #saaleholzland -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Lina E. wurde unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung & Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung verurteilt, jetzt kommt sie vorzeitig frei.
Linksextreme genießen offensichtlich Narrenfreiheit hier in Deutschland.
#linksextremismus #lina #bgh
www.spiegel.de/panorama/justiz/lina-e-linksextremistin-ko… -
Wiebke Muhsal reposted
Dries Van Langenhove
@DVanLangenhove
A very sad announcement.
I have just been convicted a second time for 'hate speech' and it is only due to a technicality that I could not immediately be sent to jail —to the judge's frustration.
In an ironic turn of events it's actually thanks to my previous prison sentence (for memes in a private group chat) that I am now still free —in a physical sense, at least.
Call me naive but I didn't think they would take it this far, given that this precedent criminalises many of the arguments used by even the most moderate politicians critical of mass migration.
In February 2024 I gave a lecture at Catholic University Leuven wherein I linked mass migration to crime and a deterioration of our quality of life. Every single point I made was 100% the truth and based on scientific evidence.
Cynically, even the judge that convicted me admits as much by writing in his verdict: “Even if all of the statements made by Van Langenhove are based on scientific evidence and statistics, it makes no difference to the criminal intent. Van Langenhove is not charged with spreading false information. He is charged with presenting facts in a way that incites hatred against persons on the grounds of one or more of the protected criteria in the Anti-Racism Law.”
That's a lot of words just to say he wants to send me to prison for speaking the truth.
Even the regime media write: "It did not matter to the court that Van Langenhove was quoting scientific sources. The judge argued that Van Langenhove's main message was that a big part of the societal problems like insecurity, housing shortages and lowering educational standards are due to mass migration."
You may think the regime media are being sympathetic to me in the first sentence, but in reality they are warning people: even if you speak the truth, if you go against our narrative, we will crush you in every way possible.
Both the public prosecutor and the judge did not present a single real argument as to how or against whom I would have incited hatred. So even if I would accept their crazy, dystopic law, I still did not break it.
The only argument they present is that I created a "hostile atmosphere of us versus them” in regards to migrants. But even this silly argument (which is not even a punishable offence) is not true. To me, the deadly disease is self-hatred and one of its worst symptoms is replacement migration. My enemy is thus NOT the migrants themselves but those orchestrating the mass migration.
Sadly, in Belgium, evidence is not needed and ‘vibes’ are enough to put someone in jail.
Given the fact that I have another court case coming up in September and that I have a dozen active criminal investigations for hate speech, time is running out for me. I have already paid more than €420,000 in legal fees and there is no ending in sight. I have been in an intense battle of attrition for eight years and must now regroup to make sure I can still win.
If you want to help me, you can do so via the links below. If you can help in other ways, please contact me via DM.
If you live in a country that still has free speech, never let them touch it, however noble they make the motives sound, because this is where it leads to. -
Wiebke Muhsal reposted
Yvonne Kussmann
@YveK22
Guten Morgen zusammen,
heute vor acht Jahren, am 23. Mai 2018 starb die 14 Jahre alte Susanna Feldmann.
Sie wurde vergewaltigt, anschließend durch Gewalteinwirkung auf den Hals getötet und verscharrt. Der Mörder von Susanna ist der damals 21 jährige Ali Bashar, der im Oktober 2015 mit seiner Familie als Asylbewerber nach Deutschland kam.
Susanna verschwand am 22. Mai 2018. Ihre Leiche fand man erst am 6.Juni 2018 nach einem Hinweis eines anderen Asylbewerbers, der später selbst wegen gemeinschaftlicher Vergewaltigung einer 11 jährigen, die er Wochen vor dem Mord an Susanna gemeinsam mit dem Mörder von Susanna beging, verurteilt.
Die gesamte Familie von Bashar log bereits bei der Einreise, als sie angaben, keine Ausweisdokumente zu besitzen. Zudem nannten sie einen falschen Familiennamen. Die im September 2016 gestellten Asylanträge für Eltern und ihre 8 Kinder wurden im Dezember 2016 mit Ausnahme von einem Kind, alle abgelehnt, auch der Asylantrag des Mörders von Susanna. Abschiebegründe lagen nicht vor. Gegen die Ablehnung reichte die Familie über einen Anwalt im Sommer 2017 Klage ohne Begründung ein. Der Verpflichtung spätestens innerhalb 4 Wochen nach Antragsstellung eine Begründung nachzureichen, ist die Familie nie nachgekommen. Unser Gesetz gibt vor, dass dann die Klage abgewiesen werden und die Ausreise angeordnet werden muss. Dies ist aber nicht geschehen, das Verwaltungsgericht blieb untätig und der Mörder von Susanne konnte weiter hier bleiben.
Nach der Tat floh Bashar gemeinsam mit seiner Familie per Flugzeug in den Irak. Für die für den Flug nötigen Papiere legten sie beim irakischen Konsulat Ausweispapiere vor, obwohl sie den deutschen Behörden gegenüber angaben, keine Papiere zu besitzen. Geld für den Flug von 10 Personen war auch vorhanden. Am 8. Juni wurde Bashar in seiner Heimatstadt verhaftet. Es war Dieter Romann persönlich, Präsident des Bundespolizeipräsidiums, der den Mörder von Susanna nach Deutschland holte, wofür er dann mehrere Anzeigen kassierte.
Gegenüber einer Gutachterin erklärte Bashar: "Ich habe doch nur ein Mädchen getötet."
Im späteren Prozess wurde er zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Die besondere Schwere der Schuld wurde festgestellt und die Anordnung der Sicherungsverwahrung vorbehalten.
Die Mama von Susanna schrieb später Merkel einen offenen Brief, in dem sie ihr eine Mitschuld an Susannas Tod gab. Merkel hat auf diesen Brief bis heute nicht geantwortet.
Susanna könnte noch leben, wenn die Politik nicht Millionen Menschen unkontrolliert ins Land gelassen hätte. Susanna könnte noch leben, hätte man Asylbewerber bis zur Überprüfung der Angaben zur Herkunft in überwachten Sammelunterkünften untergebracht und ihnen nicht gestattet, sich frei unter uns zu bewegen, selbst wenn sie ohne Ausweisdokumente hier ankamen. Die Politik, allen voran Merkel, trägt meiner Ansicht nach eine Mitschuld am Tod von Susanna.
Das Foto teile ich mit dem Einverständnis der Mama von Susanna. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wer in der AfD politisch aktiv ist, braucht ein dickes Fell:
Im Parlament interessieren sich die Abgeordneten der Kartell-Fraktionen meistens gar nicht für unsere Argumente, was ernüchternd ist für jeden, der gerne ergebnisoffen diskutiert. Von Extremisten werden wir angefeindet. Und letztlich darf man sich vieles schlicht nicht zu sehr zu Herzen nehmen.
Gerade deshalb finde ich es wichtig, auch die andere Seite zu zeigen: die vielen geradlinigen und gutherzigen Menschen in unserem Land, für die wir unsere Arbeit machen.
Ob es der Bürger ist, der jahrelang auf einem Haflingergestüt in meinem Wahlkreis gearbeitet hat, das jetzt von der Schließung bedroht ist. Oder die Bürgerin, die uns kurzerhand ihr Zelt zur Verfügung stellt, weil es regnet. Oder all diejenigen, für die die AfD die letzte Hoffnung ist in einem Land, das schon fast vor die Wand gefahren wurde.
Vielen Dank für Eure Leistung, Eure Herzlichkeit und Euren Einsatz in und für unser Land.
Thüringen braucht Euch. Und Deutschland erst recht.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #danke #einsatz #hoffnung -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Zum Thüringen-Monitor: Gekaufte Wissenschaft, Framing und Vertrauensbruch der Landesregierung
Der neue Thüringen-Monitor soll erklären, wie es um Demokratie und Vertrauen im Freistaat steht. Doch was er vor allem zeigt: Die Landesregierung redet über Demokratie, während das Vertrauen der Bürger in die Politik dramatisch schwindet.
Björn Höcke nimmt den Monitor auseinander: seine politischen Vorannahmen, seine blinden Flecken beim Linksextremismus, die millionenschwere Förderung linker Vorfeldstkturen und die wachsende Kluft zwischen Demokratieunterstützung und Demokratiezufriedenheit. Die Thüringer wollen keine Belehrung von oben. Sie wollen Sicherheit, Ehrlichkeit, eine funktionierende Demokratie und eine Regierung, die ihre Interessen endlich ernst nimmt.
🇩🇪💙This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wer dem Fraktionsvorsitzenden der CDU zuhört, weiß nicht, ob er lachen oder weinen soll:
Statt über den Thüringen-Monitor redet er quasi in seiner ganzen Rede über Björn Höcke.
Mein Highlight: Er wirft Björn Arroganz vor & behauptet, er simuliere Nähe.
Ich frage Euch:
Wer von Euch vertraut darauf, dass Björn Höcke hält, was er verspricht?
#afd #thüringen -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Überraschung war das keine, aber zur Dokumentation: In diesem Land kann man vor 500 Personen öffentlich ankündigen, einen Parteitag durch Massenblockaden zu verhindern, Polizeieinsätze zu umgehen & Rettungsfahrzeuge nicht durchzulassen – und die zuständige Staatsanwaltschaft braucht knapp eine Woche, um zum Ergebnis zu kommen: kein Anfangsverdacht, keine Ermittlungen, keine Maßnahmen.
Aktenzeichen 581 Js 4285/26, StA Erfurt. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Warum bekommt Björn Höcke einen Ordnungsruf, wenn er Innenminister Maier einen „politischen Pinocchio“ nennt – während eine SPD-Abgeordnete Jürgen Treutler als „parlamentarische Wundertüte“ bezeichnet und nicht einmal gerügt wird?
Gilt im Thüringer Landtag ein Maßstab – oder zwei?
#afd #thüringerlandtag -
Wiebke Muhsal reposted
Ben Berndt
@benungeskriptet
1938: Nazis schaffen den Hausunterricht ab und führen die ausnahmslose Schulanwesenheitspflicht ein.
2026: Wer dieses NS-Gesetz heute lockern will, ist rechtsextrem.
Alles klar.
Alexander Hoffmann
@Hoffmann_MdB
Die #afd in Sachsen-Anhalt will die #schulpflicht abschaffen. Das ist nichts anderes als reine Klientelpolitik für rechtsradikale Reichsbürger! Ich finde das bemerkenswert, denn wer die Schulpflicht abschafft, der fördert Parallelgesellschaften. Die AfD ist doch immer diejenige, die sagt: Das darf es nicht geben. Daran sieht man sehr deutlich, wie widersprüchlich die AfD agiert.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Um 12 Uhr beginnt die Pressekonferenz zum neuen Plagiatsgutachten zu Mario Voigt. Den Livestream können Sie hier verfolgen:
www.youtube.com/live/79Gkc1KgLzw?is=bI8drgjzW96xR9gG�
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #plenum -
Wiebke Muhsal reposted
Dr. Malte Kaufmann MdB
@MalteKaufmann
Während auf dem #katholikentag in Deutschland die #afd ausgeschlossen wurde, hat mich heute der Papst im Vatikan im Rahmen einer Audienz der Parlamentarier der OSZE empfangen. Ich habe ihm erklärt, dass die AfD für die Familie und christliche Werte kämpft. Er war froh dies zu hören und hat sich dafür bedankt. ⛪️
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ich gestehe: Die gestrige Gratulation zum Vatertag habe ich verpasst. Ich hatte schlicht zu schlechte Laune, um etwas Positives zu posten.
Der Grund: Am Mittwochabend fand eine Demonstration vor meiner Haustür statt. Etwa 200 Personen, vornehmlich Männer, fast alle schwarz und damit quasi-uniformiert gekleidet, sammelten sich dort. Zunächst wurde per Megafon erklärt, dass ich dort wohne. Anschließend skandierte die Menge meinen Namen in Verbindung mit einer beleidigenden Parole.
Das Problem daran ist nicht, dass solche Leute mir etwas anhaben könnten: Meinen Willen brechen sie nicht.
Ich frage mich nur ernsthaft, was man sich als Mann abends denken muss, wenn man vor das Privathaus einer Politikerin zieht, in dem nicht nur deren eigene minderjährige Kinder leben, sondern selbstverständlich auch andere Menschen. Wer sich als Mann zu einem solchen feigen und schäbigen Verhalten gratuliert, hat die wesentlichen Dinge im Leben nicht verstanden.
In diesem Sinne:
Ich hoffe, alle vernünftigen Männer hatten einen schönen Männertag und alle Väter einen schönen Vatertag.
Ich bin froh, dass es Euch gibt und dass Ihr Euren Beitrag für Eure Familien und unsere Gesellschaft leistet.
Vielen Dank!
#afd #wiebkemuhsal #vatertag -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der Ältestenrat des Thüringer Landtags hat sich gestern mit der Einhaltung der Antwortfristen bei Kleinen Anfragen und Dringlichkeitsanfragen befasst. Von 2.042 beantworteten Kleinen Anfragen in dieser Legislatur wurde seitens der Landesregierung knapp die Hälfte, nämlich 47 Prozent, nicht fristgemäß beantwortet. Das Innenministerium sticht besonders negativ heraus: Nur 31 Prozent aller Kleinen Anfragen wurden fristgemäß beantwortet. Auch wurde in 730 Fällen nicht einmal ein Fristverlängerungsersuchen an den Fragesteller gerichtet.
Das Fragerecht der Abgeordneten sowie die Pflicht der Landesregierung, parlamentarische Anfragen fristgerecht zu beantworten, sind in Art. 53 Abs. 2 und Art. 67 Abs. 1 der Thüringer Verfassung angelegt und durch die Geschäftsordnung des Landtags konkretisiert.
Insbesondere im Bereich des Innenministers grenzt das an Arbeitsverweigerung. Parlamentarische Anfragen sind ein zentrales Kontrollrecht der Abgeordneten: Entweder missachtet die Landesregierung dieses bewusst oder sie ist nicht in der Lage, sich vernünftig und den Prinzipien der Verfassung gemäß zu organisieren.
Ich appelliere an die Koalitionsfraktionen, ihre Minister jetzt zur Ordnung rufen. Wer parlamentarische Anfragen verschleppt, behindert die Kontrolle der Regierung. Das Fragerecht der Abgeordneten ist kein Gnadenrecht der Exekutive, sondern Verfassungsrecht. Daran hat sich auch ein Innenminister zu halten. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
An Tagen wie heute verstehe ich die „Regretting Motherhood“-Bewegung noch weniger als sonst:
Kinder zu haben & Mutter zu sein ist das Schönste im Leben. 💙
Und es gibt einem Gelegenheit, über sich selbst hinauszuwachsen: das zu schaffen, von dem man gar nicht wusste, dass man es leisten kann.
In diesem Sinne allen Mamas:
Alles Gute zum Muttertag! 🇩🇪💙🇩🇪
#muttertag #allesgute -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die jungen Thüringer sind laut einer aktuellen Umfrage unzufrieden mit Ministerpräsident Voigt. Und dem fällt nichts Besseres ein, als den Spieß umzudrehen und zu sagen: „So zu tun, als hätte die jetzige Generation nicht die besten Chancen, ist einfach falsch“.
Wie abgehoben und realitätsfremd muss man sein, um so zu reagieren!? Die CDU auf Landes- und auf Bundesebene ist verantwortlich dafür, die Rahmenbedingungen für eine gute Zukunft unseres Landes zu schaffen und sie versagt dabei kläglich.
Das Problem sind nicht die Erwartungen der jungen Leute, sondern das Versagen der Regierung.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #jugend #regierung #versagen -
Wiebke Muhsal reposted
Ben Berndt
@benungeskriptet
Die Presse findet #pressefreiheit doof.
FOCUS online
@focusonline
Der Rechtsextremist Höcke darf sich im Podcast "ungeskriptet“ als Privatmensch präsentieren, als "vierfachen Familienvater, ehemaligen Vertrauenslehrer und liebenden Ehemann." Dafür hagelt es jetzt Kritik von Politikern. www.focus.de/politik/deutschland/umstrittener-podcast-hab…
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Wiebke Muhsal reposted
Ben Berndt
@benungeskriptet
2 Mio Views in 2 Tagen.
- 153K Upvotes. (97% like/dislike Verhältnis)
- 46K Kommentare.
Kann das jemand für mich einordnen? 😉 -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der sogenannte „demographische Wandel“ ist kein Naturgesetz, sondern eine demographische Katastrophe, in die wir von den Altparteien immer weiter hineingesteuert werden.
Wir brauchen endlich wieder eine richtige Familienpolitik und eine aktivierende Bevölkerungspolitik für unser Land!
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #familie #familienpolitik #kinder #demografie #wandel -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Gegen die Windindustriemonster!
Freunde, bleibt standhaft: Wir kämpfen für unsere Wälder, unsere Heimat und eine vernünftige Energiepolitik.
Windindustrie im Wald zerstört Natur, ohne verlässlich zu liefern – das akzeptieren wir nicht.
Wir stehen zusammen – auf der Straße und in den Parlamenten – und geben nicht nach.
Für unsere Zukunft. Für unsere Familien. Für unser Land.🇩🇪💙This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Die Täter und ihre Komplizen sabotieren die Aufarbeitung.
Markus Haintz
@Haintz_MediaLaw
Tom Lausen auf Telegram:
Enquete-Kommission in Thüringen zu Corona!
**Sitzung vereitelt!**
Mangels Teilnehmerzahl nicht beschlussfähig.
Respektlose Arbeitsverweigerung.
CDU, BSW, SPD verweigern das Erscheinen an der heutigen Sitzung.
Das sind die Fraktionen, die bisher auch darauf hingewirkt haben, dass wir mindestens 2 Sitzungen weniger hatten als geplant.
Nach der gestrigen Bundes-Enquete ein weiterer Beitrag, die Aufarbeitung der Coronazeit zu vereiteln.
Die Fraktion Die Linke war zugegen.
Funfact: BSW HAT IM WAHLPROGRAMM DIE AUFBEREITUNG VON CORONA.
In Thüringen sind die Posten offenbar wichtiger als das Wahlprogramm.
Danke Herr Herzog (BSW), für dieses historische Schauspiel bin ich gern 700 km extra gefahren. Die CO₂-Bilanz geht auf ihr Konto.
t.me/TomLausen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Brombeer-Fraktionen haben heute eine Enquetekommissionssitzung platzen lassen, indem sie einfach nicht erschienen sind und die Kommission damit beschlussunfähig war.
So etwas Unparlamentarisches und Undemokratisches habe ich selbst unter Rot-Rot-Grün nicht erlebt. Und das BSW macht fleißig mit.
So wird die Corona-Aufarbeitung behindert und blockiert!
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung #blockade #enquetekommission #brombeere -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Lina E. hat über Monate und Jahre hinweg linksextremistische Gewalttaten geplant und ausgeführt. Jetzt soll sie frühzeitig aus der Haft entlassen werden.
Was meint Ihr, warum eine solche Entscheidung getroffen wird?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #antifaverbot #linksextremismus -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Prima Videobeweis! Danke, @Beatrix_vStorch , dass Ihr das Messen mit zweierlei Maß für jeden sichtbar macht.
#afd
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
+++ VIDEOBEWEIS +++
Warum erhält die AfD so viel mehr Ordnungsrufe im Bundestag als die anderen? Doppelstandards! Hier ein klitzekleiner Ausschnitt von unseren „Pöbeleien“, die bestraft wurden und denen der anderen, die nicht geahndet werden. Wer der Meinung ist, dass diese unerträglichen Doppelstandards ein Ende haben m ü s s e n: Video teilen 🙏This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Mit den EU-Frühwarndokumenten ist es so eine Sache: Wenn keine Fraktion die ins Plenum hebt, dann werden die einfach ohne Öffentlichkeit im Ausschuss durchgewunken.
Der Landtag hätte darüber also gar nicht debattiert, wenn wir nicht den entsprechenden Plenarantrag gestellt hätten.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #eu #antrag #ausschuss #landtag #thüringerLandtag
𝐄𝐱𝐤𝐥𝐮𝐬𝐢𝐯𝐞 𝐄𝐢𝐧𝐛𝐥𝐢𝐜𝐤𝐞 𝐠𝐞𝐟𝐚̈𝐥𝐥𝐢𝐠? Erfahre als Erster, was sich im Landtag und im Wahlkreis tut. Hier geht’s zur Infobrief-Anmeldung 👉️ wiebke-muhsal.de/infobrief -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Im Plenum hat ein CDUler unserer Fraktion vorgeworfen, wir wollten „Recht abschaffen“.
Faktisch zeigt unser Gesetzesentwurf zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich das genaue Gegenteil:
Wir wollen klare gesetzliche Regeln für das sogenannte Kirchenasyl schaffen, damit die
Kirchen nicht einfach unter dem Radar machen, was sie wollen.
Wir brauchen Mitteilungspflichten gegenüber den Behörden, transparente Zuständigkeiten
und richterliche Kontrolle bei staatlichen Maßnahmen.
Dass Kirchen Migranten außerhalb des regulären Asylverfahrens aufnehmen, ist ein
unhaltbarer Zustand.
Die Frage ist deshalb nicht, wer hier Recht abschafft, sondern wer hier Recht schafft.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #illegalemigration #abschiebung #ausweisung #migrationstoppen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Leihmutterschaft ist in Deutschland mit gutem Grund verboten. Aber wenn der Drogenbeauftragte der Bundesregierung so etwas nutzt, dann gibt’s nur bunte Regenbogenpresse.
Im Übrigen ist es absurd, dass man Erwachsenen auszutreiben versucht, was jedes Kind weiß: Jedes Kind hat eine Mutter und einen Vater.
#streeck #cdu -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Menschen ausgrenzen – darin sind die Linken offenbar geübt.
Was meint Ihr: Was denken CDU- und BSW-Abgeordnete eigentlich, wenn sie solche
Äußerungen hören?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #ausgrenzung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Als Tochter von Pfarrer König mit einer Verfluchung den politischen Gegner markieren – das habe ich so auch noch nicht erlebt.
Es passt aber zu dem Bild, was ich von den Linken habe.
Von wem kennt Ihr solche moralischen Herabwürdigungen?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #moral #landtag #thüringen #thüringerLandtag -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
🚌 𝗔𝘂𝗳 𝗧𝗼𝘂𝗿 𝗶𝗺 𝗪𝗮𝗵𝗹𝗸𝗿𝗲𝗶𝘀: 𝗜𝗰𝗵 𝗳𝗿𝗲𝘂𝗲 𝗺𝗶𝗰𝗵 𝗮𝘂𝗳 𝗲𝘂𝗰𝗵!
Persönlicher Austausch ist durch nichts zu ersetzen. Deshalb bin ich am 20. und 21. April wieder direkt vor Ort unterwegs, um zuzuhören, Fragen zu beantworten und über das zu sprechen, was euch bewegt. 💬✨
Kommt einfach vorbei – ohne Anmeldung, ganz unkompliziert:
𝗪𝗮𝗻𝗻 & 𝗪𝗼?
📍 𝗠𝗼𝗻𝘁𝗮𝗴, 𝟮𝟬.𝟬𝟰. | 𝟭𝟴:𝟬𝟬 𝗨𝗵𝗿
Frauenprießnitz, am Glascontainerplatz
📍 𝗗𝗶𝗲𝗻𝘀𝘁𝗮𝗴, 𝟮𝟭.𝟬𝟰. | 𝟭𝟭:𝟬𝟬 – 𝟭𝟯:𝟬𝟬 𝗨𝗵𝗿
Droschka, am Imbiss
Egal ob es um aktuelle politische Themen geht oder ihr einfach mal „Hallo“ sagen wollt – ich freue mich auf gute Gespräche und eure Anregungen!
Sehen wir uns? Schreibt es mir gerne in die Kommentare! 👇
#wahlkreis #vorort #dialog #politikhautnah #termine #afd -
Wiebke Muhsal reposted
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Wiebke Muhsal reposted
Carsten Brennecke
@RABrennecke
Die Kernaussagen im Bericht zum Potsdam-Treffen sind glatt gelogen - Vernichtende Urteilsbegründung im Verfahren gegen Correctiv:
Die Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy hat vor dem Landgericht Berlin gegen die Kernaussagen des Correctiv-Berichts zum Potsdam-Treffen „Gemeinplan gegen Deutschland“ geklagt und gewonnen.
Das Landgericht Berlin II hat #correctiv die Kernaussagen des Berichts, die für deutschlandweite Empörung und Demonstrationen gesorgt haben, als Falschbehauptungen verboten (n.rk.).
Die jetzt ergangene Urteilsbegründung ist für die sogenannte „Recherche“ Correctivs vernichtend. Denn das Gericht bestätigt: Correctiv hat in seiner Potsdam-Geschichte gelogen. Nach dem Verbot bleibt von dem Bericht am Ende nichts Substantielles übrig:
Welche Aussagen wurden Correctiv verboten?
Falsche Kernaussage Nummer 1: Ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern:
Das Landgericht Berlin hat bestätigt, dass die Aussage „Es bleiben zurück:… ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ von Lesern als Tatsachenbehauptung verstanden wird. Und das zurecht: Zahlreiche Medien haben unter Berufung auf den Correctiv-Bericht unreflektiert und ungeprüft falsch berichtet, dass in Potsdam tatsächlich die Ausweisung Deutscher geplant worden sei. Das glaubten auch die Leser. Daher gingen hunderttausende Menschen im Irrglauben auf die Straße, ihre gut integrierten Nachbarn mit Migrationshintergrund sollten ausgewiesen werden.
Das Landgericht Berlin stellt fest, dass die Behauptung, in Potsdam sei die Ausweisung Deutscher geplant worden, unstreitig falsch ist. Noch nicht einmal Correctiv hatte sich vor Gericht damit verteidigt, dass in Potsdam tatsächlich Ausweisungspläne besprochen wurden. Man habe gar keine Tatsachen berichtet – so Correctiv – sondern nur Meinungen geäußert.
Die Kernaussage zu Ausweisungsplänen wurde Correctiv als Falschbehauptung verboten.
Verbotene Aussage Nummer 2: Verfassungswidriger „Masterplan“:
@correctiv_org hat berichtet, der in Potsdam besprochene „Masterplan“ sei verfassungswidrig: „also ein Plan, um die Art. 3, Art. 16 und 21 des GG zu unterlaufen“. Auch diese Abwertung wurde Correctiv verboten.
Denn für eine solche Abwertung gibt es laut Landgericht Berlin gar keine sachliche Rechtfertigung. Nichts, was in Potsdam gesagt wurde, erlaube diese völlig aus der Luft gegriffene Einordnung.
Falsche Kernaussage Nummer 3: „Ausbürgerungsidee von Staatsbürgern“ in Sellners Vortrag:
Correctiv wurde die Behauptung verboten, in Martin Sellners Vortrag habe es eine „Ausbürgerungsidee von Staatsbürgern“ gegeben. Leser und Medien haben das so verstanden, dass Sellner vorschlug, unliebsame Deutsche auszubürgern.
Auch diese Meldung wurde Correctiv verboten. Sie ist laut Landgericht Berlin unzulässig, egal, ob sie als Tatsachenbehauptung oder als Meinungsäußerung verstanden wird. Denn die Behauptung, Sellner habe eine Ausbürgerungsidee geäußert, sei falsch: Sellner habe sich in Potsdam unstreitig gar nicht mit dem Entzug der Staatsbürgerschaft befasst. Auch eine solche Meinungsäußerung sei daher unzulässig, da sie sachlich nicht gerechtfertigt sei.
Falsche Kernaussage Nummer 4: Gerrit Huy habe vorgeschlagen, Menschen die doppelte Staatsbürgerschaft zu entziehen:
Correctiv hat in einem Folgebericht die Behauptung von Erik Ahrens verbreitet, Gerrit Huy habe in #potsdam den Vorschlag vorgebracht, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, Zitat: „Die Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy brachte den Vorschlag vor, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft ‚wieder wegzunehmen‘.“
Die Aussage kann laut Landgericht so verstanden werden, dass Frau Huy die Empfehlung ausgesprochen habe, den „nicht-assimilierten Staatsbürgern“ mit mehrfacher Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Die Verbreitung dieser Behauptung wurde Correctiv und Erik Ahrens verboten. Auch diese Behauptung sei unwahr, da Frau Huy unstreitig keine Empfehlung zum Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft erteilt habe.
Auch Correctivs Schutzbehauptung wird verboten:
Correctiv hat sich nach Kritik an der irreführenden Wirkung seiner Kernaussagen damit herausgeredet, dass man keine Tatsachen sondern nur Meinungen geäußert habe. Man dürfe doch wohl die Meinung äußern, dass das in Potsdam Gesagte Ausweisungsplänen gleich stehe.
Das Landgericht Berlin erteilt dieser Schutzbehauptung eine Absage: Es stellt klar, dass die Aussage, von Potsdam bleibe ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern zurück, auch dann unzulässig ist, wenn Correctiv sie als bloße Bewertung, also als Meinungsäußerung berichtet hätte. Denn für eine solche übertriebene Einordnung gebe es unter Berücksichtigung des Potsdam tatsächlich Besprochenen gar keine Grundlage, Zitat:
„Denn die als Meinungsäußerung zu behandelnde Wertung, das von Herrn Sellner vorgestellte Konzept der „Remigration“ habe die rechtsförmige und erforderlichenfalls durch staatlichen Zwang durchzusetzende Verpflichtung von Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft zur Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland vorgesehen, wäre „aus der Luft gegriffen“, da ihr wegen des abweichenden tatsächlichen Geschehensverlaufs jeder tatsächliche Anhalt fehlte.“
Damit ist klar: Correctiv kann sich auch nicht mehr damit herausreden, „Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ sei eine zulässige Meinung.
Gericht wirft Correctiv Methoden der Lückenpresse vor:
Das Landgericht Berlin wirft Correctiv vor, die Leser durch eine bewusst unvollständige Darstellung getäuscht zu haben. Den Lesern sei vorenthalten worden, dass Martin Sellner im Rahmen des Treffens sogar ausdrücklich erklärte, dass Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft gerade nichtzur zwangsweisen Ausreise verpflichtet werden könnten. Mit anderen Worten: Martin Sellner hat in Potsdam klargestellt, dass eine Ausweisung deutscher Staatsbürger seiner Auffassung nach gar nicht möglich ist und Correctiv hat diese Aussage schlicht unter den Tisch fallen lassen. Möglicherweise setzte Correctiv auf Lücke, weil dem Leser sonst klar geworden wäre, dass Correctivs Spekulationen zu Ausweisungsplänen völlig haltlos sind.
Urteil des Landgerichts Berlin ist eine Ohrfeige für Correctiv:
Das Verbot verbietet alle Kernaussagen des Correctiv-Berichts, die für Aufsehen und Demonstrationen gesorgt haben: Angebliche Ausweisungspläne Deutscher, angebliche Ausbürgerungspläne, angebliche Pläne, die doppelte Staatsbürgerschaft zu entziehen und die Legende, der dortige „Masterplan“ sei verfassungswidrig gewesen.
Das Gericht stellt klar, dass die in Potsdam besprochenen Pläne nicht als verfassungswidrig bewertet werden dürfen. Damit ist die Legende Correctivs, es habe in Potsdam verfassungswidrige Remigrationspläne gegeben, ebenfalls als haltlose Irreführung entlarvt worden.
Außerdem wirft das Gericht Correctiv eine Täuschung der Leser vor: Correctiv habe wesentliche Umstände verschwiegen und damit bewusst unvollständig berichtet.
Fazit:
Das Landgericht Berlin hat die Potsdam-Legende Correctivs in allen Kernaussagen widerlegt und verboten. Am Ende bleibt vom Correctiv-Märchen ein Scherbenhaufen zurück. Correctiv hat gelogen und überzogen, das ist gerichtlich bestätigt. Correctiv wurden als einseitige Meinungsmacher, als manipulative Politaktivisten enttarnt, die mit Journalismus nichts gemein haben.
Der angerichtete Schaden strahlt weit über Correctiv hinaus: Die Glaubwürdigkeit der Medien, die die falsche Legende ungeprüft weiter verbreitet haben, wurde beschädigt. Es liegt nun an diesen Medien, Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. Dazu gehört ein selbstkritischer Umgang mit der vorschnellen ungeprüften Verbreitung von Nachrichten.
Correctiv hat als Quelle für echte Journalisten ausgedient. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wie im Landtag mit uns gesprochen wird – und welche Reaktionen folgen, wenn wir selbst etwas sagen.
Findet Ihr diesen Umgangston und diese Maßstäbe angemessen?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #plenum #landtag #thüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Kritik ist kein Angriff auf die Demokratie. Im Gegenteil: Im Parlament muss diskutiert,
gestritten und argumentiert werden.
Genau so werden unterschiedliche Meinungen sichtbar – und genau so gelangen die Anliegen der Bürger in die politische Debatte.
Denn Demokratie lebt von offener Auseinandersetzung.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #demokratie #kritik #meinungsfreiheit -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Zitat aus dem Thüringer Landtag.
Eine linke Abgeordnete erklärte im Plenum, sie identifiziere sich als Frau – sei aber auch als
Frau geboren worden, weshalb das nichts sei, worauf man stolz sein könne.
Ich sehe das anders.
Frau zu sein ist Teil der eigenen Identität. Und ich finde, darauf darf man auch stolz sein.
Frauen müssen nicht nach männlichen Maßstäben leben. Wir haben unseren eigenen Weg.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #afdthüringen #identität #gesellschaft #werte #stolz #frausein -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wenn viele Menschen glauben, sich Kinder nicht mehr leisten zu können, stimmt etwas in der Familienpolitik nicht. Dieses Gefühl besteht seit Jahrzehnten – und es verstärkt sich immer weiter.
Ein Land wie Deutschland sollte eine echte Willkommenskultur für Kinder leben.
Familien müssen wissen, dass sie die finanzielle Sicherheit haben, Kinder großzuziehen.
Dafür braucht es konkrete Maßnahmen – zum Beispiel ein Thüringer Kinderbegrüßungsgeld
und steuerliche Entlastungen für Familien auf Bundesebene.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #kinder #familie #familienpolitik -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Dass Innenminister Maier immer wieder Kritik an der AfD äußert, ist kein Geheimnis.
Wahrscheinlich liegt das daran, dass wir unbequem sind: Wir nehmen unsere
Oppositionsarbeit und unsere Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren, ernst.
Und dass ihm das nicht gefällt, zeigt vor allem eines: Offenbar nimmt er seine
Regierungsverantwortung nicht besonders ernst.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #opposition #unbequem #regierung #verantwortung -
Wiebke Muhsal reposted
Michael Kyrath
@kueksElm
Der Mörder meiner Tochter hatte bereits ein Jahr zuvor jemandem ein Messer in den Hals gerammt.
Der Gutachter erkannte nach 11 Monaten, das von dem späteren Mörder keine Gefahr mehr ausgehen würde...
5 Tage später waren meine Tochter und Ihr Freund tot!!!
Wer trägt nun die Verantwortung?
Der Gutachter hat sich bis heute nicht dazu geäußert und ist für seine Fehleinschätzung auch nicht haftbar zu machen...
Was bleibt, sind rund 100.000 € Kosten für die misslungene "Therapie", für die der Steuerzahler aufkommen muss- und wir Eltern, die mangels klammer Staatskassen mit 1.497,00 € brutto (!!!) abgespeist wurden...
...und zwei tote, junge Menschen im Alter von 17 und 19 Jahren, die keine zweite Chance bekommen und denen eine Therapie und herablassendes Geschwafel ihr Leben nicht wieder bringt! -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Fakten statt Angst.
Im Corona-Untersuchungsausschuss wird immer wieder deutlich, wie oft politische
Entscheidungsträger Angst erzeugt haben, statt anhand klarer Fakten nachvollziehbar zu
entscheiden.
Das Narrativ „Pandemie der Ungeimpften“, das auch der ehemalige Ministerpräsident
Ramelow gebraucht hat, wurde beispielsweise nun schon von mehreren angehörten Personen als falsch bezeichnet.
Politisches Verhalten sollte weder Angst erzeugen noch von Angst getrieben sein. Genau
deshalb ist die Aufarbeitung im Untersuchungsausschuss so wichtig
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung
#aufarbeitung #richtigerinnern #impfschaden #rkifiles #niewiederlockdown -
Wiebke Muhsal reposted
Dr. Bernd Baumann
@DrBerndBaumann
Ich schlage die Streichung der Gratis-Mitversicherung von illegalen Einwanderern vor.
-
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Ihr könnt auch nur meckern.“ – Das wird uns immer wieder vorgeworfen.
Dabei liegt das eigentliche Problem doch darin, dass man unseren Initiativen grundsätzlich
nicht zustimmen will – einfach deshalb, weil sie von uns kommen.
Wir lassen uns davon nicht unterkriegen und machen weiter kritische Oppositionsarbeit.
Natürlich nur so lange, bis uns die Wähler in die Regierung schicken. 😉
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #opposition #politik -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ausschnitt aus einer Regierungsbefragung im Thüringer Landtag:
Die Familienministerin erklärte, Familie sei überall dort, wo Menschen füreinander
Verantwortung übernehmen – auch ohne eigene Kinder.
Ich halte diese Definition für zu beliebig.
Familie ist die Gemeinschaft von Mann, Frau und ihren Kindern. Auf ihr baut jede
Gesellschaft auf.
Deshalb sollten wir nicht zulassen, dass der grundgesetzlich garantierte Schutz der Familie
immer weiter ausgehöhlt wird.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #familie #plenum -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
🚨Sondersitzung im Thüringer Landtag: Während Staat und Konzerne an der Zapfsäule mit Mehrwertsteuer und CO2-Abgabe mitverdienen, zahlen Pendler und Familien die Zeche.
⛽️Tanken darf kein Luxus sein! Kraftstoffpreise runter, Abgaben senken, Preistreiberei beenden!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die CDU hat sich schon vor Jahrzehnten von den Familien abgewandt. Wenn jetzt die beitragsfreie Familienversicherung für Ehepartner abgeschafft werden soll, dann ist das ein weiterer Schlag ins Gesicht derer, die sich für Kinder entscheiden & damit unsere Zukunft sichern.
Wer sich dem anschließt, verrät Volk & Vaterland!
#afd #krankenversicherung #familienversicherung #ehepartner -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ausschnitte aus dem Thüringer Landtag. Wie Ihr seht, erheben CDU-Abgeordnete gegen uns am laufenden Bande den Vorwurf der Lüge.
Als ich einer CDU-Abgeordneten per Zwischenruf vorhalte, dass ihre Aussagen nicht stimmen, erhalte ich dafür vom Landtagspräsidenten eine Rüge.
In meinen Augen wird da mit zweierlei Maß gemessen. Was meint Ihr dazu?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #plenum -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Liebe Thüringer,
vom 25. bis 27. März tagt der Thüringer Landtag.
Sonderplenum am Mittwoch: Spritpreise senken ⛽️
Tanken darf kein Luxus sein! Wir fordern deshalb entschlossene Schritte von der Landesregierung in Berlin zur Senkung der Spritpreise, insbesondere die spürbare Reduktion der Mineralölsteuern und der CO2-Abgabe.
Außerdem auf der Tagesordnung der Plenarwoche:
🔷 Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
🔷 Beendigung finanzieller Ukrainehilfen
🔷 Insektenfreundliche Bepflanzung von Grünstreifen an Straßenrändern
🔷 EU-Sanierungszwang für Immobilien stoppen und Eigentümer wie Mieter entlasten
🔷 Mehr Transparenz bei der medizinischen Notfallversorgung in Thüringen
➡️ Seien Sie hier live dabei ab Mittwoch um 12 Uhr: live.thltcloud.de/Veranstaltung/Plenarsitzung_2026_39
AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙 -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ministerpräsident Voigt erklärte im Plenum, er gehöre nicht zu den Politikern, die Bürger „hinter die Fichte führen“.
Wenn ich in meinem Wahlkreis unterwegs bin und mit Bürgern spreche, höre ich dazu allerdings auch andere Einschätzungen – insbesondere beim Thema Windkraft.
Mir ist wichtig, dass die Bürger nie wieder so enttäuscht werden, wie sie von der CDU enttäuscht worden sind.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Eklat in der Corona-Kommission: AfD grillt #lauterbach - CDU-Vorsitzende lässt Tribüne räumen! @KayUweZiegler73 #corona
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Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Sehr geehrter Herr Kollege Bühl,
ich weiß nicht, ob es sich um eine Presseente handelt, deswegen frage ich bei Ihnen an: Haben Sie wirklich die Besetzung der Richter- und Staatsanwältewahlausschüsse sachwidrig mit der Wahl des Vizepräsidenten verbunden? Das wäre verfassungswidrig. Ich bitte um zeitnahe öffentliche Richtigstellung.
@Buehlandreas
thueringen.de/dpa-meldungen/afd-kandidat-mit-chancen-auf-… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Hupach ist die neue Fraktionsvorsitzende der jüngsten Altpartei #bsw.
Mit ihrer Wählerabwertung & implizierten Behauptung, die AfD sei nicht demokratisch gewählt, legt sie einen schlechten Start hin.
Es ist mir unverständlich, dass Volksvertreter immer wieder die Herrschaft des Volkes anzweifeln.
#thüringen #landtag #afd
www.otz.de/politik/article411489176/nach-ruecktritt-thuer… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Eine Abgeordnete der Linken erklärte im Plenum, Kinder, die von ihren Eltern erzogen werden, könnten am Ende „hier auf der rechten Seite des Hauses landen“.
Ein bemerkenswertes Verständnis von Erziehung. Daran wird der grundlegende Unterschied zwischen dem Staatsverständnis der Linken und dem Familienverständnis vieler Bürger deutlich.
Ich finde: Eltern haben jedes Recht, ihre Kinder selbst zu erziehen – und ihnen Werte und Überzeugungen mitzugeben.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #familie #kinder #erziehung #plenum -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Meinungsfreiheit ist die Grundlage der Demokratie.
2013 bin ich in die AfD eingetreten, weil ich mithelfen wollte, die Meinungsfreiheit wiederzubeleben und einen politischen Wandel zu schaffen. Ab 2014 durfte ich als eine der ersten AfD-Abgeordneten politische Verantwortung übernehmen, seit der Landtagswahl 2019 vertrete ich die Bürger meines Wahlkreises im Parlament.
Unsere Aufgabe als Abgeordnete ist klar: Wir vertreten die eigene politische Überzeugung und tragen die Stimme des Volkes ins Parlament. Denn nur so wird die Demokratie wieder stärker werden.
Danke für Eure Unterstützung!
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #meinungsfreiheit #demokratie -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Tanken darf kein Luxus sein.
Gerade im ländlichen Raum ist das Auto Voraussetzung für Arbeit, Familie und Teilhabe. Doch mehr als 60 % des Spritpreises bestehen inzwischen aus Steuern und Abgaben, während internationale Energiekonzerne weiter hohe Gewinne einfahren.
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert deshalb mit der Beantragung eines Sonderplenums klare Entlastungen:
▪️ CO₂-Abgabe abschaffen
▪️ Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe auf 7 % senken
▪️ Energiesteuer auf EU-Mindestmaß reduzieren
▪️ Mehr Transparenz bei der Preisbildung der KonzerneThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Das BSW Thüringen ist bei der Aufarbeitung des Corona-Unrechts ein Totalausfall. Ihr eigenes Wahlprogramm ist für sie Schnee von gestern. Das einzige, was für das BSW zählt, ist, der CDU den Steigbügel zu halten.
Ein Armutszeugnis.
#bsw #wagenknecht #corona #thüringen #afd
Sahra Wagenknecht
@SWagenknecht
Die Aufarbeitung der totalitären Corona-Politik gehört zur DNA des BSW. Die Bereitstellung und Analyse von Daten, die Aufschluss über die gesundheitlichen Nebenwirkungen der experimentellen Impfstoffe geben, gehört zwingend dazu, ebenso wie die Unterstützung der Impfgeschädigten. Wenn sich einzelne BSW-Vertreter in Thüringen nicht an dieses Programm gebunden fühlen oder aus Koalitionsdisziplin anders abstimmen, ist das nicht akzeptabel. Aber es sollte bekannt sein, dass ich mit manchem nicht einverstanden bin, was das BSW in der Thüringer Regierung macht. Einen Überblick über die zahlreichen BSW-Initiativen für Corona-Aufarbeitung in Bund und Ländern gibt es hier: bsw-vg.de/corona-aufarbeitung-das-bsw-kaempft-auf-allen-e…
Stefan Homburg
@SHomburg
Seit ich gestern erfahren habe, dass BSW mit seiner ausschlaggebenden Stimme die Anforderung der Impfschädendaten durch den Thüringer U-Ausschuss verhindert hat, erscheint mir keine Kritik an denen zu hart. Unglaubliche Wählertäuschung. @SWagenknecht
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Uwe Thrum ist einer unser engagierten Abgeordneten: Besonders schätze ich an ihm, dass er immer unterwegs in seinem Wahlkreis ist, das Ohr am Bürger hat und für unsere Positionen wirbt.
Lieber Uwe, vielen Dank für die Einladung und die Möglichkeit, ein wenig über die Aufarbeitung des Corona-Unrechts in Thüringen zu erzählen.
Und an einen der durchweg netten Besucher: Danke für die Blumen! 🥰
#afd #saaleorlakreis #saaleholzlandkreis #bürgernah #nurnochafd #afdfraktion #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
🌳 Immer wieder freue ich mich, in meinem Wahlkreis mit Euch ins Gespräch zu kommen.
Gestern Abend bei unserer Veranstaltung in Bad Klosterlausnitz war ich allerdings doch etwas frustriert: Weil das, was in letzter Zeit im Parlament passiert ist und auch das, was Bürger an dem Abend berichtet haben, einmal mehr zeigt: Die CDU ruiniert unser Land.
Auch wenn ich tagtäglich dafür arbeite und fest daran glaube, dass der politische Wechsel kommt, so ist die alternative Realität, die die CDU aufbaut, ernüchternd.
In diesem Sinne: Danke für Euer Engagement für eine politische Wende. Wir werden diese Wende schaffen, auch wenn noch ein Stück Weges zu gehen ist!
Seid Ihr dabei?
#badklosterlausnitz #holzland #bürgerdialog #thüringen #landtag #bundestag #saaleholzland #saaleholzlandkreis #afd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ausschnitt aus einer Plenardebatte im Thüringer Landtag:
Der SPD-Fraktionsvorsitzende wirft der AfD vor, die Besetzung der Richter- und Staatsanwaltsausschüsse zu blockieren. Dabei hatte die SPD im letzten Plenum selbst gar keine Wahlvorschläge für den Richterwahlausschuss eingereicht.
Da stellt sich schon die Frage: Wer blockiert hier eigentlich wen?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #plenum #demokratie -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
𝗘𝗸𝗹𝗮𝘁 𝗶𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗘𝗻𝗾𝘂𝗲𝘁𝗲-𝗞𝗼𝗺𝗺𝗶𝘀𝘀𝗶𝗼𝗻! Gemeinsam mit meinen Kollegen habe ich eine Anhörung zur PEI-Datenübermittlung beantragt. Doch Linke & Brombeer-Koalition ignorieren einfach dieses Minderheitenrecht – ein klarer Rechtsbruch! 🛑
So wird die Aufarbeitung zur Farce. Ich lasse nicht locker! ⚖️
#thüringen #landtag #coronaaufarbeitung #demokratie -
Wiebke Muhsal reposted
XX-XY Athletics
@xx_xyathletics
Look at her.
The girl who trained.
The girl who sacrificed.
The girl who lost her place.
This is who we fight for.
#internationalwomensday -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wenn Opposition ihre Anträge erst mit der Regierung abstimmen soll, wird aus Kontrolle Gefälligkeit – Kennen wir das von der Zusammenarbeit der Brombeere mit den Linken?
Mit der AfD wird es das nicht geben!
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #plenum #regierung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Beim heutigen Sonderplenum zur Schließung von Zalando ist kein Antrag angenommen worden. Weder unser, noch der von den Linken, noch der von der Brombeere.
Das zeigt vor allem eins: ohne die Stimmen der Linken ist die Brombeerregierung handlungsunfähig.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #zalando #erfurt -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Mal wieder typisch: wenn es um Vergewaltigungen durch Einwanderer geht, dann ruft eine linke Landtagsabgeordnete in die Rede eines AfD-Landtagsabgeordneten, das seien „Männer“.
– Mit Verlaub, mit pauschalem Männerhass kann ich nichts anfangen!
#landtag #klartext #migration #sicherheit #doppelmoral #ideologie #frauenschutz #politik #afd #deshalbafd #afdthüringen
𝐄𝐱𝐤𝐥𝐮𝐬𝐢𝐯𝐞 𝐄𝐢𝐧𝐛𝐥𝐢𝐜𝐤𝐞 𝐠𝐞𝐟𝐚̈𝐥𝐥𝐢𝐠? Erfahre als Erster, was sich im Landtag und im Wahlkreis tut. Hier geht’s zur Infobrief-Anmeldung 👉️ wiebke-muhsal.de/infobrief -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
📅 𝗦𝗮𝘃𝗲 𝘁𝗵𝗲 𝗗𝗮𝘁𝗲: 𝟬𝟳.𝟬𝟯. 𝗧𝗵𝘂̈𝗿𝗶𝗻𝗴𝗲𝗻-𝗔𝘂𝘀𝘀𝘁𝗲𝗹𝗹𝘂𝗻𝗴!
Ich bin am Samstag, den 07. März vor Ort in Erfurt. Ihr habt Fragen oder wollt euch austauschen? Dann besucht mich am AfD-Stand.
Ich freue mich auf viele bekannte und neue Gesichter! 🤝
#thüringen #erfurt #messe #afd #politikhautnah #thüringenAusstellung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Gute Nachricht – aber es geht hier um mehr als die AfD.
Es geht um die Demokratie als solche.
Da unsere politischen Gegner uns offensichtlich nicht widerlegen können, versuchen sie, uns zu verbieten.
Eine Demokratie lebt aber vom Streit um Inhalte – nicht von Ausgrenzung und Verbot.
Oder anders gesagt: Wird der Bürger unbequem, beschimpft man ihn als rechtsextrem.
Dieses Urteil zeigt glücklicherweise, dass die Denunziation nicht zum gewünschten Ergebnis führt.
#verfassungsschutz #afd #demokratie #verwaltungsgericht
Ralf Höcker
@Ralf_Hoecker
Wir haben für die @AfD beim Verwaltungsgericht Köln gewonnen.
Es handelt sich um ein Eilverfahren, aber die Begründung ist deutlich und ganz entscheidend. Knapp zusammengefasst: Es genügt in einer Demokratie nicht, auf ein paar durchgeknallte Parteimitglieder zu zeigen, um eine Partei als Ganzes verbieten zu können.
Damit ist ein Verbot der AfD nicht mehr denkbar. Es ist vom Tisch.
Die übrigen Parteien werden sich nun doch politisch mit der AfD und ihren Wählern auseinandersetzen müssen.
www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/05… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
In der Debatte zur angeblichen Vetternwirtschaft der AfD dreht @DrBerndBaumann den Spieß um und bringt damit den #bundestag zum Toben.😂 Er prophezeit:
„Mit dieser Kampagne wird es Ihnen gehen wie mit der Correctiv-Kampagne vor einem Jahr. Es wird nichts bleiben als Schall und Rauch und Wahlerfolge für die #afd.“This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
𝗩𝗼𝗻 𝘄𝗲𝗴𝗲𝗻 "𝘄𝗶𝗿"! Die SPD-Staatssekretärin will die Corona-Aufarbeitung plötzlich für sich reklamieren. Dass ich nicht lache! Die SPD hat alles getan, um den Untersuchungsausschuss zu verhindern. Echte Aufklärung sieht anders aus.
#coronaausschuss #aufarbeitung #faktencheck #landtag #doppelmoral #corona #thüringen #afd
𝐄𝐱𝐤𝐥𝐮𝐬𝐢𝐯𝐞 𝐄𝐢𝐧𝐛𝐥𝐢𝐜𝐤𝐞 𝐠𝐞𝐟𝐚̈𝐥𝐥𝐢𝐠? Erfahre als Erster, was sich im Landtag und im Wahlkreis tut. Hier geht’s zur Infobrief-Anmeldung 👉️ wiebke-muhsal.de/infobrief -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
»Mitte März 2020 war alles bekannt« - Neues aus dem 💉Corona-Untersuchungsausschuss!
Im heutigen Corona-Untersuchungsausschuss mit @WMuhsal hat Prof. Schrappe Sichtweisen vertreten, die sich deutlich unterschieden von dem, was andere angehörte Personen vor ihm gesagt haben. /🧵This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Jens Cotta
@JensCotta
Im #plagiatsverfahren hat MP #voigt die Bürger und das Parlament mal wieder verschaukelt. Sein Bluff ist aber schief gegangen. Voigt hat behauptet, dass die TU Chemnitz während des Verfahrens um die Entziehung seines akademischen Grades, die Promotionsordnung geändert hat und plötzlich nach ganz anderen Kriterien geprüft hätte. Das ist aus akademischer Sicht eine steile These.
Korrekt ist: ja, man hat die Prüfungsordnung geändert, aber in einem Punkt, der für seine Arbeit NULL Relevanz haben dürfte.
Geändert wurde der einschlägige § 22 der Promotionsordnung, nur "durch Einfügung der geschlechtergerechten Sprache sowie Korrektur des Verweises auf das geänderte Sächsische Hochschulgesetz“. Aber INHALTLICH hat sich nichts geändert. Die Spielregeln sind gleich geblieben.
Zudem wird natürlich immer nach dem Zeitpunkt der Abgabe der Arbeit gültigen Kriterien geprüft. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Erinnert Ihr Euch an 2024? Verdacht auf Kinderpornografie beim Linken-Abgeordneten Gleichmann. Die Reaktion der Fraktion: eisernes Schweigen statt Konsequenzen.
NUN handelt die Justiz: Die Staatsanwaltschaft hat Strafbefehl beantragt.
Das juristische Handeln entlarvt das politische Versagen. Wann übernimmt die Linke endlich Verantwortung?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #kinderschutz #thueringen -
Wiebke Muhsal reposted
Jens Cotta
@JensCotta
Wieder wird krampfhaft versucht, irgendetwas zu konstruieren. Zur Klarstellung: Es gibt keine Überkreuzeinstellung. Der Mann von @WMuhsal arbeitet für einen #afd Bundestagsabgeordneten – nicht für die Thüringer Landtagsfraktion. Ich kenne ihn persönlich. Er verfügt über eine hervorragende fachliche Expertise (Doktor in Philologie). Aber wenn die Presse politisch nichts vorzuweisen hat, versucht man eben aus ganz normalen Arbeitsverhältnissen einen „Skandal“ zu basteln.
thueringen.de/dpa-meldungen/mann-von-afd-politikerin-arbe… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Warum sagt Katharina König-Preuß „Wir“, wenn es um „Linksextremisten“ geht? 🏛️🚩
#afd #deshalbafd #afdthüringen #antifaverbot #linksextremismus -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Titel egal?“ Die CDU verkennt den Kern: Es ist ein Riesenunterschied, ob man keinen Dr. hat oder ob er wegen eines Plagiats aberkannt wurde. Es geht nicht um akademische Weihen, sondern um die Integrität dahinter. Wer täuscht, verliert Vertrauen.
#plagiat #landtag #integrität #politik #debatte #afd #deshalbafd #afdthüringen -
Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Diese kurze Rede ANHÖREN! Fast eine Million haben hier gerade die Verlogenheit von Luxus-Diesel-Limousinen-REICHineck gesehen. Aber diese Rede hat 84 Millionen Reichweite verdient. MUSS jeder hören. Brandrede von Harald Martenstein gegen ein AfD-Verbot. Lasst sie durch 🇩🇪 fliegen. Bis JEDER sie gehört hat. BITTE TEILEN.
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Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Diese Menschen wissen genau, was sie tun. Die Gemeinden riskieren bei solchen Verbotsversuchen absolut nichts, denn die Zeche zahlt im Zweifel immer der Steuerzahler. Selbstverständlich.
Höcke hingegen muss ein Heer von Anwälten beschäftigen, die Nächte lang durcharbeiten müssen, nur um die Ausübung elementarer Grundrechte überhaupt erst zu ermöglichen.
Und am Ende bleibt immer das Risiko, dass sich doch kein ausreichend mutiger Richter findet, der dem Recht zur Geltung verschafft. Wer will schon seine Einladung zur abendlichen Golfrunde oder zum Rotary-Stammtisch riskieren? Das klappt nämlich nicht mehr, wenn man in den Verdacht gerät, der AfD den Weg zu ebnen.
Und bitte nicht vergessen: Das alles hier ⬆️ ist dann selbstverständlich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates".
Christian Conrad
@RA_Conrad
„Kein Redeverbot für Björn #höcke als Gastredner bei Wahlveranstaltungen der AfD“, sagt der Bayerische VGH. www.vgh.bayern.de/mam/gerichte/bayvgh/presse/pm_-_bayvgh_…
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Wiebke Muhsal reposted
Ralf Hornemann
@RAHornemann
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat soeben das #redeverbot des VG Bayreuth gekippt und die großartige Entscheidung des VG Augsburg gehalten. Auf gute Worte, @BjoernHoecke !
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
LKW-Kolonnen durchs enge Golmsdorf? Die Anwohner sind zu Recht sauer. Kaum Infos, Straße ungeeignet, erste Schäden. Das ist Politik über die Köpfe der Menschen hinweg. Als MdL fordere ich: Betroffene frühzeitig einbinden, statt sie vor vollendete Tatsachen zu stellen! Funktioniert Bürgerbeteiligung bei Euch besser? 👇️
#golmsdorf #jena #bürgerbeteiligung #verkehrswende #thüringen #infrastruktur -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Democrats of all countries, look to Germany!
German courts are currently seriously deliberating whether I should be banned from speaking at political events. I am entitled to the fundamental right of freedom of expression. I am a member of a constitutional body. I am the leader of the opposition in a German parliament.
And then there is the constitutional status of political parties: is a neutral administration supposed to decide in the future with whom a party may campaign and with whom it may not? That is absurd!
What we are witnessing here is another attack on parliamentary democracy in Germany. And it is not the AfD that is attacking, but an establishment concerned only with preserving its power!
Neverforgetniki
@nikitheblogger
Redeverbot für einen demokratisch gewählten Politiker, der aktuell bei fast 40% steht. Kann das legal sein?
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Liebe #thüringer,
so stimmte der #landtag letzte Woche über einige unserer Initiativen ab. Jeder kann sich selbst ein Bild darüber machen.
🔷 Beseitigung rechtsfreier Räume im #asylbereich
🔷 Einsatzstopp für #mrna-Impfstoffe
🔷 Erste Hilfe in den #lehrplan
🔷 Barzahlung im #ÖPNV weiterhin ermöglichen
🔷 Natur-, Arten- und ##umweltschutz nicht länger der #windindustrie opfern
Wir kämpfen weiter und geben alles für Thüringen!
#afd-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙 -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Komm mit mir in den Thüringer Landtag! 🏛️✨
Hast du dich schon mal gefragt, wie mein Arbeitsalltag in Erfurt eigentlich aussieht? Oder wie genau im Landtag über die Zukunft unseres Freistaats entschieden wird? Dann schau es dir doch einfach selbst an!
Ich lade dich herzlich ein, mich am 26. März bei meiner Besucherfahrt nach Erfurt zu begleiten. 🚌
Das erwartet dich: ✅ Ein exklusiver Blick hinter die Kulissen des Parlaments ✅ Eine Führung durch das Landtagsgebäude ✅ Besuch des Plenarsaals ✅ Eine persönliche Diskussionsrunde, in der wir direkt über deine Themen sprechen
Politik lebt davon, dass wir im Austausch bleiben. Deshalb freue ich mich besonders darauf, dich persönlich kennenzulernen und zu hören, was dich bewegt.
📍 Alle Infos und die Anmeldung findest du hier: 👉 wiebke-muhsal.de/anmeldung-besucherfahrt
Warte nicht zu lange, die Plätze sind begrenzt! Ich freue mich auf einen spannenden Tag mit dir!
#afd #thüringen #landtag #erfurt #politikhautnah #mitmachen #demokratie -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Die Systemmedien berichten heute wieder mit durchsichtiger Absicht, ich hätte im LT eine verbotene Parole benutzt.
1. Ich habe lediglich dargelegt, daß ich zu Unrecht verurteilt wurde.
2. Im Parlament gilt Indemnität. Wie dumm muß man sein, das als Journalist nicht zu wissen?
Machen Sie sich selbst ein Bild von meiner Spontanintervention bei der Debatte um das Mißtrauensvotum.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Ulrich Vosgerau
@UlrichVosgerau
1) Bei der Wortfolge "Alles für Deutschland" handelt es sich nicht um "die" oder auch nur "eine SA-Losung", sondern um eine spätestens seit 1848 überall verbreitete patriotische Standard-Wendung. In der Weimarer Republik galt sie als Markenzeichen sozialdemokratischer Verbände, wie etwa dem "Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold". (Das LG Halle, das Höcke dann im Halle-I-Verfahren allen ernstes verurteilte, glaubt übrigens, das "Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold" sei wohl eine Fahne [!] gewesen und erkundigte sich, ob die Worte "Alles für Deutschland" wohl auf dieser Fahne gestanden hätten!).
2) Da Höcke die Worte ja jetzt in einer Landtagsdebatte ausgesprochen hat, fallen sie ohnehin unter die Indemnität, Art. 55 I ThürVerf. D.h., die Polizei darf gar nicht "ermitteln". Tut sie es doch, steht jedenfalls der Anfangsverdacht im Raum, daß es insofern – offensichtlich rechtswidrige! – Weisungen gibt, die nur dazu dienen, Schlagzeilen zu produzieren.
3) Da er im übrigen – nachdem wieder und wieder zusammenhanglos von seiner "Vorbestraftheit" die Rede war – lediglich erklärt hat, wegen was für einer Albernheit er von einer Großen Strafkammer (normalerweise für Mord und Totschlag zuständig!) verurteilt worden war, was ja wohl möglich sein muß, wäre es auch dann keine "Straftat", wenn es gar keine verfassungsrechtliche Indemnität geben würde.
4) Im übrigen wurde die Wortfolge in den letzten Jahren ja nicht nur mehrfach vom SPIEGEL, von so ziemlich allen Fußball-Bundestrainern, und diversen anderen Personen in der Öffentlichkeit benutzt, ohne daß jemals jemand angeklagt worden wäre.
5) Entscheidend aber bleibt: es kann nicht richtig sein, daß im geltenden Recht eines vermeintlich freiheitlichen Verfassungsstaates der reine Gebrauch einer bestimmten Wortfolge "kriminelles Unrecht" sein soll. Das gibt es in freiheitlichen Verfassungsstaaten eigentlich nicht. Das gesamte Meinungs- oder gar "Wortfolge-Strafrecht" sollte abgeschafft werden, also: afuera!🪚
www.bild.de/politik/inland/wegen-verbotener-nazi-parole-p… -
Wiebke Muhsal reposted
Tomasz Froelich
@TomaszFroelich
Vielleicht wurde Simeon T. („Maja“) im falschen Körper geboren – aber wenigstens verbringt er die nächsten acht Jahre am richtigen Ort.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Simeon T. alias „Maja“ wurde in Ungarn zu 8 Jahren Haft verurteilt. Wer sich bewusst macht, dass es um hinterrücks begangene gefährliche Körperverletzungen als Mitglied einer kriminellen Vereinigung geht, darf das durchaus als angemessen oder noch zu gering betrachten.
Nicht so der Vater von Simeon T., der ernsthaft behauptet, die Verurteilung sei „der traurige Höhepunkt des Unrechts“ gegen sein Kind.
Traurig ist, dass das Umfeld von Simeon T. ihm offensichtlich kein Unrechtsbewusstsein vermittelt. Traurig ist, dass diese Taten begangen werden ohne jedes erkennbare Anzeichen von Reue. Traurig ist auch, dass linksextremistische Gewalttaten von jenen verteidigt werden, die Gewalt für ein legitimes Mittel im Umgang mir Andersdenkenden halten.
Rechtsstaatlichkeit zeigt sich aber nicht in der Rechtfertigung der Motive der Täter, sondern im Schutz der Opfer. Wer Gewalttaten ausführt, darf sich am Ende nicht wundern, wenn am Ende ein Gericht das Urteil fällt – und nicht die eigene Szene.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #antifaverbot #linksextremismus -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Wenn Sie, Herr Bühl, & die CDU "demokratische Entscheidungen akzeptieren" würden, hieße die Landtagspräsidentin @WMuhsal. Wenn Sie "demokratische Entscheidungen akzeptieren" könnten, wäre die AfD in der Parl. Kontrollkommission, G10-Komm., im MDR-Rundfunkrat vertreten. Heuchler!
Andreas Bühl
@Buehlandreas
Vielen Dank an meinen SPD-Kollegen Lutz Liebscher, der heute beim erneuten Scheitern von Höcke nochmal an unser Wahlverspechen erinnert hat:
Höcke stoppen. CDU wählen.
Wenn die AfD nur bereit wäre, demokratische Entscheidungen zu akzeptieren, wäre für Thüringen viel gewonnen. -
Wiebke Muhsal reposted
Deutschland Kurier
@Deu_Kurier
Plagiator „Dr.“ Voigt: „Die Regierung entfernt sich immer weiter vom Volk!“ | @WMuhsal (MdL | @AfD_Thueringen) @AfD_ThL
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Unser Kandidat Björn Höcke erhielt 33 Stimmen (also eine Stimme mehr als unsere Fraktion Abgeordnete hat) und es gab eine Enthaltung.
Das zeigt, dass das konstruktive Misstrauensvotum eine echte Gewissensfrage ist & dass die Regierung am seidenen Faden hängt.
#afd #thüringen #misstrauensvotum #voigt #ministerpräsident -
Wiebke Muhsal reposted
Deutschland Kurier
@Deu_Kurier
Misstrauensvotum im Thüringer Landtag: „Mario Voigt ist nicht mehr tragbar!“ | @WMuhsal (MdL | @AfD_Thueringen) @AfD_ThL
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Sollte die Entscheidung Bestand haben, dann muss er sich einen neuen Job suchen“ – das sagt der Bundesvorsitzende des BSW, Fabio de Masi, über Noch-Ministerpräsidenten Mario Voigt. Katja Wolf vom Thüringer BSW, gibt sich da schon deutlich verkniffener. Sie will weiterhin mit Mario Voigt „Probleme lösen“, darauf liege der gemeinsame Fokus.
Ich bin gespannt, wie sich das BSW beim heutigen Misstrauensvotum positioniert. Meine Wette: Sie entscheiden sich, weiter Steigbügelhalter der CDU zu sein, statt endlich reinen Tisch zu machen.
Was glaubt Ihr?
#afd #plenum #voigt #ministerpräsident #thüringen #misstrauen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
𝗨𝗿𝘁𝗲𝗶𝗹 𝘇𝘂 „𝗠𝗮𝗷𝗮“ 𝗲𝗿𝘄𝗮𝗿𝘁𝗲𝘁:
Wusstet Ihr, dass in Ungarn bei der dritten rechtskräftigen Verurteilung wegen einer Gewalttat das Strafmaß grundsätzlich verdoppelt wird?
Für mich war das neu: Das Nachrichtenmagazin „zuerst“ schreibt sogar, dass aus der verdoppelten Strafe – wenn sie über 20 Jahre liegt – lebenslange Haft ohne Bewährung werden kann.
Mit diesem Wissen im Hinterkopf ist es klar, dass „Maja“ selbst und seine Anhänger gelinde gesagt nervös reagieren. Wer hätte denn ahnen können, dass es tatsächlich Konsequenzen haben kann, wenn man Menschen hinterrücks niederschlägt und schwer verletzt!?
Morgen soll das Urteil gegen Simeon T. alias „Maja“ fallen und ich hoffe, dass es mit aller rechtsstaatlichen Härte fällt. Wer meint, im Ausland an unschuldigen Menschen mit Gewalt ein Exempel statuieren zu können, der muss auch damit leben, dass die dortigen Strafen für einen gelten.
zuerst.de/2026/01/28/keine-milde-fuer-antifa-schlaeger-ma…
#afd #deshalbafd #antifaverbot #linksextremismus -
Wiebke Muhsal reposted
Christian Abel | AfD & Daytrading
@erdbeerbuegler
EIL! Anschlagsversuch auf AfD Politikerin?
Bad Salzuflen: Die gewählte und abgewählte stellv. AfD Bürgermeisterin Sabine Reinknecht öffnet einen Drohbrief mit weißem Pulver. Polizeieinsatz, RTW, Feuerwehr...
Ist das noch zu fassen?
t.me/brandesafd 💙🇩🇪2 media couldn't be displayed. See them on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Landtagswahlkampf 2024: Als der Plagiatsvorwurf gegen Mario Voigt aufkommt, sagt der damalige Generalsekretär der CDU Thüringen, es ginge „ganz offensichtlich“ darum, Voigt „zu verleumden“.
Jetzt hat die TU Chemnitz Voigt den Doktortitel entzogen und die CDU kann sich nicht mehr hinter dem Landtagswahlkampf und einer angeblichen Verleumdung verstecken.
Trotzdem steht die CDU laut dem jetzigen Generalsekretär „ohne Wenn und Aber“ hinter Voigt. Wen wundert das – „ohne Wenn und Aber“ ist bei der CDU schließlich nur der Willen zur Macht. Thüringen an erste Stelle zu setzen? Fehlanzeige.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #voigt #plagiat -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Stefan Niehoff, eine Symbolfigur im Kampf um die Meinungsfreiheit, ist tot. Der Fall des sympathischen Rentners („Schwachkopf“) hat gezeigt, wie bedroht das freie Wort ist. Mein Mitgefühl gilt seiner Frau und seiner Tochter. nius.de/kommentar/news/held-der-meinungsfreiheit-stefan-n…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Es ist schon verwunderlich, was heutzutage passiert, wenn einem CDU-Politiker der Doktortitel aberkannt wird: Der eine Journalist verteidigt Voigt damit, dass er doch erstmal klagen könnte, der nächste Journalist meint, selbst wenn Voigts Dissertation „schlecht“ sei, sei das „egal“.
Ich weiß nicht, in welchen Sphären diese Journalisten schweben, dass sie den Regierungschef so platt verteidigen, statt der ihnen eigentlich anstehenden regierungskritischen Sicht gerecht zu werden. Aber ich möchte einmal ausbuchstabieren, was für jeden Berufstätigen selbstverständlich ist:
Wenn sich bei einem Meister der Elektrotechnik herausstellt, dass er seinen Meister nicht rechtmäßig erworben hat, dann stellt sich auch keiner hin und sagt, das sei bloß „schlecht“. Für jeden Beruf gelten Standards und die hat Voigt nach Ansicht der Uni Chemnitz schlicht und ergreifend nicht eingehalten. Laut Junger Freiheit erfolgte das Votum einstimmig.
Ohne seinen Doktortitel hätte er nicht Professor werden können, ohne seinen Doktortitel wären ihm aller Wahrscheinlichkeit nach auch politisch nicht so viele Türen geöffnet worden. Wenn sich herausstellt, dass er seinen Doktortitel zu Unrecht erlangt hat, ist er schlicht und ergreifend politisch tot.
Da wir nicht davon ausgehen, dass Herr Voigt zu dieser Erkenntnis von selbst gelangt und die Vertrauensfrage stellt, beantragen wir ein konstruktives Misstrauensvotum und schlagen Björn Höcke als neuen Ministerpräsidenten für Thüringen vor.
#afd #afdfraktion #afdthüringen #voigt #plenum #doktortitel -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Mario Voigt verliert seinen Doktortitel & sollte sofort zurücktreten.
Glaubst Du, dass er das tut?
A: Ja
B: Nein
#voigt #doktorarbeit #rücktritt #ministerpräsident #thüringen -
Wiebke Muhsal reposted
Elon Musk
@elonmusk
I remember
NN
@NnPnemck
I want you to remember Charlie Kirk getting his neck blown out in front of college kids. The entire world watched it happen. And I want you to remember how the left reacted. How they celebrated. How they justified it. How hundreds of thousands of people liked a post where Amanda Seyfried said he deserved it.
Then remember how enraged they were when President Trump moved his head and survived an assassination attempt on live television… something that would have thrown this country into chaos, if not outright civil war.
Remember how they built shrines and merch for Luigi Magionie after he murdered an innocent man in cold blood.
And Ashli Babbitt? They didn’t just defend the shooting, they turned her killer into a hero and have mocked her death for five straight years. Their hypocrisy is so loud and rancid it makes their obnoxious red whistles seem quiet.
This isn’t “politics.” This is a communist insurgency, carried out by ppl who openly worship the ideology of Karl Marx and want to eliminate everyone to the right of him. They don’t care about life or “innocent victims.” They care about power, and they will justify any amount of bloodshed to get it.
Accept where we are. It is not going to be pretty. Do not be manipulated by their narcissistic, emotional-blackmail warfare. The only way is through. -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Gläserne Decke für die AfD? - Gibt es nicht mehr, jedenfalls dort, wo gesunder Menschenverstand und der Wille zum Selbsterhalt Vorrang haben, also im Osten. André Barth ist mit 61,8 Prozent der neue kommunale Maßstab der AfD.
Herzlichen Glückwunsch, André - einfach stark! -
Wiebke Muhsal reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
André Barth ist heute in Altenberg, Erzgebirge, mit starken 61,8 % zum Bürgermeister gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch! Der Osten ist blau.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Demokratie lebt davon, dass Volksvertreter den Willen des Volkes umsetzen. So könnte man meinen, dass man der AfD – wenn schon nicht den Präsidenten – doch wenigstens ebenfalls einen Vizepräsidenten zugesteht.
Aber nein, das ist wohl Wunschdenken. Wenn die Wahl des Vizepräsidenten regelmäßig „zufällig“ hinter die Wahlen zum Richter- und Staatsanwaltswahlausschuss rutscht, dann glaube ich nicht daran, dass man unseren Kandidaten einfach und demokratisch wählen wird.
📌 Der Ältestenrat tagt morgen.
#afd #afdfraktion #afdthüringen #demokratie #thüringerlandtag -
Wiebke Muhsal reposted
Michael Kyrath
@kueksElm
Heute jährt sich zum dritten Mal der Tag, an dem unsere Kinder Ann-Marie (17) und Danny (19) in einem Nahverkehrszug in Brokstedt brutal ermordet wurden. Sie standen erst am Anfang ihres Lebens und hatten so viele gemeinsame Pläne...
Ann-Marie und Danny stehen dabei auch symbolisch für eine Vielzahl von Opfern, die von Ihren Eltern betrauert werden müssen!
Aber auch für eine Großzahl von Familien, die um Familienangehörige weinen...
Die Erinnerung an all die ermordeten Kinder, die Betreuung der Hinterbliebenen und Hilfe für Opfer bindet leider sehr viel Kraft, Zeit und finanzielle Mittel.
Daher sind wir auf Eure Hilfe und Unterstützung angewiesen, um weiter für das Recht auf Unversehrtheit unserer Kinder in diesem Land eintreten zu können...
paypal.me/MichaelKyrath -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Zwischen Wissenschaft und Parteidisziplin: Streecks Aussage bringt den Corona-Untersuchungsausschuss kaum voran!
Offensichtlich liegt zwischen der Rolle des Herrn Streeck als Wissenschaftler und seiner jetzigen Rolle als CDU-Bundestagsabgeordneter und Drogenbeauftragtem der Bundesregierung ein Spannungsverhältnis vor. Der Wert seiner Aussage für den Corona-Untersuchungsausschuss ist begrenzt, wenn er ständig über die Schulter schauen muss, was parteipolitisch von ihm gedacht und erwartet wird. Darüber hinaus sind seine generellen Ansichten zu Corona ja auch bekannt. Meines Erachtens sind wir in Bezug auf den Untersuchungsauftrag nicht sehr viel weiter gekommen.
#afd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung
#aufarbeitung #richtigerinnern #impfschaden #rkifiles #niewiederlockdown -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Entscheidend ist die Abfrage beim Verfassungsschutz. Vorstrafen sind (wie man am Fall des RAF-Mörders erkennt) eben egal. Wenn aber der VS den Daumen senkt, gibt es auch für den Bundestag keine "Zuverlässigkeit".
Auch bemerkenswert in Bezug auf das Verhältnis von Exekutive zu Legislative: Letztlich bestimmt der VS wer im Parlament arbeiten darf – also dort, wo eigentlich VS-Kontrolle stattfinden sollte. Es ist auf so vielen Ebenen absurd…
Chatapult
@Chatapult19643
Linkspartei und Grünen beschäftigen doch auch Leute mit linksaktivistischer Vergangenheit (Ende Gelände, Antifa, etc.) Und die sollen alle keine Vorstrafen haben?
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Wiebke Muhsal reposted
Sascha Schlösser
@SchloesserRA
📢 Was ist los am Thüringer Verfassungsgerichtshof? Bermuda-Dreieck für Schriftsätze?
Ein weiterer Vorgang, der in seiner Absurdität eigentlich kaum denkbar ist – und doch Realität.
Ein verfassungsrechtlich hochrelevanter fristgebundener Antrag auf Organstreitverfahren wegen 2er mir erteilter absurder Ordnungsrufe wird nachweislich am 23. Dezember 2025 im Original in den Briefkasten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs eingeworfen. Zum Glück dokumentiert mit Fotos und Zeuge.
🎥 Der gesamte Eingangsbereich ist videoüberwacht.
Und was passiert? Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs behauptet: Nichts angekommen. Als wäre die Verfassungsgerichtsbarkeit ein Bermuda-Dreieck für Schriftsätze.
Der böse Verdacht liegt leider auf der Hand: Man will über die Ordnungsrufe gegen einen Abgeordneten nicht entscheiden, also lässt man den Antrag verschwinden“?
Ob aus Schlamperei oder Absicht – beides ist untragbar!
📌 Wenn Schriftsätze in den Verfügungsbereich eines Verfassungsgerichts gelangen und dort „verloren gehen“, ist das kein Betriebsunfall, sondern ein Angriff auf das rechtsstaatliche Fundament.
#rechtsstaat #thüringerVerfassungsgerichtshof #organstreitverfahren #ordnungsrufe -
Wiebke Muhsal reposted
Generation Deutschland
@generation_afd
Gründung der Generation Thüringen
Wie der Phönix aus der Asche steigen wir auf! 🔥
Stärker. Lauter. Entschlossener.
Wir alle tragen sie in uns:
Die Flamme für Deutschland, für Thüringen und für unsere Zukunft!
Die Generation Deutschland in Thüringen ist gegründet.
Der Landesvorstand steht. Die Strukturen sind geschaffen. Jetzt legen wir richtig los.
Die Jugend ist nicht nur unsere Zukunft. Sie ist unsere Aufgabe.
Und wir packen sie jetzt an. 🔥
Du willst Deutschland auch retten?
Dann schließ dich uns an und werde Mitglied! 🇩🇪
www.afd.de/mitglied-werden
#afd #thüringen #generationthüringen -
Wiebke Muhsal reposted
Michael Kyrath
@kueksElm
Die Liebe die sie uns gegeben hat, macht sie für uns unsterblich- für immer! Aber wir sind dankbar für die gemeinsame Zeit...heute wäre Ann-Marie 20 Jahre alt geworden! Wir vermissen Dich, kleiner Engel 😥
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Wiebke Muhsal reposted
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Wenn Argumente fehlen, kommen Märchen.
Wenn Fakten stören, wird diffamiert.
Innenminister Maier erfindet „Deportationen“ – wir klagen. 💪🏻
❌ Amtsmissbrauch
❌ Falsche Unterstellungen
❌ Parteiverbotsfantasien
⚖️ Wer sein Amt für Agitation missbraucht, gehört vor Gericht.
AfD steht für Rechtsstaat statt SPD-Propaganda. -
Wiebke Muhsal reposted
Dr. Bernd Baumann
@DrBerndBaumann
Paukenschlag im Ältestenrat: Künftig sollen AfD-Reden, die "in der Gesamtschau" nicht gefallen, bestraft werden – bis 4000 Euro❗
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Liana wurde ihr Leben genommen, jetzt wird ihrer Familie Gerechtigkeit versagt. Und einmal mehr denke ich, dass das politische Versagen, was dahinter steht, Deutschland und unsere Frauen ruinieren wird.
#liana #gerechtigkeit #afd
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Man neigt dazu abzustumpfen, bei diesen Meldungen, die es seit 2015 immer häufiger gibt. Doch der Tod von Liana beschäftigt mich bis heute:
Ohne meinen Kreisverband, der der Mutter von Liana über einen millionenfach geteilten FB-Beitrag eine Stimme gegeben hat, wäre der Zugmord vielleicht als Unfall abgebucht worden. Wir unterstützen die Familie von Liana auch heute noch rechtsanwaltlich.
Ich werde die Beisetzung von Liana auf dem Friedhof in Heiligenstadt nicht vergessen: Der Großvater hatte zum Todeszeitpunkt mit Liana telephoniert. Sie rief ihn an, um Hilfe flehend. Aber er konnte nichts tun. Das letzte was er hörte, war der Todesschrei seiner Enkelin und dann nur noch das Rauschen des durch den Bahnhof von Friedland rasenden Güterzuges. Er brach auf dem Grab Lianas zusammen. Ich habe Lianas Mutter damals einfach in den Arm genommen, um ihr Kraft zu geben. Wir haben gemeinsam geweint.
Jetzt soll der Mörder straffrei ausgehen. Diese Ungerechtigkeit macht mich fast rasend.
Ich kann Liana leider nicht mehr helfen. Aber ich verspreche Lianas Angehörigen, daß wir weiterkämpfen werden - um der Gerechtigkeit willen!
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
Keine Anklageerhebung im Fall Liana K.: Die Staatsanwaltschaft geht lediglich im Sicherungsverfahren gegen den Iraker vor, der die 16jährige ums Leben brachte. Der abgelehnte Asylbewerber sei nicht schuldfähig. jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/staatsanwaltsch…
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Wiebke Muhsal reposted
Sascha Schlösser
@SchloesserRA
Freispruch für David Bendels!
Heute war ich als parlamentarischer Prozessbeobachter für die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag beim Strafgerichtsprozess gegen den Journalisten David Bendels am Landgericht Bamberg. Dieser war vom Amtsgericht Bamberg wegen eines offensichtlich satirischen Memes verurteilt worden, auf dem die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit einer Tafel zu sehen ist, auf der steht: „Ich hasse die Meinungsfreiheit.“
Der Prozess drehte sich um Satire – und der Prozess selbst war reine Satire. Sowohl dem Staatsanwalt als auch dem Vorsitzenden Richter war sichtlich anzumerken, wie peinlich es ihnen war, dieses amtsgerichtliche Urteil revidieren zu müssen. Zur Absurdität des Ganzen gehört zudem, dass ausgerechnet jener Staatsanwalt, der den Strafbefehl und die Anklage zu verantworten hatte, inzwischen Vorsitzender Richter einer Kammer ist.
Von allen Seiten bestand überhaupt kein Zweifel daran, dass sowohl die Anklage als auch die Verurteilung zu Unrecht erfolgt waren und dass die Urteilsbegründung einer rechtlichen Prüfung nicht einmal annähernd standhalten konnte. Der Vorsitzende Richter, der das Urteil des Amtsgerichts verlesen musste, erntete spätestens an der Stelle Gelächter, als es hieß, dem durchschnittlichen Publikum sei nicht erkennbar gewesen, dass es sich bei dem so gestalteten Meme um Satire handele. David Bendels wurde, nachdem sowohl die Staatsanwaltschaft als auch alle drei Verteidiger Freispruch beantragt hatten, freigesprochen. Selbstverständlich – wobei heute im Bereich der Justiz leider nichts mehr selbstverständlich zu sein scheint. Dem Landgericht Bamberg gebührt für dieses Urteil jedoch kein Applaus. Es handelte sich schlicht um das, was ein funktionierender Rechtsstaat zu leisten hat.
Tragisch ist dieser Fall vielmehr für all die vielen „kleinen David Bendels“ da draußen, die inzwischen zu Tausenden nach derselben Strafnorm – § 188 StGB, dem sogenannten Majestätsbeleidigungsparagrafen – verurteilt werden. Sie verfügen weder über die finanziellen Mittel noch über die notwendige Öffentlichkeit, um rechtsstaatliche Zustände einzufordern oder sich wirksam zu verteidigen.
Insofern teile ich den Pessimismus der Verteidiger, dass dieses Urteil tatsächlich kein Umdenken bewirken wird. Umso dringlicher ist eine politische Lösung. Der § 188 StGB ist unverzüglich zu streichen. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Manchmal ist Politik unerquicklich. Umso mehr bedeuten mir Eure Nachrichten – ehrlich, klar und ermutigend.
Sie zeigen mir: Wir sind nicht per se „mehr“, wie der politische Gegner gerne skandiert. Aber wir sind gemeinsam auf dem richtigen Weg für Thüringen.
Danke für Euer Vertrauen, Eure Offenheit und Euren Rückhalt.
Es ist mir Verpflichtung und Ehre zugleich, Eure Stimme im Landtag zu sein. ✨
#afd #afdthüringen #danke #thüringen #vertrauen #rückhalt -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Kritik von US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy jr. sei „faktisch falsch“ und entbehre jeder Grundlage? Das behauptet zumindest Bundesgesundheitsministerin Nina Warken. Ich nenne das eine Fortsetzung der Realitätsverzerrung! 🤡
Als Sprecherin für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts sage ich ganz klar: Die Rehabilitierung der Ärzte, die frühzeitig Kritik geäußert haben, ist längst überfällig. ⏰
Die Zahlen sprechen für sich: Meine Kleine Anfrage (Drucksache 8/1587) hat aufgedeckt, dass allein die Landesärztekammer Thüringen in 252 Fällen berufsrechtlich gegen Ärzte ermittelt hat – wegen vermeintlicher Verstöße gegen Corona-Vorschriften.
Das war kein Zufall, das war Politik. Die damalige Gesundheitsministerin Heike Werner hat dieses Vorgehen gegen kritische Stimmen ausdrücklich befürwortet. Ihr Ministerium hat sogar aktiv Hinweise auf angebliches Fehlverhalten an die Kammer weitergeleitet. Das ist eine Politik der Einschüchterung! 🚫
Schluss mit dem Leugnen. Wir brauchen endlich eine ernsthafte Aufarbeitung dieses Unrechts – sowohl hier im Land als auch auf Bundesebene. Dafür kämpfe ich weiter. 💪
#afd #deshalbafd #afdthüringen #coronaaufarbeitung #thüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wenn Wahlen abgeschafft oder Quoren abgesenkt werden, weil Ergebnisse politisch nicht passen, wird daraus ein Muster. Demokratie lebt aber nicht von Regeländerungen zugunsten der Macht, sondern von der Akzeptanz unbequemer Mehrheiten.
Mein Tipp ist:
Wer das missachtet, wird dafür nicht im Parlament, sondern an der Wahlurne zur Verantwortung gezogen.
„Wo seht Ihr die Grenzen legitimer Regeländerungen?“
#demokratie #wahlrecht #deutschland #machtmissbrauch #bürgerrechte #wahlurne -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Folgende Nachricht erhielt ich heute von einem Iraner. Diese Nachricht sollten sich alle mitfühlenden Menschen & insbesondere die deutsche Öffentlichkeit zu Herzen nehmen:
„Hallo Wiebke, hier ist XXX. Ich weiß nicht, ob du die Nachrichten mitbekommen hast, aber im Iran hat das Regime in den letzten 3 Tagen (während das Internet komplett abgeschaltet war) ein richtiges Massaker im ganzen Land angerichtet. Das kommt in den europäischen Medien so gut wie gar nicht vor.
Die Rede von 60–70 Toten ist total untertrieben. Selbst die Zahl von 2000, die manche nennen, liegt wahrscheinlich weit unter der Realität.
Dieses Video ist vom 8. Januar aus der Gerichtsmedizin in Teheran: Die Leichen passen schon lange nicht mehr in den Saal oder in die Kühlcontainer der Autos – sie liegen einfach überall auf dem Hof gestapelt! Und die sind nur von ein Tag und nur in Tehran.
Sobald die Leute ihren toten Sohn/ihre Tochter gefunden haben, machen sie schnell ein Foto mit einer Nummer und dann geben die Behörden den Körper nicht heraus. Das Regime begräbt sie selbst (vermutlich in Massengräbern) und sagt den Familien: „Wenn ihr nichts sagt und die Revolution vorbei ist, sagen wir euch irgendwann, wo sie liegen.“
Aus verschiedenen iranischen Quellen, die ich gerade lese, könnte die wahre Zahl der Toten vielfach höher als 2000 sein… 😔
Es ist echt grauenhaft.“
#regime #iran #mullahs #digitalblackoutiran
OSINTdefender
@sentdefender
Full six-minute clip showing families searching Friday for loved ones killed during the ongoing anti-government protests in Iran at the Kahrizak Forensic Medical Center, south of the Iranian capital of Tehran. During the video, a screen can be seen inside the building which shows an image counter ranging from 001–250, suggesting that at least 250 people were killed just in Tehran during the brutal crackdown overnight on Thursday.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Thank you @SecKennedy !
Viele Verantwortungsträger haben ihre Macht missbraucht & ja, es wird immer noch Jagd auf Corona-Maßnahmen-Gegner gemacht.
Unser freiheitliches Land hat es verdient, dass die damaligen Entscheidungsträger zur Verantwortung gezogen werden & nicht unbescholtene Bürger unterdrückt und gegängelt werden!
#afd #kennedy #ninawarken #corona -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Für die kommende Woche haben wir ein Sonderplenum beantragt, in dem wir unter anderem fordern, dass Georg Maier als Thüringer Innenminister entlassen wird.
Bemerkenswert ist: Ein Abgeordneter des BSW hat einen Alternativantrag ausgearbeitet, in dem er, so schreibt die Ostthüringer Zeitung, „inhaltliche Mängel aufzeigt, die Maier angelastet werden“. Wenig überraschend sind die Fraktionsspitzen von SPD, BSW und CDU aber zu dem Ergebnis gekommen, keinen Alternativantrag stellen zu wollen.
Fakt ist, dass das BSW sich langsam selbst zerlegt: sie halten einem CDU-Ministerpräsidenten und einem SPD-Innenminister den Steigbügel, während ihre eigenen Wahlversprechen vergessen werden.
In Wahrheit geht es doch nicht darum, dass es, wie BSW-Fraktionsvorsitzender Augsten meint, „möglichst wenige Enthaltungen“ seitens des BSW gibt, sondern darum, dass das BSW am Scheideweg steht.
Entweder entdecken sie endlich ihr Rückgrat und verlassen die Koalition oder sie versinken in der politischen Bedeutungslosigkeit.
Die entscheidende Frage lautet daher nicht, wie man Abstimmungsverhalten kaschiert, sondern wofür man eigentlich angetreten ist.
#innenminister #sicherheit #maierentlassen #politikversagen #rücktrittJetzt #landesregierung #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ich bin nicht trotz, sondern wegen meines Frauenbildes in der AfD.
Wir machen Politik für Frauen, die keine Vorgaben brauchen, um stark zu sein – und schon gar keine Sprachpolizei.
Wir stehen für Freiheit, Verantwortung und Respekt.
Selbstbestimmung ist kein linkes Projekt, sondern die Grundvoraussetzung echter Gleichberechtigung.
„Ist das aus Deiner Sicht echte Gleichberechtigung?“
#afd #deutschland #gleichberechtigung #werte #eigenverantwortung #politik #freiheit -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Im Landtag wird über Windkraft im Wald diskutiert.
SPDler Kalthoff fällt nichts Besseres ein als zu konstatieren, er ginge auch gerne an ein Windkraftanlage spazieren. Für jeden Naturliebhaber ist das nur noch abstrus.
Oder was meint Ihr?
#keinewindkraftimwald #afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Konservative Familienpolitik ist kein Instrument zur Fachkräftegewinnung.
Sie entsteht aus der Grundüberzeugung: Kinder sind willkommen.
Politik muss dafür sorgen, dass Menschen mit Kinderwunsch diesen auch realisieren können – statt sie durch Steuern und Abgaben auszubremsen.
Sollte das nicht selbstverständlich sein?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #familienpolitik -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Unsere politische Gegner verzerren Begriffe bewusst.
Deshalb ist Klarheit notwendig:
Remigration richtet sich gegen illegale Einwanderung und schwere Straftaten – nicht gegen Menschen, die sich integrieren, arbeiten und Thüringen lieben.
Das habe ich im Plenum unmissverständlich klargestellt.
Wird das aus Deiner Sicht bewusst falsch dargestellt?
#grenzschutz #illegalemigration #remigration #abschiebung #abschiebeoffensive #ausweisung #migrationstoppen #grenzendicht #kontrollverlust #afd -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Strom-Terroranschlag: Ein Offenbarungseid für Verfassungs-, Staatsschutz und vor allem die politische Führung. Es werden völlig falsche Prioritäten gesetzt. Linksextreme Strukturen werden seit Jahren geduldet oder sogar finanziell gefördert. Schluss damit! www.welt.de/politik/deutschland/article695b54a6fb77630dac…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
An die CDU-Wähler: Es gab einen klaren Punkt, an dem ich aufgehört habe, CDU zu wählen.
Als das angeblich konservative Familienangebot darauf reduziert wurde, Kinder möglichst früh und möglichst lange fremdbetreuen zu lassen.
Wer Familie ernst nimmt, weiß: Das ist keine konservative Politik mehr.
Siehst Du das auch so?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #familienpolitik -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Umwandlung der Schul- in eine Bildungspflicht: da bin ich ein absoluter Fan von. 👍
Ulrich Siegmund
@UlrichSiegmund
Wer an Fakten interessiert ist:
Es geht uns um die Erweiterung von der Schul- zur Bildungspflicht.
Bildung war und ist unsere wichtigste „Ressource“, und in diese werden wir sinnvoll und innovativ investieren, was zu einem positiven Alleinstellungsmerkmal für unser Land wird. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Krasses Jahr & das Sahnehäubchen:
Heute vor 18 Jahren bin ich das erste Mal Mama geworden, ab heute bin ich also Mutter eines volljährigen Kindes. 🥳
Ein Meilenstein in meinem Leben. Alles Gute, Großer, wir sind stolz auf Dich!
Euch allen einen guten Rutsch ins neue Jahr!
🇩🇪💙🇩🇪
#gutenrutsch #frohesneuesjahr #volljährig #mama #afd -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Zur Erinnerung: Campact steckte 2024 über 1 Mio. € in den Wahlkampf gegen die AfD in Thüringen & warb massiv für die Grünen. Ergebnis: 3,2 %. Heute ist die gescheiterte Spitzenkandidatin Henfling dort als Kampagnenleiterin angestellt. Ein bemerkenswerter Drehtüreffekt.
Jens Cotta
@JensCotta
Personalwechsel sind legitim. Politische Zusammenhänge darf man dennoch benennen: Eine frühere Grünen Funktionärin in #thüringen arbeitet für #campact, die Mitgründer und Anschubfinanzierer von, #hateaid. Damit wird auch in Thüringen sichtbar, wie eng parteipolitische Akteure und kampagnen- bzw. rechtsdurchsetzende NGOs miteinander verbunden sind.
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Wiebke Muhsal reposted
J.K. Rowling
@jk_rowling
If you were actually a girl or a woman, you'd know exactly why nobody's challenged you in the bathroom.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Kinder sind kein gesellschaftliches Problem, sondern ein Geschenk.
Sie zwingen uns nicht zur Selbstverwirklichung, sondern zur Verantwortung.
Unser Sozialstaat trennt heute Versorgung von Verantwortung – und macht Eltern finanziell oft schlechter gestellt als Kinderlose.
Das ist kein moralischer Vorwurf.
Aber ein Systemfehler.
Und den müssen wir als AfD beheben.
#regierung #familie #afd -
Wiebke Muhsal reposted
Stefan Homburg
@SHomburg
Traurig und gruselig: 2022 twitterte ich, dass der damals 24-jährige Sivert Bakken nach modRNA-Booster eine Myokarditis erlitt. Gestern wurde Bakken mit Maske tot im Hotelbett gefunden. SPIEGEL & Co. verschweigen die Gentherapie, die im unteren Link zu finden ist.
Stefan Homburg
@SHomburg
Sivert Bakken hat nach dem Booster Herzprobleme und kann nicht mehr trainieren. Ich weiß gar nicht, wie viele derartige News ich seit 2021 gelesen habe.
www.eurosport.de/biathlon/sivert-bakken-leidet-offenbar-a… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Liebe Mitstreiter,
Weihnachten steht vor der Tür – eine Zeit der Besinnung, der Hoffnung und der Gemeinschaft.
Auch in diesem Jahr haben mich viele von Euch begleitet: bei Veranstaltungen, in persönlichen Gesprächen oder hier in den sozialen Medien. Für Euer Vertrauen, Eure Unterstützung und Eure Ermutigungen danke ich Euch von Herzen.
Es ist gut zu wissen, dass wir gemeinsam gegen den Strom schwimmen und entschlossen daran arbeiten, einen politischen Wechsel herbeizuführen.
Ich wünsche Euch und Euren Familien eine gesegnete Weihnacht, ruhige und erholsame Feiertage sowie einen guten Start ins neue Jahr!
Eure Wiebke -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Meine Kleine Anfrage deckt es gnadenlos auf: In der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg waren zum 1. Oktober 2025 von 88 untergebrachten Personen 39 abgelehnte Asylbewerber – fast die Hälfte!
Und was passiert? Nichts.
Mario Voigt hat im Wahlkampf groß von konsequenter Abschiebung gesprochen, aber in der Realität setzt er einfach die Politik von Bodo Ramelow fort. Statt Recht durchzusetzen, wird weiter Asylchaos verwaltet und Steuergeld verschwendet.
Wer nicht bleiben darf, muss gehen. Punkt.
Eine echte Wende gibt es nur mit konsequenter Remigration.
#thüringen #asylpolitik #remigration #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ministerpräsident lobt Maier trotz Kreml-Vorwürfen gegen AfD – Entlassung überfällig?
Innenminister Georg Maier wirft der AfD vor, eine ‚Auftragsliste des Kremls‘ abzuarbeiten. Ministerpräsident Voigt findet das völlig in Ordnung und lobt Maier als ‚sachlich und problemorientiert‘.
Für mich zeigt das: Die CDU instrumentalisiert den Innenminister und die SPD, um gegen die AfD Stimmung zu machen – unwürdig für eine Regierung!
Sollte Voigt Maier nicht eigentlich entlassen?
Was meint ihr? 👇
#afd #afdthüringen #thüringen #demokratie #politik -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wir bringen einen alternativen Haushalt ein & die CDU spricht von „Augenwischerei“ und „Empörungsbewirtschaftung unserer Stammwähler“.
Dabei ist unsere Stammwählerschaft das, was die CDU gerne als Stammwählerschaft hätte: nämlich die Mitte der Gesellschaft. Wir vertreten die Interessen der Thüringer, die Interessen des Volkes. Unser Haushalt vereint Generationengerechtigkeit, verantwortungsvolles Haushalten und zukunftsgewandte Politik.
Was meint Ihr:
👉 Ist das Augenwischerei – oder endlich Politik für die Mitte der Gesellschaft?
#afd #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #haushalt #landeshaushalt #thüringen #bürger #verantwortung -
Wiebke Muhsal reposted
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die AfD-Fraktion hat eine geschäftsordnungswidrige Einschränkung der Arbeit der Enquete-Kommission verhindert. In der vorhergehenden Sitzung hatten die sogenannten Brombeere-Fraktionen per Tischvorlage mehrheitlich beschlossen, das Recht der Kommissionsmitglieder, die Öffentlichkeit über Inhalte der Enquete-Sitzungen zu informieren, unzulässig zu beschneiden.
Erst nach deutlicher Kritik und Intervention der AfD wurde der Beschluss in der Sitzung am vergangenen Freitag korrigiert und an die Vorgaben der Geschäftsordnung angepasst.
Dieses Manöver der Regierungsfraktionen zeigt einmal mehr, dass ihnen an einer transparenten Aufarbeitung nicht gelegen ist.
#afd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #transparenz #aufarbeitung -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Die AfD Thüringen ist stärker als die regierungstragenden Fraktionen zusammen. Das Kartell ist am Ende. Besonders interessant: das BSW, als Alternative zum Kartell gestartet und dann dem Lockruf der Ministersessel erlegen, hat binnen eines Jahres ca. 60 % seines Zuspruchs eingebüßt. Die Menschen wollen Veränderung und keine Anbiederung an jene, die Deutschlands Substanz auf dem Gewissen haben. Kurs halten, durchbrechen, Deutschland retten!
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Linke Abgeordnete verlassen vor der Abstimmung zu ihrem eigenen Antrag den Plenarsaal – Zufall oder Absicht?
#afd #afdfraktion #afdthüringen #plenum -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Erinnert Ihr Euch noch an das Tohuwabohu als die AfD eine Spende in Höhe von 1 Million aus „dem Umfeld der Böttcher AG“ erhielt? Damals verschickte Jenas Oberbürgermeister eine Pressemitteilung, in der er sogar einen „Schaden für die Region“ behauptete. Nachdem der AfD Bundesverband ihn erfolgreich dafür abmahnte, verschwand die entsprechende Pressemitteilung von der Seite der Stadt.
Jetzt meldet die Thüringische Landeszeitung: „Böttcher AG nun Umsatzmilliardärin“. Das dürfte doch wohl auch für die Gewerbesteuern und die Arbeitsplätze in Jena gut sein, oder?
Ich bin gespannt, ob der Oberbürgermeister uns dazu mit einer Pressemitteilung beehrt und welchen Wert er einem florierenden Unternehmen beimisst, das zuvor politisch attackiert wurde. Vielleicht entscheiden sich inzwischen sogar mehr Bürger bewusst für einen Einkauf bei der Böttcher AG, weil sie die damalige Stimmungsmache gegen ein regional verankertes Unternehmen kritisch sehen?
Ich bin gespannt, wie es weiter geht und wünsche der Böttcher AG viel Erfolg im Sinne der Region!
#afd #spende #böttcher #jena #böttcherAG #thüringen #erfolgsgeschichte -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Mein geschätzter Parteifreund Rüdiger Lucassen (@MdB_Lucassen) führte gerade im Bundestag in einer Rede aus:
„Der Thüringer Landesvorsitzende meiner eigenen Partei hielt am Mittwoch eine Rede […]. In dieser Rede kommt er zu dem Schluss, dass Deutschland es nicht mehr wert sei, dafür zu kämpfen. Was hätten wohl die Männer und Frauen der Befreiungskriege dazu gesagt? Sie wären diesem Befund niemals gefolgt.“
Ich habe mir in den letzten zwölf Jahren viele Anwürfe gefallen lassen müssen. Der Vorwurf mangelnder Vaterlandsliebe war allerdings nicht darunter.
Für die Existenz Deutschlands zu kämpfen und zu sterben – jederzeit.
Aber eines muß doch klar sein:
Deutschland ist nicht von außen existenziell bedroht, sondern von innen.
Hier der entscheidende Ausschnitt aus meiner Rede im Thüringer Landtag, in der nochmal einer Grundüberzeugung Ausdruck gegeben wurde:
Bevor junge Menschen von der Politik in diesem Land wieder in die Pflicht genommen werden, muss zuerst die Politik endlich wieder in die Pflicht gegenüber dem eigenen Volk treten.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Vor dem Bürgerdialog in Camburg hatte eine Journalistin in der örtlichen Ostthüringer Zeitung Remigration definiert: „Der Begriff, der vor allem innerhalb der neuen Rechten und rechtsextremen Szene etabliert ist und dort für die Vertreibung ganzer Bevölkerungsgruppen steht, wird seit Monaten vor allem von AfD-Mitgliedern verharmlost. Gemeint ist jedoch nicht nur die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, sondern auch die von Deutschen mit Migrationshintergrund“.
Beim Bürgerdialog selbst war die Journalistin leider nicht vor Ort, sonst hätte sie mitbekommen, dass ich dort gefragt habe, ob es unter den Anwesenden jemanden gibt, der diese Definition glaubt und genau deswegen zu unserem Bürgerdialog gekommen ist. Die Antwort war: nein, es gab niemanden.
Dementsprechend ist der Journalistin zu empfehlen, sich besser zu informieren. Wäre sie beim Bürgerdialog gewesen, hätte sie gehört, dass wir unter Remigration die Abschiebung von Personen ohne Bleiberecht verstehen. Ausländer, die unser Land lieben, sich integrieren und ihren Lebensunterhalt selbst erwirtschaften, die sind herzlich willkommen.
#afd #nurnochafd #afdfraktion #afdthüringen #remigration -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
In Rheinland-Pfalz soll die AfD bei keiner Bürgermeisterwahl mehr antreten dürfen. Gemeinsam mit Hamas & Al Qaida wird sie in einem Erlass genannt, Kandidaten müssen versichern, kein Mitglied zu sein. Mitglieder der "Hammerbande" hingegen sind willkommen. nius.de/politik/news/extremistische-organisation-afd-mitg…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Meine 5 Söhne lasse ich nicht von der Bundesregierung in einen Krieg für fremde Interessen schicken.
#afd #thüringen #wehrpflicht #frieden #niewiederkrieg -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Am 20.11.2025 war Björn Höcke in meinem Wahlkreis, in Camburg zu Gast.
Vorab titelte die OTZ groß über „Skandal“ und „Rechtsextreme im Rathaus“. Am Abend selbst? Kein einziger Journalist der OTZ war vor Ort. Stattdessen: über 200 interessierte Bürger, sachliche Diskussion, kritische Nachfragen – und ein klares Zeichen für Meinungsfreiheit.
Wer Angst vor dem offenen Wort hat, der hat Angst vor der Demokratie. Wir nicht. Wir stehen für Dialog statt Diffamierung.
Von der Presse war der Deutschland-Kurier da, dem ich auch gern ein Interview gegeben habe. 😊
Ich glaube, die @OTZ kann sich mal beim @deutschlandkurier abschauen, wie das mit der Meinungsfreiheit funktioniert. 😉
#meinungsfreiheit #demokratielebt #remigration #afd #thüringen #björnHöcke #wiebkemuhsal #bürgerdialog #camburg -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der Kampf um die Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg ist noch nicht zu Ende:
Im Koalitionsvertrag behauptete die Landesregierung, sie würde die Erstaufnahme schließen, aktuell heißt es aber: weil die Erstaufnahme in Suhl geschlossen wird, sollen Personen von dort nach Eisenberg verlegt werden, es werden also erstmal mehr.
Und das, obwohl laut einem Vertreter der Eisenberger Bürgerinitiative seitens der Landesregierung die Rede davon war, dass die Schließung ungefähr im Gleichlauf mit Suhl erfolgen solle.
Über den Vorgang informiert wird die Bürgerinitiative übrigens erst Anfang Dezember und das bedeutet, dass die Anwohner wohl vor vollendete Tatsachen gestellt werden.
Wir finden: Alle Asylbewerber sollten zentral am Erfurter Flughafen untergebracht werden, um Bürger und Kommunen zu entlasten und eine schnelle Abschiebung nicht bleibeberechtiger Personen zu ermöglichen.
#afd #remigration #eisenberg #asylpolitik #abschiebung #thüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der Vorstand der Familienunternehmer knickt ein. Wundert mich nicht - die verbale Dresche des gesamten Establishments kann nicht jeder aushalten.
Ich bin froh, dass meine Partei, die AfD, die Fahne hochhält. Ihr könnt uns schlechtreden wie Ihr wollt, Ihr könnt uns verfolgen & niedermachen. Aber am Ende werden wir siegen: weil wir vielen Deutschen aus dem Herzen sprechen.
Nur Mut!
#afd #familienunternehmer -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
»Sie werden heute Abend Fernsehbilder aus der Stadt Gießen sehen, die alles andere als erfreulich sind, eine Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts«, sagte Merz beim Landesparteitag der sachsen-anhaltischen CDU in Magdeburg.
Die zahlreichen verletzten Polizisten und Zivilisten gehen zu 100 Prozent auf das Konto der gewaltbereiten Antifa.
Die AfD und die Generation Deutschland setzten sich mit niemandem auseinander, außer mit politischen Inhalten.
Mit Verlaub, Herr Bundeskanzler, Sie sind ein schlimmer Opportunist! Die Mitte, in die Sie sich mit Ihrer infamen Lagebeschreibung schieben wollen, haben Sie und Ihre CDU in den letzten Jahrzehnten gründlich zerstört. -
Wiebke Muhsal reposted
AfD
@AfD
Herzlichen Glückwunsch an @JeanPascal_Hohm, den Vorsitzenden unserer neuen Jugendorganisation @generation_afd! Seine Bewerbungsrede zum Nachhören:
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Unsere Jugendorganisation ist neu gegründet! 💙
Mit @JeanPascal_Hohm führt ein langjähriger Mitstreiter die Generation Deutschland, Alexander Claus bringt seine Erfahrung aus Thüringen ein.
Ich freue mich, dass unsere Jugend nun wieder mit voller Kraft an der Zukunft arbeiten kann. Gutes Gelingen! 🇩🇪💙🇩🇪
#afdjugend #generationdeutschland #gießen @generation_afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Vor 2008 wählten knapp 10 % der Thüringer per Briefwahl, 2021 waren es knapp 30 %. Bis 2008 musste man einen wichtigen Grund glaubhaft machen, wenn man nicht am Wahltag in der Wahlkabine wählen wollte.
🇩🇪 Glaubst Du, dass es besser wäre, wenn wieder mehr Leute in der Wahlkabine wählen würden?
#briefwahl #wahlbetrug #wahlfälschung #afd #demokratie #thüringen -
Wiebke Muhsal reposted
Deutschland Kurier
@Deu_Kurier
Björn Höcke (AfD): „Der Erfurter Flughafen wird das Remigrationszentrum Thüringens!“
Im Rahmen eines Bürgerdialogs im thüringischen Camburg sprachen der Landeschef der @AfD_Thueringen, @BjoernHoecke, und die Parlamentarische Geschäftsführerin der @AfD_ThL, @WMuhsal, über die Folgen der gescheiterten Migrationspolitik.
Im Zentrum standen die Forderung nach konsequenter Rückführung illegaler Migranten (#remigration).
Dabei betonten Höcke und Muhsal die Rolle des Erfurter Flughafens, der zum zentralen Remigrationszentrum Deutschlands ausgebaut werden soll.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wieso setzt das BSW einen Untersuchungsausschuss ein!? Echte Aufarbeitung gibt es nur mit der AfD.
#coronaaufarbeitung #aufarbeitung #afd #richtigerinnern #impfschaden #rkifiles #niewiederlockdown -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Gericht lässt Maiers Kreml-Vorwürfe kollabieren – nun beginnt die juristische Auseinandersetzung
Das Landgericht Berlin II hat in seiner Urteilsbegründung eindeutig festgestellt, dass die vom thüringischen Innenminister Maier gegen die AfD-Fraktion erhobenen Verdächtigungen – die Fraktion arbeite „strafbar und im Rahmen einer konzertierten Aktion eine Auftragsliste des Kreml ab“ – ohne jede belastbare Grundlage erfolgten. Die Richter bezeichneten Maiers Aussagen als „spekulativ“ und „offensichtlich untauglich“. Zudem sei Maier „keine qualifizierte Quelle“.
Weiter hält das Gericht fest, dass die AfD „die Möglichkeit habe, Innenminister Maier aufgrund seiner erhobenen Äußerungen entweder als Amtsträger wegen einer Verletzung des ihm obliegenden Sachlichkeits- und Neutralitätsgebots oder als Privatperson wegen einer unzulässigen Verdachtsbehauptung gerichtlich in Anspruch zu nehmen.“
Mein Kommentar dazu:
„Das Urteil zeigt eindeutig, dass der Innenminister mit seinen Vorwürfen nur einen Zweck verfolgt hat: Mit Dreck werfen wider besseren Wissens. Wer derart schwerwiegende Behauptungen ohne stichhaltige Fakten verbreitet, handelt nicht verantwortungsvoll, sondern betreibt politische Kriegsführung – zulasten der Glaubwürdigkeit staatlicher Institutionen. Ein solches Verhalten ist eines Ministers unwürdig. Die rechtliche Prüfung einer Klage gegen Innenminister Maier läuft zur Stunde. Die verdachtserhärtende Urteilsbegründung des Berliner Gerichts wird meinem Strafantrag gegen Maier beigefügt werden. Wir werden ihn aus dieser Sache jedenfalls nicht einfach entlassen. Er wird die Konsequenzen für seine Schmutzkübelkampagne zu tragen haben.“ -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Beim Thema Corona unterscheiden AfD & CDU sich wie Tag & Nacht. In meinem Wahlkreis war das für viele sicher ein Grund, sich für die AfD-Kandidatin zu entscheiden.
#coronaaufarbeitung #aufarbeitung #afd #richtigerinnern #impfschaden #rkifiles #niewiederlockdown -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die CDU möchte ermöglichen, dass Windindustrieanlagen in den Thüringer Forst gebaut werden dürfen. Wir finden, dass das ein Unding ist! Ein großer Dank geht an meine Kollegin Nadine Hoffmann für ihren konsequenten Einsatz gegen den Ausbau der Windindustrie.
#keinwindkraftimwald #waldschützen #stopwindkraft #waldstattturbinen #gegenwindräder #umweltzerstörung #neinzuwindkraft #walderhalten #windkraftstoppen #keinwindparkimwald #thüringen #thüringerWald #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Anbei das Statement der drei Präsidenten der Thüringer Industrie- und Handelskammern (Peter Zaiß, Präsident der IHK Erfurt, Dr. Ralf-Uwe Bauer, Präsident der IHK Ostthüringen zu Gera, Torsten Herrmann, Präsident der IHK Südthüringen), das vor der letzten Plenarsitzung des Thüringer Landtags versandt wurde:
„Die Industrie- und Handelskammern (IHK) Thüringens begrüßen ausdrücklich, dass in der anstehenden Plenarwoche eine Reihe wirtschaftsrelevanter Gesetzesinitiativen auf der Tagesordnung des Thüringer Landtags stehen – von der Grundsteuerreform über das Klimagesetz, das Ladenöffnungsgesetz bis hin zu weiteren Maßnahmen zur Stärkung kleiner und mittelständischer Unternehmen. Für uns gilt: Wichtige Themen für die Wirtschaft müssen von den Thüringer Abgeordneten ernsthaft und sachorientiert diskutiert werden.
Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten kommt es darauf an, im Landtag Sachfragen mit Augenmaß, Transparenz und unter Einbindung der wirtschaftlichen Praxis zu behandeln. Die Unternehmen in Thüringen brauchen Planungssicherheit, investitionsfreundliche Rahmenbedingungen und eine Politik, die sich an Lösungen orientiert – unabhängig von parteipolitischen Motiven oder politischen Absendern.
Die Thüringer IHKs erwarten daher, dass wirtschaftlich sinnvolle Vorstöße im parlamentarischen Verfahren sachlich geprüft und – bei entsprechender Qualität – auch weiterverfolgt werden. Eine pauschale Ablehnung konstruktiver Inhalte aufgrund parteipolitischer Zuschreibung wird weder der Wirtschaft noch dem Parlament gerecht.“
#thüringerIHK #wirtschaftspolitik #thüringerLandtag #grundsteuerreform #klimagesetz #ladenöffnungsgesetz #mittelstand #planungssicherheit #investitionsfreundlichkeit #sachpolitik #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Corona-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag
Für Drosten ist die Diskussion, ob jemand an Corona gestorben ist oder bloß zum Zeitpunkt seines Todes einen positiven PCR-Test hatte, eine „rein öffentlich-mediale Debatte“. Es gibt bei ihm kein Umdenken, keine Einsicht, dass dort etwas gewaltig schief gelaufen ist. Das zeigt einmal mehr, wie wichtig die Aufarbeitung ist – auch, um zukünftigen Machtmissbrauch zu verhindern.
#coronaaufarbeitung #thüringerLandtag #coronauntersuchungsausschuss #drostenkritik #machtmissbrauch #pandemieaufklärung #transparenz -
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AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
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Stefan Homburg
@SHomburg
Die Lügen der Alina Buyx
Sie drängte den Fußballspieler Joshua Kimmich zur Spritze, und zwar in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Ethikrats, zudem ohne dessen Mandat.
All dies leugnete @alena_buyx letzte Woche bei ihrer Anhörung im Bundestag.
Hintergrund: Der Zusammenschnitt von Tom Lausen beweist die Lügen der sogenannten Ethikerin zweifelsfrei. Alle Szenen sind im Netz frei verfügbar, die offizielle Anhörung finden Sie hier: www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw45-pa-enquet…This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Dr. Bernd Baumann
@DrBerndBaumann
Antifa-Angriff gegen mich – vier Autos verbrannt❗
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Heute startet das Corona-Symposium der @AfDimBundestag . Aufarbeitung auch im Bund ist bitter nötig. Morgen habe ich die Gelegenheit, unsere Arbeit im Untersuchungsausschuss in Thüringen vorzustellen.
#afd #corona #symposium -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Geschlechtergerechtigkeit am Arbeitsmarkt:
Wir wollen kein Geschlechtergedöns – egal ob von links oder ganz links. Und deswegen haben wir im letzten Plenum beide Anträge durch unsere Nein-Stimmen verhindert.
Ich bin sehr für Gleichberechtigung und sehr dafür, dass Benachteiligungen von Familien im Arbeitsleben abgefedert werden, aber linke Ideologie brauchen wir dafür nicht.
Was meint Ihr, kann man dazu sagen: AfD-Wählen wirkt?
#afd #afdthüringen #afdwählenWirkt #plenum #gerechtigkeit #gleichberechtigung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Bist Du Team „Antifa“ oder Team „Meinungsfreiheit“?
Schreib es mir in die Kommentarspalte.
#deshalbafd #jetzafd #thüringerLandtag #antifaverbot #linksextremismus -
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Götz Frömming, MdB
@GtzFrmming
Dieses Gespräch mit einem Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz (VS) war weder geplant noch beabsichtigt. Es wurde vor mehreren Zeugen am Stand des Verfassungsschutzes während des Brandenburgtages in Perleberg geführt. Perleberg liegt im Wahlkreis 56, in dem ich bei der letzten Bundestagswahl mit fast 40 Prozent das Direktmandat gewonnen habe. Man sollte meinen, dass das Brandenburgische Landesamt für Verfassungsschutz, die Bundestagsabgeordneten aus Brandenburg kennt. Es sind nur acht an der Zahl. Offenbar kannte der Beamte mich aber nicht. Und bis zu dem Zeitpunkt, als ich mich als Abgeordneter zu erkennen gab, verlief das Gespräch auch sehr sachlich. Was dann kam, hat mich am Ende leider auch die Fassung verlieren lassen.
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Wiebke Muhsal reposted
Dr. Friedrich Pürner, MPH
@DrPuerner
Anfang November 2020 endete für mich eine Phase meines Lebens, die ich mit Verantwortung, Fachlichkeit und Sorge für andere gefüllt hatte. Ich wurde meines Amtes als Leiter eines bayerischen Gesundheitsamts enthoben.
Offiziell handelte es sich um eine organisatorische Maßnahme – natürlich war es das nicht. Es war eine politische Entscheidung, um mich zum Schweigen zu bringen. Ein Signal auch für andere. Für mich war es der Moment, in dem ich erkannte, dass Fachlichkeit in der Corona-Zeit nicht erwünscht war.
Ich habe nicht rebelliert, sondern versucht, die Realität in einer Zeit voller Hysterie und Angst nüchtern zu betrachten. Dabei verließ ich mich auf das, was ich gelernt hatte und vertraute auf mein Können und meine eigenen Daten.
Fachlich erkannte ich, dass die Fixierung auf die Inzidenz als Steuerungswert unzureichend war – dass sie weder die Schwere der Erkrankungen noch die Belastung des Gesundheitssystems zuverlässig abbildete. Daher warnte ich, dass Schul- und Kitaschließungen für Kinder enormen Schaden bedeuten würden; psychisch, sozial, in der Entwicklung junger Menschen. Ich betonte, dass eine Maskenpflicht bei Kindern keinen wertvollen Nutzen bringt, dafür aber diese zu stark belastet. Ich habe dafür plädiert, gezielt diejenigen zu schützen, die wirklich gefährdet sind, statt die Gesellschaft mit undifferenzierten Regeln zu überziehen. Auch setzte ich mich dafür ein, dass Sterbende und deren Angehörige eine Stimme und Unterstützung finden.
Für diese sachliche und fachliche Kritik bezahlte ich einen hohen Preis: Mein Amt verlor ich, mein berufliches Standing wurde infrage gestellt, mein Arbeitsplatz wurde mir genommen. Immer mehr Kolleginnen und Kollegen hielten Abstand zu mir – nicht aus Zweifel an meiner fachlichen Einschätzung, sondern aus Selbstschutz. Ich wurde zum „umstrittenen Amtsarzt“, obwohl ich nur meine Pflicht erfüllte.
Fünf Jahre später bestätigen Rückblicke, Studien und offengelegte RKI-Protokolle vieles von dem, was ich damals sagte: Schulschließungen richteten mehr Schaden an, als sie Nutzen brachten. Die evidenzlose Maskenpflicht belastete Kinder ohne messbaren Effekt auf die Infektionslage. Die Fixierung auf Zahlen statt auf Menschen erzeugte Angst, wo Orientierung notwendig gewesen wäre. Menschen mussten allein und unter oft unwürdigen Umständen sterben. Angehörigen wurde der Abschied für immer genommen.
Ich habe keine Freude daran, recht zu behalten. Es bereitet mir keinen Triumph im Rückblick. Was bleibt, ist die Klarheit, dass ich das Richtige tat – für Kinder, für Familien, für Menschen, deren Perspektive in den politischen Entscheidungen kaum sichtbar war.
Ich habe dafür mein Amt und einen Teil meines Ansehens verloren, aber nicht meinen Maßstab: Vernunft über Symbolpolitik, Verantwortung über Karriere. Fachlichkeit über Populismus.
Fünf Jahre danach bleibt die Erkenntnis: Eine fachliche Stimme ist nicht selbstverständlich. Sie kostet manchmal alles – Amt, Ansehen, Sicherheit – und ist gerade deshalb unverzichtbar. Dennoch würde ich diesen Weg wieder gehen, weil es nicht um mich geht. Es geht um die Gesellschaft, um die Kinder, um Menschen, die uns vertrauen und deren Schutz nicht dem politischen Kalkül geopfert werden darf.
Die Zeit vor fünf Jahren und was folgte, erinnert mich daran, dass Verantwortung unbequem, Einsicht selten und Fachlichkeit oft teuer ist – und dass man trotzdem nie aufhören darf, all das einzufordern. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Gestern hatte ich die Freude, meine erste Besuchergruppe dieser Legislatur im Thüringer Landtag willkommen zu heißen.
35 Personen trafen sich morgens um 10 Uhr in Eisenberg, um gemeinsam die Busfahrt nach Erfurt anzutreten. Bei bester Stimmung wurde die Gruppe um 12:15 Uhr vom Besucherdienst des Thüringer Landtags empfangen. Schon beim gemeinsamen Mittagessen entspann sich eine angeregte Gesprächsatmosphäre. Nach einer kurzen Führung durch den Landtag und einem Besuch im „Raum der Stille“ durften die Besucher die Regierungsbefragung im Plenarsaal miterleben. Den Abschluss des Besuchs bildete ein Gesprächsrunde, bei der auch meine Kollegen Denny Jankowski und Björn Höcke dabei waren. Danach ging es gemeinsam wieder zurück nach Eisenberg.
💙 Vielen Dank für Euren Besuch! 💙
🚎 Vielen Dank auch an Kleintransporte Kretzschmar GmbH aus Kahla für die reibungslose Durchführung der Fahrt!
👉 Wollt Ihr den Thüringer Landtag auch einmal live erleben? Dann lade ich Euch herzlich zu einer meiner Besucherfahrten im nächsten Jahr ein! Alle Informationen zu den Terminen findet Ihr auf meiner Webseite. Oder tragt Euch in meinen Infobrief ein: wiebke-muhsal.de/infobrief
#afd #thüringerLandtag #besucherfahrt #plenum #danke #landtagsbesuch #politiklive #saaleholzlandkreis -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Heute beginnt um 12 Uhr unsere Sondersitzung zum Thema Linksextremismus, bevor es ab 14 Uhr mit der regulären Plenarsitzung weitergeht.
Spannend wird vermutlich wieder, inwiefern Abgeordnete der AfD-Fraktion vom Landtagspräsidium gemaßregelt werden, wenn sie sich am Rednerpult zu Wort melden. Mein Kollege Sascha Schlösser erhielt in der letzten Plenarphase einen Ordnungsruf dafür, dass er den CDU-Fraktionsvorsitzenden einen „Lügner“ genannt hatte.
Warum hat er das getan? Herr Bühl hatte in der Sendung „Fakt ist“ wahrheitswidrig behauptet, die AfD wolle nur die Deutschlandflagge, nicht aber die Thüringenflagge hissen. Ob dazu ein Ordnungsruf wirklich angebracht war, wurde im letzten Ältestenrat diskutiert – der Landtag entscheidet dazu ohne Aussprache.
Keinen Ordnungsruf bekommen hat übrigens die Linken-Abgeordnete Katja Maurer – obwohl sie drei Mal hintereinander die amtierende Landtagspräsidentin kritisiert hat, weil sie ihrer Meinung nach eine Rüge hätte aussprechen sollen.
👉 Was meint Ihr?
Sollten Ordnungsrufe eher zurückhaltend erteilt werden oder besser einmal mehr als einmal zu wenig? Schreibt mir gern Eure Meinung in die Kommentare!
#afd #linksextremismus #demokratie #meinungsfreiheit #landtagthüringen #sondersitzunglinksextremismus -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Bereits vor 10 Jahren sagte ich das Entstehen von Angsträumen für Frauen voraus. Vielleicht hätte ich in Deutschland lieber von „No-Go-Areas“ sprechen sollen, um verstanden zu werden?
WELT
@welt
Gesundheitsministerin Warken sieht „No-go-Areas“ für Frauen in Deutschland www.welt.de/politik/deutschland/article68ffabfb59e2e09750…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Thüringens Innenminister: AfD spioniert für Russland“ titelte zum Beispiel die Bild-Zeitung.
Fakt ist: ständig wird suggeriert, die AfD würde unverhältnismäßig viele Kleine Anfragen an die Landesregierung stellen. Dabei ist es das demokratische Recht eines Abgeordneten, die Landesregierung zu dem, was sie so treibt, zu befragen. Und natürlich fragen Oppositionspolitiker mehr – sie sind ja auch nicht in die Regierungsgeschäfte eingebunden.
Und ich kann Euch sagen: die Fragen, die an das Innenministerium gerichtet werden, die werden gerne mal zu spät beantwortet. Der Gedanke „liegt nahe“, um es mit den Worten von Herrn Maier auszudrücken, dass es dem Innenminister tatsächlich am liebsten wäre, er müsste gar keine Fragen von AfD-Abgeordneten beantworten.
So funktioniert Demokratie aber nicht, Herr Innenminister! Wir lassen uns nicht mundtot machen, treten für die Interessen Thüringens ein und ja: wir werden weiter Ihnen unbequeme Fragen stellen.
#afd #russland #spionage #putin #höcke #demokratie #opposition #georgmaier #medienkritik -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wir fordern, die Strukturen krimineller Vereinigungen, die sich unter der Selbstbezeichnung „Antifa“ oder vergleichbaren Bezeichnungen zur Begehung von Straftaten zusammenschließen, mit den Mitteln der Strafverfolgung aufzudecken, strafrechtlich zu verfolgen und organisatorisch zu zerschlagen.
Bist Du dafür? Dann schenke diesem Video ein Herz.
#strafverfolgung #rechtsstaat #kriminellevereinigungen #antifa #sicherheit #gesellschaftsdebatte #strukturzerschlagung #meinungsfreiheit -
Wiebke Muhsal reposted
Sascha Schlösser
@SchloesserRA
Ich würde dem offensichtlich verwirrten Innenminister @GeorgMaier8 seine dümmliche Frage, wofür wir die Drohnen-Infos brauchen gern beantworten, aber er hat mich blockiert. Die Antwort ist u.a.: Wir wollen wissen, welche Technik und welche Macht die CDU einem offensichtlich verwirrten, überforderten und übergriffigen Innenminister, der um das politische Überleben kämpft, in die Hand gibt, um damit schlimmstenfalls gegen Thüringer Bürger vorzugehen. Von Recht und Gesetz hält er ja nicht viel und die Verfassung kennt er scheinbar nicht oder ignoriert sie.
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
35 Jahre Thüringer Landtag. 🎉
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Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Mit seinem Angriff auf den Rechtsstaat und unsere Demokratie hat Innenminister Maier jede Grenze überschritten. Hier finden Sie meine Strafanzeige:
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Hat Friedrich Merz 'ne neue Brille? Oder warum fällt ihm gerade jetzt auf, dass sich das Stadtbild durch Migration verändert hat?
Unser Konzept dazu lautet: Remigration!
Was denkt ihr: Wieso fällt das Merz erst jetzt auf?
#stadtbilddebatte #stadtbild #wirsinddietöchter #merz #rassismus #afd #migrationspolitik -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ob es die „free maja“-Bewegung ist oder andere linksextreme Bewegungen in unserer Gesellschaft: gewisse Kreise scheinen es normalisieren zu wollen, dass man vermummt und mit Regenschirmen bewaffnet demonstrieren geht.
Meines Erachtens sollte der Rechtsstaat das Vermummmungsverbot konsequent durchsetzen.
Was meint Ihr?
#vermummungsverbot #rechtsstaat #demonstrationen #freiheitundsicherheit #linksextremismus #gesellschaftsdebatte #meinungsfreiheit #ÖffentlicheSicherheit -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Spielt sich da jemand als kleiner Diktator auf?
Abgeordnetenrechte scheinen dem Herrn Innenminister nicht recht zu liegen: wer Kleine Anfragen am liebsten gar nicht beantworten würde, sie häufig verfristet beantwortet & dann noch öffentlich Diffamierungen in die Welt setzt, der sollte mal seine Verortung in der Demokratie hinterfragen.
#afd #thüringen #innenminister
m.bild.de/politik/inland/thueringens-innenminister-im-han… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Corona-Untersuchungsausschuss: Mein Gesichtsausdruck, wenn die CDU-Abgeordnete zu Professor Homburg sagt, „weil sie ja selber keine Fachexpertise haben“.
#impfdruck #impfung #pandemie #coronapolitik #impfzwang #wissenschaft #ethik #gesundheitspolitik #vaccinepressure #coronakritik -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Professor Homburg meint: Der
Impfzwang war ungerechtfertigt:
Erstens gab es nie einen medizinischen Notstand und
zweitens gab es keinen Nachweis für einen relevanten
Schutz durch die Impfung.
Wie ist Deine Meinung: War es gerechtfertigt, dass so
viel Impfdruck ausgeübt wurde?
#impfdruck #impfung #pandemie #coronapolitik
#impfzwang #wissenschaft #ethik #gesundheitspolitik
#vaccinepressure #coronakritik -
Wiebke Muhsal reposted
The White House
@WhiteHouse
Charlie Kirk was assassinated in the prime of his life for speaking the truth, living his faith, & relentlessly fighting for America.
That is why today President Trump posthumously awarded Charlie Kirk our nation's highest civilian honor, the Presidential Medal of Freedom. 🇺🇸 -
Wiebke Muhsal reposted
Elon Musk
@elonmusk
The awful illusion has finally been shattered, with increasing repercussions for the modern-day Mengeles who mutilated children.
The obvious truth is that you can change your appearance and dress with varying degrees of success, and I don’t oppose consenting, peaceful adults who do so, but you can never truly turn a man into a woman or a woman into a man.
That is biologically impossible.
Great credit to @jk_rowling for her stalwart fight against this incredibly destructive mind virus.
Wilfred Reilly
@wil_da_beast630
It's not trendy anymore.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Soeben habe ich erfahren, dass Holger Poppenhäger verstorben ist.
Mir bleibt er in Erinnerung durch seine offene und freundliche Art, die auch vor Parteigrenzen nicht Halt gemacht hat.
In seiner Zeit als Innenminister hat er zudem die fortwährenden Farbanschläge auf mein Wohnhaus öffentlich verurteilt, wofür ich ihm - auch im Namen meiner Familie - immer noch dankbar bin.
Möge er in Frieden ruhen.
www.otz.de/politik/article410221572/thueringen-trauert-um… -
Wiebke Muhsal reposted
Stefan Homburg
@SHomburg
Gleich werde ich vom Thüringer Untersuchungsausschuss als Sachverständiger gehört. Vor dem Landtag viel Polizei und eine große Galerie mit Impfschäden.
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Wiebke Muhsal reposted
J.K. Rowling
@jk_rowling
I'm seeing quite a bit of comment about this, so I want to make a couple of points.
I'm not owed eternal agreement from any actor who once played a character I created. The idea is as ludicrous as me checking with the boss I had when I was twenty-one for what opinions I should hold these days.
Emma Watson and her co-stars have every right to embrace gender identity ideology. Such beliefs are legally protected, and I wouldn't want to see any of them threatened with loss of work, or violence, or death, because of them.
However, Emma and Dan in particular have both made it clear over the last few years that they think our former professional association gives them a particular right - nay, obligation - to critique me and my views in public. Years after they finished acting in Potter, they continue to assume the role of de facto spokespeople for the world I created.
When you've known people since they were ten years old it's hard to shake a certain protectiveness. Until quite recently, I hadn't managed to throw off the memory of children who needed to be gently coaxed through their dialogue in a big scary film studio. For the past few years, I've repeatedly declined invitations from journalists to comment on Emma specifically, most notably on the Witch Trials of JK Rowling. Ironically, I told the producers that I didn't want her to be hounded as the result of anything I said.
The television presenter in the attached clip highlights Emma's 'all witches' speech, and in truth, that was a turning point for me, but it had a postscript that hurt far more than the speech itself. Emma asked someone to pass on a handwritten note from her to me, which contained the single sentence 'I'm so sorry for what you're going through' (she has my phone number). This was back when the death, rape and torture threats against me were at their peak, at a time when my personal security measures had had to be tightened considerably and I was constantly worried for my family's safety. Emma had just publicly poured more petrol on the flames, yet thought a one line expression of concern from her would reassure me of her fundamental sympathy and kindness.
Like other people who've never experienced adult life uncushioned by wealth and fame, Emma has so little experience of real life she's ignorant of how ignorant she is. She'll never need a homeless shelter. She's never going to be placed on a mixed sex public hospital ward. I'd be astounded if she's been in a high street changing room since childhood. Her 'public bathroom' is single occupancy and comes with a security man standing guard outside the door. Has she had to strip off in a newly mixed-sex changing room at a council-run swimming pool? Is she ever likely to need a state-run rape crisis centre that refuses to guarantee an all-female service? To find herself sharing a prison cell with a male rapist who's identified into the women's prison?
I wasn't a multimillionaire at fourteen. I lived in poverty while writing the book that made Emma famous. I therefore understand from my own life experience what the trashing of women's rights in which Emma has so enthusiastically participated means to women and girls without her privileges.
The greatest irony here is that, had Emma not decided in her most recent interview to declare that she loves and treasures me - a change of tack I suspect she's adopted because she's noticed full-throated condemnation of me is no longer quite as fashionable as it was - I might never have been this honest.
Adults can't expect to cosy up to an activist movement that regularly calls for a friend's assassination, then assert their right to the former friend's love, as though the friend was in fact their mother. Emma is rightly free to disagree with me and indeed to discuss her feelings about me in public - but I have the same right, and I've finally decided to exercise it.
Sex Matters
@SexMattersOrg
“I think she’s going to find that you can’t sit on the fence... The real win is when ordinary people can say these things.”
@DerryBanShee speaks to @joshxhowie about Emma Watson’s comments about JK Rowling.
📺 youtu.be/r2OGEITYe2YThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Julia Ruhs
@juliaruhs
Ich bin zutiefst enttäuscht, ja fassungslos über die Entscheidung des NDR, genauso wie mein gesamtes KLAR-Team. Dass ich KLAR für den NDR nicht mehr moderieren darf, ist ein Armutszeugnis. Geht es beim NDR mit dem Format weiter, wird auch die Redaktion (+Chef) eine andere sein.
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Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Der Kampf für die Meinungsfreiheit geht weiter!
Gestern erhielt ich den Beschluß des BGH, mit dem die Revision der Urteile der Halle-Prozesse ablehnt wurde. Der BGH bestätigte damit u.a., daß der rhetorische Dreiklang, mit dem ich 2021 eine frei gehaltene Rede in Sachsen-Anhalt beendete (»Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für D…«), Nazi sei. Man blieb also dabei, daß dies ein Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen darstelle und somit nach § 86a bestraft werden müsse.
Daß in der gesamten Rede kein NS-Bezug auftauchte, ist irrelevant.
Daß der Allerweltsspruch »Alles für D…« im deutschen Sprachraum seit dem 16. Jahrhundert nachweisbar ist, er von Ludwig II. von Bayern über sozialdemokratische Organisationen, christliche Widerstandsgruppen gegen den NS, nach dem Zweiten Weltkrieg von deutschen Ministerpräsidenten und Altparteienpolitikern, von Zeitungen und diversen Prominenten verwendet wurde, irrelevant.
Daß weder führende Staatsrechtler, noch Geschichtsprofessoren wußten, daß »Alles für D…« das Motto der SA gewesen sein soll, irrelevant.
Nein, sie konnten es auch nicht wissen, weil die SA nachweisbar kein Motto hatte und nach dem Röhmputsch 1934 bedeutungslos wurde, auch das – irrelevant für eines der höchsten deutschen Gerichte.
Ich will gar nicht weiter ausführen. Mein Gefühl ist, daß die deutsche Justiz in immer mehr Fällen nur noch die Narrative der Machthaber ausurteilt. Das heißt natürlich nicht, daß es auch noch sehr neutral arbeitende Richter gibt.
Justiz wurde zu allen Zeiten von der Herrschaft als Kampfinstrument gegen die Opposition mißbraucht – und zwar nicht nur in autokratischen Staaten. Ich habe lange an die Neutralität des Rechtsstaates geglaubt. Heute kann ich in der bekannten Einordnung - wer die Macht hat, hat das Recht - viel Plausibilität erkennen.
Ich darf daran zweifeln, daß ich als vom Establishment am meisten stigmatisierter Oppositionspolitiker in diesem Staat jemals Recht bekomme. Für mich gilt offenkundig nicht mehr das Gleichbehandlungsgebot, das konstitutiv für den Rechtsstaat ist.
Trotzdem möchte ich nach eingehender Beratung mit meinen Anwälten weitergehen. Erst zum Bundesverfassungsgericht und letztlich zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
An dieser Stelle möchte ich mich aber auch bei jenen Bürgern bedanken, die sich solidarisch gezeigt und sich als fleißige »Detektive« im Auftrag der Redefreiheit betätigt haben. Mich erreichten unzählige Zuschriften mit Fundstellen des Zitats, ja, selbst Videoausschnitte aus internationalen Fußballspielen, in denen euphorische Sportreporter der deutschen Mannschaft zuriefen »Gebt noch einmal alles…!«. Diese aufmerksamen Menschen haben viel Freizeit investiert und sich nicht von der derzeitigen »orwellschen Mode« der Meinungsmacher anstecken lassen, rückwirkende Manipulationen am Sprachgebrauch der Vergangenheit vorzunehmen. Ihnen gilt mein herzlicher Dank!
Die Strafzahlung von 30.000 Euro plus Prozeßkosten werde ich jetzt aus meiner Privatschatulle begleichen. Ich bitte aber um Spenden an meinen Landesverband, der mich im Rechtsstreit unterstützt. Bitte überweisen Sie Ihre Zuwendungen mit dem Betreff »Kampf für die Meinungsfreiheit« an folgendes Konto:
Empfänger: AfD Landesverband Thüringen
IBAN: DE51 8405 1010 1010 0693 02
BIC: HELADEF1ILK
Bank: Sparkasse Arnstadt-Ilmenau
Verwendungszweck: Kampf für die Meinungsfreiheit
Es geht nicht um mich. Ich stehe Ihnen nur im Weg. Es geht um die Meinungsfreiheit von uns allen und es muß alles versucht werden, sie zu verteidigen! -
Wiebke Muhsal reposted
Charlie Kirk
@charliekirk11
Mrs. Erika Kirk Addresses The Nation After Her Husband’s Assassination
@TPUSA @MrsErikaKirkThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Man muss die Opposition nicht verbieten, man muss sie nur zum Schweigen bringen.
Der Beschluß des BGH eine Allerweltsfloskel („Alles für D….“), die seit Jahrhunderten im deutschen Sprachraum von unterschiedlichsten Personen und politischen Gruppierungen verwendet wurde, unter Strafe zu stellen, trifft nicht nur mich persönlich als Vorsitzenden der mit Abstand stärksten Kraft und Oppositionsführer in Thüringen, sondern die gesamte parlamentarische und außerparlamentarische Opposition in Deutschland.
Er stellt einen folgenreichen Eingriff in die Meinungsfreiheit dar.
Wer in frei gehaltener Rede nicht mehr ungezwungen seine Muttersprache verwenden und die Liebe zum Vaterland ohne Angst vor Strafverfolgung ausdrücken darf, dem soll es offenbar unmöglich gemacht werden, sich politisch für das eigene Land einzusetzen.
Opposition muß man nicht verbieten, man muß sie nur zum Schweigen bringen. Ist es das Ziel, einem der bekanntesten deutschen Oppositionspolitiker das Wahlrecht zu entziehen?
Das Beispiel Joachim Paul zeigt, wohin die Reise geht.
Freiheitsfreunde auf der ganzen Welt, schaut auf Deutschland!
#freedomofspeech
#joachimpaul
#björnHöcke -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Charlie Kirk wurde erschossen. Mich trifft das tief. Nicht, weil ich ihn persönlich gekannt hätte, sondern weil ich ihn als lebensfrohen Menschen wahrgenommen habe. Er war Vater von zwei kleinen Kindern, Ehemann. In seinen Diskussionen hat er Andersdenkende zu Wort kommen lassen und war immer respektvoll.
Ich hoffe, dass die Täter zur Verantwortung gezogen werden. Charlie Kirks Leben ist Vorbild für uns, den Kampf für eine freie Gesellschaft fortzuführen.
#charliekirkshot -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Charlie Kirk war ein unglaublich lebensfroher und gottesfürchtiger Mensch.
Er hat wie kein anderer diskutiert, Andersdenkende zu Wort kommen lassen und zur öffentlichen Meinungsbildung beigetragen.
Seine Ermordung schockiert und sein Tod ist ein herber Verlust.
Ich hoffe, die Verantwortlichen werden zur Rechenschaft gezogen.
#charliekirk
Robert F. Kennedy Jr
@RobertKennedyJr
Once again, a bullet has silenced the most eloquent truth teller of an era. My dear friend Charlie Kirk was our country's relentless and courageous crusader for free speech. We pray for Erika and the children. Charlie is already in paradise with the angels. We ask his prayers for our country.
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Wiebke Muhsal reposted
Dr. Christina Baum MdB
@DrChristinaBaum
Konstituierende Sitzung der Corona Enquete-Kommission, 8.9.2025
Die Brandmauer steht auch hier
Heute bei der ersten gemeinsamen Sitzung zur Konstituierung der Enquete-Kommission erlebten wir einen Start, der nichts Gutes erwarten lässt.
Die Sitzung wurde in einen öffentlichen und einen nicht öffentlichen Teil eingeteilt. Im öffentlichen Teil, der von der Bundestagspräsidenten eröffnet wurde, wählten wir in geheimer Wahl einstimmig Frau Franziska Hoppermann von der CDU.
Frau Glöckner, wies bei ihrer Eröffnung ausdrücklich darauf hin, dass es in dieser Kommission darum geht, im Sinne der Bevölkerung gemeinsam die Corona-Jahre aufzuarbeiten. Wir als AfD sind dazu bereit.
In der nichtöffentlichen Sitzung sollte der stellvertretende Ausschussvorsitzende gewählt werden. Das Vorschlagsrecht lag bei der größten Oppositionspartei, also bei uns - der AfD,
Wir schlugen Claudia Weiss vor. Doch warum wurde sie nicht auch in der öffentlichen Sitzung gewählt?
Bei uns regte sich sofort Misstrauen.
Begründet!
In der geheimen Wahl erhielt unsere Kandidatin keine Mehrheit. Außer unseren eigenen sechs Stimmen gab es nur noch eine Zustimmung und eine Enthaltung.
Damit ist für alle schon in der ersten Sitzung deutlich geworden, dass die Enquete-Kommission ihre Aufgabe nicht wird erfüllen können, denn die AfD wird auch hier ausgegrenzt.
Jeden Tag aufs Neue zeigen uns die Einheitsparteien, was für sie „unsere Demokratie“ bedeutet – nichts anderes als die Ausschaltung der Opposition
Und das schreibt der ÖRR dazu:
www.zdfheute.de/briefing/corona-ferber-enquete-kommission…
Dr. Christina Baum
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied des Deutschen Bundestages -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Heute war der Tag des offenen Landtags: Jedes Jahr wieder eine Gelegenheit, nette Menschen kennen zu lernen, Wissenswertes zu erfahren & am Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit zu feilen.
Schön, dass wir uns begegnet sind & Danke für den schönen Tag!
P.S.: Wer ist das wohl auf dem letzten Foto?
#afd #landtag #thüringerlandtag #thueringen #gemeinsam -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Verstehen tun wir in gut. Wir wollen nur nicht, was er will.
#afd #merz
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/merz-fuehlt-sic… -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Unsere Resolution zum Thema »Zehn Jahre Grenzöffnung – 10 Jahre Kontrollverlust in der Migrationspolitik«. Beschlossen im Rahmen unserer gemeinsamen Fraktionsklausur mit der Landesgruppe in Berlin:
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Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Friedland: Ein 16-jähriges Mädchen wird vor den Zug geworfen und stirbt, so lautet die jetzt wahrscheinlichste Sachverhaltsdarstellung des Todes von Liana. Die erste Reaktion der Medien waren Nebelkerzen — allen voran vom Göttinger Tagblatt. Ein Mädchen wurde »vom Zug erfaßt«, hieß es verschleiernd, von einem »Unfall« war die Rede. Die Polizei warnte vor »Falschmeldungen« in den Sozialen Netzwerken und drohte mit Strafverfolgung. Die etablierten Medien transportieren diese Drohung ins Volk. Ein Rad griff ins andere - wie schon oft beobachtet: Denn der mutmaßliche Täter ist ein Iraker. Wie sich nun herausstellt, wurde sein Asylantrag bereits 2022 abgelehnt, doch die Abschiebung wurde einfach nicht vollzogen.
Mit mehreren Identitäten konnte der abgelehnte Asylbewerber dreist unser Sozialsystem mißbrauchen. Ein Medien- und Behördenversagen, wie so oft in der Asylpolitik seit 2015.
Die gebürtige Ukrainerin Liana K. lebte zuletzt in Bad Heiligenstadt — in meinem Kreisverband. Die Mutter wandte sich wegen der offiziellen Berichterstattung verzweifelt an mein Bürgerbüro. Unser Kreisverband gab den Eltern eine Stimme. (www.facebook.com/photo.php?fbid=1075616561350004&type=3&r… Gegendarstellung hat medial für Aufruhr gesorgt. Die Wahrheit kommt nur ans Licht, weil die Angehörigen der Opfer sich selbst Gehör verschaffen.
Erst jetzt beginnt eine ernsthafte Aufarbeitung der Geschehnisse. (www.nius.de/analyse/news/iraker-liana-s-16-jaehrige-fried…) Inzwischen ist das auch bei dem Göttinger Tagblatt angekommen.
Das Göttinger Tagblatt ist Teil der Madsack Mediengruppe, zu der auch das Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) gehört. Die SPD ist die größte Kommanditistin der Verlagsgesellschaft und bestimmt damit auch den politischen Kurs ihrer Publikationen.
Wir bleiben an der Sache dran. Es gibt noch viele Fragen zu beantworten. Liana wird nicht mehr lebendig. Ein junges Leben endete unverhofft und unvollendet — wie schon zu viele. Aber ihre Angehörigen haben das Recht auf Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit. -
Wiebke Muhsal reposted
Julian Reichelt
@jreichelt
BREAKING NIUS: Ein Iraker, abgelehnter Asylbewerber, stößt eine 16-Jährige vor einen Güterzug, das Mädchen ist tot.
Seit zwei Wochen recherchiert NIUS an diesem Fall. Zwei Wochen lang blocken und vertuschen die Behörden, tun so, als habe der Fall nichts mit einem Migranten zu tun. Perverser Höhepunkt: Der Iraker hat am Bahnhof randaliert, wurde von der Polizei aufgegriffen und hat die Polizisten dann zu dem toten Mädchen geführt. Trotzdem behaupteten die Behörden, es sei alles ein "tragischer Unfall" gewesen.
Nicht nur werden unsere Kinder von abgelehnten Asylbewerbern umgebracht. Nicht nur hat Kanzler Merz keine einzige seiner versprochenen, unverhandelbaren Maßnahmen (nach dem Kindermord von Aschaffenburg) umgesetzt. Die Behörden vertuschen das ganze Ausmaß der Tatwn auch noch. Es geht hier übrigens um die Staatsanwaltschaft Göttingen (CBS-Doku), die sonst so eifrig Menschen die Tür eintritt, weil sie etwas Falsches gepostet haben. Es ist alles nur noch skandalös. NIUS wird noch heute Abend alle Details dieser Vertuschung veröffentlichen. www.nius.de/kriminalitaet/news/friedland-16-jaehrige-irak… -
Wiebke Muhsal reposted
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Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Grüße aus dem wilden Osten! 💪
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
💙💙💙
AfD Stadtverband Detmold
@Detmold_AfD
Unser Hermann feiert heute seinen 150. Geburtstag. Alles Gute zum Geburtstag und Grüße auch aus Thüringen! 😉💙
@WMuhsal -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Viele Saale-Holzländer kochen vor Wut: Der Ausbau der Windindustrie wird über ihre Köpfe hinweg und gegen ihren Willen rasant vorangetrieben.
Wenn ein CDU-Landrat dann im Wesentlichen erzählt, er könne dagegen nichts machen, obwohl die CDU die Landes- und die Bundesregierung anführt, dann ist das ein Armutszeugnis!
#shk #saaleholzland #windkraftneindanke #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Fraktionsklausur: Ich stehe zwar nicht auf Helme, aber manchmal sind sie nötig. 😉
Das Bergwerk Schwarze Crux ist das größte noch erhaltene Eisenerzbergwerk Thüringens. Dort in die Tiefe zu steigen, die reine kühle Lift zu atmen und zu erfahren, wie früher dort gearbeitet wurde, war ein echtes Erlebnis.
Wart Ihr schon mal in einem Bergwerk? Wie sind Eure Erfahrungen?
#afd #fraktion #klausur #thüringen #thüringenistschön #bergwerk #heimat -
Wiebke Muhsal reposted
Sascha Schlösser
@SchloesserRA
Ich wünsche allen Schulanfängern ganz viel Freude in diesem neuen spannenden Lebensabschnitt und allen Eltern der künftigen Schüler starke Nerven!
(In Thüringen plakatiert die SPD allen ernstes "SCHULE IST SCHEISSE" zum Schulanfang. Schockwerbung für Doofe.) -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Man fragt sich echt, was in den Köpfen solcher Menschen vorgeht.
Die Frau sollte mal in sich gehen & sich fragen, was sie in der Erziehung ihres Kindes falsch gemacht hat, statt mich und meine Kinder mit Geschrei zu behelligen.
#afd #hammerbande #jena -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Wegen 19.53 Euro saß Michael Ballweg 9 Monate im Knast! Die Rentner des sogenannten »Rollator-Putsches« sitzen seit zweieinhalb Jahren in U-Haft, junge Leute, die man mit dem Phantasienamen »Sächsische Separatisten« belegt und als »Rechtsterroristen« diffamiert, obwohl sie nie jemandem ein Haar gekrümmt haben, seit 9 Monaten. Der Journalist David Bendels wurde für ein Meme zu 6 Monaten auf Bewährung verurteilt und über die politischen Prozesse gegen mich wegen »Meinungsverbrechen« schweige ich hier...
Die Frage ist nicht mehr, ob die bundesdeutsche Justiz politisch ist. Die Frage ist, wann die parlamentarische und juristische Aufarbeitung beginnt, die politischen Staatsanwälte und Richter zur Verantwortung gezogen werden und eine große Reform endlich eine neutrale, unabhängige und rechtsstaatskonforme Justiz schafft! -
Wiebke Muhsal reposted
Stefan Homburg
@SHomburg
++EIL++ Freispruch!
Soeben wurde @Michael_Ballweg freigesprochen. Ich gratuliere herzlich, denn das ist hoch verdient! #ballweg -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Stadtverband Detmold
@Detmold_AfD
Wiebke Muhsal @WMuhsal vom Landtagsabgeordnete der AfD Thüringen, die ihre Kindheit in Lippe erlebt hat, hat uns wie angekündigt am Sonntag besucht. Das ist ihre Sichtweise auf die WKA neben dem Hermannsdenkmal, die deckungsgleich ist mit der unserer Mitglieder und Förderer! 💙
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Hammerbande ergibt im Wesentlichen „Keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung“.
Wenn Innenminister Maier stundenlang darüber referieren kann, wie „böse“ er die AfD findet, aber nicht mitbekommt, was Linksextremisten in Thüringen anrichten, dann stellt sich die Frage, ob der SPD-Innenminister auf dem linken Auge blind ist!
#linksextremismzs #hammerbande
#thüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ich lade alle Bürger ein, h͟e͟u͟t͟e͟ A͟b͟e͟n͟d͟ u͟m͟ 1͟8͟:͟3͟0͟ Uhr den Bürgerdialog im H͟o͟l͟zl͟a͟n͟d͟s͟a͟a͟l in B͟a͟d͟ K͟l͟o͟s͟t͟e͟r͟l͟a͟u͟s͟n͟i͟t͟z zu besuchen. Mit dabei sind meine Kollegen aus dem Bundestag Prof. Dr. Michael Kaufmann, Stephan Brandner und Hans-Jürgen Goßner 💙🇩🇪
Kommen Sie vorbei! Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
#afd #shk #saaleholzlandkreis #badklosterlausnitz #bürgerdialog #bürgernah #heute -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Nicht verpassen:
Am Dienstag, den 1. Juli um 19 Uhr Instagram Live mit Wiebke Muhsal und Björn Höcke.
Seid dabei - Wir freuen uns auf Euch 💙🇩🇪
#afd #instagramlive -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Aussage „Wir dürfen uns nicht wegducken“ darf man sich ruhig auf der Zunge zergehen lassen, oder @jensspahn ? Übertragen Sie das auf Ihre Maskendeals & ziehen Sie die Konsequenzen!
#ruecktrittspahn #maskendeals #spahnrücktritt
CDU·CSU
@cducsubt
„Wenn es um unsere Sicherheit geht, wenn es um Frieden & Freiheit geht, dürfen wir keine Abstriche machen. Wir dürfen uns nicht wegducken. Darum geht es beim #nato-Gipfel”, so @jensspahn.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Sonntagsgrüße! 💙
#afd #sonntag #deutschland -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wenn wir Ministerin Schenk zuhören, dann wissen wir auch, wieso sie in punkto Grundrechtseinschränkungen so seltsame Ansichten hat.
Offensichtlich weiß sie nicht, dass unser oberstes Verfassungsprinzip „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ lautet.
Und das ist doch das Problem, wenn der Staat gegen Bürger vorgeht, wenn der Staat etwas tut, was in
weiten Teilen der Gesellschaft als ungerecht empfunden wird, dann kann man natürlich immer Gründe anführen. Selbstverständlich ist es wichtig, Leben zu schützen und die Gesundheit. Es gibt aber auch andere
Grundrechte, die zu schützen es wert sind und die immer in eine Abwägung und in einen Ausgleich gebracht
werden müssen.
Das scheint so manch einem Regierungsvertreter nicht präsent zu sein …
Durch unser Corona-Unrechtsbereinigungsgesetz sollten die Bürger, die aufgrund der Thüringer Corona-Verordnungen zu Zahlungen von Bußgeldern aufgefordert wurden, entschädigt werden.
Diese Frage der Gerechtigkeit wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
#afd #plenum #gerechtigkeit #grundrechte #menschenwürde -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Statt ohne Absprache einfach jemanden aus der AfD-Fraktion für den Richter- und Staatsanwaltewahlausschuss vorzuschlagen, sollte die CDU einfach von ihrem hohen Ross herunterkommen und mit uns sprechen.
Und dann im Nachgang noch zu behaupten, die AfD würde die Wahl des Richter- und Staatsanwaltewahlausschuss blockieren ist an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten.
#afd #plenum #scheinheilig #miteinandersprechen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Was für ein Quatsch! Im Bundestag kriegt die #afd nicht mal einen passenden Sitzungsraum, hier im Landtag wird sie von der Einheitsfront der anderen Fraktionen aus ihr aus demokratischer Sicht zustehenden Positionen rausgehalten.
Den Grünen kann man nur sagen: Heult leise & arbeitet an Eurem Demokrativerständnis!
Katrin Göring-Eckardt
@GoeringEckardt
Was die AfD in Thüringen macht, ist Machtmissbrauch durch politische Erpressung.
Und es war abzusehen, dass wir an diesem Punkt landen würden.
Die AfD blockiert im Thüringer Landtag mit ihrer Sperrminorität bewusst die Wahl neuer Richter*innen und Staatsanwält*innen – und koppelt ihre Zustimmung jetzt an die Forderung nach dem höchsten Amt im Parlament: dem Landtagspräsidenten.
Das ist keine normale parlamentarische Auseinandersetzung. Das ist Erpressung – auf Kosten unseres Rechtsstaats.
Wir haben vor dieser Gefahr gewarnt: Dass die AfD ihre Sperrminorität nutzen wird, um zentrale Institutionen unseres Rechtsstaats zu blockieren.
Jetzt passiert genau das. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wer #freemaja ruft & dabei verschweigt, dass Simeon (alias Maja) als Mitglied der Hammerbande an brutalen Überfällen beteiligt gewesen sein soll, der verharmlost Gewalt. Überlassen wir diesen Leuten nicht die Deutungshoheit! Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein.
#jena #freeallantifas #hammerbande #budapestkomplex #j1406 #keinegewalt #afd #antifaThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Regelmäßig fragt mein früherer @AfD_ThL-Kollege @rimuehl ab, wie viele Abgeordnete im Thüringer Landtag vom sogenannten "Verfassungsschutz" beobachtet werden. Ende März waren es drei. Jetzt nur noch einer.
Seitdem haben drei Abgeordnete den Landtag verlassen: Bodo Ramelow, Stefan Möller und ich – alle in den Bundestag gewechselt. Und da niemand ernsthaft glaubt, Georg Maier habe seinem dressierten Schoßhund Stephan Kramer den Auftrag gegeben, Ex-MP Ramelow zu observieren, bleibt: @MoellerAfD und ich waren die Zielpersonen.
In diesem Sinne: Grüße an die mitlesenden Beamten. Mögen Ihre Namen nicht in geschredderten Akten enden, sondern dereinst öffentlich werden – damit auch Ihre Kinder wissen, dass Sie willentlich Teil der illegitimen, illegalen Bespitzelung parlamentarischer Opposition waren. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Händeringend sucht die CDU nach Gründen, sich nicht mit den Initiativen der AfD zu beschäftigen. Im Kreistag des SHK hieß es am Mittwoch mal wieder „Nichtbefassung“ zu unserem Antrag, ganzjährig mit der Deutschland- und der Thüringenfahne zu beflaggen. Der Grund: Man würde sich ja eh schon drum kümmern!
Und wie kümmert die CDU sich? Sie reicht im Landtag einen Antrag ein, der ihre eigene Regierung auffordert, die Flaggenverordnung zu ändern. Man könnte meinen, dass eine fähige Regierung das auch ohne einen solchen Antrag schon längst hätte machen können.
Oder liegt es vielleicht daran, dass die AfD einen Gesetzesentwurf in den Landtag eingebracht hat? Wir wollen nicht nur mit der Deutschland- und der Thüringenfahne beflaggen, sondern auch, dass die sogenannte „Pride-Flagge“ nicht mehr vor öffentlichen Gebäuden gehisst werden darf.
Dieses Hick-Hack zeigt: Die CDU steht für Schaufensterpolitik, die AfD für echte Verbesserungen.
#stolzmonat #afd #heimat #identität #deutschland #traditionen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
3000 Euro bekommt eine Schülerin aus dem Saale-Holzland-Kreis von der Landesregierung als „Demokratiepreis“. Ihr Verdienst: unter anderem hat sie im Landtagswahlkampf eine Anti-AfD-Kundgebung in ihrem Heimatort organisiert.
Den zweiten Preis bekommt „Auf die Plätze Bündnis Erfurt“: 2000 Euro dafür, dass sie regelmäßig Demonstrationen gegen den sogenannten „Rechtsextremismus“ organisieren. Sie selbst finden die Preisverleihung „ein bisschen absurd“ –offensichtlich, weil die Honorierung von einer Regierung kommt, die ihnen noch viel zu rechts ist.
Für mich zeigt diese Preisverleihung vor allem eins:
Die jetzige Regierung ist zwar CDU-geführt, aber trotzdem links.
Wer mit Steuergeld Anti-Oppositions-Demos honoriert, der würdigt nicht die Demokratie, sondern der bekämpft sie. Dem sollte sich jede bürgerliche, jede nicht-extremistische Partei, entgegenstellen und dafür brauchen wir die AfD.
#afd #demokratiepreis #meinungsfreiheit #regierung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Deutschland sollte aus der WHO austreten, statt diesen Grundrechts-Einschränkungs-Experten dort rumwerkeln zu lassen. Lauterbach hat bereits mehr als genug Schaden angerichtet.
#lauterbach #who #deutschland -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Keine Fördermittel mehr für links-grünes Ideologie-Projekt vom Saale-Holzland-Kreis
Mit „LQBTIQ-Runden“ und „demokratischem Pilgern“ wirbt das Bildungswerk BLITZ e.V. in seinem durchgegenderten Fördermittelantrag für den Demokratieladen in Kahla. Rund 8000 EUR Fördermittel wurden für 2025 beim Kreis beantragt, um Kindern und Jugendlichen unter dem Deckmantel Bildung und Gemeinwesenarbeit einen linken Floh ins Ohr zu setzen. Doch letzen Mittwoch wurde der Finanzfluss durch den Kreis gestoppt. Der Kreisausschuss entschied gegen die Bewilligung der Fördermittel durch den Kreis.
#afd #shk #erfolg #demokratie -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Stolz auf Deutschland! 🇩🇪💙🇩🇪
Darf man das noch sagen oder kommt das im nächsten Verfassungsschutzbericht!?
#stolzmonat2025 #stolzstattpride -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wir wollen für Euch da sein: deswegen veranstalte ich regelmäßig offene Bürgerabende in meinem Wahlkreisbüro. Beim letzten Mal zu Gast war Professor Michael Kaufmann, der, genau wie ich, im Saale-Holzland-Kreis direkt gewählter Abgeordneter ist.
Er berichtete uns rund um die Regierungsbildung im Bund und gab auch einen Einblick, wie unsere mittlerweile über 150 Personen große Fraktion im Bundestag agiert. Bei den Besuchern kam gut an, dass er auch für Fragen zur Verfügung stand.
Vielen Dank, lieber Michael! Der nächste Bürgerabend findet übrigens nächste Woche Donnerstag statt. Ihr seid herzlich eingeladen!
#afd #bürgernah #saaleholzlandkreis -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Während der Corona-Phase wurden viele Menschen als Verschwörungstheoretiker diffamiert, weil sie sagten, dass das Virus aus dem Labor käme. Inzwischen geht sogar der Bundesnachrichtendienst mit hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass genau das der Fall ist. Es stellt sich also mal wieder die Frage, wo in Wahrheit die Verschwörungstheoretiker sitzen. 😉
#afd #verschwörungstheoretiker #diffamierung #wahrheit -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Team Ostthüringen zu Gast bei der IHK in Gera. Wir Abgeordnete aus Land und Bund haben uns ausgetauscht mit dem IHK-Präsidenten und dem Hauptgeschäftsführer. Es gibt vieles, bei dem wir an einem Strang ziehen können: für eine starke Wirtschaft in der Region! 💼🇩🇪
#afd #wirtschaft #ostthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Diese nicht nur klammheimliche, sondern offen zur Schau getragene Freude am Zerstörerischen widert mich an.
Passt zu den Grünen, die das Töten ungeborenen Lebens zur Befreiung der Frau erklären, ihrem Klimawahn fröhnen, statt eine wirklich umweltfreundliche & nachhaltige Politik zu machen & Deutschland oftmals zum Kotzen finden.
Die AfD hingegen steht für Austausch & Zusammenhalt statt Spaltung.
#afd #grünejugend #zusammenhalt
Jette Nietzard
@jetteniz
Ich spalte gerne die Gesellschaft. Der Spalt geht nur nicht zwischen Geflüchteten und Deutschen sondern zwischen Milliardären und allen anderen. Aber da ist Springer dann nicht mehr dabei.
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Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Im Thüringer Landtag hat sich die AfD-Fraktion, die mit 32 Abgeordneten fsst 40% größer ist als die CDU-Fraktion mit 23, kulant gezeigt & auf den größten Fraktionssaal verzichtet. Solche Aussagen von @mariovoigt tragen nicht dazu bei, dass wir so kompromissbereit bleiben.
WELT
@welt
„Die AfD kann zufrieden sein, wenn sie einen Raum hat und soll sich nicht aufpusten“ www.welt.de/politik/deutschland/video256161804/mario-voig…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Seit der Bundestagswahl hätte die AfD 20 mal in Talkshows der ARD und ZDF auftauchen müssen. Tatsächlich war sie aber nur ein einziges Mal vertreten. Das zeigt ganz deutlich, dass es dem öffentlich-rechtlichen nur um die Ausgrenzung der AfD geht. Und mit dem neuen Medienstaatsvertrag, der von den anderen Parteien einfach so durchgewunken wurde, wird das immer so weitergehen. Es wird Zeit, dass wir da einen Riegel vorschieben.
#afd #ausgrenzung #gez #gezabschaffen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Am 20. Mai war ich mit meinem Infostand in Schlöben unterwegs. Viele Anwohner kamen, um sich über Aktuelles aus dem Landtag zu informieren und mir ganz konkrete Fragen zu stellen. Vor allem interessierten sich die Bürger dafür, ob die Brombeer-Koalition hält, wie mit Impfschäden durch Corona-Impfungen umgegangen wird und wann marode Kreisstraßen instand gesetzt werden. Vor allem aber liegt den Saale-Holzländern ihre Heimat am Herzen. So bewegte viele Anwohner auch die Frage, wie es mit den Windrädern weitergeht, für die bereits unzählige Bäume im Saale-Holzland weichen mussten.
Solche Aktionen vor Ort zeigen ganz deutlich, dass die Gesellschaft nicht gespalten sein muss, sondern dass man auch durch Diskussionen wieder zusammenfinden und gemeinsam in die Zukunft schauen kann.
#afd #gemeinsam #zukunft #zusammen #diskussion #bürgernah -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
AfD-Verbot? 🤔
Wer glaubt, er kann Volkswillen durch Verbote unterdrücken, der hat sich geirrt.
#afdverbot #irrglaube -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Kommen Sie mit mir ins Gespräch - Morgen, Dienstag den 20.05. um 18 Uhr an meinem Infostand in Schlöben. Sie finden mich an der Bushaltestelle in der Dorfstraße.
Ich freue mich auf Sie!
#afd #infostand #schlöben #20mai -
Wiebke Muhsal reposted
Daniel Haseloff
@DanielHaseloff
OMAS GEGEN RECHTS
Heute Morgen haben die „Omas gegen Rechts“ vor dem Thüringer Landtag demonstriert, um für ein #afd Verbot zu werben. Sie wollten mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen und diese von einem Verbot überzeugen.
Fast hätten die Omas mich gehabt, aber leider war dann der Kaffee fertig.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wir haben momentan Sitzungspause: wir vermuten, dass die CDU heißt debattiert, wie sie sich zum Antrag der Linken, sich für ein Verbot der AfD einzusetzen verhalten wird. Ich bin gespannt, ob sie sich für den politischen Kampf mit Argumenten entscheiden oder für die Keule…
#afd #thüringerlandtag #afdverbot -
Wiebke Muhsal reposted
Jens Cotta
@JensCotta
Nicht gewählt. Der #afd #thüringen wurde wieder der #vizepräsident im #landtag verwehrt . Kein Eintrag im #verfassungsschutzbericht, keine Skandal-Schlagzeilen, keine Angriffsfläche – außer, dass ich AfD Mitglied bin. Über ein Drittel der Thüringer wird systematisch ausgeschlossen. Es geht nicht um Personen. Es geht darum, die AfD zu verhindern – koste es die #demokratie, was es wolle.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Neben der Debatte darüber, wie nun die Erhebungen des Thüringen-Monitors zu interpretieren sind, ging es mal wieder um die AfD. Unter anderem fragte Ministerpräsident Voigt sinngemäß, wie wir unseren Fraktionsvorsitzenden überhaupt noch ertragen könnten?
Wir haben heimlich ein paar Tränen verdrückt und Björn versichert, dass wir es - gerade noch so - aushalten.
Wenn der Posten des Ministerpräsidenten frei wäre, würden wir ihn allerdings auch dahin abgeben. 😉
#afd #plenum #björnhöcke #thüringen #debatte -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wer 1100 Seiten braucht, um zu begründen, dass die #afd rechtsextrem sei, der beweist damit vor allem eins: Dass der #vorwurf schwer zu begründen ist!
#verfassungsschutz #gutachten #kritisch #hinterfragen -
Wiebke Muhsal reposted
Vadim Derksen
@realDerksen
Deswegen hat Böhmermann ein Problem mit Clownie: Das Originalvideo der Böhmi-Sendung hat gerade mal 200k Aufrufe, während meine Kritik darauf schon über 500k auf X hat. Der Mainstream hat die Deutungshoheit verloren.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Für mich ist es das größte Glück, Kinder bekommen zu haben & Teil ihres Aufwachsens zu sein.
Unsere Verantwortung ist es, für unsere Kinder, eine gute Zukunft in Thüringen und Deutschland zu gestalten.
Liebe Mamas, alles Gute zum Muttertag! 💙
#muttertag #muttertagsgrüße #zukunft #deutschland -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die AfD soll - je nach Tagesform -„gesichert rechtsextrem“ sein, während die Brandmauer zur Linken immer weiter eingerissen wird.
Passend dazu steht heute in der Zeitung, dass die AfD in Thüringen ein immer größeres Wählerpotential hat, nämlich 43 Prozent. Das sieht gut aus, vor allem, wenn man es mit den insgesamt 44 Prozent der Wählerstimmen vergleicht, mit denen die Brombeere gerade regiert.
Ich glaube fest, dass das Volk bei der nächsten Wahl ein Machtwort sprechen wird & die AfD dann die Chance zum Regieren bekommt.
#afd #brandmauer #merz #kanzlerwahl #kanzlerThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Wie wehrt Ihr Euch dagegen, dass der Verfassungsschutz Euch als gesichert rechtsextrem einstuft?“ war gestern auf dem Thüringentag die am häufigsten gestellte Frage.
Meine Antwort: indem wir den Rechtsweg beschreiten & darüber hinaus weiter aufklären, wo wir können.
Auf den Bildern seht Ihr, wie die Stimmung wirklich bei uns ist - nicht rechtsextrem, sondern offen, freundlich und bürgernah.
Und genau diese Offenheit und Ehrlichkeit ist es, die bewirkt, dass immer mehr Bürger uns vertrauen.
Deswegen heißt es für uns: Kurs halten & volle Kraft voraus!
#afd #thüringentag #gotha -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der wahre Grund, die AfD als rechtsextrem zu diffamieren, ist: die anderen haben keine Argumente gegen uns.
Und damit kommen sie nur durch, wenn sie die Nazikeule schwingen, Angst schüren und Hass säen.
Von sowas lasse ich mir den Mund nicht verbieten. Wir kämpfen für Demokratie, Rechtsstaat & Freiheit!
#afd #demokratie #verfassungsschutz -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Autos begehen regelmäßig Terroranschläge,
an Messerangriffen schuld sind die Messer und
die AfD ist rechtsextrem.
Wer lacht sich da eigentlich ins Fäustchen!?
#stuttgart #fahrer #afd #rechtsextrem -
Wiebke Muhsal reposted
Julian Reichelt
@jreichelt
BREAKING NIUS: Hier sind die drei (mutmaßlich härtesten) Beispiele für die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem", die der Verfassungsschutz selbst durchgestochen hat. Möge sich jeder selbst ein Bild machen, aber meiner Meinung nach sind alle Beispiele lupenrein im Bereich der Meinungsfreiheit und weit davon entfernt, die FDGO abschaffen zu wollen. Sie sind überspitzt, man muss die Einschätzung nicht teilen, aber es ist durchaus legitim, diese Äußerungen als zutreffend zu empfinden.
1. Hannes Gnauck, AfD-Bundesvorstand, sagte am 11. August 2024 im brandenburgischen Zossen:
„Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur eine Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben. Uns alle hier auf diesem Marktplatz verbindet viel mehr als nur eine gemeinsame Sprache. Uns verbindet ein unsichtbares Band, was man einfach nicht erklären muss. Jeden einzelnen von euch verbindet mehr mit mir als irgendein Syrer oder irgend Afghane, und das muss ich nicht erklären das ist einfach ein Naturgesetz.“
2. Dennis Hohloch, Mitarbeiter des Landtags, warnte am 25. August 2024 in Brandenburg (Havel) vor einem hohen Migrantenanteil:
„Vielfalt bedeutet Multikulti. Und was bedeutet Multikulti? Multikulti bedeutet Traditionsverlust, Identitätsverlust, Verlust der Heimat, Mord, Totschlag, Raub und Gruppenvergewaltigung.“
3. Martin Reichardt, Mitarbeiter des Bundestages, kritisierte im November auf der Plattform X eine „verfehlte Migrationspolitik“:
„Verfehlte Migrationspolitik und Asylmissbrauch habe zum 100.000-fachen Import von Menschen aus zutiefst rückständigen und frauenfeindlichen Kulturen geführt“.
Via Welt. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die AfD wird durch den Verfassungsschutz systematisch diffamiert und runtergeputzt.
Ein guter Grund für jeden Wähler, sich seine Meinung selbst zu bilden - ohne staatliches betreutes Denken.
Die AfD ist die Rettung Deutschlands, wir bleiben stark für Euch!
#afd #verfassungsschutz #afdverbot -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Gestern hat der #untersuchungsausschuss #corona getagt. 😷Unsere Fraktionsmitglieder Dr. Wolfgang Lauerwald, Dr. Jens Dietrich, @NHoffmannAfDTh und @WMuhsal waren voller Tatendrang dabei. 🙌
Leider geht es in der Mai-Sitzung nicht schon mit einer öffentlichen Anhörung weiter, sondern mit einer weiteren nichtöffentlichen Sitzung.
Wir halten Euch aber auf dem Laufenden! -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Sonnengeküsst. 💙
Ich liebe es: politisch ranklotzen & dann auch diese Momente der Freiheit genießen - mal ein paar Stunden nicht an Politik denken, mit den Kindern Sport machen & Freizeit verleben. Ein sehr schöner Tag heute! 🥰
#afd #freiheit #arbeit #familie #familienzeit #freude #zeulenrodaermeer #thüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Manchmal frage ich mich, wer Politiker-Äußerungen und Presseberichterstattungen überhaupt noch für bare Münze nehmen kann.
Die Thüringer Allgemeine titelt: „Voigt: Zusätzliche Staatssekretäre nur für Übergang“.
Das hört sich an, als wäre es mit deren Stellen auch schnell wieder vorbei. Im Laufe des Artikels stellt sich heraus, dass der sogenannte Übergang bis zum Ende der Legislatur (regulär 2029) dauern soll. Die Überschrift könnte also auch heißen „CDU ernennt mehr Staatssekretäre als Rot-Rot-Grün“. Aber klar, das liest sich nicht so schön wie die Botschaft, dass die CDU – kompetent und vernünftig, wie sie ist 😉 – wenn sie schon Mehrausgaben plant, diese dann nur kurz anfallen. Ich halte diese Einstellungen und die verharmlosende Presseberichterstattung jedenfalls für einen Fehler.
#steuerverschwendung #fehler #afd -
Wiebke Muhsal reposted
Deutschland Kurier
@Deu_Kurier
Wiebke Muhsal (@AfD) im Interview: „Die Menschen setzen große Hoffnung in die AfD!“
@WMuhsal triumphiert in Thüringen – und rechnet scharf mit dem System ab! Im Salzlandkreis holte sie das Direktmandat und ließ den CDU-Mann Mario Voigt alt aussehen. Doch trotz der Wahlerfolge der @AfD_Thueringen bleibt alles beim Alten: Die CDU paktiert erneut mit den Linken. Für Wiebke Muhsal ist klar: Freiheit, Sicherheit und kulturelle Identität sind nicht verhandelbar – weder im Parlament noch im Alltag.
Ein exklusives Interview der DeutschlandKURIER🇩🇪-Kolumnistin @MailbeckG mit der AfD-Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal.
deutschlandkurier.de/unterstuetzen/This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die ehemalige Grünen-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl meint, die Wahlergebnisse seien ein „unmissverständlicher Beweis für das politische Versagen der letzten Jahre“. Wer aber jetzt erwartet, dass sie ihre Regierungspolitik der letzten 10 Jahre kritisch hinterfragt, der hat weit gefehlt: Unter anderem mokiert sie sich stattdessen darüber, dass „wichtige ostdeutsche Köpfe medial nicht präsent“ seien.
Meine Meinung: Medial sind die Grünen auch hier in Thüringen überrepräsentiert. Erst am Dienstag wurde im Freien Wort Suhl die „parlamentarische und außerparlamentarische Opposition“, also Linke und Grüne, zum Thema Kopfnoten zitiert. Warum die Meinung der Grünen dazu interessanter ist als die der stärksten Kraft im Thüringer Landtag, der AfD, das bleibt wohl das Geheimnis des Journalisten.
Wir können also konstatieren: Obwohl die Meinungen der Grünen ständig landauf- landabgeleiert werden, will sie hier fast niemand mehr.
Das ist eine gute Entscheidung fürs Land, finde ich zumindest. 😉
#politik #versagen #meinung #medien #ÖRR #kritischhinterfragen #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Heute morgen bin ich noch am Nordfriedhof entlang gelaufen und habe an meine vor längerer Zeit verstorbene Freundin gedacht. Dann habe ich erfahren, dass Papst Franziskus heute gestorben ist.
Jeder Mensch hinterlässt seine Spuren auf Erden. Auch wenn ich das politische Engagement von Papst Franziskus und seine Positionierung während der Corona-Zeit kritisch sehe, habe ich Respekt davor, dass er das Amt des Papstes ausgeübt und so ausgefüllt hat, wie er es offenbar vor Gott als richtig empfunden hat.
In diesem Sinne wünsche ich ihm, dass er in Frieden ruhen möge.
Was meine jung gestorbene Freundin angeht: sie hat viele Menschen berührt mit ihrer Lebensfreude und ihrer Unbeirrbarkeit im Angesicht des Todes.
Wo andere Mütter sich unbefangen auf die Geburt ihres zweiten Kindes freuen dürfen, hat sie erfahren, dass sie unheilbar krank ist. Dass sie abwägen muss zwischen ihrem eigenen Therapieinteresse und der Gefahr für ihr ungeborenes Kind, im Mutterleib einer Krebstherapie ausgesetzt zu werden. Sie hat akzeptiert, dass sie ihre Kinder niemals erwachsen werden sehen wird, aber trotzdem ihren Lebensmut und ihre Lebensfreude nicht verloren. Ich bewundere sie für das, was sie in ihrem - für die heutigen Verhältnisse kurzen - Leben geschaffen hat. Wie sehr sie ihr eigenes Leben gelebt und das Leben ihrer Mitmenschen geprägt hat.
Ihr früher Tod führt mir vor Augen, wie glücklich ich mich schätzen kann, für die Zeit und die schönen Momente, die mir gegeben sind.
Und ihr Vorbild motiviert mich, jeden Tag mein Bestes zu geben: für meine Familie, mein Land und unser aller Zukunft.
#papst #franziskus #rlp #ruheinfrieden -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Mein nächster Infostand findet statt am 22.04.25
von 10-12 Uhr in Bad Klosterlausnitz, Markt
von 13-15 Uhr in Droschka, Am Anger
Ich freue mich darauf, mit Ihnen in Gespräch zu kommen.
#infostand #gespräche #badklosterlausnitz #droschka #bürgel #afd #22april -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Linke Einheitsfront. Dass Merz der CDU-Parteibasis nun von oben herab droht, zeigt, dass ihm Inhalte und demokratische Prozesse nichts wert sind.
Heute kann ich kaum noch glauben, dass ich es damals schade fand, als er von Merkel abgesägt wurde. Ob CDU oder Linke - das ist völlig egal geworden.
Deutschland braucht die AfD!
#cdu #merz #afd
Dietmar Bartsch
@DietmarBartsch
Erinnerung!
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Heute lese ich in der Zeitung, dass in Thüringen im Jahr 2024 637 Personen katholisch getauft wurden, während 1768 Personen im gleichen Jahr aus der katholischen Kirche ausgetreten sind. Zwiespältig, besonders für mich, die ich in der Osternacht 2006 als Erwachsene bewusst Teil der katholischen Kirche geworden bin und mich mehr als ein Jahrzehnt später ebenso bewusst für den Austritt entschieden habe.
Einige Dinge haben diese Entwicklung herbeigeführt. Der Werteverfall, der auch in der katholischen Kirche deutlich geworden ist. Die Tatsache, dass ich mich als Politiker von der Kirche bekämpft fühle: ob es darum geht, dass uns bei den Erfurter Demonstrationen das Licht des Domes ausgestellt wurde oder darum, dass der AfD von Amtsträgern der Kirche immer wieder ein unchristliches Menschenbild unterstellt wird: All das war ich bereit zu tragen, weil mir immer wieder Menschen geschrieben und signalisiert haben, dass sie mich als Hoffnungsträger innerhalb der katholischen Kirche sehen und mich bitten, meinen politischen Weg weiter zu gehen. Erst kürzlich auf dem Wahlkampfabschluss in Erfurt sprach mich wieder ein Pfarrer im Ruhestand an, der mir sagte, dass er schon immer dabei war und uns unterstützt.
Dennoch war schon lange der Unmut und Zweifel da: Wieso soll ich eine Gemeinschaft unterstützen, die mich aktiv bekämpft? Welchen Nutzen hat die katholische Kirche als solche, wenn die Amtsträger mehr politisch agieren als christlich?
Ausschlaggebend war für mich letztlich der Umgang der katholischen Kirche mit Gläubigen in der Corona-Zeit. Wer von sich behauptet, ein christliches Menschenbild zu haben, aber die Gesellschaft in diejenigen teilt, denen die Kirche offen steht, und diejenigen, die ausgegrenzt werden, der hat meine Zugehörigkeit nicht verdient. Ausgrenzung unter dem Deckmantel des angeblich Guten – das gab es schon viel zu oft.
Trotzdem ist die Osternacht immer eine besondere Nacht für mich, denn Kirche hin oder Herr: Jesus Christus ist das Licht der Welt. In diesem Sinne wünsche ich Euch allen frohe Ostern!
#froheostern #osternacht #taufe #erwachsenentaufe #katholisch #kirchenaustritt #politik #christlich #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Demokratie statt Diffamierung!
#afd #demokratie -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Im Wahlprogramm hat das BSW noch behauptet, dass Kritiker der Corona-Maßnahmen als „Quacksalber, rechtsradikale und unsolidarische Gefährder verunglimpft und an den Rand gedrängt“ worden seien. Jetzt wollen sie in einer Enquete-Kommission untersuchen, welche Handlungsmöglichkeiten Landesregierung, Parlament und Medien hätten, um der Verbreitung von „Desinformation“ und „Verschwörungsmythen“ entgegenzuwirken.
Wie nennt man das?
#afd #kritik #wahlversprechen #plenum -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
AfD statt BSW: Am Thema Corona zeigt sich, warum sich die Stimme für die AfD gelohnt hat und das BSW in der Versenkung verschwinden wird. Wahlversprechen einhalten ist beim BSW Fehlanzeige.
#afd #wahlversprechen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
AfD & Frauen - seit 2013 ein beliebtes Thema. Die einen fragen, wie ich mich denn „als Frau“ überhaupt in der AfD engagieren könnte. Die anderen fragen, warum es nicht noch viel mehr Frauen bei uns gäbe.
Ich denke, das ist ein zwiespältiges Thema. Einerseits sind die Hürden höher, sich in der AfD zu betätigen gegenüber anderen Parteien: wir werden härter angegriffen, unser Ruf wird stärker durch den Dreck gezogen und die soziale Ausgrenzung gegen uns ist insgesamt deutlich stärker als gegen andere Parteien.
Auf der anderen Seite kommen immer mehr Frauen auf mich zu, trauen sich und sagen: ich wähle Euch schon lange.
Wir sind eben die Partei, die Frauenrechte verteidigt, für Gleichberechtigung eintritt und gesamtpolitisch die Themen anspricht, die (auch) Frauen bewegen.
Und ganz wichtig für starke Frauen: wir sehen Frauen nicht als Opfer des Patriarchats, sondern als selbstbestimmt.
Auch bei uns gibt es viele Frauen, die sich für eine bessere Politik einsetzen, ob im Hintergrund oder an der Front.
Anbei einige Fotos von tatkräftigen Mitstreiterinnen:
Mit dabei meine Büroleiterin Christina und meine Abgeordnetenkolleginnen Melanie Berger, und Kerstin Düben-Schaumann. Und natürlich meine ehemalige Landtags-Mitstreiterin Corinna Herold.
Es ist schön, mit Euch zusammenzuarbeiten!
#afd #frauenrechte #frauen #stark -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Das erste Mal in der noch jungen Geschichte der AfD sind wir stärkste Kraft in Deutschland. Danke für das große Vertrauen - der politische Wandel wird kommen!
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Alle Möglichkeiten zum Austritt aus der WHO nutzen
Die Landesregierung muss ihre Möglichkeiten nutzen, dass Deutschland aus der WHO austritt.
Die Prinzipien und Befugnisse der Weltgesundheitsorganisation widersprechen eindeutig der Volkssouveränität. Mit dem neuen Pandemievertrag wird das Problem, dass die Staatsgewalt nicht mehr vom Volk ausgeht, noch weiter verstärkt.
#afd #who #austritt #plenum -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Neuer Pandemievertrag bedeutet massive Einschränkung der Grundrechte
Der Landtag soll sich dazu zu bekennen, dass der neue Pandemievertrag die Souveränität Deutschlands und unsere Grundrechte massiv einschränken wird. Die weitreichenden Befugnisse, die der WHO und insbesondere ihrem neuen Generaldirektor übertragen werden sollen, widersprechen grundlegenden demokratischen Prinzipien. Ob eine pandemische Notlage vorliegt, sollte zur Souveränität des Einzelstaates gehören. Denn Parlamente sind vom Volk gewählt - für die WHO hingegen gibt es keine demokratische Kontrolle.
#afd #who #kontrolle #souveränität #grundrechte -
Wiebke Muhsal reposted
Sascha Schlösser
@SchloesserRA
Der Th. Landtag hat mich heute zum stellv. Vorsitzenden für den UA: Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präs. des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zsh. mit dem "Kramer-Komplex"
gewählt. Eine Aufgabe, der ich mich mit Herzblut widmen werde. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der neue 💉WHO-Pandemievertrag könnte massiv in Grundrechte und staatliche Souveränität eingreifen.
Er würde der 🌍WHO ermöglichen, jederzeit eine „Notsituation“ auszurufen. Kritiker sehen die WHO als von privaten Geldgebern gesteuerte Lobbyorganisation der Pharmaindustrie.
Die AfD-Fraktion Thüringen lehnt den Vertrag ab und fordert Deutschlands Austritt aus der WHO!
#afd #who #austritt #grundrechteThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Gestern startete meine erste Plenarsitzung als Parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion.
Mein bisheriger Eindruck ist: es ist ein anspruchsvolles Amt, was aber hochinteressant ist und viele Möglichkeiten eröffnet. Denn wir alle arbeiten gemeinsam an dem gleichen Ziel: Thüringens Zukunft retten! 💙
Meinem Amtsvorgänger Torben Braga wünsche ich alles Gute für sein politisches Wirken im Bundestag. 🤝
#afd #plenum #plenarsitzung #parlamentarischergeschäftsführer #danke #zukunftgestalten -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Im Mai soll der neue Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation verabschiedet werden. Bei allen Kritikern an der Gesundheitspolitik der letzten Jahre sollten hier die Alarmglocken schrillen!
Der neue Vertrag wird massiv in die Grundrechte der Bürger und in die Souveränität der Einzelstaaten eingreifen. Während der C*Pandemie befürwortete die WHO zahllose Maßnahmen, die bis heute fragwürdig sind und obendrein überhaupt noch nicht politisch aufgearbeitet worden sind. Zu diesen Maßnahmen gehörten die Stilllegung des öffentlichen Lebens und abertausende von Impfschäden durch unzureichend getestete Impfstoffe. Der neue Pandemievertrag würde die WHO in die Lage versetzen, jederzeit eine „Notsituation“ wie in der C*Pandemie auszurufen. Zukünftig bräuchte es nur noch einen „Erreger pandemischen Potenzials“ und die intransparente und von NGOs finanzierte WHO wird über den Ausnahmezustand entscheiden.
Fakt ist nämlich auch: die WHO ist keine Gesundheitsorganisation, die um das Wohl der Menschen besorgt ist, sie ist die ultimative Lobbyvereinigung der Pharmakonzerne. Der größte Financier der WHO ist Bill Gates mit seiner Stiftung, der die Impfung als „Endlösung“ für die C*Pandemie bezeichnete und schon 2015 von der Totalüberwachung im pandemischen Ernstfall schwärmte. Auch die in Davos gegründete „Global Alliance for Vaccines and Immunisation“ unterstützt die WHO tatkräftig.
Diese Angriffe auf unsere Freiheit können wir nicht hinnehmen! Als AfD-Fraktion im Thüringer Landtag setzen wir uns dafür ein, dass der Pandemievertrag keine Zustimmung bekommt und Deutschland aus der WHO austritt, wie dies bereits die USA getan haben.
#afd #who #weltgesundheitsorganisation #grundrechte #Überwachungsstaat #pandemievertrag -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Die Thüringer haben am 1. September 2024 Rot-Rot-Grün zum zweiten Mal abgewählt und bekommen jetzt unter CDU-Ägide RRGplus-Politik und eine gigantische Neuverschuldung.
Nur die #afd steuert gegen!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Einheitsfront steht: im letzten Plenum haben SPD, BSW, CDU und Linke gemeinsam beschlossen, dass es zusätzlich zum Corona-Untersuchungsausschuss noch eine Enquete-Kommission geben soll. Komischerweise soll die das Gleiche machen, was das BSW auch schon für den Untersuchungsausschuss beantragt hat: Handlungsempfehlungen für zukünftige angebliche Pandemien finden.
Der Untersuchungsausschuss geht allerdings über diese Forderung weit hinaus, denn er soll das vergangene (Fehl-)Verhalten der Landesregierung untersuchen. Das scheint insbesondere dem BSW, aber auch der CDU mittlerweile nicht mehr so wichtig zu sein, denn sonst würden sie ja dieses zweite Gremium nicht ins Leben rufen, oder? Ich wage vorauszusagen, dass die „Brombeere“ sich vor allem in der Enquete-Kommission abarbeiten wird und die Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss dann von der AfD erledigt werden muss.
#afd #enquetekommission #untersuchungsausschuss #plenum -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wenn eine Landtagsabgeordnete der AfD eine Pressemitteilung für eine offene Bürgersprechstunde herausgibt …
Da konnte es wohl jemand in der Redaktion der Ostthüringer Zeitung nicht lassen:
Meine schlicht gehaltene Information zur Bürgersprechstunde wurde ein wenig verändert: der Zusatz „…der in Teilen rechtsextremen AfD…“ wurde hinzugefügt.
Dieser Kommentar trifft nicht in erster Linie mich, sondern die interessierten Bürger, die sich uns nach Meinung der Redaktion offenbar nicht nähern sollen - denn wer möchte schon gerne mit angeblichen „Rechtsextremen“ assoziiert werden!?
In diesem Sinne kann ich nur sagen: danke für die vielen Gespräche und netten Besuche heute! Es tut gut zu wissen, dass die Bürger sich nicht umerziehen lassen.
#afd #gespräch #schkölen #camburg #presse -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
𝐄𝐢𝐧𝐥𝐚𝐝𝐮𝐧𝐠 𝐳𝐮𝐦 𝐨𝐟𝐟𝐞𝐧𝐞𝐧 𝐁ü𝐫𝐠𝐞𝐫𝐚𝐛𝐞𝐧𝐝 𝐚𝐦 𝟑𝟏.𝟎𝟑. 𝐚𝐛 𝟏𝟕 𝐔𝐡𝐫
Am 31.03. findet in meinem Wahlkreisbüro in Eisenberg, Markt 2 ab 17 Uhr ein offener Bürgerabend statt. Alle Bürger sind dazu herzlich eingeladen.
Ich berichte über das Sonderplenum zur Schuldenbremse im Bund sowie Aktuellem aus dem Landtag und dem SHK.
Als Gast wird Frank Hofmann von der Eisenberger Stadtratsfraktion zu Gast sein.
Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
#afd #wiebkemuhsal #gespräch #wahlkreis #saaleholzlandkreis #shk #eisenberg #thüringerlandtag -
Wiebke Muhsal reposted
Markus Haintz
@Haintz_MediaLaw
„Gesundheitsvorsorge“ mag Privatsache sein. Ich finde es dennoch bemerkenswert, dass 3 von 5 Richtern des 3. Strafsenats des Bundesgerichtshofs im März 25 das Urteil in Sachen d. Linksterroristin Lina E. mit FFP2-Maske verkünden. Ich möchte sehen, wer im Namen des Volkes urteilt.
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Wiebke Muhsal reposted
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Sondervermögen ist politischer Amoklauf - @BjoernHoecke
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Wiebke Muhsal reposted
Jens Cotta
@JensCotta
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Vielen Dank für das Vertrauen! @torben_braga ich danke Dir für Deine Arbeit und Deinen intensiven Einsatz für unser Vaterland. Es ist schön, Seite an Seite mit Dir zu kämpfen.
Alles Gute im Bundestag. 💙
Torben Braga
@torben_braga
Alles fügt sich.
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Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Wie ich heute erfahren habe, treibt die vermeintlichen Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission des Thüringer Landtags eine neue, bizarre Sorge um:
Da ihr zwischenzeitlich nur Personen angehörten, die nicht mehr Mitglied des Thüringer Landtags waren (www.thueringer-landtag.de/landtag/ausschuesse-gremien/kom…) – die damit also auch keiner Fraktion im Thüringer Landtag angehörten – wussten die Dame & die Herren nicht so recht, wie sie mit der Bestimmung des § 24 Abs. 2 ThürVerfSchG umzugehen hätten, wonach die Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission "den Vorsitzenden ihrer Fraktion […] über die wesentlichen Inhalte der Beratungen" der ParlKK unterrichten dürfen. Denn (denklogisch soweit richtig): Wer dem Landtag nicht angehört, gehört auch keiner Fraktion an, hat also keinen Vorsitzenden, der unterrichtet werden könnte. Und andersherum: Die Vorsitzenden der Fraktionen erhalten keine Informationen, da die Mitglieder der ParlKK ja keiner Fraktion angehören und sie auch nicht informieren dürfen. Das geht natürlich nicht; Es muss eine Lösung her!
Die "geniale" Idee der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission: Die Geschäftsordnung der ParlKK sei anzupassen. Es müsse wieder möglich sein, die Vorsitzenden bestimmter (!) Fraktionen über die Inhalte der Beratungen zu informieren.
Was hier gänzlich "vergessen" wird: Ausnahmsweise hat der Gesetzgeber für solche Grenzfälle ausreichend Vorsorge getroffen. So etwas wie "ehemalige Mitglieder des Landtags, die aber noch Mitglieder einer Parlamentarischen Kontrollkommission sind" gibt es nicht! § 25 Abs. 2 Satz 1 ThürVerfSchG ist hier eindeutig: "Scheidet ein Mitglied aus dem Landtag oder seiner Fraktion aus oder wird ein Mitglied zum Mitglied der Landesregierung ernannt, so verliert es seine Mitgliedschaft in der Parlamentarischen Kontrollkommission."
Bedeutet: Sämtliche Mitglieder (der Ende August 2024 hastig, ohnehin nicht vollständig besetzten und deshalb rechtswidrig "konstituierten") Parlamentarischen Kontrollkommission des 7. Thüringer Landtags sind spätestens mit Bekanntwerden des amtlichen Endergebnisses des Wahl zum 8. Thüringer Landtag aus dieser Kommission ausgeschieden – denn keiner dieser vier Personen wurde in den 8. Thüringer Landtag gewählt. Trotzdem ist es offenkundig so, dass diese vier Personen sich weiterhin regelmäßig treffen, so tun als ob sie noch die für die parlamentarische Kontrolle der Tätigkeit des Amtes für Verfassungsschutz zuständig & dazu legitimiert seien, und sich bei diesen Treffen sogar Gedanken darüber machen, wie & welche Fraktionsvorsitzenden im 8. Thüringer Landtag sie über die Inhalte der Sitzungen dieser "Kommission" unterrichten können. So großzügig ist man aber: Der Ältestenrat des Thüringer Landtags soll über diese Änderung der Geschäftsordnung der ParlKK – die zwar im krassen Widerspruch zum ThürVerfSchG steht, aber who cares?! – immerhin informiert werden. Danke dafür!
Dem Thüringer Amt für Verfassungsschutz gelingt damit etwas, was ich zugegebenermaßen nicht mehr für möglich gehalten hatte: Seine bereits aus zahlreichen anderen Gründen rechtswidrige und demokratiezersetzende Arbeit nimmt eine neue, eine zusätzlich totalitäre Qualität an. Die Simulation der parlamentarischen Kontrolle der Tätigkeit dieses Geheimdienstes, von dem man ausgehen muss, dass er wie kein anderer in die Rechte, in die Privatsphäre, in die intimen Bereiche des Lebens von Oppositionspolitikern eingreift, besteht nicht nur darin, dass die einzige de facto-Opposition von dieser Kontrollarbeit seit Jahren konsequent ausgeschlossen wird; Nein! Die Simulation wird nun sogar mit bzw. von Schauspielern fortgesetzt, die der Kontrollkommission expressis verbis nicht mehr angehören (dürfen) – die sich aber Sorgen & Gedanken darüber machen, welche Mitglieder des Thüringer Landtags sie über die wesentlichen Inhalte der ansonsten geheimen Beratungen unterrichten dürfen.
Zur Erinnerung: "Die Landesregierung unterliegt hinsichtlich der Tätigkeit des Amtes für Verfassungsschutz der parlamentarischen Kontrolle. Diese wird von der Parlamentarischen Kontrollkommission ausgeübt." (§ 24 Abs. 1 ThürVerfSchG). Tja… Welche Kontrolle? Welche Kommission?
cc @MoellerAfD @SchloesserRA @RA_Conrad @MathiasBrodkorb et al. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Conny“ ist mir zum ersten Mal vor Jahren negativ aufgefallen: Sie reihte sich lautstark - meiner Erinnerung nach sogar in Anwesenheit ihrer Kinder - in eine Anti-AfD-Demo ein. Unser Infostand wurde zu diesem Zeitpunkt von mindestens 13 Polizisten geschützt.
Heute lese ich in der Zeitung, dass sie eine der Mütter ist, deren Kinder als Mitglieder der Hammerbande und Mittäter des Überfalls in Ungarn gesucht wurden und die sich mittlerweile gestellt haben.
In der Ostthüringer Zeitung fordert sie, dass über die Taten in Deutschland geurteilt werden solle, weil es „in Ungarn zu keiner fairen Klärung“ komme. Eine „rechtsstaatliche Klärung“ könne nur in Deutschland erfolgen, man könne „jemanden nicht vorverurteilen“.
Da fragt man sich doch, was bei dieser Frau schief gelaufen ist. Immerhin wird ihr Kind verdächtigt, sich daran beteiligt zu haben, jemanden hinterrücks mit Hämmern zu überfallen. Jemanden, den diese Gruppe offenbar aufgrund oberflächlicher Kriterien für einen Rechtsextremen hielt. Was soll das anderes sein als ein besonderes Maß an Vorverurteilung!? Dazu kommt auch noch deren Wille, sich selbst dazu aufzuschwingen, den anderen mit Gewalt für seine vermeintliche Gesinnung zu bestrafen.
Und das Ganze wird dann auch noch in einem fremden Land gemacht. Meine Theorie dazu ist ja, dass die Herrschaften sich dort mal ausprobieren wollten und geglaubt haben, unerkannt entkommen zu können. Sonst hätten sie ihr Unwesen nämlich vermutlich dort getrieben, wo sie herkamen, z.B. hier in Jena.
Und wenn ich so lese, was „Conny“ erzählt und ich auch noch in Erinnerung habe, dass sie neulich erst wieder mit dem Rad an einem unserer Infostände vorbeigefahren ist und uns angepflaumt hat, dann frage ich mich nicht nur, ob sie nichts gelernt hat aus der Inhaftierung ihres Kindes, sondern auch, wie viel radikales Gedankengut diese Frau ihrem Kind erst in den Kopf gesetzt hat.
Mein Eindruck ist nicht, dass der Rechtsstaat uns bisher ausreichend vor linksextremen Auswüchsen schützen konnte. Und wer meint, in Ungarn jemanden überfallen zu sollen, der sollte auch damit leben, in Ungarn in einem rechtsstaatlichen Verfahren zur Verantwortung gezogen zu werden statt in Deutschland.
#afd #verantwortung #rechtsstaat #jena #hammerbande -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Unser #sonderplenum zur geplanten #neuverschuldung des #bund|es. Wir sagen Nein zur historischen #neuverschuldung.
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Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Thüringer AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum zur geplanten Neuverschuldung des Bundes!
Mit der historisch größten Neuverschuldung zulasten unserer Kinder- und Enkelgenerationen erkauft sich Friedrich Merz unter Bruch jedes Wahlversprechens vier Jahre Macht. Die Beseitigung jeder Schuldengrenze zur Militarisierung Deutschlands und für die Kriegsführung eines fremden Staats kommt einem staatspolitischen Amoklauf gleich.
Darüber hinaus wird der geplante Verfassungszwang zur sogenannten Klimaneutralität bis 2045 zu einer wirtschafts- und menschenfeindlichen Politik führen, die die Zerstörung Deutschlands und Thüringen nach sich zieht.
Jeder Landespolitiker mit einem Fünkchen Verantwortungsbewußtsein muß diesem Zerstörungswerk entschiedenen Widerstand entgegenbringen. Als AfD-Fraktion beantragen wir daher eine Sondersitzung des Landtags, um die Landesregierung dazu anzuhalten, den Totalausverkauf deutscher und thüringer Interessen durch Ablehnung im Bundesrat zu verhindern. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Es passiert mir selten, aber manchmal ist es so: ich bin gerade ziemlich zufrieden mit mir selbst. 😅
Heute bin ich doch tatsächlich meine persönliche Bestzeit über 5 km gelaufen.
Mit unserem Team hat es auch viel Spaß gemacht.
Nachdem das mein erster Laufwettbewerb überhaupt war, kann ich Euch sagen: das mache ich gerne wieder. 🥰💙💪
Mein Ergebnis seht Ihr auf dem letzten Bild. 😉
Vielen Dank den Organisatoren, ehrenamtlichen Helfern, Spendern & dem Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei dafür, dass die Veranstaltung so toll gelaufen ist!
#mühltallauf #eisenberg #wettbewerb #laufen #afd #teamafd #wahlkreis #shk #saaleholzlandkreis #saaleholzland -
Wiebke Muhsal reposted
🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪
@BrandnerSt
Übrigens:
"Und ich will nur nochmal betonen wie wahnsinnig das hier alles ist:
Friedrich Merz lässt in unter 7 Tagen so viele neue Schulden beschließen, wie die gesamte Bundesrepublik Deutschland von 1950 bis 2009, also in 59 Jahren, insgesamt aufgenommen hat."
@DrMEspendiller -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Vor der Bundestagswahl schlugen unsere Herzen höher: Wie groß war die Chance, auf demokratischem Weg jetzt den politischen Wechsel herbeizuführen!
Nur wenige Tage später sind wir desillusioniert: Merz macht das Gegenteil von dem, was er versprochen hat, die linke Phalanx SPD-CDU-Grüne steht & die Linkspartei ist sich Stand jetzt zu fein, gemeinsam mit der AfD und damit mit einem Drittel der neuen Bundestagsabgeordneten den Zusammentritt des neuen Bundestages zu verlangen.
Die Einheitsfront steht. Alles beim Alten, aber doch viel schlimmer, weil der Wille des Volkes bei all dem Geschachere keine Rolle spielt.
Wenn die AfD nicht wäre, gäbe es keinen Lichtblick.
#afd #bundestag #merz #wahl #lichtblick #politik #einberufung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Danke Karlsdorf für 73,3% !
COMPACT TV begab sich auf die Spuren des unglaublichen Wahlerfolgs der AfD im malerischen Karlsdorf im Saale-Holzland-Kreis. Ein Ort mit Seele und Charakter und vor allem einer starken Gemeinschaft.
Besonders dankbar bin ich unseren Parteikollegen vor Ort, dass Sie seit 2013 so fleißig Werbung für uns machen.
Dankeschön! 💙
www.youtube.com/watch?v=QlgsvUT0Dfc
#afd #karlsdorf #wahlerfolg #compacttv #saaleholzlandkreis -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die SPD wird zwar von immer weniger Menschen gewählt, besetzt aber seit langer Zeit das Thüringer Innenministerium und stellt den Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes. Und die Beobachtung der AfD durch den Thüringer Verfassungsschutz hat vor allem das Ziel: uns als unwählbar hinzustellen oder gleich mundtot zu machen.
Mein Kollege Stefan Möller fand dazu in der Plenarsitzung klare Worte. Wir werden aufklären, ob und inwiefern der Präsident des Verfassungsschutzes gesetzliche Plichten oder beamtenrechtliche Vorgaben verletzt oder sein Amt zu politischen Zwecken missbraucht hat.
Auf geht’s!
#innenministerium #verfassungsschutz #plenarsitzung #amtsmissbrauch #thüringen #afdthüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Heute wurde schon zwei Mal die Plenarsitzung unterbrochen, da auf Antrag der AfD-Fraktion der Ältestenrat einberufen wurde. Beim ersten Mal, weil Abgeordneter Höcke aufgrund des Wortes „Mauermörderpartei“ einen Ordnungsruf erhalten hatte.
Das zweite Mail, weil Innenminister Maier (SPD) zunächst durch Zwischenrufe meine Rede störte und danach Gesundheitsministerin Schenk (ebenfalls SPD) meinte, uns Abgeordnete maßregeln zu sollen.
Was sich wie Kindergarten anhört, ist tatsächlich Realität im Thüringer Landtag:
Während es Abgeordnete gibt, die regelmäßig nur die selbsternannten „demokratischen Fraktionen“ ansprechen und damit die AfD ausgrenzen, werden wir von allen Seiten in die Zange genommen. Dass Minister in all ihrer Überheblichkeit vom Volk gewählte Abgeordnete so angehen, obwohl sie selbst zu Gast im Landtag sind, ist schon erstaunlich.
Ich hoffe doch, dass sich insbesondere die Minister in Zukunft etwas mehr am Riemen reißen – auch, wenn ich verstehen kann, dass es ihnen schwer fällt.
Denn die AfD macht nun mal verdammt gute Oppositionsarbeit. 😉
#afd #afdthüringen #plenarsitzung #wiebkemuhsal #ältestenrat #thüringerlandtag #oppositionsarbeit -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Na, welche Geheimnisse werden wohl in der Fraktionssitzung vor der Plenarsitzung ausgetauscht!? 😉
Ich verrate Euch eins: Heute haben wir unter anderem einen Antrag der „Brombeere“ diskutiert, durch den die parlamentarischen Minderheitsrechte - also unsere - eingeschränkt werden sollen.
Gerade die CDU zeigt immer wieder, dass es ihr nicht um den Austausch, den Kampf um die beste Lösung geht, sondern nur darum, sich an die Macht zu krallen.
Aber was soll es: Wir stehen natürlich weiter für Eure Interessen ein! 💙
#afd #wiebkemuhsal #afdthüringen #plenarsitzung #fraktionssitzung #geheimnisse #lösungenfinden -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Vom 08.03. - 16.03. findet auf dem Messegeländer Erfurt die Thüringen Ausstellung statt.
Jeden Tag stehen Abgeordnete der AfD-Fraktion Thüringen für Gespräche zur Verfügung.
Treffen Sie mich an diesen beiden Tagen:
Sonntag, den 09.03. von 10-14 Uhr
Mittwoch, den 12.03. von 14-18 Uhr
Besuchen Sie mich an unserem Stand und kommen Sie mit mir ins Gespräch.
#afd #afdthüringen #thueringen #thüringenausstellung #gespräch -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Haushaltsklausur der AfD-Fraktion Thüringen 2025
Ein Einblick in unsere Haushaltsklausur am 28. Februar in LuisenthalThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ich glaube, die Anstrengungen lohnen sich. Wenn wir hart weiterarbeiten, dann werden wir hier in Thüringen die politische Wende für Deutschland schaffen.
In diesem Sinne: habt einen guten Start in die Woche! 🥰
#montag #wochenstart #zielgerade #ziel #politik #afd #weitermachenThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Aus der vom Souverän bestimmten Sitzverteilung im Thüringer Landtag ergibt sich ein Anspruch der AfD-Fraktion u.a. auf das Amt des Landtagspräsidenten, zwei der fünf Sitze in der Parlamentarischen Kontrollkommission und zwei der drei Sitze in der G10-Kommission. Um das Amt des Präsidenten wurde die AfD bereits gebracht. Nun setzt die de facto-Koalition aus Brombeere und Linkspartei ihren Kurs der Schikanierung eines Drittels der Thüringer Wähler fort und will auch die Regeln zur Besetzung der G10-Kommission mit einer weiteren »lex AfD« ändern.
Die AfD wird seit über zehn Jahren ausgegrenzt, ihre Rechte werden konsequent missachtet. Unseren Wahlergebnissen hat das aber nicht geschadet. Die Mehrheitsparteien im Landtag sollten nicht zuletzt deshalb davon Abstand nehmen, Minderheitenrechte weiter zu schleifen und Beteiligungsregeln kurzerhand an die derzeitigen Mehrheitsverhältnisse anzupassen. Die parlamentarische Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass die Minderheit schnell zur Mehrheit, die Opposition bald zur Regierung werden kann. Daran müssen die Herren Bühl, Augsten, Schaft und Liebscher, die Fraktionschefs dieses AfD-Verhinderungsbündnisses, offenkundig erinnert werden.
M🇩🇪
@ElliotStabler92
Die AfD in Thüringen verhindert weiter die Berufung neuer Richter und Staatsanwälte. Man will die Blockade erst dann auflösen, wenn man in wichtigen Gremien sitzt und Einfluss auf die Verfassungsschutzkontrolle nehmen darf.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Na ja. Also ich werde 132 Mal lieber von unseren AfD-Männern vertreten als von Katrin Göring-Eckardt.
Die Grünen sollten endlich einsehen, dass nicht jeder nen Spleen hat & Menschen ständig in ihre (angeblichen) Opferrollen einordnet.
Und unsere 20 AfD-Frauen werden im Bundestag Besseres leisten als alle Grün*ixen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zusammen.
In diesem Sinne: Herzlichen Glückwunsch zur Wahl @AfDimBundestag !
#afd #frauen #demokratie
Katrin Göring-Eckardt
@GoeringEckardt
Wir haben 2025 und herrschende Politik wird männlich. Die AfD kommt mit Krah, Helferich und weiteren 132 Männern in den Bundestag. In den Verhandlungen zwischen Union und SPD sitzen mehrheitlich Männer. Frauen, Ostdeutsche, Migrant*innen fehlen. Ihre Perspektive, ihr Blick auf das Land.
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Wiebke Muhsal reposted
Tim Kellner
@TimKoffiziell
Politische Sammelanklage ist tatsächlich da!
Sie wollen mich jetzt ins Gefängnis bringen!
Wegen „Pommespanzer“, einem lustigen Meme, einem Comedy-Clip und freier Meinungsäußerung!
Und NEIN, das ist kein Scherz!
Ein Oberstaatsanwalt klagt mich in 4 verschiedenen Fällen an!
- Beleidigung!
- 2-mal Volksverhetzung!
- Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen
Da ich bereits wegen „aufgedunsener Dampfnudel“ vorbestraft bin, geht es jetzt ums Ganze!
Meinungsfreiheit, Satire- und Kunstfreiheit oder Haft!
Es geht hier nicht um Rechtsverstöße, sondern um die Verfolgung eines politischen unliebsamen Satirikers.
Ich bin ein politisch Verfolgter in diesem Land!
Wer mich kennt, der weiß, dass ich jeden Kampf annehme, zu dem mich dieses Regime herausfordert.
Es geht um nichts weniger als unsere Freiheit!
Unser aller Meinungsfreiheit!
Der US-Vizepräsident J.D. Vance hatte absolut recht, als er vor kurzem noch sagte, dass man in Deutschland wegen eines gemeinen Tweets ins Gefängnis gesteckt wird.
Elon Musk hatte ebenfalls recht, als er kürzlich sagte, dass die Linken Comedy illegal machen wollen!
Ich werde mich daher auch an die US-Botschaft wenden und mich zudem um einen neutralen Prozessbeobachter aus den USA bemühen!
Was denkt ihr, was das Ausland sagen wird, wenn ein deutscher Satiriker wegen „aufgedunsener Dampfnudel“, „Pommespanzer“ und lustiger Memes ins Gefängnis muss?
Ich bin gespannt!
Aber vorher kämpfe ich mich durch alle Instanzen!
Und nochmal, Ich kämpfe diesen Kampf für die Meinungsfreiheit für uns alle!
Heute bin ich es und morgen seid ihr es!
Wer mich dabei unterstützen möchte, dem bin ich daher sehr dankbar:
Kontoinhaber: Timm Kellner
IBAN: DE 64 2546 2160 0773 0853 01
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Ich danke euch vielmals!
Euer
Tim K. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
RT @Alice_Weidel: Das ist sie: Unsere doppelt so starke @AfDimBundestag! Ich freue mich auf viele spannende Jahre, in denen wir gemeinsam n…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Ich gebe es zu: ich bin enttäuscht“ – das war meine Reaktion gestern, als ich die 19,5 % auf dem Bildschirm sah. Mit einer Nacht drüber geschlafen und dem vorläufigen amtlichen Endergebnis von 20,8 % bundesweit will ich mich zwar nicht komplett revidieren, denke aber doch, wir können zufrieden sein.
Wir haben unser Ergebnis von 2021 verdoppelt – so, wie wir uns bei den Landtagswahlen in Thüringen von 2014 (10,6 %) bis 2019 auf 23,4 % verbessert haben und 2024 sogar auf 32,8 % in der Wählergunst gestiegen sind.
Gut Ding will Weile haben – da kann ich noch so ungeduldig sein. Und ja, eine meiner Schwächen ist wohl, dass ich gerne mit dem Kopf durch die Wand will. Deutschland hat keine Zeit mehr dafür, schlecht regiert zu werden.
Deswegen sind Ergebnisse wie hier in Thüringen umso wichtiger: ein knappes halbes Jahr nach der Landtagswahl hat die AfD allein mehr Stimmen errungen als die Thüringer Regierungsparteien CDU, BSW und SPD gemeinsam. Die Taktik der Altparteien, noch eine Weile länger am Schalthebel der Macht zu sitzen, funktioniert zwar noch, geht aber ihrem Ende zu.
Unsere Wähler haben keine Lust mehr, sich von abgehobenen Politikern auf der Nase herumtanzen zu lassen und zuzusehen, wie unser Land immer weiter heruntergewirtschaftet wird. Der Gewinn von 7 von 8 Direktmandaten hier in Thüringen mit bis zu 44,8 % der Wählerstimmen ist dafür ein starkes Zeichen.
Danke Euch allen für Euer Vertrauen! Es tut gut, mit Euch um und für Deutschland zu kämpfen.
#afd #bundestagswahl #ergebnis -
Wiebke Muhsal reposted
Robert Teske
@RobertTeskeMdB
Danke Südthüringen! #btw2025
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Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Die @AfD_Thueringen ist alleine stärker als alle drei Brombeere-Regierungsparteien zusammen. Die CDU, die sich früher als "Thüringen-Partei" präsentiert hat, hat sich aus der Fläche zurückgezogen und keinen einzigen Wahlkreis gewonnen. Selbst in ihren einstigen Hochburgen wie dem Eichsfeld oder der Rhön hat die AfD die Nase deutlich vorne. @mariovoigt ist ein Ministerpräsident auf Abruf. Die Thüringer verzeihen & vergessen ihm nicht, dass er auf ihr Votum gepfiffen & eine Koalition der Verlierer gebildet hat. Diese Landesregierung ohne Mehrheit im Landtag wird keinen Haushalt zu Stande bringen und sehr zeitnah bereits vor dem Aus stehen.
Die CDU muss ihre Brandmauer abreißen, @BjoernHoecke zum Ministerpräsidenten wählen und mit der AfD eine neue Landesregierung bilden. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Auf der anderen Seite: Thüringen sieht echt prima aus. Einmal mehr zeigt das: der politische Wechsel wird wohl erst in einem Bundesland vollzogen werden & dann im Bund kommen. Danke, liebe Thüringer, für dieses phänomenale Wahlergebnis!
#afd #bundestagswahl2025 #thüringen #danke -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ich gebe es zu:
Ich bin enttäuscht.
#bundestagswahl2025 #wahl #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
AfD wählen & Deutschland retten!
🇩🇪💙🇩🇪
#afd #wahl #wählen #btw #bundestagswahl #deutschland #demokratie #nurnochafd #heute #aliceweidel -
Wiebke Muhsal reposted
Elon Musk
@elonmusk
🇩🇪🇩🇪
Inevitable West
@Inevitablewest
AfD politician Björn Höcke ERUPTS:
“Germany is our country, our land, our nation. Germany is non-negotiable. Let’s take our country back!” 🇩🇪 -
Wiebke Muhsal reposted
Markus Haintz
@Haintz_MediaLaw
Gebt bei der bevorstehenden Bundestagswahl beide Stimmen der AfD!
Die AfD muss zumindest 25 % der Sitze im nächsten Deutschen Bundestag erreichen, um ohne fremde Hilfe Untersuchungsausschüsse einleiten zu können, zum Beispiel für eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen-Krise.
Eine Gestaltungsminorität von mehr als einem Drittel der Sitze wäre noch besser.
Ich wünsche euch ein angenehmes Wochenende 😊
AfD
@AfD
Endlich frei sein im eigenen Land!
Überbordende Regulierungen und immer mehr staatliche Eingriffe nehmen den Menschen in Deutschland die Freiheit. Es ist Zeit, dass unsere Bürger wieder selbstbestimmt leben können, ohne Vorschriften, die ihre Entfaltung hemmen. Deshalb am 23. Februar AfD!
www.afd.de/zeit-fuer-deutschland -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Zu der Frage, was konkret man spart, wenn man die AfD wählt, ob es taktisch sinnvoll ist, die FDP zu wählen, um die Grünen zu verhindern & warum rechte Frauen (angeblich) „immer so erotisch“ seien. 😅
Drei Fragen vor der Wahl, die ich Euch gerne beantworte.
#afd #bundestagswahl #wahl #btw #rechts #linksThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Liebe Freunde, morgen endet der Wahlkampf!
Wir treffen uns ein letztes Mal vor der Bundestagswahl am 23. Februar. Seid mit tausenden anderen dabei! Vor Ort, oder auch im Livestream. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Hier in Jena gibt es immer wieder reichlich aggressiv auftretende Typen. Immer schade, wenn die Leute sich nicht besser artikulieren können. Ein Argument wäre zum Beispiel nicht schlecht. 😉
Aber, ich bin ja nicht so: schreibt mir ein Argument, warum Ihr die AfD (noch) nicht wählen wollt, in die Kommentare und ich suche mir drei davon aus und antworte drauf.
Feuer frei! 🔥
#afd #btw25 #wählen #wahl #bundestagswahl -
Wiebke Muhsal reposted
Don Keith
@RealDonKeith
It's time for the "Free Tommy Robinson" campaign to end and time for the "Save Tommy Robinson's Life" campaign to begin.
Tommy has currently been held in the inhumane conditions of solitary confinement for more than 3 months and visitors say he is malnourished and in mental decline.
I call on Western leaders and the media to speak out against the abuse of Tommy Robinson in the name of humanity.
@realDonaldTrump @VP @elonmusk @JMilei @KemiBadenoch @Nigel_Farage @RupertLowe10 @GBNEWS @TRobinsonNewEraThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Stefan Homburg
@SHomburg
Es war IHRE Verwaltung, Herr Söder, die dem vollziehbar ausreisepflichtigen Afghanen eine Duldung spendierte.
Ihre Heuchelei widert mich an. Kein Wunder, dass Sie bei der Rede von Vance grinsten. Sie wissen genau, dass die Union mit Rot/Grün im Boot nichts ändern wird. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Warum fröhnen linksgrün eingestellte Frauen eigentlich ständig ihrem Männerhass!?
Nein, Männer sind nicht „das Problem“. Männer sind in der Regel großartige Menschen, die ihre körperliche Überlegenheit & Stärke unter anderem zum Schutze Schwächerer einsetzen & sich im Übrigen Frauen gegenüber höflich und zuvorkommend verhalten.
Das politische Problem ist, dass die Deutschen Regierungen seit Jahren illegale Migration aus Kulturkreisen zulassen, in denen andere Regeln herrschen. Und dass hier jeder Schwerverbrecher reinspazieren kann, wie er will. Wer Frauenrechte ernst nimmt, wählt AfD!
#afd #frauenrechte #luisaneubauer
Luisa Neubauer
@Luisamneubauer
Wenn ich einen rechten, rassistischen Wahlkampf vorantreiben würde und das damit rechtfertige, dass Frauen besser geschützt werden müssen, ja, dann hätte ich auch Angst, dass den Leuten irgendwann auffällt, dass genau genommen nicht Migranten, sondern Männer das Problem sind.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ramelow war 10 Jahre Ministerpräsident und freut sich nen Ast, dass er erstmals in den Umfragen vor seinem Gegenkandidaten, einem AfD-Newcomer liegt. Das ist auch ein politisches Zeichen … 😂😂😂 Helft mit, dass @PolitikClaus ihn am 23.2. in die Tasche steckt!
#afd #silberlocken #ramelow #erfurt -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ich habe gerade die Rede von JD Vance gehört.
Echt bewegend. Dass jemand, der das Ruder in der Hand hat, diese Wahrheiten ausspricht. Wir sind an einem Wendepunkt angekommen: am 23.2. können die Deutschen wahrhaft Geschichte schreiben.
🇩🇪💙🇩🇪
#vance #münchen #rede #afd #sicherheitskonferenz
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Excellent speech! "There's no room for firewalls!"
Die beeindruckende Rede von @JDVance in München - natürlich ohne jeden Applaus von CDU, CSU, SPD & Grünen - jetzt ansehen und anhören. Mit deutschen Untertiteln! #sicherheitskonferenzThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Excellent speech! "There's no room for firewalls!"
Die beeindruckende Rede von @JDVance in München - natürlich ohne jeden Applaus von CDU, CSU, SPD & Grünen - jetzt ansehen und anhören. Mit deutschen Untertiteln! #sicherheitskonferenzThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Montag – der Tag, an dem viele Spaziergänger in Thüringen und darüber hinaus den Mut gehabt haben, gegen die Einschränkung unserer aller Freiheit und für Demokratie & Rechtsstaat auf die Straße zu gehen.
Diese Woche Montag war der Montag, an dem wir den Protest der Spaziergänger dahin getragen haben, wo er schon lange hätte gehört werden sollen: in den Thüringer Landtag.
Zur Auftaktveranstaltung unseres Corona-Untersuchungsausschusses kamen viele Spaziergänger, von Maßnahmen Betroffene und interessierte Bürger. Die Erfurter Spaziergänger haben sogar ihren Spaziergang um zwei Stunden nach vorne verlegt und zum Thüringer Landtag geführt, um dabei zu sein. Vielen Dank für dieses starke Zeichen!
Mit dabei war auch Mario Nieswandt mit seinem impfkritischen Film „Nur ein Piks“. Mich freut, dass an diesem Tag zusammenkam, was zusammengehört: die Mutbürger auf der Straße, die parlamentarische Arbeit der AfD-Fraktion und als ein verbindendes gesellschaftliches Element ein Filmemacher, der sich nicht den Mund verbieten lässt.
Danke!
#afd #corona #krank #untersuchen #ausschuss #aufklären #nichtunterkriegenlassen #freiheit #meinthüringen #landtag #impfung #afdfraktionThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der Bundeskanzler(!) müsste die volle Härte des Rechtsstaats spüren. Hätte er Recht & Gesetz durchgesetzt, wäre der Täter nicht im Land gewesen. Ich weiß echt nicht, wie der sich morgens noch im Spiegel ins Gesicht sehen kann.
Mir reicht‘s! Wer nicht schon lange AfD wählt, sollte am 23.2. endlich damit anfangen.
#scholz #bundeskanzler #muenchen #demogegenrechts #remigrationjetzt #btw #afd
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ein furchtbarer Anschlag in München erschüttert uns. Ein afghanischer Täter ist in eine Demonstration gerast. Es gibt viele Verletzte, einige sehr schwer verletzt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Der Täter muss die volle Härte des Rechtsstaats spüren.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wer wen blockiert ist offensichtlich eine Frage der Perspektive. Wenn ich mir vorstelle, dass die Presse neutral berichten würde, dann hätte in den letzten 10 Jahren oft in der Zeitung gestanden, „die AfD wird blockiert“. Aber anscheinend will man – gemeinsam mit den selbsternannten „demokratischen“ Fraktionen – uns nur immer wieder eins überbraten.
#afd #thüringen #blockade #landtag #richter #wählen #demokratie #fraktion -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Laut Tagesschau handelt es sich beim Mann, der in eine Menschenmenge gefahren ist, um einen ausreisepflichtigen Afghanen.
Wer immer noch glaubt, das Problem ließe sich mit Demos gegen rechts lösen statt mit Grenzen schließen & Remigration, der hat grundlegende Dinge nicht verstanden.
Ich hoffe, dass die Opfer sich erholen! Es muss endlich politische Konsequenzen geben.
#münchen #muenchen #fahrer #remigration #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Interview mit @AUF1TV zum Corona-Untersuchungsausschuss.
Ja, wir wollen die „harte Linie“. Es ist so viel Unrecht an den Bürgern unseres Freistaats verübt worden. Wir lassen nicht zu, dass das unter den Tisch gekehrt wird!
#afd #corona #thüringen
AUF1
@AUF1TV
Corona U-Ausschuss in Thüringen kommt! AfD will "harte Linie in der Aufklärung"
Das Corona-Regime verhindert bis heute jede Corona-Aufarbeitung. Doch nach dem Erdrutschsieg der AfD in Thüringen (32,8%) kommt nun ein regionaler Untersuchungsausschuss auf Landesebene, auf den sich mehrere Parteien geeinigt haben. Die AfD verfolge „eine harte Linie in der Corona-Aufklärung“ und möchte nach belastenden Beweisen suchen, die man dann „strafrechtlich verwenden kann“. Das erklärt Wiebke Muhsal, Sprecherin der AfD-Fraktion für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts, im AUF1-Interview mit Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens.
👉🏼 Folgen Sie uns für mehr Informationen auf X: x.com/AUF1TVThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
AUF1
@AUF1TV
Corona U-Ausschuss in Thüringen kommt! AfD will "harte Linie in der Aufklärung"
Das Corona-Regime verhindert bis heute jede Corona-Aufarbeitung. Doch nach dem Erdrutschsieg der AfD in Thüringen (32,8%) kommt nun ein regionaler Untersuchungsausschuss auf Landesebene, auf den sich mehrere Parteien geeinigt haben. Die AfD verfolge „eine harte Linie in der Corona-Aufklärung“ und möchte nach belastenden Beweisen suchen, die man dann „strafrechtlich verwenden kann“. Das erklärt Wiebke Muhsal, Sprecherin der AfD-Fraktion für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts, im AUF1-Interview mit Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Voigt: Der Großteil der Windräder in Thüringen ist unter CDU-Verantwortung gebaut worden
Der neue Ministerpräsident von Thüringen, Mario Voigt, sagt in seiner ersten Regierungserklärung gut gelaunt und unverfroren: Unter CDU-Verantwortung seien weitaus mehr Windräder gebaut worden, als unter Rot-Rot-Grün. Na bravo!
Voigt betont stolz die nunmehr 840 Windräder in Thüringen, die unser Freistaat seiner Partei zu verdanken hat.
Doch ich sage: 840 Windräder sind nicht nur mehr als genug, sondern 840 zu viel!
Windräder verschandeln die Natur, die „Energiewende“ schadet uns Bürgern und sie ruiniert die Wirtschaft.
Schluß mit dieser links-grünen Energiepolitik, egal ob unter grünem oder schwarzem Etikett!
#windräder #windenergie #afdthüringen #afd #wiebkemuhsal #thüringen #thüringerlandtag #regierungserklaerung -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ich kann dieses Gejaule nicht mehr hören. Die CDU ist maßgeblich für die immer noch andauernde illegale Masseneinwanderung nach Deutschland verantwortlich.
Ein Kanzler #merz würde daran auch nichts ändern, sondern unser Land immer weiter in die Misere stürzen. Einen echten Politikwechsel gibt es nur mit Alice #weidel & der #afd!
#alice #alicefürDeutschland
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Ein ausreisepflichtiger Asylbewerber ermordet in #aschaffenburg ein zweijähriges Kind mit sieben Messerstichen. Ein 41-jähriger Familienvater stirbt, zwei weitere Menschen werden schwer verletzt. Und die Regierung? Schiebt die Verantwortung ab und blockiert Lösungen. Ich kann das nicht mehr verantworten.“ (tm)
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Stefan Möller hat mich diese Woche in den Horchma-Podcast der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag eingeladen.
Mein erstes Mal, dass ich in einen Podcast eingeladen wurde - ich bin gespannt, wie er Euch gefällt:
t.me/c/2451806160/609
#afd #thüringen @AfD_ThL @MoellerAfD -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Miteinander diskutieren statt beleidigen oder gar Gewalt zu legitimieren - dafür sollte doch eigentlich jeder Politiker zu haben sein, oder?
Insbesondere natürlich die, die sich selbst besonders gerne als Vertreter der „demokratischen Fraktionen“ bezeichnen. 😉
Oder seid Ihr anderer Meinung?
#afd #meinungsfreiheit #keinhass #keinegewalt #demokratie #miteinander #reden -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Kurzes Telefonat am Rande des Plenums. Es ging unter anderem darum, wie hier in Jena Druck ausgeübt worden ist auf den Spender, der uns fast eine Million gespendet hat.
Der Oberbürgermeister von Jena hat mittlerweile eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, was den die AfD diskreditierenden Teil seiner Pressemitteilung zu dem Thema angeht.
Außerdem haben wir ihn wegen Haushaltsuntreue angezeigt, weil er vorsätzlich gegen seine Neutralitätspflicht als Oberbürgermeister verstoßen hat und der Stadt Jena dadurch ein finanzieller Schaden entstanden ist.
Es tut gut, sich gegen ein solches Fehlverhalten zur Wehr zu setzen.
#afd #jena #oberbürgermeister #lichtstadt #btw #btw25 #wahlkampf #spenden -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ich stehe hier für viele Menschen, denen während der Corona-Zeit Unrecht geschehen ist.
Die Menschen wollen nicht nur darüber reden, ernstgenommen zu werden, sondern sie wollen tatsächlich ernst genommen werden.
Zwei Untersuchungsausschüsse verschwenden nicht nur materielle und personelle Ressourcen, sondern hindern das Parlament auch an seiner Arbeitsfähigkeit.
#afd #corona #thüringen #aufarbeitungThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Remigration statt Masseneinwanderung!
Die Landesregierung verspricht zwar in ihrem Koalitionsvertrag vollmundig die Lösung der mit Migration verbundenen Probleme. Ein ernsthaftes Interesse daran scheint die Brombeerkoalition jedoch nicht zu haben.
Stattdessen bürden sie unserem schönen Saale-Holzland noch mehr Probleme auf, denn: Nach der Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl soll eine neue Landeserstaufnahmeeinrichtung in Hermsdorf errichtet werden.
Ich bin der Meinung: Wir brauchen keine weitere Erstaufnahmeeinrichtung im Saale-Holzland-Kreis. Wir brauchen Remigration!
#afd #remigration #btw2025 -
Wiebke Muhsal reposted
AfD
@AfD
DAS steht im Wahlprogramm der Alternative für Deutschland! Jetzt informieren unter www.afd.de/zeit-fuer-deutschland und diesen Beitrag reposten.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Endlich! Der Corona-Untersuchungsausschuss steht! 💪
#thueringen #afd #corona -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Dem Thüringer Landtag lagen heute zwei Anträge auf Einsetzung von Untersuchungsausschüssen zum Thema "Corona" vor. Durch Annahme eines Antrags der AfD-Fraktion auf Erweiterung des Untersuchungsgegenstands eines dieser Ausschüsse wurde die Einsetzung eines zweiten Untersuchungsausschusses zum gleichen Gegenstand abgewendet. Das ist erfreulich! Herzlichen Dank & Respekt an die Fraktionen von CDU, BSW & SPD, die über ihre Schatten gesprungen sind & durch Enthaltung zum AfD-Antrag diese sinnvolle Lösung ermöglicht haben.
Hier die Pressemitteilung meiner Kollegin @WMuhsal dazu: -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Grüße aus dem Thüringer Landtag vom Ministerpräsidenten der Herzen!
🇩🇪💙🇩🇪
#afd #ministerpräsident #regieren #brandmauer #thüringen #freiheit #demokratie -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Deutschland braucht uns, weil wir unser Land lieben. Wir sind die einzigen, die nicht nach parteitaktischem Kalkül entscheiden, sondern im Interesse unseres Landes.
Wir wollen einen Wechsel in der Migrationspolitik & wir wollen keine Brandmauertoten mehr. Gut gemacht, @AfDimBundestag !
🇩🇪💙🇩🇪
#afd #brandmauer #bundestag #alicefuerdeutschland -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Zur Pressemitteilung des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit der Spende einer Privatperson an die AfD, äußert sich AfD-Kreissprecherin Wiebke Muhsal wie folgt:
„Oberbürgermeister Nitzsche mutiert immer weiter zum parteipolitischen Aktivisten. Als Oberbürgermeister hat er parteipolitisch neutral zu sein und sich weder zu Parteispenden zu äußern, noch Unsinn über die politische Konkurrenz zu erzählen.
Seine Aussage, ein Unternehmen hätte die Pflicht, zur Aufklärung beizutragen, soll offensichtlich Spender und Unternehmer unter Druck setzen. Denn an Fakten – eine Privatperson hat der AfD Geld gespendet – ist alles bekannt. Seine Äußerungen sind ein trauriges Beispiel dafür, wie wenig ihm die Chancengleichheit der Parteien und die Demokratie als solche wert sind.“
#afd #jena #oberbürgermeister #nitzsche #fdp #jenalichtstadt #meinjena #unternehmen #wirtschaft #spende #spenden -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
"Zeit für eine Kanzlerin, die sich an den Eid erinnert!" - der offizielle Wahlwerbespot der AfD! 🇩🇪🇩🇪🇩🇪💙💙💙
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der Wahlkampfauftakt in Halle gestern war wirklich ein Erlebnis.
Es ist ein großer Schritt nach vorne, wenn Menschen wie Imad Karim für uns das Wort ergreifen. So langsam müsste auch der letzte merken, dass die ewig vorgeschobene Propaganda einer „gesichert rechtsextremen“ Partei ein Luftschloss ist, das die Altparteien für sich selbst bauen.
4500 Personen haben vor Ort mitgefiebert, mitgefeiert und vor allem eins: unseren Bundestagswahlkampf fulminant eröffnet!
Danke Euch für die vielen netten Begegnungen und den guten Start!
#afd #bundestagswahl #btw25 #aliceweidel #kanzlerkandidatin #kanzlerin -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Mega-Wahlkampfauftakt mit Alice Weidel live aus Halle! x.com/i/broadcasts/1ypJdpZebboJW
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wertschätzende Gespräche, krachende Reden & ein paar Schnappschüsse! 🥰
#afd #thüringen #wahlkampf @StephanBrander @KaufmannAfD #bundestag -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Unsere Kanzlerkandidatin:
Alice für Deutschland!
🇩🇪 💙🇩🇪
#riesa #afd #bpt #alice4kanzlerin #weidel #aliceweidel -
Wiebke Muhsal reposted
Dr. Christoph Berndt
@HCBerndt
Die bekleben mein Auto mit Antifa-Aufklebern. Ich sage denen, das ist Sachbeschädigung, die sollen aufhören. Nun werden sie aggressiv. Einer knallt mir die Autotür gegen den Kopf. Aber vor der Kamera verstecken sie sich. Was für Pfeifen!
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Wiebke Muhsal reposted
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Irre, was hier los ist!
Diese Antidemokraten geben alles, um unseren Parteitag zu verhindern.
Hoffentlich kommen alle Delegierten gut an, sodass der Demokratie Genüge getan wird.
🇩🇪💙🇩🇪
#afd #riesa #bpt #bundesparteitag -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
So sieht es tatsächlich aus, wenn es um linksextreme Gewalt geht.
P.S.: Wer den Ton laut dreht, kann die Fraktionsvorsitzende der Linken im Hintergrund giggeln hören, als es um die Verstrickungen der linksextremen Szene geht.
#stadtrat #jena #jenalichtstadt #afd #angriff #burschenschaft #burschenschaften #germania #gegenhassThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Frohes neues Jahr, liebe Mitstreiter!
🇩🇪💙🇩🇪
#frohesneuesjahr #2025 #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Blick nach vorne oder Blick zurück? Der Jahreswechsel ist für mich immer besonders schön: zwei Kinder haben Geburtstag und wir können die familiäre Ruhe genießen.
Dankbar bin ich dieses Jahr für die unglaublich vielen tollen Menschen, denen ich begegnet bin. Ob es das Ehepaar auf der Straße ist (Gesprächsbeginn: von der AfD wollen wir keine Werbung; Gesprächsende: das Gespräch war ganz anders als gedacht, wir überlegen uns unsere Wahlentscheidung bis Sonntag noch mal), die vielen großherzigen Menschen, die uns als Partei und mich persönlich so sehr unterstützt haben (Wahlhelfer, Spender, Mitstreiter) oder langjährige Weggefährten und neue Freunde:
von ganzem Herzen gilt Euch mein Dank. Für das, was Ihr für unser Land geleistet habt und für die Freundlichkeit, mit der Ihr mir begegnet. 🇩🇪💙🇩🇪
Lasst es krachen! 2025 sehen wir uns wieder.
P.S.: das letzte Foto stammt vom Wahlabend - ein sehr glücklicher Moment für mich. 🥰
#afd #2024 #rückblick #wahl -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Nun ist es Zeit zur Ruhe zu kommen und Weihnachten zu feiern:
ich wünsche Euch ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Eurer Lieben!
#froheweihnachten #afd -
Wiebke Muhsal reposted
Ali Utlu
@AliCologne
Ich sage es nochmal: Viele Menschen, die mit Taleb Kontakt hatten, sprechen ihm wie ich auch ab, jemals Atheist oder ex-Muslim gewesen zu sein.
Er behauptete selbst, er sei Wahhabit. Er hatte offen Kontakte zu Hamas Leuten, sowie auch zu Anhängern der IS.
Er bedrohte ex-muslimische und säkulare Vereine, sowie geflüchtete Frauen aus Saudi-Arabien, die sich vom Islam lossagten. Der Verein und die Frauen wehrten sich rechtlich gegen ihn. Den Zentralrat der ex-Muslime griff er genauso an wie mich als Mitglied. Alle großen Islamkritiker haben den Taleb geblockt, weil jeder wirre Nachrichten und Drohungen bekam.
Er hat nie den Islam, deren Vereine direkt kritisiert. Während wir vor Moscheen protestierten, hat er uns bekämpft. Auch verteidigte er immer wieder Saudi-Arabien. Wofür?
Dutzende Betroffene teilen gerade Screenshots mit Konversationen, wo er die Personen bedrohte, weil sie ex-Moslems sind.
In einem Video spricht er darüber, dass "die Linken den Islamismus erfunden haben, um die Muslime auszulöschen." Kein Islamkritiker würde so einen Blödsinn schreiben.
Wir organisierten ex-Muslime sagen offen, dass er Taqiyya betrieben hat. Wenn jemand dermaßen islamfeindlich wäre wie er, würde er dann nicht versuchen bei einem Anschlag Muslime zu töten statt Christen auf einem Weihnachtsmarkt?
Aber die Frage der Fragen ist: Warum haben die Behörden nicht auf ihn reagiert, obwohl einige Menschen darauf hingewiesen haben, dass er Deutsche töten möchte? Warum hat man es zugelassen, dass es zu diesem Anschlag kam? -
Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Mein Mann hat gerade Post vom VS bekommen. WEIL ER (vor 4 Jahren) EINE ADRESSE FÜR EINE KAMPAGNE GEGEN ABTREIBUNG bei denic hat reservieren lassen (www.entscheidung-fuers-leben.de) Das ist nämlich eine schwerwiegende Gefahr für die FDGO, den Bestand des Bundes, die Amtsführung der Verfassungsorgane, für auswärtige Belange durch Gewalt und/oder das friedliche Zusammenleben der Völker.
DIESER VS kann nicht weg. Er muss! Da sitzen offenkundig nur ideologische Fanatiker. Kümmert Euch um die Islamisten! #elmshorn -
Wiebke Muhsal reposted
Wolfgang Schütt
@WolfgangSchuett
Wiebke Muhsal, stv. Fraktionsvorsitzende der AfD-Thüringen, hält ihre erste Jungfrauen-Rede der neuen Legislaturperiode im Thüringer Landtag. Richtig knackig.
Sie verbittet sich arrogante und herablassende Äußerungen des Altparteien-Ministers Wolfgang Tiefensee (SPD) gegenüber AfD-Politikern und den Wählern der AfD.
Muhsal hat vollkommen recht: „Wir sind das Volk“ ist die passende Parole des Jahres 2024, 35 Jahre nach dem Fall der Mauer. Die AfD an der Seite des deutschen Volkes gegen den Machthabern des heutigen „demokratischen Parteien“-Blocks der Altparteien.
Gerade Tiefensee als früherer Oberbürgermeister der Stadt Leipzig sollte das Stasi-Museum an der Rundecke in Leipzig kennen und wissen, was mit Regimen geschieht, die gegen das eigene Volk regieren.
Er ist aber, wie seine Altparteien-Kollegen, dermaßen abgehoben, daß er die Parallelen zu heute nicht begreifen wird. Eben ein Altparteien-Politiker.
qed. -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Liebe Thüringer,
vom 13.-15. November findet die nächste Plenarsitzung des Thüringer Landtages statt. Wir thematisieren dabei folgende Punkte:
🔹Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der #corona-Maßnahmen
🔹Das Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz
🔹Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks -Staatsverträge kündigen und Rundfunkbeitrag abschaffen
Außerdem gibt es eine Aktuelle Stunde zum Thema:
"Wirtschaftskrise stoppen - Thüringen braucht eine Politik der ökonomischen Vernunft!"
Obendrein spricht unser Fraktionsvorsitzender Björn #höcke zum Haushaltsentwurf 2025. #afd
➡️ Seien Sie hier live dabei ab 14 Uhr.
www.thueringer-landtag.de/plenum/landtag-live/ -
Wiebke Muhsal reposted
Sascha Schlösser
@SchloesserRA
Erfolg vor Gericht! Das Verwaltungsgericht Weimar gibt der AfD Recht: Der Aufruf der Gedenkstätte Buchenwald während der Landtagswahl, an diejenigen, "die mit der Wahl der AfD liebäugeln [...] um[zu]denken", verstieß gegen das Neutralitätsgebot.
Der vermeintliche Vorzeigedemokrat Jens-Christian Wagner, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora ist damit der rechtswidrigen Wahlbeeinflussung praktisch überführt.
Mit allgemeinen unmittelbaren freien gleichen und geheimen Wahlen hat dieser Mann offensichtlich nichts am Hut. Wer so agiert, der spuckt in Wahrheit auf die freiheitlich demokratische Grundordnung.
VG Weimar Az.: 8 E 1352/24 We
"Die Antragsgegnerin wird bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache verpflichtet, den Satzteil: „[…] dass er vielleicht den einen oder die andere, die mit der Wahl der AfD liebäugeln, zum Umdenken bewegt – vor allem aber, […]“ auf ihrer Internetseite www.buchenwald.de/newsroom/warum-die-stiftung-einen-brief… zu löschen und es zu unterlassen, diesen erneut zu veröffentlichen oder zu verbreiten."
"Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird der Antragsgegnerin ein Ordnungsgeld bis zu 10.000 EUR angedroht."
#afd #thüringen #neutralität #gedenkstätte #buchenwald #jens-#christian #wagner -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Beim 3. Coronasymposium der AfD-Bundestagsfraktion geht es um die wichtigsten Punkte des RKI-Leaks, die Strafbarkeit von Politik und Justiz und um die Rolle, die die Medien gespielt haben.
#afd #bundestag #aufarbeitung #corona #unrecht -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
#afd-Fraktion beschließt Antrag zur Einsetzung eines #untersuchungsausschuss|es „#coronamaßnahmen“
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Zentrales Wahlkampfversprechen umgesetzt!
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
#afd-Fraktion beschließt Antrag zur Einsetzung eines #untersuchungsausschuss|es „#coronamaßnahmen“
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Viele glauben, nicht mehr offen sagen zu können, was sie denken - auch, weil an Politikern, die den Mund auftun, durch den Linksstaat Exempel statuiert werden. Frei nach dem Grundsatz, bestrafe einen, erziehe Hunderte. AfD-Verbot? Nein, danke!
#afd #demokratie #afdverbot -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Corona-Aufarbeitung in Thüringen: So will das BSW der AfD zuvor kommen“ sagt alles, was man über diesen angeblichen Untersuchungsausschuss wissen muss. Wolf als OB saß damals mit am Drücker. Aufklären & Täter dingfest machen wird nur die #afd.
www.otz.de/politik/article407397869/bsw-will-corona-aufar… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Für Thüringen kann ich nur konstatieren, dass die SPD mit ihrem Innenminister wohl eher den radikalen Rand bildet als die AfD-Wähler …
#afd #scholz #bundeskanzler #deutscheeinheit #thüringen #spd #innenminister -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ein Land,
ein Volk,
eine Heimat.
Und natürlich: eine Zukunft!
Alles Gute zum Tag der Deutschen Einheit!
#tagderdeutscheneinheit #einheit #deutschland #ostdeutschland #afd -
Wiebke Muhsal reposted
Michael Gleichmann
@mwgleichmann
Bemerkenswerte Szene. In der Phoenix Runde zum Umgang mit der "gesichert rechtsextremen" #afd bemerkt Marc Felix Serrao (NZZ) völlig richtig: "Wer hat das festgestellt? Der Verfassungsschutz ist eine politisch weisungsgebundene Behörde." Die Moderatorin ist irritiert. 🤡
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Gute Gründe, warum die anderen mich nicht im Landtagspräsidium haben wollen. 😉
#afd #thüringen #landtag #thüringerlandtag #thüringer #volk #wirsinddasvolk #landtagspräsident #präsident #landtagspräsidentin #wiebkemuhsal -
Wiebke Muhsal reposted
Ulrich Vosgerau
@UlrichVosgerau
Moment mal. Da sagt die stärkste Landtagsfraktion zu den übrigen Landtagsfraktionen: "Wir wollen einfach nur die geltende Geschäftsordnung einhalten, die in Thüringen qua Geschäftsordnungsgesetz jedenfalls auch in der konstituierenden Sitzung gilt. D.h., Ihr könnt euren Kandidaten dann spätestens um 15 Uhr im dritten Wahlgang wählen. Nur eben nicht im ersten oder zweiten, denn hier hat nach Geschäftsordnung eben nur die stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht".
Man ist also Verfassungsfeind, wenn man sich an Recht und Gesetz hält?
Der amtierende Sitzungspräsident wurde (1) zunächst gehindert, seine Rede zu Ende zu halten und (2) sollte genötigt werden, von der geltenden Geschäftsordnung abzuweichen, um die stärkste Fraktion, die nach der GO regelmäßig den Landtagspräsidenten stellt, zu entrechten. Wer wendet sich hier eigentlich aggressiv und kämpferisch gegen den Parlamentarismus?
#geschaeftsordnung
#thueringen
#thueringerlandtag
#machtergreifung
Georg_Maier
@GeorgMaier8
Die heutigen Ereignisse im Thüringer Landtag haben gezeigt, dass die #afd aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus vorgeht. Ich denke, dass damit die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegeben sind. 1/3
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Wiebke Muhsal reposted
AfD
@AfD
La Familia nicht nur am Verfassungsgericht Thüringen: 5 Richter mit Parteibuch, einer davon mit einem Sohn, der Abgeordneter der CDU-Fraktion im Landtag ist. Eine über Nacht gelöschte Wikipedia-Seite über Jörg Hopfe, den unflätigen SPD-Landtagsdirektor, der jede Neutralität vermissen ließ. Und eine CDU-Fraktion, die schon einen Tag vorher wusste, dass sie das Verfassungsgericht anrufen würde: Das klingt nicht nach dem beschaulichen Thüringen, sondern eher nach einer filmreifen Story aus Sizilien. All das kommentiert beim MDR übrigens auch noch die ehemalige Landtagsvizepräsidentin & Teilzeit-TV-Moderatorin Dorothea Marx (SPD).
Ganz Deutschland kann sich nun anhand einer Auseinandersetzung über eine Geschäftsordnung selbst ein Bild von den Strukturen machen, die sich die etablierten Parteien nicht nur in Thüringen geschaffen haben - und die sie nun mit allen Mitteln zu erhalten versuchen. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Herzlichen Dank Euch für Euren Rückhalt! 💙
#afd #landtagspräsident #landtagspräsidentin #thüringen -
Wiebke Muhsal reposted
Sascha Schlösser
@SchloesserRA
Falls sich noch jemand ernsthaft fragt, wer im neuen Thüringer Landtag mit voller Absicht und großem Tamtam einen Verfassungsstreit provoziert hat, der schaue sich das Datum der Vollmacht der CDU-Fraktion an. Die Vollmacht stammt vom Vortag der Sitzung!
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
CDU, BSW und die übrigen Etablierten-Fraktionen im Thüringer Landtag wollen der AfD nicht nur das Amt des Landtagspräsidenten vorenthalten, das ihr als stärkster Fraktion zusteht, sondern sogar das alleinige Vorschlagsrecht in den ersten beiden Wahlgängen nehmen.
Dafür wollten sie regelwidrig die Geschäftsordnung des Landtags noch vor dessen Konstituierung ändern. Um das zu erzwingen, haben sie den Alterspräsidenten des Landtags mit willkürlichen und unzulässigen Anträgen, Rüpeleien, respektlosem Gepöbel und hetzerischen Beleidigungen daran gehindert, seine Eröffnungsrede zu halten und die konstituierende Sitzung nach den geltenden Regeln und parlamentarischen Gebräuchen zu leiten.
Für dieses schändliche Schmierentheater, das die Würde des Parlaments missachtet und die demokratischen Institutionen beschädigt hat, tragen die CDU-Wahlverlierer und ihr machtgieriger Fraktionschef Mario Voigt die Hauptverantwortung.
@torben_braga erklärt die rechtlichen Zusammenhänge in diesem Redebeitrag. Anschauen und weiterverbreiten! 😉 #deshalbafd #afdThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die CDU hat es 2014 offenbar für völlig normal gehalten hat, dass der Landtag erst nach der Wahl des Landtagspräsidenten konstituiert ist. Ich zitiere Landtagspräsidenten Carius, dessen erster Satz nach seiner Wahl zum Landtagspräsidenten war: „Das Läuten soll konstitutiv sein“.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wie die anderen Fraktionen den Alterspräsidenten angegangen sind, war wirklich unwürdig.
#afd #thüringerlandtag #thüringen #landtag #parlament #präsident #plenum #plenarsitzung #sitzung -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Es ist bedauerlich, dass der Thüringer Landtag seine Konstituierung heute nicht durch die Wahl eines Präsidenten abschließen konnte. Unter Missbrauch vermeintlicher „Geschäftsordnungsanträge“ wurde der Alterspräsident wiederholt daran gehindert, Selbstverständliches zu tun: Die Rechtslage vorzutragen, wonach er durch die Geschäftsordnung des Landtags dazu verpflichtet ist, bestimmte Tagesordnungspunkte in unmittelbarer Reihenfolge aufzurufen und abzuarbeiten.
Dem Landtag ist heute zweifellos und bedauerlicherweise ein erheblicher Schaden und Ansehensverlust entstanden – und zwar ausschließlich durch das rüpelhafte, undisziplinierte Verhalten der Altparteienvertreter, darunter auch der jüngsten Altpartei: dem BSW.
Verschiedene Medien werden nun die Realität ins Gegenteil zu verkehren versuchen und der AfD vorwerfen, die Institution beschädigt zu haben. Dies ist keineswegs überraschend, bleibt aber falsch.
Es ist vielmehr die AfD die einzige Fraktion, die Anhand des Wortlauts der einschlägigen Bestimmungen argumentiert und ihre Auffassung vorgetragen hat (die selbstverständlich in gemeinsamer Abstimmung mit dem Alterspräsidenten erarbeitet wurde). Die Landtagsmehrheit wünscht sich hingegen eine „Diktatur der Mehrheit“: Sie wollen sich die Gesetze aussuchen können, die gelten sollen, und auch noch per Mehrheitsbeschluss so auslegen, wie sie es für richtig halten.
Das machen wir nicht mit. Und wir werden sehen, ob der Verfassungsgerichtshof Unrecht zur Recht werden lässt. -
Wiebke Muhsal reposted
Stefan Möller
@MoellerAfD
70 Jahre parlamentarische Regeln und Praxis sollen in #thüringen außer Kraft gesetzt werden, weil selbst ernannte "Demokraten" das Wahlergebnis & die Regeln nicht respektieren.
#afd #landtagspräsident
WELT
@welt
CDU und BSW wollen wegen AfD Regeln für Landtagspräsidentenwahl ändern – Höcke warnt www.welt.de/politik/deutschland/article253590600/Thuering…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Kartellparteien & Medien schaffen sich ihre alternative Realität: statt dem Wahlsieger zuzugestehen, dass sich die Wähler schon was dabei gedacht haben, die AfD mit dem größten Vertrauen auszustatten, wird die Mär des angeblichen Rechtsextremismus‘ weitergesponnen und
1/4
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
ausgeschmückt.
In dem ein oder anderen Zeitungsartikel mit einer Hingabe, die an den Schmalz einer Seifenoper erinnert.
Und jetzt ist CDU-Wahlverlierer Voigt so gütig, uns in Aussicht zu stellen, wir könnten ja einen Landtagsvizepräsidenten stellen (aber nicht den
2/4
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Landtagspräsidenten, der uns nach guter demokratischer Übung zusteht).
Liebe CDUler, lasst Euch eins gesagt sein: wir sind keine Almosenempfänger von Voigts Gnaden, wir sind Volksvertreter. Wir kämpfen für unsere Überzeugungen, aber vor allem für das Recht, die Stimme des
3/4
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Volkes im Parlament hörbar zu machen.
Wer die Gute parlamentarische Übung über Bord wirft, der sagt mehr über sein eigenes Demokratieverständnis als über alles andere …
#afd #regierung #thüringen #voigt
4/4 -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Wenn man im "Bericht aus Berlin" schon die unliebsamen Zahlen nicht ändern kann, dann doch wenigstens die visuelle Darstellung. 🤡 #ard #tagesschau
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Linke Minderheitsregierung in Thüringen: Die #cdu machts möglich!
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Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Die Fraktion der einzigen Volkspartei Thüringens hat sich heute konstituiert!
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Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Mein heutiges Interview mit Welt TV.
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Ich fordere ein Moratorium: Einwanderungs-, Aufnahme- & Einbürgerungsstopp für mind. 5 Jahre. Daneben sind die Grenzen zu schließen & die Personengruppen mit der höchsten Kriminalitätsbelastung - also vor allem sich illegal in Deutschland aufhaltende Afghanen, Syrer & Iraker - abzuschieben. #jetztafd #afd #solingen
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Wiebke Muhsal reposted
Stefan Möller
@MoellerAfD
Ergebnis der brandneuen #u18wahl in #thüringen. Genau so fühlt es sich auch im Wahlkampf an. Wenn da mal nicht viele Millionen Euro umsonst in "Demokratie"-Projekte versenkt wurden. #afd
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Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Der guten Ordnung halber: Im Veranstaltungslokal passen vielleicht (!) 200 Personen rein. Jetzt bereits sind über 50 Medienvertreter zugelassen – *ausschliesslich* solche, die der AfD alles andere als nahe stehen. Zu behaupten, hier würde die Pressefreiheit eingeschränkt, ist absurd! Oder sollen wir am Ende ganz auf eigene Gäste, Mitglieder, Funktionäre auf unserer Veranstaltung verzichten? Dann können sich die werten Pressevertreter vielleicht gegenseitig zum Wahlausgang befragen…
WELT
@welt
In eigener Sache: Die AfD in Thüringen will Reportern von WELT und anderen Medien den Zugang zu ihrer Veranstaltung zur Landtagswahl am 1. September verwehren. Die Redaktionen gehen jetzt gemeinsam dagegen vor: www.welt.de/politik/deutschland/article253106822/In-eigen…
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Wiebke Muhsal reposted
Martin Sichert, MdB
@Martin_Sichert
Heute im Wahlkampf in Thüringen bei @WMuhsal und im Anschluss bei @UThrum. Machen wir Thüringen und Sachsen am 1.9. blau!
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Wie sieht eigentlich ein Thüringen aus, in dem die AfD regiert?
In diesem Video skizzieren wir, wie sich das Leben in Thüringen verbessert, wenn wir regieren und unser #regierungsprogramm umsetzen können.
Schaut rein und überzeugt euch selbst von den positiven Auswirkungen eines #afd regierten Thüringens auf das Leben eines jeden Einzelnen!
#derostenmachts -
Wiebke Muhsal reposted
Gabrielle Mailbeck
@MailbeckG
Der Osten machts! 🏖️☀️✈️ Es waren zwei wunderbare Tage in #jena! Ich wünsche mir von ganzem Herzen, dass #thüringen einen #afd-Ministerpräsidenten bekommt, und wünsche meinen lieben Kollegen @WMuhsal und @Denny_Jankowski viel Erfolg!
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Wiebke Muhsal reposted
Gabrielle Mailbeck
@MailbeckG
Werde ich abgeschoben? 😱 @WMuhsal hat die Antwort! ✈️ #remigration
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Danke für Deinen Einsatz, @PolitikClaus !
Alexander Claus
@PolitikClaus
Kleiner Nachtrag zu den Ereignissen am 9. August 2024 in Erfurt.
Wir lassen uns nicht einschüchtern und machen weiter mit unserer Aufklärungsarbeit und unserer Mission, Deutschland und Thüringen zu retten! 🇩🇪This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Lena Kotré
@KotreLena
🚨 Anschlag auf AfD-Büroleiter 🚨 Gestern Nacht wurde ein feiger Angriff auf die Wohnung meines Büroleiters verübt. Seine Lebensgefährtin erlitt dabei schwere Gesundheitsschäden. Diese kriminelle Tat zielt auf die Einschüchterung Andersdenkender ab. Wir lassen uns nicht beirren und kämpfen weiter für Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit in Brandenburg! #afd #meinungsfreiheit #sicherheit
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Wiebke Muhsal reposted
Stefan Möller
@MoellerAfD
#höcke wurde nicht für eine #naziparole verurteilt, sondern für eine Floskel ohne jeden Nazikontext. Das wird mit beliebigen Aussagen weitergehen, bis ihm die Wählbarkeit abgesprochen ist. Sie haben nunmal Angst vor Überzeugungskraft.
www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/hoecke-afd-gel… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Viele Grüße unserer Thüringer Delegation vom #afdbpt24 aus #essen.
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Wiebke Muhsal reposted
Stefan Möller
@MoellerAfD
Dieser Provokationsversuch mit Flaggen wird bei der #afd nur Schulterzucken & Witze auslösen. Wer hinter die woke Fassade der BRD schauen möchte, hängt ein paar 🏳️🌈-Flaggen vor der Salafistenmoschee auf.
#grugahalle
www.queer.de/bild-des-tages.php?einzel=4588 -
Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Hier (s.Plenarprotokoll 👇 )der ganze Sachverhalt, für den ich mit 1000 € Strafe belegt wurde. Keine Herabwürdigung. Keine Respektlosigkeit. Keine Würdeverletzung. Nicht mal direkt gegenüber oder in Bezug auf #markusganserer. Einfach nur #markus.EinLand, in dem das nicht mehr möglich ist, ist nicht mehr freiheitlich. Und ein Parlament, das so eine Banalität bestraft, genügt einfachsten rechtstaatlichen Grundsätze nicht mehr.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
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Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Ich konnte es nicht glauben. Deswegen habe ich es gerade nachgehört: Heute journal gestern Abend.
Die Instrumentalisierung eines Mordes für die eigene stumpfe Propaganda und Realitätsverweigerung war NIE größer als gestern:
1. Nachricht: Der Mord an – Walter Lübke. Vor 5 Jahren. Mit Bundespräsident, Innenministerin und sonstigen Experten. Über 9,5 Minuten lang. Warnung auch vor Todesgefahr durch „parlamentarischen Populismus“.
Danach 5 Minuten Hochwasser.
Und als 3. Nachricht für 40 Sekunden:
#mannheim. Der Mord eines „Extremisten“, „mutmaßlich“ ein Islamist.
Die Propaganda in der DDR war glaube ich subtiler.
#stürzenberger #polizist #islam -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Danke #thüringen!
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der Bundesrat hat dem #selbstbestimmungsgesetz zugestimmt & damit den Weg ins kontrafaktische Zeitalter geebnet. Der Perso dokumentiert dann eine offensichtliche Unwahrheit. An der Zurechnungsfähigkeit der Politiker, die das entschieden haben, habe ich ernsthafte Zweifel. #afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Das Urteil gegen Björn Höcke ist ein Skandal und erschüttert unsere Demokratie in ihren Grundfesten.
Lasst uns weiter für Deutschland kämpfen!
@BjoernHoecke
#björnhöcke #afd #urteil #landgericht #halle #solidarität #demokratie -
Wiebke Muhsal reposted
Daniel Haseloff
@DanielHaseloff
#höcke wurde zu einer Geldstrafe von 13000 Euro verurteilt. #halle
100 Tagessätzen von je 130 Euro!
Solche Urteile sollen einschüchtern, den Oppositionellen den Mut nehmen und die freie Rede in der Oppositionsarbeit enorm einschränken.
Zum Vergleich: #spd Edathys Kinderporno-Verfahren wurde gegen eine Auflage von 5000 Euro eingestellt!
www.spiegel.de/politik/deutschland/sebastian-edathy-edath…
Wir lassen uns nicht einschüchtern und kämpfen weiter für unser Land! 🇩🇪 -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Der Landesverband der #afd in #thüringen hat ein Wahlprogramm für die anstehende Landtagswahl beschlossen!
Die wenigen Anträge zum Programmantrag beschäftigten sich mit Änderungen zum öffentlich rechtlichen Rundfunk, der Schärfung des Profils der Partei im Sinne des Umweltschutzes und der Abschaffung des Verfassungsschutzes.
#ltwth2024 #ltw #ltw2024 #afdwählen #ltwth -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Damit kam schon vor Jahren eine linke Landtagsabgeordnete an. Sie sagte am Rednerpult: „Danke, Antifa, und macht weiter so!“So wird Gewalt gegen Andersdenkende auch öffentlich legitimiert - so lange es nur den Richtigen trifft, ist denen offenbar jedes Mittel recht. #afd #antifa
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Seit unserer Gründung haben wir von der #afd gesagt: wir reden mit jedem. Und Entscheidungen in Parlamenten treffen wir nicht danach, wer den Antrag oder das Gesetz einreicht,sondern danach, was drinsteht. Meinungsvielfalt & Diskussion machen Demokratie aus.
#hermsdorf #thüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
So lernen wir die angeblich bunte und tolerante Seite der Gesellschaft kennen. Aufgehetzte Feiglinge, die mit ihren Taten Angst und Schrecken erzeugen wollen und die keinen Respekt vor anderen Menschen haben!
#demokratie #meinungsfreiheit #lebenundlebenlassen #keinhass #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Nach meiner Wahl auf Listenplatz 3 für die #thüringer #landtagswahl bin ich nun auch zum #direktkandidaten im nördlichen SHK aufgestellt worden. Meine Herzensanliegen sind nach wie vor:
🔹 Gute Familienpolitik
🔹 Kurswechsel in der Migrationspolitik
🔹 Erhalt der Demokratie
#afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wenn die Regierung gegen eine Oppositionspartei demonstriert, dann verstößt das gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien. Und damit ist ein solches Verhalten undemokratisch!
#regierung #ministerpräsident #demo #afd #demokratie #chancengleichheit #partei #opposition -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Fast gewonnen gegen alle Altparteien - das ist kein schlechtes Ergebnis!
Danke @UThrum für Deinen Einsatz!
#afd #landrat #saaleorlakreis #wahl #landratswahl #thrum -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Soll ein Bundeskanzler nicht eigentlich das Land regieren, statt den Bürgern zu erzählen, was sie zu denken und zu sagen haben!?
#fragdenkanzler #niewieder #olafscholz #kanzler #bundeskanzler -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Vermutlich sind einige Gegner der AfD wirklich so naiv, dass sie nicht wissen, mit welchen Mitteln Linksextreme uns bekämpfen.
#afd #nurnochafd #gegendemo #demo #linksextremismus #angriff #meinungsfreiheit #jena -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Regierung demonstriert heute in Jena gegen die Opposition - eine verkehrte Welt.
#afd #jena #demo #demokratie #meinjena #ministerpräsident #thüringen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Bauern, Handwerker, Unternehmer - heute unterwegs in Stadtroda und Jena. Ich war mitten drin und kann Euch sagen: es hat sich gut angefühlt. 😊
#bauerndemo #bauernproteste #unternehmerprotest #jena #unserjena #stadtroda #b1501 #bauern #mittelstandsproteste -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Ein "Weiter so" kann es für die Ampel nach diesem desaströsen Ergebnis nicht geben. Die Bürger haben in Hessen & Bayern klargemacht, dass sie genug haben von Entmündigung, Enteignung und einer Migrationspolitik, die durch nichts zu rechtfertigen ist. Danke für die große Unterstützung! #afd #bereitfuermehr
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Wiebke Muhsal reposted
AfD
@AfD
+++ Stellungnahme zum Zustand des Bundessprechers Tino #chrupalla +++
Bundessprecher @Tino_Chrupalla wurde am 04. Oktober 2023 nach einem derzeit noch in der Klärung befindlichen tätlichen Angriff während einer Wahlkampfveranstaltung in #ingolstadt mit dem Rettungsdienst ins Krankenhaus eingeliefert.
Dort diagnostizierte man eine Stichverletzung. Herr Chrupalla litt darüber hinaus unter starken Schmerzen und Übelkeit. Er war stets ansprechbar, musste jedoch intensivmedizinisch überwacht und behandelt werden.
Tino Chrupalla konnte mittlerweile Ingolstadt verlassen und wird sich in weiterführende ärztliche Behandlung begeben. Die #polizei und #staatsanwaltschaft ermitteln wegen des Verdachts der Körperverletzung gegen Unbekannt.
Alle mit ihm in Bayern noch geplanten Wahlkampftermine wurden abgesagt. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Unfassbar, was dieser Ministerpräsident sich leistet. Solidarität Pustekuchen - #ramelow macht sich drüber lustig, dass #weidel mit Familie wegen einer #bedrohungslage ihre Wohnung verlassen muss & #chrupalla vermutlich wegen eines Angriffs auf der Intensivstation liegt. #afd
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Wiebke Muhsal reposted
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Wiebke Muhsal reposted
René Aust
@Rene_Aust
Vielen Dank für das Vertrauen, #afd!
www.reneaust.eu -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Die AfD #thüringen setzt heute wieder ein Ausrufungszeichen, das in der ganzen Republik wahrgenommen wird. Robert #sesselmann hat sich gegen das vereinte Altparteienkartell durchgesetzt und ist der erste AfD-Landrat Deutschlands!
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Wiebke Muhsal reposted
Lukreta
@Lukreta_
🔴 Heimatliebe ist Dir zu heikel?
➡️ Meld‘ mich doch, weil ich Deutschland liebe. #meldmichdoch
➡️ t.me/lukreta -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
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Wiebke Muhsal reposted
Eva Vlaardingerbroek
@EvaVlaar
The push for the eating insects is nothing but a compliance test. It’s a way to degrade and humiliate us and they’re simply trying to see how far they can go. So resist much, obey little, eat your steak and support your farmers.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Im besten Deutschland aller Zeiten wurde die 12-jährige Luise erstochen. Mutmaßlich von 2 gleichaltrigen Mädchen. Ich bin fassungslos, wie so eine schreckliche Tat passieren kann. Sicherlich ist die Schuld bei den (strafunmündigen) Täterinnen zu suchen, aber …
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
… wenn Kinder eine solche Tat begehen, dann müssen auch andere – Erwachsene, Politiker, wir als Gesellschaft – versagt haben.
Eine solidarische Gesellschaft fängt bei Mitgefühl und Nächstenliebe an und wenn wir es versäumen, unsere Kinder zu aufrechten Menschen zu erziehen, …
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
… sehe ich schwarz für unsere Zukunft.
Mein Beileid gilt der Familie von Luise und allen Hinterbliebenen.
#luise #verbrechen #erstochen #mädchen
#freudenberg #altenkirchen #nrw #rheinlandpfalz #traurig #schrecklich #meinbeileid #tatverdächtig #minderjährig #mord #strafunmündig -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wie kommen die Leute denn zu „PostVac“-Beschwerden durch eine vollkommen nebenwirkungsfreie Impfung!? Was Sie als #gesundheitsminister mit den Menschen gemacht haben, ist schlicht & ergreifend unverantwortlich. Gut, dass die #afd aufklärt. #lauterbach #impfschaden #impfschaeden
Prof. Karl Lauterbach
@Karl_Lauterbach
Hier mein Interview zu Menschen mit PostVac Beschwerden. Es ist ganz klar, dass wir hier als Staat mehr machen müssen. Am wichtigsten ist die Erforschung der Krankheit
This post is unavailable. See it on X. -
Wiebke Muhsal reposted
Gunnar Lindemann MdA
@AfDLindemann
Montag, 17.30 Uhr live und in Farbe bei Wiebke Muhsal @WMuhsal aus #thüringen aud #instagram @instagram
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Die #afd existiert für #ard und #zdf nicht: Alle anderen Parteien belegen zusammen 99,3 Prozent der Sendezeit in politischen Talkshows. Die ganze Statistik hier: weltwoche.ch/daily/studie-zeigt-gruene-spd-fdp-und-cdu-si…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#grüne sind die Deutschlandhasserpartei Nr. 1. Als Schüler stand ich andächtig im #friedenssaal, der Teil unserer Geschichte & Kultur ist.Heute gibt #baerbock vor, ihre Amtskollegen seien so intolerant, dass sie das Kreuz nicht ertragen könnten. Heuchelei!
www.spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-trif… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Infostand in #jena. Die 3 hab ich erst bemerkt, als sie schon 10 Minuten dort standen. Die #antifa schwächelt.😂
Gemeinsames Foto, denn in Jena herrscht #demokratie & #meinungsfreiheit! Irgendwann schoben sie dann ab mit den Worten,
sie müssten „zur Arbeit“. Wer‘s glaubt.😂 #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Jede #demokratie basiert nicht auf einer Einheitsmeinung, sondern auf Meinungsfreiheit, Auseinandersetzungen & - ja! - Streit. Jeder, der Twitter verlässt, weil ihm #elonmusk nicht gefällt, hat das nicht verstanden oder ist kein Demokrat. #twittertakeover #musk #mastodon
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Wiebke Muhsal reposted
Daniel Haseloff
@DanielHaseloff
Eine weitere Zerstörung unserer Lebensgrundlagen werden wir nicht mehr hinnehmen. Gehen wir gemeinsam auf die Straße! Am 21.09 in #erfurt! #afd #thueringen #ampeldesgrauens #habeckruecktritt #scholzisteineschande #ramelow #neuwahlen
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ 𝗩𝗼𝗹𝗸𝘀𝗮𝗯𝘀𝘁𝗶𝗺𝗺𝘂𝗻𝗴 +++
𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗷𝗲𝗱𝗲𝗻 𝗜𝗺𝗽𝗳𝘇𝘄𝗮𝗻𝗴!
Jetzt! Denn die Impfentscheidung muss frei bleiben!
gegen-impfzwang.de
Hier direkt zur Teilnahme per Post (nur Einwohner unseres schönen Freistaates Thüringen): gegen-impfzwang.de/teilnahme-per-post/ -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
#afd-Fraktion #thüringen reicht Unterschriften für das #volksbegehren gegen die #corona-Politik bei der Landtagspräsidentin ein.
afd-thl.de/2022/03/08/afd-fraktion-thueringen-reicht-unte… -
Wiebke Muhsal reposted
Roger Beckamp, MdB
@RogerBeckamp
#spd-Abgeordneter flüchtet vor Diskussion!
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Versammlungen sind nicht per se illegal #afd #thueringen #spaziergang
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Gestern wurde ich von @TuttleZwillinge mit den Abenteuern der Tuttle-Zwillinge beschenkt 😍. Heute morgen teilte mir einer meiner Söhne mit, die Bücher seien „richtig gut“, er hätte schon zwei Geschichten durch. Besser kann es doch gar nicht sein! Vielen Dank @TuttleZwillinge!
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Wiebke Muhsal reposted
Tuttle Zwillinge - Kinder der Freiheit
@TuttleZwillinge
🙏 Großes Lob für die #tuttlezwillinge aus besonders berufenem Munde! Herzlichen Dank!
Hat @ThorstenPolleit Ihr Interesse geweckt?
⬇️ Hier geht es zum Shop ⬇️
www.kinder-der-freiheit.com/shop/
#tuttle #tuttletwins #kinderderfreiheit #freiheit
Mises Institut
@MisesInstitut
„Wirtschaft kinderleicht“ von Thorsten Polleit,
www.misesde.org/2021/12/wirtschaft-kinderleicht/ -
Wiebke Muhsal reposted
Argo Nerd
@argonerd
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Beteiligen Sie sich, es ist noch nicht zu spät! Weitere Informationen darüber, wie und wo Sie unterzeichnen können, erhalten Sie auf volksabstimmung-thueringen.de
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Wir geben Dir eine Stimme!
Laut für Grundrechte – Volksabstimmung jetzt!
volksabstimmung-thueringen.de -
Wiebke Muhsal reposted
Gerrit Huy | MdB
@GerritHuy
In einem Land wie #deutschland kann es nicht sein, dass nach einem langen Arbeitsleben die #rente nicht zum Leben reicht. Insbesondere Frauen haben häufig niedrige Renten, da sie sich um die Erziehung der #kinder gekümmert haben.
Es ist Zeit für das Rentenkonzept der #afd! -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Zur möglichen weiteren Verschärfungen der #corona-Maßnahmen & den Gesetzesentwurf der #ampel-Koalition zur Novellierung des Infektionsschutzgesetzes erklärt @Alice_Weidel: "#ungeimpfte dienen #regierung als Sündenbock für eklatantes Politikversagen!" #afd afdbundestag.de/alice-weidel-ungeimpfte-dienen-regierung-…
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Unsere #pressekonferenz der #afd-Fraktion zur #volksabstimmung gegen die #corona-Politik der #landesregierung.
youtu.be/cmJzgKmG4Y8 -
Wiebke Muhsal reposted
Argo Nerd
@argonerd
sowas 👇 kommt von sowas 👇
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Wiebke Muhsal reposted
AfD
@AfD
#afd auch stärkste Kraft in #thüringen!
Wir gratulieren herzlich! Als junge Partei befinden wir uns noch am Anfang und sind ganz sicher, dass der Trend bald auch auf die alten Bundesländer überschwappen wird. Unsere #bürgerpartei wird #volkspartei! #abernormal -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ VIELEN DANK an unsere Wähler +++
Stärkste Thüringer Kraft im kommenden Bundestag und das beste Wahlergebnis bei allen Wahlen bisher: 24 %
Wir werden eine starke oppositionelle Stimme für euch im neuen Bundestag sein. Versprochen!
#btw21 #bundestagswahl -
Wiebke Muhsal reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
Natürlich hat @HGMaassen Recht: Es ist falsch, dass der #verfassungsschutz die AfD beobachtet. Wer im Thüringer #wahlkreis196 bislang CDU gewählt hat, kann bei #btw21 ruhigen Gewissens seine Erststimme Jürgen #treutler und seine Zweitstimme der #afd geben! jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/ex-verfassungss…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Die Gesundheitsminister haben beschlossen, dass Minderjährige ab 12 ein sog. #impfangebot erhalten sollen. Damit umgehen sie die #stiko, die eine allgemeine Impfempfehlungen für #kinder & #jugendliche verweigert. #kinderimpfung #afd #deutschlandabernormal www.facebook.com/aliceweidel/posts/4581893558488510
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Wiebke Muhsal reposted
Argo Nerd
@argonerd
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Wiebke Muhsal reposted
Stefan Möller
@MoellerAfD
Noch kann man sie abwählen ...
#covid_19
app.mdr.de/mdr-aktuell/appdocuments/millionen-reparatur-s… -
Wiebke Muhsal reposted
Marie-Thérèse Kaiser
@hallofraukaiser
Schenkt mir eure Stimme, dann schenke ich euch meine 😉 #btw21 #hallofraukaiser #afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#cdu – Mehrheitsbeschafferin der Linken – will an der Abstimmung zum konstruktiven Misstrauensvotum „Höcke gegen Ramelow“ nicht teilnehmen. Ein eigener Kandidat ist sowieso Fehlanzeige – er könnte ja gewählt werden. Ist das nun zum Lachen oder Weinen?
#afd www.mdr.de/nachrichten/thueringen/misstrauensvotum-afd-ra… -
Wiebke Muhsal reposted
J.K. Rowling
@jk_rowling
To be fair, when you can’t get a woman sacked, arrested or dropped by her publisher, and cancelling her only made her book sales go up, there’s really only one place to go.
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Wiebke Muhsal reposted
Argo Nerd
@argonerd
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Wiebke Muhsal reposted
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Wiebke Muhsal reposted
Tomasz Froelich
@TomaszFroelich
Die Uni Trier wertete die Tweets von Journalisten aus, die in der Bundespressekonferenz vertreten sind. Ergebnis: 0 % (!) der untersuchten Tweets über die Grünen waren im Jahr 2020 negativ. Zum Vergleich: Bei der FDP waren es 75 %, bei der Union 69 % – und bei der AfD 100 %!
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Wiebke Muhsal reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
Der sächsische Verfassungsschutz hat schriftlich gegenüber meinen Anwälten eingeräumt, mich gegen geltendes Recht beobachtet und Daten u.a. über meine Tätigkeit als Abgeordneter gespeichert zu haben. Jetzt werden die Daten gelöscht. Wir brauchen keine Gesinnungsschnüffelei!
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Wiebke Muhsal reposted
Dr Jordan B Peterson
@jordanbpeterson
Comments?
James Melville 🚜
@JamesMelville
Texas has just reported:
▪️0 Covid related deaths
▪️fewest Covid cases in over 13 months
▪️lowest 7-day Covid new cases rate
▪️lowest Covid hospitalisations in 11 months
And guess what? Texas ended all Covid restrictions 10 weeks ago. -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Die geplante Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes ist ein alarmierendes Dokument obrigkeitsstaatlichen Denkens. Wohl noch nie hat es eine Regierung gewagt, in so wenigen Sätzen so viele Angriffe auf die Grund- und #freiheitsrechte unterzubringen, wie in diesem Gesetzentwurf.
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Wiebke Muhsal reposted
Tomasz Froelich
@TomaszFroelich
Wer anzweifelt, daß die traditionelle Familie bestehend aus Mann, Frau und Kind(ern) „normal“ ist, sollte sich vielleicht mal seinen Familienstammbaum ansehen.
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Wiebke Muhsal reposted
Dr. Roland Hartwig
@R_Hartwig_AfD
Ich freue mich über den Parteitagsbeschluss und das Vertrauen, den Bundesvorstand aufzufordern, mich wieder als Leiter der AG-Verfassungsschutz einzusetzen. Ich stehe für die Parteieinheit und eine entschlossene Verteidigung gegen einen politisch missbrauchten Verfassungsschutz!
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Wiebke Muhsal reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
Aufbruch für Deutschland! Veränderung ist möglich: Tino Chrupalla
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Wiebke Muhsal reposted
Dr Jordan B Peterson
@jordanbpeterson
It seems to become impossible to evaluate your own writing after working on it lfor so long. Is it original? Is it clear? I sincerely hope so. Very mixed feelings upon receipt. And I didn't think I'd live to see the day.
Dr Jordan B Peterson
@jordanbpeterson
First copies of my new book. It looks good. I hope it is good. I can't tell...www.jordanbpeterson.com/beyond-order-12-more-rules-for-life/
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Wiebke Muhsal reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
#spahn schwört auf „Wochen der Knappheit“ ein. Und #merkel schließt „neue Freiheiten“ aus… und meint damit den Normalzustand. Offensichtlich hat die Bundesregierung kein Interesse, diese Krise zu lösen, zu sehr gefällt sie sich in der Rolle des Krisenmanagers. Brandgefährlich!
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
#bundestag am #freitag: Wenn die Grüne von gegenüber die Mitarbeiter unserer Fraktion als "Drecks AfD" beschimpft und ihnen die Tür vor der Nase zuknallt. Das muss dieser "gute Umgangston" sein, den linksrotgrüne Vertreter stets von der #afd einfordern...
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++Wo sind wir eigentlich angekommen in diesem Land?!+++
Alexander #gauland, Vorsitzender der #afd-Fraktion, in der Debatte zum 3. #bevölkerungsschutzgesetz: "Wenn #grundrechte in Notzeiten einfach weggeschoben werden, dann sind sie nichts wert!" #infektionsschutzgesetzThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Stephan Protschka MdB
@AfDProtschka
Servus #deutschland! Hier wird gerade @KarstenHilse #afd MdB festgenommen. Ist das schon das neue #infektionsschutzgesetz? Ist das noch Verhältnismäßig? Oder will man die einzige Opposition in Deutschland zum schweigen bringen? #b1811
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Wiebke Muhsal reposted
Sebastian Münzenmaier, MdB
@S_Muenzenmaier
Alle 11 Minuten verliebt sich ein junger Liberaler in seine Schwester... 🤦🏻♂️
#julis
Junge Liberale
@jungeliberale
An alle, die glauben, wir würden zurückrudern oder uns schämen, weil wir den Paragraph 173StGb (Beischlaf mit Verwandten) abschaffen wollen: Das ist unsere Position und wir finden Sie richtig. Warum? Ein Thread. 1/12
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Wiebke Muhsal reposted
Marie-Thérèse Kaiser
@hallofraukaiser
„versehentlich“ 🤡 kann ja schon mal passieren.... #querdenken #connewitz #leipzig
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Wiebke Muhsal reposted
Hamed Abdel-Samad
@hamed_samad
Ich bin heute aus der Islamkonferennz zurückgetreten, weil der Staat nach wie vor die verlängerte Arme von Erdogan und von der Muslimbrüderschaft unterstützt. Ich will kein Feigenblatt sein für die Aufwertung des politischen Islam in Deutschland. Nicht mit mir!
#islamkonferenz -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Schon wieder: Medienberichten nach hat ein Islamist in #nizza drei Menschen barbarisch getötet. Eine Seniorin wurde in einer Kirche enthauptet. #frankreich bekommt den #islamismus nicht in den Griff - das muss auch #deutschland endlich eine Warnung sein! www.bild.de/news/2020/news/messer-terror-in-nizza-drei-to…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ich habe wenig Verständnis für Frauen, die glauben, nur über die #frauenquote was erreichen zu können & andere Frauen damit zu Opfern degradieren. Das #paritaetsgesetz ist verfassungswidrig und wir brauchen keine Gleichstellung, sondern Gleichberechtigung. #brandenburg #afd
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Wiebke Muhsal reposted
Neverforgetniki
@nikitheblogger
Angela Merkel ermahnt uns alle dramatisch zum "Verzicht".
Ok gerne, als erstes verzichten wir auf Merkel und die Bundesregierung. -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Wie wir soeben erfahren, hat der Verfassungsgerichtshof der Landtagspräsidentin @ThuerLandtag untersagt, die Parlamentarische Kontrollkommission auch ohne gewählte Mitglieder der @AfD_ThL zu konstituieren.
PM der Fraktion dazu in Kürze @TLZnews @TAOnline @mdr_th @dpa_ost et al. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Klar, Traum aller Eltern: Im Winter einen Monat lang die Kinder zu Hause betreuen, vermutlich dadurch nicht arbeiten & auch nicht in den Urlaub fahren können, aber dafür dann kaum Sommerferien. Frage mich, ob die #cdu-Politiker keine Kinder haben. #covid19 m.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/cor…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Gut, dass #twitter jetzt entscheidet, was die Wahrheit ist. Wo kämen wir denn da hin, wenn jeder sich seine Meinung frei bilden könnte. Haben die so viel Angst davor, dass am Ende tatsächlich das passiert, was die Mehrheit will?
#trumpcovid #covid19 #afd
www.faz.net/aktuell/wirtschaft/trump-haelt-sich-fuer-immu… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Hab mich schon lange gefragt, wie lange #kemmerich sich noch halten kann. Dass er jetzt wegen eines Tweets vom Hofe gejagt wird, zeigt, was für ein Dilettantenstadl die #fdp ist. Sollte es 2021 Landtagswahlen geben, fliegt die FDP raus & die #afd gewinnt. www.otz.de/politik/kemmerich-annahme-der-ministerpraeside…
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Das Gebäude steht für den parlamentarischen Meinungsstreit im Plenarsaal und darf nicht zum Objekt politischer Auseinandersetzungen auf der Straße missbraucht werden - egal von welcher Seite. #afd 2/2
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Es ist völlig inakzeptabel, dass einige Chaoten nach der friedlichen #berlindemo die Polizei-Absperrungen vor dem #reichstag durchbrochen haben. Dieses Verhalten ist genauso falsch, wie der Missbrauch des Reichstages durch Greenpeace für ihre Propaganda vor einigen Wochen. 1/2
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Wiebke Muhsal reposted
Hedwig Beverfoerde
@HBeverfoerde
Sitzen auf der Friedrichstr. Die Polizei blockiert vorn uns. Demozug +bemängelt dann, wir hielten den Mindestabstand nicht ein, was ihrer Blockade geschuldet ist! Jetzt verhängen sie Maskenzwang, dem wir vielfach Folge leisten, aber sie lassen uns trotzdem nicht weitergehen. 😡
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wie erwartet hebt das Gericht dieses unsägliche #demoverbot auf. Auflage ist übrigens nur Mindestabstand, keine Maskenpflicht. So einfach kann es sein, Herr #geisel! Wir hoffen, Ihr #rücktritt folgt! #b2908 #afd www.tagesschau.de/inland/corona-demo-berlin-121.html
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#geisel verunglimpft Bürger & will ihnen das Recht auf #demonstration entziehen: Das ist vor den Gerichten zum Scheitern verurteilt & dient nur dazu, Menschen von der Fahrt nach #berlin2908 abzuhalten. Er sollte sich schämen! #b2908 #versammlungsfreiheit www.google.de/amp/s/amp.n-tv.de/politik/Berlin-verbietet-…
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Wiebke Muhsal reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
Erneut wurde das Auto eines AfD-Politikers Ziel eines Brandanschlags. Diesmal ging das Familienauto unseres Berliner Fraktionsvizes Ronald Gläser in Flammen auf. Die Altparteien verharmlosen die Gewalt des Linksextremismus und gefährden so die Sicherheit in unserem Land!
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Wiebke Muhsal reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
Bei der Beurteilung von #demonstrationen wird oft mit zweierlei Maß gemessen. Das ist nicht richtig. Friedliche Demonstrationen für die Freiheit müssen gerade in Krisenzeiten möglich bleiben. Das Grundgesetz kennt keinen Mindestabstand! #b0108
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Wiebke Muhsal reposted
Birgit Kelle
@Birgit_Kelle
Endlich kommt die #frauenquote auf dem Bau. Viele Männer warten schon sehr lange darauf. Toll, dass die Familienministerin mitdenkt! #holmirmalneflaschebier
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Wiebke Muhsal reposted
Dr. Bernd Baumann
@DrBerndBaumann
Man achte auf das T-Shirt dieses "Flüchtlingskindes" aus der Gruppe, die am Wochenende eingeflogen wurde.
Es ist nie zu spät, Europa zu verteidigen! -
Wiebke Muhsal reposted
AfD im EU-Parlament
@AfDimEUParl
➡️ Schluss mit dem ,,#socialdistancing’’ im Kreißsaal! @AndersonAfDMdEP kritisiert, dass Mütter bei der Entbindung ihrer Kinder, teils auch beim Stillen, Mundschutz tragen müssen und Väter bei der Geburt ihrer Kinder nicht anwesend sein dürfen.
ℹ️ www.facebook.com/AfDimEUParlament/posts/584214235533842 -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Krass: #ramelow meint, ein Arzt sollte einen Gesundheitszustand aus politischer Sicht beurteilen – weil dem Ministerpräsidenten nicht passt, dass ich im Einklang mit den Hygienevorschriften von der Mundschutzpflicht befreit wurde & mein Stadtratsmandat wahrnehme. Peinlich! #afd
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
„Die #afd fordert die Abschaffung des #schulgeld|es für alle Gesundheitsfachberufe! Mit der demographischen Entwicklung werden deutlich mehr Beschäftigte in den #gesundheit|sberufen benötigt." #thüringen #bildung
➡️afd-thl.de/2020/05/14/aust-schulgeldabschaffung-fuer-gesu… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++Merkels Seuchenregiment Gefolgschaft aufkündigen!+++
@Beatrix_vStorch, stellv. Vorsitzende der #afd-Fraktion im Deutschen #bundestag, stellt klar: "Die politische Willkür der Exekutive in der #corona-Krise darf sich nie mehr wiederholen!"This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++Wahl des Wehrbeauftragten+++
Heute hat der Bundestag die Wahl zwischen der #spd-Juristin Dr. Eva Högl und dem #afd-Abgeordneten und ehemaligen Offizier und Rüstungsexperten @Gerold_Otten als Wehrbeauftragten. -
Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Und weil ich DAS als LÄCHERLICH bezeichnet habe, hat mir #kubicki einen Ordnungsruf verpasst. 🤦♀️ #lächerlich #wehrbeauftragte @EvaHoegl #winkewinke
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++Wahl des Wehrbeauftragten+++
Heute hat der Bundestag die Wahl zwischen der #spd-Juristin Dr. Eva Högl und dem #afd-Abgeordneten und ehemaligen Offizier und Rüstungsexperten @Gerold_Otten als Wehrbeauftragten. -
Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Es gibt wenig, das ich SO sehr ablehne, wie eine #impfpflicht. Die zwangsweise Injektion von was auch immer gegen den Willen halte ich für unerträglich. Aufklären Ja. Impfen gerne. #aber #niemals #zwangsweise #corona @Markus_Soeder www.sueddeutsche.de/politik/regierung-ulm-soeder-waere-fu…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Kleines Update: Vielen Dank für die Geburtstagsglückwünsche in Zeiten von #corona und beste Grüße! 😊
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Wiebke Muhsal reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
Mit vereinten Kräften für unser Land! Es gibt nur eine #afd!
Ein Rundbrief von Dr. Alexander Gauland, @Alice_Weidel und mir:
www.facebook.com/TinoAfD/photos/a.1758788034429462/224331… -
Wiebke Muhsal reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
Durch das #coronavirus durchleidet Deutschland eine schwere Krise. Zum Leid der Kranken kommen die enormen ökonomischen Lasten. Die Wirtschaft braucht schnelle und umfassende Nothilfe. Wie das geht, zeigt mein mit @Alice_Weidel erarbeiteter 5-Punkte-Plan.
www.facebook.com/TinoAfD/photos/a.1758788034429462/223357… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Bürgerbüro des Landtagsvizepräsidenten Prof. Dr. Kaufmann.
Was muss eigentlich erst passieren, dass so etwas die Thüringer Medien interessiert?This post is unavailable. See it on X. -
Wiebke Muhsal reposted
The_Wittig
@Theresa_Wittig
Nur gut, dass lt. #altparteien die Gefahr von rechts kommt. Solche Briefe erhalten wir als Stadtratsmitglieder und inzwischen auch unsere Angehörigen, seit Monaten.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#cdu & #fdp haben vor der Wahl getönt, #r2g beenden zu wollen. FDP stimmt bei der Wahl des Ministerpräsidenten nicht mit ab, die CDU enthält sich. Für ihre Thüringer Wähler ist das ein Schuss in den Ofen. FDP & CDU sind mitverantwortlich dafür, dass #ramelow wieder MP ist. #afd
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Im dritten Wahlgang anlässlich der #mpwahl im Thüringer Landtag wurde @bodoramelow zum neuen Ministerpräsidenten des Freistaates #thüringen gewählt.
Enthaltung: 20
#ramelow: 42
Nein: 23 -
Wiebke Muhsal reposted
Tino Chrupalla
@Tino_Chrupalla
Auch wenn ich mich wieder ins Krankenhaus begeben musste, möchte ich allen danken, deren Genesungswünsche mich heute erreicht haben, auch von außerhalb der Partei. Die heutigen Vorgänge hat @Micha_DD treffend kommentiert, wie ich finde. www.bild.de/politik/kolumnen/politik-inland/kommentar-zum…
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Wiebke Muhsal reposted
Felix Krautkrämer
@krk979
Illegale Einwanderer „Flüchtlinge“ zu nennen, ist ein bißchen wie Einbrecher als Besuch zu bezeichnen. #griechenland
tagesschau
@tagesschau
Flüchtlinge aus Türkei: Griechenland verstärkt Grenzschutz www.tagesschau.de/ausland/griechenland-fluechtlinge-tuerk… #griechenland #türkei #flüchtlinge
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Schreckliche Tat in #hanau. 11 Tote und mehrere Schwerverletzte nach Schüssen. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Den Verletzten wünsche ich schnelle und vollständige Genesung.
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Wiebke Muhsal reposted
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
.@SusanneHennig (Die Linke) möchte Stimmen einer geheimen Wahl dokumentieren.
@TLTkeller (Die Linke):
"...möchte ich noch einmal aus gegebenem Anlass den Hinweis geben: Die Dokumentation des Stimmzettels –in welcher Form auch immer– führt möglicherweise zur Ungültigkeit der Wahl" -
Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Aus der Rubrik: Ein Land dreht hohl: Die #spd NRW will per Gesetz Gesetze verbieten, bei denen die #afd zugestimmt hat. Klarer Fall: wir stimmen natürlich für dieses Gesetz. Denn dann... 😂 jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/spd-gesetze-due…
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Wiebke Muhsal reposted
ZDFheute
@ZDFheute
Wird sich #thueringen wiederholen? Führende Politiker der #cdu Sachsen-Anhalt deuten eine Kooperation mit der #afd an: Lars Jörn Zimmer schließt eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung nicht aus. Und für Britta Klobe „gehört die AfD nun einmal mit dazu.“
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Wiebke Muhsal reposted
Götz Frömming, MdB
@GtzFrmming
So so, die Linke will bei geheimen Wahlen die "Stimmen dokumentieren". Diese Partei hat ein schwer gestörtes Verhältnis zu unserer Verfassung #thueringenwahl
ZDF Morgenmagazin
@morgenmagazin
Die Linken-Fraktionsvorsitzende in #thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, geht davon aus, dass genug CDU- und FDP-Abgeordnete für Ramelow als Ministerpräsident stimmen würden. Hilfe durch die AfD ließe sich ausschließen, "wenn die Stimmen dokumentiert sind", sagte sie im #zdfmoma.
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Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Regierungskoalition beschließt, dass Ministerpräsident der Opposition von seinem Amt zurücktreten muss. Der tut es. Ersetzt werden soll er durch einen Kommunisten der Mauermörderpartei. Deutschland ist kaputt. Reparatur nur mit der #afd möglich. #kemmerich #thueringen
CDU Deutschlands
@CDU
Ergebnis des heutigen Koalitionsausschusses.
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Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Bundeskanzlerin #merkel hat durch ihr Eingreifen in die Regierungsbildung in Thüringen Thüringen ein sehr problematisches Demokratieverständnis gezeigt. Wenn Wahlen nichts mehr entscheiden, sondern »korrigierbare Ergebnisse« sind, leben wir nur noch in einer Demokratiesimulation.
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Wiebke Muhsal reposted
Jan Nolte, AfD MdB
@Jan_Nolte_AfD
Bevor Ihr es von Tom Radke erfahrt, sage ich es Euch lieber: Es stimmt. Ich habe bei der Kanzlerwahl für Merkel und bei der Vizepräsidentenwahl für Claudia Roth gestimmt. Wo wir gerade überall reinen Tisch machen, wollte ich diese demokratische Schieflage nicht unerwähnt lassen.
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Wiebke Muhsal reposted
Georg Pazderski
@Georg_Pazderski
Wie tief können Journalisten eigentlich noch sinken? Das unflätige Verhalten der #linke-Chefin im #thüringen Landtag, wird in der ehemals konservativen #faz als „perfekter Moment“ gefeiert. Kinderstube war gestern. m.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/thueringer-landtag-…
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Wiebke Muhsal reposted
Götz Frömming, MdB
@GtzFrmming
Blumen vor die Füße... Die Linken ex SED demonstrieren einmal mehr, dass sie mit unserer Demokratie ein Problem haben. #thüringen
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Die #afd im Thüringer Landtag hat heute geschlossen unser wichtigstes Wahlversprechen eingelöst: #r2g stellt nun keinen Ministerpräsidenten mehr in Thüringen. #schreibgeschichte
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Erneut rufen linke Feministinnen dazu auf, aus #klimaschutz-Gründen auf eigene Kinder zu verzichten. Dazu @M_HarderKuehnel, familienpol. Obfrau der #afd-Fraktion: "Klares Nein zum 'Gebärstreik für den Klimaschutz'! Antinatalismus ist ein Hirngespinst!" www.afdbundestag.de/harder-kuehnel-klares-nein-zum-gebaer…
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Wiebke Muhsal reposted
Dr. Bernd Baumann
@DrBerndBaumann
Grüße vom Landesparteitag in #hamburg! Der Parteitag findet in einer Schule statt. Schüler wurden von ihren linksgrünen Lehrern offenbar gezwungen, #afd-diffamierende Plakate zu malen. Wir lassen uns von ihrem #hass nicht spalten! #hhbue2020
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Wiebke Muhsal reposted
Dr. Roland Hartwig
@R_Hartwig_AfD
Gegen einen Verfassungsschutz, der D. vor wahren Feinden schützt, ist nichts einzuwenden. Gegen einen VS, der sich pol. instrumentalisieren lässt, werden wir uns wehren. In den Parlamenten, der Öffentlichkeit + vor den Gerichten. #dennwirliebendeutschland!
www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-verfassungssch… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Luft für Meinungsfreiheit in Deutschland wird immer dünner. 2020 müssen wir alles daransetzen, Freiheit und Demokratie neu zu verteidigen! Ich wünsche uns allen viel Kraft auf diesem steinigen Weg. Und ich verspreche Ihnen: Er lohnt sich. #afd #mondaymotivation Guten #rutsch!
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Herzlichen Glückwunsch @StBrandner! #afd #afdbpt19
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Wiebke Muhsal reposted
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Vor Monaten unterbreitete die #afd-Fraktion Vorschläge, wie das Pensum des #bundestags entzerrt werden kann, um lange Nachtsitzungen zu vermeiden - ohne Erfolg. Dazu @BerndBaumannAfD: "Debatte im Parlament ist unverzichtbarer Grundpfeiler der #demokratie!" www.afdbundestag.de/baumann-debatte-im-parlament-ist-unve…
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
#afd-Abgeordnete @M_HarderKuehnel stellte in ihrer letzten Rede im #bundestag klar: "Wir importieren Konflikte, Traditionen und Frauenbilder, die mit den freiheitlich demokratischen Werten unseres Grundgesetzes unvereinbar sind!"
#gewaltgegenfrauen Tag gegen Gewalt an Frauen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Morgen konstituiert sich der neue #landtag & damit endet mein Mandat.Ich habe mich bemüht, Ihnen, liebe Bürger, zu dienen - denn Sie sind der Souverän. Mein Dank gilt den vielen Menschen, die mich ermutigt, unterstützt & gemeinsam mit mir gekämpft haben. Es war mir eine Ehre.#afd
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Wiebke Muhsal reposted
Jörg Meuthen
@Joerg_Meuthen
Bei #illner durfte gestern Igor #levit seine menschenverachtende These unters Mio.-Publikum bringen, die #afd bestehe aus Menschen, die „ihr Menschsein verwirkt haben.“
@maybritillner hielt es nicht für nötig, dies als das zu brandmarken, was es ist: Nazi-Denken in Reinkultur! -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
.@M_HarderKuehnel stellt in der Debatte um die steigende Gewalt an Frauen und Mädchen fest: "Wir importieren Konflikte, wir importieren Traditionen, wir importieren Frauenbilder, die mit den freiheitlich demokratischen Werten unseres Grundgesetzes unvereinbar sind." #afd
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
In #frankfurt wird überlegt, ein #schwimmbad nur für #muslime zu bauen. Damit ist klar, wo die #integration hingehen soll. Was wäre hierzulande los, würde jemand ein Bad nur für #christen fordern & Muslime ausschließen? www.faz.net/aktuell/rhein-main/integration-ein-schwimmbad…
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Gegenüber einer Muslimin zu betonen, dass St. Martin ein christliches Fest sei, reicht heute für eine "Entlassung" des ehrenamtlichen St. Martin aus. #stmartin #afd jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2019/moslemin-empoer…
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Stellungnahme von @Alice_Weidel, Alexander Gauland und @StBrandner zur Abwahl des Vorsitzenden im Rechtsausschuss: „Was hier geschehen ist, ist ein Zumutung für die Demokratie. Es gibt nur noch eine Einheitsfront von dunkelrot bis schwarz-gelb und auf der anderen Seite die #afd.“
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Wiebke Muhsal reposted
Gunnar Lindemann MdA
@AfDLindemann
#cdu @ArminLaschet hatte ja dazu aufgerufen, die #afd "bis aufs Messer" zu bekämpfen. Haben Sie das so gemeint?
www.rtl.de/cms/sohn-16-von-afd-politiker-von-mitschuelern… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Thüringen wählt & wir müssen entgeistert feststellen, dass #linke & #cdu lieber Kindergarten spielen, statt Verantwortung zu übernehmen. Wer wem die Schaufel weggenommen hat, ist doch den Bürgern egal. Stattdessen gilt: #r2g muss abgelöst werden.#afd www.welt.de/politik/deutschland/article203260608/Thuering…
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++Die Regierung schürt den Hass in der Gesellschaft!+++
"Politisch Andersdenkende sollen mundtot gemacht werden. Die Hetze gegen die #afd nimmt immer weiter zu", so @Marc_Jongen in der Aktuellen Stunde zum Thema Hassrede und Hasskriminalität.
#bundestagThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#mohring verweigert sich der Realität und spielt beleidigte Leberwurst. Fakt ist: Die #cdu hat keinen Auftrag zur Regierungsbildung. Sie kann linkes Angängsel werden oder der bürgerlich-konservativen Mehrheit in #thüringen eine Chance geben - mit der #afd. www.tlz.de/politik/landtagswahl-thueringen-regierungsbild…
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Wiebke Muhsal reposted
Götz Frömming, MdB
@GtzFrmming
Während das @ZDF sich mit Propaganda-Filmen für Kinder (!) an der @AfD abarbeitet, treiben Linksextremisten im Windschatten des Kampfes gegen "Rechts" ihr Unwesen.
Gewalt: Linksextreme überfallen und verprügeln Mitarbeiterin (34) von Baufirma m.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/gewalt-linke-chao… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Resolution des #afd-Landesvorstands #thüringen zum Ergebnis der #ltwth19 und zur Regierungsbildung in Thüringen:
"In dieser besonderen Lage sind wir als AfD bereit, mit den Parteien des bürgerlichen Spektrums auch über neue Formen der Zusammenarbeit ins Gespräch zu kommen." -
Wiebke Muhsal reposted
Jörg Meuthen
@Joerg_Meuthen
Guten Morgen 🇩🇪!
Den Intendanten sei gesagt: Ihre Aufgabe ist es, dass Ihre Mitarbeiter der Verpflichtung zur Objektivität nachkommen. Diese Entgleisungen sind nicht nur echter Journalisten unwürdig, sondern verstoßen auch gg. den Rundfunkstaatsvertrag!
➡️ www.facebook.com/554345401380836/posts/1435488856599815/ -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Am heutigen Vormittag hat sich die neu gewählte #afd-Fraktion im Thüringer Landtag konstituiert. Ich habe die Ehre, der Fraktion auch in der kommenden Legislaturperiode vorzustehen, und bedanke mich bei den alten und neuen Kollegen für das einstimmig ausgesprochene Vertrauen.
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Wiebke Muhsal reposted
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Traumergebnis! Vielen Dank liebe Wähler!!! 💙💙💙 #afd #landtagswahl #thueringenwahl #ltwth19 #ltwthueringen #vollendediewende
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wahltag: Bitte gehen Sie wählen und unterstützen Sie mit beiden Stimmen uns, die Alternative für Deutschland! #afd #ltwth19 #ltwthueringen #thueringen #vollendediewende #jena @Denny_Jankowski @KnieseTosca
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Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Volles Haus & super Stimmung beim Wahlkampfabschluss der #afd in Gera! #hochburg😉 #thüringen #ltwth19 🇩🇪💙💪🏻
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Schöner Wahlkampfabschluss gestern in #jena. Eindrückliche Worte aus dem Lehreralltag von @GtzFrmming, Worte aus der Wirtschaft von Direktkandidatin @KnieseTosca & ein Plädoyer für #meinungsfreiheit in Zeiten politischer Gewalt von @Denny_Jankowski. #afd #ltwth19
Götz Frömming, MdB
@GtzFrmming
Klasse Wahlkampfabend im vollen Saal mit den Jenaer Direktkandidaten Tosca Kniese, Denny Jankowski und Wiebke Muhsal, MdA. Ich drücke die Daumen für diese tollen Kandidaten! #ltwthueringen @KnieseTosca @Denny_Jankowski @WMuhsal
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ Heute WAHLKAMPFABSCHLUSS +++
Komm um 16 Uhr auf den Domplatz in Erfurt zum Wahlkampfabschluss der AfD Thüringen!
#nimmteil #vollendediewende #ltwth19 #ltw2019
Hier unser #wahlprogramm für Thüringen: www.afd-thueringen.de/programm/This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Götz Frömming, MdB
@GtzFrmming
Auf dem Weg nach Thüringen! Der Osten wird blau! @AfD_Thueringen
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Wiebke Muhsal reposted
Stefan Möller
@MoellerAfD
Art. 2 Absatz 3 Thüringer Verfassung: Niemand darf wegen seiner politischen Überzeugung benachteiligt werden.
Wer die Linke in Thüringen wählt, wählt einen totalitären Staat.
#afd #thueringen #hennigwellsow
www.thueringer-allgemeine.de/politik/thueringer-linke-che… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++Machtmissbrauch durch linksgrüne Mainstream-Parteien!+++
Nach wie vor verweigern die anderen Fraktionen der #afd im #bundestag den ihr zustehenden Bundestagsvizepräsidenten. Mehr noch: Selbst Wahlen unserer Kandidaten werden nun verhindert. Für @BerndBaumannAfD ein Skandal.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Götz Frömming, MdB
@GtzFrmming
Die neue Shell-#jugendstudie zeigt: Jugendliche bevorzugen mehrheitlich ein traditionelles Familienmodell!
Die Politik sollte das akzeptieren und nicht bekämpfen. @ShellJustu @BMFSFJ -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Auch in #thüringen: #brandanschlag auf Fahrzeug der #afd Thüringen.
Wir lassen uns nicht unterkriegen! Wir machen wie geplant weiter im #landtagswahlkampf!
www.facebook.com/AfD.Thueringen/posts/1429898517162643
#vollendediewende #ltwth19 #ltw2019 #ltwth
Unterstützen Sie uns mit Spenden: www.afd-thueringen.de/mitwirken/spenden/ -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ob der Mann noch lange Verfassungsschutzchef bleibt? #afd jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/verfassungsschu…
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Wiebke Muhsal reposted
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ #wahlprogramm der #afd #thüringen +++
Bei der Nutz- und Schlachttierhaltung setzen wir auf die enge Zusammenarbeit mit den Landwirten, denen #tierwohl und Qualität am Herzen liegt.
www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/a.179598345526006/…
#vollendediewende #ltw2019 #ltwth19
Programm: afd-thueringen.de/programm/ -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ #wahlprogramm der #afd #thüringen +++
#grundgesetz, die Thüringer Verfassung und das Schulgesetz schreiben die weltanschauliche und politische #neutralität des Schulunterrichtes fest
www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/a.179598345526006/…
#vollendediewende #ltw2019 #ltwth19
Programm: afd-thueringen.de/programm/ -
Wiebke Muhsal reposted
Dr. Malte Kaufmann MdB
@MalteKaufmann
Ich kenne sehr, sehr viele Leute persönlich, denen es ganz genauso geht. #meinungsfreiheit gibt es in 🇩🇪 de facto NICHT. Wer sagt schon seine wahre Meinung, wenn er dann ausgegrenzt wird oder womöglich seinen Job verliert?
www.bild.de/politik/inland/politik-inland/umfrage-deutsch… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ #wahlprogramm der #afd #thüringen +++
Wir setzen uns dafür ein, die EU-rechtlichen Vorgaben so zu ändern, dass #kindergeldzahlungen nicht mehr auf ausländische Konten abfließen.
www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/a.179598345526006/…
#vollendediewende #ltw2019 #ltwth19
Programm: afd-thueringen.de/programm/ -
Wiebke Muhsal reposted
AfD im EU-Parlament
@AfDimEUParl
Heute besuchte die klimafanatisierte Jugend das EU-Parlament und störte den Hausfrieden. Führende Politiker der linken und grünen Fraktionen bestärkten sie darin. Und das an einem Mittwoch. How dare you? #fff #greta #fridaysforfuture
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
(1/2)Gar nicht oft genug zeigen können wir, wie bunt, offen und tolerant unsere Gegendemonstranten sind. Soll das die Mitte der Gesellschaft sein? Die finden wir doch eher bei der #afd. #ltwth19 #ltwth #vollendediewende
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Schrecklich, dass @SawsanChebli so voller Hass ist. Der Begriff „Nazi“ ist so ziemlich die schlimmste Bezeichnung, mit der man politisch Andersdenkende herabwürdigen kann. Ich wünschte mir, die #spd würde noch argumentieren, statt permanent zu hetzen. #afd
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ #wahlprogramm der #afd #thüringen +++
Kostenfreie Ausbildung zum Handwerks- und Industriemeister mit Ausbildungsbefähigung, wenn nach der Ausbildung in #thüringen gearbeitet wird.
www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/a.179598345526006/…
#vollendediewende #ltw2019 #ltwth19
Programm: www.afd-thueringen.de/programm/ -
Wiebke Muhsal reposted
Denny Jankowski
@Denny_Jankowski
Die Antifa in Jena schlägt nach 10:30Uhr auf und entrollt ein Banner mit der Aufschrift „Antifa heißt früh Aufstehen“ und stellt sich ausgerechnet unter eine Uhr 😂😂😂
#jena #ltw2019 -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Am 26. Oktober!
Ab 16 Uhr für Demokratie und Meinungsfreiheit!
In Erfurt auf dem Domplatz!
Sei dabei!
#vollendediewende!
#ltwth19 #ltwth
Und jetzt, Ton an und Film ab:
Und am 27. Oktober beide Stimmen für die #afd!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Autos von #afd-Politikern zertrümmert. Die Täter versuchen nicht nur, Menschen mundtot zu machen, sondern zeigen auch ihre antidemokratische Gesinnung. Angesichts seiner Äußerungen muss Innenminister Maier sich von politischer Gewalt distanzieren. #jena www.facebook.com/728393107241287/posts/2484542164959697/
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Kommentar unserer stellv. Fraktionsvorsitzenden @Beatrix_vStorch zu der antisemitischen Terrorattacke in #halle:
"Jüdisches Leben gehört zu Deutschland. Wir müssen es verteidigen gegen die Angriffe von Neonazis, Linksextremisten und Islamisten!" #afd #halle0910This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der Angriff auf jüdische Mitbürger in Halle ist entsetzlich. In Gedanken bin ich bei den Opfern und ihren Angehörigen und bei denen, die Ziel dieses Anschlags waren.
www.facebook.com/728393107241287/posts/2482192068528040/ -
Wiebke Muhsal reposted
Dimitri Schulz
@SchulzAfD
Ich verurteile den Angriff auf eine Synagoge in #halle am höchsten jüdischen Feiertag #yomkippur zu tiefst. Dieser widerwärtige Anschlag ist ein Angriff auf alle Juden gewesen. Als Mitglied der Juden in der #afd (@inJAfD) bin ich zu tiefst erschüttert und bete für die Opfer.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Hüter der Politischen Korrektheit, diejenigen, die einen Schnüffler-Staat wollen, die lauern überall, drohen, denunzieren und schaffen das Recht auf Meinungsfreiheit nach und nach ab. Lassen wir uns das nicht gefallen! #afd
Mehr:
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297/2… -
Wiebke Muhsal reposted
Stefan Möller
@MoellerAfD
Da huscht es kurz hinterm bunten #r2g-Vorhang hervor - das Wesen eines #unrechtstaat, indem es Gesinnungskontrolle gibt. Aber macht nur: Wir brauchen Stoff für den Untersuchungsausschuss!
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Dieser MAN 415, der von #extinctionrebellion als Orga-Fahrzeug genutzt wird, stammt aus den 1960ern. Der Verbrauch liegt bei etwa 20 Litern #diesel, der #co2-Ausstoss ist etwa 14 Mal höher als bei modernen LKW. Man verpestet #berlin - im Namen des "Klimaschutzes".
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ #wahlprogramm der #afd #thüringen +++
Die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte und von #r2g unterstützte sogenannte #energiewende entpuppt sich als ideologische Utopie.
www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/a.179598345526006/…
#vollendediewende #ltw2019 #ltwth19
Programm: afd-thueringen.de/programm/ -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#alnatura hat Produkte der Spreewälder Hirsemühle mit dem Argument, der Hersteller sei AfDler, aus dem Sortiment genommen. Falls noch jemand Alnatura schreiben möchte: Link anklicken, nach unten scrollen & auf Kontakt klicken. #afd
www.alnatura-shop.de?aid=SMGAA -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ #wahlprogramm der #afd #thüringen +++
Für die #afd Thüringen stellen Grundgesetz und Thüringer #verfassung die rechtliche Grundlage des Zusammenlebens in unserem Freistaat dar.
www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/p.1416041261881702…
#vollendediewende #ltw2019 #ltwth19
Programm: afd-thueringen.de/programm/ -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Wir wollten die #freiheit...
...und bekamen Islamisierung!
Wir wollen, dass Deutschland auch in 100, 200 und 500 Jahren noch ein freies Land und Heimat der Deutschen ist. Dafür haben wir #89 gekämpft.
www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/p.1410499022435926…
#vollendediewende #ltw2019 #ltwth19 -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Wer Mike Mohring und die CDU wählt, bekommt Bodo Ramelow!
#ltwth19 #afd
www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/gauck-… -
Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Was ist bloß los - bei @DIEZEIT ! Versteht Ihr es immer noch nicht? Ich weiß gar nicht, wieviele Leute ICH persönlich kenne, die wegen geäußerter #afd-Nähe oder weil sie uns/mich beherbergen/bedienen/nicht boykottieren, ihren Job/Einkommen/ihren Freundeskreis verloren haben.
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Wiebke Muhsal reposted
JUNGE FREIHEIT
@jungefreiheit
„Nein, ich war mit einem AfD-Politiker Mittag essen.“
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ Wahlprogramm der AfD Thüringen +++
Wir wollen keine Fahrverbote für Verbrennungsmotoren. Eine Ausweitung auf alle Verbrennungsmotoren ist zu befürchten.
www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/p.1400016990150796…
#vollendediewende #ltw2019 #ltwth19
Programm: www.afd-thueringen.de/programm/ -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
"ARD-Magazin 'Kontraste' verbreitet offenbar Fake News – eine Überprüfung ihrer angeblichen 'Recherche' zur Abgeordneten-Anwesenheit bei namentlichen Abstimmungen zeigt das. Seriöser Journalismus sieht anders aus", so Fraktionsvorsitzende @Alice_Weidel.
www.afdbundestag.de/alice-weidel-nachgerechnet-produziert… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ #wahlprogramm der #afd #thüringen +++
Der #afd Thüringen geht es um eine #willkommenskultur für Unternehmer und Gründer
www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/p.1400011366818025…
#vollendediewende #ltw2019 #ltwth19
Programm: www.afd-thueringen.de/programm/ -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Wir wären jedoch nicht die #alternative wenn wir keine Alternative hätten: Heute Abend ab 18:30 findet (wetterfest) eine #afd-Informationsveranstaltung in Sondershausen statt.
Redner neben den dortigen Direktkandidaten: @GottfriedCurio und @Pohl_MdB
#vollendediewende #ltwth19 -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ #wahlprogramm der #afd #thüringen +++
Abgeordnete sollen in Zukunft 35.000 statt wie bisher 25.000 Thüringer repräsentieren = eine Absenkung von regulär 88 auf 62 Parlamentarier.
www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/p.1400007976818364…
#vollendediewende #ltw2019 #ltwth19
Programm: www.afd-thueringen.de/programm/ -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„extinction rebellion“ will in mehr als 60 Städten für eine Woche den Verkehr lahmlegen – für Klimaschutz scheint jedes Mittel recht zu sein. Mich besorgt die Radikalität der Bewegung. Echte Demokraten verwahren sich gegen Extremismus und Gewalt. #afd
www.bild.de/politik/inland/politik-inland/blockaden-nerve… -
Wiebke Muhsal reposted
Sebastian Wippel
@SebastianWippel
Die Wachpolizei war von Anfang an eine unausgegorene Idee, die wir stets mit Skepsis gesehen haben. Der Bewerberrückgang ist die logische Konsequenz eines insgesamt schlechten Konzepts der Regierung. www.sebastian-wippel.de/index.php/das-billigmodell-wachpo…
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Wiebke Muhsal reposted
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Halbzeit der Legislaturperiode – Zeit für einen Rückblick auf zwei Jahre Parlamentsdebatten: erstmals erschallt die Stimme der Opposition im Bundestag, erstmals werden die Fehlentwicklungen in der Innenpolitik schonungslos offengelegt. www.youtube.com/watch?v=2cZfAPMYStk
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ #wahlprogramm der #afd #thüringen +++
Wir fordern eine echte Wahlfreiheit für Eltern, über die Art der Erziehung und Betreuung zu entscheiden.
www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/a.179598345526006/…
#vollendediewende #ltw2019 #ltwth19 -
Wiebke Muhsal reposted
AfD im EU-Parlament
@AfDimEUParl
Die #eu hat ihr Budget für Charterflüge um 50% angehoben. Sylvia Limmer zeigt sich irritiert:
„Die EU agiert entgegen der ihr selbst gesteckten Ziele und beweist damit ihre Doppelmoral. Frei nach dem Motto ,Wasser predigen, Wein trinken’.“ Zur PM: www.facebook.com/261985647756704/posts/428971871058080?sf… -
Wiebke Muhsal reposted
Martin Hess
@Martin_Hess_MdB
Offen bekennt sich @Linksfraktion im #bundestag zu #linksextremismus & #verfassungsfeindlichkeit. @MartinaRenner bedankt sich bei gewalttätiger #antifa, die täglich #polizei und #afd-Mitglieder angreift, und trägt Antifa-Sticker. Diese Partei hat den Verfassungsbogen verlassen!
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Wiebke Muhsal reposted
Stefan Möller
@MoellerAfD
Unsere #afd-Fraktion im #stadtrat von #erfurt hat heute klar gemacht, das wir nicht länger bereit sind, die bisherige totale Ausgrenzung der von uns repräsentierten Wähler zu erdulden. Hier die Erklärung der Fraktion zum Abbruch der Sitzung:
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Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Heute haben wir in #eisenach dem Regen getrotzt und eine super Stimmung beim Familienfest der #afd gehabt!
#höcke #teamhöcke #ltw2019 #thüringen #deutschland #wendevollenden -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++Gewaltbereite #antifa endlich ächten!+++
#afd-MdB @Martin_Hess_AfD fordert einen antiextremistischen Grundkonsens aller Parteien im #bundestag. Linksextremismus muss endlich ebenso geächtet werden, wie andere Extremismusformen auch.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Carola #rackete soll 3 Vergewaltiger,Folterer u Mörder auf der SeaWatch nach 🇮🇹 geholt haben.Die GutmenschIn* holt den Horror nach Europa u ist stolz drauf.Typisch grüne #wohlstandsgöre:Ihr geht es gut. Papi zahlt.Sterben tun andere.Das ist ihr egal #pfui
www.welt.de/politik/ausland/article200997712/Seenotrettun… -
Wiebke Muhsal reposted
Jörg Meuthen
@Joerg_Meuthen
+++ "Skandal" Mendig - Zustände wie damals in der DDR! +++
Hans Joachim #mendig und ich sind uns ein einziges Mal begegnet. In dieser links-rot-grün versifften Merkel-Republik reicht inzwischen sogar das aus, um seinen Ruf und den Job zu verlieren!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Das Verstörende an diesem Foto ist, dass wahrscheinlich Angela Merkel um eine Audienz bei #greta nachgesucht hat. Dabei sei angemerkt: wenn 🇩🇪 ein gesundes Land wäre, hätte keine der beiden Personen im Bild hier mehr als lokale Aufmerksamkeit.
Steffen Seibert
@RegSprecherStS
Begegnung vor den Reden beim @UN #climateactionsummit: Kanzlerin #merkel trifft @GretaThunberg
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Afghane soll zwei Mädchen (13 & 16 Jahre) vergewaltigt haben. Unfassbar. Verkauft die Flüchtlings-Kanzlerin das jetzt als kulturelle Bereicherung? Die #afd will abgelehnte Asylbewerber & straffällig gewordene Migranten schnellstmöglich abschieben.
www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/festna… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Was ist verstörender - ihre Rede oder die Extase des Publikums?Unsere Gesellschaft schwankt zwischen Demagogie und Klimahysterie bestimmter Gruppen. Was soll aus unserer Zukunft werden, wenn Politiker nicht mehr vernunftgeleitet anhand von Tatsachen entscheiden? #afd #klimagipfel
tagesschau
@tagesschau
„Wie könnt ihr es wagen?“ - Mit Tränen in den Augen hat Greta #thunberg in einer wütenden Rede Politikern aus aller Welt eklatantes Versagen beim #klimaschutz vorgeworfen. #climateactionsummit
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Die #grünen entlarven sich in der Debatte ums #klima Stück für Stück selbst. Während #baerbock Kobolde statt #kobalt abbauen will, offenbart #habeck, dass er von der #pendlerpauschale keinerlei Ahnung hat. Ideologische Politik bedarf eben keinerlei Hintergrundwissen. #klimapaket
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Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Am 14.09. fuhren Björn #höcke & 10 #afd-Mitstreiter die "Eichsfeld Tour". Von Heiligenstadt ging es bis Leinefelde. Dazwischen lagen neben der wunderschönen Natur- und Kulturlandschaft des Eichsfeldes, 80km & mehr als 1200 Höhenmeter. Hier ist das Video: Viel Spaß dabei! #ltwth19
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wir halten fest: Die #spd ist laut Frau #chebli unsolidarisch, macht sich gegenseitig schlecht, zieht andere runter und Frau #chebli weiß nicht, wann das aufhört. Wer soll die denn wählen? Das Ende naht, wenn die #spd in #thüringen unter der 5%-Hürde versackt. #afd #ltw19 #ltwth
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Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Heute in #erfurt: Oben das #afd-Familienfest im Erfurter Norden. Unten die SPD-Veranstltung mit Kevin Kühnert am Anger. 😀💪🏻💙🇩🇪 #ltwth19
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Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
EU-Parlament fasst Beschluss zur Bedeutung der Vergangenheit für Europas Zukunft. Und vergisst (?!) dabei die explizite Benennung der Millionen jüdischer Opfer. Den Antrag der @AfDimEUParl, die jüdischen NS-Opfer zu benennen, lehnen alle von links bis schwarzlinks ab. #schande
AfD im EU-Parlament
@AfDimEUParl
Abgeordnete der Altparteien stimmen gegen Gedenken an jüdische Opfer des NS im Rahmen der EU-Gedenk-Kultur. @Nicolaus_Fest: „Der Grund: dies würde Frage nach Verantwortung Europas für Israel aufwerfen und damit nach der skandalösen EU-Unterstützung palästinensischer Terroristen.“
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Wiebke Muhsal reposted
Jörg Meuthen
@Joerg_Meuthen
Guten Morgen 🇩🇪!
Die klimapolitischen Beschlüsse dieser Regierung werden das Weltklima mit absoluter Sicherheit nicht verändern. Aber wenigstens wird es jetzt richtig teuer für uns alle! #afd
#fridaysforfuture #klimapaket #klimaschutzpaket
➡️ www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/photos/a.554885501… -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Volles Haus heute in Gera. Vollenden wir gemeinsam die Wende - Auf geht's!
#höcke #teamhöcke #afd #ltw19 #gera #thüringen #deutschland -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Gläubige Menschen können nur noch mit dem Kopf schütteln: Der neue #landesbischof der #ekd will, dass die Kirchen in #thüringen zum Schuleschwänzen-für-das-Klima mit den Glocken läuten. Was läuft nur falsch in diesem Land!?#afd #klimastreik #fridays4future www.berlin.de/special/energie-und-umwelt/nachrichten/5902…
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Wer sagt der #cdu dass ihr Weg gesellschaftlich nicht gewollt ist?
#ltwth19 #vollendediewende
Wahlen.info
@Wahlen_info
Landtagswahl in #thüringen: Entwicklung der Umfragewerte (Aktualisiert)
#ltwth -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ Wahlkampfauftakt der @AfD_Thueringen +++
Hier geht es zum Livestream:
www.facebook.com/alternativefuerde/videos/558068684931229/ -
Wiebke Muhsal reposted
Björn Höcke
@BjoernHoecke
Es ist höchste Zeit, die #zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen #rundfunks zu hinterfragen. Die #afd fordert die Kündigung des #rundfunkstaatsvertrags und damit die Abschaffung der unfreiwilligen #haushaltsabgabe! Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: afd-thueringen.de/landtagswahl-2019/landtagswahlprogramm-…
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ Horrorumfrage für die Altparteien +++
Die #afd dagegen kann für das einzige oppositionelle Politikangebot in Thüringen mit einem Viertel aller Stimmen rechnen.
#vollendediewende und beginne damit zur #ltwth19 #weiterso #wirschaffendas www.mdr.de/thueringen/umfrage-thueringentrend-landtagswah… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Beschwerde des Integrationsbeirates: Ausländer leben hier, dürfen aber nicht mitbestimmen - liebe Leute, das nennt man „Demokratie“, Herrschaft des Volkes. Wer integriert ist & mitbestimmen will, soll Deutscher werden, dann kann er auch wählen. #afd www.welt.de/regionales/thueringen/article200291552/Integr…
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Wiebke Muhsal reposted
Götz Frömming, MdB
@GtzFrmming
Unsere Abiturienten wissen immer weniger, bekommen aber immer bessere Noten. Das nennt sich dann #kompetenzorientierung Der größte Schwachsinn, seit es Schulen gibt. #abitur
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wenn „wir“ jeden vierten #wassertaxi-Fahrer aufnehmen, können wir auch gleich die Rundumversorgung für ganz Afrika ausrufen. Wer bezahlt‘s? Wer leidet drunter? #seehofer bestimmt nicht. Diese Regierung verschachert uns Land! #afd #seenotrettung
www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesregierung-bietet… -
Wiebke Muhsal reposted
Jörg Meuthen
@Joerg_Meuthen
Guten Morgen 🇩🇪!
Unser Land hatte in den vergangenen Jahrzehnten einige wahrlich hervorragende Bundespräsidenten, Herr #steinmeier gehört leider nicht zu dieser Kategorie.
Er spaltet statt zu einen, und ist nichts anderes als eine glatte Fehlbesetzung.
➡️ www.facebook.com/554345401380836/posts/1393548167460551/ -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++Die Zeichen stehen auf Sturm!+++
"Rezession und Klimawahn gefährden hunderttausende Arbeitsplätze", so @Witt_Uwe, Sprecher für Arbeit und Soziales der #afd-Fraktion im #bundestag. #haushaltswocheThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Berlin
@AfDBerlin
++ Grünen-Bürgermeisterin traut sich nicht in Berliner Park ++
Kreuzbergs grüne Bürgermeisterin: „Ich gehe in Berlin durch gar keine Parks, ... das ist mir als Frau zu gefährlich.“
www.focus.de/politik/deutschland/drogenumschlagplatz-goer… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
So ein Quatsch wird heute auch Thema im Thüringer #landtag sein. Es geht nicht um #seenotrettung, sondern um organisierte #schlepperei. Nicht mit uns! Grenzen dicht und Hilfe vor Ort, das ist die Lösung. #afd #schickteinschiff #ekd www.welt.de/politik/deutschland/article200216248/Seenotre…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Grüne Bürgermeisterin fordert Toleranz für Dealer im #goerlitzerpark, geht aber selbst nicht in Parks, weil das als Frau zu gefährlich ist. Wer will denn von solchen Leuten regiert werden? Verantwortung sieht anders aus. #berlin #afd www.focus.de/politik/deutschland/drogenumschlagplatz-goer…
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Mariana Harder-Kühnel, MdB
@M_HarderKuehnel
Vor allem im 2. Teil meiner heutigen #bundestagsrede, in dem es gegen das vom @BMFSFJ massiv geförderte Programm "Demokratie leben" und insbesondere die @AmadeuAntonio-Stiftung und deren Pamphlet gegen die #afd ging, war ordentlich Stimmung im Plenum.
🎬 www.youtube.com/watch?v=UZS98PEIEbQThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Torben Braga
@torben_braga
Brisante E-Mail des früheren Referatsleiters für Rechtsextremismus im Amt für Verfassungsschutz #thüringen, über die heute @TAOnline berichtet. Auch uns @AfD_Thueringen wurde die Mail zugeschickt. Einige Anmerkungen dazu: (Thread)
www.thueringer-allgemeine.de/politik/streit-um-afd-im-thu… -
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Sebastian Wippel
@SebastianWippel
Die neue sächsische AfD-Fraktion legt los.
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Alice Weidel
@Alice_Weidel
+++Die nächste Welle steht schon vor der Tür!+++
Der „Türkei-Deal“ ist gescheitert. Die Balkanroute ist wieder offen, aber die Regierung verschließt die Augen. Die #groko versagt auf ganzer Linie, nicht nur in der Migrationspolitik. Meine Rede von heute.
#generaldebatte #afdThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Alice Weidel
@Alice_Weidel
Ich wünsche Manuela #schwesig und ihrer Familie viel Kraft und eine schnelle Genesung!
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Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
So sind sie: #spd #cdu #fdp wählen einen #npd-Mann ins Amt. Herzlichen Glückwunsch 🤦♀️. Aber Hauptsache entschlossen gegen die #afd kämpfen. Ihr seid so armselig! www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/article19…
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
+++ AfD-Wahlprogramm zur #ltwth +++
Unser Landtagswahlprogramm - Meine Heimat, mein Thüringen - ist online:
www.afd-thueringen.de/landtagswahl-2019/landtagswahlprogr…
#vollendediewende und beginne damit zur #ltwth19This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Bischof Kramer unterstellt uns „menschenfeindliche“ Positionen, mit denen man selbstverständlich kein kirchliches Amt innehaben dürfe. Aber es gibt Priester, die die AfD unterstützen, denn: Nächstenliebe bedeutet nicht Selbstaufgabe! #afd #christen @EKD
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297/2… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Unabhängig davon, ob es sich um die Verarbeitung eines Traumas oder um reine Fiktion handelt: Aufklärung über interkulturelle Beziehungen tut offenbar Not. Wir haben dazu aktuell einen Gesetzesentwurf eingebracht. #malvina #kika @ARD_Presse @ZDF #afd
www.youtube.com/watch?v=XqpX7I9vppA -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
In #jena wurde gestern die Welt gerettet: Der Stadtrat hat den #klimanotstand ausgerufen. Natürlich nicht mit uns! Dazu und wie die Konsensparteien unsere Demokratie kaputt machen mehr im Video. P.S.: Wenn alle einer Meinung sind, dann braucht es eine zweite. #afd
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Wiebke Muhsal reposted
Kontraste
@ARDKontraste
Die Drogendealer sollen im #görlitzerPark bleiben, die Anwohner wollten das so - sagt Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann. Doch stimmt das? Wir haben bei Anwohnern nachgefragt. #berlin #drogen #görli #kreuzberg
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Wiebke Muhsal reposted
Leif-Erik Holm MdB
@Leif_Erik_Holm
Weil sie #afd "bürgerlich" nannte: Hexenjagd auf #mdr-Moderatorin
Es ist offensichtlich, dass an Frau #binder nun ein öffentliches Exempel statuiert werden soll, damit in Zukunft ja kein Journalist mehr auch nur halbwegs neutral über die Arbeit der AfD berichtet. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die #spd ist die, die hetzt & ausgrenzt - dafür wird sie auch in #thüringen am Wahltag die Quittung kriegen. Die #afd hat ein bürgerliches Programm, bürgerliche Volksvertreter & Wähler aus allen Bevölkerungsgruppen & -schichten. Wir sind Volkspartei, wir sind stärker als die SPD!
Lars Klingbeil 🇪🇺
@larsklingbeil
Wer spaltet, wer hetzt, wer offen mit Neonazis kooperiert und Politik auf dem Rücken von Minderheiten macht, steht sicherlich nicht in der Mitte der Gesellschaft sondern am äußersten rechten Rand. #noafd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Studie: Durch #metoo ist das Misstrauen am Arbeitsplatz gestiegen. Wir wollen den Weg von einer Misstrauens- in eine Vertrauenskultur zurückfinden! Werte wie Verlässlichkeit, Wohlwollen & Güte sollten wir Politiker beherzigen & in Politik umsetzen. #afd www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/in-amerika-stud…
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Wiebke Muhsal reposted
Jörg Urban | AfD Sachsen
@Joerg_UrbanAfD
Nach unserem fulminanten Ergebnis von gestern möchte ich Ihnen heute von ganzem Herzen danken. 27,5 Prozent und 15 direkt eroberte Mandate sind für unsere junge Partei #afd ein eindeutiges Signal dafür, dass Sie Lust auf eine neue #volkspartei haben!
➡️
m.facebook.com/story.php?story_fbid=2469271063164776&id=9… -
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Torben Braga
@torben_braga
Der "Parteienforscher am Göttinger Institut für Demokratieforschung", der hier von @ZDFheute nach seiner Einschätzung der Wahlergebnisse in Brandenburg gefragt wird, äußerte sich gestern Abend noch so. Bleibt im Interview freilich unerwähnt. Unfassbar!
www.zdf.de/nachrichten/heute/politologe-michael-luehmann-… -
Wiebke Muhsal reposted
Nadine Hoffmann MdL
@NHoffmannAfDTh
Das Rätselraten um den eigenen Misserfolg und den Erfolg der AfD könnten sich die Wahlverlierer und GEZ-Journalisten sparen, einfach mal einen Tag außerhalb der Filterblase durch Deutschland gehen, mit der Bahn fahren oder mit dem Bus unterwegs sein. Aber so viel Volksnähe...
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Im Osten geht die Sonne auf! Und #sachsen zeigt: Bürgerliche Mehrheiten sind grundsätzlich möglich - sofern die #cdu aus ihrer linken Denke rauskommt. Für #thüringen heißt es nun: Auf in den Wahlkampf! 🇩🇪💙🇩🇪 #ltwsn19 #ltwbb19 #ltw19 #afd #afdwähler #afdwirkt
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Götz Frömming, MdB
@GtzFrmming
Ich auch!
Und jedes Mal wird ein Lächeln über mein Gesicht gehen. #sachsen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#afd ist in #sachsen bei den U30-Wählern stärkste Kraft vor den Grünen: Der Mythos der Partei der alten weißen Männer bröckelt zusehends. Kein Wunder, schließlich sind wir Volkspartei - für Jung und Alt die beste Wahl 😉. #ltwsn19 jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/afd-triumphiert…
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Ein herzliches Dankeschön an unsere Wähler und Wahlkämpfer! Im Osten geht die Sonne auf! ;-) #ltwsn19 #ltw19 #ltwbb
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Das sind doch schöne Ergebnisse! Mein Glückwunsch geht an #sachsen und #brandenburg, mein Dank an alle Wähler!
Auch für Thüringen ist das ein gutes Signal - der Wahlkampf kann nun richtig durchstarten. #afd #ltwbb19 #sachsenwahl #ltw19 #ltwsn19 -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Tolle Menschen, faszinierende Landschaften - Herzlichkeit & Gastfreundschaft begegneten mir im Wahlkampf überall, die Unterstützung für die #afd ist riesig. Ich bin mehr als zuversichtlich, dass den Sachsen und Brandenburgern morgen der blaue Wahlsieg gelingt! #ltwbb #ltwsachsen
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AfD Südthüringen
@AfD_SThueringen
#ltwthüringen #landtagswahlth
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Wiebke Muhsal reposted
Birgit Kelle
@Birgit_Kelle
Vor allem ist die Wende gegen den Willen Ihrer Partei, der SED, die sich heute @dieLinke nennt, erstritten worden, verehrter Herr @GregorGysi. Ihre Partei hat regiert, die Mauer befehligt, mit Waffen und mit Mauertoten gehalten. #servicetweet gegen Geschichtsvergessenheit
Gregor Gysi
@GregorGysi
Die AfD will Mauern bauen. Die Wende hat die Mauer eingerissen. Sie will keine Meinungsfreiheit. Das ganze Gegenteil von dem, was sich die Menschen 1989 erstritten & erkämpft haben. Übrigens: Die Befreiung des Ostens ist im Osten geschehen - nicht durch Helmut Kohl. @maischberger
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Jörg Meuthen
@Joerg_Meuthen
Guten Morgen 🇩🇪!
Es verwundert nicht, dass in einer aktuellen Umfrage mehr als die Hälfte - jawohl, MEHR als die Hälfte! - der Befragten, nämlich 52%, angab, dass es zu viel Einwanderung nach Deutschland gibt.
#afd #ltwsn #ltwsn19 #ltwbb #ltwbb19 #sltw19
➡️www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/photos/a.554885501… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#grüne: Polizisten sollen beweisen, dass sie Verbrecher nicht diskriminieren. Stell ich mir spannend vor im #görlitzer Park, wo sich ohnehin kaum noch ein Bürger reintraut. Wer wählt diese grünen Traumtänzer eigentlich? #afd #berlin www.bz-berlin.de/berlin/polizisten-sollen-beweisen-dass-s…
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Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Die #fridaysforfuture-Generation fliegt am meisten und produziert auch den meisten Plastikmüll. Die Ü60, „alte weiße Männer“, sind viel sparsamer. Wenn #greta|s Jünger ihren Lebensstil ihrer Rhetorik anpassen, können wir weiter reden.
www.welt.de/wirtschaft/article199266806/Verpackungsmuell-… -
Wiebke Muhsal reposted
Joachim Kuhs, MdL
@Joachim_Kuhs
Nur @AfD hat einer Streichung des §219a StGB im #bundestag eine klare Absage erteilt und sich damit in vollem Umfange hinter den unzureichenden #schutz der #ungeborenen gestellt.
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Wiebke Muhsal reposted
Stefan Möller
@MoellerAfD
Günter Mittag, Mitglied des Politbüros, wurde zugeschrieben, dass er zum Zwecke der Planerfüllung den realen Zahlen einfach eine weitere Null angehängt hat. Als Wiedergänger scheint er nun beim #mdr angeheuert zu haben ...
#unheilbar #unteilbar -
Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Jetzt machen schon die Grünen Spitzenpolitiker Wahlwerbung für die #afd. Danke @ABaerbock!
#ganzgrosseskino -
Wiebke Muhsal reposted
Süddeutsche Zeitung
@SZ
Helmut Magis fordert mehr Anerkennung für kinderreiche Familien. Der Vater und Landesvorsitzender des Verbands kinderreicher Familien ist überzeugt, dass Kinder in großen Familien wertvolle Eigenschaften lernen. sz.de/1.4568190
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Das Wahlprogramm ist beschlossen und die aktuellen Umfragewerte liegen für die AfD bei 24%. Damit sind wird in den Umfragen die zweitstärkste Kraft in Thüringen. Um die AfD kommt in Zukunft niemand mehr herum. #afd #ltw19
www.thueringer-allgemeine.de/aktuelle-umfrage-zur-landtag… -
Wiebke Muhsal reposted
Michael Kaufmann, MdB
@KaufmannAfD
@StBrandner heute in #jena über linke Strategien der Machtergreifung. Im #linksgrünen #jena besonders aktuell. Großes Interesse, voller Saal im #lisa. #afdwirkt #ltwthuerimgen
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
Kleine Anfrage ergibt: "Noch immer wandert jährlich eine Großstadt allein über den sogenannten Familiennachzug nach #deutschland ein." @StBrandner fordert deshalb Neuregelungen in Sachen #migration. #afd #syrien #staatsversagen
www.afdbundestag.de/brandner-migrantenfamiliennachzug-wei… -
Wiebke Muhsal reposted
Stefan Möller
@MoellerAfD
Ich lehne mich jetzt mal ganz weit aus dem Fenster: Die #verabschiedungskultur will nicht nur Björn #höcke, sondern die Mehrheit in #thüringen. Aber nur die #afd hat die dafür erforderliche #abschiebungsinitiative2020 ins #wahlprogramm aufgenommen.
www.sueddeutsche.de/politik/afd-hoecke-thueringen-wahlpro… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Der Leitantrag zum Landeswahlprogramm der @AfD_Thueringen wurde soeben unter Berücksichtigung einiger Änderungsanträge angenommen. Der Landesverband hat damit ein Wahlprogramm zur Landtagswahl Thüringen #ltwth #ltw2019 #vollendediewende
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Statt unsere Außengrenzen endlich zu sichern und damit dem Willen der übrigen #eu-Partner zu entsprechen, verschärft die Kanzlerin nur noch weiter die Situation! #migration #merkel #staatsversagen
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/merkel-eine-sta… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Meldung interessiert mich mehr als die, dass #greta keine Toilette an Bord hat ;). Wenn die "klimaneutrale" Segelreise mehr CO2 produziert als ein Flug & Greta das nicht schert, dann zeigt das einmal mehr, wie janusköpfig der ganze Klimawahn ist.#afd
www.focus.de/wissen/klima/aktivisten-segelt-nach-new-york… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Es ist grundsätzlich erfreulich, dass Thüringen sich im Bildungsvergleich bundesweit auf dem dritten Rang befindet. Das darf aber nicht über die besorgniserregende Entwicklung hinwegtäuschen. Im Thüringer Bildungssystem gibt es viel zu tun.
➡ www.facebook.com/afd.thl/photos/a.978576815491065/2849566… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Kein Tag vergeht, ohne dass neue Meldungen zum Lehrermangel aufkommen. Die herrschende Politik ist eine Verdummungspolitik: Alles Mögliche ist ihr wichtig, nur nicht die Bildung unserer Kinder! Dagegen stehen wir auf! #afd #bildung
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297/2… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
In was für einem Land leben wir eigentlich, in dem steuergeldfinanzierte Propagandisten Lehrern „empfehlen“, wie sie mit einer Volkspartei im Unterricht umzugehen haben? Diese Broschüre ist eine einzige Unverschämtheit! #staatsverfall #afd
www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2019/08… -
Wiebke Muhsal reposted
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Kinder unter fünf Jahren haben bereits zu 40 Prozent Migrationshintergrund. Während die UN in einem Papier Ersetzungsmigration anpreist, steht die AfD für eine aktivierende Familienpolitik, bei der Kinder kein Armutsrisiko mehr darstellen. youtu.be/C2mxHZb2HjQ
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Wiebke Muhsal reposted
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Es ist ein grausames Verbrechen, für das sich ein 24-jähriger Afghane verantworten muss:
Mit Tritten und Messerstichen hat er seine 87-jährige Nachbarin aus Jena-Winzerla brutal getötet – laut Staatsanwaltschaft aus Habgier. #afd www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297/2… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Es ist ein grausames Verbrechen, für das sich ein 24-jähriger Afghane verantworten muss:
Mit Tritten und Messerstichen hat er seine 87-jährige Nachbarin aus Jena-Winzerla brutal getötet – laut Staatsanwaltschaft aus Habgier. #afd www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297/2… -
Wiebke Muhsal reposted
Torben Braga
@torben_braga
Unfassbar!
Sven Hartmann
@hartmann0049
#afd-Direktkandidat zur Landtagswahl Dr. Joachim Keiler am Albertplatz in #dresden angegriffen!
#sachsen -
Wiebke Muhsal reposted
Dr. Gottfried Curio
@GottfriedCurio
Anti-Diskrimierungsideologie treibt absurde Blüten: Eltern verklagen UdK, da Tochter nicht im Knabenchor mitsingen darf. Ein Knabenchor ist aber ein klangliches Spezifikum; man läßt auch keine Geige bei den Bratschen mitspielen – selbst bei gleichen Tönen. www.spiegel.de/kultur/musik/berlin-neunjaehriges-maedchen…
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Wiebke Muhsal reposted
Mariana Harder-Kühnel, MdB
@M_HarderKuehnel
Beginn meiner HESSENTOUR 2019 mit dem Themenschwerpunkt "Familienpolitik".
Ich freue mich sehr darauf, möglichst viele von Ihnen in den folgenden Wochen und Monaten persönlich begrüßen zu dürfen und danke den 18 hessischen #afd-Kreisverbänden, die mich bereits eingeladen haben! -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Digitale Wüste: #deutschland belegt im internationalen Vergleich nur noch den 70. (!) Platz bei der Netzabdeckung! #staatsversagen #digitalisierung www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diginomics/netzabdeckung-d…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Warum Hafermilch mit 19 % besteuert wird und Fleisch nur mit sieben? Weil Fleisch ein Grundnahrungsmittel ist, Ihr Grünverblendeten. Statt gesunde Ernährung mies zu machen, sollten Bauern entlastet und Landwirtschaft entbürokratisiert werden. #afd www.focus.de/finanzen/steuern/soll-zweckgebunden-sein-spd…
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
10 Jahre Haft bei Widersetzung, bis 1 Mio Geldstrafe, Konfiszierung der #ngo-Schiffe: #italien greift gegen Schlepper durch! Bravissimo, @matteosalvinimi! #seawatch #migration www.facebook.com/aliceweidel/photos/a.1063313067013261/26…
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Ja, so ein Ärger aber auch. Sogar Otto-Normalverbraucher darf seine Meinung sagen. Die Leute dürfen sogar wählen gehen. Unglaublich! 😂
ZDFheute
@ZDFheute
Sich öffentlich zu äußern - das war früher Politikern und Journalisten vorbehalten. Heute kann das jeder - dank #internet und den sozialen Netzwerken. #hass im Netz hat Hochkonjunktur:
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Irgendwer hat mehrere 100 Statements der Partei Die Grünen zum aktuellen Wetter ausgewertet. Ergebnis: die Partei schürt systematisch Angst vor einem Wandel des weltweiten Klimas.
@DLFNachrichten, bitte bringen Sie auch dazu etwas.
Die Nachrichten
@DLFNachrichten
Ein Forschungsteam hat mehr als 240 AfD-Pressemitteilungen zur Kriminalität in Deutschland aus 2018 ausgewertet und mit der Kriminalitätsstatistik verglichen. Ergebnis: Die Partei schüre systematisch Furcht vor Zugewanderten.
www.deutschlandfunk.de/kriminalpolitische-zeitschrift-afd… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Und wie lange dauert’s noch, bis es bei den Mainstreammedien klick macht und sie merken, dass wir die Mitte der Gesellschaft sind? Ich vermute, der Groschen fällt langsam 😉. #afd #ltwbb #ltwsachsen #thueringen www.faz.net/aktuell/politik/inland/sonntagstrend-afd-vor-…
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Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
ör-Zwangsfunk in nahezu vollendeter kultureller Unterwerfung unter den #islam: das Schlagen von Frauen ist „umstritten“. NEIN! Es ist mit unserer Kultur u unseren Werten absolut unvereinbar. Wir werden diesen Islam rigoros bekämpfen! #schicksalsfrage #afd www.br.de/nachrichten/bayern/frauen-schlagen-umstrittene-…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ein Bürger wird abgeschlachtet. Schrecklich! Und CDUler machen sich mehr Gedanken um die Aufnahmen von der Tat, als um das Opfer oder die 140 minderjährigen Zeugen. Zensur im Internetzeitalter wird diese Tat nicht ungeschehen machen! #afd #schwertmord m.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/private-moti…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die #afd trennt nur noch 1 Prozent der Wählerstimmen davon, stärkste Kraft zu werden. Nur Mut, das schaffen wir! #landtagswahl #thueringen www.mdr.de/thueringen/umfrage-thueringentrend-juli-zweita…
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Bereits am 25. Juli wurde der #eritreer, der in #frankfurt gestern ein Kind ermordete, in der #schweiz zur Fahndung ausgeschrieben. Mit #grenzkontrollen und Zusammenarbeit wäre er gar nicht nach #deutschland gelangt - der Junge würde noch leben. Grenzschutz jetzt! #staatsversagen
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Laut Polizei #frankfurt hat ein 40-jähriger Afrikaner den 8-jährigen und seine Mutter auf die Gleise gestoßen. An Entsetzlichkeit ist diese Tat kaum mehr zu überbieten - was muss noch passieren? Schützt endlich die Bürger unseres Landes - statt der grenzenlosen Willkommenskultur!
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Verfassungsgericht lässt #afd-Liste bis Platz 30 zu! Demokratieschädigende Willkürentscheidung der anderen Parteien im Landeswahlausschuss gescheitert! #demokratie #sachsen
www.facebook.com/aliceweidel/photos/a.1063313067013261/26… -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Kanzlerkandidatur adieu? Und die leidgeprüfte Truppe kommt vom Regen in die Traufe. #akk #verteidigungsministerin #verteidigungsministerium www.bild.de/politik/2019/politik/dpa-berichtet-akk-wird-n…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wo jetzt so viele Fachkräfte nach Deutschland kommen, können wir nun auch eine unserer Besten nach Brüssel schicken 😫. #vonderleyen #afd
www.faz.net/aktuell/politik/ausland/liveblog-europaparlam… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
⚠️ Älter werden ist in Thüringen besonders riskant. ⚠️
Die Renten sind auf Kante genäht, während die Kosten für Pflegeleistungen explodieren.
www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/a.179598345526006/…
#ltwth #ltw2019 #vollendediewende -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Schrecklich! Das Schlimme ist, dass man solche Vorfälle längst nicht mehr so fassungslos zur Kenntnis nimmt, wie früher, denn solche Übergriffe sind fast an der Tagesordnung. Wir wollen Deutschland wieder sicherer machen! #afd m.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/fahndung…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Warum sind von den Ministerpräsidenten nur zwei weiblich?Hört bei den Chefposten die (angebliche) Frauenfreundlichkeit der Altparteien auf?Ist keine qualifiziert?Wer mit Quoten alle zwangsbeglücken möchte, sollte erst vor der eigenen Haustür kehren. #afd
www.n-tv.de/politik/SPD-Laenderchefs-buessen-an-Beliebthe… -
Wiebke Muhsal reposted
Joachim Kuhs, MdL
@Joachim_Kuhs
#eindrücke von der #bergleute-Kundgebung im @Europarl_DE mit @Joerg_Meuthen, @GuidoReil & mir. #kartellparteien versprachen Weiterbeschäftigung, jetzt werden #bergleute mit Jahresende gekündigt. @AfD unterstützt #bergleute.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Huch, habe das gestern für einen verspäteten Aprilscherz gehalten. Eine richtige Entscheidung von Frau #vonderleyen, das ist ja wie ein Sechser im Lotto! #europaparlament #afd
Ursula von der Leyen
@vonderleyen
Meine Entscheidung für Europa.
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Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Sie wollen die Tore weiter öffnen! #maas fordert zusätzliche Migranten-Kontingente für Deutschland und Schleuserin #rackete will alle aufnehmen. Damit macht sich der Außenminister zum Erfüllungsgehilfen dieser maßlosen Migrations-Lobbyisten. Schluss damit!
www.facebook.com/aliceweidel/photos/a.1063313067013261/26… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wie viele Menschen sollen denn noch auf Schlepperboote im Mittelmeer gelockt werden? Das ist weder menschenfreundlich, noch nachhaltig. Echte Hilfe ist Hilfe vor Ort und die muss besser koordiniert werden. #afd
This post is unavailable. See it on X. -
Wiebke Muhsal reposted
Roland Tichy
@RolandTichy
Italien gibt sich nicht geschlagen: Kriegsmarine soll vor Lampedusa patrouillieren, Skipper werden vor Gericht gestellt, Absprachen zwischen NGOs und Menschenhändlern sollen veröffentlicht werden. www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/salvini-im-…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wie viele Mädchen könnten noch leben, wenn wir keine unkontrollierte Einwanderung hätten? Der Mord an #susanna macht mich immer noch betroffen. Sie wurde aus ihrem Leben gerissen und ihrer Mutter bleibt kein Kind, sondern nur Erinnerungen und Trauer. #afd
www.faz.net/aktuell/rhein-main/im-mordfall-susanna-bekomm… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Unsere bildungspolitische Sprecherin @WMuhsal und unser Fraktionsvorsitzender @BjoernHoecke werfen einen Blick auf das neue #schulgesetz und wünschen den Thüringern schöne #sommerferien!
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Nicht Chancen-, sondern Ergebnisgleichheit will Rot-Rot-Grün, deswegen schränken sie die Freiheit der Wahl durch Quoten ein. Im Video ein kleiner Blick auf diesen Irrsinn! @MoellerAfD @AfD_Thueringen @AfD_ThL #afd #genderwahn #parität #mehrfrauenindieparlamente
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Frauen sind keine Opfer – ihr Status darf kein Vorwand sein, um das Wahlrecht einzuschränken. Wir ducken uns nicht vor der rot-rot-grünen demokratiefeindlichen Rhetorik weg, sondern stimmen gegen die Verabschiedung des verfassungswidrigen Paritätsgesetzes. www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297/2…
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Wiebke Muhsal reposted
AfD im EU-Parlament
@AfDimEUParl
Sie finden uns nun auch auf Instagram. Folgen Sie uns! instagram.com/afd.eu #afd
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Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
11 Männner, die meisten Flüchtlinge, vergewaltigen eine 18-Jährige. Der Pflichtverteidiger behauptet, die „Frau habe Sex massiv eingefordert.“ Abscheulich. Was sagen die #netzfeministinnen und #metoo dazu? Ist denen das egal?
www.welt.de/vermischtes/article196206287/Freiburg-Verteid… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Nun schließt sich die #cdu der #afd an, die schon lange die Einstellung des Gesetzesvorhabens für Geschlechterquoten von Wahllisten fordert. #r2g scheint die Verfassungswidrigkeit nicht zu interessieren und verweist auf die Klagemöglichkeit. Abgehoben!
www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/erfurt/gutach… -
Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
Der Unterschied zwischen dem nächstgelegenen afrikanischen Hafen und Lampedusa ist der Unterschied zwischen Seenotrettung und Schlepperei oder der zwischen humanitärer Hilfe und Asylmissbrauch. #rackete #carolarackete #seawatch
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Trostlos: #thüringen "verliert" Einwohner. Dass immer weniger Menschen Kinder bekommen, fällt nicht vom Himmel, sondern liegt auch an der familienfeindlichen Politik der letzten Jahrzehnte.
Es ist Zeit für eine aktivierende Familienpolitik! #afd www.thueringer-allgemeine.de/leben/land-und-leute/thuerin… -
Wiebke Muhsal reposted
Alice Weidel
@Alice_Weidel
Trotz Beschlussunfähigkeit: #roth erklärt Abstimmung entgegen der Geschäftsordnung für rechtens! So werden Gesetze im #bundestag durchgepeitscht - entgegen aller rechtlichen Regeln! Die #afd-Fraktion prüft nun rechtliche Schritte.
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Wiebke Muhsal reposted
Martin Hess
@Martin_Hess_MdB
Staatsrechtler und Ex-Minister spricht Klartext: #grenzöffnung ist schwerster Verfassungsbruch „in der Geschichte der Bundesrepublik“. Und #afd ist „einzige Partei, die hier Dinge klar beim Namen nennt.“ Danke, Rupert Scholz, für Ihren Mut zur Wahrheit!
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/rupert-scholz-w… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#fridaysforfuture stützt sich laut Polizei "auch auf das organisatorische Know-how von Angehörigen der linksextremistischen Szene“. Und das, wo die Kanzlerin doch so begeistert ist von den Protesten! Es gilt, jeglichem Extremismus entgegenzutreten. #afd
www.bild.de/politik/inland/politik-inland/fridays-for-fut… -
Wiebke Muhsal reposted
Sebastian Wippel
@SebastianWippel
Wir haben einen grandiosen Wahlkampf abgeliefert und ich danke jedem einzelnen Unterstützer von ganzem 💙!
Octavian #ursu gratuliere ich zur Wahl und hoffe, dass er mit unserer Stadtratsfraktion konstruktiv zusammenarbeitet, um #görlitz voranzubringen.
➡️www.facebook.com/1623366394557768/posts/2649854721908925/ -
Wiebke Muhsal reposted
Mariana Harder-Kühnel, MdB
@M_HarderKuehnel
+++ Liebe #görlitzer: Am Sonntag #wippel wählen! +++
Die Arbeitskreisleiter der @AfDimBundestag unterstützen unseren #afd-Oberbürgermeisterkandidaten @SebastianWippel! 💪
Viel Erfolg für die 🗳️ Wahl! -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Rettung für den Wald: Thüringens Innenminister Maier geht auf die Forderung der #afd von Ende April ein und will endlich einen Löschhubschrauber anschaffen. #afdwirkt! Gut für die Heimat!
www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD im EU-Parlament
@AfDimEUParl
Heute fand die konstituierende Sitzung der neuen Fraktion „Identity and Democracy“ statt, der wir künftig angehören werden. @Joerg_Meuthen wurde zum Vizepräsidenten der Fraktion gewählt. #afd #identityanddemocracy @EUCommonSense
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Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Heute findet die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates in der Thüringer Landeshauptstadt #erfurt statt. In der 7. Legislatur ist die #afd mit sieben Stadträten vertreten. Viel Erfolg #kommunalwahl
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Wiebke Muhsal reposted
Beatrix von Storch
@Beatrix_vStorch
In #görlitz - mit Volldampf Wahlkampf zusammen mit @Tino_Chrupalla mit und für @SebastianWippel , damit die Hollywoodsternchen ihr blaues Wunder erleben. #bürgersprechstunde vor Ort. #wippelforoberbürgermeister #afd #stichwahl #sonntag
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Soeben habe ich bei der Abstimmung zum rot-rot-grünen #schulgesetz mit Nein gestimmt.
Sollte die #afd nach der Wahl die Möglichkeit haben, werden wir alles tun, um die Änderungen zurückzunehmen und ein leistungsorientiertes Schulsystem zu sichern. #plenumth -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Viertklässler wurden im Rahmen des evangelischen Religionsunterrichts an der Grundschule Udestedt durch die Religionslehrerin verpflichtet, an Teilen eines muslimischen Gebets teilzunehmen. Die #afd-Fraktion wird dies parlamentarisch aufarbeiten.
➡ www.facebook.com/afd.thl/photos/a.978576815491065/2725307… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion Thüringen
@AfD_ThL
Gleich beginnt d. Pressekonferenz zum neuen Kirchenpapier. Gastgeber sind die #afd-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke aus Thüringen, Oliver Kirchner aus Sachsen-Anhalt, Nikolaus Kramer aus Mecklenburg-Vorpommern, Markus Wagner aus NRW und Jörg Urban aus Sachsen.
Infos in Kürze! -
Wiebke Muhsal reposted
Mariana Harder-Kühnel, MdB
@M_HarderKuehnel
❝Die Lufthoheit über den Kinderbetten gehört nicht dem Staat, die Lufthoheit über den Kinderbetten gehört den Eltern.❞
Sehen Sie hier meine heutige #bundestagsrede für die #afd-Fraktion zum Thema "Änderung des #grundgesetzes - #kinderrechte".
🎬 www.youtube.com/watch?v=lshhJARzlpkThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Kulturkampf an den Universitäten schränkt die Lehrfreiheit immer weiter ein. Hochschulrektoren müssen sich hinter ihre Kollegen stellen und auch Politiker sollten sich für die Freiheit der Wissenschaft einsetzen. #afd #akademischefreiheit
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297/2… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD Thüringen
@AfD_Thueringen
Ob Familienministerin #giffey (#spd) auch bedacht hat, dass sich die überwiegend große Mehrzahl aller Eltern nun Gedanken machen müssen wer die Nr. 1 in der Familie ist? 🤦🏼♀️🤦🏻♂️
#gendergaga #schwachsinn #mutter #vater #familie www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/ministerium-will-mutter-u… -
Wiebke Muhsal reposted
AfD im EU-Parlament
@AfDimEUParl
Heute hatten wir unsere konstituierende Delegationssitzung im #eu-Parlament. Wir sind hochmotiviert! #afd #europadelbuonsenso
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Wiebke Muhsal reposted
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
@AfDimBundestag
+++ Unsere stellv. Fraktionsvorsitzende @Beatrix_vStorch im ZDF-Morgenmagazin zum Rücktritt der #spd-Vorsitzenden Andrea #nahles! +++
»Diese Große Koalition ist am Ende!", sagt Frau von Storch und wiederholt die Forderung der #afd-Fraktion im #bundestag nach #neuwahlen.
#groko -
Wiebke Muhsal reposted
Stefan Möller
@MoellerAfD
Die Diskussion, wieviel #kopftuch unser Land verträgt, führen wir besser ohne respektlose syrische 'Gäste'. Deswegen im Herbst in #sachsen, #brandenburg und #thüringen #afd wählen!
Dawuhd Nabil
@DawuhdNabil
#kopftuch ist ein Zeichen von Tradition und Selbstbewusstsein. Wenn in Deutschland alle Frauen Kopftuch tragen würde, gibt es diese Diskussion nicht.
#noafd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Was ist nur aus der #spd geworden? Eine ehemals stolze #volkspartei gebärdet sich wie ein dissonantes Musikantenstadl. #nahles #nahlesrücktritt #afd www.welt.de/politik/deutschland/article194576083/Nahles-k…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Heute Abend kommt unser Bundessprecher und Spitzenkandidat zur #eu-Wahl, @Joerg_Meuthen zu uns nach Gera. Herzliche Einladung an Sie alle – ich freue mich drauf! :) #afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#Österreich beschließt ein Kopftuchverbot für Grundschülerinnen – richtig so. Viel zu oft wird Druck auf Mädchen ausgeübt, sich möglichst früh unter einem #kopftuch zu verstecken, viel zu oft gelten sie sonst als Freiwild. Deutschland sollte nachziehen!
www.faz.net/aktuell/politik/ausland/oesterreich-beschlies… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Linke Landtagsabgeordnete versuchen #demo-Route der #afd zu blockieren und die #polizei setzt dem ein Ende? Danke Polizei! 💙🇩🇪💙 #demokratie #1mai #erfurt #zusammenstehen
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Bücher öffnen ein Tor zu einer anderen Welt. Viele Geschichten, die ich als Kind gerne gelesen habe, lese ich heute meinen Kindern vor oder gebe sie zum Selbstlesen weiter. Welche Bücher aus Ihren Kindertagen mögen Sie noch heute?
#weltkinderbuchtag #hanschristianandersen -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#holter verkauft das Scheitern seines Schulgesetzentwurfs nun als bewusste "Provokation". Von Beginn an haben wir als @afd_thl die fatalen Folgen seiner Pläne kritisiert. Und die drängendsten Probleme, Lehrermangel & Unterrichtsausfall, vermag #r2g noch immer nicht zu lösen. #afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ob eine Partei verfassungsfeindlich ist oder nicht, das entscheidet das Bundesverfassungsgericht und nicht irgendein willfähriges Propaganda-Amt. Die #afd ist Rechtsstaatspartei und auch wir stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes! #verfassungsschutz www.welt.de/politik/deutschland/article189633761/Pruefver…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Aufruhr bei der gestrigen Debatte #fridaysforfuture - Schule-Schwänzen-für-das-Klima: Ich habe kritisiert, dass Klimahysteriker ein minderjähriges, vom Asperger Syndrom betroffenes Mädchen instrumentalisieren. Was meinen Sie? Darf man das kritisieren? #afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die #linke kämpft für eine europäische #arbeitslosenversicherung. Alle anderen sind versichert und Deutschland zahlt – davon träumt die Linke. Wollen Sie soziale Politik? Dann wählen Sie lieber #afd! #linkebpt
www.merkur.de/politik/linke-bekennt-sich-zum-erhalt-eu-gy… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Gestartet als Multi-Kulti-Vorzeigeprojekt, entpuppt als islamistische Brutstätte – so lässt sich die Geschichte des ersten islamischen #kindergarten in #rlp zusammenfassen.
Unterwanderungsversuchen müssen wir uns konsequent erwehren! #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Heute: Aufstellungsversammlungen in #gera - #direktkandidaten für die #landtagswahl und Stadtratsliste gewählt. Wir wollen beide Direktmandate holen und stärkste Fraktion im #stadtrat werden! Das Wichtigste im Kurzvideo:
#afdThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Mich regt immer wieder auf, wie abgehoben Politiker sein können: Herr #schäuble hat im #bundestag unsere Männer ‚ermahnt‘, sich mehr an der #hausarbeit zu beteiligen. Was geht ihn das an? Im Kurzvideo die passende Antwort! #afd #frauenwahlrecht
bild.de/politik/inland/politik-inland/putzen-kochen-kinde… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wer noch den Beweis brauchte, dass die #evangelische #kirche vollkommen neben der Spur ist, findet ihn jetzt: 130 km/h Tempolimit für den Klimawahn – linksgrüne Politik statt Jesus #christus, so sieht es heute in der evangelischen Kirche aus! #afd #t130
www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Kirche-will-Tempo-130… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Landesbischöfin #junkermann gibt abgehobenen Moralapostel: Ostdeutsche müssten Demokratie noch „einüben“, sie sei die „schwierigste Gesellschaftsform“. Das Konzept des mündigen Bürgers, der von der Kirche nicht gegängelt werden will, hat sie offenbar noch nicht verstanden! #afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Viele gehen längst nicht mehr unbefangen auf Weihnachtsmärkte; ausgelassen sind die Leute allenfalls so lange, bis der nächste Anschlag kommt. Dann erklären uns Minister, dass das zwar bedauerlich ist, man aber nichts tun könne & jetzt zum Alltag überginge. #politikwechsel #afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Im Mai soll das neue #schulgesetz von #r2g beschlossen werden. Viele Eltern und Lehrer melden sich, weil sie nicht wissen, was mit ihrer Schule passieren wird. Wir stellen uns dem Gesetzesvorhaben entgegen! #afd #plenumth
Ganze Rede: ↙️
www.facebook.com/wiebke.muhsal/videos/528889400948262 -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Im Namen der Frauenrechte: #jusos wollen Totalliberalisierung von #abtreibung. Was daran genau im Interesse von Frauen sein soll, bleibt aber linkes Mysterium. #afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#r2g zeichnet die Organisation „Antifaschistischer und antirassistischer Ratschlag“ mit Platz 3 beim „Thüringer Demokratiepreis“ aus. Preisgeld: 1.000 €. Davon gibt der Ratschlag einen Teil an die linksextreme Rote Hilfe. #afd
Mehr:
www.facebook.com/728393107241287/posts/1973477432732842/ -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Jetzt in #jena: Wir machen mit beim bundesweiten #aktionswochenende gegen den #migrationspakt! #afd #gcm
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Überreden muss man niemanden mehr, die Heimkehrer melden aus #syrien, dass es ihnen gut geht & kurbeln so die Nachfrage nach Bussen zur Rückreise an. Aber #seehofer meint, er könne nicht abschieben. Er sollte lieber Märchenonkel werden statt Minister. #afd m.tagesspiegel.de/politik/von-der-tuerkei-nach-syrien-rue…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wir Thüringer Delegierten auf dem Bundesparteitag. Herzlichen Glückwunsch allen bislang gewählten Kandidaten, allen voran @Joerg_Meuthen, der mit über 90 % der Stimmen die Liste anführt. #afd #euparlament
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Auf nach #magdeburg! Wer kommt auch zum #bundesparteitag? #afd Allen eine gute Anreise!
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wir sollten uns nicht zu früh freuen. #merkelmussweg, wir brauchen danach aber auch eine politische Erneuerung. Die geht nicht von altgedienten Altparteienpolitikern aus, sondern von uns, der #afd. An dieser Erneuerung müssen wir arbeiten! #merkel #ltwhe2018
FAZ Politik
@FAZ_Politik
Auswirkungen der Hessen-Wahl: CDU-Kreise: Merkel will nach Wahlperiode auch Kanzleramt abgeben www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-hessen/bundeskanzleri…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Zeitungslektüre heute morgen: Der #linke #ministerpräsident hat mal wieder Probleme damit, #thüringen so wahrzunehmen, wie die normalen Leute, die Bürger auf der Straße, das tun. Mehr gibt’s im Kurzvideo: #afd #kopftuch #ramelow
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wenn die herrschende Politik der Einbürgerung eine vollzogene Integration vorausgesetzt hätte, würden wir eine Diskussion über "Bio- und Passdeutsche" überhaupt nicht führen. Wäre schön, wenn der #bundespräsident darüber auch spräche. #afd
Mehr:
↙️
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297/1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Also echt. "Mit Naturgesetzen lässt sich nicht verhandeln. Wir haben bei der Weltklimakonferenz in Paris 2015 vereinbart, dass sich die Erde nicht mehr als zwei Grad erwärmen darf." Bei den Grünen ist Logik wohl ein Ausschlusskriterium. #afd #klimaschutz www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Thueringens-Umwel…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wie süß. Der #ministerpräsident des Freistaates #thüringen hat offenbar Angst, dass ich ihn politisch auseinander nehme. Und vor den nächsten #landtagswahlen zittert er dann erst recht. #linke #ramelow #mutzurwahrheit #afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
👍MwSt. um 7 %-Punkte reduzieren
👍 Familiensplitting mit Freibeträgen pro Familienmitglied einführen.
Deutschland braucht einen familienpolit. Wandel, um sein Volk zu erhalten und für Leistungsträger attraktiv zu sein. Deswegen #afd. #kindergeld
↙️
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Als Thüringer #afd-Fraktion setzen wir uns selbstredend für das Erlernen der #schreibschrift in der Grundschule ein, damit jedes Kind in seiner kognitiven und feinmotorischen Entwicklung optimal gefördert wird! #suetterlin [Team Muhsal]
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Angesichts des Ausscheidens der dt. Nationalmannschaft aus der Fußball-WM ist es für Merkel vllt. ein Trost, dass 🇩🇪& 🇩🇰 2017 schon Meister geworden sind: Strompreiseuropameister. Wir wollen auf diesen Titel verzichten & das #eeg abschaffen. #afd
↙️
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Niedlich, unser Taschentiger. Letztlich ist egal, ob er zurücktritt oder nicht: #cdu, #csu & ggf. #grüne finden bestimmt Plan B, um #merkel & Masseneinwanderung zu behalten. Für einen authentischen #politikwechsel braucht es die #afd. #regierungskrise
↙️www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Familienministerin #giffey hat nichts dagegen, wenn Mädchen entweder in #burkinis Schwimmunterricht machen, oder ansonsten vom Schwimmunterricht ferngehalten werden. Wir müssen die Freiheit von Mädchen & Frauen endlich wieder einfordern!#afd #islamisierung
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Jugendl., die laut Presse der JG Stadtmitte nahestehen, haben auf einer freien Fläche im Paradiespark ein Motiv gesprüht, das linksextreme Gewalt gegen Polizisten verherrlicht. Die Stadt #jena sollte endlich d. Kooperation mit der JG einstellen. #afd
↙️www.facebook.com/728393107241287/posts/1734606949953226/ -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Niedergang deutscher Badekultur: Gymnasium in #herne hat 20 Burkinis für den Schwimmunterricht angeschafft – die muslimischen Mädchen würden sonst nicht mitschwimmen. Warum beugt sich ein Schulleiter immer weiter der #islamisierung? #afd #integration
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wichtig ist, dass auf dem Land die Infrastruktur ausgebaut ist und die Bürger angemessene Bedingungen vorfinden. #r2g ist auf dem Holzweg, wenn sie Schulschließungen als ultima ratio einsetzt, um verfehlte Kooperationsmodellen durchzusetzen. #afd
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#merkel sind die Bürger dieses Landes vollkommen egal, Machterhalt ist ihr einziges Ziel. Menschen sterben deswegen, wie jetzt erst #susanna. Leben werden beendet, Familien zerstört und die Kanzlerin interessiert das nicht die Bohne. #merkelmussweg #afd
www.welt.de/politik/deutschland/article177175036/Wie-das-… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#linder versichert mit treuherzigem Hundeblick, die #fdp kooperiere nicht mit der #afd, verzichte aber nicht auf Antrag zum #untersuchungsausschuss, weil AfD „zustimmt“. Vielleicht stimmt die FDP auch einfach unserem Antrag zu? #demokratie #bamf
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Demo für 'mehr Freiräume für Jugendliche' in #jena: Wenn Demonstranten Nebeltöpfe zünden, eine Polizistin mit einem Farbbeutel bewerfen und sich vermummen, dann handelt es sich nicht um arglose Jugendliche, sondern um Unruhestifter. #afd
Mehr:
↙️
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wieder Übergriff in #jena: 18-Jährige wurde von 10 arabisch aussehenden Männern belästigt & verfolgt, einer wurde handgreiflich. Glücklicherweise konnte sie sich wehren & flüchten. Die Sicherheit von Frauen muss endlich wieder gewährleistet werden! #afd
m.otz.de/web/mobil/blaulicht/detail/-/specific/Zehn-Maenn… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ein wenig traurig bin ich, daß ich zum 1. Mal die Teilnahme am Bundesparteitag absagen muss.Auch, wenn das Ereignis, das mich abhält – der nahende Geburtstermin meines 4. Kindes – natürlich ein erfreulicher ist 😊.Schönes Wochenende & morgen eine erfolgreiche Demo in #berlin!#afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Eltern bestehen auf Burkini, musl. Schüler reagieren feindselig bis gewalttätig u.a. auf Kreuzsymbole auch ohne religiöse Funktion, zB auf Koordinatenkreuze im Matheunterricht.🇩🇪 weltoffen & bunt, so wie Grüne und Linke es wollen & Merkel es umsetzt.#afd
www.faz.net/aktuell/feuilleton/hoch-schule/berliner-lehre… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wenn die Thüringer Landesregierung Schulgrößen vorgibt, werden Schulen auf dem Land schließen müssen! Vor den Folgen warnt jetzt auch der Verband der Thüringer Wohnungswirtschaft. Gut, dass außer der #afd andere in die gleiche Kerbe schlagen!
Mehr: ↙️
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Özil ist ist der deutsche Nationalspieler, der unsere Hymne immer so laut mitsingt, oder? Jetzt hat er sich von Erdogan für Wahlkampfmanöver „missbrauchen lassen“. Auf zur WM – für Deutschland natürlich! Wenn es nicht so traurig wäre …
www.welt.de/sport/article176348526/Vor-WM-Nominierung-DFB… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Sonderbehandlung #ramadan: Tagsüber keine Flüssigkeitszufuhr für Kinder? Nicht nur der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte @BVKJ findet das schädlich. Religionsfreiheit darf nicht zu Lasten der Gesundheit von Kindern ausgetragen werden! #afd Mehr:
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Vergewaltigte Frau in #jena leider kein Ausnahmefall. Insbesondere die von ausländischen Tätern begangenen Taten wären nicht passiert, wenn die Bundesregierung die Täter gar nicht erst ins Land gelassen hätte. Jedes Opfer ist eines zu viel! #afd
↙️
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
"Die @AfD_ThL will in einem Antrag in der nächsten Landtagssitzung die Einrichtung eines zwei Millionen Euro schweren Fonds fordern, mit dem Haftpflichtbeiträge freiberuflicher #hebammen refinanziert werden können."
TLZ berichtet über #afd-Forderungen
↙️
www.tlz.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Schwierige-Heb… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#willkommenskultur für Kinder: Glückwunsch zum internationalen #hebammentag! Passend dazu: Plenarantrag der #afd zur Verbesserung der Situation der Hebammen.
Film ab:
↙️
www.facebook.com/wiebke.muhsal/videos/1680981758649079/ -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#rrg: Anschläge auf Polizeiautos sei „kein Angriff auf ein Asylbewerberheim“, daher sei Ruf nach Stellungnahme der Regierung „ein bisschen hoch gegriffen“. Skandal! Wir als #afd stehen hinter unserer Polizei!
Mehr dazu ↙️
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Kita ist kein Allheilmittel gegen Sprachdefizite & schlechtes Sozialverhalten. V.a. kleine Kinder lernen über Bindung & am besten von ihren Eltern. Daher: Familien stärken! #afd
Mehr:
➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wenn es nach dem „Thüringen-Plan Zukunft Schule“ von #holter und #r2g geht, sollen im ländl. Raum zukünftig mind. 80 Schüler an Grund- und 242 an Regelschulen unterrichtet werden.
#afd: Landkinder haben ein Recht auf Chancengleichheit!
Mehr: ➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/posts/1678068818940373?not… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Videobotschaft: Herzlichen Glückwunsch an Dieter Laudenbach zu ca 30 % der Wählerstimmen in der Stichwahl zum #oberbürgermeister in #gera! Herzlichen Dank allen Wählern, aber auch allen Unterstützern vor Ort & bundesweit! #afd Bitte klicken: m.facebook.com/story.php?story_fbid=1675134169233838&id=7…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wir als bürgerliche Volkspartei bieten Menschen aus allen Schichten etwas. Morgen steht mit Dieter #laudenbach in meinem Kreisverband ein mutiger & versierter Kandidat in der Stichwahl zum Oberbürgermeister. Bitte drücken auch Sie uns die Daumen. #gera kann es schaffen! #afd #ob
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Bei einem durchschnittlichen dt. Arbeitnehmer gehen 39,9 Prozent des Bruttolohns an den Staat. Wir brauchen einen schlanken Staat, der Leistungsträgern nicht ihre Lebensgrundlage entzieht. #afd #steuern
Mehr: ➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Skandal: Die #afd ist nicht nur seit einem halben Jahr im #bundestag, nein, sie lacht auch am meisten. Und sie klatscht am meisten, wenn ihre Redner reden. Da muss man doch was unternehmen, oder? 😂 projekte.sueddeutsche.de/artikel/politik/die-afd-im-bunde…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Erster Vorstandsbeschluss unter neuer Vorsitzender #nahles: #spd steht für Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen. Das Land, 'wie es ihr gefällt', ist kein gutes Land für Frauen und Kinder.
➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die derzeitige #asylpolitik ist absurd! Asylbewerber geben an, Mitglied einer Terrororganisation gewesen zu sein, weil sie hoffen, subsidiären Schutz in Deutschland zu erhalten.
Wie lang wollen wir uns diesen Zirkus noch gefallen lassen? Asylrecht umgehend reformieren! #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wahlkampfabschluss in #jena 🇩🇪💙🇩🇪! Morgen sind Oberbürgermeisterwahlen: Wir drücken unserem Kandidaten @Denny_Jankowski die Daumen! Für Jena :). #obwahl2018 #afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#erdogan fordert türk. Migranten auf, ihren politischen Einfluss auszuweiten und Aufgaben in Parteien zu übernehmen. Erdogan bedeutet Unterwanderung - die Bundesregierung sponsort seine #ditib seit 2014 auch noch mit knapp 3,2 Mio. €. #afd
➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/posts/1656182477795674 -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„#erdogan bis zum Tod“ ist keine Heimatliebe, sondern Nationalismus und Führerkult.
#afd
www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-recep-tayyip-erdog… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wer Demokratie und rechtsstaatliche Grundsätze hochhält, nimmt nicht die #eu in ihrem abgewrackten Zustand zum Maßstab, sondern deutsche und europäische Grundwerte. Mut zu Deutschland, Mut zu #ungarn, Mut zu einem friedlichen Europa der Vaterländer! #wahlsieg #orbán #asselborn
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Fällt ihm ja früh auf. Freundliche Grüße vom "Pack".
#gabriel #afd
www.focus.de/politik/deutschland/bedrohlich-wirkende-lebe… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Danke allen Gratulanten für die vielen netten Geburtstagsglückwünsche! Ein besonderer Dank gilt meinen Eltern & dem Rest der Familie, mit denen ich einen schönen Tag verleben darf 😊.
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wenn die „Konservativen“ in der #cdu ein „Manifest“ verfasst haben, dann wird ja alles gut, oder?Wieviele Jahrzehnte soll es dauern, bis die Politik dazu gemacht wird? Lieber #afd. Mutig, authentisch, jetzt. Für unsere Familien, für Deutschland. 🇩🇪💙🇩🇪 www.faz.net/aktuell/politik/inland/merkel-kritiker-formul…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Frühe Vorsorge gegen Übergriffe in Schulen: Massenmigration stoppen, konsequent abschieben. Zuwanderung nur in dem Maße, in dem auch automatisch eine Integration in das deutsche Wertesystem stattfindet. Dafür jetzt in #thüringen die Weichen stellen! #afd
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Aber bei #r2g glaubt man es ja erst, wenn es tatsächlich so weit ist. #afdwirkt #afd #azubiticket
Mehr:
➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die Ostertage bieten gute Gelegenheit, im Kreise der Familie zur Ruhe zu kommen. Da mein Mann und ich im Sommer unser viertes Kind erwarten, wissen wir die kleine Auszeit dieses Jahr umso mehr zu schätzen. Ich wünsche Ihnen ein frohes Osterfest!Herzliche Grüße
Ihre Wiebke Muhsal -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wer so denkt, spielt mit dem Leben und der Freiheit der Frauen in 🇩🇪. Wir sehen, wie wenig Rechte Frauen in islamischen Ländern haben. Eine Frau, die „Frauen“ministerin ist, sollte weiter denken als bis zur Tür ihres Dienstwagens. #afd #giffey
Mehr:
➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#bosbach und #seehofer werden fleißig weiter die Funktion erfüllen wollen, die ihnen zugedacht ist: Zu versuchen, konservative Wähler abzufangen, damit sie nicht zur #afd gehen.
Mehr:
➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#bfdt: Zeit, dass die Umtriebe der #r2g-Landesregierung beendet werden. Unterstützungen von angeblich demokratischen & toleranten Bündnissen, die tatsächlich die Radikalität in der Gesellschaft verstärken, gehören umgehend abgeschafft. #afd
➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Kaum Infos zu den Sprengstoffunden, stattdessen Loblied auf angeblich zivilgesellschaftliches Engagement. #afd-Antrag wurde von #r2g im #plenumth abgelehnt. #linksextremismus
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wenn #cdu sich lieber mit #linken verbrüdert, statt bürgerliche Mehrheiten zu suchen, zeigt das vor allem eins: Die Kritik der #afd an den Altparteien ist berechtigt.
m.thueringer-allgemeine.de/web/mobil/politik/detail/-/spe… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Der #equalpayday sollte wohl eher "Tag des linksideologisierten Klassenkampfes zwischen Frauen und Männern" heißen. Für die meisten anderen ist das Familieneinkommen wichtig, Wahlfreiheit bei der Arbeitsteilung & angemessene Entlohnung. Deswegen: #familiensplitting #afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Aktuelle Stunde der @AfD_ThL – Auf unseren Antrag am Dienstag Debatte im #plenum über #sprengstoffunde. Vom roten Bodo #ramelow, seines Zeichens Ministerpräsident des Freistaats #thüringen, gibt es bislang keinerlei Stellungnahme – ein Armutszeugnis. #afd
www.welt.de/politik/deutschland/article174654378/Thuering… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Berichte aus #telford, nach denen über Jahrzehnte hinweg unzählige auch minderjährige Opfer unter Drogen gesetzt, vergewaltigt und zur #prostitution gezwungen wurden, sind erschütternd. #afd #rotherham #metoo #aufschrei
Mehr: ➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
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#giffey will die Freiheit von Familien offenbar immer weiter einschränken. Diese Frau ist ein absoluter Fehlgriff als #familienministerin und passt damit perfekt ins #kabinettmerkel. #afd #vereidigung #kanzlerwahl
Mehr:
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Wiebke Muhsal
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Die Thüringer Landesregierung setzt weiterhin darauf, durch flächendeckende Inklusion und die Beschulung ausländischer Kinder Lehrer und Schulsystem zu überfordern. Meine Forderungen und mehr zum Thema in diesem Artikel:
➡️www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Immer-mehr-L… #afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Sprache ist der Schlüssel zur Gleichberechtigung“–damit versucht eine Sparkassenkundin, die sich bis zum BGH geklagt hat, zu begründen, dass sie auf Formularen der #sparkassen nicht als „Kunde“ angesprochen werden will. #afd
Mein Kommentar dazu hier:
➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Wohl eher ein Zeichen des Abbruchs und zwar des Abbruchs Deutschlands von höchster Ebene aus.
Deutschland braucht einen Aufbruch, aber dieser Aufbruch wird im Bundestag, in den Landtagen und auf der Straße nur durch die #afd repräsentiert.
Mehr hier ➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/posts/1620285631385359 -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#unterrichtsausfall in Thüringen – aktuelle Stunde aus dem letzten #plenumth: Die Zustände und der Umgang mit den Bewerbern um Lehrerstellen ist wirklich erbärmlich. Aber sehen Sie selbst:
#afd
🎵⏯️ -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Die rot-rot-grüne Landesregierung ist Ankündigungsweltmeister, aber Umsetzungsniete! Noch immer gibt es kein thüringenweites #azubiticket für die Thüringer Auszubildenden. Das verurteilen wir in unserer aktuellen Stunde aufs Schärfste. #plenumth #afd
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Soviel dazu, dass eine #altersfeststellung bei #asylbewerbern nicht möglich sei. Selbstverständlich geht das und sollte konsequent gemacht werden! #afd m.focus.de/panorama/welt/bluttat-in-kandel-gutachten-mutm…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#afd kommt in Ostdeutschland auf 25%, #cdu auf 26%. „Im Osten droht die AfD die CDU als Volkspartei abzulösen, die SPD hat sie längst überholt“, sagte Emnid-Experte Torsten Schneider-Haase. #volkspartei
www.faz.net/aktuell/politik/inland/sonntagstrend-die-afd-… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#landesregierung macht sich immer lächerlicher. #lehrermangel, #stundenausfall – ein ordentlicher Umgang mit Lehramtsabsolventen im Sinne einer zügigen Zu- oder Absage auf eine Bewerbung wird trotzdem nicht durchgesetzt. #afd #thüringen #politikwechsel
www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Super! gestern wurde unser Kreisvorstandsmitglied Dieter Laudenbach zum #oberbürgermeisterkandidaten der #afd in #gera gewählt.
Glückwunsch und auf einen guten #wahlkampf! -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Im Koalitionsvertrag war noch die Rede von der Einführung eines entsprechenden Tickets gewesen. #r2g hat lieber Ideologieprojekte und die vermurkste Gebietsreform vorangetrieben, statt sich um Projekte wie das #azubi-Ticket zu kümmern. #afd Mehr:
➡️www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Unglaublich, mit welcher Dreistigkeit diese Leute hier ihr Gastrecht missbrauchen und Menschen Schaden zufügen. #afd #jena
➡️www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Jenaer-City-Gang-… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
„Berufspolitiker kümmern sich um ihren Beruf. Nicht um ihr Land.“ – wie recht der Autor damit hat.
Was sie offenbar auch nicht per se tun ist: Eine #familie gründen. Weiterlesen:
www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1…
#afd -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
🇩🇪 braucht keine Regierung, die unter dem Deckmantel angeblicher proeuropäischer Politik antideutsche Selbstaufgabe zelebriert, ob mit oder ohne #schulz. 🇩🇪 braucht den Rücktritt von #merkel und eine Erneuerung – durch die #afd als neuer Volkspartei. www.facebook.com/wiebke.muhsal/photos/a.730136340400297.1…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#seehofer soll „Heimat“minister werden. Das ist dann wohl die offizielle Erlaubnis von #merkel, weiterhin laut rumzutröten und am Ende gegen das eigene Land und das eigene Volk zu regieren. #groko #afd #heimatpartei
www.faz.net/aktuell/politik/liveblog-zur-groko-alle-entwi… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Ein Syrer darf in Deutschland, was alle deutschen Männer nicht dürfen: Rechtlich anerkannt in einer Mehrehe leben. Und seine Erst- und Zweitfrauen? Die werden wie Menschen zweiter Klasse behandelt. #afd #familiennachzug
Lesen Sie mehr dazu hier:
➡️ www.facebook.com/login/?next=https%3A%2F%2Fwww.facebook.c… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
1000 neue #lehrer mit unbefristeten Stellen für Thüringen! Die diesbezüglichen Haushaltsanträge wurden leider vom Altparteienkartell gestern im #plenumth geschlossen abgelehnt. #afd
🎵Ton an und retweeten für 🇩🇪This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Aus dem Alltag der Thüringer #polizei in #jena. Meine Hochachtung und Solidarität gilt allen Polizisten, die trotz des großen Politikversagens täglich unter Einsatz ihrer Gesundheit unsere Sicherheit verteidigen. #afd
Polizei Thüringen
@Polizei_Thuer
Gestern hatten die Kollegen in #jena alle Hände voll zu tun. Mehrere Männer versuchten eine zuvor in #gewahrsam genommene Person zu befreien, leisteten #widerstand und griffen uns aktiv an.
Nicht mit uns! Klare Kante ✋🏼 #eskalation #goethegalerie
▶️ www.facebook.com/Polizei.Thueringen/posts/1594669287289097 -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#lünen: Der mutmaßliche Täter gibt als Motiv an, das Opfer hätte seine Mutter provozierend angeschaut.
In was für einem Staat leben wir, in dem ein „provozierender“ Blick reicht, um erstochen zu werden und das in einer Schule? #afd
FAZ-Artikel ➡️www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/bluttat-in… -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Aufgabe der Politik ist es nicht, Frauen (oder Männer) in ihrer Entscheidung zu kritisieren. Aufgabe der Politik ist es, die freie Wahl der Betreuungsform der Kinder zu unterstützen. #afd Lesen Sie mehr:
➡️goo.gl/oZ8zcj -
Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#groko bedeutet nicht nur Stillstand, sondern Fehlentwicklungen in allen relevanten Politikfeldern. Zeit für die #afd, von einer kleinen zu einer großen #volkspartei zu werden. facebook.com/story.php?story_fbid=1569518713128718&id=728…
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
Gerade unseren #oberbürgermeisterkandidaten für #jena gewählt: Glückwunsch Denny Jankowski! Zu Gast Mitglied des #bundesvorstand @ProtschkaStepha. Jetzt heißt es wieder: Auf in den #wahlkampf! #afd #oberbürgermeister #thüringen
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#bundesvorstand gewählt, #bundesparteitag mit Nationalhymne beendet. Ich bin froh, Teil dieser wunderbaren Partei zu sein. #afd #deutschland 🇩🇪💙🇩🇪 Allen eine gute Heimfahrt!
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Wiebke Muhsal
@WMuhsal
#afd hat eine neue #doppelspitze gewählt: @Joerg_Meuthen & Alexander Gauland. Gratulation und gutes Gelingen in den nächsten zwei Jahren!
































































































































































































































































































































































































































































































































































