// #regierung gegen #volk!
Die #afd ist derzeit die größte Volkspartei in Deutschland. Millionen Bürger schenken uns =
ihr Vertrauen – und was tut der Staat? Er erklärt uns zur Gefahr.
Mitten in der Übergangsphase zwischen alter und neuer Regierung, wenige Tage nach einer Bundestagswahl, wird diese Entscheidung durchgedrückt: Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“. Ohne demokratische Legitimation, ohne neue politische Führung, ohne amtierenden Präsidenten im Bundesamt für Verfassungsschutz. Stattdessen ein Vakuum an Verantwortung – aber ein Maximum an politischem Kalkül.
Dieser Schritt ist historisch – im negativen Sinne. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird die Partei mit der stärksten Zustimmung in der Bevölkerung durch einen politisierten Geheimdienst delegitimiert.
Es ist ein Tabubruch, der zeigt: Der sogenannte Verfassungsschutz ist längst zum Regierungsschutz verkommen.
Ein Machtinstrument der Altparteien, um die einzige echte Opposition kaltzustellen – mit amtlichem Briefkopf, aber ohne demokratische Substanz.
Dass ausgerechnet der ehemalige BfV-Chef Haldenwang jetzt für die CDU im Bundestag sitzt, spricht Bände. Wer glaubt, es gäbe keinen Interessenkonflikt, dem ist nicht mehr zu helfen.
Die Wahrheit ist: Das System schützt sich selbst – nicht die Verfassung.
Die Argumente, auf die sich diese Einstufung stützt, offenbaren einen ideologischen Wahn. Unser Eintreten für ein ethnisch-kulturell gewachsenes Volksverständnis? Keine Hetze, sondern Ausdruck des Selbstbestimmungsrechts der Völker, wie es auch das Grundgesetz kennt. Unser Einsatz für Remigration? Juristisch vollkommen legitim – politisch nur deshalb unbequem, weil er dem medial-politischen Mainstream widerspricht. Unsere Kritik an der unkontrollierten Migration und der Islamisierung Deutschlands? Keine Verfassungsfeindlichkeit, sondern notwendige Debatte über die Identität und Zukunft unseres Landes.
Diese politische Repression ist keine Antwort auf Radikalisierung – sie ist ihre Ursache. Wer legitime Kritik dämonisiert, wer Millionen Bürger mundtot machen will, weil sie anders denken, spaltet die Gesellschaft – nicht die AfD. Die Altparteien haben den Meinungskorridor über Jahre so eng gezogen, dass jede aufrechte Stimme für Souveränität, für Grenzen, für Kultur automatisch kriminalisiert wird. Doch wer unterdrückt, erzeugt Gegendruck.
Wer ausgrenzt, schafft Widerstand.
Hinzu kommt die juristische Absurdität dieses Vorgangs: Die Grundlage der Einstufung ist ein 1.100 Seiten starkes Gutachten – geheim, nicht einsehbar, nicht überprüfbar. Wir sollen verurteilt werden, ohne Einsicht in die Anklageschrift. Das ist kein Rechtsstaat – das ist Gesinnungsjustiz.
Und es ist eine Doppelmoral sondergleichen: Linksextreme Gruppen, islamistische Vereinigungen – alles nur Verdachtsfälle. Die AfD? „Gesichert rechtsextremistisch“. Obwohl wir in Parlamenten arbeiten, demokratisch gewählt sind, rechtsstaatlich handeln. Wer so mit zweierlei Maß misst, entwertet nicht nur unsere Partei – er entwertet das Vertrauen von Millionen Bürgern in dieses Land.
Die wahren Ziele dieser Eskalation liegen auf der Hand: Mit der Hochstufung beginnt der Weg in Richtung eines Parteiverbotsverfahrens.
Es ist der letzte verzweifelte Versuch einer politischen Klasse, die Kontrolle zu behalten – nicht durch Überzeugung, sondern durch Verbote. Eine Regierung, die ihre Opposition durch Verwaltungsakte auszuschalten versucht, ist kein demokratisches System mehr. Sie ist ein Regime.
Wir sagen: Nicht mit uns. Wir lassen uns nicht einschüchtern, nicht zum Schweigen bringen. Wir stehen – für Freiheit, für Recht, für Deutschland.
Wehrt euch gegen die Unterdrückung der Demokratie durch die Altparteien! Werdet JETZT AfD-Mitglied: mitmachen.afd.de