Live vom #hkd26 mit @ninawarken
#balancingretail
Nina Warken
Nina Ingrid Warken (née Bender; born 15 May 1979) is a German lawyer and politician of the Christian Democratic Union (CDU) who has served as Head of the German Chancellery (Chief of Staff) and Federal Minister for Special Affairs since July 2026. Previously, she served as Federal Minister of Health in the government of Chancellor Friedrich Merz from May 2025 to July 2026. She has been a member of the Bundestag representing the state of Baden-Württemberg from 2013 to 2017 and again since 2018. More on Wikipedia
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Handelsverband HDE
@handelsverband
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Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Gute Nachrichten für Deutschland: Der Jahresbericht des Sachverständigenrats Wirtschaft erwartet ein Wirtschaftswachstum in den Jahren 2026 und 2027. Dafür setzen wir unseren Reformkurs konsequent fort – für eine starke und wettbewerbsfähige Wirtschaft.
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FIDAR
@FidAReV
Danke für die Glückwünsche und die Würdigung unseres Engagements für die #gleichstellung, @ninawarken! In partnerschaftlicher Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft und Politik werden wir auch die anstehenden Herausforderungen bewältigen.
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Steffen Bilger
@SteffenBilger
Wichtige und richtige Verständigung zwischen 🇩🇪 & 🇫🇷: Klimaschutz bleibt Priorität, der Weg wird technologieoffener: Auch nach 2035 sollen Verbrenner mit erneuerbaren Kraftstoffen möglich sein. Für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und starke Industriestandorte in Europa!
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Nina Warken
@ninawarken
Ich danke Bärbel Bas für die Zusammenarbeit in der Bundesregierung. Unsere Gespräche und inhaltlichen Diskussionen, schon zu ihrer Zeit als Bundestagspräsidentin, waren immer von gegenseitiger Wertschätzung geprägt. Alles Gute und viel Kraft!
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Nina Warken reposted
Markus Söder
@Markus_Soeder
Bayern ist ein Land der Innovation, aber auch der #tradition – und deshalb auch in Berlin ohne Blasmusik und Tracht kaum vorstellbar: Heute Bayerisches #oktoberfest im Tipi am Kanzleramt. Unser Land befindet sich in einer schwierigen Woche. Umso wichtiger ist so ein Fest der Freiheit und Lebensfreude. Wir werden uns unseren #optimismus nicht nehmen lassen. Mehr als 1000 Gäste feiern bei Speis und Trank aus dem Freistaat. Mit dabei: die Bundesminister Alexander Dobrindt und Nina Warken, CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz sowie zahlreiche Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft. Wir alle sind zwischen Bayern und Berlin ein starkes Team! Aus den Begegnungen und guten Gesprächen schöpfen wir Kraft für die Zukunft und die vor uns liegenden Aufgaben. Vielen Dank allen, die dabei mitmachen. Unser bayerisches Versprechen: Wir werden unser Land nicht radikalen Kräften überlassen! PS: Herzlichen Glückwunsch an Staatskanzleichef @fwhfreising: Ein einziger Schlag beim Anzapfen – besser geht es nicht!
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Nina Warken reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
In vielen Teilen des Landes wüten Waldbrände. Ich werde über die Entwicklung laufend unterrichtet. Wo immer möglich, leisten Bundespolizei und Bundeswehr Hilfe. Ich danke allen Einsatzkräften für ihren unermüdlichen und oft bis zur Erschöpfung reichenden Einsatz.
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Liebe @ninawarken, lieber @SteffenBilger, lieber @thorsten_frei: Unsere politischen Wege verbinden sich seit vielen Jahren. Wir haben gemeinsam in unserer @CDU_BW geackert, um die besten Lösungen gekämpft und Verantwortung übernommen, immer mit einem Ziel: das Land nach vorne zu bringen. Deshalb weiß ich, mit wie viel Ambition, Haltung und Herzblut Ihr Eure neuen Aufgaben angeht.
Nina, Du übernimmst als erste Frau die Leitung des Bundeskanzleramts und damit eine der zentralen Schaltstellen unserer Bundesregierung. Steffen, Du kennst die Verkehrspolitik und unser Mobilitäts- und Industrieland wie kaum ein anderer. Und Thorsten, Du wirst als Vorsitzender der @cducsubt Menschen zusammenführen, Mehrheiten stabil organisieren und der Bundesregierung parlamentarische Stärke geben.
Dass Baden-Württemberg künftig an diesen entscheidenden Stellen Verantwortung trägt, ist eine besondere Auszeichnung für unser Land und unsere Landespartei.
Ich freue mich von Herzen für Euch und wünsche Euch für alles, was vor Euch liegt, viel Kraft, Erfolg und eine glückliche Hand! -
Nina Warken
@ninawarken
Herzlichen Dank und auf gute Zusammenarbeit!
Cem Özdemir
@cem_oezdemir
Drei aus BW übernehmen heute an neuer Stelle Verantwortung in Berlin: @ninawarken als Kanzleramtschefin, @thorsten_frei als Fraktionsvorsitzender, @SteffenBilger als Verkehrsminister. Dazu gratuliere ich, wünsche eine glückliche Hand und freue mich auf den Austausch.
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Nina Warken reposted
Cem Özdemir
@cem_oezdemir
Drei aus BW übernehmen heute an neuer Stelle Verantwortung in Berlin: @ninawarken als Kanzleramtschefin, @thorsten_frei als Fraktionsvorsitzender, @SteffenBilger als Verkehrsminister. Dazu gratuliere ich, wünsche eine glückliche Hand und freue mich auf den Austausch.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken unterwegs in Magdeburg und Halle: Zuerst besuchte sie mit Ministerpräsident @schulzeeuropa das medizinische Versorgungszentrum Altstadt-Quartier. Danach stand der Besuch des Pharmaunternehmens Wacker und des Technologieparks Weinberg Campus auf dem Programm.
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Nina Warken reposted
Sachsen-Anhalt
@sachsenanhalt
MP @schulzeeuropa informiert @BMG_Bund-Ministerin @ninawarken über die Gesundheitswirtschaft in #sachsenanhalt: darunter medizinische Versorgung im Altstadtquartier in @Ottostadt, Biotechnik der WACKER Biotech GmbH und Startups im Technologiepark Weinberg Campus in @stadt_halle.
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Nina Warken
@ninawarken
Die Entscheidung von @jensspahn ist konsequent. Er leistet unserer Fraktion einen wichtigen Dienst. Wir dürfen aber nicht vergessen, wie er sich viele Jahre mit voller Kraft für unser Land engagiert hat. Ich danke ihm sehr für die unermüdliche Unterstützung unseres Reformkurses.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Das ganze Gespräch von Bundesgesundheitsministerin @ninawarken mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zum Gesetz zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge lesen Sie hier: www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/interviews/int….
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Präventionsoffensive gemeinsam mit Verbänden gestartet: Ziel ist es, Gesundheit stärker zu fördern und Krankheiten möglichst zu verhindern, bevor sie entstehen.
Mehr dazu: www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilu… -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
🗃️ Die elektronische Patientenakte (ePA) soll mehr praxisnahe Anwendungen bieten – etwa mit Erinnerungen an Check-ups, Impfungen und die künftige Einführung einer elektronischen Überweisung.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Gemeinsam mit Bundesdigitalminister Karsten Wildberger stellte die Bundesgesundheitsministerin das Gesetz vor. Durch alle geplanten Maßnahmen soll eine jährliche finanzielle Entlastung von rund 445 Millionen Euro erreicht werden. Geplant ist u. a.: 👇
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Wir verbessern die Qualität der Versorgung, entlasten die Beschäftigten im Gesundheitswesen und schaffen neue Chancen für Prävention, Forschung und medizinische Innovation“, so @ninawarken zum Gesetz für Daten und digitale Innovationen im Gesundheitswesen.
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Gesagt – Getan: Die Frauen Union der CDU hatte die Idee. Unser Beitrag zur Entbürokratisierung: Der Bundestag hat heute das antragslose Kindergeld beschlossen! Ziel ist es, Eltern nach der Geburt von Bürokratie zu entlasten.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
🎯 „Wir bringen Einnahmen & Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen endlich wieder ins Gleichgewicht“, so @ninawarken zum Beitragsstabilisierungsgesetz im Bundestag. „Damit schaffen wir eine Entlastung und die Grundlage für eine hochwertige und bezahlbare Gesundheitsversorgung.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Der Abbau von Bürokratie im Gesundheitswesen bleibt nicht länger eine Worthülse“, sagte @ninawarken nach dem Spitzentreffen zum Thema Bürokratieabbau. Neben der Bundesgesundheitsministerin nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus dem Gesundheitsbereich teil.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Die telefonische Krankschreibung hat sich während der Pandemie bewährt – eine Zeit des Ausnahmezustands“, so @ninawarken. Die Koalition hat nun vereinbart, dass künftig die telefonische Krankschreibung abgeschafft werden soll.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Wie können wir die Pflegeversicherung so reformieren, dass wir das Leistungsversprechen auch für künftige Generationen erhalten können? Darüber schreibt Bundesgesundheitsministerin @ninawarken in einem Gastbeitrag in der @WELTAMSONNTAG.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenversicherung für kommendes Jahr ist noch größer als bislang angenommen und liegt bei circa 19 Milliarden Euro. Das verdeutlicht die dringende Notwendigkeit von Reformen umso mehr, betont Bundesgesundheitsministerin @ninawarken 👇
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die ganze Rede der Ministerin: youtu.be/NIt3I7LWzlw
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Wir wollen 🇩🇪 mit mutigen & entschlossenen Reformen wieder voranbringen. Dafür treiben wir Strukturreformen im Gesundheitswesen voran – etwa bei der Notfallversorgung oder der Einführung eines Primärversorgungssystems. Das zeigt: Wir als Land, als Regierung, sind reformfähig!“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Die Regelungen sind sozialverträglich, Härtefallregelungen und Belastungsgrenzen bleiben bestehen. Alle im Gesundheitswesen leisten einen Beitrag dazu, denn alle profitieren auch von einer nachhaltigen Finanzierung“, so die Ministerin weiter.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Alle, nicht zuletzt die über sechs Mio. Beschäftigten im Gesundheitssystem, seien auf stabile finanzielle Rahmenbedingungen der GKV angewiesen, betonte Warken. „Es geht letztlich darum, eine hochwertige, verlässliche und bezahlbare Gesundheitsversorgung sicherzustellen!“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Das Gesetz solle die Beiträge endlich stabil halten. Dies sei kein Selbstzweck, so Warken, sondern man tue das, um die Bürger zu entlasten und Unternehmen Planungssicherheit zu geben, statt von immer weiter steigenden Sozialbeiträgen ausgebremst zu werden.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Der Blick auf die Zahlen macht den Handlungsbedarf deutlich“, so @ninawarken zur 1. Lesung des Gesetzes zur Stabilisierung der GKV-Beitragssätze. „Täten wir nichts, würde die Finanzlücke bereits im nächsten Jahr 19 Mrd. € betragen. Bis 2030 würde sie auf 44 Mrd. € anwachsen.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken im Interview mit dem Deutschlandfunk:
„Ich kann die Kritik und die Sorgen in großen Teilen verstehen. Dennoch: wir müssen jetzt die Beiträge stabilisieren. Da sind alle gefragt!“
Das ganze Gespräch: www.deutschlandfunk.de/gkv-beitragssatzstabilisierungsges… -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bei der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) tauschte sich @ninawarken zu den anstehenden Reformen, u. a. in der Pflege und bei der gesetzlichen Krankenversicherung aus. Sie betonte die Notwendigkeit der Maßnahmen, um finanziell und strukturell langfristig Stabilität zu sichern.
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Nina Warken reposted
Oliver Varhelyi
@OliverVarhelyi
Good discussion with @ninawarken @BMG_Bund ahead of next week’s EPSCO.
We exchanged on #ebola, Europe’s health ecosystem & key ongoing initiatives from the #biotechact and #medicaldevices Regulation to the #safeheartsplan. -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die Pflegeversicherung steht unter massivem finanziellem Druck und muss dringend reformiert werden. Warum ist das so? Das Problem: Die Zahl der Pflegebedürftigen ist zuletzt viel stärker gestiegen als erwartet (aktuell ca. 6 Mio. Menschen).
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Noch immer warten zu viele Betroffene auf eine Organspende – auch weil bei vielen Patientinnen und Patienten die Entscheidung dazu unbekannt ist. Das lässt sich ohne viel Aufwand ändern: durch einen Spendeausweis, in der Patientenverfügung oder unter organspende-register.de.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Dieser Gesetzentwurf soll nicht nur die Finanzen der Pflegeversicherung wieder stabilisieren, sondern – und das ist mir besonders wichtig – auch die Versorgung der Menschen verbessern“, sagte @ninawarken zu den Plänen zur Reform der Pflegeversicherung.
Mehr dazu im Video 👇This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Heute ist Internationaler Tag der Frauengesundheit! Warum die Versorgung von Frauen ein wichtiges Thema ist und was wir dafür tun, um sie zu verbessern, erzählt Ihnen Bundesgesundheitsministerin @ninawarken.
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Nina Warken reposted
Charité - Universitätsmedizin Berlin
@ChariteBerlin
#ebola: Bundesgesundheitsministerin @ninawarken informierte sich heute an der #charitéBerlin über den Gesundheitszustand des US-Bürgers & seiner Familie. Sie bedankte sich für die „ausgezeichnete Versorgung“. Der Patient befindet sich weiterhin in einem stabilen Zustand.
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Erste Lesung im Bundestag: Wir wollen familienpolitische Leistungen weiter vereinfachen und das Kindergeld antragslos ausbezahlen. #wenigerbürokratie #gesagtgetan
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
✅ Mehr Impfungen in Apotheken
✅ Bessere Prävention
✅ Abbau von Bürokratie
Der Bundestag hat am Freitag die Apothekenreform beschlossen.
Wie die Kompetenzen von Apothekerinnen und Apothekern in Zukunft besser genutzt werden 👇 -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Wir wollen Gesundheitsdaten besser nutzen und verknüpfen. So verbessern wir nicht nur den Versorgungsalltag, sondern stärken auch den Forschungsstandort Deutschland“, sagte Bundesgesundheitsministerin @ninawarken nach der 1. Lesung des Medizinregistergesetzes im Bundestag.
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Nina Warken reposted
Paul-Ehrlich-Institut
@PEI_Germany
Klinische Prüfungen sind die Grundlage für sichere und wirksame Therapien. Das Paul-Ehrlich-Institut trägt dazu bei, dass klinische Prüfungen mit Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln unter hohen Standards durchgeführt werden.
👉www.pei.de/DE/newsroom/hp-meldungen/2026/260520-internati…
#clinicaltrialsday -
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Stéphanie RIST
@stephanie_rist
📍A Genève pour l’Assemblée mondiale de la Santé
J’ai rencontré la ministre de la Santé allemande 🇩🇪Nina Warken. De riches échanges pour renforcer le rôle 🇫🇷🇩🇪 dans le cadre du G7. Continuons de travailler ensemble pour une meilleure coordination et une réponse rapide en cas de crise sanitaire (Ebola, hantavirus) 🤝
Entretien avec le ministre de la Santé 🇺🇦Viktor Liashko . L’occasion de rappeler le plein soutien de la France à l’Ukraine. Notre coopération en matière de santé peut encore être renforcée.
J’ai échangé avec le Secrétaire Général du ministère de la Santé 🇧🇪 Dirk Ramaekers sur les récentes crises sanitaires dont l’épidémie d’Ebola. Soutien renouvelé au travail de l’WHO.
Discussions fructueuses avec la ministre de la Santé 🇨🇦 Marjorie Michel notamment sur notre coopération sanitaire en matière de recherche, santé mentale, ou des enjeux santé-climat. -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bei der Weltgesundheitsversammlung (WHA) in Genf haben @ninawarken & ihre 🇫🇷 Amtskollegin @stephanie_rist eine Erklärung zur Stärkung der pharmazeutischen Industrie in 🇪🇺 unterzeichnet. www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilu…
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Nina Warken reposted
Alexander Hoffmann
@Hoffmann_MdB
Herzlich willkommen bei der @csu_bt, liebe @ninawarken! Die #gesundheitsreform ist richtungsweisend auch für die weiteren Reformen, die wir in diesem Jahr noch vorhaben. Unser Ziel: Wir wollen Spitzenmedizin in der Behandlung bei gleichzeitig stabilen Beiträgen. Gemeinsam werden wir diese ambitionierte Reform zum Erfolg führen. Vielen Dank für den konstruktiven Austausch in unserer Landesgruppensitzung!
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
📷
Liebe @ChSchneider, wir gratulieren herzlich zur Vereidigung als Ministerin für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten des Landes Rheinland-Pfalz. Wir wünschen unserem Bundesvorstandsmitglied viel Erfolg und Gottes Segen für die neue Aufgabe. -
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Tedros Adhanom Ghebreyesus
@DrTedros
Vielen Dank Minister @ninawarken for a new contribution of €25 million to @WHO ahead of #wha79. We are grateful for #germany’s commitment and leadership in global health security, including in the Pandemic Agreement Pathogen Access and Benefit Sharing annex negotiations. I also took the opportunity to update the Minister on our responses to hantavirus and Ebola in the DRC.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Im Bericht aus Berlin erklärt @ninawarken, warum die @who den internationalen Notstand wegen Ebola ausgerufen hat und weshalb das Risiko einer Pandemie sehr gering ist.
Das ganze Interview: www.ardmediathek.de/video/bericht-aus-berlin/bericht-aus-… -
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Frauen Union
@frauenunion
Ein weiterer Schritt zum besseren Schutz von Frauen vor Gewalt: Wer K.O.-Tropfen für eine Vergewaltigung einsetzt, muss künftig mit mindestens fünf Jahren Freiheitsstrafe rechnen. Bundesregierung beschließt den GE zur Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sog. K.-O.-Tropfen.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken sprach bei der Eröffnungsveranstaltung des 130. Deutschen Ärztetages in Hannover über die künftige Ausrichtung des Gesundheitswesens und dessen Finanzierung sowie anstehende Strukturreformen in Deutschland.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Die Ärzteschaft weiß, dass Veränderungen notwendig sind, dass wir die Herausforderungen gemeinsam angehen müssen und wir nicht weitermachen können wie bisher. Darüber müssen wir gemeinsam im Gespräch bleiben,“ so @ninawarken beim 130. Deutschen Ärztetag in Hannover.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Vier Passagiere des Kreuzfahrtschiffs Hondius mit deutscher Staatsbürgerschaft und Wohnsitz in Deutschland wurden heute Nacht in ein spezialisiertes Behandlungszentrum der Universitätsklinik Frankfurt zum medizinischen Check gebracht und sind weiterhin ohne jegliche Symptome.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Vor einem Jahr hat Bundesgesundheitsministerin @ninawarken die Amtsgeschäfte übernommen. Zahlreiche Begegnungen, intensive Eindrücke und vor allem wichtige Reformvorhaben haben diese Zeit geprägt. Genauso soll es weitergehen: für ein Gesundheitssystem mit Zukunft!
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Es wurde deutlich, dass auf dem Land eine starke Primärversorgung entscheidend ist. Das bekräftigten die Ministerin und viele Bürger. @ninawarken: „Ich habe mitgenommen, dass hier alle bereit sind, künftig den Teamgedanken noch mehr zu leben, um die Versorgung sicherzustellen.”
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Beim Bürgerdialog in Mechterstädt (Thüringen) am Mittwoch stand das Thema „Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen“ im Mittelpunkt. Immer wieder wurde die Sorge um eine ausreichende und gute Haus- und Facharztversorgung im ländlichen Raum zum Ausdruck gebracht.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Am Mittwoch fand der erste Bürgerdialog „Sprechen wir darüber“ in Thüringen mit @ninawarken statt. Mit rund 200 Bürgerinnen und Bürgern aus Mechterstädt kam sie zum Thema „Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen“ ins Gespräch. Was dort diskutiert wurde, sehen Sie hier 👇
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Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Unser Gesundheitssystem muss bezahlbar und verlässlich sein. Ohne die historische Reform steigen die Beiträge weiter. Wir stoppen diese Entwicklung. Einnahmen und Ausgaben müssen wieder ins Gleichgewicht kommen.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Das Kabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge beschlossen. Bundesgesundheitsministerin @ninawarken sagte anschließend dazu: „Der Aufwand hat sich gelohnt! Dieses umfassende Paket kann die Finanzlücke der GKV im kommenden Jahr decken.“
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CDU Deutschlands
@CDU
Gesundheit muss bezahlbar bleiben. Deshalb hat die Bundesregierung heute die Gesundheitsreform auf den Weg gebracht. Damit wird eines der wichtigsten Fundamente unseres Sozialstaates gesichert: Beiträge bleiben für alle stabil und Arbeitgeber erhalten Planungssicherheit.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Prävention hilft Krankheiten zu vermeiden, Ressourcen zu schonen & das Gesundheitssystem langfristig zu stabilisieren. Für die Förderung von Präventionsmaßnahmen und nachhaltige Stärkung der öffentlichen Gesundheit in 🇩🇪 ist das BIÖG unerlässlich, so @ninawarken bei ihrem Besuch.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken im Rahmen der Better Future Conference im Interview mit der @WELTAMSONNTAG:
„Wir müssen endlich wieder mit unseren Einnahmen auskommen und damit ein Gesundheitssystem finanzieren, das verlässliche und gute Versorgung sicherstellt.“
www.bundesgesundheitsministerium.de//presse/interviews/in… -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Notaufnahmen sind häufig stark ausgelastet, sodass es dort teilweise zu sehr langen Wartezeiten kommt. Durch die Reform soll die ganze Bandbreite der medizinischen Versorgung besser und vor allem dem Bedarf entsprechend genutzt werden.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Wir werden die Digitalisierung im Gesundheitswesen konsequent weiter vorantreiben und für die Menschen spürbare Verbesserungen erreichen“, so @ninawarken bei der Digital-Health-Messe @_DMEA über die Weiterentwicklung der Digitalisierungsstrategie.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Gleich live: Bundesgesundheitsministerin @ninawarken hält die Auftaktrede bei der diesjährigen DMEA, der Messe für digitale Gesundheitsversorgung.
👉www.dmea.de/de/programm/dmea-2026-livestream -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
@ninawarken im Bericht aus Berlin: „Ganz klar ist: Die Familienmitversicherung wird nicht gestrichen, sie wird verändert.“ Zum ganzen Interview:
www.ardmediathek.de/video/bericht-aus-berlin/bericht-aus-… -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
ℹ️ Wochenupdate
✅ Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV): @ninawarken betonte bei der Vorstellung ihrer Maßnahmen: „Nur ein finanziell stabiles System ist zukunftsfähig und kann eine gute Versorgung garantieren!“ Das Gesetz befindet sich nun in der Ressortabstimmung. -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die GKV-Reform ist nun in der Ressortabstimmung: Heißt: Die Ministerien der Regierung und das Kanzleramt tauschen sich zu den Vorschlägen des Bundesgesundheitsministeriums aus.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken stellte am Dienstag ihre Vorschläge für Maßnahmen und Strukturreformen zur Stabilisierung des deutschen Gesundheitswesens vor.
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Tedros Adhanom Ghebreyesus
@DrTedros
Pleasure to meet again with @BMG_Bund's Minister @ninawarken.
I thanked her for Germany’s long-standing leadership and support for global health. We discussed the ongoing negotiations on the Pathogen Access and Benefit Sharing annex of the Pandemic Agreement.
Germany’s support to the @WHO Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence has been critical for global health security through early detection of health threats.
I look forward to our continued partnership to promote #healthforall. -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Update der Woche:
🌍 Gipfeltreffen am Weltgesundheitstag: Bundesgesundheitsministerin @ninawarken vertrat den Kanzler beim One Health Summit in Lyon und tauschte sich dazu aus, wie künftig Pandemien besser vorgebeugt und Resilienz gestärkt werden kann. -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Zum Interview: www.tagesschau.de/video/video-1573314.html
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken im ARD-Morgenmagazin zum geplanten Maßnahmenpaket für die gesetzliche Krankenversicherung:
„Mir ist wichtig, dass alle mit im Boot sind. Und: Die Ausgaben müssen sich an den Einnahmen orientieren. Wir werden ein ausgewogenes & sozial verträgliches Paket schnüren.“ -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Gipfeltreffen am Weltgesundheitstag, um Pandemien wirksamer vorzubeugen und die Resilienz zu stärken: Rund 1000 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft sowie Zivilgesellschaft trafen sich am Dienstag beim One Health Summit im französischen Lyon.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Wie können wir uns gemeinsam mit anderen Ländern gut auf künftige Pandemien vorbereiten? Und wie können wir Krankheiten früh erkennen und entschlossen bekämpfen?
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken nach dem One Health Summit in Lyon 👇This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
In Vertretung von Bundeskanzler Friedrich Merz tauschte sich @ninawarken u. a. mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu möglichen Reformen aus.
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Stéphanie RIST
@stephanie_rist
Une matinée d’échanges au One Health Summit à Lyon 🌍
J’ai d’abord échangé avec @ninawarken , ministre fédérale de la Santé d’Allemagne, pour renforcer notre coordination en matière de prix du médicaments et avancer vers une réponse européenne unie et solidaire, au service de l’accès aux traitements 🤝
Avec mon homologue tunisien, Dr Mustapha Ferjani, nous avons réaffirmé notre volonté de renforcer et structurer notre coopération en santé , en particulier sur les sujets de numérique en santé notamment autour d’une feuille de route commune.
J’ai également rencontré le Dr Khaled Abdel Ghaffar, ministre de la Santé d’Égypte. Nous avons évoqué le renforcement de notre coopération depuis 2025, notamment en cancérologie avec Gustave Roussy et l’Institut Curie. J’ai aussi salué l’engagement de l’Égypte en santé mondiale, sur la recherche, les maladies rares et son rôle dans les prochaines échéances internationales.
Enfin, j’ai ouvert une session ministérielle consacrée à la lutte contre l’antibiorésistance, une menace silencieuse qui appelle une mobilisation collective dans une le cadre de l’approche « Une seule santé » 🦠 -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Eine aufregende Woche liegt hinter Bundesgesundheitsministerin @ninawarken, denn: Die FinanzKommission Gesundheit hat Vorschläge gemacht, wie die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung & damit die Beiträge der Versicherten stabilisiert werden könnten. Mehr dazu im Video 👇
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
@ninawarken begrüßt die Entscheidung und sagt: „Wir werden nicht nachlassen, um in der Forschung, Versorgung und Behandlung weitere Fortschritte zu erzielen.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Künftig können Betroffene von Long/Post COVID mit bestimmten Arzneimitteln behandelt werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat für diesen sogenannten Off-Label-Use vier Wirkstoffe zugelassen. Einer der Wirkstoffe kann auch bei ME/CFS-Fällen zum Einsatz kommen.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Mit dem Aktionsplan wollen wir genau das erreichen – mehr Wissen durch mehr Daten, digitale Lösungen wie dem elektronischem Medikationsplan und mehr Wissen durch die Stärkung des Bewusstseins für die Gefahren, die von Wechsel- und Nebenwirkungen ausgehen können", so @ninawarken.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Besonders wichtig für ältere & chronisch kranke Menschen: 250.000 Krankenhauseinweisungen resultieren jährlich aus Medikationsfehlern, die in vielen Fällen vermeidbar sind. Deshalb hat das Bundeskabinett heute den Aktionsplan für Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS) beschlossen.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Der zweite Zwischenbericht zur Evaluation des Konsumcannabisgesetzes liegt vor. Schwerpunkte waren u. a. die Auswirkungen der Teillegalisierung auf die organisierte Kriminalität und den Kinder- und Jugendschutz.
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken sieht Handlungsbedarf 👇 -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Am Montag hat die Finanzkommission Gesundheit ihre Vorschläge für Maßnahmen gemacht, die unter anderem die Beitragssätze der gesetzlichen Krankenkassen stabilisieren sollen. Bundesgesundheitsministerin @ninawarken erarbeitet nun aus den Vorschlägen ein faires Gesamtpaket.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken am Montagabend im heute journal:
„Wir wollen keine einseitigen Belastungen der Versicherten oder einer anderen Gruppe. Dafür schnüren wir ein ausgewogenes Maßnahmenpaket.“
www.zdfheute.de/politik/deutschland/warken-cdu-komission-… -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Wir werden ein Paket schnüren, das nicht nur das Loch für das nächste Jahr schließt, sondern den Menschen auch in den Folgejahren Planungssicherheit gibt“, so @ninawarken beim @ntvde-Frühstart.
www.n-tv.de/politik/Warken-zu-Krankenkassenreform-Es-muss… -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Es ist unser Ziel, das Leistungsversprechen unseres solidarischen Gesundheitssystems zu erhalten“, so Warken. Dazu müsse nun geschlossen gehandelt werden. Die Bundesregierung werde zeitnah ein ausgewogenes Gesamtpaket erarbeiten – sozial verträglich & wirtschaftlich tragfähig.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die Kommission hatte den Auftrag, Vorschläge zu entwickeln, wie die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisiert werden können – damit die Beitragsspirale nach oben gestoppt und weitere Belastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen beendet werden.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Dieser Bericht markiert ein wichtiges Zwischenziel auf dem Weg zu einem bezahlbaren und zukunftsfesten Gesundheitswesen in Deutschland“, so @ninawarken bei der Übergabe der Sparvorschläge der FinanzKommission Gesundheit an die Bundesgesundheitsministerin.
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Nina Warken abschließend: „Die Kommission hat uns einen gut gefüllten Werkzeugkasten vorgelegt, aus dem wir die besten Werkzeuge herausnehmen werden. Dabei wird es keine einseitigen Reformen zulasten der Versicherten geben.“
Zum vollständigen Statement: youtu.be/O6eur9s88h4 -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Wichtig: Die Bundesregierung wird nun ein ausgewogenes Gesamtpaket vorstellen, um unser gemeinsames Ziel – die Zukunft unseres Gesundheitssystems zu erhalten – zu erreichen.
Fotos: BMG/Xander Heinl -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Wie kann man die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stabilisieren? Die FinanzKommission Gesundheit hat heute ihr Gutachten mit Sparvorschlägen für das Gesundheitswesen an @ninawarken übergeben.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken: „Gemeinsam können wir das Ziel erreichen. Dazu werden wir als Bundesregierung sehr bald ein Reformpaket vorlegen: für stabile Beiträge, für eine gute Versorgung!“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die FinanzKommission Gesundheit hat heute ihre Empfehlungen für eine Stabilisierung der Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung vorgestellt. „Es braucht dafür eine Kraftanstrengung aller“, so @ninawarken. Die Vorschläge werden nun geprüft.
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Ireland Embassy Berlin
@irlembberlin
Ireland's Minister for Health Jennifer Carroll MacNeill undertook a joint visit to @ChariteBerlin's leading Endometriosis Centre with German Federal Minister for Health @NinaWarken.
More on their visit, led by Charité Prof Sylvia Mechsner, in @IrishTimes: www.irishtimes.com/health/your-family/2026/03/30/minister… -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
🤝 Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, das die Überkreuz-Spende von Lebendnieren künftig möglich macht: „Das gibt allen Menschen Hoffnung, die auf eine Spenderniere angewiesen sind und stärkt die bewusste Entscheidung für die Organspende“, so @ninawarken.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Die Krankenhauslandschaft muss sich verändern – und sie wird sich verändern. Dieser Prozess kann nur gemeinsam gelingen“, sagte @ninawarken bei der Beratung des Anpassungsgesetzes zur Krankenhausreform im Bundesrat.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Beschluss des Bundestags: Lebendnierenspenden sind künftig zwischen zwei oder mehr Paaren überkreuz möglich. @ninawarken dazu👇
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CDU·CSU
@cducsubt
„Der plötzliche Tod unseres SPD-Kollegen Carsten Träger erschüttert uns zutiefst. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie.“ @jensspahn
www.spdfraktion.de/presse/statements/spd-fraktion-trauert… -
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Charité - Universitätsmedizin Berlin
@ChariteBerlin
🍀Die #charitéBerlin hat heute die irische Gesundheitsministerin Jennifer Carroll MacNeill und Bundesgesundheitsministerin @ninawarken begrüßt. Im Endometriosezentrum erhielten sie einen Einblick in die Arbeit des Teams & informierten sich u. a. über aktuelle Therapieverfahren.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Endometriose wird in Deutschland inzwischen mehr als doppelt so häufig diagnostiziert wie noch vor zwanzig Jahren. Das ist eine gute Nachricht“, so @ninawarken bei ihrem Besuch des Endometriosezentrums der @ChariteBerlin mit ihrer irischen Amtskollegin @CarrollJennifer.
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CSU im Bundestag
@csu_bt
Frauen im Fokus der Medizin? Immer noch sind Frauen in Forschung und Versorgung unterrepräsentiert, viele Frauen-Themen in der Gesundheit werden nach wie vor zu wenig beachtet. Wir ändern das. Danke an @DoroBaer und @ninawarken!
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Bürokratieabbau für junge Eltern: Das antraglose #kindergeld kommt! Das Bundeskabinett hat es heute beschlossen und auf den Weg gebracht. Ein Erfolg für die Frauen Union: Gesagt – Getan!
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Update der Woche
📚 Medizinregistergesetz: Das Kabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern beschlossen. Damit will die Bundesregierung die Nutzung qualitätsgesicherter Registerdaten vereinfachen und so Versorgung und Forschung stärken. -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Forschung ist kein Selbstzweck. Sie dient den Menschen, weltweit“, sagte @ninawarken bei der Verleihung des Paul-Ehrlich- und Ludwig-Darmstaedter-Preises in Frankfurt am Main. Der Preis wird jährlich für Spitzenforschung in der Medizinwissenschaft vergeben.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Unser Ziel bleibt klar: Wir wollen die Versorgung von Long-COVID-Betroffenen weiter verbessern und sie vor allem auch für Kinder und Jugendliche weiter ausbauen“, sagte @ninawarken nach ihrem Besuch in der Spezialambulanz für postinfektiöse Erkrankungen der Uniklinik Dresden.
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Nina Warken reposted
Klaus Holetschek
@klausholetschek
Starker Austausch mit @ninawarken und der bayerischen Gesundheitsbranche im Bayerischen Landtag. Politik, Ärzteschaft, Krankenhäuser, Hebammen und Forschung – alle an einem Tisch. Im Mittelpunkt standen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven im Gesundheitswesen, von der Versorgungssicherheit über die Situation der Krankenhäuser bis hin zu Pflege, Geburtshilfe und Innovationen in der Gesundheitswirtschaft. So geht Dialog, der uns gemeinsam voranbringt. Danke, Nina, für deinen Besuch unserer Fraktion und den Austausch!
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Heute ist Weltfrauentag! Das Bewusstsein für geschlechtsspezifische Besonderheiten und Bedarfe hat sich im Gesundheitssystem in den vergangenen Jahren geschärft, es sind aber weitere Verbesserungen erforderlich. „Dafür lohnt es sich zu kämpfen“ betont @ninawarken.
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Frauen Union
@frauenunion
Internationaler Frauentag 8. März 2026:
Der CDU-Parteitag hat erstmals zur Hälfte Frauen und Männer in den Bundesvorstand der CDU gewählt.
So geht Frauentag@CDU.
Frauenpower in der Politik! -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Derzeit gastiert eine Ausstellung zur geschlechtersensiblen Medizin im BMG. Die Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Aspekte sei für eine umfassende Gesundheitsversorgung zentral, so @ninawarken: „Wer diese Unterschiede ignoriert, riskiert Fehldiagnosen & vermeidbares Leid.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Die Krankenhauslandschaft muss sich verändern und sie wird sich verändern. Der Transformationsprozess hat längst begonnen, dafür schaffen wir jetzt die Rahmenbedingungen“, so @ninawarken bei der 2./3. Lesung zum Anpassungsgesetz der Krankenhausreform im Bundestag.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Gleich live: Bundesgesundheitsministerin @ninawarken spricht im Bundestag zum Anpassungsgesetz der Krankenhausreform.
👉www.bundestag.de/mediathek/live -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Heute ist HPV Awareness Day: Die meisten Menschen infizieren sich in ihrem Leben mit HPV. Da die Infektion mit bestimmten Humanen Papillomviren (HPV) Krebs verursachen kann, empfiehlt die STIKO die HPV-Impfung für alle Kinder – Jungen und Mädchen – zwischen 9 und 14 Jahren.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Am Freitag wurde in 1. Lesung die Apothekenreform beraten. Darum geht's 👇
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
✅ Mehr Impfungen in Apotheken
✅ Bessere Prävention
✅ Abbau von Bürokratie
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Apothekenreform beschlossen. Wie die Kompetenzen von Apothekerinnen und Apothekern besser genutzt werden sollen 👇 -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Unser Ziel ist klar: Wir wollen Apotheken stärken! Vor allem in ländlichen Gebieten. Denn Apotheken sind ein essenzieller Teil der Gesundheitsversorgung!“ Das sagte @ninawarken heute in ihrer Rede zur 1. Lesung des Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetzes (ApoVWG).
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Regierungsbefragung im Bundestag: „Den anstehenden Herausforderungen stellen wir uns – mit entschiedenen Maßnahmen, abgestimmten Strukturreformen & klarem Ziel: verlässliche, gute & effiziente Gesundheitsversorgung für die Zukunft, in der Stadt & auf dem Land“, so @ninawarken.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Es ist wichtig, dass wir uns alle weiter engagieren, dass wir über Organspende aufklären & Berührungsängste mit diesem schwierigen Thema abbauen. Die WTG & Ihre herausragenden Leistungen, liebe Athletinnen & Athleten, haben dazu einen wichtigen Beitrag geleistet.“ @ninawarken
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken empfing heute die Athletinnen und Athleten der deutschen Mannschaft der World Transplant Games (WTG) und würdigte ihre Leistungen im Rahmen der WTG 2025. Das deutsche Team gewann insgesamt 245 Medaillen und erreichten im Medaillenspiegel den 2. Platz.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Ihr Mut und die Art, wie sie den Menschen zugeneigt war, wird von ihr bleiben. Darin sollten wir als Politikerinnen und Politiker ihr nacheifern!“
@ninawarken anlässlich des Trauerstaatsaktes für Prof. Dr. Rita Süssmuth: www.youtube.com/watch?v=e28svrTwt-M -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Sie war eine Kämpferin für Gleichberechtigung und gesellschaftliche Teilhabe. So setzte sie als zuständige Bundesministerin bei der Eindämmung von HIV/AIDS auf Aufklärung statt Stigmatisierung und damit auf Menschlichkeit und wissenschaftliche Evidenz.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Heute wurde die ehemalige Bundesministerin für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit und langjährige Präsidentin des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Rita Süssmuth, mit einem Staatsakt gewürdigt.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken zur aktuellen Debatte um die elektronische Patientenakte (ePA) 👇
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Was macht eine Gesundheitsministerin auf der @MunSecConf? @ninawarken erklärt‘s euch 👇
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WELT
@welt
„Auf andere Verletzungsmuster vorbereiten – komplexe Wunden oder schwere Brandverletzungen“ www.welt.de/politik/deutschland/plus698b54d63eb21272be953…
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die sicherheitspolitische Lage Europas hat sich grundlegend und dauerhaft verändert. Im Bündnis- oder Verteidigungsfall spielt die Versorgung verletzter Soldatinnen und Soldaten bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der zivilen Gesundheitsversorgung eine entscheidende Rolle.
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Nina Warken reposted
Charité - Universitätsmedizin Berlin
@ChariteBerlin
3/3 In der Ambulanz für Amyotrophe Lateralsklerose (ALS) zeigte Prof. Thomas Meyer, Leiter der Ambulanz an der Klinik für Neurologie mit Experimenteller Neurologie, eindrücklich, wie wichtig die Forschung der Universitätsklinika für den medizinischen Fortschritt ist.
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Nina Warken reposted
Charité - Universitätsmedizin Berlin
@ChariteBerlin
2/3 Auf einer Kinderkardiologischen Intermediate Care- und Allgemeinstation @dhzcharite trafen sie Prof. Felix Berger, Direktor der Klinik für Angeborene Herzfehler – Kinderkardiologie. Er gab einen Einblick in die medizinische Spitzenversorgung unserer kleinsten Patient:innen.
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Nina Warken reposted
Charité - Universitätsmedizin Berlin
@ChariteBerlin
1/3 Am Charité Campus Virchow-Klinikum hat heute Prof. Heyo K. Kroemer, Vorstandsvorsitzender der #charitéBerlin, Bundesgesundheitsministerin @ninawarken begrüßt. Bei ihrem Besuch erhielt die Ministerin einen Einblick in die Arbeit einer der größten Universitätskliniken Europas.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Mit dieser Strategie etablieren wir Digitalisierung als wesentliche Säule der Versorgung in Deutschland“, sagte Bundesgesundheitsministerin @ninawarken bei der Vorstellung der für das Gesundheitswesen weiterentwickelten Digitalisierungsstrategie.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
❤️Heute ist der GoRed-Tag für Frauenherzgesundheit. Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind die häufigste Todesursache bei Frauen. Oft sind die Warnzeichen nicht eindeutig. Die Kernbotschaft heute lautet: Frauenherzen schlagen anders – Beschwerden ernst zu nehmen kann Leben retten!
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Nina Warken reposted
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Heute ist Weltkrebstag! Bei der Krebsbekämpfung wurden bereits große Erfolge durch technologischen und wissenschaftlichen Fortschritt erzielt – auch dank immer breiterer Datengrundlage.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken reagiert auf die aktuelle Debatte zur Kostenübernahme von Zahnbehandlungen. 👇
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
In stillem Gedenken die Vorsitzende der Frauen Union der CDU Nina Warken MdB sowie
die Ehrenvorsitzenden Prof. Dr. Maria Böhmer und Annette Widmann-Mauz und der
ganze Vorstand -
Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Wir in der Frauen Union verlieren mit ihr nicht nur unsere Ehrenvorsitzende, sondern
eine Freundin, Ratgeberin und Verbündete. Ihre Stimme, ihre Freundlichkeit, ihr
Charisma, ihr Geist werden uns fehlen.
Danke, "lovely Rita"!" -
Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Unsere geschätzte Ehrenvorsitzende Rita Süssmuth ist heute Morgen im Alter von 88 Jahren verstorben.
Rita Süssmuth war für uns Frauen ein einmaliges Vorbild. Sie war wie keine Zweite Vorkämpferin für die Rechte von Frauen insgesamt und von Frauen in der Politik im Besonderen. -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Rita Süssmuth wurde 1985 zur Bundesministerin für Jugend, Familie und Gesundheit ernannt. Sie prägte eine zukunftsgerichtete und ganzheitliche Gesundheitspolitik, die die Lebenswirklichkeiten von Menschen in den Mittelpunkt stellte.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
@ninawarken: „Mein aufrichtiges Beileid gilt in diesen Stunden ihrer Familie. Wir verlieren mit Rita Süssmuth eine überzeugte, mutige und charismatische Vorkämpferin für Gleichberechtigung und sozialen Zusammenhalt. Sie hat für Frauen in der Politik den Weg geebnet.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die ehemalige Bundesministerin für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit und langjährige Präsidentin des Deutsches Bundestages, Prof. Dr. Rita Süssmuth, ist im Alter von 88 Jahren gestorben.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Dieses Gesetz soll daher mit der Überkreuzspende mehr Spendeoptionen schaffen. Heißt: Wenn ein Spenderpaar inkompatibel ist, dann kann aus dem Kreis anderer inkompatibler Paare eine jeweils passende Paarung ermittelt werden – also „über Kreuz“.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die Lebendorganspende ist bislang auf Angehörige bzw. Personen mit besonderer Nähe beschränkt (z. B. Ehepartner). Das Problem: Oft ist eine Spende innerhalb des Näheverhältnisses nicht möglich, weil Spenderpaare wegen Blutgruppen- oder Gewebe-Unverträglichkeit inkompatibel sind.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken nahm heute am virtuellen G7-Gesundheitsministertreffen teil. Darin stellte Frankreich (G7-Präsidentschaft 2026) seine Kernthemen im Gesundheitswesen vor. Im Fokus: u. a. der Einsatz von KI bei Gebärmutterhalskrebs & der Aufbau resilienter Gesundheitssysteme.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Am Dienstag traf sich @ninawarken mit Vertreterinnen & Vertretern des Gesundheitswesens zum Auftaktgespräch zur Einführung eines Primärversorgungssystems. Aber was sind die Vorteile für Patientinnen & Patienten, wenn die Ersteinschätzung künftig in den Hausarztpraxen stattfindet?
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
🌍 World Economic Forum 2026: @ninawarken sprach in Davos über ihre Pläne für ein innovatives und wettbewerbsfähiges Gesundheitswesen. Wichtig hierfür seien u. a. Reformen für die Primär- und Notfallversorgung, so Warken.
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Nina Warken reposted
Paul-Ehrlich-Institut
@PEI_Germany
In der aktuellen Ausgabe der Sendung Doc Fischer erläutert der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts den Prozess der Stammanpassung der Influenza-Impfstoffe. Zudem gibt das Institut Einblicke in die staatliche Chargenprüfung und -freigabe.
Beitrag ab 36:20👉www.ardmediathek.de/video/doc-fischer/doc-fischer-sendung… -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Deutschland hat sich auf den Weg gemacht: Mit Reformen für die Primär- und Notfallversorgung gehen wir den nächsten Schritt zu einem resilienten Gesundheitssystem, während wir mit digitaler Vernetzung Prävention und Standortattraktivität steigern“, so @ninawarken.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@Davos: Bundesgesundheitsministerin @ninawarken
spricht heute auf dem #wef26 um 16:15 Uhr zum Thema „Healthcare: Cost or Investment?“ Zum Gespräch: weforum.org/meetings/world-economic-forum-annual-meeting-… #wef26
Foto: WEF/PBitz -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken, nehmen Sie uns mal mit: Welche Reformen stehen dieses Jahr im Gesundheitswesen an?
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Im Interview mit @faznet sprach Bundesgesundheitsministerin @ninawarken über das geplante Primärversorgungssystem, die GKV-Finanzen, die anstehende Pflegereform und die weiteren Vorhaben für das Jahr 2026.
Zum Gespräch: www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/interviews/int… -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die Einführung der „ePA für alle“ vor einem Jahr war ein Meilenstein für die Digitalisierung des Gesundheitswesens in 🇩🇪. Unsere Digitalstrategie soll die Vorteile der ePA zudem noch vielseitiger nutzbar machen und so die Versorgung der Patientinnen & Patienten weiter verbessern.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken: „Frauen haben andere Beschwerden, Symptome und Belastungen als Männer. Genau diese Unterschiede sollen sich in der Gesundheitsversorgung besser abbilden. Von unserer Forschungsförderung verspreche ich mir konkrete Verbesserungen für betroffene Frauen.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesregierung unterzeichnet Absichtserklärung mit Indien zur Fachkräftesicherung in Deutschland!
Beim Besuch des Bundeskanzlers in Indien verständigten sich beide Länder abschließend auf gemeinsame Standards für die Anwerbung von Pflegekräften.
@ninawarken dazu 👇 -
Nina Warken reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Die Einigung zu Mercosur ist ein Meilenstein der europäischen Handelspolitik und ein wichtiges Signal unserer strategischen Souveränität und Handlungsfähigkeit. Das ist gut für Deutschland und Europa.
Aber: 25 Jahre Verhandlungen waren zu lang - das muss künftig zügiger gehen. -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Schule statt Fabrik – Sternsingen gegen Kinderarbeit“ – so lautet der Schwerpunkt der Sternsinger für 2026. Sie besuchten das Bundesgesundheitsministerium, um den Segen zu bringen. @ninawarken übergab einen Spendenbeitrag des BMG für die Unterstützung von Kindern weltweit.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Heute wäre Elisabeth Schwarzhaupt 125 Jahre alt geworden. Sie war von 1961 bis 1966 Bundesgesundheitsministerin und damit nicht nur die erste Leitung unseres Hauses, sondern auch die erste Bundesministerin überhaupt.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Vorsätze 2026: Gesundheitsdaten ordnen, Zeit in Praxen sparen, Zugriffsrechte verwalten, für Notfälle gewappnet sein – auch 2026 ist die elektronische Patientenakte (ePA) immer dabei. Ein guter Start in ein digitales & gesundes Jahr!
ℹ️ Informieren unter: epa-na-sicher.de -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Das sind die wichtigsten Änderungen im Gesundheitswesen für Bürgerinnen und Bürger ab 1. Januar 2026:
💪 Pflegefachkräfte erhalten mehr Befugnisse und können eigenverantwortlich Aufgaben übernehmen (z. B. bei Diabetes-Versorgung), die zuvor Ärztinnen und Ärzten vorbehalten waren. -
Nina Warken reposted
Hendrik Wüst
@HendrikWuest
Wir sind heute in Gedanken bei den über tausend Opfern, vor allem den Frauen, die in der Kölner Silvesternacht sexuelle Gewalt erfahren mussten. Der Schutz von Frauen vor Gewalt und die konsequente Verfolgung sexualisierter Straftaten sind für uns eine zentrale Aufgabe. (4/4)
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„In den Hausarztpraxen und im Gesundheitswesen insgesamt muss die Arbeit auf mehr Schultern verteilt werden.“ Im Spiegel-Interview sprach @ninawarken über aktuelle Herausforderungen für die Gesundheitspolitik und ihre Pläne für 2026. www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/interviews/int…
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Nina Warken reposted
Bundesrat
@bundesrat
Der #bundesrat diskutiert über den Vorschlag des Vermittlungsausschusses zum Sparpaket bei Krankenhaus-Vergütungen.(TOP 90). Es sprechen Daniel Günther, Magnus Jung, Katharina Schenk und Nina Warken @BMG_Bund x.com/i/broadcasts/1zqKVdaVyQAJB
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Bundesrat
@bundesrat
Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses angenommen: #bundesrat billigt #pflegekompetenzgesetz mit Sparpaket zu #klinik-#vergütungen. Details kennt #bundesratkompakt www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/25/1060/90.html
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Das Medizinal-Cannabisgesetz wurde am Donnerstag in 1. Lesung im Bundestag besprochen. Das Gesetz soll wieder auf seinen ursprünglichen Kerngedanken zurückgeführt werden. Was das bedeutet 👇
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Wir wollen das Gesetz auf seinen ursprünglichen Kerngedanken zurückführen: Wirksame Hilfe für schwerkranke Menschen – daran ändert sich überhaupt nichts“, sagte @ninawarken während der 1. Lesung zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes im Bundestag.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
✅ Sicherung der Arzneimittel- und Gesundheitsversorgung
✅ Stärkung von Landapotheken
✅ Abbau von Bürokratie
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Apothekenreform beschlossen. Wie die Versorgungssicherheit in Deutschland verbessert wird 👇 -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Die Lichter erinnern uns daran, dass selbst in Zeiten großer Dunkelheit ein kleiner Funke genügt, um Wärme und Zuversicht zu schenken.“
Das sagte @ninawarken beim gemeinsamen Lichterzünden des Chanukka-Leuchters mit @RabbiTeichtal, dem Rabbi der jüdischen Gemeinde in Berlin.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken besuchte am Freitag die @Uniklinik_Fr. Dort betonte sie, dass Universitätskliniken ein starkes Rückgrat für eine exzellente medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger seien.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken im Zentrum für KI in der Public-Health-Forschung des @rki_de in Wildau: Hier wird in enger Zusammenarbeit mit der TH Wildau Forschung unter Einsatz neuester KI betrieben, um Krankheiten besser zu verstehen und die Ausbreitung effektiver zu verhindern.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
🎗️ „Neu denken. Wiederaufbauen. Aufstehen.“: Im Angesicht steigender Infektionszahlen wurde am diesjährigen Welt-Aids-Tag dazu aufgerufen, bisherige Strategien zu überdenken und Strukturen neu aufzubauen, um HIV auch in Zukunft wirksam bekämpfen zu können.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
📱 „ePA? Na sicher!“: Die neue Informationskampagne zur elektronischen Patientenakte (ePA) ist gestartet. Sie soll Fragen rund um die ePA beantworten und die zahlreichen Vorteile, die die Akte für Patientinnen und Patienten mit sich bringt, hervorheben.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
ℹ️ Wochenupdate
👛 Mehr Resilienz für Europa: Beim EPSCO betonte @ninawarken, Europa müsse besonders im Bereich der kritischen Arzneimittel die Abhängigkeit von anderen Staaten reduzieren. Es brauche Anreize, um Industrie – z. B. im Pharma-Bereich – in 🇪🇺 zu halten. -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die elektronische Patientenakte (ePA) bietet bequemen digitalen Zugang zu Gesundheitsdaten und stärkt Patientenrechte.
ℹ️ Mehr Infos: epa-na-sicher.de! -
Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Herzlichen Dank für den guten Austausch mit der Vorsitzenden des Deutschen Frauenrats Dr. Beate von Miquel und Elke Ferner, der Verantwortlichen für Strukturen der nationalen Gleichstellungspolitik beim DF.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
3 Fragen, 3 Antworten! Hausärztin Dr. Beatrice Staudt über die elektronische Patientenakte (ePA): „Das Patientengespräch bleibt zentral, die ePA unterstützt mit wichtigen Hintergrundinformationen.”
ℹ️ Jetzt informieren unter epa-na-sicher.de! -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Abflug in die digitale Welt – mit der elektronischen Patientenakte (ePA) haben Sie alle Gesundheitsdaten digital im Gepäck dabei. ✈️
Get ready for DePArture!📱 ePA? Na sicher!
ℹ️ Jetzt informieren unter epa-na-sicher.de -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Sie betonte außerdem, dass man Anreize schaffen müsse, um Industrie – z. B. im Pharma-Bereich – in Europa zu halten. „In der Gesundheitspolitik befinden wir uns stets im Spannungsverhältnis zwischen Innovation, dem Zugang zu guter Versorgung und der Finanzierbarkeit der Systeme.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken heute beim EPSCO in Brüssel: „Wir müssen in Europa resilienter werden und die Versorgung der Menschen sicherstellen.“ Dazu sei es wichtig, bei kritischen Arzneimitteln nicht abhängig von China oder den USA zu bleiben, so Warken.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Nach ihrer Krebs-Diagnose wuchs der Papierstapel mit Befunden stetig an. Heute nutzt Franziska Güntner die elektronische Patientenakte (ePA): „So habe ich meine Gesundheitsdaten immer dabei!“
Ihr Fazit: „Die ePA erleichtert mir mein Leben!“
ℹ️ epa-na-sicher.deThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Heute ist Tag der Krebsvorsorge!
Krebsvorsorge kann Leben retten – z. B. auch die Brustkrebsfrüherkennung. Das Mammographie-Screening-Programm für Frauen von 50-69 Jahren trägt deutlich zur Verringerung der Brustkrebssterblichkeit bei.
Mehr: www.bundesgesundheitsministerium.de/service/begriffe-von-… -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Demografischer Wandel, knappe Ressourcen, teils überbordende Bürokratie: Wir sind heute mehr denn je auf die Chancen der Digitalisierung angewiesen“, so @ninawarken bei der Digital Health Conference des Digitalverbands @Bitkom.
Fotos: Bitkom -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Jede fünfte Frau in Deutschland befindet sich in den Wechseljahren, rund ein Drittel leidet unter starken Beschwerden. Und dennoch wird aktuell zu wenig darüber geredet. Deshalb startete Bundesgesundheitsministerin @ninawarken heute den Dialogprozess Wechseljahre. 👇
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken: „Wir möchten mit der neuen Allianz eine wichtige Botschaft an alle Betroffenen und ihre Angehörigen senden: Wir setzen die angekündigte Stärkung der Versorgung und Forschung durch eine enge Zusammenarbeit aktiv um. Wir lassen die Betroffenen nicht allein!“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Wir wollen Betroffenen von ME/CFS & Long COVID eine klare Botschaft übermitteln: Ihr Bedürfnis nach Lösungen wird von uns sehr ernst genommen“, so @ninawarken bei der Pressekonferenz mit @dorobaer zum Start der „Allianz gegen postinfektiöse Erkrankungen: Long COVID und ME/CFS“.
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Nina Warken reposted
BMFTR
@bmftr_bund
💪 Starkes Zeichen für den Einsatz gegen Long COVID & ME/CFS: Zum Start der „Allianz postinfektiöse Erkrankungen: Long COVID & ME/CFS“ tauschten sich Bundesgesundheitsministerin @ninawarken & Bundesforschungsministerin @DoroBaer mit Betroffenen sowie Expertinnen & Experten aus.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken im ARD-Moma zu Maßnahmen gegen ME/CFS und Long COVID: „Forschung, die Krankheit besser verstehen und die Versorgung verbessern – darum geht’s. Parallel muss es darum gehen, den Menschen schon jetzt zu helfen. Da hat sich einiges getan.“
Mehr:
www.ardmediathek.de/video/morgenmagazin/long-covid-warken… -
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Frauen Union
@frauenunion
Frauen besser gegen häusliche Gewalt schützen: Familiengerichte sollen Gewalttäter künftig zum Tragen einer elektronischen Fußfessel verpflichten, auch im Eltern-Kind-Verhältnis☑️
Anti-Gewalttrainings anordnen☑️
Höhere Strafe bei Verstoß gegen Gewaltschutzanordnung☑️
#cdu -
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Junge Union Deutschlands
@Junge_Union
Liebe @ninawarken, danke für deine leidenschaftliche Rede bei deiner JU. Einmal JU, immer JU! #dlt25
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Nina Warken reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵Presseinfo 👉 @ChristianHaase6 @PeterAumer – „Koalition stärkt Prävention und #frauengesundheit“
www.cducsu.de/presse/koalition-staerkt-praevention-und-fr… -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Mit diesem Gesetz kommt die Krankenhausreform in der Wirklichkeit an. Wir machen die Reform alltagstauglich – das ist gut für Kliniken sowie für Patientinnen und Patienten“, so @ninawarken bei der 1. Lesung des Anpassungsgesetzes der Krankenhausreform im Bundestag.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Jetzt @ninawarken im Bundestag zur 1. Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG). Das Ziel: alltagstaugliche Umsetzung der Reform vor Ort und echte Versorgungsverbesserung für Patientinnen und Patienten! 👉 www.bundestag.de
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken tauschte sich heute mit dem Deutschen Behindertenrat zu einigen Themen aus. U.a.: zum barrierefreien Zugang zum Gesundheitssystem und zur Barrierefreiheit von Arztpraxen.
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Frauen Union
@frauenunion
Unser Parteivorsitzender und Bundeskanzler feiert heute seinen 70. Geburtstag! Lieber @_FriedrichMerz , die Frauen Union der CDU Deutschlands gratuliert sehr herzlich. Wir wünschen alles Gute und Gottes Segen!
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt Neugeborenen und Säuglingen die Prophylaxe gegen das respiratorische Synzytial-Virus (RSV).
Warum das so wichtig ist, erfahren Sie im Video 👇 und unter www.bundesgesundheitsministerium.de/rsv.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Drei intensive Tage für @ninawarken in 🇿🇦 sind vorbei. Wichtige und nachhaltige Eindrücke kommen mit zurück nach Hause.
Mehr im Video 👇
Video: BMG/Xander HeinlThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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CDU Deutschlands
@CDU
Versprochen - gehalten! Wie von uns versprochen, entlasten wir Pflegerinnen und Pfleger, indem wir bürokratische Auflagen abbauen und ihre Kompetenzen stärker nutzen, indem wir ihre Befugnisse stärken. Das hat der Bundestag beschlossen.
Der Pflegeberuf ist von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft. Durch den demographischen Wandel wird er weiter an Bedeutung gewinnen, da die Zahl der Pflegebedürftigen steigt - um schätzungsweise 2,6 Millionen Menschen in den nächsten 30 Jahren. Gleichzeitig fehlen laut Prognosen bis 2040 rund 150.000 Pflegekräfte.
Um den Beruf attraktiver zu machen, werden Pflegefachpersonen künftig mehr Befugnisse erhalten, die sie eigenverantwortlich erbringen können ohne auf die Anweisung eines Arztes zu warten, etwa in den Bereichen diabetische Stoffwechsellage, chronische Wunden und Demenz.
So sorgen wir für weniger Bürokratie, mehr Verantwortung, bessere Versorgung und mehr Anerkennung für die Pflege! -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege verabschiedet. Pflegekräfte werden dadurch entlastet und ihre Befugnisse bei Behandlungen gestärkt.
Die wichtigsten Punkte 👇 und hier: www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilu… -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken zum Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege, das am Donnerstag im Bundestag beschlossen wurde 👇
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Frauen Union
@frauenunion
Richtig, wir brauchen ein #sexkaufverbot in Deutschland! Andere Länder wie 🇸🇪🇫🇷🇳🇴🇮🇸🇮🇪🇨🇦🇮🇱machen es uns bereits vor. Schon der @CDU Parteitag 2024 forderte den Perspektiv- und Paradigmenwechsel in der #prostitution in Deutschland!
DER SPIEGEL
@derspiegel
Bundestagspräsidentin Klöckner hat ein Sexkaufverbot nach dem Vorbild Schwedens oder Norwegens gefordert. Die Situation in Deutschland kritisierte die CDU-Politikerin mit eindringlichen Worten. www.spiegel.de/politik/berlin-julia-kloeckner-nennt-deuts…
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Wir schaffen mit dem Gesetz zur Befugniserweiterung & Entbürokratisierung eine Aufwertung des Pflegeberufs“, so @ninawarken im ARD Moma. Themen: Das Pflegegesetz, das morgen beschlossen werden soll sowie die Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge. www.tagesschau.de/video/video-1522348.html
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Beim @pflegetag sagte @ninawarken: „In der Pflege liegen große Herausforderungen vor uns. Es ist eine gesellschaftliche Notwendigkeit, dass wir die Pflege weiter stärken und Arbeitsbedingungen attraktiver machen – weil wir darauf angewiesen sind. Die Pflege bleibt zentral!“
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Das @BVerfG hat in seiner heutigen Entscheidung die in der vergangenen Legislatur getroffenen Regelungen zur Triage für nichtig erklärt. Das Statement von @ninawarken dazu 👇
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Ab 10 Uhr: Bei SWR1 Leute spricht @ninawarken u. a. über geplante Sparmaßnahmen, Pläne für eine bessere Patientensteuerung und Digitalisierung im Gesundheitswesen. Zur Sendung: www.swr.de/swr1/leute/nina-warken-bundesgesundheitsminist…
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat ihre Empfehlungen bei Meningokokken-Impfungen für Kinder und Jugendliche angepasst.
Was das bedeutet, erfahren Sie im Video 👇 – weitere Infos gibt es hier: www.rki.de/DE/Aktuelles/Publikationen/Epidemiologisches-B… -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
ℹ️ Wochenupdate
👫 Überkreuz-Lebendnierenspenden: Das Kabinett hat die Änderung des Transplantationsgesetzes beschlossen, um Überkreuzspenden zwischen zwei oder mehreren Paaren zu ermöglichen. -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
🏥 „Das Uniklinikum Mannheim steht für Spitzenmedizin und Spitzenforschung“, so @ninawarken bei ihrem Besuch. Und weiter: „Insbesondere für komplexe Eingriffe brauchen wir starke Maximalversorger, die ausgezeichnete Expertise für beste Behandlungsergebnisse vorhalten.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Für komplexe Eingriffe brauchen wir starke Maximalversorger, die ausgezeichnete Expertise für beste Behandlungsergebnisse vorhalten“, so @ninawarken beim Besuch der @unimedizinma. Es sei ein gutes Beispiel dafür, was mit der Krankenhausreform erreicht werden soll.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Personen mit Kontakt zu Geflügel und Wildvögeln haben ein erhöhtes Risiko, an Vogelgrippe zu erkranken. Die Stiko empfiehlt diesen Menschen die Grippeschutzimpfung - sie schützt nicht vor der Vogelgrippe, aber vor einer gefährlichen Doppelinfektion.
Mehr: www.rki.de/DE/Themen/Infektionskrankheiten/Infektionskran… -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Im Interview mit dem @Dt_Aerzteblatt sprach Bundesgesundheitsministerin @ninawarken über die Arbeit im Gesundheitsministerium, geplante Änderungen bei der medizinischen Versorgung, die Apothekenreform und das Thema Frauengesundheit.
Das ganze Gespräch: www.aerzteblatt.de/archiv/interview-mit-nina-warken-cdu-b… -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Heute ist Welt-Polio-Tag! Polio gilt, vor allem dank der Schutzimpfung, in 🇩🇪 seit 30 Jahren als weitgehend ausgerottet.
Damit das so bleibt: Prüfen Sie Ihren Impfschutz und lassen Sie ihn ggf. auffrischen!
Mehr Infos: www.infektionsschutz.de/impfen/fuer-erwachsene/polio-kind… -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Gute Nachrichten: Das Kabinett hat die Änderung des Transplantationsgesetzes beschlossen, um Überkreuz-Lebendnierenspenden zu ermöglichen!
Was das bedeutet 👇 -
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Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bei einer fehlenden Übereinstimmung von Blutgruppen oder Gewebemerkmalen können Personen ihren engsten Angehörigen bislang nicht durch eine Spenderniere helfen. „Das soll sich durch die Überkreuzspende ändern“, so @ninawarken.
Infos zum Gesetzesentwurf: www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilu… -
Nina Warken
@ninawarken
In der Debatte um sichere Städte (nicht nur für Frauen) hat die Union Lösungen:
- eingebracht u.a. als konstruktive Opposition in der letzten Wahlperiode (Stichwort Gewalthilfe- und Gewaltschutzgesetz),
- gerade diskutiert mit 150 Kommunalpolitikerinnen bei Women@cduPost not available here, view on X
Nina Warken
@ninawarken
- mehr Waffen- und Messerverbotszonen inkl. mehr verdachtsunabhängiger Kontrollen,
- die elektronische Fußfessel für Gewalttäter
- schärferes Strafrecht und beschleunigte Strafverfahren,
Nina Warken
@ninawarken
- verstärkte Integration durch zielgerichtete Integrations- und Deutschkurse,
- mehr und konsequentere Rückführungen.
Aktuell arbeiten wir mit meinen Kabinettskolleginnen und -kollegen an der Umsetzung.
@CDU @cducsubt @frauenunion @ChristinaStumpp -
Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
-Mit Tasern wird die Ausstattung von Polizistinnen und Polizisten verbessert.
-Gefährliche Körperverletzungen mittels einer Waffe oder eines Messers müssen künftig als Verbrechen geahndet werden. 3/3 -
Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
-Wir verschärfen das Strafrecht und beschleunigen Verfahren. Die Strafe muss der Tat auf dem Fuße folgen
-Elektronische Fußfessel – Gewalttäter auf Abstand halten
-Die Bundespolizei soll künftig verdachtsunabhängige Kontrollen in Waffen- und Messerverbotszonen durchführen können -
Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Wir haben alle Formen von Gewalt und Bedrohung im Blick. Mit einer Null-Toleranz-Strategie stärken wir Polizei und Strafverfolgungsbehörden und geben ihnen die notwendigen Befugnisse an die Hand. 1/3
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Oliver Varhelyi
@OliverVarhelyi
The 2026 Commission work programme leaves no doubt: modernisation of the health innovation regulatory framework cannot wait. The Biotech Act, Medical Devices Regulation revision, and the Cardiovascular Health Plan will be presented by the end of this year.
commission.europa.eu/publications/2026-commission-work-pr… -
Nina Warken
@ninawarken
Frauen haben ein Recht darauf, sich in jeder Stadt, an jedem Bahnhof, in jeder Unterführung und zu jeder Uhrzeit sicher zu fühlen. Dass sie das nicht können, ist das Problem. Nicht, dass auf das Problem hingewiesen wird.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Heute ist Welt-Osteoporose-Tag! Fast jede vierte Frau über 65 Jahren ist vom sogenannten Knochenschwund betroffen.
Die Krankheit verläuft schleichend, wird oft zu spät oder gar nicht erkannt. Viele wissen nur wenig über die Erkrankung und wie man sich davor schützen kann. 👇 -
Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
18. Oktober 2025 – Tag der CDU! Wir feiern den 80. Geburtstag der @CDU im ganzen Land mit Canvassing-Ständen & Geburtstagskuchen. Sei dabei und werde Mitglied! #cdu
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Ein weiterer Austausch zur Versorgung von Betroffenen mit ME/CFS und Long COVID: Bundesgesundheitsministerin @ninawarken sprach dazu heute mit Prof. @C_Scheibenbogen und @JoergHeydecke, Geschäftsführer und Gründer der ME/CFS ResearchFoundation.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die kalte Jahreszeit ist Infektionszeit! Impfen bietet den besten Schutz vor schweren Verläufen bei Atemwegserkrankungen wie Grippe, COVID-19 oder Pneumokokken. Überprüfen Sie Ihren Impfstatus, sprechen Sie mit Ihrer Ärztin oder Ihrem Arzt über den bestmöglichen Schutz!
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
An 🍎 a day keeps the doctor away.
Bei der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts waren die Apfelköniginnen zu Gast. -
Nina Warken reposted
Oliver Varhelyi
@OliverVarhelyi
It was good to take stock of ongoing and upcoming actions with 🇩🇪 Health Minister @ninawarken. This year is critical to set the scene for a new health policy that better serves patients, supports innovation, and helps keep the health industry in Europe.
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Nina Warken reposted
Tedros Adhanom Ghebreyesus
@DrTedros
Every year, noncommunicable diseases kill 18 million people under the age of 70: people cut down in the prime of life from diseases that could be prevented or treated.
Imagine: that’s the population of Senegal, or the Netherlands, or Cambodia, Guatemala, or Zimbabwe, wiped out every single year.
The challenge is huge, but the solutions are available and affordable.
I thank #germany and Health Minister @ninawarken for leading the conversation at #whs2025 on how to #beatncds. -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Außerdem ging es beim Treffen mit dem ukrainischen Vize-Gesundheitsminister Edem Adamanov um Resilienz von Gesundheitssystemen.
„Gesundheit ist kein Feld für Einzelkämpfer“, betonte die Ministerin bei den Gesprächen, die im Rahmen des World Health Summit stattfanden. -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Treffen mit wichtigen Partnern: @ninawarken sprach mit @OliverVarhelyi, EU-Kommissar für Gesundheit & Tierschutz, zu aktuellen Themen auf EU-Ebene. Mit dem indonesischen Gesundheitsminister, Budi Gunadi Sadikin, tauschte sie sich zur Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit aus.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Beim diesjährigen World Health Summit tauschte sich Bundesgesundheitsministerin @ninawarken u. a. zu Frauengesundheit, nicht-übertragbaren Krankheiten und globalen Herausforderungen der Gesundheitspolitik aus.
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Heute ist der Internationale Tag der Katastrophenvorsorge! Vorsorge für Krisen und Katastrophen ist das A und O. Die Frauen Union der CDU will das persönliche Bewusstsein für Vorsorge und Verhalten in Krisen stärken und mehr Menschen zur Mitarbeit im Bevölkerungsschutz motivieren
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
K.O.-Tropfen sollen verboten und Missbrauch von Lachgas soll bekämpft werden: Dazu hat der Bundestag am Donnerstag das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) in 1. Lesung beschlossen. Das ist u. a. geplant: 👇
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Psychische Gesundheit ist von grundlegender Bedeutung für hohe Lebensqualität, soziale Teilhabe & Wohlbefinden. Das betont @ninawarken am heutigen Tag, mit dem die Woche der seelischen Gesundheit beginnt – Zeit, um Bewusstsein für dieses Thema zu schaffen.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Medizinal-Cannabis ist ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel und kein Produkt zu reinen Genusszwecken“, so @ninawarken zu den geplanten Änderungen des Medizinal-Cannabisgesetzes. Aber: „Diejenigen, die medizinisches Cannabis brauchen, werden es weiterhin erhalten.“ 👇
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Heute ist Tag der Endometriose: Endometriose ist eine der häufigsten gynäkologischen Erkrankungen. Dabei handelt es sich um gutartige Ansiedlungen von Gewebe, das der Gebärmutterschleimhaut (Endometrium) ähnelt, außerhalb der Gebärmutter.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Das Uniklinikum Tübingen steht für Spitzenmedizin“, so @ninawarken beim Besuch der Kinderintensivstation, bei dem sie sich mit betroffenen Eltern austauschte. „Die Dankbarkeit der Familien hat mich tief beeindruckt. Es zeigt: Wir brauchen eine Stärkung der exzellenten Medizin.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Hier geht’s zum Interview: www.rnd.de/politik/start-der-elektronischen-patientenakte….
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sprach Bundesgesundheitsministerin @ninawarken u. a. über eine neue Aufgabenverteilung durch die geplante Apothekenreform, die Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge & das anstehende Update der Digitalisierungsstrategie.
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Nina Warken
@ninawarken
Herzlichen Glückwunsch!
Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT)
@MIT_bund
Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl als MIT-Vorsitzende, liebe @gitta_connemann !!!
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
...und seit 1948 mit dabei und engagiert für Frauen: Die Frauen Union!
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Frauengesundheit im Fokus: Gesundheitsministerin Warken will Wechseljahre „aus der Tabuzone holen“ www.apotheken-umschau.de/gesundheitspolitik/bundesgesundh…
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Notdienstzuschläge, Entbürokratisierung, heilberufliche Versorgung: @ninawarken sprach mit der Deutschen Apotheker Zeitung über die geplante Apothekenreform & die Erweiterung des wirtschaftlichen Spielraums & der Kompetenzen von Apothekerinnen/Apothekern. www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/interviews/int…
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Beitragserhöhungen belasten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Es sei daher sehr wichtig, diese Spirale endlich zu durchbrechen. „Einnahmen und Ausgaben müssen wieder in ein besseres Verhältnis zueinander gebracht werden“, so @ninawarken.⬇️
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Heute beginnt die Woche der Wiederbelebung. Als Schirmherrin des Nationalen Aktionsbündnisses Wiederbelebung sagt @ninawarken: „Wiederbelebung ist ganz einfach, jede Person kann Leben retten. Wichtig ist, überhaupt zu handeln.“ Mehr Infos finden Sie unter www.wiederbelebung.de.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Millionen Menschen in Deutschland sind von Demenz betroffen – der größte Teil von einer Alzheimer-Demenz. Das Motto der diesjährigen Woche der Demenz, in die auch der Welt-Alzheimer-Tag fällt, lautet dieses Jahr: „Demenz – Mensch sein und Mensch bleiben.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Versorgungssicherheit erfordert stabile Finanzgrundlagen – diese Grundlagen wurden in den zurückliegenden Jahren vernachlässigt.“ Das sagte Bundesgesundheitsministerin @ninawarken in ihrer Rede zum Haushalt 2025. Sie forderte eine neue Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben.
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CDU Deutschlands
@CDU
„Wir wollen uns in dieser Welt, die wieder rauer wird, nicht einfach nur behaupten – sondern wir wollen auch genau das bleiben, was wir sind: ein demokratisches, ein rechtsstaatliches, ein wirtschaftlich erfolgreiches und ein soziales Land“, so @bundeskanzler @_FriedrichMerz.
📸: Foto: IMAGO / Christian Spicker -
Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Die Synagoge an der Reichenbachstraße hat als einziges jüdisches Gotteshaus in München die NS-Zeit überstanden. Rachel Salamander setzte sich für ihre Rettung ein. @Bundeskanzler Merz würdigt bei der Wiedereröffnung unter Tränen die Bedeutung jüdischen Lebens in Deutschland.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Unser Ziel ist klar: die Apotheken vor Ort zu stärken – jetzt und für die Zukunft.“ Das sagte @ninawarken auf dem 75. Apothekertag. Dazu gehöre auch eine leistungsgerechte Vergütung, so Warken. Die Ministerin rief zum Dialog auf, um das System gemeinsam weiterzuentwickeln.
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Nina Warken reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Weltmeister und Europameister, was für eine sensationelle Leistung. Glückwunsch an unsere deutsche Basketball-Nationalmannschaft zu dieser großartigen EM und diesem spannenden Finale. Wir sind stolz auf euch, ihr seid eine Inspiration für junge Sportlerinnen und Sportler.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Wochenupdate: ✍️ Wir gehen die Reform der GKV an! Die Finanzkommission Gesundheit erarbeitet in 2 Schritten Handlungsoptionen: 1️⃣ Bis Ende März 2026 Vorschläge zur kurzfristigen Beitragsstabilisierung 2️⃣ Bis Ende 2026 strukturelle Anpassungen, die das Ausgabenwachstum reduzieren.
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
#kommunalwahlen bestimmen, wer auf lokaler Ebene die Entscheidungen trifft. Sie beeinflussen, wie sicher Straßen sind, wie gut Schulen ausgestattet werden und wie lebendig Kultur & Vereine bleiben. Deshalb: Am Sonntag die Kandidatinnen und Kandidaten der @CDUNRW_de wählen! #cdu
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Nina Warken reposted
BMBFSFJ
@BMBFSFJ
„Wenn wir #pflege stärken, dann stärken wir den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.
Es geht um Respekt, Solidarität und die Gewissheit, dass wir uns aufeinander verlassen können“, betonte @PrienKarin in ihrer Rede zum Pflegefachassistenzeinführungsgesetz.
#bundestag -
Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Mehr Befugnisse für #pflegekräfte, weniger #bürokratie & einheitliche Ausbildungswege: Damit werden wir Hemmnisse im Pflegealltag beseitigen", so @ninawarken.
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Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken ist zuversichtlich: „Wir haben uns hohe Ziele gesetzt. Aber ohne eine ambitionierte Politik werden wir die nötigen Änderungen nicht erreichen können. Der Herbst der Reformen und die aktuelle Lage unseres Landes sind jede Anstrengung wert.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Unsere Anpassungen machen die Krankenhausreform vor Ort umsetzbar – aber natürlich setzen wir weiterhin auf eine stärkere Bündelung von Leistungen und mehr Qualität. Das wird auch nicht geändert“, so @ninawarken im ARD-Morgenmagazin.
Das ganze Gespräch: www.ardmediathek.de/video/morgenmagazin/krankenhausreform…. -
Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
„Wir haben ein hohes Defizit in beiden Sozialsystemen“, erklärt Bundesgesundheitsministerin @ninawarken. „Deswegen ist klar: Beide Systeme werden nicht ohne tiefgreifende Reformen auskommen. Damit die Beiträge ab 2027 stabilisiert werden können.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Die gesetzliche Krankenversicherung steht finanziell massiv unter Druck. Die Dynamik der Ausgaben ist in nahezu allen Bereichen ungebrochen hoch. Wir brauchen dringend kurzfristige Maßnahmen und langfristig wirkende Strukturreformen“, so @ninawarken über die Finanzlage der GKV.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
ME/CFS, Pflege, Praxisgebühr u. v. m. – Bundesgesundheitsministerin @ninawarken beantwortet Fragen der Bürgerinnen und Bürger. 👇
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Liebe @verenahubertz, herzlichen Glückwunsch! Nach dem afrikanischen Sprichwort "Es braucht ein ganzes Dorf, um ein Kind großzuziehen" werden Sie Familie und Ministeramt vereinbaren und auf ein Unterstützernetzwerk zählen können!
Verena Hubertz
@verenahubertz
In großer Vorfreude: Wir bekommen ein Baby! Mein Partner und ich sind überglücklich und freuen uns riesig auf alles, was vor uns liegt.
Ich bin zuversichtlich: Vereinbarkeit und Verantwortung passen zusammen. -
Nina Warken
@ninawarken
So ist es!
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Ich gratuliere @VerenaHubertz zur Schwangerschaft. Der Staat muss Familien unterstützen - davon bin ich überzeugt. Dazu gehört Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Eine Ministerin zu verurteilen, ist infam. Wir müssen Eltern unterstützen. Sie sind das Fundament der Gesellschaft.
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
"Diese Attacke gegen Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hätte sich Robert Habeck bei einem Mann wohl nicht getraut. Seine eigene Messlatte des politischen Anstands hat er gerissen“, kommentiert @ninawarken, Vorsitzende @frauenunion, die Äußerungen von Habeck im taz-Interview.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Austausch mit der Ministerin zum Tag der offenen Tür: Heute besuchte @ninawarken die verschiedenen Stände im Bundesgesundheitsministerium. Anschließend sprach sie beim Bühnentalk mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Ziele für die kommenden Jahre und beantwortete ihre Fragen.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Ein buntes Info- & Mitmachprogramm für alle: Am Samstag waren viele Besucherinnen & Besucher beim Tag der offenen Tür im Bundesgesundheitsministerium in Berlin. Auch morgen geht es spannend weiter, u. a. mit @ninawarken im Talk auf der Hauptbühne.
Infos: www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen… -
Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
🕵🏼♀️ Du wolltest schon immer mal einen Blick hinter die Kulissen der Bundesregierung werfen? 🫵🏼 Am Wochenende hast du die Gelegenheit dazu.
Am Tag der offenen Tür kannst du die Bundesministerien, das Kanzleramt und das Bundespresseamt besuchen und einen Einblick in ihr Arbeiten bekommen. Das Highlight: Viele Ministerinnen und Minister werden persönlich vor Ort sein, um mit dir über die Themen zu sprechen, die dir nach 100 Tagen schwarz-roter Bundesregierung am Herzen liegen.
Mehr Infos zum Programm findest du hier: 🔗 www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/tag-der-offen… -
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Frauen Union
@frauenunion
Heute feiern wir 75 Jahre Technisches Hilfswerk! Herzlichen Glückwunsch und ein großes Danke an alle Helferinnen und Helfer des THW, die beim #bevölkerungsschutz an unserer Seite stehen!
#thw #75jahrethw #zusammen -
Nina Warken reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Sie helfen, retten und organisieren schweres Gerät im Notfall – in Deutschland und weltweit: die Frauen und Männer des Technischen Hilfswerks. Das tun sie mit unermüdlichem Engagement und Zuverlässigkeit seit 75 Jahren. Danke für Ihren Einsatz.
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Kinder- und Jugendschutz ist wichtig: analog & digital! Bei der Vorstellung des Lagebildes zu Sexualdelikten gegen Kinder und Jugendliche kündigte Bundesinnenminister Dobrindt an, dass in den nächsten Wochen der Gesetzentwurf zur Einführung der Speicherung von IP-Adressen kommt.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Am 23./24.8. findet im BMG (Berlin, Mauerstraße 29) wieder der Tag der offenen Tür statt. Es gibt spannende Einblicke in unsere Arbeit, ein Mitmach-Programm für Kinder und die Möglichkeit, mit Ministerin @ninawarken ins Gespräch zu kommen. Mehr Infos auf www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen….
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
100-Tage-Bilanz der Bundesregierung: Wichtige Signale für Frauen & Familien!
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Eine praxistaugliche Krankenhausreform, eine Pflegekommisssion für langfristige Verbesserungen, zwei Gesetze für Pflegefachkräfte und das Lachgasverbot: Das waren die wichtigsten Vorhaben in den ersten 100 Tagen von Bundesgesundheitsministerin @ninawarken.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung beschlossen. Die Ausbildung dauert 18 Monate und vereinfacht künftigen Pflegefachassistentinnen und -assistenten den Wechsel in ein anderes Bundesland. Mehr 👇
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege beschlossen. Was sich dahinter verbirgt: Pflegekräfte sollen mehr selbst entscheiden dürfen und sich weniger mit Bürokratie rumschlagen müssen – das stärkt den Pflegeberuf.
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Nina Warken reposted
Bundeskanzler Friedrich Merz
@bundeskanzler
Der Anfang ist gemacht: Im Kabinett vor der kurzen Sommerpause haben wir über 20 weitere Gesetzentwürfe beschlossen – darunter die Sicherung des Rentenniveaus, die Vollendung der Mütterrente und Erleichterungen für alle, die nach der Regelaltersgrenze weiterarbeiten wollen.
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Arbeit in der Pflege wird attraktiver: bundeseinheitl. Ausbildung zur Pflegefachassistenz und Möglichkeiten zum beruflichen Aufstieg, Abbau von Bürokratie und mehr Befugnisse für Pflegekräfte. Gute Arbeitsbedingungen helfen so auch Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen!
#bmg -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken informiert sich beim @PEI_Germany über die CAR-T-Zell-Therapie, eine innovative Krebstherapie bei bestimmten Blut- bzw. Lymphdrüsenkrebserkrankungen. Mehr dazu im Video 👇
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Als Europas größte Arzneimittel-Zulassungsbehörde ist es unser Flaggschiff und verfügt national wie international über eine hervorragende Reputation“, sagte @ninawarken über das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bei ihrem Besuch vor Ort in Bonn.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Gemeinsam mit der hessischen Gesundheitsministerin Diana Stolz besuchte Bundesgesundheitsministerin @ninawarken ein Pflegeheim in Dreieich. Bei einem Rundgang in der Einrichtung tauschten sie sich mit Leitung, Pflegepersonal sowie Bewohnerinnen und Bewohnern aus.
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Nina Warken reposted
DKFZ
@DKFZ
Heute besuchte Bundesgesundheitsministerin @ninawarken das DKFZ. Nach der Begrüßung durch den DKFZ-Vorstandsvorsitzenden @_MichaelBaumann ging es zu René Jackstadt ins @jackstadt_lab. Er untersucht, warum Tumorzellen sich im Körper ausbreiten und Metastasen bilden. @BMG_Bund
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Krankenhausreform vor Ort: Bundesgesundheitsministerin @ninawarken besuchte in der Rhein-Neckar-Region zwei Kliniken – das Klinikum Weinheim und die Uniklinik Heidelberg.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
In Weinheim sagte @ninawarken: „Der Klinikverbund hat vorgemacht, wie die Krankenhausreform wirken soll. An den Standorten werden Leistungsschwerpunkte aufgebaut & Doppelstrukturen abgeschafft. Das verbessert die Versorgung. Gleichzeitig bleibt die wohnortnahe Notfallversorgung.“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Das @uniklinik_hd geht den Weg in die Zukunft. Spitzenmedizin mit Innovationskraft & einer stärkeren Vernetzung. Dafür steht auch der geplante Verbund mit dem Uniklinikum Mannheim. Damit atmet das Uniklinikum den Geist der Krankenhausreform", so @ninawarken in Heidelberg.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Ich rufe alle dazu auf, die dafür in Frage kommen, das Angebot zu Krebs-Früherkennungsuntersuchungen wahrzunehmen“, sagte @ninawarken bei ihrem Besuch des @DKFZ. Sie lobte die Zusammenarbeit beim Nationalen Krebsplan, vor allem mit Blick auf die Prävention der Erkrankung.
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Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Was für ein Spiel! Was für eine Spannung! Herzlichen Glückwunsch an die Deutsche Fußballnationalmannschaft der Frauen. Wir sind stolz auf Euch!
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Gute Nachricht für Frauen, die an einem Lipödem erkrankt sind: Die Operation (Liposuktion) gegen die Fettstoffwechselstörung soll auch für Patientinnen in frühen Phasen der Erkrankung Kassenleistung werden. Mehr: www.g-ba.de/presse/pressemitteilungen-meldungen/1274/
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Lachgas, Masken, ME/CFS und mehr: Sie fragen, Gesundheitsministerin @ninawarken antwortet!
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
ME/CFS und Long-/Post-COVID im Fokus: Versorgung verbessern, Forschung stärken, Zusammenarbeit ausbauen! Gesundheitsministerin @ninawarken und Forschungsministerin @DoroBaer setzen klare Prioritäten: Betroffene besser versorgen, Forschung intensivieren, Ministerien vernetzen.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Wir wollen bessere Versorgung ermöglichen und keine Behandlungsillusion“, sagte Bundesgesundheitsministerin @ninawarken bei ihrem Besuch des @KlinikumBS. Dort tauschte sie sich auf Einladung von @PhilippiSpd über die Krankenhausreform aus. 👇
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Mammographie-Screening verringert Brustkrebssterblichkeit deutlich. Unter den Frauen, die an dem Screening teilnahmen, gingen die #brustkrebs-Todesfälle demnach zwischen 20-30 % zurück. Das zeigt das Ergebnis einer Studie, die u.a. durch @ninawarken heute vorgestellt wurde.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken ergänzte: "Mir ist bewusst, dass sich viele Menschen – gerade auf dem Land – Sorgen machen, ob ihr Krankenhaus in der Nähe erhalten bleibt. Das werden wir bei der Umsetzung der Reform berücksichtigen. Das Beispiel Alb Fils Klinikum zeigt: Es geht!“
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
„Wir haben heute ein Paradebeispiel dafür erlebt, wie die Krankenhausreform wirken soll – zwei Kliniken werden an einem Standort zusammengefasst, damit Patientinnen & Patienten besser behandelt werden können“, so @ninawarken beim Besuch des Alb Fils Klinikums in Göppingen.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken beim Sachverständigenrat Gesundheit, beim @HSK_Berlin und beim Sommerfest des @GKV_SV: Mehr Infos zu diesen Themen aus der vergangenen Woche gibt’s in unserem Update. 👇
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken traf sich heute mit Bill Gates. Sie sprachen über Deutschlands Investitionen in Global Health & die WHO sowie den WHO Hub Berlin. Um auch künftig den Erfolg der Institutionen zu gewährleisten, seien weitere Investitionen wichtig, so Warken.
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Heute verabschiedete der CDU-Vorsitzende @_FriedrichMerz unsere Ehrenvorsitzende @AWidmannMauz aus dem @CDU -Bundesvorstand. Er dankte ihr herzlich für das jahrelange Engagement in dem Führungsgremium der CDU.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken besucht den EPSCO und übernimmt die Schirmherrschaft für die Kampagne #deutschlanderkenntsepsis. Mehr Infos zu diesen Themen gibt’s in unserem Update. 👇
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Nina Warken
@ninawarken
It was an inspiring meeting. I look forward to seeing you again soon and continuing our exchange on these and other key health topics.
Oliver Varhelyi
@OliverVarhelyi
I was glad to meet 🇩🇪 Federal Minister @ninawarken, and to see our objectives are common. Looking forward to cooperating for a real change in a number of urging matters such as disease prevention, Critical Medicines Act, pharma reform, and better rules on medical devices.
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Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken war heute in Luxemburg beim Rat der EU für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO). Was sie dort erlebt hat und wie Arzneimittelversorgung in Europa sicherer gemacht wird👇
Video: BMG/Xander HeinlThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
.@ninawarken spricht im Interview mit der Rheinischen Post über Maskenbeschaffung in der Pandemie, ihre Pläne für die Pflege sowie ihre Haltung als Bundesgesundheitsministerin: „Die Menschen müssen im Alltag erleben, dass man ihre Probleme ernst nimmt.“
rp-online.de/politik/deutschland/gesundheitsministerin-ni… -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Die Konferenz der Gesundheitsministerinnen und -minister in Weimar mit Bundesgesundheitsministerin @ninawarken und der Weltblutspendetag – mehr zu den Themen der Woche in unserem Update. 👇
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Heute jährt sich der Todestag unseres Landespolizisten Rouven Laur. Die erschütternden Bilder – vor allem aber seine Heldentat – sind unvergessen.
Er hat in Mannheim mutig eingegriffen, um andere zu schützen – und bezahlte mit seinem Leben. Seine Tapferkeit, Menschlichkeit und sein Pflichtbewusstsein bleiben für immer Vorbild.
Rouven Laur stand für das, was unser Land stark macht: Haltung, Verantwortung, Herz. Lasst uns sein Andenken in Ehren halten.
Gerade deshalb haben wir alle Grund, dankbar zu sein, all jenen, die jeden Tag für unsere Sicherheit einstehen – bei der Polizei, im Rettungsdienst und im Bevölkerungsschutz. Ihr macht einen unfassbaren Job. Danke für alles! -
Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Dr. Ursula @vonderleyen wird heute mit dem Internationalen #karlspreis zu Aachen ausgezeichnet. Herzlichen Glückwunsch! #europa
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Nina Warken
@ninawarken
Danke unserem Verhandlungsteam für seine unermüdliche Arbeit am Pandemieabkommen. Deutschland hat bis zuletzt eine entscheidende Rolle beim Abschluss gespielt. Für die nächste Gesundheitskrise müssen wir besser vorbereitet sein. #who #wha
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Nina Warken reposted
Tedros Adhanom Ghebreyesus
@DrTedros
Pleased to welcome new Health Minister of #germany, @ninawarken, to @WHO.
I thanked her for 🇩🇪’s continued trust and commitment to global health, and for a new €10 million contribution to our work.
The Minister and I used the opportunity to discuss the Berlin Hub on Pandemic and Epidemic Intelligence, the #pandemicaccord and the ongoing WHO reforms.
I look forward to working closely together for #healthforall! #wha78 -
Nina Warken reposted
Germany UN Geneva 🇩🇪🇺🇳
@GermanyUNGeneva
One World for Health: #wha78 kicked off today!
On this occasion, Ambassador Gillhoff welcomed Health Minister Warken on her first visit to Geneva.
As a committed global health partner, Germany continues to support multilateralism & resilient health systems worldwide. -
Nina Warken reposted
Tedros Adhanom Ghebreyesus
@DrTedros
A truly historic evening at the #wha78: the #pandemicaccord resolution was approved in Committee A with 124 in favour, 0 against and 11 abstentions.
The final step: adoption in plenary tomorrow morning.
My thanks once again to @WHO Member States for choosing to keep the world safer. 🙏 -
Nina Warken reposted
Bundesgesundheitsministerium
@BMG_Bund
Verfolgen Sie live die Rede von Bundesgesundheitsministerin @ninawarken vor der Weltgesundheitsversammlung der @who. 👇 www.who.int/about/governance/world-health-assembly/sevent…
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Nina Warken reposted
Dr. Yannick Neuder
@yannickneuder
🔵 Début de la 78e Assemblée mondiale de la santé ! L’occasion de renforcer notre coopération internationale pour la santé mondiale. Heureux d’avoir déjà échangé avec mes homologues @AshleyDalton_MP (Grande-Bretagne 🇬🇧), Rakan Nasreddine (Liban 🇱🇧), @ninawarken (Allemagne 🇩🇪) et @hans_kluge (🇺🇳), directeur OMS Europe. Ravi également de retrouver Amine Tahraoui, ministre de la Santé du Maroc (🇲🇦), avec qui j’ai échangé récemment.
#ams78 #santéMondiale #coopération -
Nina Warken
@ninawarken
Vielen herzlichen Dank!
Prof. Karl Lauterbach
@Karl_Lauterbach
Wünsche dem Team Erfolg und viel Glück. Insbesondere meiner designierten Nachfolgerin Nina Warken. Werde alles in meinen Möglichkeiten tun, um ihr einen guten Start zu ermöglichen
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Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Der Tod von Papst Franziskus erfüllt mich mit großer Trauer. Franziskus wird in Erinnerung bleiben für seinen unermüdlichen Einsatz für die Schwächsten der Gesellschaft, für Gerechtigkeit und Versöhnung. Demut und der Glaube an die Barmherzigkeit Gottes leiteten ihn dabei. Damit berührte der erste Lateinamerikaner auf dem Heiligen Stuhl Menschen weltweit und über Konfessionsgrenzen hinweg. Meine Gedanken sind in diesen Stunden bei den Gläubigen weltweit, die ihren Heiligen Vater verloren haben. Möge er in Frieden ruhen. (FM)
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Nina Warken reposted
WELT
@welt
„Aus Kommunen, Gemeinden, Landkreisen kommen seit Monaten Überlastungsanzeigen“ www.welt.de/politik/deutschland/video255837802/Positive-M…
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Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Heute wurde @HagelManuel vom Landesvorstand der @CDU_BW als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im März 2026 in Baden-Württemberg nominiert. Lieber Manuel, wir wünschen Dir viel Erfolg und Gottes Segen - denn Baden-Württemberg braucht Mut, frische Ideen und echten Aufbruch. #wasstarkesstarten
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Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Hallo Heimat! Mit Euch will ich #anpacken, Ärmel hoch und #schaffen - denn Baden-Württemberg braucht jetzt #mut, frische #ideen und echten #aufbruch.
Lasst uns gemeinsam #wasstarkesstartenThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Nina Warken
@ninawarken
So ist es.
Volker Ullrich
@VolkerUllrich
Die Wahlrechtsreform der Ampel hat unserer Demokratie und dem Vertrauen in die Politik erkennbar geschadet. Wofür? Für nichts! Unser Land braucht jetzt ein faires und gerechtes Wahlrecht.
WELT
@welt
Neues umstrittenes Wahlrecht hat nur drei Abgeordnetensitze eingespart www.welt.de/politik/deutschland/article255766824/Analyse-…
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Es ist Zeit für eine #bundestagspräsidentin der #cdu: Unsere Kandidatin @JuliaKloeckner MdB!
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Die Koa-Verhandlungen beginnen. Das Nordische Modell für einen Perspektivwechsel in der Prostitution steht im Wahlprogramm der Union. Jetzt muss es auch zur Umsetzung in Deutschland finden, sagt @AWidmannMauz - Ein Polizist „auf der Seite der Frauen“: www.erf.de/hoeren-sehen/erf-plus/audiothek/aktuelles-vom-…
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Nina Warken
@ninawarken
Eine Grundlage für den #politikwechsel steht mit den Sondierungsergebnissen. Wichtig ist uns, dass eine Agenda für die Fleißigen, die Weichen für eine starke Wirtschaft und die Migrationswende umgesetzt werden. @cducsubt @cdubw
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Die #sondierungen in Berlin finden in einer weltpolitischen Ausnahmesituation statt. Jahrzehntelange Gewissheiten gelten nicht mehr. Europa und Deutschland muss sich behaupten. Es kommt auf uns selbst an.
Unsere Verhandler um Friedrich Merz haben Verantwortung übernommen und mit der SPD mögliche finanzielle Handlungsspielräume für eilbedürftige und dringend notwendige Investitionen sondiert. Die Ziele sind klar, wir müssen jetzt konsequent in die Schlagkraft unserer Bundeswehr und unserer Soldatinnen und Soldaten sowie massiv in die Erneuerung unserer Infrastruktur investieren – Brücken, Straßen, Schulen und Kindergärten können so endlich auf Vordermann gebracht werden. Klar ist auch, dass diese Schulden von Anfang an einen klaren Tilgungsplan haben müssen und nur mit parallel erzielten Einsparungen - wie etwa beim Bürgergeld - einhergehen können.
Aber das alleine reicht nicht. Unser Land braucht einen grundlegenden, echten Politikwechsel - darin unterstützen wir als @CDU_BW Friedrich Merz bei seinen Verhandlungen mit der SPD.
Klarer Kurswechsel in der Migrationspolitik
Die Menschen erwarten eine klare, neue Migrationspolitik. Illegale Migration muss gestoppt werden – unsere Grenzen werden endlich effektiv geschützt, Zurückweisungen an der Grenze konsequent umgesetzt. Das ist und bleibt unsere klare Position als CDU.
Neuer Schwung für die Wirtschaft
Die Ampel-Politik hat unserem Mittelstand, unseren Unternehmen, unseren Handwerksbetrieben und Bauernfamilien die Luft abgeschnürt. Jetzt müssen wir raus aus der Rezessionsspirale und rein ins Wirtschaftswachstum: Unternehmen müssen spürbar steuerlich entlastet werden, die Steuerlast auf maximal 25 Prozent begrenzt, und das nationale Lieferkettengesetz abgeschafft werden. Wir entfesseln Deutschlands Wirtschaftskraft, um Wohlstand und Resilienz dauerhaft zu sichern.
Radikale Staatsreform und Modernisierung
Deutschland braucht eine umfassende Staatsreform, um den Staat wieder leistungsfähig, effizient und zukunftsfähig zu machen. Radikale Modernisierung und Entbürokratisierung sind entscheidend, um die strukturellen Defizite dauerhaft abzubauen. Das heißt eine klare Auf- und Ausgabenkritik und der Abbau von ausgewucherten Standards. Dazu zählen für mich vor allen Dingen auch schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren. Es geht um Wirkung statt Verschwendung, Leistung statt Lähmung.
Kein Koalitionsautomatismus
Klar ist auch: Diese Fragen gehören in ein Sondierungsergebnis. Nichts ist geeint, bevor nicht alles geeint ist. Ohne echten Politikwechsel bei Migration, Wirtschaft und Staatsmodernisierung gibt es keinen Automatismus für eine Koalition mit der SPD. Eine Zustimmung zum Sondervermögen im Bundestag darf es deshalb nur geben, wenn die SPD dieses Gebot der staatspolitischen Vernunft anerkennt und diesen Weg mit uns gemeinsam bereit ist zu gehen. Die Demut ist hier eine gute Beraterin. Es geht nicht um Union oder SPD. Gewinner oder Verlierer. Es geht um Deutschland.
Machen wir uns nichts vor: Es ist die letzte Ausfahrt für unsere Demokratie. Unsere Demokratie hat bereits blaue Flecken: ehemals klar rote Städte wie Gelsenkirchen sind jetzt bei den Zweitstimmen blaue Städte. Das muss doch auch der SPD die Dimension klar machen. Wir wollen jetzt die Probleme gemeinsam lösen. Die Sozialdemokratie in Dänemark hat es mit einer konsequenten, pragmatischen und lösungsorientierten Politik vorgemacht, wie gerade das Migrationsproblem gelöst werden kann und damit die Rechtsextremen klein gemacht. Auf diese Vernunft vertrauen wir auch jetzt bei der SPD in Deutschland, damit eine Verständigung vor der Abstimmung nächste Woche im Bundestag zustandekommt. -
Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Die CDU trauert um Bernhard Vogel. Mit ihm verliert die Union einen verdienten Christdemokraten und Ausnahmepolitiker, der das Gesicht der Bundesrepublik prägte. Als Ministerpräsident in zwei Bundesländern, Brückenbauer zwischen Ost und West und langjähriger Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung hinterlässt er ein bleibendes Vermächtnis. (FM)
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir gratulieren @thorsten_frei zur Wahl zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer unserer Fraktion. Gemeinsam mit unserem alten & neuen Fraktionsvorsitzenden @_FriedrichMerz & dem Fraktionsvorstand wird er die Arbeit in der CDU/CSU-Fraktion unverzüglich aufnehmen. Jetzt heißt es: Alles für den #politikwechsel!
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Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Lieber @larsklingbeil, herzlichen Glückwunsch zur Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der stolzen @spdbt. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit in der kommenden Legislaturperiode. Es kommt entscheidend auf uns in der parlamentarischen Mitte an. Mein Dank gilt Rolf Mützenich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten Jahren. (FM)
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Nina Warken
@ninawarken
So ist es!
Christian Doleschal
@doleschal
Der scheidende Kanzler holt mit Ach und Krach (21,8 Prozent, 1,2 Prozentpunkte Vorsprung) das Direktmandat und zieht in den Bundestag ein. @VolkerUllrich triumphiert mit 31,1 Prozent und 10,5 Prozentpunkte Vorsprung in Augsburg und kommt nicht rein. Das kann nicht richtig sein!
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Die neue CDU-Frauenpower in der @cducsubt . Wir gratulieren unseren Frauen sehr herzlich zur Wahl in den Deutschen Bundestag! Nach einem erfolgreichen Wahlkampf wünschen wir viel Erfolg bei der Arbeit für Deutschland #wiedernachvorne 📸siehe Beschreibung/Kommentar
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Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Kanzler für Deutschland.
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Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Rambo Zambo gibt es erst am Sonntagabend. Bis dahin wird gearbeitet. Dann wird kurz gefeiert. Und dann geht's an die Arbeit. Damit Deutschland wieder eine gute Zukunft hat, damit wir wieder eine gute Stimmung haben und damit Deutschland #wiedernachvorne kommt.“ (tm)
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Nina Warken
@ninawarken
Das war weder feministische Außenpolitik noch feministische Innenpolitik. Für Frauen nichts erreicht. Ministerin unsichtbar.
@cducsubt @CDU #merzmachts
WELT
@welt
„Dann wählen sie uns, wo feministische Außenpolitik in die Welt getragen wird“ www.welt.de/politik/deutschland/video255504482/Wahlkampf-…
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Nina Warken reposted
Unternehmer Baden-Württemberg
@UnternehmerBW
Kurz vor der #bundestagswahl diskutierten wir heute mit der #politik über dringend nötige Reformen für eine starke #wirtschaft in 🇩🇪 & BW! Mit dabei waren: @ninawarken (CDU), @NilsSchmid (SPD), @sebastian_es_ (Grüne) & @JudithSkudelny (FDP)🗨️.
#wirtschaftsagenda #btw2025 -
Nina Warken
@ninawarken
Jedes Kindergartenkind argumentiert sachlicher als Scholz. #quadrell
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Ein großer Teil des Mittelstands & des Handwerks in 🇩🇪 zahlt Einkommens- & keine Körperschaftssteuer. Wenn Sie die Einkommenssteuer anheben, ist das das sicherste Programm, um den Mittelstand in die Knie zu zwingen.”, warnt @_FriedrichMerz.
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Nina Warken reposted
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Nina Warken reposted
Alexander Throm
@alexander_throm
Etwas mehr Demut wäre angezeigt, Herr #scholz!
Faktencheck: Am Ende der EM ⚽️ gab es ein wochenlanges Hin und Her um die Verlängerung dieser Maßnahme. Ministerin #faeser wollte diese zwischenzeitlich nicht verlängern. Ohne die Union gäbe es heute keine #grenzkontrollen!
#tvduell -
Nina Warken
@ninawarken
Im #tvduell sagt Friedrich Merz: „Mich schmerzt, dass wir in diesem Land Demonstrationen haben, die über das Thema „Kampf gegen rechts“ geführt werden, aber kaum jemand in diesem Land noch an die Opfer und ihre Familien denkt und dafür auf die Straße gehen.“@CDU
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Nina Warken reposted
Johannes Winkel
@johwinkel
Handy zerstört, körperliche Angriffe.
Mehrere Verbände der Jungen Union berichten von Gewalt im Wahlkampf.
Es werden gerade Grenzen überschritten! -
Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Starker Bundesparteitag. Starke Reden. Ein starker Kanzler für Deutschland @_FriedrichMerz 💪
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Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Ich gebe den Wählerinnen und Wählern in Deutschland die Garantie, dass es in der Wirtschaftspolitik und in der Asylpolitik eine wirkliche Wende gibt. Wir brauchen in Deutschland einen Politikwechsel hin zu Wachstum und Beschäftigung, hin zu einer strikten Begrenzung des weiteren Zuzugs von Asylbewerbern.“ (tm)
www.bild.de/politik/inland/falls-er-zum-kanzler-gewaehlt-… -
Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Wir kämpfen für politische Mehrheiten in der breiten Mitte unseres demokratischen Spektrums. Ich kämpfe dafür, dass die CDU und die CSU bei der Bundestagswahl so stark werden, dass sie die nächste Regierung bilden können. Eines ist klar: Wir werden mit der AfD nicht zusammenarbeiten.“ (tm)
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Nina Warken reposted
Jens Spahn
@jensspahn
Wenn eine Fähre mit Robert Habeck an Bord wegen einiger Pöbler nicht anlegen kann, ist der Aufschrei groß und die Demokratie in Gefahr. Aber wenn im ganzen Land linke Gruppen zumeist ehrenamtliche CDU‘ler bepöbeln, bedrohen, hetzen und Geschäftsstellen besetzen und beschmieren, dann höre ich von SPD und Grünen wenig bis gar nichts. Das ist schwer erträglich.
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Nina Warken reposted
Veronika Grimm
@GrimmVeronika
Die Ampel-Regierung hat immer Angela Merkel die Schuld für die wirtschaftliche Misere gegeben. Der Vorwurf: fehlender Mut, auch unbequeme Entscheidungen zu treffen, um dringende Probleme des Landes zu lösen.
Trotzdem lag gestern ihre Biografie auf der Regierungsbank. Wie das? -
Nina Warken reposted
Veronika Grimm
@GrimmVeronika
Es lohnt sich wirklich, sich die Debatte noch einmal anzuschauen.
Wer redet worüber? Wer redet über die Inhalte? Wer redet über andere?
Zunächst: das Gesetz, über das abgestimmt wurde dserver.bundestag.de/btd/20/128/2012804.pdf
Hier folgen einige Reden, die es lohnt, noch einmal zu gucken : -
Nina Warken reposted
Johannes Winkel
@johwinkel
Es gab genau eine Passage, an der Rot-Grün Merz nicht angeschrien hat:
Als er über den Inhalt des Gesetzes gesprochen hat und gefragt hat, wo bei diesem Inhalt genau das Problem ist?
Da kam gar nichts.
Entlarvend. -
Nina Warken reposted
Jens Spahn
@jensspahn
Während @_FriedrichMerz Gemeinsamkeiten sucht, damit sich die Sicherheit der Bürger in unserem Land verbessert, gibt es von der SPD kein Wort zu den Opfern, kein Wort, wie man die illegale Migration begrenzt, keine Bereitschaft das Problem, das die Mehrheit der Bürger tagtäglich beschäftigt, zu lösen.
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Nina Warken
@ninawarken
Und sind Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz.
Thomas Jarzombek
@tj_tweets
Die Inhalte unseres Gesetzentwurfs werden inhaltlich auch von vielen SPD-Mitgliedern geteilt. Das Verhalten der SPD-Fraktion ist rein parteitaktisch motiviert.
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Nina Warken
@ninawarken
🚨 Die Polizei hat uns heute gewarnt: Es könnte gezielte Angriffe auf CDU-Büros geben.
Für uns als @cdu_bw steht fest: Demokratie lebt vom Austausch, nicht von Gewalt. Wer zu Straftaten greift, verlässt den Boden der Demokratie – das hat mit Meinungsfreiheit nichts zu tun! -
Nina Warken reposted
Johannes Winkel
@johwinkel
Natürlich kann sich die SPD an ihrer eigenen Empörung berauschen und sich die nächsten 24 Tage vor der CDU Zentrale festkleben.
Ihr Problem bleibt: ihre eigenen Wähler wollen keine unkontrollierte Migration. -
Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Die Demokratie gerät auch in Gefahr, wenn eine gesellschaftliche und politische Minderheit die Radikalen als Werkzeug benutzt, um den Willen der Mehrheit der Bevölkerung dauerhaft zu ignorieren. Deshalb lassen wir uns von Ihnen, SPD und Grünen, nicht mehr sagen, was wir zu tun und was wir nicht zu tun haben.“ (tm)
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Nina Warken reposted
🅱️aha
@baha_jam
Rot-Grün ist eine kleiner werdende gesellschaftliche und politische Minderheit
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Nina Warken
@ninawarken
„Ich bin auch empört“ - viel mehr ist dem #bundeskanzler zu den Anschlägen in Magdeburg und Aschaffenburg nicht eingefallen. Dazu fällt einem dann auch nichts mehr ein. @cducsubt
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Nina Warken reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Jetzt erst recht! Beide Stimmen @CDU
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Nina Warken
@ninawarken
Unsere Asyl- und Sicherheitspolitik gleicht einem Offenbarungseid. Doch die Menschen in Deutschland wollen sich endlich wieder sicher fühlen! Merz sagt klipp und klar, was er ändern wird, und zeigt so, was wahre Führung ist! Schluss dem #ankündigungskanzler #scholz“!
CDU·CSU
@cducsubt
Live-Statement mit dem Vorsitzenden der @cducsubt @_FriedrichMerz x.com/i/broadcasts/1YqJDkkobZEGV
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Nina Warken
@ninawarken
Leider werden sie - wieder - gar keine Konsequenzen ziehen.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Nach der furchtbaren Tat in Aschaffenburg habe ich mich heute Abend direkt nach meiner Rückkehr aus Paris mit den Chefs der Sicherheitsbehörden und Bundesinnenministerin Faeser getroffen. Wir werden diesen Fall schnell aufklären und die nötigen Konsequenzen ziehen. Jetzt.
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Nina Warken
@ninawarken
Ich bin bestürzt über die Nachrichten aus #aschaffenburg. Ein unschuldiges Kind wurde Opfer einer weiteren furchtbaren Tat. Ein mutiger Mann hat sein Eingreifen mit dem Leben bezahlt. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen. Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung.
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Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Die Messerattacke auf eine Kindergruppe in #aschaffenburg erschüttert mich zutiefst. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien, mein Dank gilt den Einsatzkräften. Klar ist: So kann es nicht weitergehen. Wir müssen und werden Recht und Ordnung wiederherstellen! (FM)
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Nina Warken reposted
Stefan Berger
@DrStefanBerger
Nach 3 Jahren als #kanzler ist #scholz’ einziger Beitrag zur #eu ein #brief an Ursula von der Leyen
@K_Moessbauer
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
In einem Brief fordert @Bundeskanzler von @vonderleyen
➡️ Abbau von Bürokratie (Berichtspflichten)
➡️ Hilfen für Automobilindustrie (Kaufanreize)
➡️ Unterstützung der energieintensiven Industrie (europäischer Stahlgipfel)
➡️ Abschluss weiterer Freihandelsabkommen -
Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die #ampel hat es nicht geschafft, den gestaffelten #mutterschutz nach einer Fehlgeburt umzusetzen. „Wir sind froh, dass SPD & Grüne signalisiert haben, unserem Gesetzentwurf zuzustimmen“, unterstreicht @BreherSilvia.
dserver.bundestag.de/btd/20/142/2014231.pdf -
Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Wieder werden unschuldige Menschen Opfer von Auseinandersetzungen, die in Deutschland ausgetragen werden. Dennoch passt die schreckliche Tat des gestrigen Tages in #magdeburg nicht in das bisher bekannte Muster. Das verpflichtet uns Politiker, zunächst innezuhalten und erst auf der Basis gesicherter Erkenntnisse zu beurteilen, was gestern geschehen ist. Es bleibt unerträglich, dass wir uns nur noch mit Ängsten und Sorgen versammeln und nicht mehr unbeschwert feiern können. Wir müssen das stoppen. Aber am heutigen Tag sind das Mitgefühl, die Trauer und die Hilfe wichtiger. Die Einsatzkräfte haben eine schwere und traumatisierende Nacht hinter sich. Auch sie brauchen jetzt unsere Hilfe. Unser Land steht zusammen. (FM)
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Nina Warken
@ninawarken
Tief erschüttert über die Nachrichten aus Magdeburg. In Gedanken bei den Opfern und ihren Familien. #magdeburg🕯️
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Nina Warken reposted
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
CDU-Chef @_FriedrichMerz fordert im #berichtausberlin, keine weiteren Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen: „Denn diejenigen, die kommen könnten, könnten auch Angehörige der Milizen von Assad gewesen sein – und die können wir nun gar nicht in Deutschland gebrauchen.“
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
.@thorsten_frei führt unsere bärenstarke Landesliste zur Bundestagswahl als Spitzenkandidat der @CDU_BW an. Herzlichen Glückwunsch auch an @ninawarken, Andreas Jung, @RonjaKemmer, @ChristinaStumpp und alle weiteren Gewählten. Danke für euer Engagement. Pack mers gemeinsam an.
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Nina Warken reposted
Daniel Thym
@DanielThym
RÜCKKEHR nach 🇸🇾? Asylrecht ist „auflösend bedingt“ ▶️#bamf muss Anerkennung WIDERRUFEN, wenn 🇸🇾 wieder sicher sein sollte (§ 73 AsylG) ❗️AKZEPTANZ des Asylrechts leidet, wenn automatisch alle bleiben dürfen 📢 Es braucht pragmatischen MITTELWEG verfassungsblog.de/abschiebungen-nach-syrien/ 1/4
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Nina Warken reposted
Thomas Jarzombek
@tj_tweets
Digitalpakt ohne Mittel - wie kann das gehen? @cem_oezdemir
@BMBF_Bund
www.rnd.de/politik/kompromiss-zu-digitalpakt-2-0-union-wi… -
Nina Warken reposted
Sören S. Sgries
@Soeren_Sgries
Pech gehabt, @fdp?
"Das verkorkste Ampel-Wahlrecht führt dazu, dass wir verstärkt darauf hinweisen, dass die #cdu die Erst- und Zweitstimme braucht", sagt @CDU_BW-Generalin @ninawarken.
Zweitstimmen-Kampagne für #schwarzgelb? Keine Option für #btw2025
www.rnz.de/politik/politik-hintergrund_artikel,-Starke-Fr… -
Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
‼️Mehr Schein als Sein: Der SPD-Vorschlag zur Senkung der Umsatzsteuer auf Lebensmittel klingt gut, bringt euch aber kaum Entlastung!
👉🏼 Beispiel: 250g Butter kosten statt 2,39€ nur noch 2,35€ – eine Ersparnis von gerade mal 4 Cent. Und das auch nur, wenn Händler die Senkung überhaupt weitergeben!
💪🏼Wir setzen auf echte Entlastung: Weniger Steuern auf Arbeitseinkommen, damit ihr wirklich mehr Netto vom Brutto habt. -
Nina Warken reposted
Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
Für Viele ist die #vertrauensfrage beantwortet: Herrn Scholz vertrauen sie nicht mehr. Er stellt heute formal die Vertrauensfrage. Wir werden sie ihm am Montag beantworten.
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Nina Warken
@ninawarken
Unser Kanzler ist vor lauter Tatkraft kaum wiederzuerkennen. Aber: Für wie dumm hält Scholz den Wähler eigentlich? Plumper kann ein Wahlkampf nicht geführt werden.
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Geschichte wiederholt sich, der Kanzler kann sich halt nicht mehr daran erinnern. #scholzen #cumex
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Nina Warken
@ninawarken
Wer mit #§218 pokert, spielt mit dem Leben. Wir dürfen aber das Recht der Frau auf Selbstbestimmung und das Recht des Ungeborenen auf Leben nicht gegeneinander ausspielen. Für einen schnellen Punkt im Wahlkampf taugt das Thema keinesfalls! @cducsubt
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Nina Warken reposted
Thomas Jarzombek
@tj_tweets
Interessant: Kritisiert man @cem_oezdemir, erntet man Angriffe von Bots. Bots der Grünen?
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Nina Warken reposted
Thomas Jarzombek
@tj_tweets
Digitalpakt 2 - es geht die ganze Zeit nur um eine Frage: Die Finanzierung. Genau hier blickt man in eine große Leere bei @cem_oezdemir. Der Fortschritt bei der wichtigen Digitalisierung der Schulen ist durch sein Eckpunktepapier exakt: null.
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Nina Warken
@ninawarken
Hat #scholz den Termin vergessen?
Emmanuel Macron
@EmmanuelMacron
United States, Ukraine, and France. Together on this historic day. Gathered for Notre-Dame. Let us continue our joint efforts for peace and security.
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Nina Warken reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Von wegen "ergebnisoffene Prüfung":
„Bitte nicht an den Vorgaben von Habeck versuchen etwas zu ändern. Die Studie dient politischen Zwecken, die Vorgaben spiegeln das wider“
#kernkraft-Aus #habeck #lemke
m.focus.de/politik/deutschland/entscheidenden-test-beeinf… -
Nina Warken reposted
Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
Und wir fordern Herrn Scholz auf, nicht weiter eine Politik zu machen, die die heimische Industrie zerstört. Mit ihm befindet sich Deutschland schon im 2. Jahr in einer Rezession.
🇩🇪 ist die einzige Industrienation, die schrumpft. -
Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Bärenstark: Mit Thorsten Frei, @ninawarken, Andreas Jung, @RonjaKemmer und @ChristinaStumpp haben wir gestern im Landesvorstand der @CDU_BW einen top Vorspann für unsere Landesliste als Vorschlag für die Landesvertreterversammlung am 14. Dezember nominiert.
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CDU·CSU
@cducsubt
IP-Adressenspeicherung ist entscheidend für die innere #sicherheit. @_FriedrichMerz: „Es geht um die Verhinderung von Terroranschlägen, um das Auffinden von vermissten Personen und um die Strafverfolgung von schwerstem #kindesmissbrauch. Das Ganze geht nur, wenn IP-Adressen auf Zeit gespeichert werden dürfen.”
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Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Wir sorgen dafür, dass Kinder wieder besser geschützt werden. Deshalb:
💻 wird Kindesmissbrauch auch im Internet härter bekämpft. Dort sichern wir digitale Spuren.
⛔️ wird die Cannabis-Droge wieder verboten.
Denn Deutschland soll #wiedernachvorne! -
Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
„Der Rücktritt von Bijan @DjirSarai ist ein herber Verlust für die #fdp. Ich habe ihn stets als zuverlässigen Gesprächspartner und Kollegen kennengelernt und schätze ihn menschlich sehr“, so unser Generalsekretär Carsten #linnemann.
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Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Gewalt gegen Frauen darf in Deutschland keinen Platz haben. Die aktuellen Zahlen sind alarmierend. Mit härteren Strafen, verpflichtenden Anti-Aggressionstrainings und Prävention müssen wir dafür sorgen, dass Frauen in unserem Land in Sicherheit leben können.“ (tm)
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Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Wir werden dieses Land ohne Frauen nicht nach vorne bringen. Ganz einfach. Egal wo – sei es in der Wirtschaft, sei es in der Wissenschaft, sei es in den Unternehmen, in der Politik. Egal wo – wir kriegen das ohne Sie nicht hin! Danke für die Einladung, @VdU_eV!“ (tm)
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Nina Warken
@ninawarken
Drei Jahre lang sprach Paus von einem Gewalthilfegesetz. Es blieb bei Ankündigungen. Ausbau und Finanzierung von Frauenhäusern? Fehlanzeige! Aufnahme der #fußfessel in Gewaltschutzgesetz? Buschmann: "Kein Bedarf". Das Resultat dieser Politik: Gewalt gegen Frauen nimmt weiter zu!
Nina Warken
@ninawarken
Lagebild "Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten 2023“ ist Bankrotterklärung der Ampelregierung www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/lagebild-geschlec…
@cducsubt -
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Manuel Hagel
@HagelManuel
1000 Tage Putins brutaler Angriffskrieg auf die #ukraine. 1000 Tage Leid, Verlust und Schmerz – aber auch 1000 Tage Mut, Hoffnung und Zusammenhalt. Unsere Gedanken sind bei denen, die ihr Zuhause, ihre Liebsten oder ihr Leben verteidigen. Wie stehen an Eurer Seite. 🇺🇦
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Nina Warken reposted
Ralph 🇩🇪🤝🇺🇦
@kinzie_r
@ninawarken sagt in ihrer Bewerberrede für #odenwaldtauber: „Es braucht mehr Vertrauen und weniger Misstrauen durch den Staat! Er muss den Bürgern die Hand reichen und nicht den moralischen Zeigefinger heben!“
So geht @CDU in 2024, so wird’s was mit #merz4kanzler 👏🏼 -
Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Wir sehen, dass das Land in eine Phase der Regierungsuntätigkeit und noch größerer Unsicherheiten eintritt. Der Kanzler will das offenbar für längere Zeit so hinnehmen. Aber jeder Tag, an dem eine rot-grüne Minderheitsregierung im Amt bleibt, ist ein verlorener Tag für den notwendigen politischen Neuanfang”, sagt @_FriedrichMerz beim @sternde. (€)
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Melis Sekmen
@Melis_S
Gerade im #bundestag lehnen SPD und Grüne Neuwahlen ab – angeblich im Sinne des Wählerwillens. Laut ARD-Deutschlandtrend fordert die Mehrheit der Deutschen Neuwahlen.
Wie immer: Augen zu, Ohren zu und mit dem Kopf durch die Wand. So gewinnt man kein Vertrauen zurück. #ampelaus -
Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Am nächsten Mittwoch wird der #bundeskanzler eine Regierungserklärung zur Lage im Land abgeben. Ich fordere den Kanzler auf, diese Gelegenheit zu nutzen und die #vertrauensfrage zur Abstimmung zu stellen. Deutschland braucht jetzt eine handlungsfähige Regierung.“ (tm)
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Nina Warken
@ninawarken
Dann stellen Sie zeitnah die Vertrauensfrage und machen den Weg für Neuwahlen frei - das wäre zum Wohl des Landes.
Alles andere ist unwürdiges Theater.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Ich habe den Bundespräsidenten um die Entlassung des Finanzministers gebeten. Wer sich in dieser Lage einer Lösung verweigert, handelt verantwortungslos. Es gibt keine Vertrauensbasis.
Ich habe einen Amtseid geschworen: Ich halte stets das Wohl unseres ganzen Landes im Blick. -
Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Wichtig ist, dass wir jetzt sehr schnell die Verantwortung für die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages in die Hand der Wählerinnen und Wähler in Deutschland zurückgeben. Wir könnten #bundestagswahlen in der zweiten Januarhälfte im nächsten Jahr durchführen. Dafür reicht die Zeit, dafür reichen die Vorbereitungsarbeiten in allen Parteien, in allen Wahlkreisen.“ (tm)
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Matthias Hauer 🇩🇪🇪🇺
@MatthiasHauer
Deutschland braucht Stabilität. Jetzt #cdu-Mitglied werden.
archiv.cdu.de/mitgliedsformular -
Nina Warken reposted
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Nina Warken
@ninawarken
Nicht mal das Ende bekommen sie ordentlich hin. #ampelaus
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Nina Warken
@ninawarken
Auch der Kanzler hat Schuld an dieser Regierung.
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Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Seit 235 Jahren vermag #amerika, was Deutschland erst sehr viel später gelingen sollte: Die freie Wahl einer Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk. In dieser langen demokratischen Tradition haben die Amerikanerinnen und Amerikaner nun entschieden, wer ihr Land für die nächsten vier Jahre als 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika führen soll.
Dem gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, @realDonaldTrump, gratuliere ich zu seiner Wahl. Für die Ausübung seines Amtes wünsche ich ihm viel Erfolg zum Wohle seines Landes. Das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika reicht in seiner Verantwortung wie kein zweites auf der Welt über die eigenen Landesgrenzen hinaus. Deshalb wünsche ich Donald J. Trump ebenso viel Erfolg bei der Wahrnehmung der zentralen Rolle Amerikas für Frieden, Freiheit und Sicherheit in der Welt.
Die Vereinigten Staaten von Amerika waren, sind und bleiben der wichtigste Verbündete Deutschlands außerhalb Europas. Unsere Völker verbindet eine lange Freundschaft. Unsere Länder teilen gemeinsame Werte, Interessen und als Mitglieder in der NATO ein kollektives Schutzversprechen. Es liegt nun insbesondere auch in der Hand von uns Deutschen und Europäern, die Beziehungen zu unserem wichtigsten Verbündeten zu gestalten. Europa muss aus eigener Kraft heraus weltpolitikfähig werden, Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen und seine Volkswirtschaften zu neuer Stärke führen. Nur ein Europa, das im Inneren gefestigt und im Äußeren einig ist, kann den Vereinigten Staaten von Amerika ein Partner auf Augenhöhe sein. (FM) -
Nina Warken
@ninawarken
Toleranz bei den Grünen 🤡
Die Union stellt dem Wirtschaftsausschuss unseren Sitzungssaal zur Verfügung – und was kommt? Die @GrueneBundestag stören sich an einem Kreuz - dem Symbol für Nächstenliebe, Barmherzigkeit und Hoffnung. Ist das die Prioritätensetzung der #ampel🤨?
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Soviel zu Grüne und Toleranz. @thorsten_frei zu recht: „Das Kreuz ist für uns nicht verhandelbar.“
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CDU·CSU
@cducsubt
Danke für den spannenden Einblick & Austausch heute: „Ich bin wirklich beeindruckt von den Forschungsarbeiten und begeistert vom Engagement der Studenten & Studentinnen der Universität der Bundeswehr. Weltraumforschung ist ein Chancenraum & wir müssen die Begeisterung dafür nach Deutschland und Europa tragen. Das hat dieser Tag sehr deutlich gezeigt.“
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Nina Warken
@ninawarken
Am 9. Oktober musste der Haushaltsausschuss überplanmäßig 175 Mio. Euro für #integrationskurse bewilligen, doch von einem Finanzierungsdefizit und drohenden Insolvenzen der Träger will die BReg nichts wissen #meinnameisthaseichweißvonnix. Dazu mehr in der heutigen #welt👇
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Nina Warken reposted
Thorsten Frei
@thorsten_frei
Aha, Özdemir möchte vor dem Ampel-Chaos in Berlin nach Baden-Württemberg fliehen. Unser Land ist aber nicht zweite Wahl, sondern muss erstklassig regiert werden. @HagelManuel @CDU @CDU_BW
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Nina Warken
@ninawarken
Nach ewigem Zögern hat Herr Özdemir sich jetzt wohl doch durchgerungen und das Offensichtliche ausgesprochen: Vermutlich greift bei ihm – einem der Hauptdarsteller der Berliner Ampel – die pure Angst um sich, dass aus seinem Traum Bundesminister zu bleiben, wohl nichts mehr wird
Nina Warken
@ninawarken
Das B in Baden-Württemberg steht aber definitiv nicht für Plan B. Unser Land ist zu schade als Alternative für gescheiterte Bundesminister, wie Herrn Özdemir.
@CDU_BW -
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Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
Eine Zumutung, dieser Text, eine Zumutung, sich die Gräueltaten vorzustellen. Aber es ist notwendig. Um diese fundamentalistischen Abartigkeiten + Frauenverachtung zu ächten. Danke @WELTAMSONNTAG und Ferdinand von Schirach für den heutigen Aufmacher.
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Matthias Hauer 🇩🇪🇪🇺
@MatthiasHauer
„Führung“ à la #scholz:
1️⃣ Kabinett @OlafScholz beschließt 1.000 € Anschubfinanzierung bei Jobaufnahme.
2️⃣ Scholz distanziert sich vom Beschluss seines Kabinetts.
3️⃣ Regierung schiebt Verantwortung zum Parlament.
Hier die heutige Antwort der #ampel zu meiner Anfrage dazu. 👇🏻 -
Nina Warken
@ninawarken
Kollege @alexander_throm hat Recht: das Sicherheitspaket der #ampel ist der Gesetz gewordene Wortbruch des Bundeskanzlers. @cducsubt @CDU_BW
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Nina Warken
@ninawarken
So kann es weiter gehen.
SWR Aktuell BW
@SWRAktuellBW
Wen würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag in #badenwürttemberg #landtagswahl wäre? Laut #bwtrend wächst der Vorsprung der @CDU_BW auf die @GrueneBW. Eine @infratestdimap-#umfrage im Auftrag von #swr und @STZ_News. @AfDFraktionBW @spdbawue @FDPBW @Buendnis_SarahW (5/7)
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Nina Warken reposted
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BADEN-WÜRTTEMBERG | Sonntagsfrage Landtagswahl Infratest dimap/SWR, StZ
CDU: 34% (+2)
GRÜNE: 18% (-4)
AfD: 16% (+2)
SPD: 13% (+2)
FDP: 5% (-2)
BSW: 5% (+1)
Sonstige: 9% (-1)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 16. Mai 2024
Verlauf: whln.eu/UmfragenBW
#ltwbw -
Nina Warken
@ninawarken
So ist es.
phoenix
@phoenix_de
Der Tod der Führungsmannschaft der Hisbollah um Hassan Nasrallah sei ein großer Sicherheitsgewinn für #israel, so @CDU-Chef @_FriedrichMerz zum Jahrestag des terroristischen Überfalls auf Israel. Die Terroristen missbrauchten unschuldige Zivilisten als menschliche Schutzschilde.
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Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Jüdinnen und Juden sind Staatsbürger unseres Landes. Es ist ihr Land genauso wie es das Land ist von katholischen und evangelischen Christen, von Muslimen und solchen, die keiner Religion angehören. Alle unsere Bürger, ausnahmslos alle haben Anspruch auf die Durchsetzung des Schutzversprechens unseres Staates – und zwar ohne Kompromisse gegen den Rassismus von ganz rechts und ohne Kompromisse gegen die ideologische Verblendung von ganz links.“ (tm)
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Herzlichen Glückwunsch an Dr. Klaus #krämer! Er übernimmt diese Aufgabe in einer Zeit des Wandels – einer Zeit, in der viele Menschen nach Orientierung und Halt suchen. Gerade jetzt kommt es darauf an, gemeinsam eine lebendige, einladende, zugewandte #kirche zu leben.
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Nina Warken reposted
Alexander Throm
@alexander_throm
SPD plant Migranten-Quote im öffentlichen Dienst m.bild.de/politik/spd-plant-migranten-quote-im-oeffentlic…
Linke Wahlwerbung für die AfD. Die SPD hat jegliche Bodenhaftung verloren. -
Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Die Maßnahmen (…) brauchen wir, weil die Kapazitäten in den Kommunen erschöpft sind. Wir brauchen sie, damit die Integration der tatsächlich Schutzbedürftigen gelingen kann und wir brauchen sie, damit unsere Behörden die Sicherheit im Land gewährleisten können“, sagt @ninawarken . #migration
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Die Sicherheitslage im Land hat sich dramatisch verändert. Wenn sich die Sicherheitslage verändert, muss sich die Sicherheitsarchitektur verändern. Mit unserem neuen #sicherheitspaket stärken wir unsere Sicherheitsbehörden und erhöhen den Druck auf Extremisten und Terroristen.
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Nina Warken
@ninawarken
#Özdemir behauptet, es liege an der „Sprache der Grünen“ & fordert Kurskorrektur. Dabei ist es nicht nur die Sprache – es ist die grüne Politik, die Wähler verschreckt & an der er beteiligt ist. Jetzt als grüner Wolf im Schafspelz aufzutreten ist mehr als scheinheilig!
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Nina Warken reposted
Gitta Connemann
@gitta_connemann
„Topökonom“ Fratzscher findet alles gut, was die Ampel macht. Nur die Wirtschaft macht nicht mit und rutscht weiter ab. Parteisoldatentum ersetzt keine Wissenschaft. www.focus.de/politik/deutschland/kritik-am-cdu-chef-top-o…
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Nina Warken
@ninawarken
#bverfg bestätigt: #vorschlagsrecht ≠ Anspruch. Ausschussvorsitzende sollten professionell, parteipolitisch neutral und objektiv sein. Mit diesen Eigenschaften hat die AfD stets Probleme. Daher ist das heutige Urteil ein wichtiges Zeichen für die parlamentarische Demokratie!
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Nina Warken
@ninawarken
Gute Entscheidungen heute. Guter Tag für die Union. #merz #kanzlerkandidat #cdu #csu
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Das ist meine Union: Danke an @HendrikWuest und die @CDUNRW_de für die klare Position. Unsere Union ist geschlossen und geeint. Unsere Union ist nur an einer Sache orientiert: als starkes Team unser Deutschland wieder mit Zuversicht und Tatkraft an die Spitze zurück zu führen.
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Nina Warken reposted
Manuel Hailfinger
@ManuHailfinger
Mit überragenden 98 % wurde Michael Donth zum CDU-Kandidaten für die kommende Bundestagswahl nominiert. Ich freue mich schon sehr auf den Wahlkampf mit ihm.
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Nina Warken
@ninawarken
Ampel-Harmonie.🚦
Christian Lindner
@c_lindner
Der Kollege @Rolf_Muetzenich von der @spdbt hat mich heute im Bundestag öffentlich zu weiteren Sparvorschlägen aufgerufen: Das #bürgergeld ist 24 Euro höher als geboten. Das kostet den Steuerzahler etwa 1 Milliarde Euro. CL
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Die Menschen in ganz Deutschland spüren: Mehr geht einfach nicht“, sagt @ninawarken in der #generaldebatte. „Unsere Kommunen sind am Limit, die hohe Zahl der Asylsuchenden überfordert sowohl unsere Aufnahme- als auch unsere Integrationsmöglichkeiten.“
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Nina Warken
@ninawarken
Gute Wahl🙂
LANDKREISTAG
@DLTonline
Übrigens... Wir haben gerade einen neuen Präsidenten gewählt. Ab sofort übernimmt Landrat Dr. Achim Brötel aus dem Neckar-Odenwald-Kreis das Amt. Wir gratulieren zur einstimmigen Wahl und freuen uns sehr! www.landkreistag.de/presseforum/pressemitteilungen/3415-l…
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Nina Warken
@ninawarken
Ich teile das inhaltlich nicht- aber diesen Vorschlag gerade jetzt auf die Agenda zu setzen, macht fassungslos.
@cducsubt
Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
+++BREAKING+++
Wir wollen die Empfehlungen der Sachverständigenkommission zu § 218 umsetzen und Schwangerschaftsabbrüche in den ersten 3 Monaten entkriminalisieren! Das haben wir bei unserer heutigen Fraktionssitzung beschlossen. -
Nina Warken reposted
Johannes Winkel
@johwinkel
Merz reißt die Ampel aus ihrem Asyl-Tiefschlaf, als ob er die Richtlinienkompetenz besäße.
Ziemlich einmalig, dass die Opposition eine Regierung dermaßen treibt. -
Nina Warken
@ninawarken
Leseempfehlung an die Kollegen der Ampel. @cducsubt
Asyl: Zurückweisungen an der Grenze „nicht nur möglich, sondern sogar geboten“ www.welt.de/politik/deutschland/article253403824/Asyl-Zur… -
Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Klare Ansage von @_FriedrichMerz: „Wenn wir uns nicht in der Lage sehen, als demokratische Kräfte der politischen Mitte dieses Problem zu lösen, dann ist jeder, der es nicht bereit ist zu lösen, mitverantwortlich dafür, dass der Rechts- und Linkspopulismus in unserem Land immer stärker wird.“ #bereitfürVerantwortung
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Tag 2 unserer Klausurtagung startet mit Impulsen des Präsidenten der Bundespolizei. Für uns ist die innere #sicherheit zentral: Eine starke, gut ausgestattete Polizei & klare Gesetze sind essenziell, um Kriminalität & Extremismus wirksam zu bekämpfen. #bereitfürVerantwortung
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Nina Warken reposted
Jens Spahn
@jensspahn
#grünesWirtschaftswunder
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Landtagswahl in Sachsen: Heute mit beiden Stimmen CDU wählen. Wer Kretschmer will, wählt CDU. #weilesumsachsengeht #cdu
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Wählen gehen! Mit beiden Stimmen CDU. Ein gutes Thüringen mit Mario Voigt! #cdu
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Besonders froh und erleichtert bin ich, dass auch der Täter der schrecklichen Vergewaltigung eines jungen Mädchens in #illerkirchberg endlich außer Landes gebracht wird. Der lange Kampf für diese Abschiebung hat sich jetzt doch noch gelohnt.
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Der Abschiebeflug nach #afghanistan war überfällig. Straftäter müssen raus aus unserem Land. Bei der Ampel muss die Zeitenwende endl. dauerhaft in der Migrationspolitik ankommen. Das darf nicht nur wieder ein typisches Ampel-Strohfeuer nach einem schlimmen Ereignis gewesen sein.
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Nina Warken reposted
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Nina Warken reposted
Alexander Throm
@alexander_throm
#Özdemir ist bar jeder Kenntnis unterwegs. Seine eigenen Grünen sind in Sachen #migrationsbegrenzung, #abschiebung und Befugnisse der Nachrichtendienste die ewigen Verhinderer. Was für eine Nebelkerze. #frühstart #rtl #ntv
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Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Es reicht❗️
Spätestens seit diesem Wochenende ist klar: Nicht die #messer sind das Problem, sondern die Personen, die sie einsetzen. In den meisten Fällen sind das Flüchtlinge, oft mit islamistischen Motiven. Wir müssen handeln, bevor es zu weiteren Terroranschlägen kommt. -
Nina Warken
@ninawarken
Richtig.
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Ich fordere #scholz auf, mit uns zusammen schnell Entscheidungen zu treffen, die konsequent darauf ausgerichtet sind, weitere Terroranschläge zu verhindern. Nach #syrien und #afghanistan kann abgeschoben werden, weitere Flüchtlinge von dort nehmen wir nicht auf.“ (tm) #merzmail
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Nina Warken reposted
Hermann Gröhe
@groehe
Слава Україні!
Slawa Ukrajini!
#westandwithukraine
🇩🇪 🇺🇦 -
Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Es ist erschütternd, was in #solingen geschehen ist. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Verletzten und den Angehörigen der Opfer, denen wir in dieser schweren Zeit viel Kraft wünschen. Vielen Dank an alle Einsatzkräfte vor Ort! Hoffentlich wird der Täter schnell gefasst.
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Nina Warken
@ninawarken
Die🚦fährt auf kurze Sicht und setzt wieder einmal falsche Prioritäten #haushalt #integrationskurse #fachkräftemangel: Jeder Euro, der heute in die Integration investiert wird, wird sich vielfach auszahlen - sei es durch höhere Steuereinnahmen oder reduzierte Sozialleistungen.
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Abschiebeverweigerer sollen auf freien Fuß gesetzt werden: Damit „macht sich der Rechtsstaat lächerlich. (...) Das zeigt im Grunde die gesamte Hilflosigkeit der BReg", so @thorsten_frei.👇#migration
www.welt.de/politik/deutschland/video253128888/Buergergel… -
Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
🔧 #bürokratieabbau in Baden-Württemberg – Wir packen’s an! 🚀
Es ist klar, dass wir noch längst nicht am Ende der Fahnenstange angekommen sind. Die ersten beiden #entlastungspakete haben die niedrig hängenden Früchte geerntet – jetzt geht es um die Substanz. 💪 -
Nina Warken
@ninawarken
Wer Freiheit schützen will, muss Grenzen setzen @cducsubt
Zu dieser Erkenntnis kommt jetzt auch #faeser. Gut so👍 Rekordhoch der (aufenthaltsrechtlichen) Straftaten belegen Notwendigkeit fortgesetzter Grenzkontrollen! #bpol #jahresbericht2023 -
Nina Warken
@ninawarken
Wer hoch fliegen will, kann tief fallen: von "Fortschrittskoalition" zu "Übergangsregierung". Schlichtweg eine Kapitulation vor dem Wähler. #nouripour #auslaufmodell
-
Nina Warken
@ninawarken
🚀
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Erfreuliche Ergebnisse der Umfrage von @Schwaebische:
👉 @HagelManuel bei der Bewertung der Landespolitiker nun knapp hinter MP Kretschmann auf Platz 2
👉 Bei der Sonntagsfrage @CDU_BW 12% Vorsprung vor den zweitplatzierten Grünen
www.schwaebische.de/regional/baden-wuerttemberg/baden-wue… -
Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Alles, was man über den #bundeshaushalt2025 wissen muss.
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Nina Warken reposted
M. Grosse-Brömer
@MGrosseBroemer
Keine Mauer ist von Dauer. #mauerbau #dreizehnteraugust61 #freiheitstattsozialismus
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Nina Warken
@ninawarken
Selbstbestimmung darf nicht zu Lasten der Rechte, der Chancen und des Schutzes von Frauen gehen! Darauf haben wir als @cducsubt beim #selbstbestimmungsgesetz der #ampel hingewiesen. Weniger Ideologie, mehr Vernunft! #frauenboxen
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Nina Warken reposted
Alexander Throm
@alexander_throm
Danke FDP.
WELT
@welt
Anträge für deutschen Pass sprunghaft gestiegen www.welt.de/politik/deutschland/video252783358/Seit-neuem…
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Nina Warken reposted
Günter Krings
@guenterkrings
Nachdem BVerfG Ampel dabei erwischt hat,wie sie Oppositionsparteien aus dem Parlament rauswerfen und sich selbst so begünstigen wollte, will Regierungsmehrheit nun der Opposition Recht auf (zahme!) Kritik grosszügig zuteilen - so wie ihr Wahlrecht Wahlkreise "zuteilt".Konsequent.
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Nina Warken
@ninawarken
Erneut Klatsche für die #ampel beim #bverfg
Streichung der #grundmandatsklausel verfassungswidrig, Zweitstimmendeckung hat Bestand. Wenn allerdings Kandidaten mit den meisten Stimmen künftig nicht mehr ins Parlament einziehen, ist das kein gutes Zeichen für bürgernahe Politik! -
Nina Warken
@ninawarken
Ein überfälliger, aber wichtiger Schritt. Radikaler #islamismus und #antisemitismus haben keinen Platz in Deutschland!
#islamischeszentrumhamburg
Nancy Faeser
@NancyFaeser
Wir haben heute das „Islamische Zentrum Hamburg“ verboten, das eine islamistische, totalitäre Ideologie propagiert. Es unterstützt die Terroristen der „Hizb Allah“ und verbreitet aggressiven Antisemitismus. Dem Treiben dieser Islamisten haben wir damit ein Ende gesetzt.
Bundesministerium des Innern
@BMI_Bund
Bundesinnenministerin @NancyFaeser hat heute das „Islamische Zentrum Hamburg e.V.“ (IZH) mit seinen bundesweiten Teilorganisationen verboten. Seit den frühen Morgenstunden finden Durchsuchungen statt. #islamismus
Mehr: www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/… -
Nina Warken
@ninawarken
Es ist nicht immer schlecht, was aus Brüssel kommt… Die EU nimmt in Angriff, was #faeser und #buschmann längst hätten tun müssen! #vorratsdatenspeicherung
www.lto.de/recht/hintergruende/h/vorratsdatenspeicherung-… -
Nina Warken reposted
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Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Ursula von der Leyen wurde heute von der Europäischen Kommission erneut zur Präsidentin gewählt. Wir gratulieren herzlich zur Wiederwahl und wünschen ihr viel Erfolg in der neuen Amtszeit.
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Nina Warken
@ninawarken
Die Kürzung ist in erster Linie Ausdruck der unseriösen Haushaltspolitik der #ampel. Ich gehe davon aus, dass der Betrag im parl. Verfahren schnell nach oben korrigiert wird. Schließlich muss der Bund Rechtsansprüche der Teilnehmer auf die Kurse erfüllen.
www.welt.de/politik/deutschland/plus252559286/Bundeshaush…
Nina Warken
@ninawarken
Offensichtlich ist aber auch, dass die Haushaltsmittel derzeit von der Regierung für das Integrationskurssystem ineffizient eingesetzt werden. Schließlich haben im vergangenen Jahr nur rund 56 % der Teilnehmer das B1–Niveau beim 'Deutsch-Test für Zuwanderer' geschafft. #haushalt
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Nina Warken
@ninawarken
Absolute Fehlentscheidung #grenkontrollen
Faeser sollte ab und an auf den kleinen Koalitionspartner hören #fdp #dürr
www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/grenzkontrolle… -
Nina Warken
@ninawarken
Prof. Hanno Kube sollte der #ampel ein Begriff sein als der Mann, der den Nachtragshaushalt 2021 zu Fall gebracht hat. #bverfg #60milliarden
Vielleicht sollte die BReg diesmal auf ihn hören, bevor sie das Kind in den Brunnen fallen lässt…. #art3gg
Hanno Kube
@HannoKube
Eine begünstigende Einkommensbesteuerung ganzer Gruppen von Arbeitnehmern ist gleichheitsrechtlich sehr schwer zu rechtfertigen und sollte im Sinne eines klaren, einfachen und gerechten Steuerrechts vermieden werden.
www.spiegel.de/politik/deutschland/csu-und-bsw-empoeren-s… via @derspiegel -
Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Es reicht aus für einen Burgfrieden einer erschöpften #koalition für wenige Tage. Schon mit dem Kabinettsbeschluss wird der Dissens wieder offen zutage treten. Und nach der Sommerpause wird der Streit in der #ampel über den #haushalt2025 erst richtig losgehen.“ (tm) #merz
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Nina Warken
@ninawarken
#badoeynhausen ist bei weitem kein Einzelfall. Die Menschen fühlen sich in unserem Land nicht mehr sicher. Migration ist eine echte Gefahr für unsere Sicherheit geworden. #pks Die Ampel muss nun endlich dafür sorgen, dass wir nicht jede Woche die gleiche Debatte führen müssen!
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Abgeordnete Melis #sekmen wechselt von den Grünen zur Union: „Ich freue mich sehr, dass ich sie heute Nachmittag zunächst als Gast & dann nach ihrer Aufnahme in die CDU auch als reguläres Mitglied in unserer Fraktion begrüßen kann", so @_FriedrichMerz.
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Nina Warken
@ninawarken
Heute tritt das #staatsangehörigkeitsgesetz in Kraft. Damit wird der völlige Realitätsverlust der Ampel amtlich. #migrationskrise
Einbürgerung in Lichtgeschwindigkeit sendet die völlig falschen Signale. Vor dem deutschen Pass muss die Eingliederung in die Gesellschaft stehen! -
Nina Warken
@ninawarken
Wie vermutet: Die Abschaffung von 219a StGB war nur das Vorspiel. Die SPD will weg von der Verantwortung für das ungeborene Leben, hin zu einem bedingungslosen Selbstbestimmungsrecht der Frau - eine schräge Verschiebung unserer christlichen Werte #218stgb
www.spdfraktion.de/system/files/documents/position-selbst… -
Nina Warken
@ninawarken
Traurige Realität #bka #lagebild: 2023 gab es 256.276 Opfer häuslicher Gewalt, 70,5 % weiblich (↑ 6,5 %). 155 ♀ und 24 ♂ wurden von ihren (Ex-)Partnern getötet. Höchste Zeit, bestehende Lücken im Strafrecht/Opferschutz zu schließen. Danke @guenterkrings für diese Initiative!
WELT
@welt
So wollen Unionspolitiker Gewalttäter und Gruppenvergewaltiger härter bestrafen www.welt.de/politik/deutschland/article252152390/Strafrec…
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Nina Warken reposted
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Mareike Wulf hat ihre Position zum #sbgg im Bundestag sachlich u mit Höchstmaß an Empathie begründet. Wer sie deswegen niederbrüllt,ist undemokratisch u schadet Anliegen queerer Menschen. Die @gruene_jugend verteidigt das. Was sagt eigentlich Queerbeauftragter @svenlehmann dazu?
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Grundgesetz & Rechtsstaat statt Scharia & Kalifat!
Wir müssen jeden Tag aufs Neue für einen starken Rechtsstaat & unsere Demokratie kämpfen. Es gibt Kräfte, die unermüdlich daran arbeiten, unseren Rechtsstaat, unser Grundgesetz, unsere Freiheit zu untergraben. -
Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
#grundgesetz und Rechtsstaat statt Scharia und Kalifat!
Heute haben wir einstimmig den Beschluss „Grundgesetz und Rechtsstaat statt Scharia und Kalifat!“ im Landesvorstand verabschiedet und uns klar gegen den extremistischen Islam positioniert. 🧵 -
Nina Warken reposted
Günter Krings
@guenterkrings
Mindestvoraussetzung für ein Studium ist die Offenheit für Fakten und Argumenten. Diese Fähigkeit fehlt den 200 Randalierern offensichtlich. Studienplätze ohne Studierfähigkeit sind eine Verschwendung von Steuergeld. Exmatrikulation jetzt. www.nius.de/articles/cdu-politikerin-unter-polizeischutz-…
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Nina Warken
@ninawarken
Unfassbar undemokratisch.
Göttinger Tageblatt
@goetageblatt
Trampeln und Trommeln im Hörsaal: Lauter Protest verhindert Vortrag von Mareike Wulf in Göttingen www.goettinger-tageblatt.de/beruf-und-bildung/regional/un…
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Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Herzlichen Glückwunsch an @ManfredWeber zur Wiederwahl zum Vorsitzenden der @EPPGroup! 95% ist ein beeindruckendes Ergebnis. Gemeinsam mit @caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe, wird die @EPPGroup ihre volle Gestaltungskraft für die Menschen in 🇪🇺 einsetzen.
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Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Heute wird Jürgen Habermas 95 Jahre alt. Er ist einer der großen Denker unserer Zeit. Habermas hat in seinen jüngsten Schriften die veränderte Medienstruktur aufgegriffen und gibt damit auch uns Politikern neue Anhaltspunkte für das Verständnis der politischen Öffentlichkeit und des Prozesses der politischen Willensbildung. Gerade in Zeiten wie diesen ist unsere Gesellschaft auf differenzierte und ausgewogene Debattenbeiträge von Persönlichkeiten wie ihm angewiesen. (FM)
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Nina Warken
@ninawarken
„Die Bedrohung für unsere israelischen Mitbürgerinnen und Mitbürger ist extrem gestiegen" so #haldenwang zum #verfassungsschutzbericht23. Das ist beschämend für unser Land. Ein Weckruf für die Bundesregierung? Anscheinend nicht - es bleibt bei Ankündigungen #abschiebungen #faeser
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Nina Warken reposted
Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
BM Habeck will das deutsche #lieferkettengesetz aussetzen. Wir auch und bringen ein Gesetz dazu heute zur Abstimmung. Oder war die Aussage von BM Habeck wieder nur ein Test, wie beim #heizungsgesetz?
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Nina Warken
@ninawarken
Was wir alle fühlen und durch die furchtbare Tat von Mannheim bildlich wurde, wird jetzt mit Zahlen unterlegt #lfv BW: Die islamistische Gefahr ist real und hoch wie lange nicht. Allein in BaWü leben 4163 islamistische Gefährder, Zahl steigend.
www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/Startseite/Meldungen+und…
Nina Warken
@ninawarken
Egal ob der Terror von linken, rechten oder religiösen Fanatikern kommt: Was muss noch passieren, damit die Bundesregierung alles tut, um unsere Sicherheitsbehörden bei ihrer Arbeit zu unterstützen? #ipadressen #ausreisearrest #grenzkontrollen
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Nina Warken
@ninawarken
Betroffenheit reicht nicht, es müssen klare Konsequenzen aus Mannheim gezogen werden. Es darf jetzt nicht wie sonst ablaufen: Erst Ankündigungen, dann Ausflüchte und am Ende passiert wieder nichts. Liebe Ampel, setzen Sie unsere Vorschläge um und übernehmen Sie Verantwortung!
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Die Kirche scheut das Elend nicht. Sie hat keine Angst vor Krisen, sondern sie zeigt gerade in der Notsituation ihre besondere Stärke“, so @_FriedrichMerz auf dem Kirchenkongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Klaus Töpfer - ein Christdemokrat mit Herz und Seele, der sich vor allem den Schutz unserer Erde zur Lebensaufgabe gemacht hat. Er war und bleibt uns ein Vorbild. 🙏🏻 Meine Gedanken und Gebete sind bei seiner Familie und den Angehörigen.
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Nina Warken
@ninawarken
Gratulation, gute Entscheidung!
Manuel Hagel
@HagelManuel
Herzlichen Glückwunsch an Daniel Caspary! @caspary ist ein hervorragender Vertreter Deutscher Interessen in der @epp-Fraktion und im Europäischen Parlament. Er ist bestens vernetzt und bringt ganz viel Gespür für die Themen, die die Menschen bewegen, mit ins Europaparlament.
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Nina Warken
@ninawarken
Die #cdu ist und bleibt die starke Kraft in Baden-Württemberg. Wir haben bei der #europawahl besser abgeschnitten als die Parteien der Bundesregierung zusammen.
Nina Warken
@ninawarken
Dass SPD und Grüne sogar hinter der AfD zurückgeblieben sind, ist eine besondere Klatsche. Sie sind mit ihrer Realitätsverweigerung ein Konjunkturprogramm für das Erstarken der AfD. Den Kampf gegen die Extremisten trauen die Menschen im Land ihnen nicht zu.
Nina Warken
@ninawarken
Und Özdemir gefällt sich nach dem grünen Wahldebakel einmal mehr als Analyseweltmeister. Ich möchte erinnern: Sie sind Teil der Berliner Ampel und Mitglied der Grünen. Handeln Sie und hören Sie auf zu belehren!
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Nina Warken
@ninawarken
Für die Ampelparteien ist das heute eine Denkzettelwahl – der große Wahlverlierer sind die Grünen. Die Menschen haben genug von dieser Bundesregierung und den dort verantwortlichen Akteuren. #europawahl
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Nina Warken reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Das vorläufige Plenarprotokoll der heutigen Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus zum Zwischenruf und Lachen der Grünen zum Tod des Polizisten #rouvenl.
In der brutalen Nüchternheit eines Protokolls. #mannheim -
Nina Warken
@ninawarken
So ist es.
Ottilie Klein
@Ottilie_Klein
Aus dem Leid der Menschen auch noch Kapital für die Europawahl schlagen wollen. Einfach nur schäbig & empathielos.
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Nina Warken reposted
Polizei Berlin
@polizeiberlin
Morgen werden wir bundesweit #rouven gedenken. Um 11.34 Uhr - dem Zeitpunkt, an dem der junge Polizist der @PolizeiMannheim vor einer Woche angegriffen und so schwer verletzt wurde, dass er Sonntagabend starb. Gern können Sie sich daran beteiligen.
In Berlin werden auf Einladung der Gewerkschaften @GdPHauptstadt & @DPolGBerlin Polizistinnen und Polizisten um 12 Uhr zu einem Schweigemarsch zusammenkommen.
#einervonuns
^tsm
Polizei Mannheim
@PolizeiMannheim
Schweigeminute #fürRouven
Zum Gedenken an unseren getöteten Kollegen #rouven wird die Polizei BW am Freitag, 7. Juni 2024, um 11:34 Uhr, landesweit eine Schweigeminute durchführen.
Die gesamte Bevölkerung ist eingeladen, sich an der Schweigeminute zu beteiligen.
#einervonuns -
Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Laut #bundesregierung gibt es in #afghanistan keine Ansprechpartner. Das Land hat seit der Machtübernahme der #taliban über ‚technische Kontakte‘ rund 400 Millionen Euro Entwicklungshilfe bekommen. Warum kann man diese Kontakte nicht dazu nutzen, Straftäter abzuschieben?“ (tm)
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Nina Warken reposted
Thorsten Frei
@thorsten_frei
Der Vorwurf von Frau Lehmann, der Polizeieinsatz sei dilettantisch, führt zur Täter-Opfer-Umkehr. Unsere Polizei ist ein Garant für Sicherheit, Ordnung und Freiheit. 1/2 @cducsubt @Markus__Lanz #lanz #mannheim
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Nina Warken
@ninawarken
#linnemann hat recht: Auf Ankündigungen müssen endlich Taten folgen. Ich bin z.B. gespannt, ob #faeser diesmal Wort hält und anfängt, nach Afghanistan abzuschieben.
www.welt.de/politik/deutschland/article251844096/Carsten-… -
Nina Warken
@ninawarken
Zwar Meinung, aber schwer zu ertragen. Autorin sollte sich schämen.
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Nina Warken
@ninawarken
Wir trauern um einen Polizeibeamten, der für unsere Sicherheit sein Leben gegeben hat. Jeder Angriff gegen die Polizei, ist ein Angriff auf unseren Rechtsstaat. #einervonuns
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Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Wir sind tieftraurig über die Nachricht vom Tod des Mannheimer Polizeibeamten, der am Freitag in #mannheim bei der Messerattacke schwer verletzt wurde.
Ein wahrer Held.
Unsere Gedanken und Gebete sind bei seiner Familie, Freunden und Kolleginnen und Kollegen der Landespolizei. -
Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Fünf Jahre nach dem feigen Mord an Walter #lübcke durch einen Rechtsextremisten hat die Gewalt gegen Politiker, vor allem auf kommunaler Ebene, leider weiter zugenommen. Alle Demokraten sind gefragt, sich jeder Form von Extremismus entschieden entgegenzustellen! (FM)
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Nina Warken
@ninawarken
Die Einsatzkräfte sind derzeit im Dauereinsatz - wir können froh und stolz sein, so viele gut ausgebildete Frauen und Männer in all unseren Hilfs- und Rettungsorganisationen zu haben! Ein herzliches Dankeschön für Euren Einsatz!🙏💪
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Nina Warken
@ninawarken
Realitätsverlust Endstufe.
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Nina Warken
@ninawarken
Alles Gute, lieber @RKiesewetter!
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Die Verrohung unserer Gesellschaft muss uns allen zu denken geben. Wer Politikerinnen und Politiker wegen ihrer politischen Ausrichtung körperlich angreift, verlässt den Boden unseres Grundgesetzes. Wir Demokraten müssen jetzt zusammenstehen. Gute Besserung, lieber @RKiesewetter!
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Nina Warken
@ninawarken
Richtig.
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Nina Warken
@ninawarken
Unbegreiflich: Sprach- und Integrationskursen droht nach dem #herrenberg-Urteil ein Chaos mit Ansage und doch gewinnt man den Eindruck, als habe Nancy Faeser das Problem noch nicht einmal erkannt - geschweige denn eine Lösung in Arbeit.
@cducsubt
www.welt.de/politik/deutschland/plus251802988/Wegen-Sozia… -
Nina Warken
@ninawarken
Unfassbare Bilder aus #mannheim. Meine Gedanken sind bei den Verletzten. Ich wünsche schnelle und vollständige Genesung. Auch wenn es manchmal schwer aushaltbar ist: Abweichende Meinungen berechtigen nicht, die körperliche Unversehrtheit anderer zu beschädigen.
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Nina Warken
@ninawarken
Lieber Olaf Scholz,
die deutsch-französische Freundschaft ist ein wichtiges Erbe. Ob Adenauer und de Gaulle, Kohl und Mitterand oder Merkel und Macron: Diese Persönlichkeiten haben wesentlich für Stabilität und Frieden in ganz Europa gesorgt. Bitte setzen Sie diese Arbeit fort!
CDU Deutschlands
@CDU
🇫🇷🇩🇪 Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland. Dabei gibt es keinen persönlichen Termin zwischen Macron und Olaf Scholz. Und das obwohl die deutsch-französischen Beziehungen so schlecht wie lange nicht mehr sind . 👎
Unser Parteivorsitzender Friedrich Merz betont im Interview mit dem rbb die Wichtigkeit der Freundschaft zu Frankreich: „Deutschland und Frankreich sind die Motoren der europäischen Einigung. Und gerade in diesen schwierigen Zeiten muss von diesem Staatsbesuch ein klares Signal ausgehen. Und zwar mehr als nur Absichtserklärungen. Es muss konkret werden.“ Macron habe in den letzten Jahren zwei große Europa-Reden an der Paris Sorbonne Universität gehalten und auf beide Reden keine Antwort aus Deutschland erhalten - was zu Recht und parteiübergreifend in Paris auf große Irritationen gestoßen sei.
Wir müssen Frankreich eine Antwort geben. Wir müssen unsere Freundschaft wieder stärken. Für unser Europa. Für #freiheit, #sicherheit und #wohlstand. 🇪🇺 -
Nina Warken
@ninawarken
Regieren als Test? #heizungsgesetz Minister Habeck hält Deutschland für sein Testlabor und die Bürger für seine Versuchskaninchen. Das ist verantwortungs- und respektlos und das erkennt auch der Wähler: #thüringen #kommunalwahl Test failed 👎@CDU_BW
Hans von der Burchard
@vonderburchard
„Das Gebäudeenergiegesetz war ein Test“, wie weit die Bevölkerung bereit ist, für Klimaschutz auch Belastungen in Kauf zu nehmen, sagt Habeck beim Demokratiefest.
„Und ich bin zu weit gegangen“. -
Nina Warken reposted
Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
Grüne feiern ein „Ergebnis“ einer Umfrage, die laut Fachleuten mit bisher nicht da gewesener krimineller Energie gegen die CDU im Netz manipuliert wurde. Was ist das Bekenntnis gegen Hass, Hetze und für Fairness und Transparenz eigentlich wert? Wenns den Mitbewerber trifft: ❌
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Nina Warken
@ninawarken
Happy Birthday, #grundgesetz!
@cducsubtThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Nina Warken
@ninawarken
Herzlichen Dank allen Einsatzkräften!
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Nina Warken
@ninawarken
Heute war der politische Islam Thema im @Bundestag. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht: Wer in Deutschland leben will, muss dies auf dem Boden unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung tun. Wer dazu nicht bereit ist, muss sich eine neue Heimat suchen.
@cducsubt -
Nina Warken
@ninawarken
Die niederträchtige Schändung des Grabes von Wolfgang #schäuble ist unerträglich. Ich hoffe sehr, dass die Täter schnell gefasst und zur Rechenschaft gezogen werden.
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Nina Warken
@ninawarken
Die #afd darf und durfte vom Verfassungsschutz als #verdachtsfall eingestuft werden. Unser #rechtsstaat hat ein wichtiges Zeichen gesetzt. Damit muss auch der Letzte erkennen: Eine Stimme für die AfD ist eine Stimme gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung!
Frankfurter Allgemeine
@faznet
Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Das entschied am Montagmorgen das Oberverwaltungsgericht in Münster. www.faz.net/aktuell/ovg-muenster-billigt-einstufung-von-a…
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Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Carsten #linnemann: Lieber @MattEcke, wir wünschen Ihnen eine schnelle und vollständige Genesung. Diesen brutalen Angriff verurteilen wir aufs Schärfste. Wir stehen solidarisch an Ihrer Seite. Wir Demokraten lassen uns von den Feinden der Demokratie nicht einschüchtern.
SPD Sachsen
@SPDSachsen
Gestern wurde unser Spitzenkandidat zur Europawahl, @MatthiasEcke, beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt. Gewalt und Einschüchterung von Demokraten ist das Mittel der Faschisten. Die Saat, die AfD und andere Rechtsextreme gesät haben, geht auf.
Kai Kollenberg
@kollenbergkai
Über die Stimmung im Wahljahr wird in Sachsen viel diskutiert. Gestern Abend wurde der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke in Dresden beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt. Er muss operiert werden.
Da fehlen einem auch als Journalist die Worte … #sachsen #ltwsn24 -
Nina Warken
@ninawarken
In #hamburg fordern #islamisten das Kalifat – das findet #faeser „schwer erträglich“ und #kholahübsch anscheinend ganz normal. #hartaberfair
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Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
„Jetzt rächt sich auch, dass Innenministerin #faeser den von der @cducsubt eingesetzten Expertenkreis Politischer #islam aufgelöst hat.“ (3/4)
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Nina Warken reposted
Serap Güler
@SerapGueler
Kein Mensch braucht euch in diesem Land. Erst recht seid ihr keine Stimme für die hiesigen Muslime. Ihr seid ihre größten Feinde.
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Europa lebt von der Stärke seiner Kommunen und starke Kommunen brauchen ein funktionierendes Europa! Und diese starken Kommunen in einem starken Europa bekommen wir mit einer Politik der bürgerlichen Mitte. Deshalb: CDU! www.cdu-bw.de/ueber-uns/beschluesse/82-XmUAURxrYS/
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Nina Warken
@ninawarken
So ist es!
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Hat die Ampel Parlament & Bevölkerung beim #kernkraft-Aus belogen? Akten zum #atomausstieg aus den Jahren 2022 und 2023 sorgen für Aufruhr. Für uns ist klar: Wir lassen Wirtschaftsminister #habeck das nicht durchgehen & fordern, dass er alle Akten offenlegt.👇#akwfiles
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Der Bundesgesundheitsminister versucht aufzuklären. Ein Hinweis zur aktuellen Lage auf den Cannabis-Schwarzmarkt in Deutschland. ACHTUNG: Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder Bundesgesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach. #neinzucannabis #keinemachtdendrogen
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Nina Warken
@ninawarken
Ach ne.😀
Nicole.Kohnert
@nicole_kohnert
Der @Bundeskanzler lädt ein zum girls day ins Kanzleramt. Eine Schülerin fragt: „Was war denn ihr Lieblings-MINT-Fach?“ Der Kanzler: „Ich hatte Leistungskurs Mathematik. Ich erinnere mich an nichts.“
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Nina Warken
@ninawarken
Es sind eben keine Patrioten.
WELT
@welt
Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah wegen mutmaßlicher Spionage für China festgenommen www.welt.de/politik/deutschland/article251165928/Spion-fu…
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Nina Warken
@ninawarken
Heute geht es los! Das #bverfg verhandelt über die #wahlrechtsreform. Trotz des Protestes der Opposition und gegen den Rat zahlreicher Verfassungsexperten hat die Ampel im März’23 im Alleingang ihre Vorstellungen durchgeboxt. Ich bin gespannt, was #karlsruhe dazu sagt!
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Nina Warken
@ninawarken
👏
Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
Der Kanzler meint, seine Regierungsjahre seien zwei „Turnaround-Jahre“ gewesen.
Stimmt: Vom Wirtschaftswachstum zur Rezession.
Jetzt braucht es ein Turnaround in der Regierung. -
Nina Warken
@ninawarken
Die #ampel-Regierung ist und bleibt mit #quickfreeze auf dem falschen Dampfer. Danke daher an Hessen & @Boris_Rhein für diese Initiative! #ipadressen #strafverfolgung #christianheinz
Staatskanzlei Hessen
@RegHessen
#hessen wird heute Details zum geplanten Gesetzesentwurf zur Speicherung von IP-Adressen vorstellen. MP @Boris_Rhein: "Wir brauchen eine digitale Spurensicherung, um Straftaten wirksam zu ahnden. Kinderschänder haben kein Recht auf Privatsphäre & gehören staatlich verfolgt".
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Nina Warken
@ninawarken
Die Kom-rSF verabschiedet sich vom Schutz des ungeborenen Kindes. Die bestehenden Regelungen werden einseitig zugunsten des Selbstbestimmungsrechts der Mutter zulasten des Kindes aufgekündigt. #§218
Nina Warken
@ninawarken
Würde die #ampel diese Vorschläge aufgreifen, käme dies einem Dammbruch unseres Werteverständnisses gleich. Ohne Not wird ein gesellschaftlicher Konsens, der über Jahrzehnte gut funktioniert hat, aufgekündigt. #§218
Nina Warken
@ninawarken
Und noch ein Lesetipp an die @Kom-rSF – das #bverfg hat dazu eine sehr klare Rechtsprechung!
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Nina Warken reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵Presseinfo👉@guenterkrings: Vorschlag der Kommission zu #§ 218 StGB ist inakzeptabel cducsu.cc/3Q4GiTI
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Nina Warken reposted
Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
Antragsberatung zur Vorbereitung unseres @CDU Bundesparteitages auf der Zielgeraden. Nach Stunden 2.000 Anträge durchgearbeitet. Ich würde sagen: Unsere Partei lebt, aktive Basis, Lust am Mitmachen 👍🏻
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Nina Warken reposted
Ottilie Klein
@Ottilie_Klein
Der @CDU-Parteitag kann kommen! Die Antragskommission hat 2 Tage lang über 2.000 Änderungsanträge zum neuen Grundsatzprogramn durchgearbeitet. Vielen Dank an alle CDU-Mitglieder für die vielen guten Ideen. Gemeinsam stellen wir unsere CDU für die Zukunft auf. 💪 #grundsätzlichcdu
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Nina Warken
@ninawarken
Genau.
Johannes Winkel
@johwinkel
Statt sich an dem beknackten Satz „Alles für Deutschland“ hochzuziehen, sollte über ein wirkliches Höcke-Zitat diskutiert werden:
„Das große Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird“
Wer so etwas sagt, darf nicht nur kein MP werden, sondern gehört in den Knast! -
Nina Warken
@ninawarken
Geschlecht ist keine beliebige Größe,die mal in die eine, mal in die andere Richtung wechseln kann. Deshalb ist eine eingehende Beratung - gerade von Jugendlichen - unabdingbar. Sebstbestimmung "Ja", aber verantwortungsvoll. Deshalb "Nein" zum SBG der BReg! @frauenunion @cducsubt
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Nina Warken
@ninawarken
Musste diesen Tiefpunkt des Parlamentarismus miterleben. Ausgerechnet von der @spdbt - da liegen wohl die Nerven blank. Es ist eine Entschuldigung bei @christophploss fällig!
@cducsubt
Ralf Schuler
@drumheadberlin
Schön, wenn wenigstens im Parlament eine achtsame Sprache gepflegt wird, die nicht zur Spaltung der Gesellschaft beiträgt… PS: Es ging um das Mobilitätsdatengesetz.
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Nein zum #selbstbestimmungsgesetz! Die Ampel lässt Kinder, Jugendliche & ihre Familien in einer wichtigen Lebensphase mit ihren Entscheidungen alleine. Verpflichtende Beratungen sind nicht vorgesehen. Das ist unverantwortlich für alle Betroffenen in Deutschland.
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Schweigen, tabuisieren, abtuen - das hat nicht dazu geführt, die AfD zu schlagen. Daher 💯 richtig, dass @mariovoigt ins TV-Duell mit #höcke geht. Wir müssen die AfD ins Licht zerren, ihre Konzeptlosigkeit & Menschenverachtung aufzuzeigen. Die AfD macht 🇩🇪 in jeder Hinsicht ärmer
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Nina Warken
@ninawarken
Schau an - gibt es sie doch, die Pull-Faktoren?
@cducsubt @CDU_BW
🅱️aha
@baha_jam
Die Ministerin erklärt den Pull-Faktor Bürgergeld.
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Nina Warken reposted
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Nina Warken reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵Presseinfo👉@steffenbilger: Özdemir muss bei Tierwohl-Finanzierung Farbe bekennen cducsu.cc/3PYzCX0
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Nina Warken
@ninawarken
Die geplante Änderung des #schwangerschaftskonfliktgesetzes will Probleme lösen, wo eigentlich keine sind. Vielmehr ist es reine Symbolgesetzgebung, mit der die Ampel ihren gesellschaftsideologischen Umbau vorantreibt und „Vorgeplänkel“ zur Abschaffung von § 218 StGB.
@cducsubt -
Nina Warken reposted
WELT
@welt
„Befördert illegale Einwanderung“ – Union kritisiert Tweet des Auswärtigen Amts www.welt.de/politik/deutschland/article250861174/Einbuerg…
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Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Wir setzen uns für ein modernes #g9 mit einer verbindlicheren #grundschulempfehlung ein, um Eltern, Lehrer und Schüler bestmöglich zu unterstützen. Für eine #bildungspolitik, die Qualität, Chancengerechtigkeit und Vielfalt fördert! ⤵️
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Nina Warken
@ninawarken
Wir waren schon immer progressiv - halten uns aber weiter an die Regeln der deutschen Sprache. 😉
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Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Kriminelle Clanmitglieder, Antisemiten und Menschen, die nicht klar zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, haben unserem Land nichts verloren!
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Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
🤝 Geschlossen ins Superwahljahr. #teamcdu
Seit gestern trafen sich unsere Generalsekretäre & Geschäftsführer der CDU-Landesverbände im Konrad-Adenauer-Haus. Mit vereinten Kräften sind wir bereit, uns den wichtigen Aufgaben Europawahl, Kommunal- und Landtagswahlen zu stellen. 💪 -
Nina Warken reposted
Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
Deshalb ein Sofortprogramm Wirtschaft für eine echte #wirtschaftswende 👇🏻
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Nina Warken reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Spannende Konferenz der Generalsekretärinnen und Generalsekretäre der @CDU Deutschlands auf Einladung von Carsten #linnemann Aktuelle politische Lage, anstehender Europawahlkampf und der nächste Bundesparteitag standen unter anderem auf der Tagesordnung. #teamcdu @CDUNRW_de
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Nina Warken reposted
Reinhard Brandl
@reinhardbrandl
Verwaltungsdigitalisierung an den Ländern vorbeizuführen, wird niemals zu einem erfolgreichen Ergebnis. Das war heute ein Scheitern mit Ansage der🚦Unkenntnis der föderalen Ordnung verbunden mit handwerklich schlecht gemachten Gesetzen führen zu Stillstand in der Digitalisierung
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Nina Warken
@ninawarken
Ne, wichtiger wäre heute gewesen, dass sich der Bundeslandwirtschaftsminister für die Landwirte einsetzt.
@cducsubt @CDU_BW
Cem Özdemir
@cem_oezdemir
#cannabis ist heute nicht das wichtigste Thema. Aber eines, bei dem der Staat bislang unehrlich war. Erwachsene wurden kriminalisiert, organisierte Kriminalität gestärkt & Jugendschutz fand nicht statt. Danke @Karl_Lauterbach & alle Beteiligten für die Chance auf einen Neubeginn.
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Nina Warken
@ninawarken
Ein wirklich vernünftiger Weg wäre, das #cang zu stoppen. Sowohl aus Gründen des Gesundheits- wie auch Jugendschutzes. Auch die rechtspolitischen Ziele werden mit dem #cang nicht erreicht. So geht Verantwortung nicht!
@cducsubt @CDU_BW
Cem Özdemir
@cem_oezdemir
Ziel ist und bleibt ein rasches Inkrafttreten - denn die bisherige Cannabis-Verbotspolitik ist gescheitert und es ist wirklich Zeit für einen vernünftigen Weg, der besseren Jugendschutz ermöglicht. (2/2)
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Nina Warken
@ninawarken
CDU/CSU-Fraktionssitzung mit CSU-Generalsekretär Martin Huber. Die Südschiene aus CDU Baden-Württemberg und unserer Schwesterpartei CSU steht auch in Berlin. Auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit! @cducsubt @CDU_BW @CSU @csu_bt
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Diese Koalition wird auch Kindern gegenüber nicht gerecht. Wir haben bis heute keinen Gesetzentwurf der Koalition zum Verbot von #kinderehen und keinen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Netz. Wir fordern dazu auf, die Kinder in 🇩🇪 zu schützen”, so @_FriedrichMerz.
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Nina Warken reposted
Katja Leikert
@KLeikert
Es mag für manche in der @spdde harmlos klingen, vom "einfrieren" des Kriegs zu reden. Dabei würde das bedeuten, die 🇷🇺 Terrorherrschaft über Millionen unschuldiger Ukrainer zu festigen - inkl. systematischer Folter, Vergewaltigungen, Morde. Das kann nicht unsere Position sein.
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Nina Warken reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Ich sehe es positiv: immerhin bekennt sich die SPD zur Rente mit 67.
SPD Fraktion BW
@spdlandtagbw
Später in Rente? Nicht mit uns!
Wenn es nach der CDU-Landtagsfraktion und dem grünen Finanzminister Danyal Bayaz geht, sollen die hart arbeitenden Menschen schuften bis zur Rente mit 70.
Aber nicht mit uns. Die SPD sagt Nein zur Rente mit 70! -
Nina Warken reposted
Alexander Throm
@alexander_throm
Diese Täter-Opfer-Umkehr ist unerträglich. Faeser darf nicht nur reden, sondern muss alle Formen von Extremismus bekämpfen. Bisher ist sie auf dem linken Auge blind.
WELT
@welt
„Freiheit für Daniela“ – Faeser verurteilt Solidaritäts-Demo für Ex-RAF-Terroristen www.welt.de/politik/deutschland/video250490296/Pro-RAF-Ku…
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Egal ob links oder rechts - wir dulden keinen #extremismus in unserer Gesellschaft. Die heutigen Solidaritätsdemonstrationen in Berlin für #raf-Terroristen & Verfassungsfeinde zeigen klar: „Man darf auf dem linksextremistischen Auge nicht blind sein“, so @alexander_throm bei @welt-TV.
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Nina Warken reposted
Manuel Hagel
@HagelManuel
Zu wenig, zu spät. Unsere Systeme, die Kommunen sind am Limit. Die Bundesregierung muss endlich handeln und Scholz Führung zeigen: Wir brauchen mehr sichere Herkunftsländer, schnellere Asylverfahren, die Erneuerung des EU-Türkei-Abkommens und Asylverfahren außerhalb Europas. #mpk
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Nina Warken reposted
Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
„Die Umwelthilfe hat 2021 rund fünf Millionen Euro aus Spenden und Schenkungen bekommen. Bei 15 von 17 größeren Spenden verweigert die Organisation die Transparenz, obwohl sie dazu laut den Regeln des Lobbyregisters im Bundestag angehalten war.“ table.media/europe/analyse/umwelthilfe-verweigert-transpa…
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Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Zur Pressemitteilung:
www.cdu-bw.de/presse/cdu-baden-wuerttemberg-gratuliert-di… -
Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Die Stadt Weil am Rhein hat eine neue Oberbürgermeisterin – Herzlichen Glückwunsch, liebe Diana Stöcker! 🚀
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Nina Warken reposted
Johannes Winkel
@johwinkel
Genau das ist ja das Problem, liebe Genossen!
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Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Klare Worte von unserem Landesvorsitzenden @HagelManuel.
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Nina Warken reposted
Karin Prien
@PrienKarin
When they go low, we go high @CDU
SPD-Fraktion im Bundestag
@spdbt
Wenn es der Union in der Opposition einmal um die Sache und nicht nur um sich selbst ginge...
(Mehr zu Putins Krieg, der notwendigen Unterstützung für die Ukraine und die finanziellen Herausforderungen für unser Land in der neuesten Lage der Fraktion mit Rolf Mützenich.) -
Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Ein ❤️ für die Gastronomie 👩🏻🍳👨🏻🍳
Heute waren wir mit unserem Landesvorstand auf Einladung des @DEHOGA_BW in der Messe Stuttgart bei der #intergastra zu Gast. Ein kulinarisches Highlight war der Besuch im Restaurant of Nations – eine Olympiade von Köchen aus aller Welt. -
Nina Warken reposted
Christoph de Vries
@VriesChristoph
Lieber Kollege @cem_oezdemir, im Kampf gegen die Einflussnahme von #erdogan in 🇩🇪 sollten alle Demokraten zusammenstehen. Das Fastenbrechen mit #ditib in ihrem @bmel dürften Sie erinnern, ebenso wie den gemeinsamen Antrag zum Verbot der Grauen Wölfe, den #faeser nicht umsetzt.
Berlin direkt
@berlindirekt
Im @ZDF wirft @cem_oezdemir #gruene der #cducsu Doppelzüngigkeit vor, in Bezug auf ihre Kritik an der türkischen Partei #dava. "Guckt mal, mit wem ihr euch trefft", sagt er an die Adresse der Union.
#doppelpass #staatsangehörigkeitsrecht
Mehr dazu um 19.10 Uhr bei #berlindirekt -
Nina Warken
@ninawarken
Ich habe großen Respekt vor den #landwirtinnen und #landwirten, die für Ihre Branche auf die Straße gehen. Friedliche #demonstration sind für die demokratische Kultur wichtig. Der Rückhalt in der Gesellschaft ist enorm! #zursachebw
Post not available here, view on X
Nina Warken
@ninawarken
Das, was bei dem #potsdamer-Treffen gesagt wurde, sind #nazi-Parolen, das ist #verfassungswidrig und das dulden wir nicht. Das müssen wir aber klar vom #protest und der #unzufriedenheit der Bürger trennen.
#zursachebw
Nina Warken
@ninawarken
Ich lade uns alle wieder zu mehr Diskussion in der Sache ein. Dass andere Meinungen nicht sofort in eine Ecke gestellt werden, sondern wieder über die Probleme, die die Menschen bewegen, gesprochen wird.
#zursachebw -
Nina Warken
@ninawarken
Fordere mehr Ehrlichkeit bei der @fdp: sollte sich besser für Rücknahme d Streichungen beim Agrardiesel einsetzen, als billiges Schwarze-Peter-Spiel mit Verdrehung von Tatsachen zu spielen. @CDU_BW @cducsubt
Schwäbische Zeitung
@Schwaebische
Südwest-FDP-Chef Theurer betonte, dass auch Union und AfD für das Ende der Agrarsubvention stimmten. www.schwaebische.de/regional/baden-wuerttemberg/bauern-ha…
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Nina Warken reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Das ist so genial! 😂 Ich liebe Karl-Josef Laumann ♥️ #ohnchristuskeinecdu
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Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Zur Pressemitteilung mit unserer Generalsekretärin @ninawarken:
cdu.org/agrardiesel -
Nina Warken reposted
CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Das angekündigte Aus für den #agrardiesel ist ein harter Schlag für unsere Landwirte und gefährdet die Zukunft unserer Landwirtschaft. #Özdemir sollte als zuständiger Minister aktiv für die Zukunftsfähigkeit einstehen, statt sich als Opfer zu inszenieren.
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Nina Warken
@ninawarken
Regierungserklärung des Bundeskanzlers - oder wie man es schafft, in 25 Minuten nichts zu sagen.
@cducsubt -
Nina Warken reposted
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Tag 46 des #deutschlandpakts. Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch. Eine Antwort des Bundeskanzlers blieb bislang aus. ➡️ deutschlandpakt.cducsu.de
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
.@_FriedrichMerz besuchte ein jüdisches Gymnasium in Berlin & sprach gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, Dr. Gideon Joffe, mit Schülerinnen & Schülern der Oberstufe über ihre Erfahrungen mit #antisemitismus und über das jüdische Leben in Berlin. #israel
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Nina Warken reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Was ist los mit der #spd in #nrw? Bei einem Familienfest lässt sie Kinder auf Dosen mit Gesichtern von Wladimir Putin, Björn Höcke UND @_FriedrichMerz werfen. Das ist Hass und Hetze gegen uns als Partei der Mitte @CDU. Frühere Volkspartei @spdde sollte sich einfach nur schämen!
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Nina Warken
@ninawarken
Debatte @Bundestag über Speicherung von IP Adressen - die #ampelregierung muss endlich handeln und Spielräume ausnutzen, die EuGH gewährt. Wir brauchen das Instrument, um schwere Verbrechen aufzuklären und zu verhindern - allen voran Kinderpornographie. @cducsubt
Nina Warken
@ninawarken
Reiner Hohn, wenn @GrueneBundestag stattdessen auf die Arbeit der #kinderkommission verweist - Arbeit ist wichtig, es geht aber um mehr als Karlchen Adler, es geht um den Schutz der Kinder vor Missbrauch. @cducsubt
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Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Um es noch einmal klarzustellen, und ich habe es nie anders gesagt: Die Beschlusslage der @CDU gilt. Es wird auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit der #cdu mit der AfD geben. (FM)
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Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Die #ampel wird über den Sommer feststellen, dass es am #heizungsgesetz eine Reihe von Korrekturen geben muss. Wir sind sogar der Meinung, dass das #geg neu geschrieben werden müsste, es ist ein fehlerhaftes Gesetz. Es gibt keinen Grund, das mit der Brechstange zu machen.“ (tm)
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Nina Warken reposted
Frankfurter Allgemeine gesamt
@FAZ_NET
Nach Eilantrag: Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz im Bundestag www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesverfassungsgeric…
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Ein einmaliger Vorgang! Die 🚦 verweigert die Einsetzung eines #untersuchungsausschuss|es zu #scholzwarburg - und tritt damit ein grundgesetzlich verankertes parlamentarisches Minderheitenrecht mit Füßen. Die Debatte live mitverfolgen (ca. 17.15 Uhr)👇www.bundestag.de
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Wie die Mehrheit mit der Minderheit umgeht in einem Parlament, zeigt erst die Qualität einer parlamentarischen Ordnung“, sagt @_FriedrichMerz zur Ablehnung der 🚦 zum #scholzwarburg-Untersuchungsausschuss.👇
www.cducsu.de/themen/untersuchungsausschuss-cducsu-zieht-… -
Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Von der ‚Konzertierten Aktion’ zur Bekämpfung der #inflation haben wir seit Monaten nichts mehr gehört. Zugleich lässt der Kanzler ein verkorkstes #heizungsgesetz beschließen und seine Ampel beim Industriestrompreis munter streiten - das Gegenteil von politischer Führung.“ (tm)
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Nina Warken reposted
Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
Der Wirtschaftsausschuss hat das Thema Lobby- und Familiennetzwerk im BMWK auf der TO am Mittwoch. Energieausschuss auch. Nun will das BMWK eine getrennte Befassung in beiden Ausschüssen unbedingt verhindern. Aus Sorge, die Aussagen könnten voneinander abweichen?
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Nina Warken reposted
Marco Wanderwitz🇪🇺
@wanderwitz
So sieht es leider am #tagderbefreiung an einem x-beliebigen Bahnhof in Sachsen aus. Politische Bildung allein wird hier nicht mehr helfen. Es braucht tagtäglich härtere Hand gegen die braune Pest im Widerstand der demokratischen Zivilgesellschaft.
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Nina Warken reposted
phoenix
@phoenix_de
#fachkräfteMangel | Laut @alexander_throm @cducsubt fehlen vor allem qualifizierte Arbeitskräfte. Die Qualifikation sei entscheidend für die Integration und die Sicherheit des Arbeitsplatzes. Die #union will keine Einwanderung in die Sozialsysteme. @cdu
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Nina Warken reposted
Frauen Union
@frauenunion
Die Ergebnisse der CDU-Mitgliederumfrage, die Planungen des Bundesdelegiertentages zum 75. Jubiläum, ein Geburtstag, ein Hochzeitstag… trotz Streik kamen zahlreiche Bundesvorstandsmitglieder nach Berlin und diskutierten hybrid mit ihren Kolleginnen an den Bildschirmen.
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Nina Warken reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Ich habe Ministerin Paus gefragt, wie sie auf die 12 Mrd. Euro für die Kindergrundsicherung kommt. Antwort: keine Angabe möglich. Also wurde hier nur eine beliebige Zahl in den Raum gestellt, um Ansprüche gegenüber dem Finanzministerium zu formulieren. Da wird Politik zum Basar!
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Nina Warken
@ninawarken
(1/2) Where is Jalal Salehi? I took on a political sponsorship for the Iranian Political Prisoner from the Kurdish region of #baneh in order to ask for the clarification of the circumstances of his detention and the disclosure of his location. #jalalsalehi #hawarhelp
Nina Warken
@ninawarken
(2/2) Since its detention on 24th of January the circumstances of his detention, his whereabouts as well as his fate remain unclear. Can anyone provide information about Jalal Salehi? #jalal_salehi #mahsaamini #hawar_help #iranrevolution
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Nina Warken
@ninawarken
(1/2) Wo ist Jalal Salehi? Für den iranischen Inhaftierten aus der Region #baneh habe ich eine politische Patenschaft übernommen und die Aufklärung der Umstände seiner Inhaftierung gefordert. #jalalsalehi #hawarhelp #jinjiyanazadi #iran
Nina Warken
@ninawarken
(2/2) Nach seiner Festnahme am 24. Januar herrscht immer noch Unklarheit über die Umstände seiner Inhaftierung, seinen Aufenthaltsort und seinen Gesundheitszustand. Wer hat Informationen zu Jalal Salehi? #jalal_salehi #mahsaamini #hawar_help #iranrevolution
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Ihr Entwurf diskreditiert die Wählerinnen & Wähler, die sich in ihrem Wahlkreis mit ihrem Kandidaten befassen, die zu Podiumsdiskussionen gehen, die verschiedene Positionen vergleichen und die dann am Wahltag eine Entscheidung treffen", kritisiert @ninawarken die 🚦.
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Tatsächlich will die Koalition aus SPD, Grünen & FDP das Wahlrecht so anpassen, dass es nicht unserer #demokratie, sondern ihren eigenen Parteiinteressen dient“, so die Vorsitzende der Wahlrechtskommission @ninawarken.
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Nina Warken
@ninawarken
Schaltet ein und folgt der Debatte zum Wahlrecht am Freitag auf bundestag.de 🗣️ #wahlrecht #demokratie #bundestag
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Nina Warken reposted
Katja Leikert
@KLeikert
Es hat Wochen und Monate gedauert, aber am Ende steht das richtige Ergebnis: #leopardsforukraine!
Jetzt heißt es sicherstellen, dass die Panzer schnell ihren Weg in die Ukraine finden. Und dass sie dort ihren Beitrag leisten, der Ukraine zum Sieg zu verhelfen 🇺🇦 -
Nina Warken reposted
Volker Ullrich
@VolkerUllrich
In einer Demokratie muss das #wahlrecht absolut über jeden Zweifel erhaben sein. Die Vorstellungen der Ampelkoalition, nach denen der Gewinn eines Direktmandats nicht zum Einzug in den Bundestag reichen könnte, ist nichts anderes als ein Bruch mit demokratischen Prinzipien.
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Nina Warken reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
"Angespannte Situation im Stromnetz in Baden-Württemberg". Morgen sollen wir den Stromverbrauch reduzieren. Aber auf das Kernkraftwerk #neckarwestheim können wir laut Herrn Habeck ja problemlos verzichten. #laufzeitverlängerung jetzt!
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Nina Warken reposted
Stefan Evers
@StefanEvers_Bln
Die Präsidentin des Verfassungsgerichts hat mit dem Urteil zu den Berliner Wahlen Unabhängigkeit und Mut bewiesen. Jetzt wird sie dafür wohl von den Regierenden bestraft. Der Schaden für die Demokratie wird immer größer. Und Andreas Geisel ist immer noch im Amt?
Tagesspiegel Checkpoint
@TspCheckpoint
Berliner Retourkutsche: Politik lässt Präsidentin des Verfassungsgerichts durchfallen. checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/5FGKsGGj1tN7MoQ5xO… #berlin #wahlwiederholung
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Nina Warken reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Die Ampel schützt Vergewaltiger und Islamisten vor Abschiebung. Kurskorrektur überfällig - auch aus Respekt vor den Opfern schwerster Straftaten!
WELT
@welt
Dringende Bitte um Abschiebung von Vergewaltiger nach Afghanistan – Faeser lehnt ab www.welt.de/politik/deutschland/plus242594139/Illerkirchb…
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Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Die SPD sagt: Opposition ist Mist. Wir sagen: Gute Opposition wirkt. Deshalb haben wir als Union der #ampel in diesem ersten Jahr ihrer Arbeit immer wieder die Hand ausgestreckt. Weil Demokratie nur mit Kompromissen funktioniert.
www.cdu.de/artikel/deutschland-wird-unter-wert-regiert -
Nina Warken reposted
@andrearoemmele@social.anoxinon.de
@andrearoemmele
Meine neue Sendung in der Reihe Demokratie verstehen geht morgen live, heute schon online zum Thema #demokratie und #bverfg - Dank an meine tollen Gesprächspartner @ninawarken sowie Präsident und Vizepräsidentin des BVerfG @BR_Presse @ARDalpha
www.br.de/mediathek/video/demokratie-verstehen-reportage-… -
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Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
🚦 Doppelter Einsatz
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Nina Warken reposted
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Nina Warken
@ninawarken
Gemeinsam mit einigen Kolleginnen der @cducsubt fordern wir die Bundesregierung auf, endlich ein klares Zeichen zu setzen für die Frauen im Iran.
Serap Güler
@SerapGueler
Liebe @ABaerbock, Sie wissen wie wir, dass die gewalttätigen Ausschreitungen im #iran nur der Anfang sind. Immer mehr mutige Frauen werden in den nächsten Tagen&Wochen den Kampf für ihre Freiheit mit dem Leben bezahlen. Lassen Sie Ihrer feministischen Außenpolitik Taten folgen.🧵
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Nina Warken reposted
Miriam Hollstein
@HollsteinM
Eine Gruppe prominenter CDU-Frauen fordert von Baerbock mehr Engagement für Frauen im Iran und kritisiert die Etatkürzungen.
Zuerst hatte #thepioneer berichtet. -
Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Ampel will die #sprachkitas streichen. Ab 2023 stehen rund 7.000 Kitas in Deutschland vor großen Herausforderungen.
Beim #kitagipfel sprechen wir heute mit Experten. Für uns ist klar: Das Erfolgsprojekt muss fortgesetzt werden.
Weil Kinder unsere Zukunft sind! -
Nina Warken
@ninawarken
Ich war heute morgen schon in Sorge um unser Land, aber jetzt leidet Scholz auch noch an Realitätsverlust.
@cducsubt #bundestag -
Nina Warken
@ninawarken
Freue mich auf gute Gespräche!!!
CDU·CSU
@cducsubt
Besuchen Sie die @cducsubt am Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag! Morgen, 04.09.2022, 9.00 bis 19.00 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr). Wir freuen uns auf Sie! #tea2022 www.cducsu.de/themen/cducsu-offen-fuer-die-buergerinnen-u…
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
2⃣intensive Tage der Beratung. 1⃣Ergebnis: Klarheit in unsicheren Zeiten. Mit unserem Beschlusspapier liefern wir Vorschläge, um die vor uns liegenden Herausforderungen zu meistern. Dem Gespenst von Meseberg setzen wir den Geist der #zugspitze22 entgegen. Jetzt ist die 🚦 am Zug!
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Nina Warken
@ninawarken
Freue mich auf unsere Beratungen!
CDU·CSU
@cducsubt
Krieg in Europa, Energiepreise auf Rekordniveau, Gefahr einer Wirtschaftskrise.
Deutschland braucht Klarheit in unsicheren Zeiten. #zugspitze22 -
Nina Warken reposted
Armin Laschet
@ArminLaschet
Kann ein einzelner Mensch die Welt verändern? Ja. Er kann. Keine Gewalt, keine Panzer, Abzug von 350.000 sowjetischen Soldaten aus Deutschland.Freiheit für Millionen in Mittel-Osteuropa.Deutsche Einheit. Undenkbar ohne Michail Gorbatschow. Eine Jahrhundertpersönlichkeit,die fehlt
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Nina Warken reposted
CDU/CSU-Presseinfo
@cducsupm
🔵Presseinfo👉Ansgar #heveling und @ninawarken: Ampel-Vorschläge für #wahlrechtsreform sind klar verfassungswidrig cducsu.cc/3AWCE77
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Klarheit in unsicheren Zeiten bedeutet: „Zeitenwende“ endlich ernst nehmen. Auf der #zugspitze22 rücken wir die äußere Sicherheit & Bündnisfähigkeit in den Mittelpunkt. Die #bundeswehr soll die stärkste konventionelle Streitkraft der europäischen #nato-Partner werden.
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Nina Warken reposted
Rosalia Romaniec🇩🇪 🇵🇱 🇮🇹🇪🇺
@RosaliaRomaniec
Echt schade, Herr @Bundeskanzler.
Als ich Deutsch gelernt habe, wurde mir für Pressekonferenzen dringend die Höflichkeitsform empfohlen…😉
Und die Frage war schon sehr ernst gemeint.
#g7gipfel
www.rnd.de/politik/g7-gipfel-scholz-schweigt-bei-heikler-… via @RND_de -
Nina Warken reposted
Anne König
@AnneKoenig_
Absolut unangebrachtes Verhalten von #scholz . Da kann man nur auffordern: #olafentschuldigedich!
Stefan Hennewig
@StefanHennewig
Umfrage zum Video.
Das ist …
a) die Arroganz der Macht.
b) herablassend ggü. einer Frau.
c) Respekt für Dich a la @spdde
??? -
Nina Warken reposted
Volker Ullrich
@VolkerUllrich
Bei der FDP im Frühjahr ein Tanzvideo mit „Kopf-ab“-Gesten. Jetzt die SPD mit einem Video, in dem sich Kollegen gegen Würfel werfen. Ungeachtet unterschiedlicher Auffassungen zum § #219a: Dieses Thema ist ernst und sollte nicht geschmacklos oder unseriös kommentiert werden.
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Nina Warken reposted
Dorothee Bär
@DoroBaer
Wie geschmacklos kann man sein? @spdbt => JA!
SPD-Fraktion im Bundestag
@spdbt
Dieser Freitag wird einfach umwerfend! 👏
#wegmit219a #219a -
Nina Warken reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Wieso bitte sollte der Begriff Heimat "positiv umgedeutet" werden müssen? Man kann sich nur noch wundern über @NancyFaeser!
Nancy Faeser
@NancyFaeser
Wir müssen den Begriff #heimat positiv umdeuten und so definieren, dass er offen und vielfältig ist. Und, dass er ausdrückt, dass Menschen selbst entscheiden können, wie sie leben, glauben und lieben wollen. Das wäre ein Gewinn für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. @DIEZEIT
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Nina Warken reposted
Volker Ullrich
@VolkerUllrich
Nein, der Begriff der Heimat muss nicht umgedeutet werden. Heimat ist das, was die Menschen darunter verstehen. Es ist irritierend und in der Sache falsch, wenn eine Bundesministerin Begriffe umdeuten und damit indirekt staatliche Vorgaben zum Sprachgebrauch machen möchte.
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Nina Warken reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Das @BMDV_bund stellt den Neckarausbau in Frage. Das ist für uns #neckar-Anrainer nicht akzeptabel. Längere Schleusen sind unverzichtbar, wenn mehr Güterverkehr auf die Wasserstraße verlagert werden soll. In einem Schreiben an @Wissing haben wir unseren Standpunkt verdeutlicht.
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Nina Warken reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Vielen Dank, lieber @ZelenskyyUa, für den herzlichen Empfang und das atmosphärisch und inhaltlich außergewöhnlich gute Gespräch. #deutschland steht an der Seite der #ukraine und ihrer mutigen Bevölkerung. (FM)
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Nina Warken
@ninawarken
Debatte im @bundestag zu Waffenlieferungen an die Ukraine - wo sind die Kollegen der @spdbt?
Nina Warken
@ninawarken
Aber ist ja vielleicht egal, schließlich hat es der Bundeskanzler auch nicht nötig, hier zu sein.
@cducsubt -
Nina Warken
@ninawarken
Wenn man als @spdbt gebetsmühlenartig von guter Führung sprechen muss, weiß man wahrscheinlich, dass es damit nicht weit her ist.
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Nina Warken
@ninawarken
So ist es. Wenn man den Äußerungen des Kanzlers überhaupt etwas entnehmen konnte, dann, dass es mit den Waffenlieferungen nicht läuft. @cducsubt
Steffen Bilger
@SteffenBilger
3 Fragen aus der @cducsubt zu Waffenlieferungen an die #ukraine in der #regierungsbefragung.
0 konkrete Antworten von @OlafScholz. Mangelnder #respekt gegenüber dem Parlament und offensichtlich weiter Aussitzen bei diesem Thema. -
Nina Warken
@ninawarken
Genau, der Kanzler antwortet nicht, nicht ausreichend oder falsch.
@cducsubt
Thomas Gebhart MdB
@thomasgebhart
In der Regierungsbefragung erleben wir gerade einen Kanzler, der keine Frage wirklich beantwortet @cducsubt
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Nina Warken
@ninawarken
Ganz genau.
Volker Ullrich
@VolkerUllrich
Der ukrainische Präsident @ZelenskyyUa hat eine bewegende Ansprache vor dem Bundestag gehalten. Welches Bild geben wir in der Welt ab, wenn debattiert wird, warum darauf keine Aussprache erfolgen soll? Es muss selbstverständlich sein, dass der Bundeskanzler das Wort ergreift.
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Nina Warken reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Jeden Tag nur auf die letzten 16 Jahre schimpfen - das ist zu wenig für einen Landwirtschaftsminister in dieser schwierigen Zeit. Ran an die Arbeit statt Sprüche klopfen!
Cem Özdemir
@cem_oezdemir
Die letzten 16 Jahre hat die Union sehr erfolgreich verhindert, dass sich unsere #landwirtschaft zukunftsfähig und krisenfest aufstellt. Es ist nur konsequent, dass sie auch jetzt an dieser Politik festhält. Aber zum Glück für uns alle: in der Opposition.
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Nina Warken reposted
Katja Leikert
@KLeikert
#eu mega stark: 1. Flugverbot, 2. Verbot von Russia Today und Sputnik, 3. Härtere Sanktionen gegen Lukaschenko-Regime, plus 4. SWIFT-Ausschluss und 5. Zentralbank-Sanktionen. 👍🏼 #ukraine
Ursula von der Leyen
@vonderleyen
First, we are shutting down the EU airspace for Russian-owned, Russian registered or Russian-controlled aircraft.
They won’t be able to land in, take off or overfly the territory of the EU.
Including the private jets of oligarchs. -
Nina Warken
@ninawarken
Na endlich.
Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz
@KanzlerScholz
Der russische Überfall markiert eine Zeitenwende. Es ist unsere Pflicht, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen bei der Verteidigung gegen die Invasionsarmee von #putin. Deshalb liefern wir 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Stinger-Raketen an unsere Freunde in der #ukraine.
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Nina Warken reposted
Dorothee Bär
@DoroBaer
Ein Sofortzuschlag, der 8! Monate nach Amtsantritt in Kraft tritt und dann 20 Euro beträgt. Interessantes Verständnis von „sofort“ und „Zuschlag“ bei weiter steigenden Energiepreisen und Rekordinflation. Ein Hohn und viel zu spät für die vielen betroffenen Familien…
BMBFSFJ
@BMBFSFJ
Von Armut betroffene Kinder sollen ab dem 1.7.22 einen #sofortzuschlag in Höhe von 20 € pro Monat erhalten. Das hat die Bundesregierung in ihrem #entlastungspaket beschlossen. "Wir setzen alles daran, schnelle Hilfe für Kinder zu leisten, die in Armut leben." so BMin #spiegel.
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Nina Warken
@ninawarken
Keine guten Nachrichten für die vielen Menschen, die im ländlichen Raum auf das Auto angewiesen sind.
DIE ZEIT
@zeitonline
Politiker der #grünen und der #spd haben sich gegen eine mögliche Erhöhung der #pendlerpauschale ausgesprochen; es gäbe andere Wege, um die hohen Energiepreise abzumildern. www.zeit.de/politik/deutschland/2022-02/energiepreise-pen…
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Nina Warken reposted
Tilman Kuban
@TKuban96
Wir stehen an der Seite der #ukraine. Gemeinsam als Jugendorganisationen von @Junge_Union @jusos @gruene_jugend und @jungeliberale!
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Nina Warken reposted
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Ein Gericht hebt Durchsuchungsbeschluss auf. Das passiert jeden Tag. @EskenSaskia will „dienstrechtliche“ Konsequenzen für den Richter. Der @CDU unterstellt sie,Justiz beeinflusst zu haben. Ein infamer Vorwurf,der sehr fragwürdiges Verständnis von #rechtsstaat offenbart.@cducsubt
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Nina Warken
@ninawarken
Finde es plump, wie Unternehmen abgestempelt werden. Sie schaffen Arbeitsplätze, bilden aus, forschen, unterstützen soziale Projekte etc.. Und natürlich denken sie wirtschaftlich. Sonst würde das nicht funktionieren.
Konstantin v. Notz
@KonstantinNotz
Das plumpe Gleichstellen von Lobbyisten für wirtschaftliche Interessen von Unternehmen und solchen, die sich für das Allgemeinwohl und den Erhalt unserer Lebensgrundlagen einsetzen, sagt viel über die völlige politische Desorientierung von #cdu und #csu #morgan
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Nina Warken reposted
Harald Genzwuerker
@GasdocHG
Im Neckar-Odenwald-Kreis gibt es jetzt einen Flyer, mit dem die „Blaulichtfamilie“ auf die Bedeutung gut sichtbarer Hausnummern hinweist - Aktionsstart am heutigen Tag des Notrufs! ☎️1️⃣1️⃣2️⃣
www.neckar-odenwald-kreis.de/-p-8546/_/flyer_zeigmirdeine…
#zeigsuns #zeigmirdeinenummer #agswn -
Nina Warken reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Gefährdung des Luftraums bei der Fußball-EM, Farbe am Großen Stern auskippen, Autoschlüssel klauen und den Reichstag für Plakataktionen mißbrauchen - zur Belohnung gibt's von den Grünen einen Staatssekretärs-Posten. #greenpeace
www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimapolitik-morgan… -
Nina Warken reposted
Katastrophenschutz
@KataSchtz
Der erste Tag des #katakon22 neigt sich dem Ende. Wir nutzen die Gelegenheit für eine Debatte um die Bedeutung des Katastrophenschutzes in der neuen Legislaturperiode. @ProllUwe spricht mit @Bubendorferfdp, @Leckert_ und @ninawarken.
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Nina Warken reposted
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Nina Warken reposted
Volker Ullrich
@VolkerUllrich
FDP-Bundestagsabgeordnete veröffentlichen ein „Tanzvideo“ zum Thema § 219a StGB und hinterlegen es mit einem Song über Geschlechtsteile. Das ist würdelos. Unter keinem Gesichtspunkt kann ein solches Video ein akzeptabler Debattenbeitrag bei einer ethisch schwierigen Frage sein.
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Nina Warken reposted
Tim Ostermann
@OstermannCDU
Hier hat @derspiegel den populistischen Tweet von @JoeKaeser elegant aufgespießt. Chapeau! www.spiegel.de/kultur/joe-kaeser-ueber-laute-politiker-wi…
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Nina Warken reposted
Lukas Kilian
@LukasKilian
Team „Keine Sanktionen“ für Russland. @Ralf_Stegner in vermeintlich guter Gesellschaft mit bezahlten Russland Lobbyisten. 🙈
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Nina Warken
@ninawarken
In Gedanken bei den getöteten Beamten, ihren Familien, Freunden und Kollegen.
Harald Genzwuerker
@GasdocHG
Furchtbare Nachrichten aus Rheinland-Pfalz: eine 24-jährige Polizeibeamtin und ein 29-jähriger Polizeibeamter wurden bei einer Routinekontrolle erschossen. 😢🖤
Gerade gestern hatten MdB @ninawarken und ich uns bei unserer Polizei für ihren Einsatz rund um die Uhr bedankt. 🚓💪🏻 -
Nina Warken reposted
Harald Genzwuerker
@GasdocHG
„Die Mehrheit muss politisch erkennbar werden, sie darf sich nicht zurückziehen, die Bürgerschaft darf nicht schweigen“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
#wirsindmehr -
Nina Warken reposted
Anja Weisgerber
@anjaweisgerber
Es ist unverständlich, warum der #klimaminister die stark nachgefragten #kfw-#förderprogramme über Nacht stoppen lässt. #gebäude spielen beim Klimaschutz eine wichtige Rolle. Der Stopp sorgt für große #verunsicherung bei den Bauherren. Diese brauchen jedoch #planungssicherheit!
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Nina Warken reposted
Dorothee Bär
@DoroBaer
Hallo Kolleginnen und Kollegen der @spdbt - Jemand hat offensichtlich Euren Twitter Account gekapert! Falls nicht: Was darf Satire?
SPD-Fraktion im Bundestag
@spdbt
Nach #cdupt22 ist die Debatte um den #cdu-Fraktionsvorsitz jetzt voll entbrannt. Bei der Union ist strategisch nichts geklärt! @KatjaMast: "Unser Land kann sich einen wochenlangen Machtkampf zweier Männer um die Spitze der größten Oppositionsfraktion im #bundestag nicht leisten."
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Nina Warken reposted
Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
Und die 🚦nennt das „Bündelung“ der Digitalkompetenzen
Reinhard Brandl
@reinhardbrandl
Wie man Zuständigkeiten verteilt, damit keiner mehr zuständig ist ...
#digitalisierung #sowaskommtvonsowas @cducsu @csu_bt -
Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die #bundesregierung und Olaf #scholz sind an der Reihe, einen Vorschlag zur #impfpflicht zu machen. Doch Scholz duckt sich weg, statt Führungsstärke zu beweisen. Im #moma hat @rbrinkhaus die richtigen Worte gefunden.
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Nina Warken
@ninawarken
👏
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Nina Warken reposted
WELT
@welt
Dieser Vorwurf gegen den Antisemitismus-Beauftragten ist ein Fehler www.welt.de/debatte/kommentare/article235930278/Wiesentha…
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Zu wenig, zu spät“, so hat unser Fraktionschef @rbrinkhaus die gestrigen Entscheidungen der #mpk im @ardmoma zusammengefasst.
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Nina Warken
@ninawarken
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Wir als @cducsubt stehen bereit.
Landesregierung BW
@RegierungBW
„Ich fordere die erneute Ausrufung der sogenannten epidemischen Lage nationaler Tragweite durch den Bundestag. Was muss noch passieren, damit die ausgerufen wird? Die Länder brauchen den ganzen Instrumentenkasten im Kampf gegen das Virus“, so #kretschmann vor der #mpk.
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Nina Warken reposted
Barbara Schmidt-Mattern
@BSchmidtMattern
Was sagt die @CDU @frauenunion zur Wahl von @_FriedrichMerz? Darüber habe ich mit #cdu MdB @ninawarken @DLF gesprochen: #merz
srv.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.d… -
Nina Warken reposted
Michael Kretschmer
@MPKretschmer
RKI warnt vor #omikron und fordert entschlossenes Handeln. Damit ist klar: Deutschland befindet sich in pandemischer Notlage. Weitere Kontaktreduzierung zwingend.
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Nina Warken
@ninawarken
Richtig!
Frankfurter Allgemeine
@faznet
Vor dem fünften Jahrestag des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz fordert der Vorsitzende der #imk Thomas #strobl eine bessere Ausstattung der Behörden für den Kampf gegen #islamismus: www.faz.net/aktuell/politik/inland/strobl-will-im-kampf-g…
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Nina Warken reposted
Thomas Bareiß
@Thomas_Bareiss
Egal wie man zu #werbeverbot #abtreibungen steht. Verschiedene Meinungen sind ok. Aber dass @spdbt, @GrueneBundestag @fdpbt bei Streichung Werbeverbot Jubeln & frenetisch Beifall klatschen werde ich nie begreifen. In eine humane Gesellschaft passt so ein Verhalten definitiv nicht
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Nina Warken
@ninawarken
Wirklich ein starker Auftritt von @rbrinkhaus! @cducsubt
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Nach dem eineinhalbstündigen Verlesen des Koalitionsvertrags durch @OlafScholz starke Entgegnung durch @rbrinkhaus. Respektvoll, leidenschaftlich, grundsätzlich und zukunftsorientiert. Also ganz im Gegensatz zur Rede des Bundeskanzlers.
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Nina Warken reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Und zwar völlig zurecht! Kaum ist die FDP in der Regierung, verabschiedet sie sich von seriöser und generationengerechter Haushaltspolitik.
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Nina Warken
@ninawarken
Herzlichen Dank @rbrinkhaus und meinen Kolleginnen und Kollegen für das Vertrauen!
CDU·CSU
@cducsubt
Herzlichen Glückwunsch an unsere drei Parlamentarischen Geschäftsführer @ninawarken, Hendrik #hoppenstedt und @PSchnieder 🎉 Ebenfalls gratulieren wir unseren beiden im Amt bestätigten Justiziaren Ansgar #heveling und @MichaelFrieser.
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Heute haben wir in der #fraktionssitzung unseren neuen #vorstand gewählt. Hier gibt es die Übersicht zu unseren #stellvertreterinnen und #stellvertretern, Parlamentarischen #geschäftsführerinnen und #geschäftsführern sowie unseren #justiziaren. Herzlichen Glückwunsch 🥳
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Nina Warken
@ninawarken
So ist es!
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Bundesgesundheitsminister
@Karl_Lauterbach ist klarer Befürworter einer #impfplicht in Kitas. Ich auch. Als @cducsubt haben wir daher beantragt, dies im #ifsg aufzunehmen. Die 🚦hat unseren Antrag letzte Woche abgeschmettert. #findedenfehler
@rbrinkhaus @csu_bt @jensspahn -
Nina Warken reposted
Junge Union Deutschlands
@Junge_Union
#generationmerkel sagt Danke! ☺️🖼️ Vielen Dank für 16 wunderbare Jahre. 💙
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Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
16 Jahre Angela #merkel - das sind auch 24 Ministerinnen und Minister von CDU/CSU, die jeden Tag für ein besseres Deutschland gearbeitet haben. Wir sagen Danke an das Team Union. #dankemerkel
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Nina Warken reposted
Bundesministerium des Innern
@BMI_Bund
BM #seehofer zum #tagdesehrenamts: „Wer sich ehrenamtlich engagiert, engagiert sich für das Wohlbefinden unserer Gesellschaft. Ich danke allen, die täglich über sich hinauswachsen, während sie sich selbstlos für andere einsetzen.“ #ehrenamt
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Nina Warken reposted
Harald Genzwuerker
@GasdocHG
„Internationaler Tag des Ehrenamts“
Vielen Dank an alle Engagierten!
‼️ Ohne Euch geht es nicht ‼️
Innenministerium BW
@IMbawue
#tagdesehrenamtes Nur mit ehrenamtlicher Unterstützung kann der Bevölkerungsschutz in BW für uns alle stark sein! In der Nachwuchswerbekampagne rufen wir alle Interessierten zum Mitmachen auf: WERDE TEIL VON ETWAS GROßEM! www.helfen-bw.de
#helferzeit #bevölkerungsschutzBW -
Nina Warken reposted
Michael Kretschmer
@MPKretschmer
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind die Grundlage unserer Freiheit und unseres Wohlstands. Wir treten allen Kräften entgegen, die einschüchtern wollen. Petra #köpping hat meine volle Unterstützung und Solidarität. Was ihr passiert ist geht uns #sachsen alle an! #coronasn
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Nina Warken reposted
Verteidigungsministerium
@BMVg_Bundeswehr
Mit diesen Bildern und Worten sagen wir für heute auf Wiedersehen. Der Große Zapfenstreich war der emotionale und bewegende Moment dieser Woche. Am Donnerstag hat die #bundeswehr Kanzlerin Angela Merkel verabschiedet - ICYMI:
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Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
EIL: @BVerfG bestätigt #bundesnotbremse-Verfassungsbeschwerden #einstimmig zurückgewiesen. Ausgangs- u Kontaktbeschränkungen waren im Rahmen eines Schutzkonzeptes d Gesetzgebers verhältnismäßig,um Lebens- u Gesundheitsschutz zu gewährleisten-klares Signal aus Karlsruhe! @cducsubt
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Nina Warken
@ninawarken
Wieso, weil die 🚦 in der Frage keine eigene gemeinsame Meinung hat?
RND
@RND_de
Der künftige Bundesjustizminister Marco #buschmann (FDP) hat dafür plädiert, die Abstimmung über die Einführung einer allgemeinen Corona-#impfpflicht zur Gewissensfrage zu erklären und darüber den #bundestag frei entscheiden zu lassen.
www.rnd.de/politik/corona-impfpflicht-marco-buschmann-fdp… -
Nina Warken
@ninawarken
Das sollte man bei der @DAKGesundheit aber besser wissen. Geht nicht mehr nach Auslaufen der epidemischen Lage.
Andreas Storm
@StormAndreas
Wann sagt MP #wüst endlich das Fußballspiel mit 50 Tsd. Zuschauern in Köln ab? Schweres POLITIKVERSAGEN in NRW!! #corona RT @tagesschau: Leopoldina-Wissenschaftler empfehlen sofortige Kontaktbeschränkungen www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-6007.html #eilmeldung
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Nina Warken reposted
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Die Absage von Veranstaltungen nach Ende der epidemischen Lage ist nach §28a Abs.8 InfektionsschutzG von der Ampel ausdrücklich ausgeschlossen worden. Das war einer der zentralen Kritikpunkte von @cducsubt. Wir sind gern bereit, beim Nachbessern zu unterstützen! @CDU @csu_bt @CSU
Katrin Göring-Eckardt
@GoeringEckardt
Volle Fußballstadien. Ich frage mich, was die, die auf Intensiv arbeiten, von diesem Land denken, wenn sie das übermüdet und am Ende der Kraft sehen😡 Wirklich Null Verständnis dafür. Und ja: mit dem neuen Gesetz kann man Veranstaltungen absagen! #fussball #corona #maske #fckoeln
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Nina Warken reposted
Thomas Bareiß
@Thomas_Bareiss
Der #diesel wurde 2020 mit 19,6 Mrd € & #benzin mit 14,9 Mrd € versteuert. 💰 Damit sind das die ertragreichsten Produkte , die 12% der Steuereinnahmen bringen. Hier von #steuerprivileg oder #subventionierung zu sprechen ist eine Ohrfeige für jeden Autofahrer. 🚗 @cducsubt
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Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
.@Karl_Lauterbach: „Es sind die großen Veranstaltungen,d vollen Lokale, d vollen Geschäfte d uns d Probleme machen.“ Genau diese können nach dem von 🚦 geänderten #infektionsschutzg aber NICHT mehr untersagt/geschlossen werden ->Fehler korrigieren! www.bild.de/politik/2021/politik/aggressive-suedafrika-va…
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Dirk-Oliver Heckmann
@DirkOHeckmann
„Lockdown für Ungeimpfte - nötig oder spalterisch?“ - das Thema bei #kontrovers @DLF Montag ab 10:08 Uhr mit @MariaKlSchmeink @Die_Gruenen @EUTheurer @fdp + @ninawarken @CDU. Ihre Meinung ist hochwillkommen! Tel.: 00800-44644460 kontrovers@dlf.de @WhatsApp: 0173 56 90 322 #corona
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Michael Kretschmer
@MPKretschmer
Wir setzen in Sachsen auf 2G, Vorwegnahme kostenloser Bürgertests, Unterstützung durch Bundeswehr & Bundespolizei, verstärkte Kontrolltätigkeit, Ausweitung der Impfangebote. Zugleich erleben wir ein schuldhaftes Zögern der Ampel, das die Dramatik der pandemischen Lage verkennt.
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Keine klaren Regeln für 2G o. 3G am Arbeitsplatz, eingeschränkte Länderrechte, keine konkrete Unterstützung f. Krankenhäuser: "Es wird scheinbar mehr Rücksicht auf Impfverweigerer genommen als auf jene, die sich zum Wohle aller für eine Impfung entschieden haben", so @ninawarken.
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CDU Deutschlands
@CDU
.@ninawarken: Wir fordern eine härtere Bestrafung für Impfpassfälschungen und für die Nutzung dieser gefälschten Dokumente!
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CDU·CSU
@cducsubt
Tausende Verfahren wegen #impfpassfälschung liegen in Deutschland aktuell auf Eis, weil es strafrechtliche Lücken gibt. Wir werden in dieser Woche einen #gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag einbringen, der diese Lücken endlich schließt!
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Nina Warken reposted
Armin Laschet
@ArminLaschet
Dass Rechtsterroristen des #nsu mordend durch das Land ziehen ohne das der Staat sie stoppt, gehört zu den düsteren Kapiteln der Nachkriegszeit. Die Namen der Ermordeten dürfen wir nicht vergessen. Sie mahnen zur Wachsamkeit und zur Wehrhaftigkeit gegen die Feinde der Demokratie
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Steffen Bilger
@SteffenBilger
Zu @AnneWillTalk geschaltet und schon wieder erzählt @OlafScholz Märchen: Mehr Planungsbeschleunigung ist immer an der SPD gescheitert. Ziemlich dreist, das der Union in die Schuhe schieben zu wollen! #annewill
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Nina Warken
@ninawarken
Hach.
António Costa
@eucopresident
"Thanks to you, the centre has held through many storms."
@BarackObama addresses a few words to Chancellor Merkel as we are saying goodbye to her in the European Council #euco -
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BBK
@BBK_Bund
Heute ist #tagderkinderseiten
Empfehlung: das Online-Spiel von #maxundflocke, mit dem Kinder Verhaltensregeln zu #brandschutz,#erstehilfe,#notruf & #selbsthilfe lernen & so schon früh wissen, wie sie sich selbst schützen & bei Gefahren richtig handeln. 👉 www.max-und-flocke-helferland.de/static/muf2/index.html -
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Hermann Gröhe
@groehe
Sehr gute Entscheidung:
Thomas de Maizière wird Präsident des Evangelischen Kirchentages! www.tagesschau.de/inland/thomas-de-maiziere-praesident-ki… -
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CDU·CSU
@cducsubt
🔵Presseinfo👉@thorsten_frei: #außengrenzen schützen cducsu.cc/3BVOJYc
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Junge Union Deutschlands
@Junge_Union
"Ich möchte keine Dagegen-Opposition machen, sondern eine gestaltende Opposition. Ich möchte zeigen, dass wir bessere Konzepte haben, um dieses Land in die Zukunft zu führen."
@rbrinkhaus #dlt21 -
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Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Come on. Sollen wir mal raus suchen, wie oft die Grünen in der aktuellen Legislatur mal mit der AfD gestimmt haben?!
Konstantin v. Notz
@KonstantinNotz
Die #cdu : Der noch vor Koalitionsgesprächen stehenden, völlig baseden #ampel 🚦 eine „LinksAgenda“ vorwerfen und schonmal andeuten, im Bundestag das #wahlalter16 mit der AfD aufhalten zu wollen. 🤷♂️
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CDU·CSU
@cducsubt
🔵Presseinfo👉Ulrich #lange: Kein Wort zum #mobilfunk|ausbau #ampel cducsu.cc/3DKye1M
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CDU·CSU
@cducsubt
🔵Presseinfo👉Andreas #jung: Ein Bauchladen unterschiedlichster Milliarden-Programme #ampel
www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/ein-bauchladen-un… -
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CDU/CSU in Europa
@CDU_CSU_EP
„Mit der #ampel droht in Europa die #schuldenunion“, so unser Vorsitzender @caspary in der @welt . Kanzlerin Merkel war das Bollwerk, das dies verhindert hat. „Mir fehlt der Glaube, dass eine #ampelkoalition hier ebenso verantwortungsvoll agieren würde.“
www.welt.de/politik/ausland/article234259052/SPD-Gruene-F… -
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Markus Blume
@MarkusBlume
@ArminLaschet kann Kanzler! @ABaerbock und @OlafScholz wollen Verbote, Steuererhöhungen und Schulden. Nach wie vor schließen beide eine Koalition mit der @dieLinke nicht aus. Die Union steht für: Entlastung statt Belastung, Stabilität statt Linksrutsch. #triell
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phoenix
@phoenix_de
#politiker-Speed-Dating, hier fühlen sieben Bürger:innen sieben Politiker:innen auf den Zahn.
Der phoenix Klassiker im #btw21 mit: @markusblume, @joanacotar, @Ricarda_Lang, @carstenschneider, @ninawarken, @jankortemdb, @konstantinkuhle. Heute 20.45h bei phoenix.de -
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Linda Dietze
@lind_die
Olaf #scholz hat alles auf dem Tisch liegen - und zwar seit dem 10. November. Er kann sofort für die Bewaffnung der Drohnen entscheiden.
Soldatinnen und Soldaten müssen wissen, woran sie sind - sie brauchen eine Regierung, die ihnen den Rücken stärkt. #wegenmorgen
@akk 👇: -
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Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Ernsthaft, @ABaerbock: „Jedes Verbot ist ein Innovationstreiber.“ Das konnte man ja bei der DDR gut beobachten. #triell
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Nina Warken reposted
🏳️🌈 🇪🇺 🇺🇦 🇩🇪 Frank Sarfeld
@sarfeld
🛒 💻 Über die „ Weltweite #mindeststeuer „in wenigen Wochen“ kann @JeffBezos nur lachen. #scholz hat #murks abgeliefert - @Amazon @google @facebook & Co. können sich weiter per Gewinnverlagerung kleinrechnen. #triell #laschetmachet #faktencheck
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Nina Warken reposted
🏳️🌈 🇪🇺 🇺🇦 🇩🇪 Frank Sarfeld
@sarfeld
Grüne #industrie und grüner Stahl im Kampf gegen den #klimawandel anyone?
Bitte sehr 👉🏻 Alle reden über #klimaschutz - #nrw geht voran:
#grünerStahl, möglich gemacht mit einer #wassserstoff-Pipeline. #nrwkoalition @ArminLaschet #wegenmorgen #grünerStahl #triell #faktencheck
Ulf Meinke
@UlfMeinke
Es ist ein wichtiges Projekt für den Stahlstandort #duisburg: Bis Ende 2026 soll eine Wasserstoff-Pipeline entstehen, die von Dorsten nach Duisburg-Hamborn reicht. Thyssengas-Chef Gößmann nennt @WAZ_Redaktion Details. #stahl #wasserstoff #ruhrgebiet
www.waz.de/wirtschaft/wasserstoff-pipeline-soll-stahlstan… -
Nina Warken reposted
Benjamin Daniel Thomas
@BenjaminDThomas
Die Unsicherheit von #baerbock wird dadurch deutlich, dass sie @ArminLaschet nie aussprechen lässt. #wegenmorgen #triell #laschetmachet
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Nina Warken reposted
Julia Klöckner
@JuliaKloeckner
Herr Scholz meinte, nur wegen ihm sei die Bundeswehr so gut ausgestattet. Hat er da etwas verwechselt, schlechtes Gedächtnis oder einfach nur Täuschungsversuch? 👉🏻
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Nina Warken reposted
Katja Leikert
@KLeikert
#scholz schließt Koalition mit #linken nicht aus.
BILD
@BILD
.@ArminLaschet stellt bei der #kanzlernacht eine klare Frage an @OlafScholz: „Würden Sie ein Bündnis mit den Linken eingehen?“. Die Antwort des #spd-Kanzlerkandidaten fällt allerdings nicht klar aus. #bildlive #dierichtigenfragen
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Nina Warken reposted
BBK
@BBK_Bund
Wir stellen unsere Liegenschaft #babz der Technischen Einsatzleitung #ahrweiler zur Verfügung. Einsatzkräfte aller HiOrgs und Teilkräfte der Bundeswehr koordinieren sich von hier aus rund um die Uhr, um den Betroffenen in #ahrweiler schnell helfen zu können. #hochwasser ^aj
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Nina Warken
@ninawarken
Jetzt auch vom #mautua des Bundestages bestätigt: Die Entscheidung von Bundesminister @andreasscheuer, den Betreibervertrag vor dem EuGH-Urteil zu unterzeichnen, war VERTRETBAR. @cducsubt @csu_bt
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Unsere Integrationsbeauftragte @ninawarken zeichnet ein differenziertes Bild von der #erwerbsmigration: Bei den Zugewanderten handele es sich um Geringqualifizierte aber auch um Fachkräfte. Einige von ihnen bleiben langfristig in Deutschland, andere wechseln öfter den Arbeitsort.
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🔵Presseinfo👉 @ninawarken: Zuwanderung aus Südosteuropa fair gestalten
www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/zuwanderung-aus-s… -
Nina Warken reposted
Andreas Scheuer
@andreasscheuer
Liebe @ABaerbock, Sie laufen der Zeit hinterher. Wir haben das Recht auf schnelles Internet im April schon mit der TKG-Novelle beschlossen. Da haben @GrueneBundestag aber dagegen gestimmt 🤔
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
📺TV-Tipp👉Unser Fraktionschef @rbrinkhaus ist heute live zugeschaltet bei @berlindirekt. Los geht es um 19:10 Uhr im @ZDF. @ShakuntalaBaner
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Nina Warken reposted
Katja Leikert
@KLeikert
Erinnert mich an die linksautonomen Spinner an meiner Uni, die selbstgerecht u. eitel die neuen Räume auf dem Campus mit Farbe besprüht haben. Selbst NICHTS auf die Reihe bekommen, anti-Staat-Mentalität und Zerstörung der Leistung von Menschen, die morgens aufstehen und arbeiten.
Greenpeace e.V.
@greenpeace_de
UPDATE #vwtf: Das sind die Schlüssel 🗝 der 1.500 Abgasautos von @volkswagen, die Greenpeace Aktivist:innen gestern aus dem Verkehr gezogen haben. Sie reisen jetzt an einen Ort, an dem die Klimakrise schon besonders sichtbar ist. 🌎 Welche Orte kommen dir da in den Sinn? 🤔
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Nina Warken reposted
phoenix
@phoenix_de
#antisemitismus | #erdogan|s Versuche, mit seinen Parolen von der 🇹🇷#türkei aus in #deutschland Unruhe zu schüren, sieht die Integrationsbeauftragte @ninawarken @cducsubt als "großes Problem". Die türkische Gemeinschaft in 🇩🇪 sollte sich davon distanzieren. @cdu #niewieder
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Nina Warken reposted
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Wer öffentlich die Flagge eines ausländischen Staates zerstört oder beschädigt und dadurch verunglimpft, macht sich strafbar, §104 I S. 2 StGB. Haben wir als @cducsubt in dieser Wahlperiode durchgesetzt.
#ausgründen
#standwithisrael
@ArminLaschet @lto_de @rbrinkhaus @CDU -
Nina Warken reposted
Florian Hahn
@hahnflo
Dröhnende Stille seit mehr als 24 Stunden von @ABaerbock & @Die_Gruenen zu #israelunderattack - passt vermutlich nicht in den Wohlfühlwahlkampf 🤷🏻♂️🙈
#israel #israelunderfire #istandwithisrael -
Nina Warken reposted
Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Ich verurteile auf Schärfste die Raketenangriffe der #hamas auf Israel. Die Spirale der Gewalt muss aufhören. Die Leidtragenden sind am Ende immer die Zivilisten auf beiden Seiten.
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Nina Warken reposted
Matthias Eitenbenz
@mbb1480
Gestern wurde auch @ninawarken für ihren Wahlkreis nominiert. Ich würde mir wünschen, dass die jungen innovativen Kandidaten/innen der @CDU viel mehr und andere viel weniger Aufmerksamkeit bekommen. Sie sind nämlich die Zukunft der Union. #maaßen
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Nina Warken
@ninawarken
#rassismus müssen wir als Demokraten bekämpfen - für eine offene und vielfältige Gesellschaft. Deshalb wollen wir das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität schnellstmöglich auf den Weg bringen!
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Nina Warken
@ninawarken
#bundesverdienstkreuz für Özlem Türeci und Uğur Şahin! Eine verdiente Anerkennung für die #biontech-Gründer. Verdient nicht nur für die Entwicklung des Impfstoffs, sondern auch für ihren bespielhaften Werdegang.
www.bundespraesident.de/DE/Home/home_node.html -
Nina Warken reposted
Hermann Gröhe
@groehe
Am 15. März 1951 wurde das Bundeskriminalamt gegründet, die Bundespolizei (damals Bundesgrenzschutz) einen Tag später. Ein guter Anlass, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von BKA und Bundespolizei für ihren Einsatz für unser aller Sicherheit zu danken!
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Nina Warken reposted
BBK
@BBK_Bund
Der Bewerbungszeitraum für den @BMI_Bund #förderpreis "Helfende Hand" 2021 ist gestartet! Wir suchen Ideen und Projekte rund um den #bevölkerungsschutz: www.bbk.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/BBK/DE/2021/03/H… ^gkb
#helfendehand #helfendehand21 -
Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🔵 Pressestatement ▶ "Mit mehr als 100 konkreten Maßnahmen liegt ein umfassender Plan vor, wie #integration auf allen Ebenen gefördert und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden kann", so @ninawarken anlässlich des #integrationsgipfel|s.
www.cducsu.de/presse/pressestatement/soziales-miteinander… -
Nina Warken reposted
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Nina Warken reposted
Nikolaus Blome
@NikolausBlome
Mir ist nicht klar, warum die (berechtigte!) Wut allein bei Merkel und @jensspahn runter geht: Für‘s Impfen vor Ort, von hotline bis 2.-Dosen und flexible Resteverimpfung sind allein die Länder zuständig... #impfdesaster
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Zusammen mit ihrem Abgeordnetenkollegen @NikolasLoebel besucht die Integrationsbeauftragte der Unionsfraktion @ninawarken die Prostituiertenberatung "Amalie" der @diakonie in Mannheim-Neckarstadt West. Hier ein kleiner Einblick: youtu.be/IKOT7zZRvCI
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Nina Warken
@ninawarken
Ich erhebe meine Stimme gegen Hass, weil es auf jeden einzelnen ankommt, ein Zeichen zu setzen. Wir leben in einer freiheitlichen Demokratie, in der Rassismus und Diskriminierung keinen Platz haben darf. Lasst uns gemeinsam Haltung zeigen!@DSIntegration
#meinestimmegegenhass
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in #hanau. Wie geht es den Menschen in Hanau heute und was ist seitdem politisch passiert? Darüber sprechen unsere Integrationsbeauftrage @ninawarken & @KLeikert – FraktionsVize & MdB aus Wahlkreis Hanau im #instalive ab 19.30 Uhr
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🔵 Statement: Das #kabinett hat die letzten Phasen des Nationalen Aktionsplans #integration genehmigt. „Mit den beschlossenen Kernvorhaben fördert der Bund Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Akzeptanz sowie die Bekämpfung von Rassismus“, so @ninawarken:
www.cducsu.de/presse/pressestatement/teilhabe-chancenglei… -
Nina Warken
@ninawarken
Manch ein Kollege sollte sich noch mal in das Thema Bruttounternehmenswert einlesen. #mautua.
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Nina Warken
@ninawarken
Immer am Ball, der Kollege @Thomas_Bareiss
Thomas Bareiß
@Thomas_Bareiss
Auch zu später Stunde geht es noch um ein sehr wichtiges Thema. Schnelle und verlässliche #corona Hilfe für #mittelstand und #wirtschaft! @BMWi_Bund @cducsubt
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Nina Warken reposted
CSU im Bundestag
@csu_bt
Die Opposition missbraucht den Untersuchungsausschuss #maut. Wir wollen Wahrheit, FDP/Grüne machen Wahlkampf. Fakt ist: Kein relevanter Vorwurf hat sich bestätigt. #wahrheitstattwahlkampf
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Nina Warken
@ninawarken
Frage mich, wie die Grünen den Schaden beziffern können - klärt doch das Schiedsgericht. Hellseher oder Wahlkampf?
Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Die CSU wollte die #maut ohne Rücksicht auf Verluste durchsetzen – bleiben wird ein Schaden von über 500 Mio. Euro.
Heute wird @AndiScheuer zum zweiten Mal im Untersuchungsausschuss dazu befragt.
Wir fragen uns: Warum ist er immer noch im Amt? 🤔 -
Nina Warken reposted
CSU im Bundestag
@csu_bt
Die Opposition missbraucht den Untersuchungsausschuss #maut. Wir wollen Wahrheit, FDP/Grüne machen Wahlkampf. Fakt ist: Kein relevanter Vorwurf hat sich bestätigt. #wahrheitstattwahlkampf
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Nina Warken
@ninawarken
Gleich geht’s los im #mautua - heute mit @AndiScheuer. Hoffe auf konstruktive Befragung. @cducsubt @csu_bt
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Statement zu dem Bericht der Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit. „Gesellschaftlicher Zusammenhalt und ein gemeinsames Verständnis von Werten und Regeln ist in diesen schweren Zeiten mehr denn je gefragt“, so @NinaWarken
www.cducsu.de/presse/pressestatement/gesellschaftlicher-z… -
Nina Warken reposted
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Und die #geeignetheit dürfte hier zumindest auch fraglich sein.
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Nina Warken reposted
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Und natürlich brauchen wir auch weiter harte Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, aber die #verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben.
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Nina Warken
@ninawarken
Recht hat der Kollege.
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Ich sehe eine #coronaleine aus verfassungsrechtlichen Gründen kritisch. Die Einschränkung des #bewegungsradius verringert ja im ländlichen Raum nicht zwingend die Kontakte . Gerade hier in unseren großen Flächengemeinden wären 15 km kaum realistisch #ausgangssperren
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Was ändert sich im Jahr 2021?
👉 #soli entfällt für mehr als 90 Prozent der Steuerzahler
👉 das #kindergeld steigt
👉 #kinderfreibetrag und #grundfreibetrag werden angehoben
👉 mehr Geld fürs #ehrenamt
Mehr Infos: cducsu.cc/Was-aendert-sich-2021 -
Nina Warken reposted
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🔵PRESSESTATEMENT➡️Die wissenschaftliche Bewertung des Sachverständigenrats für #integration & #migration ist für die politische Urteilsbildung essentiell. Mehr dazu von @ninawarken👇 www.cducsu.de/presse/pressestatement/empirische-erkenntni…
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Nina Warken reposted
Thomas Bareiß
@Thomas_Bareiss
Für stationären #einzelhandel ist #lockdown eine Katastrophe. Das muss man leider sagen. Dez ist die wichtigste Zeit. Gerade #mode, #textil, #schuhe, #spielwaren, #haushaltswaren. Bestehende Hilfen kommen an, weitere Anpassungen werden kommen. #handel @BMWi_Bund @cducsubt
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Nina Warken reposted
Thomas Bareiß
@Thomas_Bareiss
Gute Nachricht für stationären Einzelhandel. Die #Überbrückungshilfe 3 hilft vorallem dem #einzelhandel vor Ort. Gut für #wirtschaft #mittelstand, #mitarbeiter, attraktive und lebendige Städte und Gemeinden. @handelsverband #handel @BMWi_Bund #mittelstandsbeauftragter
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Nina Warken reposted
SWR Aktuell BW
@SWRAktuellBW
Die Defizite bei der Luftrettung in Baden-Württemberg sind laut Experten immens. Das @IMbawue will entsprechende Empfehlungen umsetzen - unter anderem sollen neue Helikopter-Standorte in Baden-Württemberg etabliert werden.
www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/luftrettung-in-b… -
Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Lage im Herzen Berlin, eine Kuppel aus Glas, Besucher aus aller Welt: Kaum ein Parlament ist so offen und zugänglich für die Menschen wie der Deutsche #bundestag. Diese #bürgernähe macht uns aus und dieses "schützenswerte Gut müssen wir unbedingt erhalten", sagt @ninawarken.
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Nina Warken
@ninawarken
Wer Störenfriede ins Parlament einschleust, der muss dafür auch geradestehen! Gut, dass wir das morgen klären.
@Bundestag @cducsubt @csu_bt #aktuellestunde -
Nina Warken reposted
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Das nennt man wohl Heuchelei und Doppelmoral...
#giffey #plagiatsaffäre #spd -
Nina Warken reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Islamistischen #terror bekämpfen wir mit starker Antiterrorpolitik & kluger Prävention. Die neogrüne Law-and-Order-Rhetorik, die sich von naiver grüner Verweigerungshaltung lossagt, reicht da nicht. Darüber schreibe ich in der @welt 👇 www.welt.de/debatte/kommentare/plus219985796/Islamistisch…
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
🔵PRESSEMITTEILUNG➡️ „Wer in #deutschland als #imam tätig sein möchte, muss auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen und die deutsche Sprache beherrschen“, so @ninawarken, Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. #islamkonferenz #dik www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/deutschland-lehre…
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Nina Warken
@ninawarken
Gratulation!!!!
Armin Schuster
@armin_schuster
Risiken erkennen, jeden denkbaren Ernstfall durchspielen, Strategien/Handlungspläne entwickeln und testen. Ressourcen vorhalten, beraten, informieren, warnen. In Krisen informieren, koordinieren, Kompetenz beweisen, und hoffen, dass es nicht gebraucht wird! Sehr speziell - passt!
Bundesministerium des Innern
@BMI_Bund
BM #seehofer hat heute Armin Schuster die Funktion des Präsidenten des @BBK_Bund übertragen. BM #seehofer: "Armin Schuster ist für das BBK eine hervorragende Wahl. Das BBK ist bei ihm in guten Händen."
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Nina Warken reposted
Dennis Gladiator MdHB
@DennisGladiator
Kaum hat Donald Trump die Wahl verloren, übernimmt die @spdde das Verbreiten von #fake #news. Die Demo wurde vom Oberverwaltungsgericht zugelassen. Die Lage ist zu ernst für solch billige Manöver. Die demokratischen Parteien sollten gemeinsam an Lösungen arbeiten!
Lars Klingbeil 🇪🇺
@larsklingbeil
Während ich Gastronomen erklären muss, dass wir sie wegen der Corona-Zahlen schließen müssen, lassen Ministerpräsident Kretschmer und Innenminister Wöller eine große Corona-Leugner Party zu. Das ist unfassbar und unverantwortlich. #leipzig0711 #le0711
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Nina Warken reposted
Thomas Bareiß
@Thomas_Bareiss
#starkehilfe für #mittelstand. Ab Umsatzeinbruch 30% gibts „Überbrückungshilfe II“ in Sept-Dez. Das heißt:
➡️ Zuschuss zu Kosten von bis zu 90%. 💪
➡️ Kurzarbeitergeld zur Sicherung der Mitarbeiter.
➡️ Schnellkredit bis zu 800.000 €!
@BMWi_Bund #mittelstandsbeauftragter -
Nina Warken reposted
Sepp Müller
@mueller_sepp
#haltung in der Niederlage
Das macht den Unterschied.
#gemeinsamstatteinsam
Lars Zimmermann
@larszimmerm
Nach wie vor eine der besten Concession Speeches. @StefanHennewig
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Nina Warken reposted
ZDFheute
@ZDFheute
Man habe zu viel Zeit im Sommer darauf verschwendet, über die Gefährlichkeit des #coronavirus zu diskutieren, so die Virologin #brinkmann. "Ich erzähle doch auch dem Automechaniker nicht, wo der Motor am Auto ist."
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Nina Warken
@ninawarken
Das werden wir nicht dulden!
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Islamistische Propaganda in #berlin-#neukoelln: Ein als Emmanuel #macron verkleideter Mann wird die #sonnenallee heruntergeführt und ausgepeitscht. Junge Männer begleiten die Aktion.
www.tagesspiegel.de/berlin/islamistische-propaganda-in-be… -
Nina Warken
@ninawarken
In was für einer Welt leben wir, wo Menschen in der Öffentlichkeit enthauptet werden?! Abscheuliche Tat von Nizza zeigt erneut: Islamismus ist anhaltende Gefahr. Wir müssen alles dafür tun, zusammen mit unseren europäischen Partnern Extremismus entschieden zu bekämpfen. #nizza
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Nina Warken
@ninawarken
Bitte mitmachen und die Einsatzkräfte unterstützen!
#aneurerseite
CDU Deutschlands
@CDU
Gemeinsam mit @ninawarken sagen wir allen Polizisten, Feuerwehrleuten, Rettungssanitätern und Einsatzkräften: Vielen Dank für Euren Dienst. Wir stehen #aneurerseite. Jetzt mitmachen:
👉 mitmachen.cdu.de/An-Eurer-Seite/ -
Nina Warken reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Einsatzkräfte sehen sich zunehmend Angriffen und Pöbeleien ausgesetzt. Damit finden wir uns nicht ab! Für ihren Schutz haben wir als @CDU schon einiges umgesetzt – und haben noch viel vor! Denn wir stehen #aneurerseite
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Nina Warken
@ninawarken
Gut gemacht!
Armin Schuster
@armin_schuster
Echte Stärkung unserer Nachrichtendienste, jetzt noch das Bundespolizei- und das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 und die Groko hätte in dieser Periode innenpolitisch mal wieder beachtlich geliefert. Wechsle nach 11 Jahren mit gutem Gefühl zur Exekutive. www.tagesschau.de/inland/geheimdienste-messenger-103.html
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Nina Warken reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Union setzt sich durch: Es ist gut, dass die Bundesjustizministerin endlich den Forderungen d. @cducsubt nach Strafverschärfungen für sexuellen Kindesmissbrauch nachgekommen ist. Auch die Präventionsangebote müssen ausgebaut werden. #starkerstaat Mehr hier:cducsu.cc/34epa6l
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Nina Warken reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Heute wird im Kabinett der Gesetzentwurf für härtere Strafen bei #kindesmissbrauch beschlossen. Täter müssen schneller aufgespürt & härter bestraft werden. Jede Tat zerstört eine Kinderseele. Deshalb muss der Schutz der Opfer gestärkt werden - dafür setzen wir uns als @CDU ein!
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Nina Warken reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Einsatzkräfte leiden zunehmend unter #angriffen - dabei riskieren sie täglich alles für uns. Heute sind unsere Themenwochen #aneurerseite gestartet, in denen wir für mehr #schutz, #anerkennung und #respekt für Polizisten und #einsatzkräfte werben!
👉🏽 mitmachen.cdu.de/An-Eurer-Seite/ -
Nina Warken reposted
Kristina Schröder
@schroeder_k
Späterer #schulbeginn, etwa 8:30 oder 9, wäre ohnehin sinnvolle Maßnahme. Es ist absurd, Kinder um 6 aus Tiefschlaf zu reißen um sie im Winter im Dunkeln aus dem Haus zu schicken.Viele Schulen praktizieren das ja jetzt schon wegen #covid19, warum nicht mehr,warum nicht dauerhaft?
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Nina Warken reposted
CDU Deutschlands
@CDU
🎁 Happy Birthday, @HBraun.
Dank Ihrem Einsatz als Corona-Manager ist Deutschland bislang so gut durch die Krise gekommen. Dafür sagen wir Danke - und wünschen Gottes Segen und viel Gesundheit für das neue Lebensjahr! -
Nina Warken reposted
Matthias Hauer 🇩🇪🇪🇺
@MatthiasHauer
Wo kann man eigentlich den #jusopitch mit den damaligen Kandidaten für den #spdvorsitz nochmal ansehen? Oder hatten die @jusos sowas gar nicht gemacht und sich einfach im Vorstand für ein Team ausgesprochen? 🤔 #jupitch #laschet #merz #roettgen
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Emmanuel Macron
@EmmanuelMacron
Ils ne passeront pas.
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Kai Whittaker
@Kai_Whittaker
Zum Sonntag gibt es ein parlamentarisches Schmankerl. Die beste Rede zum AfD-Antrag über die Kosten der Migration und warum mein @csu_bt Kollege Alois Karl drei Weizen gebraucht hat, um diesen Antrag durchzugehen, seht ihr hier 👇🏻webtv.bundestag.de/pservices/player/embed/c4g93j_1kdfln0
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Heute beraten die 🇪🇺 Innenminister zur Migrations- und Asylpolitik. Die @cducsubt Fraktion unterstützt eine Reform, die auf Humanität und Ordnung setzt. Ein wichtiger Baustein: der gemeinsame Außengrenzschutz. Darum mehr Mittel für @Frontex #eu2020de
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phoenix
@phoenix_de
Der @cducsubt gehe es um Sachaufklärung, der Opposition um Vorverurteilung und Herabwürdigung in Sachen #mautuntersuchungsausschuss und den Verwicklungen von Bundesverkehrsminister #scheuer, so @ninawarken. Die #fdp solle mit dem Klamauk aufhören und zur Sacharbeit zurückkehren.
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Union Stiftung
@UnionStiftung
Hans-Georg Warken wurde gestern als Vorstandsvorsitzender wiedergewählt #unionstiftung #saarland
www.unionstiftung.de/jr-hans-georg-warken-als-vorstandsvo… -
Nina Warken
@ninawarken
So ist es. Keine Neuigkeit des Abends: #fdp weit davon entfernt, staatstragende Partei zu sein.
CSU im Bundestag
@csu_bt
Ulrich Lange @cducsubt-Obmann im UA #maut: „Die Betreiber konnten nicht den Anschein entkräften, dass ihre Aussagen möglicherweise von
wirtschaftlichen Eigeninteressen im parallelen Schiedsverfahren motiviert sind.“ #scheuer -
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CSU im Bundestag
@csu_bt
Ulrich Lange @cducsubt-Obmann im UA #maut: „Die Vorwürfe gegen Minister Scheuer haben sich nicht bestätigt.“ #scheuer
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Nina Warken
@ninawarken
Schulung im Allgemeinen Verwaltungsrecht für die Opposition im #uamaut. Die scheinen es heute nicht eilig zu haben.@cducsubt @csu_bt
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Johannes Steiniger
@JoSteiniger
.#wissing ist übrigens der Wirtschaftsminister, der in #rlp Mittelstand im Stich gelassen hat, als es drauf ankam. Anders als in 13 anderen Bundesländern kein eigenes Zuschussprogramm für Betriebe ab 10 Mitarbeitern. Als ich das auf FB kritisierte, hat er mich blockiert. #fdp
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Hubert Mayer
@travellerblog
#pklieblichestaubertal: Panoramaweg Taubertal zum Wandern mit 130 km mit Siegel von Wanderbares Deutschland. Führt von Rothenburg ob der Tauber bis Freuden erg.
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Nina Warken
@ninawarken
Heute erinnern wir auch an die Leistungen der Heimatvertriebenen für den wirtschaftlichen Aufschwung der jungen Bundesrepublik. Das Beispiel lehrt uns: Integration ist erfolgreich, wenn aktive Beteiligung an Integrationsprozess erbracht und ermöglicht wird.
CDU·CSU
@cducsubt
🔴 70 Jahre "Charta der Heimatvertriebenen". Sie wurde zu einem der Gründungsdokumente der Bundesrepublik und steht für ein friedliches Europa. Bis heute seien ihre Werte aktuell, sagen @thorsten_frei und Eckhard Pols ➡️www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/werte-der-vertrie…
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Nina Warken
@ninawarken
Heute feiern Muslime auf der ganzen Welt das #opferfest. So schwer es gerade an Festtagen fällt, so wichtig sind auch heute Hygiene- und Abstandsregeln. Trotz aller Einschränkungen wünsche ich den Muslimen weltweit von Herzen ein friedliches und gesegnetes Opferfest! @cducsubt
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CDU·CSU
@cducsubt
🔴Pressestatement👉Nach der Krawallnacht von Frankfurt am Main fordert @thorsten_frei: "Wir brauchen jetzt ein gesamtgesellschaftliches Bekenntnis, dass wir uneingeschränkt hinter unserer #polizei stehen", www.cducsu.de/presse/pressestatement/wir-stehen-uneingesc…
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ELNET (DACH)
@ElnetD
Wir gratulieren und danken dem @ZentralratJuden für 70 Jahre Einsatz für vielfältiges jüdisches Leben in Deutschland. #zentralrat70
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New Zealand Embassy Berlin
@NZinBerlin
Was honoured to be involved as a speaker in today’s gathering at the Bundestag to discuss integration, migration and how societies address right wing extremism.
@ninawarken @AWidmannMauz @guenterkrings @MFATNZ -
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CDU·CSU
@cducsubt
.@ninawarken #wiederaufnahme des #präsenzunterrichts bei Integrations- und Berufssprachkursen wichtig für #integration cducsu.cc/3dLkrL8
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CDU Deutschlands
@CDU
Die CDU wird 75. 🎂 Wir erinnern in 120 Sekunden an 75 Jahre Verantwortung, 50 Jahre Regierung, 5 Bundeskanzler und eine Partei. Und wir wollen gemeinsam – auch mit Ihnen – weiter an einer guten Zukunft arbeiten. Deshalb: #kickoff2030. #75jahrecdu
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CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Bundesinnenminister Horst Seehofer war heute auf Einladung unseres Landesvorsitzenden und Innenministers Thomas Strobl vor Ort. Klar ist: Diese Ausschreitungen werden mit der ganzen Härte des Rechtsstaats verfolgt! #stuttgart
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CDU Baden-Württemberg
@CDU_BW
Auf Einladung unseres Innenministers Thomas #strobl war heute der Bundesinnenminister Horst #seehofer (@BMI_Bund) in Stuttgart.
Für uns ist klar: Wir stehen hinter unserer Polizei. Was da am Wochenende in #stuttgart passiert ist, dulden wir nicht. -
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Prof. Dr. Sven-Joachim Otto
@Ole_ettal
Die wichtigste Lehre aus #corona für die schulische #bildung: Die #digitalisierung muss Einzug halten in unsere #schulen. Das Geld ist da: #digitalpaktschule. Auf die Umsetzung kommt es an!
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Nina Warken
@ninawarken
Da hat der Kollege Recht.
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Alexander Throm
@alexander_throm
Jedes Jahr können unzählige #missbrauch|sfälle nicht aufgeklärt werden, weil IP-Adressen nicht zugeordnet werden können& dürfen. Ich erwarte, dass @spdde & @Die_Gruenen ihre zögerliche Haltung aufgeben & zum Schutz d. Kinder #vorratsdatenspeicherung & Online-Durchsuchung zulassen
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Nina Warken reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Ja, wir müssen entschieden gegen #rassismus eintreten. Wer aber die Diskussion über Rassismus in der #polizei in den 🇺🇸 1:1 auf 🇩🇪 überträgt, befeuert undifferenzierte Pauschalurteile. Das ist das falsche politische Signal. de.reuters.com/article/deutschland-rassismus-cdu-spd-idDE…
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Gitta Connemann
@gitta_connemann
Bauernbashing aus dem BMU. Mit tückischer Rollenverteilung. Vermeintlich privat getwittert - aber erkennbar als Unterabteilungsleiter. Übrigens früher NABU. Vom „Experten“ zum hoheitlichen Meinungsmacher. Emotion statt Fakten. Das ist schon bitter für unsere Bauernfamilien.
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CDU·CSU
@cducsubt
Wir wünschen allen Musliminnen und Muslimen ein gesegnetes #zuckerfest! Zum Ende des Fastenmonats #ramadan dankt unsere Integrationsbeauftragte @ninawarken den muslimischen Gemeinden für ihr konstruktives Mitwirken während der letzten Wochen. #eidmubarak
www.cducsu.de/presse/pressestatement/allen-musliminnen-un… -
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Bundesministerium des Innern
@BMI_Bund
Aktuelle & zuverlässige Infos zu #covid19 - direkt auf Ihr Handy.
📲Unser @BBK_Bund hat die Warn-App NINA um den Themenbereich #corona-Pandemie erweitert & versorgt Sie auch per Push-Nachricht über Lage bei Ihnen vor Ort.
➡️www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2020/04/erwei… -
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M. Grosse-Brömer
@MGrosseBroemer
Wenn sich @sigmargabriel und Wolfgang #bosbach einig sind, dass wir kein homeoffice-Gesetz brauchen, dann kann man die Diskussion jetzt auch beenden, finde ich. @hubertus_heil @cducsubt
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CDU·CSU
@cducsubt
.@ninawarken Allen #muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen friedvollen und gesegneten #ramadan cducsu.cc/2xIyxxV
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Nina Warken
@ninawarken
Echt jetzt? Das ist die entscheidende Frage? Ui.
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Ralph Brinkhaus
@rbrinkhaus
Heute wäre Richard von #weizsäcker 100 Jahre alt geworden. Er war ein Staatsmann, der als #bundespräsident unser Land geprägt und auch als Stellvertretender Vorsitzender der @cducsubt große Verdienste erworben hat. Sein besonderer Einsatz galt dem Verbindenden und der Aussöhnung.
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Hoffmann + Krippner
@HK_GmbH
Wir sind als Produktionspartner im HP Digital Manufacturing Network gelistet und bieten freie Produktionskapazitäten zur Herstellung medizinischer Geräte im 3D-Druck, um gemeinsam COVID-19 zu bekämpfen! enable.hp.com/us-en-3dprint-digitalmanufacturing #3dprint #flattenthecurve #corona
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Union Stiftung
@UnionStiftung
Morgen einschalten (14. April, 18 Uhr)!
25 Jahre nach dem Friedensvertrag von #dayton – Heutige Situation in #bosnienherzegowina mit @pack_doris
Alle Infos: www.unionstiftung.de -
Nina Warken
@ninawarken
Mit @alexander_throm zu Besuch im ZUR.Zuwanderer ohne Bleibeperspektive müssen zurückgeführt werden.Nur so können wir Vertrauen in d
Rechtsstaat stärken u. Akzeptanz f die wirklich Schutzbedürftigen erreichen.Eine komplexe Aufgabe,die viel Diplomatie erfordert. @cducsubt



















































































































































































































































































































































































































































































































