„[...], offenbar flieht Minister Tischner lieber nach Kanada als sich mit den Problemen und Menschen vor Ort zu befassen.“ - @GrosseRoethig 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/rei…
Sascha Bilay
Sascha Bilay (born 12 April 1979) is a German politician from The Left. He was a member of the Landtag of Thuringia from 2019 to 2024. More on Wikipedia
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Sollte die Voigt-Regierung ernsthaft erwägen, die Straßenausbaubeiträge wieder einzuführen, brennt die Hütte.“ - @SBilay 👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/str… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Mit dem nun [...] vorgestellten Bericht zur Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes bestätigt die Landesregierung unseren Verdacht, dass der Landesanteil in Höhe von 2,5 Milliarden Euro nicht korrekt eingesetzt wird.“ - @SBilay 👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/ver… -
Sascha Bilay reposted
ludwig kendzia
@kendzia_ludwig
In Thüringen gibt es Zoff um die Frage: was macht der Freistaat mit den Milliarden aus dem Sondervermögen? Interner Bericht des TFM liegt @RND_de vor und gibt Einblick - die Recherche.
www.rnd.de/politik/thueringen-geheimbericht-ueber-2-5-mil… -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
#zalando setzt sein verantwortungsloses & respektloses Verhalten gegen die Beschäftigten fort. Der Plan des Konzerns scheint klar: Man will sich möglichst günstig aus der Affäre ziehen. Die Folgekosten zahlen die Kolleg*innen, das Land und die Kommune. app.mdr.de/mdr-thueringen/webview/zalando-mitarbeiter-ein…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
#sonderplenum: Koalitionsfraktionen und Landesregierung lassen Beschäftigte im Stich: „Ich kann es nicht verstehen, wie man aus Teilen der Koalition unsere Ideen lobt und dann eine Beratung im Ausschuss unmöglich macht.“ @ChristianSchaft 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/son…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Es braucht eine Wirtschaftspolitik, die nicht nur die Gewinne in den Konzernzentralen im Blick hat, sondern vor allem die Zukunft der Beschäftigten. Mit unserem #sonderplenum am Montag setzen wir dazu den notwendigen Impuls.“ @ChristianSchaft 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/dei…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Nahezu wöchentlich wird angekündigt, dass ein weiterer Betrieb in #thüringen um seine Existenz bangt oder erwägt, Arbeitsplätze abzubauen.
Die Fraktion Die Linke im @ThuerLandtag beantragt hierzu nun ein #sonderplenum. @christianschaft 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/bes… -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Kein Geld da für gute Bildung beitragsfrei, Wohnen & Energie bezahlbar, Gesundheit & Mobilität erreichbar? Die #linke hat mit dem DIW berechnen lassen, wie viel Geld mit einer #vermögenssteuer in die Haushalte fließen würde: 147,4 Milliarden pro Jahr! www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/vermoegenssteuer-li…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Das Kreditprogramm der Landesregierung wird die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler teuer zu stehen kommen.“ - Sascha Bilay 👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/nachrichten/detail/news/ko… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Die Landesregierung verharrt im Stillstand und lässt wirkliche Anstrengungen bei der notwendigen kommunalen #gebietsreform vermissen. Wir müssen endlich die ineffizienten kommunalen Kleinststrukturen überwinden.“ #saschabilay 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/gem…
-
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
Halt leider nicht Frauensportland
#lottoladiestour
Freistaat Thüringen
@thueringende
Thüringen ist Sportland - vom Breitensport bis zu Spitzenleistungen auf der Weltbühne! Der @bundesrat hat kurz vor Jahresende beschlossen, dass Spitzensportler und Trainer steuerlich entlastet werden.
📸 Bundesrat | Tim Gehler ; Bayrische Staatskanzlei ; Michael Reichel -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
.@SBilay: Bürokratie abschaffen, aber nicht auf Kosten des Arbeitnehmerschutzes 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/bil…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Landesregierung hat nur Phrasen statt Ideen, doch #thüringen hat mehr als eine große Show und Phrasendrescherei verdient.
@ChristianSchaft: „Thüringer:innen brauchen Entlastung für Mieten und Energiekosten und es braucht sichere Arbeitsplätze.“ 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/sch… -
Sascha Bilay
@SBilay
Spricht vor allem ab 2014 für kluge Politik der Kommunen durch #r2g. Amtierende Landesregierung #brombeere will Kommunen 1 Mrd. Euro neue Schulden überstülpen.
@Linke_Thl @die_linke_th
Statistik Thüringen
@Statistik_TLS
#schuldenstand der Kernhaushalte der #thüringer #kommunen 2024 erneut gesunken: statistik.thueringen.de/presse/2025/pr_273_25.pdf
-
Sascha Bilay reposted
Statistik Thüringen
@Statistik_TLS
#schuldenstand der Kernhaushalte der #thüringer #kommunen 2024 erneut gesunken: statistik.thueringen.de/presse/2025/pr_273_25.pdf
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
"Grundsteuerreform erfolgreich – Wohnen wird günstiger", sagt Ronald Hande
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/gru… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Wir unterstützen ausdrücklich die Forderung des Gemeinde- und Städtebundes nach maßgeblicher Beteiligung der Thüringer Kommunen an den Zuweisungen aus dem Sondervermögen des Bundes.“ - @SBilay 👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/son… -
Sascha Bilay
@SBilay
Weil der #thüringen-MP (CDU) im Landtag-Haushaltsausschuss mal wieder behauptet, Kommunen hätten wegen falscher #r2g-Landespolitik seit 2014 immer weniger investieren können, habe ich mal die offiziellen Zahlen des @Statistik_TLS rausgekramt.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Was sagt @petertauber dazu?
Marco Wanderwitz🇪🇺
@wanderwitz
In aktuellen Umfragen in Sachsen-Anhalt, 2026 ist dort Landtagswahl, steht die rechtsextreme AfD bei 39-40 Prozent. Was es braucht, ist endlich ein Verbotsverfahren beim @BVerfG im demokratischen Schulterschluss. Das ist die einzig sinnvolle Debatte zum Umgang mit dieser Partei.
-
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
Symbolbild
Lilly Blaudszun
@LillyBlaudszun
Zum Tag der Deutschen Einheit wünsche ich mir dass ihr alle Ossis auf dem Bild findet
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Die kommunalen Hallenbäder brauchen eine langfristig sichere Finanzierung. Das Hangeln von einem Hilfsprogramm zum anderen sorgt nicht für Planungssicherheit.“ - Sascha Bilay @SBilay 👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/finanzie… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
"Dem Haushaltsentwurf können wir so nicht zustimmen", @ChristianSchaft äußert sich mit klaren Worten Richtung Landesregierung. Wenn die Koalition demokratische Mehrheiten wolle, müsse sie sich deutlich bewegen & Korrekturen vornehmen, so der Fraktionsvorsitzende heute im Landtag.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Heute bringt die Landesregierung den #landeshaushalt in das #plenumth ein.
Wir messen den Landeshaushalt an unseren Prämissen: #bildung beitragsfrei, #wohnen und #energie bezahlbar sowie #gesundheit und #mobilität erreichbar.
Live im Stream ab 13:30 👉 www.thueringer-landtag.de/landtag-live/ -
Sascha Bilay
@SBilay
AfD beantragt im @ThuerLandtag Debatte zu 10 Jahren Migration seit 2015. Rede von BSW unterscheidet sich Null von Höcke und rechts-nationalistische Landesregierung aus CDU/BSW/SPD buhlt bei Faschisten um Beifall für ihre menschenfeindliche Abschiebepolitik. #ekel bei @Linke_Thl
-
Sascha Bilay reposted
L8nighttracker
@l8nighttracker
Prof. Korte auf den Punkt: "Konservative Parteien, die Themen der autoritären, nationalen, radikalen, rechtsradikalen Parteien imitieren, verlieren nicht nur, sie lösen sich auf. AfD sieht in Triggerpunkten wie Migration ihre Haupt-Unmutaufsauger-Konstellation."
#heutejournal -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Auf der heutigen #lpk im @ThuerLandtag machte @ChristianSchaft klar: Beitragsfreiheit und Qualität in den Kindergärten gehören zusammen. Das 3. beitragsfreie Jahr ab 2027 ist vereinbart – ein Bruch des Versprechens wäre ein schwerer Vertrauensverlust. #thueringen
-
Sascha Bilay
@SBilay
Erinnerungsnotiz an mich:
Ich darf im Justiz- und Migrationsausschuss vom @ThuerLandtag nicht mehr sagen, dass sich die national-konservative Landesregierung aus CDU, BSW und SPD bei Abschiebungen für ihre "menschenfeindliche Politik abfeiert". @Linke_Thl -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Guter Gedanke von #klingbeil zu Steuererhöhungen für Menschen mit sehr hohen Einkommen und Vermögen. Wir helfen gern: Vermögens- & Luxusvillen-Steuer, Gier-Deckel auf Managergehälter, faire Erbschaftssteuer ohne Schlupflöcher... #taxtherich
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zum nächstmöglichen Zeitpunkt besetzen wir eine Vollzeitstelle (40 h/Woche) für die Enquetekommission zur #corona-Pandemie im Thüringer Landtag.
🗓️ Bewerbungsschluss: 29.08.2025
📍 Arbeitsort: @ThuerLandtag Erfurt
💼 TV-L EG 13
👉 Alle Infos hier: www.die-linke-thl.de/service/jobs -
Sascha Bilay reposted
DJ P.R.
@djpr
Köster demontiert Söders erbärmlichen Opportunismus mit Live-Fakten-Checks – genau so müsste es immer laufen.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay reposted
Zentrum für Politische Schönheit
@politicalbeauty
1,3% des BIP fließen ins Bürgergeld – ein haushalterischer Nebenposten. Die echten Brocken heißen: Rente, Gesundheit, Pflege. Mit dem Bürgergeld lässt sich kein Haushalt sanieren. Warum also die politische Dauerberieselung? Warum so viel Lärm um so wenig?
www.zeit.de/politik/deutschland/2025-08/buergergeld-haush… -
Sascha Bilay reposted
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
Wie sich nun herausstellt, hat das Thüringer Justizministerium das Amt des/der Beauftragten gegen #antiziganismus tatsächlich in aller Stille gestrichen. Für die von Ausgrenzung u. Diskriminierung Betroffenen ist das eine ganz schlechte Nachricht.
www.meine-kirchenzeitung.de/erfurt/c-aktuell/thueringen-s… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
***"Investitionsprogramm" für Kommunen ist teure Mogelpackung***
@SBilay: "Landesregierung gibt vor die Kommunen finanziell zu stärken, in der Tat müssen diese sich aber verschulden. Anstatt einer Reform bei den Kommunalfinanzen gibt es giftige Geschenke."
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/die-link… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
**Bundeswehr hat an Schulen nichts verloren**
@GrosseRoethig: "Offenbar hat CDU-Bildungsminister keine Ahnung, welche Veranstaltungen & Exkursionen an Schulen durch Bundeswehr abgehalten werden & wie viele es jährlich sind. Das ist ein unerhörter Zustand."
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/bundeswe… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
"Wir erwarten vom Ministerpräsidenten dem einen Riegel vorzuschieben", so @SBilay & @GrosseRoethig
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Selbstversorgungsmentalität im Finanzministerium stoppen
@GrosseRoethig & @SBilay:
"Offenbar gilt: Wasser predigen, Wein saufen. Während die FM'in in Verwaltung Stellen abbauen will, schafft sie hochdotierte Stellen im persönlichen Leitungsstab."
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/die-link… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
***#dielinke & @SBilay:Mehr Geld für die Kommunen***
"Die Sondermittel des Bundes sollen zur Hälfte an Kommunen fließen, damit diese ihre Investitionen für Gesundheitsversorgung, Schulen&Kindergärten und Wärmeplanung nicht aus Krediten finanzieren müssen."
www.n-tv.de/regionales/thueringen/Linke-will-Haelfte-der-… -
Sascha Bilay reposted
Zentrum für Politische Schönheit
@politicalbeauty
Was sich da gestern im Regierungsviertel ereignet hat, dürfte ein denkwürdiger TV-Moment sein: Zur besten Sendezeit wird dem politischen Arm des Rechtsextremismus das Mikro gereicht, und weder Alice Weidel noch ihr Interviewer verstehen auch nur ein einziges Wort. Trotzdem…
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay
@SBilay
BSW-Finanzministerin in #thüringen will Stellenstreichungen im Landesdienst. Damit fordert sie vor allem Stellenabbau bei Lehrer:innen und Polizist:innen und ist Risiko für #zukunft und #sicherheit des Landes!
@Linke_Thl @FinanzenTH @DGB_Thueringen @GdPThueringen @mdr_th @dpa 1/2
Sascha Bilay
@SBilay
Faktencheck:
Plan-Stellen des Landes 2025: 48.496
davon Lehrer:innen: 19.703 (40,6%)
und Polizist:innen: 5.843 (12%)
Also, mind. jede 2. Stelle im Landesdienst sichert Zukunft oder Sicherheit für Thüringen.
Landesregierung versündigt sich an beidem! 2/2 -
Sascha Bilay
@SBilay
Neville Chamberlain hatte 1938 auch aus seiner Sicht gute Gespräche mit Faschisten.
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Katja Wolf wollte mit dem BSW mal die AfD klein machen. Ihr Fraktionsvorsitzender hat heute mit dem ergebnislosen Treffen die AfD & Höcke geadelt. Er geht ihm auf den Leim & macht die AfD nur größer. Normalisierung der extremen Rechten unterstützt heute vom BSW...
#höcke #augsten -
Sascha Bilay reposted
Frank Kuschel
@FKuschel
Seit 30 Jahren verweigert
die Stadt Arnstadt
und CDU/FDP, ProArnstadt, BürgerProjekt
und SPD im Stadtrat
die Sanierung und
Pflege dieser sowjetischen Gedenkstätte.
Auf Anfrage der Linken
hat das Land nochmals klargestellt;
Arnstadt ist zuständig, das Land zahlt -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
***Thüringer Kommunen die höchsten Jahresüberschüsse im gesamten Bundesgebiet***
„Trotz leichtem Rückgang bei kommunalen Steuereinnahmen 2024 konnte dieser Verlust durch Landesmittel mehr als ausgeglichen werden“, so @SBilay. 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/leichter… -
Sascha Bilay
@SBilay
CDU-Landtagspräsident in Thüringen will keine kurzen Hosen im Plenarsaal.
Vermutlich meinte er nackte Männerbeine. Ob er sich weiterhin allein auf nackte Frauenbeine konzentrieren will, hat er nicht gesagt.
#sommerloch #beingate #wichtigesachen -
Sascha Bilay
@SBilay
Thüringens Landesregierung aus CDU, BSW und SPD hat beschlossen, das Land dauerzubeflaggen. Gratulation an die AfD, die nur etwas fordern muss, damit rechts-konservative Kräfte deren Politik im vorauseilenden Gehorsam erfüllen. #brechreiz
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Statt über die Beflaggung öffentlicher Gebäude zu streiten, sollten wir über echte Probleme sprechen: Schutz von Frauen vor Gewalt, vertrauliche Spurensicherung, Maßnahmen gegen Rechts & Stärkung der Kindermedien. Unsere Anträge im #plenumth setzen genau dort an. @ChristianSchaft
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Beflaggung, ernsthaft? Wir haben wichtigeres zu tun als im Landtag über Flaggen vor Gebäuden zu sprechen. Wie wär's mit bezahlbarem Wohnen, beitragsfreier Bildung den Schutz von Frauen vor Gewalt oder den Kampf gegen völkische Ideologien. Macht wenigstens @Linke_Thl im #plenumth.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Die Linke ist die einzige der im @ThuerLandtag vertretenen Parteien, die keine Großspenden von Konzernen oder Lobbyisten erhält. Mehr noch: Wir sind konsequent transparent! Auf dieser Seite legen wir unsere Einnahmen, Ausgaben & Nebeneinkünfte offen:
👉 www.die-linke-thl.de/fraktion/transparenz/ -
Sascha Bilay reposted
Sea-Watch
@seawatchcrew
Gemeinsamer Druck wirkt! Die 4 geretteten Personen werden sicher nach Griechenland gebracht. ~40 Menschen wurden jedoch illegal nach Libyen entführt, wo ihnen Folter & Tod drohen. Wir hoffen, dass die @GazaFFlotilla ihren Einsatz nach Gaza fortsetzen kann ✊🏼
Sea-Watch
@seawatchcrew
.@GazaFFlotilla reagiert auf einen Notruf: Die libysche Miliz Tariq Bin Zeyad fing das Boot ab. 4 Menschen sprangen ins Meer & sind nun an Bord der Madleen.@HCoastGuardmuss den illegalen Pullback durch die TBZ stoppen & die Menschen an Bord nehmen. Die Madleen muss weiter fahren!
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
***Investitionen müssen in den #kommunen ankommen: Sondervermögen sinnvoll einsetzen***
„Das Land darf sich nicht die Mittel beim Bund holen, um sich baulich zu sanieren, während nötige Zukunftsinvestitionen in Kommunen auf der Strecke bleiben“ @SBilay 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/investit… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Kommunale Fusionen: „Mit dem Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2026 wird der durch Rot-Rot-Grün vor 10 Jahren begonnene Kurs zur Schaffung zukunftsfester neuer kommunaler Verwaltungsstrukturen fortgeführt“ @SBilay 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/kommunal…
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Das Büro meines Landtagskollegen @SBilay in #gotha wurde beschmiert. In Vergangenheit gab es Rufe, Parolen & Aufkleber mit rechten Botschaften. Doch unsere Botschaft bleibt: Wir werden uns diesem Klima der Bedrohung nicht beugen! @linke_thl @die_linke_th
www.thueringer-allgemeine.de/lokales/gotha/article4091546… -
Sascha Bilay
@SBilay
So meldet es @mdr_th.
@Linke_Thl @die_linke_th -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Der Innenminister hatte sich enttäuscht über das Agieren der Brombeer-Fraktionen geäußert.
„Wir fordern Innenminister & Landesregierung unter MP Voigt auf, die Einleitung des Verfahrens auf der kommenden Innenministerkonferenz sowie im Bundesrat anzugehen.“ @ChristianSchaft -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
***#afdverbot: #brombeere führt Eiertanz auf***
"Unsere Demokratie steht unter Druck und kann sich Verzögerungen nicht leisten. Wir sind überzeugt, es liegen genug Belege auf dem Tisch. Wir wollen ein AfD-Verbotsverfahren." @ChristianSchaft
#thüringen
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/brombeer… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
#dielinke hatte vorgeschlagen, einen vorhandenen Maßstab zur Verteilung zu nutzen & zu erweitern, betont @SBilay. Dabei würde die Zahl derer, die staatliche Leistungen beziehen, berücksichtigt und die Steuereinnahmen. Der Maßstab führe zu einer gerechteren Verteilung, so @SBilay
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
"Die falsche Verteilung führt dazu, dass in Summe 4,5 Millionen Euro falsch an die Kommunen gezahlt werden. Am stärksten benachteiligt wird die finanziell schwache Stadt Gera, der fast 2 Millionen Euro vorenthalten werden." @SBilay
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
"Die Koalition aus CDU, BSW und SPD hat ein Gesetz beschlossen, das Kommunen im Stich lässt, die strukturell benachteiligt sind. Die Millionen kommen nicht in den Kommunen an, wo sie benötigt werden." @SBilay
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/gesetz-d… -
Sascha Bilay
@SBilay
Im @ThuerLandtag biste, wenn CDU, BSW und SPD gemeinsam mit AfD einen Gesetzentwurf von @Linke_Thl zum 8. Mai als gesetzlichen Feiertag nicht mal im Ausschuss beraten wollen.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Habe mich grad daran erinnert, dieses Jahr mein 40. Einschulungs-Jubiläum zu haben. Werde auf Anregung von @ChristianSchaft im Plenum @ThuerLandtag mal meine alten Schulzeugnisse lesen. 😎
-
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
Du bist in #brombeerland, wenn die Tische für die zusätzlich eingestellten Staatssekretäre nicht mehr ausreichen
#bsw #cdu #spd -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
***Politik konkret gestalten: Wir gehen rein***
Wir als Fraktion #dielinke haben viele Themen auf die politische Tagesordnung im Landtag gesetzt. Es geht darum #thüringen #sozialstarkfüralle zu gestalten. Was wir damit konkret meinen, lest ihr hier:
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/die-link… -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Die ganze Absurdität im Umgang mit der AfD...
Die AfD sieht "kein Grund zur Mäßigung". Währenddesen: Das BSW ist bereit für Gespräche. CDU kann sich vorstellen AfDler zum Vize zu machen.
Dabei hieß es letztens noch mit der AfD verhandle man nicht...
app.mdr.de/mdr-thueringen/webview/landtag-vizepraesident-… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
***Landesregierung verschlimmert Fehler bei Kommunalfinanzen***
"Die im Haushalts- & Finanzausschuss von der Koalition vorgeschlagenen Änderungen am Gesetz zur Stärkung der kommunalen Finanzkraft werden die handwerklichen Fehler verschlimmern." @SBilay
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/regierun… -
Sascha Bilay
@SBilay
Wie bescheuert muss eine Landesregierung sein, einen Werbeslogan abzulehnen (weil von kommunistischer Vorgängerregierung etabliert), während gleichzeitig damit Reklame gemacht wird? Sowas geht nur in #thüringen.
Freistaat Thüringen
@thueringende
Thüringen entdecken 💚
Von Energie über Familie bis Handwerk –
die 14 Themenmeilen beim Thüringentag zeigen eindrucksvoll, wofür Thüringen steht und wo das Grüne Herz Deutschlands schlägt.
✨ Das erwartet euch:
🔨 Spannende Einblicke in Handwerk, Landwirtschaft & Industrie
🧒 Kreative Mitmachangebote für Kinder und Familien
🚒 Action und Infos auf der Blaulichtmeile – von Feuerwehr bis Rettungsdienst
💼 Ausbildung, Beruf & Engagement zum Anfassen
🌱 Zukunftsthemen wie Nachhaltigkeit, Klimaschutz & Energie
🇪🇺 Einblicke in Demokratie, Europa und politisches Engagement
Wer Thüringen in all seinen Facetten erleben will, sollte sich die Themenmeilen auf dem Thüringentag nicht entgehen lassen!
Mehr dazu: www.thueringentag2025.de/themenmeilen/unsere-meilen/ -
Sascha Bilay
@SBilay
Damit wird sich die zweite BSW-Landesvorsitzende kaum noch halten können. Das Sterben auf Raten wird zunehmend auch zum Problem für den Ministerpräsidenten und die Landesregierung.
#thüringen hat in schwierigen Zeit eine bessere Regierung verdient!
Fabian Klaus
@FKlaus_01
Beim @Buendnis_SahraW in #thüringen brennt mal wieder der Baum lichterloh inklusive neuer Runde im Machtkampf @KatjaWolf10
vs. @SWagenknecht. www.thueringer-allgemeine.de/politik/article408852503/kan… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
"Jetzt kommt es darauf an, den Worten Taten folgen zu lassen & Vorschläge zur Finanzierungssystematik auf den Tisch zu legen, anstatt das Geld ungenau mit der Gießkanne zu verteilen, wie die Koalition aus CDU, BSW und SPD es derzeit macht." @SBilay
#thüringen #sozialstarkfüralle -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
***Solide rot-rot-grüne Finanzpolitik zahlt sich aus***
"Dass die Kommunen auch 2024 wieder mit Plus abgeschlossen haben zeigt, dass unter Verantwortung von #r2g Gemeinden, Städte und Landkreise mehr als gut finanziell ausgestattet wurden." @SBilay
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/rot-rot-… -
Sascha Bilay
@SBilay
Erwartbar!
Eine Landesregierung ohne Plan, die erstmal für abgewählte Politkumpel ein paar Versorgungsposten schafft und ansonsten nur den Schulfrieden stört, ist schlecht für #thüringen. @Linke_Thl @die_linke_th
Quelle: @mdr_th -
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
We listen and we don´t judge - na ja, oder eben doch.
Nur falls sich jemand über angeblich zu hohe Tariflohnforderungen beschweren möchte -
Sascha Bilay reposted
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
Historisch unsensibel: Die zentrale Ausländerbehörde für Thüringen soll im ehem. NS-Gauforum in Weimar untergebracht werden. Dort sollte im NS der Dienstsitz von Gauleiter Fritz Sauckel entstehen, seit 1942 „Generalbevollmächtigter für den Arbeitseinsatz“. www.thueringer-allgemeine.de/politik/article408737279/thu…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Wenn Du Beef mit der Höcke-AfD darüber hast, wer der schlimmere Rassist ist, biste in der #thüringen-CDU.
Andreas Bühl
@Buehlandreas
Letzte Woche behauptete Björn Höcke, die CDU habe die Abschiebehaft in Thüringen „abgeräumt“. Heute ist klar: Die Plätze kommen. Die CDU hat geliefert. Und Höcke hat gelogen – wie so oft.
Während er mit falschen Behauptungen Stimmung macht, schaffen wir Fakten. Die Abschiebehaft ist kein politisches Signal, sondern ein Werkzeug des Rechtsstaats. Wer nicht freiwillig geht, wird zurückgeführt. Punkt. -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Wie lange will man sich eigentlich noch in der Union dafür feiern migrationspolitisch der AfD hinterherzulaufen & zeitgleich finanz-/ wirtschaftspolitisch von unten nach oben umzuverteilen, um dann bei der nächsten Wahl wieder zu merken, dass das die AfD nicht kleiner macht?
-
Sascha Bilay
@SBilay
#thüringen|s #bsw-Finanzministerin stellt im @ThuerLandtag klar, dass die Opposition von @Linke_Thl die Kompetenz hat, die der Regierung fehlt. @mdr_th @die_linke_th #kommunen #kommunalfinanzen
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Das #plenumth ist vorbei. Zeit für ein kurzes Fazit. Wir haben in dieser Sitzungswoche wichtige Weichen gestellt und als Opposition spürbare Akzente gesetzt. Hier ein Überblick über das, was wir erreichen konnten – und wo wir weiter Druck machen müssen. 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/das-apri…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Mehr Beitragsfreiheit ab 2027 im #kindergarten geschafft - weiter geht's!
"Die Umsetzung der #sprachförderung & des Zentrums für #frühkindlicheBildung wird #dielinke jetzt im zuständigen Ausschuss forcieren",@GrosseRoethig
#thüringen #sozialstarkfüralle
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/drittes-… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
"Im kommenden Haushalt gilt es, neue handwerkliche Fehler zu vermeiden und die tatsächlichen Finanzbedarfe der Kommunen zu berücksichtigen", @SBilay
#thüringen #sozialstarkfüralle -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zudem seien die Mittel lediglich für 2025 vorgesehen. „Die Kommunen brauchen aber verlässliche Planungssicherheit für die Zukunft. Auch wirken die Mittel nicht zielgerichtet, weil große Städte & kleinste Dörfer gleichgestellt werden, obwohl die Bedarfe deutlich variieren",@SBilay
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„#dielinke sieht die geplante pauschale Verteilung der zusätzlichen Finanzhilfen äußerst kritisch. Es fehlt gezielte Steuerung mit klarer Wirkung. Statt Gießkannenprinzip braucht es bedarfsorientierte Förderung", @SBilay
#thüringen #sozialstarkfüralle
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/finanzie… -
Sascha Bilay reposted
-
Sascha Bilay
@SBilay
Warum zusätzliche Finanzmittel an die Kommunen differenziert zu betrachten sind, lest ihr hier.⬇️
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Im heutigen #plenumth steht der Landeshaushalt 2025 im Mittelpunkt. Die Linke hat in den Verhandlungen für Stabilität, Entlastung & soziale Gerechtigkeit im #haushalt gesorgt.
Mehr Infos dazu hier 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/unsere-s… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Im heutigen #plenumth steht der Landeshaushalt 2025 im Mittelpunkt. Die Linke hat in den Verhandlungen für Stabilität, Entlastung & soziale Gerechtigkeit im #haushalt gesorgt.
Mehr Infos dazu hier 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/unsere-s… -
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
Schulfrieden gebrochen, unnötige Posten geschaffen, Weltklasse Radrundfahrt zerstört, haltungsschwach gegenüber Rechtsextremismus - so habe ich die ersten 100 Tage von Voigts Brombeere erlebt.
www.antennethueringen.de/p/Linke-Landeschefin-Brombeer-Ko… -
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
#thüringen ist mehr als Fußball und Wintersport. Gut, wer das begreift
www.mdr.de/sport/andere_sportarten/radsport-thueringen-la… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
.@ChristianSchaft stellte heute in der #landespressekonferenz den Kindergarten-Gesetzentwurf der Linken vor:
3. beitragsfreies Jahr, Erhalt der Sprachförderung & ein Zentrum für Frühbildung. Ein wichtiger Schritt für #bildungsgerechtigkeit, den wir im kommenden #plenumth gehen! -
Sascha Bilay
@SBilay
Ich freue mich auf den @ThuerLandtag und die @Linke_Thl.
-
Sascha Bilay reposted
hart aber fair
@hartaberfair
Heidi Reichinnek (@dieLinke) fordert den Kampf gegen Steuerflucht statt Kürzungen bei Sozialleistungen. #hartaberfair
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
#bildung beitragsfrei daran arbeiten wir auch in der Opposition. Mit dem #landeshaushalt legen wir die Grundlage für das 3. beitragsfreie #kindergartenjahr in #thüringen ab 2027. Auch drin: Mehr Geld für Gesundheit, Kultur & viele Projekte. #linkswirkt
app.mdr.de/mdr-thueringen/webview/haushalt-brombeer-koali… -
Sascha Bilay reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Ich finde das sind tolle Überschriften:
Kindergarten Beitragsfrei für alle Kinder in Thüringen statt einem
neuen sehr teuren Abschiebeknast!
Danke an meine Landtagsfraktion für die Verhandlungsklarheit und die Bereitschaft auch in der Opposition Verantwortung zu übernehmen! -
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
#brombeere in a nutshell
-
Sascha Bilay reposted
Madeleine Henfling
@henfling_m
AfD'ler im Umweltministerium einstellen und Podcasts mit Faschisten machen. Das #bsw in #thüringen ist richtig lost... Was sagt eigentlich @KatjaWolf10 dazu? Oder die Koalitionspartner? @mariovoigt @GeorgMaier8
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
Normalisierung des #rechtsextremismus und deshalb überhaupt keine gute Idee: Landtagsvizepräsident Steffen #quasebarth (#bsw) tritt im Podcast der #afd Thüringen auf.
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Der Landtagsvizepräsident #quasebarth vom #bsw lacht und quatscht mit dem Faschisten im Podcast. Der BSW-Umweltminister stellt AfDlerin ein. Wie war das? Katja Wolf wollte die #afd klein machen? Nun wird aus ihren Reihen aber kräftig weiter an der Normalisierung gearbeitet...
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
Normalisierung des #rechtsextremismus und deshalb überhaupt keine gute Idee: Landtagsvizepräsident Steffen #quasebarth (#bsw) tritt im Podcast der #afd Thüringen auf.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Gut, dass Vorwurf gegen Polizist:innen bei @Polizei_Thuer entkräftet wurde. Verdacht, dass Verbindungen zu Neo-Nazis bestehen würden, wog schwer.
Staatliche Institutionen müssen #demokratie verteidigen und brauchen unser Vertrauen!
@GdPThueringen innen.thueringen.de/wir/presse/presseinformationen/11-2025 -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Recherche zeigt Verbindungen des mutmaßlichen Täters von #mannheim zur rechten Szene – auch in #thüringen. „Nun bestätigt sich erneut, dass die Forderung nach einem UA #rechtsterrorismus in Thüringen richtig und notwendig ist.“ 👇 @KatharinaKoenig www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/recherch…
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Wie viel wir streiten müssen zum Haushalt? Mal sehen. Aber mit einem Brombeer-Märchen konnte heute aufgeräumt werden: Die Rücklage ist nicht geplündert. Sie ist 1,23 Milliarden € groß. Davon werden 810 Millionen € gebraucht. Bleiben also 420 Millionen € übrig. #faktencheck
-
Sascha Bilay reposted
Ana
@Anastasia_RTH
Danke für nichts, #brombeere.
Nachdem das Land Thüringen die Finanzierung übernommen hatte, als der Bund es beendete, setzt nun die Brombeere die Axt an.
Wenn man u. a. Integration im Kindesalter verhindert, lässt es sich viel leichter über Migrant*innen hetzen. -
Sascha Bilay
@SBilay
Mit Forderung nach Thüringer "Abschiebeknast" durch @Elmar_Otto lassen sich @Linke_Thl und @die_linke_th beim Landeshaushalt nicht erpressen. Vielmehr werden Abbo-Kündigungen von @FUNKEMedien1 steigen. #menschenrechte
-
Sascha Bilay
@SBilay
Skandal! @FunkeMedien und @LpBThueringen organisieren gemeinsames Podium zur #btw25. Zum Thema Zuwanderung soll ich für @dieLinke mit Vertreter der AfD diskutieren. Ich habe mich diesem Format verweigert. #haltung
Sascha Bilay
@SBilay
Positiver Nebeneffekt: während der Veranstaltung erklärt eine Teilnehmerin ihren #eintritt in @dieLinke.
Sascha Bilay
@SBilay
Hier die Hintergründe, warum ich mich weigere, mit Faschisten zu diskutieren, ausführlich auch nochmal für @LpBThueringen und @FUNKEMEDIEN_.
@die_linke_th @die_linke_th
www.instagram.com/reel/DGRpQ9poDSZ/ -
Sascha Bilay reposted
Tony Wohlfarth
@fiedlertony89
Wahlkreisforum der Landeszentrale für politische Bildung in #arnstadt mit dem Kandidaten von @Linke_IlmKreis / #dielinkegotha @SBilay
-
Sascha Bilay
@SBilay
Rassismus und stolz darauf.
Freistaat Thüringen
@thueringende
🚓 Abschiebehaftplätze ermöglichen 🚨
Der Freistaat Thüringen verfügt derzeit nicht über eine ausreichende Anzahl an Abschiebehaftplätzen. Die Notwendigkeit für weitere Abschiebehaftplätze ergibt sich jedoch aus dem vorhandenen Bedarf. Die Landesregierung wird daher ein konkretes Konzept zur zeitnahen Bereitstellung von Abschiebehaftplätzen für Thüringen vorlegen. Dabei wird auch die Inbetriebnahme einer Abschiebehaftanstalt in Thüringen geprüft und insbesondere die Nutzung einer bestehenden Landesliegenschaft fokussiert. Angestrebt wird die Schaffung von Abschiebehaftplätzen in zweistelliger Höhe im mittleren Bereich. Mit der vorzulegenden Konzeption werden die erforderlichen rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für eine Umsetzung geschaffen.
👉 Mehr zu #100tagethueringen erfahren Sie unter: thueringen-nach-vorne-bringen.de -
Sascha Bilay reposted
Jan van Aken
@jan_vanaken
Ich habe die Kinderreporterin Ida getroffen. Das Interview wird heute um 19:50 Uhr beim KiKa ausgestrahlt 🙂
-
Sascha Bilay reposted
links&lecker
@linksundlecker
Diese Passage aus unserem Wahlprogramm passt zu #saschabilay: "Wir wollen ein Land, in dem alle mitgestalten und mitbestimmen können und gleiche Rechte haben. Kein Mensch darf ausgegrenzt werden!" (www.die-linke.de/bundestagswahl-2025/wahlprogramm/: 15. Für ein Land, in dem alle mitbestimmen können)
links&lecker
@linksundlecker
Wie versprochen, haben wir Sascha Bilay beim #restaurantderherzen letzte Woche ein Rezept abgeluchst: Seelachsfilets mit Meerrettichsauce, dazu gibt’s Salzkartoffeln - einfach lecker und schnell gemacht.
-
Sascha Bilay reposted
links&lecker
@linksundlecker
Wie versprochen, haben wir Sascha Bilay beim #restaurantderherzen letzte Woche ein Rezept abgeluchst: Seelachsfilets mit Meerrettichsauce, dazu gibt’s Salzkartoffeln - einfach lecker und schnell gemacht.
-
Sascha Bilay reposted
Sabine Berninger
@BineB
hm: lecker. 😋 #linksundlecker. 😊
links&lecker
@linksundlecker
Wie versprochen, haben wir Sascha Bilay beim #restaurantderherzen letzte Woche ein Rezept abgeluchst: Seelachsfilets mit Meerrettichsauce, dazu gibt’s Salzkartoffeln - einfach lecker und schnell gemacht.
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Die hat Voigt in der letzten Legislatur ja auch eigenhändig in Thüringen bereits eingerissen. Aber was bedeutet das jetzt eigentlich für den Koalitionsvertrag und die Selbstverpflichtung in denen steht "Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD" und was sagt @SPDThueringen dazu?
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Und weiter geht's. Nun 6 Prozent und noch zwei Wochen. Und so viele die zu uns kommen und mitmachen wollen. Danke für alle die gerade mitkämpfen für eine starke Linke im Bundestag! #btw2025 #deshalbdielinke
-
Sascha Bilay reposted
Tony Wohlfarth
@fiedlertony89
@bodoramelow @ChristianSchaft @SBilay - Unser Jahresempfang im #ilmkreis hat begonnen ✊✊✊
#nachderampellinks
#deshalbdielinke
#herzstattmerz -
Sascha Bilay
@SBilay
Wenn @FinanzenTH auffordert, gegen Bescheide der eigenen Finanzämter vorzugehen, ist das eine öffentliche Misstrauenserklärung der Landesregierung gegenüber fast 3.000 Behördenmitarbeiter:innen im Landesdienst. @Linke_Thl @die_linke_th
Quelle: @mdr_th
Sascha Bilay
@SBilay
Aufforderung ist zudem rechtlich bedenklich, da Feststellungsbescheide mitunter vor Jahren erlassen wurden und entspr. Einspruchsfristen längst abgelaufen sind. Dieses Agieren von @FinanzenTH und Landesregierung gefährdet Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie. #grundsteuer
-
Sascha Bilay
@SBilay
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
Der Kabarettist Max Uthoff und die Bildungsaktivistin Tina Uthoff rufen dazu auf, bei der Bundestagswahl am 23. Februar Die Linke zu wählen!
Die Linke werde im Bundestag als Gegengewicht zu den rechten und neoliberalen Stimmen gebraucht: „Wir stehen für Solidarität und soziale Gerechtigkeit!“ -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Max & Tina Uthoff rufen auf, Die #linke zu wählen: „1) LINKS ist das Gegenteil von RECHTS. 2) Grün oder SPD wird nicht reichen, um Merz etwas entgegenzusetzen. 3) Wir stehen für Solidarität und soziale Gerechtigkeit." taz.de/Bundestagswahlkampf-2025/!6064912/ #btw25 #btw2025
-
Sascha Bilay reposted
Ilko-Sascha Kowalczuk
@IlkoKowalczuk
Unglaublich! Ich weiß gar nicht, was es zu diesem Skandal Vernünftiges zu sagen gäbe - außer: Neulich hat eine Richterin in München einen Vergewaltiger nur deswegen zu einer milden Bewährungsstrafe verurteilt, damit er nicht seinen Beamtenstatus verliert. www.sueddeutsche.de/bayern/uni-augsburg-bundestagskandida…
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Mittwoch reißt Merz zusammen mit #fdp die Brandmauer zur #afd ein. Donnerstag machen Politiker*innen von @Die_Gruenen & @CDU, u.a. @ABaerbock, @_FriedrichMerz @cem_oezdemir @jensspahn zusammen Party. www.n-tv.de/politik/In-Laschets-Wohnung-feiern-Schwarz-un…
Party mit Merz? Am Tag danach? Stabil sieht anders aus! -
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Klare Worte und deutliches antifaschistisches Statement von @HeidiReichinnek @dieLinke.
Alle zusammen gegen den Faschismus und deren Wegbereiter.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay reposted
Nurder Koch
@NurderK
🔥@HeidiReichinnek zerlegt den kompletten Bundestag 🔥
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
Andreas Bausewein saß schon mit anderthalb Pobacken auf dem Schoß von Wagenknecht, jetzt wird er Staatssekretär im SPD-Innenministerium.
Die Voigt-Regierung produziert jeden zweiten Tag eine Schlagzeile, die einen den Kopf schütteln lässt.
www.thueringer-allgemeine.de/politik/article408190312/thu… -
Sascha Bilay reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
12 Uhr: Der Bundestag gedenkt der Opfer des Holocaust, der Befreiung von Auschwitz, betont „nie wieder“.
17 Uhr: Zum 1. Mal in der Geschichte der Bundesrepublik gibt es im Bundestag eine Mehrheit aus Konservativen, FDP und Faschisten.
#merz #steigbügelhalter #niewiederistjetzt -
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
Wir präsentieren: Unseren Wahlspot zur Bundestagswahl 2025! Wir legen uns mit denen da oben an. Für dich und mit dir. Während andere Parteien nach unten treten, stehen wir solidarisch zusammen und boxen nach oben. Deshalb am 23. Februar die Linke wählen! #deshalbdielinke #btw25
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay reposted
Jan van Aken
@jan_vanaken
Ich habe 2016 die #ttip Dokumente geleakt. Das finde ich noch immer richtig.
Wir von @dieLinke streiten für die arbeitenden Menschen. Vor und nach Wahlen. Und weil wir das im Gegensatz zu den anderen Parteien ernst meinen, müssen wir manchmal die Regeln brechen. -
Sascha Bilay
@SBilay
Während vor allem #thüringen|s Innenminister @GeorgMaier8 die Gefahren des Rechtsterrorismus in #eisenach über Jahre ignorierte und die Justiz dies auch aktuell verharmlost, bleibt wenigstens der Generalbundesanwalt weiter dran.
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Knockout 51 in Thüringen: Generalbundesanwalt legt Beschwerde gegen Bewertung des Oberlandesgerichts Jena ein www.thueringer-allgemeine.de/politik/article408005894/kno…
-
Sascha Bilay reposted
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Knockout 51 in Thüringen: Generalbundesanwalt legt Beschwerde gegen Bewertung des Oberlandesgerichts Jena ein www.thueringer-allgemeine.de/politik/article408005894/kno…
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Achso, fast vergessen: da Sie so gerne, so oft und schon solange erklären, wie sehr Sie für ein AfD-Verbot wären:
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Das ist übrigens der Mann, der dafür verantwortlich ist, dass gegen Nazi-Kampfgruppe #knockout51 jahrelang nicht vorgegangen wurde, sie ungestört Antifaschist*innen jagen und verletzen konnte. Ihr könnt auf ihn reinfallen und @SPDThueringen wählen oder ihr wählt antifaschistisch.
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Prioritäten der Thüringer SPD: nicht AfD ist ihr Hauptgegner, auch nicht BSW, FDP oder CDU. Nein, @die_linke_th und konkret @bodoramelow Fallt nicht auf Erzählungen dieser SPD rein, dass sie konsequent gegen rechts wären. Sind sie nicht.
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Der designierte Ministerpräsident Thüringens forderte vor wenigen Monaten übrigens nicht nur Abschiebungen nach #syrien sondern auch Gespräche mit dem Kriegsverbrecher #assad. Das C in CDU steht für konsequente Menschenverachtung. www.stern.de/politik/deutschland/syrien--cdu-spitzenpolit…
-
Sascha Bilay reposted
Kerstin Köditz
@kerstinkoeditz
"Alle, die jetzt anfangen, über Abschiebung nach Syrien zu reden [...] das sind einfach nur verkommene Drecksäcke."
Und diese verkommenen Drecksäcke melden sich bereits fleißig zu Wort. Danke für die klaren Worte, @jan_vanaken! So will ich @dieLinke!
x.com/Nietzsxhe/status/1866075226204754331/video/1 -
Sascha Bilay reposted
Theo Glauch
@GlauchTheo
Bis zu 5000 Euro Heizkosten sollen Mieter in #münchen beim städtischen Wohnungsunternehmen nachzahlen. Das ist Abzocke! Die #linke organisiert die Mieter und wehrt sich mit ihnen dagegen. Gute Mietenpolitik kommt von unten!
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay reposted
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
Abgeordnete des #bsw wollen für die Wahl des Holocaust-Verharmlosers J. Prophet (#afd)zum Vizepräsidenten des @ThuerLandtag stimmen. Das wäre ein schwerer Schlag gegen die Erinnerungskultur.
Infos zu Prophet hier: www.geschichte-statt-mythen.de/uebersichtskarte/joerg-pro… www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407826799/thu… -
Sascha Bilay reposted
-
Sascha Bilay
@SBilay
Regine Hildebrandt (verst., ehem. SPD-Sozialministerin Brandenburg) hatte einen klaren Blick: "Mit den Arschlöchern von der CDU koaliere ich nicht!".
#brombeere #thüringen
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Wenn es um eine Einschränkung von Bürgerrechten, die Verschärfung der Migrationspolitik oder rückwärtsgewandte Bildungspolitik geht, dann machen wir da nicht mit, sagt unser Vorsitzender @ChristianSchaft im Interview mit @MDRAktuell über #brombeere: www.mdr.de/nachrichten/podcast/interview/audio-linke-thue…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Ich bezweifle, dass wir uns diesen reformunwilligen niederen Thüringer Landadel länger leisten können.
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Die Neu-Organisation bei den Rettungsleitstellen in Thüringen ist aus Sicht der Techniker Krankenkasse gescheitert. Landeschef Guido Dressel sagte, es gebe in Thüringen immer noch zwölf Leitstellen, obwohl zwei ausreichen würden. www.thueringer-allgemeine.de/lokales/blaulicht/article407…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Wohlstandsgesättigte Konservative halt.
tagesschau
@tagesschau
Bundesparteitag: Grüne gegen Abschaffung der Schuldenbremse www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruene-parteitag-br… #bündnis90DieGrünen
-
Sascha Bilay reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
Schwangerschaftsabbruch ist kein Verbrechen!
Schwangerschaftsabbruch ist formal noch immer eine Straftat. Damit muss endlich Schluss sein.
Deshalb habe ich den fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf zum #paragraf218 unterschrieben.
#selbstbestimmung #wegmit218 -
Sascha Bilay
@SBilay
Lustig! In 1. Sitzung Jugendhilfeausschuss #wartburgkreis mosert #cdu, weil ich darauf verweise, dass nur deshalb viele Träger anwesend sind, weil sich dank der Initiative der Linken der neue CDU-Landrat nicht durchsetzen konnte, das Gremium um 1/3 zu verkleinern. @die_linke_wak
-
Sascha Bilay
@SBilay
Gestern begann #karneval und heute wurde der Termin der vorgezogenen #bundestagswahl hinausposaunt. Ist es Zufall, dass beide närrischen Zeiten zusammenfallen?
-
Sascha Bilay reposted
Jan van Aken
@jan_vanaken
Wir von @dieLinke werden im nächsten Bundestag sein: Es braucht eine Partei im Bundestag, die sich mit den Reichen anlegt.
www.ndr.de/nachrichten/info/Van-Aken-Im-naechsten-Bundest… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
Die Ampel ist aus, wir gehen rein!
Wir sind bereit für Neuwahlen, weil wir wissen, es geht um alles: Wir hier unten gegen die da oben. #nachderampellinks
#bundestagswahl2025 #linke -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
#linke-Chefin kritisiert Kürzungspläne: Unsere Landesvorsitzende @GrosseRoethig lehnt die Kürzungen aus der Feder des Finanzministeriums bei der Ausbildung von Erzieher*innen ab: www.stern.de/gesellschaft/regional/thueringen/bildung--li…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Auch nach der aktiven Zeit im @ThuerLandtag
für @Linke_Thl sind bundesweit gute Schlagzeilen für @Polizei_Thuer möglich. Freilich nachzulesen auch bei @mdr_th und @TAOnline. www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/mdr-polizei-… -
Sascha Bilay reposted
Jan van Aken
@jan_vanaken
Ich trete als Spitzenkandidat von @dieLinke für die Bundestagswahl an.
Es sollte keine Milliardäre geben. Sie haben sich ihren Reichtum nicht verdient, sie haben ihn uns allen weggenommen. Jetzt holen wir ihn uns wieder zurück. Dafür braucht dieses Land eine starke Linke. -
Sascha Bilay reposted
Jan van Aken
@jan_vanaken
Leute, tretet JETZT in @dieLinke ein:
Es braucht eine linke Stimme im Bundestag. Neben den anderen Parteien, die im Interesse der Reichen arbeiten und ihre Spenden kassieren.
Macht mit bei uns, jetzt gilt es! Freu mich auf jedes neue Gesicht: www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/ -
Sascha Bilay
@SBilay
Gute Sache!
Findet aber nur eine Mehrheit beim Thüringenableger von #bsw, wenn alle Thüringischen Schulklassen verpflichtet werden, am Tag des Sieges über den Roten Platz in #moskau zu paradieren und Stalin sowie Putin zu lobpreisen. So will es die geheiligte @SWagenknecht.
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
#linke für #feiertag am 8. Mai: Der #8mai 2025 soll angesichts des 80. Jahrestags der Befreiung vom Faschismus zum Feiertag werden, schlägt Linke-Fraktionschef @ChristianSchaft vor, um den Tag in der notwendigen Angemessenheit zu würdigen: www.stern.de/gesellschaft/regional/thueringen/jahrestag-d… #thüringen
-
Sascha Bilay reposted
Tony Wohlfarth
@fiedlertony89
Freue mich schon auf den gemeinsamen Wahkkamof zur #btw25 mit den Genoss*innen aus #gotha ✊
Sascha Bilay
@SBilay
So ist es: FDP raus und @dieLinke möglichst stark rein in den Bundestag 2025!
Gelesen bei @TAOnline Eisenach und @die_linke_wak. -
Sascha Bilay
@SBilay
So ist es: FDP raus und @dieLinke möglichst stark rein in den Bundestag 2025!
Gelesen bei @TAOnline Eisenach und @die_linke_wak. -
Sascha Bilay
@SBilay
Diese Radio-Predigt von Ralf-Uwe Beck ist auch eine Abrechnung mit seiner früheren Wegbegleiterin Katja Wolf und ihrem BSW, die gerne Grenzen schließen und Geflüchteten das Geld streichen wollen.
Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete! @mdr_th www.mdr.de/mdr-thueringen/augenblick-mal-wort-zum-tag-kir… -
Sascha Bilay reposted
Heidi Reichinnek
@HeidiReichinnek
Millionenboni kassieren, Milliarden an Aktionäre ausschütten und plötzlich eine Milliardenlücke - die einzigen Arbeitsplätze, die abgebaut gehören, sind die vom Vorstand. Wenn man das als Arbeit bezeichnen kann.
www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/vw-betriebsrat-w… -
Sascha Bilay
@SBilay
Wer die handelnden Akteur:innen, insbesondere in Thüringen, kennt, weiss, dass deren Worte nicht verlässlich sind. Tricksen, Täuschen und auf Zeit spielen ist die Devise.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Wer die handelnden Akteur:innen, insbesondere in Thüringen, kennt, weiss, dass deren Worte nicht verlässlich sind. Tricksen, Täuschen und auf Zeit spielen ist die Devise.
RND
@RND_de
Wagenknecht-Einmischung: Gespräche über Brombeer-Koalition in Thüringen vor dem Aus www.rnd.de/politik/brombeer-koalition-in-thueringen-wagen…
-
Sascha Bilay reposted
Wahlthüringer
@henselmann_
Und was für eine öffentliche Demütigung für Leute wie Wolf und Kummer. Wagenknecht hat deren Potenzial als vertrauenswürdige Verhandler für und in Thüringen mal eben pulverisiert. Ab nun sitzt das Freistaat-#bsw als Handpuppen mit CDU & SPD am Tisch.
Wahlthüringer
@henselmann_
Wer blockiert? Wie @Martin_Debes (unten rechts) mitteilt, die #bsw-Zentrale. Politik als Franchise. Wer von Namen und Talkshowreichweite profitieren will, muss folgen. Es stand offenbar nie ein "BSW Thüringen" zur Wahl. Es gab ja Stimmen in #thüringen, die davor gewarnt haben...
-
Sascha Bilay reposted
FragDenStaat.de
@fragdenstaat
Wir haben geklagt, nachgefragt und den Verfassungsschutz Sachsen konfrontiert – und jetzt ist klar: Aussagen des Verfassungsschutzes über den wohl größten Polizeikessel in der Geschichte sind schlicht und einfach falsch. Ein Thread:
-
Sascha Bilay reposted
PRO ASYL
@ProAsyl
Zurückweisungen an den Grenzen sind illegal. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute noch einmal bestätigt. Die Klage des Betroffenen wurde von PRO ASYL unterstützt.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Wie ging der Spruch mit dem Fell des noch nicht erlegten Bären?
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Spielräume in Millionenhöhe: CDU, BSW und SPD wollen Schuldenbremse in Thüringen lockern www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407464704/cdu…
-
Sascha Bilay reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
Herbert Frahm, besser bekannt als Willy Brandt, floh vor den Nazis unter anderem Namen nach Norwegen. Gemäß Rückführungsverbesserungsgesetz der Ampel hätte er damit sein Asylrecht verwirkt. Danach habe ich Bundesinnenministerin Faeser im Bundestag gefragt:
m.youtube.com/watch?v=rlzuWYNVIiA -
Sascha Bilay
@SBilay
Wir nennen keine Namen.🤪
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Thüringen: Bauteil an bem Opel Astra besonders begehrt bei Dieben www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407432354/thu…
-
Sascha Bilay reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
Dass Menschen nicht unter ihrem echten Namen fliehen, ist kein neues Phänomen. Herbert Frahm, besser bekannt als Willy Brandt, floh vor den Nazis mit anderem Namen nach Norwegen. Nach dem Rückführungsverbesserungsgesetz der Ampel-Regierung hätte er damit sein Asylrecht verwirkt.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay
@SBilay
Sowas kommt davon, wenn mensch kein "strammer Parteisoldat" ist. #beliebigkeit #unglaubwürdigkeit
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Opportunist Voigt: Diese Überzeugungen wirft Thüringens CDU-Chef über Bord www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407421814/opp…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Pressestelle
@DieLinkePresse
»Niemand benötigt Milliarden Euro und niemand hat sie allein durch eigene Leistung verdient«, sagte @dieLinke-Parteichefin @Janine_Wissler. Ziel der Sondersteuer sei eine gerechte Umverteilung und »langfristig die Abschaffung der Milliardäre«. #taxtherich www.focus.de/politik/deutschland/vermoegenssteuer-soll-ge…
-
Sascha Bilay reposted
Madeleine Henfling
@henfling_m
Ich bin leicht genervt von dem wording, "in #thueringen haben alle Parteien verpennt die richtigen Entscheidungen zu treffen um sowas wie die gestrige Situation im Thüringer Landtag zu verhindern." Das ist schlicht nicht richtig! Ein Thread: 1/5
-
Sascha Bilay reposted
Madeleine Henfling
@henfling_m
Als @gruenethl haben wir bereits im letzten Herbst eine komplette Konferenz zu dem Thema gemacht. Kann man hier nachschauen unter anderem mit @Verfassungsblog @mlewandowsky und @BijanMoini m.youtube.com/watch?v=Bdgn2XoG3fI 2/5
-
Sascha Bilay
@SBilay
Sind ja auch rückwärtsgewandt und konservativ.
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Das BSW ist im neuen Thüringer Landtag die Fraktion mit dem höchsten #durchschnittsalter: www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407343519/bsw…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Wenn @cdu_fraktion_th von "Machtergreifung" durch AfD im @ThuerLandtag spricht, übertüncht sie, dass CDU sowie SPD/FDP/Grüne im Bund mit Politik, aber auch BSW mit Sprache die Macht zur AfD herangetragen haben.
Konsequent gegen Rechts sind nur @Linke_Thl und @die_linke_th! -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Pressestelle
@DieLinkePresse
Die @dieLinke registrierte im Zeitraum von Oktober 2023 bis heute 10.807 Neuaufnahmen! Nun gehe es darum, »die neuen Mitglieder zu aktivieren, um die Partei zu erneuern und um 2025 wieder als Fraktion in den Bundestag einzuziehen«, sagte @Janine_Wissler www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.zehntausend-neue-mitgli…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Unsinn!
Das ganze Gutachten ist Murks! So werden nicht realisierte Vorhaben als Bedarf deklariert, obwohl alles ausfinanziert ist. Der Überschuss/Gewinn aller Thüringer Kommunen lag 2023 bei 256 Mio. Euro. Die Kommunen hatten noch nie so viel Geld!
@Linke_Thl @die_linke_th
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Thüringer Gemeinden fehlen Milliarden für Investitionen www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407325618/thu…
-
Sascha Bilay reposted
-
Sascha Bilay
@SBilay
Der Preisanstieg beim #deutschlandticket beträgt 18,4%.Damit ist der Staat der grösste Preistreiber und greift direkt in die leeren Taschen derjenigen, die ohnehin wenig haben und auf den ÖPNV angewiesen sind.
Schämen sollen sich diejenigen, die das beschlossen haben! -
Sascha Bilay
@SBilay
Realsatire!
RND
@RND_de
SPD-Politikerin Mast nennt Kinderarmut in Deutschland eine Schande www.rnd.de/politik/weltkindertag-spd-politikerin-mast-nen…
-
Sascha Bilay reposted
Eva von Angern 🕊♀️ ☀️🍀
@Eva0112
#bürgergeld: Pikante Zahlen hält der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil unter Verschluss
Die Bürgergeldsätze sind für eine vollwertige Kinderernährung zu gering. Damit macht sich der Minister mitschuldig an Mangelernährung bei Kindern.
www.nd-aktuell.de/artikel/1185365.buergergeld-buergergeld… -
Sascha Bilay reposted
Andreas Speit
@AndreasSpeit
Der Überbietungswettbewerb bei der Einschränkung des #asyls & der #einwanderung hält an. Dieser Wettbewerb dürft der #noafd bei der #landtagswahlbrandenburg ein hohes Ergebnisse garantieren. Nichts gelernt #spd & #cdu, frage ich bei #campact? blog.campact.de/2024/09/brandenburg-landtagswahl-afd-erfo…
-
Sascha Bilay reposted
Lisa Poettinger
@lisapoettinger
"Studie der Universitätskinderklinik Bochum offenbart, dass das #bürgergeld nicht ausreicht, um eine ausgewogene Ernährung zu gewährleisten"
Diese Kinder haben dann gesundheitliche Probleme und Konzentrationsschwierigkeiten, d.h. geringere Bildungschancen & grause Aussichten.
Bürgergeld
@Buergergeld_org
Der Regelsatz beim #buergergeld reicht nicht...das Gutachten liegt dem Ministerium vor, wurde bisher jedoch noch nicht veröffentlicht...warum? #regelsatz
www.buergergeld.org/news/studie-bestaetigt-buergergeld-re… -
Sascha Bilay reposted
Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
Guter Artikel über die heuchlerische Politik der Ampel bezogen auf #bürgergeld und Integration von Langzeitarbeitslosen. Diese Zahlen sind der eigentliche Skandal. „Totalverweigerer“ dagegen sind ein PR-Gag.
www.fr.de/wirtschaft/ampel-koalition-buergergeld-bezieher… -
Sascha Bilay
@SBilay
Dieser Beitrag strotzt nur so vor lauter Dummheit!
Die Grundsteuerreform kommt infolge eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes infolge politischen Unvermögens des Bundes. Hier wurde verfassungsrechtliche Gleichberechtigung gegen politisches Unvermögen ausgespielt. -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Leider muss erneut Karlsruhe eingreifen, wo Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden über Jahre versagten und militante #neonazis gewähren ließen“, begrüßt @KatharinaKoenig die Anklage gegen Thüringer Neonazis der Gruppe 'Knockout51'. #antifaschismus
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/weitere-… -
Sascha Bilay
@SBilay
Das Asylrecht ist aus guten Gründen ein Grundrecht. Ist damit der Minister ein Fall für den Verfassungsschutz?
RND
@RND_de
Brandenburgs Innenminister fordert Abschaffung des Asylrechts und Ausruf nationaler Notlage www.rnd.de/politik/brandenburgs-innenminister-fordert-abs…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Unterdessen haben im Wartburgkreis AfD, CDU, BSW, SPD und FDP schon die Anerkennung einer Linken Kreistagsfraktion verhindert. Nicht mal ein Sitz in einem Ausschuss wurde zugestanden. Es finden sich Gleichgesinnte!
Lediglich Freie Wähler und Grüne sind demokratisch gesinnt.
Frank Kuschel
@FKuschel
Kreistag #ilm-Kreis: @Jens_Petermann (#linke) wurde erneut zum Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses gewählt. War keine Selbstverständlichkeit nach den Verlusten der Linken bei der jüngsten Kreistagswahl, Glückwunsch an Jens Petermann
-
Sascha Bilay reposted
Andreas Speit
@AndreasSpeit
Der Titel "Moralischer Kontrollverlust" erfasst die Dimension. Die rot-grüne-gelbe Regierung & die schwarze Union bilden eine Einheitsfront gegen #migration. Sie legitimieren #rechtsextreme Positionen, so @chrjkb & @MXPich. #noafd. taz.de/Debatte-um-Asyl-und-Migration/!6033837/ via @tazgezwitscher
-
Sascha Bilay reposted
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
„Es herrscht geradezu ein Überbietungswettbewerb in Abschiebungs- und Abschottungsrhetorik, statt Lösungen für reale Probleme anzubieten.“ „Rechtsextreme bekämpft man nicht, indem man ihre Parolen übernimmt.“ www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407253197/nac…
-
Sascha Bilay reposted
phoenix
@phoenix_de
#generaldebatte | "Es geht darum, Gelder so zu verteilen, dass unsere Gesellschaft funktioniert", fordert @HeidiReichinnek @dielinkebt. Unter der Ampel leide der Sozialstaat und die öffentliche Infrastruktur. Sie fordert Investitionen und die Reform der Schuldenbremse.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Derjenige @mariovoigt, der mich als „strammen Parteisoldaten“ bezeichnete und deshalb die Wahl zur Parlamentarischen Kontrollkommission im @ThuerLandtag für @Linke_Thl mehrfach scheitern lies, robbt um der Macht willen nach Berlin zur Kreml-Statthalterin. So ekelhaft lächerlich!
Fabian Klaus
@FKlaus_01
Gespräch zu #thüringen und #außenpolitik: @SWagenknecht und @mariovoigt haben sich in #berlin getroffen. Mehr bei @TAOnline : www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407239795/wag…
-
Sascha Bilay reposted
Fabian Klaus
@FKlaus_01
Gespräch zu #thüringen und #außenpolitik: @SWagenknecht und @mariovoigt haben sich in #berlin getroffen. Mehr bei @TAOnline : www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407239795/wag…
-
Sascha Bilay reposted
Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
Nullrunde? Ja! Aber nur für die, die eh schon nichts haben. Während die Abgeordneten sich die fetteste Diäten-Erhöhung seit 30 Jahren gönnen, müssen 1,27 Euro pro Mahlzeit für Kinder in #bürgergeld reichen. Holt das Geld bei den Reichen!
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay reposted
Markus Pohle
@markuspohle2
#wagenknecht peinlich bei #miosga.
Ist wie zu ihren Linkspartei Zeiten. Vorm Werkstor und beim Arbeitsamt standen Katja Kipping, Janine Wissler und Dietmar Bartsch. Nie Wagenknecht. Die saß derweil bei Lanz und erklärte, dass die 3 anderen gerade die Arbeiterklasse vergessen. -
Sascha Bilay
@SBilay
Gilt das hier als formlose Bewerbung zur Nachbesetzung, @GeorgMaier8? Erfülle auch die von CDU und Rechnungshof geforderten Kriterien. Neuer Ärger wegen Postenaffäre droht also nicht. Hab grad Zeit und würde das auch für lau machen.
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Mitglied der Landesregierung in Thüringen legt Amt nieder www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407224685/mit…
-
Sascha Bilay reposted
Lea Reisner
@_lea_li
Lasst euch nicht täuschen. Jetzt sind es die Geflüchten, als nächstes werden die Rechte von Bürgergeldempfänger*innen, queere Menschen, behinderten und (psychisch) kranke Menschen eingeschränkt oder aufgehoben. Wir befinden uns in einer Sau gefährlichen Spirale 1/2
-
Sascha Bilay reposted
Kerstin Köditz
@kerstinkoeditz
Was ich mir wünsche? Dass die Massen, die vor einigen Monaten gegen die Forderung der #afd nach #remigration auf die Straße gegangen sind, es jetzt erneut tun. Gegen die menschenrechtsfeindliche Politik der Bundesregierung und ihren Kuschelkurs mit der AfD.
-
Sascha Bilay reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Nächster Meilenstein deutscher Migrationspolitik: Haftlager an der Grenze! Weil das Asylrecht offenbar stört, man jetzt nur noch Abschiebungen und abgeriegelte Grenzen will. Willkommen in der Zukunft: Flucht als Straftat, Grenzen als Gefängnisse. www.spiegel.de/politik/deutschland/plaene-beim-migrations…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Was soll denn das Resultat dieser geforderten Migrationswende sein? Ein Live-Stream, wenn Menschen im Mittelmeer ersaufen?
@seaeyeorg @seawatchcrew
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Warum diese Migrationswende nicht wieder scheitern darf www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407217350/war…
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Wie tief wollt ihr euch noch vor der #afd bücken, @spdbt? Ihr gebt Menschenrechte einem extrem rechten Mob preis, der in Parlamenten und auf Straßen seit Jahren Stimmung gegen Geflüchtete macht, anstelle Haltung zu bewahren. Erbärmlich. #faeser
www.spiegel.de/politik/deutschland/migration-nancy-faeser… -
Sascha Bilay reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Der Auftritt von @SWagenknecht bei #miosga zeigt ganz deutlich: Wir brauchen in Deutschland mehr denn je eine mitfühlende, seriöse, unideologische, demokratische, verbindliche, intelligente, pragmatische, sympathische, sachkundige und solidarische @dieLinke .
-
Sascha Bilay reposted
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
Und dann wäre da noch das übergreifende Problem der Erosion zivilisatorischer, demokratischer und humanitärer Werte und des zunehmenden Rechtsextremismus. Den bekämpft man nicht, indem man Parolen und Programm der Rechtsextremen übernimmt.
-
Sascha Bilay reposted
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
Alle überbieten sich in Abschiebungs- und Abschottungsrhetorik, statt Lösungen für reale Probleme anzubieten: Sicherung der Renten, Pflegenotstand, bezahlbare Mieten, funktionierende Gesundheitsversorgung, ÖPNV auf dem Land, Klimakrise, Digitalisierung, soziale Gerechtigkeit etc.
-
Sascha Bilay reposted
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
Es ist erschreckend, wie weit demokratische Parteien die migrationsfeindliche und im Kern rassistische Rhetorik der #afd übernommen haben. Sie müssen sich dann nicht wundern, dass so viele Menschen das Original wählen. Der gesamte Diskurs in 🇩🇪 wurde nach rechts verschoben.
-
Sascha Bilay reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Statt in kommunale Infrastruktur & Soziales zu investieren, steckt Bundesregierung Milliarden in Abschottung. Das verbessert nichts im Leben der Menschen, verschärft aber die fast schon wahnhafte Problematisierung von Migration & treibt das Klima noch weiter nach rechts.
-
Sascha Bilay reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Mit der Ankündigung, Grenzkontrollen auszuweiten und Asylsuchende zurückzuweisen, beweist die Ampel, dass sie sich von rechten Forderungen treiben lässt. Der Bruch von EU-Recht und Menschenrechten wird dabei bewusst in Kauf genommen. 1/2
-
Sascha Bilay
@SBilay
Na sowas! Da ändert #thüringen extra kurz vor der Wahl die Rechtsgrundlagen, um bundespolitisch im Gebrüll des #populismus mitsingen zu können und dann verweigern sich die undankbaren #kommunen, im Chor zu plärren.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Mein Lieblingspfarrer aus #eisenach schreibt denjenigen, die sich grade in der Migrationsdebatte gegenseitig überbieten, mahnende Worte ins Stammbuch. Lediglich @die_linke_th braucht sich nicht angesprochen fühlen. #refugeeswelcome
www.mdr.de/mdr-thueringen/augenblick-mal-wort-zum-tag-kir… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Gleiches Gehalt für gleiche Arbeit: Ost-West-Gefälle endlich überwinden! „Dafür ist eine stärkere #tarifbindung in #thüringen unerlässlich. Dazu gehört unter anderem auch, die unterschiedlichen Tarifgebiete Ost und West abzuschaffen.“ @lenaguengoer 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/gleiches…
-
Sascha Bilay
@SBilay
12 Jahre nach der Verleihung des Friedensbobelpreises an die EU schlage hiermit Friedrich Merz für den #friedensnobelpreis vor. Dieser Sachverstand muss gebührend ausgezeichnet werden.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Den Opfern und Angehörigen in #solingen gilt meine Anteilnahme.
Wer allerdings alle Flüchtenden im populistischen Eifer in einen Topf wirft, vergisst sowohl Fluchtursachen als auch Fluchtumstände wenige Tage vor dem Jahrestag des Todes von Alan Kurdi.
de.m.wikipedia.org/wiki/Alan_Kurdi -
Sascha Bilay
@SBilay
Gut, dass Vertreter:innen von @Linke_Thl, @spdthl und @gruenethl ihre Wertschätzung durch Anwesenheit bezeugen. Unter @bodoramelow wurde Personalabbau bei @Polizei_Thuer gestoppt, in Ausbildung sowie Technik investiert und Bezahlung verbessert. Diesen Kurs gilt es, fortzuführen!
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Viele Menschen sind angesichts des aktuellen Rechtsrucks in #thüringen besorgt. Besonders alarmierend ist, dass die CDU im Thüringer Landtag mehrfach die bisherige Selbstverständlichkeit aufgegeben hat, als demokratische Kraft keine Gesetze mit extremen Rechten zu beschließen.“
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
Jeder 5 Rentner erhält weniger als 1200 Euro Rente. Wir brauchen eine Rentenversicherung, die niemanden zurück lässt. Eine Rentenversicherung, in die alle einzahlen - auch Beamte, Abgeordnete & Selbständige! Unterstützt unsere Petition für gerechte Renten 👉 www.die-linke.de/gerechte-rente
-
Sascha Bilay reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Ja, es stimmt. Ich werde mich in den Thüringer Wahlkampf begeben. Gegen die AfD, für @die_linke_th und für @bodoramelow. Wir müssen den Braunen im blauen Gewand Einhalt gebieten. Und wir werden es schaffen.
Quelle: RND search.app/UB98kfTTPiRZ4AhV8 -
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Was man nicht alles macht, um Posten zu ergattern. Bisherige Politik #r2g-Regierung aufgeben, sich nach rechts gerückter #cdu, die bereits mit #afd agierte, an den Hals schmeißen & plötzlich bereit sein, mit #bsw zu koalieren. #spd #stabilsiehtandersaus
www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407050581/spd… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„In der kommenden Legislaturperiode müssen wir über eine #reform des Sparkassengesetzes reden. Die #gewinne der #sparkassen müssen #stärker der #allgemeinheit zugutekommen!“, erklären @maurer_katja, #ronaldhande und @SBilay.
👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/gewinne-… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
"Ich will keine Wahlempfehlung geben, aber gibt es echt gute Leute, die man wählen kann." Sebastian Krumbiegel
❌❌❌Am 01.09. alle Stimmen für @bodoramelow und Die Linke. #thueringen #ltw24 -
Sascha Bilay reposted
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
Katja Wolf (#bsw) kündigte gestern im @mdr_th an, #afd-Anträgen ggf. zustimmen zu wollen. Es dürfe keine „ideologischen Scheuklappen“ geben. Sich der Normalisierung rechtsextremer Diskurse entgegenzustellen, hat aber nichts mit Scheuklappen, sondern demokratischer Haltung zu tun.
-
Sascha Bilay reposted
Dorian Baganz
@dorianbaganz
„Ja, die Menschen werden menschenwürdig umgebracht, aber mehr auch nicht.“ Björn #höcke gerade in Sonneberg über seine Wunsch-Migrationspolitik. Freud‘scher Versprecher? Absicht?
-
Sascha Bilay reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Inhalte überwinden?
Kann jeder.
Muss ich aber nicht.
Was mir wichtig ist für Thüringen:
m.youtube.com/watch?v=sHLrRotrKMs
#zuckerodersalz #bratsummer #bratbodo #dadada #thueringen #unserthueringen #donata -
Sascha Bilay reposted
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
Mindestens 4 Stadträte anderer Parteien wählen einen Funktionär der rechtsextremen #afd in #nordhausen zum Vorsitzenden des Stadtrates - in einer Stadt, die 1943-45 mit #mittelbaudora eines der grauenhaftesten Konzentrationslager beherbergte. Eine Schande. www.thueringer-allgemeine.de/lokales/nordhausen/article40…
-
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
Lieber @GeorgMaier8 , wenn Ihnen an höheren Renten wirklich so viel liegt, dann machen Sie doch Ihren Einfluss bei den Genossen in Berlin geltend! Die haben gerade erst einen Linken-Antrag für einen Rentenreform abgelehnt, der vorsieht, dass zukünftig auch Politiker
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Neue Wege gehen. Macht #thüringen bereits mit dem dualen Lehramtsstudium für die Regelschule. Wir wollen mehr. Ausbildung nach Schulstufen statt Schularten und auch die Fachhochschulen haben Potential gemeinsam mit Unis die Lehramtsausbildung zu stärken. #bildung #schule #lehramt
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Mehr Plätze im dualen Lehrerstudium! Wir wollen in der nächsten Legislaturperiode die Zahl der Studienplätze deutlich erhöhen, sagt unser Vorsitzender @ChristianSchaft. Der Studiengang ist wichtiger Baustein, um Mangel an Lehrer:innen weiter zu beheben: www.die-linke-thueringen.de/start/presse/pressemitteilung…
-
Sascha Bilay reposted
Thomas Dudzak
@thomasdudzak
Die FDP in Thüringen fragte auf ihrer eigenen HP, wen die Leute zum Ministerpräsidenten wollen. Lief nicht so für sie. Dann haben sie die Umfrage neugestartet, diesmal ohne @bodoramelow. Und was soll ich sagen? Läuft immer noch nicht...
Leon M. Walter
@leonmwalter
Von der Website der Thüringer FDP 👀
-
Sascha Bilay reposted
TLZ
@TLZnews
Thüringer Linke fordert Mindestrente – Petition gestartet www.tlz.de/politik/article406939236/thueringer-linke-ford…
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Was #r2g macht: Millionenschwere Unterstützung für Uniklinik Jena. Halbe Milliarde Strukturmittel bewilligt & Krankenhausinvestitionen aufgestockt.
Was #cdu macht: Panik und eine Videokonferenz die sie Gipfeltreffen nennt.
Erkenne Unterschied zwischen machen & schwatzen. -
Sascha Bilay reposted
RND
@RND_de
„Lüge, Täuschung und Hetze“ – wie radikal ist die #wagenknecht-Partei bei der Corona-Aufarbeitung? #bsw www.rnd.de/politik/bsw-zusammenarbeit-mit-afd-wie-radikal…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
🎉#thüringen feiert Einschulung! Wir wünschen allen ABC-Schützen und ihren Familien eine wunderbare #schuleinführung. Für den neuen Lebensabschnitt viel #neugierde, neue #freunde und #freude am Lernen.📚🤗 @bodoramelow @GrosseRoethig @ChristianSchaft
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
„Unter der #cdu wurden in 10 Jahren nur 250 Mio. in die Schulen investiert, wir haben in 10 Jahren 600 Mio. zur Verfügung gestellt. Und in meiner Amtszeit wurden 7.500 Lehrer eingestellt, in den 10 Jahren zuvor waren es nur 2.500", sagt @bodoramelow. #ramelowunterwegs #linke
-
Sascha Bilay
@SBilay
Der CDU-Bürgermeister, der sich über 100% Fördermittel von der Bundesregierung freut, kandidiert übrigens auch für @ThuerLandtag. Stoppt @cdu_thueringen jetzt die Plakatierung von "Stoppt die Ampel in Berlin" zur Landtagswahl Thüringen? @mdr_th #thüringen
www.mdr.de/mdr-thueringen/sendungen/audio-kaltennordheim-… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
Brasilien fordert beim Treffen der #g20 eine weltweite Milliardärssteuer zur Bekämpfung von Hunger und für Klimaschutz. Doch der Vorstoß scheitert an Deutschland & den USA. Die Ampel zeigt wieder einmal, dass sie fest an der Seite der Reichen steht! #taxtherich
-
Sascha Bilay
@SBilay
Bei so vielen Differenzen zwischen Katja Wolf und Sahra Wagenknecht im #bsw gibt es wenigstens eine Gemeinsamkeit: beide waren sich schon immer selbst am nächsten.
RND
@RND_de
Katja Wolf: Wer ist die BSW-Frau, die in Thüringen sogar Ministerpräsidentin werden könnte? www.rnd.de/politik/buendnis-sahra-wagenknecht-wer-ist-die…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Klare Mehrheit für beitragsfreie Kindergärten in #thüringen - 74% fänden das laut aktueller Umfrage gut! Wir haben bereits zwei Jahre beitragsfrei gemacht & wollen 2025 auch das dritte Jahr folgen lassen, sagt unsere Vorsitzende @GrosseRoethig: www.sueddeutsche.de/leben/kindergaerten-insa-umfrage-mehr…. #linke
-
Sascha Bilay reposted
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
#bsw ist eine Mischung aus antiliberalem u. antiwestlichem Ressentiment, Putin-Apologie, Nationalismus, Xenophobie, autoritärer Kaderpartei u. DDR-Nostalgie. In ihm steckt 100 mal mehr SED als in der Linken, mit der die CDU eine Zusammenarbeit ausschließt. www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/linnemann-cdu-bsw-k…
-
Sascha Bilay reposted
Dietmar Bartsch
@DietmarBartsch
Karlsruhe verweist ein weiteres Mal die Arroganz der Ampel in die Schranken: Das neue #wahlrecht der Scholz-Regierung ist in Teilen verfassungswidrig. Eine Fünfprozenthürde ohne #grundmandatsklausel ist unvereinbar mit dem #grundgesetz. Besonders peinlich für die selbsternannte Rechtsstaatspartei FDP! Mit ihrer Wahlrechtsmanipulation zielte die Ampel auf CSU und Linke, getroffen hätte sie unsere Demokratie. Die Regierungsparteien dürfen bei der ggf. nun anstehenden Neuregelung nicht erneut gegen die Opposition schießen, sondern müssen sie ehrlich einbinden. #wahlrechtsreform
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
🔥.@bodoramelow ist ein Macher, Brückenbauer und Freund. Er begeistert und kümmert sich verständnisvoll um die Sorgen der Menschen. Am 1.9. alle Stimmen für die #linke und Bodo #ramelow.✊ 👉Alle Infos zu unseren 44 Direktkandidat:innen: www.die-linke-thueringen.de/kandidaten #thüringen #ltw24
-
Sascha Bilay reposted
Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
Wer die wahren Totalverweigerer sind haben Jean-Philippe Kindler&ich im Studio Rot-Podcast herausgefunden. Es war ein großer Spaß, dort zu Gast zu sein! Die ganze Folge rund um #bürgergeld und Armut gibt’s hier: open.spotify.com/episode/0iZBfZ774RRdp4EBcGvLMz Studio Rot findet ihr auf Insta und Steady!
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
.@bodoramelow auf den Punkt: Die Linke ist die Stimme gegen Privatisierung und Preistreiberei, für Investitionen ins Öffentliche, von denen alle Menschen profitieren. 🔻Damit Thüringen besser bleibt: Bodo Ramelow.
#linksregiert -
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
Wir als Linke nehmen keine Spenden von Konzernen & Lobbyisten an - als einzige Partei im Bundestag. Wir finden: Politik darf nicht käuflich sein. Umso wichtiger ist Eure Unterstützung. Spende jetzt eine Großfläche am Ort deiner Wahl! 👉 plakatspende.die-linke.de
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Wir halten fest: Letzte #cdu-geführte Landesregierung hat Investitionen in die #krankenhäuser viel zu niedrig eingeforen. #r2g hat hat die Investitionen deutlich angehoben & die letzten 3 Jahre eine halbe Milliarde an Mitteln bewilligt. Wir machen, während andere nur pöbeln.👇
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
📰 Der neue #parlamentsreport ist da! In der Sonderausgabe #1 blicken wir zurück auf unsere Erfolge u.a. aus den Bereichen #bildung, #innenpolitik, #soziales und #gesundheit.
Solidarisch und gerecht: #dielinke.
👉 Hier gratis downloaden und informieren: www.die-linke-thl.de/fileadmin/lv/dokumente/parlamentsrep… -
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
machen wir in #thüringen vor:
zwei beitragsfreie Kindergartenjahre, ein zusätzlicher Feiertag. Und mit @bodoramelow als MP soll noch das dritte Jahr folgen. Familien besser unterstützt werden, damit jedes Kind gute Chancen für die eigene Entwicklung hat. 2/2 -
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
Die #ampel verheddert sich in sinnlosen Debatten über steuerliche Konstrukte, das ist keine zielführende Politik, das ist die Kultivierung von Zwist in der Zusammenarbeit. So geht regieren nicht. Wir brauchen eine #kindergrundsicherung. Gute Politik...1/2
www.rnd.de/politik/ehegattensplitting-ramelow-fuer-grundl… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Klar, wir sind auch auf #whatsapp: Abonniert den Kanal vom #bündnisBodoRamelow und bleibt auf dem Laufenden! Klick, klick: whatsapp.com/channel/0029VajCUf34NVip0SlDtX0J #thüringen #linke #unserthüringen #teamramelow #gerecht
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Quer durch #thüringen wird in den nächsten Tagen und Wochen unsere Wahlkampfzeitung in die Briefkästen und an Infoständen verteilt. Online gibt's die Ausgabe mit #kreuzworträtsel schon hier ➡️ www.die-linke-thueringen.de/fileadmin/LV_Thueringen/dokum… #unserthüringen #linke #nurmitlinks #teamramelow #ltwth24
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„#linke Arbeitsmarktpolitik sorgt für mehr Geld im Portemonnaie: Zwischen 2018 und 2023 sind in #thüringen die jährlichen Bruttolöhne je Beschäftigten gestiegen. Tarifbindung ist dabei ein zentraler Faktor, um diese Steigerung zu verstetigen“ @lenaguengoer
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/linke-ar… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Pressestelle
@DieLinkePresse
Die @dieLinke-Chefin @Janine_Wissler sprach von einer «großen Eintrittswelle», die ermutigend & motivierend sei. «Jetzt geht es darum, die neuen Mitglieder zu aktivieren, um die Partei zu erneuern und um 2025 wieder als Fraktion im Bundestag einzuziehen.» www.zeit.de/news/2024-07/16/linke-gewinnt-seit-bruch-mit-…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„In den vergangenen zehn Jahren konnten in #thüringen insgesamt 2.626 Anwärterinnen und Anwärter ihre Ausbildung bei der @Polizei_Thuer beginnen. Das sind doppelt so viele wie in den letzten zehn Jahren CDU-Politik bis 2014“, bilanziert @SBilay:
👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/linke-bi… -
Sascha Bilay
@SBilay
Eine andere Form von Hufeisen legt der neue CDU-Landrat im Wartburgkreis auf den Tisch. Er macht keinen Untetschied zwischen AfD und BSW.
Meine Erfahrung sagt, nur mit der Linken gibt es keine Zusammenarbeit. -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Macht Busse & Bahnen billiger! @ChristianSchaft fordert einen #preisdeckel für das #deutschlandticket: www.die-linke-thueringen.de/start/presse/pressemitteilung…. #linke #thüringen #unserthüringen
-
Sascha Bilay
@SBilay
Die Fragen ziehen nun ein parlamentarisches Nachspiel im @ThuerLandtag nach sich. Ich habe mal eine Kleine Anfrage geschrieben und bin auf die Antworten rechtzeitig vor der #landtagswahl gespannt.
#eisenach #bsw
parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgaenge/97866/kri…
Paul Wellsow
@wellsow
Wie schnell sich das #bsw entzaubert, wenn es ums Geld geht: „‚Sogar von „Vorteilsnahme im Amt’ ist die Rede“, berichtet TA über die Abschiedsfeier von Katja Wolf in Eisenach. Sie „sieht indes nichts Ehrenrühriges darin“. Natürlich nicht… www.thueringer-allgemeine.de/politik/article406574778/unm…
-
Sascha Bilay
@SBilay
... es dürfte keinen Karriereknick für die Handelnden nach sich ziehen.
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Menschen nicht alleine lassen & konkret was tun gegen Einsamkeit. Dafür gibt's dank #r2g in #thüringen die #dorfkümmerer. Ihre Zahl hat sich seit 2022 verdoppelt & wir wollen noch mehr. Solidarisches Zusammeleben der Generationen #machenwir! @die_linke_th www.welt.de/regionales/thueringen/article252398846/Zahl-d…
-
Sascha Bilay
@SBilay
... mit ganz aktuellen Infos für alle bei @Polizei_Thuer.
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
🗞️ Der neue #parlamentsreport ist da!
U. a. mit Themen:
👉 "Weil du arm bist, musst du früher sterben?": Studie zur gesundheitlichen Ungleichheit.
👉 Sondervotum im UA: Gefahr in Thüringen von Rechtsextremen.
👉 Gedenkort für Opfer des NSU.
Jetzt lesen: www.die-linke-thl.de/aktuelles/parlamentsreport/ -
Sascha Bilay reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Wieder hat die @fdp sich durchgesetzt. Wenn @Meyer_FDP triumphiert: Die Schuldenbremse sei eingehalten und der ‚Sozialstaat werde nun auf Effizienz getrimmt‘, verheißt das nur Schlechtes. Wo seid Ihr @spdbt und @GrueneBundestag? www.tagesspiegel.de/politik/ampel-einigt-sich-im-haushalt…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Lektürehinweis nicht nur für diejenigen, die #thüringen und @bodoramelow weiter an der Spitze sehen wollen.
@Linke_Thl @die_linke_th
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Thüringen liegt bei Patenten in Ostdeutschland vorn www.thueringer-allgemeine.de/panorama/article406714149/th…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Die SPD kann auf Bundesebene mit angemessenen Rentenreformen unterstützen, anstatt auf Landesebene die Symptome der eigenen Rentenpolitik durch eine jährliche Einmalzahlung von 500€ aus der Thüringer Landeskasse lindern zu wollen.“ @KarolaStange 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/stange-e…
-
Sascha Bilay reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
Die Aussetzung der #vermögensteuer im Jahr 1996 hat bis heute insgesamt 380 Milliarden Euro Mindereinnahmen verursacht. Und die Reichen um 380 Milliarden Euro reicher gemacht.
Dies geht aus einer Studie vom Netzwerk Steuergerechtigkeit und Oxfam hervor:
taz.de/Ausgesetzte-Vermoegenssteuer/!6021305/ -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zur Debatte über die „Alte Musik“ an der HfM Weimar @ChristianSchaft: „Hier steht der neue Landtag vor der großen Aufgabe, den hohen Stellenwert unseres Wissenschaftsstandortes Thüringen in der sich verändernden haushalterischen Situation fortzuentwickeln.“www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/hochschu…
-
Sascha Bilay reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
CDU/CSU fordern Steuergeschenke von 30 Milliarden Euro für die Reichsten und für die Unternehmen.
Entlastung für die Reinigungskräfte der Unternehmen? Fehlanzeige!
#dielinke #bundestag -
Sascha Bilay
@SBilay
... und der Dank für die Zusammenarbeit gilt vor allem @GdPThueringen.
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Ab dem 1. Juli erhalten Thüringer #polizist:innen, die an Sonn- & Feiertagen, in Nachtschichten und samstags im Dienst sind, 770 € mehr. „Diese Erhöhung würdigt ihre Arbeit und macht #thüringen zum Spitzenreiter bei der Bezahlung“, so @SBilay.👇@GdPPresse www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/im-durch…
-
Sascha Bilay reposted
Peter Ritter
@petrimv
nur mal so….
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
"Es müssten mindestens 100 Milliarden Euro auf zehn Jahre mobilisiert werden, um die Kernsubstanz der #bahn zu modernisieren": Unser Ministerpräsident @BodoRamelow fordert massive Investitionen, um bezahlbare Mobilität zu erhalten und auszubauen: www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/mdr-minister… #linke
-
Sascha Bilay reposted
Petra Pau
@PetraPauMaHe
Ich gestehe, hätte nie gedacht, dass ich ausgerechnet bei #ampel, in Verantwortung von @spdde @Die_Gruenen und @fdp, langsam müde und auch verzweifelt werde: Der Fall #maja bringt das Fass nur zum überlaufen. #bürgerrechte und #demokratie waren mal Markenzeichen,
-
Sascha Bilay reposted
tagesschau
@tagesschau
Ramelow fordert 100 Milliarden Euro für Kernsanierung bei der Bahn www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ramelow-forderung-s… #ramelow #deutschebahn
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Wir ziehen #bilanz: An 73 Krankenhausstandorten werden in #thüringen jeden Tag Patienten behandelt. Deshalb hat die Regierung von @bodoramelow seit 2015 insgesamt 680 Mio. € in die Thüringer Krankenhäuser investiert.
📈 Mehr zu unserer Bilanz 2019-2024: die-linke-thl.de/bilanz -
Sascha Bilay
@SBilay
Dass die CDU im #wartburgkreis die Nähe zur AfD sucht, ist für Kenner der Szene keine Überraschung.
x.com/SBilay/status/1780237584754409871
#AntifaMagazin @derrechterand ❤️ 🚩 ... 🌶️🍋🥕
@derrechterand
#cdu-Politiker in #thüringen: „Henkel „verschickt (..) einen Newsletter (..) Er (..) liest sich teilweise, als käme er aus der Wahlkampfzentrale der AfD. (..) Er fordert die »strikte Remigration von Wirtschaftsmigranten«“ www.zeit.de/2024/28/cdu-thueringen-landtagswahl-afd-koali…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Der Anteil sachgrundloser Befristungen ist immens hoch, wie eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken zeigt. „Es gilt, Befristungen zu begrenzen und nicht zum Normalfall werden zu lassen.“ @lenaguengoer www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/befristu… www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/befristu…
-
Sascha Bilay reposted
-
Sascha Bilay reposted
Armin Grau
@ArminGrau
Gerade gab es Bundestag für einen Antrag des BSW zum Europäischen Rat und der Nato Null Ja-Stimmen! Einfach weil selbst bei einem eigenen Antrag kein einziges Mitglied des BSW im Plenum war.; symptomatisch für den Auftritt dieser Gruppe.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Wir ziehen #bilanz: Von zwei beitragsfreien Kindergartenjahren profitieren in #thüringen 31.450 #kinder. Sie und ihre Familien haben damit durchschnittlich 3.684 Euro mehr für sich, Urlaub und Freizeit zur Verfügung.
📈 Mehr zu unserer Bilanz 2019-2024 👉 www.die-linke-thl.de/bilanz -
Sascha Bilay reposted
Wahlthüringer
@henselmann_
Nun will auch Herr Voigt von der CDU in Thüringen die Strafmündigkeit herabsetzen. Wie üblich: keine Lösung für nix, sondern nur Versuch, Empörungsbedürfnisse zu befriedigen.
Prof. Thomas Fischer, Ex-BGH-Richter, hat dazu eigentlich schon alles gesagt ⬇️ www.lto.de/recht/meinung/m/thomas-fischer-frage-an-fische… -
Sascha Bilay
@SBilay
Konstituierende Sitzung Kreistag #wartburgkreis und die verfassungsfeindliche AfD souffliert der CDU die Redebeiträge. Erster Vorgeschmack auf die kommenden fünf Jahre, in denen die Rechten in Summe über eine erdrückende Mehrheit verfügen. @die_linke_wak @die_linke_th
-
Sascha Bilay reposted
Georg Restle
@georgrestle
„Wenn wir an die Macht kommen, dann wird es wieder eine neutrale Justiz geben“. So unverhohlen droht Björn Höcke der Justiz - und mit dem Ende der Gewaltenteilung. Falls da draußen noch jemand ernsthaft glaubt, die Höcke-AfD hätte irgendwas mit Demokratie am Hut.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
„Die #cdu hat uns bei den Neuwahlen 2020 an der Nase rumgeführt“, sagt @bodoramelow beim Panter Forum von @tazgezwitscher in #erfurt. #thüringen
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Koalitionsvertrag von #r2g in #thüringen ist klar: "Wir stehen für eine menschenrechtsorientierte Asyl- und Migrationspolitik." Dem widerspricht nun der Vorsitzende der @SPDThueringen, @GeorgMaier8, kritisiert @bodoramelow und spricht sich für Asylverfahren in Drittstaaten aus.
Wahlthüringer
@henselmann_
Du kannst Haltung haben, Humanität in schwierigen Zeiten hochhalten & das als MP für #thüringen in eine Protokollerklärung schreiben - oder du bist Herr Voigt von der CDU bzw Herr Maier von der SPD. #chooseyourfighter Kurze Anmerkung zur Drittstaatenlösung. 1/
-
Sascha Bilay reposted
Wahlthüringer
@henselmann_
Du kannst Haltung haben, Humanität in schwierigen Zeiten hochhalten & das als MP für #thüringen in eine Protokollerklärung schreiben - oder du bist Herr Voigt von der CDU bzw Herr Maier von der SPD. #chooseyourfighter Kurze Anmerkung zur Drittstaatenlösung. 1/
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Mehr Wertschätzung für Ostdeutschland! Unser Ministerpräsident @bodoramelow kritisiert "Herablassung gegenüber #ostdeutschland" & fordert Wertschätzung: "Es gebe eine gewisse Herablassung, emotional gehe die Einheit auseinander - das mache ihm Sorgen" www.inforadio.de/rubriken/interviews/2024/06/18/mpk-ost-s…
-
Sascha Bilay reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Ramelow beliebtester Politiker - deutlich vor Voigt und Höcke
Beliebtester Politiker im Land bleibt Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). 52 Prozent sind mit seiner Arbeit zufrieden.
Thüringer Paradoxie.
MDR-Wahlumfrage in Thüringen: app.mdr.de/mdr-thueringen/webview/wahlumfrage-landtagswah… -
Sascha Bilay reposted
Felix M. Steiner
@FelixMSteiner
Alle #revisionen wurden verworfen, nun ist der Polizist und #afd-Landtagsabgeordnete #czuppon vorbestraft, muss 30.000 Strafe zahlen, weil er Unschuldige verfolgt hat. Nach 7 Jahren endet diese juristische Auseinandersetzung. Erleichterung! www.sueddeutsche.de/panorama/gerichtsentscheidung-urteil-…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Ein Ministerpräsident mit einem Plan für #thüringen. @bodoramelow
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Ramelow strebt umfassende Verwaltungsreform an www.thueringer-allgemeine.de/politik/article406582364/ram…
-
Sascha Bilay reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Wie man die blaue Farbe auch positiv nutzen könnte. Ganz Ostdeutschland ist blau - und der Rest drumherum fast überwiegend rot. Bruttoinlandsprodukt der Bevölkerung. Rot zeigt die Regionen, die niedrigere Werte haben. Ostdeutschland steht im Europäischen Vergleich ganz vorne!
Xavi Ruiz
@xruiztru
Map shows in red the European regions with a lower GDP per capita than East Germany (in blue).
-
Sascha Bilay reposted
Wahlthüringer
@henselmann_
"... fange ich immer mehr an zu grübeln, ob dieser Einheitsbegriff überhaupt zutreffend ist. Deutschland ist nicht einheitlich im Sinne von 'alles ist gleich'... Lasst uns doch in der Vielfalt unterschiedlich sein."
@bodoramelow in der @Abendzeitung ➡️ www.abendzeitung-muenchen.de/politik/bodo-ramelow-die-men… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
"Wir haben gerade den Betreuungsschlüssel in den Kindergärten verbessert, das Ehrenamt in die Verfassung geschrieben & die Kommunen an den Gewinnen von Windrädern beteiligt", sagt @bodoramelow der @Abendzeitung zu Erfolgen unserer Landesregierung: www.abendzeitung-muenchen.de/politik/warum-waehlen-die-me… #linke
-
Sascha Bilay reposted
Paul Wellsow
@wellsow
Wie schnell sich das #bsw entzaubert, wenn es ums Geld geht: „‚Sogar von „Vorteilsnahme im Amt’ ist die Rede“, berichtet TA über die Abschiedsfeier von Katja Wolf in Eisenach. Sie „sieht indes nichts Ehrenrühriges darin“. Natürlich nicht… www.thueringer-allgemeine.de/politik/article406574778/unm…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Man macht es sich sehr einfach, wenn man sich nur die Zahlen rauspickt die irgendwie ins Weltbild passen“, erklärt @ChristianSchaft zur Diskussion der wirtschaftlichen Entwicklung Thüringens im #plenumth. 1/5
-
Sascha Bilay
@SBilay
Mit @die_linke_th politisch gross werden und persönliche Vorteile daraus ziehen scheint das verbindende Element beim #bsw zu sein.
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Vorteilsnahme von Oberbürgermeisterin im Amt? Unmut nach Katja Wolfs Abschiedsfeier www.thueringer-allgemeine.de/politik/article406574778/unm…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Lest hier, warum das so ist ...
www.die-linke-thl.de/aktuelles/parlamentsreport/detail/fu…
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Ausnahmslos alle Angehörten haben ihnen ins Stammbuch geschrieben, dass dieser Gesetzesentwurf schlecht gemacht ist“, begründet @SBilay die Ablehnung des #cdu-Entwurfs zur Änderung des #polizeiaufgabengesetz es.
#plenumth -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Ausnahmslos alle Angehörten haben ihnen ins Stammbuch geschrieben, dass dieser Gesetzesentwurf schlecht gemacht ist“, begründet @SBilay die Ablehnung des #cdu-Entwurfs zur Änderung des #polizeiaufgabengesetz es.
#plenumth -
Sascha Bilay
@SBilay
Ich habe noch ein paar Fragen...
parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgaenge/97657/kri…
Sascha Bilay
@SBilay
Im @ThuerLandtag hat @TMIKThueringen auf meine Fragen informiert, dass allein d.J. in 9 von 32 Fällen wegen #geheimnisverrat|s bei @Polizei_Thuer auch Journalist:innen Teil der Ermittlungen sind. Schon eine Presseanfrage reicht für Ermittlungen aus. @DJVThueringen @LPK_Thueringen
-
Sascha Bilay reposted
Lukas Scholle
@lukas_scholle
Eine der wichtigsten Grafiken des Abends. Denn die Folgen der fatalen Austeritätspolitik dürfte mit der Zeit immer deutlicher werden - insbesondere, wenn die Ampel jetzt nochmal 40 Milliarden Euro kürzt.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Wer die Wahl hat, hat die Qual.
Das Wahlrecht muss endlich modernisiert werden. Den Stimmzettel ungültig zu machen, kann keine dauerhafte Option sein, Protest auszudrücken.
#proteststimme #stichwahl #landrat #wartburgkreis #cdu #afd @Volksentscheid
Bildquelle: @TAOnline -
Sascha Bilay
@SBilay
Zur Anwendung von #schmerzgriffen durch die @Polizei_Thuer habe ich paar Fragen. @Linke_Thl
@ThuerLandtag parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgaenge/97472/kri…
parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgaenge/97471/kri…
parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgaenge/97470/kri…
parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgaenge/97466/kri… -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Was den Unterschied zwischen #r2g und der Opposition ausmacht? Das haben wir gestern wieder im Plenum gesehen. CDU, FDP und AfD lehnten unser Gesetz ab, mit dem wir Wohnraum schützen wollen. #plenumth #wohnen #bezahlbar #thüringen www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/fdp-cdu-…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Mehr Geld für die Thüringer #feuerwehr & Hilfe bei der Digitalisierung: "Die Pauschalen für die Nachwuchsausbildung bei der Feuerwehr werden verdoppelt", das haben heute #linke, SPD, Grünen & CDU im Landtag beschlossen: www.zeit.de/news/2024-06/06/thueringer-feuerwehrleute-mue… #unserthüringen #thüringen
-
Sascha Bilay
@SBilay
Bei Kreuzkandidaturen zwischen @cdu_thueringen und AfD ist das natürlich kein Problem. @mariovoigt #wartburgkreis
TLZ
@TLZnews
Wahl-Nachspiel: Polizeichef in Gera droht der Rauswurf aus seiner Partei www.tlz.de/lokales/gera/article406498947/wahl-nachspiel-p…
-
Sascha Bilay reposted
DIE ZEIT
@zeitonline
Kennen Sie das #afdparadox ? Viele Wähler der #afd wären die Leidtragenden ihrer Politik, auch bei den #europawahlen. Warum merken die das nicht? @mfratzscher vom @diw_berlin erklärt die Gründe. #rechtsextremismus www.zeit.de/wirtschaft/2024-05/afd-paradox-waehler-leiden…
-
Sascha Bilay reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Zum Kindertag wünsche ich alles Gute, viel Spaß&Freude und ja - jeder Tag ist Kindertag. In Thüringen haben wir auch noch den Internationalen Kindertag 20.9. zum gesetzlichen Feiertag gemacht. Doppelter Tag - doppelte Freude.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Heute ist internationaler #kindertag! Wir setzen uns weiter für eine #kindergrundsicherung ein, die anstelle des überholten Kindergeldes wirklich allen Kindern zugutekommt. 👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/die-welt…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Tja, @cdu_fraktion_th hat es aus Gründen Wahlkampfmanöver verhindert. @Linke_Thl und vor allem @maurer_katja haben gekämpft. Deshalb: zur Landtagswahl #thüringen @die_linke_th wählen!
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Kein Härtefallfonds für Straßenbeiträge in dieser Wahlperiode www.thueringer-allgemeine.de/politik/article406456574/kei…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Heute hat das von #r2g vorgelegte Gesetz zur Änderung des Brand- und #katastrophenschutzes den Innenausschuss des @ThuerLandtag passiert. „Gerade in Zeiten von #hochwasser und Wetterextremen ist das ein wichtiges Signal.“ @DonataVgtsmdt
Was drin steht 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/brand-un… -
Sascha Bilay reposted
Peter Ritter
@petrimv
Spitzenkandidat der Linken: "Europa vor den Reichen retten" www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Spitzenkand…
-
Sascha Bilay reposted
GdP Thüringen
@GdPThueringen
Langjährige #gdp Forderung 5€ #duz umgesetzt. Zum 01.07.24 die Stundensätze Dienst zu ungünstigen Zeiten
· an Sonn-und Feiertagen von 3,80 € auf 5,00 €
· an Samstagen (13 Uhr bis 20 Uhr) von 1,05 € auf 1,50 €
· in den Nachtstunden (20 Uhr bis 6 Uhr) von 1,76 € auf 5,00 € -
Sascha Bilay reposted
GdP Thüringen
@GdPThueringen
Die GdP Thüringen bedankt sich @Linke_Thl und @SBilay
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Stärkung & Anerkennung des Polizeidienstes
„Thüringen ist das erste Bundesland, das die Zuschläge für die Nachtzeit als auch für Sonn- und Feiertage auf über 5 Euro anhebt, erklärt @SBilay
zum „Dienst zu ungünstigen Zeiten“ (DuZ).
@GdPThueringen
👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/gute-loe… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Angesichts der Erkenntnisse und aktuellen Entwicklungen innerhalb der extrem #rechten Szene #thüringens setzen wir uns für einen Untersuchungsausschuss #rechtsterrorismus in der kommenden Legislatur ein.“
@KatharinaKoenig @ChristianSchaft @SBilay
👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/abschlus… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
Der Liedermacher @Konstantinweck wählt @CaroRackete & #dielinke. Denn wir brauchen mutige Menschen im EU-Parlament, die für Menschlichkeit & Menschenwürde kämpfen und sich der erstarkenden Rechten entgegenstellen! #nurmitlinks #wirwählenlinks #europawahl
-
Sascha Bilay
@SBilay
Ergebnis guter Politik insbesondere von @bodoramelow und @HeikeWernerTH:
Während Wertschöpfung in der Gesundheitswirtschaft 2023 bundesweit um 1,3% sank, stieg der Wert in #thüringen um 2% an.
@Linke_Thl @die_linke_th
Statistik Thüringen
@Statistik_TLS
Überdurchschnittlich gestiegene #bruttowertschöpfung der #gesundheitswirtschaft in #thüringen im Jahr 2023: statistik.thueringen.de/presse/2024/pr_119_24.pdf
-
Sascha Bilay reposted
stern
@sternde
Europa: Konstantin Wecker ruft zur Wahl von Carola Rackete auf www.stern.de/politik/deutschland/europa-wahl--seenotrette…
-
Sascha Bilay reposted
Martin Schirdewan
@schirdewan
Seit über 7 Jahren kämpfe ich mit meiner Fraktion @Left_EU im EU-Parlament für ein soziales & gerechtes Europa 🚩🇪🇺 Unser Europa wird immer ein Europa sein, das sich für die Interessen der Vielen einsetzt und sich nicht von den Wenigen korrumpiert lässt!
#euwahl24 #nurmitlinks -
Sascha Bilay reposted
Torsten Weil
@Torsten_Weil
Morgen sind Kommunalwahlen in #thüringen. Also wählen gehen, weil das die Demokratie stärkt und im Wartburgkreis @SBilay als Landrat wählen und auch sonst kandidieren tolle Menschen für Kreistag, Stadt-und Gemeinderäte auf unseren Listen.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Warum das kein einmaliger Vorgang, kein Ausrutscher ist, haben @Torsten_Weil und ich für @die_linke_wak mal kurz und knapp aufgeschrieben. @die_linke_th
Andreas Speit
@AndreasSpeit
Alles nur eine Verwechselung? In Thüringen kandidiert der Geschäftsführer einer Security-Firma bei der Kommunalwahl für #cdu & #noafd. Linke @KatharinaKoenig & Grüne @henfling_m
fordern Konsequenzen. Sie fragen: wo ist die #brandmauer? taz.de/CDU-und-AfD-bei-Kommunalwahl-am-26-Mai/!6011152/ via @tazgezwitscher -
Sascha Bilay reposted
Jule Nagel
@luna_le
"Ich will das Feuer des #antifaschistischen Widerstands entzünden", sagt @CaroRackete "Europaweit gibt es einen massiven Rechtsruck. Das ist eine große Gefahr, der wir uns entgegenstellen müssen. Dazu zählt auch, zur Wahl zu gehen und links zu wählen"
taz.de/Linke-Spitzenkandidaten-ueber-Europawahl/!6008719/ -
Sascha Bilay
@SBilay
Leider hat mir @freieswort untersagt, das Duell der Landratskandidaten im #wartburgkreis vollständig zu teilen. Aber ich sag mal so: mit der AfD und anderen Nazis redet man einfach nicht.
@die_linke_th @die_linke_wak -
Sascha Bilay
@SBilay
Ich hab da mal was aufgeschrieben, zur Debatte über "kriminelle Ausländer" und so.
Achtung Spoiler: die meisten Kriminellen sind deutsche, weiße Männer.
www.die-linke-thl.de/aktuelles/parlamentsreport/detail/fa…
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
🗞️ Der neue #parlamentsreport ist da! Diesmal mit einem Blick zurück auf das erfolgreiche #plenumth im April.
🤓Sowie Artikel über die Ungerechtigkeit bei Direktversicherten, den Europatag im Mai und eine falsche Debatte über Kriminalität.
👉Mehr unter: www.die-linke-thl.de/aktuelles/parlamentsreport/ -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
🗞️ Der neue #parlamentsreport ist da! Diesmal mit einem Blick zurück auf das erfolgreiche #plenumth im April.
🤓Sowie Artikel über die Ungerechtigkeit bei Direktversicherten, den Europatag im Mai und eine falsche Debatte über Kriminalität.
👉Mehr unter: www.die-linke-thl.de/aktuelles/parlamentsreport/ -
Sascha Bilay
@SBilay
Ich hätte das nicht twittern dürfen, meint @freieswort. Urheberrecht und so. Dabei wollte ich nur deren dümpelnden Account etwas pushen.
Wollen wir mal alle bei @freieswort Follower werden?☺️
Sascha Bilay
@SBilay
Während meine Herausforderer den ganzen Tag lachen, mache ich mir Gedanken um bezahlbares #schulessen und einen guten #ÖPNV.
#landrat #wartburgkreis @die_linke_th @die_linke_wak @freieswort #kommunalpolitik -
Sascha Bilay reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
Die früheren Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ, wurden zu weiteren 42 und 30 Jahren Gefängnis verurteilt. Sie sind bereits seit vielen Jahren in Haft.
Meine Solidarität gilt ihnen, den anderen Verurteilten, der demokratischen Opposition in der #türkei. -
Sascha Bilay
@SBilay
Während meine Herausforderer den ganzen Tag lachen, mache ich mir Gedanken um bezahlbares #schulessen und einen guten #ÖPNV.
#landrat #wartburgkreis @die_linke_th @die_linke_wak @freieswort #kommunalpolitik -
Sascha Bilay reposted
BARMER Thüringen
@BARMER_TH
Gleich gute, gleich wertige Lebensverhältnisse in Thüringen… Kernthema der @Linke_Thl in der heutigen Fraktionssitzung mit @St_Dittes und @bodoramelow Flächendeckende Gesundheitsversorgung in Verbindung mit Mobilität gehören zwingend dazu. Danke für die rege Diskussion!
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Prof. Dr. Klaus Dörre von der Friedrich-Schiller-Universität Jena betonte in seinem
Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und der #demokratie. #gleichgut #thüringen -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Ab heute kann in #thüringen wieder der #reparaturbonus beantragt werden! Reparieren von Elektrogeräten statt Wegwerfen, das wird von unserer Landesregierung mit bis zu 100 Euro gefördert: www.reparaturbonus-thueringen.de/so-funktioniert-der-repa…. #unserthüringen #r2g
-
Sascha Bilay reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
„Scholz fordert Mindestlohn von 15 Euro“. Schön. Aber an wen genau richtet der Kanzler diese Forderung? Wer könnte das umsetzen? Die Regierung, deren Chef er ist? 🤔
#mindestlohn
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/mindestlohn-olaf-schol… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Anlässlich aktueller Zahlen zum Überschuss der Thüringer Kommunen in Höhe von 300 Mio Euro im Jahr 2023 @maurer_katja: „Die Analyse belegt, dass wir durch steigende Finanzhilfen für eine stabile und auskömmliche Finanzierung der Aufgaben vor Ort sorgen.“ 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/millione…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Kommunen in #thüringen haben 2023 einen #gewinn von 300 Mio. Euro gemacht.
Ergebnis von guter Politik!
@Linke_Thl @die_linke_th @bodoramelow @maurer_katja
Statistik Thüringen
@Statistik_TLS
#finanzen der #thüringer #kommunen 2023:
statistik.thueringen.de/presse/2024/pr_093_24.pdf -
Sascha Bilay reposted
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zum #tagderbefreiung: Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse mahnt uns der #8mai, dass #frieden und #freiheit keine Selbstverständlichkeiten sind und bleiben, sondern Werte, die es jeden Tag aufs Neue zu verteidigen gilt. @St_Dittes @die_linke_th 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/wehret-d…
-
Sascha Bilay reposted
Prozessdoku Thüringen
@prozessdoku_th
Ergänzend zum Verhandlungstag #knockout51prozess: Aktuell ermittelt StA #gera gegen 6 Thüringer Polizeibeamte wg. Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses und besonderen Geheimhaltungspflicht in Bezug auf die Weitergabe von Infos an mutmaßl. Mitglieder von #knockout51. 1/5
Prozessdoku Thüringen
@prozessdoku_th
Heute (6. Mai) musste im #knockout51prozess die Vernehmung eines Kriminalhauptkommissars aus #eisenach entfallen. Er teilte mit, dass nun gegen ihn wegen Geheimnisverrats ermittelt wird. Er soll an #ko51-Mitglied Eric K. Infos weitergeleitet haben. #polizeiproblem (1/5)
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zum Vorwurf der #informationsweitergabe eines #polizisten an einen angeklagten #neonazi nimmt @KatharinaKoenig Stellung: „Sollten die Vorwürfe zutreffen, zeichnet sich ein unfassbarer Skandal ab, der transparent und umfassend aufgeklärt werden muss.“
👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p… -
Sascha Bilay
@SBilay
1. Mai in #gotha und Feuer auf der Strasse!
@Linke_Thl @die_linke_th -
Sascha Bilay
@SBilay
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Heraus zum 1. Mai: Mehr Lohn! Mehr Freizeit! Mehr Sicherheit! Alle Kundgebungen & Demonstrationen gibt’s beim @DGBHeTh: hessen-thueringen.dgb.de/themen/++co++8ba91170-f252-11ee-… #1mai
-
Sascha Bilay
@SBilay
Ergebnis guter Politik.
@bodoramelow @Linke_Thl @die_linke_th
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Erneut weniger Arbeitslose in Thüringen gemeldet www.thueringer-allgemeine.de/wirtschaft/article242216022/…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Wir sind bestürzt über die Nachricht, dass vergangene Nacht ein Polizeibeamter im Einsatz verstorben ist. Wir trauern mit den Angehörigen, ebenso wie mit den Kolleg:innen bei @Polizei_Thuer.
@SBilay www.presseportal.de/blaulicht/pm/125951/5767142 -
Sascha Bilay
@SBilay
So hitzig war ich gar nicht; für meine Verhältnisse.
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
„Zu oft vom Wasserwerfer gefallen“: Hitzige Debatte um Videoüberwachung im Landtag www.thueringer-allgemeine.de/politik/article242191170/Zu-…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Öffentlich geführte Debatte zur "#ausländerkriminalität" ist gefährlich.
Wahr ist: grösste Gruppe Tatverdächtigter ist
- volljährig,
- unter 65 Jahren,
- männlich,
- weiß,
- deutsch.
@Linke_Thl @ThuerLandtag
youtu.be/6sGknHCCQIY -
Sascha Bilay
@SBilay
Der Führer der AfD #thüringen faselt im @ThuerLandtag grade davon, dass mensch die Meinung nicht mehr ohne Nachteile frei äussern dürfe.
Ja, auch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit findet seine Grenzen im #strafgesetzbuch!
#thüringenMonitor -
Sascha Bilay reposted
Rechercheportal Jena-SHK
@Recherche_Jena
1/11 Petra Hofmann von den „Waldbürgern“ #badsalzungen ist führende Aktivistin von „Freies Thüringen“. Sie marschiert bei Reichsbürgern für das „Fürstentum Sachsen-Weimar-Eisenach“ auf. Über eine staatl. Förderung kam sie in die Kommunalpolitik und kandidiert nun für die #noafd.
MOBIT
@Mobile_Beratung
Die Waldbürger Initiative ist mehr als eine Initiative gegen Windkraft. Sie ist Teil des rechtsoffenen Netzwerks welches sich aus dem Pandemieleugnungs-Spektrum der vergangenen Jahre entwickelte und Anknüpfungspunkte zu #reichsbürgern und #noafd in #thüringen aufweist
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Das #plenumth im @ThuerLandtag steht an. Was aus Sicht der Linke-Fraktion wichtig wird 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/die-link…
📺 Ab 14 Uhr im Livestream: live.thueringer-landtag.de/Veranstaltung/Plenarsitzung_20… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
Wohnen wird immer teurer. Mittlerweile gibt die Hälfte der deutschen Haushalte an, dass sie wegen hoher Mieten finanziell in Bedrängnis kommen. Wir brauchen einen bundesweiten Mietendeckel & das Verbot von Indexmieten! #nurmitlinks
-
Sascha Bilay
@SBilay
Achtung, Werbung!
#landrat #wartburgkreis @die_linke_wak
@die_linke_th @freieswort www.insuedthueringen.de/inhalt.wahl-2024-soziale-verhaelt…
Sascha Bilay
@SBilay
"Wie kann es sein, dass es in einer der reichsten Gesellschaften der Welt #armut gibt?
Bilay – selbst Vater einer Tochter – sagt etwa, dass Kinder heute das größte Armutsrisiko darstellen."
Sascha Bilay
@SBilay
Vor drei Wochen hat der @Paritaet|ische Wohlfahrtsverband seinen aktuellen Bericht vorgelegt. Jedes fünfte Kind in Deutschland lebte demnach in Armut.
www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/paritaetischer-ar… -
Sascha Bilay reposted
Merkur.de
@merkur_de
@dieLinke fordert im Kampf gegen explodierende #mieten weitreichende Maßnahmen vom #staat. Heute stellt die Partei ihre Forderungen vor.
#wohnungsmarkt #miete #wohnen #mietendeckel #wohnungsbau #sozialerwohnungsbau
@Janine_Wissler @CarenLay @spoezi
www.merkur.de/politik/miete-preise-wohnen-wohnung-bau-neu… -
Sascha Bilay
@SBilay
AfD im Kreistag Wartburgkreis stellt Resolution gegen Geflüchtete. CDU-Landrat erklärt Kreistag für nicht zuständig und kündigt an, Anliegen an anwesende Bundestagsabgeordnete (auch AfD) zu adressieren. Damit vollstreckt CDU das, was AfD will, ohne dass abgestimmt werden muss.
-
Sascha Bilay reposted
Thüringer Landtag
@ThuerLandtag
#landtagspräsidentin @TLTpommer zum Übergriff auf einen Medienvertreter vor dem @ThuerLandtag: "Presse berichtet immer frei. Sie genießt den Schutz der Verfassung. Jede Form von Gewalt, die Presse einschränkt, verurteile ich." @welt @S_Schwarzkopf @DJVde @DJVThueringen
-
Sascha Bilay reposted
Jens-Christian Wagner
@JensChristianW1
Heute vor 79 Jahren befreiten US-Soldaten die Thüringer KZs #buchenwald und #mittelbaudora. 22.000 Häftlinge waren frei. Aber fast 80.000 Menschen haben die Deportation in die beiden Lager nicht überlebt, und viele waren am 11.4.1945 auf Todesmärschen. Wir trauern um die Opfer.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Schaut hin! Am 11. April 1945 wurde das KZ #buchenwald befreit. #niewiederfaschismus
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Während der heutigen Fraktionssitzung stand das dringende Thema der #elementarschadenversicherung für alle Hauseigentümer im Fokus. „Die deutliche Zunahme von Starkregen & Überflutungen verlangt nach einer entschiedenen Antwort der Politik“ @PatrickBeier93 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/fraktion…
-
Sascha Bilay reposted
Verbraucherzentrale Thüringen
@vzthueringen
@vzthueringen heute zu Gast im @ThuerLandtag: Versicherungspflicht für #elementarversicherung gegen Überschwemmung und #hochwasser ist Thema bei Fraktionssitzung @die_linke_th @PatrickBeier93 @bodoramelow #verbraucherzentrale
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Einordnung so wichtig. Dazu auch Dr. Kieß (Uni Leipzig) @tagesschau: "Diese Debatte um sogenannte 'Ausländerkriminalität' haben wir seit 30-40 Jahren. Es ist immer derselbe Reflex, der von rechts kommt. Die CDU muss aufpassen, dass sie hier nicht Rechtsaußen Vorschub leistet."
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Kriminalitätsstatistiken: Straftaten einordnen und wirksam bekämpfen“ – @SBilay und @KatharinaKoenig zur heutigen Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik und der Statistik zur politisch motivierten #kriminalität in #thüringen 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/kriminal…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Kriminalitätsstatistiken: Straftaten einordnen und wirksam bekämpfen“ – @SBilay und @KatharinaKoenig zur heutigen Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik und der Statistik zur politisch motivierten #kriminalität in #thüringen 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/kriminal…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Meine Leseempfehlung: zum Sinn und Unsinn von Videoüberwachung im öffentlichen Raum
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
📰📲 Der neue #parlamentsreport ist da!
Diesmal: Wie kann Wirtschaftsentwicklung nachhaltig und zukunftssicher gestaltet werden und welche Fortschritte wurden bereits unter #r2g in #thüringen erreicht?
Das und mehr hier 👉 www.die-linke-thl.de/fileadmin/lv/dokumente/parlamentsrep… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
#r2g hat die Finanzlage der #kommunen in #thüringen stabilisiert und ihre finanzielle Stärke verbessert. Laut @maurer_katja stehen im Kommunalen Finanzausgleich für 2024 fast 2,9 Mrd. € zur Verfügung - ein Anstieg von 300 Mio. im Vergleich zum Vorjahr. 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/finanzkr…
-
Sascha Bilay reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Treffer! 👇
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Die CDU/CSU macht Menschen, die vor 2 Monaten angekommen sind, dafür verantwortlich, dass 30 Jahre die Kommunen kaputt gespart wurden.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zu den heutigen Festnahmen erklärt Innen-Experte @SBilay: „Das #parlament muss einen aktuellen Überblick über die #gefährdungseinschätzungen der Behörden zur #islamistischen #radikalisierung erhalten sowie über die Anlässe der aktuellen Ermittlungen.“
👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/festnahm… -
Sascha Bilay reposted
Heidi Reichinnek
@HeidiReichinnek
Statt nach unten zu treten muss Politik zu einem solidarischen Umgang beitragen. Niemand hat nur einen Cent mehr, wenn Menschen im Bürgergeld weiter schikaniert werden, aber wir als Gesellschaft verlieren unseren Zusammenhalt.
Artikel auch zu meiner Rede:
www.derwesten.de/politik/buergergeld-bundestag-sanktionen… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Es ist ein richtiges und wichtiges Signal, dass relevante #neonazi-Akteure nun jeweils zu längeren Haftstrafen von 12 bzw. 9 Jahren verurteilt wurden“, erklärt @KatharinaKoenig zu den Urteilen im „#turonen-Prozess“.
👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/urteil-g… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Statt Asylbewerberinnen und Asylbewerber durch niedrig vergütete #zwangsarbeit zu marginalisieren, so wie es die CDU ins Gespräch gebracht hat, müssen alle bürokratischen Hindernisse, die einer regulären Arbeitsaufnahme im Wege stehen, konsequent abgebaut werden. @KatharinaKoenig
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Die Vorschläge der CDU zur Änderung des #polizei-Aufgabengesetzes sind untauglich, wenn es darum geht, die #sicherheit in #thüringen zu erhöhen. Thüringen gehört zu den sichersten Bundesländern in der Republik“, erklärt @SBilay.
Mehr dazu 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/die-link… -
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
Wer schon immer mal einen Wahlkampf gegen #höcke unterstützen wollte, ist hier ziemlich richtig
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
„Er wolle sich gegen den Rechtsruck (..) stellen & setze im Wahlkampf auf soziale Themen & die Lebensrealitäten der Menschen vor Ort (..) Ich will eine positive Vision senden“, sagt unser Kandidat @leonmwalter der @fr, der gegen #höcke antritt: www.fr.de/politik/bjoern-hoecke-afd-leon-walter-linke-thu… #linke
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Während sich die meisten Länder wieder überbieten mit Abschottungsforderungen, gibt es mit @bodoramelow einen Ministerpräsidenten der klar macht: Wir müssen Zuwanderung so gestalten, dass wir Menschen schneller sichere Bleibeperspektiven bieten & Zugang zu Arbeit ermöglichen. 👇
Freistaat Thüringen
@thueringende
Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler
„Anstatt uns mit immer neuen Forderungen verbal zu überbieten, müssen wir bei der Umsetzung der Dinge, die wir schon letztes Jahr beschlossen haben, auch in den Ländern vorankommen. Ich sage das deshalb, da im Vorfeld des heutigen Treffens aus einigen CDU-geführten Ländern Äußerungen zu hören waren, die eher nach Bundestagswahlkampf klingen als nach sachorientierten Vorschlägen für eine gelingende Integration und gezielter Zuwanderung“, so Ministerpräsident @bodoramelow, der heute an der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Berlin teilnahm.
„Die heutige Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler hat deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass beim Thema Migration Bund und Länder alle ihre Hausaufgaben machen. Dazu zählt auch, alle Prozesse zu beschleunigen, damit Geflüchtete, die eine Bleibeperspektive haben, bei uns schneller in Ausbildung und reguläre Arbeit kommen. Jeder der zu uns kommt, muss das Recht und die Möglichkeit haben, mit seiner Hände Arbeit, seinen Lebensunterhalt zu verdienen“, so Bodo Ramelow weiter.
Thüringen unterstrich seine Haltung mit einer Protokollerklärung. Darin heißt es unter anderem, dass Migrationsabkommen mit den Herkunftsstaaten, die für alle Seiten Verlässlichkeit bieten, notwendig sind.
Darüber hinaus beschäftigte die MPK die Frage möglicher Entlastungen für die Landwirtschaft. Mit ihrem Beschluss „Landwirtschaft in Deutschland wertschätzen und sichern“ forderten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder einen Verzicht auf weitere Belastungen sowie schnellstmögliche und substantielle Entlastungen der Landwirtschaft.
Hierzu äußerte der Ministerpräsident: „Mit Blick auf die Diskussion über den stufenweisen Abbau der Agrardieselsubventionen und die vielen Unsicherheiten der Landwirtschaftsbetriebe gibt es die gemeinsame Erwartung, dass die Bundesregierung bis zur Bundesratssitzung am 22. März 2024 ihre Vorstellungen zur konkreten Entlastung landwirtschaftlicher Betriebe konkretisiert. Ich gehe davon aus, dass Thüringen sein Verhalten zum Haushaltsfinanzierungsgesetz im Bundesrat davon abhängig macht, dass hier endlich das angekündigte Entlastungspaket für die Landwirtschaft auf den Tisch kommt.“
Von Wirtschaftspolitik, über aktuelle Themen im Bereich der Landwirtschaft und den Status Quo bei denEnergiepreisen: Viele Themen standen auf der Agenda. Im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz fand ein Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz statt, bei dem es unter anderem um die aktuell offenen Fragen rund um die Flüchtlingspolitik ging.
Das Land @RegHessen hat zum 1. Oktober 2023 turnusgemäß den Vorsitz der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) übernommen. Das Gremium der MPK soll sicherstellen, dass politische Maßnahmen und Gesetze nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf Länderebene effektiv umgesetzt werden können. Ziel des Zusammenschlusses ist es, gemeinsame Standards zu schaffen, Ressourcen zu teilen und Strategien zu entwickeln.
Die öffentlichen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin und des Gesprächs mit dem Bundeskanzler zur Flüchtlingspolitik finden Sie auf: hessen.de/handeln/mpk/mpk-und-gespraech-mit-dem-bundeskan… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
„Wenn Lauterbach das Gesundheitssystem jetzt ‚kriegstauglich‘ machen will, dann sollte er es vorher erst einmal alltagstauglich machen“, kritisiert unsere Vorsitzende Ulrike @GrosseRoethig bei #faktist im @mdrde die Bundesregierung.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
„Wer von Verteidigungsfähigkeit spricht, der denkt den Frieden nicht mehr mit": Montag Abend um 22:10 Uhr diskutiert unsere Landesvorsitzende Ulrike @GrosseRoethig bei „Fakt ist“ über „Aufrüsten und abschrecken - Rückkehr in den Kalten Krieg?“ Einschalten! www.mdr.de/fakt-ist/redaktionen/erfurt/fakt-ist-aufruestu…
-
Sascha Bilay reposted
-
Sascha Bilay
@SBilay
Landrat #wartburgkreis begrüßt zum Jahresempfang, gleichzeitig Festakt zum 30. Jahr des Landkreises, unzählige Ehrengäste. Frau Burghauptmann Nentwig von der namensgebenden #wartburg bleibt unerwähnt.
Sascha Bilay
@SBilay
Zwischenapplaus während Ansprache erfährt Landrat dann, wenn er ohne Not über #bezahlkarte für Asylsuchende und angekündigte #zwangsarbeit seines #cdu-Parteifreundes spricht.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Trotz Spitzenplatz bei der Wirtschaft und der daraus folgenden Potentiale für die Kommune drückt vor allem CDU weiter auf Sozialausgaben im #wartburgkreis. @die_linke_wak hält das für verantwortungslos.
Statistik Thüringen
@Statistik_TLS
Regionales Ranking der #thüringer #industrie 2023:
#wartburgkreis Spitzenreiter, siehe statistik.thueringen.de/presse/2024/pr_046_24.pdf -
Sascha Bilay reposted
Statistik Thüringen
@Statistik_TLS
Regionales Ranking der #thüringer #industrie 2023:
#wartburgkreis Spitzenreiter, siehe statistik.thueringen.de/presse/2024/pr_046_24.pdf -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Wir brauchen keinen Arbeitszwang und keine Arbeitspflicht. Es braucht die Möglichkeit und das Recht auf gute #arbeit, um auf eigenen Beinen stehen zu können. Unterstützen und Brücken bauen, muss das Gebot der Stunde sein. @bodoramelow bringt es auf den Punkt 👇
-
Sascha Bilay reposted
Luisa Neubauer
@Luisamneubauer
Wenn die Demonstranten in Brüssel Klimaaktivisten gewesen wären, würden FDP & CDU jetzt aus Prinzip drei Kohlekraftwerke bauen wollen, aus dem Kanzleramt würde man die Beschmutzung europäischer Werte rügen, die BILD würde Selbstjustiz bewerben. #farmerprotest
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Statt Asylbewerberinnen und #asylbewerber durch niedrig vergütete #zwangsarbeit zu marginalisieren, müssen alle bürokratischen Hindernisse, die einer regulären Arbeitsaufnahme im Wege stehen, konsequent abgebaut werden“, so @KatharinaKoenig. 👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p… -
Sascha Bilay reposted
Verbraucherzentrale Thüringen
@vzthueringen
Heute interessanter Austausch zum #verbraucherschutz in #thueringen mit @Linke_Thl und @SBilay in Geschäftsstelle der #verbraucherzentrale
@die_linke_th -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Die Erstaufnahmeeinrichtung in Hermsdorf, die man treffender beschreibt als eine Halle des Elends, muss unverzüglich geschlossen werden“, so @KatharinaKoenig. Sie und @m_gleichmann werden heute an der Demo für die Schließung der Einrichtung teilnehmen. 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Heute wollen wir in #ilmenau Themen, wie die Beseitigung von Leerstand, die Bedeutung sozialer Infrastruktur im ländlichen Raum und mögliche Wohnformen der Zukunft diskutieren. #thüringen #wohnen #ÜberallGleichGut
👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/einladun… -
Sascha Bilay reposted
Sebastian Haak
@HaakSebastian
Vor dem AG #gera durfte sich heute der Rechtsextremist Christian #klar verantworten, u.a. wegen der Verwendung eines "Schuldig"-Plakates, auf dem ein Beamter der @Polizei_Thuer zu sehen war. Ergebnis: Das AG hält die Aktion für von der Meinungsfreiheit gedeckt. #Überraschung?
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
️🗞️ Der neue #parlamentsreport ist da!
Diesmal mit einer besonderen Ausgabe zur Thüringen Messe auf der die Fraktion vom 24.2.-3.3. mit einem Stand vertreten sein wird.
Im PR deshalb u.a. ein Vorwort von @bodoramelow und die Vorstellung unserer MdLs 👉www.die-linke-thl.de/pr -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
"Der Angriff auf das Büro von Birgit Pommer kommt eindeutig von Neonazis. Sie fühlen sich offenbar im Aufwind durch öffentliche Stimmungsmache und Hetze", sagt unsere Co-Vorsitzende @GrosseRoethig: www.stern.de/gesellschaft/regional/thueringen/landtagspra…. #bleicherode
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
In Gedenken an Gerhard Riege: Vor 32 Jahren, am 15. Februar 1992, nahm sich der thüringische PDS-Bundestagsabgeordnete Professor Dr. Gerhard Riege, das Leben. Wir erinnern an ihn und seine politische Arbeit: www.die-linke-thueringen.de/start/aktuell/detail/in-geden…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Auch deshalb darf sich #thüringen nicht an umstrittenen Frontex-Einsätzen beteiligen!
@TMIKThueringen @GeorgMaier8 @Polizei_Thuer @Linke_Thl
www.sascha-bilay.de/landtag/kleine-anfragen/thueringer-po…
Sea-Eye
@seaeyeorg
🚨 Neuer #frontex-Skandal: Dem @derspiegel liegen ca. 2.200 E-Mails vor, die bestätigen, dass die EU-Grenzschutzagentur routinemäßig Positionen von Flüchtlingsbooten an die sog. libysche Küstenwache übermittelt - obwohl Frontex von den gewaltsamen Pushbacks nach Libyen weiß. 1/2
-
Sascha Bilay reposted
FragDenStaat.de
@fragdenstaat
An #tagx kesselte die Leipziger Polizei mehr als 1300 Menschen bis zu elf Stunden ein. Wir veröffentlichen jetzt interne Unterlagen, die ein genaueres Bild des umstrittenen Einsatzes zeigen.Die Dokumente zeigen Chaos, fehlenden Überblick und Widersprüche.
fragdenstaat.de/blog/2024/02/12/chaos-und-widerspruche-zu… -
Sascha Bilay
@SBilay
Reicht nicht, wird stets behauptet.
Ich wette, dass auch 2023 die Thüringer Kommunen wieder Überachüsse im dreistelligen Millionenbereich verzeichnen konnten.
Statistik Thüringen
@Statistik_TLS
#finanzen der Thüringer #kommunen in den ersten 9 Monaten 2023:
statistik.thueringen.de/presse/2024/pr_028_24.pdf -
Sascha Bilay reposted
Sebastian Haak
@HaakSebastian
Echt jetzt, @Polizei_Thuer? #pressefreiheit #rechtsextremismus www.mdr.de/nachrichten/thueringen/west-thueringen/wartbur…
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Wer sich als "demokratisches Bollwerk" bezeichnet, der sucht keine Mehrheiten mit der AfD im Landtag Herr @mariovoigt. Während Sie nach rechts blinken, ist @bodoramelow unterwegs wie gestern in Greiz & steht an der Seite couragierter Menschen gegen den Faschismus. #berlindirekt
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Ein völlig falsches Signal, dass der Rechnungshof mit seinem Ruf nach Stellenabbau bei @Polizei_Thuer die aktuelle Werbekampagne zur Gewinnung von jungen Menschen für den Polizeiberuf konterkariert“, erklärt @SBilay.
@GdPThueringen
👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/bilay-fo… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Bundestag
@dielinkebt
.@HeidiReichinnek: Bundestag muss nach geltender Rechtslage zwei Gruppen anerkennen. Dafür versuchen regierungstragenden Fraktionen nun, Schikanen in Geschäftsordnung zu schreiben. Uns als Opposition das Fragerecht u damit Möglichkeiten der Regierungskontrolle zu beschneiden, werden wir nicht akzeptieren.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay
@SBilay
Faktencheck für @KemmerichThL und @fdplandtagth:
Seitdem @bodoramelow in Thüringen regiert, wurden 30.000 Wohnungen geschaffen.
Quelle: @Statistik_TLS -
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Wer nicht will, dass die #höcke-#afd inhaltlichen Einfluss auf oder gar Beteiligung an einer künftigen Regierung in #thüringen hat, hat nur eine Option: @bodoramelow wählen.
Deutschlandfunk
@DLF_bot
Der Thüringer CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Voigt ist nach eigenen Worten offen dafür, Gesetze im Landtag auch mit Hilfe der AfD durchzusetzen. www.deutschlandfunk.de/cdu-chef-voigt-offen-fuer-afd-unte…
-
Sascha Bilay reposted
Freistaat Thüringen
@thueringende
„Es geht darum den Kommunen mit der Genehmigungspflicht für wohnzweckfremde Verwendungen von Wohnraum ein Instrument in die Hand zu geben, um bestehenden Wohnraum zu sichern beziehungsweise eine weitere Reduzierung des Wohnraumangebots nachhaltig zu verhindern.“
Aus dem Redebeitrag von Ministerpräsident @bodoramelow bei der ersten Lesung des Gesetzes über die Gewährleistung von Wohnraum in Thüringen (Thüringer Wohnungsgewährleistungsgesetz) heute im Thüringer Landtag.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Heute hat sich im die #cdu wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben.
Zum Glück sind CDU und #noafd damit gescheitert. -
Sascha Bilay reposted
GdP Thüringen
@GdPThueringen
@SBilay @Polizei_Thuer @DirkBergner
Die @GdPThueringen lehnt bei den Aufgaben und Belastungen der Thüringer Polizei jeglichen Stellenabbau ab. Die einseitig statistiche Betrachtung des Rechnungshofes ist in der Gesamtheit zu erörtern. -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Wir wollen, dass Schutzsuchende in #thüringen so untergebracht sind, dass ihre Würde & ihre Rechte geachtet werden. Zentrales Element ist die Schaffung einer #landesausländerbehörde, die eine Schlüsselrolle übernehmen wird.“ @KatharinaKoenig #plenumth
👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/grundste… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
"Wir gehen #vorhaltefinanzierung und #leistungsgruppen an, um wirtschaftlichen Druck von den #krankenhäusern in #thüringen zu nehmen und die Planungssicherheit zu erhöhen", erklärt #ralfplötner im #plenumth zur Krankenhaus-Novelle.
1/2 -
Sascha Bilay reposted
Thüringer Landtag
@ThuerLandtag
#neuegesetze📖: Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes. Feuerwehrrente künftig als Einmalzahlung möglich. Land für Aufbau eines landesweiten einheitlichen Alarmierungsnetzes zuständig. Das wurde beschlossen: t1p.de/siz0z #plenumth #deinlandtag
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Der @ThuerLandtag hat heute eine wichtige Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Nun kann die veraltete Alarmierungstechnik für die Thüringer #feuerwehren flächendeckend durch ein modernes System erneuert werden. @DonataVgtsmdt 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/landtag-…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
.@KatharinaKoenig: Schutz von Geflüchtetenunterkünften sicherstellen! „Die rassistischen Proteste gegen Unterkünfte für schutzsuchende Menschen – so wie gestern in #gera – müssen von den Verantwortlichen endlich ernst genommen und gestoppt werden.“ 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. @KatharinaKoenig hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #plenumth deutlich gemacht. 👇
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
#niewiederistjetzt: Haltung zeigen gegen den Faschismus – natürlich auch im #plenumth @ThuerLandtag.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
"#inklusion ist für mich kein Ideologieprojekt, sondern muss immer Teil unserer Gesellschaft sein. Niemand darf ausgegrenzt werden", sagt @bodoramelow im Interview mit @SO_Deutschland zu den #specialolympics in #thüringen: specialolympics.de/aktuelles/news/newsdetail/unsere-gesel… #unserthüringen #thüringen2024
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
#aktuellestunde der @Linke_Thl heute Nachmittag im #plenumth:
„Wir fordern eine umgehende #kindergeld-Anhebung und kritisieren das einseitige Vorhaben des Bundesfinanzministers @c_lindner, lediglich den #kinderfreibetrag zu erhöhen“, so @KarolaStange 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/aktuelle… -
Sascha Bilay reposted
phoenix
@phoenix_de
#bundeshaushalt | "Ihr Motto: keine Kürzung ist Erhöhung genug", reicht @HeidiReichinnek, fraktionslos, @dieLinke nicht. Sie kritisiert die vermeintlichen Kürzungen bei der Finanzierung in der Kinder- und Jugendförderung.
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Und hier kommt der Protest gegen die vor Rassismus nur so triefende „Aktuelle Stunde“ der #noafd morgen im Thüringer Landtag. @real_plaetzef #erfurt
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Die #noafd #thüringen hat für #plenumth am Mittwoch eine „Aktuelle Stunde“ beantragt, die vor Rassismus nur so trieft. Nach Veröffentlichungen zu Deportationsplänen und Protesten Hunderttausender setzt Thüringer AfD erneut eins drauf. Mittwoch ca. 15:15 Uhr Thema im Landtag.
-
Sascha Bilay reposted
🔴 Rosa-Luxemburg-Stiftung
@rosaluxstiftung
Am 30. Januar 1933 wurde Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Binnen weniger Monate setzten die Nazis den Reichstag außer Kraft, zerschlug die politische Linke und beschlossen Gesetze zur Diskriminierung und Ausgrenzung jüdischer Menschen.
#andiesemtag -
Sascha Bilay
@SBilay
Landesrechnungshof schreibt auf, dass #thüringen angeblich zu viel Polizist:innen habe und fordert Personalabbau, was FDP und AfD im Haushalts- u. Finanzausschuss unterstützen. Das wären fast 600 Anwärter:innen bei @Polizei_Thuer oder zwei Jahrgänge in Ausbildung.
@GdPThueringen -
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
Es ist so wichtig, dass gerade hunderttausende für Demokratie demonstrieren. Aber der Kampf gegen die Gefahr des Faschismus braucht einen langen Atem. Deshalb laden wir dich ein, Mitglied zu werden und mit uns gemeinsam für eine soziale, offene und demokratische Gesellschaft zu kämpfen!
👉www.die-linke.de/mitmachen
#dielinke #nurmitlinks #wirsindmehr #niewiederistjetzt #nonazis #noafd -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
#ehrenamt in die Landesverfassung! Unsere Vorsitzende Ulrike @GrosseRoethig will, dass ehrenamtliches Engagement stärker gewürdigt & gefördert wird. Im Entwurf für unser Regierungsprogramm 2024 - 2029 machen wir konkrete Vorschläge: www.die-linke-thueringen.de/start/presse/pressemitteilung… #unserthüringen #linke
-
Sascha Bilay reposted
nd.Aktuell
@ndaktuell
Laut einer exklusiven Information seitens @dieLinke traten innerhalb der letzten zwei Wochen, also seitdem die #correctiv-Recherche über rechtsextreme Deportationspläne veröffentlicht wurde, knapp 500 #neumitglieder in die Partei ein. 👉 www.nd-aktuell.de/artikel/1179468.linkspartei-linke-verze…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Kommunen in #thüringen erhalten in diesem Jahr durch den Finanzausgleich 271 Millionen mehr als im Vorjahr. Was wir 2024 sonst noch für unsere #kommunen tun, erklärt @maurer_katja in einem FAQ im neuen #parlamentsreport. 💰🏛️
Mehr dazu hier 👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/parlamentsreport/detail/ei… -
Sascha Bilay reposted
nd.Aktuell
@ndaktuell
Der Fachinformatiker Markus Gleichmann will Landrat im Saale-Holzland-Kreis in #thüringen werden – als gemeinsamer Kandidat der lokalen Sozialdemokraten und Linken. Mit der Einigung soll der #afd-Bewerber ausgebremst werden. www.nd-aktuell.de/artikel/1179440.markus-gleichmann-thuer…
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Wer wie @mariovoigt (@cdu_thueringen) in Sachen Staatsbürgerschaftsrecht vom "veramschen" des deutschen Passes spricht, ist noch weit davon entfernt sich glaubhaft in Inhalt & Sprache von der AfD abzugrenzen. Zum Thema hier mal eine Leseempfehlung. #noafd
www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/rechtsextremismus-die-… -
Sascha Bilay reposted
Ines Schwerdtner
@inesschwerdtner
Nicht vergessen: dass der steuerliche Freibetrag angehoben werden soll, was vor allem Spitzenverdienern zugute kommt, während parallel die Kindergrundsicherung bis zur Unkenntlichkeit zurückgestutzt wird, ist eine politische Entscheidung.
-
Sascha Bilay reposted
Dietmar Bartsch
@DietmarBartsch
Armutszeugnis für das reiche Deutschland: Fast die Hälfte der Rentner in Deutschland hat weniger als 1.250 € Nettoeinkommen. Die Rentner sind die Hauptverlierer der Inflation. Die Ampel lässt die Alten unserer Gesellschaft weitgehend im Stich. Die Rentenerhöhungen der vergangenen Jahre waren zu gering, um die aktuellen Preissprünge auszugleichen. Wir brauchen jetzt eine einmalige Inflations-Rentenerhöhung um 10 % und grundsätzlich eine große Rentenreform nach dem Vorbild Österreichs, wo die Durchschnittsrente um 800 € höher ist. @tagesschau www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/rente-weniger-als-1…
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Schaufenster vom #haskala #saalfeld eingeschmissen.
Perfide: Seit Oktober hängen darin Bilder der von der Hamas entführten Geiseln. Aber: ihr kriegt uns nicht klein! Wir sehen uns auf den Straßen - gegen den Rechtsruck, Antisemitismus, gegen die AfD und ihre militanten Kameraden! -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Am Freitag 11 Uhr öffnet das #restaurantderherzen wieder seine Türen! In der Kutscherstube in #badsalzungen wird jeden Freitag ein kostenloses, köstliches Menü serviert 🤍🍽️
Dieses Mal kochen @linkeanja, @SBilay, @St_Dittes und viele weitere fleißige, ehrenamtliche Helfer:innen. -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Gutes kann noch besser werden, auch unsere Kindergärten. Die #cdu hat in #thüringen weitere Verbesserungen blockiert. Wie es weitergehen kann, damit alle Kinder gleiche Startchancen bekommen, schreibt unsere Landesavorsitzende @GrosseRoethig in @ndaktuell: www.nd-aktuell.de/artikel/1179241.thueringen-noch-viel-zu…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Wenn es nach @c_lindner geht, bin ich also #linksextremist, weil ich als Abgeordneter von @Linke_Thl zur Ungleichbehandlung zwischen #bauernproteste|n und @AufstandLastGen frage.
x.com/mdr_th/status/1746557904742977974
Stephan Anpalagan
@stephanpalagan
Christian Lindner richtet als Bundesfinanzminister allen Ernstes Forderungen an „die Politik“. Von „den Medien“ erwartet er, dass sie künftig mehr über Linksextremismus berichten. Man weiß nicht mehr, was man dazu noch sagen soll.
-
Sascha Bilay reposted
RND
@RND_de
Seit Tagen halten die #bauernproteste das Land in Atem. Ausgelöst wurden sie durch den Wegfall der Dieselbeihilfen - inzwischen aber scheinen die Landwirte gegen alles Mögliche zu protestieren. Doch was genau macht sie so wütend? www.rnd.de/politik/bauernproteste-wie-schlecht-geht-es-de…
-
Sascha Bilay reposted
Paul Wellsow
@wellsow
Bezahlbares Wohnen, guter Nahverkehr & ein Staat, der im Interesse der Menschen aktiv wird, wenn der Markt es nicht regelt. @mdr_th über den Entwurf des linken Regierungsprogramms für #thüringen 2024-‘29: www.mdr.de/nachrichten/thueringen/video-linke-sozial-wahl…
-
Sascha Bilay reposted
ludwig kendzia
@kendzia_ludwig
Die #afd Thüringen brüllt beim #bauernprotest ganz laut mit. Aber es hat sie politisch im @ThuerLandtag f. Thüringer Bauern eigentlich getan? Spannende Analyse v. @AndreasKe_MDR f @mdr_th @mdrde
app.mdr.de/mdr-thueringen/webview/bauern-protest-afd-poli… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Verlässliche Politik & klare Kante gegen rechts: Ralf Kalich unser #landrat für einen lebenswerten #saaleorlakreis #füralle!
#landratswahl #thüringen #dielinke #buntstattbraun -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
«Ja, wir wollen stärkste Kraft in #thüringen werden»
#menschlich #stark #gerecht #linke #thueringen #teambodo #ltwth24
www.antennethueringen.de/p/Thuringer-Linke-will-bei-Landt… -
Sascha Bilay reposted
Natascha Strobl
@Natascha_Strobl
Noch etwas: es handelt sich bei den faschistischen Plänen nicht um Abschiebungen, die schon jetzt vom Gesetz gedeckt sind u Teil der Asylrechtsgebung sind (schlimm genug in vielen Fällen), sondern um Entrechtung, Vertreibung und ethnische Säuberung nach völkischen Gesichtspunkten
-
Sascha Bilay reposted
Georg Restle
@georgrestle
Nein, es ist keine Überraschung, dass führende AfD-Politiker Millionen aus Deutschland deportieren wollen. Es ist keine Überraschung, dass es hier einen Schulterschluss zur rechtsextremen Szene gibt. Allenfalls für diejenigen, die jahrelang weggeschaut haben - wegschauen wollten.
-
Sascha Bilay reposted
Sebastian Haak
@HaakSebastian
Fakten zur wirtschaftlichen Lage der #bauern in #deutschland, zusammengetragen von der @sz. Fazit: Die allermeisten Betriebe jammern auf sehr hohem Niveau, auch wenn es immer anders gelagerte Einzelfälle gibt. #agrarlobby #bauernproteste www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/agrardiesel-…
-
Sascha Bilay reposted
Wahlthüringer
@henselmann_
#rotrotgrün hat 2023 insgesamt 90,7 Mio Euro in solche und viele weitere Thüringer Forschungsprojekte gesteckt. Insgesamt seien 147 Projekte von Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen bezuschusst worden. #thüringen www.sueddeutsche.de/wissen/forschung-erfurt-thueringen-st…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Bis zum Schluss lesen lohnt sich.
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Polizei in Thüringen: Mehr Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte in Thüringen www.thueringer-allgemeine.de/politik/mehr-disziplinarverf…
-
Sascha Bilay
@SBilay
War mal wieder im Auftrag von @Linke_Thl unterwegs.
www.tlz.de/regionen/gotha/kurznachrichten-aus-dem-kreis-g… -
Sascha Bilay reposted
Dierk Hirschel
@DierkHirschel
Wenn eine #kassiererin 1,30€ Flaschenpfand einsteckt, darf sie gefeuert werden. Wenn Ex-Verkehrsminister @andreasscheuer 243 Mio.€ #steuergeld zum Fenster hinauswirft, wird er nicht einmal angeklagt. Gerecht geht anders! www.spiegel.de/wirtschaft/andreas-scheuer-pkw-maut-bund-v…
-
Sascha Bilay reposted
PRO ASYL
@ProAsyl
Sieht aus wie eine Militäroperation – aber dieses Bild zeigt, wie am 20.12. eine afghanische Familie in Schwerin aus dem #kirchenasyl geholt wurde. Ein Sinnbild für die Brutalisierung der deutschen Abschiebepolitik.
Zehn exemplarische Fälle aus 2023: www.proasyl.de/news/abschiebefaelle-2023-die-behoerden-ke… -
Sascha Bilay
@SBilay
Es soll ja auch politische Akteure geben, die die Statistik verletzter Polizist:innen völlig undifferenziert auch dann als Angriff werten, wenn es sich bspw. um einen Wespenstich handelt. @raymond_walk
www.sascha-bilay.de/landtag/kleine-anfragen/straftaten-ge…
epd
@epd_news
Forscher @tsingelnstein: Falscher Eindruck über #gewalt gegen Einsatzkräfte u.epd.de/2ue7 via @RND_de
-
Sascha Bilay
@SBilay
Gemeinsam haben @Linke_Thl, @spdthl und @gruenethl sowie @fdplandtagth gestern parallel zum Haushalt 2024 mehrere Begleitbeschlüsse für gute Arbeitsbedingungen bei @Polizei_Thuer gefasst. @cdu_fraktion_th hat sich der Zustimmung verweigert.
Spricht für sich, oder @GdPThueringen? -
Sascha Bilay reposted
Torsten Weil
@Torsten_Weil
Für den Fall, dass noch jemand an Zufälligkeiten glaubt. Die Zusammenarbeit mit der AfD ist strategisch gewollt, um r2g zu schwächen. Die CDU schadet damit aber #thüringen. Wer dieses Land nicht der AfD überlassen will, muss für @bodoramelow streiten. Auf die CDU ist kein Verlass
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Es spricht der Fraktionsvorsitzende der @cdu_fraktion_th. Er sagt es deutlich. Wer verhindern will, dass die #afd Einfluss auf die Politik in #thüringen bekommt, sollte nicht die #cdu wählen.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Weils wichtig ist.
@GdPThueringen @Polizei_Thuer
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
"Jetzt haben wir verankert, dass der Zuschlag für Dienst zu ungünstigen Zeiten auf 5 Euro angehoben werden kann. Damit bekommen Polizist:innen, die etwa an Sonn- und Feiertagen ihren Dienst verrichten, endlich eine angemessene Zulage“, erklärt @SBilay.
👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/haushalt… -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
#haushalt 2024 steht. Gelder für Investitionen, soziale Infrastruktur, Kommunen, Vereine & Verbände stehen zur Verfügung. #r2g ist auch diesmal #stabilitätsanker für #thüringen. Die Kompromisse zeigen aber auch wie wichtig der Einsatz für eine stabile Mehrheit zur #ltwth24 wird!
-
Sascha Bilay
@SBilay
Faktencheck Kommunalfinanzen #thüringen
2011: 2,2 Mrd. €
2012: 2,0 Mrd. €
2014: 1,8 Mrd. €
2023: 2,6 Mrd. €
2024: 2,9 Mrd. €
Unter CDU-Verantwortung wurde der Kommunale Finanzausgleich zusammengestrichen.
@Linke_Thl, @spdthl und @gruenethl haben Kommunen gestärkt. -
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
CDU-MdL @raymond_walk begründete grad in Rede zum Haushalt die Notwendigkeit des #verfassungsschutzes damit, dass es ja gefährliche rechte Gruppen wie #knockout51 gäbe. Ja, gibt es. Nur wurden die nicht nur von Herrn Walk über Jahre ignoriert sondern ebenso vom Verfassungsschutz
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
"Und deswegen, und das macht den entscheidenden Unterschied, stellen die Abgeordneten meiner Fraktion persönliche oder parteipolitische Interessen hintenan und übernehmen Verantwortung für die Menschen im Land."
#plenumth #unserhaushalt
1/2
👉www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/landesha… -
Sascha Bilay reposted
Cornelia Ernst
@ErnstCornelia
Today is a dramatic day for the rights of people seeking protection in Europe: a dream of the right-wing populists in the EU coming true. In the negotiations on the #migrationpact, the European Parliament has become the doormat of the Member States.
-
Sascha Bilay reposted
Thüringer Landtag
@ThuerLandtag
Mit der Überarbeitung der digitalen Angebote des lassen sich die Debatten im #plenumth benutzerfreundlicher und optisch überarbeitet verfolgen. Das nächste Plenum findet morgen (Mittwoch, 20. Dezember) ab 9:00 Uhr statt. Hier geht's zum Livestream: ▶️t1p.de/1urti 📹📲
-
Sascha Bilay reposted
Martin Schirdewan
@schirdewan
Mitten in Krise will die #ampel einen #kürzungshaushalt, der bei Erwerbslosen kürzt, öffentliches Eigentum bei Post & Bahn privatisiert - und Tanken & Heizen für alle teurer macht, ohne endlich das versprochene Klimageld einzuführen. Das ist ein historisches Versagen von SPD & Grünen.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Heute wurden Haftbefehle gegen drei #neonazis im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen „#knockout51“ vollstreckt. „Das Netzwerk ist größer als die bisher vor Gericht Angeklagten. Daher ist es folgerichtig die Maßnahmen auszuweiten”, so @KathainaKoenig. 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
#tagdermenschenrechte: Vor 75 Jahren, am 10. Dezember 1948, wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet.
@KatharinaKoenig: „Der Schutz und die Förderung der #menschenrechte sind grundlegende Prinzipien unserer Gesellschaft.“ 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p… -
Sascha Bilay reposted
Fascinating
@fasc1nate
Anne Frank photographed with her sister Margot at the beach in Zandvoort, Netherlands, in 1940.
Margot was the elder sister of Anne, and according to Anne’s diary, she also had kept a diary of her own, but no trace of it has ever been found.
She died in the Bergen-Belsen concentration camp in 1945. -
Sascha Bilay reposted
ZDFheute
@ZDFheute
+++ EIL +++ Verfassungsschutz: AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch
Mehr dazu hier: kurz.zdf.de/tKJU/ -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Und wieder einmal heißt es im Thüringer Landtag #schwarzbraun steht. #afd, #cdu und #fdp haben gemeinsam ein #waldgesetz verabschiedet, dass offenbar verfassungswidrig sowie ganz klar wirtschaftsfeindlich und antiökologisch ist. #plenumth
-
Sascha Bilay reposted
Sebastian Haak
@HaakSebastian
Gerade jetzt wieder passiert, im @ThuerLandtag: Gemeinsam machen @cdu_fraktion_th, @fdplandtagth und #afd konkrete Politik: Alle drei beschließen zusammen ein De-facto-Verbot von #windrädern im #wald in #thüringen.
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
#cdu, #höcke-#afd und #fdp haben gerade gemeinsam im Thüringer Landtag das „Anti-Windkraft-Gesetz“ beschlossen. #plenumth #dammbruch
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
#thüringen droht neuer Dammbruch: Die #kemmerich-FDP will offenbar morgen ein Anti-Windkraft-Gesetz mit Stimmen von #afd & #cdu durchsetzen, kritisiert unsere Landesvorsitzende @GrosseRoethig in @tazgezwitscher: taz.de/Archiv-Suche/!5974293/ #fdp #noafd
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
#thüringen droht neuer Dammbruch: Die #kemmerich-FDP will offenbar morgen ein Anti-Windkraft-Gesetz mit Stimmen von #afd & #cdu durchsetzen, kritisiert unsere Landesvorsitzende @GrosseRoethig in @tazgezwitscher: taz.de/Archiv-Suche/!5974293/ #fdp #noafd
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
⚠️ #demokratieförderung in Gefahr: „Es darf nicht sein, dass die 🚦 der demokratischen Zivilgesellschaft in #thüringen Klötze zwischen die Beine wirft & damit der #noafd in die Hände spielt. Die Bundesregierung muss unverzüglich handeln“ @KatharinaKoenig 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/bundesre…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Handwerklich schlecht, fachlich inkompetent und vor Inhumanität strotzend - so lässt sich das Gesetzesvorhaben der #cdu zum Thema #migration, das in der heutigen Plenarsitzung behandelt wurde, zusammenfassen“, meint @KatharinaKoenig.
Mehr dazu 👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p… -
Sascha Bilay reposted
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Politik in Thüringen: Gemeinsamer Knast wird zum Thüringer Millionengrab www.thueringer-allgemeine.de/politik/gemeinsamer-knast-wi…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
#thüringen sucht Lehrer*innen! Rot-Rot-Grün hat seit 2014 bereits 6.500 neue Lehrkräfte eingestellt - und wir brauchen noch mehr! Bewerbt Euch: www.lehrerinthueringen.de. #bildung #schule #job #r2g
-
Sascha Bilay
@SBilay
Da phantasiert @cdu_fraktion_th mit Schützenhilfe vom #rechnungshof eine Postenaffäre herbei und rotzt dem @ThuerLandtag mal so einen Gesetzentwurf hin, zu dem für heute alle Anzuhörenden abgesagt haben, weil sie ihre Zeit nicht verschwenden wollen.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
„Wichtig ist für mich die Stärkung der Bürgerbeteiligung“: Unser Landratskandidat Ralf Kalich hatte eingeladen, um mit @bodoramelow über gute Politik für den Saale-Orla-Kreis zu diskutieren. @OTZonline berichtet nun: www.otz.de/regionen/poessneck/kalich-in-schleiz-wir-brauc…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Mein geschätzter Kollege @RalfKalich wird ein grosser Verlust für @Linke_Thl und @ThuerLandtag sein.
Als Landrat im Saale-Orla-Kreis ist er der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort.
#demokratie #kommunen #kompetenz
www.otz.de/regionen/poessneck/kalich-in-schleiz-wir-brauc… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Mit dem jetzt vom Innenausschuss beschlossenen #gemeindeneugliederungsgesetz 2024 wird der von Rot-Rot-Grün begonnene Kurs zur Schaffung zukunftsfester neuer kommunaler Verwaltungsstrukturen konsequent fortgeführt.“ @maurer_katja #plenumth 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/gemeinde…
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Razzien bei #knockout51:
Durchsucht wurde u.a. bei „Flieder Volkshaus“ und „Bulls Eye“, ebenso 21-jähriger Florian O., Mitglied KO51, gewalttätig, bereits in Anklageschrift GBA mehr als 20 Mal erwähnt. Er wurde vermutlich verhaftet. Mehr Infos: www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/razzia-g… #eisenach -
Sascha Bilay
@SBilay
Zur Frage, inwieweit Journalist:innen zum Gegenstand von Ermittlungen geworden sind, weil sie kritisch über Vorgänge bei @Polizei_Thuer berichten, gibt es weitere Fragen im @ThuerLandtag.
@LPK_Thueringen @DJVThueringen
parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgaenge/94982/kri…
Sascha Bilay
@SBilay
Im @ThuerLandtag hat @TMIKThueringen auf meine Fragen informiert, dass allein d.J. in 9 von 32 Fällen wegen #geheimnisverrat|s bei @Polizei_Thuer auch Journalist:innen Teil der Ermittlungen sind. Schon eine Presseanfrage reicht für Ermittlungen aus. @DJVThueringen @LPK_Thueringen
-
Sascha Bilay
@SBilay
Meine Oma saß in einem der letzte Züge, im Sommer 1939, kurz vor Beginn des verbrecherischen Zweiten Weltkrieges. Als jüdisches Mädchen getarnt. Es rettete ihr das Leben.
Jill Gallard
@jillgallard
Vor 85 Jahren mussten sich Tausende von jüdischen Kindern von ihren Eltern verabschieden und sich auf in Weg nach 🇬🇧 machen, um vor dem NS-Regime sicher zu sein. Heute haben wir bei der Gedenkveranstaltung an der Friedrichstraße in Berlin an sie und ihre Schicksale erinnert.
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Grund & Boden dürfen keine Spekulationsobjekte sein. Wir wollen handeln, damit Ackerflächen nicht unbezahlbar werden & Transparenz über Verkäufe hergestellen. Daher ist es gut, das ein Entwurf für's #agrarstrukturgesetz nun vorliegt. #landwirtschaft #linke www.die-linke-thueringen.de/start/presse/pressemitteilung…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Der Staat muss seine Verantwortung erfüllen und für #bildungsgerechtigkeit sorgen, damit nicht der Geldbeutel der Eltern über die Zukunft der Kinder entscheidet. Es bleibt dabei: Eine entsprechende #baföG-Reform der 🚦 ist überfällig.“ @ChristianSchaft www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/studienf…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Öffentliche Investitionen sind ein wesentlicher Faktor der Wirtschaft in #thüringen. Gut, dass @Linke_Thl, @spdthl und @gruenethl Haushalt 2023 rechtzeitig beschlossen haben.
Das wollen wir auch für 2024. @cdu_fraktion_th ist eingeladen, Arbeitsplätze und Unternehmen zu sichern.
Statistik Thüringen
@Statistik_TLS
#thüringer #bauhauptgewerbe mit Plus bei Auftragseingang und Umsatz im öffentlichen und Straßenbau: www.statistik.thueringen.de/presse/2023/pr_255_23.pdf
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Leider zeigt die #cdu bislang wenig Interesse, die #personalpolitik ihrer eigenen Regierungszeit der gleichen kritischen Betrachtung zu unterziehen wie die von #rot-Rot-Grün“, so @BlechschmidtA zur heutigen Sitzung.
1/2
Zur Meldung:👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/untersuc… -
Sascha Bilay reposted
MISSION LIFELINE INTERNATIONAL e.V.
@SEENOTRETTUNG
"Konsequent abschieben" schreien NPD und AfD. "Endlich im großen Stil abschieben" sagt - noch deutlicher - SPD Kanzler Scholz. "Humanität und Ordnung" versprach Seehofer einst im Masterplan Migration - genau wie gestern in Karlsruhe die Grünen, um die Verschärfung des Asylrechts zu rechtfertigen. "Die Augen nicht vor der Realität verschließen" nennt das A. Baerbock. Der sogenannte Rechtsruck zeigt sich nicht mehr nur durch die Wahl von Naziparteien, er findet längst innerhalb fast aller demokratischen Parteien statt. #bdk23 #geas
-
Sascha Bilay
@SBilay
Neuer Chef an der "Polizeischule" von #thüringen.
Gute Gelegenheit, vor Ort darauf hinzuweisen, was @Linke_Thl, @spdthl und @gruenethl seit 2014 für @Polizei_Thuer und Sicherheit der Menschen im Land getan haben.
Danke an @DirkBergner für das Bild. -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
"Die #kindergrundsicherung muss kommen! Es ist höchste Zeit, dass wir Kinder & Jugendliche wirklich wirksam vor Armut schützen", fordert Gesundheitsministerin @HeikeWernerTH (@die_linke_th). #thüringen hat sich im #bundesrat für Verbesserungen eingesetzt. www.tmasgff.de/medienservice/artikel/sozialministerin-wer…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
🗞️ Der neue #parlamentsreport ist da!
Diesmal u.a. zur Zukunft unserer #hochschulen: „Hochschulen sind Einrichtungen, an denen in #thüringen an den gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit gearbeitet wird.“ @ChristianSchaft
Das und mehr hier 👉 www.die-linke-thl.de/fileadmin/lv/dokumente/parlamentsrep… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Ein neues #kriminalitätsphänomen ist der #diebstahl von #katalysatoren. Offenbar haben es die Kriminellen auf die seltenen Metalle abgesehen, für die Höchstpreise gezahlt werden", ordnet Innenexperte @SBilay die Ergebnisse der kl. Anfrage ein.
👇👇👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/neues-kr… -
Sascha Bilay
@SBilay
Heute vor 4 Wochen wurde ihm auf Vorschlag von Karin May und mir der Thüringer Verdienstorden durch den Ministerpräsidenten @bodoramelow verliehen, um seine Verdienste für das Land, die Stadt #eisenach und die #wartburg zu würdigen.
Ich bin traurig über die aktuelle Nachricht.
Freistaat Thüringen
@thueringende
„Thüringen kann sich glücklich schätzen, dass Günter Schuchardt sich mit so großer Sachkenntnis und Hingabe der Wartburg, einem weltweit einmaligen Kulturdenkmal, angenommen hat. Seine jahrzehntelange Arbeit hat die Grundlage dafür gelegt, dass Menschen aus Thüringen und aller Welt auch in Zukunft von der einzigartigen Aura der Wartburg in den Bann gezogen werden können.“
Mit tiefer Bestürzung und großer Trauer reagiert Thüringens Ministerpräsident @bodoramelow auf den Tod von Günter Schuchardt. Der Kulturwissenschaftler und langjährige Burghauptmann der Wartburg, der erst im vergangenen Monat mit dem Thüringer Verdienstorden durch den Ministerpräsidenten ausgezeichnet wurde, verstarb im Alter von 69 Jahren.
Günter Schuchardt widmete einen Großteil seines Lebens der Pflege und Förderung der Wartburg bei Eisenach. Seit 1987 war er dort tätig und prägte den Ort zwischen 1995 und 2021 als Burghauptmann maßgeblich. Sein Engagement trug wesentlich zur Aufnahme der Wartburg in die UNESCO-Welterbeliste im Jahr 1999 bei. -
Sascha Bilay reposted
@sarahulrich.bsky.social
@ulrich_srh
Im September haben wir @derspiegel zu Missbrauchsvorwürfen gegen Thüringer Polizeibeamte berichtet. Gegen Beamt*innen wird deshalb wg. Geheimnisverrat ermittelt. Nun ist klar: In 9 Fällen sind auch Journalist*innen Teil der Ermittlungsakten. #pressefreiheit @DJVde @djuverdi (1/3)
Sascha Bilay
@SBilay
Im @ThuerLandtag hat @TMIKThueringen auf meine Fragen informiert, dass allein d.J. in 9 von 32 Fällen wegen #geheimnisverrat|s bei @Polizei_Thuer auch Journalist:innen Teil der Ermittlungen sind. Schon eine Presseanfrage reicht für Ermittlungen aus. @DJVThueringen @LPK_Thueringen
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Absurd und gefährlich: Wer in #thüringen sein Grundrecht ausübt, bei einer angemeldeten Demonstration gegen #nazis teilnimmt und dabei schwarze Kleidung trägt, muss mit Hausdurchsuchungen rechnen. #g0105 #gera #thread www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/einschue…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Ginge es nach der #cdu, hätten wir heute 780 Polizistinnen und #polizisten weniger auf den Straßen. Mit Anbeginn der politischen Verantwortung unter #r2g wurden die Weichen für Neueinstellungen bei der #polizei gestellt“, betont Innenexperte @SBilay 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/innenexp…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Landrat #wartburgkreis bringt Entwurf Haushalt 2024 in den Kreistag ein und erklärt, dass Landeszuweisungen steigen und gleichzeitig Kreis- u. Schulumlagen sinken werden. Gute Politik von @Linke_Thl, @spdthl und @gruenethl sowie @TMIKThueringen und @FUCHSundIGEL.
-
Sascha Bilay reposted
Lenz Jacobsen
@jalenz
Ziehen deutsche Sozialleistungen Asylbewerber an? Große Teile der Politik sind sich da sicherer als die Wissenschaft. Ich habe mich vor dem #asylgipfel mit der "Welfare-Magnet-Hypothesis" beschäftigt und der Frage, warum sie politisch so beliebt ist. #thread 🔽 (1/x)
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
618 Menschen
Unsere Abgeordnete @KatharinaKoenig-Preuss spricht in der Debatte um #abschiebungen #klartext✊
Die Wortmeldung zeigt, warum es #fakten statt #phrasen braucht.
#thueringen #plenumth👇👇👇 -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Eine Kleine Anfrage der @linke_thl ergab, dass das Prüfverfahren „#securpharm“ zu gefälschten Medikamenten extrem selten anschlägt. „Das Verfahren muss dringend in der Europäischen Union auf den Prüfstand“, fordert Gesundheitspolitiker #ralfplötner. 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/securpha…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Im @ThuerLandtag hat @TMIKThueringen auf meine Fragen informiert, dass allein d.J. in 9 von 32 Fällen wegen #geheimnisverrat|s bei @Polizei_Thuer auch Journalist:innen Teil der Ermittlungen sind. Schon eine Presseanfrage reicht für Ermittlungen aus. @DJVThueringen @LPK_Thueringen
Sascha Bilay
@SBilay
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Journalisten-Anfragen lösen Ermittlungen von Thüringer Polizei aus www.thueringer-allgemeine.de/politik/thueringer-polizei-e…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Statt angstschürender und rassistischer Debatten auf den Straßen und hier im Saal, braucht es massive Investitionen unsere Daseinsvorsorge. Denn Abschiebungen lösen die Probleme nicht!“, so @KatharinaKoenig zum Antrag der CDU im #plenumth. #migrationspolitik #afghanistan 1/2
-
Sascha Bilay reposted
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Journalisten-Anfragen lösen Ermittlungen von Thüringer Polizei aus www.thueringer-allgemeine.de/politik/thueringer-polizei-e…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Im #plenumth wurde heute der geeinte Gesetzentwurf von #r2g und der CDU zur Fortentwicklung des Vergabegesetzes beschlossen. „Faire Bezahlung soll somit auf Landesebene weiter gestärkt werden“, erklärt @mdl_schubert. #vergabegesetz 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/schubert…
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Kandidat der #afd für stellvertretenden Vorsitz des Untersuchungsausschusses 7/4 erhielt 38 JA-Stimmen bei 34 NEIN-Stimmen und 1 Enthaltung. Soviel zum Thema die #cdu #thüringen hätte noch eine Brandmauer gegen die AfD. Unfassbar. Sie wählen nun auch Vertreter der Höcke-AfD.
-
Sascha Bilay reposted
Madeleine Henfling
@henfling_m
Die #cdu in #thüringen schafft es seit Wochen nicht eine Person von #r2g in die parlamentarische Kontrollkommission für den #verfassungschutz zu wählen, hat aber heute kein Problem damit einen AfD'ler zum stellv. Vorsitzenden eines Untersuchungsauschusses zu wählen. #plenumth
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
"Hört auf mit Faschisten zu kuscheln! Keine Zusammenarbeit mit der AfD!" so die @OMASGEGENRECHTS während des #plenumth Richtung Thüringer #cdu & #fdp. Wir danken mit heißem Kaffee in kalter Zeit. Antifaschismus, weil es nötig ist! @KatharinaKoenig @GrosseRoethig @ChristianSchaft
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
"Mit dem Gesetzesentwurf verfolgen wir das Ziel, Gesundheitsschutz aus einem Guss zu gestalten. Die #corona-Pandemie hat die Wichtigkeit von Kooperationen vor Ort gezeigt und mit unserem Entwurf tragen wir dieser Erfahrung Rechnung", so Ralf Plötner. 1/2
-
Sascha Bilay reposted
DGB Hessen-Thüringen
@DGBHeTh
Jetzt ist klar: #thüringen hat eines der modernsten #personalvertretungsgesetze der Bundesrepublik. "Vielen Dank an die Koalitionsfraktionen für den guten Gesetzentwurf & dass ihr drangeblieben seid!", betont @M_Rudolph_KS.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Mit dem Gesetz werden u.a. die Grundsätze der Zusammenarbeit bzw. Mitbestimmungsrechte von Dienststelle und Personalvertretungen konkretisiert. Damit stärken wir die Rechte von zehntausenden Beschäftigten und Bediensteten durch die von ihnen gewählten Vertretungen.“
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Wir haben die Aufgabe, die Interessenvertretung der Mitarbeiter:innen zu stärken. Wir müssen den Blick nach vorne richten. Der öffentliche Dienst hat eine Vorbildfunktion und wir müssen uns konkurrenzfähig aufstellen, dafür ist der Entwurf ein wichtiger Schritt“, so @SBilay.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
2019 haben wir eine Reform des Personalvertretungsgesetzes auf den Weg gebracht und Grundzüge modernisiert. Im Zuge der bisherigen Erfahrungen mit dem Gesetz und der Pandemie braucht es eine partielle Anpassung. Darüber wurde heute im #plenumth abgestimmt. @SBilay
-
Sascha Bilay reposted
Lena Saniye Güngör
@lenaguengoer
Anscheinend wird es vermehrt Praxis der Arbeitgebenden, unzulässig im Vorfeld der Tarifverhandlungen in deren Verlauf einzugreifen.Wir als @Linke_Thl stehen hierbei an der Seite der Beschäftigten, die uns jeden Tag von A nach B bringen! #weihnachtsfrieden
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/vermeint… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Wir verurteilen den jüngsten Angriff der #hamas auf die israelische Bevölkerung, der durch nichts zu rechtfertigen ist. Wir stehen klar zum Existenzrecht Israels und setzen uns für den Frieden in der Region ein.“ @ChristianSchaft
📽️ Rede im #plenumth: www.youtube.com/watch?v=eEBGQlfMpcI -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Gesundheitspolitiker #ralfplötner machte die Position der @Linke_Thl deutlich: „Das Ziel muss eine solidarische #bürgerversicherung sein, in die alle einzahlen und wo auch von Kapitalerträgen Geld abfließt, damit unser Gesundheitssystem weiter vernünftig finanziert werden kann.“
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
In Verhandlungen zwischen #r2g und CDU zum #vergabegesetz haben wir uns weiterhin für eine faire Bezahlung stark gemacht. Der vergabespez. Mindestlohn muss 1,50€ über dem bundesw. Mindestlohn liegen. Kein Lohndumping öffentlicher Aufträge! @mdl_schubert www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/vergabeg…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Steuerschätzung erklärt #ronaldhande: „Der Rückgang der geschätzten Steuereinnahmen ist nahezu vollständig Folge der unverantwortlichen CDU-Politik. Somit bleibt die Senkung der #grunderwerbsteuer teure Effekthascherei.“ www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/steuersc…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Tritt jetzt ein für ein soziales & gerechtes #thüringen! Mit Dir schaffen wir das! Gleich hier Mitglied werden: www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/ #linke #teambodo #wirmachensgerecht
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
Verteidigungsminister Pistorius sagt, Deutschland müsse wieder "kriegstüchtig" werden. Wir sagen: Es muss alles für den Frieden getan werden, nicht für den Krieg!
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay
@SBilay
Lasst uns über #frieden als Normalität reden!
#pistorius -
Sascha Bilay reposted
Marcel Fratzscher
@MFratzscher
Die Behauptung, soziale Leistungen für #geflüchtete seien ein wichtiger „Pull Faktor“, ist mit nichts belegt, die Forderung nach Kürzungen realitätsfern.
Die Stigmatisierung von Schutzsuchenden löst kein Problem, es macht Lösungen schwieriger und polarisiert die Gesellschaft.
1/5
Christian Lindner
@c_lindner
Eine rationale Debatte über #migration bedarf der Überwindung von Selbsttabuisierungen der Vergangenheit, etwa für einen sachlichen Umgang mit Pull-Faktoren. Die Berechnung der Leistungshöhe nach dem #asylblg kann beispielsweise kritisch hinterfragt werden. Was das heißt und wie eine neue Realpolitik auf dem Gebiet der irregulären Migration aussehen sollte, haben @MarcoBuschmann und ich für @WELTAMSONNTAG niedergeschrieben. CL
-
Sascha Bilay
@SBilay
Viele Zahlen. Doch unterm Strich haben die #kommunen #thüringen|s im Vergleich des ersten Halbjahres 2023 mit 2022 mehr Geld zur freien Verfügung. Wer anderes behauptet, lügt.
#mirmachensgerecht #kommunalfinanzen
Statistik Thüringen
@Statistik_TLS
Ausgaben und Einnahmen der Thüringer Kommunen im 1. Halbjahr 2023: www.statistik.thueringen.de/presse/2023/pr_234_23.pdf
-
Sascha Bilay
@SBilay
Hier rüpeln sich zwei Spitzen-Kommunalos mit #cdu-Parteibuch durch die Öffentlichkeit, die sich anschicken, 2024 in den Landtag einrücken zu wollen. #parteibuchsoldaten
Mir fallen eine Reihe von (Ober-)Bürgermeister:innen und Landrät:innen ein, deren Rücktritt zweckmässiger wäre.
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Gemeinde- und Städtebund fordert Rücktritt von Migrationsministerin Denstädt www.thueringer-allgemeine.de/politik/gemeinde-und-staedte…
-
Sascha Bilay reposted
elly_against_hatespeech
@elly_Beratung
Wusstest du, dass du #hatespeech anzeigen kannst, wenn sie verfassungsfeindliche #symbole enthält?
Hatespeech ist kein eigener juristischer Straftatbestand, kann aber #strafbar sein, wenn sie bspw. als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gewertet werden kann.
1/3 -
Sascha Bilay reposted
Martin Debes
@Martin_Debes
Immer noch eins druff, auf der nach oben offenen X-Skala.
-
Sascha Bilay reposted
RND
@RND_de
Die Probleme der Migrationspolitik sind vom Bürgermeister bis zum Bundeskanzler klar benannt. Die aggressive Das-Boot-ist-voll-Debatte vor 30 Jahren, nach der es zu verheerenden Attacken auf Ausländer kam, muss eine Lehre sein, kommentiert @WaltrautDunz. www.rnd.de/politik/deutschland-und-die-migrationspolitik-…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
.@KatharinaKoenig: „Die mit Einsetzung des UA begonnenen Erzählungen der CDU, haben sich mit der heutigen Sitzung endgültig in Luft aufgelöst. Ihr Kronzeuge Johannes D. machte heute deutlich, dass es in Thüringen keine 'Linke Terrorzelle' gab." 👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
"Wir sind die linke Partei, die in diesen Zeiten gebraucht wird: die Partei der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität. Alle Menschen, die eine soziale Alternative zum Rechtsruck und zum Kürzungskurs der Ampel wollen, sind bei uns herzlich willkommen. Auch heute ist ein guter Tag, um in DIE LINKE einzutreten."
@schirdewan #dielinke -
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Heute tagt erneut Untersuchungsausschuss „Politisch motivierte Kriminalität“ im Thüringer Landtag. Auf Ladung #cdu wird Johannes D., Kronzeuge im #antifaost-Verfahren vernommen, auf Ladung #afd, Hans-Georg #maaßen. Öffentliche Sitzung ab 11, Polizei-Kontrollen zum Einlass. #uapmk
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
Sozialer Kürzungshammer, Steuergeschenke für Konzerne, Reiche werden immer Reicher, Abschaffung des Asylrechts, Investitionsstau im Sozialen und Ökologischen … Heute ist ein guter Tag für eine starke Linke zu kämpfen und Mitglied zu werden. www.die-linke.de/mitgliedwerden #dielinke
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Morgen findet unsere Veranstaltung zum Jubiläum 30 Jahre Thüringer #verfassung statt. Wir möchten diskutieren, wie wir gemeinsam leben wollen. Zu Gast sind die frühere Fraktionsvorsitzende #gabizimmer, Dr.Axel Salheiser, Josef Ahlke und @OMASGEGENRECHTS
👉www.die-linke-thl.de/aktuelles/parlamentsreport/detail/wi… -
Sascha Bilay reposted
Letzte Generation
@AufstandLastGen
Friedlich Protestierender wird von der Polizei geschubst und umgeworfen.
👉 Das passierte gestern bei unserer Blockade in Berlin, als die Polizei kam und die Person aufstehen wollte, um die Straße zu verlassen. -
Sascha Bilay reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
Das Geldvermögen privater Haushalte hat sich im 2. Quartal auf 7,492 Billionen € erhöht (dabei sind Immobilien noch nicht mal mitgerechnet). Gleichzeitig steigt die #armut, denn das #vermögen ist zutiefst ungerecht verteilt: 40% der Deutschen haben praktisch gar kein Vermögen.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Ein bis zum Ende lesenswerter Artikel.
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
1000 Beamte klagen wegen ihrer Besoldung gegen das Land Thüringen www.thueringer-allgemeine.de/politik/1000-beamte-klagen-g…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zum Thüringer #verfassungsschutzbericht 2022 erklären @SBilay & @KatharinaKoenig: „Die systematischen Fehler in der Arbeit des Verfassungsschutzes setzen sich fort. Die zunehmende Radikalisierung der rechten Szene wird noch immer verharmlost und verzerrt.“ www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/verfassu…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Ich habe mal durchgerechnet und geschaut, wie lange @die_linke_th, @spdthl und @gruenethl gebraucht haben, den von der CDU verursachten Personalabbau bei der @Polizei_Thuer zu stoppen. #sicherheit #zukunft www.die-linke-thl.de/aktuelles/parlamentsreport/detail/wi…
-
Sascha Bilay reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
„Laut einem Medienbericht plant die Bundesregierung im kommenden Jahr keine Zahlungen mehr an private Seenotretter.. das Bundeskanzleramt sei gegen weitere Zahlungen, das Auswärtige Amt sehe dies ähnlich.“
Stimmt das, @spdde und @Die_Gruenen? Sollen noch mehr Menschen ertrinken?
tagesschau
@tagesschau
Flucht über das Mittelmeer: Berlin stoppt Zahlungen an Seenotretter www.tagesschau.de/inland/bundesregierung-seenotrettung-10… #mittelmeerflüchtlinge #bundesregierung
-
Sascha Bilay
@SBilay
Ich habe mal für die Kommunen im #wartburgkreis aufgeschrieben, warum ihnen die gemeinsame Sache von CDU, FDP und AfD teuer zu stehen kommt. #grunderwerbsteuer
www.sascha-bilay.de/presse/pressemitteilungen/detail/senk… -
Sascha Bilay reposted
FragDenStaat.de
@fragdenstaat
Ab 1990 kauften westdeutsche Banken ihre ostdeutschen Konkurrenten Milliarden D-Mark unter Wert. Der Bundesrechnungshof prangerte das an. Der Bericht war 28 Jahre lang als „geheim“ eingestuft. Wir veröffentlichen ihn heute erstmals. 🇩🇪 🇩🇪 🇩🇪
fragdenstaat.de/blog/2023/10/03/geheimbericht-bundesrechn… -
Sascha Bilay reposted
Kerstin Köditz
@kerstinkoeditz
„Die Debatte über Flucht und Asyl wird weitestgehend faktenfrei geführt. Dadurch werden Ängste geschürt und gesellschaftliche Probleme Schutzsuchenden angelastet.“ 270 Stimmen der Vernunft. Das ist selten geworden. Es ist nötig und es tut gut. Danke! verfassungsblog.de/fur-einen-menschenrechtspakt-in-der-fl…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Gute Politik von Mensch zu Mensch: Zahlreiche Bürger:innen sind unserer heutigen Einladung gefolgt, um mit unseren Thüringer Vertreter:innen aus #partei, #fraktion und #regierung auf dem Erfurter Anger bei Kaffee und Powersnack über ihre Anliegen zu sprechen. #teambodo #thüringen
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Wir sind heute zu Gast in Bad Lobenstein, um über die Zukunft der #mobilität in #thüringen zu sprechen. Jede und jeder soll die gleichen Chancen haben, flexibel unterwegs zu sein, unabhängig von Stadt oder Land.
💬🗨️ Diskutieren Sie mit: Ab 12:30 Uhr im Kulturhaus!
#gleichgut -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Am morgigen Donnerstag, 28. September 2023, findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/3 („Politisch motivierte Gewaltkriminalität“) statt. In der öffentlichen Anhörung wird es um #antisemitismus in #thüringen gehen. @KatharinaKoenig www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/untersuc…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Besser spät als nie: „Dass heute das #bundesinnenministerium die '#artgemeinschaft' verboten hat, ist ein richtiger und notwendiger Schritt. Bundesweit finden 39 Durchsuchungsmaßnahmen statt, auch in #thüringen“, so @KatharinaKoenig. 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/besser-s…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Wir laden recht herzlich zu unserer Veranstaltung "Mobilität. Überall gleich gut." ein. 🗓️ Morgen ab 12:30 im Kulturhaus Bad Lobenstein.
#thüringen. Überall #gleichgut.
Mehr Infos 👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/nachrichten/detail/ankuend… -
Sascha Bilay reposted
Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
20€ Kinderzuschlag für Kinder von Asylbewerbenden sollen mit der #kindergrundsicherung wegfallen. "Unkluge Fehlanreize im Asylrecht" würden dadurch laut FDP vermieden. Das ist derartig mies. Das ist die Ampel wenn man denkt, es ginge nicht mehr schlimmer. www.spiegel.de/politik/deutschland/ebenso-unverantwortlic…
-
Sascha Bilay reposted
Letzte Generation
@AufstandLastGen
Wenn du den 73 jährigen Ernst schlagen willst, weil du weiterfahren möchtest und dein Kind im Auto zuschauen muss.
Es könnte ihr Opa sein, der da auf der Straße sitzt und sich für ihre Zukunft einsetzt. -
Sascha Bilay
@SBilay
Interessant. @TMIKThueringen
Niklas Schrader
@nikschrader
Ich habe schon immer kritisiert, dass die Gebührenbescheide der #polizei gegen Klimaaktivisti rechtlich höchst zweifelhaft sind. Das sieht nun wohl auch das Verwaltungsgericht Berlin so.
www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-verwaltungsgericht-en… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
"Ich bin froh, in der letzten Partei Mitglied zu sein, die sich für eine humanitäre Flüchtlingspolitk einsetzt und nicht rechten Forderungen hinterherläuft! #linke Politik heißt, sich für die Schwächsten einzusetzen", sagt unsere @KatharinaKoenig beim #linkelpt. #thueringen
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
"Es geht 2024 bei der Landtagswahl um die Frage, welches Menschen- und Gesellschaftsbild einer Landesregierung in #thüringen zu Grunde liegt. Und darum kämpfen wir!", sagt @St_Dittes auf dem #linkelpt in #erfurt. #linke #ltwth24 #linkelpt
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
DIE LINKE hat sich festgelegt: Im Fokus des Zukunftshaushalts 2024 stehen Bildung, Infrastruktur, Mobilität, sozial-ökologischer Umbau und Herausforderungen der älter werdenden Gesellschaft“, erklärte #ronaldhande am Rande der heutigen Haushaltsklausur. 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/die-link…
-
Sascha Bilay reposted
@sarahulrich.bsky.social
@ulrich_srh
Unsere Recherche zeigt, dass die Aufklärung der Fälle schleppend ist. Der Innenminister Georg Maier hat versucht, diese Recherche zu beeinflussen. Er hat mich bei meinen Kolleg*innen diskreditiert und uns unter Druck gesetzt. Das darf so nicht passieren. (4/5)
-
Sascha Bilay reposted
@sarahulrich.bsky.social
@ulrich_srh
Exklusiv: Versuchter sexueller Missbrauch, Belästigung, Mobbing, Nötigung - das wird Beamten d. Polizeischule #thüringen vorgeworfen. Mutmaßliche Opfer z.T. minderjährig. @Kristin_Haug & ich haben für @derspiegel monatelang recherchiert #metoo (1/5) www.spiegel.de/panorama/justiz/meiningen-thueringen-missb…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Donnerstag 28.9. ab 9:30Uhr ist Sitzung des #untersuchungsausschuss zu #antisemitismus in #thüringen. Gideon Botsch @Report_Antisem @ofek_beratung und Reinhard Schramm werden aussagen. Die Sitzung ist öffentlich, kommt vorbei (Ausweis mitbringen)! Infos 👉 www.die-linke-thl.de/ua-pmk
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zum Verbot der #neonazi-Bruderschaft „#hammerskin-Nation“ und der Supporter-Struktur „Crew 38“ @KatharinaKoenig: „Dies ist eine zutiefst antisemitische und rassistische Bruderschaft. Das weltweit agierende Netzwerk steht für Gewalt bis hin zum Mord.“ 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p…
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Das Sterben an den Außengrenzen darf nicht die Antwort sein. Es würde den Ländern helfen, wenn die Gelder in Unterbringung, soziale Begleitung und Integration gesteckt werden, anstatt in immer höhere Zäune, bessere Drohnen oder Personal zur Abwehr. app.mdr.de/mdr-thueringen/webview/gauck-migration-zuwande…
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
#neonazi-Gruppe "Hammerskins" verboten. Bundesweit durchsucht die Polizei Wohnungen von führenden Mitgliedern. Anhänger sind wegen Gewaltdelikten und illegalem Waffenbesitz vorbestraft. Erst im Juli konnte in #eisenach Konzert der #hammerskins stattfinden www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/hammerskins-100.html
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Erfurts Alte Synagoge, die Mikwe und das Steinerne Haus gehören von nun an zum Welterbe der Menschheit. Die Bauwerke zeugen auf einmalige Weise vom friedlichen Miteinander jüdischer und christlicher Gemeinschaften im Mittelalter.“ #katjamitteldorf #unesco
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/aufnahme… -
Sascha Bilay
@SBilay
Die @Polizei_Thuer ermittelt wegen eines schwerwiegenden Vorwurfs gegen Dutzende ihrer Beamten.
Ob auch gegen Journalist:innen ermittelt wird, die über Polizei berichten, bleibt zunächst offen
www.zeit.de/news/2023-09/15/verfahren-wegen-verdachts-auf… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Mit unserem neuen #kindergartengesetz könnten 15.000 Familien sofort Entlastung erfahren. Das lehnt die @cdu_fraktion_th bisher ab.
Wir streiten weiter für die #demokratie und eine sozialgerechte Entwicklung in #thüringen. -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
🤝 Die #cdu hat gestern den Immobilienhandel entlastet.
👨👩👧👦 Wir wollen weiterhin die #familien entlasten.
#thüringen #brandmauer #steuersenkung #schwarzbraunsteht @dielinke @die_linke_th @St_Dittes @bodoramelow #r2g @spdthl @gruenethl -
Sascha Bilay reposted
Madeleine Henfling
@henfling_m
In der Presse wird heute behauptet, dass #r2g in #thüringen in der Vergangenheit auch eine Mehrheit mit der #noafd genutzt hätte um ihre Anträge gegen die #cdu durchzusetzen. Das ist falsch und hier👇🏻erkläre ich warum... Eigentlich einfache Mathematik @mdr_th @ARDde #plenumth 1/6
-
Sascha Bilay reposted
Natascha Strobl
@Natascha_Strobl
Es ist übrigens nicht so, dass die Zusammenarbeit bei der Grunderwerbsteuer harmlos ist. Auch in Österreich war das Bündnis aus ÖVP und FPÖ vor allem dazu da den Sozialstaat klein zu hauen und Politik für das Kapital zu machen. It‘s not a bug, It’s a feature. #thueringen
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Durch Einführung des 3. beitragsfreien Kindergartenjahres können Thüringer #familien bis zu 1.500€ entlastet werden.
Wir wollen den Betruungsschlüssel senken.Das verbessert die Qualität & entlastet Erzieher*innen.
#thüringerfamilie
#thüringen
#kindergarten
#kindergartengesetz -
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
-
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
"Wer sich im Parlament auf die AfD verlässt, wird am Ende von ihr gefressen“ www.welt.de/politik/deutschland/article247473442/Thuering…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Thüringens Linke-Fraktionschef @St_Dittes hat der CDU vorgeworfen, zusammen mit der AfD im Parlament eine «kleine Regierungskoalition» zu bilden. Mit der geplanten Senkung der Grunderwerbsteuer würde zum 2. Mal ein Gesetz von der Opposition beschlossen“ 👇www.zeit.de/news/2023-09/14/vorwurf-an-cdu-bildung-einer-…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Die CDU zeigt, dass sie bereit ist, noch bestehende Barrieren zur Zusammenarbeit mit einer extrem rechten Partei Stück für Stück einzureißen”, erklärt @St_Dittes nach dem Beschluss zur Steuersenkung von #cdu, #fdp und #noafd. 1/3 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/scharfe-…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Ich hab mal dokumentiert, wie dokumentiert wird, wie CDU, FDP und AfD im @ThuerLandtag gemeinsame Sache machen. #grunderwerbsteuer #brandmauer
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Namentliche Abstimmung:
46 JA
42 NEIN
0 ENTHALTUNG
#cdu, #afd, #fdp haben im Thüringer Landtag Gesetz (Grundsteuersenkung, ca. 48 Millionen Mindereinnahmen für #thüringen) beschlossen. Kein Gegenfinanzierungsvorschlag. Erzählt nichts mehr von einer Brandmauer @cdu_fraktion_th
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Die Debatte läuft. Wer sie und die Abstimmung verfolgen will, hier live: live.thueringer-landtag.de/Veranstaltung/Plenarsitzung_20… #cdu #afd
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Die Debatte läuft. Wer sie und die Abstimmung verfolgen will, hier live: live.thueringer-landtag.de/Veranstaltung/Plenarsitzung_20… #cdu #afd
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Wer den Haushaltsentwurf als unausgewogen bezeichnet, ist gefordert, mit konkreten Vorschlägen zur Gewichtung in die Beratung einzusteigen. Wer weniger Geld ausgeben will, muss offenbaren, was dafür gestrichen werden soll“, erläutert @St_Dittes zum #haushalt24. 2/3
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Nach der Beratung heute endet die Zeit von Schaufensterpolemik und Plattitüden. Jetzt steht das Parlament in der Verantwortung und Pflicht, den Haushalt konstruktiv zu beraten“, appelliert @steffendittes im #plenumth bei der heutigen Debatte zum #haushalt24. 1/3
-
Sascha Bilay reposted
Fabian Klaus
@FKlaus_01
Die einen so, die anderen so. (rechts: Olaf Scholz (auch SPD) im Interview mit @TAOnline : www.thueringer-allgemeine.de/politik/natuerlich-kriegen-w…) #thüringen
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Der geplante Kahlschlag für eine Vielzahl der im Rahmen der Thüringer Integrationsrichtlinie existierenden Projekte durch die #ampel verhindert Chancen für viele Menschen hier in #thüringen“, erklärte @lenaguengoer im #plenumth 1/3
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Mit der morgigen Einbringung des Entwurfes für den #haushalt24 und der 1. Beratung im Parlament „endet die Zeit von Schaufensterpolemik und Plattitüden. Nun stehen die Abgeordneten in der Verantwortung konstruktiv den Haushalt zu beraten.“ @St_Dittes 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/landesha…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
"Diese 48 Mio €, die die Thüringer CDU aus dem Haushalt nehmen will, können Löcher in wichtige soziale Projekte reißen. Ich bin bei so einer “Familienpolitik” einfach nur noch entsetzt." @ChristianSchaft
#diecdugibtsdenreichen -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
"Weil Mario Voigt keine Mehrheiten mit Argumenten findet, lässt er sich erneut von der AfD aushalten. Die Thüringer CDU spielt ein schmutziges Spiel, bei dem es am Ende gerade bei Familien nur Verlierer geben kann." @GrosseRoethig
#diecdugibtsdenreichen -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Ab sofort erhalten #thüringer #schulen einen Zuschuss von 150 € durch das linksgeführte @BildungTH für #klassenfahrten zu #gedenkstätten in Polen.
Mehr Infos:
bildung.thueringen.de/aktuell/erweiterte-foerderung-geden…
#weilnichtegalistwerregiert
#thüringerfamilie
#familie
#dielinke
#dielinkethüringen -
Sascha Bilay
@SBilay
Für mich haben die Worte des Staatssekretärs @TMIKThueringen im Innenausschuss letzten Donnerstag hohes Gewicht, dass die Landesregierung die geltende Beschlusslage im @ThuerLandtag achtet, wonach ein Ausbau der Videoüberwachung abgelehnt wird.
-
Sascha Bilay reposted
Heidi Reichinnek
@HeidiReichinnek
Lindner lügt. Sagen zumindest die Zahlen der Bundesregierung, die ich erfragt habe.
Worum geht's? Seht ihr hier in Kurzform und lest ihr in den Kommentaren in Langform.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay reposted
Daniel Laufer
@DanielLaufer
Ein gigantischer Waffenfund in Österreich deutet auf ein grenzüberschreitendes Netzwerk hin – mit Verbindungen zu Neonazis & organisierter Kriminalität.
Nach Deutschland sollten bereits Kriegswaffen geschmuggelt werden.
Eine Recherche für @ARDKontraste: www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3JiYl8yZDBiNjU5Yy0xNDN…This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Es ist ein ein gutes, klares Signal das mit den heutigen Urteilen einhergeht. Damit wäre die erste Führungsriege der extrem rechten, kriminellen Bruderschaft Thüringen - #turonen / Garde 20 zerschlagen, sobald das Urteil rechtskräftig ist.@KatharinaKoenig
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p… -
Sascha Bilay reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
„Thüringens Kommunen haben 2022 dank der Zahlungen von Bund und Land mit einem Überschuss von rund 370 Millionen Euro abgeschlossen.“
OTZ Online
@OTZonline
Studie: Steuerkraft der Thüringer Kommunen zu gering www.otz.de/wirtschaft/studie-steuerkraft-der-thueringer-k…
-
Sascha Bilay reposted
Ingwar Perowanowitsch
@Perowinger94
Liebe @PolizeiMuenchen, bitte sagt, dass das nicht wahr ist, dass eine Beamtin mit Absicht Öl auf eine Aktivistin von #letztegeneration gegossen hat? Wenn das wirklich Absicht war, kann das nicht folgenlos bleiben.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Land #thüringen hilft #kommunen bei Unterbringung Geflüchteter und hohen Energiepreisen mit 122 Mio. Euro; davon 7,7 Mio. Euro für den #wartburgkreis. Nach eigenen Angaben der Verwaltung bleiben davon 2,8 Mio. Euro übrig. @die_linke_wak will entsprechend Kreisumlage senken.
-
Sascha Bilay reposted
Heidi Reichinnek
@HeidiReichinnek
Warum einigen wir uns nicht mal darauf, dass dieser Abstand über einen vernünftigen Mindestlohn, Kampf gegen Ausbeutung am Arbeitsmarkt und gute Tarifverträge erreicht wird statt darüber, Leute in Armut zu halten? Was bringt denn der Abstand, wenn es beiden Seiten schlecht geht?
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zum #tdot gab es heute zwei Diskussionsrunden. Im Gespräch mit den Bürger:innen betonte @St_Dittes zum Thema #altersarmut: „Wir brauchen auch allgemeinverbindliche #tarifverträge und armutsfeste Löhne. Dazu gehört solidarische Ausfinanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung.“
-
Sascha Bilay reposted
RND
@RND_de
Immer wieder berichten Menschen von Schmerzgriffen durch die Polizei. Interne Schulungsdokumente aus Berlin zeigen nun, wie Polizeikräfte diese Grifftechniken beigebracht bekommen. Kritik kommt von den Grünen, aber auch von der Polizeigewerkschaft. www.rnd.de/politik/berliner-polizei-interne-anleitung-fue…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Gemeinde- u. Städtebund #thüringen lehnt Entwurf Landeshaushalt 2024, den sie noch gar nicht kennen, ab. Grund: zu wenig Geld.
Faktencheck!
Jahresabschlüsse der Kommunen in den letzten drei Krisenjahren
2020: +300 Mio. Euro
2021: +363 Mio. Euro
2022: +192 Mio. Euro
Sascha Bilay
@SBilay
Funfact: Auf meinen Hinweis in öffentlicher Sitzung des Unterausschusses #kommunalfinanzen im @ThuerLandtag, wie hoch die Jahresüberschüsse in den #kommunen #thüringen seit 2020 waren, bekomme ich von den Spitzenverbänden zur Antwort: Das sollten wir nicht so eng sehen!
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Heute fand die #r2g-Pressekonferenz zur „großen“ Novelle des Thüringer Kindergartengesetzes statt. Mit dieser soll ab 01.08.2024 der Personalschlüssel auf 1:12 abgesenkt werden. Damit erhalten die Einrichtungen künftig bis zu 1.200 zusätzliche Erzieher:innen-Vollzeitstellen. 1/3
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Die #4tagewoche kann zur Bewältigung des zunehmenden Arbeits- und Fachkräftebedarfes einzelner Unternehmen/Branchen beitragen, denn #gutearbeit ist ein zunehmender Standortfaktor in #thüringen. 1/2 👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/die-4-ta… -
Sascha Bilay
@SBilay
Zur Frage, wie #r2g mit #kommunen umgeht, verweise ich mal schwarz auf weiss auf den Landesrechnungshof. #thüringen liegt knapp hinter Rheinland-Pfalz und mit Abstand vor Baden-Württemberg. Trotz Krisenjahre!
Gute Politik von @Linke_Thl, @spdthl und @gruenethl. #landeshaushalt -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Der @ThuerLandtag lädt am Samstag, 2. September 2023, wieder zum Tag der offenen Tür ein.
Natürlich ist auch DIE LINKE wieder mit einem Infostand vertreten. Unsere Abgeordneten und Mitarbeitenden freuen sich auf den Besuch von Bürgerinnen und Bürgern. 👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/tag-der-… -
Sascha Bilay
@SBilay
Aus der Mundart #thüringen übersetzt heisst das: Wir #kommunen haben so alte und kleine Strukturen, dass wir gar nicht die notwendigen Fachmenschen haben, die das verstehen können. Und nein, wir wollen uns nicht reformieren.
RND
@RND_de
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund beklagt, dass Förderprogramme teilweise so kompliziert abgefasst sind, dass Kommunen darauf verzichten, sie in Anspruch zu nehmen. Statt immer kleinteiligerer Förderungen sollte auf Regionalbudgets gesetzt werden. www.rnd.de/politik/buerokratieabbau-in-der-eu-kommunen-fo…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zum vorgestellten Landeshaushalt erklärt @St_Dittes: „Die Landesregierung legt rechtzeitig ihren Entwurf vor, der bestehende Strukturen sichert und fortführt. Er gewährleistet die Handlungsfähigkeit für die soziale Infrastruktur, Kommunen und Bildung.“ 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/landesre…
-
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
Nur nochmal als #servicetweet um welche Summen es sich beim Unterhaltsvorschuss dreht. Es handelt sich dabei um eine #ersatzleistung wenn der andere Elternteil keinen Unterhalt bezahlt.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Diesmal auch mit Preisrätsel!
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
🗞️ Der neue #parlamentsreport ist da!
2023 feiert die Thüringer #verfassung ein besonderes Jubiläum 🎉. Wir richten den Fokus auf ihre Bedeutung und planen inhaltliche Neuerungen.
Welche Themen im Mittelpunkt stehen und wie es weitergeht, jetzt lesen 👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/parlamentsreport/ -
Sascha Bilay
@SBilay
Ich gehe mal davon aus, der "Erwerbsanreiz" soll nicht für die Kinder gelten.
Zuzutrauen wäre es dieser Lindner-Politik durchaus.
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
In Thüringen bekommen bisher 25.000 Kinder Unterhaltsvorschuss. Jetzt will Lindner das Geld streichen, wenn die alleinerziehende Mutter nicht berufstätig ist.
Dieses angebliche „Fördern und Fordern“ war schon bei der Agenda 2010 asozial. -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zum #feuerwehr- und #katastrophenschutz-Bericht 2022 erklärt @DonataVgtsmdt: „Mit den durch #r2g auf den Weg gebrachten Maßnahmen gelingt es, die Nachwuchsgewinnung weiter auszubauen, was an der Mitgliedergewinnung der Jugendfeuerwehren deutlich wird.” 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/nachwuch…
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
#linke-Bildungsminister @HelmutHolter macht deutlich es braucht eine echte #kindergrundsicherung. Die Einigung der #ampel-Regierung ist enttäuschend. Ein Grundsicherung die vor Armut schützt trägt zu mehr Teilhabe und Bildungserfolg bei. 1/2 @die_linke_th
www.sueddeutsche.de/wirtschaft/soziales-erfurt-bildungsmi… -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
"Familien sollten sich nicht die Frage stellen müssen, ob das Geld reicht, um ein Kind zur Klassenfahrt zu schicken, ob die Familie sich einen Schulranzen oder ein digitales Endgerät leisten oder ob sie steigende Kosten für das Schulessen noch stemmen kann", so der Minister. 2/2
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zu den heute bekannt gegebenen Eckpunkten der #kindergrundsicherung äußert @CordulaEger deutliche Kritik. „Hier zeigt sich einmal mehr die Unentschlossenheit der Ampel, #kinderarmut in Deutschland wirksam entgegenzutreten und diese konsequent zu bekämpfen.“www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/deutlich…
-
Sascha Bilay reposted
Elisabeth-Gymnasium
@ElliGymEisenach
Rückschritt 😡
Wir am Elisabeth-Gymnasium #eisenach haben z.B. auf ALLEN #lehrerdienstgeräten und allen 135 Schülergeräten (9 Klassensätze, Windows & IOS) kein #microsoftoffice ⛔️
Ja, das geht mit #opensource 💚 problemlos. #twlz #thüBi @Th_Schulportal @BildungTH @HelmutHolter
Hagen Hauske 🇪🇺🗽 🇺🇦
@HagenHauske
"#thüringen ist mit seinem Vergabegesetz bundesweit ein Vorbild, denn es räumt #opensource-Software gegenüber proprietärer Software den Vorrang ein. Das könnte sich ändern. Die Oppositionspartei @cdu_fraktion_th will den Passus ersatzlos streichen..." 🤔👎🏼 netzpolitik.org/2023/thueringer-vergaberecht-cdu-will-ope…
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
"#thüringen nimmt [mit Vergabekriterien zu Open-Source-Software] eine wegweisende Rolle ein. (...) Die Forderung der CDU [diese Regelung zu streichen] gefährde nicht nur Thüringens Vorsprung, sondern auch die digitale Souveränität des Bundeslandes." #opensource #vergabegesetz
netzpolitik.org
@netzpolitik_org
Thüringen ist mit seinem Vergabegesetz bundesweit ein Vorbild, denn es räumt Open-Source-Software gegenüber proprietärer Software den Vorrang ein. Das könnte sich nun ändern. Denn die Oppositionspartei CDU will den Passus ersatzlos streichen.
netzpolitik.org/2023/thueringer-vergaberecht-cdu-will-ope… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
"Das #landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der #generationen" von @SozialesTH ist ein konkretes Beispiel LINKER Politik, wie Kommunen in der Familienförderung bedarfsgerecht unterstützt und #thüringerFamilie|n gestärkt werden." @GrosseRoethig 2/2
👉www.lsz-thueringen.de -
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
"Wenn die #fdp Eltern tatsächlich entlasten will, muss sie ihre Blockadehaltung gegenüber der #kindergrundsicherung beenden, anstatt die Elternteile mit einer Unterhaltsrechtsreform, die weitere Armutsrisiken birgt, gegeneinander auszuspielen." @GrosseRoethig 1/2
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Willkommen zurück! @Linke_Thl hält ihre 1. Fraktionssitzung nach den Parlamentsferien heute im Eiermannbau in #apolda ab. Thema ist u.a. die #landesentwicklungsplanung.
Zuvor gab es eine Führung durch die interessante Ausstellung „STADTLAND. VON THÜRINGEN LERNEN“. @ibathueringen -
Sascha Bilay
@SBilay
Wie die gute Politik von @Linke_Thl, @spdthl und @gruenethl die Kommunen erfolgreich durch Wirtschafts- u. Finanzkrise sowie Pandemie gebracht hat, kann mensch hier nachlesen.
Statistik Thüringen
@Statistik_TLS
Kommunale Verschuldung in Thüringen. Siehe Statistisches Monatsheft Juli 2023: www.statistik.thueringen.de/analysen/Aufsatz-07a-2023.pdf
-
Sascha Bilay reposted
RND
@RND_de
Ist es wichtig, welche Nationalität ein Kind hat, das in Deutschland staatliche Unterstützung erhält? #fdp-Chef Christian #lindner nennt Zahlen zu Deutschen und Ausländern. Sind sie korrekt – und was sagen Expertinnen und Experten zu dieser Rechnung? www.rnd.de/politik/christian-lindner-zur-kindergrundsiche…
-
Sascha Bilay reposted
Nurder Koch
@NurderK
„Erstens ist die Mehrheit der von Armut betroffenen Kinder und Jugendlichen deutsch und zweitens, sollte es für eine Gesellschaft und vor allem für eine Bundesregierung völlig irrelevant sein, welche Hautfarbe, welchen Ursprung die Menschen haben die in Armut leben“
@MFratzscher -
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
„#antifa-Gruppen hatten frühzeitig vor der Gewalt von Leon R. und seiner Kampfsporttruppe gewarnt. Doch die konnte über Jahre ihre Gewalt fortsetzen.“ @tazgezwitscher zum Prozess gegen #knockout51 Zur Historie Knockout gibts super thread bei @AntifaErfurt taz.de/Prozess-gegen-Knockout51/!5950710/
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Wirklich guter #thread zu #knockout51. Gegen 4 der #nazis beginnt morgen ab 10:00 Uhr (ja, verschoben auf 10) der Prozess in #jena. #eisenach
Dissens - Antifa Erfurt
@AntifaErfurt
#thread 1/17: Morgen beginnt Prozess am OLG #jena gegen 4 Kader von #knockout51 aus #eisenach. Angeklagt sind Leon Ringl, Maximilian Andreas, Bastian Adams und Eric Krempler. Die Gruppe ist Konsequenz aus jahrelangen Kontinuität neonazistischer Gewalt und Strukturen in #eisenach
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Der #schulranzen ist gepackt,der #bleistift gespitzt & das #tablet hängt an der Steckdose.
Das neue #schuljahr in #thüringen kann morgen losgehen.
Wir wünschen allen #schülerinnen & #schülern,sowie #lehrkräften einen guten Start.
#bildung
#dielinkethüringen
#thüringerFamilie -
Sascha Bilay reposted
Thüringer Landtag
@ThuerLandtag
🔔 #nichtvergessen 🔔: Am 2. September laden wir Sie herzlich ein, hinter die Kulissen Ihres Landtags zu blicken.🏛️👀 Sie erwartet ein abwechslungsreiches Programm für die ganze Familie. 😊 Mehr Infos: t1p.de/eyo70 📲 #deinlandtag
-
Sascha Bilay
@SBilay
Statt #zeitenwende für den #klimaschutz produziert Politik wieder nur Heftpflaster und bekämpft Symptome. Die Versicherungswirtschaft darf sich schon mal die Hände reiben. #klientelpolitik
Deutschlandfunk
@DLF
Nach den heftigen Unwettern in Deutschland haben mehrere Ministerpräsidenten ihre Forderung nach einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung bekräftigt.
#unwetter #versicherung
www.deutschlandfunk.de/laender-fordern-versicherungspflic… -
Sascha Bilay reposted
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Thüringen will weitere Technik für Videovernehmungen anschaffen www.thueringer-allgemeine.de/politik/thueringen-will-weit…
-
Sascha Bilay reposted
Heike Kleffner
@HeikeKleffner
Wir müssen wirklich mehr über die Rolle der CDU im Kulturkampf von Rechts reden. Gerade hat die CDU-Bildungsministerin von #sachsenanhalt durch ein Genderverbot im Unterricht der #noafd Agenda zum billigen Erfolg verholfen. #twlz 1/2 www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/gende…
-
Sascha Bilay reposted
TLZ
@TLZnews
Thüringer Polizisten schießen mehrfach unbeabsichtigt - und verlieren Munition www.tlz.de/politik/thueringer-polizisten-schiessen-mehrfa…
-
Sascha Bilay reposted
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Thüringer Polizisten schießen mehrfach unbeabsichtigt - und verlieren Munition www.thueringer-allgemeine.de/politik/thueringer-poliziste…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Aus Gründen.
#menschenrechte
RND
@RND_de
Langjährig in Deutschland geduldete Menschen sollen künftig ohne Ankündigung abgeschoben werden können. Diesen Plan verfolgt das Bundesinnenministerium. Die Linksfraktion kritisiert das Vorhaben als „unmenschlich und unverantwortlich“. #faeser www.rnd.de/politik/nancy-faeser-abschiebung-ohne-ankuendi…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Seit 2015 haben wir die Unterstützung für den Schulbau versiebenfacht. Das ist das größte Investitionsprogramm in Thüringen seit 1990.
Weil nicht egal ist, wer regiert!
#dielinkewirkt
#weilnichtegalistwerregiert
#bildung
#thüringen
#thüringerfamilie
#dielinkethüringen -
Sascha Bilay reposted
NDR.de
@ndr
Keine Abschiebungen aus Kliniken mehr. Sozialministerin Aminata Touré ändert den Rückführungserlass in SH. Die Anpassung gilt ab sofort. #ndrsh #schleswigholstein #norddeutschland #nachrichten #abschiebungen www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Abschiebung-aus…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Wie aus einer Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Anfrage der AfD im @ThuerLandtag hervorgeht, klauen #deutsche mit weitem Abstand vor anderen Nationalitäten am meisten. #eigentor
parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/93647/erhe… -
Sascha Bilay
@SBilay
„Achtung! Sie befinden sich im Billiglohngebiet“, so lautete im Frühjahr 2008 eine plakative Kampagne der Thüringer Gewerkschaften, denen sich auch die Parteien DIE LINKE und die SPD anschlossen. @Linke_Thl @die_linke_th #schwarzbuch #cdu
acrobat.adobe.com/link/review?uri=urn:aaid:scds:US:552ede…
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
CDU-Landeschef: Westdeutsche Firmen müssen im Osten mehr Steuern zahlen www.thueringer-allgemeine.de/wirtschaft/cdu-landeschef-we…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Mehr Demokratie wagen! @Linke_Thl @linkeanja
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Forderungskatalog der Linken: Schon 14-Jährige sollen bei Kommunalwahlen wählen dürfen www.thueringer-allgemeine.de/politik/forderungskatalog-de…
-
Sascha Bilay reposted
Patrick Bahners
@PBahners
Wie sich Bundesinnenministerin @NancyFaeser für eine rechte Hetzkampagne einspannen ließ. www.belltower.news/gestapo-nachfolgeorganisation-wie-ein-…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
.@SBilay fordert klarere Regeln und mehr Offenheit für #tätowierungen im #polizei-Beruf:
„Fast ein Viertel aller Jugendlichen ist tätowiert. Wir können es uns schlichtweg nicht leisten, potentiell gute #polizist:innen nicht einzustellen.“ 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/taetowie… -
Sascha Bilay
@SBilay
Ich halte diese Entpolitisierung der Kommunalpolitik für gefährlich.
Kommunalpolitik ist nicht unpolitisch.
Amtsinhaber:innen werden wegen politischer Programme gewählt.
Entscheidungen sind nie alternativlos - das wäre das Ende von Politik!
Deshalb: #noafd
RND
@RND_de
Nach einem Interview mit CDU-Bundeschef Friedrich Merz diskutiert das Land den Umgang mit der AfD auf lokaler Ebene. Bürgermeister und Gemeinderäte betonen, es gehe bei ihnen um Sachfragen, nicht um Parteienpolitik. www.rnd.de/politik/afd-in-der-lokalpolitik-wenn-es-im-rat…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Keine weiteren Sanktionen beim #bürgergeld für ukrainische Geflüchtete! „Statt am rechten Rand zu fischen, sollte sich #jendricke lieber Gedanken machen, wie der Arbeitseinstieg für Menschen mit Migrationshintergrund erleichtert werden kann.“ @KarolaStange www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/keine-we…
-
Sascha Bilay
@SBilay
"Würden wir Einheimische in Lager sperren, damit sie einen Antrag stellen können? Natürlich nicht. Nur die Fremden. Hier wird eine rote Linie überschritten." #geas @mdr_th
www.mdr.de/mdr-thueringen/podcast/augenblick/audio-donner… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zum Appell vom @DGBHeTh , Paritätischen Wohlfahrtsverband und Landessportbund erklärt @St_Dittes: „Wir begrüßen den Appell ausdrücklich, die Handlungsfähigkeit Thüringens nicht aufs Spiel zu setzen und den #haushalt 2024 rechtzeitig zu beschließen.“ 👇1/2 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/erwartun…
-
Sascha Bilay reposted
RND
@RND_de
Schon in jungen Jahren haben viele Kinder und Jugendliche mit #armut zu kämpfen. Laut dem Statistischen Bundesamt waren 2022 rund 2,2 Millionen Kinder und Jugendliche armutsgefährdet. Entscheidend ist dabei meist der Bildungsabschluss der Eltern. www.rnd.de/politik/kinderarmut-in-deutschland-2-2-million…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Alle Details gibt es hier: www.sascha-bilay.de/landtag/kleine-anfragen/vorfaelle-und…
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Zahl der Messerangriffe in Thüringen verdoppelt www.thueringer-allgemeine.de/politik/zahl-der-messerangri…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Die Thüringer Polizei hat in den letzten 3 Jahren auch auf den Einsatz von Beamt:innen zurückgegriffen, die unter Verwendung einer Tarnidentität zum Einsatz kamen. Ebenso gehen Daten auf den Einsatz von so genannten V-Leuten zurück“, informiert @SBilay. 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/bis-zu-3…
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Finds richtig gut, dass immer mehr Vertreter*innen der @cdu / teils @CSU sich gegen Zusammenarbeit mit der #afd positionieren. Soweit ich es überblicke, kommen deutliche Stimmen v.a. aus Westdeutschland. Es ist Teil der Realität: in Ostdeutschland gibt es Zusammenarbeit bereits.
Tobias Hans
@tobiashans
Das ist nicht erträglich und kann nicht stehen bleiben. Der Parteitagsbeschluss besagt, dass jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen ist.
Das hier ist die schleichende Verwässerung von Parteitagsbeschlüssen nach Wahlerfolgen der extremen Rechten. Wehret den Anfängen!
Berlin direkt
@berlindirekt
Eine Zusammenarbeit mit der #afd auf kommunaler Ebene: ja, auf Regierungsebene: nein - so #cdu-Chef @_FriedrichMerz im @ZDF #sommerinterview mit @TheoKoll.
Mehr dazu um 19.10 Uhr im @ZDF #berlindirekt -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Von einer Partei deren Mitglieder über die Abschaffung des Individualrechtes auf Asyl diskutieren, Kulturkampf betreiben & auf dem sprachlichen Niveau von "Energie-Stasi" angekommen sind, ist so etwas wie eine ernsthafte #brandmauer schon lange nicht mehr zu erwarten. #merz #cdu
-
Sascha Bilay reposted
Martin Schirdewan
@schirdewan
Ich trete mit #spitzenteam an für Hoffnung vieler Menschen auf sozial gerechte & demokratische #eu, die Umbau der Wirtschaft mit sozialer Sicherheit verbindet & sich unabhängig von Rüstungswettlauf macht. Wer Europa will, muss es Reichen & Konzernen nehmen. #gemeinsamneu #rackete
-
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
Kommunen in Thüringen gestärkt - #thüringen gestärkt!
Mit dem Finanzausgleich unter #r2g stehen immer mehr Kommunen finanziell auf sicherem Boden. Keine Überschuldungen mehr wie in früheren Zeiten.
#faktencheck
#linksregiert
#lieberdielinke -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Selbstverständlich kann auch Ramelow nicht allen 2,1 Millionen Bewohnern Thüringens persönlich die Hand schütteln. Aber manchmal hat man den Eindruck: Er versucht es trotzdem.“
#lesetipp zum Wochenende 📰
@bodoramelow @SZ
Wahlthüringer
@henselmann_
"...ist sich für nichts zu schade, kennt seine Stärken und Schwächen, geht auch dahin, wo es ihm wehtut, hat sich für einen Politiker eine erstaunliche Selbstironie bewahrt..."
Die @SZ über @bodoramelow www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/ramelow-link… -
Sascha Bilay
@SBilay
Lektüreempfehlung!
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
So oft kamen die Thüringer Wasserwerfer in den letzten beiden Jahren zum Einsatz www.thueringer-allgemeine.de/politik/thueringer-wasserwer…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Achtung liebe Leute, @linkeanja hat was ganz Wichtiges zu sagen!
TLZ
@TLZnews
Petitionen in Thüringen: Ausschussvorsitzende über Erfolge und Privatplattformen www.tlz.de/politik/wir-haben-als-abgeordnete-eine-verantw…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Gute Initiative von @Linke_Thl, @spdthl und @gruenethl.
Thüringer Landtag
@ThuerLandtag
🚨 Neu im Onlinediskussionsforum 👆: Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes - Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes. Mitdiskutieren: 👉 t1p.de/gwzbq 👈 . Die Diskussion ist noch bis 18. August aktiv.
-
Sascha Bilay reposted
Thüringer Landtag
@ThuerLandtag
🚨 Neu im Onlinediskussionsforum 👆: Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes - Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes. Mitdiskutieren: 👉 t1p.de/gwzbq 👈 . Die Diskussion ist noch bis 18. August aktiv.
-
Sascha Bilay reposted
Seebrücke Erfurt
@SeebrueckeEF
#noafd in #sonneberg zum Landrat gewählt. Treffende Reaktion der Antifaschist:innen vor Ort: "wütend, schockiert allerdings nicht" Kommt alle am Sonntag zum Protest um 15 Uhr! Bitte helft “Kraft und Mut geben, um weiter durchzuhalten". Das wäre toll, danke!
#son0907 -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Wir wissen aus der Vergangenheit, welche Gefahren im Umgang mit Schusswaffen in den Händen der extrem rechten Szene entstehen können, der NSU, die Morde in Halle, Hanau oder an Walter Lübcke sind dabei nur die prominentesten Beispiele.“ @KatharinaKoenig👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/171-schu… -
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
171 Waffen, 8 Mal Sprengstoff-Zugriff.
Das Anhänger der AfD #thüringen legal über Waffen verfügen & Zugriff auf Sprengstoff haben,ist erschreckend. AfD ist nicht nur Bedrohung für demokratische Kultur,sondern auch latente Gefahr für öffentliche Sicherheit
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/171-schu… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Gesetzesinitiative für flächendeckenden Ausbau der #frauenhäuser und Schutzwohnungen ins #plenumth eingebracht. @KarolaStange: „Unser Ziel ist eine ortsunabhängige Schutzunterbringung, die den Bedürfnissen der von Gewalt betroffenen Frauen Rechnung trägt.“ www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/gewaltsc…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Amt für Migration in Thüringen kommt: „Endlich wird der längst notwendige Schritt gegangen und die bisher in unterschiedlichen Ministerien angesiedelten Zuständigkeiten im Bereich #migration und #integration in einer Behörde gebündelt“, so @KatharinaKoenig www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/amt-fuer…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Mit der erneuten Verweigerung der Wahl eines Vorschlages der @Linke_Thl in die #pkk behindert die #cdu weiterhin die Arbeit des Kontrollgremiums. Die Blockadehaltung ist unverständlich & entzieht sich jeglichem rationalen Grund.“ @BlechschmidtA @St_Dittes www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/die-poli…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Arbeitsbericht 2022 des #petitionsausschusses im #plenumth vorgestellt. @linkeanja: „Eine #petition ist viel mehr als eine Bitte oder Beschwerde. Sie ist eine Form des Protestes, das Petitionsverfahren ist ein zentrales Instrument der Konfliktregelung.“
👉www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/eine-pet… -
Sascha Bilay
@SBilay
Sehenswerter Zweiteiler von @mdrde, was Jugendliche im Osten nach dem Mauerfall geprägt hat. Neo-Nazis, Rassissmus, Gewalt und Perspektivlosigkeit waren Alltag. Kaum einen hat das interessiert. Es wirkt nach. Bis heute.
www.ardmediathek.de/video/mdr-dok/generation-crash-wir-os… -
Sascha Bilay reposted
RND
@RND_de
Vor mehr als zwei Wochen war Claudia #pechstein bei einer #cdu-Veranstaltung in ihrer Polizeiuniform aufgetreten. Einem Medienbericht zufolge hat nun die Bundespolizei ein Disziplinarverfahren gegen die mehrfache Olympiasiegerin eingeleitet. www.rnd.de/panorama/claudia-pechstein-bundespolizei-leite…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Der @ThuerLandtag beschloss in seiner heutigen Sitzung die humanitäre Verpflichtung, #geflüchtete aus der #ukraine solidarisch zu unterstützen. „Es ist erfreulich, dass sich auch die #cdu dem ÄA der Koalitionsfraktionen anschloss“, so @KatharinaKoenig. www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koalitio…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Die Freiwillige Gemeindeneugliederung ist ein echtes #r2g Erfolgsprojekt von dem #thüringen langfristig profitiert“, so @maurer_katja im #plenumth. Der eingebrachte Gesetzentwurf zielt auf die Schaffung zukunftsfester Verwaltungsstrukturen und wurde in den Ausschuss überwiesen.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Gemeinsam arbeiten wir daran, eine gerechtere und lebenswertere Zukunft für alle Menschen in Thüringen zu gestalten! 📺 Live dabei sein – heute ab 14 Uhr 👉 live.thueringer-landtag.de
#plenumth #politik #thüringen #gerechtigkeit -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Weiterhin stehen Verbesserungen im #ÖPNV, die Förderung von #kinder- und #jugendschutz sowie die Stärkung des #gewaltschutzes für Frauen und Familien auf unserer Agenda. Last but not least wird der neue Arbeitsbericht des #petitionsausschusses vorgestellt.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Außerdem stehen die Förderung freiwilliger #gemeindeneugliederungen und das #windenergiebeteiligungsgesetz auf der Tagesordnung, mit dem der Ausbau der erneuerbarer #energien beschleunigt und verbessert werden soll.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Wir freuen uns auf das Juli-#plenumth im @ThuerLandtag. 🗯In den nächsten drei Tagen geht es um wichtige Themen wie die Erhöhung des #sinnesbehindertengeldes und die finanzielle Unterstützung von #kommunen bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen. 🧵 (1/4)
-
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
Während die BuReg die #kindergrundsicherung bis zur Unkenntlichkeit zusammmenstreicht, macht #r2g in #thüringen Ferien für alle möglich
#linksregiert
#lieberdielinke -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zur „Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen“ #twpa erklärt #ralfplötner:
„Pflegende Angehörige brauchen eine Lobby und mehr Sichtbarkeit. 85 Prozent der #pflege in #thüringen wird im häuslichen Bereich erbracht.“
Mehr dazu 👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/beduerfn… -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Schon gewusst? Als Abgeordnete @Linke_Thl spenden wir unsere #diätenerhöhungen
Schon über 1,7 Mio. € konnten so an Vereine, Initiativen und Projekte vergeben werden, um sie bei ihrer meist ehrenamtlichen Arbeit zu unterstützen. Infos gibt's unter alternative-54.de 1/2 -
Sascha Bilay
@SBilay
"Der Landrat kann sich nicht aus seiner Verantwortung stehlen", erklären @SBilay und @linkeanja. #wartburgkreis #geflüchtete @die_linke_wak @Linke_Thl www.sascha-bilay.de/presse/pressemitteilungen/detail/land…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Tief betroffen haben wir vom Tod unseres Genossen Maik Nothnagel erfahren 🕯️ Er war für @Linke_Thl von 1999-2009 und von 2012-2014 Mitglied des @ThuerLandtag. Er stand für eine uneingeschrängte Teilhabe und #inklusion von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„#r2g hebt die Modernisierung der #landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule auf die nächste Ebene und schafft Voraussetzung für eine der modernsten Lernstätten, um Einsatz- und Rettungskräfte noch professioneller aus- und fortzubilden“ @DonataVgtsmdt www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/modernis…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Um es deutlich zu sagen: Der sozialdemokratische Arbeitsminister @hubertus_heil vollzieht den Wunsch der Arbeitgeber gegen das Votum der Gewerkschaften. #mindestlohn #mindestlohnkommission
phoenix
@phoenix_de
Die Bundesregierung werde per Rechtsverordnung die Empfehlung der #mindestlohnkommission zum 1. Januar 2024 & 2025 umsetzen, so Arbeitsminister @hubertus_heil. Die Alternative: keine Mindestlohnerhöhung, wäre angesichts der Inflationsentwicklung unverantwortlich. @BMAS_Bund
-
Sascha Bilay
@SBilay
Macht es nicht besser!
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Mit dem heute von der Landesregierung beschlossenen Entwurf eines Gemeindeneugliederungsgesetzes 2024 wird der von #r2g begonnene Kurs zur Schaffung zukunftsfester neuer kommunaler Verwaltungsstrukturen konsequent fortgeführt“, freut sich @maurer_katja. www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/gemeinde…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
🗞️Der neue #parlamentsreport ist da!
Diesmal mit einem Kommentar von @SBilay zu den Klimaschutzprotesten, zwei spannenden Veranstaltungsrückblicken in den Bereichen #wohnen & #wirtschaft sowie Eindrücken vom #thüringentag2023.
Das und mehr jetzt lesen 👉www.die-linke-thl.de/fileadmin/lv/dokumente/parlamentsrep… -
Sascha Bilay reposted
Andreas Schubert, MdL
@mdl_schubert
Gera: Kein Platz für Nazis!
Danke an alle, die heute wieder Gesicht gezeigt haben!
#toleranz
#weltoffenheit
#gerabunt
#vvnbda
@dialehm
@henfling_m -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„In der heutigen Sitzung des UA 7/3 wurden umfangreiche Beweisanträge von den Koalitionsfraktionen gestellt, mit denen wir die #aufklärung über die extreme Rechte in #thüringen und den staatlichen Umgang mit ihr voranbringen wollen.“ @KatharinaKoenig 👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/untersuc… -
Sascha Bilay reposted
Sea-Eye
@seaeyeorg
Erneut ist ein Boot mit bis zu 400 schutzsuchenden Menschen vor der griechischen Küste gesunken. Bisher wurden 104 Menschen gerettet, 78 konnten nur noch tot geborgen werden. Bei den restlichen Menschen befürchten wir das Schlimmste. 1/4
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Heute diskutierten wir gemeinsam mit Dr. Niels Lange von der #ehrenamtsstiftung Thüringen zum Thema #ehrenamt in Thüringen. @KarolaStange: „Das soziale #engagement der Bevölkerung ist eine wesentliche Säule für die vielfältige und lebhafte Gemeinschaft.“ 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/ehrenamt…
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Ein Infostand von @_verdi an der @UniJena wurde untersagt. Ich hab dafür kein Verständnis. Es ist gut & wichtig, dass Kolleg*innen von @gewthueringen & ver.di in #aktionswochewissenschaft mit den Bechäftigten in Jena über #gutearbeit ins Gespräch gehen. sat.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++cf258708-091…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Die Wälder sind trocken und Regenfälle derzeit noch nicht in Sicht. Nun gilt eine besondere Aufmerksamkeit der Menschen, um schnellstmöglich Brände zu entdecken und einzudämmen. Dazu gehört ebenfalls, die möglichen Auslöser zu verhindern.“👇@DonataVgtsmdt www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/waldbrae…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Die #apotheken protestieren heute in #thüringen gegen Personalmangel, die Folgen der Inflation und die zunehmende Belastung der Grundversorgung durch Lieferengpässe. „Der Protest der Apotheken macht auf die zunehmende Belastung aufmerksam.“#ralfplötner 1/2 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/proteste…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Anlässlich der heutigen Eröffnung der #hatespeech-Beratung "Elly" in #thüringen erklärt @KatharinaKoenig: „Soziale Medien wirken teils als Brandbeschleuniger für Hatespeech. Umso wichtiger ist es, dass nun endlich eine Beratungsstruktur an den Start geht.“ www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/hatespee…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Gerade läuft im @ThuerLandtag die Veranstaltung „Wohnen ist Menschenrecht - soziale Rechte stärken!“ Schwerpunkt der Veranstaltung: Vorstellung von selbstorganisierten Wohnprojekten (eingeschlossen ein Ackersyndikat) als praktische Gegenmodelle zur Marktlogik im Bereich #wohnen.
-
Sascha Bilay reposted
Sea-Watch
@seawatchcrew
Menschenrechtsverletzungen, Gewalt, Entrechtung, Inhaftierung, tausende Tote an den Grenzen: "Das tut dann natürlich ein bisschen weh."
Gegen ihr #geas - Für Menschenrechte.
@NancyFaeser #faeser -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Besucht und beim #thüringentag in #schmalkalden! 🌞 Heute und morgen bis 18 Uhr auf der #politikmeile am Neumarkt 😎
-
Sascha Bilay reposted
NGG Region Thüringen
@NGGRegionThuer
Die Gewerkschaft #ngg ruft zur Demonstration am Montag vor dem Betrieb #storck in Ohrdruf auf. Hintergrund ist das durch den @BDSI erwirkte #streikverbot. Wir wollen nicht kollektiv betteln. @GewerkschaftNGG @NggOst @DGBJugendTH @DGBHeTh
-
Sascha Bilay
@SBilay
Leck mich doch am #arsch! Der @GeorgMaier8 spricht nicht für mich!
Und nennt #geas nicht #kompromiss! Es geht darum, dass auch weiterhin Menschen im Mittelmeer ersaufen, damit Europa seinen Wohlstand mit Ausbeutung absichert. -
Sascha Bilay
@SBilay
Schöne #heldengeschichte. Aber warum stellt man nicht die #systemfrage?
TLZ
@TLZnews
Aus dem Wartezimmer der Unversicherten: Weimarer Arzt behandelt Menschen ohne Krankenversicherung www.tlz.de/regionen/weimar/aus-dem-wartezimmer-der-unvers…
-
Sascha Bilay
@SBilay
In #thüringen häufen sich Anrufe bei Behörden, die ein lautes Geräusch melden.
Der Knall stammt vom Sektkorken im Hause #höcke, der sich erstmal einen eingegossen hat.
www.mdr.de/nachrichten/thueringen/west-thueringen/gotha/b… -
Sascha Bilay
@SBilay
Der Kommunal-Präsident spricht aus, was auf kommunaler Ebene schon längst festzustellen ist. CDU-Kommunalpolitiker:innen laufen rechter Hetze hinterher, in der Hoffnung, wieder zu erstarken. Gefährlich! Weder steigert das die eigenen Stimmenanteile, noch verlieren die Rechten.
-
Sascha Bilay reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Thüringer Kommunen sind gestärkt durch die Krise!
In Coronazeiten und Energiekrise haben wir unsere kommunale Familie nicht alleine gelassen. Soweit mal wieder harte Fakten gegen die immer wiederkehrende seltsame Erzählung „die Landesregierung läßt ihre Kommunen ausbluten“.
Statistik Thüringen
@Statistik_TLS
Anstieg der #steuereinnahmekraft der #gemeinden in #thüringen im Jahr 2022: www.statistik.thueringen.de/presse/2023/pr_113_23.pdf
-
Sascha Bilay
@SBilay
Ein weiterer Beleg erfolgreicher #kommunalpolitik von @Linke_Thl, @spdthl und @gruenethl im @ThuerLandtag. Höchster Zuwachs in Wartburgregion zeigt auch Effekte der Rückkreisung von #eisenach in #wartburgkreis.
Mehr zu #kommunalfinanzen gibt es hier: www.die-linke-thl.de/themen/kommunalfinanzen/
Statistik Thüringen
@Statistik_TLS
Anstieg der #steuereinnahmekraft der #gemeinden in #thüringen im Jahr 2022: www.statistik.thueringen.de/presse/2023/pr_113_23.pdf
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Wir fordern Innenministerin @NancyFaeser auf, beim Treffen der EU-Innenminister:innen am 8.6. verpflichtenden Grenzverfahren, der Ausweitung der Drittstaatenregelung und der Weiterführung des ungerechten Dublin-Systems eine klare Absage zu erteilen.“ 👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/nein-zur…
-
Sascha Bilay reposted
Frank Kuschel
@FKuschel
Die @TAOnline berichtet,dass #r2g in den @ThuerLandtag einen Gesetzentwurf für eine Härtefallregelung im Zusammenhang mit der Abschaffung der #straßenausbaubeiträge eingebracht hat. Es ist nur eine kleine Lösung, aber immerhin (gilt nur für gestundete Fälle) @SBilay @VerbandVDGN
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Vom Bund bereitgestellte Mittel sollen an #kommunen weitergeleitet werden. „Wir übernehmen mit dem heute im #plenumth beratenen #r2g Gesetzentwurf Verantwortung gegenüber Kommunen bei der Versorgung aus der #ukraine geflüchteter Menschen“, so @maurer_katja www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/land-ueb…
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Solidarität mit Jule @luna_le.
Gezielte Eskalation von #polizei & Freistaat #sachsen - erst Grundrechte einschränken, Versammlungsfreiheit beschneiden, nun versammlungsleitende MdL abführen. Es ist Ansage fürs Wochenende: wir nehmen euch allen Schutz, wir wollen die Eskalation.
Marco Brás dos Santos
@marcoIsantos
20:28 POC werden hart Handschellen wegen mutmaßlicher Beleidigung angelegt. Als @luna_le moderat interveniert, wird sie erst dumm angemacht, dann hart abgeführt. Dass die Beamten es mit einer MdL zu tun haben wissen sie. #le0106
-
Sascha Bilay reposted
Rico Gebhardt
@ricogebhardt
Ich hoffe, dass die @PolizeiSachsen ihren Kolleginnen und Kollegen mal erklärt wie man mit einer Landtagsabgeordneten des @sax_lt umgeht. So nicht. Soweit ich informiert bin war sie die Versammlungsleiterin einer angemeldeten Versammlung. Gewalt ging von @luna_le noch nie aus.
Marco Brás dos Santos
@marcoIsantos
20:28 POC werden hart Handschellen wegen mutmaßlicher Beleidigung angelegt. Als @luna_le moderat interveniert, wird sie erst dumm angemacht, dann hart abgeführt. Dass die Beamten es mit einer MdL zu tun haben wissen sie. #le0106
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Das Thüringer #vergabegesetz ist ein wichtiges Instrument zur Förderung eines auskömmlichen Lohnniveaus, guter Beschäftigungsbedingungen und einer stärkeren Tarifbindung. Nach Auswertung eines Evaluierungsgutachtens soll dieses nun weiterentwickelt werden.“ @mdl_schubert 1/3
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Wir müssen den Feinden der #demokratie den Kampf anzusagen. #nationalismus und #patriotismus sind keine Konzepte, die Menschen einladen. Sie schließen Menschen aus und schüren eine gefährliche Stimmung.“
📽️ Hier die ganze Rede von @St_Dittes ansehen: youtu.be/aL3U7QoIJmg -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zur Nicht-Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKK) @BlechschmidtA: „Mit der erneuten Nicht-Wahl eines Vorschlages der @Linke_Thl verweigert sich die CDU der Herstellung der gesetzlich vorgeschriebenen parlament. Kontrolle des Verfassungsschutzes.“www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/cdu-verw…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Manche Rede im @ThuerLandtag fordert Zwischenrufe heraus, vor allem, wenn jemand von der AfD redet.
Besonderen Spass macht das mit meiner Sitznachbarin @KatharinaKoenig. ✊️ -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Der #thüringenMonitor 2022 zeigt: Das gesellschaftliche Klima ist besorgniserregend. Unterstellungen, Beleidigung und Bedrohungen erleben wir jeden Tag. Aus demokratiefeindlichen Einstellungen werden demokratiegefährdende Handlungen denen Menschen zum Opfer fallen. #plenumth 1/4
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Die #rechte von #kindern und Jugendlichen müssen auch in der Thüringer #verfassung weiter gestärkt werden. Das wäre ein Meilenstein auch für die Bekämpfung jeder Form der Armut von Kindern und Jugendlichen“, betont @linkeanja nicht nur zum #kindertag.👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/zum-kind… -
Sascha Bilay
@SBilay
Gute Zusammenfassung von @dpa im @ThuerLandtag, was grade politisch im Lande los ist. #thüringen
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Der Internationale #kindertag soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen, #kinderrechte und andere kinderpolitische Themen in das Bewusstsein rücken. #kinder und Jugendliche haben das Recht auf gewaltfreie Erziehung. #katiengel
👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/internat… -
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Das Urteil im #antifaost-Prozess wird heute erwartet. Hohe Haftstrafen für Antifaschist*innen werden gefordert, U.a. Aussagen militanter #neonazis sind dafür Grundlage. In Vergessenheit gerät, welche Zustände in Eisenach bestanden, dass Sicherheitsbehörden Nazis agieren ließen.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Diese Meldung dürfte sprichwörtlich Wasser auf die Mühlen derjenigen sein, die den #klimawandel leugnen.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Echt blöd, dass die von der #spd geführte Stadt #gotha mal wieder nicht innovativ ganz vorne mit dabei ist. #kleingeistigkeit @Ignoranz @sophie_rdmn
-
Sascha Bilay reposted
RND
@RND_de
Unter dem Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung wurden eine #razzia bei der #klimaschutzbewegung Letzte Generation durchgeführt. Ex-Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle kann bei den Aktivisten jedoch keine extremen Ansätze erkennen.
www.rnd.de/politik/letzte-generation-kriminell-laut-ex-ve… -
Sascha Bilay reposted
Sebastian Haak
@HaakSebastian
Gewalt gg #journalisten, die über rechte Demos berichten: Alltag. Zuletzt: Übergriff auf @FKlaus_01. Als Vorsitzender der @LPK_Thueringen habe ich im @mdr_th deutlich gemacht, dass wir Relativierungsversuche der #afd als solche erkennen. #pressefreiheit
www.ardmediathek.de/video/mdr-thueringen-journal/was-blic… -
Sascha Bilay
@SBilay
Wie @mdr_th zutreffend berichtet.
@Linke_Thl -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Zum Bericht der Südthüringer Zeitung Bad Salzungen anlässlich einer Veranstaltung mit dem Thüringer Innenminister erklärt @KatharinaKoenig „Die Europäische #menschenrechtskonvention ist eine #errungenschaft und kein Problem, dass es zu überwinden gilt.“👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/menschen… -
Sascha Bilay
@SBilay
#cdu-Landrat im #wartburgkreis versagt bei Unterbringung von Geflüchteten und gibt seit 2015 ungenutzte Fördermittel für Unterkünfte an Land zurück.
@FLR_TH @die_linke_wak
www.sascha-bilay.de/presse/pressemitteilungen/detail/wart… -
Sascha Bilay reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Hat RND es nur falsch zusammengefasst oder will uns die CDU tatsächlich damit im Kern sagen : „Ostdeutsche“ sind „Ausländer“?
RND
@RND_de
Mehr Deutschlandflaggen und Singen der #nationalhymne: Die Unionsfraktion schlägt ein „Bundesprogramm Patriotismus“ vor. Dies sei besonders für „hierzulande lebende Ausländer“ und Menschen in Ostdeutschland von Bedeutung. #union www.rnd.de/politik/cdu-will-den-patriotismus-in-deutschla…
-
Sascha Bilay reposted
Philosophie Magazin
@philomagde
Die Blockaden der „Letzten Generation“ rufen Unverständnis und Ärger, mitunter gar Widerstand hervor. Aber ist Protest nicht Bestandteil einer funktionierenden Demokratie? Eine Betrachtung auf Basis der „Radikalen Demokratietheorie“.
www.philomag.de/artikel/ohne-konflikt-keine-demokratie -
Sascha Bilay
@SBilay
Ich habe soeben gespendet.
Letzte Generation
@AufstandLastGen
Nach Sperrung mehrerer unserer Konten ist aktuell die beste Möglichkeit uns zu unterstützen, eine Spende an die gemeinnützige Initiative Gesellschaftsrat Jetzt.
Diese #gemeinnützigeVereinigung unterstützt die Anliegen der Letzten Generation: gesellschaftsrat.jetzt/spenden/ -
Sascha Bilay reposted
Letzte Generation
@AufstandLastGen
Nach Sperrung mehrerer unserer Konten ist aktuell die beste Möglichkeit uns zu unterstützen, eine Spende an die gemeinnützige Initiative Gesellschaftsrat Jetzt.
Diese #gemeinnützigeVereinigung unterstützt die Anliegen der Letzten Generation: gesellschaftsrat.jetzt/spenden/ -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
In der heutigen Landespressekonferenz wurden die wichtigsten Inhalte im kommenden #plenumth besprochen. Mit dem Gesetz zum #härtefallfonds für Strassenausbaubeiträge wird dabei eine zentrale Forderung der @Linke_thl zur Entlastung der Bürger:innen in #thüringen umgesetzt.
-
Sascha Bilay reposted
Oleg Gussew
@ogussew
Die #letztegeneration kassiert eine Razzia.
Eine Lehrkraft, die Rassismus bei der Polizei benennt, verliert ihren Job.
Eine Frau, die eine Naziparty öffentlich macht, wird angezeigt - von den Nazis.
Dieses Land ist vieles, aber definitiv nicht "links".
ZDFheute
@ZDFheute
+++ EIL +++ Bundesweite Razzia gegen "Letzte Generation"
-
Sascha Bilay
@SBilay
Jetzt wird es aber langsam lächerlich.
@AufstandLastGen #klimawandel -
Sascha Bilay reposted
Bahar Aslan
@BaharAslan_
Das ist aber interessant, dass ich über Journalist*innen erfahren habe, dass man mich meines Lehrauftrages an der HSPV NRW entbunden hat.Auf mein Angebot, welches ich heute morgen an @IM_NRW und der Hochschule angeboten habe,gab es keine Rückmeldung. Ich lass das mal so stehen!
-
Sascha Bilay reposted
Auschwitz Memorial
@AuschwitzMuseum
20 May 1928 | Polish Jew, Icek Alterman, was born in Ożarów.
Survivor of Bliżyn (sub-camp of Majdanek), Auschwitz and Buchenwald. From Buchenwald he was transported to Theresienstadt. He was still on the wagons when the Soviet army liberated them. He was the only member of his immediate family to survive the war.
Icek was one of The Boys transported to Windermere in August 1945 for recuperation and rehabilitation. From there he went to Manchester, where he is still living.
On May 20, 2023 he turned 95.
Happy birthday. -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Nachhaltigkeitsinvestitionen für den Freistaat: „Mithilfe der #eigenkapitalstärkung kann die landeseigene Förderbank auch im Unternehmensbereich und in der Sozialwirtschaft #investitionsanreize für eine #modernisierung Thüringens setzen. @mdl_schubert
👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/thuering… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Mit der Beschleunigung der #dekarbonisierung leisten wir unseren Beitrag zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen, um die Zukunft des Wirtschaftsstandorts #thueringen und der Arbeitsplätze zu sichern“, erklärt @mdl_schubert 👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/thuering… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Es ist nicht gerecht, dass Thüringen, Ostdeutschland und Teile Norddeutschlands die höchsten Stromkosten tragen. Die Einführung von Preiszonen würde diese Ungleichheit verringern und für mehr Gerechtigkeit im deutschen Strommarkt zu sorgen.“ @m_gleichmann www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/linke-fo…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Eine gute Unterbringung ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass #integration gelingen kann. Hier sind alle Beteiligten: Bund, Land und Kommunen sowie gesellschaftliche Akteur:innen gefragt", erklärt @KatharinaKoenig
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p… -
Sascha Bilay
@SBilay
#klimaschützer:innen sollen bei berechtigten Protesten künftig für Polizeieinsätze bezahlen, während #corona-Verschwurbelte seit Jahren unbehelligt gegen geltendes Recht verstoßen dürfen. @henfling_m und ich haben dazu ein paar Fragen.
-
Sascha Bilay
@SBilay
#transparenz ist der rote Faden im heutigen Keistag Wartburgkreis durch @die_linke_wak, weshalb wir öffentliche Ausschüsse beantragen. CDU sperrt sich vehement dagegen. Auch ehem. u. aktive Bürgermeister:innen von SPD stimmen gegen Antrag auf öffentliche Sitzungen.
Sascha Bilay
@SBilay
Entsprechendes Gesetz wurde erst jüngst von @Linke_Thl, @spdthl u. @gruenethl im @ThuerLandtag eingebracht und verabschiedet. Was los, @SPDThueringen?
Sascha Bilay
@SBilay
Am Ende wurde es noch putzig, als der CDU-Landrat erklärte, sich 1989/1990 für Demokratie und Transparenz eingesetzt zu haben. Das müsse man heute nicht mehr. Deshalb sei der Antrag falsch.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Auch bei der Frage, ob Gewinne der #sparkasse ausgeschüttet werden können, stimmt #kreistag #wartburgkreis gegen Antrag von @die_linke_wak. Wehe es wird nochmal darüber geklagt, es sei kein Geld da! Wir reden immerhin über 940T€ jährlich.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Interessante Debatte im Kreistag Wartburgkreis, warum Antrag von @die_linke_wak zur Veröffentlichung von Bezügen von Sparkassen-Vorstand abgelehnt werden soll. Bin gespannt, ob Journalist:innen von ihrem #presserecht auf Auskunft Gebrauch machen.
@LPK_Thueringen -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Anlässlich der heute bekannt gewordenen Studienergebnisse zu übermäßiger polizeilicher Gewaltanwendung und ihre Aufarbeitung (KviAPol) erklärt @SBilay: „Eine offene Debatte über die Gewaltanwendung würden helfen das Vertrauen in die #polizei zu stärken.“👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/studie-z…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Hab mal das Ergebnis der #türkeiWahl in #uludere rausgesucht, wo ich vor zwei Tagen als Teil einer Delegation die Wahlen beobachtet habe. Sieht soweit ganz gut aus.✌️
@HakanTasBerlin @SabineLeidig @dieLinke @HDP_Europe -
Sascha Bilay reposted
Jüdische Allgemeine
@JuedischeOnline
Sie sollen in Thüringen einen «Nazi-Kiez» gegründet und Linken nach dem Leben getrachtet haben: Nun will die Bundesanwaltschaft, dass vier mutmaßlichen Rechtsextremisten aus Eisenach der Prozess gemacht wird - wegen Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe.
www.juedische-allgemeine.de/politik/mitglieder-moeglicher… -
Sascha Bilay reposted
Die Nachrichten
@DLFNachrichten
In der Türkei kommt es zu einer Stichwahl zwischen Präsident Erdogan und seinem Herausforderer Kilicdaroglu. www.deutschlandfunk.de/stichwahl-zwischen-erdogan-und-kil…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Viel zu lange konnten sich #neonazis in #eisenach weitgehend konsequenzenlos radikalisieren, den Umgang mit Waffen und Kampfsport trainieren und massive Gewalt gegen politisch-linke Gegner und Menschen mit Migrationsgeschichte einsetzen.“ @KatharinaKoenig www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/anklage-…
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Zur Anklage gegen militante #neonazi-Gruppierung „Knockout 51“: „Verfahren hätte bereits Jahre vorher stattfinden, rechtsmilitanten Aktivitäten durch Thüringer Sicherheits- & Justizbehörden Einhalt geboten werden müssen. Verbot "Knockout 51" wäre spätestens 2019 möglich gewesen."
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Viel zu lange konnten sich #neonazis in #eisenach weitgehend konsequenzenlos radikalisieren, den Umgang mit Waffen und Kampfsport trainieren und massive Gewalt gegen politisch-linke Gegner und Menschen mit Migrationsgeschichte einsetzen.“ @KatharinaKoenig www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/anklage-…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Habe mal in in #uludere geschaut, ob bei #tuerkeiwahl alles korrekt läuft.
@HDP_Europe -
Sascha Bilay reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
Wir drücken heute @YesillerSol die Daumen für die Wahlen in der Türkei. Eine Delegation von @dieLinke ist zur Wahlbeobachtung vor Ort. Ich hoffe, die Ära Erdogan wird heute beendet und die demokratischen Kräfte werden gestärkt.
@HDPgenelmerkezi #tuerkeiwahlen #yesilsolparti -
Sascha Bilay
@SBilay
Motivierender Wahlkampfabschluss gestern in #diyarbakir. #wahlentuerkei @HDP_Europe @dieLinke #demokratie
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Die Zahlen belegen erneut, dass die ständige Forderung nach mehr #videoüberwachung unverhältnismäßig ist“, wertet @SBilay die Antwort auf seine Kleine Anfrage aus und betont: „Der Einsatz von Kontaktbereichsbeamten der @Polizei_Thuer hat sich bewährt.“👇
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/erfurter… -
Sascha Bilay
@SBilay
Faktencheck: Die Steuereinnahmen steigen zwar in den kommenden Jahren weniger stark als geschätzt - aber sie steigen!
Achim Truger
@AchimTruger
Nein, die Steuereinnahmen brechen in den kommenden 5 Jahren nicht um fast 150 Mrd. Euro ein!
Sie werden aktiv durch Steuerpolitik um 170 Mrd. Euro gesenkt!
Konjunkturbedingt steigen sie eigentlich um 20 Mrd. Euro!
www.handelsblatt.com/politik/deutschland/steuerschaetzung… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Unsere Veranstaltung „Rechte Gewalt & Radikalisierter Konservatismus“ liegt hinter uns. Danke für euer großes Interesse an der Thematik. „Es sind Strukturen die wir so nicht akzeptieren können. Auch das ist Zwischenbilanz des Untersuchungsausschusses.“ @ChristianSchaft #nonazis
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Bei der heutigen Veranstaltung berichtet @Natascha_Strobl über „Radikaler Komservatismus“: „Die radikal Konservativen haben sich in den letzten Jahren entschieden den Status Quo nicht mehr zu verteidigen. Sie bedienen sich dabei rechter und rechtsextremer Themen und Strategien.“
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Durch die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses in diesem Jahr fühlen wir uns als @Linke_Thl bestätigt: Das tatsächliche Problem in #thüringen ist das Verschwimmen extrem rechter Strukturen, begleitet von der #noafd als Akteur im parlamentarischen Rahmen“, so @ChristianSchaft
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Wer mehr über die Arbeit im Untersuchungsausschuss von @KatharinaKoenig, @SBilay & mir erfahren will, ist heute Abend eingeladen ins Café Nerly in Erfurt.
Ab 18 Uhr schauen wir gemeinsam mit @Natascha_Strobl auch auf Entwicklungen im rechtskonservativen bis extrem Rechten Lager.
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Durch die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses in diesem Jahr fühlen wir uns als @Linke_Thl bestätigt: Das tatsächliche Problem in #thüringen ist das Verschwimmen extrem rechter Strukturen, begleitet von der #noafd als Akteur im parlamentarischen Rahmen“, so @ChristianSchaft
-
Sascha Bilay reposted
@sarahulrich.bsky.social
@ulrich_srh
Erfurt: Heute moderiere ich diese wichtige Veranstaltung „Rechte Gewalt und radikalisierter Konservativismus“ mit @Natascha_Strobl @KatharinaKoenig @ChristianSchaft @SBilay.
Kommt vorbei!
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Am Donnerstag ist es soweit: @Natascha_Strobl ist in #erfurt und spricht über Radikalisierten Konservatismus, bevor sie - moderiert von @ulrich_srh - mit @ChristianSchaft, @SBilay und mir über die aktuelle Lage in Thüringen, Rechte Gewalt und den UA spricht. 18:00 im Café Nerly!
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
.@KatharinaKoenig: „Ostdeutschland und speziell Thüringen ist ein Hotspot extrem rechter Strukturen. Die Kinder der Nazis der 90er Jahre sind nun wieder in rechten Strukturen aktiv. Hier zeigt sich klar der fehlerhafte Umgang der politischen und öffentlichen Verantwortungsträger“
-
Sascha Bilay
@SBilay
Grosser Lauschangriff im Pressegespräch mit den Kolleg:innen @KatharinaKoenig und @ChristianSchaft von @Linke_Thl belauscht, als wir ein Zwischenfazit zur Arbeit im #untersuchungsausschuss "Politisch motivierte Gewaltkriminalität" gezogen haben.
www.die-linke-thl.de/fraktion/untersuchungsausschuesse/ua…
Sascha Bilay
@SBilay
Mehr zum Thema gibt es übrigens heute Abend hier 👇
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Ein wichtiger Punkt, der für uns hervorgeht: Die Erfassungsinstrumente politisch motivierter Gewalt brauchen dringend eine Überarbeitung in der Systematik der ‚nicht zuzuordnenden Fälle‘“, erklärte @SBilay.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
PK im @ThuerLandtag zur Zwischenbilanz 1 Jahr UA 7/3 „Politisch Motivierte Gewaltkriminalität“:
„Die Einberufung des Untersuchungsausschusses 7/3 diente wohl eher als Wahlkampfinstrument der #cdu ohne ein ernsthaftes Untersuchungsinteresse“, so @ChristianSchaft. -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Mit dem Entwurf für ein neues #schulgesetz haben wir Vorschläge gemacht, wie Schulstandorte durch Kooperationen erhalten werden können, längeres gemeinsames Lernen ermöglicht wird & berufsvorbereitende Schulbildung durch bessere Praxisorientierung gestärkt wird“ @TorstenWolf_MdL
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Im Bereich der #bildung gibt es viele Baustellen. Aber wir schrecken nicht davor zurück, sondern wollen aktiv gestalten, damit Kinder und Jugendliche die besten #bildungsperspektiven erhalten können. Darüber wollen wir heute mit Gästen & Expert:innen diskutieren“, so @St_Dittes.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Die @Linke_Thl ist heute zu Gast in #leinefelde zu einer auswärtigen Fraktionssitzung. Im Mittelpunkt steht dabei das Thema #bildung in #thüringen. Für uns ist das Ziel „Bildung ein Leben lang beitragsfrei“ eine Frage der Bildungsgerechtigkeit und -qualität. #ÜberallGleichGut
-
Sascha Bilay
@SBilay
Von der Fähigkeit zur Analyse durch den #geheimdienst bin ich immer wieder verblüffend überrascht.
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Verfassungsschutzpräsident: Rechtsextreme nutzen Emotionen der Bürger www.thueringer-allgemeine.de/politik/verfassungsschutzpra…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
🗞️Der neue #parlamentsreport ist da!
Im Schwerpunkt wird in dieser Ausgabe eine Zwischenbilanz des UA „Politischemotivierte Gewalt“ gezogen. Weiter thematisieren wir u. a. die Forderung nach einer sozialen und gerechten #wärmewende.
Jetzt lesen 👉www.die-linke-thl.de/fileadmin/lv/dokumente/parlamentsrep… -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Mit Blick auf #mpk machen wir als #r2g-Vorsitzende klar: Länder & Kommunen brauchen vom Bund finanzielle Planungssicherheit bei der Aufnahme von Geflüchteten. Und es braucht Vorschläge für eine menschenrechtsorientierte Asylpolitik, statt Abwehrdebatten! www.die-linke-thueringen.de/start/presse/pressemitteilung…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Am Donnerstag veranstaltet @Linke_Thl in Erfurt eine Podiumsdiskussion zum Thema „Rechte Gewalt und radikalisierter Konservatismus“ mit @Natascha_Strobl, @KatharinaKoenig, @ChristianSchaft und @SBilay. Moderation: @ulrich_srh
🗓️DO 18 Uhr Café Nerly www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/einladun… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke
@dieLinke
In Frankreich, Tschechien und in der Slowakei ist der #8mai bereits Feiertag. Mit Blick auf den 80. Jahrestag der Befreiung in zwei Jahren fordern wir, ihn als #tagderbefreiung europaweit zu einem Feiertag zu erklären. Dafür setzen wir uns ein.
-> www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/befreiung-den-8… -
Sascha Bilay reposted
Jüdische Allgemeine
@JuedischeOnline
In diesen Tagen gedenken viele Staaten des Endes des Zweiten Weltkrieges. Mit 27 Millionen Toten hatte die Sowjetunion die meisten Opfer zu beklagen. Ein historischer Rückblick. www.juedische-allgemeine.de/politik/nazi-deutschland-muss…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Im Ausschuss wird es unter anderem darum gehen, ob die #treuhand überhaupt willens und fähig war, die Käufer von Thüringer Betrieben zu überprüfen“, so @mdl_schubert . Mit Christa Luft und #bernhardvogel werden zwei Akteure der #wendezeit aussagen.
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/christa-… 👇 -
Sascha Bilay reposted
Martin Schirdewan
@schirdewan
Wir fordern, den 8. Mai europaweit zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Bund & Länder sollen hier aktiv werden. Ein antifaschistischer Feiertag wäre ein starkes Signal gegen den Vormarsch von Rechten in Europa. @Daphne_Web
#tagderbefreiung #may8 #8mai www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/befreiung-den-8… -
Sascha Bilay reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Wenn wir in Thüringen rund 9500 junge Menschen anbieten könnten, ihren vor 3 oder 4 Jahren gestellten Antrag auf Asyl wieder zurücknehmen zu können und wir dann mit ihnen das Verfahren zur Arbeitsmigration nutzen würden, wäre allen geholfen.
www.inforadio.de/rubriken/interviews/2023/05/05/ramelow-l… -
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Während Rufe nach Obergrenzen & Ideen zu Verfahren an EU-Außengrenzen weiter am #asylrecht kratzen, gibt's auch andere Stimmen. @bodoramelow macht klar: Es braucht endlich #bleibeperspektiven statt Abschiebebatten & Perspektivlosigkeit durch Duldungen. www.zeit.de/politik/deutschland/2023-05/asylrecht-bodo-ra…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Heute ist intern. Tag der #pressefreiheit. „Ein Tag, der uns daran erinnert, wie wichtig eine unabhängige und freie Presse für eine funktionierende #demokratie ist“, betont @BlechschmidtA. „Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt.“ 📰👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/pressefr…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Heute fanden im Rahmen einer intern. Anti-#mafia-Operation in mehreren EU-Ländern Durchsuchungen statt. „Dass diese auch in Erfurter italienischen Restaurants durchgeführt wurden, belegt erneut die enge Verbindungen nach #thüringen“, so @KatharinaKoenig 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p…
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Heute fanden u.a. in #erfurt Durchsuchungen gegen #mafia statt: „Die tiefe Verankerung der 'Ndrangheta in Dtl. ist auch Konsequenz politisch-gesellschaftlich, bestenfalls ignoranten, teils gar befördernden Umgangs mit mafiösen Strukturen in Deutschland.“ www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/koenig-p…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Immer häufiger imitieren kommunale #ordnungsbehörden und Unternehmen optisch #polizeifahrzeuge, indem sie die blaue #farbgebung nachahmen. Diese #verwechslung kann dazu führen, dass in gefährlichen Situationen keine Hilfe gerufen wird.“ @SBilay
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/verwechs… -
Sascha Bilay reposted
tagesschau
@tagesschau
AfD-Wähler glauben laut FES-Studie öfter Verschwörungserzählungen www.tagesschau.de/faktenfinder/fes-studie-verschwoerungse… #friedrichebertstiftung #verschwörungsideologien
-
Sascha Bilay reposted
Ulrike Grosse-Röthig
@GrosseRoethig
Erst Modellprojekt, jetzt im #kindergartengesetz festgeschrieben: Angehende Erzieher*innen erhalten ein Ausbildungsentgelt! So sichern wir beste Bildung und Betreuung. Danke an @HelmutHolter und die Fraktionen im Landtag! #guterkindergarten
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Warum warten? Morgen kann @cdu_fraktion_th entscheiden, ob es ihr um #transparenz und Aufklärung oder um das Spektakel eines Sonderplenums geht. @Linke_Thl, @spdthl und @gruenethl beantragen morgen, den Antrag auf #untersuchungsausschuss bereits morgen aufzurufen und zu beraten.
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Der Antrag auf Untersuchungsausschuss ist nicht überraschend, er ordnet sich ein in die Skandalisierungsstrategie der #cdu. Sämtliche Berichte des Rechnungshofes und sämtliche Stellungnahmen der Landesregierung liegen den Abgeordneten vor“, so @St_Dittes www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/antrag-a…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Mit diesem Fakt sollten alle Kritiker des jüngsten Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst verstummen.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Am 29.04. ist für Erfurt eine Demo der #noafd angekündigt, ebenso wird für den 01.05, in Gera eine Demo u. a. von "Freies Thüringen" beworben. „Vergangene Ereignisse haben gezeigt, wie gefährlich diese rechten Aufmärsche sind“, erklärt @KatharinaKoenig. 👇www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/linksfra…
-
Sascha Bilay reposted
Leon M. Walter
@leonmwalter
+++EIL+++
Thomas Kemmerich in seinem Auto auf dem Weg zum Berliner Abgeordnetenhaus gesichtet -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Wir stehen derzeit vor der größten Reform der letzten 20 Jahre im Bereich der #lehrer:innenbildung. #r2g hat viele Ideen die Lehrer:innenbildung voranzubringen. Diese haben wir in unserem Antrag zusammengefasst“, sagt @TorstenWolf_MdL im #plenumth. 1/2
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Letzte Woche hob der Justizausschuss die Immunität von Höcke auf, damit Anklage wegen der Verwendung des Wahlspruchs der SA „Alles für Deutschland“ gegen ihn erhoben werden kann. Gerade beendete der #afd-Abgeordnete Torsten Czuppon (Polizist) seine Rede mit „Alles für Thüringen“
-
Sascha Bilay reposted
Madeleine Henfling
@henfling_m
In Anlehnung an den Wahlspruch der SA "Alles für Deutschland" beendet der Abgeordnete Torsten Czuppon der #noafd gerade seine Rede im @ThuerLandtag mit "Alles für Thüringen". #plenumth #thüringen 1/2
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Mit der telenotärztlichen Versorgung kann bei Notfällen eine hohe Behandlungsqualität erzielt werden, auch wenn kein Notarzt physisch vor Ort sein kann. „Der #r2g Gesetzentwurf regelt u.a. den #datenschutz mit, den CDU/FDP komplett vergessen hat“, so @DonataVgtsmdt. #plenumth
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Es geht nicht nur um den Schutz der Vergangenheit, sondern auch um die Gegenwart.
Wir alle müssen an jeder Stelle #antisemitismus, Menschenfeindlichkeit und dem Verletzen der Menschenwürde eines jeden Menschen in dieser Gesellschaft entgegentreten!“ #katjamitteldorf #plenumth -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
⚠️ CDU verbreitet #fakenews über Schulgesetzentwurf von #r2g in #thüringen! Die Behauptung, dass Rot-Rot-Grün jede vierte #grundschule schließen will, ist schlichtweg falsch.
📖 Lieber erstmal informieren unter: schulgesetz.die-linke-thl.de
#bildungspolitik #schulgesetz #thüringen -
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
In #schleusingen demonstrierten heute hunderte, u.a. #nazis & „Freies Thüringen“ gegen Unterbringung von 100 Geflüchteten. Frank Haußners redete & bekam für antisemitische Codes („Neue Weltordnung“) & Reichsbürgerideologie Applaus. Eine solidarische Kundgebung hielt dagegen ✊🏼❤️
-
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
In #schleusingen findet heute erneut eine Demonstration gegen die Unterbringung von Geflüchteten statt. Auf dem Marktplatz sind bisher ca 200 Personen, darunter der #neonazi Tommy Frenck und einer der Köpfe von „Freies Thüringen“, Frank Haußner. Gegenprotest gibts heute auch.
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
#treuhand Ausstellung im @ThuerLandtag
Eröffnung morgen 13 Uhr 🚩
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Am Mittwoch eröffnet die Fraktion DIE LINKE die #ausstellung „Schicksal #treuhand – Treuhand Schicksale“ der @RLS_Thueringen im @ThuerLandtag.
🗓️ Zeit: 26.04.23 um 13:00 Uhr
📍Ort: 4. Etage der Fraktion @Linke_Thl
📧 Anmeldung: anmeldung@die-linke-thl.de
www.die-linke-thl.de/aktuelles/termine/detail/schicksal-t… -
Sascha Bilay
@SBilay
Thüringer Polizist:innen halten täglich ihren Kopf für unsere Sicherheit hin, viele werden dabei angefeindet, etliche attackiert. Wie sich nun herausstellte, waren jedoch von der #cdu verbreitete Zahlen über Verletzte durch Angriffe um bis zu 1/3 zu hoch & ohne Fremdverschulden.
Post not available here, view on X
Sascha Bilay
@SBilay
Um adäquat Polizist:innen vor Verletzungen schützen zu können, braucht es in erster Linie eine transparente Debatte, die auch ehrlich Ursachen einordnet, statt Daten zu verzerren. Daher veröffentlicht @Linke_Thl über 500 Anlässe & Verletzungsarten hier. www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/bilay-st…
Sascha Bilay
@SBilay
Eine Auswahl gibt es exklusiv und kurz hier:
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Die Zahlen zu Verletzungen von Polizist:innen in Thüringen wurden in den letzten Jahren falsch dargestellt. Sie waren im Schnitt bis zu 1/3 überhöht“, stellt @SBilay im Rahmen einer Detailauswertung mit Parlamentsanfragen fest. #polizei @TMIKThueringen www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/bilay-st…
-
Sascha Bilay reposted
Christian Schaft
@ChristianSchaft
Seit fast einem Jahr tagt der Untersuchungsausschuss zu "politisch motivierter Gewaltkriminalität" im Landtag. Wir wollen als @Linke_Thl
Bilanz ziehen & mit @Natascha_Strobl die politischen Entwicklungen im rechtskonservativen bis extrem rechten Lager analysieren. #savethedate -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Trotz steigender Zahl von Waffenscheinen und #waffen in #thüringen bleibt die Anzahl von Kontrollen durch die #kommunen vergleichsweise gering“, zeigt sich Innenexperte @SBilay besorgt über die Antwort des @TMIKThueringen auf seine #kleineanfrage 👇 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/trotz-st…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Wer hier meckert, sollte aber auch wissen, dass Bürgermeister u. Landräte neben ihren Bezügen, die sich bei Beamten am Tarif orientieren, zusätzlich eine steuerfreie Aufwandspauschale erhalten, die jährlich steigt - ohne öffentliche Debatte, einfach so! www.sascha-bilay.de/landtag/kleine-anfragen/dienstaufwand…
-
Sascha Bilay reposted
Lars Wienand
@LarsWienand
Justizausschuss: Björn Höcke kann Prozess gemacht werden. www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_1… #höcke #volksverhetzung
-
Sascha Bilay
@SBilay
#servicetweet für alle Berufspendler:innen, die morgen wegen #bahnstreik auf das Auto umsteigen müssen: Morgen ist auch #blitzermarathon.
-
Sascha Bilay
@SBilay
!!!Breaking News!!!
Wie die Thüringische Regierung auf Anfrage mitteilt, wird im Laufe des Jahres 2023 die #schreibmaschine ausgemustert.
@TMIKThueringen #ralfplötnerMdL #fortschritt #zukunft
www.sascha-bilay.de/landtag/kleine-anfragen/ausfuellen-de… -
Sascha Bilay reposted
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Abstimmung: Antrag der @LinksfraktionHH auf Einsetzung eines #nsu-UA’s in #hamburg wurde mehrheitlich abgelehnt, Minderheitenquorum nicht erfüllt. @mibloq (GRÜNE) stimmte dafür. #spd und #grÜNE haben den Schlussstrich unter die parlamentarische Aufklärung in #hamburg gezogen.
-
Sascha Bilay reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Rechtskreiswechsel geflüchteter Menschen aus der Ukraine, Entscheidung des Bundes. Flüchtlingsunterbringung und Verteilung der Menschen aus der Ukraine - vollständiges Versagen des Bundes. Jetzt sollen die Landkreise, Gemeinden&Städte alleine gelassen werden. Verantwortungslos!
ZDFheute
@ZDFheute
Finanzminister Lindner: Keine weiteren Bundesmittel für Flüchtlinge www.zdf.de/nachrichten/politik/lindner-laender-bund-fluec…
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Täglich gehen Menschen gegen das brutale Mullah-Regime und für eine feministische Revolution auf die Straße. Zur aktuellen Lage im #iran und #afghanistan spricht @KatharinaKoenig heute mit Expert:innen bei einer Veranstaltung von @Linke_Thl im @ThuerLandtag.
#jinjiyanazadi -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Heute ab 18 Uhr im @ThuerLandtag!
Eintritt frei.
Katharina König-Preuss 🍓
@KatharinaKoenig
Jin, Jiyan, Azadî - Die Proteste im #iran. Veranstaltung mit @GildaSahebi, @DastanJasim, Sultana Sediqi und @feministathurin am Mittwoch, 5. April ab 18 Uhr in #erfurt. Veranstaltung ist kostenfrei, bitte Anmeldung per mail unter: anmeldung@die-linke-thl.de #iranrevolution
-
Sascha Bilay reposted
RND
@RND_de
Nach langem Widerstand des ehemaligen Innenministers Horst Seehofer wurde eine Studie zu Rassismus in der deutschen Polizei durchgeführt. Nun liegen erste Ergebnisse vor. Von „Einzelfällen“ kann man offenbar nicht so einfach sprechen. www.rnd.de/panorama/wie-rassistisch-ist-die-deutsche-poli…
-
Sascha Bilay reposted
tagesschau
@tagesschau
Polizeistudie: "Es braucht noch viel mehr Forschung" www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/megavo-polizeistudi… #interview #polizei #polizeistudie
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Jin, Jîyan, Azadî 🇮🇷 – Diesen Mittwoch 18 Uhr im @ThuerLandtag (Plenarsaal).
Wir laden herzlich zu unserer Veranstaltung mit @GildaSahebi, #sultanasediqi, @DastanJasim und Vertreter:innen von @feministathurin ein.
Moderiert von @KatharinaKoenig. www.die-linke-thl.de/aktuelles/termine/detail/jin-jiyan-a… -
Sascha Bilay
@SBilay
Na sowas! Mir wird immer erzählt, dass in Millionenhöhe Geld fehlt. Wer kann das Rätsel lösen?
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
Kommunen in Thüringen mit Millionenüberschuss www.thueringer-allgemeine.de/politik/kommunen-in-thuering…
-
Sascha Bilay reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Christina Buchheim hat in Köthen bei der OB Wahl die meisten Stimmen bekommen und lag vor dem Amtsinhaber.
Heute ist die Stichwahl in Köthen und ich empfehle ❌ auch heute Christina Buchheim. 👍
www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/anhalt/koeth… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Laut Medienberichten will Annalena #baerbock mit sofortiger Wirkung das #aufnahmeverfahren für Schutzsuchende aus #afghanistan pausieren, obwohl noch immer Tausende #schutzsuchende, die bereits eine Aufnahmezusage haben, auf Rettung warten.“
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/kritik-a… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Bis zu 85 Prozent aller politisch motivierten Delikte in Thüringen könnten auf das PMK-rechts Milieu zurückgehen, da #querdenker-Gruppierungen, die Corona-Leugner-Szene und #reichsbürger unter der Kategorie ‚nicht zuzuordnen‘ verbucht werden.“ @KatharinaKoenig
-
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
„Es reicht nicht aus, die ‚PMK nicht zuzuordnen‘ in ‚PMK sonstige‘ für den nächsten Bericht umzubenennen. Es benötigt eine echte Reform, die politisch motivierte #kriminalität auf der Höhe der Zeit abbildet.“ @SBilay zur Vorstellung der PMK-Statistik 2022.
www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/statisti… -
Sascha Bilay reposted
Die Linke im Thüringer Landtag
@Linke_Thl
Im Juni 2021 nahm der bundesweit erste #mafia-UA in #thüringen seine Arbeit auf. Über dessen Arbeit und Erkenntnisse berichten @KatharinaKoenig und #ralfplötner in einer thüringenweiten Veranstaltungsreihe.
Auftaktveranstaltung: Morgen, 18 Uhr #gotha
👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/veransta… -
Sascha Bilay
@SBilay
Immerhin ist es gut, dass nach der Gesetzesänderung für mehr #Öffentlichkeit in den #kommunen nunmehr auch eine Debatte zu öffentlichen Ausschüssen im @ThuerLandtag eingeleitet wurde. #dickebretter @maurer_katja @Linke_Thl
www.die-linke-thl.de/aktuelles/nachrichten/detail/oeffent…
TLZ
@TLZnews
Ausschüsse im Thüringer Landtag bleiben nicht öffentlich www.tlz.de/politik/ausschuesse-im-thueringer-landtag-blei…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Die pol. #glaubwürdigkeit würde weniger leiden, wären es nicht #cdu-Landräte, die seit 2015 Landesmittel für Flüchtlingsunterkünfte ungenutzt lassen würden. Der @Wartburgkreis muss trotzt #ukraine-Krieg halbe Mio. Euro zurückzahlen. Gleichzeitig verhängte Landrat Aufnahmestopp.
TLZ
@TLZnews
CDU-Fraktionschef fordert deutliche Aufstockung: 4000 Plätze für Flüchtlingserstaufnahme nötig www.tlz.de/politik/cdu-fraktionschef-fordert-deutliche-au…
-
Sascha Bilay reposted
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
„Deutsch ist, wenn...“ – Dieses Video aus Gotha geht viral www.thueringer-allgemeine.de/regionen/gotha/deutsch-ist-w…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Wer über Jahrzehnte die #niedriglohnpolitik als #cdu-Staatsdoktrin anpreist, erntet heute die Folgen.
Thüringer Allgemeine
@TAOnline
CDU-Fraktionschef: Sorgen im Osten durch Wohlstandsgefälle groß www.thueringer-allgemeine.de/politik/cdu-fraktionschef-so…
-
Sascha Bilay
@SBilay
Darf wieder mal für @Linke_Thl im #petitionsausschuss @ThuerLandtag mitarbeiten und bin empört, wie öffentliche Verwaltungen mit Menschen umgehen und Betroffene aus Angst vor staatlichen Repressionen resignieren.
@linkeanja @KatharinaKoenig @maurer_katja -
Sascha Bilay
@SBilay
+++Breaking News+++
Jetzt öffentliche Anhörung zur generellen #videoüberwachung im öffentlichen Raum im Innenausschuss @ThuerLandtag.
parldok.thueringer-landtag.de/player2/
@KatharinaKoenig @DonataVgtsmdt @RalfKalich -
Sascha Bilay
@SBilay
Falls jemand fragt, ob mensch aus Versehen die falschen Stimmkarten bei namentlichen Abstimmungen im @ThuerLandtag greifen kann: Nein! Sowohl auf Umschlag wie auch auf Stimmkarten stehen deutlich Name und Fraktion.
-
Sascha Bilay
@SBilay
Zu lange am Verbrenner-Auspuff genuckelt, oder was?
Wenn jemand schon 2017 bei der Übernahme von Opel durch Peugeot den Standort #eisenach gesichert hat, dann waren das @bodoramelow, @WTiefensee und @KatjaWolf10. Von #cdu auf weiter Flur keine Spur!
#r2g muss hier nix beweisen.
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
@cdu_fraktion_th
"Thüringen verpasst den Anschluss an die aktuellen Entwicklungen in der #automobilindustrie. Während andere Bundesländer erfolgreich Investoren locken und Projekte fördern, verschläft die Landesregierung die Zukunft der Branche." (1/2) #opel #eisenach #automotive #mobilität
-
Sascha Bilay
@SBilay
MdLs @raymond_walk u. Henkel sowie Vors. @cdu_thueringen @ChristianHirte stimmen im #kreistag #wartburgkreis gegen Vorschlag von #linke, Kosten der Betreuung von Kindern und zu Pflegenden zu erstatten. #förderung #ehrenamt ist das nicht! @linkeanja
-
Sascha Bilay
@SBilay
Barrierefreie Frauenhäuser schaffen – Petition unterstützen
@Linke_Thl @die_linke_th
www.sascha-bilay.de/nc/presse/pressemitteilungen/detail/n… -
Sascha Bilay
@SBilay
Kurorte in #thüringen mit Therme erhalten weitere 5 Mio. Euro Landeshilfe, um #coronakrise zu begegnen. Landtag hat mit entsprechendem Gesetz den Weg geebnet. Damit fliessen insgesamt 15 Mio. Euro an Kur- und Erholungsorte. Kein anderes Bundesland hilft stärker. #r2g @Linke_Thl




























































































































































































































































































































