Ministerpräsident @GordonSchnieder mit 98,2% erneut zum Landesvorsitzenden der @cdurlp gewählt. Herzlichen Glückwunsch zum verdienten überragenden Wahlergebnis!
Patrick Schnieder
Patrick Schnieder (born 1 May 1968) is a German lawyer and politician of the Christian Democratic Union (CDU) who served as Federal Minister for Transport in the government of Chancellor Friedrich Merz from May 2025 to July 2026. He has been a member of the Bundestag from the state of Rhineland-Palatinate since 2009. More on Wikipedia
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Heute @rheinpfalz lesen!
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Mehr Befugnisse für unsere Nachrichtendienste, gezielte Sprachförderung vor dem Schulstart und meine Schirmherrschaft für „Haltungswechsel“ in Vallendar.
Darüber berichte ich im aktuellen Newsletter.
Link:
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Foto: Tobias Koch -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Zuhören wird zunehmend mit Zustimmen verwechselt. Diese Erfahrung aus meinen Wahlkreisgesprächen beschäftigt mich. Im Newsletter geht es um die Renaissance der eigenen Gewissheit, Eralps Regierungsanspruch und Begegnungen in der Eifel.
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Foto: Tobias Koch -
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Stiftung Verbundenheit mit d. Deutschen im Ausland
@StiftungVerbund
🗳️ Gespräche mit Bundesminister a.D. Patrick Schnieder über das #wahlrecht für #auslandsdeutsche
Die Stiftung Verbundenheit wurde in Berlin von Bundesminister a.D. Patrick Schnieder zu einem Austausch über die Situation des Wahlrechts für Auslandsdeutsche empfangen. An dem Gespräch nahmen seitens der Stiftung der Ratsvorsitzende Hartmut Koschyk, der Vorstandsvorsitzende Dr. Oliver Junk sowie der Hauptgeschäftsführer Dr. Marco Just Quiles teil.
🌍 Seit mehr als einem Jahr setzt sich die Stiftung dafür ein, die bestehenden Hürden für wahlberechtigte Deutsche im Ausland abzubauen. Die Erfahrungen der vergangenen Bundestagswahl haben gezeigt, dass die derzeitige Ausgestaltung als reine Briefwahl für viele Auslandsdeutsche erhebliche Schwierigkeiten mit sich bringt und die Wahrnehmung ihres Wahlrechts oftmals erschwert oder sogar unmöglich macht.
📖 Im Gespräch wurden die bisherigen Initiativen der Stiftung vorgestellt, darunter die Fachpublikation von Dr. Oliver Junk, die Unterstützung eines Wahleinspruchs sowie zahlreiche politische Gespräche zur Verbesserung des Wahlverfahrens für Auslandsdeutsche.
🏛️ Patrick Schnieder, Mitglied des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, zeigte großes Interesse an den vorgetragenen Anliegen und Reformvorschlägen.
Die Stiftung wird ihr Engagement fortsetzen und das Thema bereits in Kürze im Rahmen eines Nikolaigesprächs mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft weiter vertiefen.
Die #stiftungverbundenheit dankt Bundesminister a.D. Patrick Schnieder herzlich für den konstruktiven Austausch, sein Interesse an diesem wichtigen Anliegen sowie die Unterstützung bei den Bemühungen, die demokratische Teilhabe von Auslandsdeutschen nachhaltig zu stärken.
@koschyk
@PSchnieder -
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Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Dass kein führender Sozialdemokrat im Bund der Berliner SPD ein klares „Stopp!“ zuruft und vor einer Koalition mit der Linken warnt, sagt viel über den Zustand der Partei aus. Es geht nicht alleine um Sicherheitsfragen in Berlin, sondern auch um die Gefahr, die SPD noch weiter zu beschädigen (ja, das geht). Statt klarer Führung herrscht Schweigen. Offenbar fürchten viele, dass eine eindeutige Positionierung die eigene Karriere gefährden könnte.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Bärbel Bas ist zurückgetreten. Die offenen Fragen bleiben: Wo sind die vereinbarten Reformen? Warum reagiert die SPD auf Sachkritik mit schweren Vorwürfen gegen die Union? Meine Einschätzung dazu im aktuellen Newsletter.
Link:
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Foto: Tobias Koch -
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Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Mal eben die gesamte Kampagne der SPD gegen die Union hops genommen.
Gunnar Schupelius
@GSchupelius
Die tränenreiche Geschichte vom Rücktritt der Bundesarbeitsministerin und Bundesvorsitzenden der SPD, Bärbel Bas (SPD), hat im Verlauf dieser Woche jede Glaubwürdigkeit verloren. Das kam so:
In ihrer persönlichen Erklärung zum Rücktritt verwies Bas am Montag in den ersten beiden Sätzen auf den Tod ihrer Stieftochter. Ab dem dritten Satz aber war von der Trauer keine Rede mehr. Da ging sie zum Angriff auf CDU und CSU über. Sie müsse „leider feststellen“, schrieb Bas, „dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.“ Welcher Art diese „Angriffe“ waren und wo sie „öffentlich“ ausgeführt wurden, sagte die Ministerin nicht.
Stunden nach der persönlichen Erklärung von Bärbel Bas trat der Bundesfinanzminister und SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil vor die Presse und wiederholte den Vorwurf von Bas gegen die Union, ebenfalls ohne ein konkretes Beispiel zu nennen. Er wünsche niemandem,d ass er das erleiden müsse, was Bas erlitten habe, sagte er mit bebender Stimme. Auch im ARD-Brennpunkt gab er keine Antwort, als er nach einem konkreten Beispiel für die „öffentlichen Angriffe“ gefragt wurde.
Während Bas und Klingbeil durchs Land zogen, um die Union mit Bundeskanzler Friedrich Merz zu beschuldigen, den Rücktritt durch unanständiges Verhalten herbeigeführt zu haben, legte Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern nach und beurteilte das Verhalten von CDU und CSU in der Bundesregierung als „unmenschlich“ – ebenfalls ohne einen Beweis vorzulegen. Immer wieder hieß es nebulös, die „Angriffe“ seien hinter verschlossenen Türen in der Bundesregierung erfolgt. Das passte nicht mit der Behauptung von Frau Bas zusammen, sie sei „öffentlich“ angegriffen worden.
Am dritten Tag nach dem Rücktritt wich auch SPD-Generalsektretär Tim Klüssendorf der Frage nach einem Beweis für das unanständige Verhalten der Union aus. In der ZDF-Sendung „Maischberger“ erklärte er stattdessen, die Medien hätten Druck auf Bas ausgeübt, Reformgesetze vorzulegen. War das also der Grund für ihren Rücktritt?
Dieser Vorwurf wurde von Seiten der SPD auch gegenüber der CDU und Merz erhoben: Von Bas sei in der Trauerzeit verlangt worden, Gesetzentwürfe vorzulegen, zum Beispiel für die Rentenreform. Diesen Auftrag aber hatte sie bereits im Juli erhalten, als die Bundesregierung Sozialstaatsreformen beschloss udn diesen Beschluss unter wehenden Fahnen vor dem Budneskanzleramt verkündete.
Selbst wenn Frau Bas dann wegen der tödlichen Erkrankung und des Todes ihrer Stieftochter die Arbeit an diesen Gesetzentwürfen nicht umfassend leiten konnte, hätten das ihre Staatssekretäre übernehmen können, von denen es im Bundesarbeitsministerium drei (!) gibt.
Die tränenreiche Erzählung von der zermürbten Ministerin, die mitten in ihrer Trauer „unmenschlich“ behandelt wurde, verlor in den vergangenen Tagen komplett an Glaubwürdigkeit, das Gebäude brach in sich zusammen. Es handelte sich offenbar um ein Ablenkungsmanöver. Bas war in den eigenen Reihen ebreits erheblich in die Kritik geraten. Sie verzögerte die Umsetzung von. reformen, die sie selbst beschlossen hatte. Sie war vermutlich überfordert und sollte ausgewechselt werden. Die SPD-Strategen verwandelten die Schwäche und Niederlage ihrer Ministerin in eine Schlammsschlacht gegen CDU und CSU und schreckten nich davor zurück, den Tod der Schwiegertochter dafür zu instrumentalisieren. Das scheint die Wahrheit zu sein. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Gunnar Schupelius
@GSchupelius
Die tränenreiche Geschichte vom Rücktritt der Bundesarbeitsministerin und Bundesvorsitzenden der SPD, Bärbel Bas (SPD), hat im Verlauf dieser Woche jede Glaubwürdigkeit verloren. Das kam so:
In ihrer persönlichen Erklärung zum Rücktritt verwies Bas am Montag in den ersten beiden Sätzen auf den Tod ihrer Stieftochter. Ab dem dritten Satz aber war von der Trauer keine Rede mehr. Da ging sie zum Angriff auf CDU und CSU über. Sie müsse „leider feststellen“, schrieb Bas, „dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.“ Welcher Art diese „Angriffe“ waren und wo sie „öffentlich“ ausgeführt wurden, sagte die Ministerin nicht.
Stunden nach der persönlichen Erklärung von Bärbel Bas trat der Bundesfinanzminister und SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil vor die Presse und wiederholte den Vorwurf von Bas gegen die Union, ebenfalls ohne ein konkretes Beispiel zu nennen. Er wünsche niemandem,d ass er das erleiden müsse, was Bas erlitten habe, sagte er mit bebender Stimme. Auch im ARD-Brennpunkt gab er keine Antwort, als er nach einem konkreten Beispiel für die „öffentlichen Angriffe“ gefragt wurde.
Während Bas und Klingbeil durchs Land zogen, um die Union mit Bundeskanzler Friedrich Merz zu beschuldigen, den Rücktritt durch unanständiges Verhalten herbeigeführt zu haben, legte Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern nach und beurteilte das Verhalten von CDU und CSU in der Bundesregierung als „unmenschlich“ – ebenfalls ohne einen Beweis vorzulegen. Immer wieder hieß es nebulös, die „Angriffe“ seien hinter verschlossenen Türen in der Bundesregierung erfolgt. Das passte nicht mit der Behauptung von Frau Bas zusammen, sie sei „öffentlich“ angegriffen worden.
Am dritten Tag nach dem Rücktritt wich auch SPD-Generalsektretär Tim Klüssendorf der Frage nach einem Beweis für das unanständige Verhalten der Union aus. In der ZDF-Sendung „Maischberger“ erklärte er stattdessen, die Medien hätten Druck auf Bas ausgeübt, Reformgesetze vorzulegen. War das also der Grund für ihren Rücktritt?
Dieser Vorwurf wurde von Seiten der SPD auch gegenüber der CDU und Merz erhoben: Von Bas sei in der Trauerzeit verlangt worden, Gesetzentwürfe vorzulegen, zum Beispiel für die Rentenreform. Diesen Auftrag aber hatte sie bereits im Juli erhalten, als die Bundesregierung Sozialstaatsreformen beschloss udn diesen Beschluss unter wehenden Fahnen vor dem Budneskanzleramt verkündete.
Selbst wenn Frau Bas dann wegen der tödlichen Erkrankung und des Todes ihrer Stieftochter die Arbeit an diesen Gesetzentwürfen nicht umfassend leiten konnte, hätten das ihre Staatssekretäre übernehmen können, von denen es im Bundesarbeitsministerium drei (!) gibt.
Die tränenreiche Erzählung von der zermürbten Ministerin, die mitten in ihrer Trauer „unmenschlich“ behandelt wurde, verlor in den vergangenen Tagen komplett an Glaubwürdigkeit, das Gebäude brach in sich zusammen. Es handelte sich offenbar um ein Ablenkungsmanöver. Bas war in den eigenen Reihen ebreits erheblich in die Kritik geraten. Sie verzögerte die Umsetzung von. reformen, die sie selbst beschlossen hatte. Sie war vermutlich überfordert und sollte ausgewechselt werden. Die SPD-Strategen verwandelten die Schwäche und Niederlage ihrer Ministerin in eine Schlammsschlacht gegen CDU und CSU und schreckten nich davor zurück, den Tod der Schwiegertochter dafür zu instrumentalisieren. Das scheint die Wahrheit zu sein. -
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🅱️aha
@baha_jam
Offenkundig glaubt Lars, dass er mit #klingbeilisierung wieder durchkommt. Da das politische Berlin ein Kurzzeitgedächtnis hat, habe ich eine Webseite zu Begriff, Methodik und Chronologie gebaut. klingbeilisierung.grok.me
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Patrick Schnieder reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Dienstags eine theatralische Demo für Demokratie inszenieren und Mittwochs mit dieser Linken ins Bett steigen, es ist einfach nur erbärmlich. Jede weitere Moralpredigt aus diesem Lager erübrigt sich.
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Patrick Schnieder reposted
🅱️aha
@baha_jam
Nachdem SPD und Grüne am 6.10. ihren performativen Haltungsbauchtanz aufgeführt haben, weil vier anonyme Dullis in Sachsen-Anhalt für einen AfD-Landtagspräsidenten gestimmt haben, der sowieso gewählt worden wäre, machen sie am 7.10. einen auf #niewiederistjetzt, um am 8.10. mit der antisemitischen und extremistischen Berliner Linken zu sondieren.
Rotten to the core. -
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Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Jeder Jude, der Berlin nun verlässt, wird auch von SPD und Grünen vertrieben worden sein.
Es ist eine unfassbare Schande. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
AfD an der Landtagsspitze, die Linke auf dem Weg ins Rote Rathaus – und neue Steuerpläne. Mich besorgt, wie wenig daraus folgt. Ein „Weiter so“ stärkt die Ränder und schwächt die Mitte. Meine Gedanken dazu im aktuellen Newsletter.
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Foto: Tobias Koch -
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Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Klare Absage der SPD-Parteiführung an ein Rot-Rot-Grünes Bündnis in Berlin.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Die politischen Entwicklungen dieser Tage werfen Fragen auf, die wir offen diskutieren müssen. In meinem aktuellen Newsletter teile ich dazu meine persönliche Einschätzung und mache deutlich, welche Konsequenzen ich für notwendig halte.
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Foto: Tobias Koch -
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Christiane L.
@ellamuempert
Robin Alexander im aktuellen Podcast „Machtwechsel“ über das Bestreben von SPD und Grünen, mit dieser Linken in Berlin zu regieren: „Man stelle sich mal vor, die CDU wolle mit der AfD regieren, obwohl Koalitionen mit Parteien der Mitte möglich wären? Man kann sich gar nicht vorstellen, was da los wäre.“
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Genau so ist es. 👇
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Die scharfe Kritik am MP-Brief erklärt sich mir nicht. Mir scheint der Zweck so klar zu sein wie gelungen:
1. Zeigen, wer die CDU führt.
2. Leitlinien zu AfD & Minderheitsregierung ziehen.
3. Kanzlerdebatte abfedern.
4. Zeit für Übergang finden.
5. Merz letzte Chance geben.
Man kann das Unentschieden nennen oder verantwortungsvoll. Tendiere stark zu Letzterem. -
Patrick Schnieder reposted
Christiane L.
@ellamuempert
Am 20.9. in Berlin einfach den Mann mit den besten Wahlplakaten wählen❤️
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Gordon Schnieder
@GordonSchnieder
Wir dürfen nach einem solchen Ergebnis nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Wenn die demokratische Mitte Vertrauen zurückgewinnen will, müssen wir bei uns selbst anfangen. Nicht die Menschen müssen unsere Politik besser verstehen. Wir müssen liefern, was die Menschen von der Politik erwarten: weniger Streit, klare Entscheidungen und konkrete Ergebnisse.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Erinnerst du dich noch, wann du dich für X registriert hast? Ich weiß es noch! #meinxjubiläum
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Ich werde den Bundeskanzler bitten, dem Bundespräsidenten vorzuschlagen, mich aus dem Amt des Bundesministers für Verkehr zu entlassen.
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Mit diesem Schritt ziehe ich die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage und will zugleich den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Im Interesse des Landes und eines handlungsfähigen Ministeriums ist daher eine schnelle und klare Nachfolgelösung zwingend notwendig.
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Hauses sowie den Partnern in Bund, Ländern und Kommunen für die gute Zusammenarbeit.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Rekordtempo an der Berliner Ringbahnbrücke! ⏱️🚧@PSchnieder war vor Ort beim Einhub der Überbauteile für die neue #brücke. Das war ein wichtiger Meilenstein, der zeigt: #infrastruktur muss zukunftssicher gestaltet werden – schnell, effizient & verlässlich. 💪
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Zu viel Papier, lange Wartezeiten, Doppelregelungen? Das ändern wir. Heute haben wir im #entlastungskabinett ein Abbaupaket (Gesetz + Verordnung) zum #bürokratierückbau im Verkehrsbereich vorgestellt. Für:
📱 Mehr #digitalisierung
✅ Einfachere Verfahren
⚡ Schnellere AbläufeThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Gordon Repinski
@GordonRepinski
Kann 🇩🇪 seine Infrastruktur retten?
Seit gut einem Jahr ist Patrick Schnieder @BMV Verkehrsminister. Im Spaziergang sprechen wir über die Bahn, den Investitionsstau – und den Moment, als @bundeskanzler ihn fragte, ob er Minister werden will.
🎧 Im Berlin Playbook Podcast. -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Rekordverdächtig: Heute wurden die 2 Brückenteile für die neue #a100-#ringbahnbrücke eingehoben. Die seit April 2025 gesperrte Bücke soll bereits bis Sommer '27 fertig sein! Dank guter & enger Zusammenarbeit von Bund, Land Berlin & Bezirk + schneller Bereitstellung von Geldern.
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Botschafter Piet Heirbaut
@BelBotschaft
Heute war Ministerin @AnneliesVl in Berlin zum informellen Treffen der Vendôme-Gruppe.
Im Rahmen ihres Besuchs traf sie Bundesverkehrsminister Schnieder zu einem herzlichen und konstruktiven Austausch. Im Fokus standen Fragen der maritimen Sicherheit. 🇧🇪🇩🇪
📷 © BMV/Baig
@BMV -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Aller guten Dinge sind 3! Zwei Mal hieß es heute: Endlich Baustelle – beim Spatenstich in Brandenburg an der A 14 & an der neuen Elbebrücke der B 189. Dann folgte: Endlich Verkehrsfreigabe für rund 6 km an der A 14 in @sachsenanhalt (Lüderitz–Stendal-Süd).
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Apostolos Tzitzikostas
@tzitzikostas
Good discussions today in Berlin on the future of European transport.
I met with Germany’s Federal Minister for Transport, @PSchnieder, as well as representatives of the German Transport Forum (DVF) and the German Travel Association (DRV).
Our shared priority is clear: investing in cross-border infrastructure, strengthening connectivity, and building a transport network that better serves European citizens and visitors. Working together is how we turn Europe’s transport ambitions into reality. 🇩🇪🇪🇺 -
Patrick Schnieder reposted
Hagen Strauß
@HagenStrauss
Er nimmt die @DB_Bahn in die Pflicht. @PSchnieder @BMV sagt im Interview: „Mit dem vielen Geld kann die Bahn viel Gutes erreichen..“ Wie der Minister die #brücken sanieren und den #flugverkehr ankurbeln will 👉 rp-online.de/politik/deutschland/verkehrsminister-schnied…
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Von der Karlsbrücke in 11 Stunden zur kleinen Meerjungfrau - ohne lästiges Umsteigen! 🚆
Für die neue Verbindung Prag–Berlin–Kopenhagen kooperierten @DB_Bahn, @omDSB (Dänische Bahn) und @ceskedrahy_ (Tschechische Bahn) im Rahmen von zehn Pilotprojekten der EU, um Hindernisse im internationalen Bahnverkehr abzubauen. -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Das #infrastrukturzukunftsgesetz wurde im Bundestag beschlossen. Das ist ein wichtiger Schritt für das Comeback der #infrastruktur. Denn: Das Gesetz ermöglicht schnelleres Planen und Bauen von Straßen, Schienen, Brücken & Co. – ohne Abstriche beim Umwelt- und Naturschutz.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Ab 16 Uhr so gut wie kein Lkw-Stellplatz mehr zu finden? Das war gestern. Der Lkw-Stellplatzinformationsdienst (SID) macht freie Stellplätze digital sichtbar – echtzeitnah, an allen 1.850 @Autobahn_Bund-Rastanlagen. Was dahintersteckt? Unser Video mit @pschnieder gibt Antworten.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🤩 Was für ein tolles Wochenende! Beim Tag der offenen Tür gab es viele spannende Einblicke – danke für Euren Besuch, Eure Fragen und fürs Mitmachen. 👏 Sei es bei einer Fahrt mit dem Hubsteiger, bei Rundgängen durchs Ministerium oder einer Runde "Stadt, Land, Fluss".
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
#bahnfunk ist essentiell: Lokführer bekommen Streckeninformationen, können Notrufe absetzen uvm. Störungsfrei & sicher! #mobilfunk unterwegs ist weniger zuverlässig. Das nervt & soll sich ändern! Wie? Der Bahnfunk wird erneuert, dafür werden tausende neue Mobilfunkmasten gebaut.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🤝 35 Jahre Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag – wir feiern mit dem 🇩🇪🇵🇱 Freundschaftspass: Zusammen mit seinem polnischen Amtskollegen @DariuszKlimczak @MI_GOV_PL ermöglicht @pschnieder jungen Menschen den Besuch unseres schönen Nachbarlandes #polen.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wie fühlt es sich am Steuer eines Linienbusses an? 🚍Wird an meinem Geburtstag die Sonne scheinen? ☀️ Und wie sieht es eigentlich hinter den Mauern des Verkehrsministeriums aus? 👀Spannende Einblicke bekommst du am Tag der offenen Tür am 20. & 21.6. bei uns im BMV in Berlin.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Das Ziel: Mehr Güter auf die #schiene. Voraussetzungen dafür sind #digitalisierung & Automatisierung. Wir fördern seit 2020 das Forschungsprojekt zur Digitalen Automatischen Kupplung "DAK-Demonstrator". Denn bisher ist das Kuppeln von Güterwagen noch ein aufwendiger Prozess.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Erster Spatenstich in Niedersachsen! 🙌 Die A20 ist DAS wichtigste Infrastrukturprojekt Norddeutschlands. Denn die Küstenautobahn entlastet die viel befahrenen Autobahnen rund um Hamburg. @PSchnieder war diese Woche vor Ort 👇
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Die tägliche Suche hat ein Ende: Ab heute zeigt der neue Lkw-Stellplatzinformationsdienst (SID) an allen 1.850 Autobahn-Rastanlagen echtzeitnah, wo ein freier Lkw-Stellplatz wartet. 🚛Das digitale Upgrade für Deutschlands Autobahnen – verfügbar über die Mobilithek des Bundes.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Gemeinsam sind wir stark - im niedersächsischen Elsfleth. Hier heißt es: Endlich #baustelle! Heute startet der Neubau einer Hub-Drehbrücke. "Sie steht beispielhaft dafür, wie Bund & Bahn #infrastruktur schneller planen, bauen & zukunftsfähig machen können", so @PSchnieder.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
👾 Kein Science-Fiction-Film – sondern bald Realität in Kiel! Auf der Kieler Förde soll künftig eine autonom & emissionsfrei fahrende Personenfähre unterwegs sein! "Bürger sollen sicher, zügig & umweltfreundlich über das Wasser in der Stadt befördert werden" so @PSchnieder.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Endlich #baustelle im hohen Norden! Heute war der feierliche Spatenstich für den Weiterbau der A20 & die Autobahnumfahrung von Bad Segeberg. "Damit stärken wir die Region und eine der wichtigsten Ost-West-Achsen im Norden", so @PSchnieder.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
📢 Bezahlbarer #führerschein: Kabinett legt Grundstein für moderne, sichere und kostengünstigere Fahrausbildung! @PSchnieder Alle Infos gibt's hier: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2026/043-schn…
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🥵 Zum Zug sprinten, panisch einen Fahrradstellplatz suchen oder die Treppen zum Gleis hinunterhetzen, um den Anschluss zu kriegen? Kommt dir bekannt vor? Genau darum ging es diese Woche bei der Konferenz „Anschluss erreichen“ in Berlin. 🙌
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🇯🇵 & 🇩🇪stellen die gleichen Fragen: Wie mit alterndem Autobahnnetz umgehen? Was sind gute Finanzierungsmodelle für unsere Verkehrsinfrastruktur? Wie neuste Technologien für den Erhalt von wichtigen Bauwerken wie Brücken nutzen? Ende von @PSchnieder's #japanreise: "Danke!"🎥
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Formel 1 auf der Schiene! Auf #japan's berühmtem Hochgeschwindigkeitsnetz #shinkansen fahren Züge bis zu 320 km/h. Trotz hoher Geschwindigkeiten ist das aber extrem sicher. Was @pschnieder während seiner Fahrt so denkt, erfahrt ihr im Video. 📽️
@GermanyinJapan @JPN_PMOThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Gemeinsam sind wir stark! 💪 Worum es diese Woche beim Weltverkehrsforum ging, erfährst du im Video mit @PSchnieder. #itfsummit
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Ohne gute Verbindungen läuft nichts, weder länderübergreifende Zusammenarbeit, noch unsere Wirtschaft oder unser Alltag. Wir müssen unsere Verkehrswege schützen – gerade in schwierigen Zeiten wie jetzt. Darum ging es beim #itfsummit. @PSchnieder
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Oleksii Kuleba
@OleksiiKuleba
Held a meeting with @PSchnieder. We discussed further cooperation in the field of railway transport, updating of @Ukrzaliznytsia's rolling stock, and possible financing mechanisms for the purchase of new electric locomotives.
@MinForUADev @SerhiyDerkach -
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Stephan Brock 🇩🇪🇪🇺
@_StephanBrock
🇩🇪🤝🇹🇷
Konstruktives bilaterales Treffen zwischen Bundesverkehrsminister @PSchnieder und dem türkischen Verkehrsminister @a_uraloglu in #leipzig.
Der Austausch zur Stärkung der Verkehrsinfrastruktur, zum Ausbau logistischer Verbindungen und zu einer gemeinsamen Vision nachhaltiger Mobilität unterstreicht das Engagement beider Länder für eine vertiefte strategische Partnerschaft.
#deutschlandtürkei #deutschtürkischeBeziehungen #verkehrsinfrastruktur #nachhaltigemobilität #strategischepartnerschaft
Abdulkadir URALOĞLU
@a_uraloglu
Almanya Federal Ulaştırma Bakanı Değerli Mevkidaşım Sayın Patrick Schnieder ile bir araya geldik.
Görüşmemizde;
⚙️ Ulaştırma altyapılarının güçlendirilmesi,
🔗 Lojistik bağlantıların geliştirilmesi ve
✨ Sürdürülebilir ulaşım vizyonu çerçevesinde yürüttüğümüz çalışmalara ilişkin istişarelerde bulunduk.
Türkiye ve Almanya arasında ulaştırma alanındaki stratejik diyaloğu daha da derinleştirmeye devam edeceğiz.
🇹🇷🤝🇩🇪
📍Leipzig -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Sie bringen Menschen zusammen, sorgen dafür, dass Waren sicher ankommen und verbinden Regionen weltweit. Nein – diesmal geht es ausnahmsweise nicht um Schienen oder Straßen, sondern um Verkehrsministerinnen & Verkehrsminister. #itfsummit @PSchnieder
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"In solchen Momenten wird schmerzlich bewusst, wie zerbrechlich unser Alltag und unsere Sicherheit ist - und wie wichtig es ist, als Gemeinschaft füreinander da zu sein", so @PSchnieder in Leipzig in Gedenken an die Opfer und Verletzten der mutmaßlichen Amokfahrt.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Eine Verspätung ist kein Grund zur Gewalt. Eine Uniform kein Anlass zur Beleidigung. Und eine Frage nach dem Ticket kein Angriff. Auch für alle in Uniform gilt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. 🙏@PSchnieder
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
No gifts please. ❌Umgekehrt: Das #deutschlandticket beschenkt Dich! 🎁 Mit einem volleren Geldbeutel, einem Beitrag zu unserer Umweltbilanz & weniger Tarifchaos. 14,5 Mio. Menschen in 🇩🇪 nutzen es bereits. Wir haben die Finanzierung bis 2030 gesichert. 💪
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
„Die finanziellen und geopolitischen Herausforderungen machen es uns gerade nicht leicht. Aber wir wissen, was wir an diesem Sektor haben – und wir werden ihn weiter Seite an Seite mit den Ländern unterstützen“, so @PSchnieder.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Unsere Seehäfen, die Werften und die vielen Menschen, die für die maritime Wirtschaft arbeiten, sind entscheidend für Wohlstand, Energieversorgung und #sicherheit. 🙏 Darum ging es auf der #nmk: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2026/033-schn…
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Die maritime Wirtschaft ist entscheidend für uns alle. Denn: "Wenn Seewege bedroht oder blockiert sind, betrifft das unmittelbar unsere Versorgung, unsere wirtschaftliche Stabilität – und unsere Sicherheit", betont @Pschnieder auf der Nationalen Maritimen Konferenz in Emden.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
✈️ Ready for Check-in: Heute wurde das neue #terminal3 des Frankfurter Flughafens eröffnet. Reisende können sich auf mehr Kapazität, effizientere Abläufe & eine gute Anbindung freuen. Mit dem Ausbau können künftig bis zu 19 Mio. zusätzliche Fluggäste pro Jahr abgefertigt werden.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
⚓️ Gestern wurde in Warnemünde die #scharhÖRN getauft - eins von drei neuen Mehrzweckschiffen für den Einsatz auf Nord- & Ostsee. Bei Havarien bekämpft sie Schadstoffe & Brände oder versorgt Verletzte. Im Alltag legt sie als Tonnenleger Schifffahrtszeichen. Allzeit gute Fahrt!
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Warst du eine oder einer von 5,3 Milliarden? 🤔 So viele Fahrgäste waren letztes Jahr in 🇩🇪 mit Bussen im Nahverkehr unterwegs. 🚍Allein diese Zahl ist ein Grund dafür, #danke zu sagen an die gesamte Busbranche! 🙏 @PSchnieder würdigte ihren Einsatz heute auf der @BUS_2_BUS.
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Ministry for Infrastructure
@MinForUAInfra
Germany continues to support Ukraine's transport and logistics. @OleksiiKuleba discussed with German Federal Minister of Transport @PSchnieder further cooperation in restoring Ukraine's transport infrastructure and assistance from Germany.
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Markus Söder
@Markus_Soeder
Der #flughafen München ist unser Tor zur Welt. Die Eröffnung des neuen Flugsteigs am Terminal 1 ist ein weiterer Meilenstein für Bayern als Luftfahrtland: Das Terminal bietet ab sofort zusätzliche Kapazitäten für bis zu sechs Mio. Passagiere und deutlich mehr Aufenthaltsqualität und Service. Bayern ist eine Top-Adresse für Hightech, Wirtschaft, Kultur und Sport – dafür braucht es auch exzellente Logistik und Drehkreuze wie den @MUC_Airport. Mobilität ist in einer international vernetzten Welt entscheidend. Vom Wachstum des Flughafens profitiert der gesamte Freistaat. Wir entwickeln den Flughafen immer weiter, stärken unsere heimischen Drehkreuze und unterstützen die #luftfahrt-Branche. Auch setzen wir weiterhin auf Investition und Innovation beim Fliegen. Herzlichen Glückwunsch zur Eröffnung und guten Flug! Heute mit dabei: Bundesverkehrsminister @PSchnieder, unser Flughafenminister @AFueracker und Flughafenchef Jost Lammers.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wir wünschen dir frohe #ostern! 🐰
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Du lebst im Mehrparteienhaus, willst aufs E-Auto umsteigen, aber hast keine Lademöglichkeit an deinem Stellplatz? 🎥👀Dann schau dir jetzt unbedingt das Video mit @PSchnieder an! Mit unserer neuen Förderung für Ladepunkte an Mehrfamilienhäusern wird E-Auto-Fahren leichter.
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Nathanael Liminski
@n_liminski
Know-How bei Mobilität und industrielle Basis der #zeitenwende: In @landnrw verbinden wir industrielle Kapazität, technologische Kompetenz & starke Lieferketten - und sind damit genau der richtige Austragungsort für die @XPONENTIALshow. Danke @PSchnieder für Deinen Besuch!
MBEIM.NRW
@mbeimnrw
Minister @n_liminski hat den 🇺🇦 DefenceTech-Cluster auf der Leitmesse Xponential Europe eröffnet: „Die Ukraine steht heute an der Spitze bei der Entwicklung von Verteidigungstechnologien. Wir werden unsere enge Partnerschaft nutzen, um unsere Stärken zusammenzubringen.“
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🛸Keine UFOs, aber viele unbemannte & autonome Systeme: selbstfahrende Autos, autonom fliegende Drohnen, ferngesteuerte Schiffe – gibt's auf der XPONENTIAL. Sie ist DAS 🇪🇺 Leitforum für Robotik & Automatisierungen – in der Luft, auf Straßen, Schienen, Wasser, im Weltraum.
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Patrick Schnieder reposted
phoenix
@phoenix_de
Heute sei ein "historischer Tag", meint Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder @PSchnieder. Er sei "wahnsinnig stolz" auf seinen Bruder, CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder, der mit seinem Team einen starken Wahlkampf in Rheinland-Pfalz geführt habe.
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Patrick Schnieder reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Wechselstimmung in #rlp!
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz • FG Wahlen / ZDF: CDU 29 % | SPD 27 % | AfD 19 % | GRÜNE 9 % | DIE LINKE 5 % | FREIE WÄHLER 4,5 % | Sonstige 6,5 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm
🗓️ Nächste Landtagswahl: 22. März 2026
#ltwrp #ltwrp26 -
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Peter Altmaier
@peteraltmaier
GORDON SCHNIEDER kenne ich lange: Er wird für Rheinland-Pfalz ein guter Ministerpräsident, wenn die CDU am So von den Wählerinnen/Wählern den Regierungsauftrag erhält. Ein MP für die große demokratische Mitte, über Parteigrenzen hinweg! Wie damals Peter Altmeier😎 & Helmut Kohl!
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
#wasserstoff: unverzichtbar für das Erreichen der #klimaziele im Verkehr! Wir unterstützen mit dem Programm „HyLand – Wasserstoffregionen in Deutschland“ Regionen dabei, lokale Wasserstoffstrategien zu entwickeln & umzusetzen. Die Gewinner: Rügen-Stralsund, Erfurt & Rhein-Ruhr!
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Leiser, sauberer, besser – im #ÖPNV tut sich einiges! Auf der größten 🇩🇪 Konferenz & Fachmesse für öffentlichen Nahverkehr auf unseren Straßen, #mobilitymove, war @Pschnieder heute begeistert von der innovativen & fortschrittlichen Branche.
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Patrick Schnieder reposted
WELT
@welt
„Das ist keine deutsche Kriminalität“ – CDU-Kandidat Schnieder entscheidet TV-Duell für sich www.welt.de/politik/deutschland/video69b0f93e64d1f5a2cd51…
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Mach es wie @PSchnieder: Jetzt #fahrzeugschein digitalisieren mit der i-Kfz-App! Einfach kostenlos App herunterladen & in 2 Minuten deinen digitalen Fahrzeugschein einrichten. So hast du ihn immer sicher & griffbereit auf dem Smartphone dabei. Mehr dazu: www.bmv.de/ikfzapp
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Michael Bresgott
@BresgottM
Neues #deutschland-Tempo in #oberhausen: Bald startet das Brückenspektakel an der A516 - @PSchnieder sieht das Projekt von @Autobahn_Rheinl in der @StadtOberhausen als wegweisend für die Erneuerung der #infrastruktur www.waz.de/lokales/oberhausen/article411386869/neues-deut…
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
„Eine der erfolgreichsten digitalen Anwendungen in der #verwaltung Deutschlands eröffnet #unternehmen neue Möglichkeiten. Mehrere Fahrzeugscheine lassen sich so deutlich einfacher bei mehreren Fahrerinnen & Fahrern verwalten“, so @PSchnieder. #ikfzapp #digitalerfahrzeugschein
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Neue Funktionen für die i-Kfz-App 💡
ℹ️ Juristische Personen können auch den digitalen Fahrzeugschein nutzen.
ℹ️ Statt Online-Ausweis: Jetzt alternativ mit QR-Code aus der Zulassungsstelle identifizieren.
Mehr erfahren: www.bmv.de/ikfzapp
#ikfzapp #digitalerfahrzeugschein -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Das Gegenmittel für KI-Müdigkeit: Das KI-basierte #wetter-Vorhersagen-Modell #aicon des @DWD_presse. Das Modell aus Deutschland ermöglicht schnellere & qualitativ hochwertige Vorhersagen. ☂️🌡️🌬️ Gerade bei den im Alltag wichtigsten Parametern Temperatur, Wind & Regen.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🌙 Rund um die Uhr geöffnet. Alle Ladeparks im #deutschlandnetz sind 24/7 zugänglich. Tag & Nacht. Mehr dazu auf www.deutschlandnetz.de #eauto #schnellladen #nachhaltigkeit
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Christian Jäger
@chrisjaeger83
Heute in Neuerburg: Viele gute Gespräche am #cdumeinungsmobil – nah dran an den Themen der Menschen. Danke an alle, die vorbeigeschaut haben!
Mit dabei: unser Landtagsabgeordneter Michael Ludwig – für eine starke Stimme im Mainzer Landtag – und Bundesverkehrsminister @PSchnieder .
#cdu #neuerburg #eifel #weilsjetztgiltThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wir machen Tempo bei der Infrastruktur! Mit dem Infrastruktur-#zukunftsgesetz ist Schluss mit Sanierungsstau und Dauerverfahren. Bauprojekte gehen künftig schneller, digitaler und effizienter an den Start.
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Patrick Schnieder reposted
Carl-Philipp Sassenrath
@cpsassenrath
Die grüne Klimaschutzministerin Eder poltert im DBT in einer unverhohlenen Wahlkampfrede, das #infrastrukturzukunftsgesetz beschädige Umweltschutz & Beteiligungsrechte. Im Bundesrat begrüßte Rheinland-Pfalz schnellere & einfache Planungs- & Genehmigungsverfahren. Was gilt nun? 🤷♂️
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Patrick Schnieder reposted
Carl-Philipp Sassenrath
@cpsassenrath
Heute im Bundestag: eine Bundesregierung und ein Verkehrsminister Schnieder, die ihre Arbeit sehr ernst nehmen. Wir wollen Deutschland mit dem Infrastruktur- Zukunftsgesetz schneller machen. Und eine Landesregierung, die offenbar selbst nicht mehr weiß, was sie will 👇@pschnieder
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
⚡️🚌 Gute Nachricht für den #ÖPNV: Auf der #buskon2026 hat @pschnieder Förderurkunden an 151 Verkehrsunternehmen übergeben. Mit 417 Mio. Euro werden 1.887 neue E‑Busse gefördert. Wusstest du, dass schon über 2.200 E‑Busse im Einsatz sind & mehr als 130.000 t CO₂ gespart haben?
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Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
Stolz auf meinen Kreisverband: Die CDU Bitburg-Prüm gewinnt auf dem #cdubpt26 den Preis für Innovative Parteiarbeit – für das „CDU Meinungsmobil“! 🎉🚐
Glückwunsch! 👏👏✅This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🚛 Klimafreundlicher Schwerlastverkehr braucht praxistaugliche Lösungen. Wo Batterien an Grenzen stoßen, kann #wasserstoff helfen. Beim Joint Venture #ekpo betont @PSchnieder: "Wasserstoff ist strategischer Baustein für klimaneutralen & wettbewerbsfähigen Schwerlastverkehr."
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
⚓️ Transport auf dem Wasser ist staufrei, emissionsarm und hat freie Kapazitäten – ideal für schwere Ladung. @pschnieder war gestern bei der Bundesanstalt für Wasserbau zu Gast und betonte: Wir treiben Sanierung & Digitalisierung voran. „Ihre Expertise ist unverzichtbar.“ #baw
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🇩🇪 🤝 🇫🇷 🤝 🇵🇱 Das #weimarerdreieck treibt eine starke, verlässliche Infrastruktur in Europa voran. Gestern traf @PSchnieder, @PhilippeTabarot & @DariuszKlimczak in Warschau. Ziel der Gespräche: Die Zusammenarbeit auf das nächste Level heben. www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2026/013-schn…
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Patrick Schnieder reposted
Markus Söder
@Markus_Soeder
Verkehrspolitik hat in Bayern Priorität: Erfolgreicher Doppelpass zwischen München und Berlin beim Verkehrskabinett mit Bundesminister Patrick Schnieder @PSchnieder. Wir stärken die Verbindungen in die Metropolen, in die ländlichen Räume und zu unseren Nachbarländern. Das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes und das Infrastrukturgesetz sind ein Paradigmenwechsel mit mehr Geld und mehr Tempo. Bayern geht voran: Wir investieren im Straßenbereich regelmäßig eine Bayern-Milliarde, haben seit 2023 etwa 400 Kilometer Radwege gebaut, wachsen bei den Flughäfen und investieren in den ÖPNV im Doppelhaushalt eine Milliarde Euro. Das 365-Euro-Ticket für Schüler und Azubis wird verlängert. Seit 2018 hat der Freistaat 5000 Busse, 150 Trams und 60 U-Bahnen gefördert. Weitere Schwerpunkte gemeinsam mit dem Bund: Der Verkehrskorridor nach Tschechien soll weiter ausgebaut werden mit dem Autobahnschluss der A93 sowie dem Ausbau der Schienenstrecke München-Prag und der Franken-Sachsen-Magistrale. Auch beim Brennerzulauf als zentrale Verkehrsachse nach Italien muss es vorangehen mit einer schnellen Anbindung an den Brennerbasistunnel und mit einem Slot-System statt Blockabfertigungen. Zudem wollen wir bei den Verbindungen München-Zürich, Ulm-Augsburg sowie der Elektrifizierung im Allgäu vorankommen. Starke Projekte sind auch die Forschung zum autonomen Fahren und einer Magnetschwebebahn sowie die Reaktivierung des deutschen Zentrums für Mobilität in München. @BMV
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Patrick Schnieder reposted
Markus Söder
@Markus_Soeder
Starkes Zeichen für die Mobilität der Zukunft: Das #wasserstoff Technologie-Anwenderzentrum #pfeffenhausen in Niederbayern kommt. Heute war dazu Förderbescheid-Übergabe mit Bundesverkehrsminister @PSchnieder und vielen Vertretern aus der Region in München. Das Projekt stärkt unsere Strategie zum Ausbau von Heimatenergien und zur Forschung an Zukunftstechnologien wie Wasserstoff. Der Bund investiert am Elektrolyseur-Standort Pfeffenhausen 54 Mio. Euro. Insgesamt gibt es vier Zentren in Deutschland, in denen an neuen Prüf- und Teststrukturen für Wasserstofftechnologie gearbeitet wird. Auch der Freistaat investiert am Standort insgesamt bis zu 30 Mio. Euro. Bayern ist in Deutschland führend beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Wir geben ein klares Bekenntnis zum Klimaschutz und zur Transformation ab. Es ist ein starkes Signal für ganz Niederbayern, dass der Bund das unterstützt. @BMV
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Top Themen waren grenzüberschreitende Verkehrsprojekte & ein noch besseres gemeinsames Baustellen-Management. 🚧 Damit Du mit dem Auto oder mit der Bahn entspannt in den Urlaub in die Berge fahren kannst – und Lkw & Güterverkehre schnell und sicher ans Ziel kommen. 🛣️🚆
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
👋 Griaß di! 🇦🇹 Verkehrsminister @PSchnieder war in der Geburtstadt der Sachertorte bei seinem Amtskollegen Peter Hanke in #wien!
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Mehr Infos gibt's hier: wir.gorheinland.com/medienportal/alle-inhalte/einzelansic…
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
⚡️ Wenn Du E-Autos magst, wirst Du E-Züge lieben! 😍 Heute ist ein Tag der Freude (obwohl Montag ist 😉), denn heute war @PSchnieder beim Spatenstich zur Elektrifizierung des Schienennetzes der Euregio GmbH in Herzogenrath, #nrw. Und was bringt Dir das? 🤔👇
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
#bahnhöfe sind die Visitenkarte der Schiene. Mit dem Sofortprogramm 2026 verbessert die @DB_Bahn Sicherheit & Sauberkeit spürbar. „Auch die Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz werden hiervon profitieren", freute sich @pschnieder gestern am Bahnhof in Remagen.
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Patrick Schnieder reposted
Wopke Hoekstra
@WBHoekstra
In Berlin today for the Welt Economic Summit and meetings. Great first exchange with 🇩🇪 Transport Minister @PSchnieder.
Excellent discussion on decarbonisation of transport, competitiveness, independence, simplification. -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Deutschland & Italien rücken näher zusammen! Das bekräftigten beide Partner bei den 🇩🇪-🇮🇹 Regierungskonsultationen in #rom. @PSchnieder sprach dort mit Amtskollege @matteosalvinimi über Bürokratierückbau, Staatsmodernisierung sowie Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung. 🇪🇺
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Patrick Schnieder reposted
Marcel
@BewareMacduff
„Die Landesregierung hat eigenen Spitzenbeamten Sonderurlaub gewährt, damit diese hoch bezahlte Managerjobs annehmen konnten.“
Meine Güte. Es wird Zeit, dass die SPD in Rheinland-Pfalz endlich abgewählt wird. 12 (!) Jahre Sonderurlaub?!
Gernot Ludwig
@GernotLudwig
Die #spd geführte #rlp Landesregierung hat eigenen Top-Beamten Sonderurlaub gewährt, damit diese hoch bezahlte Managerjobs annehmen konnten. Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft ob ein Anfangsverdacht strafbaren Verhaltens vorliegt. Es geht um #untreue. www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/staatsanwaltschaft-…
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Patrick Schnieder reposted
Gernot Ludwig
@GernotLudwig
Die #spd geführte #rlp Landesregierung hat eigenen Top-Beamten Sonderurlaub gewährt, damit diese hoch bezahlte Managerjobs annehmen konnten. Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft ob ein Anfangsverdacht strafbaren Verhaltens vorliegt. Es geht um #untreue. www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/staatsanwaltschaft-…
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Die im Jahr 2025 zur Verfügung stehenden Mittel für Erhalt und Sanierung wurden vollständig verbaut. Das ist ein starkes Signal, insbesondere in einem Jahr, das für die Infrastrukturplanung besonders herausfordernd war", freut sich Bundesverkehrsminister @pschnieder.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Die #sanierung unserer Straßen, Schienen & Wasserstraßen ist in vollem Gange – trotz Hindernissen im letzten Jahr. 🏗️ Der Mittelabfluss bei den #verkehrsinvestitionen insgesamt liegt bei 95% (Straße 96%, Schiene 94% 6 Wasserstraße 98%).
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Unglaublich.
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Grüne, Linke und AfD im EU-Parlament gemeinsam gegen Mercosur. Was für eine Koalition.
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Patrick Schnieder reposted
Nikolaus Blome
@NikolausBlome
Der Beifall der Anti-Europa-AfD gehört heute ganz allein den deutschen Grünen. Sie haben ihn sich mit ihrer unsäglichen Ideologiefixierung redlich verdient. Die Parteiführung kann einpacken. #mercosur
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"#autonomesfahren ist der Schlüssel zur Mobilität der Zukunft. Hier wollen wir Deutschland zu einem weltweit führenden Innovations- und Produktionsstandort für autonomes Fahren machen“, so @PSchnieder. #metropolmodellregionmobilität #hamburg #berlin
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Patrick Schnieder reposted
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Patrick Schnieder reposted
Gordon Schnieder
@GordonSchnieder
„Einer kümmert sich um Berlin, ich kümmere mich um Mainz.“
@BILD hat @PSchnieder und mich in unserer Eifler Heimat besucht und mit uns über unsere Kindheit, Rheinland-Pfalz und die Bundesregierung gesprochen. Viel Spaß beim Lesen!
m.bild.de/politik/inland/patrick-und-gordon-schnieder-das… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Danke für den guten Austausch!
Italy in Germany
@ItalyinGermany
Incontro con il Ministro dei Trasporti🇩🇪 @PSchnieder, a pochi giorni dal Vertice intergovernativo italo-tedesco del 23 gennaio a Roma. Sottolineata l’importanza dei trasporti: pilastro dei rapporti bilaterali e chiave per un’Europa più connessa e sostenibile.
©️BMV/Jonas Baig -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Mit Blick auf die anstehende Schneefront heißt es: Alle verfügbaren Kräfte sind auf den Straßen, Bahnhöfen & Schienen unterwegs, damit die Verkehrswege sicher befahrbar bleiben." @PSchnieder besuchte die #autobahnmeisterei #rangsdorf & danke Mitarbeitern für ihren Einsatz.🎦
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Schneegestöber: Wenn es kommt, ist auf die @Autobahn_Bund Verlass!
❄️ Rund 6.300 Straßenwärter bundesweit im Einsatz – bei Bedarf rund um die Uhr!
❄️ Gezielte Maßnahmen: präventives Streuen von Salz & Sole und Räumen von Schnee!
❄️Rund 1.450 Spezialfahrzeuge einsatzbereit!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🗣️ Moment, müssen E-Autos echt häufiger in die Werkstatt als Verbrenner? Spoiler: Nö❗️ Im Video räumen wir mit weiteren Mythen zur #elektromobilität auf. 🚘⚡️ Jetzt reinschauen! 👀
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Mehr Infos zum #führerscheinumtausch: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Strassenverkehr/faq-…
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Patrick Schnieder reposted
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Happy Birthday, @Autobahn_Bund! Seit 5 Jahren kümmern sich rund 15.000 Mitarbeiter um unsere Autobahnen & einige Bundesstraßen. Sie sorgen dafür, dass alles läuft. Verkehrsminister @PSchnieder dankt allen für den starken Einsatz: www.youtube.com/watch?v=CTMzkY1iMUs
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Alle Infos zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz gibt's hier: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/088-schn…
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz schaffen wir ein modernes, digitales und wegweisendes Planungsrecht. Wir geben Behörden und Unternehmen endlich Tempo, Klarheit und Verlässlichkeit – damit Sanierungen und Ausbauten dort ankommen, wo sie gebraucht werden", so @PSchnieder. ⬇️
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Patrick Schnieder reposted
LT
@lothar_thommes
Huge thanks to Andreas Kruppert (Leader District Bitburg-Prüm), Johannes Kuhl (Mayor VG Arzfeld), Daniela Schmitt @Schmitt_FDP (FDP, State Minister for Economics, Transport, Agriculture and Viticulture in the state government of Rhineland-Palatinate and Patrick Schnieder @PSchnieder (CDU, German Federal Minister of Transport) for visiting Tesla Automation in Prüm and all your support making this project possible in the region of Bitburg-Prüm!
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
👍👍👍
Alex
@alex_avoigt
Here you will find a statements from the authorities in the German Eifel district of Bitburg-Prüm, who have launched a pilot project with FSD supervised as a shuttle service, particularly for the elderly.
Its a first. -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🎄 Frohe #weihnachten & besinnliche Feiertage! 🎅 Damit Du sicher bei Deinen Liebsten ankommst, geben viele Menschen alles – Tag und Nacht. Deshalb gilt unser Dank all jenen, die dieser Tage für uns im Einsatz sind und dafür sorgen, dass alles läuft! 💪 #einschalten @PSchnieder
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Patrick Schnieder reposted
Staatskanzlei NRW
@landnrw
Mit der Verkehrsfreigabe der Talbrücke #rahmede durch @HendrikWuest, @bundeskanzler & @PSchnieder ist die A45 wieder durchgängig befahrbar. Für Südwestfalen bedeutet das eine spürbare Entlastung im Alltag und für die Wirtschaft. (1/2) 🧵
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Ministerpräsident @MickeySpajic & Bundesverkehrsminister @PSchnieder unterzeichneten dazu gestern eine Absichtserklärung. Das ist ein weiterer Schritt für bessere Integration und gegen den #fachkräftemangel & erleichtern den Alltag vieler Menschen in beiden Ländern! 🤝
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Deutschland und #montenegro arbeiten zusammen am einfacheren #führerscheinumtausch! Noch vor dem Frühjahr 2026 können voraussichtlich in beiden Staaten #führerscheine für Motorräder, Pkw, Lkw über 3,5t, Busse & landwirtschaftliche Zugmaschinen prüfungsfrei umgetauscht werden.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Wir stehen ein gegen Antisemitismus, für Respekt und Menschlichkeit – hier in Berlin und überall auf der Welt", betont @PSchnieder.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Mitten in der dunklen Jahreszeit erinnert uns ein strahlendes Symbol an Hoffnung und Zusammenhalt: die Chanukkia. 🕎 Gemeinsam mit @RabbiTeichtal hat @PSchnieder gestern Licht für das diesjährige Chanukka #lichterfest entzündet – eine große Ehre für uns! 🙏
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Zum Beispiel durch einheitliche & digitale Verfahren & die Abschaffung von Doppelprüfungen, "Wir geben Behörden & Unternehmen Tempo, Klarheit & Verlässlichkeit – damit Sanierungen & Ausbauten dort ankommen, wo sie gebraucht werden", @PSchnieder.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Heute fängt effizientes Bauen in 🇩🇪 an! 👍 "Unsere Brücken sind vielerorts marode, Schienenwege überlastet, Wasserstraßen sanierungsbedürftig. Mit dem #infrastrukturzukunftsgesetz schaffen wir ein modernes, digitales und wegweisendes Planungsrecht", so @PSchnieder.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Entscheidend ist, Unternehmen ausreichend Flexibilität + technologische Offenheit & Planungssicherheit zu geben. Transformation gelingt nicht durch Verbote allein, sondern durch Innovation, Investitionen & Vertrauen in technologische Lösungen." @PSchnieder #eu #automobilpaket
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Die 🇪🇺Automobilindustrie steht vor einer doppelten Herausforderung: Sie muss innovativ & klimafreundlich sein + zugleich im globalen Wettbewerb bestehen. Das vorgelegte #eu-#automobilpaket verbindet industriepolitische Erfordernisse mit den Klimazielen Europas“, so @PSchnieder.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Ziel des Automobilpakets der @EU_Commission: Wettbewerbsfähigkeit der 🇪🇺Automobilindustrie stärken & Transformation zu klimafreundlicher Mobilität voranbringen. @PSchnieder begrüßt dies & hält verlässliche Rahmenbedingungen für Industrie, Beschäftigte & Verbraucher entscheidend.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
In #nürnberg kann man jetzt auf einem Meisterwerk des Brückenbaus von der A6 West zur A9 Nord abfahren – über die neue Rampe "Overfly". @PSchnieder war vor Ort!
📸 © @Autobahn_Bund -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🎄 Christstollen, Hauptsadtbummel, Flughafen: All das erreichen wir jetzt schneller! Denn: Die Dresdner #bahn ist am Start! Verkehrsminister @PSchnieder war gestern bei der feierlichen Inbetriebnahme in Berlin.
📸 DB AG/Dominic Dupont -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
@PSchnieder war vor Ort und dankte allen Beteiligten, die das Projekt zum Erfolg geführt haben. "Alle Arbeiten wurden in einem rekordverdächtigen Zeitrahmen ausgeführt. Das ist ein guter Tag für das #ahrtal & ein starkes Signal für die Zukunft!"
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Umso bedeutender ist dieser Tag: Die gesamte #ahrstrecke kann wieder in Betrieb genommen werden. 🛤️Sie wurde auch modernisiert und elektrifiziert – das bedeutet bessere, schnellere Verbindungen & weniger Lärm für die Anwohnerinnen & Anwohner. @DB_Bahn
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Ein Tag der Zuversicht: Heute kehrt die #ahrstrecke zurück – und mit ihr etwas Normalität für die Region. Die verheerende Flutkatastrophe 2021 ist uns allen noch in schmerzhafter Erinnerung. Sie hat furchtbares Leid gebracht und Spuren hinterlassen, die bis heute sichtbar sind.
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Patrick Schnieder reposted
Michael Bröcker 💎
@MichaelBroecker
Bei aller auch von uns geäußerten Kritik in den vergangenen Monaten, ist dieses Infrastrukturgesetz der Koalition wahrscheinlich das Wichtigste von ⚫️🟥 in diesem Jahr. @bundeskanzler @larsklingbeil @PSchnieder @schneidercar 📈
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wer wird Millionär? Die i-Kfz-App! 🚘 Seit einem Monat gibt es die App für den digitalen #fahrzeugschein – und mehr als 1 Mio. Bürgerinnen und Bürger haben das neue digitale Angebot schon genutzt. 🙌 "Das zeigt: Wir haben den richtigen Nerv getroffen", so @PSchnieder.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
📢 Gute Nachrichten für die Eifel & für unsere Wirtschaft: Der A1-Lückenschluss kommt! 💪 Warum das gut ist? 🤔 Schau Dir jetzt das Video mit Verkehrsminister @PSchnieder an: www.youtube.com/watch?v=b5u_oArf0lo
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Germany in the EU
@germanyintheeu
🇩🇪 Federal Minister of Transport Patrick Schnieder @BMV @PSchnieder attends the 🇪🇺 Transport Council #tte today. He emphasized the important Council position on Weights and Dimensions which will help companies to bring electrically powered trucks on the road.
#eu -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Grenzen halten Mobilität nicht auf! Das gilt in #europa besonders. Wir wollen eine Mobilität schaffen, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert – in Metropolen & im ländlichen Raum. Außerdem spielt Mobilität eine immer größere Rolle, wenn es um Verteidigung geht.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Gib Baustellen noch 'ne Chance! Wir haben gute Argumente: weniger Stau, weniger Lärm & mehr Sicherheit für alle. Na, vielleicht doch interessiert? 😍
Schau Dir jetzt das Video mit Verkehrsminister @PSchnieder an: www.youtube.com/watch?v=i_DH4f1Az54 -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Przyjaźń i współpraca – Freundschaft und Zusammenarbeit. 🇵🇱 Das & starke Verkehrsverbindungen braucht unsere Beziehung mit #polen. Dazu sprach heute im Rahmen der Deutsch-Polnischen Regierungskonsultationen @PSchnieder mit dem polnischen Infrastrukturminister @DariuszKlimczak.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Es war mir immer wichtig, dass wir der #automobilindustrie keinen Weg verbauen: Wir brauchen die Technologieoffenheit auf dem Weg der Transformation. Zu den Klimazielen stehen wir weiter", so @PSchnieder.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Verkehrsminister @PSchnieder begrüßt den Beschluss des Koalitionsausschusses zum #verbrenneraus: „Es ist gut, dass sich der Koalitionsausschuss auf eine gemeinsame Position zum Verbrenner-Aus geeinigt hat & der Kanzler einen Brief an die EU-Kommissionspräsidentin schreibt."
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Deutschland kann das, wenn wir es gemeinsam anpacken und ich bin überzeugt, dieser Haushalt macht das möglich", so @Pschnieder in seiner Rede im Deutschen #bundestag.
Jetzt anschauen: dbtg.tv/cvid/7645528 -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wir beenden den Sanierungsstau bei der Infrastruktur! Jetzt geht es darum, dass die Menschen konkreten Fortschritt spüren und sehen: "Deutschland kann mehr, Deutschland kann schneller, Deutschland kann moderner", betont @PSchnieder im #bundestag. 👇
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wer laden will, muss laden können – und zwar bequem & einfach in ganz Deutschland. Das setzen wir im Masterplan #ladeinfrastruktur 2030 um. Mehr Infos gibt's im Video mit @PSchnieder! www.youtube.com/watch?v=NpRoKLNAEc4
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Umweltfreundlich mit dem Flugzeug oder auf einem Schiff verreisen? Strombasierte Kraftstoffe, sogenannte Power-to-Liquid-Kraftstoffe (kurz: PTL), machen's möglich! 💪 Das sind flüssige Kraftstoffe, die mithilfe elektrischen Stroms hergestellt werden. 👇
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Heiko Stubner
@hstubner
dts: @PSchnieder sagt Millionenförderung für strombasierte Kraftstoffe zu - Das @BMV will das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) bei der Entwicklung klimafreundlicher Kraftstoffe mit weiteren rund 157 Millionen Euro unterstützen.
regionalheute.de/schnieder-sagt-millionenfoerderung-fuer-… -
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Freistaat Thüringen
@thueringende
Um die Bedeutung der Mitte-Deutschland-Verbindung für Thüringen ging es im heutigen Gespräch zwischen dem Bundesverkehrsminister @PSchnieder, Ministerpräsident @mariovoigt, Staatssekretär Dr. Tobias Knoblich und Jenas OB Thomas Nitzsche in Berlin.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Wer laden will, muss laden können – bequem, einfach und überall in Deutschland", bringt es Verkehrsminister @PSchnieder auf der Ladeinfrastruktur-Konferenz auf den Punkt. #elektromobilität
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François Delattre
@Amb_Delattre
Im Namen des 🇫🇷 Ministers @PhilippeTabarot & mit dem 🇩🇪 Verkehrsminister @PSchnieder und der 🇱🇺 Ministerin für Mobilität @Yuriko_Backes habe ich das 4. Protokoll zum Moselvertrag unterzeichnet, das eine enge Zusammenarbeit zw. unseren 3 Ländern in der Binnenschifffahrt fördert.
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Patrick Schnieder reposted
François Delattre
@Amb_Delattre
Au nom du ministre 🇫🇷 @PhilippeTabarot et avec le ministre 🇩🇪 des Transports @PSchnieder et la ministre 🇱🇺 de la Mobilité @Yuriko_Backes j'ai signé le 4ème protocole de la Convention de la Moselle qui favorise une coopération fluviale forte entre nos 3 pays.
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Patrick Schnieder reposted
Yuriko Backes
@Yuriko_Backes
Es war mir eine Ehre, die Abschaffung der Schifffahrtsgebühren auf der Mosel offiziell in Berlin zu unterzeichnen - ein entscheidender Schritt für die Zukunft der europäischen 🇪🇺Binnenschifffahrt.
🇩🇪 🇫🇷 🇱🇺 -
Patrick Schnieder reposted
Yuriko Backes
@Yuriko_Backes
Sehr erfreut @PSchnieder erstmals in Berlin zu treffen: Gutes Gespräch über konkrete Schritte, um grenzüberschreitende 🇱🇺🇩🇪 Mobilität auf Schiene, Wasserstraße & Straße voranzubringen. Gemeinsam setzen wir uns für mehr 🇪🇺 Zusammenarbeit in Sachen autonomes Fahren ein. @BMV
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Weniger Kosten, weniger Bürokratie: "Die Moselschifffahrt wird massiv entlastet", erklärt @PSchnieder zur Änderung des Moselvertrags.
Alle Infos dazu hier: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/061-schn… -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Der Koalitionsausschuss hat sich im Oktober darauf verständigt, 3 Mrd aus dem Sondervermögen Infrastruktur & Klimaneutralität zusätzlich für die Bundesfernstraßen zu mobilisieren, um Potenziale für Projekte des Bundesfernstraßennetzes zu erschließen – für Erhalt + Neu- & Ausbau.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist ein wichtiger Meilenstein für die A1 & für Bundesfernstraßen in 🇩🇪. Das Gericht hat die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses bestätigt, damit kann der Abschnitt der A1 zw. Kelberg & Adenau baulich umgesetzt werden.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Das ist ein wichtiger Tag für alle, die unter den Ausweichverkehren leiden. Sie haben nun eine klare Perspektive." @PSchnieder
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Das klare Signal des Koalitionsausschusses ist: Alles, was baureif ist, wird auch gebaut. Noch befindet sich der Haushalt im parlamentarischen Verfahren. Sobald der Haushalt vom Bundestag beschlossen ist, werde ich die Baufreigabe für die A1 erteilen", erklärt @PSchnieder.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Die @Autobahn_Bund wird nun die Ausführungsplanungen zügig vorantreiben. Wir haben gesagt: Sobald es bestandskräftiges Baurecht gibt, wird der Bund unmittelbar die Finanzierung sichern", so @PSchnieder weiter.⬇️
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Die A1 ist eines der wichtigsten Autobahnprojekte in Deutschland. Seit heute ist klar: Der Lückenschluss kommt. Wir haben jetzt Baurecht und damit die rechtliche Voraussetzung dafür, dieses bedeutende Projekt mit Hochdruck umzusetzen" so @PSchnieder zum Gerichtsurteil. ⬇️
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wie bringen wir den Ausbau der Ladeinfrastruktur vor Ort noch besser voran? Welche Lademöglichkeiten braucht der E-Lkw? Vor welchen Herausforderungen stehen die Kommunen? Das und mehr diskutieren wir am 20.11. - sei online dabei.
Jetzt anmelden: www.now-gmbh.de/aktuelles/veranstaltungen/ladeinfrastrukt… -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Heute ist ein guter Tag für die Kunden auf der #schiene. Egal ob Reisende im Fernverkehr oder Unternehmen, die auf funktionierenden Schienengüterverkehr angewiesen sind – alle profitieren", so @PSchnieder zum Entlastungspaket. #trassenpreise
Mehr: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/060-schn… -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Meilenstein für Europas wichtigsten Kanal ist erreicht! Verkehrsminister @PSchnieder hat gestern den 1. Bauabschnitt am Nord-Ostsee-Kanal für den Verkehr freigegeben. Alle Infos gibt's hier: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/058-schn…
© @gdws_wsv_presse -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
📢 Die neue i-Kfz-App ist da! Jetzt ganz einfach, schnell & sicher den #fahrzeugschein digitalisieren. Gestern hat @PSchnieder die #app vorgestellt. Alle Infos hier: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/057-ikfz…
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India in Germany
@eoiberlin
Amb @AjitVGupte met Federal Minister for Transport, @PSchnieder @BMV on 04 Nov 2025 and briefed him on India's growth story in fields of aviation, railways and infrastructure, as well as expanding opportunities for investment by German companies in India.
They discussed next steps to consolidate bilateral engagement in existing areas, as well as sustainable future technologies in EVs, batteries and green hydrogen.
@PMOIndia @DrSJaishankar @MEAIndia @MORTHIndia @mnreindia @IndianDiplomacy @PIB_India @airnewsalerts @DDNewslive -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wo ist eigentlich Dein Fahrzeugschein? 😱 Schluss mit der panischen Suche – mit der neuen i-Kfz-App hast Du Deinen #fahrzeugschein immer & überall auf dem Smartphone dabei. 🙌 Lade Dir jetzt die App herunter & probiere es aus! Wie es geht? Erklärt @PSchnieder.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Die A3 zählt zu den wichtigsten Verkehrsachsen in🇩🇪. Ein bedarfsgerechter Ausbau ist enorm wichtig. Die bauvorbereitenden Maßnahmen für den geplanten 6-streifigen Ausbau zwischen Kreuz Deggendorf & der Anschlussstelle Hengersberg laufen auf Hochtouren. @PSchnieder war vor Ort.👇
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Ich freue mich über die große Zustimmung der Verkehrsministerkonferenz zu den Plänen meines Hauses für den bezahlbaren Führerschein. Wir alle wollen eine moderne, sichere & bezahlbare Fahrausbildung", so @PSchnieder.
Mehr Infos zu unseren Vorschlägen: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/050-schn… -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Der #führerschein soll bezahlbar sein! Wir müssen die mittlerweile zu hohen Kosten spürbar senken, ohne die Verkehrssicherheit zu gefährden. Darauf hat sich Bundesverkehrsminister @PSchnieder heute mit den Verkehrsministern der Länder verständigt.
© StMB Winszczyk -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Bahn frei für #barrierefreiheit! Die #deutschebahn bringt ab Mitte Dezember den neuen ICE L auf die Strecke. 🙌 Zum ersten Mal können Fahrgäste komplett stufenlos in einen Fernverkehrszug einsteigen. Dadurch wird das Reisen komfortabler und barrierefreier. 💪
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Botschafter Piet Heirbaut
@BelBotschaft
Es war mir eine Ehre, heute gemeinsam mit MP Paasch Bundesverkehrsminister Schnieder zu einem Arbeitsessen zu empfangen. Auch MP Dolimont & NRW-Bevollmächtigter Dr. Roßbach nahmen Teil. Themen: Einstein-Teleskop, Infrastruktur, Bahn & grenzüberschreitende Kooperation.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wir nutzen alle verfügbaren Finanzierungsmöglichkeiten, um unsere Verkehrswege zu modernisieren, zu erhalten und gezielt auszubauen. Dieses Gesamtpaket ist ein Meilenstein für die Infrastrukturpolitik unseres Landes“, so Patrick Schnieder.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Neben der Sanierung von Brücken und Tunneln gibt es 3 Mrd. € mehr für Autobahnen und Bundesstraßen. Zudem werden bei besonderem Bedarf alle haushalterischen Möglichkeiten genutzt, um Finanzierungen sicherzustellen.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Mit dem heutigen Beschluss setzen wir ein starkes Zeichen für die Zukunft der Mobilität in Deutschland: Alles, was baureif ist, wird gebaut! Wir schaffen Planungssicherheit, beschleunigen Genehmigungsverfahren und mobilisieren zusätzliche Mittel.
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Jens Spahn
@jensspahn
Der Koalitionsausschuss zeigt: Diese Koalition entscheidet, sie macht einen Unterschied für die Menschen.
1️⃣Es wird gerechter in Deutschland: Wer arbeiten kann, soll arbeiten. Wer Unterstützung braucht, bekommt sie. Wir fördern Arbeit, nicht Arbeitslosigkeit und fordern die aktive Mitwirkung desjenigen ein, der staatliche Unterstützung erhält - nach dem Motto „Fördern und Fordern“. Dafür steht die neue Grundsicherung.
2️⃣Leistung wird sich auch dank der Aktivrente wieder lohnen. Wir gehen mit dem gesamten Rentenpaket einen ersten Schritt in eine sichere Zukunft für alle in unserer älter werdenden Gesellschaft.
3️⃣Wir bringen unsere Infrastruktur auf Vordermann: Was baureif ist, wird gebaut! Dafür stellen wir mehr Mittel zur Verfügung und beschleunigen die Verfahren.
💪Diese Beschlüsse werden einen Unterschied für die Menschen im Land machen. Wir sind mit dieser Koalition auf der Spur. Wir wollen Deutschland voranbringen - jeden Tag ein bisschen weiter.
🚗Beim heutigen Automobil-Dialog kümmern wir uns um den Erhalt der Arbeitsplätze und die Zukunfstfähigkeit einer unserer wichtigsten Industrien. -
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Gordon Schnieder
@GordonSchnieder
Ab jetzt gilt wieder: Fördern und Fordern. Wer Hilfe braucht, bekommt Unterstützung. Wer arbeiten kann, soll das auch tun. Wer sich verweigert, muss mit Kürzungen rechnen. Für mich war immer klar: Die Reform des Bürgergeldes geht allen anderen Reformen vor. Die neue Grundsicherung ist ein wichtiges Signal aus Berlin ins ganze Land!
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Die #bahn muss wieder pünktlich, sauber und sicher werden. 💪 Dafür hat @PSchnieder heute seine Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene vorgelegt. Mehr Infos bekommst Du im Video! 🎬 #einschalten 👀
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wir schreiben die Erfolgsgeschichte fort: Das #deutschlandticket ist gesichert! 🙌 "Jetzt gibt es endlich Klarheit über die Finanzierung. Schluss mit Hängepartien und Diskussionen", verkündet @PSchnieder im Video. 💪 Einschalten! 👀
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1730Sat1live
@1730Sat1live
Die A 1 hat zwischen Dreis-Brück in #rlp und Tondorf in #nrw seit Jahrzehnten eine Lücke. Das ist für Unternehmer und Anwohner ein Ärgernis. Wird sich da mal etwas ändern? Darüber haben wir heute mit Bundesverkehrsminister @PSchnieder (@cdurlp) gesprochen.www.1730live.de/2025/09/16/autobahn-ins-nichts-auf-a1-feh…
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Patrick Schnieder reposted
1730Sat1live
@1730Sat1live
Wir sprechen heute bei @1730Sat1live mit Bundesverkehrsminister @PSchnieder über den schwierigen Lückenschluss der A 1 in der Eifel. Wir berichten über Unternehmer ohne Nachfolger in #hessen und #rlp und den jüngsten Bürgermeister Deutschlands in #eckenroth (Kreis Bad Kreuznach).
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Nur so schaffen wir die notwendige Planungssicherheit für Industrie, Beschäftigte & Autofahrer", so @PSchnieder. (3/3)
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"#klimaschutz bleibt unser Ziel, aber er muss mit Wirtschaftlichkeit & Akzeptanz vereinbar sein. Deshalb ist es richtig, alle Antriebsoptionen einzubeziehen – vom batterieelektrischen Fahren über Wasserstoff bis zu klimaneutralen synthetischen Kraftstoffen", so @PSchnieder. (2/3)
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
„Die Entscheidung der EU-Kommission, das geplante #verbrenneraus bereits in diesem Jahr zu überprüfen, begrüße ich ausdrücklich. Wir brauchen realistische & technologieoffene Lösungen, die den Standort Europa stärken und den Menschen Mobilität sichern", so @PSchnieder. (1/3)
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Ein selbstfahrender Bus bringt Dich zur Arbeit – kannst Du Dir das vorstellen? 🤔 Wie der aktuelle Stand beim autonomen Fahren und bei der #elektromobilität ist, davon berichtet @PSchnieder im Video von der @IAAmobility. 🎬 #einschalten
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Die Autobahn
@Autobahn_Bund
Autobahn GmbH auf der IAA: Digitale Infrastruktur für die Mobilität von morgen🚗. Die Autobahn GmbH präsentiert auf der #iaa ihre Fortschritte beim Ausbau der digitalen Autobahninfrastruktur. Im Fokus stehen dabei zwei zentrale Technologiebereiche: kooperative intelligente Verkehrssysteme (C-ITS)🛜 und der bundesweite Ausbau der Schnellladeinfrastruktur🔌.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Elektrisch & autonom – 🇩🇪 kann beides! 💪 Das zeigen wir auch auf der #iaa. Autonome Mobilität soll selbstverständlicher Teil unseres Alltags werden. Den Rechtsrahmen für autonome Fahrzeuge gibt es bereits – hier war Deutschland übrigens als erstes Land weltweit Vorreiter.
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Christian Jäger
@chrisjaeger83
Throwback zu unserer Aufstellungsversammlung am vergangenen Samstag ✨
Ganz besonders haben wir uns über den Besuch von unserem Bundesminister und MdB @PSchnieder und unserem Spitzenkandidaten @GordonSchnieder gefreut sowie über den regen Zuspruch unserer Mitglieder!💪🏼 -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🚲 Was #radverkehr möglich macht – siehst Du im Rad Haus Wittlich. Bundesverkehrsminister @PSchnieder war vor Ort. 👉 Jetzt Video anschauen!
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🚍 Ein Bus ohne Fahrer – in Burgdorf wird’s Realität!
#autonom, sicher, klimafreundlich.
Bundesverkehrsminister @PSchnieder war dabei.
👉 Jetzt Video ansehen!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🚧 Neubau der Ringbahnbrücke in Berlin: Start im Oktober 2025, fertig in unter 2 Jahren.
Bundesverkehrsminister @PSchnieder: „Der Bund investiert 80 Mio. Euro in diese Lebensader für Berlin und die Region.“ Schon 2027 rollt der Verkehr auf der A 100 wieder. -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Simulator gefahren, maritime Übungen gemeistert, Führerscheinfragen geklärt – beim #tdot2025 waren alle mittendrin. Bundesverkehrsminister @PSchnieder hat alles getestet, die Gäste genauso. 🚗 So geht #mobilität zum Anfassen.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wer hält Deutschland mobil? 🚆
Antworten gibt’s beim #tdot im BMV:
📍 23.8., 12 Uhr: Eröffnung der Karrierebühne durch StS Dr. Claudia Elif Stutz
📍 24.8., 11:30 Uhr: BM @pschnieder über Karrierechancen, die unsere Mobilität sichern 💬
Denn damit alles läuft, brauchen wir Dich. -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Was passiert bei #niedrigwasser? Bundesverkehrsminister @PSchnieder war auf dem Rhein unterwegs & hat sich direkt vor Ort angeschaut, wie kritisch die Lage bei der #rheinschifffahrt bereits ist. Warum flache Pegel uns alle betreffen, siehst Du im Video. 👉 Jetzt reinschauen.
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Rasmus Buchsteiner
@R_Buchsteiner
Das ist die Hochmoselbrücke, 180 Meter über dem Fluss, 2019 erst gebaut. Daher aktuell kein Problem für Verkehrsminister @PSchnieder. Bis 2033 muss er allerdings 4.000 andere - zum Teil deutlich problematischere - Brücken sanieren lassen @POLITICOEurope
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Patrick Schnieder reposted
Maximilian Stascheit
@MStascheit
🚛 Maut-Abbuchung per App: Lkw-Fahrten sollen künftig automatisch per App für das Mautsystem erfasst werden können. Ein extra Bordgerät wäre dann nicht mehr nötig. Mehr zum Referentenentwurf von @PSchnieder im Berlin.Table @TableBriefings
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ZDK
@kfzgewerbe
🚘💡 Der Licht-Sicht-Test 2025 – mit erweitertem Konzept und prominenter Unterstützung!
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder ist Schirmherr der Aktion und betont:
👉 „Mir ist Verkehrssicherheit ein großes Anliegen.“ @PSchnieder
Neben dem bewährten Licht-Check bieten viele Werkstätten ab sofort auch einen freiwilligen Sicht-Check an – inklusive Wischer, Reifen, Windschutzscheibe und mehr.
ZDK-Präsident Thomas Peckruhn erklärt:
👉 „Das Kfz-Gewerbe will mit dieser freiwilligen Initiative ein starkes Signal für mehr Verkehrssicherheit setzen.“
📌 Wer den Test besteht, bekommt die neue Plakette 2025 – ein sichtbares Zeichen für ein geprüftes Fahrzeug.
🎁 Und: Es gibt etwas zu gewinnen – zum ersten Mal ein rein elektrisches Fahrzeug zur Nutzung für 12 Monate! @Kia_Deutschland
👉 Jetzt im Oktober in deiner Werkstatt mitmachen! -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Mehr Infos: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/041-schn… (3/3)
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
„Ich habe immer gesagt: erst die Strategie, dann das Personal. Unser Konzept steht in den Grundzügen, jetzt gilt es, die passende Person zu finden, die es umsetzt. Auch für diesen Auswahlprozess gilt: Gründlichkeit & Sorgfalt vor Schnelligkeit", erklärt @PSchnieder. (2/3)
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wechsel an der Spitze der Deutschen Bahn! Es ist Zeit für eine strukturelle & personelle Neuaufstellung. Verkehrsminister @PSchnieder dankte Bahnchef Richard #lutz für sein großes Engagement. Der noch bis 2027 laufende Vertrag wird vorzeitig einvernehmlich beendet. (1/2)
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Heidi Alexander MP
@Heidi_Labour
Great to meet Federal Minister Schnieder in #hamburg to agree a landmark agreement, building on the UK-Germany Friendship Treaty signed by @Keir_Starmer. We've established a new taskforce with @BMV to explore a direct rail link, paving the way for a better-connected Europe.🚄🇬🇧🇩🇪
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Patrick Schnieder reposted
HOCHBAHN
@hochbahn
Wir sind stolz, unsere Fortschritte zum autonomen Fahren heute vor hohem Besuch vorzustellen: Willkommen in #hamburg, Bundesminister @PSchnieder mit dem @BMV und Ms. Secretary of State @Heidi_Labour mit dem britischen Department for Transport @transportgovuk!
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German Embassy London
@GermanEmbassy
🚄 Paving the way for a direct 🇬🇧🇩🇪 rail link was endorsed as part of the Kensington Treaty last month.
Today, German Transport Minister Schnieder & UK Transport Secretary Alexander signed a declaration of intent and established a taskforce to lay the foundations for this link. -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Mit dem Zug unter dem Ärmelkanal ohne Umstiege von Deutschland nach Großbritannien - dafür setzen wir uns ein!💪@PSchnieder hat mit @Heidi_Labour @transportgovuk eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet & eine Taskfoce eingerichtet! Mehr Infos: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/040-ger-…
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Handelsverband HDE
@handelsverband
Mit Bundesverkehrsminister @PSchnieder tauschten sich heute im @BMV HDE-Präsident Alexander von Preen und HDE-Hauptgeschäftfsührer Stefan Genth zur aktuellen Lage im Einzelhandel und den Forderungen der Branche aus.
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ZDK
@kfzgewerbe
„Verkehrssicherheit ist ein ganz großes Thema!“ sagt Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder – er übernimmt die Schirmherrschaft für den Licht-Sicht.Test 2025.💡🚘 @PSchnieder
Im Interview mit Kim spricht er über die Bedeutung von Licht & Sicht – und warum die Aktion aktueller denn je ist.🔦🚙
👉 Im Oktober kostenlos in die Kfz-Meisterwerkstatt – für mehr Sicherheit im Straßenverkehr!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Zugausfälle, Verspätungen, Frust? 😩"Die #bahn muss zuverlässiger werden", sagte @PSchnieder heute früh im ZDF-Morgenmagazin. Für mehr Pünktlichkeit & Verlässlichkeit ist die #korridorsanierung der Strecke Hamburg-Berlin in vollem Gange.
Mehr dazu: www.zdf.de/play/magazine/zdf-morgenmagazin-104/bahn-infra… -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Die Nistertalbrücke wurde jetzt wieder für den #verkehr freigegeben. Ein gutes Signal für Anwohner, Pendler & die #wirtschaft. „Eine leistungsfähige, moderne & effiziente Infrastruktur zu sichern, ist das zentrale verkehrspolitische Ziel der Bundesregierung" so @PSchnieder.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wir wollen die #bahn wieder pünktlicher machen! Wie? Darum ging es im Interview von @PSchnieder in den @tagesthemen 👉www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tagesthemen/video-14…
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
📢 1,1 Mrd. € für Autobahnen & Brücken stehen bereit – und können verbaut werden! "So können nun dringend notwendige Brücken- und Fahrbahnsanierungen starten – im Interesse der #verkehrssicherheit, der Bauwirtschaft und der Bürger", so @PSchnieder. Mehr: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/039-schn…
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
„Die Lage vor Ort ist erschütternd. Meine Gedanken sind bei den Verletzten, den Angehörigen & Rettungskräften. Wir stehen im engen Austausch mit der Bahn und unterstützen, wo wir können“, so @PSchnieder zum Zugunglück im Kreis Biberach.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Grenzüberschreitende #mobilität wird in 🇪🇺 groß geschrieben! Wie wir sie weiter vorantreiben können, besprachen @PSchnieder & sein 🇨🇿 Amtskollege @makupka. Erfahrt mehr im Video👀⬇️
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Martin Kupka
@makupka
In today´s news: it is exciting to welcome the special guest - Federal Minister for Transport @PSchnieder from Germany - at Prague main railway station.
The powerful and clear message: we do want faster rail connections between CZ and DE, less byrocracy and burden for citizens and more advanced technologies and innovations in transport. 😊👍🏼
High-Speed Lines Berlin – Prague – Vienna and upgrade of rail connections to Bavaria belong to my personal priorities. Transport connections with Germany must be fast, comfortable, convenient and reliable for passangers as well as business. We can´t forget benefits to safety and security of Europe as a whole.
In Czechia, this year, we are going to start a new construction of line from Pilsen to Domažlice and Furth im Wald. On the other side of the borders, the Germans will soon be discussing concrete figures of the federal budget.
We discussed how to accelerate the future of mobility and development of autonomous cars. It is the must to enable cross-border technology testing. We don´t need any regulations to hinder this process or hold us back in the development of the future of mobility. With Germany, we will push the harmonisation in the EU as well as within the UNECE.
Also, we feel the same way about annual roadworthiness tests for older cars. We don't want them, and together, we will stop this pointless regulation! Citizens must not pay (more) for regulations we don´t need.
We are fighting for a competitive Europe and better conditions for passengers and railway transport and automotive industry. -
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Peter Reuss
@nemecky_velvysl
Dnes se v prostorách hlavního nádraží v Praze sešli 🇩🇪min. dopravy @PSchnieder s jeho 🇨🇿kolegou @makupka.
Společně mluvili o spolupráci v oblasti železničního propojení nebo také o budoucnosti našeho automobilového průmyslu.
🇨🇿🤝🇩🇪 #gutesousede -
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Jared W. Perdue, P.E.
@FDOT_Secretary
Thank you, @PSchnieder for meeting with Florida on our recent mission trip to discuss how we can collaborate internationally to deliver innovative solutions to transportation challenges.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Juhu, eine Baustelle! 👷♀️👷♂️ Diese Worte hast Du noch nie gesprochen? 🤔 Dann lass Dich überzeugen & schau Dir jetzt das Video von Patrick Schnieder an. 👀 Das Motto lautet: #bauen statt Bremsen, Bagger statt #bürokratie!
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Bauen statt Bremsen, Bagger statt #bürokratie: Das ist das Motto für den Verkehrshaushalt. 🚧💪 Im @Bundestag macht @PSchnieder deutlich: Wir wollen ALLE Verkehrsträger stärken von Straße, #schiene, Brücke bis Radweg & Wasserstraße. Jetzt reinhören: dbtg.tv/cvid/7633882
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
„DB Cargo zeigt, wie #digitalisierung auf der #schiene ankommt. Und wie wir dem #fachkräftemangel begegnen“, so Bundesverkehrsminister @PSchnieder. Der Bund investiert rund 19 Mio. Euro. Automatisierte Züge sparen Energie, nutzen Strecken besser aus und entlasten das Personal.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Die Güterzüge der Zukunft fahren automatisiert! Premiere in Europa: Erstmals wurde eine Lok für den automatisierten Regelbetrieb umgerüstet. 🙌 Ausgestattet für ATO (Automatic Train Operation) & RTO (Remote Train Operation) startet sie im Herbst auf der zwischen Rotterdam & 🇩🇪.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Deshalb bringt Bundesverkehrsminister @pschnieder die Kommission #straßengüterverkehr in die nächste Runde.
Ziel: Bürokratie abbauen & #logistik stärken.
✅ Weniger Meldepflichten
✅ Schnellere Genehmigungen
✅ Weniger Aufwand, mehr Entlastung -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
„#logistik ist Rückgrat unserer #wirtschaft. Wir machen sie fit für die Zukunft“, so @PSchnieder.
Schon im Sommer 2024 wurden über 20 Maßnahmen vereinbart. Viele laufen bereits. Und wir bleiben dran – gemeinsam mit der Branche.
Mehr dazu: bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/030-schniede… -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
„Jetzt gilt: Planen, Bauen, Ausgeben – und das möglichst schnell", so Bundesverkehrsminister @PSchnieder.
Mehr Infos findest Du hier 👇 www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/029-schn… -
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Internationaler Austausch, nicht nur beim G7-Gipfel in Kanada, sondern auch bei uns im #bmv: Bundesverkehrsminister @PSchnieder hat in dieser Woche Jared W. Perdue, Secretary des Florida Department of Transportation (@MyFDOT), empfangen.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wie kommt Berlin auch in Zukunft gut voran? Klimaneutral, sicher und für alle verlässlich. 🚶♀️🚲🚆
Darüber haben sich @PSchnieder und @kaiwegner ausgetauscht. Bund und Land ziehen an einem Strang für #mobilität, die im Alltag funktioniert. -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Gestern wurden die Ergebnisse des 11. #adfc-Fahrradklima-Tests vorgestellt & die fahrradfreundlichsten Städte Deutschlands 2024 ausgezeichnet. Eine tolle Gelegenheit, um zu zeigen, wo #radverkehr besonders gut funktioniert. 🚴♂️🏙️
#fkt24 @FahrradClub -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🚆 Ein echter Meilenstein beim Wiederaufbau der #eifelstrecke: Der Abschnitt zwischen Gerolstein & Kall ist endlich wieder befahrbar! 20 Brücken, zahlreiche Stationen und 10 km Bahndamm wurden erneuert. Die Flut im Sommer 2021 hatte der #infrastruktur massiv geschadet.
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Die Autobahn
@Autobahn_Bund
Die #logistik braucht mehr #stellplätze an Autobahnen. Das erreichen wir mit den telematisch gesteuerten Parksystemen. Durch den Einsatz von telematischen Parkverfahren werden auf den bestehenden Flächen der Rastanlagen effizient weitere Lkw-Stellplätze geschaffen. Das vergrößert die Kapazitäten für die unverzichtbaren Ruhepausen der Fahrerinnen und Fahrer.
@GTAutobahnGmbH @BMV @PSchniederThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Damit in Zukunft alles reibungslos läuft, wird die Eifelstrecke elektrifiziert. "Denn klar ist: Mehr #elektrifizierung heißt bessere, schnellere Verbindungen und weniger Lärm, wenn hier keine Dieselloks mehr fahren müssen", so @PSchnieder bei der Wiedereröffnung.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
„#wettbewerb ist wichtig. Das 10. Gutachten der Monopolkommission ist daher eine wichtige Grundlage. Es besteht Einigkeit über Reformbedarf, der Austausch mit der Monopolkommission wird fortgesetzt", so @PSchnieder zur Übergabe des 10. Sektorgutachtens #bahn.
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Im Fokus standen das #deutschlandticket 🎫 und aktuelle #verkehrsprojekte in beiden Ländern 🚆.
Der Austausch war sachlich, konstruktiv & lösungsorientiert. So gelingt Zusammenarbeit mit starken Partnern aus dem Süden 🤝. -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wenn alle am Tisch sitzen, kommt Bewegung rein! Was bringt Bayern und Baden-Württemberg ins BMV? Zwei Gespräche, ein gemeinsames Ziel: gute #verkehrspolitik im Dialog. @PSchnieder hat sich zum Antritt ausgetauscht, zuerst mit @HubertAiwanger, anschließend mit @WinneHermann.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🚚 Zunehmender #lkw-Verkehr & knappe Parkmöglichkeiten – eine Herausforderung für die #logistik. Eine Lösung: Telematisch gesteuerte #parksysteme. Was genau das ist & welche Vorteile sie haben, erklärt @PSchnieder im Video. #einschalten👀 @Autobahn_Bund
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Zukunft auf dem Wasser: Auf unserer Fachkonferenz ging’s heute um smarte Technologien für #häfen & #wasserstraßen. Im Fokus: Automatisierung, #digitalisierung & Nachhaltigkeit auf unseren Wasserwegen.🌊
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Die Autobahn
@Autobahn_Bund
Bundesverkehrsminister @PSchnieder hat heute das neu installierte telematische Parkverfahren auf der Rastanlage Hunsrück West für den Verkehr freigegeben. Mithilfe des neuen Systems wird die Zahl der Lkw-Stellplätze auf der Rastanlage Hunsrück West von bisher 50 auf insgesamt 78 Stellplätze erhöht: www.autobahn.de/aktuelles/aktuell/telematik-parksystem-an…
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wie laufen Treffen auf EU-Ebene eigentlich ab? 🤔 Einblicke in den EU-#verkehrsministerrat gibt's im Video mit @PSchnieder. 👀 #einschalten
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Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Klimafreundlich unterwegs sein - in der ganzen #eu! Das ist nur eines der Themen, mit denen sich der EU-Kommissar für nachhaltigen Verkehr & Tourismus, @tzitzikostas, beschäftigt. Im Gespräch mit @Pschnieder ging es u.a. um künftige Vorhaben von 🇩🇪 & der 🇪🇺.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Grenzüberschreitende & dual genutzte #infrastruktur sind echte Nachbarschaftsthemen. Kein Wunder also, dass sie wesentliche Gesprächspunkte zwischen @PSchnieder & dem 🇵🇱 Minister für Infrastruktur, @DariuszKlimczak, im Rahmen des EU-Verkehrsministerrats darstellten.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🚆 Wie grenzüberschreitender #schienenverkehr zwischen Deutschland & Belgien gestärkt werden kann, u.a. darüber sprach @PSchnieder mit dem 🇧🇪 Minister für #mobilität, Klima und ökologischen Wandel, Jean-Luc Crucke, im Rahmen des EU-Verkehrsministerrats.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Hallo & Hej! 🇩🇪 🤝 🇩🇰 Im Rahmen des EU-Verkehrsministerrats tauschte sich @PSchnieder auch mit seinem dänischen Amtskollegen, @ThDanielsen, aus. #schongewusst: Ab Juli führt Dänemark den Vorsitz des Rates der Europäischen Union.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"Der Radverkehr ist ein wesentlicher Baustein einer modernen, nachhaltigen und sicheren Mobilität", so Schnieder. Damit alles reibungslos funktioniert, setzen wir uns für die Förderung & Vernetzung aller Verkehrsträger ein. 🙌 (4/4)
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Außerdem wollen wir die Planung und den Bau von Radwegen beschleunigen und den #radverkehr besser mit den öffentlichen Verkehrsmitteln verknüpfen. (3/4)
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🚲 Die Ziele sind klar: Die Städte & Kommunen dabei unterstützen, eine fahrradfreundliche Infrastruktur zu schaffen & die allgemeine #verkehrssicherheit für Radlerinnen & Radler erhöhen. (2/4)
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Der Radverkehr liegt uns nicht am Herzen? Von wegen❗️ Als Bundesverkehrsminister ist @PSchnieder jetzt auch Radverkehrsbeauftragter. (1/4)
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Patrick Schnieder reposted
Daimler Truck
@DaimlerTruck
At this year's @transport_messe, the German Federal Minister of Transport, @PSchnieder, visited our booth, where Mercedes Benz Trucks is showcasing our #eactros 600 long-haul truck and our TruckCharge brand offerings. 🚛⭐
#daimlertruck #mercedesbenztrucks #transportlogistic2025 -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wer sorgt dafür, dass alles läuft – jeden Tag, rund um die Uhr? Die #logistik hält Deutschland am Laufen. @PSchnieder war auf der #transportlogistic2025, um mit der Branche über Fachkräftemangel, klimafreundliche Lkw, Ladeinfrastruktur und #bürokratieabbau zu sprechen.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Hurra, der Pumuckl ist (wieder) da! 👋 Beziehungsweise war er noch nie weg. Zumindest nicht auf unserer Webseite. Hier findest Du alle Folgen unserer Verkehrssicherheits-Kampagne mit dem kleinen, frechen Kobold.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
"#fahrradfahren wirkt sich nicht nur auf die eigene Gesundheit positiv aus, sondern hat zum Beispiel Einfluss auf mehr #klimaschutz oder kurbelt den Radtourismus in Kommunen an", so Verkehrsminister @PSchnieder.
Mehr Infos: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/025-schn… (3/3) -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wir bringen Fachleute aus Praxis, Wissenschaft, Wirtschaft, Politik sowie aus Vereinen & Verbänden zusammen, um die neuesten Trends & Ideen für den #radverkehr zu diskutieren. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass #radfahren besser und sicherer wird. 🚴♀️🚴 (2/3)
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Sichere #radwege & ausreichend Fahrradstellplätze: Wir wollen für uns alle eine gut ausgebaute #radverkehrsinfrastruktur schaffen. 💪 Beim Nationalen #radverkehrskongress nächste Woche bei uns im #bmv geht es genau darum. (1/3)
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Patrick Schnieder reposted
Papst Leo XIV
@Pontifex_de
Das Fest #christihimmelfahrt lenkt unseren Blick nach oben. Gleichzeitig erinnert es uns an den Auftrag, den Jesus Christus uns hier auf Erden gegeben hat. Der Heilige Geist helfe uns, ihn treu zu erfüllen!
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Patrick Schnieder reposted
Anjes Tjarks
@anjes_tjarks
Gutes erstes Gespräch mit Bundesminister @PSchnieder in Berlin. Die Herausforderungen im Infrastrukturbereich sind groß. Für eine wirtschaftsstarke und wachsende Stadt wie Hamburg ist eine enge Zusammenarbeit sehr wichtig. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit!
@BMV -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
📢 Premiere: Verkehrsminister @PSchnieder war dieses Jahr zum ersten Mal beim @ITF_Forum @leipzigermesse. #itf25 Was er dort erlebt hat, erfährst Du im Video! 👀#einschalten
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Patrick Schnieder reposted
Philippe Tabarot
@PhilippeTabarot
Rencontre cette semaine avec les ministres des transports du monde entier lors du Forum International des Transports à Leipzig.
Un moment de réflexion collective sur nos défis communs, notamment le soutien à la reconstruction des infrastructures de transports en Ukraine, dévastées par plus de 3 années de conflit.
L'occasion également de rencontrer mon nouvel homologue allemand, Patrick Schnieder, quelques jours après sa nomination.
Les transports renforcent l’amitié franco-allemande, ciment de l'Europe.
Par la route, le train, les liaisons aériennes et fluviales, des dizaines de milliers de concitoyens traversent chaque jour notre frontière.
C’est grâce aux transports que nous échangeons des marchandises avec notre premier partenaire commercial.
Élus de territoires frontaliers, nous partageons avec Patrick Schnieder une même ambition : continuer à développer ces mobilités transfrontalières, essentielles à la cohésion européenne. -
Patrick Schnieder reposted
1730Sat1live
@1730Sat1live
Heute in @1730Sat1live: Im Interview: Der neue #bundesverkehrsminister @PSchnieder aus #rlp. Mit ihm sprechen wir über: Bröckelnde Brücken, sanierungsbedürftige Straßen und Verspätungen bei der Bahn.
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Patrick Schnieder reposted
Transport_LT | #StandWithUkraine
@LRsusisiekimas
🇱🇹 Minister Sabutis met 🇩🇪 Federal Transport Minister @PSchnieder on the sidelines of the @ITF_Forum in Leipzig. Lithuania values its strategic ties with Germany & looks forward to working together for a safer, better-connected Baltic Sea region. 📸 @BMV
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Heute feiern wir 76 Jahre #grundgesetz. Seit 1949 sichert es die wesentlichen Fundamente unseres Zusammenlebens: Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und die Würde jedes Einzelnen. Es ist an uns, die Werte unserer Verfassung durch demokratisches Handeln mit Leben zu füllen.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
💡 Das #itf25 ist eine zwischenstaatliche Organisation mit 69 Mitgliedsländern. Es fungiert als internationale Denkfabrik für #verkehrspolitik & findet seit 17 Jahren jährlich in Leipzig statt. Mit dabei ist neben Verkehrsminister @PSchnieder auch Staatssekretärin Claudia Stutz.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Auch am 2. Tag des #itf25 geht es u.a. um die #ukraine und ihre Transportwege.🇺🇦 Im Fokus des Special Minister #roundtable mit @PSchnieder: Ansätze, wie mit den infrastrukturellen Herausforderungen im Zusammenhang des russischen Angriffskriegs umgegangen wird. #weltverkehrsforum
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
In #leipzig beim #weltverkehrsforum haben sich heute die Verkehrsministerinnen und -minister der ITF-Mitgliedsländer getroffen.🌐 @PSchnieder hat sich u.a. mit @andreas_carlson aus Schweden, @ABratusek @mzi_rs und Saleh bin Nasser Al Jasser aus Saudi-Arabien ausgetauscht. #itf25
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
🚛🔋 Höhere Reichweiten & bessere Energiereserven verspricht der E-#lkw mit kraftstoffbetriebenem Generator der @DHLGlobal & @ScaniaGroup. Über seine Vorteile & auch Herausforderungen tauscht sich @PSchnieder mit Tobias Meyer, CEO der #dhl Group, auf dem #itf25 aus.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Eine enge Freundschaft verbindet #frankreich & Deutschland – das zeigt sich auch im Verkehrsbereich.🤝Im Gespräch von @PSchnieder mit @PhilippeTabarot auf dem #itf25 geht es u.a. um europäische Infrastrukturfinanzierung & grenzüberschreitende Eisenbahnverbindungen. 🇪🇺
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Patrick Schnieder reposted
UNECE
@UNECE
At #itf25 ministers’ roundtable on 🇺🇦, @Tatiana_Molcean underlined @UNECE's readiness to support a resilient, sustainable & innovative reconstruction of #ukraine's #transport #infrastructure & services, applying its multiple legal instruments & work on #climate stress-testing
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Sanierungen der #schiene, Baumaßnahmen an Straßen – das kann Auswirkungen auf den grenzüberschreitenden #verkehr haben. Damit alles bestens läuft, ist es wichtig, dass sich alle Beteiligten abstimmen. U.a. darum ging's beim Gespräch von @Pschnieder mit Peter Hanke aus 🇦🇹. #itf25
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Sie verbinden Regionen, Länder, Familien & Freunde, sie kümmern sich darum, dass Menschen & Waren überall auf der Welt gut und sicher ankommen: Die Rede ist von Verkehrsministerinnen und -ministern! 🌐Auf dem #itf25 haben sie sich getroffen, ausgetauscht und diskutiert. 🤝
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Angesichts globaler Krisen ist internationale #zusammenarbeit wichtiger denn je. Auf dem #itf25 tauscht sich Verkehrsminister @PSchnieder daher mit verschiedenen Amtskolleginnen und -kollegen aus. 🤝Natürlich hat er auch unseren #bmv-Stand besucht. #weltverkehrsforum
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Israel & Deutschland sind eng miteinander verflochten - auch im #straßenverkehr. 🤝🏻 Die 🇮🇱 Verkehrsministerin @regev_miri & @PSchnieder haben ihr Abkommen über den Umtausch von Führerscheinen erweitert. 👇
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Zum schweren Arbeitsunfall an der Hochbrücke in #horb: Das ist ein fürchterlicher Unfall. In Gedanken bin ich bei den Angehörigen der Verunglückten. Auch für die Kollegen an der Baustelle ist das nur schwer zu verkraften. Mein Dank gilt den Notfallseelsorgern, so @PSchnieder.
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Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
Heute war ich als Unterstützer von Joachim Kandels am @CDU -Wahlkampfstand zur Bürgermeisterwahl dabei – ein besonderes Highlight war der Besuch unseres Bundesverkehrsministers @PSchnieder .
Es war schön zu sehen, wie beide mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kamen.
Morgen sind wir wieder mit dabei: ab 13 Uhr beim Maimarkt in der Fußgängerzone (ehem. Café Müller) 🗓️.
Wir freuen uns auf viele Gespräche und den Austausch über die Zukunft unserer Stadt mit Joachim Kandels als Bürgermeister 🗳️✨.
#halloherrkandels #bitburg #deinezukunft #keineexperimente -
Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Klimafreundliche #mobilität ohne die #schiene? Undenkbar!🙅 In seiner Rede stellt @pschnieder klar: Wir halten an den Klimazielen fest. Eine pünktliche & verlässliche #bahn ist dabei das A&O. 🚆Deshalb wollen wir massiv ins #schienennetz investieren. Mehr dazu im Video. 👀
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wir haben keine Zeit zu verlieren! ⏱️ Es darf nicht viele Jahre dauern, bis wir überall sichere #brücken & gut ausgebaute Verkehrswege haben. Deshalb macht @PSchnieder Tempo. Wie er Planungs- & Genehmigungsverfahren beschleunigen will, erfährst Du im Video. Quelle: bundestag.de
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Margot Friedländer hat ihr Leben dem Erinnern gewidmet. Ihr Appell „Seid Menschen“ ist Mahnung und Auftrag zugleich. Heute wurde sie auf dem Jüdischen Friedhof Berlin-Weißensee beigesetzt. Ihre Stimme wird uns fehlen.
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Das gesamte Gespräch zum Nachlesen gibt es hier: www.faz.net/aktuell/wirtschaft/auto-verkehr/bei-der-bahn-…. (3/3)
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
„Unser Ziel ist es, die Qualität des Schienenverkehrs deutlich zu verbessern. Das Geld, das wir in die Schiene investieren wollen, soll auch dort ankommen, wo es gebraucht wird", so Schnieder. Gleichzeitig sollten alle #verkehrsträger in den Blick genommen werden. (2/3)
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Patrick Schnieder reposted
Bundesministerium für Verkehr
@BMV
Wo liegen die Schwerpunkte des neuen Bundesverkehrsministers? Mit der @faznet sprach @PSchnieder u.a. über die Sanierung von Brücken und Schienen sowie das #deutschlandticket. (1/3)
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Mit großer Freude gratuliere ich Papst Leo XIV. zur Wahl ins höchste Amt der katholischen Kirche. Möge sein Pontifikat geprägt sein von Frieden, Dialog, Orientierung in bewegten Zeiten. Diese Werte sind auch in der politischen Verantwortung wegweisend – über alle Bereiche hinweg.
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Patrick Schnieder reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Doppelsieg in Rheinland-Pfalz: Volker Knörr wird neuer Landrat im Rhein-Pfalz-Kreis und Thomas Barth neuer Landrat im Landkreis Mainz-Bingen! #rlp #cdu
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Patrick Schnieder reposted
Tilman Kuban
@TKuban96
➡️Zurückweisungen an der Grenze
➡️Steuerentlastungen für die Mitte
➡️25% weniger Bürokratie
➡️Abschaffung des Bürgergeld
@_FriedrichMerz und die @CDU haben #politikwechsel versprochen und geliefert. Aber jetzt gilt es, im Details die Antworten auf große Fragen geben. Auf geht’s -
Patrick Schnieder reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Die #sondierungen sind gute Grundlage, Deutschland wieder nach vorne zu bringen:
1️⃣ Migrationswende: Zurückweisung an Grenze
2️⃣ Agenda für die Fleißigen: Steuerreform, Aktivrente, Abschaffung Bürgergeld
3️⃣ Starke Wirtschaft: Untern.Steuerreform, Gastro-Steuer runter, Agrardiesel -
Patrick Schnieder reposted
Morten Freidel
@_freidel
Die Union will das Dickicht staatlich geförderter Vereine lichten, und die Empörung von Grünen und SPD ist grenzenlos. Das zeigt: Sie hat voll ins Schwarze getroffen. Linke Aktivisten brauchen kein Steuergeld.
Der «andere Blick» von @nathan_giwerzew
www.nzz.ch/der-andere-blick/steuergeld-fuer-politische-ng… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Mit 53.458 Stimmen und 40,2 Prozent habe ich das beste Erststimmenergebnis in Rheinland-Pfalz erzielt und wurde zum fünften Mal in den Bundestag gewählt! 🙏 Ich danke allen Wählerinnen und Wählern von Herzen für ihr Vertrauen und ihre Unterstützung.
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Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
📢🇩🇪 Letzter Wahlkampftag in Bitburg!
Heute standen wir am Spittel, um für unseren Bundestagsabgeordneten @PSchnieder und die @CDU zu kämpfen! 💪🗳️
Danke an alle, die vorbeigekommen sind – morgen zählt jede Stimme! ✅
#bundestagswahl #cdu #teammerz #patrickschnieder #bitburg #wählenGehen #wiedernachvorne -
Patrick Schnieder reposted
Gordon Repinski
@GordonRepinski
Was ich an @_FriedrichMerz schätze: dass er keinen Millimeter von der Ukraine abgewichen ist mit Blick auf Trump. Einfach wissen, was richtig ist. Einfach stehen. Es geht um zu viel.
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Patrick Schnieder reposted
Henrijs_DE
@HenrijsDE
Endlich mal wieder ne Führungskraft an der Spitze. #quartell
#btw2025 -
Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
Erfolgreicher Vormittag in Bitburg! 👈

Wir waren mit dem #teameifelkreis auf dem Spittel in #bitburg, um für den Politikwechsel zu werben. 🩵
Viele Bürger haben unseren Stand besucht, manche riefen „Viel Erfolg!“ von der Straße aus.
Große Zustimmung für die @CDU und @PSchnieder !
Danke an alle, die vorbeigeschaut haben.
Nächste Woche sind wir wieder vor Ort.
Nur noch 8 Tage!⌛️

#wiedernachvorne #eifelkreis #wahlkampf -
Patrick Schnieder reposted
Hermann Gröhe
@groehe
Warum nennt der Noch- @Bundeskanzler den Berliner Kultursenator @ChialoJoe ein „Feigenblatt“ der @CDU ?
Weil er ein Mann ist? Weil er Mitte 50 ist? Weil er ein Musikmanager ist? Aber Scholz will es nicht rassistisch gemeint haben!! Andere für dumm zu halten, ist auch respektlos! -
Patrick Schnieder reposted
Marcel
@BewareMacduff
Wenn @derspiegel das sogar schreibt…🔥
Es war ein großartiger Auftritt von @_FriedrichMerz. Innen- wie aussenpolitisch mit Kanzlerformat. Genau das braucht unser Land endlich wieder. Ich freue mich 😊 -
Patrick Schnieder reposted
Maike Klebl
@MaikeKlebl
Was soll eigentlich dieses Betonen der „privaten Feier“? Ist auf privaten Partys rassistische Sprüche klopfen nicht so schlimm wie auf einer beruflichen? Da würden sich ein paar Rich Kids auf Sylt aber die Köpfe kratzen.
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Patrick Schnieder reposted
Carl-Victor Wachs
@WachsVictor
Für “Schwachkopf” wirst Du abgeführt, für “Hofnarr“ bleibst Du Kanzlerkandidat.
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Patrick Schnieder reposted
Felix Leidecker 🇩🇪🇮🇱
@FelixLeidecker
Machen wir einfach den polit. Lackmus-Test:
Wie hätten SPD, Grüne, Linke, ÖRR, Spiegel, taz, SZ, Zeit und die Twitter-Apparatschiks reagiert, hätte Friedrich Merz so etwas zu einem Linken gesagt?
Sie kennen die Antwort.
Warum sollte für einen SPD-Kanzler etwas anderes gelten?
Olaf Scholz
@OlafScholz
In einem Gespräch auf einer privaten Geburtstagsfeier zwischen mir und einem Journalisten ging es vor zehn Tagen um das gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und AfD im Deutschen Bundestag. Dies habe ich in dem Gespräch als Tabubruch bezeichnet. Des Weiteren ging es um die Frage, ob sich das wiederholen könne und wer innerhalb der CDU diesen Tabubruch überhaupt offen thematisiere. Auf den Hinweis, dass es auch liberale Stimmen in der CDU gebe, entgegnete ich, dass sich nur sehr wenige liberale Stimmen in der CDU gegen das Verhalten des CDU-Vorsitzenden gestellt und kritisch zu Wort gemeldet hätten.
Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert. Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert. Persönlich schätze ich Joe Chialo gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union. -
Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
Bürgerdialog mit Patrick Schnieder in Badem
Heute Abend war unser Bundestagsabgeordneter Patrick Schnieder in der Gemeindehalle in Badem zu Gast. Rund 80 Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung der CDU gefolgt, um gemeinsam über wichtige Themen zu diskutieren.
💬 Im Fokus standen unter anderem:
🏥 Die Zukunft unserer Krankenhäuser
⚡ Die steigenden Energiepreise
📑 Der Abbau von Bürokratie
🚧 Grenzkontrollen und Migration
Ein guter Austausch – herzlichen Dank an Patrick Schnieder und alle Teilnehmer für die konstruktive Diskussion!
Danke an die CDU Bitburger Land für die Ausrichtung dieses Formats!
#cdu #patrickschnieder #bürgerdialog #badem #eifel #wiedernachvorne -
Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
📢 Einladung zur Veranstaltung mit @PSchnieder in Badem!
Deutschland braucht einen politischen Neustart – und wir möchten mit Ihnen über die besten Wege dorthin sprechen! 🇩🇪
📍 Wo? Gemeindehalle Badem
📅 Wann? Mittwoch, 12. Februar 2025, 19:00 Uhr
Patrick Schnieder wird über den notwendigen Politikwechsel für Deutschland und die Perspektiven für unsere Region sprechen. Nutzen Sie die Gelegenheit, um mit ihm ins Gespräch zu kommen und Ihre Fragen zu stellen!
Wir freuen uns auf Ihr Kommen! 💬
#cdu #patrickschnieder #politikwechsel #badem #zukunftgestalten -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Abschiedsrede. #scholz
Jan Schäfer
@schaefer_j
Wie dünn muss die eigene Regierungsbilanz sein, wenn ein Bundeskanzler sich zu Beginn seiner Rede erst einmal minutenlang am Oppositionsführer abarbeitet?
#scholz #merz #bundestag -
Patrick Schnieder reposted
CDU Vulkaneifel
@CDUVulkaneifel
After-Work-Schwätzchen mit Schnieder
Bericht aus Berlin bei🍺, ☕, 🥤 und Brezel 🥨
Diskutieren Sie mit Patrick Schnieder MdB aktuelle politische Themen und das Wahlprogramm der CDU.
www.cdu-vulkaneifel.de/termine/auf-ein-wort-mit-patrick/ -
Patrick Schnieder reposted
Marcel
@BewareMacduff
Falsche Berichterstattung über Linnemann, manipulierte Diagramme, durch Schnitt manipulierter Bericht über den CDU-Parteitag, linkes Studiopublikum…
Und es geht einfach so weiter. Der ÖRR macht offen Wahlkampf für rot-grün und jeder muss dafür bezahlen.
ÖRR Blog.
@OERRBlog
Die Tagesschau Together Watchparty zum #tvduell Scholz gegen Merz moderiert Levi Penell, der vor Kurzem zusammen mit Luisa Neubauer gegen Friedrich Merz demonstrierte. #reformoerr #oerrblog
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Patrick Schnieder reposted
Dr. Hugo Müller-Vogg
@HugoMuellerVogg
Auch Relotius konnte seine Lügenmärchen nur verbreiten, weil sie auf der linksgrünen Linie des @derspiegel lagen.
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Warum niemand beim „Spiegel“ bis in die Chefredaktion aufgefallen ist, dass dieser Leserbrief lauter Behauptungen enthält, die völlig unplausibel sind? Ganz einfach: Sie entsprechen dem Bild, das man in der Redaktion von Friedrich Merz hat. Da braucht es keine weitere Prüfung.
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Patrick Schnieder reposted
Prof. Dr. Guido Quelle
@guidoquelle
„Der größte Sprücheklopfer des Landes ist Olaf Scholz.“
🅱️aha
@baha_jam
Danke Jens. So muss man mit den Sozis umgehen.
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Patrick Schnieder reposted
Marcel
@BewareMacduff
1. mehr Familiennachzug wollen
2. gegen Union hetzen, weil die illegale Migration begrenzen will
3. gegen Union demonstrieren, weil Begrenzung der illegalen Migration Faschismus und so…
4. Plan vorlegen, um Migration zu begrenzen
Glaubwürdiger Typ, der Robert mit seiner Truppe -
Patrick Schnieder reposted
Frankfurter Allgemeine gesamt
@FAZ_NET
Friedrich Merz hat es begriffen: Demokratiefeinde müssen durch politische Führung abgewehrt werden. Grüne und SPD verleugnen die Lektion aus dem Ende von Weimar. Ein Gastbeitrag des Historiker Tim B. Müller www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/friedrich-merz-ha…
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Patrick Schnieder reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Wer auf „Gegen Rechts“-Demos die Union dämonisiert ist nützlicher Idiot der AfD.
www.faz.net/aktuell/politik/inland/daemonisierung-wie-die… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Konsequent.
Christoph Strack
@Strack_C
Die frühere CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach scharfer ZdK-Kritik an der Migrationspolitik der Union ihre Mitgliedschaft im Zentralkomitee der deutschen Katholiken beendet. www.domradio.de/artikel/kramp-karrenbauer-tritt-nach-cdu-…
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Patrick Schnieder reposted
FAZ Politik
@FAZ_Politik
Friedrich Merz hat es begriffen: Demokratiefeinde müssen durch politische Führung abgewehrt werden. Grüne und SPD verleugnen die Lektion aus dem Ende von Weimar. Ein Gastbeitrag des Historiker Tim B. Müller www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/friedrich-merz-ha…
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Patrick Schnieder reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Die SPD sagt: Zurückweisungen sind rechtswidrig.
SPD-MP Woidke fordert:
Asylsuchende, die aus sicheren Drittstaaten einreisen, haben keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in D.
„Sie müssen bereits an der Grenze von der Bundespolizei zurückgewiesen werden können.“ -
Patrick Schnieder reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Das ist nicht ganz richtig. Er hat den Listenplatz nicht geschenkt bekommen. Er verdankt ihn einer Intrige, die in der Parlamentsgeschichte einzigartig ist. Brutal untereinander, brutal zu anderen: Ein Mensch. Ein Wort
Andreas Audretsch
@AnAudretsch
Ich musste diese Demokratie mit unserer Freiheit nie erkämpfen. Ich habe sie geschenkt bekommen.
Aber ich werde sie verteidigen, mit allem was ich habe.
Heute in Berlin gemeinsam mit 250.000 Menschen. (1/3)
#bundestag #b0202 #noafd #demos -
Patrick Schnieder reposted
Manuel Schwalm
@coolservativ
Deutschland ist schon ein komisches Land. Da gehen minderheitsregierungsnahe Menschen auf eine Demo, organisiert von einer staatlich finanzierten NGO (!), anlässlich des Umstandes, dass die größte Oppositionsfraktion eine Mehrheit für ihren Entschließungsantrag gefunden hat, um diese Partei zu ermahnen, nie wieder ihre parlamentarischen Rechte ohne Erlaubnis der Minderheitsregierungsparteien in Anspruch zu nehmen. Und das in einem Politikfeld, in dem die Menschen auf Seiten der Opposition stehen. Deutschland ist schon wahrlich ein komisches Land. Zeit für mehr #commonsense in der Politik. Am 23. Februar den Politikwechsel wählen. Mit beiden Stimmen CDU.
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Patrick Schnieder reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Letztlich geht es darum, als Minderheit der Mehrheit seinen Willen durch Einschüchterung aufzuzwingen. Wer nicht mitmacht beim „Aufstand der Aufständigen“ ist als Feind der Demokratie verdächtig: Das ist das Selbstverständnis. Dass die SPD da mitmacht, zeigt wie runter sie ist.
Rapha
@RaphaelBrinkert
Aufstand der Anständigen“ Schon über 60.000 in Berlin-Mitte auf Demo gegen AfD und Merz: www.bz-berlin.de/berlin/mitte/10000-auf-demo-gegen-afd-merz
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Patrick Schnieder reposted
Karin Prien
@PrienKarin
Die Frage überhaupt zu stellen, ist infam und versucht, Zweifel zu säen, wo ist kein Zweifel geben kann unter Demokraten.
Konstantin v. Notz
@KonstantinNotz
WhatAboutism, RumEiern und blinde MerzSoli werden der #cdu nicht helfen. Die Partei wird die Frage, ob sich #merz im Zweifeln mit Stimmen der rechtsextremen, rassistischen und in Teilen antisemitischen AfD zum Kanzler wählen lässt, beantworten müssen - und zwar vor der Wahl.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Rot-Grüne Heuchelei. Sie haben mit der AfD zusammengearbeitet (nach ihrer Definition von Zusammenarbeit). Aber es geht ja nur um den Schutz ungeborenen Lebens. P. S.: Habe ich den Aufschrei der Kirchen überhört? #fragefüreinenpraktizierendenkatholiken
Robin Alexander
@robinalexander_
Daran erinnert mich ein Hörer: Zuerst waren es SPD und Grüne, die nach dem Aus der Ampel AfD-Stimmen nutzten, um eine (Verfahrens-)Mehrheit gegen die Union zu erreichen. Das hat nicht die Dimension eines gemeinsam beschlossenen Gesetzes, gehört aber zur Wahrheit dazu 👇#brandmauer
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Patrick Schnieder reposted
Dr. Hugo Müller-Vogg
@HugoMuellerVogg
Noch 22 Tage bis zur #bundestagswahl - noch 22 Tage der schmutzigste Wahlkampf seit 1980. @spdde @CDU @CSU @fdp @Die_Gruenen
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Patrick Schnieder reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Stünden die am Fähranleger, dann würde wieder tagelang über Weimarer Verhältnisse diskutiert, aber es ist ja nur eine CDU-Geschäftsstelle.
Johannes Volkmann
@jbvolkmann
Das Straßenbild vor der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Gießen. Die einzige Parallele zur Weimarer Republik in dieser Woche: physische Bedrohungen Andersdenkender.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
#woistscholz? Der Kanzler spielt überhaupt keine Rolle mehr.
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Patrick Schnieder reposted
WELT
@welt
Friedrich Merz als Faschisten zu beschimpfen ist niederträchtig www.welt.de/debatte/kommentare/article255297624/Nazi-Vorw…
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Patrick Schnieder reposted
Filipp Piatov
@fpiatov
Bei aller Aufregung – hier ein Blick auf die Mehrheit:
-76% finden aktuelle Migrationspolitik schlecht
-67% wollen, dass SPD dem Unions-Gesetz zustimmt
-52% sind auch dann für Zurückweisung an Grenzen, wenn es gegen EU-Recht ist
INSA für BILD am 30.01. -
Patrick Schnieder reposted
Wolfgang Kubicki
@KubickiWo
Ich bin in tiefer Sorge um unser Land. Der Dammbruch gestern war nicht, dass die AfD einem Antrag einer demokratischen Fraktion zugestimmt hat. Der Dammbruch war, dass die regierungstragenden Fraktionen zum Widerstand gegen die demokratische Opposition aufgerufen haben. Und dass deren Anhänger vor den Parteizentralen von CDU und FDP aufmarschiert sind und diese beschädigt haben. Ich rufe Sozialdemokraten und Grüne dazu auf, dies zu stoppen und nicht weiter anzuheizen, bei aller Empörung darüber, dass sie im Deutschen Bundestag eine Abstimmung verloren haben. Ich sage für mich: Freie Demokraten weichen nicht. WK
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Patrick Schnieder reposted
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
Für SPD und Grüne ist die Abstimmung der Union mit der AfD ein Tabubruch. Doch die Menschen erwarten entschiedenes Handeln. Dass der CDU-Chef nicht radikalen Kräften das Feld überlasse, sei richtig. Ein Kommentar von Hans-Joachim Vieweger: www.tagesschau.de/kommentar/merz-migrationsplaene-100.htm…
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Patrick Schnieder reposted
Michael Bröcker 💎
@MichaelBroecker
Zur Erinnerung, in welcher Zeit sich die Zustimmung für die @AfD verdoppelt hat.
Vielleicht sind gar nicht nur die Oppositionsparteien @CDU @CSU verantwortlich für den Kampf gegen Rechtsaußen.
🤔🚦 -
Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
Rückblick auf unseren Neujahrsempfang mit @philipp__amthor , @PSchnieder , @GordonSchnieder und Michael Ludwig, MdL🤩
#cdu #bitburg #eifelkreis #neujahrsempfang #wiedernachvorne -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Moralisch bankrott. Treten Sie zurück.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Geht‘s noch??
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Patrick Schnieder reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Man kann doch nicht ernsthaft drei Tage nach der Katastrophe von Aschaffenburg kuhäugig lächelnd, wankend vor Selbstbesoffenheit auf einer Demo für ein Selfie posieren. Was stimmt mit diesen Leuten nicht? Ich verstehe es nicht.
Franziska Brantner
@fbrantner
100.000 Menschen versammeln sich am Brandenburger Tor. Sie protestieren in einer Zeit, in der die AfD bei der Bundestagswahl vor ihrem größten Triumph steht und Trump Rechtsextreme weltweit inspiriert. Sie setzen ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und für Haltung und Anstand.
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Patrick Schnieder reposted
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Für alle, die die Grünen für moralisch überlegen halten, kleine Erinnerung:
- Sie werfen rechtswidrig das Bild ihres Spitzenkandidaten an ein historisches Monument in München.
- Sie mobben mit Lügen und Betrug und unter Einbeziehung willfähriger Helfer im ÖRR einen Parteifreund aus dem Amt, zerstören seinen Ruf und seine Karriere, um linientreuere Leute auf dessen Position zu platzieren.
- Sie versuchen diesen Skandal erst runterzuspielen, dann empathielos abzumoderieren.
- Bei dem abscheulichsten Kindesmord durch einen illegalen Migranten demonstrieren sie nicht gegen illegale Migration, sondern „gegen rechts“ und machen dabei dümmliche Party-Selfies. -
Patrick Schnieder reposted
🅱️aha
@baha_jam
Und das, liebe Kinder, nennt man Realitätsverlust.
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Patrick Schnieder reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Bei der Ombudsstelle der Grünen liegt eine anonyme Anzeige gegen Habeck vor. Er soll sich bei einer jungen Frau herablassend verhalten haben, indem er in ihrem Beisein Adorno zitierte. Das habe sie als Ausspielen eines Machtgefälles verstanden. Und nun? hybrid.focus.de/politik/deutschland/schwarzer-kanal/focus…
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Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
Neujahrsempfang mit @philipp__amthor 🥂
Am 26.01.25 wird Philipp Amthor zu Gast bei unserem Neujahrsempfang in Bitburg sein. Auch unser Bundestagsabgeordneter @PSchnieder wird dabei sein, sowie unser Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Michael Ludwig.
Ihr wollt dabei sein❓Dann werdet jetzt Mitglied bei der CDU❗️
www.cdu-deutschlands.de/mitglied-werden
Der Neujahrsempfang wird im Eifelbräu, Römermauer 36, 54634 Bitburg stattfinden. Ab 12:00 Uhr dürfen wir Sie hier begrüßen. -
Patrick Schnieder reposted
Anna Nina
@annaninii
Spahn bringt es bei #illner auf den Punkt: Das EU-Migrationssystem ist ein Totalschaden. Die einzige Lösung? Grenzen dicht für alle Illegalen und konsequente Zurückweisung. Hoffentlich wird es genauso umgesetzt.
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Patrick Schnieder reposted
Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius
@CNathusius
Dieser Mann spricht nicht nur mir, sondern so vielen, die ich kenne, direkt aus der Seele.
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Patrick Schnieder reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Der Verteidigungsminister sagt es geht. Die Außenministerin sagt es. Die Haushälter der Union sagen, eine außerplanmäßige Ausgabe ist möglich. Sie alle lügen laut Scholz? Wer so mit Partnern umgeht, braucht sich nicht wundern, wenn er selbst keine mehr hat.www.n-tv.de/politik/Scholz-Das-deutsche-Volk-wird-mit-gro…
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Patrick Schnieder reposted
Marcel
@BewareMacduff
Sagt der MP, der seine Staatsbediensteten am schlechtesten in Deutschland bezahlt, der von sozialdemokratischen Vorgängern gelernt hat, wie man Kommunen verfassungswidrig finanziert, Vergnügungsparks baut und dabei hunderte von Millionen versenkt (der Finanzminister musste ins Gefängnis), während dem Hochwasser im Ahrtal krachend versagt hat und und und…
WELT
@welt
„Merz ist frappierend erfahrungslos“ www.welt.de/politik/deutschland/article255140950/SPD-Merz…
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Patrick Schnieder reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Scholz hat da nach 3,5 Jahren Abstinenz im Amt irgendwas falsch verstanden.
Führung ist nicht:
➡️ auf dem Rücken eines kriegsgebeutelten Landes Wahlkampf zu machen
➡️ Ängste in der Bevölkerung zu schüren
➡️ abweichende Meinungen als Lügen zu diskreditieren
Hans von der Burchard
@vonderburchard
In der Frage der Ukraine-Unterstützung bezichtigt Scholz seine Widersacher — und damit auch Baerbock und Pistorius — der Lüge:
„Ich habe das Gefühl, ich sage das hier so offen: Im Augenblick wird mit größter Intensität, großer Umsicht das deutsche Volk belogen“, sagt er bei FAZ. -
Patrick Schnieder reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Da fehlt ein gutes Stück Empathie.
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Patrick Schnieder reposted
🅱️aha
@baha_jam
Dieser Gegenentwurf zum Angstkanzler ist erfrischend
-
Patrick Schnieder
@PSchnieder
In der Tat: „Was für eine Schande“. #spdgeneral
FOCUS online
@focusonline
„Was für eine Schande“: Entsetzen über Ukraine-Satz von SPD-General www.focus.de/260646803
-
Patrick Schnieder reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Moment mal…
Pistorius hat bei Merz gefragt, ob die Union die 3 Mrd für die Ukraine aus dem laufenden Haushalt mitträgt. Antwort: ja.
Baerbock hat ebenso gefragt. Antwort: ja.
Scholz erfindet aber einfach einen Popanz um die Schuldenbremse. Der Mann ist nur noch absurd. -
Patrick Schnieder reposted
Henrijs_DE
@HenrijsDE
Ihr last euch kein zweites mal von der SPD reinlegen oder?
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Patrick Schnieder reposted
Henrijs_DE
@HenrijsDE
Die Grünen haben mit dem Alltag der Menschen im Land 🇩🇪 verdammt wenig zu tun.
-
Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
Philipp Amthor kommt nach #bitburg‼️
…und schickt uns herzliche Grüße🙌
Am 26.01.25 kommt @philipp__amthor nach Bitburg, um bei unserem Neujahrsempfang dabei zu sein. Mit dabei sind auch @PSchnieder und @GordonSchnieder .
Mitglied werden und dabei sein🥂‼️
#cdu #wiedernachvorne #eifelkreis -
Patrick Schnieder reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Altersarmut kann jetzt in grün gewählt werden.
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Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
Unser @CDU im #eifelkreis war fleißig! Wir unterstützen unseren Bundestagsabgeordneten @PSchnieder , das ist seit diesem Wochenende auch im ganzen Eifelkreis #bitburg - #prüm sichtbar! 💪
#füreinestarkeeifel #btw2025 #eifelturmThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Und schon wieder als Trickser und Täuscher entlarvt. Scholz provoziert das Ampel-Aus und hilft der Ukraine dann doch nicht. Schäbig!
Robin Alexander
@robinalexander_
Mit 3 zusätzlichen Milliarden für die Ukraine wollte der Kanzler im November der FDP den Überschreitungsbeschluss für die Schuldenbremse abkaufen. Jetzt im Wahlkampf argumentiert der gleiche Kanzler, die Ukraine brauche gerade keine 3 Milliarden. 👇
-
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Scholz trickste, Habeck prüfte gar nicht ergebnisoffen: Bei der ganzen AKW-Nummer wurde die Öffentlichkeit an der Nase herumgeführt (vulgo: belogen). #ampelchaos #schlechtestebreg
Robin Alexander
@robinalexander_
Scholz‘ Machtwort war gar keins: Mit seiner Richtlinienkompetenz zwang der Kanzler 2022 seinen Wirtschaftsminister Habeck, drei Atomkraftwerke vorerst am Netz zu lassen. Interne Dokumente legen nahe jedoch: Das war abgesprochen, um den Koalitionspartner FDP, aber auch einen Grünen-Parteitag an der Nase herumzuführen. Recherche für @welt
www.welt.de/politik/deutschland/plus255087122/Atomausstie… -
Patrick Schnieder reposted
Martin Huber
@MartinHuberCSU
BR-Recherche zeigt: Offizielle Aktion der Grünen. Ohne Genehmigung. Die Polizei musste es abschalten (Danke @PolizeiMuenchen!).
Unfassbare Aktion, die Konsequenzen haben muss. Kulturdenkmäler als billige Werbefläche für selbstverliebte Wahlwerbung zu nutzen, kann auch nur den Grünen einfallen…
Martin Huber
@MartinHuberCSU
Völliger Größenwahn bei Robert Habeck und den Grünen: illegal ein Kulturdenkmal für selbstverliebte politische Botschaften nutzen ist eine neue Dimension grüner Arroganz. Das ist ein Skandal! Das zeigt: die Grünen sind Aktivisten, aber nicht regierungsfähig. #keinschwarzgrün
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Halleluja.
-
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Auf den Punkt.
Robin Alexander
@robinalexander_
Vernichtende Kritik am Scholz-Wahlkampf vom Timothy Garton Ash im Kontext eine drohenden Niederlage der Ukraine. Wenn eine intellektuelle und moralische Autorität wie @fromTGA so deutlich wird, muss doch in der SPD eine Debatte beginnen!
www.theguardian.com/commentisfree/2024/dec/21/russia-win-… -
Patrick Schnieder reposted
Matthias Hauer 🇩🇪🇪🇺
@MatthiasHauer
Seine #cumex-Steueraffäre lässt @OlafScholz nicht los - da hilft auch keine Verschleierung zu den brisanten Postfächern. #scholz und Co. unternehmen alles, um deren Inhalt nicht bekannt werden zu lassen. Wir bleiben dran.
Tim Röhn
@Tim_Roehn
🔴Exklusiv: Der Umgang mit Mailfächern aus seiner Zeit bringt den Kanzler in Erklärungsnot. Interne Unterlagen belegen, dass die Bundesregierung verschleierte, dass Mails noch existieren. Jetzt versucht sie, die Dateien abzuschotten. @hmtillack www.welt.de/politik/deutschland/article254863442/Das-merk…
-
Patrick Schnieder reposted
Junge Union Deutschlands
@Junge_Union
Saskia Esken hatte recht 👇🏻
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Patrick Schnieder reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
„Der Vorwurf, die CDU wolle die Renten kürzen, ist falsch.“
Wirtschaftsweiser Prof. Martin Werding
„Es ist irreführend und populistisch, von Rentenkürzungen zu sprechen.“
Prof. Christian Hagist, WHU
Olle Scholz erzählt offensichtlich viel Tünkram… www.bild.de/politik/inland/experten-entsetzt-was-scholz-z… -
Patrick Schnieder reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Der selbsternannte Respekt-Kanzler
- spricht der FDP sittliche Reife ab
- nennt seinen Herausforderer abwertend „Fritze“
- macht mit Lügen Wahlkampf „Renten-Kürzungen“
- demonstriert öffentlich seine Verachtung für die eigenen Parteichefs (v.a. sie)
🎥 Video von gestern -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Respekt nach Scholzscher Art.
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Kennt Ihr das: Da führt man ein intensives Gespräch mit wichtigen Leuten und irgendeine Nervbacke will sich ins Gespräch reindrängen. Aber Respekt-Olaf weiß wie’s geht und dreht Esken so gekonnt den Rücken zu, dass sie chancenlos ist.
-
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Rhetorische Frage.
Florian Gathmann
@FlorianGathmann
Könnte es sein, dass Olaf Scholz selbst Defizite in der Kategorie „sittliche Reife“ hat? 🤔
-
Patrick Schnieder reposted
Henrijs_DE
@HenrijsDE
„Fritze Merz erzählt Tünkram“
> Linder fehlt die sittliche Reife <
> Esken einfach stehen lassen <
Und so liebe Kinder geht jemand mit wirklichem Kanzler-Format, nach einem Tag voller Herabwürdigungen und Lügen von #scholz um 👇 -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
„Gottseidank ist dieser Spuk endlich vorbei.“ Abrechnung mit #scholz und Rot-Grün.
Gert Wöllmann
@Gert_Woellmann
🫳🏼
🎤 -
Patrick Schnieder reposted
Benedikt Brechtken
@ben_brechtken
Respekt für Dich!
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Patrick Schnieder reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Olaf Scholz, die Inkarnation der Arroganz, noch am 08.09.2024:
-
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Wer dachte, das Auseinanderbrechen der Ampelkoalition sei der Tiefpunkt der Kanzlerschaft Scholz‘ gewesen, sieht sich heute getäuscht. Es gibt kein Niveau, das dieser Kanzler nicht noch unterbieten kann. #vertrauensfrage #erklärung
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Patrick Schnieder reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Olaf Scholz verspricht Bürokratieabbau:
“Berichtspflichten nach Brüssel, die keiner braucht. Wir sind dabei, damit aufzuräumen.”
Sagt ausgerechnet der Kanzler, dessen Partei wie kaum eine sonst für diese Regeln gekämpft hat. Ob ihm das durchgeht? #vertrauensfrage -
Patrick Schnieder reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
Bei der #rente wurde schon oft geflunkert und gelogen - aber selten so schamlos wie von Olaf #scholz.
#rentenkürzung #vertrauensfrage -
Patrick Schnieder reposted
Reblaus 🧷
@Reblaus10
Der Chef Ökonom der #spd schafft es dieses Mal sogar gleichzeitig Blödsinn zu erzählen und sich zu widersprechen. Der Mann hat eine hohe Flexibilität.
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Patrick Schnieder reposted
infratest dimap
@infratestdimap
Unser aktueller Rheinland-Pfalz-TREND für den SWR: www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/rlp-trend-umfrage-b…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Hat die SPD-Moskau-Connection das nicht richtig abgesprochen? Oder kann der Kanzler sich nicht mehr erinnern? Was macht #scholz jetzt mit seiner Angstkampagne?
Johannes Winkel
@johwinkel
Das wäre wiederum eine Atombombe auf die Wahlkampfplanungen der SPD.
-
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Geschichte wiederholt sich, der Kanzler kann sich halt nicht mehr daran erinnern. #scholzen #cumex
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Patrick Schnieder reposted
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
#mehrwertsteuer und die SPD. Wir erinnern uns...
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Patrick Schnieder reposted
Verfassungsfetischist
@VerfFetischist
@larsklingbeil wirft der Union vor, „aus rein wahltaktischen Gründen“ konkrete Entlastungen von Familien „zu blockieren“. Er meint damit die Abschaffung der kalten Progression.
Diese Verlogenheit ist kaum noch zu steigern.
Die @spd möchte nämlich lediglich ihren Entwurf des „Steuerfortentwicklungsgesetzes“ durchbringen. Darin ist in der Tat eine Entlastung u. a. durch Anpassung der Eckwerte des Einkommensteuertarifs für die Veranlagungszeiträume 2025 und 2026 vorgesehen. Dem würde die Unionsfraktion sofort zustimmen können. Enthalten sind aber auch eine Abschaffung der Lohnsteuerklassen III und V durch Überführung in das Faktorverfahren, die Einführung einer Mitteilungspflicht über innerstaatliche Steuergestaltungen und einige weitere Projekte, die im Koalitionsvertrag der Ampel vereinbart waren und mit deren Umsetzung die Ampel gescheitert war. Die Union wird einen Teufel tun, solchen Ampelprojekten zuzustimmen.
Denn: Das Steuerfortentwicklungsgesetz ist – wie leider üblich bei der Ampelkoalition – technisch außerordentlich schlecht gemacht. Insbesondere sind die Auswirkungen des Gesetzes auf andere Rechtsgebiete (wie z.B. das Sozialrecht) nicht mitgedacht worden. Vor allem hat die Ampel bei der Abschaffung der Lohnsteuerklassen III und V die Auswirkungen auf Lohnersatzleistungen nicht bedacht. Der Wegfall der Wahlmöglichkeit führt zu einer Schlechterstellung von Familien in der ausgesprochen sensiblen Phase der Familienplanung. Bei der Ermittlung des Elterngeldes können dadurch erhebliche finanzielle Nachteile bei Familien entstehen.
Auch bei der Einführung einer Anzeigepflicht für innerstaatliche Steuergestaltungen scheint die Ampel laut Einschätzung von @olavgutting, dem Berichterstatter der Unionsfraktion im Finanzausschuss, Maß und Mitte verloren zu haben. Laut übereinstimmenden Aussagen der Sachverständigen stehe der bürokratische Aufwand der Anzeigepflichten in keinem Verhältnis zum Nutzen. Es sei höchst widersprüchlich, dass die Bundesregierung Anfang Juli zwar erneut eine Wachstumsinitiative verbunden mit dem Versprechen des Bürokratieabbaus angestoßen habe – sie dieses Versprechen aber gleichzeitig torpediere, in dem sie es abermals mit dem Bürokratiemonster Anzeigepflicht garniere.
Wenn Klingbeil und seine SPD es mit der Entlastung von Familien ernst meinen würden, dann könnten sie einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der kalten Progression einbringen. Ich bin sicher, dass die Unionsfraktion dem zustimmen würde. Das tut sie aber gerade nicht. – und zwar „aus rein wahltaktischen Gründen“ (O-Ton Klingbeil), um die Union wieder diffamieren zu können.
🅱️aha
@baha_jam
Sie sind kurz vor „Die Union hasst Kinder“
#klingbeilisierung -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Upps …
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Patrick Schnieder reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
So schummelt sich die SPD ihre Ukrainehilfe zurecht. Das ist doppelte Täuschung - gegenüber der deutschen Bevölkerung und der #ukraine.
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Patrick Schnieder reposted
Lena Berger
@lena4berger
Varwick gegen @n_roettgen antreten zu lassen ist schon ein bisschen unfair. Man lässt doch auch nicht Pietro Lombardi um die Schach-WM spielen.
www.zeit.de/2024/52/waffenlieferungen-ukraine-russland-no… -
Patrick Schnieder reposted
Oliver Schröm
@OliverSchroem
Doppelwumms: Im Warburg-Skandal ging es "nur" um 170 Mio Euro Steuertrickserei, bei der Ex-Landesbank HSH um 275 Mio Euro.
Beide Fälle haben gemein: @OlafScholz & @TschenPe tragen Verantwortung.
Erste gemeinsame Recherche mit @f_mittendorff
stay tuned!
www.stern.de/politik/olaf-scholz-unter-druck-wegen-bislan… -
Patrick Schnieder reposted
Lena Berger
@lena4berger
Fragestunde im Bundestag. Die Überheblichkeit, die Scholz auch hier an den Tag legt, wird ihm schon in Kürze auf die Füße fallen.
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Patrick Schnieder reposted
philipp jessen
@jessenphil
aber die pyramide!!!!
-
Patrick Schnieder reposted
Michael Bröcker 💎
@MichaelBroecker
Okay, das könnte jetzt der Startschuss für das Comeback der @fdp werden 😂 @zeitonline
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Patrick Schnieder reposted
Reinhard Bingener
@RBingener
Sagt der Kandidat der Partei, die dem Kriegstreiber über Jahre den Stiefel geleckt hat, so gut wie nichts davon aufgearbeitet hat und jetzt wieder in ihre alten Muster zurückfällt. Wahlkampf mit Angstpolitik.
Olaf Scholz
@OlafScholz
Am 23. Februar entscheidet sich, welcher Kurs sich durchsetzt:
@_FriedrichMerz will der Nuklearmacht Russland ein Ultimatum stellen. Ich kann da nur sagen: In Fragen von Krieg und Frieden braucht es keinen unberechenbaren Oppositionsführer, sondern einen kühlen Kopf. -
Patrick Schnieder reposted
CDU Vulkaneifel
@CDUVulkaneifel
„Wer bürgerliche Politik will, muss mit beiden Stimmen CDU wählen!“
Patrick Schnieder MdB
CDU wählt Patrick Schnieder einstimmig zum Kandidaten für die Wahl zum Deutschen Bundestag
www.cdu-vulkaneifel.de/aktuelles/alle-fuer-schnieder/ -
Patrick Schnieder reposted
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Grüne: Schuld an allem, was schlecht läuft, sind 16 Jahre Merkel-Regierung.
Auch Grüne: Merkel ist eigentlich eine Grüne.
😂😂😂
Wird ne super Kampagne. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Mal wieder stabil. „Es geht um unsere Freiheit.“ Gegen eine um sich greifende Verbotskultur.
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Patrick Schnieder reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Die Unverfrorenheit mit der Olaf #scholz hier unseren engsten Verbündeten Frankreich, Großbritannien & den USA vorwirft, eine Eskalation im Krieg zu riskieren, ist unglaublich. Es vergeht inzwischen wirklich kein Tag mehr, an dem Scholz international keinen Schaden anrichtet.
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Patrick Schnieder reposted
Zwischenruf
@Zwischenruf_D
Am 06.09.2023 @gadechens
„Meine sehr verehrten Damen und Herren, am 27. Februar 2022 hat der Bundeskanzler an dieser Stelle seine Rede zur Zeitenwende gehalten. Alle erinnern sich, er hat versprochen …“
@PSchnieder „Er erinnert sich nicht mehr dran!“ -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
🤣
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Habeck-Förderbescheide. Sowas wie der Kuss des Todes.
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Patrick Schnieder reposted
Morten Freidel
@_freidel
In Deutschland wollten grüne Ministerien untersuchen, wie klimaschonend die Kernkraft wirklich ist. Doch das Ergebnis des Gutachtens stand fest, bevor es überhaupt in Auftrag gegeben wurde — es sollte weltweit gestreut werden. Meine Recherche für die NZZ www.nzz.ch/international/atomausstieg-deutschland-wie-die…
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Patrick Schnieder reposted
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Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
@PSchnieder wurde soeben einstimmig von knapp 70 Delegierten von seinem Wahlkreis als Kandidat für die #bundestagswahl2025 gewählt. Lieber Patrick, du machst einen guten Job in Berlin für unseren Wahlkreis und für #deutschland, weiter so! Die Bundestagswahl kann kommen! #cdu #wahlkreis201
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
👍🤣🥳
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Patrick Schnieder reposted
CDU Vulkaneifel
@CDUVulkaneifel
Kein „Weiter so“ nach Ampel aus
Patrick Schnieder MdB in seiner Rede vor dem Bundestag in der aktuellen Stunde am 13. November 2024.
www.cdu-vulkaneifel.de/aktuelles/kein-und-bdquo-weiter-so…
@PSchnieder @cdurlp @CDU @cducsubt -
Patrick Schnieder reposted
Deniz Yücel
@Besser_Deniz
In 16 Jahren als Kanzlerin hat Merkel, soweit bekannt, 0 Anzeigen wegen Beleidigung erstattet (auch nicht im Verfahren vor dem OLG Zweibrücken), Habeck in knapp 3 Jahren als Wirtschaftsminister 805.
Definieren Sie den Unterschied zwischen Kanzlerin und Kanzlerkandidat – Erledigt -
Patrick Schnieder reposted
Rixa Fürsen
@rixa_fursen
Momente kurz vor Scholz‘ Regierungserklärung
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Grüne Grüße aus dem Güllekeller. Ekelhaft. 🤢
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
SPD mit AfD-Methoden. 👇
DER SPIEGEL
@derspiegel
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Bengt Bergt hat auf Instagram ein Video verbreitet, in dem die Stimme von Friedrich Merz offenbar mit künstlicher Intelligenz gefälscht wurde. Die CDU spricht von »AfD-Methoden«. www.spiegel.de/netzwelt/friedrich-merz-spd-politiker-beng…
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Patrick Schnieder reposted
Hendrik Wieduwilt
@hwieduwilt
Lieblose Schrottrede hält Scholz da, von wegen historisch.
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Patrick Schnieder reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Das ist einfach faktisch falsch. Das nennt man Wählertäuschung durch Verdrehung der Tatsachen
Olaf Scholz
@OlafScholz
Jeder weiß: Stabilisieren wir jetzt nicht das Rentenniveau, dann sinken die Renten. Das nennt man Rentenkürzung durch Unterlassen, @_FriedrichMerz. Nicht mit mir.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Das ist nicht ETWAS merkwürdig, das ist fast schon erratisch.
Reinhard Bütikofer
@bueti
Die Vertrauensfrage zu stellen, das ist laut Verfassung dem Bundeskanzler selbst vorbehalten. Wenn er jetzt sagt, die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Union sollten darüber verhandeln, ist das nicht etwas - merkwürdig?
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
👍🥳🤣🤣🤣
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Demnächst dann: Wir können erst im Herbst 2025 wählen, weil wir das Holz für die Urnen erst nach Ende der Brutzeit schlagen dürfen.
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Patrick Schnieder reposted
Zwischenruf
@Zwischenruf_D
Am 06.09.2023 @wiebkeesdar1
„… Wir werden das unaufgeregt, an der Sache orientiert und konstruktiv diskutieren.“
@PSchnieder „Wie beim Heizungsgesetz!“ -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
„Was für ein schlimmes Ende, was für ein schlimmer Kanzler.“ Nichts hinzuzufügen. Auf den Punkt. 👇
Hendrik Wieduwilt
@hwieduwilt
Wo immer man sich umhört: Selbst politikferne Bürger treibt der Kanzler in die Wut. Was für ein schlimmes Ende, was für ein schlimmer Kanzler.
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Patrick Schnieder reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Wenn sich der Bundeskanzler noch einen Rest von Respekt vor den Institutionen unseres Staates bewahrt hat, dann stellt er in dieser Woche nach seiner Regierungserklärung am Mittwoch die #vertrauensfrage. Alles andere ist eine weitere, inakzeptable Beschädigung des Amtes.“ (tm) #merzmail
-
Patrick Schnieder reposted
Armin Laschet
@ArminLaschet
Seit 1949 stehen Fristen für eine Neuwahl nach der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers im Grundgesetz. In einem zerstörten Land ohne Computertechnik trauten sich die Väter und Mütter schnelles Handeln in Krisen zu. Zum Hin und Her der Bundeswahlleiterin fällt mir nichts mehr ein. Gut, dass die Landeswahlleiterin in Nordrhein-Westfalen sich in der Lage fühlt, Wahlen im Sinne des Grundgesetzes zu organisieren. Ich beende diese Debatte, weil es wichtigeres gibt als parteipolitisch motivierte Ambitionslosigkeit.
WDR
@WDRaktuell
Vor "unabwägbaren Risiken" bei einer Neuwahl im Januar warnt Bundeswahlleiterin Ruth Brand laut @derspiegel. Das NRW-Innenministerium und die Landeswahlleiterin sehen das dagegen deutlich entspannter.
www1.wdr.de/nachrichten/neuwahl-wahlhelfer-kommunen-parte… -
Patrick Schnieder reposted
Christian Wiesner
@ChristianHJW
Michael Bröcker spricht gegenüber Saskia Esken Klartext:
"Man kann nicht erwarten, dass die Opposition der Ampel über Gesetze hilft, die sie jahrelang hätte machen können.
Das hat nichts mit staatspolitischer Verantwortung zu tun. Das ist schlicht frech."
#ampelaus
#lanzThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Patrick Schnieder reposted
Wolfgang Kubicki
@KubickiWo
Wir haben jetzt eine Regierung ohne Mehrheit, aber dafür mit einem Möchtegern-Kanzler neben dem amtierenden. Das kann lustig werden. WK
m.bild.de/politik/inland/ampel-aus-erklaert-sich-robert-h… -
Patrick Schnieder reposted
Dieter
@lefthand_69
"die regierung ist gescheitert, und sie tun so, als hätte der kanzler nicht damit zu tun."
@MichaelBroecker on point #lanz -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius
@CNathusius
Olaf, mach‘ was Volk will.
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Patrick Schnieder reposted
Zwischenruf
@Zwischenruf_D
Am 06.09.2023 @wiebkeesdar1
„Herr Dobrindt, Sie haben Ihre Rede mit den Worten eingeleitet: Die Menschen wollen Antworten.“
@PSchnieder „Und Sie haben bisher noch keinen einzigen Vorschlag gebracht, sondern nur Rumgeheule!“ -
Patrick Schnieder reposted
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
„Scholz macht das, was er am besten kann: nichts. Schon gar nicht: den Weg frei.“ Wieder sehr treffend @JoergZajonc von @RTLWEST
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Wir sollten für #esken ein Talkshow-Abo abschließen.
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Saskia Esken ignoriert das gegen sie ausgesprochene Talkshow-Verbot! Das kostet ihre Partei wieder 1 %. #lanz
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Patrick Schnieder reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Wir sind fest entschlossen, nicht nur Verantwortung zu übernehmen, sondern dieses Land besser zu regieren, dieses Land nach vorn zu bringen. Dabei brauchen wir Ihre Hilfe.“ (tm)
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Zurecht: Was der Kanzler vorhat, ist politische Insolvenzverschleppung. Und verantwortungslos gegenüber dem Land.
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Wir alle. Danke, Friedrich Merz.
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Patrick Schnieder reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Kukies ist außergewöhnlich qualifiziert. Aber lustig ist das schon: Wenn man einen Merz-War-Beim-Bösen-Blackrock-Wahlkampf plant, vorher den ehemaligen Deutschlandchef von Goldman Sachs in die Regierung zu holen.
Moritz Rödle
@moritz_roedle
EIL! Neuer Finanzminister und Nachfolger von Christian Lindner wird
Jörg Kukies.
Dadurch dass Kukies schon beamteter Staatssekretär ist, entstehen dadurch keine neuen Ruhegehaltsansprüche. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Vollkommen richtig 👇 #scholz kann sich an die Zusammenarbeit nicht mehr erinnern. #cumex lässt grüßen …
christian miele
@christianmiele
Ich finde die Rede von Olaf Scholz eines @Bundeskanzler unwürdig.
Diese peinlichen Spitzen gegen Lindner empfinde ich als absolut unprofessionell und unsouverän.
Einem BK darf man da mehr Größe zutrauen in so einer Situation. Zumal er ja >3 Jahre mit dem Mann regiert hat. -
Patrick Schnieder reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Scholz in seiner PK so, wie man ihn kennt: ein schlechter Verlierer, der keine Probleme bei sich selbst sieht.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Isch over 🚦
Rasmus Buchsteiner
@R_Buchsteiner
Scholz kündigt Lindner Entlassung an #ampel @POLITICOEurope
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Brandmauer? Gilt das auch für die SPD?
WELT
@welt
SPD stimmt in Fürth gemeinsam mit der AfD www.welt.de/politik/deutschland/article254299978/Fuerth-S…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Auf den Punkt 👇 Die #spd hat in jeder Hinsicht fertig.
Norbert Röttgen
@n_roettgen
In der gleichen Woche, in der #miersch ihn öffentlich rehabilitieren will, erklärt #schröder den Autokraten #orban zum Vorbild für Europa und lobt #trump als den Einzigen, der den 🇷🇺 Krieg gegen die 🇺🇦 beenden könne. Das ist die endgültige moralische Bankrotterklärung der #spd.
-
Patrick Schnieder reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Die Äußerungen des neuen SPD-Generalsekretärs zu Gas-Gerd sind ein Skandal und desavouieren alles, was Parteichef Klingbeil nach dem 24. Februar 2022 gesagt hat. Die Abgrenzung bestimmter Teile der SPD von Gas-Gerd hat also in Wahrheit nie stattgefunden oder war nur taktisch bedingt. Wie moralisch verkommen kan man eigentlich sein, als SPD-Politiker gerade jetzt öffentlich mehr Respekt für einen Kriegsverbrecher-Lobbyisten zu fordern? Das Geschwurbel von Miersch, er könne Schröders „Lebensleistung als Vorsitzender des Bezirks Hannover“ würdigen und es dürfe „keine Schwarz-Weiß-Kategorien geben“, muss wie Hohn klingen für jedes Opfer des russischen Angriffskrieges.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
👇 Da hat jemand Haltung und Rückgrat! 👏
Marie von den Benken
@Regendelfin
Als SPD-Mitglied mit zumindest einem Hauch von Verantwortung für das Existenzrecht Israels, sicheres jüdisches Leben in Deutschland und „Nie wieder ist jetzt“ als mehr als eine Phrase, kann ich meine Partei nicht wählen, solange Aydan Özoguz Vizepräsidentin des Bundestags bleibt.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
🍿
-
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Soviel zu Grüne und Toleranz. @thorsten_frei zu recht: „Das Kreuz ist für uns nicht verhandelbar.“
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Patrick Schnieder reposted
Armin Laschet
@ArminLaschet
Nur mal so: Sollte es bei den Grünen noch irgendjemanden geben, der auch nur theoretisch eine Zusammenarbeit mit der Union nicht völlig ausschließt, dann müsste er sich langsam daran gewöhnen, auch ein Kreuz in einem Raum tolerieren zu können. Und in unserer aggressiven, gespaltenen Gesellschaft gibt es vielleicht andere Positionen, die man bekämpfen sollte, als ausgerechnet die Werte des Christentums.
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Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
Unser Bundestagsabgeordneter @PSchnieder hat nun seinen eigenen Podcast 🎙️. Hört rein in den #eifelturm Talk und abonniert ihn um keine Folge zu verpassen! In der ersten Folge ist Carsten #linnemann sein Gast. 🎧
Spotify ⬇️ open.spotify.com/episode/4zvbZ7Tkmtm0r0H9XYgn3G
Apple Podcasts ⬇️ podcasts.apple.com/de/podcast/eifelturm-talk-der-podcast-…
Amazon Music ⬇️ music.amazon.de/podcasts/61d0827c-3274-4d52-8aba-e8ad243c…
Youtube ⬇️ youtu.be/a8zRGIYMWSQ -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Die Infantilisierung der Liberalen schreitet unaufhaltsam voran.
Anna Schneider
@a_nnaschneider
Ist das unangenehm
x.com/AHuxley1963/status/1848766780115747007/video/1 -
Patrick Schnieder reposted
Christian Soeder
@christiansoeder
Mittlerweile kann ich nicht mal mehr 30 Sekunden dieser Creme-artigen Sprache ertragen. Inhaltlich ist das eh völliger Wahnsinn. Noch ein Jahr muss unsere Wirtschaft durchhalten …
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
@BMWE_
Update für die Wirtschaft – Bundeswirtschaftsminister #habeck legt Impulse für eine Modernisierungsagenda vor. (1/2)
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Patrick Schnieder reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Özoğuz hat eine zentrale Grenze im Reden über den Nahostkonflikt überschritten, ausgerechnet als Bundestags-Vize. Wo ist Eure Wut, liebe Sozialdemokraten? Wo ist die Kritik von Özoğuz’ politischem Ziehvater Olaf Scholz?
Mein (erster) Kommentar @sternde
www.stern.de/politik/deutschland/aydan-oezoğuz-und-ihre-i… -
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Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Wir hören fast jeden Tag von unseren Politikern, vom Kanzler, vom Bundespräsidenten, dass Antisemitismus in Deutschland „keinen Platz“ hat. Seit dieser Woche ist klar: Antisemitismus hat nicht nur auf deutschen Straßen Platz, sondern auch mitten im Bundestag, in höchsten Ämtern. Und niemand tut etwas! Kommentar: m.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/kommentar-v…
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Hermann Gröhe
@groehe
Die @spd findet sich selbst ganz toll und wird deshalb immer einsamer! Also keilt sie gegen die @CDU in bemüht klassenkämpferischer Tonlage.
Doch dann kommt der alte Chef - und der hat nachgerechnet! -
Patrick Schnieder reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Deutsche „Staatsräson“ ist, wenn Du als Politikerin antisemitische Hass-Posts verbreitest, es ein bisschen Aufregung gibt, Du dann eine PR-Kachel als Entschuldigung bringst, die Bundestagspräsidentin Dich ein bisschen rüffelt, aber Du dann natürlich den Posten als Bundestagsvizepräsidentin (!) behalten darfst. Einfach nur Wahnsinn. Und warum macht die SPD das mit?!
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Patrick Schnieder reposted
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
Wow. Ne Falschaussage als wörtliches Zitat kennzeichnen. Das muss dieser „Respekt für Dich“ sein.
Ralf Stegner MdB
@Ralf_Stegner
Auf die Regierungserklärung des Kanzlers antwortete Oppositionsführer @_FriedrichMerz,in Trumpmanier: „Ich werde den Ukrainekrieg in wenigen Tagen beenden“.
Pose:Friedrich der Große -Realität:Eher so,wie sich Klein Fritzchen die große Politik vorstellt.
Kanzlerformat?Fehlanzeige. -
Patrick Schnieder reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Wir erleben auf TikTok und Co. jetzt schon einen Vorgeschmack auf den Wahlkampf 2025: kübelweise wird Dreck auf Merz geschüttet, Halbwahrheiten erzählt und Geraune verstärkt. Ganz vorne dabei die SPD, die dann bald wieder einen Schulterschluss gegen „Hass und Hetze“ ausrufen wird
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Patrick Schnieder reposted
Carsten Maschmeyer
@maschmeyer
Die Grenzkontrollen an der Nordgrenze bringen nichts.
Greta Thunberg
@GretaThunberg
After almost 4 months of encampment, the student Palestine encampment in Dortmund were forced by German police to take down the camp and leave, and police said they would arrest me if I went there. All this just because the students had invited me to speak at their event and I had been to a pro Palestine protest in Berlin the day before that police has stormed. 1/2
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Patrick Schnieder reposted
Dr. Hugo Müller-Vogg
@HugoMuellerVogg
Olaf #scholz bei @RTL_com: "Ich bin auch ein Gewinn für dieses Land". Eines muss man dem @Bundeskanzler lassen: Er hat Humor... 😂🤣😂
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Dennis Radtke
@RadtkeMdEP
Selten ein passenderes Bild gesehen. #afd u #bsw greifen im Sinne Putins unsere Demokratie an und leider tappen genug oft genug in die aufgestellten Fallen.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
So wahr!
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Johannes Winkel
@johwinkel
Habeck verunsichert ein ganzes Land mit nur einem Gesetz, macht sich mit nur einem Interview lächerlich, dreht der Industrie die letzte grundlastfähige Energie ab.
Anstatt für dieses Desaster Verantwortung zu übernehmen, sägt er den gesamten Parteivorstand ab.
Hybris, Habeck! -
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Lena Berger
@lena4berger
"Man kann vom Parteivorsitz zurücktreten?"
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Patrick Schnieder reposted
Presseclub
@ARD_Presseclub
Merz treffe in der Migrationspolitik den richtigen Ton und treibe die Bundesregierung schon jetzt vor sich her, findet @ThomasSigmund (@handelsblatt). Er sieht gute Chancen für den CDU-Kanzlerkandidaten bei der nächsten Bundestagswahl. #presseclub
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Andreas Bachmann 🇪🇺🇺🇦🇮🇱
@andreasbachmann
#grenzkontrollen – nicht schön aber notwendig. „Damit wir wieder #ordnung in unsere #migrationspolitik bekommen. Eine Ordnung die am Ende dann auch dazu bei trägt dass diejenigen die berechtigt in unser Land kommen besser bei uns integriert werden können.“ @tagesthemen
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Das hatte Scholz schon vergessen … #cumex
Oliver Schröm
@OliverSchroem
Nach längerer Pause auf X mal wieder eine Breaking News zu #cumex.
Durchsuchung in Hamburg: LKA-Ermittler beschlagnahmen Handy von Johannes Kahrs - Spur zu @OlafScholz?
@sternde
@stern_RECHERCHE search.app/VkQ1RWWefRECrVMW9 -
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Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
In der Bevölkerung 71% für vollständige Zurückweisungen, nur 21% dagegen. Und im Bundestag verhindert die Minderheit der Grünen diesen Mehrheitswillen.
WELT
@welt
Mehrheit der Deutschen befürwortet härtere Regeln an der Grenze www.welt.de/politik/deutschland/article253487814/Migratio…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
💯
Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius
@CNathusius
Ich halte mich mit solchen Postings wirklich generell zurück, weil jede demokratische Meinung ihre Berechtigung in der CDU hat. Aber diese obsessive Art diese kundzutun nur um Friedrich Merz zu schaden, die ist schon wirklich bedenklich geworden. Dabei gibt es wirklich genug Raum innerparteilich und auch öffentlich, sachlich und fair Kritik an seiner eigenen Parteiführung zu üben - übrigens bin ich da generell großer Fan von, denn eine Partei wird durch Ja-Sager nicht stärker. Aber diese Art, ist und war noch nie der richtige Weg.
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Patrick Schnieder reposted
Johannes Winkel
@johwinkel
Merz reißt die Ampel aus ihrem Asyl-Tiefschlaf, als ob er die Richtlinienkompetenz besäße.
Ziemlich einmalig, dass die Opposition eine Regierung dermaßen treibt. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Daran kann sich #scholz schon morgen nicht mehr erinnern. #ampel #ischover
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Patrick Schnieder reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
#rlp-Grüne reagieren auf AfD-Skandal in #altenkirchen und fordern alle grünen Kreistagsmitglieder zum Rücktritt (!!!) auf! Auch mit AfD gestimmt: die designierte #spd-Landesvorsitzende Bätzing-Lichtenthäler. Sie ließ alles gewähren und klatschte gemeinsam mit AfD nach der Wahl.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Das ist so und es ist dramatisch. Kein Grund zur Freude.
Nikolaus Blome
@NikolausBlome
Die Esken-Kühnert-Hubertus-Heil-SPD hält die Migrationskrise weiterhin für eine verwaltungstechnische Unpässlichkeit und das Bürgergeld für einen Sieg der sozialen Gerechtigkeit. Diese #spd wird politisch nicht überleben. #landtagswahlen #thüringen2024 www.spiegel.de/politik/deutschland/landtagswahl-im-osten-…
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Patrick Schnieder reposted
Wolfgang Kubicki
@KubickiWo
Das Wahlergebnis zeigt: Die Ampel hat ihre Legitimation verloren. Wenn ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft ihr in dieser Art und Weise die Zustimmung verweigert, muss das Folgen haben. 1/2
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
„Zeit, dass sich was ändert.“ Starker Kommentar zur Asyl- und Migrationspolitik.
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Patrick Schnieder reposted
Hermann Gröhe
@groehe
Klartext zum 🚦-Gehampel: „Nach monatelangem koalitionsinternen Streit ein zweites Mal einen Haushalt zu präsentieren, der verfassungsrechtlich fragwürdig ist,zeigt die ganze Handlungsunfähigkeit dieser Regierung.“ @thorsten_frei @cducsubt www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haushalt-reaktionen…
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Patrick Schnieder reposted
Martin Greive
@MartinGreive
Selbst Regierungsvertreter der Ampel halten die eigene Haushaltseinigung für “peinlich“ und sind „fassungslos“. Viel mehr muss man über die Haushaltsreinigung eigentlich nicht wissen. Oder? Ein paar offene Fragen gibt es dann doch noch zu klären. 👇
www.handelsblatt.com/100060471.html?share=twitter # -
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Armin Laschet
@ArminLaschet
Selten war es wichtiger als heute, Rechtsextremismus und Populismus politisch und mit allen Mittel des Rechtsstaats zu bekämpfen. Selten war dilettantisches Agieren einer Verfassungsministerin schädlicher als zwei Wochen vor den für die Demokratie so wichtigen Wahlen.
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Patrick Schnieder reposted
Verfassungsfetischist
@VerfFetischist
Mit einigem Abstand habe ich mir noch einmal Gedanken zu der #wahlrecht|s-Entscheidung des @BVerfG vom vergangenen Dienstag gemacht. Ich habe dabei auch die Kommentare berücksichtigt, die hier insbesondere auch zu meinen eigenen Beiträgen auf X abgegeben wurden – dafür vielen Dank.
Dass das BVerfG die Beseitigung der #grundmandatsklausel für verfassungswidrig gehalten hat, war keine Überraschung. @_FriedrichMerz hatte in der Bundestagsdebatte am 17. März 2023 explizit auf diese Neuregelung im Gesetzesentwurf der Ampel hingewiesen, die sehr kurzfristig (wenige Tage zuvor!) eingefügt worden war. @MatthiasHauer hat den Videoclip geteilt, man kann ihn bei ihm ansehen. Für Merz' Bitte, die Abstimmung über das Gesetz wegen dieser kurzfristigen Änderung von der Tagesordnung zu nehmen, das intern noch einmal zu beraten und dann in zwei Wochen abzustimmen – diesen Zeitraum hatte er ausdrücklich zugesagt –, wurde er von den Ampelfraktionen hämisch ausgelacht. Ich bin mittlerweile fest davon überzeugt, dass es der Ampel tatsächlich darum ging, die Opposition zu schwächen und gezielt insbesondere die @CSU aus dem Parlament zu drängen. Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht da nicht mitgemacht hat. Der Rechtsstaat hat funktioniert.
Bedauerlich ist, dass das BVerfG das #zweitstimmendeckungsverfahren nicht beanstandet hat. Das führt nun dazu, dass es zukünftig Wahlkreise geben wird, die nicht mehr durch einen eigenen Abgeordneten im Deutschen Bundestag repräsentiert sein werden. Seit Bestehen unserer Republik, also seit mehr als 75 Jahren, gab es diese Situation noch nie!Immer hatten alle Bürger in Deutschland einen Ansprechpartner im Wahlkreis, dem sie ihre Anliegen vortragen konnten und der diese sehr persönliche Rückmeldung aus seinem Wahlkreis in die Parlamentsdebatte einbringen und bei seinen Entscheidungen berücksichtigen konnte. Wir beklagen uns über Politikverdrossenheit und darüber, dass „die da oben“ völlig abgehoben seien und nicht wüssten, was im Land geschieht. Das wird nun leider nicht besser, wenn zukünftig Wahlkreise keinen eigenen Vertreter mehr haben werden, den die Bürger vor Ort ansprechen und mit ihren Sorgen und Nöten konfrontieren können. Das Direktmandat wurde damit erheblich entwertet. Ich finde, das ist ein großer Nachteil des Prinzips der Zweitstimmendeckung – die Demokratie hat wirklich verloren!
Dagegen ist vorgebracht worden, dass gemäß Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG die Abgeordneten Vertreter des ganzen Volkes sind, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind. Sie seien deshalb, und das hat auch das BVerfG im Urteil so gesagt, nicht Vertreter nur eines Wahlkreises. Das stimmt, aber darum geht es gar nicht: Natürlich haben die Abgeordneten nicht vorrangig die Interessen ihres eigenen Wahlkreises zu vertreten. Mir geht es um den Austausch mit den Bürgern und darum, dass jeder Bürger „seinen“ Abgeordneten im Wahlkreisbüro ansprechen können muss. Die Formulierung, dass wir bei der Wahl „unsere Stimme abgeben“, ist eine sehr schöne Metapher dafür: Wir Bürger geben unseren Abgeordneten die Stimme, mit der wir uns im Parlament Gehör verschaffen können. Die Abgeordneten sprechen im Parlament bildlich mit unserer Stimme. Und die Unmittelbarkeit des Austauschs mit dem Wahlkreisabgeordneten, die dafür sinnvoll und erforderlich ist, wird zukünftig nicht mehr sichergestellt sein. Das ist ein großer Verlust an demokratischer Partizipation.
Es kam auch das Argument, dass das Zweitstimmendeckungsverfahren vom BVerfG gebilligt worden und deshalb eben „richtig“ sei. Das überzeugt mich aber ganz und gar nicht: Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts ist es doch nicht, „gute“, „schöne“ oder „richtige“ Politik zu gestalten! Sondern das BVerfG hat unter anderem den gesetzlichen Auftrag, ein Gesetz oder sonstiges staatliches Handeln auf Antrag darauf zu überprüfen, ob es mit dem Grundgesetz im Einklang steht (Art. 93 GG, § 13 BVerfGG). Maßstab für die Überprüfung durch das BVerfG ist allein das Grundgesetz. Das Grundgesetz macht aber grundsätzlich keine Vorgaben zur Ausgestaltung des Wahlrechts, deshalb kann das BVerfG gar nicht andere Prüfungsmaßstäbe anlegen und fordern, dass man bestimmte Sachverhalte sinnvoller auch anders hätte regeln können. Deshalb ist der Umstand, dass das BVerfG der Auffassung ist, die Zweitstimmendeckung verstoße nicht gegen die Verfassung, für mich noch lange kein Argument, die Zweitstimmendeckung politisch für richtig zu halten. Sie beschädigt unsere Demokratie, auch wenn das BVerfG entschieden hat, dass sie nicht gegen das Grundgesetz verstößt.
Und schließlich zur Historie der Verkleinerung des Bundestages als solcher: Die CSU hat zu Recht darauf bestanden, dass der Wahlkreisbewerber, der seinen Wahlkreis direkt gewonnen hat, auch Mitglied des Deutschen Bundestages sein muss. Die Gründe habe ich genannt. Man hätte mit anderen Mitteln zur Verkleinerung kommen können. Die Vorschläge sind bekannt und müssen hier nicht wiederholt werden. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass der Bundestag, den wir am 28. September 2025 wählen dürfen, das Wahlrecht noch einmal so ändert, dass die Demokratie keinen weiteren Schaden nimmt, sondern am Ende gewinnt.
@cducsu @FDP_Fraktion @spdbt @GrueneBundestag @Markus_Soeder @MartinHuberCSU -
Patrick Schnieder reposted
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Ich freue mich über zahlreiche Posts, die den ungeheuerlichen Vorfall bei den #olympicgames des biologischen Mannes, der beim Frauenboxen seine weibliche Gegnerin verprügelt, kritisieren. Aber ich weise darauf hin, dass für diese Kritik, nach dem Selbstbestimmungsgesetz der Ampel Bußgeld droht.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Und täglich grüßt das Ampeltier …
Martin Greive
@MartinGreive
Exklusiv: Da wird die Ampel ihren Haushalt wohl neu verhandeln müssen. Regierungsmitglieder halten die geplanten Maßnahmen zur Schließung der Löcher so für nicht tragbar. Und auch @c_lindner wissenschaftlicher Beirat warnt vor einem Verfassungsbruch.
www.handelsblatt.com/100055950.html?share=twitter # -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Greser & Lenz mal wieder voll ins Schwarze 🤣👇
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Patrick Schnieder reposted
Dr. Hugo Müller-Vogg
@HugoMuellerVogg
#wahlrecht "Das Bundesverfassungsgericht hat zum dritten Mal ein Vorhaben der Ampelregierung gestoppt. Das offenbart, wie fahrlässig die Koalition mit den Grundlagen von Rechtsstaat + Demokratie umgeht." @spdde @Die_Gruenen @fdp @CDU @CSU
www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgeric… via @derspiegel -
Patrick Schnieder reposted
Matthias Hauer 🇩🇪🇪🇺
@MatthiasHauer
Verfassungsbruch unter Gelächter und mit Ansage. 👇🏻 #wahlrechtsreform #wahlrecht #bundesverfassungsgericht
Matthias Hauer 🇩🇪🇪🇺
@MatthiasHauer
Am 17.03.23 hat @_FriedrichMerz die #ampel auf genau den Aspekt ausdrücklich hingewiesen, den das BVerfG nun für verfassungswidrig erklärt hat. Nicht mal zu 2 Wochen Verschiebung waren SPD, Grüne und FDP bereit - stattdessen haben sie unter Gelächter die Verfassung gebrochen. 1/2
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Patrick Schnieder reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Überall dort, wo rote Punkte sind, gewinnt jemand den Wahlkreis und zieht nicht in den Bundestag ein (Prognosemodell election.de).
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Patrick Schnieder reposted
Oliver Schröm
@OliverSchroem
(Fast) Alles über #cumex in 17 min -vom Spitzel im @bmf über Verwicklung von @OlafScholz und Blick in die Zukunft im @ZDFheute-Backgroundcheck, an dem ich mitwirken durfte.
youtu.be/39biFYvIrvg -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Uiuiui … In der Tat: mutige Annahme.
Martin Greive
@MartinGreive
In der Kabinettsvorlage zum neuen Bundeshaushalt geht die Ampel von Mehreinnahmen in Höhe von 14,3 Milliarden € durch das neue Wachstumspaket aus.
Ich sag mal, mutige Annahme -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Da haben die Ampel-Granden heute nur Show gemacht. Nachsitzen erforderlich, Versetzung immer noch gefährdet. #ampel #show #haushalt
Florian Schmidt
@fls_news
Spannend - das Ampel-Trio geht doch noch mal in die Verlängerung, erklärt @c_lindner gerade: Bis zum Kabinettsbeschluss in anderthalb Wochen müssen noch einmal 8 Mrd. Euro gespart werden, um die globale Minderausgabe auf ihr "Normalmaß" von 8 Mrd. zu drücken. #haushalt
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Auf den Punkt 👇
Helge Braun
@HBraun
Kurzfassung Ampel-Haushaltseinigung: Wir sparen nix, wir rechnen alles nur schön.
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Patrick Schnieder reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Großartiges Statement des abgewählten britischen Schatzkanzlers Jeremy Hunt 👇
Stephen Mayne
@MayneReport
The best of British - outgoing Chancellor Jeremy Hunt expresses confidence in Starmer and Rachel Reeves, encourages NHS reform he couldn’t do and celebrates “the magic of democracy” with a shout out to Ukraine. Glad he survived and hope he becomes Tory Leader.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Tja: Die Bayern werden lange von der @CSU regiert, die Bremer von den Sozis. Noch Fragen? Gutes Regieren zahlt sich aus.
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
12,6 % Armutsquote in Bayern und 29.1 Prozent in Bremen. So viel zu gleichwertigen Lebensverhältnissen. Deutschland ist ein sozial und regional tief gespaltenes Land. #gleichwertigkeitsbericht www.deutschlandfunk.de/lebensverhaeltnisse-in-deutschland…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Alles gesagt. Schlechteste Bundesregierung. Sehr zufrieden: 0%. #ampel
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Grenzkontrollen fortsetzen!
Marco Junk
@MarcoJunk
#grenzkontrollen seit 7. Juni: 603 offene Haftbefehle vollstreckt, 150 Schleuser festgenommen, 85 Fahndungstreffer zu politisch motivierter Kriminalität, 4659 unerlaubte Einreisen. CDU/CSU fordert (BT-Drs. 20/12101) die Fortsetzung. Bin auf die Begründung der Ablehnung gespannt.
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Patrick Schnieder reposted
Henrijs_DE
@HenrijsDE
Zufriedenheit mit den „wahrscheinlichen“ Spitzenkandidaten bei der nächste #bundestagswahl.
#merz4kanzler -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Da gebe ich Ramelow absolut recht. #linke #sed
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Ich glaube, Ramelow hat’s kapiert. 🥹☺️
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Patrick Schnieder reposted
Wolfgang Kubicki
@KubickiWo
Die Grünen müssten zustimmen, mehr in den Autobahnausbau zu investieren. Dann müssten sie nicht so viel Kurzstrecke fliegen. WK
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Mehr gibt es zum Zustand der Ampel 🚦 nicht zu sagen. 👇
Neue Zürcher Zeitung Deutschland
@NZZde
Der Streit um den Haushalt ist symptomatisch. Die Bundesregierung hat fast keine Gemeinsamkeiten mehr. Ihr fehlt es an Kompetenz und an überzeugendem Personal – und der Kanzler redet Kauderwelsch.
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Patrick Schnieder reposted
Alexander Kissler
@DrKissler
Seien wir ehrlich: Mit der heutigen Regierungserklärung hat der Herr @Bundeskanzler die Wirklichkeit verleugnet und das Volk verhöhnt.
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Patrick Schnieder reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Merz ist wirklich Kanzlermaterial! So viel souveräner, klarer und stärker als BK Scholz. #bundestag #regierungserklärung
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Patrick Schnieder reposted
Günter Krings
@guenterkrings
Mindestvoraussetzung für ein Studium ist die Offenheit für Fakten und Argumenten. Diese Fähigkeit fehlt den 200 Randalierern offensichtlich. Studienplätze ohne Studierfähigkeit sind eine Verschwendung von Steuergeld. Exmatrikulation jetzt. www.nius.de/articles/cdu-politikerin-unter-polizeischutz-…
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Patrick Schnieder reposted
Ahmad Mansour
@AhmadMansour__
Wer bei der deutschen Nationalmannschaft die Hautfarbe der Spieler thematisiert, betreibt Rassismus, unabhängig von der Motivation dahinter.
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Patrick Schnieder reposted
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Heuchelei, die.
Argo Nerd
@argonerd
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Patrick Schnieder reposted
FOCUS online
@focusonline
Ampel verliert in Umfrage: SPD fällt hinter AfD - Merz zieht bei K-Frage erstmals an Scholz vorbei www.focus.de/260060711
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Wann gibt’s die Demos gegen links?
Alexander Kissler
@DrKissler
Das Bündnis @Ende__Gelaende wird vom Verfassungsschutz als linksextremistischer Verdachtsfall bearbeitet. Dessen Anliegen unterstützen die grünen Bundestagsabgeordneten Lisa Badum, Sven-Christian Kindler, Julia Verlinden und der grüne EU-Abgeordnete Erik Marquardt.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
„Haushaltsnotlage? Die Not liegt nicht im Haushalt sondern in der Ampel 🚦.“ 👇‼️
Thomas Silberhorn MdB
@SilberhornMdB
#haushaltsnotlage? Am Ende des Geldes ist einfach noch zu viel Legislaturperiode übrig. Die Not liegt nicht im #haushalt, sondern in der #ampel, die nicht sparen und nicht Prioritäten setzen will. @cducsubt @csu_bt
WELT
@welt
„Hat nichts mit Notlage zu tun“ – Juristen zerlegen Baerbocks Schulden-Idee www.welt.de/wirtschaft/plus252072320/Haushalt-Die-Situati…
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Patrick Schnieder reposted
Don Alphonso
@_donalphonso
Hallo FDP, ich habe da mal eine Frage: Wer soll eigentlich eine Partei wählen, die Ferda Ataman auf Wunsch der Grünen wählt und Sabine Döring auf Wunsch eines grünennahen Mobs entlässt?
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
😳👇
Hendrik Wieduwilt
@hwieduwilt
Was für ein ganz und gar unreflektiertes, unverständliches Gebrabbel!
Der verständlichste Teil lautet übersetzt: „Hätte ich Präsidialmacht anstelle des blöden Grundgesetzes, wäre alles besser!“ Scholz schafft mich allmählich. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
R.I.P.
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
Klaus #töpfer ist gestorben. Wir trauern um einen verdienten Politiker und streitbaren Kämpfer für die Nachhaltigkeit, der die Umwelt- und Klimapolitik unseres Landes und international maßgeblich geprägt hat. Unsere Trauer und unser Mitgefühl gelten in diesen schweren Tagen der Familie von Klaus Töpfer,
insbesondere seiner Frau. Sein Lebenswerk ist uns Verpflichtung. (FM) -
Patrick Schnieder reposted
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
Das war bockstark von @_FriedrichMerz
Ihr könnt jetzt gerne schreien
(Clip @eckilepsie)This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Patrick Schnieder reposted
Hermann Gröhe
@groehe
Wenn das die erste Sorge der @SPD ist, haben die offensichtlich nach dieser Riesen-Klatsche immer noch nicht den Schuss gehört! AUFWACHEN!!
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Patrick Schnieder reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Es ist vollkommen absurd und für das Vertrauen in die Politik bzw der SPD geradezu dramatisch, dass es nach der Europawahl keine personellen Konsequenzen gibt. SPD-Spitzenkandidatin Barley sagte auf die Frage, ob sie sich mit so einem schlechten Ergebnis im Rücken überhaupt erneut als Vizepräsidentin des Europaparlaments bewerben könne, dass in Europa „eigene Gesetze gelten würden.“ Barley weiter: „Das ist ein eigener politischer Bereich, wo eigene Gesetze gelten.“ So habe auch die Partei der Europaparlamentspräsidentin Roberta Metsola in derer maltesischer Heimat Wahlschlappen erlitten. Was für eine Arroganz, was für ein Wahnsinn.
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Patrick Schnieder reposted
Dr. Dr. Rainer Zitelmann
@RZitelmann
Es sagt viel über die geistige Verwirrung in Deutschland aus, wenn jemand wie Richard David Precht ("die Grünen sind zu rechts") als großer Philosoph gilt und Ulrike Herrmann ("Wir müssen eine Planwirtschaft einführen") als kompetente Wirtschaftsexpertin.
www.cicero.de/kultur/richard-david-precht-grune-rechts-li… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Dem ist nichts hinzuzufügen. Solidarität mit @KarambaDiaby
Tobias Bringmann 🇪🇺🌈🏳️⚧️
@TobiasBringmann
Der Hallenser MdB @KarambaDiaby wird bedroht, aus rassistischen Motiven.
Ich kenne ihn, er ist ein guter, engagierter Demokrat, ein Gewinn für den Osten und speziell für Halle.
Wir müssen diesem Hass solidarisch über alle Parteigrenzen hinweg mit aller Kraft entgegentreten! -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
😳 Da hat einer mit #habeck und der #ampel 🚦fertig. 👇
Börsen-Boss rechnet in Wut-Rede mit Ampel ab @BILD www.bild.de/politik/inland/habeck-treffen-schiere-katastr… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Da hat @jensspahn vollkommen recht. 👇
Jens Spahn
@jensspahn
Durch NS2 floss nie Gas. Abhängig gemacht hat 🇩🇪 NordStream 1 - politisch 2001 bewusst entschieden von Schröder/Fischer/Trittin.
Noch abhängiger gemacht hat uns der von den Grünen maßgeblich forcierte Ausstieg aus Kern- und der auch von Grünen maßgeblich forcierte geplante Ausstieg aus Kohleenergie. „Gas ist die Brücken-Technologie“, das war auch grüne Logik auf dem Weg in die Erneuerbaren-Welt.
Die Debatte führen wir sehr gerne mit euch, lieber @anaudretsch.
Andreas Audretsch
@AnAudretsch
Noch als Putin Soldaten aufmarschieren ließ, hat die CDU Nord-Stream 2 verteidigt.
Deutschland hat für die Fehler der CDU gigantische Preise bezahlt. Bis heute kein Wort der Entschuldigung.
Wir haben die Abhängigkeit beendet. Wir haben uns für Souveränität entschieden. #miosgaThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Realitätsverlust Endstufe. 👇 #habeckhatfertig
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Patrick Schnieder reposted
Hermann Gröhe
@groehe
Die üblen Attacken der @spdde auf Ursula @vonderleyen zeigen vor allem den Neid einer weitgehend unbekannten SPDlerin auf die laut Forbes mächtigste Frau der Welt und die Verzeifelung von @larsklingbeil über die verdient schlechten Umfragen seiner Partei! @CDU @EPP @EPPGroup
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Patrick Schnieder reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Wäre #barley Rechtspopulistin würde man Provokation vermuten. Aber man sieht ja, dass sie die Ukraine nicht absichtlich kränkt. Es scheint ihr gar nicht bewusst, was in Charkiw und andernorts geschieht. Die SPD-Führung hat sich für Verdrängung statt Aufarbeitung entschieden.
Lena Berger
@lena4berger
Wer ist der größte lebende Sozialdemokrat?
@katarinabarley: "Ich bin ein ganz großer Fan von Manuela Schwesig."
Wegen ihrer kreativ-kriminellen Klimastiftung und der Russlandnähe oder warum? Grotesker wird es heute nicht mehr... 🤦♀️ -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Unter dem Motto "Richtig. Wichtig. Lebenswichtig" findet heute - wie jedes Jahr am ersten Samstag im Juni - der Organspendetag statt. Nach wie vor gibt es in Deutschland zu wenige Organspender und zu lange Wartelisten für eine Transplantation.
Organspender werden!
#organspende -
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Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Wer sagt dem Kanzler, dass Autosuggestion noch keine Politik ist?
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Patrick Schnieder reposted
Hagen Strauß
@HagenStrauss
„Im @Bundestag gehören auch keine Haschkekse auf den Tisch“, sagt @PSchnieder - die @cducsubt will das Parlament zur #cannabis-freien Zone machen. Und auch das #kanzleramt @Bundeskanzler ist für #joints tabu 👉 rp-online.de/politik/deutschland/cannabis-union-will-kein…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
👍👇
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Schon die Beantragung des Haftbefehls gegen Premier Netanjahu und #hamas-Führer Sinwar zugleich ist eine absurde Täter-Opfer-Umkehr. Aber die Andeutung des Regierungssprechers, dass Netanjahu auf deutschem Boden verhaftet werden könnte, wird nun wirklich zum Skandal.“ (tm) @BILD
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Patrick Schnieder reposted
Michael Bröcker 💎
@MichaelBroecker
Realpolitische Höflichkeit oder unnötige Anbiederung? Bin nur Beobachter, aber ich halte es für unnötig, einer Regierung, die weltweit den Terror finanziert, das Beileid zum Tod eines führenden Mitglieds auszudrücken. @Bundeskanzler
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Patrick Schnieder reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Heute wissen wir: Alle, aber wirklich alle Ihre Behauptungen von damals waren falsch. (...) Sie haben unserem Land mit dieser Entscheidung, die Kernkraftwerke in der Krise abzuschalten, schweren Schaden zugefügt", macht @JensSpahn deutlich. #akw
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Benedikt Brechtken
@ben_brechtken
Wer die Grünen auch in der nächsten Bundesregierung sehen will, kann 2025 entweder Grüne oder AfD wählen. Ist einfach so.
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Patrick Schnieder reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Oder wie Bundeskanzler Scholz sagen würde: „Wirtschaftswunder“.
WELT
@welt
„Wirtschaftsweise“ senken Konjunkturprognose für dieses Jahr auf 0,2 Prozent www.welt.de/wirtschaft/article251532196/Wirtschaftsweise-…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
👍🤣
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
15 Euro Mindestlohn, nur heimisch produzierte Elektro-Lieferfahrzeuge, Fleisch aus quasi-japanischer Streichelhaltung und Dönerhöchstpreis 3 Euro. Das neue magische Viereck.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Sehr stabil. @cdu @CDU_CSU_EP @cducsubt
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Patrick Schnieder reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Reaktion von Grünen auf die Wahl von @_FriedrichMerz / #cdubpt vs. SPD.
Die Union ist gut beraten, ihr Schicksal nicht an die Partei zu ketten, die sie offen verachtet und anfeindet - und Polemik vor Sachdebatten stellt -
Patrick Schnieder reposted
Marcel
@BewareMacduff
Man kann’s nicht oft genug betonen:
Die SPD hat fertig!
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Reaktion von Grünen auf die Wahl von @_FriedrichMerz / #cdubpt vs. SPD.
Die Union ist gut beraten, ihr Schicksal nicht an die Partei zu ketten, die sie offen verachtet und anfeindet - und Polemik vor Sachdebatten stellt -
Patrick Schnieder reposted
CDU Deutschlands
@CDU
Herzlichen Glückwunsch! @_FriedrichMerz wurde als Vorsitzender der CDU Deutschlands mit 89,81 Prozent wiedergewählt. #cdupt24
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Patrick Schnieder reposted
Michael Bröcker 💎
@MichaelBroecker
Lieber @Bundeskanzler, nicht die Gesamtzahl der Stunden aller Erwerbstätigen ist relevant für die Produktivität einer Volkswirtschaft, sondern die Wochenarbeitszeit. In 🇬🇷🇵🇱🇷🇴 arbeiten die Arbeitnehmer mehr als 40 Std pro Woche, wir nur 34,7 😬 @destatis 👇
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Patrick Schnieder reposted
M. Grosse-Brömer
@MGrosseBroemer
Immer diese Journalisten, die bestens informiert sind und notfalls auch noch recherchieren… ✌🏻
Michael Bröcker 💎
@MichaelBroecker
Lieber @Bundeskanzler, nicht die Gesamtzahl der Stunden aller Erwerbstätigen ist relevant für die Produktivität einer Volkswirtschaft, sondern die Wochenarbeitszeit. In 🇬🇷🇵🇱🇷🇴 arbeiten die Arbeitnehmer mehr als 40 Std pro Woche, wir nur 34,7 😬 @destatis 👇
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Patrick Schnieder reposted
🅱️aha
@baha_jam
Da fährst du die deutsche Wirtschaft zwei Jahre lang gegen die Wand und rechtfertigst dein Missmanagement mit „16 Jahre Union“.
Aber wenn dann ein Quartal kurz in den grünen Bereich zuckt, feierst du das als Resultat deiner politischen Brillanz.
Chuzpe, dein Name ist Ampel. -
Patrick Schnieder reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Brutaler Symbol-Tweet für die offenbar völlige Machtlosigkeit des deutschen Staates. „Dem steht es frei…“ Und was ist, wenn diejenigen bleiben wollen?
Marco Buschmann
@MarcoBuschmann
Wem ein Kalifat lieber sein sollte als der Staat des Grundgesetzes, dem steht es frei auszuwandern.
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Patrick Schnieder reposted
Dennis Radtke
@RadtkeMdEP
Ein sehr spezielles Modell des flexiblen arbeitens bei der #fdp : das Ministerium bezahlt, gearbeitet wird für und in der Parteizentrale. @Wissing sollte schleunigst etwas zu diesen Untreue Vorwürfen sagen. Schon harter Tobak
www.bild.de/politik/inland/verkehrsministerium-top-beamte… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Alles, was man zum Abschalten der letzten Atomkraftwerke wissen muss. #habeckfiles 👇
Sebastian Eberle
@EberleSebastian
„Robert Habeck ist Minister für Wirtschaft und Klimaschutz. Mit der Entscheidung zum Atomausstieg hat Habeck der Wirtschaft und dem Klima schweren Schaden zugefügt.“
Sehr sehenswerter @tagesthemen-Kommentar meines Kollegen @BerbnerThomas:
x.com/GRosenhainer/status/1783979051515802004/video/1 -
Patrick Schnieder reposted
Gr@ntlɘr 🥨🍺
@oida_grantler
1. Also entweder wusste Robert Habeck von nix.
Dann müsste er jetzt zurücktreten.
2. Oder Robert Habeck wusste Bescheid.
Dann müsste er jetzt zurücktreten. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Der Kanzler kann sich nicht erinnern … #scholz
Heribert Hirte
@HHirte
Haben sich eigentlich schon
@Bundeskanzler
@MarcoBuschmann @bmj_bund
@c_lindner @BMF_Bund
@_FriedrichMerz @cducsubt
@HendrikWuest @landnrw
@TschenPe @FHH_FB
zur beruflichen Neuorientierung von Anne #brorhilker zu @finanzwende geäußert?
#cumex #finanzkriminalität -
Patrick Schnieder reposted
Filipp Piatov
@fpiatov
Für eine Partei, die sich keine Sekunde lang kritisch mit der Lobby-Arbeit ihrer wichtigsten Vertreter für die schlimmsten Diktatoren der Welt auseinandergesetzt hat, ist das ziemlich selbstbewusst.
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Patrick Schnieder reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Im Fußball gab‘s noch niemals ein solches Eigentor. 🫣
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Patrick Schnieder reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Sie hat recht. Aber nach Schröder und Schwesig ist das trotzdem Chuzpe.
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Patrick Schnieder reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Die „Patrioten“ der AfD wären wohl die Ersten, die unser Land an fremde Mächte verkaufen würden.
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Patrick Schnieder reposted
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Seit Monaten in der Bevölkerung eine ganz klare Mitte-Rechts-Mehrheit. Aber je mehr die AfD wählen, desto größer die Wahrscheinlichkeit einer Mitte-Links-Regierung. Muss man halt wissen.
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forsa für RTL/n-tv: CDU/CSU 31 % | AfD 17 % | SPD 16 % | GRÜNE 12 % | FDP 5 % | BSW 5 % | Sonstige 14 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm -
Patrick Schnieder reposted
Philip Plickert
@PhilipPlickert
Das muss dieses (grüne) Wirtschaftswunder sein, das sie uns versprochen haben
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Patrick Schnieder reposted
Alexander Kissler
@DrKissler
Halten wir fest: Die Bundesregierung muss vom Bundesverfassungsgericht daran erinnert werden, dass sie Meinungsfreiheit schützen und Regierungskritik akzeptieren muss. Wir schreiben den 16. April 2024.
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Patrick Schnieder reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Einsdreißig, die Olaf Scholz in Sachen Israel und Staatsräson hören sollte.
Und viele andere auch. -
Patrick Schnieder reposted
Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius
@CNathusius
GNTM? Mir reichen da Cum Ex Pressekonferenzen von Olaf Scholz.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Die Wahrheit ist manchmal hart. 👇
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Patrick Schnieder reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Unsere Regierung ist ein einziger Kindergarten. Wer soll uns auf der Welt eigentlich noch ernst nehmen, wenn sich die Politiker der Regierungskoalitionen so seit Wochen und Monaten öffentlich angreifen? Dann macht doch endlich Schluss mit dieser Grusel-Ampel, wenn ihr alle keine Lust mehr aufeinander habt und das auch in jede Kamera zu fast jedem Thema sagt? Dieser Koa-Zustand ist einmalig unfassbar in der Bundesrepublik.
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Mützenich vs. @MAStrackZi - die nächste Runde. Und das ist nur ein Ausschnitt.
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Patrick Schnieder reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Gas-Gerd kann sich endlich wieder über „seine“ SPD freuen. Der Cheflobbyist des Kreml mit Altkanzler-Büro im Bundestag lobt, dass Fraktionschef Mützenich „auf dem richtigen Weg“ sei, weil er den Krieg „einfrieren“ will. Gas-Gerd hat ganz sicher nicht zufällig den Tag nach der „Wiederwahl“ seines Kriegsverbrecher-Chefs für seine Worte gewählt. Man kann sich als Deutscher nur noch schämen für die Kanzlerpartei, sollte sie denn wirklich hinter den Aussagen des Fraktionschefs stehen (so hören sich die Verteidigungsreden leider bislang an). Wenn die SPD NICHT dahinter steht, sollte sie Mützenich zum Rücktritt als Fraktionsvorsitzender bewegen. Alles andere ist fatal. Der Kreml feiert, unsere Verbündeten sind brüskiert.
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Patrick Schnieder reposted
🅱️aha
@baha_jam
Oha. Im Plenarprotokoll finden sich rund 80 offizielle Erklärungen von FDP/Grünen-Abgeordneten zum Taurus-Antrag der Union.
Man fordert die Lieferung von Taurus. Die Ablehnung wird mit der Einhaltung der "parlamentarischen Spielregeln" begründet.
Scholz hat keine Mehrheit. -
Patrick Schnieder reposted
Alexander Kissler
@DrKissler
Es ist erschütternd. Herr Dr. Habeck plappert sich ins intellektuelle Nirwana. Man kann, wenn man maximal wohlwollend ist, erahnen, was er gemeint haben könnte. Die Rede eines Wirtschaftsministers sollte aber nicht den Anschein einer dadaistischen Performance erwecken.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
#macron schrumpft #scholz auf Westentaschenformat.
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Macron nimmt Scholz‘ eigene Worte aus dem Mund und dreht sie für sich in einen europäischen Führungsanspruch.
Aus „Ich bin der Kanzler und deswegen gilt das“ wird „Ich bin der französische Präsident und ich entscheide.“
Die Ohrfeige hallt weit über Berlin hinaus. -
Patrick Schnieder reposted
Don Alphonso
@_donalphonso
Ich möchte alt genug werden um zu erfahren, was Putin gegen die SPD in der Hand hatte.
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Patrick Schnieder reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Es wäre schon ganz sinnvoll, meine Frage mitzuschneiden, denn ich habe dem Kanzler ja nur seine eigenen Zitate vorgelesen. Wenn der Kanzler darin selbst Halbwahrheiten erkennt, nehme ich das zur Kenntnis.
#scholz #taurus
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
„Mit Halbwahrheiten wird öffentliche Kommunikation betrieben“ – Bundeskanzler @OlafScholz liefert sich in der Diskussion über die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine mit Unions-Außenpolitiker @n_roettgen einen scharfen Wortwechsel.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Wertebasierte feministische Außenpolitik ohne Deutschland. Dilettantisch. „Blamage in Den Haag: Deutschland ohne Richter am Internationalen Strafgerichtshof.“ @faznet
Frankfurter Allgemeine
@faznet
Blamage in Den Haag: Deutschland ohne Richter am Internationalen Strafgerichtshof: www.faz.net/aktuell/politik/inland/internationaler-strafg…
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Patrick Schnieder reposted
Hajo Schumacher
@hajoschumacher
Ich bin ja ein wirklich gelassener Typ, aber die Soli-Demo für Daniela Klette wirft die ernste Frage auf, ob Hirntod auch bei vollem Bewusstsein möglich ist. open.spotify.com/episode/7cUyW0IeNINd3rLRea5mJ9
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Patrick Schnieder reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Das Bundeswehr-Leak bestätigt offiziell, dass für den Einsatz von #taurus keine 🇩🇪 Soldaten in der 🇺🇦 notwendig sind. Der Kanzler hat das Gegenteil behauptet, obwohl er wusste, dass das falsch ist. Die BuReg muss das aufklären & für die Falschbehauptung Verantwortung übernehmen.
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Patrick Schnieder reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Scholz will sich die Möglichkeit bewahren, mit Russland zu verhandeln und liefert darum keine Taurus. Sein Ausweg ist, sich als Friedenskanzler zu inszenieren. Dafür brüskiert er auch Verbündete. Ein absoluter Tiefpunkt.
www.nzz.ch/international/keine-intervention-in-der-ukrain… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
„… charakterliche Verrenkung …“ #aiwanger #bruder
Nico Ernst
@Golemiker
"So eine charakterliche Prägung beherrscht auch nur eine wirbellose Existenz wie du" sagt Maxi über #aiwanger am #nockherberg . Und dann: "Das ist ja gar nicht meine Schrift (...) ich war gestern noch bei meinem Bruder." Tja, war so bestellt ;)
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Patrick Schnieder reposted
Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V.
@BWV_NET
Vera Steinmetz (WIL), Stefan Fiedler (BIT) und Thomas Kaufmann (WIL) haben mit dem stv. Parlamentarischen Geschäftsführer Patrick Schnieder über Erhalt des #agrardiesels und Wettbewerbsfähigkeit der #landwirtschaft gesprochen. Schnieder sicherte weiterhin seine Unterstützung zu.
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Patrick Schnieder reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Ich möchte, dass von unserem Parteitag im Mai ein klares Signal ausgeht: Wir beanspruchen wieder die Führung dieses Landes - denn so wie es ist, geht es nicht weiter!“ (tm) #grundsatzprogramm @CDU
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Patrick Schnieder reposted
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Eine derartige argumentative VERNICHTUNG eines Regierungschefs durch seinen Koalitionspartner habe ich weder auf Bundes- noch auf Landeseben je erlebt. Respekt, @ToniHofreiter, so viel Klartext ist selten in der Politik. Maximaler Autoritätsverlust für @Bundeskanzler #scholz.
ZDF heute journal
@heutejournal
Scholz und Macron handelten mit ihren Aussagen zu Taurus und dem Einsatz von Bodentruppen in der #ukraine unverantwortlich, sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter. Man müsse Putin mit „Stärke und Klarheit“ gegenübertreten.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Patrick Schnieder reposted
Thomas Sigmund
@ThomasSigmund
Werbung für Süßigkeiten verbieten wollen und das Kiffen erlauben. Das schaffen nur die Grünen. Herzliche Grüße von allen Eltern, die davon Null halten. #cang #cannabisgesetz #wachstumschancengesetz
Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈
@GrueneBundestag
Heute haben wir im Bundestag das #cannabisgesetz verabschiedet!
Wir entkriminalisieren den Konsum von Cannabis für Erwachsene & ermöglichen eine sichere & kontrollierte Abgabe.
@KirstenKappert erklärt, wie wir so Gesundheits- & Jugendschutz stärken & den Schwarzmarkt eindämmen 👇 -
Patrick Schnieder reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Wieso bloß ist das Vertrauen in die Bundesregierung auf dem Nullpunkt? Komplett unerklärlich.
Schlanggl 🇩🇪🇺🇦🤍💙💛🥨🍻
@i_iangg
#cdu: "Herr Minister, [...] ist #taurus im Antrag der #ampel enthalten? Ja oder nein?
#pistorius: "Das kann ich nicht beantworten"
😧 Ein Armutszeugnis aller erster Couleur -
Patrick Schnieder reposted
Prof. Dr. Guido Quelle
@guidoquelle
Ich habe es mir zweimal angehört, denn ich konnte es nicht glauben. Nicht nur, dass der, der keinen Umsatz macht, nicht pleite ist. Jetzt ist auch nicht die Lage dramatisch, sondern nur die Zahlen. Können wir bitte einen Wirtschaftsminister bekommen? Bitte.
Benedikt Brechtken
@ben_brechtken
"Und Herr Minister, Sie sagen öffentlich, die Lage ist dramatisch schlecht."
Robert Habeck: "Nö. Die Zahlen sind schlecht. Die Zahlen!" -
Patrick Schnieder reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Wer kennt sie nicht, die Brasilianischen Ingenieure, die übers Asylsystem nach Deutschland einwandern?
Politikminion
@Frisobotter
Welche Fachkraft mit Arbeitsvisum wird denn mit der Bezahlkarte in Berührung kommen? Es wird wirklich immer dümmer.
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Patrick Schnieder reposted
Tilman Kuban
@TKuban96
Willkommen in der Welt von Robert #habeck und seinen Freunden.
Kritisiert dich das @ZDF, ist es Majestätsbeleidigung,
werden die Bauern zu aufmüpfig, gibt es eine rechte Unterwanderung und
wird eine Beraterin zu unbequem, fliegt sie raus. War mir so aus Demokratien unbekannt… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
So ist es! 👇
Thomas Sigmund
@ThomasSigmund
Unlautere Motive. Der Streit im @SVR_Wirtschaft um ein Aufsichtsratsmandat ist nur vorgeschoben. Im Grunde geht es darum, die unbequeme Ökonomin @GrimmVeronika als marktwirtschaftliche Stimme loszuwerden. www.handelsblatt.com/100016828.html? #econtwitter
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Patrick Schnieder reposted
Zara Riffler
@ZaraRiffler
Will man jetzt etwa eine 🚦-kritische Wirtschaftsweise im Rat loswerden?
Weil man selbst eine andere Auffassung hat? Können wir in diesem Land nun gar nicht mehr streiten? Soll alles nur noch EINE Expertise, EINE Meinung, EINE ‚richtige‘ Richtung haben?
Fragen über Fragen.. -
Patrick Schnieder reposted
Tilman Kuban
@TKuban96
Taurus, Bezahlkarte, Schuldenbremse - gelb gegen rot, grün gegen gelb, rot gegen gelb. Wer bei Olaf Scholz Führung bestellt bekommt keine Ampel, sondern eine Lichtorgel. Der Kanzler hat keine Autorität, seine Regierung genießt kein Vertrauen, Deutschland braucht Neuwahlen!
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Patrick Schnieder reposted
Zwischenruf
@Zwischenruf_D
Am 16.06.2023 @Kthrn_Mchl_SPD
„Kommen Sie endlich runter von Ihrem hohen Ross der Selbstgefälligkeit. Beteiligen Sie sich, aber unaufgeregt, pragmatisch und tatkräftig,“
@PSchnieder „Das sagt die Hybris-Koalition?“ -
Patrick Schnieder reposted
Dennis Radtke
@RadtkeMdEP
Man kann nur noch staunen: vor 5 Jahren hat sich d #spd im Europawahlkampf über @akk Pläne zum Flugzeugträger lustig gemacht,die Absagen an 2 % Ziel wurden bejubelt,d #cdu als Kriegstreiber verschrien. Nun diese Töne? Vermutlich wie bei der Zeitenwende: nur Blendwerk
#atombombe
ZDFheute
@ZDFheute
SPD-Europaspitzenkandidatin Barley: EU-Atombombe könnte Thema werden www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/barley-europa-usa-…
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Patrick Schnieder reposted
KAS South Africa
@KAS_SouthAfrica
With the support of our colleagues and friends at the @SAGermanChamber we were able to visit the @BMW South Africa Rosslyn Production Plant together with our @cducsubt MP delegation last week.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Unfassbar.
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Im bürgerlichen Steglitz-Zehlendorf haben heute bei der #wahlwiederholung fast 2000 Menschen die in Untersuchungshaft sitzende Terrorverdächtige Birgit Malsack-Winkelmann (AfD) per Erststimme gewählt. Sie hat ihr Ergebnis fast verdoppelt im Vergleich zur Wahl 2021.
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Patrick Schnieder reposted
Hanns Seidel Foundation South Africa
@HannsSeidelSA
Senior🇩🇪Bundestag members visit crime hot-spots
MEC @ReagenAllen & @SAPoliceService @CityofCT LEAP commanders briefed MdB @thorsten_frei @smuellermdb Hendrik Hoppenstedt @PSchnieder in Cape Town on crime impact in communities & South Africa's crime-fighting efforts & challenges -
Patrick Schnieder reposted
Hanns Seidel Foundation South Africa
@HannsSeidelSA
With Western Cape MEC of Finance and Economic Opportunities @MireilleWenger, an insightful exchange took place.
She outlined @WesternCapeGov growth for jobs initiatives and also referred to the long-standing Western Cape partnership with Bavaria. 🇿🇦🇩🇪 -
Patrick Schnieder reposted
Thorsten Jungholt
@AutorToto
So viel Vernunft in einem Interview: Physik-Nobelpreisträger Steven Chu kritisiert die Grünen www.faz.net/aktuell/politik/inland/physik-nobelpreistraeg… #fplus
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Patrick Schnieder reposted
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Es ist ziemlich simpel: Entweder @BMZ_Bund und @AuswaertigesAmt sorgen dafür, dass kein Cent mehr an diese Hamas-Cover-Bude namens @UNRWA geht. Und zwar nie wieder. Oder man muss @ABaerbock und @SvenjaSchulze68 leider Beihilfe zur Terrorfinanzierung vorwerfen. Those Are The Facts
Emanuel (Mannie) Fabian
@manniefabian
Beneath UNRWA’s Gaza Strip headquarters, the IDF has uncovered one of Hamas’s most significant and top secret assets: a subterranean data center used by the terror group for intelligence and communications.
The terror group built the server farm, complete with an electrical room and living quarters for the Hamas IT staff, directly below the UN agency’s complex in Gaza City’s Rimal neighborhood, to ensure Israel would never target it.
On Thursday, I joined the 401st Armored Brigade, Shaldag unit and Yahalom unit for a tour of the underground passages and data center, as well as the UNRWA headquarters above.
Full story on @TimesOfIsrael in one hour. -
Patrick Schnieder reposted
KAS South Africa
@KAS_SouthAfrica
Yesterday a delegation visit of @cducsubt -Bundestagsfraktion Members of Parliament led by Senior Whip Thorsten Frei MdB commenced in Johannesburg. Whip Stefan Müller MdB accompanies him, as well as Whip Dr Hendrik Hoppenstedt MdB and Whip Patrick Schnieder MdB.
#kas4democracy -
Patrick Schnieder reposted
KAS South Africa
@KAS_SouthAfrica
Day 2 highlight was a great and engaging discussion with @HannsSeidelSA & @issafrica on security, geopolitics, migration & EU-AU partnerships.
🇿🇦 🌍 🇩🇪
#kas4democracy -
Patrick Schnieder reposted
KAS South Africa
@KAS_SouthAfrica
The @cducsubt delegation kick started their Cape Town leg of their trip with a special welcome dinner with Ambassador @AmbPeschke and some of our partners and KAS alumni.
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Patrick Schnieder reposted
KAS South Africa
@KAS_SouthAfrica
This was followed by a very special and unique visit arranged by @HannsSeidelSA to some of Cape Town’s hotspots.
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Patrick Schnieder reposted
🅱️aha
@baha_jam
„In ihrer jetzigen Verfassung ist die Ampel-Regierung vor allem eines: ein Wachstumschancengesetz für politischen Extremismus.“
Was ein wuchtiger Text von @JuliusBetschka. Jeder Satz ein Treffer. www.tagesspiegel.de/politik/die-lage-duster-die-reformkra… -
Patrick Schnieder reposted
KAS South Africa
@KAS_SouthAfrica
The @cducsubt delegation finalized the Joburg leg of their trip with an engaging meeting with South African Institute of International Affairs (SAIIA) colleagues.
The discussion focused on South Africa's foreign policy positions with a specific focus on BRICS.
#kas4democracy -
Patrick Schnieder reposted
Hanns Seidel Foundation South Africa
@HannsSeidelSA
Fascinating & important exchange between senior members of the German Bundestag (CDU/CSU fraction) & @issafrica leadership on security, geopolitics, migration & EU-AU partnerships. General agreement to focus on growth/jobs & human security as key drivers for development. 🇿🇦 🌍 🇩🇪
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Patrick Schnieder reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Über 700 Unternehmerinnen & Unternehmer haben heute gezeigt: Deutschland braucht einen Wechsel in der #wirtschaftspolitik. Die Ampel tut zu wenig. „Made in Germany“ muss ein Versprechen für nachhaltigen Erfolg sein. Die Union hört zu und bleibt dran!
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Patrick Schnieder reposted
CDU·CSU
@cducsubt
„Deutschland kann es besser" - @_FriedrichMerz eröffnet unseren #wirtschaftsgipfel. Heute wollen wir zuhören: Über 700 Unternehmerinnen & Unternehmer sind in den Bundestag gekommen, um sich darüber auszutauschen, wie die #wirtschaft wieder angekurbelt werden kann.
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Patrick Schnieder reposted
Florian Hahn
@hahnflo
Olaf #scholz eben im #bundestag: „Wer schweigt, macht sich mitschuldig“. Darauf der Zwischenruf: „#cumex !“. Großes Gelächter.
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Patrick Schnieder reposted
Zara Riffler
@ZaraRiffler
„Wir steuern und ordnen Zuwanderung. Wir fördern Integration & Zusammenhalt! Wir bringen dieses Land vorwärts“
Je öfter die Ampel dieselben Phrasen benutzt, obwohl das Land auf vielen Ebenen sich rückwärts bewegt, desto katastrophal unglaubwürdiger wird es halt auch irgendwann..
Bundesministerium des Innern
@BMI_Bund
"Wir stärken die innere Sicherheit, jetzt und in Zukunft! Wir steuern und ordnen Zuwanderung. Wir fördern Integration und Zusammenhalt! Wir bringen dieses Land vorwärts – bei Digitalisierung, Bevölkerungsschutz und Sport."
BMin @NancyFaeser im Bundestag zum BMI-#haushalt 2024. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Wo der @derspiegel recht hat, hat er recht. 👇
Markus Feldenkirchen
@MFeldenkirchen
Entweder waren die Gemeinsamkeiten zu klein oder die Egos zu groß. Und ein Kanzler, der sich noch für den Tollsten hält, wenn seine Koalition als die schlechteste seit Gründung der Republik gilt, ist offenbar nicht in der Lage, solch ein Bündnis zu führen. www.spiegel.de/politik/vorbild-dschungelcamp-die-ampel-tu…
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Patrick Schnieder reposted
Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V.
@BWV_NET
Der #bwv-Kreisverband Bitburg-Prüm konnte gestern Abend mit Friedrich Merz (2.v.l.) in einen Austausch zu den Themen "Erhalt des #agrardiesels" und "ländliche Räume" zu treten. Merz sicherte volle Unterstützung für die #landwirtschaft zu.
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Patrick Schnieder reposted
Christian Thome
@ChristianThome_
@_FriedrichMerz und @PSchnieder heute in #bitburg beim Neujahrsempfang der CDU Bitburg-Prüm.
#merz -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Damit ist alles gesagt. 👇
Stefan Leifert
@StefanLeifert
AfD zu extrem für Frankreichs Rechtsextreme: Le Pen droht AfD mit Ende der Zusammenarbeit in Europa. www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/le-pen-marine-afd-…
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Patrick Schnieder reposted
Ministère des Affaires intérieures
@MAINTLuxembourg
Den Inneminister @LeonGloden hat eng Entrevue mat dem @PSchnieder, „Vorsitzender der Parlamentariergruppe Belgien-Luxemburg des Deutschen Bundestages“, a mat der däitscher Botschafterin Heike Peitsch. Sujete waren déi lëtzebuergesch-däitsch Relatiounen an eng staark EU.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Heute muss ich ausnahmsweise gendern: #maulheldinnen. Sehr treffender Kommentar. #taurus 👇
Frankfurter Allgemeine
@faznet
Der Union ging es in Sachen #taurus nur um machtpolitische Spielchen? Die Vorwürfe der Ampel fallen auf sie selbst zurück, schreibt Berthold Kohler im seinem Kommentar: www.faz.net/aktuell/politik/abstimmung-ueber-taurus-die-m…
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Patrick Schnieder reposted
Klaus-Uwe Haake
@RaHaake
Mehr muss man nicht schreiben:
Die #maulhelden der #ampel
m.faz.net/aktuell/politik/abstimmung-ueber-taurus-die-mau… -
Patrick Schnieder reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
„Und deswegen geht es um Haltung, um Grundsätze, um Glaubwürdigkeit. […] Ihr als Galionsfigur war zur Verteidigung ihrer Angriffe auf die, die anders urteilen, kein Wort zu groß – und im Angesicht der Prüfung werden sie klein. Sehr klein, zu klein.“
www.tagesspiegel.de/meinung/umgekippt-bei-der-taurus-ents… -
Patrick Schnieder reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Bei der heutigen #agrardebatte sitzt nur ein einziger Bundesminister auf der Regierungsbank, auch der #bundeskanzler ist nicht anwesend. Eine größere Respektlosigkeit kann die #bundesregierung in dieser Debatte nicht zum Ausdruck bringen.“ (tm) #merz #bundestag
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Patrick Schnieder reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
40 Sekunden wider den Elfenbeinturm der Ampel – und für verantwortliche Politik für die Mehrheit im Land.
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Patrick Schnieder reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Welcher Wähler soll bitte verstehen, dass Politiker nur deshalb gegen einen Antrag stimmen, weil dieser vom politischen Gegner kommt, obwohl sie in Wahrheit die Lieferung von Taurus seit Monaten fordern? Das ist Berliner Blasenpolitik, die nichts mit gesundem Menschenverstand zu tun hat. Als gestern Abend klar war, dass der Bundestag mehrheitlich gegen den Taurus-Antrag der Union gestimmt hatte, war das sofort eine Top-Nachricht in der Ukraine. Ich saß zu dem Zeitpunkt mit Ukrainern zusammen, die über die dramatische Lage an der Front sprachen, über ausbleibende Munition, über vorrückende Russen, über Mobilisierung neuer ukrainischer Soldaten. Ich schaute in leere Gesichter.
Und fragte mich: Wie wollen die deutschen Politiker, die gegen die Taurus-Lieferung gestimmt haben, obwohl sie dafür sind, den Soldaten das nur erklären? Mein ganzer @bild Kommentar hier 👇
www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/taurus-nein-im-bunde… -
Patrick Schnieder reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Heute im Bundestag sagte mir jemand den nicht so falschen Satz:
Es braucht jetzt keine Regierung, die einen "Aufstand der Anständigen" fordert, sondern eine anständige Regierung. -
Patrick Schnieder reposted
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Unter den Linden sehe ich mehr Lkw, Baufahrzeuge und Handwerkstransporter als Traktoren. Es sind weit mehr als #bauernproteste: Der Mittelstand in seiner ganzen Breite protestiert gegen die Politik der #ampel.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
#spd fährt Konjunturprogramm für #afd.
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Zusammenfassung #spd-Kommunikation heute:
➡️ 1. Absage von Kevin Kühnert an Zusammenarbeit in der politischen Mitte bei #migration.
➡️ 2. Arroganz gegen Bauern + Lokführer (SPD: “Die wirklich Benachteiligten in unserem
Land sind nicht die, die Trecker oder Lokomotive fahren“ -
Patrick Schnieder reposted
Islam Ahmadiyya - Presse
@PresseAhmadiyya
Die AMJ Wittlich bildete den Auftakt für unsere Neujahrsempfänge, bei dem wir u.a. den Bundesvorsitzenden der @AhmadiyyaDE , Herr Abdullah Uwe Wagishauser, MdB @PSchnieder und den Bürgermeister der Stadt Wittlich Herr Joachim Rodenkirch begrüßen durften.
#muslimestarten2024 -
Patrick Schnieder reposted
𝙰𝚗𝚎𝚝𝚝𝚎 𝙳𝚘𝚠𝚒𝚍𝚎𝚒𝚝
@antennedowideit
Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.
Unsere Recherche:
correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan… -
Patrick Schnieder reposted
Deutscher Bauernverband e.V.
@Bauern_Verband
Liebe Landwirtinnen und Landwirte, bitte denkt in der kommenden Woche daran: Wir demonstrieren friedlich und nehmen nur an angemeldeten und genehmigten Demos, Kundgebungen und Aktionen teil.
Eine Auswahl genehmigter Aktionen⬇️
www.bauernverband.de/topartikel/aktionswoche-agrardiesel -
Patrick Schnieder reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Die @fdp verhöhnt die #landwirte! Ohne Unterstützung für die Landwirtschaft wird hierzulande niemand mehr produzieren. "Neue Subventionen" für den politisch gewollten (!) Stallumbau gibt es in Lindners Haushalt so gut wie gar nicht. In der🚦 null Verständnis für unsere Landwirte!
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Patrick Schnieder reposted
Johannes Winkel
@johwinkel
Gestern:
Bürgergeld-Sanktionen verfassungsfeindlich bis menschenverachtend.
Heute:
Kein Problem.
Gestern:
Landwirte sollen sich nicht so anstellen.
Heute:
Teilweise Rücknahme.
Selten hat eine Bundesregierung ihre Programmatik derart selbst abgewickelt. Weiter so! -
Patrick Schnieder reposted
Alexander Throm
@alexander_throm
Bei geringer Beteiligung nur 52 % für Verbleib. Das ist ein Misstrauensvotum gegen Lindner. Eigentlich müsste er als Parteivorsitzender zurücktreten. Regierungskoalition: Knappe Mehrheit bei FDP-Mitgliederbefragung für Verbleib in der Ampel www.welt.de/politik/deutschland/article249310826/FDP-Mitg… via @welt
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Patrick Schnieder reposted
Dennis Radtke
@RadtkeMdEP
Ihr habt da noch was vergessen @spdbt : es steigen auch Sprit Preise, Strompreise,Lebensmittelpreise durch höhere Maut, Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme,kommunale Gebühren dank finanziell überlasteter Kommunen. Gibt es in der #spd noch jemanden mit Kontakt zur Lebensrealität?
SPD-Fraktion im Bundestag
@spdbt
Für Euch gibt es ab dem 1. Januar mehr! 🎉
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Patrick Schnieder reposted
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Brandgefährlich sind Politiker/innen wie Esken, die mit Silo-Denken, Priorisieren von Minderheiten & Nischenthemen, Nebelkerzen-Debatten an den Sorgen der Bürger vorbei diskutieren. Die Abwertung der (bürgerlichen) Opposition ist kein Programm
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
#scholz allein zu Hause. Ganz plötzlich melden sich alle Redenschreiber krank. Mysteriös … Zeit zum #scholzen. www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-personalde…
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Patrick Schnieder reposted
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Die Vorwürfe von @EskenSaskia gg @_FriedrichMerz sind falsch u ehrabschneidend. Sie sind der Versuch, den Korridor politischer Debatten zu verengen u nach links zu verschieben. Konservative Politik soll mit AfD gleichgesetzt und so delegitimiert werden. Schäbig u brandgefährlich.
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Patrick Schnieder reposted
Legal Tribune Online (LTO)
@lto_de
Die juristische Presseschau vom 28. Dezember 2023: Vorstoß für Neuregelung der Wahlprüfung / "politische" BVerfG-... www.lto.de/recht/presseschau/p/2023-12-28-wahlpruefungsve…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Brandgefährlich ist die Politik der Ampel und die von Esken.
FAZ Politik
@FAZ_Politik
Wer ist hier brandgefährlich? Nicht der CDU-Vorsitzende. Aber linksextremistische Klimaaktivisten, Gewalttäter, Rechtsextremisten und jene, die sich weigern, etwas gegen die Probleme im Land zu unternehmen. Ein Kommentar von Philip Eppelsheim www.faz.net/aktuell/politik/inland/esken-und-merz-wer-ist…
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Patrick Schnieder reposted
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Ging ja angeblich bislang nicht. Entsprechende Forderungen aus dem Arbeitgeberlager und von Ökonomen wurden von der SPD als „verfassungswidrig“ oder „unsozial“ gebrandmarkt. War also alles quatsch. #buergergeld #sanktionen
WELT
@welt
Heil will Bürgergeld für Arbeitsverweigerer kürzen www.welt.de/wirtschaft/article249264736/Sanktionen-Arbeit…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
„Für ein neues Wahlprüfungsverfahren“
Frankfurter Allgemeine gesamt
@FAZ_NET
Nach der Berlin-Wahl: Für ein neues Wahlprüfungsverfahren (von Patrick Schnieder) www.faz.net/aktuell/fuer-ein-wahlpruefungsverfahren-durch…
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Patrick Schnieder reposted
Frankfurter Allgemeine gesamt
@FAZ_NET
Nach der Berlin-Wahl: Für ein neues Wahlprüfungsverfahren (von Patrick Schnieder) www.faz.net/aktuell/fuer-ein-wahlpruefungsverfahren-durch…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Frohes Fest! 🎁🎄
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 34 % | AfD 18 % | SPD 17 % | GRÜNE 15 % | FDP 5 % | DIE LINKE 3,5 % | FREIE WÄHLER 3 % | Sonstige 4,5 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: www.wahlrecht.de/umfragen/allensbach.htm -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
So wahr! 👇
Beatrice Achterberg
@BeaBovary
Unter Friedrich Merz ist die CDU momentan die einzige bundesweit relevante Partei, die überhaupt noch versucht, der AfD etwas entgegenzusetzen. Die Ampel hingegen betreibt ungewollt einen „Kampf für rechts“.
Mein Kommentar:
www.nzz.ch/der-andere-blick/hilft-die-cdu-der-afd-nein-di… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
🤣🤣🤣 #weihnachtsbaum #leitkultur
INSM
@insm
Unterstützung für @_FriedrichMerz : Der #weihnachtsbaum muss deutsche #leitkultur sein, denn seine steuerliche Behandlung ist so komplex, dass es das nur in Deutschland gibt.
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Patrick Schnieder reposted
Zara Riffler
@ZaraRiffler
Wäre #ampel ehrlich, würde sie sagen: Ihr müsst leider ärmer werden, weil wir
a.) Haushalt trotz Rekordeinnahmen unfähig sind auf Reihe zu kriegen
b.) das Geld für unsere politideologischen, so nicht notwendigen Lieblingsprojekte wollen
c.) Kanzlerpalast, unnötige Büros &Stellenaufwuchs uns als Regierungsluxus gönnen..
..und deswegen nennen wir das ganze dreist „Sparhaushalt“ und nehmen auch eiskalt den Fluthilfefond als billigen Trick dazu.
#haushalt #bauernproteste #agrardiesel #steuern -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Der gestrige heldenhafte Kampf von Ampel🚥 Politikern (vor allem FDP und Özdemir) für die Bauern zeitigt Ergebnisse: 👇
ZDFheute
@ZDFheute
+++ EIL +++ Fliegen wird teurer, keine Zugeständnisse an Bauern: Ampel einigt sich auf Details zum Spar-Haushalt kurz.zdf.de/Lpj0/
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Patrick Schnieder reposted
Martin Huber
@MartinHuberCSU
Ampel erhöht Steuern bei:
- Agrardiesel
- Landwirtschaftl. Fahrzeugen
- Flugtickets
- Kerosin
- Plastik
- Gastronomie
- Erbschaftsteuer
und finanziert damit
- Bürgergeld
- Heizgesetz
- Radwege in Peru
Das ist doch alles nicht mehr zu fassen… -
Patrick Schnieder reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Wir stehen an der Seite der #landwirtschaft! Was die Ampel vorhat, ist eine Politik gegen Menschen im ländlichen Raum. Die Streichung der #agrardiesel-Rückvergütung & das Aus der Kfz-Steuer bürdet den Betrieben erhebliche Mehrkosten auf. Die Ampel muss jetzt handeln! #bauerndemo
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Patrick Schnieder reposted
Bianca Winkelmann
@WinkelmannCDU
Ich erinnere mich gut an die Zeiten, als die FDP sich in der Opposition zur Partei der #landwirtschaft aufgespielt hat. Dass Christian Lindner sie nun opfert, um sein Haushaltsloch zu stopfen, zeigt: Die FDP interessiert sich null Komma nichts für unsere #landwirte. #agrardiesel
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Patrick Schnieder reposted
Julius Böhm
@julius__boehm
Der „Entlastungshaushalt“ entlastet Bürger & Bauern so sehr, dass Mr. #entlastungshaushalt @christianduerr gegen die 900 Mio. Zusatz-Belastung, die sein #fdp-Chef in die Haushalts-„Einigung“ reinverhandelt hat, nun rebelliert. 🤡 #nius www.nius.de/Politik/veto-gegen-bauern-belastung-fdp-rebel…
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Patrick Schnieder reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Die Streichung beim #agrardiesel ist eine alte Forderung der Grünen. Das Argument der Klimaschädlichkeit ignoriert die fehlenden Alternativen unserer #landwirte und missachtet ihre wertvolle Arbeit. Hier ein Antrag aus dem Jahr 2015 - Bundesvorsitzender war damals @cem_oezdemir.
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Patrick Schnieder reposted
Prof. Dr. Guido Quelle
@guidoquelle
Qualitätsjournalismus par excellence. @Markus_Soeder po‘d, aber souverän. Respekt.
Können wir die 16-Jahre-Nummer unter vielfach sozialdemokratischer Beteiligung mal lassen? #ampel hat in 2 Jahren mehr zerstört, als den CDU-geführten Regierungen je vorgeworfen werden kann. 🤝
🅱️aha
@baha_jam
Was war das denn bitte gerade @berlindirekt? Ich glaube, ich hör nicht richtig.
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Patrick Schnieder reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Haushaltspolitik auf dem Rücken der Bevölkerung: Mit der Abschaffung des #agrardiesels & der zusätzlichen Erhöhung des CO2-Preises zerstört die Ampel unsere #landwirtschaft. „Das ist ein harter Schlag gegen die ländlichen Räume in Deutschland“, kritisiert @_FriedrichMerz.
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Patrick Schnieder reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Also, dieser Versuch Habecks, zu behaupten, wir hätten das Klimageld bereits, ist wirklich frech.
Josef Franz Lindner
@JosefFLindner
Ist das dreist!! Jetzt versucht Habeck, den Wegfall der EEG- Umlage als "Klimageld" zu verkaufen. Es ist schon atemberaubend, welches Maß an Unredlichkeit hinter der Maske des smarten Kinderbuchautors hervorscheint. 👇
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Patrick Schnieder reposted
Gunnar Schupelius
@GSchupelius
Drei Männer beschlossen in der Nacht zum 13. Dezember, den #bauern die Steuern auf #diesel zu erhöhen. #scholz, #habeck und #lindner wollen ihnen auf diese Weise ca. eine Milliarde Euro pro Jahr abknöpfen und in den Haushalt pumpen. Knapp eine Milliarde Euro wird auch die Erweiterung des #kanzleramts kosten, die Scholz ungerührt vorantreibt. Was soll man dazu sagen?
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
#ampelchaos 137. Folge. Heute: E-Mobilität. 👇
Dietmar Neuerer
@dneuerer
Was für ein Chaos in der #ampelkoalition: Der bereits für morgen angekündigte Stopp der staatlichen Kaufprämie für #elektroautos kommt nach Ansicht der #spd-Bundestagsfraktion zu abrupt. #haushaltkrise
www.deutschlandfunk.de/spd-fraktion-fordert-langsameren-f… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Unterstützenswert. Ich bin dabei.
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Wir müssen mehr tun! Unser Aufruf für eine langfristig angelegte und wirkungsvolle Unterstützung der #ukraine mit aktualisierter Unterzeichnerliste.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
„Diese Regierung macht mir Angst. … Diese Regierung ist offenbar in eine Parallelwelt entglitten. Die Beliebtheitswerte sind im Keller. Und Scholz denkt immer noch, er sei ein toller Kanzler.“ www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/kommentar-zur-ampel-…
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Patrick Schnieder reposted
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Das ist so genial! 😂 Ich liebe Karl-Josef Laumann ♥️ #ohnchristuskeinecdu
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Patrick Schnieder reposted
Yannick Bury
@YannickBury
Statt die notwendigen (!) Hilfen für das Ahrtal fest im Haushalt abzusichern, soll das Ahrtal nun politisch benutzt werden, um möglicherweise eine erneute Notlage für 2024 zu erklären mit der Option, diesen Beschluss dann im Laufe des Jahres für weitere Zwecke zu erweitern. 6/9
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Sehr richtig! 👍
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Die permanente Gleichsetzung von AfD und Union trivialisiert nicht nur Extremismus/Rassismus/Misogynie/Ausländerhass, sie legitimiert die AfD indirekt, adelt & nutzt ihr und ist schlicht kontrafaktisch. Am Ende schadet die @spdde damit allen demokratischen Parteien
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Frau #esken hat beim #spd-Parteitag behauptet, die Union würde ‚im Chor mit der AfD gegen die Ampel hetzen‘. Sie vergiftet damit das politische Klima. Es ist ein Tiefpunkt in der Kultur des Bundestags, dass es auch noch Beifall bei der #ampel gibt, wenn ich #esken zitiere.“ (tm)
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Patrick Schnieder reposted
Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V.
@BWV_NET
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Patrick Schnieder reposted
Steffen Bilger
@SteffenBilger
Landwirtschaft ist heute großer Verlierer. @c_lindner spricht vom Abbau "alter, nicht mehr benötigter Subventionen", SPD & Grüne von klimaschädlichen Subventionen. Sie meinen den #agrardiesel. Dabei haben Landwirte keine Alternative. Ein schlechter Tag für unsere #landwirtschaft!
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Das schafft Vertrauen. Nicht. Aber er kann sich wahrscheinlich nicht daran erinnern. #scholzhatfertig
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
Tanken und Heizen werden massiv teurer, Bus und Bahn werden teurer, Umbau gemäß Heizgesetz wird teurer, Strom wird teurer, Landwirtschaft wird teurer, Lebensmittel und alle Produkte werden teurer, Fliegen wird teurer
— oder wie Olaf Scholz sagt: -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Habecks Haus mit der Fortsetzung von „Sie sind nicht insolvent, sie produzieren nur nicht mehr.“ Irre! #fachleuteamwerk
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
@BMWE_
Oder die Plastikhersteller verringern ihre Gewinne und gleichen so die neue Abgabe aus. Steuern oder Abgaben werden nicht zwingend 1:1 weitergegeben.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
„Die CDU hat zwei Jahre nach dem Machtverlust wieder Tritt gefasst. Sie ist, wie der Entwurf für das neue Grundsatzprogramm zeigt, die wahre Partei der Zeitenwende.“
www.faz.net/aktuell/politik/grundsatzprogramm-wer-wollte-… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Die SPD hat fertig. 👇
Karina Moessbauer
@K_Moessbauer
Eine Partei @spdde, die bei derart miserablen Umfragewerten zu null Selbstreflexion im Stande ist, stattdessen die Verantwortung selbstgefällig auf Opposition @CDU und Koa-Partner @fdp ablädt, hat sich mE als Regierungspartei in diesen Krisenzeiten disqualifiziert
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
🤣🤣🤣
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Zutreffende Analyse: „Selten hat sich die größte Regierungspartei Deutschlands kleiner gemacht als die SPD. … Wer selbst nichts zu bieten hat, sucht sich Pappkameraden, Feindbilder. Das Wettern gegen die Union offenbart die derzeitige Schwäche der SPD.“ www.tagesspiegel.de/meinung/spd-parteitag-ein-hauch-kanzl…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Wo @n_roettgen Recht hat. 👇
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Es ist einfach nicht wahr, dass wir der Ukraine "liefern, was wir können", wie Pistorius gestern erneut im @heutejournal behauptet hat. Deutschland weigert sich bis heute, der #ukraine hochwirksame Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Wir könnten ganz eindeutig mehr, als wir tun.
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Patrick Schnieder reposted
Hubertus Knabe
@hubertus_knabe
Was hat denn da der #nikolaus gebracht? Die #linksfraktion ist aufgelöst!
Dass einer Gruppe mehr Rechte zustehen, wie die @tagesschau behauptet, stimmt übrigens nicht:
www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/linksfraktion-auflo…
Das liegt allein im Ermessen von #Ältestenrat und Bundestag: hubertus-knabe.de/die-zellteilung-der-linken/ -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Das Ampel-Haushalts-Chaos geht weiter. Wegen des Schulden-Haushalts: Zuschuss für Wärmepumpen-Beratung gestoppt | Politik | bild.de www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-des-schul…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Das Haushaltschaos der Ampel nimmt kein Ende.
Nächster Milliarden-Trick der Ampel fliegt auf @BILD www.bild.de/politik/inland/politik-inland/schon-wieder-na… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
… und es ist 40 Jahre her! 🤣🤣🤣
philipp jessen
@jessenphil
hahahaha. sehr gut.
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Patrick Schnieder reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Das Urteil zum KTF ist zwei Wochen her. Bis jetzt unverständlich: Wie man als Regierung in diese Entscheidung zu diesem Zeitpunkt derart planlos laufen & den Anschein des Kontrollverlusts erwecken konnte? Das wirkt nicht wie Klempner der Macht, sondern wie blind durch die Nacht.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Da trügt das Gefühl nicht.
Veit Medick
@vmedick
Bei dieser Medienaffäre in Rheinland-Pfalz muss man hingucken, ist mein Gefühl. Da braut sich im System von Malu Dreyer gerade ein bisschen was zusammen. @gikmainz @sternde
www.stern.de/politik/rundfunkaffaere--wie-die-spd-in-main… -
Patrick Schnieder reposted
Frankfurter Allgemeine gesamt
@FAZ_NET
Die Regierungserklärung des Bundeskanzlers zeigt: Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je wirklich leuchtete. Die Koalitionsparteien hält nur noch die Angst vor dem totalen Absturz in Neuwahlen zusammen. Ein Kommentar von Berthold Kohler. www.faz.net/aktuell/politik/scholz-regierungserklaerung-d…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Kleine Presseschau. #scholzhatfertig
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Patrick Schnieder reposted
CDU Rheinland-Pfalz
@cdurlp
#staatssekretärin Heike Raab hat nun jegliche Glaubwürdigkeit endgültig verspielt! Zu ihrem verfassten #beschwerdebrief hat #raab mehrere Falschaussagen im Medienausschuss getroffen.
Viele Fragen bleiben also weiterhin offen.
#cdurlp #swr -
Patrick Schnieder reposted
Dr. Jan-Marco Luczak
@JM_Luczak
Die Überschriften über den @Bundeskanzler zeichnen ein desaströses, leider aber sehr zutreffendes Bild…
@cducsubt @CDU @csu_bt -
Patrick Schnieder reposted
Johannes Winkel
@johwinkel
Nach der verfassungsrechtlichen Notbremse durch das höchste Gericht gab es heute die politische Kapitulationserklärung im hohen Haus.
#neuwahlen
Christian Deutschländer
@CDeutschlaender
Ich habe selten so eine leere Phrasendrescher-Rede gehört wie vom Kanzler gerade. Das war eine geschwafelte Unverschämtheit. Davor und danach: Keine Ahnung, wie es im Haushalt weitergeht.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Scholz‘ Regierungserklärung kurzgefasst: „Ich habe fertig.“
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Antwort: ja.
Gr@ntlɘr 🥨🍺
@oida_grantler
Realitätsverlust im Endstadium?
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Patrick Schnieder reposted
Jens Spahn
@jensspahn
Die Ampel hat 🇩🇪 in die Pleite geführt: Rezession, Inflation, Verfassungsbruch. Letzteren sogar mutwillig. Nur Verantwortung übernimmt niemand, null Selbstkritik. Das allerdings wäre die Voraussetzung für den richtigen Weg raus.
phoenix
@phoenix_de
#phoenixpersönlich | "Wir haben von Anfang an gesagt: Das geht nicht, es wird nicht halten", sagt @jensspahn, stellv. Vorsitzender der @cducsubt, mit Blick auf das Urteil des #bundesverfassungsgericht|s. #ktf #bverfg #haushalt
Jetzt streamen 📲 www.zdf.de/phoenix/phoenix-persoenlich/phoenix-jens-spahn… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Die Verzweiflung scheint übergroß zu sein. #bauernopfer #ampelgehampel
Nikolaus Blome
@NikolausBlome
Prima Idee, mitten im Sturm den kundigsten Sherpa vom Berg zu stürzen... Das Ganze bekommt langsam präfinale Züge. #lindner #schuldenbremse
www.n-tv.de/24555497 -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Wenn schon der @derspiegel so titelt …
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Patrick Schnieder reposted
Alexander Hoffmann
@Hoffmann_MdB
Als #unionsfraktion hatten Wir das letzte Woche angeregt. Die #ampel warf uns daraufhin „Arbeitsverweigerung“ vor. Die #ampel kann es einfach nicht. Das dafür aber mit ganz viel schlechtem Stil! www.n-tv.de/politik/Ampel-sagt-die-Haushaltswoche-ab-arti…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
👇Diesem Kommentar ist nichts hinzuzufügen. Ampel am Ende.
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Patrick Schnieder reposted
Veit Medick
@vmedick
Beleidigt und überheblich - Robert Habeck zeigt sich gerade von seiner schlimmsten Seite. @nifberlin @sternde
www.stern.de/politik/robert-habeck--wirtschaftsminister-z… -
Patrick Schnieder reposted
Anna Vero Wendland
@VeroWendland
Danke für die Steilvorlage, @KonstantinNotz
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Er kann sich nicht mehr erinnern … #cumex #warburg #mehrwertsteuer
Gr@ntlɘr 🥨🍺
@oida_grantler
Olaf Scholz: "Wir haben die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie gesenkt und das nochmal verlängert. Ich will Ihnen gern versichern: Ich habe dieser Verlängerungsentscheidung zugestimmt und der Einführung im sicheren Bewusstsein: Das schaffen wir nie wieder ab." (2021)
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Patrick Schnieder reposted
Julia Löhr
@JuliaLoehr
Aus gegebenem Anlass nochmal: Nicht die Schuldenbremse ist das Problem. Sondern der fehlende Wille, Prioritäten zu setzen. www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ampel-wirtschaftspolitik-e… #fplus
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Patrick Schnieder reposted
WirtschaftsWoche
@wiwo
Die Koalition ist blamiert. Schon wieder wurde sie in Karlsruhe vorgeführt. Dieses Mal wird ihr die Schulden-Trickserei verboten. Einen Plan B? Hat die Ampel offensichtlich nicht. Was für ein Desaster. Ein Kommentar. www.wiwo.de/politik/deutschland/klima-und-transformations…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Hmmm …
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Patrick Schnieder reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Das #bverfg bestätigt: Die Schulden-Trickserei der Ampel ist rechtswidrig! Damit hatte unsere Klage Erfolg. Es ist richtig & wichtig, dass das #bverfg die #schuldenbremse des GG bestätigt hat. Die BReg muss nun ein 60 Mrd.-Loch stopfen. Wir sind gespannt, Herr Bundeskanzler!
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Sehr zutreffende Analyse zum Urteil des BVerfG und zur Politik der Ampel. 👇
Robin Alexander
@robinalexander_
Der Klima- und Transformationsfonds sollte die Schuldenbremse umgehen, um Klimapolitik finanzieren zu können. Mittlerweile nutzt ihn die Regierung so beliebig wie einst Monarchen ihre Privatschatullen. Kolumne aus der @WELTAMSONNTAG @welt www.welt.de/politik/deutschland/plus248478220/Jetzt-schei…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Grundlage der Ampel ist ein Verfassungsbruch. @jensspahn hat vollkommen recht. 👇
Jens Spahn
@jensspahn
Die Ampel wurde auf einem Verfassungsbruch errichtet. Die FDP wollte keine Schulden, die Grünen aber Geld fürs Klima und die Sozis Geld für „ihr“ Bürgergeld.🚦-Lösung: 60 Mrd. Sonderschulden. Die aber waren offenkundig verfassungswidrig. Dieser eh schon brüchigen Koalition fehlt nun vollends jede Grundlage. Im Sinne des Wortes.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Klatsche, nein Vollklatsche für die Ampel 🚦, für #scholz, den Erfinder des verfassungswidrigen Konstruktes, für SPD, FDP/Lindner und Grüne/Habeck. Ergebnis: 60 Mrd. Euro Loch. www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilu…
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Patrick Schnieder reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Tja Leute, das sind die autoritären Clowns mit psychischen Problemen, denen Ihr jahrelang in Herden hinterhergelaufen seid. Herzlichen Glückwunsch.
Disclose.tv
@disclosetv
NEW - Greta Thunberg: "No climate justice on occupied land."
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Worte und Taten - einmal mehr typisch #scholz und #ampel.
Jan Fleischhauer
@janfleischhauer
Gestern waren alle wieder ganz betroffen. Heute liest man in der „SZ“, dass in der Findungskommission der nächsten Documenta erneut ein BDS-Sympathisant sitzt, der Israel für einen „kolonialistischen Apartheidsstaat“ hält. Aber klar, liebe Regierung, „Nie wieder ist jetzt!“ Haha.
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Patrick Schnieder reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Die @cducsubt hat sich diese Woche einstimmig für die unverzügliche Lieferung von #taurus an die #ukraine ausgesprochen. Nächsten Donnerstag wird der Antrag im Plenum debattiert. Indem Scholz der 🇺🇦 hochwirksame Waffen vorenthält, schwächt er ihre Verteidigung gegen Russland.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Die Bevölkerung hat einen besseren Sensus für das, was in der Migrationspolitik notwendig ist, als #scholz und seine Ampel-Regierung. #migration #ampel
ZDFheute
@ZDFheute
ZDF-Politbarometer: Mehrheit hält verschärfte Asyl-Regeln für wirkungslos www.zdf.de/nachrichten/politik/politbarometer-asyl-ampel-…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
So, so … Erst verteufeln, dann selbst umsetzen. Aber: Ergebnis zählt.
Robin Alexander
@robinalexander_
Übrigens, auch die Zahnbehandlungen von Asylbewerbern, die Merz neulich in die Debatte brachte, haben es in die Beschlüsse des #migrationsgipfel geschafft …. 👇@welt
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
„Große Rede - nichts dahinter?“ In der Tat eine große, gute Rede. Aber von vornherein war klar, dass sie folgenlos bleibt? Also nur l‘art pour l‘art? m.bild.de/politik/inland/politik-inland/habecks-ansage-an…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Ampel 🚦 vermurkst Lobbyregistergesetz. @derspiegel
www.spiegel.de/politik/deutschland/lobbyregister-union-wi… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Was hat #scholz, was hat die #spd zu verbergen? „Neue Entwicklungen im Cum-Ex-Skandal! Zwei Laptops mit mehreren Hunderttausend E-Mails sollen aus dem Tresor des Untersuchungsausschusses verschwunden sein. Dabei scheint der Chefermittler der SPD eine besondere Rolle zu spielen.“
FOCUS online
@focusonline
Cum-Ex-Skandal: Laptops mit Mails von Scholz' Büroleiterin aus Tresor verschwunden www.focus.de/237782304?poc=0.2851149952693752
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Patrick Schnieder reposted
Armin Laschet
@ArminLaschet
Diese Erklärung ist schlimmer als die Enthaltung. „Es gibt nicht die eine Sichtweise“, sagt Baerbock. Doch: Wenn es um 1400 bestialisch ermordete Opfer eines Terrorangriffs geht, ist Enthaltung eine Bankrotterklärung deutscher Außenpolitik. Dann gibt es nur eine Sichtweise: #niewieder . Wenn Österreich Klarheit aufbringt, sollte dies auch Deutschland möglich sein. Und die USA haben trotz ihrer klaren Haltung bessere Gesprächskontakte in die arabische Welt. #un
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Patrick Schnieder reposted
lokalo.de
@LokaloDE
Neue Umfrage: SPD in Rheinland-Pfalz auf historischem Tiefstand - dramatischer Absturz - lokalo.de/artikel/310192/neue-umfrage-spd-in-rheinland-pf…
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Patrick Schnieder reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Die Ukraine bittet 🇩🇪 um #taurus, weil diese hochwirksam sind & verspricht gleichzeitig, sie nicht gegen Ziele auf 🇷🇺Boden einzusetzen. Und 🇩🇪? Liefert nicht, WEIL Taurus so wirksam ist! Heute so begründet von Pistorius im DLF. Was ist das für eine Politik?share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Richtig 👍 👇
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Patrick Schnieder reposted
Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Seit gestern Abend ist allerdings klar: Baerbocks Worte sind nichts wert!
Die Außenministerin hat in dem entscheidenden Moment, in dem es nicht um Worte, sondern um Taten ging, kolossal versagt.
Bei einer UN-Resolution, die eine sofortige Feuerpause im Gaza-Streifen forderte, enthielt sich unsere Ministerin, ließ danach mitteilen: „Weil die Resolution den Hamas-Terror nicht klar beim Namen nennt, die Freilassung aller Geiseln nicht deutlich genug fordert und das Selbstverteidigungsrecht Israels nicht bekräftigt, haben wir mit vielen unserer europäischen Partner entschieden, der Resolution am Ende nicht zuzustimmen.“
Diese Sätze klingen so, als habe Baerbock die Resolution abgelehnt. Hat sie aber nicht! Die Ministerin und damit die gesamte Bundesregierung duckte sich feige weg und enthielt sich. Anders als die USA und Österreich, die klar mit „nein“ stimmten.
Die Ministerin, der aus der Opposition häufig vorgeworfen wird, dass sie zwar große Worte findet, aber sonst wenig Substanzielles liefert, hätte hier beweisen können, wie ernst sie es meint mit der Solidarität mit Israel.
Baerbock hat kurz nach dem Massaker den Satz von Altkanzlerin Angela Merkel wiederholt, wonach die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist.
Wer will ihr das bitte glauben, wenn sie es nicht mal schafft, eine israelfeindliche UNO-Resolution abzulehnen?
Das Auswärtige Amt tut so, als sei es höchste Diplomatenkunst, dass Deutschland durch die Neutralität bei der UN-Abstimmung jetzt bei anderen Ländern im Nahen Osten weiterhin „Gesprächspartner“ sein könne.
So einen Schwachsinn können sich wirklich nur deutsche Diplomaten ausdenken!
Wann lernen wir endlich, dass gerade autoritäre Regime nur auf Stärke reagieren? Wann lernen wir aus den Fehlern, die Deutschland jahrzehntelang mit Russland machte? Wann lernen wir, dass nicht nur klare Aussagen zählen, sondern Taten?
Nach Baerbocks UNO-Blamage lachen sich die Feinde Israels ins Fäustchen und zeigen mit dem Finger auf uns. Weil sie wissen, wie schwach wir in Wahrheit sind. Mein Kommentar: www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/kommentar-von-paul-r… -
Patrick Schnieder reposted
Armin Laschet
@ArminLaschet
Bei Antisemitismus darf es keine Kompromisse geben. Wenn @Luisamneubauer das ernst meint, was sie 2021 in der ihr eigenen Art eingefordert hat, muss sie unverzüglich alle organisatorischen u finanziellen Verbindungen zu der antisemitischen @Fridays4future International und zu @GretaThunberg beenden.
Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius
@CNathusius
Liebe @Luisamneubauer! Man kann mehr als genug an Maaßen kritisieren. Wenn man mit dieser Selbstgefälligkeit aber noch vor zwei Jahren unbestätigte Vorwürfe des Antisemtismus ggü anderen erhebt, reicht im eigenen Laden keine Distanzierung, dann sollte man Maßnahmen ergreifen.
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Patrick Schnieder reposted
Thomas Sigmund
@ThomasSigmund
„Das Thema Kernkraft ist in Deutschland ein totes Pferd.# Olaf Scholz (23.9.23) 🙈👇
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Patrick Schnieder reposted
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Sie posten um 16 Uhr etwas, das seit Stunden widerlegt ist, und behandeln die nachgewiesene Wahrheit gleichwertig zu den Lügen der #hamas.
Dann ist Ihr Post 90 Minuten online, es gibt 200 - fast durchweg kritische - Kommentare und sie nehmen es immer noch nicht zurück und entschuldigen sich. Bessere Propagandisten kann sich die Hamas gar nicht wünschen.
Das allein wäre schlimm genug. Aber dass wir das alles bezahlen müssen - übrigens auch die Juden in diesem Land - macht es unerträglich. Das wird sicherlich auch bei den Debatten um die Zukunft des ÖRR eine Rolle spielen. -
Patrick Schnieder reposted
philipp jessen
@jessenphil
zum ersten mal eine leichte idee wie sich der bundeskanzler beim joggen die augen verletzt hat.
🅱️aha
@baha_jam
Ich habe es jetzt fünfmal gesehen komme zum Schluss, dass er wohl den Sinn einer Kordel und eines roten Teppichs vergessen haben muss.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Uii 👇
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forsa für RTL/n-tv: CDU/CSU 32 % | AfD 21 % | SPD 14 % | GRÜNE 14 % | FDP 4 % | DIE LINKE 4 % | FREIE WÄHLER 3 % | Sonstige 8 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Er konnte sich schlicht nicht mehr erinnern … #scholz #cumex
Gordon Repinski
@GordonRepinski
Wenn die Welt um dich verrückt spielt und du trotzdem in Tirana sein musst.
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Patrick Schnieder reposted
Botschaft Israel
@IsraelinGermany
Schuster bleib bei deinen Leisten: Lieber Richard David Precht, wenn man keine Ahnung vom Judentum hat, sollte man besser nichts darüber sagen, als uralte antisemitische Verschwörungstheorien aufzuwärmen.
Ronen Steinke
@RonenSteinke
Nahostexperte Richard David Precht mit bahnbrechenden Judaistik-News: Orthodoxen Juden sei es von der Religion her untersagt zu arbeiten, „außer ein paar Dingen wie Diamanthandel und Finanzgeschäfte“. 🤔 Wessen Idee waren nochmal Berufsverbote und aufgezwungenes Geldverleihen?
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Patrick Schnieder reposted
Matthias Hauer 🇩🇪🇪🇺
@MatthiasHauer
Wahnsinn, wie die @spdde mit der großen demokratischen Oppositionsfraktion @cducsubt umgeht. 👇🏻 Schämt euch! Wer so agiert, muss sich über demoskopische Hiobsbotschaften nicht wundern. #spd
Paul Ziemiak
@PaulZiemiak
Was ist los mit der #spd in #nrw? Bei einem Familienfest lässt sie Kinder auf Dosen mit Gesichtern von Wladimir Putin, Björn Höcke UND @_FriedrichMerz werfen. Das ist Hass und Hetze gegen uns als Partei der Mitte @CDU. Frühere Volkspartei @spdde sollte sich einfach nur schämen!
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Patrick Schnieder reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Am 7. Oktober ermorden Terroristen aus Gaza über 1.000 Israelis bestialisch. Schon am 12. Oktober greift im ZDF wieder das übliche Schema: Der sich verteidigende demokratische Rechtsstaat Israel ist der Angreifer.
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Patrick Schnieder reposted
Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius
@CNathusius
Jeden. Einzelnen. Festnehmen. Und. Wenn. Möglich. Ausweisen.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Wertekompass defekt? 👇
Florian Hahn
@hahnflo
Das ist echte #zeitenwende. In Israel findet ein Massaker an Jüdinnen und Juden statt. Und während der Bundeskanzler vergnügt Fischbrötchen isst, fragt sich der Bundesverteidigungsminister, ob er Kohlkönig wird. #scholz #pistorius
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Patrick Schnieder reposted
Ambassador Ron Prosor
@Ron_Prosor
Israel wird alles dafür tun, seine Bürger zu schützen. Wir werden dafür kämpfen, die terroristische Infrastruktur und das Handlungspotential der Hamas zu zerstören.
Ich danke der @cducsubt-Fraktion im Bundestag für ihre Anteilnahme und insbesondere @_FriedrichMerz für seine tiefe Freundschaft, auch in schweren Zeiten! -
Patrick Schnieder reposted
Jürgen Hardt MdB
@juergenhardt
Es ist völlig unverständlich, dass andere Länder dies bereits getan haben, während die Bundesregierung unwillig ist. 3/3
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Patrick Schnieder reposted
Jürgen Hardt MdB
@juergenhardt
Wenn dies über die Linienfluggesellschaften und Reiseveranstalter nicht rasch geleistet werden kann, muss die Bundesregierung sich selbst darum kümmern. Gruppen von jungen Menschen und ihre Betreuer sollen bevorzugt nach Hause gebracht werden. 2/3
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Patrick Schnieder reposted
Jürgen Hardt MdB
@juergenhardt
Die @cducsubt fordert die #bundesregierung auf, deutschen Staatsbürgern und Menschen mit ständigem Wohnsitz in Deutschland, die sich touristisch oder beruflich in #israel aufhalten, die Ausreise aus Israel zu ermöglichen. 1/3
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Patrick Schnieder reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
CC @jusos
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Patrick Schnieder reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Soeben haben die Ampel-Parteien in Hessen 44.000 Wähler an die AfD verloren.
Vielleicht langsam mal Zeit, mit der Erzählung aufzuhören, diese Partei sei ein Unionsproblem. -
Patrick Schnieder reposted
Dr. Hugo Müller-Vogg
@HugoMuellerVogg
#ltwhessen: "Die Partner der selbsternannten Fortschrittskoalition bekamen die Quittung dafür, dass das, was sie unter Fortschritt verstehen, von den Bürgern als Bedrohung wahrgenommen wird." Mein @cicero_online-Kommentar.
www.cicero.de/innenpolitik/landtagswahl-hessen-faeser-rhein -
Patrick Schnieder reposted
Jens Spahn
@jensspahn
Selten hat eine Bundesregierung eine so umfassende Klatsche bekommen wie die Parteien der Ampel heute. Und selten war so klar: Bei Migration, Wirtschaft, Klima wollen die Menschen in unserem Land eine andere Politik - bürgerlich und vernunftorientiert. Die Scholz-Politik hat keine Mehrheit in Deutschland. #landtagswahlen #ltw23
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Patrick Schnieder reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Der gefeierte Wahlsieger Boris Rhein unterbricht die CDU-Feier: „Heute ist auch ein sehr ernster Tag. Ich bin in Gedanken bei unseren Freunden in Israel. Das sind furchtbare Kriegs & Terrorakte der Hamas, die zu verurteilen sind.“ Stark, gerade in diesem Moment. #hessenwahl
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Patrick Schnieder reposted
Tobias Blanken
@Tobias_B
Ampel-Parteien verlieren durchgehend, aber bei der FDP geht's Richtung Bedeutungslosigkeit. Auweia.
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Patrick Schnieder reposted
Nathanael Liminski
@n_liminski
„Ich habe das gestoppt.“ @NancyFaeser macht den @OlafScholz. Erst Demokraten diffamieren, sich dann unbeteiligt geben & auf Saubermann machen: Den Trick kenne ich bereits aus dem Bundestagswahlkampf @spdde. Nichts schadet der Demokratie mehr als so ein Umgang unter Demokraten.
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Patrick Schnieder reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Geraune, absichtliche Unschärfe und Konstruktion von Zusammenhängen, die es nicht gibt. Hier hat jemand sehr hart gearbeitet, einen demokratischen Mitbewerber zu diffamieren ohne direkt der Lüge überführt werden zu können. Dafür gibt es ein Wort: niederträchtig.
Manuel Schwalm
@coolservativ
Flood the zone with shit. SPD Hessen goes full Trump. 😳
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
👇KaJo Laumann. Zu der aktuellen Diskussion um Asyl, Migration und Zahnbehandlung alles gesagt.
🅱️aha
@baha_jam
Nehmt euch 6 Minuten und hört Laumann zu.
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Patrick Schnieder reposted
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
Wer hat denn diesen Propaganda Scheiß verbrochen? Ich möchte echt von niemanden mehr den Verfall politischer Debattenkultur beklagt bekommen. Bei Euch allen brennt doch der kognitive Dachstuhl
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
FDP-General so: „Die Grünen sind ein Sicherheitsrisiko für das Land.“
Realität: Die Ampel 🚦 ist ein Risiko für das Land. Unverantwortlich. #ampel #migration #chaostruppe www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik/der-beweis-s… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Prognose: Nicht einmal 10 % der Wählerinnen und Wähler werden sich von dieser Drohung einschüchtern lassen. Und am 08.10. um 18.01 Uhr kann sich der Kanzler nicht mehr erinnern.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
👍
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Patrick Schnieder reposted
Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala
@CarloMasala1
Ist ja nicht neu, aber @fdp: sie haben da ein Problem
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Patrick Schnieder reposted
Frankfurter Allgemeine
@faznet
„Einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik“: Die Union pocht auf ihr Untersuchungsrecht im Warburg-Fall – und attackiert das Kanzleramt. www.faz.net/aktuell/wirtschaft/olaf-scholz-warum-in-der-w… #scholz
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Warburg-Fall: Der Druck auf Olaf Scholz in der Steueraffäre steigt www.faz.net/aktuell/wirtschaft/warburg-bank-druck-auf-ola…
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Patrick Schnieder reposted
Marcus Jung
@MarcusCJung
„Einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik“: Die @cducsubt pocht auf ihr Untersuchungsrecht im #warburg-Fall – und attackiert Kanzleramt @Bundeskanzler #cumex #pua Unser Wirtschaftsaufmacher w/ Manfred Schäfers www.faz.net/aktuell/wirtschaft/der-druck-auf-olaf-scholz-…
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Patrick Schnieder reposted
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
#faeser ist schon Problempersonalie.
Marcel Leubecher
@LeubecherX
#faeser könnte nach einem üblen Wahlergebnis in Hessen und ihrem einladenden Kurs in der Migrationskrise zur Problempersonalie der Ampel werden
www.welt.de/politik/deutschland/plus247493110/Kampf-gegen… -
Patrick Schnieder reposted
WELT
@welt
„Faeser stolpert über den großen Haufen Dreck, den sie selbst gebaut hat“ www.welt.de/politik/deutschland/video247445494/Affaere-Sc…
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Patrick Schnieder reposted
Filipp Piatov
@fpiatov
Wie viele Menschen muss dein Auftraggeber ermorden, damit du von der SPD keine Jubiläumsurkunde mehr bekommst? Frage für einen Altkanzler.
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Patrick Schnieder reposted
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
„An den Sondersitzungen des Innenausschusses zum Thema habe sie nicht teilgenommen, weil ihr aus dem parlamentarischen Raum geraten worden sei, diesen Klamauk nicht mitzumachen, so #faeser.“
Sagt die VERFASSUNGSMINISTERIN www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/landtagswahl-hes… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Sandkastenspiele in der Ampel 🚥 Regierung.
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
🚨 Retourkutsche im Kabinett: Lindner legt Leitungsvorbehalt gegen Paus‘ Kindergrundsicherung ein.
Damit keine Befassung heute. Direkt nach der angeblichen Einigung und der Haushaltswoche.
Wir haben eine Krabbelgruppe als Regierung. 🤡 -
Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
Besichtigung der Solaranlage in #utscheid mit unserem #cdu Team Eifelkreis. Vielen Dank an den Bürgermeister Johann Reuter für die interessante Besichtigung. Hier wurde vorausschauende Pionierarbeit geleistet! Anschließend ging es mit unseren Team auf die Kirmes in #baustert🍻
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Patrick Schnieder reposted
Michael Leh 🇩🇪🇪🇺🇺🇦🇹🇼🇮🇱
@Michael_Leh
Lambrecht & Faeser, Scholzens Superfrauen: "#faeser behauptet, die Ablösung #schönbohms habe nichts mit der #böhmermann-Sendung zu tun. Doch interne Dokumente zeigen ein anderes Bild. Der Verdacht steht im Raum, Faeser habe gelogen."
www.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-berief-bsi-chef… -
Patrick Schnieder reposted
CDU Vulkaneifel
@CDUVulkaneifel
@PSchnieder beim VulkanBike in Daun
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Diese Regierung hat fertig. Klasse Kommentar. x.com/bodoloettgen/status/1699523975523811412/video/1
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Patrick Schnieder reposted
Zara Riffler
@ZaraRiffler
Seit einem Jahr ringt die Ampel darum, das Lobbyregistergesetz zu verschärfen. Spender von Organisationen sollen ihre Daten offenlegen. Doch: die Ampel trickst beim Thema Transparenz hin & her. Ausgerechnet Umweltgruppen werden nun verschont.. @welt
www.welt.de/politik/deutschland/article247306820/Lobbyreg… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Scholz‘ Vorschlag für einen Deutschlandpakt ist das Eingeständnis, es nicht zu können. Kanzler und Koalition am Ende. Kanzler: „Unsere Politik zeigt Wirkung.“ Richtig, siehe Meldung Handelsblatt.
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Patrick Schnieder reposted
JU Hessen 🦁
@juhessen
Alles gut. Wir haben die Krankschreibung gefunden. Was soll die Aufregung? Die Bundesinnenministerin @NancyFaeser schwänzt doch nur eine Sondersitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, um einen Wahlkampftermin in #hessen wahrzunehmen. #faeser
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Patrick Schnieder reposted
Oliver Schröm
@OliverSchroem
.@cducsubt geht aufs Ganze. Donnerstag geht Verfassungsklage raus, 90 Seiten dick.
@PSchnieder: „Ampel hat Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in der Finanzaffäre Scholz/Warburg-Bank abgelehnt. Einmaliger Vorgang in der Geschichte des Deutschen Bundestages." -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Erinnerst du dich noch, wann du dich für X registriert hast? Ich weiß es noch! #meinxjubiläum
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Patrick Schnieder reposted
Fabio De Masi 🦩
@FabioDeMasi
Das ist ein Durchbruch in der #warburg Affäre. Es kann nun zweifelsfrei bewiesen werden, dass @Bundeskanzler Olaf Scholz vor einem Untersuchungsausschuss gelogen und sein Pressesprecher gleich mehrfach und in böser Absicht die Unwahrheit gesagt hat. Ein Einfluss auf das Steuerverfahren kann zwar bisher nur per dichter Indizienkette belegt werden, aber die Lüge vor einem Untersuchungsausschuss ist ein hinreichender Grund, um zu sagen: Herr Scholz, treten Sie zurück! Denn die Lüge macht nur Sinn wenn es darum ging diese strafbare Einflussnahme zu vertuschen.
Zu den neuen Erkenntnissen im Detail: Ich habe in den letzen Wochen im Austausch mit @asiemens von @derspiegel und @OliverSchroem zu einem fehlenden Kalendereintrag zu einem Treffen von Scholz am November 2017 mit dem CumEx Bankier Olearius gestanden. Da der Termin nicht mehr im Kalender stand, konnte Scholz ihn nur ua seiner Erinnerung heraus bestätigt haben und die angebliche Erinnerungslücke war gelogen.
Dieser Widerspruch lies mich nicht mehr los. Es gab aber bislang eine Hintertür für Scholz. Dass der Kalender in Hamburg vorgelegen hätte und der Termin hierüber bestätigt wurde. Diese Hintertür konnte ich schließen, da ich in der Antwort auf eine IFG Anfrage von @arnesemsrott auf die Antwort des Senats stieß, dass der Terminkalender in Hamburg seit dem März 2018 (als Scholz Finanzminister wurde) nicht mehr vorlag. Damit stellte sich die Frage wie der Senat dann überhaupt die Anfrage der Hamburger Linksfraktion 2019 zu Treffen mit den Warburg Bankiers beantworten konnte. In Zusammenarbeit mit der Hamburger Linksfraktion kam dann in einer kürzlichen Anfrage heraus, dass der Hamburger Senat bereits 2019 Scholz zu dieser schriftlichen Anfrage kontaktiert hatte, Scholz aber geschwiegen hatte.
Scholz hat über seinen Regierungssprecher @RegSprecher sodann mehrfach die Unwahrheit verbreiten lassen: Hebestreit hat dann im Februar 2020 ggü dem Hamburger Abendblatt Folgendes verbreiten lassen:
„Zu den Aufgaben eines Ersten Bürgermeisters gehört es, mit den Wirtschaftsvertretern der Stadt im regelmäßigen Austausch zu stehen. So hat es auch ein Treffen von Olaf Scholz mit Herrn Olearius im November 2017 im Amtszimmer des Bürgermeisters gegeben, wie aus dem Kalender des Ersten Bürgermeisters hervorgeht, der der Senatskanzlei vorliegen müsste. Wieso dies bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht berücksichtigt worden ist, entzieht sich unserer Kenntnis“
Dies war mehrfach gelogen:
1. Der Termin stand nicht mehr (oder gar nie) in Scholz Kalender, da der Termin laut seiner Büroleiterin im März 2018 nicht ins Finanzministerium überspielt wurde
2. Dem Hamburger Senat lag der Kalender nicht mehr vor was Scholz Leute wussten, da der Senat ja bei ihnen angefragt hatte
3. Warum der Hamburger Senat die Treffen nicht eingeräumt hatte entzog sich nicht ihrer Kenntnis, da Scholz dafür selbst verantwortlich war. Er hatte dem Hamburger Senat nicht geantwortet
Es liegt damit auf der Hand, dass Scholz den Kalendereintrag vorgetäuscht hat, um später noch die Option Erinnerungslücke bemühen zu können, falls die weiteren Termine noch entdeckt werden (er wusste ja nicht was noch in den Tagebüchern stand und ob Journalisten diese auch haben).
Er hat also seit 2019 (Anfrage Linksfraktion an Senat und Anfrage Senat an Scholz) darauf spekuliert, dass es keine Belege für die Termine gibt. Als er mit einem Beleg Februar 2020 konfrontiert wurde räumte er diesen Termin ein und täuschte vor über einen Kalendereintrag zu verfügen, um seine aktive Erinnerung daran klein zu halten. Er tat so als verstünde er die Aufregung nicht und wüsste auch nicht warum der Hamburger Senat nicht korrekt geantwortet habe, obwohl er von Beginn an in die Beantwortung eingebunden war. Im Bundestag beantworte er Fragen von mir im März 2020 und auch Lisa Paus im Juli 2020 nach weiteren Treffen unzutreffend und als diese im September 2020 bekannt wurden berief er sich plötzlich auf Erinnerungslücken.
1/2 🧵 -
Patrick Schnieder reposted
Florian Gathmann
@FlorianGathmann
Versprochen, verschoben - und am Ende sogar gebrochen? Beim Klimageld ist die Ampel (leider) schon wieder dabei, Vertrauen zu verspielen www.spiegel.de/politik/deutschland/klimageld-falsches-spi… via @derspiegel
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Ampel 🚦-Chaos exemplarisch. #streithansel #keineführung #woistscholz
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Patrick Schnieder reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
»Und die Leute haben echt geglaubt, dass ich regieren könnte.«
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Patrick Schnieder reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
„Es ist vor allem die Art des Regierens zwischen Mittelmaß und Unvermögen, die frustriert.[…]Die Aufbruchstimmung verwandelte sich in Selbstblockade zulasten des Landes.
Über dem Ganzen thront reg- und sprachlos Scholz als Mix aus Buddha und Beamter.“ www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Die-Ampel-ist-dabe… -
Patrick Schnieder reposted
Thomas Sigmund
@ThomasSigmund
Die Ampel setzt ihrer eigenen Prioritäten: Kiffen first, Wirtschaftswachstum second. www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wachstumschancen… #cannabis #ampel #cannabislegalisierung #lindner #gruene
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Die #ampel legt ein weiteres AfD-Konjunkturpaket auf. Schon nach knapp zwei Jahren die schlechteste Regierung, die Deutschland 🇩🇪 je hatte.
Jens Spahn
@jensspahn
Nach dem Heizungschaos nun das Wirtschaftschaos. Deutschland in der Rezession, - und die Scholz-Regierung streitet auf Sandkastenniveau. Und der Kanzler mal wieder auf Tauchstation. Die schlechteste Regierung aller Zeiten kostet weiter Vertrauen.
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Patrick Schnieder reposted
Florian Gathmann
@FlorianGathmann
Eine so mausetote Koalition. Aber natürlich wird sie sich bis zum Ende durchschleppen. Wahnsinn
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Eine traurige Zustandsbeschreibung. Es wird höchste Zeit, dass der #ÖRR sich endlich berappelt, bevor es zu spät ist.
Tom Bohn
@realTomBohn
Über zwanzig Jahre lang habe ich als Freiberufler (Drehbuch, Regie), gerne für den #ÖRR gearbeitet - davon ein Großteil für den #swr unter Intendant Peter #voss.
Ich hätte es damals nicht für möglich gehalten, dass ich solche Artikel in der @NZZ einmal lesen- und als wahr anerkennen muss.
Es ist, anders kann man es nicht ausdrücken, eine schlimme Entwicklung des ÖRR.
Der von der NZZ beschriebene manipulative Kurs, das kann ich durch viele Kontakte zu meinen ehemaligen Kollegen sagen, ist auch innerhalb der Sender und Redaktionen zunehmend umstritten.
Also scheren Sie bitte nicht alle Mitarbeiter des ÖRR über einen Kamm.
Ich habe mich während er #corona-Pandemie entschlossen, solange nicht mehr für den ÖRR zu arbeiten, bis die gezielte, einseitige Einflussnahme auf die politische Meinung der Zuschauer aufhört. Denn bewusste Manipulation passt nicht zu meiner beruflichen Einstellung.
Das alles macht mich als "Kind" des SWR unglaublich traurig. Es war einmal ...
www.nzz.ch/feuilleton/und-taeglich-winkt-der-klimaleugner… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Kanzler #scholz reißt die Brandmauer zur #noafd ein. SPD muss Verhältnis zu den Rechtspopulisten klären. www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kanzler-widersp…
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Patrick Schnieder reposted
Sebastian Steineke
@SteinekeCDU
Abrechnung mit der #spd, #scholz und #dreyer. Die SPD hat sich ganz weit von den Menschen entfernt. #ludwigshafen
OB #steinruck: SPD-Austritt auch ein Weckruf an Partei in Bund und Land
www.bild.de/politik/inland/frankfurt-aktuell/paukenschlag… -
Patrick Schnieder reposted
Karin Prien
@PrienKarin
Kahlschlag bei der Digitalisierung der Verwaltung. Man wünscht sich, es wär ein schlechter Witz, liebe🚦.
m.faz.net/aktuell/wirtschaft/haushaltsplaene-der-ampel-ra… -
Patrick Schnieder reposted
Johannes Steiniger
@JoSteiniger
Wenn das stimmt, dann bröckelt die Brandmauer der Grünen gegen die AfD nicht nur, sondern hat große Löcher. Haben die Grünen ein Rechtsextremismus-Problem? www.nius.de/Politik/exklusiv-mitarbeiterin-von-ricarda-la…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Tja … 👇 #ampelwirkt
Julius Böhm
@julius__boehm
Deutschland importiert seit 15 Wochen am Stück massenweise Strom. Letzte Woche 1,3 Milliarden Kilowattstunden, 15% unseres Bedarfes - das gab es einfach noch nie. Noch nie so lange, noch nie so viel Strom. Und alles zufällig, seit die #atomkaft weg ist. #stromimporteur #nius
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
#grüneDoppelmoral
Filipp Piatov
@fpiatov
Grünen-Stadtrat Mustafa Gül aus Backnang, dem Wahlkreis von Ricarda Lang, zu @BILD:
„Ich kann nicht aus Prinzip gegen einen AfD-Antrag stimmen, wenn ich ihn inhaltlich teile & er gut für die Stadt ist. Ich bin mit den beiden AfD-Gemeinderäten per Du, weil ich sie privat kenne.“ -
Patrick Schnieder reposted
Filipp Piatov
@fpiatov
Die CDU ist die einzige Partei, die sich damit beschäftigt, den Aufstieg der AfD zu stoppen & Wähler zurückzuholen. Die anderen Parteien haben es sich in der „Kein Millimeter nach rechts“-Ecke gemütlich gemacht und sich somit aus der politischen Bekämpfung der AfD zurückgezogen.
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Patrick Schnieder reposted
Johannes Winkel
@johwinkel
Deutschlandtempo 🐌 🚩
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Läuft in die richtige Richtung. #cdurlp
Wahlrecht.de
@Wahlrecht_de
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz (#ltwrp) • Infratest dimap / SWR: CDU 31 % | SPD 25 % | AfD 16 % | GRÜNE 11 % | FREIE WÄHLER 6 % | FDP 5 % | Sonstige 6 %
➤ Verlauf: www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm
🗓️Nächste Landtagswahl: vsl. Frühjahr 2026 -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Ein Liberaler ist entsetzt über seine @fdpbt. Völlig zu recht. 👇 #buergerrat
Patrick Döring
@patrickdoering
Ich bin entsetzt, dass meine @fdpbt diesen Quatsch mitmacht. Die Demokratie ist keine Lotterie. Und die suggerierte Idee, man würde damit Bürger besser beteiligen und Akzeptanz für deren Ergebnisse erreichen ist fahrlässig. Das Parlament macht sich klein! Traurig!
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Patrick Schnieder reposted
Hagen Strauß
@HagenStrauss
Der erste #bürgerrat beim @Bundestag bleibt kurz vor der Auslosung der Mitglieder umstritten - Präsidentin @baerbelbas erhofft sich exklusiv via @rponline „frische Ansätze“, für @cducsubt @PSchnieder ist das Gremium nur ein „Feigenblatt“ 👉 darum geht es rp-online.de/politik/deutschland/buergerrat-beim-bundesta…
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Patrick Schnieder reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
„Glauben Sie wirklich, dass eine einzelne Finanzbeamtin in Hamburg über eine Steuerschenkung von 47 Mio alleine entschieden hat?“
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
#spd pur. 🥳
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Arroganz-Ampel 🚦
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Patrick Schnieder reposted
Ralf Fuecks
@fuecks
Deutschland allein zuhaus. Aber vermutlich sind wir schlauer als der Rest der Welt.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Klatsche für die Ampel 🚦- mit Ansage. #geg #heizungsgesetz
Michael Kubiciel
@m_kubiciel
Satz für die Ewigkeit:
"Den Abgeordneten steht nicht nur das Recht zu, im Deutschen Bundestag abzustimmen, sondern auch das Recht zu beraten." #bverfg #geg -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Ampel 🚦 zurecht vom Bundesverfassungsgericht ausgebremst. Gut so! #heizungsgesetz #geg
Alexander Kissler
@DrKissler
Es läuft nicht gut für Habeck, Scholz und Lindner aka "Ampel": "Mit Beschluss vom heutigen Tage hat das Bundesverfassungsgericht dem Bundestag aufgegeben, die zweite und dritte Lesung zum Gesetzentwurf zum Gebäudeenergiegesetz nicht innerhalb der laufenden Sitzungswoche durchzuführen." www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilu…
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Patrick Schnieder reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Wir wollen die Wahrheit wissen und wir werden das aufklären!", verspricht @PSchnieder in der Debatte zum Untersuchungsausschuss #scholzwarburg.👇
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Patrick Schnieder reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
Klar, das #akw-Aus ist überhaupt kein Problem für Deutschland: Nur, dass seit Mitte April an 82% Tagen Strom aus dem Ausland importiert werden musste (vorher: an 22% Tagen)…
@BILD www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/immer… -
Patrick Schnieder reposted
Veronika Grimm
@GrimmVeronika
„Die Eile führt nun wohl dazu, dass die Experten am Montag zwar angehört werden […] . Ins Gesetz einfliessen werden ihre Bedenken und Vorbehalte aber wohl nicht mehr.“ 🤔
www.nzz.ch/international/unserer-demokratie-unwuerdig-exp… -
Patrick Schnieder reposted
Rasmus Buchsteiner
@R_Buchsteiner
„Die Vertagung der Schlussabstimmung unseres Einsetzungsantrages ist
sachlich nicht nachvollziehbar”, so CDU/CSU-PGF @PSchnieder bei @ThePioneerDe
Rasmus Buchsteiner
@R_Buchsteiner
Krimi um #warburg-Ausschuss im #bundestag geht weiter. Entscheidung vertagt, morgen Sondersitzung in Geschäftsordnungsausschuss. Grüne angeblich noch mit Beratungsbedarf @ThePioneerDe
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Patrick Schnieder reposted
CDU·CSU
@cducsubt
Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, zu erfahren, wie Lobbyisten sich finanzieren. Mit den geplanten Änderungen des #lobbyregisters müssten Lobbyisten häufig keine Angaben mehr über private Spender veröffentlichen. @PSchnieder erklärt, wieso wir dies ablehnen. 👇
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Patrick Schnieder reposted
Achim Wendler
@AchWendler
Aus dem Bundestags-Wahlprogramm 2021 welcher Partei ist das: „Bürger*innen“, „Individualist*innen“, „Amtsträger*innen“, „Parlamentarier*innen“, „Arbeitnehmer*innen“?
Genau. Freie Wähler. @BR24 -
Patrick Schnieder reposted
Norbert Röttgen
@n_roettgen
Mit der Anklage & erweiterten Ermittlung des Generalbundesanwalts wird AM Baerbocks Behauptung, es gebe keine rechtliche Grundlage für die EU-Terrorlistung der #irgc, völlig ad absurdum geführt. Das Mindeste wäre, dass sie jetzt ehrlich sagt, was sie will.
www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politi… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Der Bundesgesundheitsminister kümmert sich halt lieber um die Legalisierung von Cannabis statt um die Verfügbarkeit wichtiger Medikamente.
Prof. Karl Lauterbach
@Karl_Lauterbach
Großer Apotheker Streik vor meinem Büro. Sie skandieren „…wir sind viele, wir sind laut, weil er uns die Kohle klaut…“
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Was haben Scholz und die SPD zu verbergen??
SPIEGEL Ticker
@SPIEGEL_alles
Wann startet der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Cum-ex-Affäre – und womit genau befasst er sich? Union und SPD liefern sich dazu einen Schlagabtausch, nun gehen CDU und CSU nach SPIEGEL-Informationen in die Offensive. www.spiegel.de/politik/deutschland/cum-ex-affaere-union-w…
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Patrick Schnieder reposted
Stefan Gloesenkamp
@STgloesenkamp
Cum-ex-Affäre: Union will nächste Woche Scholz-Untersuchungsausschuss erzwingen www.spiegel.de/politik/deutschland/cum-ex-affaere-union-w… via @derspiegel
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Patrick Schnieder reposted
Tobias Blanken
@Tobias_B
Bündnis 90/Die Fossilien
www.spiegel.de/politik/deutschland/die-gruenen-wie-die-pa… -
Patrick Schnieder reposted
Florian Gathmann
@FlorianGathmann
„Wir bauen erst das Haus um und danach das Land“, sagte er (der damalige Bundesgeschäftsführer M. Kellner) bei einem Rundgang im Sommer 2020. Mittlerweile ist er Staatssekretär in Habecks Wirtschaftsministerium.“ 😂 🙌 @Schurnalischt @derspiegel www.spiegel.de/politik/deutschland/die-gruenen-wie-die-pa…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
So was … „Wie die Grünen daran scheitern, in ihrer Zentrale eine Wärmepumpe einzubauen
Die Grünen wollen dem Land die große Heizwende verordnen. Doch sie gelingt ihnen nicht einmal in ihrer eigenen Bundesgeschäftsstelle – seit dreieinhalb Jahren.“
www.spiegel.de/politik/deutschland/die-gruenen-wie-die-pa… -
Patrick Schnieder reposted
Christian Jäger
@chrisjaeger83
Lieber Joachim Weber, lieber Maurice Mistrali, vielen Dank für euren Besuch bei der #cdu Bitburg und die Präsentation über die Arbeit des @thwbit !
Wir haben viel von euch gelernt und bleiben gerne in Kontakt!
#ehrenamt #thw #bockauftalk #bockaufbitburg -
Patrick Schnieder reposted
🅱️aha
@baha_jam
Politikwissenschaftler Korte hält diesen Dauerzwist vor allem zwischen FDP und Grünen für den Hauptgrund des anhaltenden AfD-Höhenflugs:
„Sie legt im Moment nicht deshalb zu, weil eine Krise da ist, sondern weil Zuversicht in das Regierungshandeln fehlt.“ www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-aufschwung-umfrage-gru… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
👇
Michael Bröcker 💎
@MichaelBroecker
Die Wirtschaft steckt in der Rezession, energieintensive Industrien wandern ab, kleine Firmen machen still dicht und der Staatsapparat #ampel wächst und wächst. Ich finde, das ist kein Fortschritt. 🤨 @c_lindner Muss das sein? @SZ @georg_ismar @RobertRossmann
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Patrick Schnieder reposted
Dr. Hugo Müller-Vogg
@HugoMuellerVogg
Der #oerr entwickelt sich zunehmend zu einem geschlossenen linksgrünen System: Journalisten alias Aktivisten interviewen ihnen politisch nahestehende Experten alias Aktivisten. Noch Fragen? @daserste
ÖRR Blog.
@OERRBlog
Der Protestforscher Gonzatti, der im Tagesschau Interview die #letzegeneration verteidigt, ist Rechnungsprüfer der Grünen Dortmund. #reformoerr #oerrblog
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Patrick Schnieder reposted
Michael Bröcker 💎
@MichaelBroecker
Die parlamentarische Arroganz der #ampel ist allmählich demokratiebelastend. 1 Minute pro MdB für Fragen an Robert #habeck zum #heizungsgesetz Warum so unsouverän? @GrueneBundestag @BMWK @fdpbt @spdbt
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Patrick Schnieder reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Was im #bundeswirtschaftsministerium passiert ist, war kein lässlicher Fehler – es hat System. Wenn der Stammbaum wichtiger ist als das Organigramm und Vetternwirtschaft wichtiger als Marktwirtschaft, dann handelt es sich um ein strukturelles Problem.“ (tm) #wt23 @Wirtschaftsrat
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Patrick Schnieder reposted
Christoph de Vries
@VriesChristoph
"Die fehlende Kritikfähigkeit der Grünen ist bemerkenswert. Keine Partei wird in der deutschen Medienlandschaft so in Watte gepackt wie die selbsternannte Klima-Partei. Diese Mischung aus Wehleidigkeit & Um-sich-hauen kennt man sonst nur von Autoritären."
www.welt.de/debatte/kommentare/article245470360/Robert-Ha… -
Patrick Schnieder reposted
Nikolaus Blome
@NikolausBlome
Man kann dieser Tage ja viel über Merkel schimpfen. Aber ein derart unfertiges Gesetz, das Millionen Bürger existenziell betrifft, hätte sie einfach nicht ins Kabinett gelassen. #habeck #heizungsgesetz
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Patrick Schnieder reposted
M. Grosse-Brömer
@MGrosseBroemer
Weltklasse.
ÖRR Blog.
@OERRBlog
Lorenz Beckhardt, der in den Tagesthemen forderte, Fliegen so verdammt teuer zu machen, dass wir davon runter kommen, ist diesmal in sein "zweites Zuhause" London geflogen. #reformoerr #oerrblog
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Anna Schneider
@a_nnaschneider
Dass dieses Cover in der grünen Blase zu Schnappatmung bis Herzrasen führt, sagt jedenfalls mehr über die Blase als über das Cover.
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Jens Spahn
@jensspahn
So viel zu 16 Jahren…
Olaf Gersemann
@OlafGersemann
😳
Baugenehmigungen für Wohnungen in 🇩🇪:
minus 29,6% im März 2023 gegenüber Vorjahr
= stärkster Rückgang seit genau 16 Jahren -
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Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Es ist schon ein bisschen amüsant, wie die SPD von der CDU immer wieder (teilweise zurecht) Partei-Ausschlüsse fordert, aber Gas-Gerd trotz Lobbydiensten für einen Kriegsverbrecher und Partys in der russischen Botschaft nicht loswird.
www.welt.de/politik/deutschland/article245359142/Gerhard-… -
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Christian Jäger
@chrisjaeger83
Tolles Fest der CDU Bitburg-Prüm in #prüm! Neben zahlreichen Mitgliedern der #cdu nahmen u.a. auch Michael Ludwig, MdL , @PSchnieder und @GordonSchnieder teil! Es war schön! Ich bin jetzt auch tatsächlich dem Ski-Klub Prüm 1926 e. V. beigetreten.
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Paul Ronzheimer
@ronzheimer
Die SZ sorgt sich darum, dass das Lebenswerk von Gerhard Schröder nicht „differenziert“ betrachtet wird. Die Ukraine sorgt sich darum, dass Schröders Kumpel das Land komplett vernichtet. So hat jeder seine Sorgen.
SZ Top-News
@SZ_TopNews
Als Putin-Versteher hat er fast alles falsch gemacht, als Kanzler aber auch vieles vorangebracht. Es wird seinem Lebenswerk nicht gerecht, in ihm nur noch den „Gas-Gerd“ zu sehen. Kommentar von Ulrich Schäfer #szplus sz.de/1.5855113
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Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius
@CNathusius
Nancy Faeser entließ auf Grund eines satirischen (!) Formats den Chef des Bundesamts für Sicherheit und Informationstechnik (!). Mehr Satire geht nicht.
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Günter Jertz
@JertzGuenter
Kommunikatives Treffen der RLP-Hauptgeschäftsführer der IHK mit den rheinland-pfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten. @PSchnieder @ihkkoblenz @IHK_Pfalz @IHKTrier
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Botschafter Martin Kotthaus
@DBoBruessel
Nach intensiver Debatte zum Bürgerdialog m. DG Parlamentariern & Teilnehmern desselben sowie dem Eintrag in das Goldene Buch endet nach 3 1/2 Tagen d Delegationsreise der Mitglieder der 🇧🇪-🇩🇪 Freundschaftsgruppe des #bundestags nach #belgien. Danke für den Besuch & gute Heimkehr!
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Patrick Schnieder reposted
Botschafter Martin Kotthaus
@DBoBruessel
Die Parlamentariergruppe 🇧🇪-🇱🇺#bundestag, @PSchnieder @YeOne_Rhie @HerbrandMarkus, traf im #africamuseum in #tervueren den neuen Direktor Bart Ouvry & informierte sich über Rückgabe von kolonialen Kulturgütern & Museumskooperationen Europa-Afrika.
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Botschafter Martin Kotthaus
@DBoBruessel
Die Mitglieder der Parlamentariergruppe 🇧🇪-🇱🇺, @PSchnieder @YeOne_Rhie @HerbrandMarkus, besuchten das Wallonische Parlament und tauschten sich mit @OlivierBierin, Vize-Parlamentspräsident zu dualer Ausbildung, grenzüberschr. Zusammenarbeit, Einstein Teleskop & anderen Themen aus.
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Botschafter Martin Kotthaus
@DBoBruessel
Theodora Gentzis, Staatssekretärin im 🇧🇪Außenministerium empfing die Delegation der Parlamentariergruppe 🇧🇪-🇱🇺, @PSchnieder @YeOne_Rhie @HerbrandMarkus, zu Gesprächen über die 🇩🇪-🇧🇪 Beziehungen, die belg. 🇪🇺Ratspräsidentschaft 2024 und Außenpolitik (u.a. Ukraine, Kongo).
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Botschafter Martin Kotthaus
@DBoBruessel
Die Parlamentariergruppe 🇧🇪-🇱🇺, @PSchnieder @YeOne_Rhie @HerbrandMarkus, sprach beim ℹ️Besuch im Flämischen Parlament mit Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses u.a. über die Eisenbahnverbindung 3RX, Energiewende, Klima, Kooperation b. Covid, grenzüberschr. Forschungsprojekte.
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Patrick Schnieder reposted
Botschafter Martin Kotthaus
@DBoBruessel
Die Parlamentariergruppe 🇧🇪-🇱🇺 @PSchnieder @YeOne_Rhie & @HerbrandMarkus besuchten @FortBreendonk, 🇧🇪 Nat.Gedenkstätte. Mit @KazerneDossin in #mechelen eines d. beiden Nazi-Durchgangslager & Folterstätte im besetzten 🇧🇪. #neveragain
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Botschafter Martin Kotthaus
@DBoBruessel
Die drei Mitglieder des #bundestags @PSchnieder
@YeOne_Rhie @HerbrandMarkus informierten sich während ihrer Delegationsreise nach 🇧🇪 über grünen Wasserstoff & konkrete Anwendungsbeispiele (LKW, PKW, Traktoren, Schiffe) bei der Wasserstofftankstelle von @CMB_TECH in #antwerpen. -
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Botschafter Martin Kotthaus
@DBoBruessel
Stephanie D’Hose, Präs. 🇧🇪 Senat, empfängt Bundestags-Parlamentariergruppe 🇧🇪-🇱🇺, @PSchnieder,@YeOne_Rhie,@HerbrandMarkus zu pol. Gesprächen. Der Austausch zw. den 🇧🇪&🇩🇪 Parlamenten ist eine weitere Facette der engen Beziehungen. Themen u.a. 🇺🇦, 🇪🇺, Energie, grenzüberschr. Leben.
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Botschafter Martin Kotthaus
@DBoBruessel
Die Mitglieder der Parlamentariergruppe 🇧🇪-🇱🇺@PSchnieder,@YeOne_Rhie,@HerbrandMarkus führten Gespräche m.@GregorFreches, Vors. 🇧🇪-🇩🇪Parlamentarische Freundschaftsgruppe, & P.v. Ballekom, Vors. Benelux-Parlament,u.a. zu Themen: 🇪🇺, Energie, grenzüberschr. Zusammenarbeit & Diplome.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Familienunternehmen neu gedacht. #filz #grünerfilz #habeck #habeckclan
Berlin direkt
@berlindirekt
Filz-Verdacht im Wirtschaftsministerium: Robert Habeck, ein Staatssekretär und ein Posten für einen Trauzeugen. #berlindirekt über grüne Verflechtungen (Video)
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Patrick Schnieder reposted
Ruud Koopmans
@Ruud_Koop_mans
Jemand sollte ausrechnen wieviel Todesfälle der Atomkraftausstieg fordert durch gestiegene (oder nicht reduzierte) Schadstoffe aus Gas-, Steinkohle und Braunkohleverbrennung. (Spoiler: deutlich mehr als die 0 Kernkrafttote in Jahrzehnten AKW-Betrieb) www.bild.de/geld/wirtschaft/politik-inland/eine-woche-ohn…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Passt schon.
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Patrick Schnieder reposted
CDU·CSU
@cducsubt
"Ja, wir wollen das schärfste Schwert einsetzen, das die Opposition einsetzen kann", macht @PSchnieder klar 👇 #scholzwarburg
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Patrick Schnieder reposted
CDU·CSU
@cducsubt
.@PSchnieder zweifelt an Bundeskanzler Scholz: „Wie glaubwürdig ist denn diese Person? Es gibt starke Indizien, dass Herr Scholz, vorsichtig ausgedrückt, flexibel mit der Wahrheit umgeht.“ #scholzwarburg
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CDU·CSU
@cducsubt
„Warum muss es diesen Untersuchungsausschuss geben? Weil wir die Wahrheit wissen wollen. Weil ganz Deutschland wissen muss, woran es mit diesem Bundeskanzler ist. Ein Bundeskanzler, der scheunentorgroße Gedächtnislücken hat“, macht @PSchnieder deutlich. #scholzwarburg
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Liberale am Limit.
Marc Etzold
@MEtzold
Der Finanzminister nickt im
Kabinett das Gebäudeenergiegesetz des Wirtschaftsministers ab und fordert dann die Mitglieder des Bundestages via Twitter auf, dieses im Parlament wieder auseinanderzunehmen.
Wow. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
👇So muss das sein bei Kriminellen. #klimakleber
Michael Leh 🇩🇪🇪🇺🇺🇦🇹🇼🇮🇱
@Michael_Leh
"Klimaaktivisten" in Heilbronn verurteilt:Fünf Monate Haft für Wiederholungstäter www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.heilbronn-fuenf-mon…
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Patrick Schnieder reposted
Friedrich Merz
@_FriedrichMerz
„Wir machen im #bundestag unsere Vorschläge. Der Umgang der #bundesregierung damit sieht so aus: Sie setzen unsere Vorschläge nicht auf die Tagesordnung, weil sie die Mehrheit dafür haben. Und wenn sie dann doch zur Abstimmung kommen, lehnen sie alles ab, was von uns kommt.“ (tm)
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Gendergaga.
Zwilling: die I. under construction...
@zwilling_i
Ich mag nicht mehr.
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Patrick Schnieder reposted
Thorsten Alsleben
@BerlinReporter
Der „Erfolg“ grüner Klimapolitik am Tag nach der #akwabschaltung : Deutschlands Energieversorgung gehört zu den schmutzigsten in Europa. Und wir importieren heute Atomstrom aus Frankreich und Kohlestrom aus Polen. Danke für nichts.
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Patrick Schnieder reposted
Volker Ullrich
@VolkerUllrich
Zuletzt hat die FDP am 31. März 2023 im Bundestag beinahe geschlossen gegen eine Laufzeitverlängerung der bestehenden Kernkraftwerke gestimmt. Die Treue zu rot und insbesondere zu grün in der Ampelkoalition war offenkundig wichtiger als vernunftgeprägte Entscheidung in der Sache.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Grüne/Habeck‘sche Doppelmoral: AKW in der Ukraine 🇺🇦 okay, in Deutschland 🇩🇪 nicht.
Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT)
@MIT_bund
#habeck für #kernkraft - nur nicht in 🇩🇪! Bei seinem Ukraine-Besuch sprach sich der Minister in einem TV-Interview mit @welt für die Nutzung sicherer und bereits gebauter #kernkraftwerke aus. Wir fragen uns: Warum werden unsere in 10 Tagen abgeschaltet? www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/habeck-finde…
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Patrick Schnieder reposted
Florian Hahn
@hahnflo
In einem Kriegsgebiet ist #atomkraft also in Ordnung, aber nicht in Deutschland? Diese Doppelmoral versteht kein Mensch mehr. #habeck
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Patrick Schnieder reposted
Nikolaus Blome
@NikolausBlome
Rechthaberei, Moralismus, Feigheit: Das Ende der #atomkraft mitten in der Energiekrise ist ein Gesamtmachwerk deutscher Untugenden und Charakterdefizite @derspiegel #habeck
www.spiegel.de/politik/deutschland/atomenergie-das-atomkr… -
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Christian Jäger
@chrisjaeger83
Neue Folge! ❄️🏒
In der zweiten Folge durfte ich mit Marco Brück über die Eissporthalle in Bitburg sprechen! Hört rein! 🎧 🎤
#bockaufbitburg #bockaufeisbahn #ehrenamt #bitburg -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
🚦 Ampel-Murks, der täglich Tausende kostet. 👇
BILD
@BILD
Wegen Gesetz-Murks der Ampel - Deutschland muss täglich 50 000 Euro an EU zahlen www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ampel-murks-deu…
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Patrick Schnieder reposted
Jens Spahn
@jensspahn
Die🚦bricht seit fast einem Jahr täglich das geltende Klimaschutzgesetz. Im nächsten Jahr will sie versuchen es wieder einzuhalten. Bis dahin wird Kohle verfeuert als gäbe es kein Morgen. Nur weil Kernkraftwerke nicht weiter laufen sollen. #kohlekoalition statt #klimakoalition.
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Auf den Punkt. 👇
Dr. Hugo Müller-Vogg
@HugoMuellerVogg
Die von der #ampel im #koalitionsausschuss mühsam gefundenen Lösungen sind teilweise so verschwurbelt formuliert, dass die Beteiligten sie fast beliebig interpretieren können. Meine @focusonline-Analyse.
www.focus.de/finanzen/analyse-von-hugo-mueller-vogg-ein-w… -
Patrick Schnieder reposted
Tim Ostermann
@OstermannCDU
Mehr muss man zu dem „Koalitionsgipfel“ nicht sagen… #kretschmann #neuewestfälische #klartext
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Der Koa-Ausschuss vertagt sich auf morgen. Bis zur Kanzlerbefragung im Bundestag sind sie fertig. Oder bis Donnerstagmittag, wenn King Charles III. im Bundestag spricht. Ansonsten halt weiter streiten … Ironie off. Ampel 🚦 = Regierungsunfähig! #ampelgehampel
Jan Schäfer
@schaefer_j
+++ @BILD exklusiv: Eskalation hinter verschlossenen Türen: Beim #koalitionsausschuss werden die Grünen langsam bockig, heißt es. Und: #habeck und seine Delegation seien richtig sauer auf #scholz, die SPD und #lindner und die FDP.
Ende? Offen! www.bild.de/politik/inland/politik-inland/eskalation-hint… -
Patrick Schnieder reposted
Daniel Eck 🇺🇦
@eckilepsie
»Wer eine ganze Nacht und zwei Tage um einen Durchbruch ringt, verweigert nicht die Arbeit. Er kann es einfach nicht.« www.welt.de/politik/deutschland/plus244528350/Koalitionsa…
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Patrick Schnieder reposted
Jens Spahn
@jensspahn
Es knirscht offenbar gewaltig im Getriebe der #ampel. Gerade beim Heizungsverbot wäre eine Einigung dringend nötig. Habeck wird zum Wiederholungstäter: Die Gasumlage wurde zur Chaosumlage. Die Wärmewende wird gerade zu einer Chaoswende.
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Patrick Schnieder reposted
Dr. Hugo Müller-Vogg
@HugoMuellerVogg
@DIEZEIT: "Dass die #wahlrechtsreform den Eindruck erweckt, die #ampel habe diesen Grundkonsens
aufgekündigt und wolle sich auf Kosten der Minderheit bereichern – das ist das eigentlich Verheerende an dem neuen Gesetz." -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Wen wundert‘s. Mit der Opposition geht die Ampel 🚦 kein Deut besser um. #ampelgehampel
Michael Bröcker 💎
@MichaelBroecker
Ein einmaliger Vorgang. 20 Wirtschaftsverbände beklagen demokratieschädigende Gesetzesarbeit der #ampel. Kurze Fristen (u.a. 20std), kaum Beteiligung der Zivilgesellschaft. Details hier 👇 thepioneer.de/hauptstadt
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Patrick Schnieder reposted
Heike Göbel
@HGoebel
Soviel zum Erfolg von Scholz‘ konzertierter Aktion …
FAZ Wirtschaft
@FAZ_Wirtschaft
Tarifverhandlungen: Verdi und EVG kündigen für Montag Großstreik an www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/verdi-und-evg-…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Dreiste Lüge! Natürlich liegt die Aufklärung im öffentlichen Interesse, das wird in meiner Rede ausgeführt. Aufklärung findet durch den Generalbundesanwalt statt. Es fehlt allerdings am öffentlichen Interesse für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Prof. Harald Weyel
@h_weyel
@PSchnieder Kein öffentliches Interesse an Nord-Stream-Aufklärung:
Am 15. März stellte ich meinen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss über die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines vor. Patrick Schnieder (CDU) erwiderte, die Aufklärung läge nicht im öffentlichen Interesse. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Der neue respektvolle Ampel🚦-Stil, wie von #scholz, #habeck, #baerbock und #lindner propagiert.
Jan Schäfer
@schaefer_j
+++ “Undemokratisch und verfassungsrechtlich bedenklich“: 20 Wirtschaftsverbände rechnen mit der #ampel-Regierung und deren Gesetzgebungs-Verfahren ab. @BILD www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/zunehmend-undemokr…
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Patrick Schnieder reposted
Dr. Dr. Rainer Zitelmann
@RZitelmann
SPD hat vergessen, zu gendern. Rassist*innen sind A*schl*cher*innen
Bitte künftig inklusiver formulieren, damit sich alle gemeint fühlen und niemand ausgegrenzt wird. -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Das ist der neue, angeblich anständige Stil mit großem Respekt voreinander, den die Ampel 🚦-Parteien für sich reklamieren. Nicht. #ampelgehampel
Robin Alexander
@robinalexander_
Plot Twist: FDP suggeriert jetzt, Grüne hätten eigenen Gesetzesentwurf durchgestochen, um anschließend FDP (und SPD) verdächtigen zu können, den Gesetzesentwurf durchgestochen zu haben. Das wird eine interessante "Machtwechsel"-Folge, die ich gleich mit @rosidaggi aufnehme ...
Konstantin Kuhle
@KonstantinKuhle
Seltsam, wie viele Politik-Experten Habecks Erzählung übernehmen. Gesetzentwürfe werden ständig von irgendjemandem an Medien weiter gegeben. Mitunter sehr ärgerlich, aber passiert in einer Demokratie. Pressefreiheit und so. Wer sagt, dass es nicht Habecks Ministerium selbst war?
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Patrick Schnieder reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Plot Twist: FDP suggeriert jetzt, Grüne hätten eigenen Gesetzesentwurf durchgestochen, um anschließend FDP (und SPD) verdächtigen zu können, den Gesetzesentwurf durchgestochen zu haben. Das wird eine interessante "Machtwechsel"-Folge, die ich gleich mit @rosidaggi aufnehme ...
Konstantin Kuhle
@KonstantinKuhle
Seltsam, wie viele Politik-Experten Habecks Erzählung übernehmen. Gesetzentwürfe werden ständig von irgendjemandem an Medien weiter gegeben. Mitunter sehr ärgerlich, aber passiert in einer Demokratie. Pressefreiheit und so. Wer sagt, dass es nicht Habecks Ministerium selbst war?
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Patrick Schnieder reposted
Anna Schneider
@a_nnaschneider
Atemberaubend, für wie dumm man die Bürger halten muss, wenn man ernsthaft versucht, die Medien für die eigene Unfähigkeit verantwortlich zu machen.
www.welt.de/politik/deutschland/article244417376/Robert-H… -
Patrick Schnieder reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Presselage nach #wahlrechtsreform von und für 🚦auch drei Tage danach kritisch bis entsetzt. Ablehnung, eine Woche zu verschieben, war zwingend. Sonst hätte man nicht nur gegen Opposition, sondern auch gegen öffentliche Meinung durchboxen müssen. Aber welcher Schaden bleibt?
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Patrick Schnieder reposted
Dr. Peter Tauber
@petertauber
Die Ampel braucht sich nach der Wahlrechtsreform nie wieder moralisch über Orban erheben. Das war dasselbe in Rot-Gelb-Grün. Und ein paar Argumente spielen leider in der Debatte gar keine Rolle. Darum hier ein #thread. #wahlrechtsreform #wahlrecht #direktmandate #doppelmoral
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Patrick Schnieder reposted
Dennis Radtke
@RadtkeMdEP
Das sind ungeheuerlich Reden, mit denen sich die #ampel selbst demaskiert. Einziger Trost: diese schlechteste Bundesregierung aller Zeiten wird keine Mehrheit mehr finden,egal mit welchem #wahlrecht
#wahlrechtsreform
Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius
@CNathusius
Da sprichst Du zur Wahlrechtsreform Deiner Koalition, die der Union ständig Angst vor Machtverlust in dieser Sache vorwirft und sagst dann, mit dem aktuellen Wahlrecht sei eine Mehrheit der Ampel nach der nächsten Wahl gefährdet, daher die Änderung. Ein trauriger Offenbarungseid.
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Patrick Schnieder reposted
Matthias Herdegen
@Prof_Herdegen
Heute beschlossene Wahlreform der Ampel rührt an den Nerv parlementarischer Legitimation. Sie entwertet die Erststimme, entfernt das Parlament vom Bürger und droht Wahlkreise ohne direkt gewählte Vertrer zu verwaisen. Ein zu hoher Preis für die Verkleinerung des BT.
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Patrick Schnieder reposted
Dr. Hugo Müller-Vogg
@HugoMuellerVogg
#schäuble zur #wahlrechtsreform der #ampel: "Hier wird ein System geschaffen, das auf Täuschung und Enttäuschung des Wählers ausgelegt ist. (...) Eine solche Irreführung der Wähler ist auch ein verfassungsrechtliches Problem.
www.spiegel.de/politik/schaeuble-ueber-wahlrechtsreform-d… via @derspiegel -
Patrick Schnieder reposted
Christoph Ploß
@christophploss
Der Ton in der #ampelkoalition wird immer rauer! Jetzt wirft der verkehrspolitische Sprecher der #grünen im Bundestag, @StefanGelbhaar, dem eigenen Verkehrsminister in der Koalition GESETZESBRUCH vor. 😳
www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/klimapolitik-volk… -
Patrick Schnieder reposted
🅱️aha
@baha_jam
Eigentor, das
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Patrick Schnieder reposted
Robin Alexander
@robinalexander_
Der Beitrag der SPD-Abgeordneten in Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung russischen Einflusses auf die „Klimastiftung“ von Manuela #schwesig … 👇
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Patrick Schnieder reposted
Jan Schnellenbach
@schnellenbachj
Wieso finden das alle so überraschend? Ist doch der gleiche paternalistische Tonfall, in dem die beiden auch Verbrauchern, Bürgern usw. begegnen.
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Patrick Schnieder reposted
Jan Schäfer
@schaefer_j
„Das grenzt an Planwirtschaft ohne Plan“, schreibt DIHK-Präsident Adrian an seine IHK-Chefs über die Heizungsverbotspläne der Ampel.
Wann merkt der Wirtschaftsminister eigentlich, dass er Politik FÜR die Wirtschaft und nicht GEGEN sie machen soll? #habeck www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/handelskammer… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Diese Letzte Generation ist nun wirklich das Allerletzte. Und langsam ein Fall für den Verfassungsschutz. Kein Deut besser als Reichsbürger, AFD und ähnliche Chaoten.
Letzte Generation
@AufstandLastGen
++ Berlin: Monument der Grundrechte in „Erdöl” getränkt ++
Das Kunstwerk nahe des Bundestagsgebäudes zeigt die Artikel des Grundgesetzes. Wir haben heute gezeigt, wie die Regierung mit diesen umgeht.
Erdöl verfeuern oder Grundrechte schützen? 2023 geht nur eines von beidem. -
Patrick Schnieder reposted
Alexander Kissler
@DrKissler
"Ein führender FDP-Politiker sagte, dass viele in der Partei inzwischen «schwer genervt» von @MAStrackZi seien. Diese könne hervorragend austeilen, aber überhaupt nicht einstecken."
www.nzz.ch/international/strack-zimmermann-attacke-gegen-… -
Patrick Schnieder
@PSchnieder
Ist #lewentz noch im Amt? #lewentzruecktritt www.faz.net/aktuell/politik/inland/flutkatastrophe-an-der…
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Kanzler #scholz in der Debatte über die Finanzierung der Bundeswehr hart an der Wahrheit vorbei. So sieht es nämlich aus: 👇
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Dokument des Grauens. #gendern
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
Gute Entscheidung.
CDU Rheinland-Pfalz
@cdurlp
@JuliaKloeckner schlägt Christian Baldauf als Spitzenkandidat zur #ltw2021 vor. Einmütige Zustimmung des Landesvorstands!
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Patrick Schnieder
@PSchnieder
























































































































































































































































































































































































































































































































































































































































































