Wenn das @AGH_Berlin heute die Verwaltungsreform beschließt, kann @kaiwegner völlig zu Recht stolz sein. Ob das Projekt tatsächlichen Erfolg wird, ist aber längst nicht sicher. #agh
www.tagesspiegel.de/berlin/kai-wegners-husarenstuck-berli…
Hendrikje Klein
Hendrikje Klein (born 14 December 1979) is a German politician serving as a member of the Abgeordnetenhaus of Berlin since 2016. She has served as chief whip of Die Linke since 2024. More on Wikipedia
-
Hendrikje Klein reposted
Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
-
Hendrikje Klein reposted
Maurice Höfgen
@MauriceHoefgen
Dass es Spahn trotz anrüchigem Villa-Deal, dreistem Spenden-Dinner, überteuerten Maskenkäufen, hunderten Klagen geprellter Lieferanten, fragwürdigen Kontakten und Ausländer-Raus-Populismus in der CDU nach oben schafft, sagt alles über den Zustand dieser Partei.
-
Hendrikje Klein reposted
Propofoltante
@doktorin_mama
Ich habe einmal die Anästhesie bei einer rekonstruktions OP ein jahr nach Vergewaltigung gemacht. Es sah schlimmer aus als jeder Dammriss nach Geburt den wir in Vollnarkose gemacht haben.
SO schlimm sind Verletzungen nach Vergewaltigung. Dazu kommen noch die seelischen. Und auch
Lepidoptera 🔥🧚♀️🔥
@klfeuerfalter
🧚♀️#vergewaltigung ist ein unangenehmes Thema aber wir müssen reden. Die Leute sind entsetzt wenn sie lesen das Opfer hat Verletzungen, muss notoperiert werden. Die wenigsten Menschen wissen das dies bei jeder gewaltsamen Penetration passieren kann u. hier ist Aufklärung notwendig. Bei einvernehmlichen Geschlechtsverkehr sind beide erregt , das heißt die Scheide wird feucht, manche Paare nutzen auch Gleitcreme , das sollte bekannt sein, man kann schon darüber sprechen. Bei Vergewaltigung ist das nicht der Fall . Die Vagina ist kein Loch oder Ähnliches wo man einfach mit Gewalt etwas reinstecken kann. Das gleiche gilt für den Darmausgang. Frauen sind Menschen aus Fleisch u. Blut , verletzt bedeutet wir können verbluten, wenn wir keine Luft bekommen ersticken wir u. sterben und zwar in echt . Ein Problem ist vermutlich die Pornoindustrie die immer extremere Inhalte liefern muss u. die Leute verstehen nicht das sie professionelle Akteure sehen die sich entsprechend vorbereiten. Dazu kommen lächerliche Gerichtsurteile für Vergewaltiger , so entsteht der Eindruck das es eher eine Lappalie ist. Das ist es in der Tat nicht. Danke fürs Lesen, verbreiten Sie die Erkenntnis. #sexuellegewalt macht krank #metoo
-
Hendrikje Klein reposted
Ronai Chaker
@RonaiChaker
Und er hat recht:
Was für Abgründe sind es, sich über eine Behinderung lustig zu machen? -
Hendrikje Klein reposted
Zentrum für Politische Schönheit
@politicalbeauty
Die 50.000 Todesurteile… Das kann jedem mal passieren.
-
Hendrikje Klein reposted
Maurice Höfgen
@MauriceHoefgen
Genau mein Humor: Deutsche-Bank-Chef Sewing verdient 9 Millionen Euro im Jahr und fordert von der Politik, sie solle den Menschen endlich erklären, dass die Rente „nicht mehr finanzierbar“ sei.
-
Hendrikje Klein reposted
hart aber fair
@hartaberfair
Heidi Reichinnek (@dieLinke) fordert den Kampf gegen Steuerflucht statt Kürzungen bei Sozialleistungen. #hartaberfair
-
Hendrikje Klein reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Die AfD behauptet, der neue Bundestag könne mit einem Drittel der Abgeordneten bereits am 17. März 2025 einberufen werden. Abgesehen davon, dass wir niemals mit Faschisten zusammenarbeiten würden, ist das eine Lüge. Hier sind die Fakten: 1/
-
Hendrikje Klein reposted
Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
DAS Wahlkampfversprechen von @kaiwegner: Bürgeramtstermine in 14 Tagen bis Ende 23!
Aktuelle Wartezeit im Schnitt: 33 Tage.
Dazu Koa-Partner @SPD_Lehmann: "Und ja, irgendwann werden wir das 14-Tage-Ziel erreichen. Aber das ist jetzt nicht das Wichtigste.
Was für ein Spirit. -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Mit solchen Nachrichten starten wir doch gerne in den Endspurt: Die Linke ist Platz 1 bei den U-18 Bundestagswahlen ❤️
-
Hendrikje Klein reposted
Caren Lay
@CarenLay
Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Laut deutschem Mieterbund @DMBMieterbund hat @dieLinke das mieterfreundlichste Wahlprogramm. Ich lasse das mal so stehen 😊
-
Hendrikje Klein reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Merz geriert sich als Vollstrecker eines angebl. Mehrheitswillens, der bei der Migration endlich durchgreift, nachdem d Ampel die Probleme jahrelang verschlafen habe. Das kann er, weil die Migrationsdebatte sich komplett von der Realität entfernt hat. Ein paar Klarstellungen: 1/
-
Hendrikje Klein reposted
-
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Ganz klare Haltung, ganz starke Rede. Jedem Demokraten und jeder Demokratin aus der Seele gesprochen. Danke @HeidiReichinnek
Die Linke im Bundestag
@dielinkebt
Merz hat heute einen beispiellosen Tabubruch im Bundestag begangen und der AfD tatsächlich die Tür zur Macht geöffnet.
Alle Menschen im Land wissen nach dem heutigen Tag: auf die CDU ist kein Verlass, wenn es darum geht, die AfD von der Macht fernzuhalten.
Aber die Brandmauer sind wir.
Gebt nicht auf!
Leistet Widerstand gegen den Faschismus in diesem Land!This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke
@dieLinke
"Sie haben die Mehrheit mit der AfD nicht in Kauf genommen. Das sind keine Zufallsmehrheiten! Sie machen sich zum Steigbügelhalter damit. Und Sie haben dieses Land heute zum Schlechteren verändert!" @HeidiReichinnek
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
🔴Aus "tiefer Enttäuschung" über die Abstimmung im Parlament gestern wird der Holocaustüberlebende und Auschwitzinsasse Albrecht Weinberg sein Bundesverdienstkreuz zurückgeben. Das berichtet die Rhein-Neckar-Zeitung.
-
Hendrikje Klein reposted
Caren Lay
@CarenLay
Fassungslos! Gesetz der @dielinkebt gegen #mietwucher wurde gerade im Rechtsausschuss abgesetzt. Mit den Stimmen von SPD und Grünen 🤷♀️. Ihr eigenes Gesetz zur Verlängerung der #mietpreisbremse haben sie noch nicht mal aufgesetzt. 3 Jahre, 0 Verbesserung für Mieter. Fail 😡 1/2.
-
Hendrikje Klein reposted
Pascal Meiser 🚩
@pascalmeiser
Krass, was da alles endlich sichtbar wird. Dabei wäre es eigentlich Job der staatlichen Behörden, gegen solche illegalen Praktiken AKTIV vorzugehen. Mehr Personal in den Wohnungsämtern & Vereinfachung des Mietwucher-Paragrafen sind in jedem Fall das Mindeste, das passieren muss.
-
Hendrikje Klein reposted
Caren Lay
@CarenLay
Durch unsere App wurden schon mehr als 22.000 bedenkliche Fälle überhöhter Mieten aufgedeckt.
Das zeigt: viele Mieten sind zu hoch & können gesenkt werden. Nutzt auch ihr unsere Mietwucher App & prüft, ob Euer Vermieter zu viel Miete von Euch kassiert: www.mietwucher.app/de. -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Mit dieser geschmacklosen Weihnachtskarte verhöhnt die Kreuzberger #cdu die Anwohnenden am Görlitzer Park. Wie schäbig kann man sein?
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Unser Haushaltsgipfel zeigt wie katastrophal betroffene Einrichtungen die durch CDU & SPD verursachte finanzielle Lage einschätzen.
Das Urteil: intransparent & ungerecht!
Anne Helm & Tobias Schulze haben sich heute in einem Brief an Kai Wegner gewandt:
www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/linksfrakt… -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Haushaltsgipfel mit 30 Spitzen aus Bildung, Kultur, Sozialbereich, Hochschulen, Umwelt und Gewerkschaften ist zu Ende. Eine der Forderungen geht heute noch an den @RegBerlin und den Senat: geben Sie vorläufige Förderbescheide für 2025 frei!Träger und Menschen brauchen Sicherheit!
-
Hendrikje Klein reposted
Daniel Bache 🏳️🌈🚩
@teufelsmuehle
Nix gegen Klein- und Kleinstdemos, aber: Kommt, wenn es euch möglich ist, am 11. Dezember zur Demonstration der @_verdi vor dem Roten Rathaus. 16:30 Uhr geht's los! Es braucht viele Menschen auf der Straße!
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Volle Solidarität mit @k_ronneburg & Team & unseren Genoss*innen in MaHe! Diese Einschüchterungsversuche werden uns nicht aufhalten - ihr kriegt uns nicht klein! #keinfussbreit
www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/11/linke-abgeordneter-r… -
Hendrikje Klein reposted
Katja Kipping
@katjakipping
#4tagewoche? Das ist nur was für Hippster & Büroleute. So lautet ein Standard-Einwand, als ich vor Jahren zum 1.Mal die #viertagewoche ins Gespräch brachte. Inzwischen wiederlegt die Praxis diese Einwände. Sie greift auch in Metallbau & Handwerk um sich - wie diese Werbung zeigt.
-
Hendrikje Klein reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
Ich kann gut verstehen, dass sich viele Menschen schnelle(re) #neuwahlen wünschen. Dass die Bundeswahlleiterin davor warnt, kann ich aus meinen praktischen Erfahrungen sehr gut nachvollziehen. Man sollte diese Bedenken sehr ernst nehmen.
1/8
www.spiegel.de/politik/deutschland/ampel-aus-bundeswahlle… -
Hendrikje Klein reposted
Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
Als "unkooperativ" gilt man übrigens z.B. wenn man krank ist und zwar eine Krankschreibung hat, aber keine *Wegeunfähigkeitsbescheinigung* für den Tag, an dem der Termin stattfinden soll. Die kostet übrigens 15€. Solche Fälle häufen sich gerade bei @sanktionsfrei #bürgergeld
-
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Ist so 👇
Mel Aura
@mel__aura
👇
-
Hendrikje Klein reposted
phoenix
@phoenix_de
#linkebpt | "Der Prozentsatz derer, die die Arbeit ablehnen, liegt bei 0,4%; da ist die Steuerhinterziehungsrate wesentlich höher", so Gerhard Trabert @trabertwaehlen. Bürgergeldempfänger dürften nicht als "faul" pauschalisiert werden. Der Bürgergeldsatz sei weiterhin zu niedrig.
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
"Das Problem ist doch nicht, dass wir in einer Einwanderungsgesellschaft leben. Das Problem ist, dass wir in einer Klassengesellschaft leben."
Word @Janine_Wissler
#linkebpt -
Hendrikje Klein reposted
Petra Pau
@PetraPauMaHe
Auf geht es
-
Hendrikje Klein reposted
🔴 Rosa-Luxemburg-Stiftung
@rosaluxstiftung
Massive Aufrüstung und Militarisierung zu welchem Preis?
Der aktuelle Entwurf des Bundeshaushalts für 2025 sieht einen enormen Anstieg im Bereich der Verteidigungskosten vor. Insgesamt sind dafür rund 90 Milliarden Euro vorgesehen. -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Haushaltskahlschlag, Infrastrukturkrise und Mietenexplosion, Demokratieverdrossenheit - was erwartet Berlin in den kommenden Jahren und wie reagieren wir als @dielinkeberlin?
Unser Konzept für eine neue linke Stadtpolitik.
dielinke.berlin/fileadmin/user_upload/Strategiepapier_Bry… -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Heute vor 3 Jahren hat eine große Mehrheit in Berlin für @dwenteignen gestimmt.
Es ist & bleibt ein Skandal, dass CDU & SPD den Volksentscheid versenken & damit befördern, dass Immobilienkonzerne weiter Riesengewinne mit unseren Mieten machen! -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
„Die Nähe der möglichen Hochhaus-Baustelle zur U-Bahn-Linie U5 ließ nun die Abgeordnete der @LinksfraktionB , Hendrikje Klein, aufhorchen. Auch sie hat die damaligen Geschehnisse am U2-Tunnel am Alex gut in Erinnerung.“
#lichtenberg
BERLINER KURIER
@BERLINER_KURIER
Bringt Hochhaus am #tierpark den U-Bahntunnel der #u5 zum Kippen? www.berliner-kurier.de/berlin/bringt-hochhaus-am-tierpark…
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Heute:
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
„Krise“ - Lesung und Diskussion in Berlin am 18.9.2024 - auf Einladung von @HendrikjeKlein
-
Hendrikje Klein reposted
Erik Peter
@retep_kire
Dass private Wohnungsunternehmen selbst bestimmen können, wer bei ihnen, wie lange und zu welcher Miete wohnt, ist nicht gesetzt. Studie der Linken zeigt Handlungsoptionen Berlins, etwa Quoten für WBS-Berechtigte taz.de/Regulation-des-Wohnungsmarktes/!6032757/
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Die verdammte Miete ist zu hoch 😡
Wir haben eine Studie beauftragt, was Berlin tun kann, damit die Berliner:innen wieder bezahlbare Wohnungen finden & auch behalten.
Mit dieser Studie schlagen wir ein Sicher-Wohnen-Gesetz vor!
Zur Studie & Gesetz-Idee: www.linksfraktion.berlin/themen/th/mieten-und-wohnen/sich… -
Hendrikje Klein reposted
Bjoern Tielebein
@BjoernTie
Berliner Chaos-Koalition lässt keine Gelegenheit aus um zu zeigen, dass ihr die Probleme an den Schulen egal sind. Heute wäre eine gute Gelegenheit gewesen ein klares Signal der #solidaritaet an Eltern, Lehrer:innen, Erzieher:innen & Schüler:innen zu senden.
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Es darf kein „weiter so“ sein! Hier geht es um echte Veränderungen. Deshalb ist die Generation „Das haben wir noch nie so gemacht.“ von den Vorschlägen aufgeschreckt. Und in dem Papier geht’s auch um volle Verantwortung der Landesebene, irgendwie überliest das jeder. #verwaltung
Christian Latz
@ChristianLatz_
Dass der Senat den aktuellen Entwurf für die Verwaltungsreform, Kai Wegners zentrales Projekt und in seinem Haus erarbeitet, nicht einmal behandeln will, ist peinlich für die Senatskanzlei. Was darin steht, klingt aber auch nach Verwaltungsärger mit Ansage.www.tagesspiegel.de/berlin/ruckschlag-fur-wegners-prestig…
-
Hendrikje Klein reposted
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Die Berliner Linke will große Wohnungsunternehmen dazu verpflichten, einen Teil ihrer frei werdenden Wohnungen günstig an Menschen mit vergleichsweise niedrigem Einkommen zu vermieten. www.tagesspiegel.de/berlin/linke-will-mitenwahnsinn-zuruc…
-
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Ein wichtiges Gutachten. Mit den Regelsätzen des #bürgergeld lassen sich Kinder und Jugendliche nicht gesund ernähren. Einmal mehr zeigt sich: Das ganze ministeriale sog. Statistikmodell
zur Berechnung des Existenzminimums ist reif für die Tonne.
Martin Rücker
@martinruecker
Seit 1 Jahr liegt @BMAS_Bund von @hubertus_heil ein Gutachten vor, das die Kosten einer gesunden #ernährung für #kinder berechnet - sie liegen höher als der Betrag, der im #bürgergeld für Lebensmittel berücksichtigt wurde. Exklusiv @berlinerzeitung: www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/studie-unter…
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Auf Anfrage der @LinksfraktionB hat der Senat erklärt, dass nicht klar sei, ob das 9-€-#sozialticket über 2024 hinaus angeboten werden könne, obwohl die Gelder eingeplant sind. Wir sagen ganz klar: #berlin braucht bezahlbare Mobilität! #agh www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/9-euro-soz…
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Last Call🚀Ob Verwaltung, Zivilgesellschaft, Jugend, Senioren oder Migrant*innen – gemeinsam will @LinksfraktionB MORGEN mit euch diskutieren, wie die Lebensbedingungen in den Bezirken nachhaltig verbessert werden können. Schnell noch anmelden: www.linksfraktion.berlin/themen/th/bezirke/berliner-bezir…
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Heute vor einem Jahr wurden in Gedenken an das jüdische Ehepaar Dorothea + Herbert Baum vor der Münsterlandstraße 42 im #weitlingkiez 2 Stolpersteine verlegt. Ich habe die Patenschaft für die beiden Steine übernommen. Es bleibt dabei: #niewieder #lichtenberg @_Stolpersteine_
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
35 % der Wohnungen an Menschen mit Wohnberechtigungsschein vermieten - als gesetzliche Vorschrift.
Geht nicht? Geht.
Länder können das Wohnungswesen regeln. Wir als @LinksfraktionB schlagen "Sicher-Wohnen-Gesetz" vor. @NiklasSchenker @SeeroiberJenny
www.tagesspiegel.de/berlin/linke-will-mitenwahnsinn-zuruc… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Gegen Militarisierung und Aufrüstung!🕊️
Der Weltfriedenstag ist für uns Auftrag, uns weiter entschlossen für Frieden, für Abrüstung und für Menschenrechte einzusetzen. ☮️
Darum organisieren wir am 31. August ein Friedensfest. Kommt vorbei!👋
dielinke.berlin/termine/detail/friedensfest-in-hoehenscho… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Mit Musik von Alejandro Soto Lacoste🎵, Bratwurst🌭, rote Brause, Hüpfburg, Torwandschießen und vieles mehr!🎈
🚩Mit dabei u.a.: @janine_wissler, @PetraPauMaHe, @F_Brychcy, Camilla Schuler, @HendrikjeKlein & @schluesselburg, @volkssoli_bv, @dwenteignen. Moderation: @LoetzschMdB -
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
„Krise“ - Lesung und Diskussion in Berlin am 18.9.2024 - auf Einladung von @HendrikjeKlein
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
#wegner gibt das 14-Tage-Ziel für Termin beim Bürgeramt auf - sein zentrales Wahlkampfversprechen. CDU hat für Verbesserung bisher nichts gemacht. Neue Mitarbeitende, neue Standorte und Digitalisierung hat die alte Regierung beschlossen und finanziert. #berlin @LinksfraktionB
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
»Ich bin mir sicher, dass wir über mehr Ressourcen – vor allem Personal und damit Geld – für die Verwaltung werden reden müssen.« Und ich hoffe, dass die CDU mit der SPD nicht die wichtige Daseinsvorsorge über diese Reform einschränkt.
#verwaltung #berlin www.nd-aktuell.de/artikel/1184363.buerokratie-berliner-ve… -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Nein, ein teures #deutschlandticket ist kein Automatismus, es gibt Alternativen. Danke @bodoramelow! #linke
www.busplaner.de/de/news/steuern-umwelt-klimaschutz-und-n… -
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Um den Haushalt zu sanieren, wollen CDU& SPD im Schulbau, in der Pflege und beim Schulhort sparen - aber für Olympia ist anscheinend genug Geld da 🤯😡???
Was ist das denn für eine verheerende Prioritätensetzung @spdfraktionbln
@CDUBerlin_AGH???
www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/07/berlin-landeshaushal… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Bei der Berliner #verwaltungsreform wird immer deutlicher: nicht die Bezirke sind das Problem, sondern die Landesebene die sich nicht um eine gesamtstädtische Lösung kümmern kann. #berlin #cannabis Hier am Beispiel Cannabis-Gesetz: www.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-vergabe-von-anbauliz…
-
Hendrikje Klein reposted
Haus 104
@haus_104
Info Picknick am #haus104
auf dem #tempelhoferfeld
🦎🦎🦎 Sa 13.07.2024 ab 17 Uhr 🐝🦗 🦋
www.thf100.de/kalender-termine-anzeigen/info-picknick-am-…
#feldliebe #thfbleibt -
Hendrikje Klein reposted
Nurder Koch
@NurderK
„Ihre Masken-Deals haben pro Tag Ihrer Amtszeit dem Steuerzahler 1,7 Mio. € an Schaden gekostet. Mein Rat an die Union: Gerade in dieser Woche sollten Sie zu Fragen, die den Haushalt betreffen, besser schweigen.“
@Janine_Wissler zu @jensspahn & @cducsubt
🫳
🎤This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Gemeinsam mit über 70.000 Menschen in Essen! Was für ein starkes Zeichen gegen die AfD! #essen2906 #widersetzen
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke im Bundestag
@dielinkebt
Deutschland braucht eine solidarische Rentenversicherung, in die alle einzahlen. Warum das so wichtig ist erklären @HeidiReichinnek und Rentenexperte @MWBirkwald.
#rente #altersarmut #armut #lohnThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
Wir laden zu unserer Podiumsveranstaltung: "Gefahr durch Rechts-Lokale Herausforderungen in #hohenschönhausen" ein.
🗓️ 4.Juli 2024
🕧18-19:30 Uhr
📍#hohenschönhausen
✉️ mitmachen@licht-blicke.org -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
It‘s a wrap!
So viele gute Workshops, Diskussionen und Gespräche auf unserer Zukunftskonferenz Bildung, Jugend/Familie & Kultur heute in Neukölln. Wir konnten mit vielen Beteiligten, Expert*innen, Engagierten, Involvierten & Interessierten darüber sprechen (1) -
Hendrikje Klein reposted
Caren Lay
@CarenLay
Letzte Nacht wurde mein Büro in #bautzen mit Pflastersteinen angegriffen. Das ist die 12. Attacke in Bautzen und insgesamt der 30. Angriff auf eines meiner 2 Wahlkreisbüros. Das ist komplett daneben, aber wir machen ungebremst weiter. Für #solidarität, gegen #faschismus.
-
Hendrikje Klein reposted
Christian Latz
@ChristianLatz_
Europas Bürgern drohen massive Eingriffe in die Privatsphäre. Die EU-Länder wollen am Mittwoch die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von Messengerdiensten aushebeln. Whatsapp, Telegramm, Signal und Co. sollen verpflichtet werden, auf Anordnung private Bilder und Videos zu durchsuchen.
Meredith Whittaker
@mer__edith
📣Official statement: the new EU chat controls proposal for mass scanning is the same old surveillance with new branding.
Whether you call it a backdoor, a front door, or “upload moderation” it undermines encryption & creates significant vulnerabilities
signal.org/blog/pdfs/upload-moderation.pdf -
Hendrikje Klein reposted
Nurder Koch
@NurderK
„In diesem Land sitzen 7000 Menschen wegen Fahrens ohne Fahrschein im Knast. Aber nur einer wegen CumEx! Bei dem einen geht es um ein paar Euro, bei dem anderen um Milliarden. Die Einen handeln aus Not, die anderen aus Gier.“
@Janine_Wissler im Bundestag
🫳
🎤This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Wenn CDU+SPD in #berlin an ihren Sparplänen für den ÖPNV festhalten sollten, ist die Debatte über eine weitere Finanzierungssäule völlig deplatziert. Ziel war immer, mehr Mittel für ÖPNV-Ausbau zu mobilisieren, nicht um Haushaltslöcher zu stopfen. #agh
www.tagesspiegel.de/berlin/die-cdu-demontiert-ihre-eigene… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
EM-#freikarten für Abgeordnete? Braucht es nicht! Wir geben unsere an Ehrenamtliche aus dem Berliner Breitensport. Gemeinsam mit @GrueneFraktionB haben wir der Sportsenatorin eine Liste zukommen lassen. Wir hoffen, dass die Tickets zügig übergeben werden und wünschen viel Spaß!
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
In unserer Fraktionssitzung haben wir @SeeroiberJenny und @Tobias_Schulze zu unseren Vorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch! 💐 Neue parlamentarische Geschäftsführer sind @HendrikjeKlein und @nikschrader. Auch euch beiden unsere Glückwünsche! (1/2) www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/anne-helm-…
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Gemeinsam mit @SeeroiberJenny sind wir die neue Doppelspitze der @LinksfraktionB, @HendrikjeKlein und @nikschrader sind die neuen Parlamentarischen Geschäftsführer*innen. Ein tolles Team.
Was wir vorhaben, habe ich der @morgenpost erzählt.
www.morgenpost.de/berlin/article242553040/Linke-in-der-Kr… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Kostenlose EM-VIP-Tickets für Abgeordnete? Wollen wir nicht. „Da es uns selbst nicht möglich ist, die Tickets weiterzugeben, wünschen wir uns von der Sportsenatorin, dass sie diese vor allem an Jugendtrainerinnen und -trainer weitergibt.“ @SeeroiberJenny, @schatzbln #breitensport
-
Hendrikje Klein reposted
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Die Abgeordneten der Berliner #linke-Fraktion wollen ihre VIP-Tickets für die #fußballEM nicht annehmen. Stattdessen baten sie Sportsenatorin #spranger, sie an Jugendtrainerinnen und -trainer weiterzugeben. #berlin www.tagesspiegel.de/berlin/gesamtwert-von-rund-7000-euro-…
-
Hendrikje Klein reposted
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Dauerthema Berliner #verwaltungsreform: Bei dem Großprojekt herrscht inzwischen mehr Einigkeit, aber trotzdem geht wenig voran
www.tagesspiegel.de/berlin/warten-auf-die-weichenstellung… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Nach langer Weigerung waren #cdu u #spd endlich bereit, über ihren Chaoshaushalt voll ungedeckter Schecks zu reden. @SteffenZillich : "Es geht um die Auswirkungen dieser ungeheuerlichen Finanzpolitik auf die Menschen in dieser Stadt - nicht mehr und vor allem aber nicht weniger.“
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Es fehlen weiterhin zielgerichtete Ermäßigungen, damit auch Familien mit geringem Einkommen, wie im Sommer 2022 mit dem #9euroticket - Ausflüge ermöglicht werden. @LinksfraktionB fordert ein 9€-Deutschland-Sozial-Ticket für #berlin. www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-abo-fuer-…
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@Max__Schirmer "CDU mauert zur 820.000€ Gröner-Spende. Bundestagsverwaltung muss etwaigen Vorteilsspenden nachgehen & Transparenz herstellen. Gut, d jetzt Klage eingereicht wird. #linke macht weiter Druck, dass Großspenden stärker kontrolliert werden." gleft.de/5CF
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Großer Dank an @schatzbln und @SteffenZillich, die auf eigenen Wunsch nicht wieder kandidieren, für die jahrelange geleistete Arbeit
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Den PGF sollen @HendrikjeKlein und @nikschrader gemeinsam ausfüllen. Hinzu kommen: @F_Brychcy @NiklasSchenker @schluesselburg @DValgolio
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Unsere Parteivorsitzenden @F_Brychcy u @Max__Schirmer haben der Faktion einen Vorschlag für den Fraktionsvorstand unterbreitet. Als Vorsitzende schlagen sie @SeeroiberJenny und @Tobias_Schulze vor. Stellv. Vorsitz: @ElifEralpBerlin und @dmanuelaschmidt gleft.de/5C6
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Als Linksfraktion haben wir uns mit dem Vorstand des #beteiligungsrat getroffen u über die akt. Situation diskutiert. Fazit von @HendrikjeKlein: "Der Senat hat kein Interesse die Menschen in #berlin an Entscheidungen zu beteiligen." gleft.de/5C0
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Ein gut erreichbares #krankenhaus ist ein zentraler Grundpfeiler sozialer Sicherheit. Weder die #krankenhausreform, noch die Politik des CDU-SPD-Senats werden dem gerecht. @Tobias_Schulze zu unserem Antrag zur Etwicklung der Krankenhauslandschaft: www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1658.pdf
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke
@dieLinke
#wirwählenlinks! Gemeinsam rufen Aktive aus Gewerkschaften, der Klimabewegung und der Solidaritätsbewegung mit Geflüchteten dazu auf, am 9. Juni bei der #europawahl Die Linke zu wählen. Setze auch DU ein Zeichen für Menschenrechte, Umverteilung & Zukunftsfähigkeit! Unterzeichne jetzt den Aufruf unter www.wirwaehlenlinks.de
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
10 Jahre Volksentscheid:❤️lichen Glückwunsch zum Jubiläum an @thf100 🥳Berlin hat Feld mit Leben gefüllt & für uns #linke völlig klar: Die größte Freifläche der gesamten Stadt muss frei bleiben, statt Luxuswohnungen für wenige dort zu bauen! #thfbleibt
PM: gleft.de/5Bv -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
„Der Eindruck, der erweckt wird, dass die Bebauung des Tempelhofer Feldes die Wohnungsnot löst, ist die totale Irreführung.“ Stattdessen: echter Mieter:innenschutz + Deckelung der Mieten + Umsetzung Volksentscheid @dwenteignen +Wohnungen bauen in den 22! neuen Stadtquartieren.
taz berlin
@taz_berlin
Vor zehn Jahren wurde per Volksentscheid entschieden, dass das Tempelhofer Feld nicht angetastet werden darf. CDU und SPD wollen das nicht hinnehmen. www.taz.de/!6012290/
-
Hendrikje Klein reposted
taz berlin
@taz_berlin
Vor zehn Jahren wurde per Volksentscheid entschieden, dass das Tempelhofer Feld nicht angetastet werden darf. CDU und SPD wollen das nicht hinnehmen. www.taz.de/!6012290/
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#75jahregrundgesetz - d.h. auch Art. 15: "Grund u Boden, Naturschätze u Produktionsmittel können zum Zwecke der #vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art u Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum o in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden." #agh
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Lichtenberg
@bvvlinkelbg
"Nachverdichten ohne Sinn und Verstand macht eine Stadt nicht lebenswerter, wenn dadurch das letzte bisschen Stadtgrün verschwindet", meint unser Verordneter @AntLeonhardt. Es geht um das Grundstück Robert-Uhrig/Massower Str. in Friedrichsfelde, welches bebaut werden soll #bvvlbg
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Tja, könnte auch in Berlin so sein, die aktuelle Regierung aus CDU und SPD wollen aber nicht.
Wir waren schon in der Vorbereitung dafür. Und ja, ist nicht einfach, lohnt sich aber.
Michael Faber
@linksrheinisch
Erstes Fazit zum Modellprojekt Rekommunalisierung der Gebäudereinigung an Schulen in #bonn: Wenn die Beschäftigten mehr Zeit haben und bessere Arbeitsbedingungen & Bezahlung, dann sind die Schulen sauberer.💪👌 Wenig überraschend - außer für die CDU 🙄
Linksfraktion Bonn
@LinksfraktionBN
Sonst ruft die CDU doch immer nach mehr Sauberkeit in Bonn? 🤔 Unser Pilotprojekt verbessert jedenfalls schon jetzt sowohl die Sauberkeit an den betreffenden Schulen wie auch die Situation der Beschäftigten (via GA+)
ga.de/bonn/stadt-bonn/schulen-in-bonn-reinigung-durch-ang… -
Hendrikje Klein reposted
Michael Faber
@linksrheinisch
Erstes Fazit zum Modellprojekt Rekommunalisierung der Gebäudereinigung an Schulen in #bonn: Wenn die Beschäftigten mehr Zeit haben und bessere Arbeitsbedingungen & Bezahlung, dann sind die Schulen sauberer.💪👌 Wenig überraschend - außer für die CDU 🙄
Linksfraktion Bonn
@LinksfraktionBN
Sonst ruft die CDU doch immer nach mehr Sauberkeit in Bonn? 🤔 Unser Pilotprojekt verbessert jedenfalls schon jetzt sowohl die Sauberkeit an den betreffenden Schulen wie auch die Situation der Beschäftigten (via GA+)
ga.de/bonn/stadt-bonn/schulen-in-bonn-reinigung-durch-ang… -
Hendrikje Klein reposted
KatinaSchubert
@Katina_Schubert
Burschenschaft Germania im Germaniahaus. Ja nun, wer hätte da ahnen können, dass es sich um Rechtsextreme handelt. Vermutlich kein Zufall, sondern Kalkül #bsw #rechtsoffen www.spiegel.de/panorama/sahra-wagenknecht-bsw-kandidat-sa…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Lichtenberg
@bvvlinkelbg
Gute Nachrichten für das Kunsthaus 360 Grad am Prerower Platz! Bürgermeister Schaefer verkündete gestern in der #bvvlbg, dass eine Einigung mit dem Albus e.V. und der HOWOGE erreicht wurde.
Unser Antrag im März, sowie der Druck in Ausschuss und Öffentlichkeit hat sich gelohnt! -
Hendrikje Klein reposted
Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
"Hitlerfest", SS-Rune und Randale: Ein Blick ins Innere der Burschenschaft "Thuringia Berlin" offenbart eine gruselige Parallelwelt. Einmal mehr tolle Recherche @glr_berlin!
www.tagesspiegel.de/berlin/sieg-heil-und-immer-wieder-hit… (T+) -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Die Arbeit der Pflegekräfte ist für uns alle unverzichtbar. Sie brauchen endlich bessere u verlässliche Arbeitsbedingungen. Notwenig ist eine Pflegereform die dies absichert, aber auch die bedarfsgerechte und bezahlbare #pflege im Blick hat." @ElkeBreitenbach zum #tagderpflege
-
Hendrikje Klein reposted
KatinaSchubert
@Katina_Schubert
„Man muss keine Linke sein, um Antifaschistin zu sein, aber man muss Antifaschistin sein, um Demokratin zu sein“ Mein Redebeitrag gestern bei der Spontandemo #gemeinsamgegenrechts @dielinke
-
Hendrikje Klein reposted
KatinaSchubert
@Katina_Schubert
Heute ist europäischer Protesttag der Menschen mit #behinderung . @ElkeBreitenbach von @dielinkeberlin hat für ihr Engagement als Sozialsenatorin, Abgeordnete und Mensch für ein inklusives Berlin den Inklusionspreis 2024 bekommen mit 50 Luftballons 🎈 für die Umsetzung der UN-BRK
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Danke #berlin für dieses starke Zeichen für Demokratie. 🚩
Tausende nach den Angriffen auf Wahlkämpfende auf den Straßen - wir Demokrat*innen bleiben zusammen & erteilen Hass und Hetze eine klare Absage: Unsere Antwort auf Spaltung ist Zusammenhalt & Solidarität!
#europawahl2024 -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Dass jemand aufgrund eines aberkannten Doktortitels zurücktritt, ist heute leider keine Selbstverständlichkeit mehr. Insofern kann man Frau Schreiner für ihren Schritt einen gewissen Respekt zollen. #agh #berlin @LinksfraktionB
www.berliner-zeitung.de/news/manja-schreiner-gibt-doktort… -
Hendrikje Klein reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Ex Chefermittlerin im Cum-Ex Skandal:
„Die Kleinen fängt man, die Großen lässt man laufen.“
Nurder Koch
@NurderK
„Also, ich war immer mit Leib & Seele Staatsanwältin. Aber ich bin überhaupt nicht zufrieden damit, wie in Deutschland Finanzkriminalität verfolgt wird. Man kommt quasi als Steuerhinterzieher, besonders wenn man es im großen Stil betreibt, deutlich besser weg als Sozialhilfebetrüger in Deutschland. Und das ist wiederum Ausdruck dieses Spruchs, die Kleinen fängt man, die Großen lässt man laufen.“
Cum-Ex-Ermittlerin Anne Brorhilker -
Hendrikje Klein reposted
Erik Peter
@retep_kire
Nach Wegners abermaliger Absage an Vergesellschaftung ist klar: Das Vergesellschaftungsrahmengesetz soll, anders als suggeriert, nicht als Vorarbeit für eine Vergesellschaftung dienen. Es ist pure Politiksimulation taz.de/Schwarz-rote-Wohnungspolitik/!6006822/ #enteignen @dwenteignen
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Unser Vorsitzender @schatzbln zieht auf dem #linkelpt Bilanz nach 1 Jahr Schwarzrot. Der Senat macht seine Arbeit nicht, bedroht so soziale Einrichtungen mit Kürzungen, baut keine Wohnungen und bietet keine Lösungen, um #berlin klimaresilient zu machen.
-
Hendrikje Klein reposted
Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
"Es braucht Vergesellschaftung!"
Die Chefin der Linke in Berlin, Franziska Brychcy, reagiert auf die Absage Kai Wegners gegenüber @dwenteignen.
www.tagesspiegel.de/berlin/es-braucht-vergesellschaftung-… -
Hendrikje Klein reposted
Seb Schlüsselburg 🖖🏻🌎💫🇪🇺
@schluesselburg
Die Schließung der #galeria-Kaufhof-Filiale in meinem Wahlkreis in #berlin-#lichtenberg ist ein Skandal. Die Beschäftigten sind seit Jahrzehnten im Unternehmen. Der Standort ist zentral und verkehrsgünstig gelegen. Er ist gerade für viele Senioren unverzichtbar. @dielinkeberlin
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@Max__Schirmer macht beim Wahlkampfauftakt zur #europawahl von @dieLinke klar: "Es geht darum, dass Europa nicht nach rechts rutscht, da haben wir #linke eine Verantwortung. Der Berliner Landesverband wird für ein starkes linkes Ergebnis kämpfen." #nurmitlinks
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Tja wer ist stabil für die Abschaffung der #schuldenbremse, die eine Investitionsbremse ist? Nur die @dieLinke. Sein Urteil über die Konkurrenz möge sich jeder selbst bilden. #linke
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Finanzielle Sicherheit nur bis Ende Juni? Damit bedroht der CDU/SPD-#senat die Arbeit #sozial|er Projekte. Ob gesundheitliche Versorgung von Obdachlosen, Pflege, Suchtberatung o.a. - sie sind unverzichtbar für den sozialen Zusammenhalt in Berlin und brauchen Planungssicherheit!
-
Hendrikje Klein reposted
Deutsche Wohnen & Co Enteignen
@dwenteignen
DIE MIETE IST ZU HOCH! 📢
Darum gehen wir am 01.06.24 gemeinsam auf die Straße! Wir treffen uns um 14:00 am Potsdamer Platz zu Berlins größter Demo gegen den #mietenwahnsinn. Kommt und kämpft mit uns gemeinsam – gegen die Verdrängung! Für bezahlbaren Wohnraum für alle! 🔥 -
Hendrikje Klein reposted
Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
Herr Moslehner, 84, wird aus seinem Geburtshaus in Reinickendorf zwangsgeräumt. Oder er hinterlegt 4.300€, damit der Fall durch alle Instanzen gehen kann. Das kriegen wir ja wohl zusammen! Wir sammeln über sanktionsfrei.de/support mit dem Betreff "Soli" und legen der unsäglichen
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
#nurmitlinks 🚩"Keine Profite auf Kosten der Gesundheit" @schatzbln in der Abendschau zu unseren Plakaten 📺: "Wir als #linke wollen diesen Bereich der Profitgier entziehen und zurückholen in kommunale Hände und dort für gute Arbeitsbedingungen sorgen." www.rbb-online.de/abendschau/videos/20240421_1930/wahlpla…
-
Hendrikje Klein reposted
DIE ZEIT
@zeitonline
Verhütung muss kostenlos werden, fordert der #linke Spitzenkandidat für die #europawahl, Gerhard #trabert. Vor allem Bürgergeldempfänger hätten dafür zu wenig Geld. #abtreibung www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/schwangerschaftsa…
-
Hendrikje Klein reposted
Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Die Gießkannenförderung beim 29-Euro-Ticket ist so teuer, dass zur Gegenfinanzierung im Haushalt ein dreistelliger Millionenbetrag zur ÖPNV-Finanzierung eingespart werden soll. www.bund-berlin.de/service/presse/detail/news/29-euro-tic…
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
BSW ist eine rechte Partei.
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Was alle brauchen, für alle sichern - #wohnen, #gesundheitsversorgung... = die öffentliche Daseinsfürsorge. Daran haben wir auf unserer Fraktionsklausur in Erfurt gearbeitet. Unsere Konzepte u Vorschläge findet ihr hier: linksfraktion.berlin/index.php?id=63936 #linksfraktionberlin #sozialgerecht
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Damit es in Berlin läuft, muss der #fachkräftemangel überwunden werden. @Tobias_Schulze, @HendrikjeKlein und @F_Brychcy stellen unsere Vorschläge vor. #linksfraktionberlin #sozialgerecht
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Es geht weiter mit der Klausur der @LinksfraktionB: #berlin zukunftsfähig machen. Unsere Vorschläge für eine Fachkräftestrategie: Ausbildungscampus, mehr Ausbildungsplätze, Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, #hauptstadtzulage, 4-Tage-Woche u.v.m. #agh
-
Hendrikje Klein reposted
Bjoern Tielebein
@BjoernTie
Heute zu Gast bei der Hauptversammlung von @LINKE_LBerg.
Ich überbringe ein herzliches Grußwort des Landesvorstandes.
Die Genossinnen und Genossen tagen in einem Stadtteilzentrum am S-Bahnhof #wartenberg mitten in einem spannenden Kiez.
@dielinkeberlin @LoetzschMdB -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
🚩Klare Ansage von @bodoramelow bei der Klausur der @LinksfraktionB: "Ich kämpfe gegen die Alltäglichmachung des Faschismus."
Wir werden die Genossinnen in Thüringen mit aller Kraft im Wahlkampf unterstützen ✊ #bodooderbarbarei #niewiederistjetzt
www.tagesspiegel.de/berlin/bodo-ramelow-vor-thuringen-wah… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Alltägliche #linke Politik heißt auch, sich nicht wegducken in einem gesellschaftlichen Klima, in dem der Wind oft von rechts kommr. Es heißt, konkrete linke Lösungen finden. @bodoramelow auf unserer Fraktionsklausur. #linksfraktionberlin
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Thueringen
@die_linke_th
Willkommen in #thüringen, liebe @LinksfraktionB! Unser Ministerpräsident @bodoramelow mit seinem Input zur Bilanz von 10 Jahren linkem Regieren im Freistaat bei der Klausur der Berliner Linksfraktion in #erfurt. #linke #unserthüringen
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Mit der @LinksfraktionB auf Klausur in Erfurt. Wir starten mit den Herausforderungen für die nächsten zwei Jahre und erwarten auch gleich @bodoramelow in unseren Reihen. #agh #berlin #linke #linksklausur
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Erneut greift der @Tagesspiegel die schlechten Zustände in der #pflege auf. Aus Gründen. www.tagesspiegel.de/gesellschaft/wie-konnen-sich-betroffe… Erneut möchten wir euch zu unserer Zukunftskonferenz #gesundheit, Pflege, #soziales am 4.5. einladen. Lasst uns ein Berlin schaffen, das sich kümmert!
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Wer zahlt's am Ende?" Da wir über die energetische Sanierung der landeseigenen Wohnungsunternehmen sprechen, kann die Antwort nur lauten: nicht die #mieter*innen! @NiklasSchenker u @SteffenZillich stellen unseren Vorschlag vor. #linksfraktionberlin
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Das Öffentliche stärken! Dafür sorgen, dass das, was alle Menschen brauchen, sicher ist: #gesundheitsversorgung, #wohnen und mehr. Darum wird's auf unserer 3-tägigen #fraktionsklausur in Erfurt gehen - im Land des Linken MP @bodoramelow. Los geht's! #linksfraktionberlin
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Wie gestalten wir den Umbau der Wärmeversorgung #sozialgerecht?
Damit beginnt der zweite Tag unserer (Fraktion) Klausur in Erfurt. Mit dabei: @Til_Heuser vom @BUND_Berlin u von und @HendrikjeKlein und Andreas Fuhs. #linksfraktionberlin -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#linke Politik ist Politik für Menschen. Egal wo. Danke, @bodoramelow, dass Du bei unserer Klausur warst! #linksfraktionberlin
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Bitte? Der CDU-SPD-Senat einigt sich auf #kürzungen, scheut aber die Debatte im morgigen Plenum? Geht gar nicht! @HendrikjeKlein dazu, zum Thema der Aktuellen Stunde und unserer Priorität. #haushaltspolitik @schatzbln @SteffenZillich
-
Hendrikje Klein reposted
Monika Herrmann 🚴🔥💚
@MonikaHerrmann1
Die @spdberlin hatte 2016, als die Stadt durch die massiven Kürzungen durch Sarrazin und Nußbaum darniederlag, gesagt, sie hätten verstanden und erkannt, dass es der Stadt geschadet hätte. Nur 8 Jahre später ist alles vergessen und sie machen den gleichen Fehler wieder. 😡
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Die Einigung der Koalition zum Haushalt ist defacto ein Einstellungsstopp für den öffentlichen Dienst. Ganz falsches Signal an eine funktionierende Stadt für die Menschen unserer Stadt. #berlin
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#schwarzrot versucht die Milliardenlöcher im Berliner Landeshaushalt zu schließen, die sie selbst im Dezember mit ungedeckten Schecks dort verankert haben @SteffenZillich gab dem @rbb seine Einschätzung. Spoiler: eine langfristige Strategie sucht man vergeblich. #haushaltspolitik
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Die Einigung der Koalition zum Haushalt ist defacto ein Einstellungsstopp für den öffentlichen Dienst. Ganz falsches Signal an eine funktionierende Stadt für die Menschen unserer Stadt. #berlin
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Unser Antrag für #saubere #schulen wurde heute von CDU und SPD abgelehnt.
Was fehlt:
‼️faire Löhne mit tariflicher Bindung,
‼️familienfreundliche Arbeitszeiten,
‼️unbefristete Arbeitsverhältnisse,
‼️Verbesserung der Zusammenarbeit mit Reinigungskräften
‼️ endlich saubere Schulen! -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Alles Gute zum Geburtstag, lieber @klauslederer ! Lass Dich feiern! Wir freuen uns, dass Du da bist. 🎉🎂🎈
-
Hendrikje Klein reposted
Nurder Koch
@NurderK
Einer der übelsten Politiker im deutschen Bundestag.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
kerstinPe
@kerstinPe3
Und wenn sie nackig vor Dir rumwackeln würde, ist es immer noch kein Grund, eine Frau zu vergewaltigen.
Täter-Opfer-Umkehr ist so armselig!
Zeigt einfach nur, dass Du Dich nicht im Griff hast, Du Kackvogel! -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
#burschenschaften haben eine Scharnierfunktion zwischen der extremen Rechten und Konservativen bis hin zur CDU. Das habe ich im Ausschuss für #verfassungsschutz thematisiert. Letzterer wie so oft wenig informativ. @nora_felicitas/@ndaktuell berichtet. 👇
www.nd-aktuell.de/artikel/1180629.rechtsextremismus-berli… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Streichung der #hauptstadtzulage für #freieträger ? Protest! Beschäftigte von Kitas der @AWOBund haben waren heut vor dem Abgeordnetenhaus. Wir haben sie unterstützt, logisch: "Wort halten! Hauptstadtzulage für alle!"
-
Hendrikje Klein reposted
rbb|24
@rbb24
Die Linksfraktion im Landtag #brandenburg hat einen Entwurf für ein neues #kita-Gesetz vorgelegt. Vor zwei Jahren war eine entsprechende Reform auf Eis gelegt worden.
www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/03/brandenburg-kita-ges… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Heraus zur Demo ✊
Feministisch. Solidarisch. Gewerkschaftlich.
🚩Treffpunkt der Linken: 11:15 Uhr Oranienstraße/ Dresdner Straße
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Alles Gute zum #frauenkampftag morgen am 8. März! Wir kämpfen für gleiche Chancen& Rechte!
Nur eine feministische Zukunft ermöglicht ein gutes Leben für alle ❤️✊🌷! Gemeinsam stellen wir uns dem rechten Rollback entgegen.
Morgen sehen wir uns zur Demo um 11:30 Uhr am O-Platz! -
Hendrikje Klein reposted
Der Paritätische
@Paritaet
#baföG-Reform: Laut den Plänen von Bildungsministerin @starkwatzinger soll auf eine Erhöhung der Bedarfssätze verzichtet werden – obwohl die aktuellen Leistungen, die sogar noch unter dem Bürgergeld liegen, völlig unzureichend sind!
👉www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/bafoeg-reform-par…
@DSW_Tweet -
Hendrikje Klein reposted
E L H O T Z O
@elhotzo
es ist unfair während der Fahndung nach den RAF-Rentnern auf die bundesweit 600 gesuchten Rechtsextremisten aufmerksam zu machen, unsere tapferen Polizeibeamte haben genug zu tun, jetzt ihre Freunde und Kollegen einzusperren wäre eine unnötige Belastung
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
4 Millionen soll der Zaun am #görli kosten, aber die Finanzierung der versprochenen Obdachlosenunterkunft wird jetzt vom Senat gesperrt. So sehen die Prioritäten von SPD und CDU aus.
www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/es-sollte-ein-vorzeige… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
In einer Woche ist #frauenkampftag ✊ Wir wollen bei Diskussionen, Workshops, Buchlesung & feministischem Frühschoppen mit Euch ins Gespräch kommen & natürlich sehen wir uns bei der #dgb-Demo: Feministisch. Solidarisch. Gewerkschaftlich.
Infos #8märz: dielinke.berlin/frauentag/ -
Hendrikje Klein reposted
Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Wir sind enttäuscht! Laut @SenASGIVA, @SenBJF und @senfin kommt die #hauptstadtzulage für Mitarbeitende freier Träger vorerst nicht. Ein schwaches Ergebnis der gestrigen Verhandlungen! Wo bleibt die Verantwortung für das soziale #berlin?
www.tagesspiegel.de/berlin/senat-zieht-zusage-zuruck-haup… -
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Tausende Schüler*innen haben heute in #steglitz für Demokratie gegen Faschismus& Menschenfeindlichkeit der AfD demonstriert unter dem Motto: "1933 soll im Geschichtsbuch bleiben!"
Das ist Demokratiebildung in der Praxis& ein starkes Signal der Jugendlichen an uns alle ❤️✊. -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Neben zu hohen Mieten machen auch Inflation & Energiepreise das Leben in Berlin schwierig. Nun bricht der schwarz-rote Senat seine Zusage, dass die Mitarbeitenden der freien sozialen Träger unterstützend eine Zulage erhalten. Wir finden: Geht gar nicht!👇
www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/senat-muss… -
Hendrikje Klein reposted
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Berechtigte Forderung. Der Senat verzettelt sich. Chaos entsteht. Nicht gut.
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Berechtigte Forderung. Der Senat verzettelt sich. Chaos entsteht. Nicht gut.
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Klaus Ernst vom BSW will Geflüchteten ohne Bleibeperspektive alle Leistungen streichen. Am besten bei gleichzeitigem Arbeitsverbot?
Wer so widerliche Vorschläge macht, ist vieles, aber garantiert kein Humanist oder links -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Das #29euroticket ist in #berlin noch nicht eingeführt und schon bekommt es die Beerdigung 1. Klasse. Vernünftig wäre es gewesen das #deutschlandticket für Berlin und bestimmte Gruppen zu subventionieren und damit auch zu stärken, wie es andere Städte gemacht haben. #agh
rbb|24
@rbb24
Weil #berlin sparen muss, wird die schwarz-rote Koalition nicht alle ihre Wahlkampfversprechen halten können. Aktuelles Beispiel: Das 29-Euro-Ticket, das die @spdberlin
durchgesetzt hat. Nun deutet @kaiwegner: Die langfristige Finanzierung ist unsicher.
www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/02/fuer-wegner-hat-das-… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
‼️ Senat versucht Tarifvereinbarungen bei Assistent:innen im Arbeitgebermodell zu untergraben: Fraktion DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus von Berlin www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/senat-vers…
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Ich habe eine schöne Sammlung von gebrochenen CDU-Wahlversprechen.
Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
NEWS: Der Berliner Senat setzt die Anfang Januar zugesicherte Ausweitung der #hauptstadtzulage aus und legt die Entscheidung in die Hände der Tarifgemeinschaft der Länder. Chance für Ausweitung der Bonuszahlung dürfte gering sein = schwerer Schaden für Glaubwürdigkeit des Senats
-
Hendrikje Klein reposted
Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
NEWS: Der Berliner Senat setzt die Anfang Januar zugesicherte Ausweitung der #hauptstadtzulage aus und legt die Entscheidung in die Hände der Tarifgemeinschaft der Länder. Chance für Ausweitung der Bonuszahlung dürfte gering sein = schwerer Schaden für Glaubwürdigkeit des Senats
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Im Digitalisierungs- und Datenschutzausschuss diskutieren wir heute zum #ki in Berlin mit @bnjmnsbl @tante Th. Gottschalk @ihkberlin. Das wird sicher eine gute kritische Debatte. Ihr könnt zugucken unter www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre… #ai
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Mit @GrueneFraktionB beantragen wir eine Aktuelle Stunde zum #haushaltschaos von CDU u SPD. @SteffenZillich: Wie sollen die enormen Pauschalen Minderausgaben aufgelöst werden, ohne die soziale, kulturelle u bezirkliche Infrastruktur Berlins zu beschädigen?www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/die-linke-…
-
Hendrikje Klein reposted
Der Paritätische
@Paritaet
Zu unserem 100-jährigen Jubiläum blicken wir auch auf die Geschichte unserer Mitgliederorganisationen: Die @volkssoli_bv begann als DDR-Massenorganisation und musste sich in den 1990ern neu erfinden. Wie genau ist in unserem Mitgliedermagazin zu lesen:
👉 www.der-paritaetische.de/magazin/ausgabe-01-2024-100-jahr… -
Hendrikje Klein reposted
Tagesspiegel Checkpoint
@TspCheckpoint
Sozialrabatt und VIP-Tickets: #berliner Großspender #gröner bringt #cdu in Erklärungsnot
Die CDU soll 820.000 Euro von dem Immobilienunternehmer erhalten haben. Im Gegenzug bekam der gütige Gönner Gröner zwielichtige Unterstützungen für seinen Verein.
checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/7xm2YCZZQoGNBQLWwU… -
Hendrikje Klein reposted
Antonio Leonhardt
@AntLeonhardt
Tatsächlich ein teures Geschenk an Coral World. Dem Land Berlin und letztlich dem Steuerzahler ist damit ein erheblicher finanzieller Schaden entstanden. #lichtenberg @bvvlinkelbg @HendrikjeKlein
www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-berlin-rumme… -
Hendrikje Klein reposted
rbb|24
@rbb24
Der Bau des geplanten Hotel-Aquariums lässt auf sich warten. Die #senatsverwaltung für #stadtentwicklung hat den Kaufvertrag im Sinne des Investors geändert – obwohl das rechtlich nicht notwendig war. Das löst scharfe Kritik aus. #coralworld www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/02/berlin-rummelsburg-…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Lichtenberg
@bvvlinkelbg
13 Ahornbäume sind in Gefahr! Im Rahmen der Nachverdichtung soll das Grundstück am U-Bahnhof Friedrichsfelde bebaut werden. 105 Menschen im Kiez haben unterschrieben - sie wollen eine Grünfläche statt Nachverdichtung! #bvvlbg
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Als ich im Abgeordnetenhaus sagte, dass dieser Senat bei den Hochschulen das Sparen wieder einführt, wurde bei der Koalition noch höhnisch gelacht.
www.tagesspiegel.de/wissen/millionendefizit-prognostizier… -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Zehntausende Mieter*innen sind mit hohen Heizkosten-Nachzahlungen konfrontiert - es droht Wohnungsverlust, wenn Kosten nicht beglichen werden können.
Wir haben heute unser Konzept für einen #heizkostenfonds vorgestellt, damit niemand seine Wohnung verliert oder im Kalten sitzt. -
Hendrikje Klein reposted
Maximilian Schirmer
@Max__Schirmer
Trotz Regen 300.000 Menschen. Danke.
Unsere Freunde und Nachbarn wollen sie deportieren. Bis hier und nicht weiter. Heute und an jedem anderen Tag gegen alte und neue Nazis! #berlin #wirsinddiebrandmauer #wirsindmehr #noafd #niewieder #niewiederistjetzt -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude ist es voll . So richtig voll. Schön voll. #b0302 #gegennazis
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
„Die Linksfraktion steht an der Seite der Beschäftigten bei #bvg u #berlintransport. Wir werden Freitagfrüh die Streikposten besuchen u unsere Solidarität zeigen, gemeinsam mit @FFF_Berlin u Klimaaktivist*innen", so @k_ronneburg u @DValgolio. Zudem... 1/2
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Die Ampel legt mit der Kürzungspolitik Axt an den Sozialstaat & steht dem Rechtsruck tatenlos gegenüber. CDU & #noafd haben keine Lösungen, sondern zündeln am sozialen Zusammenhalt. Damit finden wir uns nicht ab: Am 11. Februar die soziale Kraft im Bundestag wählen – Die Linke.
-
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
Im Januar haben uns wieder zahlreiche Vorfälle aus #lichtenberg und #hohenschönhausen erreicht. Das meiste davon extrem rechte Propaganda. Ausgewählte Vorfälle findet ihr in der Grafik. Alle anderen unter: www.berliner-register.de/register/lichtenberg/vorfalls-ch…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Lichtenberg
@bvvlinkelbg
Bei unserer gestrigen Fraktionssitzung wurde Christian Petermann zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Auf gutes Gelingen für die kommenden Aufgaben!
-
Hendrikje Klein reposted
Markus Feldenkirchen
@MFeldenkirchen
"Ich werde alles tun, dass ein Björn Höcke nicht Ministerpräsident in Thüringen wird", sagt @bodoramelow im "Spitzengespräch". "Mein Eindruck ist, dass er sein Leben lang sich verstellt hat und sein Outing in den letzten 3-4 Jahren immer deutlicher wurde: als Faschist."
-
Hendrikje Klein reposted
Wrangelkiez United!
@WrangelkiezU
(1/1) Kultursenator gerät in rassistische Polizeikontrolle
Die Polizei versucht Bürgermeister Wegner und die Senatsdelegation von dem lautstarken Protesten im Görli abzuschirmen. Bei dem Versuch sich der Delegation wieder anzuschließen, wird Kultursenator Chialo von der Polizei -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
@schatzbln zu Berichten des @derspiegel: #cdu muss aufklären, weshalb Juhnke bei rechtsextremer Burschenschaft Gothia als „Bundesbruder“ geführt wird. Verbindungen in extrem rechte Kreise sind mit Amt im Präsidium des @AGH_Berlin unvereinbar.
gleft.de/5ub -
Hendrikje Klein reposted
Maurice Höfgen
@MauriceHoefgen
Eigentlich wollte Lauterbach mit dem Maskenchaos von Spahn aufräumen. Der hat EY und Unternehmer mit Vitamin B reich gemacht, sich aber Klagen von hunderten Lieferanten aufgehalst.
Lauterbachs Ministerium verschweigt die Milliarden-Kosten des Skandals.
www.capital.de/wirtschaft-politik/masken-deals--lauterbac… -
Hendrikje Klein reposted
E L H O T Z O
@elhotzo
immer wenn ein Kind genug zu essen hat, löst sich eine Faser in Christian Lindners Anzug auf
-
Hendrikje Klein reposted
Heidi Reichinnek
@HeidiReichinnek
HERRGOTT NOCHMAL! Was ist los mit diesem Menschen?
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Nachdem die AfD-Brinker ihre Rede mit Lügen und Verharmlosungen begonnen hat, platzte uns demokratischen Abgeordneten die Hutschnur. Es war einfach nicht zu ertragen. Nacheinander verlassen wir den Plenarsaal, in Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt. #agh @LinksfraktionB
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Auch gg Kürzungen bei Kinder- & Sozialarbeit, Schulsozialarbeit sowie Familienförderung, generell bei Berlins Zukunft, wurde vorm Parlament demonstriert.
Wir unterstützen das Anliegen nicht nur politisch, sondern bei diesen Temperaturen auch mit Heißgetränken!
#agh #unkürzbar -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Die Beschäftigten des Jüdischen #krankenhaus|es kämpfen für einen #entlastungstarifvertrag, wie er woanders längst existiert. Wir waren bei ihrem Protest vor dem @AGH_Berlin. Warum? Weil wir den Streik unterstützen, ganz klar. @Tobias_Schulze hat das in seiner Rede betont. #tve
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Die vielen Demonstrationen gegen die demokratie- und menschenfeindliche #noafd sind ein Zeichen der Ermutigung... Wirksamer und nachhaltiger als alle Demonstrationen, Petitionen u auch Verbote wäre allerdings ein wirklicher Politikwechsel in diesem Land." @schatzbln #sozial
-
Hendrikje Klein reposted
Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
Bundesweit treten Zehntausende für Demokratie u gegen Rechtsextremismus ein. CDU-MdA Kurt Wansner faselt derweil etwas von "linksradikalen Schlägertruppen/Kampfverbänden" und schießt gegen den ÖRR. In hohem Maß irritierend.
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Die #bvg steckt in einer Personalkrise. @k_ronneburg schaut auf Problem u Lösungen. Spoiler: Die haben viel mit guten Arbeitsbedingungen zu tun. Und die braucht es. Ohne guten #ÖPNV wird sich nichts vorwärts bewegen, weder in Berlin, noch hin zu einer ökologischen Verkehrswende.
-
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Es ist grotesk. Im viertreichsten Land auf dieser Erde braucht es einen #bürgerrat, um der Politik nahezubringen, dass man in der #schule ein gesundes und kostenfreies #mittagessen ausgeben sollte.
tagesschau
@tagesschau
Bürgerrat empfiehlt kostenfreie Mittagessen für alle Kinder www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/buergerrat-ernaehru… #bürgerrat #ernährung #mittagessen
-
Hendrikje Klein reposted
Maurice Höfgen
@MauriceHoefgen
Um sich auf die Seite der Bauern zu schlagen, tritt Lindner einfach mit nach unten auf die Arbeitslosen.
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
In #berlin hat bereits #r2g das kostenlose Mittagessen für alle Kinder eingeführt. #linke
tagesschau
@tagesschau
Bürgerrat empfiehlt kostenfreie Mittagessen für alle Kinder www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/buergerrat-ernaehru… #bürgerrat #ernährung #mittagessen
-
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Art. 1 (Menschenwürde) und Art. 20 (Sozialstaat) unseres Grundgesetzes sind als Kern unserer Verfassung zum Glück nicht abänderbar, nicht mal für Leute wie @jensspahn, die offensichtlich Probleme mit unserem GG haben und sich direkt gegen unsere Verfassung stellen.
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
170 Millionen will der Finanzsenator bei Hochschulen und Wissenschaft kürzen, noch einmal 30 Mio. im Bereich Gesundheit und Pflege.
Die Erfolgsnachrichten der schwarz-roten Koalition waren Luftbuchungen. Die Folgen werden dramatisch.
www.tagesspiegel.de/wissen/haushaltsstreit-in-berlin-sena… -
Hendrikje Klein reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Wagenknecht sagt: „1 % derer, die nach Deutschland kommen, von denen, die Asylanträge stellen, bekommen auch einen Asylstatus.“ Warum das Quatsch ist erkläre ich hier kurz in dem Video:
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Ein echter Skandal: 7.000 Berechtigte für das 9-Euro-Sozialticket kassierten Bußgelder bei BVG-Kontrollen, weil ihnen unverschuldet die „Kundenkarte S“ fehlte.
Die Sozialsenatorin muss schnelle Abhilfe schaffen, Bußgelder zurückgenommen werden!
taz.de/Aerger-mit-dem-Sozialticket/!5982279/ -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Achtung Nebelkerze! Über Anordnung von Tempo 30 oder Tempo 50 entscheidet zum Glück nicht der CDU-Fraktionsvorsitzende und schon gar nicht mit sachfremden Argumenten (pöse #grüne und #linke). Beispiel für ideologische CDU-Verkehrspolitik Nr. 7345. #agh www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/01/cdu-fraktion-berlin…
-
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Nach der PK der Wagenknechtpartei ist ja nun alles klar. @dieLinke behält ihr Alleinstellungsmerkmal als einzige linke Partei in Deutschland.
-
Hendrikje Klein reposted
toto
@josefheynckes
es gibt auch diese bauern. mögen sie die oberhand innerhalb der landwirtschaft gewinnen.
-
Hendrikje Klein reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Weil die CDU und AfD gerade so tun, als ob das Thema KFZ Steuer für Land&Forstwirtschaftliche Nutzfahrzeuge „vom Himmel gefallen sei“ - hier die Erinnerung. Der Bundesrechnungshof hat es beanstandet und am 15.12.2023 haben MdB von CDU und AfD Ja gesagt.
www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/bundesrechn… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Die taz beschäftigt sich nochmal mit der letzten Bebauung der Rummelsburger Bucht auf Lichtenberger Seite und wählt die passende Überschrift:
taz.de/Aquarium-als-Geldquelle/!5983411/
#buchtfüralle -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Wir wünschen euch ein gutes neues Jahr. Auch #2024 gilt: Wir zeigen Haltung.
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Es gibt Alternativen zu den ungedeckten Schecks von #cdu u #spd. Übernachtungs- u Zweitwohnungssteuer sind ebenso Stellschrauben wie mehr Kreditfinanzierung von Investitionen der Landesunternehmen in die Infrastruktur. Den so entstehenden Gestaltungspielraum braucht Berlin.
-
Hendrikje Klein reposted
nd.Aktuell
@ndaktuell
Kurz vor Weihnachten stellt @DieLinke einen neuen »Pakt gegen soziale Kälte« vor. Die Kernpunkte – Sofortmaßnahmen gegen Einsamkeit, Preisstopp für Lebensmittel und ein Deckel für Gas und Strom – sollen über eine #milliardärssteuer finanziert werden. www.nd-aktuell.de/artikel/1178599.linkspartei-linke-stell…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion MaHe
@LinksfraktionMH
Mit einer bewegenden Rede, in der er an Humanität und Solidarität appellierte, hat sich unser lieber Freund und Genosse Klaus-Jürgen Dahler in der letzten BVV verabschiedet und sein Mandat niedergelegt.
(1/4) -
Hendrikje Klein reposted
Jule Nagel
@luna_le
Mit knapp 39 % wurde ein Faschist heute zum OB von #pirna gewählt, Wahlbeteiligung bei 53,8.
Ein relevanter Teil der Bevölkerung ist indifferent, schweigt, ein Teil wählt auch einen Vertreter einer "gesichert rechtsextremen Partei".
Nicht verzagen. Jetzt erst recht: Gegenhalten! -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Wohnungspolitik für die oberen 10%" nennt @NiklasSchenker den Haushalt 24/25 von CDU u SPD. Wieso? 'Sozialwohnungen' ab 11,50 Euro Einstiegsmiete u eine 'Eigentumsförderung'schaffen keinen bezahlbaren Wohnraum. Gegen #mietenwahnsinn wollen wir ein kommunales Wohnungsbauprogramm.
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
-
Hendrikje Klein reposted
Landesjugendring Berlin
@ljrberlin
Seit heute offiziell: #wahlalter16 in #berlin! Wir sind überglücklich, schließlich kämpfen wir seit 13 Jahren dafür. Ein wichtiges Signal an junge Menschen in der Hauptstadt! Was wir dazu sagen: ljrberlin.de/berlin-fuehrt-wahlalter-16-ein
-
Hendrikje Klein reposted
Robert Klages
@Klagesspiegel
In Lichtenberg werfen Linke und SPD der CDU einen Rechtsruck vor. Beide sind empört, da die CDU einen Antrag zur Unterstützung des @LichtenbergerR7 nicht unterstützen möchte (ebenso wie die AfD). Der Antrag wurde durch Stimmen der SPD, Linken und Grünen angenommen.
-
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
In #hohenschönhausen brennt es wieder. Ende November wurden zwei Menschen verletzt, zahlreiche haben ihre Wohnung verlohren.
Die Anwohner*innen sind besorgt und es braucht schnelle #aufklärung und #solidarität! #lichtenberg
👉www.berliner-register.de/artikel/erneute-kellerbrande-in-… -
Hendrikje Klein reposted
Raul Zelik
@RaulZelik
Bitte unbedingt diese ZDF-Doku anschauen.
Abteilungsleiterin des Finanzministeriums erklärt Superreichen auf privatem Bezahlseminar, wie sie Steuern vermeiden können. Und man erfährt, dass über die reichsten Deutschen nicht gesprochen werden darf.
www.zdf.de/dokumentation/zdfzeit/zdfzeit-die-geheime-welt… -
Hendrikje Klein reposted
Netzwerk Steuergerechtigkeit
@steuergerecht
Seit 1996 ist die effektive Steuerbelastung auf die BMW-Milliardenerträge um 58% gesunken. Im gleichen Zeitraum wurden Normalverdiener nur um 17% entlastet, inkl. Sozialabgaben sogar nur um 8%. Zudem stieg die Umsatzsteuer, was Haushalte der Mittelschicht stärker belastet.🧵
-
Hendrikje Klein reposted
Peter Bofinger
@PeterBofinger
Bund verkauft Tafelsilber, obwohl er sich derzeit zu rund 2% langfristig verschulden kann. Der Staat (und damit wir alle) wird so ärmer und nicht reicher. Die Schuldenbremse zwingt zu ökonomischen Fehlentscheidungen - zu Lasten zukünftiger Generationen!
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ampel-will-die-deut… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke MaHe
@DIE_LINKE_MaHe
"Alle zwölf Bezirke werden durch den Koalitionsbeschluss gezwungen, massiv bei diesen Leistungen einzusparen – mit all den kurz-, mittel- und langfristigen dramatischen Auswirkungen für die Berlinerinnen und Berliner!" #mahe #linke #agh www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/berlin-fun…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Friedrichshain-Kreuzberg
@LinkeXhain
CDU und SPD zünden mit dem Haushalt Berlin an.
Wir bleiben dabei: Keine Kürzungen bei den Bezirken!
#berlin #xhain #bvvxhain -
Hendrikje Klein reposted
Heidi Reichinnek
@HeidiReichinnek
Ich hab vielleicht keinen Stuhl mehr, aber immerhin mehr Arsch in der Hose auf dem ich sitzen kann als die gesamte CDU zusammen. #brandmauer
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
In diesem Haus gibt es eine fortschrittliche Mehrheit aus #r2g, die bewiesen hat, dass sie die Berliner:innen sicher & solidarisch aus Krisen herausführen kann & solidarische Stadtgestaltung möglich sind. Schützen Sie unsere soziale Infrastruktur!
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#schwarzrot hat in den Bezirken das Vertrauen verloren. Wie soll so eine gute Zusammenarbeit in den nächsten Jahren aussehen? Die Bezirke mit den Füßen treten und sich parallel eine Magnetschwebebahn & olympische Spiele in Milliardenhöhe gönnen. Das ist so zynisch!
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Es mag sein, dass Herr #gröner Ihren Wahlkampf bezahlt hat, gewählt wurden Sie von den Berlinerinnen und Berlinern. Und die haben mit dem #volksentscheid @dwenteignen ein klares Wort gesprochen. Setzen Sie es endlich um", fordert @schatzbln Kai #wegner auf. #vergesellschaftung
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Das #sozial|e Berlin steht dank Ihrer Politik der ungedeckten Schecks auf der Kippe", so @schatzbln an CDU u SP. Die wissen, dass "die Kürzungen, die noch erbracht werden müssen, zu weiten Teilen im sog. freiwilligen Bereich auswirken werden: in Senioreneinrichtungen... 1/2
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Diese Koalition hat fertig. Niemand klatscht füreinander. Der Haushalt ist Makulatur mit 4 Milliarden Fehlbetrag.
Viele Projekte aus dem Koalitionsvertrag fallen aus.
Man gönnt sich nichts.
Und hat keine Idee.
Das kann nicht noch bis 2026 so weiter gehen.
@LinksfraktionB -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Dafür haben wir als #linke lange gekämpft. Gut, dass #wahlalter16 jetzt endlich kommt 🥳
Jugendliche sind in der Lage, politische Vorgänge zu bewerten & sich einzubringen. Auch sie sollen aktiv über ihre Zukunft mitentscheiden können 🎈
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Nun ist es auch in Berlin soweit!
Ab der nächsten Wahl können auch 16- & 17-Jährige an der Wahl zum Abgeordnetenhaus teilnehmen. Vieles, worüber Politiker:innen entscheiden, betrifft Kinder & Jugendliche.
Liebe Jugendliche, die Änderung der Berliner Verfassung ist für euch! -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Wir haben konkrete Vorschläge gemacht, um den finanziellen Spielraum zu erweitern. "Denn Freiraum für Gestaltung braucht Berlin. Für die Sicherung der sozialen Infrastruktur. Für den klimaresilienten Umbau der Stadt. Für bezahlbares #wohnen. Für Integration."
@schatzbln #haushalt -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Nun ist es auch in Berlin soweit!
Ab der nächsten Wahl können auch 16- & 17-Jährige an der Wahl zum Abgeordnetenhaus teilnehmen. Vieles, worüber Politiker:innen entscheiden, betrifft Kinder & Jugendliche.
Liebe Jugendliche, die Änderung der Berliner Verfassung ist für euch! -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Marathonsitzung im @AGH_Berlin. Im Zentrum stehen der #doppelhaushalt 24/25 von CDU u SPD sowie die Verfassungsänderungfür das #wahlalter16. Auch das #asog u der #rbb-Staatsvertrag stehen auf der Tagesordnung. Der Glückskeks weiß Bescheid.
(Danke, Sebastian Scheel!) -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Die @LinksfraktionB verdient sich das Fleiß-🐝für die Haushaltsberatungen, sie hat die meisten Berichtsaufträge ausgelöst und dem #senat auf den Zahn gefühlt. Danke an @dmanuelaschmidt, Steffen Zillich, @schluesselburg, @HendrikjeKlein sowie unsere Referent*innen! #agh #berlin
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Auch Projekte für Kinder und Jugendliche gehören zu den Leidtragenden des Berliner #haushalt|s 24/25 von CDU u SPD. Esther Borkam, Leiterin vom Kiezanker 36 Nachbarschaftszentrum Wrangelkiez, spricht sich dafür aus, mehr Geld für #kitas, #grundschulen oder Jugendhilfe auszugeben.
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Ob #kitas, Jugendhilfe, Seniorentreffs oder anderes - sie sind das soziale Netz Berlins. CDU und SPD gefährden es mit einem Landeshaushalt 24/25 voller Kürzungsvorgaben oder: ungedeckter Schecks. Verantwortungsvolle Politik geht anders. #groko
-
Hendrikje Klein reposted
Katja Kipping
@katjakipping
Auch nach 2 Jahren Regierungszeit hat die Ampel keine der mietrechtlichen Verbesserungen, die im KoaVertrag versprochen wurden, umgesetzt. Sozial geht anders.
Mietenstopp Deutschland | 🖐🏽🏡
@MietenstoppDE
Unser juristisches Fachpersonal hilft gerne bei der "Gesetzesschmiede". Unser Motto: #tutesjetzt!
Es müssen zwei Zahlen ausgetauscht werden. Offenbar benötigt das Justizministerium dafür Unterstützung: Wir helfen gerne! -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Die Gewerkschaften würden sich wünschen, dass der #haushalt wenigstens ausfinanziert wäre" so Daniel Wucherpfennig, @DGB_Berlin_BRB -Regionalgeschäftsführer Berlin mit Blick auf fehlende fast 4 Mrd. Euro im Berliner Haushalt 24/25 von CDU u SPD. Mehr dazu im Film. #dgb
-
Hendrikje Klein reposted
rbb|24
@rbb24
Die Einkommensverhandlungen für den öffentlichen Dienst zogen sich auch nach tagelangen Gesprächen weiter hin. Nun ist es zu einem Durchbruch gekommen. #tdl www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2023/12/tarifverhandlunge…
-
Hendrikje Klein reposted
Erik Peter
@retep_kire
CDU & SPD steuern die Stadt in eine Finanzkrise, sagt die @LinksfraktionB. Rücklagen werden aufgebraucht und das Defizit in Haushalt 2024/25 liegt dennoch bei 4 Mrd. €. Dagegen wolle man Einnahmen erhöhen und Kredite für Landesfirmen statt Schuldenbremse taz.de/Berliner-Linke-warnt-vor-Haushaltskrise/!5974095/
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
CDU u SPD steuern Berlin mit dem #haushalt 24/25 voll ungedeckter Schecks in eine Finanzkrise. @SeeroiberJenny u @SteffenZillich haben unseren Gegenentwurf vorgestellt. Wir wollen eine breitere Basis für Investitionen u ein kommunales Wohnungsbauprogramm. taz.de/Berliner-Linke-warnt-vor-Haushaltskrise/!5974095/
-
Hendrikje Klein reposted
Maximilian Schirmer
@Max__Schirmer
Und natürlich behalten wir uns auch vor, im Zweifel zu klagen. #berlin
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
#gröner-Spende: "Wir lassen nicht locker. Schon allein Anschein, dass politische Entscheidungen käuflich sein könnten, schadet der Demokratie. #linke fordert Bundestagsverwaltung auf, Spende zu prüfen & Strafzahlung gegen CDU zu verhängen." @Max__Schirmer
dielinke.berlin/presse/detail/groener-spende-linke-forder… -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
In den letzen Jahren gab es in Deutschland acht Todesfälle durch #taser. Sie können zu Herzinfarkten, Organversagen & Kreislaufstillstand führen. Schwarz-Rot plant die flächendeckende Einführung, während Studien aus anderen Ländern und Bundesländern die Gefahren belegen. (1/2)👇
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Nun hat der rot-schwarze #senat nach einem Widerspruchsverfahren die Baugenehmigung für die Innenhofbebauung in der Lily-Braun-Straße erteilt. @julia_witt hatte die Genehmigung noch verweigert. Damit brechen CDU und SPD ihre Wahlkampfversprechen. #mahe #kaulsdorf
-
Hendrikje Klein reposted
Alexander Fröhlich
@alx_froehlich
Auf der Spur einer Briefmarke:
Wie der Berliner SPD-Politiker Kevin Hönicke ins Visier der Ermittler geriet.
www.tagesspiegel.de/berlin/auf-der-spur-einer-briefmarke-… -
Hendrikje Klein reposted
E L H O T Z O
@elhotzo
Deutsche besitzen eine halb abbezahlte Doppelhaushälfte und einen Audi A4 und denken, dass eine Vermögenssteuer für Milliardäre sie wahrscheinlicher treffen würde als eine Senkung des Bürgergelds
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Es ist kalt und bleibt bitterkalt ❄️
Schaut bitte nicht weg und bietet eure Hilfe an, wenn ihr vermutet, dass eine Person unter der Witterung leidet.
Zudem benötigt die Stadtmission dringend Sachspenden. Alles Infos 👉🏼www.berliner-stadtmission.de/komm-sieh/kleiderspenden
Tagesspiegel Bezirke
@TspLeute
Vielleicht übers Wochenende was raussuchen und gleich Montag hinbringen? www.tagesspiegel.de/berlin/warme-kleidung-gegen-die-kalte…
-
Hendrikje Klein reposted
E L H O T Z O
@elhotzo
ich habe nichts dagegen Vermietern Geld zu geben, aber viele kaufen sich davon leider nur Alkohol und Drogen, wenn ihr euren Vermietern wirklich helfen wollt, denkt daran ihnen lieber etwas Essen, warme Kleidung oder Softdrinks zu geben statt sinnlos Geld zu überweisen
-
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Berlin steckt in der #bildungskrise. Während @cduberlin und @spdberlin den Schulbau privatisieren wollen und den Mangel kleinreden, machen wir konkrete Vorschläge für mehr #bildungsgerechtigkeit: dielinke.berlin/partei/parteitag/beschluesse-1/det/gleich…
-
Hendrikje Klein reposted
Alexander Fröhlich
@alx_froehlich
In unserer Mini-Serie @Tagesspiegel über das House-of-Cards-Laienspiel im Bezirksamt Lichtenberg mit Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) als Hauptfigur gibt es bald ein vorläufiges Finale. Eine kleine Preview und eine Rückschau im Thread.
-
Hendrikje Klein reposted
Alexander Fröhlich
@alx_froehlich
Teil 8
Preview auf das vorläufige Finale: Die Affäre erreicht die Landespolitik, die Lichtenberger Linke-Abgeordneten @HendrikjeKlein und @schluesselburg fordern Aufklärung, Konsequenzen. Und dann sind da noch die Ermittler und eine heiße Spur … -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#cdu und #spd hätten im #haushalt 24/25 Entscheidungen fällen müssen, welche Ausgaben für Berlin wichtig sind. „Stattdessen hantieren sie ungedeckten Schecks, so als müssten sie nicht für die Folgen einstehen“, so @SteffenZillich. Verantwortungsvolles Regieren sieht anders aus.“
-
Hendrikje Klein reposted
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
@BA_Xhain
Sozialstadtrat Oliver Nöll: "Offene U-Bahnhöfe retten Menschenleben".
In Anbetracht des Wintereinbruchs und der begrenzten Plätze der Berliner Kältehilfe fordert der stellv. Bezirksbürgermeister & Sozialstadtrat von #xhain, @ollinoell, zum Handeln auf ➡️ www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/aktuelles/press… -
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
Berichterstattung zu dem #kellerbrand in #hohenschönhausen. Inzwischen hat es wieder gebrannt. Auch hier wird von #brandstiftung ausgegangen. #lichtenberg
nd.Aktuell
@ndaktuell
Ein Feuer in einem Wohnhaus könnte Teil einer mutmaßlich rechtesextremen Brandserie in Neu-Hohenschönhausen sein. Die Polizei #berlin geht von Brandstiftung aus. Das @LichtenbergerR7 sorgt sich um eine etwaige Verbindung zu den vorhergehenden Bränden www.nd-aktuell.de/artikel/1178160.rechtsextremismus-brand…
-
Hendrikje Klein reposted
Seb Schlüsselburg 🖖🏻🌎💫🇪🇺
@schluesselburg
Lückenlose Aufklärung: Sollte sich der Verdacht erhärten, dass hier auf dem Rücken von Beschäftigten des Bezirksamtes schmutziger Wahlkampf gemacht werden sollte, muss das für die handelnden Personen Konsequenzen haben. dielinke.berlin/presse/detail/anonyme-diskreditierung-von… @HendrikjeKlein @dielinkeberlin
-
Hendrikje Klein reposted
Stefanie Remlinger
@StefRemlinger
Ja. Die Kolleginnen und Kollegen hatten mich gebeten für alle zu sprechen, und zwar laut knd deutlich, auch weil ich als erste dran war
-
Hendrikje Klein reposted
Sebastian Koch
@sebastiank
Jesus Christus würde sich im Grabe umdrehen: Über 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche leben in Armut, aber die „Christdemokratische Union“ will „Sozialgeschenke“ streichen. Es ist so unfassbar widerlich.
-
Hendrikje Klein reposted
Nicolas Šustr
@NicolasSustr
#magnetbahn: "Der Bedarf ist aus der politischen Landschaft formuliert worden", so Senatorin Manja Schreiner. Gelächter im Ausschuss.
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
„Ich fordere den Senat erneut auf, die Bebauungspläne der #signa jetzt sofort einzustellen und nach dem Vorbild zahlreicher Kommunen die Grundstücke und Warenhäuser in öffentliches Eigentum zu überführen.“ www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/signa-mach… @die_gennburg
-
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
In #hohenschönhausen gab es erneut einen #kellerbrand. Vermutet wird #brandstiftung. Wir sind besorgt über diese Neuigkeiten und fragen uns, ob das mit der Brandserie Anfang des Jahres in Verbindung steht. #lichtenberg
-
Hendrikje Klein reposted
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Weil die #koalition aus CDU und SPD den ohnehin gebeutelten #bezirken Gelder streichen will, gehen diese auf die Barrikaden. Manche drohen damit, die #verwaltungsreform platzen zu lassen. www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke-und-senat-streiten-um-…
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Bezirksbürgermeisterin @StefRemlinger erklärt gerade stellvertretend für alle Bezirksbürgermeisterinnen im Ausschuss, dass die neue Regierung aus CDU und SPD die Bezirke kaputt spart, wenn die neuesten Sparvorschläge tatsächlich umgesetzt werden müssen. #haushaltsberatungen
Post not available here, view on X
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Mitte prüft gegen das Land zu klagen. Das kann ich sehr gut verstehen.
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Der @Tagesspiegel berichtet von unserer Sitzung heute:
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Weil die #koalition aus CDU und SPD den ohnehin gebeutelten #bezirken Gelder streichen will, gehen diese auf die Barrikaden. Manche drohen damit, die #verwaltungsreform platzen zu lassen. www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke-und-senat-streiten-um-…
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Wir sagen ganz klar: #nolympia! Menschen in unserer Stadt haben völlig andere Sorgen und wir erwarten, dass der Senat endlich konkrete Konzepte gegen die soziale Spaltung und für bezahlbaren Wohnraum vorlegt, statt weiter olympische Luftschlösser zu bauen. gleft.de/5rl
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Gewaltschutzkonzepte für Frauen & Queers im Sport sind weiter selten. Dabei sind FLINTA immer wieder Ziel von Angriffen. Wir supporten @discovfootball, @hawarhelp´s #scoringgirls u.v.m. für sichere Räume im Sport! - @schatzbln @xmadmaxinex @CEungeschminkt #orangetheworld
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Im Rahmen von #orangetheworld muss auch auf sexualisierte Gewalt in der Pflege hingewiesen werden. Sie trifft Pflegepersonal genauso wie Pflegebedürftige. Die Pflegeeinrichtungen stehen hier selbst in der Pflicht Vertrauensstellen zu schaffen. - @ElkeBreitenbach
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Stellvertretend für 700! Neueintritte begrüßen unsere Landesvorsitzenden @Max__Schirmer und @F_Brychcy unsere Neumitglieder #linkelpt
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
100 % Tempelhofer Feld: hier wird das Soziale und das Ökologische zusammengeführt. Danke für das Engagement! #linkelpt
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
🥳
Und wir haben noch viel Platz, macht mit: www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Knapp 700 Neueintritte in @dielinkeberlin können wir ruhig mal feiern! #linkelpt
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Knapp 700 Neueintritte in @dielinkeberlin können wir ruhig mal feiern! #linkelpt
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Am morgigen Samstag beginnt #orangetheworld - zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen.
Berlin muss Frauen in akuten & lebensbedrohlichen Situationen schützen, erklärt @ineslinks:
www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/berlin-mus…
#endviolenceagainstwomen #stoppgewaltgegenfrauen -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Berlin braucht mehr #pfleger*innen, MTA, Pysiotherapeut*innen, u der Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe (BBG) braucht Platz. Das @Vivantes #wenckebach-Klinikum wär ein guter Standort, aber der Senat spielt nicht mit. Unsere Fraktion war da. www.nd-aktuell.de/artikel/1177967.pflegenotstand-pflege-i…
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
300 Fälle rechter Straftaten wurden vom Berliner LKA nicht bearbeitet! Was muss das bei Betroffenen rechter Gewalt auslösen? Und warum hat uns die @Innensenatorin nicht informiert? Kein Wunder, dass das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden zerstört ist. www.tagesspiegel.de/berlin/ermittlungsverfahren-wegen-rec…
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Für 1/3 der 360.000 landeseigenen Wohnungen steigen die Mieten nächstes Jahr um bis zu 11 Prozent! Weil SPD & CDU das so wollen.
Kaum ist @dielinkeberlin nicht mehr Teil des Senats, werden aus #mietenstopp & Kündigungsmoratorium, nun Mietsteigerung & Verdrängung. -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Einfach schäbig - der Senat versucht den Volksentscheid #vergesellschaftung auszusitzen.
Was für ein mieser Umgang mit dem demokratischen Votum der Berliner*innen! -
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Bei #annewill über fehlende 60 Mrd. zu plaudern, ohne daß nur ein Mal die Worte „Steuererhöhung“, „Krisengewinnler“ oder „Superreiche“ fallen, hat mich einmal mehr überzeugt: Wir brauchen eine starke Linke in der Bevölkerung, in den Parlamenten und in den Talkshows.
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
CDU stellt die Entscheidung für eine Technologie vor die Lösung der Frage welche Verkehrsprobleme gelöst werden sollen. Unernster Vorschlag, Steuergeldverschwendung und Nebelkerze, um abzulenken von den echten Problemen. #berlin #magnetschwebebahn
www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/magnetschwebebah… -
Hendrikje Klein reposted
Robert Kiesel
@Robert_Kiesel
Gegen die "Wuppertalisierung Berlins" 😎
Dringend angebrachter Wutausbruch meines @Tagesspiegel-Kollegen @DanielBoeldt zum CDU-Vorschlag, eine Magnetschwebebahn durch Berlin-Downtown zu bauen.
www.tagesspiegel.de/berlin/die-wuppertalisierung-berlins-… -
Hendrikje Klein reposted
Robert Klages
@Klagesspiegel
Der 17-Jährige @laskoschleunung hatte im Bezirksparlament eine Rede über rechte Flyer an Schulen gehalten und gibt an, vom AfD-Vorsitzenden als „Lügner“ beschimpft worden zu sein. Die Sitzung wurde unterbrochen.
www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/nach-mutmasslicher-bei… -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Mieten-Hammer von SPD und CDU:
Um bis zu 11 Prozent (!) und damit deutlich höher als bisher bekannt, sollen die Mieten für 360.000 landeseigene Wohnungen steigen.
Der Senat verabschiedet sich von sozialer Mietenpolitik!
www.tagesspiegel.de/berlin/bis-zu-37-prozent-landeseigene… -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Der Senat muss den Bildungscampus für Gesundheitsberufe am Standort endlich auf den Weg bringen!
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Nach einem Rundgang über das Gelände #wenckebach-Klinikum spricht jetzt der Vors. S. Geschäftsführung #vivantes Dr. Johannes Danckert über die Zukunft des Standorts, Krankenhausreform u wohnortnahe Versorgung. Ein Schwerpunktthema von uns. #fraktionvorort
-
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
In den vergangenen Wochen haben in #hohenschönhausen #neonazis von der extrem rechten Kleinstpartei „Der III. Weg“ Flyer und Infomaterial an Schüler*innen und Jugendliche verteilt. Dies haben wir in unserer Chronik dokumentiert: t1p.de/fbjws (1/3)
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
WOW!! In den letzten vier Wochen sind mehr als 500 Menschen in die Berliner Linke eingetreten. Wir freuen uns enorm über jede und jeden von euch und heißen euch alle herzlich willkommen ❤️#nurmitlinks @Linke_fuer_alle 🙌Macht mit: www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
„Wir müssen die öffentliche Krankenkausstruktur erhalten und ausbauen.“ Gisela Neunhöffer, stellv. Landesbereichsleiterin @_verdi bei ihrem Statement. Nun sind wir im Gespräch dazu. Wichtiges Thema! #krankenhausreform #wenckebach #fraktionvorort
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Nach einem Rundgang über das Gelände #wenckebach-Klinikum spricht jetzt der Vors. S. Geschäftsführung #vivantes Dr. Johannes Danckert über die Zukunft des Standorts, Krankenhausreform u wohnortnahe Versorgung. Ein Schwerpunktthema von uns. #fraktionvorort
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Unser Vorstand besuchte heut den Jüdischen Campus als Zeichen des Miteinanders & Austauschs in Zeiten der Unsicherheit. Der #jüdischeCampus in Wilmersdorf ist eine wichtige Begegnungs- & Bildungsstätte, Ort des Zusammenkommens für Menschen mit & ohne Konfession. #solidarität
-
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
„Pakt für Fleiß und Leistung“ bin ich sofort dabei. Lasst uns mit einer Reform der Erbschaftsteuer beginnen, mit Obergrenzen bei absetzbaren Managergehältern, bei einem Mindestlohn von 14 Euro und einer Erhöhung der Kapitalsteuer. Dann sehen wir weiter.
Jens Spahn
@jensspahn
Beim Bürgergeld laufen die Kosten völlig aus dem Ruder. Es braucht einen Pakt für Fleiß und Leistung: Wer arbeiten kann, sollte arbeiten! Arbeit ist genug da, gleichzeitig sind über 3 Mio. Erwerbsfähige im Bürgergeld. Das Bürgergeld setzt die völlig falschen Anreize und kostet so Milliarden mehr als nötig.
www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kosten-knallen-… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@Max__Schirmer „Wir freuen uns über viele Neueintritte. Es geht ein Aufbruch durch die Partei. Und diesen frischen Wind wollen wir nutzen, indem wir uns um die wirklich relevanten Themen kümmern." #nurmitlinks
www.sueddeutsche.de/politik/parteien-berlin-linke-wagenkn… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke
@dieLinke
Heute beschlossen: Weg mit der #schuldenbremse! Die Superreichen müssen endlich gerecht an der Finanzierung von Gemeinwesen und Klimaschutz beteiligt werden. #nurmitlinks #linkebpt
⬇️www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/erfurt… -
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Hier sind die Genoss*innen @dielinkeberlin ✊❤️🔥.
Wir haben jetzt ein linkes Europawahlprogramm und tolle, motivierte Kandidierende #nurmitlinks #linkebpt #augsburg.
Wir kämpfen für ein #europa der #menschenrechte, der sozialen Gerechtigkeit und des #friedens. -
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Gratulation an @dieLinke zu diesem gelungenen #linkebpt. Glückwunsch auch besonders an die Vorsitzenden @Janine_Wissler und @schirdewan zu der gelungen Regie. Ihr habt genau den richtigen Sound gefunden. So kann #erneuerung funktionieren. #einelinkefüralle
-
Hendrikje Klein reposted
🔴 Rosa-Luxemburg-Stiftung
@rosaluxstiftung
Eine Aktuelle repräsentative Umfrage des größten Meinungsforschungsinstituts in Deutschland zeigt kaum Überschneidungen zwischen dem Wähler*innenpotenzial der Partei #dielinke und #bsw. 🧵 www.rosalux.de/news/id/51251
-
Hendrikje Klein reposted
Elif Eralp
@ElifEralpBerlin
Herzlich Willkommen liebe @cansinkoek in unserer Partei @dieLinke, ich freue mich sehr darüber, dass du zu uns kommst 😊 und komm gerne auch bei @Linkskanax mal vorbei 😊
Gemeinsam gegen Rassismus und Migrationsabwehr, für Solidarität, jetzt erst recht!❤️✊🏽🚩
cansinkoektuerk
@cansinkoek
Ich gehöre keiner mehr Partei an, die einer menschenverachtenden Asylreform zustimmt und Lützerath mitträgt. Ich gehöre ab nun an einer Partei an, die bei der Menschenwürde keine Kompromisse macht. Ich habe meine Mitgliedschaft bei den Grünen beendet und trete bei den Linken ein.
-
Hendrikje Klein reposted
cansinkoektuerk
@cansinkoek
Ich gehöre keiner mehr Partei an, die einer menschenverachtenden Asylreform zustimmt und Lützerath mitträgt. Ich gehöre ab nun an einer Partei an, die bei der Menschenwürde keine Kompromisse macht. Ich habe meine Mitgliedschaft bei den Grünen beendet und trete bei den Linken ein.
-
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Erst beendet die #groko die zentrale Verteilung von #lehrkräften und dann zeigt sich: Einige #grundschulen in #berlin haben kein voll ausgebildetes #personal mehr. Wir müssen zentral steuern, damit gerade bei den Kleinsten guter #unterricht gesichert ist!
www.tagesspiegel.de/berlin/neue-stufe-des-padagogenmangel… -
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Mit Verlaub, aber #linnemann hat wirklich 0 Ahnung von der Lebensrealität der meisten Hartz IV-Bezieher. Er suggeriert
ganz subtil Fakenews und schürt zum
parteipolitischen Vorteil Vorurteile gegen Arme. Sorry, aber ich finde es mittlerweile nur noch erbärmlich. @CDU
CDU Deutschlands
@CDU
Wer arbeiten gehen kann und Sozialleistungen bezieht, soll einer Arbeit nachgehen müssen oder gemeinnützig tätig werden! Dafür stehen wir als CDU. Ansonsten schwindet in unserem Land das Gerechtigkeitsgefühl und das Verständnis für unser Sozialsystem. #bürgergeld
-
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Spätestens jetzt muss Schluss damit sein, daß die #ampel die #schuldenbremse wie eine neoliberale Monstranz vor sich herträgt. Jetzt heißt es „Vernunft statt Ideologie“. #bundesverfassungsgericht
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Die #groko kürzt, auch bei der Pflichtversorgung psychisch u Suchtkranker Menschen. @ParitaetBerlin protestiert. Viel Erfolg und beste Grüße! Wir waren mit @schluesselburg da und werden uns für eure Interessen in den Haushaltsverhandlungen stark machen.
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Ich könnt jetzt ne lange Liste zusammen stellen, warum aufgrund der Lichtenberger SPD diese Schule überhaupt erst jetzt kommt. Und jetzt sich wundern und fordern. Ja, so einfach ist manchmal Politik. @Klagesspiegel Schulbau verschiebt sich www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/weil-die-senatsverwalt…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Das Scheitern des spekulativen Geschäftsmodells von #signa muss zur Chance für Berlin werden. "Die Planungsverfahren müssen gestoppt werden, damit das Gemeinwohl bei der Entwicklung der Standorte im Vordergrund stehen kann", so @Tobias_Schulze . #stadtentwicklung
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Was für eine Watsche für die Koalition! Der Entwurf von CDU & SPD zu #bodycams sieht vor:
❗Aufnahmen in Wohnungen, Geschäftsräumen, sogar Toiletten oder Arztpraxen
❗️Verwertung ohne Richtervorbehalt
Verfassungswidrig, sagt die Datenschutzbeauftragte.👇 www.tagesspiegel.de/berlin/in-der-geplanten-form-verfassu… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Wer in Zeiten gesellschaftlicher Umbrüche und großer Unsicherheit jetzt nicht massiv in die soziale Infrastruktur & damit in den sozialen Zusammenhalt investiert, begeht einen großen Fehler. Wir sind solidarisch mit den freien Trägern ✊ #wichtigeralsdudenkst
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Tausende Beschäftigte der Freien Träger forderten heute gleichen Lohn für gleiche Arbeit& einen Inflationsausgleich, damit Angebote nicht wegfallen müssen in den Bereichen Gesundheit, Integration& Bildung.
Soziale Arbeit ist lebenswichtig& muss auskömmlich bezahlt werden ✊❤️👩🦽! -
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Tausende Beschäftigte der Freien Träger forderten heute gleichen Lohn für gleiche Arbeit& einen Inflationsausgleich, damit Angebote nicht wegfallen müssen in den Bereichen Gesundheit, Integration& Bildung.
Soziale Arbeit ist lebenswichtig& muss auskömmlich bezahlt werden ✊❤️👩🦽! -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Mit diesem Beschluss riskieren Bund und Länder den Fortbestand des #deutschlandticket. Sollte der Preis 2024 erhöht werden, werden viele Fahrgäste dem Ticket den Rücken kehren. #berlin sollte sich für einen stabilen Preis einsetzen, das wäre das Mindeste. #agh
rbb|24
@rbb24
Nach wochenlangem Streit haben Bund und Länder Schritte zu einer weiteren Finanzierung des #deutschlandticket vereinbart. In diesem Jahr nicht verbrauchte Mittel sollen 2024 zum Ausgleich finanzieller Nachteile bei Verkehrsunternehmen eingesetzt werden: www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/11/berlin-ministerpraes…
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Am #9november jähren sich #novemberpogrome zum 85. Mal. Auch in diesem Jahr beteiligen wir uns an vielen Veranstaltungen und führen eigene Gedenkaktionen durch: Stolpersteine putzen, Gedenkrundgänge, Vorträge uvm.
Gerade jetzt: #weremember 🕯️
dielinke.berlin/novembergedenken -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Wir haben nachgefragt:
Zwei Monate nach Kai Wegners "#sicherheitsgipfel" hat der Senat immer noch KEINEN PLAN zur Umsetzung von mehr Drogenhilfe, Konsumräume oder Sozialarbeit! Weder finanziell noch zeitlich - nichts! Bei Repression geht es schnell, alles andere: heiße Luft! -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Wir sagen herzlich Willkommen an über EINHUNDERT neue Mitglieder 😍!! Willkommen im Team, lasst uns loslegen für ein soziales Berlin & ein solidarisches Miteinander ❤️
🚩Mach auch Du bei @dieLinke mit: www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/ -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Heute #warnstreik in den #kitas von #berlin. @HendrikjeKlein erklärt: "Volle Unterstützung für die Forderungen der Gewerkschaften. Tgl frisst die #inflation bei Lebensmittelpreisen, Energie und Mieten die Löhne und Gehälter der Beschäftigten auf." gleft.de/5pq
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Viele Menschen müssen derzeit einige Jahre auf ihre Einbürgerung warten. Die Zentralisierung der Aufgabe beim Landesamt muss eine deutliche Verbesserung bringen! Der Senat muss nun halten, was er verspricht. Das gilt für Antragstellende sowie für das neue Personal im Landesamt.
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
EXKLUSIV Tendenz steigend: Immer mehr Menschen in #berlin stellen Antrag auf Einbürgerung.
Bis Ende September verzeichnete Berlin bereits 15.100 Einbürgerungsanträge. Bleibt der Trend, steuert die Stadt in diesem Jahr auf einen Rekordwert zu.
www.tagesspiegel.de/berlin/tendenz-steigend-immer-mehr-me… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
🚩Breiter Protest von @thf100 heute vor dem Roten Rathaus gegen eine mögliche Bebauung des Tempelhofer Feldes. Der Volksentscheid darf nicht durch die Hintertür ausgehebelt werden. Für ein #tempelhoferfeld für alle 🌱
-
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Es gibt keine wissenschaftliche Untersuchung, die den sogenannten Pull-Effekt von Sozialleistungen belegen würde. Das einzige, was hier offenbar wie ein Magnet wirkt, sind die Umfrageergebnisse der #noafd auf die @fdp
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Erklärung zum Austritt von Alexander King aus der LINKEN von @SeeroiberJenny, @schatzbln und @BjoernTie. @dielinkeberlin
www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/erklaerung… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Eine Grünfläche in #friedrichsfelde soll bebaut werden. Ich habe mich mit den Anwohnenden getroffen und gefragt, wie sie das sehen. #nachverdichtung #lichtenberg
-
Hendrikje Klein reposted
Caren Lay
@CarenLay
Sahra #wagenknecht und ihre #bsw-Verbündeten aus der @linksfraktion wollen @dielinke zerstören. Sie handeln verantwortungslos und geschichtsvergessen. Ein Thread 🧵
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Heute ist ein sehr guter Tag, um in @dieLinke einzutreten.
Die einzige Partei, die sich kompromisslos gegen den Rechtsruck stellt, Klima & Soziales nicht gegeneinander ausspielt und die Interessen von Lohnabhängigen & Mieter*innen vertritt, unabhängig ihrer Herkunft. -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@F_Brychcy @Max__Schirmer "Wir haben endlich Klarheit. Jetzt konzentrieren wir uns mit voller Kraft auf unser eigenes Programm statt immer um die gleiche Person zu kreisen. Wir werden als Berliner #linke weiter an unserem klaren Kurs festhalten."
gleft.de/5p0 -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Gegen Terror und #antisemitismus" - Sonntag, den 22.10., ab 14 Uhr drückt ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Gewerkschaften, NGO, Parteien, Kirchen... am Brandenburger Tor an seine Solidarität mit den Menschen in #israel aus. Sehen wir uns?
-
Hendrikje Klein reposted
Nicolas Šustr
@NicolasSustr
„Es läuft seit 30 Jahren scheiße, und ihr könnt euch mal überlegen, ob ihr euch endlich in die richtige Richtung bewegt“, wirft @die_gennburg Bausenator @c_gaebler an den Kopf. Der #mietenwahnsinn erregt die Gemüter. @RainerRutz taz.de/Mietenwahnsinn-in-Berlin/!5963914/
-
Hendrikje Klein reposted
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Kein landesweiter Bürgerhaushalt in Berlin. CDU versenkt damit einen großen Schatz. Ich dazu auf @FluxFM : www.fluxfm.de/p/das-aus-fuer-den-buergerhaushalt---warum-…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Die gezielte Ermordung von Jüdinnen und Juden, die Vergewaltigung von Frauen, das Köpfen von Kindern und die Verschleppung hunderter Menschen als Geisel, allein weil sie Jüdinnen u Juden sind, ist ein barbarischer Gewaltakt", beginnt @SeeroiberJenny ihre Rede... #antisemitismus
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Kein landesweiter Bürgerhaushalt in Berlin. CDU versenkt damit einen großen Schatz. Ich dazu auf @FluxFM : www.fluxfm.de/p/das-aus-fuer-den-buergerhaushalt---warum-…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Im Hörsaal kann man nicht wohnen. Die Mensa ist keine WG. Die hohen #mieten sind eine soziale Hürde für ein #studium, die für viele kaum zu nehmen ist. @NiklasSchenker und @Tobias_Schulze haben beim Senat nachgehakt, Niklas nennt euch die Fakten. #wintersemester #mietenwahnsinn
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Auch wenn @kaiwegner Zeugs erzählt: Ein Zaun um den #görli schafft keine Sicherheit! Genauso wenig wie Präventivhaft, Bodycams und Taser. Es braucht soziale Lösungen und Geld dafür statt immer mehr Repression!
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
.@TspBerlin über Vorschläge der @LinksfraktionB zum Verkehrshaushalt:
👉1200 Bänke-Programm
👉Umsetzung der @RadbahnU5
👉kostenloses Bikesharing
👉Aufzüge für die Bahnhöfe der U5 in #mahe
👉mehr Planungsmittel für die 🚋
👉i2030: Ostbahn & Schienen-TVO
www.tagesspiegel.de/berlin/kritik-an-kurzungen-im-verkehr… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Tolles Gespräch mit Quereinsteigenden in der #verwaltung der @VAk_Berlin über Verwaltungsreform, Zuständigkeiten und Politik im @AGH_Berlin . Sehr schön auch, die vielen positiven Beispiele aus der Praxis, ist ja doch nicht alles schlecht. Danke an @VasiFranco und @DennisHau90
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Tschüss #bürgerhaushalt: „Es ist ein Jammer, dass der neue Senat nicht erkennen will, auf welchen kostbaren Schatz er damit verzichtet", sagte die Abgeordnete Hendrikje Klein (Linke), die sich seit Jahren für einen stadtweiten Bürgerhaushalt engagiert. www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-burgerhaushalt-schwar…
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Warum starb der psychisch kranke Medard #mutombo nach einem Einsatz der #polizei? Der Polizeibeauftragte hat den Fall untersucht und einen bemerkenswerten Zwischenbericht vorgelegt. Darin benennt er klar Missstände bei Polizei- und Behördenhandeln. Ich hab ihn mir angeschaut. ⬇️
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Die @morgenpost berichtet über die Frage der @LinksfraktionB an @SenMVKUBerlin nach den Kosten für ein bundesweit gültiges #29euroticket für #berlin. Es ist preiswerter als die von der Koalition favorisierte Insel-Lösung für Berlin AB. 🤷♂️ #agh www.morgenpost.de/berlin/article239766193/bundesweites-29…
-
Hendrikje Klein reposted
Elif Eralp
@ElifEralpBerlin
Wir haben heute mit Genoss*innen bundesweit 1 Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht eingereicht,weil sie durch ihre Neugründungspläne & dem permanenten Widerspruch zu beschlossenen Positionen, bspw. in der Migrationsfrage unsrer Partei @dieLinke massiv schadet!#zukunftbeginnt
-
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Meine Gedanken sind bei den Opfern, Entführten, Verletzten& Menschen in #israel, die um ihre Lieben trauern& bangen.
Auch #sderot, Partnerstadt von #steglitz-#zehlendorf, ist betroffen.
Gewalt& Blutvergießen müssen sofort enden!
Komm' zur Solidemo, So, 14 Uhr, Brandenburger Tor! -
Hendrikje Klein reposted
Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
🔊Wir protestieren gegen die Kürzungspläne des Berliner Senats im #gesundheitsbereich! Am 9.10. vor dem Abgeordnetenhaus! Wer hier spart, gefährdet den gesellschaftlichen und solidarischen #zusammenhalt!
Mehr dazu: www.paritaet-berlin.de/aktuelles/detail/wir-protestieren-…
#berlinbleibtsozial #berlinbessermachen -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Damit Vermieter schneller räumen können, streichen CDU & SPD das von unserer LINKE-Senatorin eingeführte Projekt zur Eindämmung von Zwangsräumungen. Niederträchtig!
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Vor Ort in der #habersaathstrasse - hier versucht der Eigentümer wieder Tatsachen zu schaffen, indem Schlösser ausgetauscht werden, damit die Leute nicht mehr in ihre Wohnungen kommen.
Schäbig & kriminell! #enteignen -
Hendrikje Klein reposted
Robert Klages
@Klagesspiegel
Laut einer Studie der German Toilet Organization (GTO) ist es um die Sauberkeit der Schulen in Berlin nicht gut bestellt. Es fehlt auch an Privatsphäre auf Toiletten.
@HendrikjeKlein fordert eine Schulreinigungsoffensive.
www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/bezirke-ranking-berlin… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#schwarzrot stoppt ein Pilotprojekt unserer Linken Justizsenatorin Lena Kreck zur Vermeidung von #zwangsräumungen. Überrascht uns das? Nicht wirklich. www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/10/rbb-exklusiv-senat-p…
-
Hendrikje Klein reposted
Bodo Ramelow
@bodoramelow
Warum nur, warum fällt mir das heute ein? Ich weiß es gar nicht, aber es kam mir heute morgen so in den Sinn!
-
Hendrikje Klein reposted
Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
Solange niemand sagt, wieviel Geld wieviele #asylbewerber tatsächlich nach Hause schicken, und niemand sagt, wie die Umstellung auf #sachleistungen eigentlich funktionieren soll, wieviel Verwaltung sie braucht und ob der Einzelhandel mitspielt, ist diese Diskussion reine Hetze
-
Hendrikje Klein reposted
-
Hendrikje Klein reposted
Caren Lay
@CarenLay
Das ist ein wichtiges Urteil: als MdB war er unerträglich, als Richter nicht tragbar. Jetzt hat BGH klar gestellt: Es gibt keinen Platz für Verfassungsfeinde auf der Richterbank. Nicht mal in #sachsen. Gut so! #noafd
www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-rizr123-dienstgerich… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Heute ist ein guter Tag, um in @dieLinke einzutreten: www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/
🚩#gegenhalten -
Hendrikje Klein reposted
Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Wir protestieren gegen die Kürzungspläne des Berliner Senats im #gesundheit|sbereich! Am 9.10. vor dem Abgeordnetenhaus! #schwangerschaft|sberatungsstellen sind in Gefahr - das geht zu Lasten von #frauen in Notsituationen! #safeabortionday @AstridLueck
www.paritaet-berlin.de/aktuelles/detail/wir-protestieren-… -
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Die Tagesreinigung der Schulen ist durch die Sparvorgaben des Senats unter Druck.
Für die Pilotprojekte zur Kommunalisierung der Schulreinigung hat Schwarz-Rot kein Geld eingestellt.
So wird es nichts mit sauberen Schulen!
taz.de/Problembaer-Berliner-Schulreinigung/!5959910/. -
Hendrikje Klein reposted
Rainer Rutz
@RainerRutz
Die #rekommunalisierung der #berlin|er #schulreinigung rückt in immer weitere Ferne. "Der Senat muss hierzu endlich liefern, anstatt die Schulreinigung als Sparbüchse zu nutzen", fordert @HendrikjeKlein @LinksfraktionB taz.de/Problembaer-Berliner-Schulreinigung/!5959910/
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Kaum kündigt @dwenteignen einen #gesetzesvolksentscheid an, geriert sich Kai Wegner als Mieterschützer.
Zur Erinnerung: die CDU hat die Mietpreisbremse zu einem stumpfen Schwert gemacht & Wegner saß als baupolitischer Sprecher im zuständigen Fachausschuss. -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Ein #29euroticket auf Basis des bundesweiten #49euroticket wäre der beste Weg für #berlin, es würde zu keiner Kannibalisierung der Tickets führen, #berlin müsste nicht doppelt und dreifach zahlen. Die #kleiko ist mit der Insel-Lösung auf dem Holzweg. #agh
taz.de/29-Euro-Ticket-fuer-Berlin/!5962807/ -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Handfester Skandal: gestern Abend wurde eine Radfahrerin bei Rechtsabbiegeunfall auf der Ollenhauerstraße schwer verletzt
CDU-Senatorin Schreiner hat mit ihrem #radwegestopp im Sommer die Fertigstellung eines neuen, sicheren Radweges verzögert.
www.tagesspiegel.de/berlin/schreiner-verschob-radweg-erof… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
„Der CDU/SPD-Senat kann die Bewegung für #vergesellschaftung nicht aufhalten. Wir stehen geschlossen hinter der Vergesellschaftung und werden die Initiative mit ganzer Kraft unterstützen.“ @NiklasSchenker sagt's. #gesetzesvolksentscheid @dwenteignen
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
🚨Die Initiative @dwenteignen startet einen #gesetzesvolksentscheid! 🚨
Keine Franziska Giffey, CDU oder Immobilien-Lobby können die Bewegung für #vergesellschaftung & bezahlbare Mieten aufhalten. Legt Euch besser nicht mit Berlins Mieter*innen an! -
Hendrikje Klein reposted
Caren Lay
@CarenLay
Wenn zwei Haushalte die Wohnung tauschen wollen, so soll das rechtlich garantiert möglich sein, ohne Mieterhöhung.
Ich fordere ein Recht auf #wohnungstausch!
taz.de/Wohnpolitik-in-Deutschland/!5961867/ -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Darum ist die SPD nicht glaubwürdig in der Mietenpolitik:
Samstag: Keine Koalition ohne Mietendeckel.
Montag: SPD & CDU erhöhen Mieten für 350.000 landeseigene Wohnungen um 9 Prozent.
Einfach lächerlich! -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
In Richtung #cdu #spd Koalition: „Sie knüpfen #wahlalter16 an ein Mehr an politischer Bildung, kürzen aber im HH24/25 bei @BeLapoBi, Jugendverbandsarbeit, #gedenkstättenfahrten und beim #jugenddemokratiefond. Dafür will die CDU, dass die Bundeswehr Propaganda in Schulen bringt“
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Ein großes Danke geht raus an @LSABerlin @ljrberlin stellvertretend für wirklich viele andere - für ihr unermüdliches Engagement. Aber der Kampf um mehr Rechte für junge Menschen ist mit diesem Schritt noch nicht erledigt. #wahlalter16 auch für #bundestagwahl
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#wahlalter16 @HendrikjeKlein begrüßt, dass es endlich kommt. "Die Linke hat sich schon lange für eine frühere Wahlbeteiligung eingesetzt und es auch gegen heftige Widerstände vorangetrieben...Nun aber hat der Druck von progressiver Politik und Zivilgesellschaft geholfen" #agh
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Denn der bezahlbare Neubau ist eine Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge. Bauen und #wohnen sind zu wichtig, um es dem Markt zu überlassen." Soweit @NiklasSchenker. Und Infos dazu findet ihr hier: dielinke.berlin/kommunales-wohnungsbauprogramm-2023/ #kommunalbauen
-
Hendrikje Klein reposted
Heidi Reichinnek
@HeidiReichinnek
Unfassbar tolle Demo heute in Berlin! Gegen die Kürzungen im Kinder- und Jugendplan und bei den Freiwilligendiensten. ❤️ Danke an alle Teilnehmenden - es war großartig!
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Eine #ausbildungsoffensive muss her! Die @berlinerzeitung schreibt zur Personalkrise. Auch ich äußere mich. Es gibt kurzfristige Maßnahmen. Danke an alle Beschäftigten in der Berliner Verwaltung für ihren unermüdlichen Einsatz für unsere Stadt! #verwaltung
www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berliner-wah… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Für „#freieträger, faire Löhne - Gleichbehandlung jetzt!“ hat #verdi zu Protest vor dem @AGH_Berlin jetzt aufgerufen. Anlass sind die Haushaltsberatungen 24/25. Auch die Finanzierung der Freien Träger ist Thema. @DValgolio, @F_Brychcy, @ElifEralpBerlin, @HendrikjeKlein sind da.
-
Hendrikje Klein reposted
Licht-Blicke
@BlickeLicht
🫰Der Jugendfonds Lichtenberg und HSH nimmt noch bis zum 29.9. Anträge entgegen!
Ihr seid eine Gruppe von Kindern/Jugendlichen, wollt was demokratisches auf die Beine stellen, bisher fehlte euch das nötige Geld dafür?
Dann einreichen! Mehr Infos hier:
www.stattbau.de/aktuelles/details/jugendfonds-lichtenberg… -
Hendrikje Klein reposted
linksfraktion
@Linksfraktion
.@HeidiReichinnek unterstützt die Demo gegen die enormen Kürzungen für das Freiwillige Soziale Jahr und den Bundesfreiwilligendienst, die der Bundeshaushalt für die nächsten zwei Jahre vorsieht. #fsj #freiwilligendienstestaerken
-
Hendrikje Klein reposted
Caren Lay
@CarenLay
Über Jahre machte #vonovia Milliardengewinne, nun stoppt der Konzern den Neubau, weil die Gewinnaussichten nicht passen. Unverantwortlich!
Bündnisse mit Konzernen sind gescheitert. Profitorientierte Aktienkonzerne haben auf dem Wohnungsmarkt nichts zu suchen. @dwenteigen
tagesschau
@tagesschau
Vonovia verschiebt Bau von 60.000 Wohnungen wegen hoher Baukosten www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/vonovia-neubau-b… #vonovia #energiekosten #baukosten
-
Hendrikje Klein reposted
Philipp Möller
@miet_moelli
Wow: Mitten in einer historischen Wohnungsnot lässt Vonovia 60.000 Wohnungen in der Schublade liegen, weil Bauen sich gerade nicht lohnt. Es geht allein um Profit, nicht um Bedarf.
www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/immobilienkonz… -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Vor vollem Haus eröffnet @schatzbln das Bürgerforum von @LinksfraktionB @LinksfraktionMH @linksfraktiontk @bvvlinkelbg zur TVO in Marzahn-Hellersdorf. Mit dabei @VerbandVDGN @BUND_Berlin @IGEB_Berlin BI Wuhlheide.
-
Hendrikje Klein reposted
Berliner Zeitung
@berlinerzeitung
Trotz zunehmender Wohnungsnot will @Vonovia_SE den Bau von 60.000 Wohnungen stoppen. @dieLinke übt heftige Kritik daran. Parteichefin @Janine_Wissler fordert Enteignungen. @dwenteignen @DMBMieterbund @BMieterverein @MietenstoppDE @MietenwahnsinnB www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/vonovia-legt…
-
Hendrikje Klein reposted
Katalin Gennburg
@die_gennburg
Morgen im #plenum @AGH_Berlin bringen wir Antrag ein: #nachverdichtung? Erhalt der Lebensqualität in kleinen Wohnungen! #stadtgrün & #bäumefüralle statt #kettensägenmassaker‼️
Das @BBNS2023 unterstreicht unsere Forderungen!
Fazit: @GruenerKiezPank @EmmausWald u.a. müssen bleiben! -
Hendrikje Klein reposted
Bjoern Tielebein
@BjoernTie
Die Bezirke brauchen dringend mehr Geld! @dielinkeberlin sagt klar: Keine Kürzungen bei sozialen Leistungen, kein Rückschritt bei der Infrastruktur, gute Arbeit für alle Beschäftigten! #kahlschlagdessenatsstoppen
Beschluss des Landesvorstandes lesen: dielinke.berlin/landesvorstand/beschluesse/detail/lv-besc… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
„Solange die Digitalisierung noch nicht umgesetzt sei, bräuchten die Berliner endlich mehr Termine, ergänzte Klein und forderte vom Senat „mehr Tempo“.
@nikschrader und ich fragten den Senat und die Antworten sind erschreckend. #verwaltung @LinksfraktionB
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
150 Abgänge in 20 Monaten: Den Bürgerämtern der Berliner Bezirke laufen die Mitarbeitenden weg. (T+) www.tagesspiegel.de/berlin/150-abgange-in-20-monaten-berl…
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Meine Anfrage zeigt: der bezahlbare Neubau stockt. In diesem Jahr sind erst 151 (!) statt der geplanten 5.000 neuen Sozialwohnungen bewilligt worden. Diese Zahlen schlagen Alarm!
Jetzt: eigene Bauhütte aufbauen & kommunales Bauprogramm starten!
www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/09/berlin-sozialwohnung… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Endlich: Berlin bekommt vier neue Bürgerämter - doch wo sind die Stellen für den Springerpool hin? #verwaltung #berlin www.tagesspiegel.de/berlin/zuerst-in-spandau-und-marzahn-…
-
Hendrikje Klein reposted
KatinaSchubert
@Katina_Schubert
Umsetzbare Vorschläge, die die Situation von Kindern und Jugendlichen im Schulalltag wirklich verbessern, ihnen Erfolg und Zukunftsperspektiven verschaffen können und den Bildungsstand nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig machen www.tagesspiegel.de/politik/vorschlage-gegen-den-bildungs… @dieLinke
-
Hendrikje Klein reposted
Felix Weisbrich
@Felix_Weisbrich
Krass, dass hier ausgerechnet das Frankfurter Tor als Unfallschwerpunkt Nr.1 die neue Verkehrspolitik in Berlin bebildert:
70 Unfälle mit Personenschaden, 10 Schwerverletzte von 2019-21.
Bitter, dass der Kampf für mehr Verkehrssicherheit als Kampf gegen das Auto verhetzt wird.
CDU-Fraktion Berlin
@CDUBerlin_AGH
Der Kampf gegen das Auto ist beendet. Wir finden, die Berliner und Berlinerinnen entscheiden selber, wie sie am besten durch die Stadt kommen. Oder wie unser Fraktionsvorsitzender @DirkStettner sagt: „Mobilität für alle statt grüner Verbots-Ideologie“. Dementsprechend wollen wir das Mobilitätsgesetz überarbeiten. Dabei setzen wir auf die Stärkung von Straßen und Kreuzungen, den Ausbau des ÖPNV und die Sanierung und den Neubau von Radwegen.
-
Hendrikje Klein reposted
Licht-Blicke
@BlickeLicht
Am 17. September 2016 wurde #eugeniubotnari Opfer rechter Gewalt in #lichtenberg.
Er wurde von einem Supermarktleiter misshandelt, und verstarb wenige Tage später an den Folgen.
Wir gedenken.
#niemandistvergessen #saytheirnames -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
.@BenjaminHoff zeichnet nach, wie die CDU den Dammbruch in #thueringen
vorbereitet hat.
www.tagesspiegel.de/politik/thuringens-staatskanzleichef-… -
Hendrikje Klein reposted
Maximilian Schirmer
@Max__Schirmer
Egal ob beim Kampf gegen #noafd, eine Transformation der Industrie, gleiche Bedingungen und Löhne für Frauen und Männer, Anpassung Ost-West oder gute Arbeitsbedingungen - ohne die Gewerkschaften geht es nicht. Tolle Bereiebrätekonferenz der @LinksfraktionB @Linksfraktion #berlin
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Glückwunsch @weichsel52! Es ist gut, dass der #senat #berlin Anwendung des #vorkaufrechts ermöglicht. @NiklasSchenker fordert: Jetzt nicht nachlassen, #weichsel52 muss Schule machen! Die #ampel im Bund muss VKR wieder vollständig ermöglichen. gleft.de/5lU
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Das #vorkaufsrecht feiert in Berlin sein Comeback! Nach wochenlangem Druck der Hausgemeinschaft @weichsel52 macht der Senat endlich den Weg frei. Gut so! Das muss der Anfang einer neuen Offensive sein!
-
Hendrikje Klein reposted
Madeleine Henfling
@henfling_m
In der Presse wird heute behauptet, dass #r2g in #thüringen in der Vergangenheit auch eine Mehrheit mit der #noafd genutzt hätte um ihre Anträge gegen die #cdu durchzusetzen. Das ist falsch und hier👇🏻erkläre ich warum... Eigentlich einfache Mathematik @mdr_th @ARDde #plenumth 1/6
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Bei der Konferenz für Betriebs- und Personalräte "Berlin - Stadt der Guten Arbeit ?!" von @Linksfraktion und @LinksfraktionB. Wir diskutieren gleich in den Workshops u.a. zu Bildung, Wissenschaft, Gesundheit und Verwaltung. @_verdi @GEW_BERLIN @IGMetall_Berlin
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Gestern gemeinsam mit @F_Brychcy und @phil_dehne im Café Sibylle bei einer engagierten Debatte über geplante Kürzungen bei der #bildung und #jugend. Danke für die vielen Beiträge engagierter Träger und Akteure. @LinksfraktionB
-
Hendrikje Klein reposted
Seb Schlüsselburg 🖖🏻🌎💫🇪🇺
@schluesselburg
Die Organisation der Wahlen
🗳️ muss Priorität haben. Die 36 Stellen müssen kommen. @kaiwegner wollte Schluss machen mit dem Verantwortungs-Ping-Pong. Genau das findet aber gerade in seinem Senat statt. www.tagesspiegel.de/senat-plant-kein-neues-personal-ein-b… @LinksfraktionB @dielinkeberlin -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Die Technik steht schon mal. Denn um 18 Uhr geht's los: ""Kürzungen bei der #bildung - Was steckt drin im Haushalt der schwarz-roten Regierung?" im Café Sibylle. Und ein, zwei Tage später stellen wir die Aufzeichnung auf unseren YouTubekanal ein: www.youtube.com/channel/UCU3OREONGjYx0t4xiqtRylw
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Unser Veranstaltungshinweis für morgen: "Kürzungen bei der #bildung - Was steckt drin im Haushalt der schwarz-roten Regierung?" 13. September, 18:00 - 20:00 Uhr, Café Sibylle, Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin. Kommt vorbei!
www.linksfraktion.berlin/politik/termine/detail/kuerzunge… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Bin ich überrascht? Nein. Finde ich die Kürzung falsch? na klar! SPD und CDU haben kein Interesse an #bürgerbeteiligung, es sei denn sie können sie für ihre eigenen Belange ausnutzen. @LinksfraktionB #anlaufstellen #demokratie
taz berlin
@taz_berlin
Kürzungen allerorten: Auch den Anlaufstellen in den Bezirken für die Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten sollen die Gelder zusammengestrichen werden. www.taz.de/!5956789/
-
Hendrikje Klein reposted
RLS Cities
@RLS_Cities
Fun Fact: Die einzige mietenpolitische Initiative, die SPD oder Grüne im Bundestag gestartet haben, ist eine Anhörung zum Recht auf Wohnungstausch - ein Antrag von @CarenLay und der @Linksfraktion.
Der #mietenstopp als PR-Gag, kommentiert @armnkuhn.
www.rosalux.de/news/id/50994/der-spd-mietenstopp-ein-pr-g… -
Hendrikje Klein reposted
phoenix
@phoenix_de
#europawahl2024 | Der #eu-Parlamentarier und Co-Parteivorsitzende @dielinke Martin @schirdewan wirbt für die #linke im EU-Parlament. Nur die Linke würde die soziale Sicherheit Europas stärken, die durch den Rechtsruck in Europa gefährdet sei: "Wir sind das Bollwerk gegen rechts."
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Und noch eine Veranstaltung: Tangentialverbindung Ost: welche Verkehrswege wollen wir im Südosten Berlins? am 20.09. #tvo www.linksfraktion.berlin/politik/termine/detail/tangentia…
-
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Sei dabei morgen beim Stadtgespräch zum Haushalt!
#berlin #dielinke #haushalt #cdu #spd
@HendrikjeKlein @LinksfraktionB
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
"Bildung, Jugend und Familie haben höchste Priorität" sagt der schwarz-rote Senat zum Haushaltsentwurf, gleichzeitig gibt es aus den Bezirken Meldungen von massiven Kürzungen. Was steckt also drin im Haushalt?
👉 Dazu laden @HendrikjeKlein, Katrin Seidel und ich zum Gespräch. 🚩 -
Hendrikje Klein reposted
KatinaSchubert
@Katina_Schubert
Grade sind die Haushaltsberatungen im #agh angelaufen: ein zentrales Anliegen: die Kürzungen in der Wohnungslosenarbeit müssen sofort zurückgenommen werden @AGH_Berlin @LinksfraktionB #tagderwohnungslosen
www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/wohnungslo… -
Hendrikje Klein reposted
Oliver Nöll
@ollinoell
Diese Kürzung ist ein Skandal. Wer sich in der Stadt umsieht, wird feststellen, dass wir dringend MEHR Angebote benötigen, keine Kürzungen…und wieder wird bei den Schwächsten gespart! ☹️
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Der #cdu/#spd-Senat will bei der gesundheitlichen Versorgung für #obdachlose kürzen. @Tobias_Schulze kritisiert das scharf. Er schlägt vielmehr in Namen unserer Fraktion zwei fest finanzierte medizinische Versorgungszentren für Obdachlose vor. #tagderwohnungslosen
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Der Senat kürzt bei der Schwangerschaftsberatung, einer gesetzlichen Pflichtaufgabe. Dabei müsste die eigentlich ausgebaut werden! Ein Skandal, denn die Beratungsstellen sind oft erste Anlaufstelle für Frauen in Krisen. @LinksfraktionB @ParitaetBerlin
www.taz.de/Schwangerschaftsberatungsstellen/!5956595/ -
Hendrikje Klein reposted
Katja Kipping
@katjakipping
Aus eigener Erfahrung sage ich: Beim Freiwilligenjahr erwirbst du Fähigkeiten, die dir noch Jahre später helfen und der Gesellschaft auch. Umso wichtiger ist gute Finanzierung der #freiwilligendienste. Die Aktionswoche #kürzt uns nicht weg startet am 18.9. www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/aktionswoche-frei…
-
Hendrikje Klein reposted
Landesjugendring Berlin
@ljrberlin
Der "Kinder- und Jugendplan", das zentrale Förderinstrument des Bundes, soll um 18,6% gekürzt werden. Darüber berät der #bundestag am 20.09. Kommt zur #demo mit @DBJR_ an dem Tag! Es ist auch noch der #weltkindertag.
-
Hendrikje Klein reposted
netzpolitik.org
@netzpolitik_org
„Hunderttausende Euro verbrannt“: Bundesregierung folgt dem Hype um Chatbots und KI-Sprachmodelle. Fachleute warnen: Der Einsatz von KI-Systemen könnte teuer, intransparent und riskant sein. netzpolitik.org/2023/ki-in-der-verwaltung-bundesregierung…
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Bei Wegners sog. #sicherheitsgipfel gab es warme Ankündigungen für den Ausbau von Suchthilfe, Drogenkonsumräumen etc.
Im Gesundheitsausschuss heute wird deutlich: Der Senat hat KEINEN Plan, das finanziell zu untersetzen. Er weiß nicht mal, ob er dem Parlament Vorschläge macht. -
Hendrikje Klein reposted
teresa bücker
@teresabuecker
„Wir sind in einer Bildungskrise, und wenn man ökonomisch denkt, muss man in Krisen investieren, damit man aus dieser Krise rauskommt. Deshalb ist es aus meiner persönlichen Sicht sehr kritisch, dass wir jetzt gerade an der Bildung sparen.“ www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haushalt-bildung-kr…
-
Hendrikje Klein reposted
Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Die geplanten Kürzungen bei Schwangerschaftsberatungsstellen sind ein Skandal und schlicht frauenfeindlich! „Berlin erfüllt schon jetzt den Versorgungsauftrag nicht", so @AstridLueck, Referentin für Familie & #frauen. @CzyIna @spdfraktionbln @CDUBerlin_AGH www.tagesspiegel.de/weniger-geld-fur-schwangerschaftsbera…
-
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
2023 fanden bereits 9 sozialchauvinistische, also gegen obdachlose Menschen gerichtete Vorfälle Eingang in die Chronik in #lichtenberg.
Sie zeugen von Gewalt und alltäglichen Beleidigungen, gezielten Sachbeschädigungen sowie diskriminierenden Wortbeiträgen in Medien&Politik. -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Der #cdu/#spd-Senat will bei der gesundheitlichen Versorgung für #obdachlose kürzen. @Tobias_Schulze kritisiert das scharf. Er schlägt vielmehr in Namen unserer Fraktion zwei fest finanzierte medizinische Versorgungszentren für Obdachlose vor. #tagderwohnungslosen
-
Hendrikje Klein reposted
Amadeu Antonio Stiftung
@AmadeuAntonio
Nachdem sich Anschläge auf Gedenkstätten in den letzten Wochen gehäuft haben, ist ein Mitarbeiter der Gedenkstätte #dachau nun sogar zu Hause aufgesucht worden. Rechtsextreme werden immer offensiver, ihre Hemmschwellen sinken.
www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/kz-gedenkstaette-dach… -
Hendrikje Klein reposted
Register Marzahn-Hellersdorf
@RegisterMaHe
Wir machen uns startklar fürs "Cotti für alle"! 16 Uhr geht es in der Carola-Neher-Straße los.
Dass es wichtig ist, sich in der Region um den Cotti gegen rechts zu positionieren, zeigen die Schmierereien vom "III. Weg", die heute morgen am Veranstaltungsort entdeckt worden.
Register Marzahn-Hellersdorf
@RegisterMaHe
Wir laden euch zum "COTTI.FÜR.ALLE 2.0" ein.
Wir wollen zusammen kommen, Graffiti sprühen & zu guter Musik abgehen.
Wir wollen den Raum gemeinsam bunt gestalten & ein Platz für alle sein, die sich für einen solidarischen Kiez einsetzen!
Reclaim Cotti!
#b0809 #mahe #hellersdorf -
Hendrikje Klein reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Während rechte Antidemokraten, Verschwörungstheoretiker und Hassprediger immer lauter werden, die AfD immer stärker, will die Ampel massive Kürzungen im Bereich der demokratischen Zivilgesellschaft vornehmen. Ein fatales & falsches Signal! @HateAid @AmadeuAntonio
-
Hendrikje Klein reposted
Heidi Reichinnek
@HeidiReichinnek
Lindner lügt. Sagen zumindest die Zahlen der Bundesregierung, die ich erfragt habe.
Worum geht's? Seht ihr hier in Kurzform und lest ihr in den Kommentaren in Langform.This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Heute wird die neue 🚋zur Turmstraße eröffnet. Endlich fährt die #straßenbahn wieder nach Moabit. Jetzt müsste es weitergehen mit dem Straßenbahnausbau, der unter #r2g Fahrt aufgenommen hat, aber die Senatorin hat andere Prioritäten. So wirds nix mit mehr Angeboten. #berlin
-
Hendrikje Klein reposted
Transparency Germany
@transparency_de
Neues im Fall #groener: Ein Gutachten von Prof. Schönberger im Auftrag von @Lobbycontrol bestätigt unsere Einschätzung. Es kommt zum Ergebnis, dass die #parteispenden gegen das #parteiengesetz verstoßen haben.
1/2
www.sueddeutsche.de/politik/cdu-spende-kai-wegner-christo… -
Hendrikje Klein reposted
Elif Eralp
@ElifEralpBerlin
Plenum wird immer unterhaltsamer desto später es wird, @die_gennburg erinnert an den Song 99 Luftballons, die einer Flugzeugstaffel hinterher fliegen beim Thema Hubschrauber Staffel von Tegel zum BER.. mit euch fliegen die Stunden im Plenum und rote Ballons @LinksfraktionB 😊🎈
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Den Mieter*innen in der @weichsel52, die für das Vorkaufsrecht kämpfen, hat die CDU nichts anzubieten, außer warmen Worten. Kein Wunder, da wiegen die fetten Spenden aus der Immobilienlobby wohl doch mehr.
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
@MieterEcho schreibt über Lichtenberg, sehr schön. Mit dabei ein Interview mit Katrin Lompscher, @NicolasSustr will die Spreeküste versenken, Katrin Baumert liebt das Hans-Loch-Viertel in Friedrichsfelde uvm. www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2023/mieterecho-435-august…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Der CDU-SPD-#haushalt|sentwurf 24/25 stellt ein erhebliches Risiko für die Jahre danach dar", stellt @SteffenZillich fest. So werden die Rücklagen, die der rotgrünrote #senat im Haushalt hatte, aufgelöst. Auch werde die Inflationsausgabeseite komplett ignoriert.
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Kommentar von @SteffenZillich zum #haushalt 2024/25 des #cdu/#spd-Senats. #agh
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Na, sowas! Statt einer Aktuellen Stunde der #noafd, in der sie das Anliegen von Bürger*innen, die nichts mit der rechten Hetze am Hut machen, instrumentalisieren wollte, gibt es nun eine Aktuelle Stunde zur #a100stoppen. 👍 @k_ronneburg beginnt für uns.
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Das von 2 Bezirksamtsmitgliedern verursachte Chaos rund um den modularen Ergänzungsbau an der #oberseeschule, Alt-Hohenschönhausen lässt viele verzweifeln." @HendrikjeKlein fragt den Senat, was er zur Aufklärung u Beruhigung der katastrophalen Lage der Eltern u Schüler*innen tue
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Sie können doch nicht einfach sagen, das ist ein Projekt, das schon seit Jahrzehnten geplant ist", als Ausrede, um sich mit Sinn und Unsinn der #a100stoppen nicht zu auseinanderzusetzen, hält @k_ronneburg vor. Ja, könnte man so sehen. Ja, könnte man denken...
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Nun insistiert @HendrikjeKlein, ob der CDU/SPD-Senat immer noch überlege, den #tvl zu verlassen. Dies wird verneint.
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Milliardengrab #a100: @GrueneFraktionB und @LinksfraktionB beantragen dazu Aktuelle Stunde und bringen Anträge zum Stopp der Planungen für den Weiterbau an. Der Weiterbau der Autobahn wird eine Schneise der Zerstörung durch Ost-#berlin ziehen. www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/a100-noch-teurer…
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
„Jeden Tag nutzen viele Kinder d schlecht hergerichtete Provisorium auf ihrem Weg von und zur Grundschule. Es ist dringend an d Zeit, dass eine ordentliche und vor allem sichere Querung d vielbefahrenen Sewanstraße für alle möglich wird.“ #friedrichsfelde www.berliner-woche.de/friedrichsfelde/c-verkehr/dauerloes…
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Der @Tagesspiegel greift hier ein wichtiges Thema auf. Das Gesetz erlaubt es, mit vorläufigen Bescheiden zu arbeiten, weil klar war, dass es zu vielen Neuantragsstellungen kommt. Berlin macht davon kaum Gebrauch. #wohngeld #verwaltung
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Zehntausende #berliner warten seit Monaten auf die Bearbeitung ihres #wohngeldantrags. Doch bald könnte es noch länger dauern, befürchtet der Senat. #mieter berichten, wie sie das Chaos trifft. www.tagesspiegel.de/berlin/schon-jetzt-bis-zu-sechs-monat…
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Sitzung des Mobilitätsausschusses fängt gut an. CDU u. SPD setzen Besprechungspunkt von @GrueneFraktionB und @LinksfraktionB zum #29euroticket ab. Begründung der CDU: Es gebe wichtigere Tagesordnungspunkte. So viel dazu. @pneumannberlin @TspCheckpoint @rbb24 @NicolasSustr #agh
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke MaHe
@DIE_LINKE_MaHe
Auch wir laden herzlich ein zum Bürgerforum zur geplanten Tangentialverbindung Ost (TVO): 20.9. ab 18:30 im Theater am Park in #biesdorf. Wir dürfen u.a. @VerbandVDGN, @IGEB_Berlin, @wuhlheidebleibt und den @BUND_Berlin als Gäste begrüßen. #mahe www.linksfraktion.berlin/politik/termine/detail/tangentia…
-
Hendrikje Klein reposted
Katja Kipping
@katjakipping
1/x Jahrelang habe ich für die Idee der #kindergrundsicherung gekämpft. Insofern habe ich die aktuellen Auseinandersetzungen mit Herzblut verfolgt. Gerade arbeite ich den Referentenentwurf des Gesetzes durch. Bekannt ist, dass #ampel viel zu wenig Geld für arme Kinder einplant,
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Demokratieprojekte kommen beim Senat unter die Räder - wie etwa der Medienhof im #wedding. Wir werden als @LinksfraktionB dazu einen Änderungsantrag stellen. @dmanuelaschmidt @HendrikjeKlein
weddingweiser.de/sprint-ohne-geld/ -
Hendrikje Klein reposted
linksfraktion
@Linksfraktion
.@pascalmeiser sucht eine/n Mitarbeiter/in (m/w/d) für sein Wahlkreisbüro #friedrichshain-#kreuzberg-#prenzlauerberg Ost in Vollzeit oder Teilzeit.
Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung!
Alle Infos:
www.linksfraktion.de/service/ausschreibungen/detail/mitar…
#xhain #stellenausschreibung #jobs #berlin #berlinjobs -
Hendrikje Klein reposted
Seb Schlüsselburg 🖖🏻🌎💫🇪🇺
@schluesselburg
Es ist ein Skandal, dass die Nutzungsuntersagung überhaupt herausgeschickt wurde. Dieses sinnvolle soziale Projekt muss sein Haus weiternutzen dürfen. taz.de/Suchtkranke-Obdachlose-bald-ohne-Bleibe/!5957449/ @LinksfraktionB @dielinkeberlin @LoetzschMdB @rbb24
-
Hendrikje Klein reposted
SZ München
@SZ_Muenchen
Nacht-und-Nebel-Aktion gegen Wohnungsmangel: Die Linke klebt Plakate an 45 Häuser in München, um auf den Leerstand von Wohnraum hinzuweisen. @skrass berichtet. sz.de/1.6193797
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
🚩Klimapolitik hat viele Gesichter: Wie gestalten wir Stadtentwicklung, Mobilität, Energie & Klimaanpassung von links? Darüber diskutieren wir mit Gästen von Inis, Wissenschaft, Gewerkschaften & Bewegung bei unserer großen #klimakonferenz. Kommt vorbei!
dielinke.berlin/klimakonferenz/ -
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
"Bildung, Jugend und Familie haben höchste Priorität" sagt der schwarz-rote Senat zum Haushaltsentwurf, gleichzeitig gibt es aus den Bezirken Meldungen von massiven Kürzungen. Was steckt also drin im Haushalt?
👉 Dazu laden @HendrikjeKlein, Katrin Seidel und ich zum Gespräch. 🚩 -
Hendrikje Klein reposted
FragDenStaat.de
@fragdenstaat
#schmerzgriffe: Wir veröffentlichen Dokumente, die die Polizei lieber geheim gehalten hätte. Sie zeigen, wie Polizist*innen beigebracht wird, gezielt möglichst starke Schmerzen zu erzeugen.
fragdenstaat.de/blog/2023/08/31/so-lernt-die-berliner-pol… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Unfassbar 😡
rbb|24
@rbb24
Die medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in #berlin könnte deutlich eingeschränkt werden - davor warnt die #caritas mit Blick auf den aktuellen #haushaltsentwurf. Der #obdachlosenambulanz am #zoo drohen demnach zwei wöchentliche Schließtage. rbburl.de/haushaltwohnungslose
-
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
Aus aktuellem Anlass eines Shitstorms gibt es hier ein lesenswertes Interview über die Arbeit der @RegisterBerlin
Berliner Zeitung
@berlinerzeitung
Das @RegisterBerlin soll Vorfälle von #diskriminierung und #gewalt im Alltag dokumentieren. Nun wird der Stelle vorgeworfen, rechtswidrig gehandelt und falsche Zahlen angegeben zu haben. Wir haben nachgefragt. (B+) #berlin @AmadeuAntonio @Innensenatorin www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berliner-registe…
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Der Hamburger Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit lobt den Gesetzentwurf: das ist der erste Versuch bundesweit, der weiter gehen will als unser Transparenzgesetz in Hamburg. #didat
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Jetzt Anhörung zum Entwurf für ein Berliner Transparenzgesetz von @GrueneFraktionB und @LinksfraktionB. Den Entwurf findet Ihr unter www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/vorgang/didat19-004… Stream zur Anhörung über www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre… @TransparenzBER
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
.@CDO_Berlin Clement berichtet im #didat, dass auf Grund eines technischen Fehlers 800-900 Dateien aus der in der Einführung befindlichen digitalen Akte verschwunden seien. Zudem sei offen, ob das System anwenderfreundlich und barrierefrei gestaltet werden könne. @LinksfraktionB
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
#neukölln-Komplex:
Immer wurde abgewiegelt, aber erstmals hat nun ein hochrangiger Ermittler der #polizei deutlich gesagt: Es gab den Verdacht, dass Infos aus der Polizei an die Tatverdächtigen durchgesteckt werden. Hier der Bericht der @taz_berlin ⬇️ taz.de/Neukoelln-Untersuchungsausschuss/!5957561/ -
Hendrikje Klein reposted
Maximilian Schirmer
@Max__Schirmer
Es ist brechend voll. Die Menschen tanzen vor den Klubs, die sie schützen wollen. Niemand hat hier Lust auf eine Autobahn vor dem Balkon. #berlin #a100wegbassen #a100stoppen
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
"Die Ankündigung von schnelleren Stellenbesetzungen sei "eine Selbstverständlichkeit", sagt die Sprecherin für Personal und Verwaltung der @LinksfraktionB , Hendrikje Klein. Dem Personalentwicklungsprogramm fehle vor allem ein Umsetzungsprogramm." www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/08/berlin-senat-persona…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
In 2 Wochen ist es soweit. @HendrikjeKlein, Katrin Seidel und @F_Brychcy informieren im Gespräch mit den Gästen über die Konsequenzen des #cdu/#spd-Haushaltsentwurfs für die #bildung in Berlin. Mittwoch, 13.09, 18 bis 20 Uhr, im Café Sibylle. Kommt vorbei! #schule
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@F_Brychcy zum #antikriegstag: "Unsere Gedanken sind bei den Menschen in Ukraine: Solidarität mit allen, die vor Putins Bomben fliehen. Er muss den Krieg endlich beenden. Wir werden uns weiter für #frieden, für #abrüstung & für Menschenrechte einsetzen." gleft.de/5kv
-
Hendrikje Klein reposted
Bjoern Tielebein
@BjoernTie
Am 1. September ist #weltfriedenstag. @dielinkeberlin wird an vielen Orten in der Stadt sichtbar sein, um klar Position gegen Krieg und Aufrüstung zu beziehen - ob bei Friedensfesten oder Demonstrationen.
#mahe #marzahn #berlin #linke
dielinke.berlin/antikriegstag -
Hendrikje Klein reposted
medico international
@nothilfe
Heute Abend um 19 Uhr stellen wir das Gutachten vor, das nachweist, dass die Mängel im Flüchtlingsschutz in der Türkei so gravierend sind, dass das Land die Anforderungen an einen "sicheren Drittstaat" nicht erfüllt. ⬇️
medico international
@nothilfe
⚠️Warum die #türkei kein "sicherer #drittstaat" für Geflüchtete ist.⚠️
Morgen Abend stellt Rechtsanwältin Annina Mullis gemeinsam mit @KeremSchamberg und Valeria Hänsel ein von @nothilfe in Auftrag gegebenes Gutachten der Öffentlichkeit vor (online):
www.medico.de/termin/2023-08-30/warum-die-tuerkei-kein-si… -
Hendrikje Klein reposted
Bezirksamt Treptow-Köpenick
@BaBerlinTK
🔎 Das Jugendamt sucht ab sofort, unbefristet, zwei
MITARBEITENDE IN DER GESCHÄFTSSTELLE IM FACHDIENST JUGENDHILFE UND RSD (m/w/d)
Zur Stelle 👉 sohub.io/6bu5
Weitere Stellenanzeigen: sohub.io/cnct -
Hendrikje Klein reposted
teresa bücker
@teresabuecker
Interessensvertretungen von Alleinerziehenden kritisieren: „Beklagenswert ist vor allem, dass Herr Lindner als Bundesfinanzminister faktisch falsche Aussagen über eine gesellschaftliche Gruppe macht und diese öffentlich diskreditiert“ solomuetter.de/2023/08/29/offener-brief-zur-kindergrundsi…
-
Hendrikje Klein reposted
Tamara Lüdke
@Ta_matriarchat
Bei strömenden Regen demonstrieren die Eltern von 3 Schulen in HSH gegen die drohende Überlastung, weil der nötige MEB durch die CDU abgesagt wurde. Unser Fraktionsvorsitzender dazu: "Mit ihrem intransparenten Alleingang spaltet die Schulstadträtin die Schullandschaft in Alt-HSH.
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Großer Protest zum Wegfall des Ergänzungsbaus der Obersee-Grundschule in Hohenschönhausen auf Kosten der umliegenden Schulen. www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/obersee-gr…
-
Hendrikje Klein reposted
nd.Aktuell
@ndaktuell
Ergänzungsbau für Obersee-Schule in #lichtenberg abgesagt: Ein MEB im Hof sollte Schulplätze schaffen. Doch CDU-Stadträtin Catrin Gocksch ignoriert BVV-Beschluss und macht eigene Pläne. Die übrigen Fraktionen planen Missbilligungsantrag. www.nd-aktuell.de/artikel/1175876.schulplatzmangel-schulh…
-
Hendrikje Klein reposted
Licht-Blicke
@BlickeLicht
🕯️Am 3. September gedenken wir an den Karlshorster Bürger Rudolf Mandrella, der an diesem Tag im Jahr 1943 von Nazis ermordet wurde.
Mehr Informationen unter ➡️
lichtenberg.vvn-bda.de/2023/08/10/3-september-2023-erinne…
#stolpersteine #lichtenberg #vvnbda -
Hendrikje Klein reposted
Filiz Keküllüoğlu 🚴🏽♀️🌻💚
@DiverseView
❗️Job Job Job❗️
Wir suchen eine Führungskraft - im #ordnungsamt beim @BaLichtenberg
Fachbereichsleitung Allgemeiner Ordnungsdienst - AOD
Besoldungsgruppe A 12 (Amtsrätin/Amtsrat) Entgeltgruppe: E 11 TV-L
karriereportal-stellen.berlin.de/Fachbereichsleitung-Allg… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Diese Maßnahmen reichen noch lange nicht, um die Berliner Verwaltung bis 2023 zukunftssicher zu machen. Im Personalentwicklungsprogramm 2030 des Senats stecken hauptsächlich Selbstverständlichkeiten drin und sie verabschieden sich von Versprechungen im Koalitionsvertrag.
Christian Latz
@ChristianLatz_
Berlins Verwaltung hat massive Probleme bei der Personalgewinnung und ist "an Grenzen der Leistungsfähigkeit“, konstatiert der Senat. Jetzt sollen kürzere Besetzungsverfahren, mehr Gehalt und Künstliche Intelligenz gegen den Personalmangel helfen. www.tagesspiegel.de/berlin/kampf-gegen-personalmangel-in-…
-
Hendrikje Klein reposted
Christian Latz
@ChristianLatz_
Berlins Verwaltung hat massive Probleme bei der Personalgewinnung und ist "an Grenzen der Leistungsfähigkeit“, konstatiert der Senat. Jetzt sollen kürzere Besetzungsverfahren, mehr Gehalt und Künstliche Intelligenz gegen den Personalmangel helfen. www.tagesspiegel.de/berlin/kampf-gegen-personalmangel-in-…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Die Aufstellung unserer #linksfraktion in der nächsten Zeit sowie zentrale Felder u konkrete Projekte, die wir gemeinsam mit der Stadtgesellschaft angehen wollen, diskutieren wir heut auf unserer Fraktionsklausur. Zum Start gab's Impulsreferate von @SeeroiberJenny u @schatzbln.
-
Hendrikje Klein reposted
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
„Gerade in Zeiten einer Wirtschaftskrise, von Inflation, des Aufstiegs rechter Bewegungen braucht es eine starke linke Partei“, sagt die Berliner Linken-Chefin Anne Helm. „Das fahrlässig hinzuschmeißen, wäre auch vor der Geschichte verantwortungslos.“ (T+) www.tagesspiegel.de/berlin/ich-rechne-nicht-mit-einer-spa…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Eben noch in der Anhörung zum Abschlussbericht der Expert*innenkommission zu @dwenteignen. Hier ist @NiklasSchenker schon mit seiner Zusammenfassung für euch. #vergesellschaftung
. -
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Die Verteilung von Lehrkräften& Unterricht ist eine #klassenfrage, weist @Tagesspiegel nach.
Ohne Steuerung @SenBJF werden Bezirke wie #mahe abgehängt. Und damit immer mehr Kinder.
Der Personalmangel besteht auch nicht an Gymnasien.
Es braucht Steuerung!
interaktiv.tagesspiegel.de/lab/berliner-klassenfrage-hier… -
Hendrikje Klein reposted
Radbezirk Lichtenberg @radnetzwerklbg.bsky.social
@RadLbg
🚴♀️Aufruf an alle #kidicalmass Fans! 👫
Die nächste Lichtenberger KidicalMass startet am 23.9. um 15 Uhr am:
🚲Nöldnerplatz für den Weitling- und Kaskelkiez
🛴Freiaplatz für Alt-Lichtenberg
Hier findet Ihr weitere Informationen:
www.radbezirk-lichtenberg.de/kidicalmass-am-23-9-sichere-… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Die #u2 fährt am Alex wieder durch. Gut! Nur wär's nicht besser, wenn die Sicherheit der #ubahn und die Interessen der Fahrgäste generell über den Interessen von Investoren mit Hochhausplänen stünden? @k_ronneburg sagt's. #covivio
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Mein Besuch bei #drugchecking mit @NiklasSchenker zeigt: Berlin fragt das Angebot stark nach. Ausgerechnet hier wollen SPD/CDU im Haushalt den Rotstift ansetzen. Wir brauchen stattdessen
🧪👥Ausweitung der Laborkapazitäten und Beratungszeiten
🏪Erweiterung auf Konsumräume -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Lichtenberg
@bvvlinkelbg
Zum MEB #oberseeschule:
„Es ist politisch und moralisch scharf zu verurteilen, wenn die #bvvlbg übergangen und Informationen des Bezirksamtes zuerst in einer Mitteilung des Parteifreundes Martin Pätzold (CDU) stehen, der den Bau verhindern möchte.“
shorturl.at/cgxC1 -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Die Haupt-Jugend- und Auszubildendenvertretung
für die Behörden, Gerichte und nichtrechtsfähigen Anstalten des Landes Berlin meldet sich zu Wort: Wer zur Berliner Feuerwehr will, wartet acht Monate auf die Zu- oder Absage www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/wer-will-noch-be… -
Hendrikje Klein reposted
Nicolas Šustr
@NicolasSustr
#spreeküste nennt sich das #immobilienprojekt zwischen Kraftwerk #rummelsburg und Funkhaus #nalepastraße. Der Bezirk #lichtenberg fördert das Vorhaben mit einem Bauvolumen wie am gesamten Potsdamer Platz intensiv. www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2023/me-single/article/spr…
-
Hendrikje Klein reposted
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
In der Berliner Verwaltung sind so viele Stellen wie nie ausgeschrieben. Doch die Bewerberzahlen brechen um 22 Prozent ein. Zugleich droht eine gewaltige Pensionierungswelle. (T+) www.tagesspiegel.de/berlin/ruckgang-um-22-prozent-bei-der…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Das zentrale SPD-Wahlversprechen #29euroticket wär sehr teuer u weder VBB noch Brandenburg wollen es. @k_ronneburg empfiehlt mit einem Rabatt das #49euroticket zu verbilligen, statt durch noch ein Abo dafür zu sorgen, dass sich die Tickets kannibalisieren. taz.de/29-Euro-Ticket/!5951076/
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
„Klein fordert deshalb eine Ausbildungso&ensive. Dafür müssten die Personalreferate verstärkt werden, auch kurzfristig durch Studierende. Zusätzlich könnte das Land Berlin günstige Azubi-Wohnungen anmieten, denn die teuren Mieten seien ein zunehmender Standortnachteil.“
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
In der Berliner Verwaltung sind so viele Stellen wie nie ausgeschrieben. Doch die Bewerberzahlen brechen um 22 Prozent ein. Zugleich droht eine gewaltige Pensionierungswelle. (T+) www.tagesspiegel.de/berlin/ruckgang-um-22-prozent-bei-der…
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
„Hier rächt sich auch, dass das Land Berlin angesichts von in einigen Bezirken noch bis 2016 geltenden Personalabbaukonzepten viele Jahre fast gar nicht mehr selbst ausgebildet hat“, sagte Klein. Das einst starke Argument der Arbeitsplatzsicherheit verliere ebenfalls an Bedeutung
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
„Mittelfristig gilt es ein Berliner Ausbildungsinstitut aufzubauen, das selbst ausbildet, wo heute noch nichts passiert“, sagte Klein.
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
CDU & SPD befinden sich auf finanz- und verkehrspolitischer Geisterfahrt, wenn sie am #29euroticket #berlin AB festhalten sollten. Besser #49euroticket subventionieren: spart Geld, Berliner können überall fahren und Tickets kannibalisieren sich nicht. taz.de/29-Euro-Ticket/!5951076&s=rutz/
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Wem gehört der #molkenmarkt? Statt wie geplant dort Wohnungen für alle zu bauen, mag's der CDU/SPD-Senat exklusiver. @die_gennburg nennt das falsch. "Wir kämpfen für eine Stadt für alle und #sozialwohnungen, die dauerhaft in der Bindung bleiben."
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Bei Hitze ins Freibad gehen oder sich nach einem langen Arbeitstag im Sommerbad um die Ecke erfrischen - das sollte für Alle möglich sein. Seit Jahren gibt es jedoch zu wenig Schwimmflächen. Dazu wollen wir bei unserem Aktionstag ins Gespräch kommen 🐳🤿 dielinke.berlin/aktuelles/aktionstag-badespass-fuer-alle/
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Herzliche Einladung:
Nächsten Mittwoch lade ich wieder zum Kindertheater im HeinrichTreff im Weitlingkiez Lichtenberg ein.
Alle sind herzlich willkommen. -
Hendrikje Klein reposted
Bjoern Tielebein
@BjoernTie
Es ist ein einmaliger Vorgang. CDU-Bezirksbürgermeisterin macht mit Grundstücken reine Parteipolitik statt verantwortlich für unseren Bezirk #mahe zu handeln.
Die Linke MaHe
@DIE_LINKE_MaHe
Der Umgang der CDU-Bezirksbürgermeisterin von #mahe mit Grundstücksfragen ist abenteuerlich. Ohne jegliche Absprachen wird gegen das Votum von BVV und Bezirksamt verstoßen und die verabredete soziale und ökologische Nutzung von Grundstücken aufgegeben.
leute.tagesspiegel.de/marzahn-hellersdorf/talk-of-the-kie… -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Wohnungsneubau ist keine Einbahnstraße! Weiterhin sollen nach Vorstellungen von Schwarz-Rot die Ostbezirke die Hauptlast des Wohnungsbaus in #berlin tragen. Charlottenburg und Steglitz sind fein raus, dabei haben die Ostbezirke schon geliefert. #mahe www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/neubau-vor…
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke MaHe
@DIE_LINKE_MaHe
"Sorgen macht @julia_witt v.a. der nahende, kalte Januar. Die wegfallenden Mittel aus dem »Netzwerk der Wärme« der ehemaligen Sozialsenatorin @katjakipping träfen den Bezirk hart. »Die Gelder werden vom Senat nicht ausgeglichen«, kritisiert Witt." #mahe
www.nd-aktuell.de/artikel/1175721.politik-im-bezirk-marza… -
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Aktuell fehlen knapp 1.500 Lehrkräfte. Diese Lücke wird sich bis 2026 sogar noch auf 2.500 erhöhen!
Berlin muss endlich bedarfsdeckend ausbilden, d.h. mind. 3.000 Lehrkräfte pro Jahr! Die Unis brauchen dafür verlässlich und langfristig Mittel vom Land!
www.bz-berlin.de/brandenburg/neues-schuljahr-startet-mit-… -
Hendrikje Klein reposted
Katalin Gennburg
@die_gennburg
Hey @spdberlin, das ist #klassenkampf von oben. Die Berliner #mitte um den #alexanderplatz strategisch aufwerten für #touristen und #investoren ist zutiefst UNSOZIAL & ahistorisch!
Auf dem letzten innerstädtischen Grundstück BONZENBUDEN statt #sozialwohnungen? NEIN! #baufilz -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
#andiesemtag Heute vor 31 Jahren in Rostock #lichtenhagen: Ein rassistischer Mob griff ein Haus, bewohnt vor allem von ehemaligen vietnamesischen Vertragsarbeiter*innen, an.
Heute wie damals: Wir sind solidarisch mit Opfern rechter Gewalt und unterstützen sie. Kein Fußbreit! -
Hendrikje Klein reposted
teresa bücker
@teresabuecker
Einfach mal noch ne Schippe #rassismus in die Debatte zur #kindergrundsicherung geben. Ich hab für diese FDP wirklich keine Worte mehr, es ekelt mich an.
ARD-Hauptstadtstudio
@ARD_BaB
Bundesfinanzminister @c_lindner will die Inhalte der von der Ampel-Koalition geplanten Kindergrundsicherung neu diskutieren. Von Kinderarmut seien vor allem Familien betroffen, die seit 2015 nach Deutschland eingewandert seien, sagte der FDP-Politiker in Berlin.
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Ist das #polizeiproblem nur aufgebauscht?
Unsere Anfrage zeigt: Die #polizei überprüft 136 mutmaßlich rechte Kolleg*innen; Im Herbst 2022 waren es noch 111. Seitdem gab es wegen PMK-Vergehen nur eine Entlassung. -
Hendrikje Klein reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Die Bundesregierung plant massive Kürzungen bei der Migrationsberatung. Warum das eine sehr schlechte Idee ist und massive Folgen für Menschen vor Ort haben wird, habe ich für die @tagesschau eingeordnet.
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@Katina_Schubert : "@dieLinke will die Gesellschaft verändern, will die Machtverhältnisse in der Gesellschaft verändern, den Einfluss der Konzerne zurückdrängen, das Öffentliche stärken, damit es tatsächlich allen zugutekommt – aber das heißt eben auch Veränderung."
phoenix
@phoenix_de
#dielinke | Wieso profitiert die AfD, aber nicht Die Linke von der Unzufriedenheit vieler Menschen mit der Ampel-Koalition? Viele wünschten sich einfache Lösungen, meint @katina_schubert @dielinke, aber in einer multikomplexen Gesellschaft gebe es keine einfachen Lösungen.
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Kommen Sie mal wieder runter. In Bezirken mit LINKEN Bürgermeistern wurde immer am meisten gebaut. Dem entscheidenden Problem stellen Sie sich nicht: Bauen bricht ein. Da helfen weder Wohnungsbündnis oder Giffey‘eske Gesetzestitel („Schneller-Bauen-Gesetz“).
-
Hendrikje Klein reposted
Filiz Keküllüoğlu 🚴🏽♀️🌻💚
@DiverseView
Das @BaLichtenberg sucht Fußverkehrsplaner*in!
Bewerbungsfrist: 1.9.2023
karriereportal-stellen.berlin.de/Fussverkehrsplanerin-mwd… -
Hendrikje Klein reposted
Robert Klages
@Klagesspiegel
Lichtenbergs Bürger:innenmeister @MSchaeferBerlin hat seinen persönlichen Berater mit in eine vertrauliche Sitzung gebracht - dieser ist Auftragnehmer der Investoren, die explizit ausgeschlossen waren. Es geht um 3500 Wohnungen im Gewerbegebiet:
www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kritik-von-linken-und-… -
Hendrikje Klein reposted
Robert Klages
@Klagesspiegel
Hier noch einige Infos zum neuen Wandbild am Eugeniu Botnari Platz:
www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/wandbild-am-s-bahnhof-… @LichtenbergerR7 -
Hendrikje Klein reposted
Robert Klages
@Klagesspiegel
„Es wird die Wohnungsnot nicht lindern, wenn auch jede noch so kleine Grünfläche bebaut wird“, findet @HendrikjeKlein
www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/park-in-berlin-lichten… -
Hendrikje Klein reposted
Bundespolizei Berlin
@bpol_b
In der Nacht zu Sonntag soll eine
Personengruppe zwei Frauen am Bhf #frankfurterallee belästigt haben. Als Zeugen den Frauen zur Hilfe eilten, gingen die Angreifer auf sie los.
Zeugen &die belästigten Frauen werden gebeten, sich bei der Bundespolizei zu melden. 📞 030 / 2977790 -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@F_Brychcy „Eine starke #linke Stimme im Bundestag ist unverzichtbar, die Leute zählen auf uns.“
Deshalb ist für uns völlig klar, dass wir bei einer evtl. Wiederholungswahl die Direktmandate von @LoetzschMdB & @GregorGysi verteidigen wollen ✊
www.morgenpost.de/berlin/article239195439/Linke-Vorsitzen… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@marthriarchy in der @rbbabendschau zur Situation in der #haabersaathstraße "Wir wollen verhindern, dass hier die Häuser abgerissen werden und damit bezahlbarer Wohnraum platt gemacht wird." #stadtfüralle
www.rbb-online.de/abendschau/videos/20230809_1930/Streit-… -
Hendrikje Klein reposted
CityLAB Berlin
@citylabberlin
📷Teil 1: Wie kann die #verwaltung effizienter & schneller werden? Ein 🔑: #agilesarbeiten! Denn mit agilen Ansätzen & Methoden können Prozesse schneller ins Rollen gebracht werden. Gefördert durch @SenWiEnBe haben wir einen agilen Leitfaden erstellt: agile-verwaltung.citylab-berlin.org
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Räumung vorerst unterbrochen - aber keine Entwarnung. Senat muss versuchen Haus zu kaufen, um Menschen dort dauerhafte Perspektive zu bieten.
Gelegenheit ist da, Eigentümer will abreißen, aber Genehmigung dafür ist zum 31.07. ausgelaufen&muss vom Bezirk nicht verlängert werden.
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Keine Räumung der #habersaathstraße! Seit mehr als 1,5 Jahren haben hier viele ehemalige Wohnungslose ein neues Zuhause gefunden. Es wäre ein krasser Skandal, wenn eine Räumung durchgezogen wird.
Habersaath 46
@Habersaath46
SOS. Security des Eigentümers ist heute morgen in unser Haus eingedrungen. Alle Bewohner*innen sollen umgehend das Gebäude verlassen
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Keine Räumung der #habersaathstraße! Seit mehr als 1,5 Jahren haben hier viele ehemalige Wohnungslose ein neues Zuhause gefunden. Es wäre ein krasser Skandal, wenn eine Räumung durchgezogen wird.
Habersaath 46
@Habersaath46
SOS. Security des Eigentümers ist heute morgen in unser Haus eingedrungen. Alle Bewohner*innen sollen umgehend das Gebäude verlassen
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Von #zwangsräumung bedrohte Menschen sollen durch die persönliche Ankündigung der Räumung nochmal über Hilfsangebote informiert werden. Das fordert @F_Brychcy nach dem tragischen Fall in #spandau. Ein Modellprojekt unserer Linken Ex-Senatorin stünde bereit www.rbb-online.de/abendschau/videos/20230726_1930/Zwangsr…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
CDU und SPD wollen keine gesicherte Finanzierung von #schulgesundheitsfachkräfte|n durch das Land Berlin, wie eine Schriftliche Anfrage unserer Abgeordneten @F_Brychcy u @HendrikjeKlein zeigt. "Der Senat schöpft nicht alle Mittel aus." (F. Brychcy) #bildung
nd.Aktuell
@ndaktuell
Drei Schulgesundheitsfachkräfte arbeiten aktuell an Lichtenberger Schulen. Die künftige Finanzierung des Projekts ist unklar, wie eine aktuelle Antwort des Senatsbildungsverwaltung auf eine Schriftliche Anfrage der @LinksfraktionB zeigt. #berlin
www.nd-aktuell.de/artikel/1175047.bildungspolitik-berline… -
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
In den vergangen Tagen beobachten wir einen starken Anstieg von #queer|feindlichen Bedrohungen in #lichtenberg. Wir sind besorgt über die #lgbtiq*-Feindlichkeit in unserem Bezirk. Meldet uns solche Vorfälle!
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Wir suchen eine*n Leiter*in Presse- und #Öffentlichkeitsarbeit. Interesse? Hier findest Du die Infos: www.linksfraktion.berlin/aktuelles/ausschreibungen/ #ausschreibung #dielinke
-
Hendrikje Klein reposted
Julius Betschka
@JuliusBetschka
Thank your for travelling with… via @TspCheckpoint
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Der #cdu/#spd-Senat bedient sich im #haushalt 24/25 bei den Rücklagen, ohne bei den Investitionen nachhaltige Akzente zu setzen. "Angesichts der Preissteigerung sind Kürzungen bei Angeboten u Projekten zu befürchten. Und Rücklagen kann man nur einmal ausgeben." Steffen Zillich.
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Personalie: Gefeuert wegen der Wahrheit | nd-aktuell.de www.nd-aktuell.de/artikel/1174704.personalie-gefeuert-weg…
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Streik bei der Arbeiterwohlfahrt: Die Lohnlücke schließen - taz.de taz.de/Streik-bei-der-Arbeiterwohlfahrt/!5943622/
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Jetzt wirds wild. @SenMVKUBerlin antwortet auf meine Anfrage zum #29euroticket man befinde sich in intensiven Abstimmungen und dann hat der @VBB_BerlinBB noch nicht einmal den Auftrag bekommen auszurechnen was die unterschiedlichen Modelle kosten würden?
www.tagesspiegel.de/berlin/verkehrsverbund-sieht-keine-no… -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
❗️Der Senat plant nichts anderes als eine Teil-Privatisierung des Rettungsdienstes! Personalaufbau und notwendige Reformen werden verschleppt, Daseinsvorsorge an Private übertragen.
Willkommen in den 1990ern! www.tagesspiegel.de/berlin/rekordjahr-fur-die-berliner-fe… via @Tagesspiegel -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Hendrikje Klein hält das vor allen Dingen mit Blick auf die Zukunft für notwendig: „Der Verwaltungsnachwuchs steht zu einem gewissen Teil auf solche Räumlichkeiten“. Auch die @LinksfraktionB habe jetzt ein paar Räume eingerichtet, die flexibel genutzt werden können. #verwaltung
Berliner Morgenpost
@morgenpost
Öffentlicher Dienst: Revolution soll in der Berliner Verwaltung stattfinden www.morgenpost.de/berlin/article238907061/oeffentlicher-d…
-
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
In den vergangenen Wochen, haben uns neben zahlreichen #propaganda Meldungen, #beleidigungen, #angriffe und #bedrohungen aus #lichtenberg und #hohenschönhausen erreicht.
#diskriminierung #rassismus #lgbtiq* #sozialchauvinismus. Vorfälle unter: bit.ly/44iZ8eX 🧵 -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Richtig und wichtig!
Danke an alle, die das möglich machen für ihr Engagement!
#eugeniubotnari #lichtenberg
Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg
@AVL_Bln
"Der Vorplatz des S-Bahnhofs Lichtenberg heißt ab sofort „Eugeniu-Botnari-Platz“. [...]
Der Platz hat den Namen bekommen, den er verdient hat. Ich hoffe, Berlin trifft weitere so mutige Entscheidungen."
Lesenswerter Beitrag von @Klagesspiegel!
leute.tagesspiegel.de/lichtenberg/talk-of-the-kiez/2023/0… -
Hendrikje Klein reposted
Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg
@AVL_Bln
"Der Vorplatz des S-Bahnhofs Lichtenberg heißt ab sofort „Eugeniu-Botnari-Platz“. [...]
Der Platz hat den Namen bekommen, den er verdient hat. Ich hoffe, Berlin trifft weitere so mutige Entscheidungen."
Lesenswerter Beitrag von @Klagesspiegel!
leute.tagesspiegel.de/lichtenberg/talk-of-the-kiez/2023/0… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Es fehlt weiterhin der Wille für saubere Klos und Gute Arbeitsbedingungen:
BVVen haben schon lange beschlossen, acht Bezirke wollen die Kommunalisierung, doch der @SenBJF ist das egal, völlig unabhängig vom Regierungswechsel. #schulreinigung
Rainer Rutz
@RainerRutz
Der ursprünglich mal für 2023 angepeilte Einstieg in die #rekommunalisierung der #berlin|er #schulreinigung rückt in immer weitere Ferne: »Man rennt und macht und tut – und nichts bewegt sich«, sagt Susanne Kühne von der BI @SchuleInNot via @ndaktuell www.nd-aktuell.de/artikel/1174590.arbeitsbedingungen-schu…
-
Hendrikje Klein reposted
Rainer Rutz
@RainerRutz
Der ursprünglich mal für 2023 angepeilte Einstieg in die #rekommunalisierung der #berlin|er #schulreinigung rückt in immer weitere Ferne: »Man rennt und macht und tut – und nichts bewegt sich«, sagt Susanne Kühne von der BI @SchuleInNot via @ndaktuell www.nd-aktuell.de/artikel/1174590.arbeitsbedingungen-schu…
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Das Sprengelhaus steht vor dem Aus. Das Haus soll verkauft werden, zugleich kürzen Bundesregierung und Senat bei der Förderung von Demokratie- und Nachbarschaftsprojekten. Unterzeichnet www.change.org/p/das-sprengelhaus-muss-bleiben. Ich kämpfe um Verkauf an gemeinwohlorientierten Träger und Förderung.
-
Hendrikje Klein reposted
DiakonieBerlinBrandenburg
@DiakonieBerlin
Keine Haushaltskürzungen zu Lasten der Schwächsten! #sozialesberlin
➡️www.diakonie-portal.de/aktuelles/alle-meldungen/breites-b…
@DGB_Berlin_BRB @BMieterverein @AWOBerlin @ParitaetBerlin @hvd_bb @CaritasBerlin @SoVD_bbg @vdk_bb @UNIONHILFSWERK @verdiBerlin @RegBerlin @CDUBerlin_AGH @spdfraktionbln -
Hendrikje Klein reposted
Licht-Blicke
@BlickeLicht
Es geht los! Gerade entsteht am S-Bahnhof Lichtenberg am zukünftigen Eugeniu-Botnari-Platz ein antirassistisches Wandbild. Die Künstler Beatsen, Ismail S. und Sebastian G. fangen nun an zu malen. Wir freuen uns schon auf das Ergebnis, das in in ca. 2 Wochen den Platz bereichert!
-
Hendrikje Klein reposted
Bezirksamt Libg
@BaLichtenberg
#job #bezirksamt #lichtenbergmehere
Mehrere #sachbearbeiter:innen für Wohngeld/Bildung und Teilhabe gesucht!
im #wohnungsamt
ab sofort, befristet bis zum 31.12.2024, Vollzeit
Entgeltgruppe: E 9a TV-L
Bis 21.07.2023 bewerben!
#berlinjobs #stellenangebote
karriereportal-stellen.berlin.de/Sachbearbeiterinnen-fuer… -
Hendrikje Klein reposted
Miriam Vollmer
@miriam_vollmer
Wenn die AfD Regierungsämter bekommt, will sie politische Gegner innerhalb der Verwaltung entlassen. Mit dem Grundgesetz ist das unvereinbar, aber offenbar hat die AfD nicht vor, sich an das Grundgesetz zu halten und ihre Maßnahmen durch die Justiz überprüfen zu lassen.
Sebastian Haak
@HaakSebastian
Nach der Landratswahl von #sonneberg gibt es in rechtsextremen Chatgruppen konkrete Fantasien zu „Säuberungen“ im öffentlichen Dienst. Ganz neu ist so was nicht. Aber es zeigt die Wirkung dieser Wahl. #thüringen #rechtsextremismus
-
Hendrikje Klein reposted
Lukas Scholle
@lukas_scholle
Statt den gewünschten 12 Milliarden soll Lisa Paus nur 2 Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung erhalten.
Damit dürfte klar sein: Das nächste wichtige Sozialprojekt der Ampel löst sich fast in Luft auf. Viel mehr als Verwaltung des Neoliberalismus ist da nicht. -
Hendrikje Klein reposted
Bürgergeld
@Buergergeld_org
Gewaltige Summe! Eine halbe Milliarde Euro werden die Jobcenter dieses Jahr aus dem #buergergeld Fördertopf umschichten, um die eigenen Verwaltungskosten zu denken.
www.hartziv.org/news/20230703-jobcenter-schichten-buerger… -
Hendrikje Klein reposted
Weitling Kiezblock
@WeitlingK
2.000.000 € für Fahrbahnen
20.000 € für Radwege
0 € für Fußwege
So viel gab Lichtenberg für die Sanierung der B1 seit 2017 aus. Autozentrierte #verkehrspolitik in Zahlen. #verkehrswende geht anders. (1/2) -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Gegen den Sparkurs der #rückschrittskoalition 🚩
#linke Stadträte fordern deutliche Anpassung der Bezirkshaushalte:
„Eine gute Leistung erwarten die Bürger*innen aber nicht nur im Beibehalten des Ist, sondern sie wollen zu Recht Verbesserungen.“
dielinke.berlin/aktuelles/linke-bezirksstadtraete-in-berl… -
Hendrikje Klein reposted
Elif Eralp
@ElifEralpBerlin
Unfassbar,gilt jetzt garkeine Humanität mehr,nur noch Grausamkeit wo wir @LinksfraktionB u @GrueneFraktionB nicht mehr in d Regierung sind @Innensenatorin?!
Die Schwester d traumatisierten Jungen muss sofort zurückgeholt werden! Familientrennungen& Abschiebungen n Moldau beenden!
Mohamed Amjahid
@mamjahid
Die Polizei wollte eine Familie aus Moldau abschieben. Die Eltern waren nicht da, nur 2 Kinder. Die Beamten nahmen die Tochter mit, den 11-jährigen Sohn „übergaben“ sie den Nachbarn. Im Verlauf des Vormittags verschwand der Junge, er blieb vermisst.
taz.de/Polizei-verliert-Kind/!5940367/ -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Berliner Sparkurs ist eine ernste Gefahr für die soziale Infrastruktur und den Zusammenhalt in unserer Stadt:
Offener Brief der LIGA Berlin an die Mitglieder des Senats und Fraktionen des @AGH_Berlin www.paritaet-berlin.de/aktuelles/detail/berliner-sparkurs… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
So traurig für Berlin, für junge Menschen, für die Solidarität in der Stadt. Hätte Evers andere Prios gesetzt, müsste jetzt nicht über verschiedene Schließungen entschieden werden.
Sparkurs in Berlin: Finanzsenator erwartet von Bezirken Priorisierung www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/06/berlin-sparplaene-be… -
Hendrikje Klein reposted
Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Viele soziale Träger fürchten um ihre Angebote: Schuldnerberatung, Jugendhilfe, Wohnungslosenhilfe... der aktuelle Sparkurs des Berliner Senats ist eine ernste Gefahr für den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt! @CDUBerlin_AGH @spdfraktionbln @RegBerlin www.tagesspiegel.de/berlin/bankrotterklarung-fur-berlin-s…
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Bilanz acht (!) Wochen schwarz-rote #rückschrittskoalition:
❌Radwege-Stopp
❌ kein Plan fürs 29€ Ticket
❌ drohender Kahlschlag bei der sozialen & kulturellen Infrastruktur in den Bezirken
❌ Wahlalter 16 bleibt leeres Versprechen
#dasbestefürBerlinwasdarfSatire -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
#vergesellschaftung ist möglich & dringend notwendig: Die Mieten sind allein seit letztem Jahr um 23% gestiegen.
Wenn die #groko wider besseres Wissen dieses wirksame Instrument nicht anwendet, ist das an unterlassene Hilfeleistung! -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Heute um 14:30 Uhr diskutiert das Abgeordnetenhaus über den Antrag der @LinksfraktionB zur sofortigen Umsetzung von @dwenteignen!
Livestream: www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestre… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#noafd will @der_neukoellner aus dem Präsidium des AGH abwählen. @SeeroiberJenny u @schatzbln: "Die demokratischen Fraktionen werden jetzt zusammenstehen u diesen rassistischen Angriff gemeinsam abweisen. Diese Nagelprobe auf die Brandmauer gegen Rechts bestehen wir gemeinsam."
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Wichtig: Entlastung der Grundschulen in Alt-Hohenschönhausen durch MEB Obersee-Schule www.change.org/p/entlastung-der-grundschulen-in-alt-hohen… via @ChangeGER
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke
@dieLinke
#vergesellschaftung ist machbar, sie ist deutlich unter dem Marktwert finanzierbar und rechtlich für das Land #berlin möglich! Das sagt die Expert:innenkommission nach Recherchen des @Tagesspiegel. Der Abschlussbericht der Kommission soll am Mittwoch vorgestellt werden.
-
Hendrikje Klein reposted
Elif Eralp
@ElifEralpBerlin
Der Kommissionsbericht ist heute dem Senat übergeben worden u sagt Vergesellschaftung ist rechtlich möglich, finanzierbar u schafft bezahlbaren Wohnraum, daher haben wir heute gemeinsam mit @dwenteignen jetzt umsetzen vorm Roten Rathaus gefordert!✊🏽💪🚩💛💜
-
Hendrikje Klein reposted
KatinaSchubert
@Katina_Schubert
Vergesellschaftung ist machbar und finanzierbar. Da ist der Bericht der Expert*innenkommission eindeutig. Jetzt liegt der Ball beim Senat. Er muss jetzt zügig ein Gesetz zur Umsetzung von @dwenteignen vorlegen, ein Rahmengesetz mit langjähriger Schiebeverfügung ist völlig
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Es ist an der Zeit, endlich das #wahlalter auf 16 Jahre abzusenken u so mehr junge Menschen an der parlamentar. Demokratie zu beteiligen." @SeeroiberJenny u @schatzbln. Das ist bereits in 5 Bundesländern so. CDU u SPD sollen sich an ihre Zusagen halten. www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/wahlalter-…
-
Hendrikje Klein reposted
Bent Freiwald
@BentFreiwald
Das Bezirksamt Neukölln muss Geld sparen.
22,8 Mio. Euro pro Jahr, um genau zu sein.
Sie haben jetzt beschlossen, wo gekürzt wird.
50% der Maßnahmen betreffen direkt Kinder und Jugendliche: Schulen, Spielplätze, Jugendfreizeiten.
Hach, Deutschland 🇩🇪❤️ -
Hendrikje Klein reposted
Erik Peter
@retep_kire
Der Bericht der Enteignungskommission hat es in sich:
- privater Gebrauch von Grund & Boden problematisch
- Ziel: Brechung ges/pol. Macht der Konzerne
- Eigentumseingriff nicht relevant
- gestiegene Bodenwerte keine eigene Leistung
= Vergesellschaftung!
taz.de/Enteignungskommission-uebergibt-Bericht/!5932840/ -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Rieder
@tobirieder
How it started How it's going
-
Hendrikje Klein reposted
Bizim Kiez *account hier inaktiv*
@bizimkiez
Fragt man sich nur:
Wie genau hatten sich Martin Hikel und die anderen Fürsprecher der CDU-Regierung das denn so gedacht?
How it started - how it's going -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Der Weg ist frei. Die Expert:innenkommission #vergesellschaftung hat ihren positiven Abschlussbericht dem Senat überreicht. ✅Vergesellschaftung ist rechtmäßig. ✅Vergesellschaftung ist verhältnismäßig. ✅Entschädigung unter dem Verkehrswert. #dwenteignen #mietenwahnsinn
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Gem. Erklärung von @F_Brychcy @Max__Schirmer @SeeroiberJenny @schatzbln „Der Senat muss schnell ein konkretes #vergesellschaftungsgesetz erarbeiten. Hierfür bieten wir gerne unsere Unterstützung und Expertise an.“ #dwenteignen
dielinke.berlin/presse/detail/von-expertinnen-und-experte… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Guter Tag für die Mieter*innen in unserer Stadt! SPD und CDU haben jetzt keine Ausreden mehr: Berlin hat sich entschieden + Kommission zur #vergesellschaftung gibt grünes Licht = jetzt ist der Senat in der Pflicht und #dwenteignen muss zügig umgesetzt werden. #stilllovingart15
-
Hendrikje Klein reposted
Carlesshorst @carlesshorst.bsky.social
@carlesshorst
Skandal: Auch unsere Aktiven wurden trotz Anmeldung von der @polizeiberlin abgefangen: Weil sie auf Fahrrädern dort waren😱.
Von der CDU wurde dann die Teilnahme verweigert. Offensichtlich hat @chgraeff Angst vor der kritischen Öffentlichkeit.
@TspLeute @rbb24 @changingcities_
Netzwerk Fahrradfreundliches Marzahn-Hellersdorf
@radbezirk_mahe
Heute findet eine Informationsveranstaltung zur TVO mit @SchreinerManja statt. Der Veranstalter, die CDU, macht von ihrem Hausrecht Gebrauch und weist Interessenten mit Fahrrad ab. Eine öffentliche Veranstaltung wird also unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgeführt.
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Wir suchen eine #elternzeitvertretung als Referent*in für Kinder, Jugend, Familie und Antidiskriminierung. Habt ihr Interesse? Dann schaut hier: www.linksfraktion.berlin/fraktion/mitarbeiterinnen/
-
Hendrikje Klein reposted
KatinaSchubert
@Katina_Schubert
Das ist nicht nur eine #rückschritts- das ist eine #abbruchkoalition
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Das Bezirksamt #neukölln muss wegen der aktuellen Haushaltspläne von Finanzsenator Stefan Evers (CDU) wohl zahlreiche soziale Angebote reduzieren oder gänzlich streichen. www.tagesspiegel.de/berlin/wachschutz-schulreinigung-spie…
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Wer CDU wählt, bekommt CDU.
Wir @LinksfraktionB kämpfen. Kein Kahlschlag in der sozialen und kulturellen Infrastruktur Berlins! ✊
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
Das Bezirksamt #neukölln muss wegen der aktuellen Haushaltspläne von Finanzsenator Stefan Evers (CDU) wohl zahlreiche soziale Angebote reduzieren oder gänzlich streichen. www.tagesspiegel.de/berlin/wachschutz-schulreinigung-spie…
-
Hendrikje Klein reposted
Manuela Schmidt
@dmanuelaschmidt
Nach dem Unterausschuss gibt es wenig Grund zu Optimismus für die Bezirke. Der Senat muss drauflegen, sonst bleiben die Bezirke auf einem Defizit von über 200 Millionen Euro sitzen. Das bedeutet das Aus von Kiezkultur und Jugendarbeit. Eine funktionierende Stadt sieht anders aus!
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
#vergesellschaftung ist machbar, verhältnismäßig, rechtskonform und günstiger als der Ankauf. Sie hilft, die Mietenexplosion zu beenden. Artikel 15 GG lebt.
Wir @dielinkeberlin sind an der Seite der Mehrheit der Berliner*innen, die für @dwenteignen gestimmt haben. #dwe -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
„CDU und SPD sagen, sie wollen die verschiedenen Interessen verbinden, aber sie machen genau das Gegenteil.
Was die Koalition in den wenigen Wochen im Amt auf den Weg gebracht hat, ist fatal.“ @F_Brychcy & @Max__Schirmer im @tazgezwitscher Interview taz.de/Linke-Landesvorsitzende-im-Interview/!5942910/ -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
„Der Senat ist damit also in seiner letztlich rein ideologischen Ablehnung der Vergesellschaftung entlarvt – und steht nackt dar.“
Es gibt keine Ausreden mehr - der Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen kann und muss umgesetzt werden!
taz.de/Enteignung-grosser-Wohnungskonzerne/!5940206/ -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Dem Senat mangelt es an Verständnis, wie wichtig die Beschäftigten in der Berliner #verwaltung sind. Es gibt keine Ausbildungsoffensive, keine neuen Impulse für New Work o. eine agile Verwaltung." @HendrikjeKlein Die Verwaltung muss fit gemacht werden. www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/cdu-spd-se…
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Der Senat mit CDU und SPD hat’s heute mal wieder verpennt:
Ich fordere eine Ausbildungsoffensive mit jährlich 5.000 zusätzlichen jungen Menschen in der Verwaltung und drumherum!
Eine agile Verwaltung muss her!
#newwork #agileverwaltung @LinksfraktionB
www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/cdu-spd-se… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
🚩Heute ist ein guter Tag, um in eine antifaschistische Partei einzutreten.
✊Gemeinsam für Solidarität und soziale Gerechtigkeit.
📝Jetzt Mitglied bei @dieLinke werden: www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/ -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
13 Juristen - trotzdem eine klare Meinung: #vergesellschaftung ist machbar. Jetzt gibt's keine Ausreden mehr: Volksentscheid umsetzen!
www.tagesspiegel.de/berlin/abschlussbericht-zum-volksents… -
Hendrikje Klein reposted
Maximilian Schirmer
@Max__Schirmer
Die Überschriften:
✅️Vergesellschafung unter Verkehrswert möglich!
✅️Grenze von 3000 Wohnungen zulässig
✅️Berlin hat grundsätzlich die Gesetzgebungskompetenz
✅️Expertenkommission sieht keine Hürden für Enteignung in #berlin
Sollte das stimmen🥳
www.tagesspiegel.de/berlin/abschlussbericht-zum-volksents… -
Hendrikje Klein reposted
-
Hendrikje Klein reposted
Erik Peter
@retep_kire
Die Staatssekretärin von CDU-Verkehrssenatorin Schreiner kann im Ausschuss keine Rechtsgrundlage für den verfügten Stopp des Radverkehrsausbaus nennen. Es geht im Kern um eine "Haushaltssperre", die nicht zulässig sei, so die Opposition. "Gesetzeswidriges Handeln" stehe im Raum
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Heute gegen 14:30 Uhr geht es um die U2 und Covivio im Hauptausschuss des @AGH_Berlin @LinksfraktionB
-
Hendrikje Klein reposted
Seb Schlüsselburg 🖖🏻🌎💫🇪🇺
@schluesselburg
Ich bin maßlos enttäuscht. Nicht nur der Radweg in der Siegfriedstraße wird gestoppt. Jetzt verzögert sich auch noch die Ringbuslinie im Kiez, weil der Bezirk 4 Haltestellen nicht geplant hat. Unfassbar! Die @berlinerzeitung berichtet über meine Anfrage. www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/neue-verkehrspol…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Zum #weltflüchtlingstag spenden Abgeordnete der @Linksfraktion u den Landtagen über 15.000€ an @seawatchcrew. @SeeroiberJenny u @schatzbln: Das Massensterben im Mittelmeer muss aufhören, die Seenotrettung verstärkt werden. Die faktische Abschaffung des Asylrechts lehnen wir ab.
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@F_Brychcy & @Max__Schirmer zum #weltflüchtlingstag: „Menschenleben sind kein Deal. Wir werden uns niemals mit einer Politik abfinden, die tote Menschen an Strände spült.“ Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Deshalb: Solidarität statt Abschottung 🚩
dielinke.berlin/presse/detail/weltfluechtlingstag-das-ste… -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Daniela Ortmann hat recht: die Digitalisierung ist wichtig, aber kein Ersatz für fehlendes Personal. Der Senat braucht einen Ausbaupfad bei den Stellen sowie Recruiting- und Personalentwicklungskozepte. @HendrikjeKlein
www.morgenpost.de/berlin/article238722221/Personalvertret… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Ganz genau! Hier ist noch ordentlich Luft nach oben. Wir haben dafür ein Konzept vorgelegt. #personal #verwaltung
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Daniela Ortmann hat recht: die Digitalisierung ist wichtig, aber kein Ersatz für fehlendes Personal. Der Senat braucht einen Ausbaupfad bei den Stellen sowie Recruiting- und Personalentwicklungskozepte. @HendrikjeKlein
www.morgenpost.de/berlin/article238722221/Personalvertret… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Soziale Politik bedeutet auch, uns um saubere #schule|n für Schüler:innen und gute Arbeit für Reinigungskräfte zu kümmern. Und da bezirkliche Ausschreibungen zum billigsten Anbieter führen, wie wär es mit #kommunalisierung? @HendrikjeKlein dazu:
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Mobilitätsgesetz & Radverkehrsplan gelten auch für Senatoren. Die Verhinderung sicherer Radwege ist nicht hinnehmbar. Wir erwarten von @CDUBerlin_AGH & @spdfraktionbln eine Sondersitzung des Mobilitätsausschusses, damit sich Sen. Schreiner erklären kann. www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/die-verhin…
-
Hendrikje Klein reposted
Ferat Koçak
@der_neukoellner
Refugee Lives Matter!
Nachdem hunderte Geflüchtete vor der Mittelmeerküste Griechenlands unter Beteiligung der griechischen Küstenwache bei einem möglicherweise versuchten push back ertrunken sind, protestieren in Griechenland heute zehntausende Menschen auf den Straßen in mehreren Städten gegen das EU Grenzregime und damit die Verantwortlichen für die Morde an hunderten Geflüchteten zur Rechenschaft gezogen werden. #leavenoonebehind -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@F_Brychcy & @Max__Schirmer zur Ankündigung Radwegeprojekte zu stoppen: "Das #mobilitätsgesetz gilt, hier darf es keine Rolle rückwärts geben. Wir brauchen schnell sichere Radwege für die steigende Anzahl von Radfahrenden und zwar in der ganzen Stadt." dielinke.berlin/presse/detail/keine-rolle-rueckwaerts-bei…
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Senatorin Schreiner will par ordre du mufti alle Radverkehrsprojekte in #berlin anhalten, weil mglw. auch nur 1 Parkplatz dafür wegfallen könnte. Das ist das Gegenteil von "Miteinander", sondern Verkehrspolitik gegen Menschen, die sicher mit dem Rad unterwegs sein möchten.
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Die Kommunalisierung der #schulreinigung ist das richtige Instrument, um alle Fehler im System zu beheben. Wir können faire Löhne zahlen mit tariflicher #bindung, wir können die Arbeitszeiten familienfreundlicher regeln, wir können unbefristete Arbeitsverhältnisse anbieten 1/2
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Wir sind es den Kindern schuldig, in sauberen #schule|n zu lernen, den Reinigungskräften schuldig, gute Arbeitsbedingungen, gesicherte Arbeitsplätze u faire Löhne zu erhalten, den Lehrkräften u Erzieher:innen schuldig, sie vom Dreck zu entlasten." @HendrikjeKlein #schulreinigung
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
NunPriorität Linke, Antrag, 19/1015 Grüne/Linke
"Saubere #schulen, gute Arbeitsbedingungen: #schulreinigung kommunalisieren" @HendrikjeKlein spricht. -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Berliner Politik aus dem Plenum im @AGH_Berlin gibt's ab 10 Uhr im Livestream (www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live) u natürlich hier. Aktuelle Stunde ist der Jahrestag des 17. Juni. #linke Priorität ist der Antrag von @LinksfraktionB u @GrueneFraktionB, die #schulreinigung zu kommunalisieren
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Wir als @LinksfraktionB unterstützen den #apothekenprotest heute. Apotheken sind oft die erste Anlaufstelle bei kleineren Erkrankungen, machen Bereitschaftsdienste und impfen oder messen Blutdruck. Sie gehören zur Daseinsvorsorge! @ABDA_Berlin @ADEXA_Presse
-
Hendrikje Klein reposted
Berlin gegen Nazis
@BerlingegenNazi
Freitag, 16.06.2023, 16.00 Uhr, Anmeldung für eine rassistische Demonstration in #hohenschönhausen/#lichtenberg.
Bisher gibt es zu dieser Anmeldung keine erkennbare Mobilisierung in den unterschiedlichen digitalen Kanälen. Alle Informationen: berlin-gegen-nazis.de/anmeldung-fuer-eine-rassistische-de…
#b1606 -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Es ist kein historischer Erfolg, wenn man Abschottungspolitik betreibt und Familien mit Kindern an Außengrenzen inhaftieren will. Es ist eine Schande 💔
Asyl ist Menschenrecht! #fightforsolidarity
Janine Wissler
@Janine_Wissler
Asylrecht verteidigen! #geas ist ein Anschlag auf die Menschenrechte, dass die Ampel das mitträgt, ein politischer Offenbarungseid. @dieLinke wird im Europäischen Parlament, im Bundestag und auf der Straße für das #asylrecht und gegen die Inhaftierung von Geflüchteten kämpfen.
-
Hendrikje Klein reposted
Landesjugendring Berlin
@ljrberlin
In ihrem #sofortprogramm für #berlin haben @cduberlin und @spdberlin #wahlalter16 vergessen. Und das, obwohl @gruene_berlin und @dielinkeberlin längst angekündigt hatten, einen Antrag mitzutragen. Mehr dazu: ljrberlin.de/sofortprogramm-cdu-spd-ohne-wahlalter-16
-
Hendrikje Klein reposted
Kerem Schamberger
@KeremSchamberg
Andrea Ypsilanti @YpsilantiAndrea ist aus der SPD ausgetreten, weil die Partei die Abschaffung des Rechts auf Asyl auf EU-Ebene mitträgt.
Und Nancy Faeser, die genau das vorantreibt, soll am Samstag zur SPD-Spitzenkandidatin für Hessen gewählt werden...
www.hessenschau.de/politik/ex-hessen-spd-vorsitzende-andr… -
Hendrikje Klein reposted
Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Update: Die Anzeichen verdichten sich, dass die #covivio-Baustelle am #alexanderplatz nicht nur Auswirkungen auf die #u2, sondern auch auf die #u5 hat. Der #wasserschaden ist aber parallel zu den Arbeiten an der #hochhaus-Baugrube entstanden. www.nd-aktuell.de/artikel/1173890.u-bahn-u-bahnlinie-u-am…
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Ein bisschen Umfrage am Morgen...
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Gemeinsam mit @GrueneFraktionB bringen wir als @LinksfraktionB ein #transparenzgesetz für Berlin ein. Die neue Koalition kann dem einfach zustimmen, der ist schon durch den Senat gegangen.😉 @TransparenzBER
@fragdenstaat
www.tagesspiegel.de/berlin/weitgehende-informationspflich… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Herzliche Einladung: 17.6. 10 Uhr Kiezspaziergang durch #friedrichsfelde #lichtenberg. Das wird richtig gut mit @AntLeonhardt @CSchulerBerlin @Norman1979Wolf
❣️ -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Warnstreik der #vattenfall-Beschäftigten im Rahmen der Tarifverhandlungen. @DValgolio war da und hat unsere Unterstützung zum Ausdruck gebracht. Passend: UnserAntrag zu Beschäftigtenrechten bei einer #rekommunalisierung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie u Betriebe.
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Aus dem Ausschuss Digitalisierung und Datenschutz: Vorschlag der #noafd für Vorsitz wurde auch geheimer Wahl nicht gewählt. 11 Nein, 1 Ja-Stimme. @AGH_Berlin #agh
-
Hendrikje Klein reposted
Ferat Koçak
@der_neukoellner
Investition in Klima und soziale Politik statt ins Millitär! #airdefender23
Heute beginnt unter deutscher Führung die größte militärische Übung in Europa seit dem 2. Weltkrieg.
Ich hatte eine parlamentarische Anfrage dazu gestellt, in der vor allem deutlich hervor ging, wie Klimaschädlich und Kostenaufwändig diese NATO Übung sein wird. Siehe unten die Ergebnisse … ⬇️
Ferat Koçak
@der_neukoellner
Laut, dreckig, militärisch! NATO-Show “Air Defender” in Berlin absagen!
Du hast noch nie was von “Air Defender 2023” gehört? Damit bist du vermutlich nicht alleine! Obwohl es sich um ein riesiges NATO Luftmanöver handelt, hört man kaum etwas davon. 11 Tage lang werden im Juni über 200 Militärmaschinen über Deutschland Übungen abhalten. Berlin ist dabei Transitgebiet zwischen zwei Übungsgebieten. Vorprogrammiert: Fluglärm und übler CO2-Ausstoß für den militaristischen Mist. Wir haben beim Berliner Senat nachgefragt: 35.000 Tonnen CO2 werden in diesen 11 Tagen ausgestoßen. Umgerechnet ist das etwa der Ausstoß von 90.000 Autopendler*innen…im Jahr! Hinzukommt: Für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, Syrien, Afghanistan und Co. kann es heftig, sogar retraumatisierend sein über 11 Tage hinweg dem Fluglärm von Militärmaschinen ausgesetzt zu sein. Für mich ist klar! Die Berliner Luft darf keine Bühne für den Militarismus sein und wir müssen viel mehr das Militär dafür angreifen ein riesiger Klimakiller zu sein!
Hier gehts zu meiner PM und der parlamentarischen Anfrage: www.feratkocak.de/nachrichten/detail/airdefender/ -
Hendrikje Klein reposted
Licht-Blicke
@BlickeLicht
Wie können Engagierte und Nachbar*innen auf die Brandanschläge in #hohenschönhausen reagieren und aktiv werden? In einem gemeinsamen Text mit der #mbr Berlin und dem @LichtenbergerR7 geben wir einen Überblick unsere Beratungs- und Unterstützungsangebote:
licht-blicke.org/brandstiftungen-von-rechtsextremen-in-ho… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke
@dieLinke
Trotz mehrmaliger Aufforderungen wurde von der Gründung eines konkurrierenden Parteiprojekts kein Abstand genommen. Für uns ist daher klar: Die Zukunft der LINKEN ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht. www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteivorstand/p…
-
Hendrikje Klein reposted
Volksverpetzer 🇪🇺🇺🇦🏳️🌈
@Volksverpetzer
Hier eine Sammlung zu Faktenchecks von uns zum Thema.
www.volksverpetzer.de/analyse/wahrheit-heizgesetz-fdp/ -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Jetzt erst recht 🚩Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit ✊🏻
Mitglied bei @dieLinke werden: www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/ -
Hendrikje Klein reposted
Elif Eralp
@ElifEralpBerlin
Weil ich 1 Standard-Gleichstellungsmaßnahme als Ausschussvorsitzende, die geschlechtergerechte Quotierung anwende, greifen mich #noafd &CDU an.Das ist antiemanzipatorisch. Schlimm, dies Verständnis nun im Roten Rathaus zu haben.
#stopprückschrittskoalition
www.bz-berlin.de/berlin/reissverschluss-fuer-frauen -
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Gemeinsam mit @HendrikjeKlein habe ich mich dazu öffentlich geäußert: www.franziska-brychcy.de/detail/die-beschaeftigten-an-ber…
-
Hendrikje Klein reposted
Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Mit der Novellierung des #wohnraumversorgung|sgesetzes
#berlin ist die Rolle der #mieterbeiräte endlich klar definiert. Die beklagen jedoch bei ihrer Konferenz Schikanen durch #wohnungsbaugesellschaften.
www.nd-aktuell.de/artikel/1173801.mieterbeiraete-mieterbe… -
Hendrikje Klein reposted
teresa bücker
@teresabuecker
Man merkt gerade sehr deutlich, dass viele nach wie vor nicht verstehen wollen, wie alltäglich sexualisierte Übergriffe ab dem Teenageralter sind – weil ihr nicht zuhört, nicht hinseht, vergesst. Es braucht keine Rock-Konzerte. Das fängt auf Partys an, Schützenfesten, Clubs ..
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
#mahe unterliegt einer Haushaltssperre, die neue CDU-Bürgermeisterin gönnt sich erstmal ein 8000€-Buffet. Derweil weisen @BjoernTie und @regina_kittler auf die prekäre Lage des Bezirks bei der Besetzung von Stellen u. Finanzierung der Jugendarbeit hin.
leute.tagesspiegel.de/marzahn-hellersdorf/macher/2023/06/… -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Das Berliner #drugchecking-Projekt geht an den Start! 🎉
Viele Jahre haben wir @dielinkeberlin es gefordert, mit R2G angeschoben und nun wird es endlich umgesetzt. Ein großer Erfolg für eine fortschrittliche #drogenpolitik!
www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/06/berlin-drugchecking-… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Lichtenberg
@bvvlinkelbg
Wir öffnen unsere Türen!
Thema des Abend in unserem Fraktionsbüro ist: Poststerben 📫
Natürlich sind wir aber auch für alle anderen Themen offen. Neben einer Ausstellung in unserem Büro wird es noch weitere Extras geben. Lasst euch überraschen und kommt vorbei! 🍿
#bvvlbg
Bezirksamt Libg
@BaLichtenberg
Kommen Sie am Freitag, 9. Juni 2023 ins #rathaus #lichtenberg und lernen Sie Ihre Bezirkspolitiker:innen und das Bezirksamt kennen! Bei der #nachtderpolitik stellen sich Fraktionen, Stadträt:innen, Ämter, Beauftragte u. v. m. vor. Los geht's um 17.30 Uhr.
www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/artikel.1033692.php -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Das wird richtig groß hier beim #lehrkräftestreik. Wir sind da mit @F_Brychcy @dielinkeberlin @LinksfraktionB
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
NEIN zur faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl in der EU!
Die fluchtpolitischen Sprecher*innen der LINKEN, u.a. @der_neukoellner fordern die Bundesregierung auf, den Verschärfungen beim morgigen Treffen der EU-Innenminister*innen nicht zuzustimmen.
www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/nein-zur-f… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#schulstreik - Fraktionsbeschluss: Zur nächsten Plenarsitzung bringen wir einen Antrag ein, in dem wir den Senat auffordern, Tarifverhandlungen mit der @GEW_BERLIN aufzunehmen. Für kleinere Klassen u bessere Personalausstattung! @F_Brychcy @HendrikjeKlein www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/die-bescha…
-
Hendrikje Klein reposted
Robert Klages
@Klagesspiegel
Um 6 Uhr begannen überraschend Abrissarbeiten der Zaunanlage um den Trailerpark in Karlshorst. Die Bonava möchte hier eine Straße errichten. Der Eigentümer spricht von Sachbeschädigung.
Mehr dazu heute im Newsletter.
Hintergrund: www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/streit-um-trailerpark-… -
Hendrikje Klein reposted
Ferat Koçak
@der_neukoellner
Rechte Anschlagsserie in Lichtenberg und Neu-Hohenschönhausen muss lückenlos aufgeklärt werden. “Die Brände und die begleitenden Schreiben sind krass. Tote wurden in Kauf genommen und die Drohschreiben sprechen eine klare, rechte Sprache. Im Gegensatz zum Neukölln-Komplex, bei dem wir nach wie vor bei einer Aufklärungsquote von null stehen, bin ich froh, dass dort relativ schnell Verdächtige ermittelt wurden.
Beunruhigend ist, dass hinter der rechten Gewalt erneut mehrere Personen, womöglich organisierte Gruppen stehen. Dass in Lichtenberg nun gegen vier Tatverdächtige Verfahren laufen, beweist einmal mehr, dass wir uns im Zusammenhang mit rechtem Terror von der üblichen Einzeltäter-Erzählung verabschieden müssen.
Die Anschlagsserie muss lückenlos aufgeklärt und die Motivation der Täter klar benannt werden! Rechter Terror ist nicht nur in Neukölln und in Lichtenberg, sondern ein berlinweites Phänomen und es braucht dementsprechend den berlinweiten, antifaschistischen Widerstand dagegen!” Ferat Koçak, Sprecher für antifaschistische Politik und Strategien gegen Rechts der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus.
Die Abgeordneten der LINKEN aus Lichtenberg Ines Schmidt, Hendrikje Klein und Sebastian Schlüsselburg fügen hinzu: "Die perfiden Brandschläge von Rechtsextremen in Neu-Hohenschönhausen müssen ernstgenommen und dürfen nicht als Taten frustrierter Jugendlicher bagatellisiert werden. Wir fordern als Lichtenberger Abgeordnete eine umfassende Aufklärung und Aufarbeitung der Anschläge in Hohenschönhausen. Von der Innen- und der Justizsenatorin erwarten wir eine kontinuierliche und proaktive Unterrichtung zu den Ermittlungen im Innen- und Justizausschuss.“ -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Berliner Polizei auf Eskalationskurs in Sachsen. Eine Abgeordnete, von der keine Gewalt ausgeht, so festzunehmen, geht gar nicht! Auch wenn das in Sachsen war, muss das ein Nachspiel in Berlin haben, @Innensenatorin! @luna_le #le0106
LZO Media
@lzo_media
Die Versammlungsleiterin und MDL @luna_le zu den Vorkommnissen bei der Tag der Jugend Demo und Ihrer Maßnahme. #le0106
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Paritätischer Berlin
@ParitaetBerlin
Jedes 3. Kind in Berlin lebt in Armut, jedes 4. ist armutsgefährdet. Zum #kindertag daher wichtiger denn je: Wann kommt die #kindergrundsicherung?
Der Paritätische
@Paritaet
#kindergrundsicherung:
Gemeinsam mit 27 Organisationen kritisieren wir die Untätigkeit von Bundesarbeitsminister Heil im Kampf gegen Kinderarmut und machen Druck, damit er den Weg für eine armutsfeste Kindergrundsicherung frei macht❗️
@hubertus_heil @BMAS_Bund
#armutabschaffen -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Das ist ein Vorgehen, das mit rechtsstaatlichen Verfahren nicht viel zu tun. Gut, dass @luna_le wieder raus ist. Schlecht, dass die meisten von Polizeimaßnahmen betroffenen Menschen keinen Abgeordnetenausweis haben.
LZO Media
@lzo_media
Die Versammlungsleiterin und MDL @luna_le zu den Vorkommnissen bei der Tag der Jugend Demo und Ihrer Maßnahme. #le0106
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
LZO Media
@lzo_media
Die Versammlungsleiterin und MDL @luna_le zu den Vorkommnissen bei der Tag der Jugend Demo und Ihrer Maßnahme. #le0106
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Marco Brás dos Santos
@marcoIsantos
20:28 POC werden hart Handschellen wegen mutmaßlicher Beleidigung angelegt. Als @luna_le moderat interveniert, wird sie erst dumm angemacht, dann hart abgeführt. Dass die Beamten es mit einer MdL zu tun haben wissen sie. #le0106
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#kinderarmut betrifft jedes 5. Kind in Deutschland. Deshalb hat die #ampel bei der #kindergrundsicherung auch so Tempo gemacht... Moment! Hat sie gar nicht. Katrin Seidel: "Hier braucht es Druck und Rückenwind aus dem Bundesrat." Antrag ist da. youtu.be/ExgXMg3igcw #kindertag
-
Hendrikje Klein reposted
Fabio De Masi 🦩
@FabioDeMasi
Darf ich vorstellen? Facharbeiter Jens. Sitzt seit dem 22 Lebensjahr im Bundestag, machte Parteifreunde mit Maskendeals zu Millionären, nutze politische Ämter für private Geschäfte, verschleiert den Ursprung seines Vermögens. www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/spahn-rente-100.html
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Sehr schönes Kunstwerk: Gemeinschaftsmosaik in #lichtenberg #fennpfuhl | Interview mit Künstler Niklas Roy... fluxmusic.page.link/ZjkZ
-
Hendrikje Klein reposted
Landesjugendring Berlin
@ljrberlin
Wir erwarten 2023 bis zu 25% teurere Feriencamps für Kinder und Jugendliche in #berlin. Grund: Die #energiekostenhilfe federt derlei Angebote von Jugendverbänden gar nicht ab. Die Politik muss hier dringend nachbessern! Infos: ljrberlin.de/energiekostenhilfe-fuer-ferienfreizeiten
@falkone1 @Fcm_BeckerSPD -
Hendrikje Klein reposted
Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg
@AVL_Bln
Vergangene Woche hatten Anwohner*innen der #lichtenberg|er KGA "Märkische Aue" Flyer im Briefkasten, die sich gegen die Nutzung des Vereinsheims durch die #noafd aussprechen. Jetzt ist es am Pächter, keine weiteren AfD-Veranstaltungen zuzulassen!
Kein Raum der AfD! -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Der Bericht der Expertenkommission DWE verzögert sich & kommt erst Ende Juni - ein Grund: mangelnde Unterstützung & teilweise Blockade durch Ex-Senator Geisel & seine Verwaltung.
Da gefällt wohl einem das zu erwartende Ergebnis nicht?!
www.tagesspiegel.de/berlin/expertenkommission-zu-enteignu… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Bremen
@DieLinkeBremen
Das amtliche Ergebnis der Wahlen im kleinsten Stadtstaat stehen fest. In Bremen haben wir jetzt 31 🚩Beiratsmandate in 16 Stadtteilparlamenten. In Bremerhaven werden 3 🚩Abgeordnete Politik gestalten. 👏👏👏
www.dielinke-bremen.de/politik/startseite/detail-neu/erge… #dielinke #hbwahl2023 #hbwahl -
Hendrikje Klein reposted
Martin Schirdewan
@schirdewan
Finanzminister Lindner findet, dass wir „keine Debatte über eine Vier-Tage-Woche brauchen“, weil das Unternehmen „finanziell überfordert“. Ich finde angesichts explodierender Gewinne & positiver Erfahrungen in vielen Ländern brauchen wir dringend eine Debatte über die #4tagewoche
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Wortreich haben gestern die Kollegen von CDU und SPD im #agh gegen den dringlichen Antrag der @LinksfraktionB zur Rettung des #semesterticket gesprochen. Er sei inhaltlich falsch und irgendwann 2024 komme ja angeblich das bundesweite #49euroticket für Studierende...
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Solidarität mit @BaharAslan_:
"Wir fordern, dass alle politischen, polizeilichen und medialen Beteiligten, den Eifer, den sie in der Verurteilung von #baharaslan aufwenden, in den Kampf gegen den Rechtsextremismus in der Polizei investieren."
gleft.de/5ew -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Lichtenberg
@bvvlinkelbg
Lichtenberg könnte Modellkommune für die wissenschaftlich kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene in lizensierten Geschäften werden, sobald der Bund die rechtliche Grundlage hierfür schafft. Dies beschloss die #bvvlbg auf Antrag unserer Fraktion.
#bvvlinkelbg -
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
Die #aktionnoteingang gibt es auch in #lichtenberg.
Beteiligt euch an der Aktionswoche vom 5.-10. Juni.
Und schaut bei der Podiumsdiskussion "Symbolische Aktion oder praktische Solidarität?" am 5.6. um 18:00 Uhr in der Kiezspinne vorbei!
Amadeu Antonio Stiftung
@AmadeuAntonio
Berliner*innen aufgepasst! Die #aktionnoteingang setzt sich für mehr #solidarität mit Betroffenen von rechter Gewalt ein. Vom 5.-10. Juni findet die 2. Aktionswoche in #berlin statt: Seid dabei, informiert euch & richtet Noteingänge ein! Zum Programm: www.amadeu-antonio-stiftung.de/termine/aktionswoche-der-a… 1/4
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Als Linke bringen wir einen Dringlichkeitsantrag #semesterticket ein. @Tobias_Schulze: "In 6 Tagen (!) laufen die Verträge für #hochschulen mit 80.000 Studierenden aus. (...) Wir fordern Sie auf, den Studierendenschaften ein sofort unterschriftsfähiges Angebot zu unterbreiten!"
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Lichtenberg
@bvvlinkelbg
Unsere Resolution zu den rassistisch motivierten Brandanschlägen in Neu-Hohenschönhausen sowie den Bedrohungen gegenüber Anwohnenden und Jugend- und Kultureinrichtungen. Lichtenberg ist ein Ort der Vielfalt, Rassismus und rechte Ideologie haben hier keinen Platz.
#bvvlinkelbg -
Hendrikje Klein reposted
Katja Kipping
@katjakipping
Es geht voran mit der Debatte...
PS: Arbeitszeitverkürzungen wie z.B. die #4tagewoche zielen u.a. darauf, stressbedingte Krankheiten zu vermeiden, also gerade darum Arbeitskräfte zu erhalten. Und Emissionen durch Wegfall des Arbeitsweges an einem Tag werden eingespart. -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
#andiesemtag: Vor neun Jahren haben die Berliner*innen der damaligen SPD-CDU Koalition eine Klatsche erteilt und sich eindeutig entschieden: 100% #tempelhoferfeld!
Das Feld ist Freiraum, kostenloser Ort der Zusammenkunft & Frischluftschneise.
Für uns völlig klar: #thfbleibt -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Rechte Anschlagsserie in #lichtenberg muss lückenlos aufgeklärt werden!
Zum 3. Prozesstag gegen den Hauptverdächtigen der rechten Brandserie in Neu-Hohenschönhausen seit mindestens Anfang 2022 erklärt @der_neukoellner, Sprecher für antifaschistische Politik und 1/7
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Strategien gegen Rechts der @LinksfraktionB :
“Die Brände und die begleitenden Schreiben sind krass. Tote wurden in Kauf genommen und die Drohschreiben sprechen eine klare, rechte Sprache. Im Gegensatz zum Neukölln-Komplex, bei dem wir nach wie vor bei einer Aufklärungsquote 2/7Post not available here, view on X
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
in Neu-HSH müssen ernstgenommen und dürfen nicht als Taten frustrierter Jugendlicher bagatellisiert werden. Wir fordern als Lichtenberger Abgeordnete eine umfassende Aufklärung und Aufarbeitung der Anschläge in Hohenschönhausen. Von der Innen- und der Justizsenatorin 6/7
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
erwarten wir eine kontinuierliche und proaktive Unterrichtung zu den Ermittlungen im Innen- und Justizausschuss.“ 7/7
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Zu @dwenteignen sagt @SeeroiberJenny: "Wir werden nicht zulassen, dass sie dieses Thema stillschweigend beerdigen. Denn das wäre eine Missachtung des Willens von 59,1% der Berliner*innen oder wie Franziska Giffey sagen würde, einer klaren Mehrheit." #dwenteignen #mietenwahnsinn
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Das war nicht einfach ein Fehler, sondern eine Staatsanwaltschaft außer Rand und Band, der es offenbar an jedem rechtsstaatlichen Kompass fehlt. Unfassbar. #letztegeneration
www.tagesschau.de/investigativ/ndr/letzte-generation-webs… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Rede zum #mobilitätsgesetz. @k_ronneburg: "Wir haben die Novelle aus 3 Gründen mit @GrueneFraktionB wieder eingebracht: "1. Gesetzgeber im Bundesland Berlin ist das Abgeordnetenhaus von Berlin" 1/3
-
Hendrikje Klein reposted
Rathausblock Kreuzberg 61 & Umgebung
@rathausblock
In der #bvvxhain wurde heute ein Antrag zum Verbot der Nutzung des #kiezraum durch @AufstandLastGen behandelt.
Der Antrag wurde mit großer Mehrheit mit Stimmen der @SPDXHain, @GrueneXhain und @LinkeXhain abgelehnt.
Danke an Euch für das Vertrauen in unsere #selbstverwaltung. -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Die #eu plant eine Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems: Das Recht auf #asyl soll eingeschränkt und Pushbacks legalisiert werden.
Dagegen gehen wir gemeinsam am Freitag auf die Straße. Kommt mit!
📅 Freitag, 26. Mai, 17:30 Uhr
📍 SPD Parteizentrale, Willy-Brandt-Haus -
Hendrikje Klein reposted
Berlin gegen Nazis
@BerlingegenNazi
Samstag, 17.06.23, 12 Uhr, Neptunbrunnen - Seit Monaten mobilisiert eine Berliner Reichsbürgergruppierung zu einer Kundgebung auf dem #alexanderplatz. Rassistische + antisemitische Reden sind sehr wahrscheinlich. Gegenprotest ist in Vorbereitung. #b1706
berlin-gegen-nazis.de/protest-gegen-reichsbuergerkundgebu… -
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
Pöbelei gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten in #hohenschönhausen.
Am Freitag wurde eine Gruppe, die Informationsflyer über die rassistisch und rechts motivieren #brandanschläge in Neu-Hohenschönhausen verteilten, mit dem Ausruf: „Kommunistenpack“ angepöbelt. -
Hendrikje Klein reposted
RLS Cities
@RLS_Cities
Am Anfang des Immobilienbooms steht die Finanzkrise 2008. Nicht der Mangel an Wohnungen, sondern die Verwandlung von Wohnungen in Finanzanlagen sind das Problem. Entsprechend wird nicht (allein) Neubau helfen, die Wohnungsversorgung muss grundlegend transformiert werden.
Christian Endt
@c_endt
Die Immobilienpreise sind der Einkommensentwicklung in den letzten 15 Jahren völlig enteilt. Eine eigene Immobilie in einer der großen Städte ist heute für große Teile der Mittelschicht unerschwinglich. Danach ändert auch der jüngste Preisdämpfer nichts.
-
Hendrikje Klein reposted
abgeordnetenwatch
@a_watch
Wer ist der Immobilieninvestor Christoph Gröner, der hohe Summen an #cdu und #fdp spendete? Die Berliner Zeitung* über Gröners Kontakte in die Politik (Pofalla, Schröder, Oettinger): 🧵
-
Hendrikje Klein reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Gerade haben mich schreckliche Nachrichten erreicht! Die Hinrichtung von Mohammad Ghobadlou durch die Islamische Republik droht. Das Qisas Urteil von #mohammadghobadlou wurde bestätigt. Das bedeutet in diesem Fall Todesurteil, weil ihm Mord angehängt wurde. #iranrevoiution
-
Hendrikje Klein reposted
LFU
@LFU_Berlin
Heute ist Deutscher Diversity Tag! #ddt23
Wir haben uns mit zwei Kolleginnen unterhalten und gefragt, wie sie Diversity bei uns im LAF wahrnehmen – und was sie selbst dafür tun.
Schaut einfach mal rein!
#flaggefürVielfalt
#vielfaltverbindetThis media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Nurder Koch
@NurderK
„Wollen sie mir wirklich erzählen,dass die Bundeswehr nicht konkurrenzfähig ist!? Seit 2014 ist der Etat der Bundeswehr um 46% gewachsen, jetzt noch die 100 Mrd - Dann hätten wir den drittgrößten Militärhaushalt weltweit! Und für Klima & soziales ist nichts da!“
@Daphne_Web on 🔥 -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Noch eine Woche, um eine Lösung für das Semesterticket zu finden. Die @berlin_lak hat lange davor gewarnt, dass diese Situation eintreten könnte. Wir @LinksfraktionB haben es im Parlament thematisiert. Wir wollen Antworten vom Senat. @k_ronneburg www.tagesspiegel.de/wissen/zuschusse-fur-das-semestertick…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Der Verdacht einer illegalen #parteispende an die #cdu Berlin steht weiter im Raum. Mehrere, sich widersprechende Aussagen über Bedingungen für die 820.000 Euro sind auch etwas... naja, schwierig nachzuvollziehen. taz.de/Mutmasslich-illegale-Parteispende/!5933291/
-
Hendrikje Klein reposted
Lea Schönborn
@LeaSch17
Ich habe vorhin @BaharAslan_ angerufen und wollte sie fragen, was sie davon hält, dass ihr Lehrauftrag ab sofort aufhört. Sie wusste es nicht. Schon merkwürdige Kommunikation der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung
Bahar Aslan
@BaharAslan_
Das ist aber interessant, dass ich über Journalist*innen erfahren habe, dass man mich meines Lehrauftrages an der HSPV NRW entbunden hat.Auf mein Angebot, welches ich heute morgen an @IM_NRW und der Hochschule angeboten habe,gab es keine Rückmeldung. Ich lass das mal so stehen!
-
Hendrikje Klein reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Frage: Tragen @gruenenrw in der Landesregierung diese Entscheidung einfach so mit oder kommt da noch was?
@BaharAslan_ -
Hendrikje Klein reposted
Nicolas Šustr
@NicolasSustr
Nun soll sich die Senatskommission #wohnungsbau erst am 6. Juni mit den drei Grundstücken in #mahe befassen, die der @Bausenator bebauen möchte. Das teilte die Bezirks-Pressestelle auf Anfrage mit. Zur Historie: www.nd-aktuell.de/artikel/1172783.pankow-nachverdichtung-… @k_ronneburg
-
Hendrikje Klein reposted
Katja Kipping
@katjakipping
Meine Lektüreempfehlung der Woche: Im Minus-Bereich von Jana Costa über die Kämpfe um Würde & den Alltag von Reinigungskräften @suhrkamp. Es erinnert mich an das Ziel Schulreinigung stärker als #tagesreinigung zu organisieren, um Familienunfreundliche Arbeitszeiten zu vermeiden.
-
Hendrikje Klein reposted
Radbezirk Lichtenberg @radnetzwerklbg.bsky.social
@RadLbg
📢Kommt am Mittwoch (24.5.) um 19:30 mit Euren 🚴♀️Ideen/Wünschen/Problemen zum Lichtenberger Netzwerktreffen in die Lichtenberger Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung (LAB), Hubertusstraße 47.
Themen:
🚲Austausch zur letzten Kieztour
🚲Idee für neue Kieztouren
1/2 -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Uniter, Nordkreuz und wie sie alle heißen. Die Entlassung von @BaharAslan_ durch das @IM_NRW ist ein Schlag ins Gesicht gegen alle, die das Problem mit extremen Rechten in der #polizei thematisieren! Und ein Paradebeispiel für deutsche Abwehrhaltung gegen Polizeikritik.
-
Hendrikje Klein reposted
Bahar Aslan
@BaharAslan_
„Ich bin überrascht, dass sie das gemacht haben, ohne mit mir zu reden. Ich hatte dem Fachbereichsleiter und dem Innenministerium jeweils ein Gesprächsangebot gemacht. Dass sie mich rauswerfen, ist gesellschaftlich ein bedenkliches Signal.“
⤵️
www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-05/bahar-asla… -
Hendrikje Klein reposted
Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial
@IntMigBerlin
🙌 Wir suchen Verstärkung für das Team der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Beauftragten des Berliner Senats für Integration und Migration!
🔎Sachbearbeitung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (m/w/d), Entgeltgruppe E9a in Voll-/Teillzeit. Bewerbungsfrist: 1.6.2023 -
Hendrikje Klein reposted
Bahar Aslan
@BaharAslan_
Ich bekomme im Minutentakt Hassnachrichten. Herr Mertens von der @gdp_nrw hat durch seine Aussagen bei @focusonline mich bewusst in diese Gefährdungslage gebracht. Man bedenke, dass dieser Mann Polizist ist. Allein das rechtfertigt eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei @IM_NRW.
-
Hendrikje Klein reposted
abgeordnetenwatch
@a_watch
Die #fdp will sich in Sachen Transparenz bei #parteispenden offenbar nicht mehr an die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag halten. Es geht um die Frage, ab wann Parteispenden künftig öffentlich gemacht werden sollen. 🧵
-
Hendrikje Klein reposted
Bahar Aslan
@BaharAslan_
Das ist aber interessant, dass ich über Journalist*innen erfahren habe, dass man mich meines Lehrauftrages an der HSPV NRW entbunden hat.Auf mein Angebot, welches ich heute morgen an @IM_NRW und der Hochschule angeboten habe,gab es keine Rückmeldung. Ich lass das mal so stehen!
-
Hendrikje Klein reposted
Hanning Voigts
@hanvoi
Nachdem sie auf die gut dokumentierte Tatsache aufmerksam gemacht hat, dass es innerhalb der deutschen Polizei rechtsextreme Netzwerke gibt, hat @BaharAslan_ ihren Job an der Polizeihochschule NRW verloren. www.zeit.de/news/2023-05/22/nach-tweet-polizei-hochschuld… #wissenschaftsfreiheit
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Eine neue Aufgabe: ich bin zusätzlich Sorecherin für #datenschutz. Passend dazu veröffentlichte heute unsere Datenschutzbeauftragte den neuen Datenschutzbericht. Ich freue mich auf das Themenfeld, ist ja noch genug zu tun.
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Heute hat sich Ausschuss für #digitalisierung #datenschutz im @AGH_Berlin konstituiert. Vorschlag der AfD für Vorsitz fand keine Stimmen außer der eigenen. @CDO_Berlin Marina Klement hat sich vorgestellt. Wir sind mit @HendrikjeKlein und @herrbokor Team #didat @LinksfraktionB
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Heute hat sich Ausschuss für #digitalisierung #datenschutz im @AGH_Berlin konstituiert. Vorschlag der AfD für Vorsitz fand keine Stimmen außer der eigenen. @CDO_Berlin Marina Klement hat sich vorgestellt. Wir sind mit @HendrikjeKlein und @herrbokor Team #didat @LinksfraktionB
-
Hendrikje Klein reposted
abgeordnetenwatch
@a_watch
Ein Immobilienunternehmer ließ der #cdu 2020 insgesamt 820.000 Euro zukommen. Später gab es widersprüchliche Angaben, inwiefern mit den Spenden Absprachen verbunden waren. Jetzt beschäftigt sich die Bundestagsverwaltung mit dem Vorgang. 🛢
www.tagesspiegel.de/berlin/nach-widerspruchlichen-aussage… -
Hendrikje Klein reposted
Erik Peter
@retep_kire
.@transparency_de fordert ein ordentliches Parteispendenverfahren gegen #cdu/#wegner. Dass Immo-Mogul Christoph Gröner jetzt bestreitet, Bedingungen an seine Spenden geknüpft zu haben, sei irrelevant. Bei Verurteilung droht CDU hohe Strafe taz.de/Mutmasslich-illegale-Parteispende/!5933291/
-
Hendrikje Klein reposted
Rainer Woratschka
@worrius
Was ist bloß los im Konrad-Adenauer-Haus? Noch nicht mal populistische Kampagnen gegen #klimaschutz bekommen sie hin. #cdu www.rnd.de/politik/cdu-online-kampagne-datenschutzbeauftr…
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Mehrmals hatten wir Anfragen gestellt und es kritisiert: In Berlin werden Handys von Geflüchteten mit der Schnüffelsoftware von Cellebrite ausgelesen. Jetzt stellt das Landesamt für Einwanderung die Praxis ein. Gut so! netzpolitik.org/2023/abschiebung-von-geduldeten-berlin-st…
-
Hendrikje Klein reposted
Ferat Koçak
@der_neukoellner
Trotz internationalem Presseausweis wurde einem Fotojournalisten der zugang zur Räumung der Wuhlheide durch die Polizei verweigert.
Durch Intervention von parlamentarischen Beobachter*innen konnte zum Glück der Journalist dann doch auf das Gelände. Müssen jetzt Parlamentarier die Pressefreiheit bei der Polizei durchsetzen? #wuhlibleibt -
Hendrikje Klein reposted
H48bleibt
@h48bleibt
Wir sind wütend!
Unser Zuhause wird laut @Angermann_de Real Estate zum 1.10 als „charmante denkmalgeschützte Büros“ im Internet angeboten.
Das ist UNSER WOHNRAUM!
Die Geschäftsführerin der Hermannshof48 GmbH Tina Sahr reagiert seit Monaten nicht auf unsere Nachrichten. -
Hendrikje Klein reposted
Forschungsprojekt KviAPol
@kviapol
Morgen erscheint unser Buch „Gewalt im Amt“ im @CampusVerlag. Die @tagesschau hat vorab mit @tsingelnstein über die wichtigsten Erkenntnisse unserer Forschung gesprochen: www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/polizeigewalt-studi…
@goetheuni @dfg_public -
Hendrikje Klein reposted
Transparency Germany
@transparency_de
Der Immobilienunternehmer Christoph #gröner hat 2020 mehr als 800.000 Euro an die Berliner #cdu von Kai #wegner gespendet.
Problem: Er hat Bedingungen formuliert. Wir haben die Bundestagsverwaltung aufgefordert, die #parteispenden zu prüfen.
👉 Mehr: t1p.de/326e2 -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
.@dielinkeberlin spricht sich für eine #tvo auf Straße, Schiene und Radweg aus, ein "umfassendes Mobilitätskonzept" für #mahe, #lichtenberg und #köpenick. Im Koalitionsvertrag konzentrieren sich CDU und SPD lediglich auf den Autoverkehr. #agh #wuhlheide
www.inforadio.de/rubriken/interviews/2023/05/17/tangentia… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@F_Brychcy & @Max__Schirmer zur #wuhlheide: "Werden die Debatte um eine klima- und umweltfreundliche Verkehrslösung für den Berliner Südosten vorantreiben – mit den Anwohnenden, Initiativen & Verbänden. Schienen- & Radverkehr steht dabei im Fokus." dielinke.berlin/presse/detail/linke-zur-wuhlheide-debatte…
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Rassismus darf nicht geduldet werden! Die Anschlagsserie muss aufgeklärt werden, auch wie groß das Netzwerk ist. Und es geht ja weiter. Es muss alles dafür getan werden, dass das aufhört und die Menschen in Hohenschönhausen #lichtenberg wieder beruhigter schlafen können.
Robert Klages
@Klagesspiegel
Zweiter Prozesstag im Fall um den 20-jährigen Rechtsradikalen Leon S. Hat er den Brand in Hohenschönhausen gelegt? Zeug:innen: Seine ehemalige Sozialarbeiterin, Polizist:innen und der Büroleiter von @dannyfreymark
Waffen und Hitlergruß im Kinderzimmer:
www.tagesspiegel.de/berlin/rechte-anschlagsserie-in-berli… -
Hendrikje Klein reposted
RLS Cities
@RLS_Cities
Am 16./17. Juni erwartet Euch in #frankfurt ein tolles Programm. Fast 60 Referent*innen zu allen Aspekten rund ums Wohnen: #bauen, #mieten, #klima, #wohnen für alle, #feminismus, #organizing internationale Erfahrungen.
📖Alle Details: www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/EBQUM
✍️Jetzt anmelden! -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Als Reaktion auf den Aufruf weiblicher politischer Gefangener in Evin fordere ich @Iran_GOV auf, die Massenhinrichtungen von Gefangenen sofort zu stoppen. Für eine weltweite Abschaffung der Todesstrafe! Sie ist eine unmenschliche Strafe. #stopexecutionsiniran
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Es wird immer absurder. Gröner will also doch keine Bedingungen für die Spende an Wegner genannt haben. Nach Wackel-Wahl nun der Spendenskandal. @kaiwegner ist in der Pflicht aufzuklären!
#agh #berlin
checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/4NXhazSprjVDvKLwA7… -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
In den letzten 17 Tagen wurden 60 Inhaftierte im Iran hingerichtet. Ich fordere @Iran_GOV auf, die Massenhinrichtungen von Gefangenen sofort einzustellen. Die Todesstrafe ist unmenschlich! #stopexecutionsiniran @HawarHelp
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Schrecklich! Sowas geht gar nicht. Nicht ggü Mitarbeiter:innen der Verwaltung und so generell nicht. Ich wünsche schnelle Genesung! Danke @DiverseView für die klaren Worte!
Bezirksamt Libg
@BaLichtenberg
Das Bezirksamt Lichtenberg verurteilt den körperlichen Angriff auf einen Mitarbeiter des Ordnungsdienstes. Er wurde am 10. Mai 2023 bei der Kontrolle der öffentlichen Grünanlage in der Rostocker Straße körperlich angegriffen und verletzt.
www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen… -
Hendrikje Klein reposted
abgeordnetenwatch
@a_watch
Der umstrittene Wirtschafts-Staatssekretär #graichen bleibt nicht länger im Amt. Anlass sollen neu aufgetauchte Ungereimtheiten im Zshg. mit der Ausschreibung von Gutachten sein. Zuletzt hatte Minister #habeck seinem Staatssekretär den Rücken gestärkt.
www.spiegel.de/politik/deutschland/patrick-graichen-rober… -
Hendrikje Klein reposted
HWR Berlin
@HWR_Berlin
📣 Eine #wahl kann in #berlin mal schiefgehen, aber #demokratie funktioniert u. die #verwaltung kann es auch, ist #landeswahlleiter @dr_broechler überzeugt. Dazu u. zu #erstwahlprofis
➡️ mehr in Teil 1⃣des #hwrberlin-Podcast "#apps fürs #amt" 🔗 www.hwr-berlin.de/aktuelles/podcasts/ 1/2👇 -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Kann ich gut verstehen, das war unnötig, ist für die Beschäftigten in der Verbraucherschutzabteilung großer Mist und tut dem Verbraucherschutz richtig weh. Berliner Verwaltung protestiert gegen Umzug: „Die Kollegen verstehen die Welt nicht mehr“ www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/verbrauche…
-
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Und es geht weiter mit Protesten aus der Verwaltung gegen Maßnahmen der #kleiko. Nun ist es die Verbraucherschutz-Abteilung, die aus nicht fachlichen Gründen in die Justizverwaltung zurückkehren muss, die sie im Oktober 2022 erst verlassen hatte. 🤦#agh
www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/verbrauche… -
Hendrikje Klein reposted
rbb|24
@rbb24
War eine Großspende an die #berliner CDU geknüpft an Gegenleistungen? Es habe diesen Anschein, sagt Transparency Deutschland und fordert Aufklärung von der Partei.
www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/05/berlin-cdu-grossspen… -
Hendrikje Klein reposted
Bezirksamt Mitte
@BA_Mitte_Berlin
Wir machen Amt digital! Machste mit? Das Amt für Weiterbildung und Kultur sucht eine*n E-Government-Lots*in (m/w/d). Bewirb dich bis zum 23.05.2023 ➡️ t1p.de/qkcb9
#wirmachenmitte #jobs -
Hendrikje Klein reposted
Janina Böttger
@JayBoettger
#losgehts: Wir sind die LINKE!
Wir gratulieren unseren Genoss:innen in Bremen von Herzen! Das Ergebnis zeigt: Linke Politik, die sich deutlich von „linkskonservativen“ Positionen in der Migrations- und der Klimapolitik abhebt, die in der Pandemie mit guter Aufklärung 1/7 -
Hendrikje Klein reposted
Eva von Angern 🕊♀️ ☀️🍀
@Eva0112
Gute Bildung für alle! DIE @LinksfraktionSt kämpft für die Jüngsten, damit alle #kinder die Möglichkeit auf eine gute Ausbildung haben. Wir lassen niemanden zurück und fordern mehr #lehrkräfte sowie #schulsozialarbeit an den Schulen und kostenfreies Schulessen!
#losgehts -
Hendrikje Klein reposted
Maximilian Schirmer
@Max__Schirmer
#losgehts: Wir sind die LINKE!
Wir gratulieren unseren Genoss:innen in #bremen von Herzen! Das Ergebnis zeigt: Linke und progressive Politik wird gewählt. Die Partei an der Seite der Menschen, die Angst vor der nächsten Rechnung haben. 1/ -
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
#losgehts: Wir sind die @dieLinke!
Wir gratulieren unseren Genoss*innen in #bremen von Herzen 🙂❤️✊! Das Ergebnis zeigt: Linke Politik, die konkret das Leben der Menschen verbessert, erfährt Anerkennung und wird gewählt!
#thread 1/4 -
Hendrikje Klein reposted
Janine Wissler
@Janine_Wissler
Wir drücken heute @YesillerSol die Daumen für die Wahlen in der Türkei. Eine Delegation von @dieLinke ist zur Wahlbeobachtung vor Ort. Ich hoffe, die Ära Erdogan wird heute beendet und die demokratischen Kräfte werden gestärkt.
@HDPgenelmerkezi #tuerkeiwahlen #yesilsolparti -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Unsere neu gewählten Landesvorsitzenden @F_Brychcy und @Max__Schirmer beenden mit ihrer Rede den Parteitag.
"Wir wollen gemeinsam mit euch die Berliner Linke stark machen. Jetzt geht's los!" #linkelpt -
Hendrikje Klein reposted
Maximilian Schirmer
@Max__Schirmer
Vielen Dank für das Vertrauen und den Rückhalt mit einem starken Ergebnis. Zusammen mit @F_Brychcy und ganz vielen tollen Menschen bei @dielinkeberlin werden wir nun die vielen Aufgaben angehen, die vor uns liegen. Bis gleich #linkelpt. #berlin
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Am Sonntag sind nicht nur Wahlen in Bremen, sondern auch Wahlen in der Türkei. Unsere Schwesterpartei HDP ist Teil der Yeşil Sol Parti (Grüne Linke Partei) als Zusammenschluss verschiedener progressiver Parteien.
Wir drücken die Daumen für den kommenden Wahlgang! - #linkelpt -
Hendrikje Klein reposted
Ferat Koçak
@der_neukoellner
Klimaaktivist*innen besetzen grad die Wuhlheide und ich bin als parlamentarischer Beobachter vorort. Hier mein Statement:
ÖPNV ausbauen, statt Wälder abholzen! Solidarität mit der Besetzung in der Wuhlheide
Seit gestern Nacht haben mehrere Dutzend Menschen Teile der Wuhlheide besetzt. Sie protestieren damit gegen die TVO, eine geplante Straßenverbindung von Biesdorf bis Köpenick und den damit verbundenen, massiven Verlust von Waldfläche. Für Ferat Koçak, klimapolitischer Sprecher der LINKEN im Abgeordnetenhaus ist die Besetzung vollkommen gerechtfertigt: “Alle reden von einer klimafreundlichen Stadt und doch soll dieses Wahnsinns-Projekt durchgezogen werden. Bis zu 15,8 Hektar, also 22 Fußballfelder, wertvoller Wald sollen zerstört, Bodenfläche versiegelt und der motorisierte Individualverkehr ausgebaut werden. Die Besetzer*innen haben daher meine volle Solidarität.”
Statt mehr Autoverkehr fordern die Aktivist*innen einen massiv ausgebauten und kostenlosen ÖPNV. “Auch dieser Forderung kann ich mich nahtlos anschließen. Die kapitalistische Klimakrise zerstört unsere Lebensgrundlagen und wir müssen im Verkehrssektor radikal umsteuern. Dazu braucht es einen Nahverkehr, der für alle leistbar und erreichbar ist und der gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten bietet”, so Koçak dazu.
Die neue schwarz-rote Regierung Berlins blockiert die durch Grüne und Linke vorangetriebene Mobilitätswende durch den Ausbau von ÖPNV und Fahrradwegen. Im Koalitionsvertrag zum TVO streicht sie Radverkehr und ÖPNV zusammen. Das ist mit der @LinksfraktionB nicht zu machen. -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Habemus Doppelspitze!
@F_Brychcy (84,97%) und @Max__Schirmer (73,38%) wurden soeben von unserem Parteitag zu unseren neuen Landesvorsitzenden gewählt. 💐
Wir wünschen den beiden alles erdenklich Gute und freuen uns auf gute Zusammenarbeit! -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Vielen Dank an unsere Senator*innen Lena Kreck, @klauslederer und @katjakipping (die leider krankheitsbedingt nicht vor Ort sein kann) für eure hervorragende Arbeit!
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
#walkofcare heute zum #tagderpflege: hunderte Azubis auf der Straße, laut und bunt. Für gute Arbeitsbedingungen und gegen Profitmacherei mit der Gesundheit. Mit @AtesGuerpinar @AktionZNAretten @_verdi @LinksfraktionB @BunteKittel @StellaaWellaa
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Nach der Chaos-Wahl von Kai Wegner stockt sich die GroKo erstmal die Gehälter auf & vergibt sehr gut (jetzt noch besser) dotierte Posten. Beutegemeinschaft.
www.morgenpost.de/berlin/article238320305/berlin-cdu-spd-… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Leider haben CDU und SPD die Chance verpasst im Koalitionsvertrag einen weiteren Schritt hin zur Kostenfreiheit zu vereinbaren", so @F_Brychcy. "Wir als LINKE. hätten auch die Klassenstufe 4 und im Doppelhaushalt 24/25 die Klassenstufen 5 u 6 kostenfrei gemacht." #hort #schule
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Super: @DieLinkeBremen bei 11 Prozent ❤️
Wer eine #nogroko ausschließen will, sollte lieber gleich mit der @dieLinke auf Nummer sicher gehen.
Es ist eben nicht egal, wer regiert und wir drücken den Genoss*innen für die Wahl am Sonntag alle Daumen ✊🏻🎈
Deutschland Wählt
@Wahlen_DE
BREMEN | Sonntagsfrage Bürgerschaftswahl Forschungsgruppe Wahlen/ZDF
SPD: 29% (-1)
CDU: 26% (-1)
GRÜNE: 13%
LINKE: 11% (+2)
BIW: 10% (+1)
FDP: 6%
Sonstige: 5% (-1)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 05. Mai 2023
Verlauf: whln.eu/UmfragenBremen
#hbwahl #ltwhb -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Nach der Wiederholungswahl stellen wir uns neu auf & legen die ersten Weichen für 2026: Beim #linkelpt wählen wir einen neuen Landesvorstand und beraten die anstehende Oppositions - u Parteiarbeit & programmatische Ausrichtung: dielinke.berlin/lpt/
📺dielinke.berlin/livestream -
Hendrikje Klein reposted
VBRG e.V.
@rechte_gewalt
Alarmierende Bilanz: Über 2.000 rechte, rassistische und antisemitische Angriffe ereigneten sich 2022: Im Vergleich zum Vorjahr stiegen Gewalttaten um 15 Prozent! mehr als 2.500 Menschen - darunter über 500 Kinder und Jugendliche - wurden angegriffen. 1/3 #rechtegewalt2022
-
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
Rechtes Tatmotiv bei den #brandanschlägen in Neu-Hohenschönhausen. Wir haben einen Artikel dazu verfasst: www.berliner-register.de/artikel/rechtes-tatmotiv-bei-bra…
#lichtenberg #rassismus -
Hendrikje Klein reposted
Licht-Blicke
@BlickeLicht
Wurde auch bei der Brandserie in Hohenschönhausen das Motiv nicht erkannt?🤔 #lichtenbergkomplex #lichtenberg
VBRG e.V.
@rechte_gewalt
Live aus der BPK: Dr. Doris Liebscher, Leiterin der Ombudsstelle für das Berliner LADG: Rassistische Motive werden nicht erkannt oder nicht berücksichtigt. Es fehlen flächendeckend Rassismus-Beauftragte bei Polizei und Justiz. #pmk #hasskriminalität #rechtegewalt2022
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Da hat Kai #wegner wohl etwas Falsches behauptet. #mpk @bodoramelow
Halina Wawzyniak
@Halina_Waw
RBM Kai Wegner sagt, Ministerpräsidenten*innen waren gestern einig. Falsch. Thüringen hat sich gegen aufenthaltsrechtliche Verschärfungen, die Verlagerung von Asylverfahren an die EU-Außengrenzen und weitere Abschottungsmaßnahmen ausgesprochemn wird.
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Allein den Bezirken M-H, T-K und L*berg sind 135 Hausarztsitze unbesetzt. Die Wartezeiten auf Facharzttermine sind für GKV-Versicherte teilweise endlos. Es gibt lediglich 5 KV-Notdienstpraxen für eine 4 Mio.-Metropole. Wo sollen die Leute denn hingehen?
www.deutschlandfunk.de/union-fordert-notaufnahme-gebuehr-… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Die beiden Anträge zur Änderung der Berliner Verfassung und des Wahlgesetzes liegen der @CDUBerlin_AGH und der @spdfraktionbln bereits vor. Ist auch nicht kompliziert. Also los geht's! #wahlalter16 #berlin #verfassungsänderung
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#wahlalter in Berlin endlich auf 16 Jahre absenken! - Gemeinsam sind @LinksfraktionB und @GrueneFraktionB schon lange dafür. Im KoaVertrag mit der SPD war auch die CDU dafür. Es keinen Grund, dieses Vorhaben weiter zu verzögern. #wahlalter16 www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/wahlalter-…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#wahlalter in Berlin endlich auf 16 Jahre absenken! - Gemeinsam sind @LinksfraktionB und @GrueneFraktionB schon lange dafür. Im KoaVertrag mit der SPD war auch die CDU dafür. Es keinen Grund, dieses Vorhaben weiter zu verzögern. #wahlalter16 www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/wahlalter-…
-
Hendrikje Klein reposted
fraustadträtin
@julia_witt
Wir suchen ab sofort eine kluge, einfühlsame, die Verwaltung kennende Leitung des Sozialamtes! #stellen #berlin #mahe karriereportal-stellen.berlin.de/Leitung-Amt-fuer-Soziale… #bezirksamt
-
Hendrikje Klein reposted
B.MieterGemeinschaft
@MieterEcho
Über kurz oder lang muss jeder zum Amt
Berlin braucht dringend eine Verwaltungsreform mit Transparenz und Kompetenz
Von Hendrikje Klein, Diplom-Verwaltungswirtin, Sprecherin Die Linke / AGH für Personal u. Verwaltung
@HendrikjeKlein
www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2023/me-single/article/ueb…
Grafik: M. Coers -
Hendrikje Klein reposted
Radbezirk Lichtenberg @radnetzwerklbg.bsky.social
@RadLbg
🚴♀️Toller Start der diesjährigen Kieztouren im Weitlingkiez🚴♂️
Danke an alle, die dabei sein konnten und insbesondere an diejenigen, die die Tour mit vorbereitet hatten👏. Hier ein paar Impressionen. -
Hendrikje Klein reposted
Maximilian Schirmer
@Max__Schirmer
Zusammen mit @HendrikjeKlein, @katjakipping, @Katina_Schubert und @dmanuelaschmidt auf dem Jahresempfang des @ParitaetBerlin 2023! #berlin
-
Hendrikje Klein reposted
Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg
@AVL_Bln
Rechte Brandstiftungsserie in Hohenschönhausen!
Seit Monaten werden in #hohenschönhausen Keller angezündet, das Motiv: #rassismus. Leon S. (20) sitzt als einziger von 4 Tatverdächtigen seit Anfang des Jahres in U-Haft. Die #brandserie geht seitdem ungehindert weiter. (1/5) -
Hendrikje Klein reposted
Netzwerk Steuergerechtigkeit
@steuergerecht
Spekulation lohnt sich: Wie Steuerprivilegien im Immobiliensektor die Anhäufung von Wohneigentum in den Händen weniger Menschen und Unternehmen begünstigen, erklären wir aktuell im @MieterEcho. Die Folgen der Privilegien: Markverzerrungen, hohe Immobilienpreise und hohe Mieten.
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Die #groko ist noch keine zwei Wochen im Amt und bestätigt schon alle Befürchtungen: Versorgungsposten, Selbstbedienung und Abriss verkehrs- und migrationspolitischer Errungenschaften.
www.bb.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++4f507256-… -
Hendrikje Klein reposted
-
Hendrikje Klein reposted
Clara Anne Bünger
@C_AB_
Morgen findet der #flüchtlingsgipfel von Bundeskanzler Scholz und den Ministerpräsident:innen der Länder statt. In der Debatte darum dominieren Forderungen nach massiven Asylrechtsverschärfungen. Noch dazu werden etliche Themen miteinander vermischt. Eine kurze Einordnung: 1/
-
Hendrikje Klein reposted
teresa bücker
@teresabuecker
Typen, die durch Social-Media-Postings rechte Hass-Wellen auslösen, wissen genau, was sie tun. Poschardt, Tichy, Fleischhauer, einige Politiker*innen. Dass sie keine Verantwortung für den Hass tragen, der dann durch andere konkreter wird, ist schlicht falsch.
FrankfurterRundschau
@fr
Eine Kita im Bistum Fulda ist Zielscheibe rechter Medien und Hetze geworden. Ausgelöst wurde die Hasswelle vom CDU-Politiker Tilman Kuban. www.fr.de/politik/tilman-kuban-cdu-politiker-loest-auf-tw…
-
Hendrikje Klein reposted
linksfraktion
@Linksfraktion
„Olaf #scholz hatte im Wahlkampf so viel versprochen, nicht nur mehr bezahlbaren #wohnungsbau, auch einen bundesweiten #mietenstopp. Geliefert hat er aber seit anderthalb Jahren nichts“, so @CarenLay. „Das Hauptproblem für die #wohnungsnot ist die Spekulation mit Immobilien. 1/3
This media couldn't be displayed. See it on the original post. -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Empfehlenswertes Interview mit @F_Brychcy und @Max__Schirmer, die als Spitzenduo für @dielinkeberlin kandidieren: "Und wir werden, egal in welcher Rolle, gemeinsam mit den Menschen in der Stadt für eine lebenswerte Stadt für alle kämpfen." #berlin #linke
www.nd-aktuell.de/artikel/1173059.franziska-brychcy-und-m… -
Hendrikje Klein reposted
Seb Schlüsselburg 🖖🏻🌎💫🇪🇺
@schluesselburg
Auf dem #wohnungsmarkt wird #geld gewaschen, die Meldepflicht von Verdachtsfällen im Notarbereich durch die Aufsichtsbehörden ist im #geldwäsche-Gesetz eingeschränkt. Das wollen wir ändern. Das @ndaktuell berichtet über unsere Initiative. www.nd-aktuell.de/artikel/1173094.geldwaesche-bundesratsi… @LinksfraktionB
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Das neue Mieterecho hat die #verwaltungsreform als aktuelles Titelthema. Ich durfte ebenso einen Artikel beisteuern. Viel Spaß beim lesen! #verwaltung #berlin #bürgeramt @LinksfraktionB @dielinkeberlin
B.MieterGemeinschaft
@MieterEcho
Dauerbrenner Verwaltungsreform
Berlin braucht strukturelle Veränderungen
Das MieterEcho 432 ist in der Auslieferung. Alle Artikel online oder als PDF hier zu lesen: bmgev.de
@HendrikjeKlein @AndrejHolm @steuergerecht @ra_schauer @ScherzingerTs @miet_moelli -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Klare Worte der @taz_berlin : "Nun droht mit Wegner und Schwarz-Rot der Rückfall in ein System, in dem die von der Bevölkerung erarbeiteten Steuereinnahmen nicht dem Gemeinwohl dienen, sondern dem der Regierenden – beziehungsweise ihrer Kumpel." taz.de/Gehaltserhoehungen-von-Schwarz-Rot/!5930193/
-
Hendrikje Klein reposted
B.MieterGemeinschaft
@MieterEcho
Dauerbrenner Verwaltungsreform
Berlin braucht strukturelle Veränderungen
Das MieterEcho 432 ist in der Auslieferung. Alle Artikel online oder als PDF hier zu lesen: bmgev.de
@HendrikjeKlein @AndrejHolm @steuergerecht @ra_schauer @ScherzingerTs @miet_moelli -
Hendrikje Klein reposted
Licht-Blicke
@BlickeLicht
Heute am 8. Mai ein Zitat von #estherbejarano, zum Tag der Befreiung der Welt vom deutschen Nationalsozialismus.
#tagderbefreiung #8mai #niewiederfaschismus -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Halten wir fest:
➡️Für Mieter*innen: höhere Mieten.
➡️Für eigene Leute: höhere Löhne.
Diese Regierung lässt keine Zweifel an ihrer Gesinnung. #nogroko -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Mit @F_Brychcy und @Max__Schirmer stehen zwei spannende junge Leute zur Wahl als neue Co-Spitze von @dielinkeberlin.
Mit einem klaren Profil, unsere Partei zu verankern, zu modernisieren und zu einen. Ich unterstütze die beiden. ✊
www.nd-aktuell.de/artikel/1173059.franziska-brychcy-und-m… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Wir unterstützen die Initiative, um ein europaweites Signal gegen neofaschistische Bewegungen, rassistisches Gedankengut, Homo- u Transfeindlichkeit sowie die Aushöhlung demokratischer Errungenschaften zu setzen", so @SeeroiberJenny u @schatzbln. gleft.de/5cD #8mai
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Auf die desaströse Wahl des Regier. Bürgermeister folgt nun die Versorgung mit gutdotierten Posten" durch die #groko, so @schatzbln. "Kaum ist die #cdu wieder ins Rote Rathaus eingezogen, droht ein Rückfall in die Selbstbedienungsmentalität der 90er". www.morgenpost.de/berlin/article238320305/berlin-cdu-spd-…
-
Hendrikje Klein reposted
Martin Schirdewan
@schirdewan
Wir fordern, den 8. Mai europaweit zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Bund & Länder sollen hier aktiv werden. Ein antifaschistischer Feiertag wäre ein starkes Signal gegen den Vormarsch von Rechten in Europa. @Daphne_Web
#tagderbefreiung #may8 #8mai www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/befreiung-den-8… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Das ist so fremdschämen @cduberlin @spdberlin !
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Nach der Chaos-Wahl von Kai Wegner stockt sich die GroKo erstmal die Gehälter auf & vergibt sehr gut (jetzt noch besser) dotierte Posten. Beutegemeinschaft.
www.morgenpost.de/berlin/article238320305/berlin-cdu-spd-… -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Die @Innensenatorin preist den Präventivgewahrsam, eine Maßnahme der Gefahrenabwehr, als Abschreckung. Geht's noch!? Schockierend, wie eine Person in diesem wichtigen Amt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien durcheinanderwirft.
-
Hendrikje Klein reposted
teresa bücker
@teresabuecker
Gestern war eine Schülerin, so vielleicht 12, 13 bei meiner Lesung, hat sich bei den Fragen beteiligt und sagte: „Was ist eigentlich mit der Zeit von Kindern und Jugendlichen? Wir haben so viele Hausaufgaben, da bleibt kaum freie Zeit. Auch nicht für politisches Engagement.“ 💔
-
Hendrikje Klein reposted
Kollektiv Kirsch
@WGDS_Tanzdemo
Die @clubcommisson hat es in ihrem Dankes-Post klar gemacht: @klauslederer wird der Berliner (Club)Kultur als Kultursenator fehlen. Mit vielen guten Ideen & Tatkraft hat er die Szene Berlins durch die schwierigen letzten Jahre gebracht. Danke Klaus, wir freuen uns auf deine Rede!
-
Hendrikje Klein reposted
Katalin Gennburg
@die_gennburg
Passend zum #erdueberlastungstag geht es in #berlin #neukölln um #bäume & #wald statt #luxuswohnen
Wir sagen: @EmmausWald bleibt!
--> Bäume statt Bonzen ✊🌳🍄
@LinkeNeukoelln @LinksfraktionB @NiklasSchenker
nd.Aktuell
@ndaktuell
#emmauswald in #berlin: Die Vonovia-Tochter Buwog will trotz Kritik ein ehemaliges Friedhofsgelände in #neukölln mit Eigentumswohnungen bebauen. Eine Anfrage legt nun offen, wie viele geschützte Bäume gefällt werden könnten.
www.nd-aktuell.de/artikel/1172920.stadtentwicklung-emmaus… -
Hendrikje Klein reposted
Caren Lay
@CarenLay
#erdüberlastungstag: wenn alle Menschen so leben würden wie hier in Deutschland, dann wären heute die für dieses Jahr verfügbaren natürlichen Ressourcen der 🌎 verbraucht. Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten. Wir brauchen endlich mehr Umverteilung & #klimagerechtigkeit!
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Die Berliner Regierung aus CDU und SPD sollte sich aus der Deckung wagen und sich für die Mieter*innen Berlins einsetzen! Es ist verdammt wichtig, hierzu endlich die Gesetze zu ändern. Das Wohnungsbündnis hat darauf keine Antworten. #mieterschutz #lichtenberg
Antonio Leonhardt
@AntLeonhardt
Die Mieten in #lichtenberg sind im Jahr 2022 am stärksten gestiegen: ➕23, 6 % ‼️ im Vergleich zum Vorjahr.
Wann handelt die Bundesregierung endlich und schützt die Berliner Mieter:innen?
www.tagesspiegel.de/berlin/wohnmarktreport-2023-mieten-in… -
Hendrikje Klein reposted
Antonio Leonhardt
@AntLeonhardt
Die Mieten in #lichtenberg sind im Jahr 2022 am stärksten gestiegen: ➕23, 6 % ‼️ im Vergleich zum Vorjahr.
Wann handelt die Bundesregierung endlich und schützt die Berliner Mieter:innen?
www.tagesspiegel.de/berlin/wohnmarktreport-2023-mieten-in… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Zwei Punkte sind wichtig: 1. voller Lohnausgleich 2. tarifliche Grundlagen schaffen! Die Absenkung der Wochenarbeitszeit wäre eine Antwort auf den Fachkräftemangel. Dadurch wird der Krankenstand gesenkt und der Job attraktiv gemacht. #viertagewoche www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/weniger-arbe…
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Kleindiek: „Ich habe mich häufig darüber gewundert, wie wenig die Senatsverwaltungen darüber wussten, wie die Situation und die Wirklichkeit in den Bezirken ist.“ ich sag ja: Schreibtisch mal verlassen und für länger in die Leistungszentren gehen! www.tagesspiegel.de/berlin/es-braucht-den-druck-wie-die-m…
-
Hendrikje Klein reposted
Radbezirk Lichtenberg @radnetzwerklbg.bsky.social
@RadLbg
📢Macht mit bei unserer Kieztour durch den Weitlingkiez am 10.05. um 17:00 Uhr! Wir wollen auf gefährliche Stellen für Radfahrende aufmerksam machen und uns mit Anwohner:innen, Initiativen und politischen Vertreter:innen austauschen. Treffpunkt ist der S-Nöldnerplatz.
1/2 -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
CDU und SPD vertagten gerade unseren Antrag für ein neues VBB Konzept, dass auf das #deutschlandticket logisch aufsetzt mit Ermäßigungen. Konnten sich CDU und SPD schon bei diesem ersten Antrag nicht auf einen gemeinsamen Umgang damit einigen? #bemerkenswert
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
Auf der Tagesordnung ebenso die Initiative der @LinksfraktionB mit @GrueneFraktionB zur Erarbeitung eines neuen VBB-Tarifsystems mit Ermäßigungen basierend auf dem #deutschlandticket. #berlin #agh #linke
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
Wenn #polizei so auftritt, wird sie zu Recht nicht als Schutz, sondern als Bedrohung wahrgenommen. Das geht geht nicht und das werden wir im Abgeordnetenhaus thematisieren. #b0105
-
Hendrikje Klein reposted
Kathi Seefeld
@Kathi_Seefeld
Fast drei Jahre her und jetzt bewegt sich was? Wäre super. #viertagewoche @katjakipping @CanselK
RND
@RND_de
Linken-Chefin Katja #kipping wirbt für die Einführung der Vier-Tage-Woche. Arbeitsmarktexperten halten von dem Vorschlag eher wenig. www.rnd.de/politik/debatte-uber-kipping-vorschlag-zur-vie…
-
Hendrikje Klein reposted
Maximilian Schirmer
@Max__Schirmer
Der erste Mai in Berlin, so viele Demos, Feste und Genossinnen und Genossen. Danke.
#1mai2023 #mayday #berlin -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@Katina_Schubert zum Start der #chaoskoa: "Ich habe den gestrigen Tag als wirklich schrecklich empfunden. Was sich da abgespielt hat, zeigt, dass diese Koalition auf tönernen Füßen steht, weil sie zwei instabile Fraktionen als Grundpfeiler hat." taz.de/Berlins-Linken-Chefin-zur-Wegner-Wahl/!5931207/
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
🚩Gute Arbeit, gute Löhne, #solidarität, für #frieden und ein gutes Leben für alle Menschen, dafür gehen wir am #1mai in der ganzen Stadt auf die Straße. Kommt vorbei 🎈 dielinke.berlin/erster-mai/
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Ohne eine sichere eigene Mehrheit in den dritten Wahlgang gegangen, haben SPD und CDU heute sehenden Auges der #noafd zum Triumph verholfen. Aus Thüringen nichts gelernt. Schande.
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Was für ein Desaster für Berlin. Dunkle Zeiten brechen an.
-
Hendrikje Klein reposted
Nicolas Šustr
@NicolasSustr
-
Hendrikje Klein reposted
Kristina Vogt
@KristinaVogt_HB
Mit @klauslederer und @katjakipping hätte es dieses traurige Schauspiel nicht gegeben. Berlin und auch Bremen verdienen etwas Besseres als eine GroKo. #chaoskoalition
www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wegner-zweiter-wahl… -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Will Kai jetzt die Vornamen der Abgeordneten haben, die gegen ihn gestimmt haben? 🤔
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
79 Stimmen. 80 Stimmen hätte Kai #wegner gebraucht. Damit ist er erneut nicht gewählt. Zur Erinnerung: 86 Stimmen haben #cdu und #spd.
-
Hendrikje Klein reposted
Sarah Nagel
@dienagel_
Heute haben wir uns als Bezirksamt neu konstituiert. Ich freue mich auf die neue Aufgabe als Jugendstadträtin!
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Nur 71 von 86 Stimmen, die #cdu und #spd. 15 Stimmen der Koalition fehlen. Kai Wegner ist im ersten Wahlgang nicht zum Regierenden Bürgermeister gewählt worden. #agh
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Danke an Alle für die unfassbar tolle Arbeit, das Herzblut, Engagement und überhaupt: ❤️
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Danke! ❤️In unserer Fraktionssitzung haben wir unsere Senator*innen @klauslederer, @katjakipping und Lena Kreck, die Staatssekretär*innen und die Mitarbeiter*innen des Büros des Bürgermeisters verabschiedet. Danke für euren Einsatz, für eure tolle Arbeit! Wir sehen uns! #agh
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Danke! ❤️In unserer Fraktionssitzung haben wir unsere Senator*innen @klauslederer, @katjakipping und Lena Kreck, die Staatssekretär*innen und die Mitarbeiter*innen des Büros des Bürgermeisters verabschiedet. Danke für euren Einsatz, für eure tolle Arbeit! Wir sehen uns! #agh
-
Hendrikje Klein reposted
Katja Kipping
@katjakipping
So wie es anfing, soll es enden: Die 1.Nacht als Senatorin verbrachte ich im Kältebus, den letzten Abend in einer Notübernachtung der #kältehilfe. @JUHBerlin
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Misch dich ein und mach mit ✊🏻📝
Mitglied werden: www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/
#linksmitdir
Merkste Selba?!
@MerksteSelba
Im Wahlkampf wollte die @cduberlin eine funktionierende Stadt. Stattdessen legt sie jetzt Verwaltungen lahm, indem sie für 3 1/2 Jahre Ressort umorganisiert. So funktioniert am Ende: gar nichts.
Lass uns etwas dagegen setzen: Werde mit uns aktiv!
#linksmitdir -
Hendrikje Klein reposted
Lichtenberger Register
@LichtenbergerR7
Wir sind traurig und empört: Zum fünften Mal wurde das Grab einer bekannten iranischen trans Frau auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde geschändet.
@LSVD_LSA
www.berliner-register.de/vorfall/7fa8db33-7953-401d-891b-… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
❤️ Berlins Bürgerämter sind laut Untersuchung bundesweit spitze ☀️ liegt an den tollen Mitarbeiter*innen und der sog Allzuständigkeit 🔥 deshalb also noch mehr davon! ‼️ Schluss mit plumpen Bashing! #verwaltung #bürgeramt checkpoint.tagesspiegel.de/newsletter/5fg3P6j2WlsvFi8a3huJsg
-
Hendrikje Klein reposted
🔴 Rosa-Luxemburg-Stiftung
@rosaluxstiftung
OUT NOW: «dis:arm – Friedensgespräche der Rosa-Luxemburg-Stiftung» mit @lindapeikert und @jan_vanaken 🎧
Hier geht es um Krieg & Frieden, um Konflikte, Ursachen und Lösungen. Und um die Frage: was könnte, was bräuchte eine friedliche Außenpolitik? 1/4 www.rosalux.de/disarm -
Hendrikje Klein reposted
Maxi ☭👨🏻🦽🇵🇸🇮🇪🇨🇺🔴⚫️⚽️
@rollingcommie
„Und dann hab ich den Volksentscheid mit 59,1% bewusst komplett ignoriert, aber das Votum mit 54% ein klares Ergebnis genannt“
-
Hendrikje Klein reposted
fraustadträtin
@julia_witt
Auch die Berliner Woche schreibt www.berliner-woche.de/marzahn/c-politik/marzahn-hellersdo… #mahe #langhoffstrasse Wäldchen statt Wohnungsbau
-
Hendrikje Klein reposted
Martin Schirdewan
@schirdewan
Von diesem 1. Mai muss ein klares Signal für #umverteilung ausgehen. Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten! Es braucht höhere Löhne & mehr Klimagerechtigkeit, soziale Entlastungen & einen sofortigen Inflationsausgleich für Rentnerinnen & Rentner.
www.gmx.net/magazine/politik/linke-1-mai-signal-umverteil… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin Mitte
@LinkeBerMitte
Hoffen ist seit gestern vorbei. Jetzt müssen wir machen. Wenn auch Du in der Opposition eine Chance siehst, um sozialistischer und solidarischer Politik in Berlin eine Zukunft zu geben, dann schließe Dich uns an!
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
#mahan_babaei #jinjiyanazadi #zanzendegiazadi #womenlifefreedom #frauenlebenfreiheit #iranweseeyou #freeallpoliticalprisoners
Das ist Mahan Babaei. Der 14jährige ist Kurde und in Javanrud im Nordwesten des Iran zu Hause. Anfang Januar wurde er von iranischen Sicherheitskräften 1/
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
in einer Nacht- und Nebelaktion verhaftet und an einen bis heute unbekannten Ort verschleppt.
Seine Familie darf nicht zu ihm, niemand weiß, was ihm vorgeworfen wird. Es ist bekannt, dass das iranische Regime gegen kurdische Menschen besonders hart vorgeht. Ich habe die 2/
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
politische Patenschaft für Mahan Babaei übernommen und setze mich für seine Freiheit ein. Ich werde hier regelmäßig über Aktivitäten berichten und mit dafür sorgen, dass Mahan Babaei nicht in Vergessenheit gerät. 3/3
-
Hendrikje Klein reposted
clubcommission
@clubcommission
Es ist offiziell: Unter der neuen Berliner Regierung wird @klauslederer das Amt des Kultursenators nicht mehr ausüben. An dieser Stelle möchten wir ihm persönlich für sein langjähriges Engagement und seinen unermüdlichen Einsatz danken.
www.clubcommission.de/danke-klaus/ -
Hendrikje Klein reposted
Maximilian Schirmer
@Max__Schirmer
Die Berliner LINKE wird sich neu aufstellen und unter neuen Voraussetzungen wieder Verantwortung für ein zukunftsfähiges #berlin übernehmen. Ich will mich dieser Aufgabe stellen und kandidiere zusammen mit @F_Brychcy für den Parteivorsitz @dielinkeberlin.
dielinke.berlin/aktuelles/kandidaturerklaerung-linke-dopp… -
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
Für eine starke LINKE.& ein Berlin für alle stellen sich @MaxMenkenke & ich als neue Doppelspitze auf dem kommenden Landesparteitag @dielinkeberlin zur Wahl.
Wohnen, Energie, Mobilität, Bildung& Gesundheit bezahlbar& in öffentlicher Hand bleibt unser Ziel!
dielinke.berlin/aktuelles/kandidaturerklaerung-linke-dopp… -
Hendrikje Klein reposted
Senatsverwaltung für Kultur und Ges. Zusammenhalt
@SenKultGZ
Sechseinhalb Jahre Senatsverwaltung für Kultur und Europa, sechseinhalb Jahre Senator @klauslederer. Wir sagen Danke – an alle, die an dem Erreichten mitgewirkt haben! Und ziehen Bilanz.
Alle Details: www.berlin.de/sen/kulteu/aktuelles/pressemitteilungen/202… -
Hendrikje Klein reposted
KatinaSchubert
@Katina_Schubert
Erstmals geht @dielinkeberlin auf dem #linkelpt Mitte Mai mit einer Doppelspitze ins Rennen. Mit @F_Brychcy und @MaxMenkenke kandidieren zwei kluge, junge und dennoch erfahrene Genoss*innen für den Landesvorsitz, die ich aus vollem Herzen und aus voller Überzeugung unterstütze.
-
Hendrikje Klein reposted
KatinaSchubert
@Katina_Schubert
Zeit für den Wechsel: Ich werde auf dem #linkelpt Mitte Mai nicht mehr als Landesvorsitzende kandidieren. Es war mir eine Ehre und große Freude, @dielinkeberlin durch die letzten herausfordernden und oft erfolgreichen 6,5 Jahre zu führen.
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Wir gehen am #1mai lautstark auf die Straße: Für #umverteilung, für #frieden, für Solidarität und ein gutes Leben für Alle✊
🚩#linke Feste auf dem Mariannenplatz, Barnimplatz, Schlossplatz Köpenick, an d Bötzoweiche, Radtour in Mahe uvm. Wir sehen uns🎈 dielinke.berlin/erster-mai/
Martin Schirdewan
@schirdewan
Von diesem 1. Mai muss ein klares Signal für #umverteilung ausgehen. Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten! Es braucht höhere Löhne & mehr Klimagerechtigkeit, soziale Entlastungen & einen sofortigen Inflationsausgleich für Rentnerinnen & Rentner.
www.gmx.net/magazine/politik/linke-1-mai-signal-umverteil… -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Noch bis 30. April abstimmen, 6 Gestaltungsentwürfe der Bildmarke stehen zur Auswahl.
Neue Dachmarke für #lichtenberg — meinBerlin mein.berlin.de/projekte/neue-dachmarke-fur-lichtenberg/ -
Hendrikje Klein reposted
Robert Klages
@Klagesspiegel
"Ich erwarte eine aktive Rolle des Bezirksamts bei der Suche nach einer Ausweichfläche", sagt @HendrikjeKlein.
Das Jugendamt kritisiert, dass hier ein wichtiger Ort verloren geht für die Jugendarbeit.
www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/gesperrter-bolzplatz-i… -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
„Der Spirit dieser Stadt ist nur zu retten, wenn man Impulse aufnimmt, wie sie beispielsweise von @dwenteignen aufgeworfen wurden. Man muss die Frage stellen: Wem gehört diese Stadt?“
@klauslederer im Bilanz-Interview:
taz berlin
@taz_berlin
Nach sechseinhalb Jahren endet die Amtszeit von Klaus Lederer. Er gehe ohne Groll, sagt er, und warnt seinen Nachfolger vor Kürzungen im Kulturbereich. www.taz.de/!5927326/
-
Hendrikje Klein reposted
Ann-Kathrin Hipp
@ak_hipp
Berlins neuer Senat:
Reg @kaiwegner
Finanzen @BerlinGestalter
Verkehr @SchreinerManja
Bildung @gunther_wunsch
Kultur @ChialoJoe
Justiz Felor Badenberg
Wirtschaft @FranziskaGiffey
Stadtentwicklung @cjgaebler
Inneres @IrisSpranger
Soziales @CanselK
Wissenschaft @CzyIna -
Hendrikje Klein reposted
Martin Schirdewan
@schirdewan
Das ist ja der Hammer! ❤lichen Glückwunsch! @kpoeplus_sbg @kay_dankl @KPOE_EL
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
'@HendrikjeKlein hatte den Koalitionsvertrag der #groko genau gelesen. Heute berichtet der Tagesspiegel. #tdl
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Die neue Koalition CDU/SPD hat keine tarifpolitische Strategie, das ist sehr gefährlich. Es muss alles darangesetzt werden, kein tarifpolitisches Harakiri mit unseren Tarifangestellten zu beginnen und die TdL einfach zu verlassen. @LinksfraktionB www.tagesspiegel.de/offentlicher-dienst-cdu-und-spd-in-be…
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Die neue Koalition CDU/SPD hat keine tarifpolitische Strategie, das ist sehr gefährlich. Es muss alles darangesetzt werden, kein tarifpolitisches Harakiri mit unseren Tarifangestellten zu beginnen und die TdL einfach zu verlassen. @LinksfraktionB www.tagesspiegel.de/offentlicher-dienst-cdu-und-spd-in-be…
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@Katina_Schubert zur #kleiko🎙️
"Wir werden eine kluge Opposition im @AGH_Berlin sein und wir werden alles geben, diese Regierung unter Druck zu setzen. Wir werden weiter mit den Sozialdemokraten im Gespräch bleiben, die diese Koalition nicht wollen."
www.inforadio.de/rubriken/interviews/2023/04/24/koalition… -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Wir als @dielinkeberlin fangen ab heute an, tragfähige radikalsoziale und ökologische Alternativen zur investorengetriebenen Stadt der #groko von Wegner und Giffey zu entwickeln. Und wir laden alle (ALLE) ein: macht mit! Wir brauchen Euch!
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@Katina_Schubert @SeeroiberJenny @schatzbln:
„Berlin hat Besseres als eine schwarz-rote Ankündigungskoalition verdient, d keine wirklichen Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit hat & mit der ein soziales wie gesellschaftliches Rollback droht.“ dielinke.berlin/presse/detail/kein-guter-tag-fuer-berlin/ -
Hendrikje Klein reposted
Kristian Ronneburg
@k_ronneburg
#semesterticket retten und Upgrade auf #49euroticket schnell ermöglichen! Als @LinksfraktionB haben wir vorgeschlagen, die Bundesmittel für das 49-Euro-Ticket für vergünstigte Angebote einzusetzen. Dies ist auch für das Semesterticket der richtige Weg.
www.tagesspiegel.de/wissen/zahlen-studierende-bald-mehr-a… -
Hendrikje Klein reposted
Licht-Blicke
@BlickeLicht
Jetzt ist es amtlich: Der Bahnhofsvorplatz wird zum #eugeniubotnari-Platz. Ein großer Dank an alle Engagierten für ihre Ausdauer! #niemandistvergessen #saytheirnames
Bezirksamt Libg
@BaLichtenberg
Benennung des Vorplatzes am Bahnhof #lichtenberg in #eugeniubotnari-Platz: Es wird zur Platzbenennung eine Gedenktafel installiert, die an die Tat und die Opfer alltäglicher rechter Gewalt erinnert. www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen…
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Wir brauchen mehr statt weniger Bürgerämter in #berlin!
Mietvertrag läuft aus: Berliner Vorzeigebürgeramt Klosterstraße droht Schließung #verwaltung #bürgeramt #service www.tagesspiegel.de/berlin/mietvertrag-lauft-aus-berliner… -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Schon wieder steht Berliner #semesterticket auf der Kippe.
Wir sagen: jetzt muss #groko Landeszuschuss für Wintersemester zusagen und ein dauerhaftes Tarifmodell unter Einbezug der Zuschüsse für 49€-Ticket auf die Beine stellen. @k_ronneburg @berlin_lak www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/semesterti… -
Hendrikje Klein reposted
KatinaSchubert
@Katina_Schubert
"Und wer weiß, vielleicht bekommen es Giffey und Wegner dann bald mit vielen Vergesellschaftungs-Initiativen zu tun. Wir wünschen es ihnen und unserer Stadt von Herzen." taz.de/Volksentscheid-DW-Enteignen/!5926412/ @ElifEralpBerlin @NiklasSchenker @dielinkeberlin
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
#giffey & #wegner wollen #dwenteignen abwickeln. Ihr sog. "Rahmengesetz" ist reines Ablenkungsmanöver & unnötig. Kommt die #groko, wird sie mit viel Gegenwind rechnen müssen.
Gastkommentar von @ElifEralpBerlin & mir heute in der @taz_berlin 👇
taz.de/Volksentscheid-DW-Enteignen/!5926412/ -
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
Herzlichen Glückwünsch @CSchulerBerlin, unsere stellvertretende Bezirksbürgermeisterin in #lichtenberg!
Mit einem starken Ergebnis wurde sie im 1. Wahlgang gewählt. Ich wünsche dir, liebe Camilla, viel Kraft, Erfolg und Spaß in deiner neuen und alten Verantwortung! -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Lichtenberg
@bvvlinkelbg
Unsere Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin, Camilla Schuler, wurde mit 37 von 52 Stimmen gewählt. Wir wünschen ihr viel Kraft für die bevorstehenden Aufgaben. 💐
#bvvlbg -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Wollen @cduberlin und @spdberlin ernsthaft die Vergütung der Beschäftigten des Berliner Öffentlichen Diensts von der #tdl lösen? "Damit würden sie den Rauswurf aus der Tarifgemeinschaft der Länder provozieren," so @HendrikjeKlein und @schatzbln. (#koalitionsvertrag, S. 128)
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
CDU und SPD setzen in der #innenpolitik auf Repression und Überwachung. "Das gab's schon mal, hat nur nichts gebracht außer gesellschaftlicher Spaltung und Schleifen der Grundrechte", stellt @nikschrader fest. #koalitionsvertrag
-
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Wenn die SPD-Mitglieder der #kleiko eine Absage erteilen, stehen wir für Gespräche bereit.
@Katina_Schubert "Wir haben immer gesagt: Unsere Tür steht offen, wir können jederzeit über eine Aktualisierung eines Koalitionsvertrages sprechen." #nogroko
www.sueddeutsche.de/politik/wahlen-berlin-schubert-wir-si… -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schrader
@nikschrader
❗️ Heute wurde mein Mitarbeiter am Wahlkreisbüro angegriffen. Schon seit Jahren bespuckt jemand regelmäßig das Büro von @derneukoellner und mir. Als mein Mitarbeiter heute den Mann zur Rede stellte, schrie dieser "Kommunistenschweine" und "Mauermörder" und drohte...
-
Hendrikje Klein reposted
Katja Kipping
@katjakipping
Weiterhin im Einsatz für #gutearbeit. #allgemeinverbindlichkeit
SenASGIVA
@SenASGIVA
.@Katjakipping hat den Tarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen in Berlin für allgemeinverbindlich erklärt. Unabhängig von der Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft gelten nun für alle Beschäftigungsverhältnisse innerhalb der Sicherheitsbranche Mindeststandards. #gutearbeit
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
#schule verbessern? Ok. "Doch CDU und SPD planen im #koalitionsvertrag eine Verschlimmbesserung", so @F_Brychcy : zu wenig Ausbildung von Lehrkräften; keine kleineren Klassen; Schulbau für Profitstreben öffnen; ...
-
Hendrikje Klein reposted
Katja Kipping
@katjakipping
Nur Rot-Grün-Rot bietet die Möglichkeit, soziale Sicherheit und Klimaschutz auf die einzig nachhaltige Art voranzubringen, nämlich zusammen. Zusammen mit @dpwes von @gruene_berlin habe ich einen Gruß an die Basis der @spdberlin verfasst. Heute im @Tagesspiegel.
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
„Schwarz-Rot verheißt nichts Gutes für Berlin“: Kurz vor Ende des Mitgliederentscheids der SPD über eine große Koalition werben Sozialsenatorin @katjakipping und Finanzsenator @dpwes für eine Fortsetzung von Rot-Grün-Rot. Ein Gastbeitrag.
www.tagesspiegel.de/berlin/appell-fur-rot-grun-rot-eine-g… -
Hendrikje Klein reposted
Filippos Kourtoglou
@FilipposKourt
Was die Vorsitzende vom DGB Berlin sagt (ohne Beschluss des Gremiums) und was die Mitglieder der Gewerkschaften, ua der Chef der IG Metall Berlin sagt.
Aber na klar, nebelkerzen für die GroKo zünden.
www.tagesspiegel.de/progressive-mehrheit-nutzen-gewerksch… -
Hendrikje Klein reposted
Helena Steinhaus
@SteinhausHelena
Sevice-Tweet zur #kindergrundsicherung: Kleinkinder in #bürgergeld bekommen 318 € im Monat, davon sollen 3,40€ pro Tag für Essen reichen und 6 € IM MONAT für Windeln. Allein diese beiden Zahlen kommen Ohrfeigen rechts und links gleich.
Laut @Paritaet muss das Existenzminimum -
Hendrikje Klein reposted
Damiano Valgolio
@DValgolio
Hier ist dir Erklärung! Gewerkschafter:innen von SPD, LINKE und Grünen für ein progressives Bündnis in Berlin. Wir haben noch nicht fertig #gutearbeit
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Muss man auch erstmal schaffen: historisch schlechtesten SPD-Ergebnisse einfahren, eigene Partei spalten, linke Stadtgesellschaft gegen sich aufbringen…ABER sich für unersetzlich halten #nogroko
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
Für gewinnorientierte Unternehmen ist #sozialerwohnungsbau nicht rentabel genug", sagt @NiklasSchenker mit Blick auf den CDU-SPD-#koalitionsvertrag Die Mittel wären besser angelegt, wenn sie zur gezielten Stärkung des kommunalen Neubaus eingesetzt werden. www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/sozialer-w…
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Heute vor 2 Jahren wurde der #mietendeckel gekippt. Danach haben 15.000 Menschen spontan demonstriert.
Während seiner Gültigkeit war Berlin die einzige Großstadt, in der die Mieten gesunken sind. Profite wurden wirksam gedeckelt. Wir brauchen ihn zurück!
www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/wohnen-immowelt-… -
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
„Verzicht auf die Gestaltung unserer Stadt.“ So lässt sich das Kapitel #mobilität im
#koalitionsvertrag von CDU und SPD gut beschreiben.
@k_ronneburg hat euch fünf Beispiele
rausgesucht. -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
Tolle Sache!
Unsere Reinickendorfer BVV-Politikerin @keb_berlin findet völlig zurecht "Teilhabe und Selbstbestimmung beginnen bei der Mobilität" und spendet deshalb alle zwei Monate ein Rad für eine Frau oder ein Mädchen 🚲.
www.morgenpost.de/bezirke/reinickendorf/article238121621/… -
Hendrikje Klein reposted
Netzwerk Steuergerechtigkeit
@steuergerecht
#döpfner sparte durch eine Steuerlücke bei der Schenkung von BILD-Aktien hunderte Millionen Euro. Nun kommt raus: Er weist BILD-Redaktion an, die Partei im Wahlkampf zu fördern, die sich gegen die Schließung dieser Lücke einsetzt.🧵 www.zeit.de/2023/16/mathias-doepfner-axel-springer-intern…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Viele unverbindliche Formulierungen sollen offenbar verdecken, dass CDU und SPD beim Wohnen im #koalitionsvertrag auf den Markt setzen ", so @NiklasSchenker. Bei der CDU wenig erstaunlich, aber, hey, @spdberlin,... ernsthaft? #mietenwahnsinn
-
Hendrikje Klein reposted
Tagesspiegel Sport
@TspSport
Sparta Lichtenberg hat in dieser Pokalsaison ein höherklassiges Team nach dem anderen geschlagen. Zuletzt den @BFCDynamo. Aber das soll es noch lange nicht gewesen sein (T+):
www.tagesspiegel.de/sport/nach-dem-pokalcoup-sparta-licht… -
Hendrikje Klein reposted
KatinaSchubert
@Katina_Schubert
@LinksfraktionB hat ein schlaues Konzept, wie das 29 Euro und das 9 Euro-Ticket auf Basis des #deutschlandtickets fortgeführt werden kann- MIT dem VBB, GEMEINSAM in der Metropolenregion. Was hat die kleine #nogroko? Nix @k_ronneburg www.tagesspiegel.de/berlin/neue-tarifstruktur-fur-die-met…
-
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
Während die #kleiko noch ankündigt und dem VBB droht, werden in der Opposition die Konzepte entwickelt. @k_ronneburg
www.tagesspiegel.de/berlin/neue-tarifstruktur-fur-die-met… -
Hendrikje Klein reposted
Katalin Gennburg
@die_gennburg
1 🧵: Wissenswertes aus dem Kapitel #bauen & #stadtentwicklung. Fazit: Landesgrundstücke werden für Privatisierungen geöffnet, Beschleunigung first & Regulierungen second - ergo: Entmachtung der Genehmigungsbehörden. Das ist #bauenbauenbauen - #stadtpolitik fürs Kapital!
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Klar, wenn man ständig damit beschäftigt ist Klimaschutz abzusägen, hat man als #ampel natürlich keine Zeit mehr, um #wohngemeinnützigkeit einzuführen.
Was kann diese Bundesregierung überhaupt? -
Hendrikje Klein reposted
SenASGIVA
@SenASGIVA
Volles Programm: @katjakipping heute in der @rbbabendschau gegen 19:45 Uhr und dann gleich im RBB-Bürgertalk "Wir müssen reden!" live ab 20:15 Uhr im @rbb24 . Es geht um Armut und die dringend notwendigen Maßnahmen dagegen.
www.rbb-online.de/wirmuessenreden/ -
Hendrikje Klein reposted
Damiano Valgolio
@DValgolio
Wir hatten die #ausbildungsumlage in Berlin schon in der Mache.
Jetzt will die #groko sie stoppen. Statt dessen: Die Unternehmen sollen freiwillig mehr Ausbildungsplätze schaffen. 2.000 in 2 Jahren - das wäre nicht mal das Vor-Corona-Niveau
#nogroko -
Hendrikje Klein reposted
Katja Kipping
@katjakipping
Hab gestern den #koalitionsvertrag von #schwarzrot durchgearbeitet. Meine zentrale Kritik:Die Formulierungen sind zu UNverbindlich, um NACH dem Mitgliederentscheid das auch ggüber CDUFinanzsenator & CDUSenatskanzlei durchsetzen zu können. Die können nämlich alles blockieren.1/x
-
Hendrikje Klein reposted
Franziska Brychcy
@F_Brychcy
🧵 Koa-Vertrag von CDU& SPD bei #bildung ist rückschrittlich& verantwortungslos:
❌️ bedarfsgerechte Lehrkräfteausbildung (jetzt müssen 3.000 Lehrkräfte ausgebildet werden statt irgendwann mal 2.500)
❌️ Schulbau soll für private, profitorientierte Bauträger geöffnet werden
1/3 -
Hendrikje Klein reposted
Die Linke Berlin
@dielinkeberlin
.@katjakipping „Es gilt mehr denn je: Wenn die SPD-Basis der CDU einen Korb gibt, stehen danach alle Türen offen, um die bestehenden progressiven Mehrheiten erneut an einen Tisch zu holen“ www.tagesspiegel.de/berlin/linke-appelliert-an-spd-basis-…
-
Hendrikje Klein reposted
Linksfraktion Berlin
@LinksfraktionB
"Die CDU will unbedingt ins Rote Rathaus, u die SPD ist offenbar auf der Suche nach einem pflegeleichten Partner" so @schatzbln zum CDU/SPD-#koalitionsvertrag. "Eine gemeinsame Gestaltungsidee fehlt, zudem hat die CDU mit Finanzen u Justiz 2 Ressorts um Maßnahmen zu verhindern."
-
Hendrikje Klein reposted
SODI
@SODI_ev
Der Job der Plantagenarbeiter*innen, die Bananen ernten, ist hart. Sie arbeiten oft für einen Lohn, der unter dem gesetzlichen #mindestlohn liegt und tragen in der Regel keine Schutzkleidung und sind den giftigen Chemikalien, schutzlos ausgeliefert.
-> historyoffood.sodi.de/ausstellung/lieferketten/ -
Hendrikje Klein reposted
Tobias Schulze
@Tobias_Schulze
🧵zu #digitalisierung im Koavertrag: die von #rgr eingeführte Vorrangprüfung für #opensource sowie der Masterplan in diese Richtung soll weg. Hat #microsoft-Lobbying ganze Arbeit geleistet.
-
Hendrikje Klein
@HendrikjeKlein
#cdu und #spd #berlin in Sachen #bürgerbeteiligung:
❌ kein #bürgerhaushalt umsetzen
❌ Instrumente der #bürgerbeteiligung "anpassen", und Tschüß!
❌ kein #bürgerrat mehr
❌ Leitlinien #bürgerbeteiligung "weiterentwickeln", und Tschüß!
❌ Türen auf für Lobbyisten #lobbyismus -
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
Schon interessant: #giffey & #wegner adressieren bei ihrer Vorstellung des Koalitionsvertrages allein die "angespannte Situation" für Immobilienkonzerne. Kein Wort zur schwierigen Lage der Mieter*innen #dasbestefürKonzerne
-
Hendrikje Klein reposted
Niklas Schenker
@NiklasSchenker
GroKo verspricht #dasbestefürKonzerne
❌Keine Umsetzung @dwenteignen
❌Weniger kommunaler & sozialer Neubau
❌Viel Geld für Konzerne für teure „Sozialwohnungen“
❌Weg mit Mieten- & Kündigungsstopp bei Kommunalen
❌Keine neuen Mieterschutz-Maßnahmen
❌Kein Privatisierungsverbot -
Hendrikje Klein reposted
Heidi Reichinnek
@HeidiReichinnek
Now that I've got your attention: jeder Tag ist ein guter Tag, um in @dieLinke einzutreten. (Ja, mir fallen hier grad auch ganz viele Witze ein...) www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/
-
Hendrikje Klein reposted
RLS Cities
@RLS_Cities
Wem gehören Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Hamburg, Leipzig und München?
Die wichtigsten Ergebnisse unserer neuen Studie haben wir hier zusammengefasst: www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/sonst_publikati… -
Hendrikje Klein reposted
SenASGIVA
@SenASGIVA
Senatorin @katjakipping zum gestrigen Kommunalgipfel zur Flüchtlingspolitik der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag:
















































































































































































































































































































































































































































